1902 / 17 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 20 Jan 1902 18:00:01 GMT) scan diff

rrüÆlid aud darau erinnert, daß sciner Zeit, als es nh um den Notb- Fand im Osten handelte, die preußischen Minister nah dem Osten gereist seien, um dort die Verbältnisse an Ort und Stelle zu unter- suchen. Damit bat der Herr Vorredner do selbst anerkannt, daß es ih hier um eine Lande sangelegenheit handelt, und nicht um cine Reich sangelegenheit. Ich bitte den Herrn Vorredner, mir die Stelle der Reichsverfassung zu zeigen, auf Gund deren das Reih mit einem Nothstandsdarlehen und äbhnlihen Maßregeln zu Gunsten der Einzelstaaten bätte eintreten fönnen. Wir können innerbalb der Reichs ressorts beschleunigte Aufwendungen machen, selbstverständli, und ih habe deshalb auch ausgeführt, daß alle Reichsressorts bemüht sind, die etatémäßigen Mittel, die ibnen zur Verfügung stehen, zur Verbesserung des Arbeitsmarkts fo {nell als mögli zu verwenden. Und wenn beispielsweise das hohe Haus geneigt wäre, uns den Vorschlag zu machen, sofort eine wesentliche Verstärkung der Flotte durchzuführen (Heiterkeit links) gewiß, meine Herren , cine wesentliche Verstärkung der Flotte durchzufühzen, und uns aber gleichzeitig au die hierzu erforderlichen neuen Steuern zu präsentieren, aus denen diese Flottenverstärkung zu bezahlen wäre, tann würden wir uns vielleicht sehr ernstlich über- legen, ob wir solhem Antrage zur Beschaffung vermehrter Arbeits- gelegenheit stattgeben follen. Aber daß wir hier von MReichswegen einsckreiten sollen mit Reichsmitteln in Gebieten, die garniht zu unserer Zuständigkeit gehören, die lediglich zur Zuständigkeit der Einzelstaaten gehören, is voUständig ausgeschlossen, und ih begreife deshalb nicht, wie ter Herr Vorredner der Neichêregierung solche Vor- würfe machen kann. (Zuruf rechts.) Ja, das haben Sie gethan, Hezr Abg. Gamp, und ein Abgeordneter ist verantwortlih für das, was er sagt! (Sehr richtig! in der Mitte.) Meine Herren, sollen wir etwa in Württemberg Schulen errichten ? sollen wir in Baden Eisenbahnen anlegen? ollen wir in irgend einem andern Staat Schlachthäuser oder Kunststraßen bauen, also Mittel verwenden auf Gebieten, für welhe das Neih gar keine Verwaltungs- organe hat? Es fann von Neichswegen doch nur etwas gesehen innerhalb seiner eigenen, verfassungsmäßig geordneten Verwaltung, die ganze Wohlfahrtspolizei aber liegt garniht in den Händen des Reichs, sie liegt in den Händen der Einzelstaaten, und wenn man ciner Reichsregierung solhe Vorwürfe mat, meine Herren, dann muß man sie besser begründen, als es der Herr Vorredner gethan hat. (Sebr richtig! links. Zuruf rechts.) Herr Abgeordneter, in Elsaß- ‘Lothringen bauen wir bereits Eisenbahnen, und ih könnte Jhnen den amtliden Bericht vorlegen, nach welchem diese Eisenbahnen in Elsaß- Lothringen mit der äußerften Bes@(leunigung gebaut werden follen, gerade um dem Arbeitämangel abzuhelfen. Alle solche Einwände kann man wobl so obenhin machen, aber man muß se beser begründen, wenn man so rorwurfsvoll gegen die Reichsregierung auftritt.

Dann hat der Herr Abgeordnete von der Reform der Armen gesetgebung gesprochen. I glaube, der Herr Abgeordnete befindet sich hier ebenfalls in einem Jrrthum. * Ich kann ibm erklären: di Reform der Armengeseßgebung ist in NVorbercitung, innnerhalb des preußischen Ministeriums des Jnnern wird über die Reform kommissarish verbandclt. Aber diese Reformgesetgebung wird bei dieser obnebin stark in Anspru genommenen Session selbstverständlih nicht mehr

Î »y Vit A honho C pA um so weniger, da aus der Viitte des boben Vau?es

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vorgelegt werden,

wt adorh S L 1 TTTTT) T ron 10 y Lon D T Aan 4d f wiederbolt der Wunsch zu erkennen gegeben iît, die Sehon nm@t f al d, Ks J ». URD M MYukmtinm toe oh T dow Ver CDT Ju überlaîten und ins lnbeilunmic LcDI di OCI CIT n Lon ps nho aht KAIO Y Sa Ars Mt ret at kor ant Abaeordnete aber alaubt, dan man dadur) de (FIrig it beichranîe1 "n S v A) Rod : —— Les mallZudiaon ll f mo 4 y dis Notar Fönne, fo t er tim vOAITTaANdIgen “4rrtpum ¿Cl OIC U n vor My nd e N 7 z dts d X d c 4 C 4 T l L “, y Y too: S t 4 I + D - Ik n Sr ICNiTCI ak “A Y - L B «Ls bt Ny Ark Y Ï Wh - H J + * «d .* wt . D D 1 4. . Y D 7 t m zrfkerer è bt L l a a Q S ck wat - D D 4 Ï V «At L ù * “h 0.20 Cr d Gub 4, 5 _“ 4 a 4 « »” co «i 4. le « H B d G Ï y Ï N 4 4 j L Y S A f H H G y 4. «L. «A L e Ï T 4 H T L L L H v E 7 ic U Per!eui wer 4 n ntt 0 10 ngunni

n Konkurrenzlamy?! n tétalten ! ret t n ì ibi I t d Städt! besser ge it f 9 n Ï e H L Praâjtidenten e r! g und l At nackwveisiellen errichtet scien, und fährt dann fort „Bei der Thätigkeit ter qu. Arbeitsvermittelungöiiclen dat i ade die Thatsache ergeben, daß der Versuch, industrielle Ark zuf dem Lande dauernd oder auch nur vorübergetend unterzubrin

erd zwar niht nur hinsichtlich der landwirth! baftlid ionde 2b anderer auf dem Lande zu verrichienter Ardeiten, wie Erd zebeiten beim Bau von Eisenbahnen, Chaufseen s. t Alio. meine Herren, bier ift dar den inzwischen eingegangenen Bericht das erwicien, was ih gesiern ausgeführt bade: ein Arbeiter der cinmal in der Fabrif, der in der Stadt gearbeitet bat, ift für tas vlatte Land verloren. Deshalb müssen wir die Verhältniße au? dem dande io gelialten, tafi der Arbeiter auch auf tem Lande frei illia bleibt: das wird er nur, wena die Landwirtbschaft in die wirth- iéattlihe Lage versett wird, defere Löbne ju zabien Sehr rihtig

8 der Landwirthschaft recsagt, werden fich eiter —— denn \{ließlich muß diese Uebelstände fortgeseßt Interesse der Arbeiter

rechts.) So lange man da auch zum Schaden der städtischen Arb ein ganz ungesunder Lohndruck eintreten vermehren, und ih glaube, Sie dienen nicht dem im Ganzen, wenn Sie (links) gegenüber diesen Bemühungen eine ablehnende Stellung einnehmen,

Es ist dann weiter von dem Herrn man sollte die Industrie dadurch dezentralisieren, schärfer auslegt. Ja, meine Herren, ylich auslegen ; chifanös dürfen wir twa die Ansiedlung einer Industrie ist die In- vereinbar damit, daß in unmittel- Sind hygienische

Vorredner darauf hingewiesen

den § 16 der Gewerbeordnung Gesetze können wir au nur gese die Geseße nicht auslegen, um e in einer Stadt zu verhindern. Wir dürfen nur fragen : dustrie nah ihrem gauzen Betriebe barer Nähe menschlihe Wohnungen vorhanden sind? der Fabrik vorhanden, die das Wohnen glich machen ?

oder andere Einflüsse von Menschen in der Nähe einer solchen Fabril unmò Sie haben selbst in der vorigen Session darauf hingewiesen, daß der § 16 einer Reform bedürfte, we den Fortschritt der Technik eine Masse Snduslrien, die man früher ür die Umwohner für störend gehalten hätte, jeyt nicht mehr störend ndustrien, die früher mit außer- ordentlihem Geräusch verbunden und deshalb für die Umwohner sehr lästig gewesen wären, jeßt geräuschlos betrieben würden. Wenn man also zu ciner Revision des § vielleicht zu dem umgekehrten Resultat kommen wie das, was der Herr Vorredner wünscht.

Meine Herren, ih möchte nur noch mit ein auf die Verhältnisse in Frankfurt a. M., die heute sind. Jch glaube, ih bin es, wenngleih es garniht meine die Stadt Frankfurt a. M. hier im Neichstage zu vertheidigen, doch der Wahrheit der Sache s{huldig, hier einen Passus vorzulesen aus einem Bericht des Herrn Regierungs-Präfidenten von Wiesbaden vom 16. Januar, der mir eben zugegangen ist; dort heißt es:

„In dex Läge déx Arbeitsverhältnisse sind keine Aenderungen eingetreten. Die nach lurzer Unterbrehung erneut eingetretene milde Mitterung ermögliht die Fortführung der im Gange befindlichen Bauarbeiten. Die von sozialdemokratischer Seite in Arbeitslosen- Versammlungen wie in der legten Sißung der Stadtverordneten

dt unter Bewilligung größerer Geld- mittel sofort besondere Nothstandsarbeiten ausführen lasse, ist von den beiden städtischen Körperschaften fast einstimmig zurückgewiesen worden im Hinblick auf die

in einem anderen Bericht

näber bezeinete, gegenwärtig schon stattfindende außergewöhnlich autbätigkeit innerbalb der städtischen Verwaltung. Es waltet dabei ausgesprohenermaßen auch d

Nun, Herr Abg. Gamp,

wären (hört, hört! links), weil À

16 kommt,

igen Worten eingehen

estellte Forderung, daß die Sta (

e Auffassung ob,

bedürftig wären und deshalb vom Armenverbaxd unterstützt werden müßten. Also in dieser Beziehung ih glaube, damit die Anfrage des Hern Vorredners genügend beantwortet zu baben halte ich es für ganz unzweifelhaft, daß Arbeitslosigkeit unter Umsiänden auch dahin führen kann, daß man Arbeitélose als hilfsbedürftig anzusehen hat und daß sie als solhe von der Kommune unterstüßt weiten müssen.

Meine Herren, ih glaube demnach, gegenüber den bisherigen Debatten, mih wiederholt dahin zusammenfassen zu können: daß in einer Reihe von Industrien die Verhältnisse nicht normale sind, und daß sowohl die Reichsbehörten innerhalb ihres MNessorts, wie die Staatsbehörden und die Gemeinden die volle Ver- pflihtung haben, alles an Arbeitsgelegenheit zu beschaffen, was sich nach Maßgabe der vorhandenen Mittel beschaffen läßt, und daß viclleiht au an die Kommunen tie Aufgabe herantreten kann, Ar- beiten {hon zur Zeit auszuführen, die sonst noch bis zu einem späteren Zeitpunkt vers{hoben werden würden, daß aber nach allen Berichten, die bis jeßt aus Deutschland eingegangen sind, von . einem allgemeinen Nothstand gar keine Nede sein kann, und alle Parteien werden im JInteresse der Arbeiter selbst, um sie nicht zu entmuthigen, um insbesondere die {laffen Naturen nicht zu er- muthigen, sich als „arbeitsïos" zu betrachten und nicht alle ihre Energie aufzuwenden, Arbeit zu finden, wohl daran thun, niht unnüß den Zustand düsterer darzustellen, als er ist. (Bravo! rechts.)

Abg. Lenzmann (fr. Volkêp.): An der gegenwärtigen wirth- schaftlichen Krisis sind Momente schuld und daben Faktoren mit- gewirkt, vor denen wir schon seit Jahren gewarnt haben. Sie hat \ch eingeleitet mit den Bankbrüchen, mit dem Krach der Treber- trocknungs- Aktiengesellschaft. Die Wirksamkeit der Syndikate ist auch dazu angethan gewesen, die Krise zu vershärfen; jedenfalls haben sie nicht segensreih gewirkt. Neben dem Kohlensyndikat. kommen hier das Walzdraht- und Eisen-Syndikat in Betracht; sie haben die Preise zu einer unvernünftigen Höhe empo1s{nellen lassen. Der Krach macht sid jet am schlimmsten fühlbar bei den mittleren Unter- nebmern in der kleinen Eisenindustrie; die werden gezwungen, mit theurerer Kohle und theurerem Gisen zu arbeiten, ohne höhere Preise zu bekommen. Die kleineren Industrien sind in der unerhbörtesten Weise von den Svndikaten vergewaltigt worden, sodaß ih. schon früber den verbündeten Regierungen zumutbete, ein Zuchthausgescß auf diese Syndikate anzuwenden. Die Walzdrahtherren machen die. tleine Konkurrenz zunichte, indem sie arbeitswilligen Fabrikanten die Arbeits- gelegenheit nehmen. Herr Gotbein ist ja auch kein großer Freund des Walzdrahtsvndikats; er hat einen Antrag au! Veranstaltung einer Enguôte gestellt, welche Herr Gamp doch gerade als verständig und ¿weckmäßig bälte begrüßen müssen. Am \{limmsten in diefer Be- ziebung ist die Politik des Zick-Zack Kurses. Am stärksten trat dies beim Kanal bervor. Der Fronde gefiel der Kanal nicht, und statt den Land- tag aufzulösen, suchte man die Fronde durch zarte Liebesgesänge von oben zu gewinnen. Warum hat man zum Kanalbau galizische Arbeiter berzugezogen * Die Sozialdemokraten thun immer so, als ob immer die Industrie so herzlos wäre, die Arbeiter auf die Straße zu werfen. Das ist nicht wahr. Im Mesten bütet man sich

ununterbrodenen Beschäftigung der Saisonarbeiter, zu denen ja auch ein größerer Theil der umdwerker zu rechuen ist, anzuerkennen. zwar eine möglichst fürsorgliche Beobachtung der Arbeitsverhältni))e

als nôtbig erscheinen, eit keinen Anlaß.“

nit anginge, eine Verpflichtung zur

Die ganze Lage läßt

in Frankfurt a. Besorgnissen zur Herr Ober- Präsident für die Provinz Mestpreußen berichtet, und es ist mir jeyt

badischen Regierung

-

er Zigarrenfabrikation

er Arbeitslotgket

igen Zechen der klar bervorgetrctenen Abneigung der AÄArdeitncbmer, die :

¿roñe Stadt zu rerlasien, völlig gescheitert ist (hört, dônt! rechts Umständen verdient | erwähaten | !

er Extrazulage

rébalb vet durgertn iatten beit fintet, und wenn einem Ardbeitsfädigen

¿titaat Tarn man nicmanten feine ie Armenpilege tauerrd versagt würde, so dürfte ter cine Famili e2bme res Nabrurgêmitteln erkranken wünden, | objektiv hilfs- | (Sé&laß ia der Zweiten Beilage.)

nfolge der

c [4 r - Ss M M Cm T:

davor, dic Arbeiter auf die Straße zu werfen. Große Betriebe be- schäftigen noch Taufende von Arbeitern, ohne Aufträge zu baben, weil

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j q e A D G s s n

| sie wissen daß fie tonît in der Zeit der Arbeit nicht beiter finden | D '

würden. Sie versündigen sich (na links) mit der Bebauptung, daß unsere Industrie die Arbeiter gewissenlos behandele. Bei - uns ist- es dedbalb au noch nit zu Erxcessen gekommen. Diese Erklärung bin | ib meiner Heimathëprovinz Westfalen \{huldig. Es hat mich gefreut, | daß der Staats)etretar Graf Posadowsky durch die antiquierten An-

(

\{auungen des Herrn Gamp in Harnish gebraht worden ilt. Jch muß aber darauf binweiten, daß n der preußischen Cisenbabn-

vi

| verwaltung zablreiche Arbeiterentla\sungen vorgekommen find. Der | Altenbekener Unfall, der heute im preußischen Abgeorduetenhause Î

zur Svracbe gebracht worden ist, hat zum Vorscbeîn gebracht, daß die df - } 9 v. 9 I 9 vf . ck A » Zabl der Babnwärter von der Berwaltung au der Strecke Pader- hort Mon h y di ritt L 4 isl, R Ï » n 98 3 born— Altenbeken (Zurufe rechts: Alles MWablmacbe!) von 23 auf 16 ermäßkiat worden it, nachdem der Kronprinz die Linie pa!ttert batte S Ly * “M 4 Î v6 4 T7 r "E 9 A T A T1 ® » ck11 P Bie ib der Aba. Gamp eîinc Krediterofnung fux Arbeiter denkt, dic | PIN Ds »f h vovtéohs i 4, E ei B “d D fein ittel dat verstebe ih nicht Sparfaÿeneinlagen werden "A «l 4 1 o 0 q D EL 1 Ì s So nicht all von kleinen Leuten gemacht, sondern au von Leulcu, dice R « C A] D A * das G derzeit zur Diévsition baden woüen. DchUe zu bauen tim è » F q 2s Intereste d Irbett ut ino? feinen Zwet, als die Arbeiter Iko « Glo gen d ck E D ae Us di eotts d. Los selber zu d Kosten der Schiffe auf dem Wege indirekter Steuern de: 1Èy I Y ) J T T «thr l zutragei Eine Versichetung lrbeitälosigkeit ist gefäbrlicb weil a die garuicht arbeiten m  “. * T, .. . d ck wo i im Anicbluy an di Kommun bar Ad voucem Ï 1 «d H Handels! behauptet, da t wammeoge!eu! L l 2 nigîtens twas den t nduiîtr it le t . N U) » 1e Ï « L Netal induitt Ï T E 1 - J S u d jentrieren. M f d y Ti "S TWUTA 1 el gacgaen Arbeits «E d 5 D d D L D 4 Ä Laas U) v p 1 S d L ndeld L Va L G aas «in S Ls politil ÿ d den Arbeiter rbe ornzôllen würder furdte veribwinden und den Ar! iricarbeiter denfe: b D midt gegen d «. 19 - r . Ln a. 10 e - taatótcirtetar “Innern c te:Minister Dr. G it F M) » h von Potadowsly- Wehner at . - I - - É 4 A * 7 N -. r s E T Herren e wei Wort weil die Bertreter der r . W 7 4, S y . .. 4 Av 1e t 1 E te ; ( bi das Recht dat reriêènliche Bemerkunge1 f L . . 24 .. ... ju maden H volemisierte in meinen vorherigen Ai afübrung dabin. dak das Reich niht in der Lage ware, etw E) o Ä o Î raa t ch «qun 2 Î E Des r. t TBEege der n dieser Etat gewäblt werder nüt Î f 4 tur Aufay en ck& Muütel bdeib1fen im D e Y . ? 2 ch L L Einzelstaatei n r fein Verrral fattarat babe cd dur die Einzelstaaten Nothitandsardeiten auszu?udr Jh fübrte S « .. e nd 4 E FA * a - q. ch“ .- * F * «t Ÿ da eiter aus. es fônrte ib bôcbílens darum handeln, innerhald dp S E E » A E D 4 Ma, 4 A. î f E. o 4 e der erdi s aben der Neichöressoris ole Aufwendungen zu H “. . * . wt « - S è A q . «# f Ì machn ¡at balb der ectatêmäkig Mittel, Wean -“ \&4licflid beimsiellt , vielérecise tur neue Sleu Nittel ja bewilligen, um ciner neiteren Veritätkung unserer Fle des M 4 U. a «4 As t e {4 aan. eiá a . »ú i Ï ju gelangi C bab das nur sberunvcie, in tier Form ac f: iür tas Neid unméali fi nah seiner ganzen ver | fassuncomáßigen Eruntlage, bier die weitgebenden Schritte cinzuleiter | die m

gaben des Reichs ctwas thun können, sont nidhis

an uns wmimutbet. Das diese meine Aeuterung \elbítreritänt id nur cire taftlií&e Wenduna war chne einen ernstlichen Yintergrunk

bmen turen. bálte Herr Lenumann [selbft erlann! elche wridbtigen Sachen, wie cine Verstärlung der Flotte, hetantei: et & nit ia felder iberihaîten Form bei Gelegenheit einer Debatte über tie Arbeltslosen. I wellile vielmehr leviglih den Beweis führen. da wir nur lancrhalh der verfassungsmäßigen Y af

17.

M

(Schluß aus der Ersten Beilage.) macht worden. vielfah den Stempel der Uebertre über das Ziel der Kritik weit hinaus. treter der dortigen Gegend der Beunruhigung zu bef Verwaltung, die ja immer nach V Verbesserungen veranlaßt werden, welche einem Fch) bedauere, daß der Minis verhindert ift, die Interpellation zu beantworten, der Interpellation lag nur daran, würde noh dazu im stande sein. wollen

Abg. Dr. Hahn (b. k. F.): Wir verdanken es erst dem Fürsten Bismark, daß den Arbeitern Arbeitsgelegenheit verschafft worden ift. Würde Herr Lenzmann Reichskanzler, so würden wir immer weiter mah links steuern, aber in eine fo \{chlimme wirthschaftliche Lage fommen, daß die Arbeiter, auch die westfälischen, am allerersten gegen ihn Front machten. Was Altenbeken betrifft, so sollte Herr Lenzmann mit seinem Urtheil zurückhaltender sein. Es handelt sih um eine sehr shwierige Strecke. Die Zahl des Personals ist in den lehten Jahren nicht Ae vermindert worden. Jedenfalls is die ganze Angelegenheit noch nicht spruchreif. Herr Gotbein hat als Grund der Frisen die Unsicherheit der wirthschaftlihen Verhältnisse angegeben.

Eine gewisse Unsicherheit herrscht allerdings hinsichtlich der Haltung Gegend.

der Negierung zur Zollpolitik. Das Publikum kann Klarheit ver- sangen; ein gewisser Zick-Zack-Kurs herrscht allerdings seit dem Rücktritt des Fürsten Bismark. ie Börse hat aber darin nicht ein Moment der Ünsicherheit erblickt. Als Fürst Bismark entlassen wurde, gingen die Kurse in die Höhe; auch der Nücktritt des Ministers von Miquel wurde von der Börse mit Freude begrüßt. In den leßten 4 bis Jahren herrshte eine Periode der Hochspekulation. Die Ungunst der wirthschaftlihen Lage is auf etwas ganz anderes LiGuabren.

unserer Seite waren Gegner und Freunde der Konvertierung. Nicht die Bankbrüche waren die Ursache der Krise, sondern die Ueber- yroduktion und die Unmöglichkeit, die Produkte unterzubringen. Wer wollte den Aufsichtsbehörden, den Treuhändern möglichst weitgehende Rechte gegen die Hypothekenbanken geben? Die Konservativen ind das Zentrum! Die Freisinnigen waren für möglichste Be- wegungsfreiheit der Hypothekenbanken, sie haben auch deren Pfand- briefe für mündelsicher erklären wollen. Wäre nach den Wünschen der Freisinnigen und Sozialdemokraten eine Börsengesetßzgebung gemacht worden, so würden die Dinge noch viel s{chlimmer liegen. Herr Lenzmann beklagte sih über die Lieferanten von Koblen und Roheisen. die Grundtendenz der Syndikate in Deutschland ist gut. Aber eine Reibe derselben hat sich zu unbegründet hohen Preisforderungen hin- reißen lassen. Möge der Staat das ganze Kartell- und Syndikats- wesen regeln dur jeine Betheiligung. So würde es vermieden, daß ‘itc nig und Konsumenten beeinträchtigt werden, wie es in Amerika geschieht. Das Gese muß Diejemgen unterstützen, die in puncto Treu und Glauben die Besseren sind. Der Abg. Lenzmann iprah von der Kanal-Fronde. Er hat der Negierung Unrecht gethan. Ist sie nicht gegen die Kanalgegner, die Beamten, vorgegangen und hat sie kalt gestellt? (Zwischenru?.) Cs wird gesagt: die Treppe hinaufgeworfen! Sie hat aber eben nur ihr Unrecht wieder gutgemacht. Die Gegner verlangten die Aufstellung eines großen wirthschaftlichen Programms, und sie bewiesen damit ihre höhere Einsiht. Sie ¡jeigten, daß die Negierung die Landwirthschaft an der Spree und Havel im Wasser sitzen ließ, daß sie die Meliorationsaufgaben hätte voranstellen müssen. Mit diesen Einwendungen haben die Konser- vativen dem Lande einen Dienst geleistet Nach einer Auflösung des Landtags würde die „Fronde“ nur noch stärker geworden sein, Sas wie jeßt die Biëmarck’she Wirthschaftspolitik die Caprivi’sche zu verdrängen anfängt. Die Regierung hat allerdings nichts gethan, im vor der Ueberspekulation zu warnen. Die Reichsregierung und die Einzelregierungen sollten nach Art eines guten Hausvaters ihre warnende Stimme erheben. Die Nichtausführung des Börsengesehyes kat an der Ueberspekulation Schuld gehabt. Wäre das Geseg so ausgeführt worden, wie wir es beschlossen haben, dann würde die Börse ganz anders überwacht worden sein, und das Publikum könnte sich ein ganz anderes Urtheil bilden, als auf Grund der Zeitungöberichte. Das Verbot des Terminhandels ist umgangen worden. Depositen faßen müßte au der Staat einrichten. Was die gemachten Vorschläge betrifft, so möchte ih den Nachdruck auf eine wirthschaftliche Politik legen, die, unabhängig von den wirtbsc{aftlihen Konjunkturen, in erster Linie den Inlandsmarkt sichert, und die auch unabbängig ift von Handelsverträgen, bei denen wir immer bôbere Zugeständnisse machen müssen. Stockt dann der Handel, so würden Tausende von Arbeitern uf die Straße geworfen. Auf dem Lande können noch viele Arbeiter Beschäftigung finden. Die Industrie kann au? die Dauer die Tausende von Arbeitern, die sie der Landwirthschaft entzogen hat, nit beschäftigen. Die Sozialdemokraten brauchen wir nicht zu fürchten, so longe wir Bismarck*sche, nicht Caprivi’s{he Politik treiben. Cine ihtige Wirtbschaftspolitik wird auc Arbeit schaffen. Allerdings fann es vorkommen, daß an einer Stelle mehr Arbeit ist als an der znderen. Vom Standpunkt der Gesammtheit aus muß diese die Be- rechtigung haben, dem Einzelnen die Arbeitsgelegenheit da zu ver- hafen, wo sie vorhanden ist. (Abg. Singer Gefesselt binbringen !) t telle diesen Zwischenruf fest Das charakterisiert Jhre ganze Haltung. Die besten Absichten werden von jener Seite immer mit vobn und Spott beantwortet. Auf die Dauer wird das Publikum Lei weiterer Aufklärung dahinter kommen, daß bei Ihrer Politik die Arbeitslosigkeit zunehmen muß. Dann wirt ih die ganze VHaltlosige it Ihrer Phrasen offenbaren Ein Vertagungsantrag wird angenommen und die Sißung nah persönlichen Bemerkungen der Abgg Singer (Soz) nd Gamyv um 6 Uhr geschlossen. Nächste Sizung Montag Uhr. (Antrag Arendt, betreffend die Veteranenbeihilfen, 'leinere Vorlagen und Fo tschung der Besprechung der Znter vellation über die Arbeitslojigkeit.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten 8, Sißung vom 18. Januar 1902, 11 Uhr Auf der Tagesordnung sicht die Verlesung folgender kntervellation der Abgg. von Savigny (Zentr.) und pvumann (Zentr )

Die Unterzeichneten richten an die Königliche Staatsregierung die Anfrage: Welche Ursachen haben zu dem Jo beflagenswerti Gisenbabnunaluck am 20. Dezember v. J. bei Altenbeken actübrt. und welhe Maßnahmen sind getroffen Wiederkehr solcher Vorkommnisse thunlichst zu verhüten?

Auf Anfrage des Präsidenten von Kröcher crklärt fich der Unter-Staatssekretär im Ministerium der öffentlichen Arbeiten Fleck bereit, die Jnterpellation sofort zu beantworten

Zur Begründung d.r ZJnterpellation erhält das Wort

Aba. von Savigny: Unser Eisendahnorganiemus ist bekanntlich allen Theilen mit den Einrichtungen versehen, die für cin derartiges modernes Verkebrömittel nothwendig sind. Die Beamten find gui vorbereitet und werden in allen Insianzen so überwacht, daf die Reisenden sich mit einem gen sien Gefubl der Sicderdeit unserer Éisen- baba anvertrauen, und wenn man vom Auslande auf unsere Bahnen äberacht, bat man von neuem das Gefühl der Sicherheit. Das Era cignißi dei Altendeken dati destald große Ueberraschung hervorgerufen, ad man fragt fich, wie soldhe Vorgänge mit so idweren Verluftes möglich sind; in weiten Kreisen hat fich Beunrubigung darüber gezeigt and es find Vorlcbläge aller Art zur Verhütung solcher Vorfälle ge-

d ae wen Þ LET ACTIARL, U TIC

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, de

n 20. Januar

R R 1902.

des beseitigt werden -Altenbeken wird zur Diese Zahl

Strecke, weil der Körper eines überfahrenen Pfer Die Bewachung der Strecke Paderborn— ge von 20, Nachts von 19 Wärtern. o weit reichen die Erhebungen zurück seit 15 Jahren dieselbe

verschiedene Niveauübergänge Zeitungsnachricht , ä

Die längeren Erörterungen in der Presse tragen aber ibung an der Stirn und schießen Deshalb wollten wir als Ver- gierung Gelegenheit geben, die eitigen und die Aussicht zu eröffnen, daß von der ollkfommenheit strebt, folchen Organismus ter durch Unwohlsein : Verzögerung daß wir hofften, der Minister Der Minister (Entgegenkommen und besonders wir Paderborner können ihm nur dankbar f ur die Berücksichtigung der Der Nedner giebt an der Hand des Darstellung des Unglücksfalls, der in Bezug auf die | das Offenbacher Unglück 6 führt er aus, an genügendem Wärterperfonal ge- fehlt zu haben, sodaß eine Arbeitsüberlastung der eingetreten ist. , So joll z. B. ein Bahnmeister volle 72 Stunden im Dienst gewesen sein. An der Unglücksstelle sollte zur Erinnerung ein Denk freuz errihtet werden. Die Ansprüche der Hinterbliebenen der Getödteten ten beziffern sich auf 4 Millionen Mark.

Zeit ausgeführt am Ta ist seit 10 Jahren

mindestens

hat sich als falsch ergeben. ú Zeit vorgenommen is}, besteht darin, daß der Streckendienst von dem Schrankendienst getrennt ist, was Der Schrankendienst ird von anderen Beamten überwacht. das Pferd einen so langen Weg auf dem Babhndamm machen fonnte, ist nicht konstatiert; obwohl das unsich Netter dazu beigetragen haben mag, ist doch nicht zu verstehen, daß die Streckenwärter dem Pferde nicht begegnet find. s Züge, wie man angegeben hat, fondern nur 101, Der Redner schildert dann die technischen die fo eingerichtet seien,

dienen fönnen.

Aenderung, die in leßter

Angelegenheiten, ein für das Wünsche unserer Berichts des „MNeichs-

beseyt, und die Strecke w bei dieser Ueberwachung

Entgegenkommen und f

Anzeigers“ eine Benußung de erinnere.

verkfebßren nicht 134 81 regelmäßige und 20 andere. Einrichtungen der Blockstationen und Signale, daß das zurükliegende Signal erst dann wieder für den neuen Zug gezogen werden fönne, wenn das vorliegende Blockwerk die Meldung über die Durchfahrt eines Zuges zurückgegeben habe aber auf der Tribüne sehr {wer zu verstehen. Berfahren, erklärt er, ist das: die Durchfahrt eines Zuges ist unbe- dingt ausgeschlossen, wenn die Strecke i Blockwärter i meldung für den bei ihm durchgefahrenen D-Zug zu [ den Blockwärter in Schierenberg an die Blockbedienung in ter vor er und telegraphische Ansrage er Schierenberg der D-Zug bei ihm noch nicht vorbeigefahren war, den Block, und nun konnte ter Blocfwärter Fah signal für den Personenzug geben. ohne weiteres den Block bedienen suchung ergeben. anstrengend. und hatte im

s Blocksignals lebhaft

(Fs scheint,

übrigen Beamten

. Seine Ausführungen find Das ordnungëmäßige

(r bitte um

und der Verle Der Unglücksfall wird

Die Konvertierung ist nicht von uns herbeigeführt worden. Auf Auskunft

wie sih die Regierung dazu stellt. tebel zugeschrieben, während dies von anderer

nicht mehr frei 11t. Keimberg,

unter anderem dem I Seite bestritten welche besonderen Einrihtungen und L in der sich solhe Nebel entwickeln. hören solche zur Tagesordnung, und doh geht der Betrieb ungehindert Jedenfalls müssen neben den Signalen auch Vorrichtungen werden, die dem Gehör zu Hilfe kommen. Dienst der Blokwärter übermäßig anstrengend allerdings nit zu viel

Unfalltage

orschriften für die Zeit bestehen, ange ausblieb,

In (England und Belgien ge-

geschriebenen Weise durch Wek Infolgedesjen

HBlockwärter

in Keimberg

Wie der Wärter in Schiere fonnte, wird tie gerihtlihe Un Die Blokbedienung \

C Y Der Beamte

hauptet worden, daß der (Fin Dienst von 12 Stunden ift das Personal vermehrt werden muß, bedarf der Prüfung. Es ist ferner behauptet, die Beamten hätten keine es ist aber darauf erwidert worden, daß Demgegenü

genügende Sonntagsruhe ; Beamte 24 Stunden

im Dienst der Wärter erfolgt in weiter durch die D)-Zuges auf der Strecke war der Blo Die Vorschriften lauten : ei der Zugführer Zuges nach hinten erfolgt, unt auszustellen. j veranlassen.

Dor eschriebene r Welse

Blockwärter Arbeiterkategorien, aus denen sie sh ungenügend bezeichnet werden, denn f halt, außer der Stellenzulage und freier Wohnung. Der in Frage Bleckwärter Arbeits\telle entfernt, wo er einen kleinen Landbesit bearbeitet, eine sehr nüulicbe Beschäftigung für cine solhe Familie, nur fommt der Mann in Versuchung, wenn er Nachtwa | Landwirthschaft der nöthigen Ruhe entbehrt. dienstlichen

Besoldung

zu refrutieren pflegen, niht als ie erhalten 700 bis 1000 A Ge-

14 Stunden

he gehabt hat, die verwenden, Im Ganzen wird Berbältnissen der betreffenden Beamten eine Ursache des Unglücks nicht zu finden ist. Das Vorkommniß verdient Aufmerksamkeit, Hobeit der Kronprinz am Tage vorher dieselbe Strecke in demselben fabrplanmäßigen Zuge bereist hat, gesetzt sein können. ectondere 2 RBahnwärterhaus, soll dabei provisorisch mit einem L das auch am Un Zwischen den

n der Meldung vorgekommen sein. für solhe Meldungen vorgeschrieben werden. in Cassel hat allerdings nad Nummern nach einem besonderen Verzeichniß weiter gemeldet so getroffen werden sie der erforderlichen unausgeseßten Aufmerksamkeit und unter Um- eines {nellen Entschlusses ¡wei Wärter zusammen angestellt werden, die sih im Nothfall vertreten Einen Einzelnen der Apparate verhindern Stadtbahn mechanische,

¡wei Maschinen fahrer liegende Druckmaschi festgebremst j ihrem Tender

anzuerkennen

Druckmaschine

Kaiserliche

ersatzforderung also derselben Gefahr hätte aus der Direktion. Allerdings sollen, was man ja anerkennen muß, torsihtsmaßregeln getroffen worden sein. in welchem die Verwundeten untergebraht wurden, 3ärter beseyt gewesen sein. wäre das Unglück nicht passiert. eiden Blockwärtern auf der Strecke soll ein Deshalb sollte der Wortlaut Die Eisenbahn-Direktion daß die Züge

u 1

Allerdings war telegraphisher Verbindung mit der nächsten Station, und ein dort- s Wärter seßte sie 8 Minuten nach dem dung weiterzugeben. steber der Station Altenbeken, dem die Meldung zunächst zukam, bielt eine telegraphishe Anfrage nah dem Ort des Unfalls für Rangiermaschine aber, als er von einem Beamten den Umfang des Unfalls er- 1 Ubr 50 Minuten mit dem Hilfszug aus Paderborn

hrs N 7+ 2,22C e t I TTLAGETCUE

glückötage gef Kenntniß; und

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fabren batte zurüdck und kam

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