1902 / 13 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Entwurf der Regierung nit einmal ciner Kommission, obwohl der Kriegs-Minister von Kameke lebhaft für ihn eintrat. In der zweiten Lesung sprachen sich alle Nedner im Interesse des Mittelstandes und der Arbeiter gegen die Wehrsteuer aus, und unter großer Heiterkeit wurde

das Gesetz einstimmig abgelehnt. Wir haben Geld im Ueberfluß für die Veteranen, wenn wir überflüssige Ausgaben vermeiden. Wie wäre cs mit einer Ordenssteuer? Die würde sehr einträglih sein. Ueberlegen Sie sih einmal diese Steuer! Das Wohlwollen der Negierung {ütt die Veteranen niht vor dem Hunger. Die Dankbarkeit der Bourgeoisie besleht nur in {nen Worten. Ich hoffe, daß die Veteranen allmählih zu der Ueberzeugung kommen werden, daß, wer nur auf die Negierung baut, nichts erbält in alle

Ewigkeit. Für Generale wären aan hon Millionen flüssig gemacht worden. Den Veteranen muß der Rechtsweg eröffnet werden, um in

den Besiß der Beihilfe zu gelangen.

Abg. Speck (Zentr.): Der Reicbstag hat von Jahr zu Jahr eine Forderung gestellt, die cigentli Sache der Negierung fein sollte. Erst im vorigen Jahre wurde ein Antrag Nißler angenommen, von dem beute schon die Rede gewesen ist. Es giebt noch heute eine große Anzahl von Veteranen, denen eine Beihilfe niht gewährt werden kann. Es wird nothwendig sein, die gesetzlihen Bestimmungen in dieser Sache zu ändern. Eine Antwort auf die Frage, ob die Re- gierung weitere Erhebungen hat stattfinden lassen und welchen Erfolg diese gehabt haben, ist von der Negierung nicht erfolgt. Wir werden die Sache in der Budgetkommission weiter verfolgen müssen. Viel- leiht ließe sih die finanzielle Seite der Frage dur einen Nach- trag zum Etat von 1901 erledigen. Einer Wehrsteuer stehen wir im Prinzip niht unsympathish gegenüber, aber es müßten die Ver- hältnisse der Besteuernden berücksichtigt werden. Neu ist der Vo1schlag einer Drdenssteuer, den der Vorredner eben gemacht hat. In irgend einer Art werden wir jedenfalls den Forderungen der Veteranen gerecht werden müssen.

Abg. Dr. Arendt: Ueber den Vorschlag der Ordenssteuer zu distutieren, halte ih für unnöthig. Die Art und Weise, wie die Regierungen diese Frage behandeln, hat der Sozialdemokratie neuen Zündstoff geliefert. Der Schaßsckretär kennt die Uebelstände, die aus der Nichtzahlung an die Veteranen erfolgt sind, und doch will er nichts thun; wir follen einfach so „fortwursteln“. Von der Gefahr, die den Reich8-Jnvalidenfonds bedroht, hat er heute niht gesprohen. Auf die Dauer ist der jeßige Zustand unhaltbar. Bleibt die Fürsorge beim Neichs. Invalidenfonds, und steigen die Anforterunaen an ihn, so ist fein Ende nahe. Ist er aber erschöpft, was dann ? Die Steuern follen abgegrast sein, wie der Schaßzsekretär überhaupt eine gewisse Aversion gegen neue Steuern zu haben s{heint. Wir werden ihm felbst eine Steuer entgegenbringen müssen, und da ist die Wehrsteuer nicht abzuweisen. Wer praktische Politik treibt, muß auch für die Dekung neuer Ausgaben

sorgen. Eebt . dies nicht, so müssen wir durch Abstriche vom Etat für die erforderlichen Mittel sorgen. Ich bebkalte mir weiteres

vor. Der kleine Mann im Volke kann es nit verstehen, daß das Reich nicht einmal 120 A für den Veteranen übrig hat. Eine moralische Verpflichtung dcs Neichs liegt jetenfalls vor. Die Nachzahlung könnte schon vom 1. Januar ab durh einen Nachtrags Etat bewirtt werden. Bei der Einigkeit des Neichstages wird hoffent lih auch der Schaßsekretär dem nicht entgegen sein.

Damit schließt die Besprechung.

Ein Vertagungsantrag wird angenommen.

Schluk nach 51/2 Uhr. Nächste Sihung Donnerstag 1 Uhr. (Interpellation Ociola und Albrecht.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten 5. Sißung vom 15. Januar 1902, 1 Uhr.

Das Haus seßt die Besprechung der Interpellatio1 der Argg. Hobrecht (nl.) und Genossen, betreffend den Schuß des Deutschthums in den ojilihen Provinzen, und der Junterpellation der Abgg. Dr. von Ja-+dzewski (Pole) und Genoffen, betreffend die Wreschener Schulvorgäng und die Aenderung der Bestimmungen über de

1 Religionsunterricht in den sprachlich gemischte! Landestheilen, fort.

Abg. Kindler - Posen (fr. Volkép Wir sind mit dem Reichslanzler alle darüber ecinia, daß die Grenzen unseres Vater- landes nit angetastet werden dürfen, und daß wir das Zurüd drângen des Deutshtbums tur die Polen verbindern müßen. Aber wie seldît konservative und 1 liber J rc emrfebl aeger ü Voraänaen im Ausélant Ruf und Kaltblütiakeit a ber , fo würshte ih avch, dak man über polniscer Preßäußerungen im Auslande tie Nube nicht verliert. Die poln Abgeordneten find loval, aber di ibertricbenen polnischen Pref artifel sind dem Gros d ì ben 2 | nit v1 patbish. Es würte kd Fri 1 | Preffe uicht jede Aeußerung Í Í fo r ert Die drakoniiden Strafen in Wresch h nit tem d und find seldît den Herren von der Rechten bier im Ha bedenklich erschienen. Die Polen sind deshalb so erregt wcsen über di firenge Bestrafuna, weil sie dieselbe für ei Bertbeidig Mutteripracde erbielten r féitan t

idt dadur. daf man sid immer auf ten formalen b!êfstantvunlkt

stellt, sondern daturch, daß m bt f t ut Wünschen entgegenzukommen sucht. ( ît berechtigte For der polnischen Eltern, daft br ¿ r in ibrer Muttersprad unterrichtet werden Nichts erregt ei Nolfestamm t eine Drangsalierung der Muttersír ga 1 î 4 wäre. würden die Deutschen T Î

n Rufiland wKidäitlihen Verkehr Die T

cl 4 bemüben Polniídck T Î c beTommti von vorubere ne Antit ide [ es mit der Ecler: r deutid Zt 7 [ n bat als cin devtDes Kind. Wir brauchen î em Lehrer beider Zprachen mádhtig sint, è 1b mui ten Sttullebrerscminaren das Polaische gelernt werten. T Zotalistengriet bat Soiial- demofratie geitärkt, die Ma Be haden t i iiammen- ciéSichien, und so fêrtert 8A rol t-e Agitatioa. Ja eiaem sollen weispracigen étheile darf man nicht Hen in volaishen Geichätttini&ritter eidigung des Deuticb thams ichen. wie es der Verfafier eines Artikels im „Berliner Tageblatt“ thut. Sonst föante man einen soldben (5 tém H em " eun ta erltn an ten Lien Het ta? Í "A 4 he daure, das die „Posener Zeitung“ é en polaiïschen Pref- iußerongen wiedergieht. PY fa H nit ch beides Kinder des Teotl&en ¿d ie ualerfiühen die RMezierun Wabrung des Deutsh- thums, aber fur Luénabmematrerge gen bie L find wir nit 22 4 veritehe Vorschläge nit e die i die Polen d ¡bre bei der Fahne webalten weiden sollen d La der volaisde Gri besiy beichräaft wird. Daß die kleinen Städ1e Gar en erbalten ellen, begröke ih mit Freuden 4 befe aber, daß die Statt

en Ver die wei Bataillone, die nh Sébrimm aeleal wert Scloy erhált Das Deutichthum wol e stärfen helfen; die Éx- leraung der polnischen Sprache würde line Schwätte gegrn die Polen cia, ioaders aud wr Stótloog des Teollébitums bei: rage

Tia vou Staudso fon. idre: int Nis cin Manns

der lange die Berbältaësse is Polen fenÂr!, muß ih dem Abga Kintler entgecentiecewiea. Jh hatte nicht das Schauiviel hier atel, dak, wábrens die Polen immer gridicien trete Here Aiotler die TDeutichen deibimrtt ros verdschtigs Tas Lextlébitom witd ibm bei en náditex Vahlen darau! e Antwort eribeilen Unteren Sfantyuoft bat bereits in flarer, lidtneller Elieile Herr von Gerrtebranb targilegt 28 4 ml cor nh zuf cialge Poalte eingeben. fn den Paorteiver- ält fen is Peíeo bot uh in leyter ¿eit ein Martel veicgen I tr Polen

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müssen die Konsequenzen ihrer Handlungen tragen. Der Standpunkt der Herren Kopsch und Kindler ist do ein etwas verschiedener, wenn sie au derselben Partei angehören. Ich freue mich, in den gestrigen Ausführungen des Abg. Kopsh eine Wandlung bemerkt zu haben. Herr von Czarlinski klagte über die Strenge der Regierung, er weiß doch, wie freundschaftlich früher in unserer Jugend Deutsche und Polen verkehrten. Ausnahmegeseße giebt der Deutsche niht. Das Verhalten der Polen is aber ein ganz anderes geworten. Der Minister hat gestern polnishe Preßäußerungen verlesen, und von mir wissen Sie, daß ih über e‘n sehr reihes Material verfüge. Jch will es aber nicht vorbringen, weil mir eine Versöhnung am Herzen liegt. Herr von Czarlinski erklärt den Boykott der Deutschen für nothwendig, weil unter anderem z. keine Domänen an Polen verpachtet würden. Ich kann Ihnen aber solche Fälle nennen. Als arge Beschimpfung betrachten es die Polen, wenn cin Pole Preuße wird. Wir beklagen die Strafen in Gnefen auch sehr lebhaft, aber nur deshalb, weil die Minderschuldigen bestraft sind und die eigentlich Schuldigen frei aüsgingen. Es ist Volksvearsammlung auf Volks- versammlung Monate lang in unserer Provinz abgehalten worden, in denen aufgefordert wurde, die Anordnungen der preußischen Schul- verwaltung zu bekämpfen. Daß da die breite Masse des Volkes gegen die Staatsregierung aufgeregt werden mußte, ift selbstverständlich. Die Staatsregierung hat die Gefahr klar überblickt. Es ift dem kraftvollen Borgehen unseres Ober-Präsidenten von Bitter zu danken, daß er um Pfingsten herum eine Menge von Versammlungen verhinderte, sodaß seitdem die Verhältnisse im Lande sih gebessert haben. Herr von Jazdzewski hat sich über das Gerichtsurtheil in einer Weise aus- gesprochen, wie es bisher im Parlament noch nicht üblich gewesen ist. Bon den in Gnesen verurtheilten Excedenten hat keiner ein Kind ge- habt, das zu denen gehörte, die in Wreschen die Schulstrafe erhalten batten. Vollberechtigte Unterthanen des preußischen Staats, wie Herr Fritzen sagt, sind die Polen gewiß, aber Herr Frißen selbst hat auch gesagt, daß die Polen die Pflicht haben, den Gesetzen unseres Landes gehorsam zu sein. Das i} eine ernste Mahnung für die Führer der polnishen Bevölkerung. Der Ofstmarkenverein ist ge- grüntet zur Wahrung des Deutschhthums, und dieser Zweck ent- spricht den Verhältnissen in den polnischen Landestheilen. Die

Polen haben ja eine Menge von Vereinen. Der Ostmarken- verein is allerdings durch die Lage der Verhältnisse in eine zu offensive Stellung hineingerathen, hat \sich aber ungebühr-

licher Anguiffe gegen die Polen enthalten. Anders is es mit der polnischen Presse, die sih gegen die Deutschen die s{chwerste Belcidi- gung erlaubi. Wie wenig der Deutsche geneigt ist, Nationalitäten zu bekämpfen, das weiß die ganze Welt, das hat uns ja den s{önen Beinamen cingetragen, den ih mich auszusprehen scheue. Wir be- grüßen mit Freuden die kulturellen Maßnahmen, welche der Neichs- kanzler in Aussicht gestellt hat. Daß aber diese allein nicht genügen, hat der Minister-Präsident selbst anerkannt. Vor allem ist nöthig das Festhalten der Deutschen in den polnischen Provinzen selbs und das weitere Heranziehen von Deutschen dorthin. Jch wünsche, daß der hochbegabte und edle Mann, welcher jeßt an der Spitze der Ansiedelungskommission steht, diesem Werk erhalten bleibe. Es handelt sich um cine s{hwierige Technik dabei, die den „richtigen Mann“ gebrauht. Das deutsche Bürgerthum muß in seiner Wirthschaftelage erbalten und gekräftigt werden. Große Garnisonen in den größeren Städten sind ein Fehler; wir freuen uns, daß die leinen Städte Garnisonen erhalten sollen. Das i} gerade für die Provinzen Posen und Westpreußen nothwendig. Es empfiehlt sich aber au, die Garnisonen nicht nur in polnishe Städte zu legen, fondern auch dabin, wo überwiegend deutsche Bevölkerung vorhanden ist. Ebenso freuen wir uns über die Ankündigung des Neichskanzlers, daß die Beamten in den polnischen Landestheilcn besfergestellt werden sollen. Es hat es thatsächlich kein Beamtenstand so s{hwer, wie der- jenige in der Ostmark. Der Finanz-Minister hat erfreulißer Weise au Mittel für Kirhenbauten für die deutschen Katholiken in Auésicht gesteUt. Die Politif der Regierung muß eine stetige und energische sein, die Polen müssen wissen, daß sie preußische Unterthanen sind und sich als solche rückhaltlos zu bekennen haben.

Abg. Sch{mieding (nl.) s{ildert die Lage der großen Zahl der polnischen Arbeiter in den Grubenbezirken Westfalens. Diese Arbeiter vertbeilten sich aber nit gleichmäßig auf alle Zechen, sondern befänden sich in kompakter Masse nur auf einer Reihe großer Zechen. Bei 20 derselben seien über die Hälfte der Arbeiter Polen, in manchen Zechen sogar bis zu 75 und $0%,. Verlaygen müsse man mindestens, daß die Polen neten ihrer Muttersprache das Deutsche sprächen. D Ober

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Das Bergamt habe {on am 25. Januar

1899 eire Verfügung crlassen, wonach nur solche Arbeiter angenommen werden sollten, die auch des Deutschen mächtig ie Polen bâtten aber in großen Versammlungen au? das beftligste

gegen widersczt. Es babe sih {ließlib berausgestellt, daß die

polnischen Arbeiter weit besser die deutsde Sprache verständen, als vorber bebauptet bätten. Wenn die Polen \sich fo verbalten

n wie die Lithauer, hätten wir im ODiten sogleih den Frieden Die Pelen wirkten aber auf die deutschen Kathbcliken ein, damit diese ibren Bestrebungen Vorspaun leitleten, sogar die deutschen katholischen istlihen suchten sie zu b¿einflussen. Scine Partei habe die Intere pellation cingebracht, u! 1 1, daß die Deutschen mehr Necbt bâtten, fsih über dic Pelen zu besckweren, als die Polen über die ¡ther ba. E rdeler (fr. konî.): Jch gönne dem Abg. Kopisch sein Svpmrathbie für dic Polen : wenn er aber die Polen als Unterèrückte binsteller l, so muß ih dagegen Widerspruch erheben. Es giebt rren, die über 6 Möalicde sprechen, wenn sie au nicht die erntniß davon tal Herr Schmicding beweist m ß d Deutichen im Wei dieselben Abwehrmaßregeln geacnu das Polen thum brau Um Kampf gegen die katholische Neligio ¡telt es sich nicht, daw stebt uns die Religion viel w boch Der naelische Aba. Si nt ich ja stets der deutschen Katboliken an. Es delt fich lediglich um einen nationalen Kampf, der den Deutschen von Polen aufgewwungen wird. Wir müssen vorgehen, um wiederzu- winnen, was uns schon an die Polen verloren gegangen ift Ler défaniler bat Net mit der Mabnuna an die Veulsd ( tk usammenzustehen. In Westpreußen haben wir das bei ten letiten Wablen schon bewiesen: dort ift în den Bezirken Danzig und Marienwerder faît auésdlicklih deulsh gewäblt worden. Gegenüber r polnishen Presse ift es nicht verwunderlih, wenn auch die deutsche Presse eiamal {arf vorgeht, aber von Ener Ver- bezung dur die deutshe Presse oder den Ofimarkenverein fann feine Mede sein; es handelt sich m um Abwehr. Als

ter Behandlun

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g der Dolmetscherfrage im vorigen Zahr der ¡-Minister empfahl, daß die Deutschen polnish sprechen lernen

en, ertob sich in einem Theil der deutsden Presse Widerspruch

aeaen tiese 3 imme ih nicht übercin. Es wäre

jedenfalls das Bette, wenn die Deutschen in den Ostmarken au

polnisch sprechen könnten Dodurh, daß cin Deutscher polnisch rechen lernt, wird er doch niht gleich ein Pole. Die Schicds- ny Uten beider Sprachen mächtig ein, weil ie

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; naturgemái nich! mit Hilfe eines Dolmetschers mit den Ce verhandeln durfen. Ein Landgerichts-Präsident hat die Schiedêmänner darauf

imerflîam gemacht, daf sie bei Verhandlungen mit polnischen Parteien das Protokoll polnisch absassen müßten, und ein Vergleich vor dem Zaitemann mußte nah dem Gesey für ungültig erflärt wette weil das Protokoll nit roll geldhriebden war Ganz ohne neve Gesetze werden wir den Kampf gegen tas

Polenthum nicht führen lönnen ;

wir wünschen keine neven Gesehe, aber wenn se nothwendig

werden sollten, werden wir nicht davor wtüdireden. Beim Militär sprechen die Polen deutsh, wenn sie ¿ber dann bald darauf einmal vor Geri erscheinen müssen, ber- sichen sie angeblich keia Wort denlsch. (Cs muh darauf getrungen f überall im fentlichen Leben die deutsche Sprache allein maßgebend isl. Das Dberwaltungögeriht hal tie Auflösung von Neriammlongen deshalb. weil la ihaen volutsh gesprochen worten i, nicht für wlässig erflärt, da die Verordoung von 1950 nichts darbber lagt, dah in Versammlungen deutsch gesprochen werden soll Taë wetten wir ohne Aenderung der Geseygcbong nicht erreichen können

retten

In Versammlungen, in denen politische Dinge besprohen werden, muß deutsch denen werden. Hoffentlich kommt auch noch einmal die Zeit, in der in unseren Gerichten nur deuts geluroMen werden darf. Mit Hilfe der Dolmetscher ist eine richtige Verhandlung doch nicht möglich; ein richtiges Urtheil kann der Iichter nur daraus fällen, was er selbst gehört hat. Von den deutshen Gewerbetreibenden zu verlangen, daß sie polnisch lernen, wäre ganz unbillig. Nicht nur die Stadt Posen, sondern auch Städte wie Thorn, Graudenz, Marien- werder sollte man durch Theater und dergleichen unterstüßen. Die Lehrer müssen materiell bessergestellt werden, damit sie sich die

nöthige Freudigkeit für thren Beruf bewahren und im Osten festgehalten werden fönnen. Das Deutschthum kann in. den

überfüllten Schulen nicht genügend gefördert werden. Ich freue mich, daß im Etat neue Gymnasien und Progymnasien in verschiedenen Städten im Osten errichtet werden sollen. Ich würde wünschen, daß auch die Stadt Memel, früher cine Hohburg des deutschen Ordens, damit bedaht würde. Sehr zu bedauern ist, daß viele kleine deutsche Bauern dem polnischen Großgrundbesiß verfallen find; wir müssen also auch das deutsche Bauernthum [aen und fördern. Wir können friedlih mit einander mit den Polen leben, aber wir Deutschen haben die Pflicht, in_ Erfüllung unserer deutshen Gesinnungen das Deutsch- thum in der Ostmark hoch zu halten, denn es bleibt das Bollwerk gegen den Often.

Justiz-Minister Dr. Schönstedt:

Meine Herren! Der Herr Abg. Goerdeler hat einen Fall cr- wähnt, der das Justizressort berührt, den Fall nämlich, daß ein Land- gerichts-Präsident die Schiedsmänner seines Bezirks aufmerksam ge- macht hat auf ihre Verpflichtung, bei der Aufnahme schieds8männischer Protokolle unter Betheiligung von nicht deutshredenden Polen ein Nebenprotokoll in polnischer Sprache aufzunehmen. Der Herr Abg. Goerdeler hat hervorgehoben, daß diese Verfügung im Geseh ihre Begründung finde und daß sie veranlaßt war dur die Entscheidung zweier Instanzgerichte, durch welche ein ohne Beobachtung dieser Vor- \chrift aufgenommener Vergleih für ungültig erklärt war. Meine Herren, diese Thatsachen sind vollständig richtig, und ih bin deshalb auch nicht in der Lage gewesen, der in der Presse vielfah an mich ge- stellten Aufforderung, dieser Verfügung des Landgerichts-Präsidenten entgegenzutreten, Folge zu geben. Jch hätte mich mit dem Gesetz in Widerspruch setzen müssen, und ih glaube, ohne weiteres annehmen zu können, daß in diesem Hause niemand ift, der an den Justiz-Minister eine sole Zumuthung stellen würde.

Meine Herien, der Herr Abg. Goerdeler bat aber weiter hervor gehoben: diese geseßlihe Bestimmung sei sehr [wohl zu ertragen, sie führe niht zu Unzuträglichkeiten, weil ja der Schiedsmann nach den Bestimmungen der Schieds8mannsordnung berechtigt sei, solche Per- sonen, deren Sprache er nicht versteht, zurückzuweisen, und \ih dadur den Verlegenheiten zu entziehen, die aus der geseßlihen Be- stimmung sich ergeben. Nun, meine Herren, die letzte Thatsache ift auch richtig, aber ih fann nicht zugeben, daß der aus diesen gesetz- lihen Vorschriften sih ergebende Zustand ein zuträglicher sei; denn

die nützliche, heilsame Wirksamkeit der Schiedsmänner wird in den gemischtsprahlihen Bezirken dadurch in ganz erbeblihem Make becinträhtigt, weil sie in fsolchen Fällen genöthigt sind, \ich{

ihrer Wirksamkeit zu enthalten. Thatsächlih ist diese Bestimmung vielfach außer Anwendung gekommen, ohne daß \ich daraus erhebliche Mißstände ergeben hätten. Aber der Hinweis auf diese Bestimmung hat dahin geführt, daß verschiedene deutshe Schicdsmänner ihre Stellen niedergelegt oder um Entbindung von ihren Stellunçcen nach- gesuht haben. Jch halte das für in hohem Maße unerwünscht. Thatsächlih haben die Schiedsmänner auch da, wo sie diese Be stimmung in gutem Glauben unbeachtet gelassen baben, ibres Amtes in erfreulicher Weise gewaltet. Es giebt namentli in Oberscblesien nah den mir erstatteten Berichten eine ganze Reibe von Scbiets- männern, die der polnishen Sprache insoweit hinlänglich mächtig sind, daß sie sih mündlih mit den Polen verständigen können. Etwas ganz Anderes ist es aber, ob sie auch im stande sind, das Ergebaiß der Verhandlung nunmehr in polnischer Sprache zu bringen; das können sie niht. Sie baben bisber tie macht, daß sie Las Ergebniß der Verbandlung mündlih in poluisher Sprache den Leuten klar maten, die Polen in gutem Vertrauen auf die Zuverlässigkeit tes manns das deutsche Protokoll unterschrieben baben. Unzuträalictkeit sind daraus kaum hervorgegangen bis auf den Fall, wo die Gültigkeit eines Vergleichs angefochten und diese Anfechtun für geseulih beetündet erachtet wurde

Meine Herren, ih bin deshalb der Ansicht, daß die Staats- regierung die Pflicht haben wird, wenn zu gesetzgeberishen Mai nahmen îim Interesse der Erhaltung des Deutscbtl sprachigen Landestheilen geschritten stimmung der Schiedsmannkordnung

und ih glaube, dies wirt

J 1% 1 Y Ny D beurkundend zu Papier Sache fo

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wird, daß dann

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werde, an erftler Stelle geschehen M eine erren

Fnem eiwa vorzulegenden Gesex da ic cinmal bier siche, so würte es, glaube nicht meinerseits die Angriffe zurückunweisen, die in dieser deutsche Richter in polnischen Mitglieder der

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in weiten Kreisen binsetite, ohne Sache gegen besondere gegen die

verstanden werden, wenn ih mi wieder

Ï Sa A Tanteo1 eie und int

Ztraffammer

Gnesen erhcben worden sind. Ich erkenne an, daß die Redner aller Fraftionen auch die Mitglieder der polnischen Fraktion s{liche ih nicht aus sich im allgemeinen ciner durchaus ten Verbültnif entsprechenden Zurückhaltung in ter V

Urtheils befleißigt haben. Jch will nicht die Frage des näheren er- örtern, imvieweit richterliche Urtheile der parlamentarischen Kritik unterzogen werden können. Ich siche nicht auf dem sie dieser Kritik niemals unterlägen. Ich erkeure geben kann, in denen es nicht nur angezeigt, in denen es geratezu gae- boten ist, au richterliche Urtheile zum Gegensland parlamentarischer Erörterung zu machen. Aber das gilt pveifellos nicht von nob nicht rechlslräftigen Urtheilen (sehr richtig! reh), und auch nab dei Richtung hin glaube ich einem Widerspruch in tem Hohen Hause nit zu begegnen. Derselbe Say ist schon von verschiedenen Herren aus- gesprochen worden. Eine Kritik nichi reetskräftiger Urtbeile wirt gur wu leiht der Aulleaguna unterliegen daß damit Einwirlong auf die Richter, die noh mit ter Sache besa find i geübl werden solle. Das Urtheil selbfi if non auch nieht Gegenstand des Aagrifss gewesen, wohl aber isl in einer Melde ven bingeworfenen Bemerlungen den Riehlern der Vorwurf gemacht, daß sie ub in ten Dienst der Politif geslellt hätten, taß sie in gefüblloser, unmenscblicher Weise ihres Amies gewallei hätten, dah das Urtheil eln beutales. ein dralonisches, cin nnmenschliches gewesen sei: das Uribell (il wie mir eden zugerusen wird, anh als eine Schmach belehrt werten

(S&luÿ in der Zreeilen Bellage.)

Standpunft, tafß

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Zweite Beilage

zum Deuischen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Meine Herren, ih sehe ab von den maßlosen Angriffen des Herrn Abg. von Jazdzewski in der ersten Sitzung dieses hohen Hauses; dieser Angriff hat seine volle Erledigung auch für mich gefunden durch die Zurechtweisung des Herrn Präsidenten. Aber auch die anderen Angriffe, die nicht in der gleichen Schärfe vorgebraht wurden und deshalb einen Ordnungéruf wohl nit hervorrufen konnten, muß ih doch im Namen der Justiz und des gesammten Nichterflandes mit aller Entschiedenheit zurückweisen. (Bravo! rechts.) Meine Herren, die deutschen Richter stellen sih nicht in den Dienst der Politik, sie stellen sich nicht in den Dienst ciner Partei; sie haben es nicht ge- than, ih habe das feste Vertrauen zu ihnen, sie“ werten es au in Zukunft nicht thun. Aber auch unsere deutschen Richter haben in den gemishtsprahigen Landestheilen eine Pflicht zu erfüllen, nicht die, einer Partei zu dienen, wohl aber au ihrerseits den naticnalen Gedanken hochzuhalten und da, wo in dem Kampf zwishen den beiden Nationen der eine Theil fi zu Handlungen hinreißen läßt, die, wenn sie auch nah der Auffassung der Handelnden lediglich nationalen Zwecken dienen sollen, gegen das Strafgeseyß verstoßen, dann auch mit Ernst, mit Strenge und Gewissenhaftigkeit das Strafgeseß gegen sie zur An- wendung zu bringen. (Sehr gut! rechts.) Meine Herren, nichts Anderes haben die Richter in Gnesen gethan. Allerdings, es is wahr, das Urtheil, an und für sih betrachtet, {eint ein außerordentlih hartes zu sein, und ich glaube, niemand kann \ich der Empfindung entshlagen, daß, wenn man die That der einzelnen Angeklagten an und für fich, losgelöst von dem Zusammeuhange, in dem sie standen, be- trahtet, man fagen fann, das Urtheil geht über das Maß des Ge- wöhnlichen hinaus (seßr richtig! bei den Polen), es entfpricht nicht dem Maß der Schuld bei den Einzelnen. (Hört, hört! bei den Polen.) Aber, meine Herren, man braucht nicht ein Anhänger der Abschreckungétheorie zu sein ih selbst bekenne mih nicht zu dieser Theorie —, um do anzuerkennen, um doch zugeben zu müssen, daß es Fälle geben fann, in denen eine einzelne, an sich vielleicht nit so schwere Strafthat mit den härtesten Strafen getroffen werden muß, wenn sie si ‘darstellt als der Ausfluß einer tiefgehenden, immer weiter um \sih greifenden, die Sicherheit, Ordnung und Integrität des Staates mehr und mehr in hohem Grade gefährdenden Bewegung. (Sehr richtig! rechts; - hôrt! hört! bei--den Polen.) Und so lag dieser Fall.

Meine Herren, persönlich nicht

2uch cîn Herz,

Li A,

die Nichter in Gnesen ih fenne die Herren , aber ih habe die feste Ueberzeugung, sie haben sie denken ebenso mers{lich, sie haben ebenso viel Mitleid mit den Leuten, die vor ihnen standen, sie können \ich ebenso gut in die Empfindungen gekränkter und gereizter Mütter bineindenken wie die Herren, die bier auf den Bänken der polnischen Fraktion sitzen. strenge Urtbeil gefällt baben, dann T

1 T p : f A Benn ie Tieles

baben sie damit eine {were Pflicht erfüllt, und ih bin aewiß, daß

ibnen nit leiht gacworten ift, auf solde Strafen 1u erkennen. Sehr richtig! rechts.) Sie glauben, daß sie fo erkennen mußten und nicht anders erkennen konnten. Daß dieser Gesichtépunkt für sie maf bend gewesen ist, dafür sprechen die Schlukworte des mir vorliegen- ten Uribeils, in dem. gefagt cine energishe Handhabung der Strafjiustiz \ci geboten gewesen, um dieser Bewegung im Keime ent-

nzutreten, um 1 rhindern \; A Beispiele Nachahmung fänten, daß die Berve weitere, größere Kreise crgreife und weitere

Sefabren bervorrufe. Meine Herren, der Herr Aka. ven Iantzewski bat in seiner Be-

arüöndung der JInterpe die Eltern

9 .. t % TTT] 1 , 5 - Iaticn unter ander ar übrt, daf

dediha { noten 0 hren Ginhorn g Wreschen auch debhalb k biiat gewesen seien, ibren Kindern die T Ï “p 0 e r? q Y A E ail Entgegennahme cines teutien MNeligionékunterrichts zu verbieten, weil 4 b 4 4 t P T A ret At a . ip Ï Eribeilung tes deutschen Neligionsunterrichts i die Bestim- T 4, M etn 9 . at s I O S . mungen der prevkishen Verfa z veritot iun, meine Vertren, 5 e R L OS ‘o s Da Ï A will ih nicht die Frage erörter: nwieweit die Ziele der Bewegung, für welde ter Herr Abg. von ¡ewélki eingetreten ift, sich mit den Bestimmungen der preußischen Verfassung vertragen; ih will au Ht die Frage erörtern, wie weit diese Mütter in Wreschen mit ter preußischen Verfassung vertraut sind (Heiterkeit rets) und ob sie von d Girdern tenct t ver Rath gegeben : ein Verttänt für die Beslimmvngen der preußischen i2luna erwarten fon N 1 e M. hätten die ( eber cœtban. u f e Kirtex è tee oberîle (P+uynteer C bi ( bâtt â v tin Î cten D A. Q B . 9 4. und ibrem kindlicken V N Ui î i fie namlid theriam e len der VDebrialecit beríam @ ibren Lehrern Zehe tis ! ed e. 2 L L dann EAté L L Ä äe ® s s A ù M au dicie c tra Î ns tz Â. 4 et k è u r Î de teitellatien n ccéen! i é e bbaîter Beifall.) i L de m -% . - Aba. S Srêôder (Pec bie L werden s * S F sf H # mmtlide bier gehal » d! r Welt utiert erden. und wie werten t + die H ren mut nmec: Trt derdigen Uns fet D tre F Ï * 48 T Ï rreb!? ti tete! den Ü Î Ï $4 . Verspredungen peutiscder K nd heilige Verträge, die nicht La 0 d Ls Us f ton a Ine weiteres gebrochen 1 f Hate polni!@ Sol daten im letten euti - fra Sen Kr nit etwa aud Ï Ï dow An Í Pat und Blut für 2 der deutid aen (ge ett ? Iit es efrea 2bil wean wir volle Gleid L A L D A D ail Stigung feortera un f uénabmeitellong zurückmweiser an - I .- vetlarat dak wir Hz 4. - r SAafztilie redig bder uas ergeben laßen : Tas it zuviel ve ¡it Vaß E d in ter Slreit:c et A 4 Ä - d i Tow * tft Ï bat ifi vom , i e Q Cts XeiStaniler seldit anerkannt wort Vet a mitge! deut dar die Prügelkrafen deim Neligionësunterricht der Sprache . s A aria ere l prache R 0 â mre gdie n ola Frit e #7 aid kat i 5 pa d 4, g ie k dar 1. A. nad Kancesia gebrn m 2: aub Sie werten mit Ihrer

Peleelitik cin Kanca finder und Medizinal

Minister der geiülichen, Unterrichts Angelegenheiten Dr. Stud

Meine Herten! Die während der nunmebr dreilägigen Debatten szen die Unterrichtöverwaltung scitens einzelner Redner gerichteten Angriffe veranlassen mi w elner Erwiderung Ach habe mich zu

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Berlin, Donnerstag, den 16. Januar

nächst gegen Herrn Abg. Kindler zu wenden, der in dem Vorschlage, es möchte der polnishen Sprache in dem Volksschulunterriht wieder ein breiter Naum eingeräumt werden, ein Mittel zu einer vollständigen Versöhnung der Gegensäße in Aussicht stellte. (Sehr richtig! bei den Freisinnigen.)

Meine Herren, diefes Rezept mag an sich wohblgemeint sein, es hat aber feiner Zeit vollständig versagt. Ich darf daran erinnern, daß in den 40er, s0er, 60er, 70er Jahren

des vergangenen Jahrhunderts die Norm in der Unterrichtsvenwaltung bestanden hat, die der Herr Abg. Kindler jeßt als eine ideale preist. Damals trat genau dieselbe Opposition der Polen gegen die Volks- \chule in die Erscheinung wie in der Jebfzeit; sie ging fo weit, daß sie der deutschen Sprache nur die Stellung eines untergeordneten Lehrgegenstandes anweisen wollte. Eine Zeit lang ist dies in der That auch die Norm bei der Unterrichtsverwaltung gewesen. Was war die Folge? Ein geradezu klägliches Ergebniß! Es wurte und ih habe das als Landrath vor einigen dreißig Jahren in der Provinz Posen selbst erlebt in dieser Zeit weder ordentlich polnisch, noch überhaupt deutsch in den Schulen gelernt, sodaß ein Kind, wenn es einen der- artigen Unterricht erfahren batte, \sich nur in ganz kurzen Säßen ver- ständlich machen konnte. Ih habe im Auftrage des Ministeriums damals auch außerhalb meines Kreises Schulen ansehen müssen. Ueberall trat die volle Unkenntniß der deutschen Sprache hervor. Es sind darauf die bekannten Verordnungen aus den Jahren 1872 und 1873 erlassen worden. Jch habe hier hon einmal vor ¿wei Jahren den Zustand einer solhen Schule geschildert, wo dasjenige Kind, welches von dem

Lehrer als das im deutschen Unterriht am meisten geförderte vor- geführt wurde, nur über einen Sprahschaß von 15 bis 20 Wörtern

verfügte. Das war das Ergebniß eines beinahe achtjährigen Unter- richts. Hatte da die Negierung nicht das größte Interesse daran,

endlih mit einer Unterrichtsmethode aufzuräumen, welche die Lehrer vor eine geradezu unerfüllbare Aufgabe stellte und das Ziel, welches die Herren von der polnischen Fraktion felbst als cinen Vortheil an- erkennen, absolut niht errei@en ließ, nämlih den Kindern so viel Deutsch beizubringen, daß sie im praktishen Leben auch davon Ge- brau machen können. Also alle die Methoden, die sciner Zeit ver- suht worden sind, haben weder zur Befriedigung ter polnischen An- sprüche geführt, noch auf der anderen Seite das staatliche Interesse gewahri. Sie- haben im Gegentheil in verstärktem Maße dazu bei- getragen, die deutshen Katholiken in der nationalen Diaspora zu polonisieren; es sind, meine Herren, nach einer eins{lägigen Be- rechnung in den JIohren 1861 bis 1871 über 30000 deuts Katholiken der Provinz Posen in das polnische Lager so übergegangen daß sie jeßt, fiatt sih ihrer teutschen Vergangenkbeit zu erinnern, übe das verlorene polnishe Vaterland jammern.

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Meine Herren, lassen Sie mi nech einmal kurz das Facit d Darstellungen aus den WresWener Vorgängen zieben. Die beiden Bezirks-Negierungen zu Bromberg und Posen haben vollständig inner- balb der ihnen zustehenden Befugnisse, auf Grund und innerbalb d Grenzen derjenigen Vorschriften, die mit Allerbö{ster Genehmigung im Jahre 1873 erlassen wo Austehnung des deutschen t Provinz Posen angeordne durGaus angemessene und korr Es ift au und ih fann das aus Provinz Pof

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r gehandelt, als Religionéunterrihts in cinzelnen Orten der- t haben. Die Maßnahme is auf zur Durchführung gelangt. einer arößeren Stadt der n feststellen allseitig darüber Einverständniß gewescn daß die Maßregel dort, nachdem sie einige Monate in Wirkung war, also die Einfübrung der deutschen Sprache im katholischen Religions- unterridt, sich durchaus bewährt hat Die Kinder haben freudig

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und willi geantwortet, die Lehrer sind zufrieden gewesen, daß sie nunmehr der deutschen Sprade einen breiteren Raum gewähren konnten, und wenn nicht plötlich eine beimlich betriebene Agitation eingetreten wäre, so wäre wahrscheinli auf diesem ruhigen Wege ein ganz vortreffliches Ergebniß erzielt worden, tur&aus niht zum Nachtheil der kirhlichen

noch ganz besonders. Denn neben Schule geht pari passu der der nmuvionunterriht, der meines Wissens

i der Provinz Posen, bei

Interessen Das betone ic zionéunterriht in der Kirche, der Beicht- und Ko!

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jon 3 beginnt. Wo also irgendwelch: Lüden bei dem sebr agcwissenbaft betriebenen katholis{hen Religion unterridt der Volltichule sid zeigen. sollten, ist die Kirche

derieit in der Lage und ih claube, sie mackt davon cinen rau —, ergänziend einzutreten. Den polnischen Kinder: Beicht- und Kommunionunterriht in ihrer Muttersprathe er

L L theilt, und es wird durch n ihre religióse Vorbildung so weit abges{lossen, daß sie naher ihren firhlihen Pflichten in vollem Umfange genügen f Darüber, glaube ih, kann cin Zweifel nicht betet

Me Herren, gerade in dem Wreschener Fall ift, wie ih neuli nagewricsen hade, und wie das au aus den

4 j f R 1A e avthentishen Darlegungen der offülösen

erkennen, daß nit bloß korreit,

Presse berrorgeht, anzu- soadern mit Mäßigung und der ck.

größten Umsicht von allen betbeiligten Organen gehandelt worden ift, und daß die Angriffc, die sciten der national-polnishen Heypresse gegen die betbeiligten Organe gerichtet* worden sind, sich absolut unde aruntet erwiesen haben Auch der erlennende Richter 1 GEncsen hat fc t, daß namentli das Verhalten des Kreis-Séhalinspektors Winter über alles Lob erhab sei und er ih das Veitrauen der Kinder in bhêöchsiem Maße erworben | bätte. Es ilt außerdem fesigestellt, daß diejenigen Kinter, welche vor

1 l Gericht erschienen sind Zeogniß abzulegen, nit allein | die Fragen des Gerichtslt vollständig verflanten, sondern auch in gacläufigem Deutsch beantwortet haben. Es waren also alle Voraus- ictungen für eine angemesicne Durchführung der Ertheilung deutschen | Religionsunterrichts auf der Obersiufe gegeben; da kam tiec heimliche | Einwirkung, die geübt worden ist, und ebenso die öffentliche, die in der | greven Volksversamwlung in Wreschen am Himmel fahriätage im torigen

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1902.

Jahre ihren Ausgang nahm und die ih neulih {hon näher charakterisiert

habe.

Damit war der Zustand geschaffen, den die national-polnishe

Agitation haben wollte: die- Fiktion des gegentheiligen Willens der

Eltern. festgestellt, wel@es der Wille der Eltern ist? Wer polnische Verfsamm- lungen entweder in der Presse verfolgt oder derartige Vorgänge selbs erlebt hat, wie eine große Zahl unserer Beamten in ihren vershiedenea administrativen Stellungen, weiß, wie einheitlih und ges{lofsen alle diese Versammlungen verlaufen. der Einberufer, eine einheitlihe Kundgebung bestimmter Art herbei- zuführen, und es wird bei der geradezu beneidenswerthen Disziplin, mit welcher die Polen bei derartigen Versammlungen sich bewegen, stets auch der Zweck der Veranstalter der Versammlungen vollständig erreicht. gesaffen, der sog. Wille der Eltern sollte fortan für die Schule maß- gebend sein. Kinder schon zur größten Unbotmäßigkeit aufgereizt worden, und daraus erklären fich die in hôöchstem Maße beklagenswerthen Vorgänge.

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Meine Herren, wie wird denn in derartigen Versammlungen

Es ift von vornherein die Absicht

In Wreschen war damit der Boden für die weitere Agitation

Vorher waren nicht allein die Eltern, sondern auch die

Meine Herren, muthen Sie der Unterrichtsverwaltung zu, daß sie

bei dieser Sachlage vor denjenigen Kräften, die hinter den Kulissen gearbeitet baben und diese ungeseßlichen Zustände ih möthte sagen :

ter Rebellion herbeigeführt haben, mit einer tiefen Verbeugung

sich zurüdckziehen und mit einem Mal ein System ändern soll, welche seit 30 Fahren besteht ?

wahrlich niht zum Nachtheil der Polen selbst, denn die Kenntniß der deutshen Sprache, das ift allseilig anerkannt worden, hat, dank ter geradezu aufopfernden Art, wie fi unser Lebrerstand seiner Aufgabe gewidmet hat, auch in den polnischen

Schichten der Bevölkerung bedeutend zugenommen, fotat hon ven anderer Seite gesagt worden ift: warum bringt man denn den Polen so viel deutite Sprachkenntnisse bei? Man e die böbere Bildung ein wirthschaftlih ftärkeres

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dann wäre es nicht

möglich das babe ich vorgestern au shon betont —, daß cine größe Anzabl von kir{lihen Organen bei der Durhführung der Lebrpläne boi 1872 und 1873 beute noch positiv mitwirkt. Es ift ferner behauptet worden, die Mafnahme verstoße gegen den Art. 24 der Verfassung.

Herrn Abg. von Jazdzewski vor zwei Jahren \cign

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» . 4 - 7 F . F “M A f Y L esagt, wenn er den Vorwurf der Verfafungêsverleßung gegen die Reaierung erbebt der Herr Abg. von Czarlinski hat fich gemüßigt

b M dbr Mortaliunas i. d oh 9 efunden, den Ausdruck „Verfassungsbruh* zu gebrauchen —, dann F I +7 hr 4 o würde ih bitten, mir den Beweis tafür zu erbringen Die beiden Herren haben hier weiter nihts anführen können, als den Wortlaut C « iy n A A b ap b Tis R des Art. 24 der Verfassung, der dabin gcht: „Den religiösen Unter- m Cs Totton bis lhoteoté pad d liainn c T Sin 0 richt in der Volkéschule leiten die betreffenden Religio: ciellichaîften Meir rt wer die Gatitebungsgeschichte dieses Verfaßungsd- artifels naber tersucbt, Tommt iu dem Ergebniß, dak dic sogrnanuten

M . - M V s # d 8 geseuget he Mate L Du à Q Tre - ¿20 ichere Grundlage gewähren, vielmedbr v Ind m Stis leSex: & ist also reine A : H Ider y rung f dos Dor a B 7 di nan &A . ù. A . ¿ _.. - «. * D «s - 2 Qa Did b ron acbaontliala E i D, j » Cread j s g %- Sri: d L e ora Í T S S

F - D - Vel?tckÈ é mee n Dan è d 2 7 2 mater 22 $ dceoeS- ai di S m S -% -- . R r = e 2 & C L T gt wid A K Ä Ä m R DDD «ls à - L . - S ¿ v M - bie Es ift im Jahre 1945, als die preußische Verfassung in den beiden Y è s , da C T 2 r Monarchie vorderathen wurde, ° . a. E » 45 » des Mala ems 49 Antrag ge DCTdeI laciden Artikel îin die Verfassung aufe fat A Ÿ Ÿ + ad. - O) E200 Ae. oT » us S4 i „Den nit deutiredent Volkéstämmen des preußischen p î Ä a _ Staates ist idre delk'êthümliche Entwikdclung gcwährleiftet, namentli die (*leiddereddiig r Sprach t deren Gebiete reihen, F s e T S M «f dem Kit cbentwe?c dem Unterriét der innere Uerwal kung nd der V é 29 . Wi L Li Ä 9 ü Ì Bs -y A 4.9%. D aj Meine Herren, dicier Antrag ift mit weit üderwiegender Mehe- Son ns - - _ e. í B heit von dem Landtage a dnt d ter ler Zustimmung W v. tee e Kas Le 1 der Regierung; dicsce Vorgang spricht klar dafür, daß die Unterrihts-

m f verwaltung in der Frage der Anwendung dieser oder jener Sprache

j d in dem Volkéschalunterricht verfafsangömäßig vollständig

á freie Hand hat.

Meine Herren, id komme nunmehr zu den Acußerungea dex polnishen Herren Abgcordnetcn Daden die Herten diefe Frage wollen Sle mir gelialten abacichen von dex außerordentli

s{roffen Beurtheilung des Verhaltens der Behörden, welches kh im Gegentheil als ein durchaus berechtigtes und legales bezeichnen kann, au noch ein Wort des Tadels für dicienigen gehabt, die die Fahne

des Widersslandes ausgepllanzt haden die die aller» s{chärfîle Orvesitiea der Cliern und Ectullinder lli

hervorgerufen haben, die auf diese Welse die Schuldigen entergruben? Nicht ein Wort des Tadels, der Mikdilligung oder and nur des Bedauerns, und darin Uegt das Bedenkiliche des ganzen Voe-

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