1902 / 8 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Nah einigen weiteren Bemerkungen der Herren Graf von Schlieben und von Gordon is die Jnterpellation erledigt.

Schluß 31/2 Uhr. Nächste Sißung unbestimmt.

Haus der Abgeordneten. 2. Sigung vom 9. Januar 1902, 11 Uhr.

Ueber den Beginn der Sißung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Den leßten Gegenstand der Tagesordnung bildet die Ent- gegennahme von Vorlagen der Königlichen Staats- regierung.

Finanz-Minister Freiherr von Nheinbaben:

Dem hoben Hause habe ih die Ehre, auf Grund Allerhöchster Ermächtigung, den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Staatshaushalts-Etats für das Jahr 1902, vorzulegen und zu- glei die Rechnungen über den Staatshaushalts-Etat für die Jahre 1897/98 und 1898/99, sowie die Uebersichten der Einnahmen und Ausgaben für die Jahre 1899 und 1900 zu überreichen. Abweichend von der sonstigen Uebung, werden diesmal je zwei Rechnungen und zwei Uebersichten der Beschlußfassung des hohen Hauses unterbreitet, weil die Rechnung für das Jahr 1897/98 und die Uebersicht für das Jahr 1899, die dem letzten Landtag vorgelegt waren, wegen Schlusses desselben niht mehr zur Erledigung kommen konnten.

Wenn ih zunächst zu dem leßten Jahre, über das sich die Uebersicht verbreitet, zu dem Jahre 1900, übergehe, so hat das Jahr 1900 im allgemeinen noch unter günstigen wirthschaftlihen Ver-

bältnissen sch entwickelt. Wenngleih in der zweiten Hälfte des Jahres 1900 ih \chon die Anzeichen des wirthschaftlichen

Niedergangs bemerkbar machten, so hat doh im allgemeinen ein günstiger wirthschaftliher Stern noch dem Jahre 1900 geleuchtet. Die Folge davon ist gewesen, daß das Jahr 1900 noch mit einem

nennenswerthen Uebers{huß abgeschlossen hat, der sih auf 714 Mil- Von diesem Uebershuß bringen den größten Antbeil naturgemäß die Betriebsverwaltungen auf, bei denen die direkten Millionen mit einem Ueber- Und zwar hind

aufgekommen

lionen Mark beläuft.

Forétyerwaltung ein Mehr von 16 Millionen Mark, die Steuern von 12 Millionen, die indirekten Steuern von 6 Mark ergeben haben, und die Eisenbahnverwaltung

{uß von 173 Millionen in die Erscheinung tritt. bei der Eisenbahnverwaltung an WMehreinnahmeu 342 Millionen Mark, von denen aus dem Perfonenverkehr 14 Mil

lionen, aus dem Güterverkehr 22 Millionen Mark refultieren, während

diesen Mehbreiunabmen Mehrausgaben hbauptsächlih für Betrieds mittel, insonderbeit Koblen, von 17 Millionen Mark gegenüberstehen Insbesondere haben Jahre 1900 einen Uebershuß von 70 Millionen Mark über ergeden.

Was die zweite

den (ta Kategorie des Staatshaushalts

a die allgemeine Finanzverwaltung der öffentlichen Schuld eine Ersparuiß von 44} Millionen infolge gebniße der L e dervorgetreten, di wendigkeit überboben baben ben {| anweisungen auszugeben.

Bei den Beziehungen

nh eine Verschlechterun

zum Reich dat

von nahezu 4 Millionen Mark ergeben und bei den eigentlichen Staats» verwaltungsausgaben, der dritten großen Kategorie des Staatshaus- Mehbr+ und Minderzuschuß-

balts.-Etats, deckt sich im allgemeinen der

alîo die Betriebsverwaltungen im adgeiclo})}enen Gtats, die betrifft, fo ist be

e uns der Noth-

ck »cky 1 Ï B r vet _ neue Anleiden zu begeben bezw. Schaß

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außerordentliche Aehnlichkeit. Im Jahre 1891 ergaben die Cisen- bahnen einen Minderertrag von 59 Millionen Mark, und wir schätzen für das Jahr 1901 das Minderergebniß der Eisenbahnen auf 46 Millionen. Im Jahre 1891 betrug das Gesammtdefizit 42 Millionen Mark, und wir schäßen das Gesammtdefizit des laufenden Jahres auf annähernd dieselbe Summe, nämlich auf 40 Milliouen Mark. Das kann ja natürlich im Moment nur s{äßzungsweise sein, aber wir glauben, daß sich das Defizit um diese Summe von 40 Millioner herum bewegen wird. Aber, meine Herren, es stellt fich ein wesentlicher Fortschritt heraus, wenn Sie dieses ungünstige Er- gebniß des Jahres 1891 mit dem des Jahres 1901 vergleichen, soweit die Eisenbahnen, dieja in erster Linie in Betracht kommen, hier mitsprechen. Während das große Minderergebniß des Jahres 1891 bei den Eisenbahnen daraus resultierte, daß sehr bedeutende Mehrausgaben über den Etat ge- leistet werden mußten, ist das Minderergebniß des laufenden Jahres 1901 darauf zurückzuführen, daß die Einnahmen erheblih zurück= gingen, und daß wir diesen großen Ausfall an Einnahmen fogar noch zum theil gut machen konnten durch Ersparniß an Ausgaben. Das ist also ein Beweis, daß einmal die Verwaltung immer besser geworden ist, sih mehr um die Details der Wirthschaft kümmert, und vor allem, daß die Etatsansägze richtiger sind als damals, daß die Etatsansäye jeßt die Mittel bieten, um bei starkem Verkehr alle Ausgaben zu leisten, andererseits aber au gewisse Neduzierungen ge- statten, wenn der Verkehr zurückgeht.

Bei den Beziehungen zum Reiche hat sich gegen den Ansaß eine sehr wesentliche Verschlehterung im laufenden Jahre ergeben. Während nah den Anschlägen die Ueberweisungen und die Matrikularx beträge si nahezu deckten, wind \sih effektiv eine Mehrleistung Preußens von rund 11 Millionen Mark ergeben, und zwar folgt dies daraus, daß zwar an Zöllen, Tabacksteuer, Branntweinsteuer ein Plus aufkommt, daß dagegen die Neichösstempelabgaben gußers- ‘ordentli zurückgegangen sind, wie ja aus dem Meichshaushalts- Etat auch ersichtlih, und daraus allein für Preußen «ein Minder- ertrag von 16 800 000 Æ entfällt. Wir haben ferner an Matrikular- beiträgen 14 Millionen meßr zu entrichten, woraus sich die bereits vor- erwähnte Verschlehterung von insgesammt rund 11 Millionen Mark gegen die Ansäße des Etats ergiebt.

An sonstigen Mehrausgaben kommt in Betracht eine Erhöhung der Zivilpensionen um 14 Millionen Mark; die Bauverwaltung wird voraussi{tlich 2} Millionen Mark mehr erfordern, die Justizverwal- tung nahezu 3 Willionen Mark infolge Steigerung der Löhne und sonstiger sächliher Kosten, die landwirthschaftlihe Verwaltung 1 Million Mark und die Gestütsverwaltung } Millionen Mark in- folge der leider eingetretenen \{lechten Ernte und der dadurch be- dingten höheren Fouragekosten.

Zwei bedeutende Posten treten hervor dei der außeretatsmäßigen Verwaltung. Meine Herren, wir haben Haus unser Vorgehen billigen wird, es für unsere Pflicht erachtet 1 Million Verfügung zu stellen zur Herstellung einer

leitung im obers(lesishen Judustriegedie. Die Verdält- nie dort waren einen Punkt gedieden, daß batten, pflihtwidrig zu handeln, wenn wir nicht griffen hätten. Jufolge der Abwässer aus den der Verunreinigung dur Haus- und Fabrikwäfser waren die Waßer züge derart vers{hmußt, daß es an Gebrauhäwasser, wie fogar an Trinkwasser sür die Bevölkerung weiter Gebiete feblte infolge dessen der Typhus epidemish geworden war. Wenn die B

» i im Verdoff, daß das bobe

4 Mark zur Wasser vaalauk gegiaud!

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Bergwerke

auf wir

und daß Crgs verwaltung ibren Aufgaben na{kommen sollte, so mußte sie für die

Möglichkeit

Meine überschüsse :

magere seitdem

und

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Ich

wir uns

gefordert haben,

1902 groß

thatsählih leistet. Wir haben uns, um

diesen Provinzen, dje der Staatsregierung besonders am Herzen liegen, nach

entgegenzukommen, damit einverstanden erklärt, daß die

Beihilfe der Provinzen . nur 109/69 der staatlichen Leistung beträgt, und wenn die Provinzen nun ihrerseits diese 109/69 leisten und wenn nun die eine Million zur Verwendung kommt, so kanr dem voll- angemeldeten Bedarf Rechnung getragen werden.

(Bravo! rechts.) Herren, diesen Mehrausgaben stehen gegenüber Mehr- der Forsten mit 124 Millionen Mark, der direkten

Steuern mit fast 6 Millionen Mark, der Bergwerke mit über 6 Millionen Mark, eine Minderausgabe für die öffentliche Schuld von 3 Millionen Mark, so daß si für 1901 voraussicchlih das von mir schon vorher bezei{nete Ergcebuiß eines Fehlbetrags von 40 Millionen Mark ergeben wird. ,

Jch komme nun zu dem Entwurf des Etats sür das Jahr 1902. Meine Herren, cs ist schwer, bei uns Prophet zu sein über die wirth- \c{haftlihe Entwickelung, wie die Dinge bei uns liegen werden unser ganzes Wirthschaftsleben Meltverkehr verknüpft und daher von Augenblick nit berechnen laffen. im Augenblick ein Urtheil mismus auf lange Sicht, wenn ich so sagen darf, kein Grund zu sein. Ich glaube magere Jahre folgen werden. sieben fette aber ih glaube auch : Jahre das unser wirthschaftliches Leben in einer glänzenden Weise aufgeblüht ift, hat sich eine solde Fülle von Kapital und noch mehr von Intelligenz von Arbeitsamkeit in unserem Vaterlande angesammelt, daß ich hoffe, daß die Vereinigung dieser drei Elernente dazu beitragen wird, die S(hwierigkeiten in kürzerer Zeit zu überwinden als in jenen sieben

Denn ist dur tausend Fäden mit dem Faktoren abhängig, die sich im

Soweit fich aber mir zu elnem Pessi-

(Sehr richtig !) bilden läßt, scheint

nicht und ih hoffe nicht, daß den sieben fetten sieben Wir haben zwar nicht einmal genau Jahre gchabt, sondern nur ses, die Jahre 1895 bis 1900, diesen sechs fetten Jahren werden nicht ses folgen; denn, meine Herren, seit den 30 Jahren, Reich wiedererstand und unter seinem Schuhe

Jahren. Aber andererseits, meine Herren, warne ich davor,

einem übertriebenen Optimismus sich hinzugeben, daß die De- pression, die auf uns und au auf dem Staatshaushalt lastet, von

morgen überwunden sein wird. Jch bin vielmehr der An-

sicht, daß jedenfalls für die nächste Zeit und insbesondere für das Jahr e Vorsicht dringend geboten ift. in den See unseres Wirthschaftslebens so große Steine geworfen sind, daß der See sich niht alsbald beruhigen und die Oberfläche nicht sogleich wieder sich glätten wird. Jch meine darunter vor allen Dingen die Vorgänge auf dem Banken- und Hypothekenbankenmarkt, die das Vertrauen in weiten Kreisen bis auf lange Zeit hinaus erschüttert haben. (Sebr richtig! dustrie jeßt noch mit Aufträgen versehen sind, die aus den günstigeren

Ich weise darauf bin, daß

rets.) Es kommt dbinzu, daß weite Kreise der Ju-

Zeiten stammen und daß bei ibr s\ch die Schärfe der Situation erst bemerkbar machen wird, wenn diese Aufträge abgelaufen sind Vor allem mat mich bedenklich die Thatsache, daß es der Eisen-

die doch entscheidend ist für die Entwickelung unseres ganzen

MVirtbschaftslebens, im Augenblick durchaus noch nicht gut geht, daß sie vielmedr din

glaube allo

mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen hat. (Abg g: Sehr richtig!) meine Herren, daß es unsere Pflicht ist, wenn

nicht falschen Hoffnungen bingeben wollen, für das Jahr

1902 vorsichtig zu sein und große Sparsamkeit walten zu lassen, und id mte mir au die Bitte an das hohe Haus erlauben, daß es dieser Vorsicht Rechnung trägt.

Das hohe Haus gleicht ja etwas dem

dedarf Dôrfer sorgen, in denen eine erbeblicde Anzabl ihrer eigenen Arbeiter | Mädchen aus der Fremde. Gs er[eint au) mit Ian lungen Zahre Im Extraordinarium ift em Mebrbedarf von 14 Millionen Mark | wohnte, und fie mußte ferner auch für die Gemeinden sorgen, denen daß die Lerdden noch nit \chwirren, macht dabei ja nichts aus —, dervergetreten. Darunter ist hervorzuheben, daß bei der Domänen | die Beraverwaltung dur ibren Betrieb das Wasser entzogen, die | es kommt wirkli zu armen Hirten, insonderheit in diesem Jahre, verwaltung cin Plus von 3} Millionen Mark über den Etat sich er- | Brunnen trocken gelegt batte. Soweit als möglih wird sie auch und es hat endlich die Gewohdnbheit jedem eine Gabe, dem geben hat Hèrt! bêrt! [info Das f d Folge des der den Rahmen dieser beiden Vorausseßungen binaus anderweitige | Blumen, jenem Früchte auszuihellen in Prosa überseßt Vermerls im Etat, daß alle Grlête, d d A dürf G de d reis der Wasserleit bineinbez | jenem eine Eisenbahn zu bewilligen, dem zweiten eine Gehalts- £00 000 K aus dem Verkau D d Forî W bt rien zu kêönuen bis zum bten Etat, î besserung, dem dritten etwas anderes, und ih würde dringend bitten, ceunditücken erziel ord eder der D UBCT h 2 die Million Mark soaleicd bereitacstellt. und daß das bobe Haus sich in dieser löblichen Gewohnheit für das nächste Dien m d u 5 E, kem | bofen, daß das bobe Haus î Zustimm bt wird Fabr cinige Beschränkungen auferlegt; denn über allen Sonder- Ds ena N Das L k ; d ad finamziell noS licderec At K ichen en sie au im einzelnen Falle derücksichtigenzwerth i Herner y L H ŸÏ durch d 1drvirth ben Notk d in Weitvreui sein stebt die Nothwendigkeit, den Kredit unseres Staates un- is Nudaabe e H J d T (5 d den Herr annt i dal d den P \&mälert zu erhalten, die feîten Grundlagen unserer Finanz- «G “d D - der ted 4 T! dieser Pr ità ) zbdrung zu walk mnd den Staat aud dur magere Jahre sicher A Ronen D D Sar dadur !Qon T at u T Provinz Nun bat andererscits diese Rücit tie nothwendige Spar s g L s j L s drobend dadur. dak i keit nicht dabin führen können und au thatsächlich nicht dahin ait 414 M A D S k Y! ent n - Mirüer ani! r abrt. dak wir aud notdwendige und unerläßklide Ausgaben etwa A Z T a L D acntli è D zirte M H d B zurüdgest dâtt wir fund i ndere nicht dazu übergegangen, E Seits d Í S x res Winter? t d d A d l i d bermäßig cinzuschränken, A aw q dr s & bez - f ; d der mangelnden Sneedeck d wu die thwendig war um der Induftrie üder die gegenwärtige L ¡00 der s bt F Wtnterkerns trat è d aud d dreier zubelfen und ihren Arbeitern die Ardeits- s | i a - S cu t versagt - ¡ern grd Sen elegenheit zu erhalt (Bra Wir würden die wirthschaftliche j ves 1K f :- D 1 Bet re d a L Situati ht verbessert, sondern verschlechtert haden, wenn wir in ? tit 2 - pra : T2 i zecieg ï 2 | der Beziehung allzu engberzig verfahren wären ih werde auf diesen tr „b mie | eccocrbaile den Gruber der Î fee k g Punkt beim Etat der Elcnbadnverwaltung H näber eingehen vän en: in: den veri wine U cen m m - - ¿ b et des - j - d n wir so verfahren sind, glauben wir aud im Juteresse des ¿ren gfammen ret zurS n dz e mit Stz2attm t * 2 | Staates und r s j rgt zu baben, und wenn wir hoffen, daß die uaumentlich zie Fifendaunverwaläiung un 2 Bergwer? Z nde zu Wer de iumt, das wu | D lein der St ral _ iht zu ferner Zeit wieder reichlicher ndiret dur dic Steuern: u p ha tgünitige wirthschaft d nah P Betz S f Sta n dursen wir die lle nicht verstopfen, die diese der Eatwid S nad r Richtung hin fd d [7 rorden ed mac S Brünnlein zu speisen bestimmt sind. Hauvtsächlih wegen dieses Rück- inmnmiet h RBeding #8 fa Terlchen der r : angs der wirthschaftlichen Konjunktur und der Rückwirkung auf die Ga H fair refiant üs: biafer Brzriebuna die auñeroct Gen eden. es dern e : : zatlichen BetriedSerwalt haben wir für das nächîfte Jahr die Sswanlimger: in unserem Dirtäscßaftnleßa d usa verden, sodaß d er Sage find, bei besonders fleizen und | staatlichen Einnahmen um 35 Millionen geringer chäyen müssen als amen fnanzicil Hen m . t ten von a ¿uf bie Bed t Rôtert m laufenden Jahr agleih ergiebt sih eine Steigerung der Aus- zaben zanz aümli z : t hen ---- t rzichten, und à haben mir und demit einverstanden ben falls rund 35 M lienen sedaß ih insgesammt ein zraë A e; ge Erhe e weil vas Fahrzehnt eflárt die Rückza r von 1K d in ciHen Jahres lehrbedarf im Ordinarium don 70 Millionen ergiebt. Meine n unt cen M L w a é A 0 w She - i ermühnea. tas wir nd eut Wte en cs möglich gewesen ift, diesen erheblichen Ausfall zu m erfien Juliru A : Ï L a hal noÔ eaten Zeit. aderwals Millien nach | Tragen rch das Jahr hindurch fommen, ohne den Staatsfredit a nit A k ay ken m (enden 24 h die Ecammtleitan:; è een ¿ Anspruch zu nehmen und chne nothwendige Ausgaben zurück- Jeber‘Sun Des war - 7 l bi f c in Westpreußen davon 20gen, | elen tanken wir das der Voraussicht, der Für- iee g Y g eid - & s aue erfordert Mittel ¡jar Vertgur : ellen. um Ct ge s khervortagenten Mannes, der gerade heute vor - Ä u ez Tee t s S Z Î zu tas ¿gegen die Ernte zu LaErückten, | fAnem ¿hre hier den Etat dem hoben Hause kberrelhte, ads U n is 4 Wt artofi ezutlicktlih eutbebelib maten würde, | und ter sich um Lie Siherung der Finanzen Preußens urvergänglidhe G Teúirridas = Á - e Gn 34S ttel für Kutterües » Strramittel der innche rider bat Jertira erworben hat, (Brar dem heimgegangenen ESlaats- E r ch 7 ? ez Sick irfahrung diese G ea artiultt. Die Kartefcla haben war | Mintiter von Miguel. (Lebhafter Beifall) Se E ers bi :H t, ballen S aber Alles: ck vor alem D e E : n Futteritc®-. aamentlis Aloe L m: 2then m A, “As c I E Á i lb abermals e leutes J 20r2 m es Mae! (Eélai iz der Zrreiter Beilage.) 7 r-z r s S wi 4 ¿H Westrrersen geichik! werten. zur uuter der emrn Verauetang T - de zr2gr Ti th é

M S.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Er hat in weiser Voraussicht der Dinge, die da kommen

würden mit vollem Vorbedacht, wie aus seiner vorjährigen Gtatsrede hervorging -- dafür gesorgt, dle reichen Jahre so aus- zugestalten, Gie uns au helfen, über die mageren Jahre hinwegzukommen. Er hat mit voller Absicht in dem überreiden

Etatsjahr von 1901 Ausgaben vorgesehen, die vielleiht noch hätten aufgeshoben werden können, die aber doch einmal kommen mußten ; er hat die Bauraten sehr hoch gegriffen, und er hal hauptsädhlidh den verschiedensten Verwaltungen, namentlich der (Fisenbahnverwaltung der Bauverwaltung, der geistlichen Berwaltung, der landwirthschaft- lichen Verwaltung sehr bedeutende extraordinäre Zuschüsse zu deu laufenden Fonds bereit gestellt, um auf diese Weise die reichliden Mittel des Vorjahres den verschiedenen Berwaltungen zu theil werden

zu lassen und um zu ermöglichen, daß wir uns auch mit qe- ringeren Mitteln begnügen konnten, wenn die gegenwärtige ungünstige Finanzlage dazu nöthigte. Ihm is es zu danlán, daß wir den Staatsökredit nicht haben in Anspru zu n ébitan

brauchen und daß, wenn wir auch vorsichtig arbeiten und operileren müssen, doh noch mit getrostem Muthe auch in das nächste Jahr hineingehen können, Erwähnen darf ih dabei, meine Herren ‘daß obgleich das Extraordinarium um 70 Millionen geringer dotiert ist wie im laufenden Jahre, es immer noch als ein durchaus reiches erscheint und die Erxtraordinarlen der Vorjahre, abgesehen vou den beiden lehr reihen Jahren 1899 und 1900, noch erheblich überragt, Während frükchr. das Extraordinarium 2 bis 30 o der Gesammtauds- gaben betrug, beträgt es für den Etat, der Ihnen jeßt vorliegt, für das nähste Jahr, noch 5,6%, ist also immer noch reichlich bemessen,

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besoedem wit Mittel Ut Bernaltindon, son

so | i) aus zu machen sind, zunächst wleder zur Domänenverwaltung. Hier ist das alte, trübe Bild eines MNückgangs der Einnabhuien infolge Mindererträguisses bei Neuver- pachtung der Domänen, Es hat sich bei den Neuverpachtungen von Domänen ein Minderertrag von 268 000 M ergeben, der Bauvis theil des Gesammtminderertrags im Ordinarium der Domänenver- waltung von 373 000 ( Meine Herren, dieser ständige Nüdtgang der Domänen ist eines der bezeichnendsten Momente unserer Lage eines der dringendilen Momente für die Nothwendigkeit, der Land- wirthschaft einen erhöhten Schuß zu tbeil werten zu lâssen, (Sehr richtig! und Bravo! rechts,) Das Extraordinarium der Domänenver- waltung ist um 7} Millionen niedriger bemessen als im vorigen Jahre, uvd daher ergiebt die Domänenverwaltung einen allerdings sagen, scheinbaren Mehrübershuß von 7 186000 ,4 Das rührt daher, daß im vorigen Jahre- im Extraordinarium ter Domänenverwaltung eine ganze Auzahl besonders hoher, ganz vor- übergehender Posten eingeslellt waren, die in dem Etat des nästen JZahues nicht mehr zur Erscheinung kommen. Ich erwähne daraus daß für den Ankauf von Grundstücken auf der Insel Wilhelméburg, der sogenannten Hohen Schaar bei Harburg, 2 300 000, im v: rigen Etat slanden, die im neuen Etat nicht wieder in die Erscheinung oden Ich erwähne ferner, daß für die Ginrihtung der Domäne Dahlem

} Millionen vorgesehen waren, auch

ih muß

ebenfalls 3 eine vorübergeben Ausgabe. L Bei den Forsten ergiebt \ch im Ordinarium ein Minderübecr\{uß von 224 000 Æ, und zwar haben wir, meine Herren, di Œinnabuien für Holz in den nächsten Etat nur ebenso hoc ein jecset wie f Jahr 1901, nämli mit 75 Millionen Mark, \{nittsbetrag für die beiden Jahre 1899 und 1900 84 Millionen Mark betrug. Aber bedauerlicherweise sebr ' | für die Landwirthschaft wie für den Staatsbaushbalte (tat sind die Volzpreise ja sehr wesentlich gefallen, und wir haben tem Nechi dia tragen müssen, indem wir keine Steigerung der Einnahmen an Hol

x La 5 i; E s vorgesehen haben. Auch bier bei der Forstverwaltung war tas Extra- ordinarium Df

Ur Tas

obwohl der Dur

bedauerlicherweis

i für 1901 sehr bech bemessen, sodaß ich in ifm in- folge niedrigerer Bemessung des Extraordinariums für d28 nächste Jahr ein Mehrübershuß von 3 Millionen Mark ergiebt es Ih komme zu den direkten Steuern Naturgemäß drüdt #

auh hier der Rüdckgang unserer wirthschaftliden Verbältnisse

Wir koanten im Jahre 1901 noch eine Steigerung der direkten um 15 Millionen Mark vorsehen, und thatsächlih wirt vorher andeutete, diese Steigerung efffektiv not

troffen. Dagegen haben wir füc das kommende Jahr 1K Mehransay für die Ciakommenssteuer vorgeseben weil bei der

an

um f illionen über-

jährigen Durchschnittäbere{bnuna das sebr aûnstize Jaber 1898 ad auêsheitet und das weniger günstige Jahr 1901 dinzatritt danach unzweifelhaft der Durchschnitt wesentlich verringert wird Es fann inébesondere gar feinem Zweifel unterliegen, daß namentlich b den Aktiengesellschasten schr erhebliche Mindererträsae berdertzet werden; ih branche Sie nur an „Treber* und âbnlidéc / Z2H j erinnern. T \

Bei der Neueinshätuung der Ergänzunasüteuer wird ld sihtlih ein Mehr von 1 Million ergeben bd

Bei den indirekten Steuern dauert der Nut j ck abgaben fort und bat mit Nuckslicbi dicrauf der Eta m 1 Million niedtiger angenommen werden müsen d

Meine Herren, selbt die Beraverwaltuna ex di im Ordi einen Minderüberschuß veu nabezu I Millieren Mark und aues U tictt derselde ous einer Mindereinnabme vou 1 700000 # to He « gehens der Kohblenpreise und aus Medrausaaben ide 1 300 000 Dervordeden möchte ich, das allein b4 den P d verd die Löhne nd um 1400000 A actrigert bade 1 ta i d bekommen die Bergarbeiter idre Lödae nad einer eite - Tala. wat dataus resultlert diele sebr ecrdeblicde Medrautgabe, die male o

Zeichen der FAisorge der Bergverwaltung für idre Aiteit

Nun komme lh zu tem Löwen des Etats babnverwal fung

t jun Gt5t det F G Vei den (Zi!endadnen i cine WMinderr:nnsdewe

Zweite Beilage

zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußi

10,

Berlin,

Freitag, den

Januar

24 700000 4 vorgesehen, und zwar find die Mindereinnahmen aus dem Perfonenverkehr auf 1 100 000 M ges{äut, die Mindereinnahmen aus dem Güterverkehr auf 24 300 (00 , denen geringe Mehr- einnahmen aus anderen Titeln gegenüberstehen, sodaß si insgesammt die vorerwähnte Mindereinnahme von 24 700 000 ergtebt, Meine Herren, ih gestehe persönlih, daß es mir zweifelhaft ist, ob

diese Schätzung nicht noch zu günstig ist, ob wir nicht nah dem schr ungünstigen Ergebniß des Jahres 1901 in unserer

Schäßung nicht noch tiefer hätten gehen sollen; denn, wie ih ecrähute haben wir 1901 eine Mindereinnabme aus den (Fisenbahnen bon 0 „Millionen Mark, denen eine Ersparniß an Ausgaben von 21 Millionen Mark gegenübersteht, Aber, wie das auch der heim- (egangene Finanz-Minister von Miquel ausgesprochen hat, ift es für die Finanzverwaltung außerorbentlich s{wer, selbständige Eut- schließungen zu tresfen hinsichtlih der Einnahmen der einzelnen Ver- waltungen; in der Beziehung sind die einzelnen Berwaltungen die kompetentesten Beurtheiler, und wir haben uns hier ihrem Urtheil anschließen müssen. Bemerken darf ih, daß wir in den levten aben eine Slelgerung der Berkehrseinnahmen yon 4 9/6 vorgesehen Mabón Hüllen wir die auch wieder zu Grunde gelegt, so würden wir gegen das abgerechnete Jahr 1900 eine Steigerung der Einnahmen uni 8% haben vornehmen fönnén. Thatsächlih haben wir aber Lid 1900 im Personenverkehr nur eine Steigerung von 29%, im Güter- verkehr nur von 1% vorgesehen, Troß dieses erhebliden Ausfalls ail (Finnahmen bei der Eisenbahnverwaltung bringt der Etat wiederum eine nennenswerthe Steigerung der Ausgaben, und zwar in Höhe von g Billionen Mark, Hervorheben bvarf ih darunter, daß 1095 deus etatêmäßige Stellen vorgesehen sind, daß für Wohlfahrtszwecke 500 000 Æ eingestellt sind und daß namentli in verstärktem Maße mit der Verlegung shwerer Schienen, also mit ber Herstellung eines \lärki ren Vberbaues vorgegangen werden soll, (Brayo!) Für diesen Zwet sind Mehrayfwendungen von 8 Millionen Mark vorgesehen Via die Ersparniß infolge des Sinkens der Koslen tes Kleineisenzéuas Von 4 Millionen gegenübersteht, sodaß efffeftiy ein Mehrbet arf yon 4 Millionen sür diese wirklich wirthschaftlih gerechtfertigten Qwede in dle C&rscheinung tritt, Der Antheil Hessens an dem Betriebs. uüberschuß ermäßigt sih um 670 000 M“ Y

| Jch komme zum Extraordinarium der (isenbahnverwaltung, von dem ih s{chon vorhin sprach und bei welhem ih {on vorber ias Ausdruck brachte, daß wir dieses mit vollem Vorbedackt nit allein zu jehr beschnitten, sondern auch so reichlich botiert baben, wie es uberhaupt bei ter Finanzlage möôglich ist, Das Extraordinarium Ler Cisenbahnverwalfung isttroiz der wesentlithen Berschlechterung der Sid lage noch mit 91,6 Millionen Mark dotiert, bleibt also nur um 9,2 Mil- lioneu hinter dem glänzenden Etat des Jahres 1901 zurúück und das

nod) bei weitem die früheren VBemessungen iu tca Extraordinaríen dex Eisenbahnverwaltung. Ich darf in dieser Beziehung erwöhnen dak 1895 dieses Extráordinarium nur 29 Mill. betru L, 1896 40 Nil

07. 16 Mi ta, 3a Nin z 1597: 49 Mill, 1898: 76 Mill, und 1899: 81 Mig Maf. Also Ô - «A S A meine Herren, wir haben dieses Extraordinarium sebr bob beme 1 fen Ç wut Ä F e und hoffen, daß diese hohe Bemessuna, die M3ali44 21 x Ci T A F : znduilcie reihliche Aufträge zuuufübren, t beit! ì . e s d - - alé b pa { en F ti Ÿ Anft +& n S Î er Br t y s A - Ÿ tit sl 0 Î nittelparf a Anihat en ¡7 000 (00 74 (Ert - 1 + ; . fo eros is 4 oen x i eun % ? 099 000 A Etg e I dor d 8 4, e M L t Ld 1e Wut T t idndti j der im d . B E E . - 41 T sammt 92 SFI F ter mte 4 = - Ï 44A - (¿of Í sin or er ä o t i î Z a! f Ss d Wi. e Z0 sind Babak eubautrn trcidttirÆ g r CALT T ret é G N 4 Ï iu - N S :71 Ger: trt 1A art p e * —. B Â B - u Len e 7 2h da derge dasten N ff ( L -_ Y - j e Detailtroiefi, ank nid aus - s 4 D ar W 7 f Foié Ao Ca . ves - s S A ad - F l eo . p e 4 . I = - 13 4... E e A 2 Í N 27 T a dr Ï o 2s! de - 4 - - M 2 . ._ “S à ags C rif T T e ck a r--- p -- T 4 dort d D î A rdet a Vei è §: x y eran . dae 2 nien g m Q i tr rrva! è ad Tom t: n R “. d _ ® - * . -

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chen Staats-Anzeiger.

- Ich habe {hon für Preußen die beiden ungünstigen Gestaltungen für die Jahre 1901 und 1902 erwähnt, Wir haben aber noch viel größere Schwankungen im Laufe der Jahre gehabt, und ih will nur erwähnen, daß wir z, B. im Jahre 1889/90 eiue Herauszahlung vom Reich is Höhe von 80 Millionen erhalten haben das ist die hödhste Leistung die Preußen vom Reich zugekommen ist —, daß dagegen schon 1893/94 unsererseits 20 Millionen an das Neich herauêsgezahlt werden fin sodaß sih in diesen fünf Fahren eine Differenz von 100 Millioneu ergeben hat. (Hört! Hört!) Nun kommt hinzu, metne Herren, vaß außer den etatsmäßigen Differenzen nun noch das efffeftiye Ergebniß fehr oft abweidh! von den Voranschlägen im Etat. So war 1895 96 et Preußens an das Nei in Höhe von 20 Millionen vorgeseben effekliv ergab sich ein Plus für uns in Höbe you 9 Millionen Mark. Umgekehrt follten wie 18 3/94 vem eide }# Millioneu heraus, N und haben effeftiv 20 illionen Marf zaßleu mei A paß folhe S&wankungeu, ein foles PYoment dex

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M felbst für starke Schultern wie die preußisdzeu fa Z y i i + 7 » sel »t | ur einen großeu Etat, außerordentlidi ersdmerent sind, das braudhe ih hier nicht näher darzulegen, bex nun wollen Sie erwägen, e n

in welchem PVaße si diese Belastung Pro nfual steigert. Je kleiner der betreffende Staat if seine Lelstungéfähigfeit. Die mittleren und die haben z. B, gar keine eigenen Staatseisenbahneu sih diese lange nit in wie Die tndireften Steuern sind ihnea entzogen: die direkten Steuern auf das âußerste Yak bereits belastet und bo i Staaten diretten Besteuerung viel A mf g viel reußen, Während bei uns 100 9009 M 4%/g ein eyt Den hunngideu Staate: Vermögen über 390009 M etwa 235 %/9 ous

dete geringer fleineren Staaten ¿um theil rentieren dem Maße preußen. T

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ommen bis 3000 M Steuer erzieler T hi nat don G y Mei f (5 Ds b In Den Thuringiden Ciaateu diese fleinen Œinfommer s 3900 M mit 40, 45 und 9% %/9 des ganzen Steuereinkomment betheiligt. Mu wollen Sie si die Situation Hor j t e És h ch die Situatior ergegenwartigen, in die diese Staate j ralDen, wenn fteigende Anfordery J 9 en, Denn TLelgenDe Anforderungen des Reichs an sie gestellt werder j Toirale, Diewir den Wuns Haben, daß die Freude am Reicb und dat 1 i L 34 FVCLP UNDO 0 “m F in 2477 (t zen 77 ' n A traven zum Heid zynimmt, müssen wunschen, daß die es Moment der 2 ru Diauz f Dent UDigung, Der BaugufnedenHeit aus dem Verblltnißk zwi en Nerth UnDO MDreuteu aut hett e Ï { s ed 7 uen ausGeidet, undih hofe, dak, e langer je mebr, i ein 8 finden wie ie i eg fNuDen wixd, Dex diejen berechtigte: Anforderungen oder agen tot eret atoun R e G r, berechtigten Wünschen der Buudeösiaaten Hechnung trägt und Damit r das Reich einen außerordentl

d für da großen Segen stiftet, indew ex dieses Moment der Unzufriedenheit, der Beuncubigung, aus den Berhältnifser“eliminiert.

i Vieine Herxen, sodann futden Sie in dem Etat der aligemeiner Finonzverwaltung eine Halbjahrörenie von þ Millionen Mack Erböbung der Provinzialdotationen. Diese Siriftellung von

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