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12,70
13,25 13,00
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9,80 11,50 11,50 12,40 12,00 13,00 12,00 12,60 13,07
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14,20 14,40 12,30
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Die verkaufte Menge wird auf volle Dcrvelzentner
13,00
13,75 13,40 13,20 13,30
12,30 12,00 11,80 12,90 12,40 12,80 12,80 13,50 13,90 12,65 13,60
15,30 14,75 15,50 13,80 14,10 13,70 13,75 15,00
14,92 13,50 14,30 14,00
14,60
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14,50 14,40 14,40 12 40
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16,00 15,50 15,20 14,70 15,C0
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16,00 15 50 15 20 14,80 15,00
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Ï L I 1520 16.00 14,30
vnd ter Verkovséwrerth auf rolle M [ ) in den Spolten für Preise hat die Bedeutung, dah der betreffende Preis nicht vorgekommen ift
13,39 13,50 14,25 13,80
13,50 12,90 12,80 12,80 13,10 12,40 13,80 13,20 13,2
13,00 13,60 14,00 14,30 13,00 14,13 12,60 16,10 15,26 17,C0 14 00 15,10 14,00 19,88 16,00 14,00 18,00
15,59
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14,70 14,80 15,80 14,80 16,00 15,80 16,00 13,20 14,00 15,00 15 00
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29 61
137 56 14
407
1 080 900
492 907
9 195 819 994
6 297
14 444 2 800
64 248 1 190 2 544 S 264
10 14)
145
479
16,97 14,87
16,02 14,65
14,00 16,00 16.17
15,2 15 10 15 15,4 15,70 15,7
14,70 14.60
15,97
auf atcerundet mitgetheilt. Der Durcbschritlépreis wind aus den unabgerundeten Zahlen bereátt
ein Punkt (. ) in den leyten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fe blt
Deutscher Reichstag. 132. Sißung vom 1. Februar 1902. 1 Uhr.
Am Tische des Bundesraths: Staatssekretär des Jnnerr, Staaté-Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner.
__ Die zweite Berathung des Reichshaushalts-Etats
für 1902 wird bei dem Etat des Reichsamts des
“Innern, und zwar bei dem Titel „Allgemeine Fonds“,
fortgesetzt. Bei der Position von 3000 als Beitrag des Reichs
“ gur Unterhaltung des in Bern errichteten internationalen
Bureaus des Verbandes zum Schuße des gewerblichen Eigen- thums spricht der :
_ Abg. Dr. Müller-Meiningen (fr. Volkép.) seine Genugthuung über den endlich erfolgten Beitritt des Reichs zu dieser internationalen Union aus und ersucht im Anschluß daran, auch den Beitritt des Reichs zu dem Madrider Abkommen über den Schuß der Herkunfts- bezeihnungen, sowie den weiteren Ausbau der Patentmusterschuß- Konvention im Sinne des deutschen Geseßes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs in Ausficht zu nehmen.
Kommissar des Bundesraths, Geheimer Ober-Negierungsrath Ha uß: Meine Herren! Der Herr Vorredner hat den Wunsch ausgesprochen, daß im Laufe der Zeit das Deutsche Reich auch dem Madrider Ueberein- kommen über den Schuß der Ursprungsbezeihnungen beitreten möge. Ich erlaube mir, darauf zu erwidern, daß zur Zeit dieser Beitritt noch nicht in Ausficht genommen werden kann, weil die Be- stimmungen dieses Madrider Uebereinkommens in mancher Be- ziehung nit vollständig mit unserer nationalen Gesetzgebung harmonieren. Ich glaube, ih kann mich des Eingehens auf (inzelheiten enthalten. Insoweit die Anstände, die von deutscher Seite zu erheben sind, beseitigt werden sollten, wird für spätere Zeit vielleicht auch dieses Uebereinkommen, dessen Tendenz von deutsher Seite ében}o wie der Union selbst voller Beifall gezollt werden muß, von uns angenommen ' werden können. In zweiter Linie“ bat . der Herr Abg. Dr. Müller eine Ausgestaltung des internationalen Rechts hinsichtlich der Bekämpfung des un- lauteren Wettbewerbs angeregt. In dieser Beziehung darf ich be- inerfen, daß durch die neue Bestimmung der Brüsseler Zusatakte Art. ‘10 Weine volle Gegenseitigkeit auf dem Gebiete des Schutzes gegen unlauteren Wettbewerb zwischen allen Unionstaaten vereinbart worden ist. Diese Bestimmung wird auch auf die Beziehuagen des Reis Anwendung finden, sobald unser Beitritt sich vollzieht, was, wie ih hoffe, im Laufe dieses Jahres wird geschehen fönnen. Als dann ist die Beschwerde beseitigt, die in diesem hohen Hause wieder- holt erhoben worden ist, daß nämlih der Schutz gegen unlauteren Wettbewerb bisher auf die Inländer und auf das Inland beschränkt worden war. Ob das Auéland in der Lage und gewillt sein wird, cbenso wirksame Bestimmungen zu s{affen, wie wir es in unserem Spezialgeseß gethan haben, weiß ih niht. In einem der Staaten, die demnächst zur Union gehören werden, in Oesterreich, ist ein Gese in Vorbereitung, welches vollständig auf der Grundlage des deutshen Gesetzes aufgebaut ist. Auch in einigen anderen Staaten sollen besondere Vorschriflen im Sinne unseres Gefeßes in Aussicht genommen sein. Soweit aber auch solche Spezialgesete nicht bestehen, wie namentli in Frankrei, wo der bekannte Artikel des Cods Civil Hilfe schafft, werden nah unserem Beitritt zur Union die Deutfchen im Auétlande denselben Schutz genießen, wie die Angehörigen des betreffenden Staats selbft.
Bei den Ausgaben zur Förderung der Secfischerci be- dauert der
Abg. Fürst zu Jun- und Knyphausen (d. kons.), daß die WünsBe auf eine internationale Negelung der Schonzeit und dic Ein rihtung von Schonrevieren auf dem Gebiet der Sceefischerei ncch immer
nicht erfüllt scien. Es handle fih namentlih um die Erhaltung der |
werthvollen Fische Der Handel mit Seefischen habe besonders über Geestemünte nah dem Inlande einen bedeutenden Aufs{wmwung ge nommen, dank den in den leßten Jahren gegründeten Fischerei- nofens(aften. Durch eine rationelle Wirtbsckaft würde es möglich sein, noh größere Erfolge zu erzielen. Daß di î i Steuerleute fünftighin besser ausgebildet werden grüßen, doch sei uicht einzufchen, warum fünf Katc
undg
leuten geschaffen werden follten, zwei würde1
Fcherei verdiene eine befondere Unterstütunc
Staatssekretär tes Jnnern, Staats-Mini Posadowsky-Wehner: Meine Herren! Jch erkenne obne weiteres a1 1 Schonzeiten und Schonrevieren für den Sec venn nicht în der Länge der Zeit der RNaubba 1 gefährlihe Verheerungen anrichten foll ih immer mehr geltend Z Art Großbetrieb zu n ut F M für wel T Meere ich
ge wisseaschaftliche Frage
r Ï A L L T
Was die Unterstützung der Fischer
eich selbît das größte Interesse daran : denn
ing des Fischers ist natürlich im Fishethandwerl
venn er im Großbetriebe der Fischerei obliegt
weientliches Interesse für die Vorbildung unserer Marinemann \hasten und ih kann dem Fischer in der bitberigen Weise weiter unterslüut werden sollen. Es liegen noch Anträge in dieser Richtung vor, dieselben dürften sämmtlich bewilligt werten
Was die Frage des Fanges des Rochens betrifst, so ift mir die selbe neu. Ich werde mich mit derselben beschäftigen, und wenn hierin ein Mittel läge, die Kleinfischerei lebenösfäbiger zu erhalten, so wäre
Herrn Berrtedner k tiihern, dak k LICIBC
ih gern bereit, für diesen Zweck Beiltäge aus ten mir ctatsmäßig |
«t
¿ur Verfügüng slehenden Fonds zu leisten Interesse au der Erhaltung ter Kleinfischerei, dasselbe Interesse welches twrir auch an der Erhaltung der Küstenschiffahrt baben, bei der
wir befanutlich noch baar Geld zulegen, um den Küslenschiffern den |
Vetkeht dur den Nord- Osisce-Kanal zu ermöglichen. Das Interesse liegt in der Erhaltung eines tüchtigen scemännishen Stammes für ünsere Marine. Von diesem Gesichtspunkte aus hefe ih, daß
Wir haben ein großes |
ih allen den Wünsch des Herrn Vorredners gerccht werden ‘kann. (Bravo! rechts.)
Abg. Dr. Pachaicke (fr. Vgg.): "Ich hoffe mit dem Staats- sekretär, daß nicht allzu lange Zeit verstreihen wird, bis wir zu dieser internationalen Regelung kommen. Es sind im Etat zur Förderung der Hochseefischerei 400 000 4 ausgeworfen. Voriges Jahr mußten wir darauf hinweisen, daß ein Theil der Summe garnicht zur Ver- ausgabung gelangt ist. Jst diesmal die volle Summe verwendet worden? Und sind die Norderneyer Fischer berücksichtigt worden?
Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:
Meine Herren! Den Fischern zu Norderney und Norden, für die sich die Herren Abgg. Dr. Pachnike und Fürst zu Inn- und Knyp- hausen behufs Ausstattung mit besseren Geräthen, namentlih Kurren zum Schollenfang, interessiert haben, ist die gewünschte Unterstützung zu theil geworden. Die Norderneyer Fischer sind vollständig zufrieden- gestellt.
Was die Verwendung des Fonds für Seefischerei betrifft, fo werden wir mit den Ersparnissen in diesem Jahre ungefähr 700 000 M4 verwenden können. Der ganze Fonds foll allerdings nicht zu Unter- stützungen verwendet werden, sondern 300 000 M, die wir erspart haben, obgleih wir fast alle Anträge, soweit sie begründet waren, berüsichtigt haben, sollen zur Erbauung eines Forshungsdampfers verwendet werden, der dazu bestimmt ist, den Aufgaben der internatio- nalen Vereinigung für die Erforschung der nordischen Seen dienstbar zu sein.
Bei der Ausgabe von 30000 (6 für die Herausgabe der „Nachrichtèn für Handel und Jnwdustrie“ spricht der
Abg. Dr. Paasche (nl.) dem Reichéamt des Innern und den Redakteuren den Dank für diese so werthvollen, seiner Zeit auf seine Anregung in Angriff genommenen Veröffentlichungen aus. Die Mit- theilungen über Submissionen im Auslande und über Tarifentschei- dungen im Auslande seien von der Geschäftöwelt mit größter An- erfennung entgegengenommen worden. Die regelmäßigen Nachweise über Kohblenproduktion, Kohlenpreise u. f. w. follten behufs leichterer Benutzbarkeit für sich zusammengestellt werden. Diese werthvollen JInformationen würden dankenêwerther Weise unentgeltlih abgegeben, wovon namentli die Lokalpresse Notiz nehmen sollte.
Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:
Meine Herren! Darin hat der Lerr Vorredner durchaus Recht, es steckt in diesen Nachrichten für Handel und Industrie und auch in den gleichnamigen Berichten, in denen wir besonders ganze Länder- gebiete zusammenfassen, um so ein Bild von deren wirthschaftlicher Lage zu geben, viel mehr Arbeit; wie man vielleiht in der Oeffentlichkeit ahnt. Es werden Hunderte von Journalen in den verschicdensten Sprachen bloß zu dem Zwecke durchgesehen, um die Spezialnacrihten zu sammeln. Je mehr diese Publikationen si verbreiten, eine desto werthvollere Quelle der Jnformation werden sie sein, namentlich für unsern Ausfuhrhandel. Wir sind auch fortgesetzt bemüht, dieses Material in der Richtung zu verwerthen, daß es nah einzelnen Industrien zusammengestellt und außerdem durch ein In baltsverzeihniß übersihtlih gemacht wird, jodaß ein Industrieller, der ih für cin aanz spezielles Fach interessiert, hier sofort das neueste Material tes Auslandes zusammengestellt findet. Ih hoffe, diese Arbeiten werden #ch{ von Jahr zu Jahr verbessern und damit eine weseiitlihe Siüte nicht nur für unser heimishes Erwerbsleben, sondern namentli auch für unsere nationalen Handelétbeziehungen werden.
(Bravo)
Bei den Kosten der Maßregeln gegen die Reblauskrankheit (1000 M) bittet der Abg. Dr. Deinhard (nl.) die Reichsverwaltung, darauf hinzu- wirken, daß die bestehenden Gesetze fo energisch îin den Cinzelstaaten ¿zur Durchfübrung gebracht werden, wie es iraend möglich fei. Man : in dieser Beziehung nicht müde werden. Die vreußische Regirrung 1 der Mosel Versuche machen mit der Einführung von iiekßling Amerika Redner erkiärt, er sei darüb niht ver wundert, daß alle Interefsenten, au die Regierungen, bestrebt seten Columbut legen: daß auf \{lechtem Boden uter Wein wacsîe ie Franzolen I Î t 1eu Lebrmeilier
verlan
das i di tien bi n Weinbau gewe! \cickt, um n. Troß ibrer i mit dem Wei dcvaitiert word Produftion zu te zu balten des MReblausgeletzes Nebe mache, fôr
a Gesundheitsamt Zachkenner na und 1 erfidbt e Fra ränken sih au baubezirke nicht d niht mit direkt solden, welche {or i jedem RKeblausverdacht auf amerikanischer Unterlag wir müsen au! Get 1d Praxié vertolaecn Wetterls (b. k. F.): Auch ü nserem Lande ift die Redlaus aufgetreten t des Kaiserlichen Sesunddeiisamts n bängen mit offiziellen Versuchsftalionen t, F im taruber Auskunft zu gebey
iva Bei den Ausgaben von 38 166000 „#Æ als
Neiches auf Grund Jnvalidenrenten erklärt fraac des Aba. Dr. Crüger (fr. Volksp.) der Staatssekretär de inern, Staats: Minijter von Posadowsky Meine Perten sollte man glauben, cs wäre möglich, sem Wunste Recknung zu tragen. Denn twrenn die Poftanftalien inaûltige Marken cintaushen, winden sie vielleicht auch gültige Maiken gegen baares Eeld cinlósen können. Jch kann ader freilich nicht toravesecden, welcte kafßen- urrd buchwäkigen Schwierigkeiten diefer Beziehung vorlicgean Ih will indeh mich alsbald mit dem Herrn Elaalssekretär “ des Reichs Postamis in seyen, tena ih habe natuilih cin sozialpolitishes Interesse, alle Pflichten des Invalitenveisicherungégesehes dem Publilum mög lichst leiht w maten. An jedem Falle über, mag die Entschlichung
tes Herrn Staalésckretärs des Reichs-Posiamts ausfallen, wie fie |
will, mêéddle ich mich tabin beschränken, dah e sich sclbsiversiändlich
aur vm den Avstavsch ter Marken, die in dem Beziik der detreffenten
Á
Postanstalt die gültigen sind, banteln kaun; denn selbstverständlich kann nicht eine Postanstalt die Marken sämmtlicher Versicherungs- anstalten auf Lager halten.
Ich werdé also versuchen, ob ih den Wünschen des Herrn Antrag- stellers gerecht werden fann.
_Die Etatsposition zur Förderung des Absatzes landwirth- schaftlicher Erzeugnisse und zur Unterstüßung wissenschaftlicher, tehnisher und ähnliher allgemeiner Bestrebungen auf dem
Gebiete der Landwirtschaft ist von 50 000 auf 90 000 M er- höht worden.
Abg. Herold (Zentr.) begrüßt diese Erhöhung, erklärt aber, er sehe voraus, daß in den nächsten Jahren eine weitere Erhöhung in Ausfiht genommen werden müsse. Es wäre erwünscht, wenn tas auf diesem Gebiete gesammelte Material in besserer Weise, als bisher geschehen, zusammengefaßt und der Oeffentlichkeit zugänglih gemacht würde. Vielleiht würde der Deutsche Landwirthschastsrath eine geeignetere Stelle für diese Arbeit sein als das ohnehin {hon über- lastete Reichsamt des Innern. Es müßte dann aber neben der finanziellen Unterstüßung auch sonst den Unternehmern jede Förderung zu theil werden.
Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:
Meine Herren! Wir geben {on im „Reichs- und Staats- Anzeiger“ die Nachrichten der deutshen Fruchtmärkte heraus. Ich gebe aber zu, daß diese Nachrichten der deutshen Fruchtmärkte nicht ausreichend find. (Sehr richtig! rechts.) Aber auch wenn wir die Nachrichten von allen Hauptgetreidepläßen der Welt herausgeben würden
- und auch folhe Uebersichten finden sh im „Reichs-Anzeiger“ —, wäre auch das nicht ausreichend, wie si bei näherer Prüfung der Frage gezeigt hat. Es kommt für die Bildung der Getreidepreise niht nur auf Angebot und Nachfrage auf dem Getreidemarkt an, sondern au sehr viel auf die Stimmung und Meinung für die Waare. Wesentlich für die Landwirthschaft ist es deshalb auch, zu wissen, wie die sichtbaren Vorräthe in der Welt sich zu einander stellen, und wie sich demgemäß die Konjunktur des Preises in der nächsten Zukunft stellen wird. Solche Materialien herauszugeben, das ist aber für eine amtliche Behörde * niht möglich. Wir können nur Thatsachen veröffentlichen, wie das beispielsweise in den Zusammen- stellungen des Kohlenmarkts geschieht. Jch würde aber eine derartige Arbeit do für außerordentlich verdienstvoll halten und glaube nah näherer Prüfung, sie eignet sich mehr dazu, daß irgend éiner der großen landwirtbschaftlihen Verbände (sehr richtig! rechts) ein Organ gründet, worin er dieses statistishe Material ohne jede Polemik * einwandsfrei veröffentlicht. Um meinerseits zu thun, meine Herren, was ih thun kann, habe ich mich bereits an den Herrn Minister der öffentlihen Arbeiten gewendet mit der Bitte, den Kreisen, welhe ih für diese Frage interessieren und derartiges Material in Form einer Zeitschrift veröffentlichen wollen, die statistischen Daten zu geben, die fich auf die Bewegung des Getreides auf den deuts{chen Eisenbahnen beziehen. Wenn der Herr Minister der öffentlichen Arbeiten \ich zustimmend verhält, hoffe ih, auch das Material bezüglich- der Binnenschiffahrt- zu erlangen. Menn sich aus landwirthschaftlichen Kreisen eine Kommission oder eïn Nerband findet, der demnächst seinerseits sole Nachrichten über die Gestaltung des Getreidemarkts herausgeben will, würde meines Er- achhtens auch kein Bedenken bestehen, aus dem hier zur Berathung stebenden Titel für dieses Unternehmen cine materielle Subvention zu gewähren. Ich glaube, auf diesem Wege werden sich die Wünsche des Herrn Vorredners am leichtesten erreiben laffen
Bei den Ausgaben für die bei demjenigen spricht der
Abg ahensly (Zentr.) den Reichskommissaren seine An
rfennung für ibre an T ) deégleichen für die Ver besserungen Auêswandererschifen vor genommen ; ner it die Ausschreibung eines Preiscs für diè besten Mittel zur Rettung Schiffbrüchiger, insbesondere zu ófirulktion eines App ' welcher den Schiffbrüchigen
e Maf or
Waser zu balten.
Neihsfommissariate, und zwar zur Ueberwachung des Auswanderungswejens
Staatssckretär des Junern taats- Minister Dr. Graf von Posadowsky el
ine Herre: Ih will die Ausführungen, die der Herr Vor jemaht hat «é «T
ron L
mmifiaren mittheilen beiden Richtungen
2 Erfindungen zur zemaht werden ; häufig
1 Bureau fehr \{höôn aus- Flemente als vollkommen Frage weiter zu prüfen dererkommissare bôren
sowobl be
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tem febr fcincówegs den sämmtlichen leihe Berechtigung gewährt igkeit von Allerböchîter Stelle Nediziner cine Ergänzungs- ingen, wenn er als Vber-Realschul- ill, ift eine Anomal wenn man ihm (aturwifssenshaften dedingungslos frei Studium Privileg der ESymaasial- ; i ( tier Frage hängt erster Linie die hulreform ab. Hoffentlich legt sich auf die Blüthe des Kaiser- nicht der Mchlth@u durcaukratishen Widersiandes Staatssekretär des Fnnecn von Posadowsky-Wehnet Meine Herren! Ih kann nur Auskunft geben für Preußen, nicht fâr die übrigen Bundesfiaaten. In Preußen liegt die Sache so, dai {on grundiäulid ausgesprochen ift daß die Vor-
Staats: Minister Dr. Graf
| bildung \sämumilicher höherer Lehranstalten gleichberechtigt sein
Verbindung |
soll und das Kbnilalid vreußilshe Siaals-Minisierium hat fich demgemäß bereits ichlüssig gemacht. daß sowohl die Abiturienten
| der Realavmnasien, wie die Abiturienten der Ober-Realschulen zum 1
juristischen Studium zuzulaßen seien. (Bravo!) Aber selbiiversiänd- lich ift tur cinen Juristen Voraussetzung, daß er mindesiens Keuntuiß besigt von der lateinischen Sprache und auh von dem Uassischen Alterthum, und dah er inédeondere in dee Laue ist, den
P E E E M S
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