1902 / 18 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

weise. geitelt, von der er selbft erflärte, et Föune fie nicht anders erweisen,

Ia, meîne Herren, da bat der Herr eine Behauptung auf-

als durd telegraphische Anfrage in Mannheim. Die ist ibm

ofort vermittelt morden, und da erklärt wiederum der Amtsrichter in Elberfeld, dass ex unter diefen Umständen fb nicht für beretigt gehalten habe feinem Zweifel in der Saße fo meit Folue zu geben, daß er den Herrn wieder ent- laffen batte. Man kann darüber au anderer Meinung fein.

Vollfiäudig: beurtheilen wird die Sache nur der kênneu, der au den Herrn Kulenkampfff geseben hat; i kenne den Herrn nicht; von den hier Auwefenden werden ihn aud nur wenige kennen. Es wird vielleicht darauf ankommen, wie dieser Herr fi benommen hat. Ich kann

daber nit zurüdtbalten mit meiner Verwunderung, daß der Herr in der ganzen Angeiegenbeit etne dem er von ter Polizet u 900 fich felcer er fi darauf, de

V

Berwechfe

gewisse Indolenz bewiesen hat. Nach-

den Verdacht gestellt war, im März Schwindeleten f{uldig gemacht zu haben, beschränkt r zei s ich bin nicht dagewefen; es ist i war nie îin Neu-Ruppin und kenne es doch nach meiner Auffassung die regquirierende Behörde ge- u, mi zu verfolgen; ich bin der : wo diese Dinge \sih zu- da gefälligst nah, und da

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ter

L offenbar erne

fragt

t, daß ich nicht der Richtige bin. (Unruhe im Hause.) Herr nicht gethan; er hat die Sache sehr leicht ge-

Bersicherung, daß er nicht der richtige bgethan; tamit sei die Sache vollständig erledigt. Meine dei der Vernehmung zu Protokoll hat er nah meiner b wozu er im stande war: durch Beziehung

c bei dem er vorbeigefahren war, und der ihn ge- ach dem Amtsgericht begleitet hätte; durch Berufung auf ilien in Elberfeld, in denen er bekannt war, durch die dem ie Ueberzeugung keizubringen gewesen wäre, daß cr nit der

und nicht sein könne. Das alles ist nicht geschehen. Herr Kulen-

rflärt : ih kann nich nit anders ausweisen als durch die Aus-

: Meine Herren, nah der von mir gegebenen

es ih do, wie ih glaube, hier um eine Sache,

izbehörden betbeiligt find, nicht das Aufsehen ver-

se gemacht ist Insbesondere finde ih

Interpellanten mit den lottres doe

achet YLutwig’s XTV. cinigermaßen deplaciert. Ih glaube, für eine

he ¿alle Voraussetzungen. Die Sache ift,

was den Pafibefehl anlangt, in durchaus korrekter und gesctzlicher Weise verlaufen

Was nun die Fragen der Interpellation angeht, zu deren Be-

ntwortung ich nunmehr kommen muß, \o geht die erste Frage dabin: welche Maßnabmen gedenkt die Königlihe Staatsregierung zu treffen,

um dem vns{chuldig Verhafteten Genugthuung für die erlittene Unbill zu verschaffen ? Ih glaube, daß ic dicsen Herrn eine bessere Genugthuung nit gewähren

kann, als die, daß ih öffentlich vor diesem boben Hause dauern ausspreche, daß er das unschuldige Opfer einer Personenverwechselung geworden ist.

mein Be- unglüdckseligen Ich glaube, daß das die beste Genugtbuung ist, die dem Manne überhaupt zu tbeil werden kann. (Bravo!) Selbstverftändliß werden dem Herrn duch die Kosten zurück- ritattet werden, die für das Telegramm verauslagt sind, und ebenso elwaige sonstige Kosten. (Heiterkeit.) Wie ih nachträglich bemerken will

ill werden auch dem Herrn Cremer, wenn er sich an die ribtige Stelle wendet, die ibm erwachsenen Kosten erstattet werden. Wir baben dafür den Fonds in dem Kap. 80 Tit. La des Etats, det lde Fälle în durchaus liberaler Weise Verwendung findet. I könnte Ibuec:1 gleich cin Dutzend Fälle vorlegen, wo in solchen Fällen unsck{uld Leuten, die unter dem Verdacht einer Straftbat zur Haft gebracht sind, der nachgewiesene Schaden baar ersetzt ist. Das ist die erste Genvathuung, die ih dem Herrn Kulenkampvff gel cklbstverständli werde ih den betbeiligten Juflizbeamte von d l i b eben entwickelt habe, über ibr cigencs Vorgeben, K Î n robes Verseben licgt, wie die Herren bei unbefangener Prüfu wobl zugeben werden, bei keinem der Justizbeamten vor. C Iusammentreffen von unglücklichen U Umiständ d Gesammtheit dic! chr beda1 be REultat l haben. Abgesehen von dem Y l it i I die Sai i n erheblicher Bedeutung Benn ih die Erllärung abgebe, daß ich d t N eine ole Eröffnung mad wer? i | H dad was die 2 be ciltung id i i î ; Selbitreriländlih wird 1 der H “Tustiy V t [ d den betheiligten Beamten das Nötdbige eröffnet ï das ift allerdings fo selbsiversländlib, dak es cines besonder d bliks nicht bedurfte, um das raudz i d hct Mehr lann ader nah meiner Auffassi ï 4 dauertlid fi ibrem Resultat ist bi geschet ‘Meine Herr die uweite Fra ebt dak deuli d Königlicke Staaldregic iu tk m im Interesse der allgemei Sicherheit ähnliche Vorfälle für die Zukunft mögli zu verl Das ift eine Kraae die nur r sebr breite lg kebandelt werdeu fznn Es führt uns da die Prüfung der Fr ï toclhen Vorausschungen überbaupt cine Präventivbaft t werden kann es führt zur Frage des Strafvellz 1m allgemeinen und der Bebandlung der 2 traf und Uai suchungs - Gefangenen im Gefüngnil è u! R Ml vort intbesondere. Diese Fragen sind nickt wm löôser dk n Laufe dieser Besprechung nit ertchêpft n im À kit löônnen die zuständigen Bebört His And thun. al H d bestehenden Gesehen verfahre Diese Gesehe sind, was die Verbaî tung angeht, in dem vorliegent t verleut. Die Anord» nung der Präventivhaft gecen ten unbekznnten Scbwindler war ¡zweifellos berechtigt, weil er sich verbe bielt und dadur, wie es im Haftbefehl beikt, der Flut vertächt G T glaube, tas fann garniht weiter angefchten wetden Fur die Bedbantlung der Untersuchungögefancenen haben wir icrrotl der Austivertra! n der allgemeinen Ver waliung ir tie Eclänguiße di uter dem ert d Ministers des Innern fiedea, VoriHriften wenn fe nur firilte beobachiet werden, vollfommen ausreichen, um derartige Dinge zu verhüten. Es belt in der Getingznlkialtcatt der Serihit —_——_—- ¿S r- ck27 G mar De cl Ls j is 5 Â

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In

Für die Zuweisung in die Gefängnißräume gelten folgende

Regeln:

l. Die Gefangenen sind na - der Art der Haft von einauder Falls die räumlihen Verhältnisse die Unterbringung

zu trennen. von Gefangenen verschiedener Gattungen in ein und demselben

Gebäude nöthig machen, find, soweit thunlih, abgesonderte Näume zu bestimmen für

1) Untersuhung8gefangene.

Also das ist das Prinzip: suchung8gefangene gesondert verwahrt werden. struktion:

soweit es mögli ist,

Unterfuchungsgefangene sind

Vermögens8verbältnissen

sollen Unter-

Dann heißt es in § 91

mit der steten Nücksiht des

Umstandes zu behandeln, daß ihre Schuld noch nit feststeht. Bequemlichkeiten und Beschäftigungen, die dem Stande und den V der Untersuchungs8gefangenen dürfen sie sich auf ihre Kosten verschaffen, soweit fie mit dem Zweck der Haft vereinbar find

entsprechen,

und weder die Ordnung im

Gefängniß stören, noch die Sicherheit gefährden. dem Untersuhung8gefangenen nur dann angelegt werden, wenn das wegen besonderer Gefährlichkeit seiner Person, Sicherung anderer, erforderli ersheint, oder wenn er einen Selbst- entleibungs- oder Entweichungsversuch gemacht oder vorbereitet hat. Dann heißt es weiter im folgenden Paragraphen :

Fesseln dürfen

namentli zur

UntersuchungEgefangene können nicht zur Arbeit gezwungen werden.

Die freiwillige Betheiligung bei den in dem Gefängnisse ein- geführten Arbeiten kann ihnen mit Genehmigung des Richters von dem Gefängniß-Vorsteher gestattet werden

meistens sind fie freiwillig zur Arbeit bereit. Im § 93 heißt es:

Dem Untersuchungsgefangenen ist die eigene Kleidung und Wäsche

zu belassen, sofern die Sachen ausreichend, ordentlih und \{icklich

Im entgegengeseßten Falle wird ihnen Hauskleidung verab-

folgt; es ift jedoh dafür Sorge zu tragen, daß sie auf Verlangen des Untersuchungsrichters in denjenigen Kleidern vorgeführt werden können, welche sie bei ihrer Verhaftung getragen haben. Die Hauë tleidung der Untersuhungsgefangenen hat si von derjenigen der Strafgefangenen uach Maßgabe der Bekleidung8ordnung zu unter \cheiden.

8 94:

Die Beköstigung der Untersuchungêögefangcnen erfolgt durch die e der eingeführten Speiseordnung

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möchte kaum ein genügender gegen halte ih allerdings die Zentralstelle für verpflichtet, in ibren Kräf

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1 Ï

werden

I

Ja, meine Herren, Nichtung alles geschehen ist, Untersubungsgefangenen sier zu stellen. Bestimmungen

ten stebt, beobachtet

beiden Nessorts

mande eintreten zu lassen

Gefängnißverwaltuug nah Maßgab Auf Berlangen ist ihnen jedech zu gestatten, gabe der Bestunmungen des § 67 z sich selbst zu beköftigen, werden.

Es ift endli im § 95 dem

gehende Rücksißtnahme auf die

4

ih selbst nad Maß

u beköstigen. Die Ermächtigung,

Richter Untersuchungsgefangenen

geitattel

ih glaube, daß von d

dafür zu forgen,

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dat

(Sebr richtig!) Wenn Ungehörigkeiten zu unserer Kenntniß gelangen

fann im Falle des Mißbrauchs entzogen

noch cine weiten

eintreten zu

er Zentralstelle in dieser

um cine angemessene

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» N TTT° S A VBebandlung der

Mk, 1 Ny Abänderung VUA

M, «C pa 4 Y Anlaß gegeben sein; da

1oweit es

G, t, M Af a5, » J die)e Bor!chriften auch as Md u

C Nt j aas t. Vas geMiebdt auc) in

is 14 ors Iu don F Lp dio s P vi niemals versaumt, dem Fall nachzugehen, die nötbige Repri- eh Kont avm aout S N e L é L und ebdensowentg wird es versäumt, dic Vi J A V Aly ha d a) 1 rovinzial und Lokalbeamten im det d N ut A Â tee Y I da al das s1trengilc E v) da Y J «Î L Ï f G N sten zu beachten dba Das nul 4 AloiA F R, J «Ali Ï c) Ccriia Wi « L L E chb D i I l Ci s j 0 A y PA ck L . H *“ L s Ì Î I V 44 J K A, R ï i l «ai L q a. Vi Ï (ai Uu D Ot. V D Ciniel j k Ï Ä H ù. ù \ D «y CTCINCI D TIC1 % 4 F Ä P D h Y d a S T . # ° «Ï * . v G ay 4.14 alt O « ü L M) L t do Ç Ä - 3 # L a i Ï & 4 - T 7 ï ä i L - x è (Ust ¡ Ï ù, L k C4 Deo 2 \ A H G Ï G Ï 5 - y ev Î s « D L 7 . & è 4 # p Ä Y ® s S F L Ÿ "+ «ü ® d L - - L 5 2 Ÿ d Ou! , . * Ï 4 vat s D Geitei!e R D Gee e t 2 F & ù C d 3 . mde dere H Î L « & d v L à L » S L A S L 4 » Sale ns Ls f A Ci Dn Di . « Â. an E Tr D H pn Ï . D zunaQ dan k Ï am - Ma Sees R Ss U. oi 9 Ai 12 n L v @ 14 dau non WMafnaoi ph! B t X è ehl è mièri&i .. be S #4 K + k. - ä [E ü - ® w- ® a L d «L 1A e oe ret L Lid L ri b «Ss 5 „Â # .—. es. As D é tv G ». ZICN 2 7 a Kz î u È gw ck aan b . ct kes 4 Sa ¿C LOEE 7? é (i de Cet amis tes 4. L és urs ch2 B -. ? 2dr is e 6 et & S # - * T A) gm L ee (A er « V M * - -— - g A D S - è X C e ® äls S EUCTMCT N 4 ú - « daes - sf a “A e T m a % 2 a S arme ioiiliben Gottektucrit zagcilafsen wirt A j ü S an E S —- s “S - - e 4 622g en im Geängaißh cingefêöhrten Arx

a. in Einzelhoft, p b. auch in Gemeinschaftshaf zugelassen wird. - : Elberfeld, den 2. Januar 1902. Der Amisrichter. Sie entnehmen aus diesem Transportzettel oder Aufnahmebefeßl, daß derselbe keinerlei Hinweis enthält, daß der Herr KulenkampffF etwa anders zu behandeln fei als sonstige UntersuGungsgefangene. Es sind ja selbstverständlich Vorschriften darüber erlas, die zum theil hon auf der Strafprozeßordnung beruhen, daß in den Gefäng- nissen die Strafgefangenen anders als die Untersuhungsgefangenen be- handelt werden sollen. Unbeschadet der allgemeinen Vorschriften über die Behandlung der Untersuhungs8gefangenen noch spezielle Unter- schiede zu machen, je nach Lage des Falles, if zwar mögli, kann aber nach der Gefängnißordnung immer uur auf Anweisung des betreffenden Nichters geschehen. Und, meine Herren, das ist auch garnicht anders möglich. Wenn Sie si vergegenwärtigen wollen, daß jeder Mörder, der auf der That ertappt i}, jeder Einbrecher, der gefaßt wird, in das Gefängniß gebracht wird, doch zunächst als Unter- suchung8gefangener hineingebracht wird; ebenso jeder FälsMer: da wird es für die Gefängnißverwaltung außerordentlih s{wierig, ibrerseits nun zu sagen: das ist ein Mann, der eigentli® seiner persönlichen Sicherheit wegen sistiert ist, und: das ist ein Maun, dem man das schwerste Verbrechen oder Vergehen vorwirft, wie bier aus- drücklih gesagt: „Herr Kulenkampff wegen Betruges*. Wenn die Strafprozeßordnung im § 116 ausdrücklich sagt, daß die Untersuhungs- gefangenen, soweit möglich, von anderen gesondert und nicht in demsclben Naume mit den Strafgefangenen verwahrt werden follen, und daß nur mit Zustimmung des Gefangenen und unter Geneb- migung des Untersuchungsrihters von dieser Vorschrift abgegangen werden könne, fo kann das nur ausgeführt werden, wie aud im Ge- seße selbst steht, „soweit es möglich ift." Leider ist nun in unseren Gefängnissen, und namentlich in unsereu

heimishen Gefängnissen, die Ueberfüllung immer derartig, daß diese

Vorschrift des Geseßzes thatsä@lih nit überall durGzufühbren ist. Gerade in Elberfeld waren nah dein Napport, der vor act Tagen etwa erstattet ift, als mein Vertreter dort war, um diesen Fall zu untersuchen, în dem Gefängniß, welhes ordonuanzmäßig be- stimmt ist für 530 Männer und 110 Frauen, aufgenommen 549 Männer und 123 Frauen, also beide Abtheilungen waren stark übersetzt Insbesondere und noch@ füblbarer gerade für die Trennung der UntersuGungsgefangenen von den Straf

gefangenen macht sih aber der Mangel an Einzelzellen geltend. Es bestehen im Gefängniß zu Elberfeld 183 Einzelzellen. Es

d » d ? 9 T A Af t A an dem Tage vorbanden 164 Untersuungsgefangene,

waren 40 bis 50 Ge-

videa id La voni O14 dis nad ao WiTa wai n va fangene in jugendlichem Alter, die nah der Geseckesvorschrift ebenfalls n 2s too a vworna hrt works N p , "i 9 v1 H

nur in azelzellen verwahrt werden follen und nicht mit anderen in U 5 T TT E ä d l E M É 1 5 V Berübru E Vi n d und co eut uit TC lgeîteilt Anzahl An T Jy) «t up h B _+ B V Ls .

i olen Gefangenc welche ibre erste Strafe abbüßten und welde au a allgemcinen sittlidben Gründen der Gefabr der Y " «11 wn) Ç ï D Du T io D Ansteckœung halber thunlichît einzeln hrt werden tollen. Sie

T Aoo j J J TTAVA, 11}, L Ed 6 N i S teben aljo: es 1 thatfadtlide Unmöglichkeit vor, die Vors(riften des Gesetet i zu befolge1

ill l î l D nl j } Gutschuldigungsgrund In U „4 A T4 M » 4 y U Ï » d » Betracht ; das ijt d Zeit der Aufnabme Ih dabe

1.2: d 0 H y R) 111 » “O I,

0 hc in 1 m und 2 Minuten T «A D è Ï - Moa S Wf L 01A

Ï I) Li Cen L ck l tokoll OCeA «L nabmebver

D t di s ma dos Wid voli, Î 2 ut T Zeil, wo dai cUltagLehen ericdtagt it, und wo

A % ÿ B Ï * Hortroton aon malen T\

L % 1 Theil dur and vertreten latten mü! Vas

D Ha L t det mit z 1C1 dak der J it im Gefängniß A S E S S S I "n C dc ì i Beami î twutben ift - S k Y - C d L 2 ctouders « tcibit für ( 2 d des

¡elnen V Î C d daß da gewisse Y t t b 3

i ret L a d t d te Veamte H Ï D D ) G,

d l è } 2 ( l etl ] ur L d I i Ï L Ï L Ä a H Ä den Ï é d N * V littaadi tunde uh \ d i darî n it Ï 4 dl & R ù, «A Î ns d U ¿ H î L d D G Ÿ B nicht tau H B F F J s Kat A 1 D L L v Ä D d L . L a « ¿t À Ä Ls . Î CIL tut S A 5 è¿ Hei Kuienitamptt vaubvte Ld a Í S K Vie ù, L ü & L F Ä ( i 3 Be! ! ieitens 4 d 4 l ï mas a L A Í Y A Ä ® ü O * v Va D p” « «Ì _ % Ä 4 L L Ï I er - Ù F L der 2 i Dalte

eflärt Ovser einer

Liclung und hoffe, in kürzester Frist wieder cntlassen zu

C den Fall sih näher darstellen lassen

d da t bm j Direktor gehen und die Be-

- des Direktors t t belen was in diesem be-

d Fa tb Das hat dieser betreffende Oberbeamte

ti d id d deébdal! tra Bravo!) Der

a brit gemäß wird d r Untersud gefangene von dem

Aufnabmclokal Ra führt, der zur Festfiellung der

liSkeit destimmi : Meine Herren das Tlingt etwas

grausam, ist aber, wenn ma in einem engen Gesäng-

e Bc dlkeri nd __—_ Lx unt m-br Personen

baben will, absclut nothn ¿, um fi ind zwar gleich

der eriten Einlieferung zu vergewinern, od der Cinzulicferude

D ift, ob er etwa an äußere tetenden Krankheit leidet

oder nigt, od er insbesondere au niht Ungeziefer mitbringt. Wenn

da nicht im ersten Moment eingeshritten wird, so nistet ih das im

Gefängniß cin und wird za ciner Pla r das ganze Gesängniß, die niemals wieder zu d tit

Daß der Betreffende dorthi abrt ift, halle id also fur

adiolut rit Aber aus hier wieder traf es sub unglucklidh, dah

der Beamte, dem dice Anordnung unt Ueberwachung eigentlich oblag,

einericit - jum Een ausgetretenen anderen Beamten zu

vertreten hatte, und hier tiefen Neinignuagbräumen nun

die ganze Aufficht and Obsorge einem Hillsausseher über-

afen hatte, und war eincim Hilssaufseher, der ihm (cha

1 unzuverläfsig bekannt war. (Hört, hört! links.) Dieser Hilfs- ufseber hatte schon einiges auf dem Kerbbolz und batte si so wenig hewäbhrt, daß {hon damals von seiner Entlassung die Rede war. Dieser Hilfsaufseher, der nunmehr den eigentlichen Ober- Aufseher vertrat, bätte auf den Einspruch des Herrn Kulenkampfff und nah 1 Eindruck, den nah der Scildecung der Herr Kulenkampff per- cnlih gemackt hat, diesen nit veranlassen müssen, andere Wäsche zuziehen als die, die er trug. Daß er ihn dazu veranlaßte, war ein Febler. Er mußte beim Widerspru des Inhaftaten unter allen Imständen den Befehl seiner Vorgesetzten einholen. Das hat der Nann nicht gethan, und das ist nach meiner Auffassung der \{werste Febler, der bei der ganzen Sache passiert ist. Der Hilfsaufseher ist itdem entlafsen worden. (Ruf: Bravo!)

Wenn nun der Hilfsaufseher und zwar derselbe den Herrn Qulenkampff auf die Kammer geführt bat, wo die Montierungsstücke siegen, um dort seine cigene Kleidung abzugeben, fo entspri®t das an md für sich der Vorschrift. Ob Kulenkampff dabei über seinen ranken Fuß geklagt hat, ist im Gefängniß nicht festzustellen gewesen. Redenfalls hat er die Treppen, die unvermeidlih waren, mit Leichtig- tit erstiegen, aber nit, wie der Herr Interpellant angab, zweimal, sondern uur einmal; das zweite Mal bat er zum Holen der Bett- vishe zwar den Gang begonnen, ist aber auf dem ersten Treppenabsatz auf die Reklamation hin, daß ibn sein Fuß \{@Gwerze, davon befreit worden: man hat die Wäsche für seineZeUe durch andere herbeischaffen lassen. Darin ift alfo die Darstellung nit ganz richtig.

Es war dann nicht die Möglichkeit vorhanden, diesem Unter- \ndungLgefangenen eine eigene Zelle anzuweisen, weil that\@Gli{h eine solche im gegebenen Augenbli nicht frei war. Zu meinem Bedauern ¡t er dann nicht nur mit anderen Untersuhungögefangenen, sondern uh mit einem Strafgefangenen zusammen in einem größeren Naum ine Zeit lang verwahrt worden. Das bätte nicht ges®ehen dürfen, it aber gewissermaßen dur die Engigkeit des Gefängnisses und auch

v\ychologisch ecntschuldbar, indem zufällig der Strafgefangene eine

anz geringe Strafe, nämli drei Tage Gefängniß wegen Miß- andlung, zu verbüsen batte und nit gerade zu den böße rtigen Naturen zu gehören \s{ien, während die Untersuchungs- vefangenen, mik denen er zusammen war, meines Wissens nad,

heute im Gefängniß sigen. J bedauere auch, daß dies gesehen ist ind hätte auch in diesem ¿Fall erwartet, daß der Gefängniß-Aufseber Direktor oder Oberbeamten davon benachrichtigt bätte, es \lak geschafft werden für diesen Untersuhungsgefangenen Ms nidht gescheheu ist, das werde ih auch tadeln. Ein gröberer Febler ist gemacht worden auf die

dulenka mp ff möge 1hm

milsse

daß

«

und

Bitte des Herrn

man au Essen beschaffen: er bat diese

Bitte cinem Oberbeamten gegenüber ausgesproden. Der obere Be amte hat einen Hilfsaufseher beauftragt, fofort in die Küche zu geben ind ibm Essen zu holen, und dieser Hilfsaufseber bat das nit than. Es war derselbe Hilfsaufseber, der inzwischen entlassen ist Oberbeamten trifft der Vorwurf, daß er si nidt davon über eugt hat, daß seinem Befehle auch Folge geleistet wurde, und et wird deétbalb au von mir getadelt werden. Wenn nun bei der Entlassung, deren Zeit auf die Minute zus den Akten nicht festzustellen ist, aber die zweifellos an dem- elben Tage zwischen 6 und 7 Uhr Abends erfolat ist, dem Heri Kulenkampff cin Wagen nicht auf seine Bilte beschafft ist, so ist das

laa eine

M D j Dele oD0

Diensitverageben: ( Verpflichtung dazu den Gefängnis

war eine Unfreundlichleit, die die aber um fo weniger \{we1

beamten în keiner Aber e uten bemerllih machen werde j Gewicht fällt, als neben dem Gasthof befindet, in dem

Val

unmittelbar Gefängniß ih ein | Wulenklampff, %,

zl nur in Det VIÞ

der Herr

« ICINCH l Ier raîd) id)

dal er ten bom

-/ e _-

aanz aut unt festgestellt ift tuhl bei der Vernehmung gar mmen bat! Net aut bâtte Herr Kuleuklampff

Gasthans

nicht cinmal ane ibn fein (BefFnanii

wenn neben dem e Koiten ih ine Dit «C4,

ungerechG!lfertigt, daß ibm b Geld é ren

ICNoOmIncn Wi

das Gefängnik sein äinige 70 M , seine U ben ab ausdrüdckliche Vorschrift, daß al Untersuhungkgcfangenen wagaebilligat werten |! L 1,4 F "n Ï ih auf Anweisung

A d 114 Se wuserüdlid): der

Giniteferung m

br und deralei rben tit

GErlcichterunac n, nnen, ibnen des Michters zu theil werden dürfen. Es stebt Richter kann bestimmen, welche Gegecustänte léfen werden sollen, mit Genehmigung des Richters hat er

¡ju ändern, mit Genehmigung des Richters kaun er einen bi deren Arzt nebmen, mit nebmigung des Richlers kann er mit em Geistlichen ohne Aufsicht sprechen, die Beschäftigung selbi

E ift alle(

bâtte also cines Antrags } Gericht gegangen, unt

unt, Daruder

10m

Ietnen

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D L E wenn

1 hund m Zeitungsartike af im Gefängnis Verzehmung der sämmtlichen Deden, daß wenigsiens von Kulenlampff in inl. Es ift è Í Vhrend der er mit den Strafgefangenen und Untersucbungsgefangenen èn war, von cinem dieser ihm die etw Wtalten if auch in der Zeitung abgedruckt

M p o Ls g amten dabei betheiligt find, ì

Gefängnisßzbea diesen spöttischer oter a mögli

mit feinem termm Vuecnet

§ é «4 Le s Tan madtent

lz

24 .. 4 - s 5 e -

dic ì as muß ih ausdrücklih nah den cin Faden zweifachen Vernehmungen, die slattgefunden baben, in e stellen. Daß die Freilassung unmittelbar terlichen Befehls erfolgt ist, unterliegt feinem Zwveifel

Sie sehen, meine Herren, dak ih genau und ve iléfrei die mze Angelegenheit geprüft habe. Sie sehen av, dak ih acwillt %, auch mäßige Versehen und kleinste Febler der Beamten zu rügen, * mas zu rügen ifi

Azf der anderen Selle muh ich aber die organi hen Einrichtungen n zateren Gefängnissen überhaupt, uad auch in unserm Gesängnik

vorurtheilsfrei

Elberfeld, in Schuß nehmen. Die Beamten können bei cinem ar, wle er in dieser Ansialt herrscht, nicht anders vf 4 N e oa, als dah se s nah dem Worllaut lhrer Diensh-

m He és richten Und wenn le dla bun o daten sie av de

vollen Anspru) auf den Slhußtz ihrer Vorgesetzten, und der wird ibnen bei mir immer zu theil werden.

Welche Maßnahmen nun zu ergreifen sind, um dem uns{uldig in Haft genommenen Genugthuung zu verschaffen, so meine ih auch wie der Herr Justiz-Minister, daß die größte Genugtbuung, die der Herr Kulenkampff nur erwarten konnte, die Verhandlung und Besprehung in diesem hoben Hause und auch die Erklärungen sind, de von meinem Kollegen und von mir gegeben sind. Anderweitige Genugthuung wird er, soweit ih den Fall übersebe, au kaum erwarten.

Wenn nun die weitere Frage gestellt wird: welhe Maßregeln sind zu ergreifen, um im Interesse der allgemeinen Recbtssicherbeit ähnlihe Vorföle für die Zukunft mögli(ft zu verhüten, so kann ih mi natürliÞh da nur auf das bes{ränken, was meines Ressorts

ist, auf die Behandlung in den Gefängnissen, die mir unter- stellt sind. Da, meine Herren, wird die wichtigste Maßregel, die ganz auss{ließlich in Ihren Händen ruht, sein: gewähren

Sie uns die Mittel, um die so dringend nothwendige Trennung der Strafanstalten von den Untersuungs-Gefangenenanstalten durd- zuführen, und, wo das nit mögli ist, die Gefangenenanstalten wenigstens so zu gestalten, daß innerhalb dieser Anstalten den geseß- lien Vorschriften auch thatsächlich genügt werden kann. Sie werden in dem Ihnen vorgelegten Etat auß) den Antrag eines neuen Ge- fängnisses in Lüttringhausen finden. Diesen Antrag möchte i Ihnen auf das allerwärmste empfehlen ; denn gerade der ist mit der bestimmten Absicht und zu dem Zweck gestellt worden, das überfüllte Gefängniß in Elberfeld zu enllasten. Je eber dies gesc{icht und je «eicker die Mittel fließen, desto eher werden au die Mißstände, die sich bier ergeben haben, beseitigt werden.

Jch glaube ferner, wie der Herr Justiz-Minister {on gethan

hat, Ihre Aufmerksamkeit darauf triGten zu dürfen: wver- bessern Sie die Stellung der s {wer arbeitenden Unter-

beamten in den Gefängnissen. Wobl kaum etne Arbeit ift fo \{wer, so angrelifend, wie der Verkehx mit der Hefe der Gesellschaft : ih Ihnen {on gesagt habe, ist der Dienst tägli fünfzehnstündig, und nur dur Vertretungen kann es ermögliht werden, daß der einzelne Beamte nicht unter seiner Last erltegt. Diese große Arbeils- last hat aber dahin geführt, wie bereits angeführt if, ih glaube seitens des Herrn Interpellanten, daß in dex That zu der Stellung als (Gefängnißaufseher si lange nlcht genug geeignete Personen melden, und daß Gefängnißverwaltung leider gezwungen ist, ihr Personal aus folchen Leuten zu rekrutieren, die zunächst als Hilfs. beamte angestellt werden, die fh în einer großen Anzabl von Fällen nicht bewähren, und die, wie in diesem Falle, gerade den erheblichsten Fehler geinacht baben, wenn sie sich bewähren, bestehenden Vorschriften eizentlih niemals dauernd angestelll können, weil Nyorbedingung,

wie

die

oder die, nah den

wCcroen

cben die nothwendige der Militär-

versorgungsschein, feblt. Es würde ja erwünscht sein, wenn es möglich wäre, außer den Untersuhungsgefangenen noch eine besondere Kategorie von Inhaftierten zu \{chaffen, welhe gleich nah dem ridterliden Aufnahmebefehl als fole bezeichnet nd, welche that- \ächlid eigentli) nur zu ihrer persönliWen Sicherung auf eine gewisse kurze Dauer in das Gefängniß überführt werden Dag steht aber wieder îm Zusammenhang mit der so weit ausge-

dehnten und auf so viele Gebiete überspringenden Verhandlung über

die Behandlung der Gefangenen, über den Strafvollzug überhauvt,

daß, glaube ih, es shwer sein wird, hier in einer kurzen Verhandlung

darüber zu einem Schluß zu gelangen

t {ließe deshalb mit dem nochmaligen Ausdruck des Bek dem ehrenwerthen Hertn Kulenlampff

Œlberfelder

tuerns, dal fettunga

bur) die widriae Ber»

\chlecht er

4.5 (N

Umständen in dem recht )

Pon

ingni!t Ï

jangen it (Bravo!

Auf Antrag des Abg. Kirsch (Zentr.) beschließt das die Besprechung der FJuterpellation

Abg. Ma laubt aber, dal

(Zentkr.) findet den Fall Kublenkampf war betauerli a derjelbe von den Zeitungen zu sehr aufgebausct worden sei. Mit vielleicht größerer Berechtigung hätte hier au der Fall Bredenbeck des soztialtemolratishen Nedalteurs, der, wegen Be« leidigung dur die Presse verurtheilt, jesselt von Dortmund nah Herford tranwortiert worden tet, zur Sprache gebracht werden können Dieser Fall babe aroße Entrüstung erregt föônne auf denselben aber nicht näher eingehen, da er über die Einzelbeiten nit näher informiert sei. Der Redner verbreitet ih sodann eingebent über den Fall Kublenkampf Nachdem das Amtsgericht in Neu- Nuppin den Haftbefehl erlassen, habe dem Untersuungasrichter in Elberfeld nur die Pflicht obgelegen, diesen Austrag augwufübren. Diese habe den vorgefübhrten Kublenkampf entacacnkommend bebank

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ibn aud, obwohl es Tischzcit gewesen, sofort vernommen und ibn nicht, wow er berechtigt gewesen, dis wum näcbsten Moraen warten lassen. Auch das gewünschte Telegramm an die Firma Kublenkampvf'a sei sofort abagcihidt worden Ueber c Inhbattieruna Kublen fampî sei vom Minisier des Innern \ck@on Auf\{luí acben worden Es fôönrne umuaegel werden, dak die G fängnisibeamilen nicht ganz korrekt gehandelt haben Rielleiht empfehle es sich, für diefe besondere Inistruklionskurse u veranstalten Wir haben, führt der Redner weiter au gerade îin Elberfeld einen durchaus humanen Mann - vitie des Gefängnifwesens Die Untersuchungéräume in Elberfeld find aber viel zu klein, in für 275 Männer eingerihtetèn Zellen sind bis zu 619 Männer untergebracht worden darauf ist {on bei Beratk d vori Etats bingewiesen worden An sol@der Einrichtung \ceitert d Hkeit, die Vorschrift durch- zuführen, daf die Untertuchun fan iu fr en find. Der Minister appelliert au das Hau Mittel zu den u für Neubauten: der

Ge As o 06s m D T R Das D Minister follle nur erît mit Forterungen an das

( Haus fommen. ntcmand im Hause wird iol@e Mittel verrreiger Wir daben einen sehr liebends- roürdigen Finanz-Minister, er wird doffentlich seine Zustimmung geben Gegen die Gefängnißbearnten Gi fi ih allerdings {rere Vorwürfe erbeben : ih bitte den Minister dringend, bei der Auswahl

ter Gefängnißwärter mit größter Vorsicht voruugeden. E aa

Anh l L A t 0 4 «lere } t as s é s Iugenti Der TICTDTECET L Ta TcAt 14 Interiuur zébga î tch

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Î di s A 4 Y d. 1 (S, een 1 o M D d e. eine aanze Menge Bri it dec Aus [t in Verbindung trete: e 40. T . e . - q. E-À 1 p d e Ein Gefangener lien dur en Eefa enwärter cinen Brief i B04 o »fT a D 4 e L .. G I e A die Stadt bestellen und {r darin dem Wärter bei der Aus A n 0204 h 4 D _H S q Uy s N) 20 em_D dândigu! M dati zeget td i der Warter mate a Ÿ tataus | De #6 L B d Ì pl F F T F - P Zl. A N D L T , S s D dic n Aucé T D ms f J “« 4 á ee s T 1 + P L F tlichli - N 4 4 „Q cket ider é G « Zeitung“ hatt 2 : es den, daß jeder cmpôrt e. mut 2 ut # +7 - + dd 7 12 * a L - 3 Se Sactverbalt ctwas anders fe e der in ien mctentliden - D « wm # « 4s - T Punkte n die Vartî a d Cerrn K. deitatigt worden. Der í 1 é G « e tustiz- Minister macht ODedi è der Amidanrocit 2 Ken 2 L Kurvin nut ved ug ge Der PDaîtdeichl durfte s . . d - - e Bas Ÿ dt beantragt werden und der Amtät pater feinen Umständen euatà hews Ie z M: mi am oat “m iren hee dren L i C wunaics mie erein, ade {att S i Le Y K - Se Le a Kae an S cen Wat V. f è x Ï de TET LaTEre Is Qu i der zidaaet p. By *. Ä L ch d S i, G Ya 4 Es ift dod auch cinc naire Autafuag è der Setrüger deu Damen m

Neu-Ruppin üderdaurt en richtigen Namen angegeben hade. Gs muñten in Elberfeld und Barmen eri weitere Nadteridungen angs b i 4 aat Tas

e g D T ellt! wetden S Get E - ¿atte un detgieren

um festzustellen, welche Perssöulichkeit er sei. Auch hätte er von vorn- herein gefragt werden sollen, wo er sh im März 1900 aufgehalten bat, dann wäre sofort der Verdacht beseitigt eva. Beim Am richter in Elbérfeld liegt der Fall wesentli milder. Die Anwesenheit feiner Frau war ja ungehörig, sie bätte hinausgehen müssen, wohin, i} gan gleiWgültig. Hat er den leidenden Zustand des Herrn K. nicht sel

wahrgenommen? Unter diesen Umständen hätte ex ihn in-seine Wohnung entlassen und unter polizeiliche Ueberwachung stellen lassen können. Gr mußte mindestens dem Gefängnißbeamten mittheilen, daß der Mann s{onend zu behandeln sei: daß er dies unterließ, ist allerdings kein Dienstvergehen. Von dem Ausdruck des Bedauerns der Minister über diesen Fall und von der Erklärung, daß alles geschehen solle, um folhe Fälle în Zukunft zu vermeiden, nehmen mir mit Befriedigung

Kenntniß. Es darf nicht vorkommen, daß ein Gefangener in die Hände eines völlig ungeeigneten Beamten kommt. (Es i noth- wendig, die nöthigen Mittel zu bewilligen, damit neue An- \stallen gebaut werden und die Ueberanstrengung der Beamten ver- mieden wird. Das Bestreben der Stladtyerordneten-Versawmm- lungen, fi mit solchen Fällen zu beshäftigen, wie es z. B. in

Dortmund geschehen ift, follle die Staatöbehörde niht unterstühen. Herr Kußhlenkampf hat die nölhige Genugthuung durch die (Erklärun der Minisier bekommen, fein ehrlicher Name i} in der Oeffentlichkeit vollkommen wieder hergestellt worden. Die Entschädigung für un- s{huldig erliktene Untersuchungslaft if im Neichätage auch von unseren Freunden gewlüns{cht worden: aber die geseblie Festlegung dieser Entschädigung {ößt doch, das i im Reichstage allseitig anerkannt worden, auf die größten Schwierigkeiten. Wir müssen hie Regierung dadur unterstüßen, daß die nöthtgen Neubauten bewilligt werden, damit Strafgefangene und Unkersuchungsgefangene getrennt werden. Die JInfslruktionen der Minister sind in richtiger Weise gegeben; aber cs muß auch für deren richtige Handhabung durch die Beamten gesorgt werdèn Der Schulz der persönlichen Freiheit muß auf alle Fälle gewahrt werden.

Abg. Schmid t-(Elberfeld (fr. VBolksy.): Diesen leßten Worten

schließe ich mi meinerseits an, Die Minister haben uns die winshenswerthe Aufklärung gegeben, uny sie haben auch sofort in scharfer Weise eingegriffen. Der Justiz-Minister gab aber fein grobes Versehen zu, sondern nur enen gewissen Uebereifer des Aintsanwalls in Neu - Ruppin, und er meinte sogar, Herr K. habe ih nicht genügend vertheidigt. Dieser VBorrourf

ist nihcht ganz gerechGtfertigt. Wer von uns fönnte bei elner Ver-

haftung sofort nachweisen, wo er im März 1900 gewesen ift, Der junge Mann hatte auch anscheinend gan den Kopf verloren. (Es ift ] gl

Sache tes Richters, die Schuld nachzuweisen, und niht Sache des Beschuldigten, seine Unschuld nachzuweisen. Der Minister meinte, es könnten fold)e Versehen wegen der Namensähnlichkeit leiht vorkommen

Jch) meine, solhe Versehen dürfen nicht vorkommen Ft denn leiner von den Polizei- und sonstigen Beamten äuf den Gedanken gekommen, daß der Schwindbler einen falschen Namen an nehmen flonnte? Das thun die ¿chwindler doch immer Die Zustände im Elberfelder Arreslhaus sind allerdings ganz traurige

n unt i sie mit

die Verhältnisse

des Amtsgerichts so, daß einem parlamentarischen Ausdruck nicht bezeichnen kann Der Amtsrichter batte nicht einmal n Naum zur Berfligung, wo feîne Xrau id

aufhalten konnte. Der Fehler liegt doch im ganzen Syit

"m ich

erinnere neben dem Fall Kremer auch an k Fall Breve r. Das 5y\tem muß geändert werde Die Gelder werben \chon bewilligt werden, wenn nur erst im Reiche dur Ztrafvollzugs gesetz *estgestellt worden ist, wie prozediert werk l. Der Minifter sprach von dem ungeetanet Dil / Ins felt Fie cinbeitTide Verwaltung der Gefängnisse in A b ridhietene Be handlung der Gefan enen fommit, in è aenugende Zchulung der Ge*angnißbeamte Ferner sollte eine strenge Aufsicht der Gefängnisse durch veftore tattfinden Pre inaenen Kontrolbesuhe abstatter Seitdem die Berliner Polizei-Direftion Z2chutmanns\{chulen einaeridbtet Behandlung des Publiflums uf den Str fen Þ ir die Cd uleute D ner ae Mir den Leuten, die zum erfît a cas uud einer Unteriuuna er- let iten e Gefa n fes Y aben. (Fi; Fehler it aud Hie 3 . Â Inter - nehmer; infolge derselben Í ige unfontrolierbarer Werft meister in den Gefängnissen aus und Bir dúrfen c allem cined Ztrafvolliua Ï t b ( f p io Kos ck42UaT3 u ber Gefangenen, flir das feiner Zeit {chon k rich of 7 kert- kustimrath Starke eingetreten ift, ba! h vori h beroäbrt. Man iît yor den Kosten wrückgeschreckt; aber Starke hat nachgewiesen, dal die Differenz der Kosten sowobl in Bew uf die laufenden Aus- ben wie in Bezug auf die Bauten nicht sebr aro ift Auf jeden Fall sollten die beiden Geic{lechter in den Gefängnifsen n einander H) , f aectrennt werden. Aub jetut Cönntá« irh) Verordnungen und Er1iebunga der Beamten viel Gutes geschehen Minister des Innern Freiherr von Hammerste Meine O h n zit Mort ben leuten Beo hauptungen entgegentreten | m Gef se die Tren der Geschlechtet ht Di Î [utes (ert et Ï da 1! é Au nt IN 7 . - Ju lamment1 Ii ¿i Ï [ Ï Kaum tmmmer H vor- Î el d: D Ht (A 5 Hte 13 Ï y den (Rot T) ¡t lut Ï s Weil ih nun cinm rt f hte id tr tdner L b er \ L ì è beit der Be- bandlur d Ge ] t fet ie Ge- fangnthe, einer] b fie tem V ntertum de net der d ritiz- Ministerium teritellt D d I t und nah densell ) l î (H tür bilden die Grundsäye, welche der Bui rat 1 4 r 159 t hat Di (M L Di len E Ï ! t 1 jedem Geé t rd Ï 3 T 2 Hand der Ot l ! 1 bine de btigíte: leitimmungen derselbe wel@de f d Aufich tbia f breibt r der inzein Falle wu hun und mw laffen if Meine ) er Beamti x mit E. Î itr Î bekannt gemacht, und k Beamt j è T Ï ellt, fein Beamter, auh k lint 2m! t dak ex vother in cinect le Kz N «t dem Gellnanili elbét genau gelernt hat, ü ï zelnen Grundsäße anwenden joll -_ Das wird ibm praktisch 1 t tif prägt, und ersi na einer Zeit von drei Monaten erfolgt dan lastellv Das erseyt alio gewissermaßen die Schul dur deondere Schulen, wie wir fie dier bei der Schuymannschaf Berlin zu unserem Veortheile haben

einrichten können. Es wäre mir angenehm Gefängnißbeamten möglih wäre. Es darf aber

daf: wir es bier

rena

das aus für die nidt vergcfsen werden, in Berlin mit ciner Schuymannushaft von ungefähr

000 Scdutmännern zu lhun baden. während die Geilnguile über das ganze Land verstreut find und jedes cinelne immer nur cin Brutd-

tdeil von Ausscdern enthält, für die diese Ketten aufzuwenden do

etreas ‘Érvierig icin würde Wenn dann der leyte Herr Vorredner zuf cinen anderen Fall den Fall BretenbeX, Bezug gencmmen kat enthalte ih mich, aud

icien Foll dier einzugehen, weil er ven den simmilichen öieduern nicht behandelt worden Nur der Herr Wg t hat dabei erflêrt, es sei vorgekommen, daß Personen höherer ug idt mit der ibnen zedüdrerden Nich! dehandelt würden

== gereift und

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