1902 / 22 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 25 Jan 1902 18:00:01 GMT) scan diff

j e a I bin der Ansicht, das man auch hier indivitualisieren

a gerung zu. - Daß die landwirthf C i eußen ungünstig liegen, will ich nit reußen handelt es sih um eine Domäne, die 1900 angekauft ist, man konnte von vornherein nicht auf einen höheren Ertrag rechnen. Tas in Brandenburg war bei mehreren Domänen der Pachtzins zu ho angeseßt worden. Jch kenne selbst Fälle, wo gan wahnsinnige Pacht- säye geboten wurden, und wo später cine Erm f ung eintreten mußte. So hohe Pachterträge können nur herausgewirt ia et werden, wenn alles gut gedeiht. Auch in Pommern liegen ähnliche Verhältnisse vor. Die Herabsetzung des E ist geradezu ein Gesundungsprozeß. Daß in Sülesten infolge von Ueberschwemmung der Werth des Grund und Bodens entwertbet worden is und die Erträge zurückgegangen sind, ist doch selbstverständlih. Wenn aber einer dur Uebers{wemmung und Brandschaden um sein Vermögen kommt, fo ist dies kein Zeichen des Niedergangs der Landwirthschaft. Der Rückgang der En in der Provinz Sachsen bängt weniger mit der Caprivi’]chen Handelspolitik als mit der Zukersteuergeseßgebung zu- ammen. Uebrigens find auch in dieser Provinz zu hohe Pachten in rüheren Jahren gezahlt worden. kann nur wiederholen: Die einzelnen Positionen, die in der Zusammenstellung \ih_ finden, müssen enau geprüft werden, ehe man daraus ungünstige Schlüsse auf den Rückgang der Landwirthschaft zieht, deren s{wierige Lage ih nicht verkenne. Vielleiht wird man fagen, wir wollen den Nückgang nicht anerkennen, weil es uns niht paßt wegen unjerer Abneigung gegen die Schußzzölle. Jch behaupte, daß in dem hißigen Streite der Meinungen eine objektive Statistik heutzutage garniht mögli ist. Man sollte im Interesse dér Sache darauf verzichten, diese Statistik über die Domänenverpachtung als Beweismaterial für unsere Debatte zu ver- werthen. Die Mehrheit will doch die Zölle haben, ‘wozu brauchen Sie da noch wissenschaftliche Auseinandersezungen? Eine richtige Statistik kann nur ein Mann liefern, der weder Agrarier noch Anti- Agrarier ist. Jch muß mich freilih damit bescheiden, daß man von der reten Seite wieder sagt: der Chlers versteht nichts davon. Ich glaube aber, daß ih auf dem richtigen Wege bin.

Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten von Podbielski:

Es ist mir leider nicht mögli gewesen, von dieser Stelle aus sämnmtlihe Ausführungen des Herrn Vorredners verfolgen zu können. Ich glaube aber, sie haben sich, soweit ih die einzelnen Säye ver- standen habe, in demselben Rahmen bewegt, wie seine Ausführungen in der Budgetkommission. Die Herren werden mir wohl erlauben, auf diese Statistik, die ih wenigstens aus8zugsweise in der Budget- kommission dargelegt habe, zurückzukommen.

Ich habe zunächst Veranlassung genommen, eine Aufstellung machen zu lassen vom Jahre 1570 bis zum Jahre 1902, also über 32 Jahre der Verpachtungen der preußischen Domänen, und wenn ih auch dem Herrn Abg. Ehlers zugeben will, daß gewiß bei einzelnen Verpachtungen, durch besondere Umstände hervorgerufen, weit über den wirklihen Werth hinaus Gebote abgegeben und Zuschläge ertheilt sind, so wird er mir aber doch unbedingt, glaube ich, nicht bestreiten fönnen, daß s\chließlich über tausend Domänen, die dem preußishen Staat gehören und die innerhalb

Verhältnisse in Ost iten. Jn g

dieser 32 Jahre mindestens einmal zur Verpachtung gekommen sind, '

doch ein Gesammtbild geben müssen über die Beurtheilung der land- wirthschaftlihen Verhältnisse. (Sehr richtig! rechts.) Ich sage mit Willen: über die Beurtheilung! Denn, meine Herren, es hat \ih ge- ¿cigt und das ift das Eigenthümliche dieser Zusammenstellung —, daß zunächst im Osten, und zwar bereits seit den Jahren 1880 bis 1885, die Pachtangebote wesentlih zurückgingen, daß weitet von NRe- gierungébezirk zu Regierungsbezirk fortshreitend, die Gebote immer niedriger wurden und \{ließlich sebst diejenigen Gegenden be- troffen wurden, die wir doch eigentlich als die besten in unserem Vaterlande bezeihnen müssen als solche nenne ih die Regierungsbezirke Magdeburg, Merseburg, Hildesheim —, Gegenden, meine Herren, in denen der Zuckerrübenbau nah jeder Richtung hin auêgedehnt und gut durchgeführt ift, Gegenden, die im Jahre 1894 von dem Niedergange der Landwirthschaft auch betroffen wurden. Es entrollt sih also das Bild des Niederganges, im Jahre 1880 in den Bezirken Königsberg und Gumbinnen anfangend, endend im Jahre 1894 in den Bezirken der Zuckerrübenindustrie. Und wenn ih auch dem Hérren Abgeordneten zugebe, daß man die Statistik verschieden be- urtheilen kann, so ist er dech auch zu demselben Resultat gekommen. Er hat selbst gesagt, es ist eine Nothlage vorhanden. Die Statistik, die dem hohen Hause, glaube ih, in früheren Jahren vorgelegen hat,

die auch weiteren Kreisen zugänglih gemacht ist, hat gezeigt, daß die Verschuldung seit den 8er Jahren zugenommen hat. Die Be- rechnungen sind ja noch niht nach all den in der Budgetlomnmission gemahten Anregungen durchgeführt; aber, meiue Herren, ih muß do heute {hon an dieser Stelle erklären, daß der jetzige Stand der Anbietungen bei den Verpachtungen der Domänen dem Ende der 70er und Anfang der 80er Jahre entspricht

Nun wird mir der Herr Vorredner doch wobl nicht bestreiten, daß in der Zwischenzeit, wie die Statistik erweist, eine sebr starke Zunahme der Verschuldung eingetreten ist. Ferner wissen wir, dak seit dem Jahre 1880 die sonstigen Laslen nah jeder Richtung bin unendlich gestiegen sind. (Sehr richtig! rechts.) Beides wsammen- zebalten, ergiebt do cinen flaren Beweis dafür, daß eben die Land- wirthschaît sich in schwierigen Verhältnissen befindet. Wie man au die Statistik gestalten möge ih bin jet dabei, den Be trag pro Hektar ausrechnen zu lassen immer wird sie den flarsten, offenfundigsien Beweis für die schwierigen Verbältnisse der Lantwirthschaft erbringen. Und wenn avch bei ten bevorslebenden Berhandlungen im Reichstage bezweifelt werten könnte, ob die Ertrags- berehnungen der einzelnen Besitzungen völlig cinwandfrei und un- befangen aufgestellt sind, so liegen doch bier, meine Herren. bei dem gesammten Rückgang dieser tausend Domänen, die dem Staat ge- hören, von denen wir wissen, daß sie mit den beslen Ge- bäuden ausgerüstet sind, von denen wir wissen, daß sie in einem guten Kulturzustande jederzeit erhallen sind, klare Zahlen vor, und wenn der Abg. Ehlers sagt, die land- wirthshaftllihe Verwaltung sagt ja selbst, einzelne Gebote seien zu hoh gewesen ja, meine Herren, ih möchte den Say weiter ausführen und den Zusay hinzufügen: zu hoch unter den jetzigen Verhältnissen. (Sehr richtig! rechts.) Darin liegt ja der Schwerpunkt der ganzen Angelegenheit. Es isl unter den jeyigen Verhältnissen nah dem Urtheil der lantwirthshaftlichen Verwaltung der frühere

dén jeyigen Getreitepreisen die Pachipreise, wie in den achlziger Jahten erzielt worden sind, nicht mehr haben

unterlassen, dem hohen Hause mit- ommission son erwähnte, in einem

einzigen oder zwei Bezirken thatfählih. die PWtpreise si ncch ge- die Verhältnisse kennt, weiß, daß speziell in diesen Bezirken Viehzucht getrieben wird, und daß speziell die Auricher Verhältnisse sich in den legten Jahren dadur günstig gestaltet haben, daß die Einfuhr von Milchvieh aus Holland nahezu aufgehört hat mit Rüsicht auf die vetérinärpolizeilihen Maßregeln. Also das sind die Bezirke, die allein noch mehrfach ein Plus aufweisen.

Ich glaube, meine Herren, daß diese meine Ausführungen do wohl dazu beitragen werden denn ih habe meiner Ansicht nah an dieser Stelle die Verpflihtung, die Karten vollständig klar und offen hinzulegen und jedermann zur Prüfung aufzufordern —, zu zeigen, daß die Landwirthschaft wirklich berechtigt war, zu sagen, wir befinden uns in einer äußerst s{wierigen Lage. Ich kann nur hoffen und wünschen, daß, wie der Herr Abg. Ehlers auh heute zugegeben hat und wie das au von anderer Seite betont wird, weitere Kreise doch eine Cmpfindung dafür bekommen, daß es mit der Landwüithschaft so nicht weiter gehen kann, daß ihr geholfen werden muß, damit: dieser für unser Vaterland so wihtige Erwerbszweig wieder auf einen ge- sunden Boden gestellt wird. Das möchte ih immer wieder hervor- heben das habe ich auch speziell in der Budgetkommission aus- geführt —, nach meiner Ansicht geht es dem Großgrundbesiß lange nit so s{lecht, wie gerade den bäuerlihen Besißern (sehr richtig! rechts), die mit fremten Arbeitern arbeiten müssen. Den Leuten geht es thatsählich am allers{chlimmsten und die leiden am meisten. Ich meine, wer es wohl meint, sollte mit aller Kraft dafür eintreten, daß wir unseren bäuerlihen Besiy erhalten, denn das sind - die Männer, die seit Jahrhunderten auf der Scholle gesessen haben und bestrebt sind, für ihre Familie die Scholle zu erhalten, die ihre ganze Existenz darauf gegründet haben. (Lebhafter Beifall rechts.)

Abg. Menge r Aa Im Gegensaß zu dem Vorredner aus tem Hause bin ih der Ansicht, daß der Rückgang der Pachten ein treues Vild der Lage der Landwirth chaft giebt. Wenn im Regierungs- bezirk Aurich die Verhältnisse günstiger liegen, so will diese Steigerung nicht viel sagen, da sie nur F 9% beträgt. Aus diesem Falle können außerdem keine günstigen Schlüsse auf das Allgemeine gezogen werden. Den Landwirthen in Ostfriesland geht es, Gott sei Dank, noch besser als ihren Berufsgenossen in anderen Landestheilen, weil sie durch die Weidéwirth\chaft, die Viehzucht si einiger- ues über Wasser halten konnten. Diese Viehzuht war gewisser- maßen der Rettungsanker für die Landwirthschaft in Ostfriesland. Die Pächter in diesen Dan haben den Wunsch, daß die neue Verpachtung mindestens 12 Fade vor Ablauf der Pachtperiode vor- genommen werde. Zu großer Beschwerde giebt den Pächtern auch

nlaß, daß, wie es heißt, der Abshluß der Pachtperiode verlegt werden soll. Das ist eine Härte, weil in Ostfriesland alle anderen

Padtungen gm 1. Mai (ließen. Ich möchte bitten, zu der alten Praris zurückzukehren.

Minister für Landwirthschaft 2c. von Podbielski:

Meine Herren! Bereits meinem Herrn Amtsvorgänger, der zweifellos sehr genau über die oftfriesishen Verhältnisse orientiert war, haben diese Fragen vorgelegen, und von ihm sind nah ein- gehender Prüfung, nach Anhörung aller Instanzen, die dort in der Sache orientiert sind, die von dem Herrn Vorredner bemängelten An- ordnungen getroffen worden.

Es handelt \sih zunächst um die erste Frage, ob man nicht früher die Verpachtungen vornehmen könne, als wie es jeßt angeordnet ift, ein Jahr. Meine Herren, es waren in Ostfriesland ganz cigenthüm- lihe Verhältnisse, die sich meiner Ansicht nah mit den neueren Auf- fassungen an vielen Stellen nicht mehr in Einklang bringen ließen. Das heißt, es war dort eine Art Gewohnheitsrecht, daß der neue Pächter mit Geschirr und Leuten auf den Hof kam und die Bestellung auf der Domäne vornahm, die noch ein anderer in Pacht hatte. Ia, meine Herren, das mag dem Einzelnen wohl möglich erschienen sein;

aber ich glaube, bei den beutigen Verhältnissen ist das nit mebr durchführbar.

Weiter liegt doch zweifellos ein großes Bedenken darin, daf,

wenn man frühzeitig verpachtet, der alte Pächter, wenn er die Pacht verloren hat, in der leyten Zeit den Hof niht mehr so bewirtbschaftet, wie es scin müßte, da er kein Interesse mehr daran hat. Das ist die Veranlassung gewesen, daß man auf ein Jahr zurüdckgegangen ift, wobei ich besonders hervorheben möchte, daß die Regierung zu Aurich die Anweisung erhalten - hat, falls das Wetter es im Februar und März gestattet denn Sie werden mir alle zugeben, daß man bei Schnee unmöglich verpachteà kann, wo der neue Pächter den Grund und Boden nit sieht, taß aber, sowie das Wetter offen ist, sie sofort mit den Neuverpahtungen der Höfe vor- gehen sollen. Nach dieser Richtung bin werde ih den Wünschen ent- gegenkommen, aber weiter darüber hinaus bedaure ih, nit geben zu können, und ih bitte den Herrn Vorredner, in Betracht zu ziehen, daß größere Besitzer, die solhe Höfe in Ostfriesland verpachten, dies meist freihändig thun also ganz andere Verhältnisse wie in der Domänenverwaltung, die öffentlih die Sache zum Aufgebot bringen muß.

Weiter die Frage, ob man es nicht beim alten Termin lassen soll, so werden da gewisse Schwierigkeiten hervorgehoben. Meine Herren, cs fommt mir die berühmte Erzählung aus dem Jahre 1872 mit dem neuen Geld in den Sinn, wo sich die beiden alten Herren unterhalten und der eine zu dem anderen sagt, mit der Einführung des neuen Geldes hätten die Leute warten sollen, bis wir Altcn todt sind. (Heiterkeit.) So isl es au mit dieser Frage. Ein Theil der Leute, die ledigli mit Viehwirthschaft zu thun baben, haben ein wesentlihes YJunteresse, - daß der Uebergang erst mit Mai anfängt; aber bei allen denjenigen Pachten, bei denen Ackerland im Frühjahr zu beflellen ist, haben die neuen Pächter das größte Interesse, möglicst früh im Jahre die Pacht anzutreten und nicht die Frühjahrsöbestellung dem olten Pächter zu überlassen. So sehr ih anerfenne, daß beim Uebergang sih mancherlei Unzuträglichkeiten herausstellen, so kann ih nur wiederholen: mein Amtsvorgänger hat eingehends die Verhältnisse geprüft, die zuständigen Be- hörden befragt, und wir sind nah reiflicher Ueberlegung dazu gekommen, diese jeyt bemängelten Vorschläge zur Durchführung zu briagen. Ich gebe mich wirklih der Hoffnung hin, dak, wein diese Uebergangsjahre vorüber sind, man garniht daran denken wird, daß man solhe Zeitpunkte, wie hat und man nicht daran denken wird, daß vorher die Sache zur Verpachtung kommi.

Mängel herausstellen sollten die Sache aufnehmen —, so

ein O E man sagen, daß

Zeit glaube ich, daß die getroffene. Entscheidung wixklih auf. gesunder Basis beruht. (Bravo! rechts.) |

Abg. von Mendel -Steinfels- (kons.): Es handelt f 1000 Padhten, und das Resultat der Statitit muß ich im eum zu a Ehlers als durchaus ins Gewicht fallend betrahten. Gewi muß jede einzelne Pachtung E geprüft werden, Aber im all.

ie Landwirthschaft zurückgegangen ist, n unseren preußishen Domänen ist eine große Intelligenz vorhanden. Wir können auf unseren Domänenbesitz \tolz lein, weil er meistens in guten Händen ruht. Darum sollte der Minister sich die Kandidaten und deren E niht bloß das Angebot bei Ver- pachtungen genau ansehen. In der Taoina, seßt heutzutage jeder Pächter zu. Sie fliehen nicht von ihrer Scholle und legen lieber

aus ihren ersparten oder ererbten Mitteln zu. Die Erhaltung der Domänen liegt auch im allgemeinen Interesse. Von der linken Seite wird eine Statistik bis in die 20er Jahre des vorigen Jahrhunderts zurück gewünsht. Cine Domäne von heute kann mit einer von 1820 nicht verglichen werden. J erinnere an die gewaltige Echöhung der i ad die Wohlfahrtseinrihtungen 2c.; da wäre ein Ver-

Leih ni am Playe. Herr EChle1s hat sich als Gegner der Holgerungen aus der Statistik hingestellt. Darin liegt ein Wider- pruch, denn erstlih berief er sih ‘auf die Statistik von 1870, und dann bezweifelte er die Richtigkeit der Ergebnisse derselben. Wir ‘brauchen heutzutage keine Statistik mehr, man braucht bloß offenen Auges sich die Verhältnisse auf dem Lande anzusehen. Herr Chlers sprach ja felbst von einer Nothlage der Landwirthschaft. Nur wer nie aus der Großstadt herauskommt, kann einen Nothstand der Land- wirthschaft, allerdings mehr aus politishen Gründen, leugnen. Der Rückgang hat sih von dem Osten nah dem Westen von Jahr zu Jahr ge|\teigert. Wir haben eine hochinteressante Schrift des Geheimen Raths Müller über die leßte Weltausstellung in Paris. Diese Schrift ist nicht agitatoris, aber fie enthält eine Menge werthvolles Material für die Landwirthschaft. Auf Grund der Statistik zeigt er einwands- rei, welche Bedeutung die Landwirthschaft in unserem Vaterlante hat. Für Industrie und Gewerbe ist im Durchschnitt des Jahres ein Umsay von 8000 Millionen zu konstatieren, für die landwirthschaftliche Produktion ein solcher von 7600 Millionen Mark. Hier sind nicht mit- gerechnet die Tausende von Schmieden, Sattlern, Holzarbeitern u. \. w., die direkt mit und von der Landwirthschaft leben; diese sind in der Industrie angeführt. Diese Zahlen beweisen, daß das öffentliche Interesse von der C E ebenso gut in Anspru genommen werden kann, wie von der Industrie. Jch als Agrarier steh: auf dem Standpunkt, daß die Landwirthschaft für die Gesundheit des Staates noch eine ganze Fülle von Nebenbedeutungen hat. Das Land ist der Urquell der Gesundheit für den Staat. Wer die Verhältnisse Berlins kennt, weiß, daß das Zuströmen der Landbevölkerung die Stadt erfrischt. Sehen Sie sih/nur die Kinder auf dem Lande und in der Stadt an. Es liegt im Interesse des ganzen Volkes, der Landwirthschaft dur den R ebenso zu Hilfe zu kommen, wie der Industrie.

Abg. Lüders - Gronau (fr.-kons.): Ich gehöre tem Negierungs- bezirk Hildesheim an, in dem sich auch die Nothlage der Landwirth- {haft hon bemerkbar maht; auch die Nübenbauer leiden schon darunter. Die Pacbtzeit der Domänen ist jet von 18 auf 12 Jahre verkürzt worden, hoffentlich tritt bis zu deren Abläüf eine Besserung ein. Wir müssen aber dafür sforgen, daß die Zollvorlage Gese wird. Wenn Herr Ehlers so lange Jahre einen bäuerlihen Betrieb geleitet hätte wie ih, würde er zu anderen Ergebnissen kommen. Es heißt, die Landwirthschaft leide nur unter ihren Schulden, aber ein Domänens- pächter hat doch nicht die Schulden seines Vorgängers zu tragen, und wenn also die Domänen zurückgehen, so ist das der beste Beweis für die Lage der Landwirthschaft.

Abg. Dr. Hirs (fr. Volksp.): Viele der gehörten Ausführungen gehören in den Reichêtag, sie beziehen sich auf den Zolltarif, aber niht auf die Domänen. Jh vertrete denselbèn Standpunkt wie Herr Ghlers, daß die Statistik nur cum grano salis und unter Berück- sichtigung der individuellen Legate beurtheilt werden darf. Auch meine Freunde erkennen an. daß die Landwirthschaft sus zum großen Theil in s{chwieriger Lage befindet, und wollen zur Abhilfe beitragen, aber von einer allgemeinen Nothloge fann man niht sprechen. Mit dem nöthigen Fleiß kann ter Landwirth im allgemeinen _ heute noch bestehen. Selbst prak!ishe Landwirthe baben erklärt, daf eine allgemeine Nothlage nicht vorliegt. Es handelt sich bier nur um einen vorübergehenden Rückgang der Pacht. Ob durch eine sehr hohe wucherishe Zollerhöhung geholfen werden kann, ist zweifelhaft; aber selbst wenn das möglich wäre, würde die Schädigung der ganzen Volkswirthschaft durh die Zollerböbung doch viel {werer ins Gewicht fallen. Aus tem Rücktgang der Pacht kann die allgemeine Notblage nicht gefolgert werden. Die Wohlfahrt der Landwirthschaft und unseres ganzen Volkes sehe ih darin, daß möglichst viel kleine und mittlere Betriebe an die Stelle der Großbetriebe treten. Was in den polnischen Landestheilen aus nationalen Gründen Werth hat, wird doch au an anderen Stellen zu empfehlen sein. Der Behauptung, daß der Pachtrückgang die Noth- lage beweise, widersprehen andere Thatsachen, z. B. die Erböhung der Grundstückspreise in der Provinz Posen. Ein zurückgehender Beruf weist immer einen Rückgang der ganzen Betriebsverhältnisse auf, aber in der Landwirtbschaft ist die Anbaufläche gestiegen, es muß also lohnen, noch neue Flächen unseres im Ganzen nicht sehr fruchtbaren Bodens in Angriff zu nehmen. Wenn es so ruinôs wäre, selbst auf gutem Boden Landwirthschaft zu treiben, wäre do cin Nonsens, die Bebauung neuen geringea Bodens in Angriff zu nehmen. Die Er- träge in der deutschen Landwirthschaft haben seit 1890 bedeutend zu- genommen und sind höber als in anderen Ländern. Das beweist doch nicht einen Rückgang, sondern cine Blüthe unserer Landwirthschaft. Namentlich ist die Viehzucht von großer Bedeutung. Für die Landwirthschaft sind auch günslige Umstände eingetreten ; während sie früher Kapital nur zu 44 9/9 erhielt, kann sie heute mit einem geringeren Zinsfuß arbeiten Der ländliche Arbeitslohn ist gestiegen; wenn die Arbeiter böbere Löhne erzielen können, so ift das doch au cin Vortheil für die Landwirthschaft. Die Grundbesigzer sollten niht immer nur an ihre Renten denken, sondern auch an die Wohlfahrt ibrer Arbeiter. Durch den Zolltarif wird die Lebens- haltung von Millionen deutscher Arbeiter bceinträchtigt, lediglih um die Renten der Großgrundbesizßzer zu erhöhen auf Kosten der Arbcits-

löhne.

Minifier für Landwirthschaft 2c. von Podbielski:

Meine Herren! Jch kann die Ausführungen des Herrn Vor- redners niht unbeantwortet hinausgehen „lassen. Jch glaube, es könnten unter Umsiänden Schlüsse dargus gezogen werden, die wirklih nicht zutreffend sind. Wenn ih ihm auch nicht folgen will auf das Gebiet des Zolltariss und auf das Gebiet der S@lagworte, was soll es heißen, wenn der Herr Vorredner mit Emphase hervorhebt, es soll ih glaube, fo waren die Worte die Besigrente gehoben werden auf Kosten der Arbeitéelöhne! (Unruhe links.) Ja, meine Herren, das ist ein Schlagwort. (Sehr gut! rechts. Widerspcuch links.) Meine Herren, lassen Sie sich darüber nicht täuschen, und ich frage hier weite Kreise, die in der Landwirthschaft wirklich informiert sind. Glauben Sie mir auf mein Wort, daß es khatsählih Tausenden von Besiyern schlechter geht als den Arbeitern. (Sehr wahr! rechts.) Das sollten Sie wirklih frei bekennen, und man sollte nah dieser Richtung hin die Sache nicht auf den Kopf stellen.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

M 22.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Ich gebe dem Herrn Vorredner vollständig zu und das ist meiner Ansicht nach ein Einwurf, der zutrifft, meine Herren —, das Sinken des Zinsfußes seit 1870 ist unbedingt zuzugeben und ist auch zweifellos der Landwirthschaft zu gute gekommen. Das werde id nun und nimmermehr bestreiten, sondern es ist ebenso Thatsache, wie, glaube ih, jeder, der die Hypothekenverhältnisse durchsieht, vollständig zugeben muß, meine Herren: wer hätte vor dem Jahre 1870 an drei prozentige ländliche Pfandbriefe gedaht? Das gebe ih Ihnen- meine Herren, in jedem Moment vollständig zu.

Aber anders liegen die Verhältnisse, wenn dex Herr Vorredner zunächst darauf hinweist: ja, aber die Preise des Grund und Bodens steigen. Ich gebe ihm zu, und ih bedaure es, daß es in Posen der Fall gewesen ist. Aber, meine Herren, haben Sie nicht alle gesehen, daß, wenn ein großer Käufer kommt, dann jeder versucht, von dem großen Käufer einen besseren Preis zu erzielen? Meine Herren, das sind do naturgemäße Verhältnisse. Jh würde auch wünschen, daß nah dieser Richtung hin wieder eine Gesundung wie ih es nennen möchte eintrete. Aber, meine Herren, glauben Sie mir auch nah der Richtung: mancher möchte au gern verkaufen, er kann aber nicht, wegen seiner Hypotheken! (Sehr richtig! rechts.) Meine Herren, das ist eben der Unterschied der Landwirthschaft gegen die Industrie: in der Industrie sehen wir immer die Konkurse bei fallender Tendenz eintreten, bei der Landwirthschaft is genau das Ums- gekehrte der Fall. Und zwar, meine Herren, weswegen? In der heutigen Zeit seien Sie überzeugt, fragen Sie nur herum giebt es unendlih viele Hypothekenbesißer, die keine Zinsen bekommen ; sie sißen till in der Hoffnung, daß es wieder besser wird, daß sie vielleicht dadurch Kapital und Zinsen noch bekommen. (Sehr richtig!) Wenn die Leute ihr Kapital heute zurücforden wollten, so würde Konkurs ausbrechen, die Sachen würden zur Versteigerung kommen und das ganze Kapital und die Zinsen wären verloren. (Sehr richtig! rechts und im Zentrum.) Also, meine Herren, darum liegen die Verhältnisse nach dieser Richtung in der Landwicthschaft anders, und ih glaube, wenn dewsHerr Vor- redner, der cin so großer Statistiker ist, einmal da hineinschaut, so wird er gerade nah dieser Nichtung meinen Say bestätigen, daß die Konkurse in der Landwirthschaft gerade umgekehrt eintreten, d. h. bei steigender Tendenz, denn da hoffen die Leute, die Hypothekenkapital haben, zu ihrem Gelde zu kommen.

Nun, meine Herren, hat der Herr Vorredner gewissermaßen einen Vorwurf daraus erhoben und gesagt: es kann doch um die Landwirth- schaft nicht so {lecht stehen, denn in den Nahweisen aller Provinzen sind immer mehr Flächen zur Landwirthschaft Hhinzugenommen worden. Ich möchte bitten, darin zwei Seiten zu s{heiden. Das eine sind jene Flächen, die daraus entstehen, daß die Besitzer dur einen Zwang, durch Nothlage veranlaßt werden, ihr Holz herunter- zus{lagen und auf diesen Flächen und geringen Böden dann noch etwas anbauen wollen. 2 bis 3 Jahre sind es, meine Herren, wo ein folher \{lechter Sandboden noch etwas Ertrag giebt, nachher bört dann der Ertrag auf. (Sehr ridhtig) Ich habe, wie ih glaube, mit Zustimmung jener Herren ih glaube, daß sie meinen Ausführungen in der Kommission auch vollständig zugestimmt haben —, gesagt, daß wir nur darauf dringen können, daß auf diesen \{lechten Böden keine Landwirthschaft mehr getrieben wird. (Zuruf des Abg. Dr. Hirsch [Berlin].) Aber, meine Herren, die Zunahme liegt zur Zeit in der Devastation des Waldes und in der Ueber fübrung dieser {lechten Waldböden aus Noth zur Landwirthschaft. (Sehr richtig!)

Die weitere Zunahme, meine Herren, beruht darin, daß der Staat, dank der Unterstüßung, die er auh hier im Abgeordnetenhause efunden bat, großartige Meliorationen in allen Provinzen vorge- iommen hat. Meine Herren, ih glaube, auch Sie haben immer dem ¡ugestimmt, daß: man z. B. diese großen Hohmoore ers{ließt, daß le wirklih zu ertragsfähigen Böden gestaltet werden, und ih glaube, der Herr Aba. Dr. Hirsch wird mir zugeben, daß es doch uweifellos eine Aufgabe des Staats ist, Flächen, die bisher in so s{lechten Ver- hältnissen gelegen haben, in bessere Kultur zu überführen. Ich wollte eben nur farstellen, warum die Flächen zur Zeit zunchmen

Jh komme nun zu der allgemeinen Frage, unk )ercn Abg. Dr. Hirsch sagen, persönlih bin i meine Herren, viele der Landwirthe fein Anhänger Besteuerung des Brotgetreides. Meine Herren, das din ih wi iht. Ih halte es nur zur Zeit für eine Nothwendigkeit balle cs freilih au für eine Verpflichtung des Staats sinnen respeklive Maßregeln zu ergreifen, daß wieder zur vollsländigen Beseitigung der Db und wann dieses Ziel errcicht wird ift Frage: ader ih meine, es kann nit das Ziel einer WirthschaftEäpolitik sein, soldhe hohen Zölle unnüy sondern nur \o lange zu halten, bis unsere heimische haft ihalätblih in der Lage ist, den der jeyt für sie so \{wierig gestaltet ift, daß fi dem Druck erlahmi Ih glaube da werden mir Herren zusilimmen, und da werden wir uns begegnen; denn ih sage es ganz offen: ich sche meine Aufgabe darin, von dem Tage an, wo der Zolltarif zu stande kommt, mit allen Kräften dafür zu arbeiten, daß wir zu besseren Verhältnissen kommen. Ich gebe vollsiändig u, wenn heute ein Zericer Weizen von Chicago bis Hamburg weniger Fracht kostet wie von Hamburg nah Berlin, îo ift das eine Verschicbung der Verhältnisse, die unbedingt einen Schuh fordert; (sehr richtig!) das ist zweifellos, und ih meine, da foll man ih auf einen vollständig freien Standpunkt stellen und geeignete Mittel ergreifen, die eben und da werden Sie mich hoffentlich unterstüyen die Landwirthschaft dazu führen, wirklich fonkurrenzsähig zu sein. Das ist auch das Moment für andere Zölle daß man lagt: wir sind nicht in der Lage, die Konkurrenz des Aus

ARRE ad Wettbewerb aufunehmer

Zweite Beilage

Berlin, Sonnabend, den 25. Januar

landes aufzunehmen; wir brauchen unter gewissen Verhältnissen einen Schutz. Meine Herren, Sie werden mir zugeben, daß heute in Deutsch- land mit seinen vielen Ausgaben für die Wohlfahrt der Arbeiter, während in anderen Ländern: der Arbeiter frei ausgenützt wird, zweifel- los ebenso gut die Industrie wie die Landwirthschaft erheblih belastet sind. Darüber ist doch kein Zweifel, daß die Erzeugungsbedingungen bei uns \{wieriger sind als in anderen Ländern. (Sehr richtig ! rets.) Ich habe meine Stellung und Auffassung zu dieser Sache schon aus- geführt, und es wird erst in der Zukunft zu erweisen sein, ob wir nah der Richtung hin Wandel schaffen können. Jch will ein anderes Beispiel anführen ih glaube, es hat {on einmal in der Presse gestanden —: thatsächlich kann ein Schwein von Tiflis nach dem obersclesischen Industriebezirk billiger befördert werden als bei uns ein Schwein von Breslau nah Kattowitz. (Heiterkeit links.) Ja, meine Herren, das sind doch eigenthümlihe Verhältnisse. Es ist immer hervorzuheben, daß wir in unserem Eisenbahntarif keine Refaktien geben; gewiß, auh im Auslande geschieht es niht. Aber, meine Herren, umgekehrt, wir haben nie einen Viehtransport nach der anderen Seite hin, und daher ist die Frachttariffestsezung dort gegenstandslos für unsere Landwirthschaft. Also da liegen die Fragen, die sehr wichtig sind, auf die ih mir erlauben wollte, beute nur hin- zuweisen. |

Ich weiß sehr wohl, daß in Bezug auf den Zolltarif hier große Hoffnung, dort große Gegnerschaft besteht. Ich kann von meinem Standpunkt aus immer nur wiederholen das ist etwas, was ih der Landwirthschaft entgegenhalten mödßte —: ih habe die ehrliche Ueberzeugung, der jeßt vorliegende Zolltarifentwurf der Negierung ist eine wesentliche Verbesserung gegen die jeßigen Verhältnisse. (Sehr richtig! rechts.) Da ftehe ich nihcht an, zu erklären, daß die Zolltarifsäße für Vieh und Fleih eine wesentliche Verbesserung gegen die bisherigen Zeiten sind. Ich habe die berechtigte Hoffnung, daß wir uns doh darauf zusammenfinden werden. Ebenso wie heute die Industrie gegenüber der Landwirthschaft sagt: wir sind benach- theiligt, so bin ich überzeugt, die . gesammte Landwirthschaft wird hinter mir stehen und sagen: wir wollen nimmer eine Schädigung der Industrie, sondern wir wollen uns zusammenfinden und wollen wirklich zu einer gesunden Wirthschaftspolitik im Lande kommen und niht, wie ih gestern Abend {on sagte, zu einer Wirth\chaftspolitik, die nur auf Haß und Neid und Mißgunst aufgebaut is. (Lebhafter Beifall rechts.)

Abg. von Savigny (Zentr.) widerspriht den Ausführungen des Abg. Hirsch. Es bestehe eine große Schwierigkeit, Grund und Boden zu verkaufen. Man müsse es durchaus anerkennen, daß die Landwirthschaft troß ihres Niedergangs Fortschritte gemacht abe. Der Kampf gegen die Nothlage lasse fie alle Kräfte anspannen und zwinge sie, selbst geringeren Boden mit allen technischen Hilfsmitteln auszunützen. Die Verschuldung der Landwirthschaft sei niht nur vorhanden, sondern nehme immer weiteren Fortgang, wie der Verkehr bei den Darlehns- kassen beweise. Wenn Herr Hirs zugebe, en der Reingewinn! der Landwirthschaft abgenommen habe, so habe er felbst damit die Noth- lage anerkannt. Manche Besitzungen seien nicht einmal mehr in der Hôhe der veranlagten Grundsteuer zu verwerthen. Wenn die Land- wirthschaft mit dem Angebot bei den Domänenverpahtungen zurück- halte, weil sie niht wisse, was aus der Zolltarifvorlage werde, so seien die Freunde des Abg. Hirs daran \{uld, weil sie die Regierung in dieser Frage niht unterstüßten. Dem Minister könne er darin nicht beistimmen, daß die Getreidezollerbößbung möglichst bald wieder beseitigt werden müsse. Darin liege eine Beruhigung für die Landwirthschaft nicht; denn diese müsse wünschen, daß die dur Zollerhöhung geschaffene Besserung der Verhältnisse möglichst lange bestehen bleibe. Wenn auch feststehe, daß der kleine und mittlere Besitz unter der Nothblage ebenfalls leide, so könne er doch immer noch leichter sich durchhelfen als gerade der Großgrundbesitz, bei dem \ich_ die Mißgunst der Verbältnisse am {äften bemerkbar mache. Der Minister habe in der Kommission zugesagt, kleinere Domänen als Mustergüter zu shasfen, hoffentlich ge- \chebe das nicht nur im Viten, fo

wünschten aber nicht, daß dazu erliher Besiy aufgekauft werde

Auch in der Rheinprovinz mache sih die Tendenz bemerkbar, Güter | aufzukaufen und zu Großgrundbesiy zu vereinigen; diese Entwicklung |

olle vom Staat nit unterstützt werden. Einen \{limmeren Vor- wurf als den, daß die Landwirthe ihre ente avf Kosten der Arbeiter- lôbne erböben wollten, könne man nicht maben, und er müsse auf das entsciedenste wrückgewiesen werden. Die Landwirthschaft sei

gerade bestrebt, die Löhne zu erhöhen, darum verlange fie die Zoll- | die Domänenverwaltung dadurch be- |

erhöhung. Die Leutenoth kfämpvfen, daß man die Leute, è Zufriedenheit thätig waren unt der Besiedelung von Nenteng Möalichkeit der Seßhafkftigkeit

längere Zeit auf den Domänen zur kleine Ersparnisse gemacht haben, dei

e einen guten Anreiz. Die Notblage

der Landwirthschaft sei ei [he, daß Abbilfe dur den Staat |

oon Mis A F Preu F B

dringend erforderlich sei

Aba. von Wentzel (l (s ist ganz auésges{lossen, die | der Ardeiterlöhne zu erhöhen, denn die solchen Leutenoth, daß fie bobe Löhne |

Nenten der Besiter auf Kost Lantwirthichaft kampft mit tablen muß. Allerdings it \huldung ift infolge der i Auch die Viehpreise stehen Minister, die Domänenpächter i auf den Domänen selbst zu wohnen. Diese nationalen Interesse gestellt werden Ada. Der. Grügetr t. NSCLeI muß mebr auf die Qualität der atsehen werden. Die Bed edenso gewürdigt, wie von Í reis bebaurten, cs giebt eine I daupten, es giebt notbleidende ehen wir schr auseinander. 2 ' ae Éblers um des lieben Ft s willen zw, aber er \{eint jelbit damit den Fricden nicht errcicht zu haben. unn cs cin Schlagwort sein oll, dak die Erböbung der . baben sich alle Männer der Wih punkt geïtelll Es heißt

Zinsfuß gesunken, aber die Ver- Berdallnisse viel größer geworden r die Maßen hod Ich bitte den

immung mut im

Personen als auf die Pachtpreise der Landwirthschaft wird von uns ciner anderen Seite. Die Herren tblage der Lantwirthschatt, wir de-

aschaît gerade auf diesen Stand- Bauern gehe es s{lechier als den

zu tauschen. Gin Arbeiter versteht es, seine Ausgaben mit den Ein

Anzahl Fabrikbesigzer würde idre Fabrik n verkaufen, wenn fie einen Käufer fänden, der genug zadite i taatlicde Makregel dazu ichafcn? Der Minifier meint, bei den ländlichen Verhältnissen múñße tet Konkurs anders detrochtet werden Diesen Grundsay hade ih noch nirgends qrhért. Dann muß der Minister dafur sorgen, daß die Zellvorlage beseitigt wird, damit die

rn aud im Westen. Seine Freunde |

1 besonders berücksichtige, denn die

R | vom Jabre 1506 ad. von dem an die at der Provinz Posen zu verpflichten, |

és Bei den DomTnecnverpachtungen | G ckwirtde, und in den Wegen der Addilfe | è Nothlage der Landwirthschaît giebt |

jôlle die Besiyrente erhöhen soll. so !

Sellen wir ader darum eine |

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

1902.

landwirthscaftlihen Konkurse abnehmen. Der Minister ist kein reund der Brotvertheuerung und sieht die Beseitigung der Zölle als iel an. Eisiges Schweigen begleitete diese Worte. Ich glaube, kein einziger der Herren rets unterschreibt die Ansicht, daß die Lebensmittelzölle nur ein vorübergehendes Mittel sind. Diese Worte des Ministers sind für uns von größtem Werth. Hoffentlich strebt er in der Richtung weiter, die Zölle zu beseitigen. Wir acceptieren gern diese Anerkennung des Ministers und hoffen, daß der Zeitpunkt der Erreichung dieses Zieles nicht zu fern sein wird. Auf diesem Wege werden wir die Regierung gern unterstützen. Unsere Landwirthschaft will vor der ausländischen Konkurrenz ge|chüßt fein, aber das ganze Strében der Landwirthschaft Ke jeßt dahin, ihre Be auch in das Ausland zu bringen. Darin wollen wir die andwirthschaft gern unterstützen, aber es is ein Widerspruch, die ausländishen Märkte zu erschließen für unsere Produkte und den inländishen Markt zu N für die ausländischen Produkte. Es muß erst durch eine sorgsältige Statistik festgestellt werden, wie denn die Lage in der Landwirthschaft wirklich ist, ehe man an die SottactiuoAlate herangeht. Eine solche Statistik ist nur möglich auf Grund einer sorgsältigen Buchführung; es würde fich dabei zeigen, ob nicht die Herren Landwirthe ihre per- \fönlihen Aufwendungen als Unkosten sich anzurechnen gewohnt sind. Die Zölle steigern nicht nur die Grundrente, sondern auh den Pachtzins. Die Pächter werden mit Rücksicht auf die höheren Zölle auch höhere pachten bieten. Der Pächter hat von erhöhten Zöllen niemals einen Vortheil oder doch höchstens nur einen grundbesid iste Vortheil, solange die Pacht noch läuft. Der Groß-

grundbesitz ift es, der von der Zollerhöhung Vortheil hat. Der Groß- rundbesißer, der über Latifundien verfügt und solche verpachtet, wird feinen Pächter nicht an diesem Vortheil theilnehmen lassen, sondern die Pacht erhöhen, wenn der Pächter mehr herauswirtb\chaften kann. Herr von Savigny sagt, die Landwirthschaft wünsche die höheren Pole, um höherere Löhne zahlen zu können. Die Botscha ôr’ ih wohl, allein mir feblt der Glaube. Jeder Arbeitgeber sucht möglichst geringe Löhne zu zahlen, und da sollten die Landwirthe eine Ausnahme machen und höhere Löhne zahlen wollen, als sie unbedingt müssen? Die höheren Erträge der Landwirthschaft müßte die Allgemeinheit bezahlen, also wird die Erhöhung der Grundrente auf Kosten der Allgemeinheit erstrebt. Mit höheren Lebensmittelpreisen ist unter allen Umständen verbunden eine höhere Sterblichkeit und eine Steigerung der Kriminalität. Diese von ersten wissenschaftlichen Autoritäten festgestellte Thatsache ist niht zu bestreiten. Wer die höheren Zölle durhseßt, trägt die Verantwortung dafür, wenn wir solche Zustände bekommen. Der ärztliche Beruf und unser Ge- sundheitsamt hätten längst auf diese Folgen der höheren Lebensmittel- preise aufmerksam machen müssen. Gerade die Landwirthe aus dem Osten treten für die Zollerhöbung ein, jene Provinzen sind aber gerade seit dem Jahre 1890 aufgeblüht, seitdem sie einen regen Verkehr mit Rußland bekommen haben; wenn wir in einen Zollkrieg mit Rußland verwickelt würden, hätten diese guten Tage der östlichen 0- vinzen wieder ein Ende. Wenn Rußland als Antwort auf die Zoll- erhöhung weiter nichts thäte, als über seine Grenze feine Arbeiter mehr has Deutschland zu lassen, dann wäre es mit einem Mal mit wsserer andwirthshaft im Osten vorbei. Die Landwirths im. Osten thut nichts für das Fortbildungsshulwesen, in Ost- und . E en iet ei V 15 vei B ändl pr “idt esrotg-Volstein dagegen 83, in - au ein Zusammenhang am ai der Lage der Landwirths und der örderung des Fortbildungss{hulwesens? Mit der

Förderung dieser S ulen würden Sie der Landwirthshaft mehr nüßen als mit den Zöllen.

Minister für Landwirthschaft 2. von Podbielski:

Ich kann mich des Eindrucks nicht ganz erwehren, daß, wie der Herr Abg. von Mendel {on ausgeführt hat, es den Herren do sehr unbequem gewesen ist, daß ich der Budgetkommission diese Statistik über unsere Domänen vorgelegt habe« (Lachen bei den Frei- sinnigen.) JIawohl, meine Herren, es war gerade von Ihrer Seite bezweifelt worden, ob wirkli® nach jeder Nibtung bin die Erbebungen, die seitens des MReichsamts des Junern über dic landwirtbs{aftliden Gewerbes veranstaltet waren, zutreffend seien. Es wurde gerade von Ihrer Seite behauptet, fie seien nit zutreffend. Jetzt komme ih mit diesem Material, das meiner Ansicht nach völlig eimvandsfrei ist: denn es sind öffentliche Versteigerungen gewesen, es baben sich daran nur Leute betheiligt, die kapitalsfräftig sind, die in Deutschland als die tlichtigîten Landwirthe angesehen werden. Und nun bemängeln Sie, meine Herren, und sagen: da sind einzelne Fâlle, die müssen wir ausscheiden. Ja, unter den Vielen werden si immer cinige Ausnahmefälle finden; aber fie könuen

doch aub den Gesammteindruck nicht von Einfluß sein

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Herren, sagen Sie: was wollen 32 Jahre sagen! Man bâtte toch länger rechnen müssen! Ih habe den Herren s{hon aciaat: ih bin bereit, ich will die anderen Jahre noch aufrechnen. Aber wollen ie eins nicht vergessen. Eri von 1866 anu hat in rung des Besißstandes stattgefunden. I alaube, es wird niht von mir verlangt, daß ih die alten Alten berausfuche, dañ ih in ten alten bessschen und hannöverschen Akten nd. Aber ih bin bereit, s des jeyigen preußischen das Material Ihnen zugänglich ju machen. Hier,

alaube i, licgt wirklich cinwandfreies Material vor, und ih hade das Gefühl, Sie möchten das Material nux zerpilücken und zerknittern, eil es Ihnen unbequem ist. (Sehr wahr! rets. Widerspruch linlV.} erade der Herr Vorredner fsagle, es fiecige regelmäßig SGrundrenute Pacht mit cinem erhöhten Zoll, Wann das wäre, dann müßten in den Jahren wo wir ven höheren Zoll gehabt haben. allo vor der Zeit der russischen und österreichischen Handelsverträge aeiticgen sein. Bewiesen Uk

D S # * Weiter, mein

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die Pächie aber. das fe in dieser Zeit gefallen sind. (Sehr richtig! redi) Das if eben cin Moment, das Sie gern übergehen möchten, das aber acht zutreffend ist, das Sinken des Ertrags ist chen wie cine Welle,

: | die im Osten ihren Ursprung nahm. Dort sind in den ländlihen Arbeitern. Die Bauern würden such aber hüten, mit den Arbeitern |

Bezirken zunächst die Nothstände eingetreten; sie haben ih fori»

| gevfilanzi bis in die reicheren Bezirke, in denen besserer Boden und nahmen in Einklang zu bringen, bei den Landiirthen ift es anders. | vere Kultur fveziell Feldfruchikultur vorherrscht. Bei der Preisgeftaliung des Landgutes muß man einen anderen Maß» |

stab anlegen als bei irgend ciner Handel&waare. Auch cine ganze

Weiter sagte der Herr Vorredner : bedenken Sie, durch höhere “ebcnêmittelrreie msse anbedingti dôdere Sterdluchkeit derbeigefüdet werden, uad es sei zu verwundern, daß der ganze

| noch nicht aufgetreten sei und das aller Welt | habe. Herr Abgeordneter, trüäfe das u, dann

Breslau, in allen Städten, wo jeyt noch Sehlalhiiieuer

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