1902 / 32 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Staatsangehörigkeit der ng nah der Volkszählung vom 1. Dezember 1900.

t im Kaiserlichen Statistishen Amt.)

Versicherungsanstalt torien Untergebrachte währen. Leider h hierzu abgelehnt, obne Grü der Dienstwohnungen' fi Unsere Resolution Versicherungsamts ha riffe gewifser, dem Zentralvy nternehmer wiederholt. 9 korporative Mitglied Nordwestliche Ei

Berlin hat beschlossen, n ein Achtel des ortsübl Reichs. Versicherung nde dafür anzugeben. find angreifbare

züglih der Stellung d bisher unberüsi erband deutsche gruppen gegen das Reichs-

Noch immer sind auch ein er dieses Verbandes. sen- und S während man doch ategorie hätte erwar riffe auf das Kassen- eines NRevifors. aa en

ngriffe gänzlih un für die Beamten der Berufsgenossen esetlich vorgeschri

den in solchen Sana-

ergebnisse, über den inneren Dienft in den Berufsgenossenschaften, so gelohns zu ge-

hat das Reichs-Versicherungsamt etwas gethan, was ih auf Grund meiner Beobachtungen seit langem für nothwendig gehalten habe. Die Berufsgenossenshaften bei ihrer fortgeseßt weiter ausgedehnten Thâtigkeit müssen auch einen festeren bureaukratischen Unterbau be- kommen; dieser festere bureaukratishe Organismus i nothwendig auf dem Gebiete der Geldverwaltung, hierbei seße ih selbstverständlih voraus, daß sie i Selbstverwaltung nicht behindert werden. Man hat wieder die Zunahme der Unfälle, Landwirthschaft, bemängelt. von relativem Werth, weil man die le Erscheinungen in vielen Fällen garnih deshalb entschieden bestreiten, ¿zuführen sei etwa auf eine g lihen Betriebe,

ntscheidungen

weibl. | zusammen er Beamten de chtigt gelassen.

r Industrieller nah iherungs8amt haben sich zelne Berufsgenossenschaften t neuerdings ist die Hannover bei- n Mitglieder

weibl. | zusamm

Staatsangehörigkeit Staatsangehörigfkeit

Staatsangehörigkeit

st vor allen Dingen der Kassenführung; n ihrer berechtigten

Serbien , Bulgarien

M 20) Türkei

A. Reichsangehörige (eins{l. derer aus deutschen Schutzgebieten)

W. Reichsausländer a. europäische Staaten:

1 land (Europa und Asien)

(einschl. Liechten-

stein, Bosnien und Herzego-

arn (eins{chl. Kro

Italien (und S. Marino) nebst Kolonien .

(und Monaco) Tunis und

27 272 107 28 314 935/55 587 642

Columbien tahlberufsgenossenschaft den Anti N

besonders innerhalb der ten sollen.

gemeinen auch nur ßten Ursachen von statistischen t ermitteln kann. daß diese Zunahme der Unfälle zurück- rößere Nachlässigkeit der [landwirthschaft- auf eine höhere Gefährlichkeit der gehandhabten Ma- schinen. Es i unzweifelhafte Thatsache, daß, steht, desto tiefer in die Volksschichten die Kennt dieses Geseßes dringt, und daß man zahlreiche man früher kaum beatet hat, jeßt Unfall anspriht. Wie dem Gebiete der Inval weis vor mir. Nach einer mir vorlie 1899 bewilligten Invalidenrenten find die schon im Jahre 1897 hätten festge die aus dem Jahre 1898 stammen, 1899 felbst festgesetzt worden. NRentenansprühe noch nachträglih zur K Die Leute sehen, stellen dann auch ihrerseits bei Ebenso wird es mit den land Fällen au sein. statistisch Haben hat einen Fall berührt, Berlin abgelehnt sei.

Europa s zusammen þ 2 Eo:is E c. afrikanishe Staaten: U Se S

2) N Barka, Fessan . .

der bisherige Es handelt fi wesen und au erufsgenossenschaften rkannt haben, en die Dienstordnungen gegriffen, obwohl diese ch durchgeführt euen Vorschläge g8ergebnisse der emaht worden ast“ und von

ih um An- Statistiken find im all

f die Ein- Ich möchte

als nothwendig ane

¿usammen a gerechtfertigt. F

erner tverd schaften an 4 B [ 1) auch über die n Aufstellung der

MNeichs- Versicheru ußangeln“,

b. gun rikanis e Staaten:

Alaska, auch Hawaii, Cuba, ortorico und Philippinen

Einrichtung jetzt werden muß. aufgeregt, welche für die Berufsgenossenschaften vom sind; es wird da von dem problematischen Wert Ton nicht angenehm, so bedaure i Angriffe des Abg. S Versicherungsamts Gaebel. thätig ist, haben selbst die Den Beweis für diese H

6) Oranje-Freistaat

7) Südafrikanishe Republik .

8) Afrika ohne nähere Angabe zusammen c...

. asiatische St

je länger ein Gesetz be- niß und das Verständniß kleine Verleßungen, die zur Untersuchung bringt und als sich diese Dinge vollziehen, dafür habe ih aus idenversiherung einen wirklih \{lagenden Be- genden Tabelle über die im Jahre in jenem Jahre noch 2905 Nenten, eßt werden sollen, 32 406 Renten, und 58 612 Renten aus dem Jahre lche große Anzahl ognition der Behörde ge- daß andere Leute Nente bekommen, und der ersten Gelegenheit Rentenansprüche. wirthschaftlihen Unfällen in sehr vielen Also nicht objektiv, sondern wahrscheinli nur die Unfälle zugenommen.

»unnüßem Ba nebst Algier, L E

noch mehr den rofe n den Präsidenten des Neichs- Herrn, der seit 1886 in dem früher Beifall gezollt. err Stadthagen völlig Sozialdemokraten sagen, en wollten, was einzelne von hat jeßt die Herren Nürnberg ausgestoßen; veifelhafte Charaktere ? Abg. Stadt- b Auch unter den lind auch s{lechte Elemente partei aber nicht mit diesen Stadthagen: Führen Sie bis ich auëgesprochen habe! 1_ und Schwerverwundeten Das i} positiv Verletzungen, die (Zuruf bei den lung der That- und Schwerverwundeten unverhältnißmäßig wachsen, weil eine große

Einstellung

eterlei Ma während doch ner in ihren Reihen duldet. sicherungsgeseßz

nebst Kolonten

thagen gege l (nebst Kolonien) .

Nicaragua Costarica . att

an Domingo

Sozialdemokraten erunterziehung ist H die Herren sie als Partei nah dem mes Jhnen sagen, thun oder unterlassen?

Eißinger u. #\ sind deshalb alle Keineswegs. (Widerspruh des Abg. cht lauter Eng werden wir die Arb

Miederlanbé (nebst Kolonien)

sien ohne nähere Ang ab Dänemark (nebst Kolonien)

zusammen d C. Ohne Angabe Zus. A—C (Reichsbevölkerung)

wenn wir

w. aus der Partei in hen Führer z1 argumentiert, Stadthagen.)

Sie sehen daraus, we sozialdemokrati

Großbritannien nebst Indien,

Australien, Ceylon, Canada

27 737 247 und übrigen Kolonien . . .

28 629 931/56 367 1178.

kommen ist.

darunter; deshalb {lechten Elementen verwechseln.

doch an, was ich gesagt habe!) Wart Herr Stadthagen sagte, die Zahl habe im vorigen Jahre 107 0(0 betra es handelt sih in der größten Mehrz nur selten mehr als 13 Wochen Sozialdemokraten : Na

Der Herr Abg. Noesike in dem ein Antrag der Versicherungsanstalt daß Insassen von Heil- Der Bundesrath auf dem Standpunkt zu genehmigen, nur solche Vor- wo geseßliche Ansprüche in wie geseßlich vorgesehen.

cht und peinlihen Verhütung von Unfällen irthschaft mit jedem gewerblichen Betriebe wie vor mögli sein. Heuwender 2c. kann der landwirth- ; er kann nicht immer neben dem enden Magd stehen.

Deutscher Reichstag.

135. Sißung vom 5. Februar 1902. 1 Uhr.

hs: Staatssekretär des Jnnern,

n Posadowsky-Wehner. _

Die zweite Berathung des Reihshaushalts-Etats für

1902 wird bei dem Etat des Reichsamts des Jnnern,

gaben für das Neichs-Versiche- ie s.

der Aufsicht, Vor nimmt es ferner die Land troßdem aber werden Unfälle nah jeder Mähmaschine, neben jedem

schaftliche Unternehmer nicht stehen Hâksel shneidenden Knecht oder der | fallverhütungs-Vorschriften, welche Í und welche das echteste Gepräge des grünen Lisches ille gerichtet. Herr Stadthagen nimmt zu mit dem Lebensalter die Gewöhnung gegen die Unfalls- Zahl von Unfällen Unfälle betrachtet vor, die Unfälle

hier liegt eine Hauptursache Unfallzahlen.

Abg. Dr. Herzfeld (Soz.) w unverhältnißmäßige und erf schaftlichen

für die anscheinende Steigerung de

Es handelt sih darum, anstalten baare Beihilfen gewährt werden so hat diesen Antrag abgelehnt, weil er bis dahin gestanden hat,

ahl um fkleine gedauert haben. also !) Es ist also eine Entste 107 000 Todten ahl der Unfälle

chwungs der Indu Arbeiter dabei

eist auf die von ihm behauptete gan chrecklicheSteigerung der Unfälle im landwirth, l der in diesem Betriebe an- der Jahre eher gefallen als

Am Tische des Bundesrat

Betriebe hin, obwohl die Zah Staats-Minister Dr. Graf vo

gestellten Lohnarbeiter im Laufe \ Von 1,34 sei die Zahl auf 4, Faktum müßte doch auch den Abg. Hilbck eines B Schuld dafür sei den agrarischen Landesversicherungsanst agrarisch organifiert hätten.

Versicherten sei in Mecklenburg will ferner wissen, w i lihen Jahresarbeitsverdienstes in eine Neufestseßzung des ortsübli Bei der neuen Abtheil Statistik über die ländlichen Arbeitslöbne in

er Nüben ha in der Regel nur solche Beschlüsse

welche die geseßlichen Ansprüche erweitern, d. h. schläge der Versicherungsanstalt zu genehmigen, höherem Umfang realisiert werden, rath hat geglaubt, daß es das sozialpolitish bessere Verfahren sei, wie Leistungen von Versicherungsanstalten zu genehmigen, die neben dem Gesetz oder außerhalb des Gesetzes stehen. rath ist zu diesem Beschluß au durch die Erwägung geleitet worden, daß si die finanziellen Leistungen der Versicherungsanstalten aus der Novelle, die wir vor einigen Jahren beschlossen haben, noch garniht übersehen lassen, und man deshalb vorsichtig sein müsse, Leistungen zu übernehmen, die im Gefeß nit vorgesehen sind.

Wie infolge der neuen Gesetzgebung die Leistungen gestiegen \ind, mag daraus hervorgehen, daß i. J. 1899 96 655 Invalidenrenten fest- geseßt sind, i. J. 1900 {on 125 811 und 1901 130 510. Jch glaube, die Versicherungsanstalten häben dringende Veranlassung, bei einer folhen Steigerung der Rentenzahl mit der Gew Leistungen zurückzuhalten.

Gegen die Un wachsen sei. 50 gestiegen ; ist allerdings esseren belehren. Die Regierungen beizumessen, welche die andwirthshaft natürlih durchaui Eine ordnungsmäßige Vertretun überhaupt niht gewährleistet. I l eßung des durchschnitt Mecklenburg geworden sei. chen Tagelohnes sei dringend noth, {hen Amts sfollte eine

Angriff genommen werden.

infolge des Aufs

ungelernter it der allgemeine Unw g

hat selbst gesagt, die Unfallhäufigkeit des Arbeiters; also \tumpft doch Erst neuerdings wird ein atistish erfaßt, die vor Jahrzehnten niemand als Erzählt man dem Arbeiter immer wieder das Konto des Arbeitgebers, dann er ja s{ließlich alle Vorsicht aufgeben. Die Gefahr, für die Arbeiter liegt, Er hat au den Landtags-Abge Die ehrenamtlichen Vorsißenden der Gehalt beziehen, Reisen, Sitzungen u. \. w. ] von ihm angeführte Fälle könnten bedenklich leihen Informationen fußen, wie i seine Anführungen den stärksten Zweifeln elisch hat niemals mehr Zeitversäumnisse, Auslagen jährlih bez man doch nicht mit einem widerrechtli Stufe stellen. ewerkszeitung“ erhalten haben. Fachzeitschrift hat die Berufs

und zwar bei den Aus rungsamt fortgeseßt.

Direktor im Reichsamt des Innern Caspar: Der Abg. Stadt- jat gestern heftige Angriffe auf die Berufsgenossenschaften ge-

Er hat gemeint, diese Organis da, als gewissen P die den Arbeitern

alten für die L

d eine große n mißt auch mit zw ß, wenn er die Akkord-

as aus der erneuten Fest} die Partei die Akkord-

maurer in Hamburg noch imr vellen zum Unfall- un kurze Zeit in Kraft und können die hagen verlangt, noch ga Herr Stadthagen dazu, die unerhörte die Berufsgenossenschaften es sid zur Heit zum MNechte zu verhelfen ? schaften gegen diese unqualifizierb weis vorgebracht worden sind.

Abg. Hoch (Soz.): Wenn wirk seit 1885 {on 600 Millionen Mark arnihts für eine für die große Zahl der vorge gungen wird den Arbeitern lan mit Recht zu beanspruchen bätten. Ursache der Steigerung der Zahl der 1 r allem die mangelnde oder ungenügende Kontrole. or allem der Betrieb des Baugewerbes in Betracht. Kontrole im allgemeinen mangelbaft ift, besonders, hat Herr Professor Hartmann genofsenschaftstage vom 14. Dezember 1 dabei auf die Bedenken gegen das hingewiesen.

er Bundes- ationen seien zu nihts weiter

ersonen hohe Gehälter zuzusihern und im übrigen zustehenden Beträge thunlichst

Jene Gehaltsbezüge werden do zunächst von den U nufgebracht.

d Invalidenver find erst ganz

welche Herr Stadt- Wie kommt aber nun Behauptung auszusprechen, Aufgabe machten Ich verwahre die B aren Angriffe, die bier c

ung des Statisti niedrig zu halten.

nternehmern allein Ferner ersieht man aus der Ueberfiht über die nungsergebnisse der Berufêgenossenschaften, daß diese winzig find gegenüber den großen Opfern, weld i für die Arbeiter in der Unfallversicherung bringen. welche allein im Jahre 1900 in der gewerblichen Un- von den Unternehmern teben ganze 50 000 Æ gegenüber, Stadthagen etwa zu Unrecht verausg

l rniht geäußert haben. Herr Stadthagen cht geäuß

noch vermehrt. ordneten Felish

wieder angegriffen. Berufsgenossenschaften sollen kein angemessener Ersay für Zeitversäumniß, muß ihnen gewährt werden.

der Unwahr- eruf8geno}jen- hne jeden Be-

Staatssekretär des Jnnern, Staatêë-Minister Dr. Gräf von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! § 62 des Invalidengesetzes sagt:

„Soweit die in § 1 bezeihneten Personen also die versiherungspflihtigen Personen solhen Kassen niht angehören, d. h. organisierten Krankenkassen, ist nach Bestimmung der Landesregierung den Vertretern der oder den Verwaltungen der Gemeinde-Krankenversiherungen bezw. landesrechtlihen Einrihtunger ähnlicher Art eine der Zahl der Personen entsprechende Betheiligune an der Wahl einzuräumen.“

Diese Bestimmung ist seiner Zeit erlassen worden, weil in der That in einzelnen Bezixken eine organifierte Vertretung der Arbeiter, Wahl übertÜägen werden konnte, nicht vorhanden war Wahlkörper

Bezüge geradezu e die Unternehmer aus

85 Millionen, s tee. die UnfalleatsGSWqung ausgegeben worden sind, llversicherung enügende Entschädigung, sondern bloß Bei den Entschädi- jenige zu theil, was sie Es muß immer wieder auf die Infälle hingewiesen werden. Dazu

aufgewendet worden \ind, welche nah der Ansicht des Abg. abt sind. Ebenso unzutreffend sind en die statistishen Aufstellungen erhobenen {afen Angriffe. Alle rsicherungsamt für nothwendig hielt, Statistik zu gelangen, sind bei der Aufstellung Nuyen die Heranziehung der Gewerbe- ih nit zu erkennen. von der Entschädigung aus- orden; im Reichs-Versficherungs- der in dieser Beziehung der Fürsorge Abbruch thun wollte.

ir Reisen, Sitzungen, ogen als 700 A Das kann bezogenen Gehalt auf eine Nun soll Herr Felish eine Subvention für seine „Bau- ‘Diese ausgezeihnete, gut gehende genossenshaft zu ihrem Organ gemacht und wendet ihr ihre Inserate zu; dafür bezieht das Blatt jährlich Die 36 Zimmer und die Kellerräume des in scinem Mitbesi befindlihen Hauses hat die Berufs gemiethet, ein Preis,

mmenen Unfälle.

F ährung außergeseßlicher ge ni as

Wo es \sich indeß um Erhöhung der gesetz- lichen Leistungen handelt, hat der Bundesratb solche Anträge anstands- los genehmigt.

Der Herr Akg. Roesicke ist auch auf eine Angelegenheit zurüdck- gekommen, die schon früher hier verhandelt worden ist Senatsvorsitzenden

, welche das Reichs. Ve um zu einer zuverlässigen beahtet worden, aufsihtébeamten Das Bestreben, die fahrlässigen Unfälle zuschließen, ist uns nicht erkennbar gew amt wirt sich niemand finden, für die verunglüdckten Arbeiter ße Zahl der Unfälle darf niht für si, sondern rbindung mit der Gesammtzahl der bes trachtet werden. erbeblihe Steigerung nit mehr erfabren: Schwankungen statt, ebenso wie bei oder theilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge baben. Eine erbebliche Steigerung hat nur stattgefunden bei der vorübergehenden Erwerbs- das wird aber mit Necht darauf zurückgeführt, daß die jeßt auch kleine Unfälle gewissenhaft zur Der Abg. Stadthagen war also zu hiernach nicht berechtigt.

Abg. Dr. Oertel (d. kons): bemüht, uns

weiteren Kommunalverbände

bätte baben : etwa 200 A im Baugewerbe aber ganz auf dem Berliner Berufs- 900 selbst nachgewiesen und Vertrauensmännersystem noch speziell BVerufsgenossenschaften fand er

genossenschaft für 7100 M für den dieselben Räume fonst in Berlin nicht zu ermiethen wären. Herr Stadthagen bat dann Herrn Felish wegen ziert, ift aber dabei völlig abgefallen. i r si dur ein

, auf die Nang- Reichs - Versicherungsamt. Meine Herren, ih habe mi dieserhalb zunächst mit der preußischen Regierung in Verbindung setzen müssen; denn es ift ganz unausführ- bar, daß die Rangverhältnisse der Beamten in Preußen anders geregelt werden als die Rangverhältnisse der Beamten im Reich. in einer und derselben Stadt, arbeiten zum theil unter cinem und

verhältnisse ie bedauerl1ch

muß immer in äftigten Personen be- Die Zahl der s{wersten, tödtlihen Unfälle bat eine es finden nur noch geringe welche dauernde

Untreue beim Staatsanwalt denun

Baugewerks- Durch dieses Vorgehen

natürlih sehr wenig Entgegenkommen. Reichsamts des Innern geschehen ist, der Bauten und des Erlasses stren vorschriften vorwärts zu kommen? Berufsgenossenschaften

hat er aber Herrn Felisch beleidigt gefühlt hat; Privatbeleidigungsklage

seine Behauptung - Versicherungsamt diese Prüfung bat stattgefunden und die Derr *Felisch wollte die

um Fin Punkte gerer Shußtz- und Unfallverhütungs-

Ueber die Nolle der L Posadowsky Bestimmung

der Kontrole organisierten Krankenkassen Betbeiligung Vertreter der Versicherten zu ermöglichen. da dieser Fall vorlag, allerdings den „engeren Aus\{huß der Nitter Arbeitervertreter Ungewöhnlih ist, daß man bei dieser Gelegenheit ganz Mecklenburc als einen weiteren Kommunalverband betractet bat. ist meines Wissens in anderen Bundesstaaten noch nicht vorgekommen Daß aber eine Körperschaft, in der selbst nit Arbeiter sien, dur der Thätigkeit der

den Unfällen, Versammlung wiederholt? Herr Felish dieser Anklage gewendet ;

In Medcklenburg bat man völlige Halt

auêweichend

unfäbigkeit ; bingewiesen,

osigkeit der Anklage ergeben. , Mittheilung dieses Ergebnisses an das Reichstags Präsidium. Diesem Staatssekretär sollen geglaubt, und deshalb habe ih die Angelegenheit bier so aus- fübhrlich behantelt, um Herrn Felish endlich zu scinem Rechte zu ver- fsen von seinen Gewährsmännern, wie es ihm beliebt ; aber wir müssen dafür sorgen, daß die Märchen und Lügen der Gewährsmänner als solche festgestellt werden

preußischen

die in jener Angelegen- Anmeldung bringen.

seinem Urtheil über die Statistik

Herren Minister ist aber gegen die Wünsche, gehegt werden, einstimmig Widersvrucb erhoben worden, und meines Erachtens mit triftigez Gründen. gewiesen worden, daß die Senats-Präsidenten der preußishen Ober- | landesgerihte in der Reihenfolge ihres Dienstalters Vertretung des Oberlandesgerichts- Präsidenten in seinen bede

behandelnden Berufsgenossenschaften im Bergbau dazu übergegangen, die genossenschaften in Vertrauensärite der nun e:kläârt das Reichs- Versicherungsamt, daß andern Arztes niht mehr nötbig sei

Buchstaben, aber es widerspricht durcha

S o M kk 5 »Î i Landschaften“ Abbängigkeits

berehtigten entsprechen

Vertrauentärzte der 141 umzutaufen, und die Anhörung cines Ta y ih dinad

2/48 entipridt allerdings dem und Geist des

Sol cin Fal Es ist zunäst darauf bin- | i - c Solch cin Fall

Verr Stadthagen hat \sih von icher

an Uebertreibungen zu gewöhnen; aber was er geftern mußte selbst den gewiegtesten Kenner der Muse oder Rhetorik überraschen. Er meinte:

d niht dazu da,

Krankenkaf Mag jeder si düpieren la

Stadthagen'schen „die Knochen der Arbeiter te zu Lakaien des Unternebmertbums

zur ständigen | unwesentlihe Erwe

gierung ift es ganz ausgeshlossen, die Wünsche, die in dieser Beziehung geltend gemacht sind, zu befriedigen.

Es ist heute auch bemängelt, daß man die Dienstordnungen, die für die Beamten der Versicherungsanstalten erlassen wurden, theil« weise niht genehmigt habe ivegen der Höhe der in Aussicht genommenen Gehälter. In § 98 des Inbvalidengesetzes heißt es:

Den bei den Versicherungsanstalten und ihren Organen im Hauptamt beschäftigten Bureau-, Kanzlei- und Unterbeamten sind, soweit sie niht nah dem für sie geltenden Landesrecht als Staats- oder Kommunalbeamte anzusehen sind, nach näherer Bestimmung der Landesregierung die Nechte und Pflichten von Staats- und Kommunal- beamten zu übertragen.

Bei Beschluß dieser Bestimmung is man in der Kommission von der Vorausseßung ausgegangen, und die Herren, die in der Kom- mission gesessen haben, werden mir das gewiß gern bezeugen, daß \sih dieser Vorschlag au beziehen sollte auf die Regelung der Gehälter, weil bekanntlih einzelne Versicherungsanstalten ihren Beamten nit die Gehälter geben wollten, welche die Provinzial- und Kommunalbeamten gleichen Ranges oder gleichen Dienstwerthes haben. Nun {eint es aber, daß man in einzelnen Versicherungsanstalten die Gehälter höher bemessen will wie die der gleihstehenden Provinzial- und Kommunalbeamten, und daraus scheinen die preußischen Behörden Bedenken herzuleiten, jene Regulative zu genehmigen. Erkennt man aber an, daß dieser § 98 des Invaliden-Versicherungsgeseßzes fih auhch auf das Recht der Aufsichtsbehörden beziehen soll, die Gehälter zu ordnen, so wird man auch den preußischen Behörden keinen Vorwurf daraus machen können, wenn sie solhen Ordnungen ihre Ge- nehmigung versagen , in welchen die Gehälter der Beamten der Inbvaliden-Versicherungsanstalten höher bemessen sind wie die Ge- hälter der in ihrer Thätigkeit gleihwerthigen Provinzial- und Kommunalbeamten.

Der Herr Abg. Hoch hat gefragt, was innerhalb der Berufs- genossenschaften geschehen sei in Bezug auf die Verhütung von Bau- * unfällen. Meine Herren, es ist bereits von dem Herrn Abg. Hoch hervorgehoben worden, daß das Reichs-Versicherungsamt ein sehr nahdrückliches Nundschreiben dieserhalb an die Berufsgenossenschaften erlassen hat. Jch meine auch, die Berufsgenossenschaften handeln in ihrem eigensten Interesse, wenn sie nahdrücklihe und wirksame Vorkehrungen treffen, um Unfälle, namentlich im Baugewerbe, zu verhüten; denn mit jedem Unfall, den sie verhüten, ersparen sie si eine finanzielle Last. Die Verhandlungen sind noch nit abgeschlofsen ; ih kann deshalb heute eine eingehende Auskunft nicht ertheilen. Ih werde aber Gelegenheit nehmen, das bei der dritten Lesung nach- zuholen. Was die Vorsichtsmaßregeln gegen die {ädlichen Wirkungen der Pikrinsäurefabriken betrifft, so habe ih mich wiederholt dieserhalb an den preußischen Herrn Handels-Minister gewendet. Die Sache muß zunähst in Preußen reguliert werden, es ist eine über- wiegend preußische Angelegenheit, und erst dann, wenn Preußen die Sache reguliert hat Preußen hat auch das größte tehnishe Personal zur Beurtheilung einer solchen Frage —, wird man in den anderen Bundesstaaten wahrscheinlih gleichartige Verordnungen er- lassen. Es ist meines Wissens bereits eine Verordnung aufgestellt, fie ist aber von der technishen Gewerbedeputation bemängelt worden und die Angelegenheit hiernah noch niet endgültig erledigt, Ich werde mi aber wiederholt an den preußishen Herrn Handels- Minister mit der Bitte wenden, dieser Sache einen weiteren Fortgang zu geben. Was die Einwände gegen das Verfahren einer Berufsgenossen- schaft betrifft in Bezug auf die Abfindung der Renten durch Kapital, so werden \ih die Herren, die in der Kommission mit mir gesessen haben, genau erinnern, daß ich gegen dieses ganze Kapital- abfindungsverfahren die allergrößten Bedenken batte und deshalb immer davor gewarnt babe, über die Regierung&örlage hbinaus- zugehen; denn ih erhob damals das Bedenken, was ih au jeßt noch habe: die Rentenempfänger werden nh durh die Aus- sicht, ein gewiß für sie großes Stück Geld auf einmal in die Hand zu bekommen, zur Abfindung bereit erklären. das Geld wird dann vielleiht nußlos verbraucht, oder ibnen von dritten Personen, von Angebörigen abgelockt werden, und dann werden die Leute nichts mebr haben. Troß dieser Einwendungen bat aber die Kommission nicht Irweiteruagen über die Regierungsvorlage hinaus be-

| \{lossen. Jh muß nun gesteben. meine Verren: wenn das richtig ist, | daß man sämmtliche Rentner einer Berufsgenosenschaft obne Rück.

ist menschlih; Herr Stadthagen sollte scine Entrüstungsfäh den anwenden, der ihn so bineingelegt hat. Dem Rechte der freien Meinungsäußeruna entspricht | als Korrelat die Pflicht der peinlihsten Prüfungen und das Be-

igkeit gegen

leiches gilt von der Ausstellung der Gutacten. POrTSOGVEerare

zieht sih das Reichs- Versicherungsamt in seinen Er- en auf diefe Gutachten zurüdck, sotaß die neuen niht zum Vortheil, sondern zum Nachtbeil d

vollen Verwaltungsgeshäften kerufen seien, daß die Beförderung Senats- Präsidenten aber bei Oberlandesgerihten nur verhältnißmäßig wenigen besonders bewährten Oberlandesgerichtsörätben und Land

radieren zu lassen“. dieses Satzes nachgedacbt geführt hat, so hat er den alten Feb

Selbstverwaltungöbehörden D » . - s - Y »

gewöhnliches; in Preußen z. B. fungieren dîe Kreis-Aus\{ü}se unbe-

änstandet als wablberechtiate Vertretungen

über den Sinn Derr Stadthagen cinzelne Fälle an- emacht, solhe Ausnahmen zu

zanze Nacht diesen Fällen L L : | Stultum eat

Bestimmungen

und an diesen Kreis er versiherten Arbeiter

sicht auf ihre persönlichen Verhältnisse dur Zirkular auffordert, sich

| mit ihren Renten abfinden zu lassen, so balte ih das für cin kauf.

fenntniß des Irrthums, wenn er erkannt ist. verstößt gegen die Würde des Reichôtages.

verallgemeinern, und bat dem ebrenwert einen ganz unberechtigten Makel angehängt. für die Berufsgenossenschaften G

ck—ch F; nderoá Ms P en Stande der Aerzte damit Ein anderes Verfahren

auêshlagen Mit der Erklärung, daß

unberechtigter Weise

gerichts - Direktoren - Versicherungsamts

MNedner führt cine Reibe von Källen

während die Mitglieder Rentenherabsetzungen stattgefunden baben sollen,

die Stellung

Ausschüssen haben ebenfalls Arbeiter keinen Antbeil. | das eine Ausnahmemaßregel

Immerhin ist

mannishes Verfahren, welcbes mir auf sozialvolitishem Gebiete nit

| angezcigt ers&eint.

eseze nit mehr zu existieren schienen, enze, jenseits deren felbst Abgeordnete von seiner rut genommen werden

Abg. Hilbck (nl): dankbar, daß er mir die Arbeit der Abwehr gegen die unerbörten An- | griffe des Abg. Stadthagen so sehr erleichtert bat. | der Gehälter betrifft, so wuß ih bezeugen, daß das Reichs Versiche- | rungsamt die peinlichste Prüfung der cinzelnen Gehälter eintreten läfit.

und sucht nachzuweisen, | Geseyes daran s{uld seien. ordnung în Bezug auf

5 ; zum theil die neuen Bestimmungen des außerordentli 2 y , b fragt {ließli

ie {ädlihe Wirkung der Pikrinsäure zu er-

überschreitet er die Gr Qualität nicht mebr e Berufssgenossenschasten seien an der shuld, so steht das auf demselben Blatte. der Uebershäzung der Wirkungen der Sozialreform: aber die Unfall-

sigenden thatsählich nur nah ihrer Anciennetät berufen worden | Es ift ferner darauf hingewiesen, daß die Landgerichts- | Direktoren auch aus der Beamtenkategorie der vierten Rangllafse | hervorgehen und diesen Rang behielten, obgleih ihre Beförderung in

Was die Festseyung des ortsüblichen Tagelohns betrifft, so hab ih allerdings in der vorigen Tagung des Reichstags ausdrüdlih an erkannt, daß die damaligen Festsezungen dem Thatbestande nicht mebr entsprähen. Jch habe mich deshalb an sämmtliche Bundesregierungee

ob eine Ver- enn er meint,

der Arbeiterschaft Ich bin weit entfernt von

Was die Höbe bobe Verelendung

Ich komme nun nochmals zu der Stellung der Vertrazuensärzte. Es war nnzweifelbaft die Auffassung der Kommission und au des n Vauses beim Erlaß des betreffenden Geseyesparagraphen, den

| ih gestern vorgelesen babe, dak man dem Verleuten das Necht gebe.

6. y - _ z í 3 - ¿J J if r G af s . 4 Ï ( d a Îs Den Dr. Blasius geben wir Herrn Stadthagen gern preis; | bigeßendor Begründung mit dem Erfalie L E a Staatsjefretär des Jnnern, Staats-Mmister Hx. Graf wesentlich höherem Dienst- und Lebensalter erfolge als die versicherung darf auch nit untershätßt werten; sie wird als wobl- | niemand billigen, daß ohne Untersuchung des Verunglückten de unter eingehender Begründung mit dem Ersuchen gewendet, den Tag

1

| gegenüber dem Vertrauensarzt, der im Dienste einer Beruf8genosen-

von Posadowsky-Wehner: Meine Herren !

thätig aud in den Arbeitertlassen empfunden.

welche Herrn Stadts | hagen politish nabe steben

Scnat@vorsitienden beim Reiché- Versicherungtamt. Die stärkste Uebertreibung war der Say

unter den Beisizern der Kammern bei den Gerichten ältere Rätbe dec |

Vielfsah wären | achten lber die Höhe der Entschädigung abgegeben wird

lohn landwirthsckaftliher Arbeiter auf Grund ciner erneuten Prüfunc Vertrauentärzte find bei großen Berufêgenossenschaften unbedingt noth-

E R Der Herr Abg In Preußen ist das auch geschehen

L Roesicke ist zurückgekommen auf anderweit festzusetzen.

schaft oder einer sonstigen Körperschaft stebt. auf einen unparteiishen

| Arzt zu rekurrieren, und i babe den dringenden Wunsch, dak diese

Je mehr Unfallverlette, dest haften aus den Knochen und dem Blute der Arbeiter !“ L Stadthagen zu diesen seltsamen Avffassungen? Er stellt einen

0 größer der Gewinn der Berufsgenossen-

In den folgenden Instanzen geht man ja auch nit direkt Wie kommt

Vertrauentarztes, Profefforen.

Beschwerden gegen das Reichs-Versicherungsamt, die war nicht aus

vierten Rangklasse als der vorsitende Direktor. der Mitte des hohen Hauses erhoben worden sind, wobl aber in der

annehmen, daß es au in Mecklenburg geschehen ist. gewicsen auf die Senats-Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts, die

(Widerspruch bei | Mir liegt jeyt leider der amtliche Beweis hierfür nit vor. Wenr

Vorschrift in unzweifelhafter, jede Mißdeutung ausslickender Weise

| ausgeführt wird; denn der Arbeiter. der eine Entschädigung beansprucht,

Oeffentlichkeit Reichs-Versicherungsamt Vorschriften erlassen hat über die Kassen-

Beschrrerden gleich an jwis

hen dem geltenden Gesey und einer eingebildeten .lox Stadthagen“,

Ober-Regierungöräthe und die Verwaltungsgerichts-Direktoren, die welche Haftpflicht zum vollen Schadensbetrage vorschreibt. |

ebenfalls niht um eine volle Rangstuse vor den Mfstgliedern ibres

Sozialdemokraten.)

s ; es nicht geschehen sein sollte, so werde ih mich an die mecklenburgische Die Betrachtung über die Statistik ift

ganz einseitig,

au das Gefühl baben. das seine Sache durchaus unparteiish

geführt wird

Regierung um Aufklärung wenden.

Daß die arbeiterstatistishe Abtbeilung des reichöstatistishen Amit au der Lohnftatislik ihre Thätigkeit zuwentet, halte ih für selbii- verständlich; denn die Lohnslatistik bildet eine sehr wichtige Quelle der

Unternehmer mästen vom Fleish und Blut der Arbeiter

mudistenshulen des klassischen Alterthum einen Preis dafür erhalten baben:

ch danach in den Augen des Herrn Stadt- In den Sophbisten- und s würde Herr Stadthagen aber noch Adam Niese stebt es

| weil sie die Zahl der Arbeiter garnicht berücksichtigt öbe der Unfallziffer hat sih nit erböht, ondern fie hat fih vermindert. Unfälle müßten naturgemäß wachsen, weil von

Die prozeutuale wie die absoluten Zahlen, at gesagt, die den Betrichéunfällen

revisionen der Anstalten, über die Aufstellung der Rehnungsergebnisse, über die dienslliche Thätigkeit der Beamten der Berufägenossenschaften. Ih bia der Ansicht, daß diese Erlasse des Reichs- Versicherungsamts

Kollegiums berausgehoben seien. Schließlich verweist der Herr Justiz- Minisler noch auf die Konsequenz ciner etwaigen Rangerböbung der

Herr Stadthagen b Senatsvorsitzenden für die Direktoren des Reichs - Bersicherungs8amits

Vierdei muß ih auf den speziellen Fall, der bier moniert worden näher eingehen. Es war in der Sizung vom 14. März 1901,

| wo der Verr Adg. Hoch auf diesen Fall zu sprechen kam. Zeh babe

damit anders. Die Unternehmer möchten einmal erst die Millionen

, welche ihnen daraus in die Tasche fließen: die Unternebmer müssen doch die Kosten für die Untälle aus baben also das größte Interesse, für

in allen Beziehungen durchaus gerechtfertigt sind und die Angriffe Die Berufsgenossenschaften sind im theilweise erstreckt

der Unternehmer cinen Nutzen“ habe! wobl selten hier ausgesprochen worden achtstündigen Arbeitêtag; ih bin sicher,

Unalaublicheres verlangen den un ersten Tage, wo er ein-

die dann wiederum eine höhere Rangklasse bekommen mükten. während | Man war in Preußen der An- | sicht, daß die jehige Regelung, wona die Präsitenten den Rana

für Arbeitgeber

und Arbeitnehmer,

; i : f diergegen vollkommen binfällig namentlih auch für die Regierung zur Beurtheilung sozialpolitische:

Laufe der Zeit so gewaltige Körperschaften geworden

Die Herren sie jeyt Räthe dritter Klasse sint ihrer Tasche tragen,

Verminderung der Unfälle zu

daraufdin einen Bericht über das Sachverhbältnik vom Reichs + Ver- ficherungsamt eingeholt, weldes mir folgende Acußerung hat! zugehen

| lassen, die ih im Original vorleïca will

geführt ist, wird man den sieben- und sechsftündigen verlangen weniger Arbeit werden auch die Arbeiter weniger verdienen, das wird Effekt der Verkürzung der Arbeitszeit sein würde tamit der shle{teste Dienst erwiesen. der Unfallversicherun sie müssen wachsen, Wenn die Aibeiter wehren Sie (nach links) sich

Fragen. Jch kann also zusagen, daß nach dieser Richtung sciner Zeit Arbeiten von der arbeiterstatistischen Abtheilung in Angriff genommen werden werden.

fih ihre Thätigkeit über ganz Deutschland erheben de Körperschaften strengen Staatsaufsicht sichen müssen vermehrt sich von Jahr zu Jahr, die Zahl der Personen, die mit ihnen in geshäftlicher Beziehung stehen, wird j@es Jahr größer. Nun bitte ih, wenn ih cinmal auf preußische Verhältnisse zu sprechen fommen darf, zu vergleichen, wie in Preußen die Provinzialverwal tungen, die aub aroße Verwaltungen darstellen, unter grsehlich geordneter Staatsaufsicht auf allen Gebieten ihrer Lebenéthätigkeit sichen fine derartige Staatsaufsicht auch gegenüber den Berufsgencssenschaften für nothwendig schon im Interesse der Einheitlichkeit der Verwaltung. Wenn hiernach das Reichs. Versicherungsamt Verordnungen erlassen über die Kassenführung, über die Aufstellung der Rechaungs-

orgen. Die auf den einzelnen

auch steuer - daß sie meines Erachtens unter einer Auch ihr Vermögensöbestand

der Unfälle if doch verbältnißmäßig klein wenn deutschen Arbeiter entfallen ng isl, wie er herausgerechnet bat. er als tentenziós bezeinet: Uaternebmer berubt vermecidlihe Betriebsgefabr fizorier in ibrem eigenen Interesse

unter den Ursachen der

t, Mangel des

der Räthe zweiter Klasse baben, die Direktoren den Rang von Räthen | dritter Klasse und die Senatsvorsitzenden den Rang von Räthen der | vierten Klasse mit dem Titel Geheimer Regierungsrath, gleichen Ver- | Der Herr Minister des Innern j hat überdem noch auf dle Stellung der Ober-Regierungöräthe hin- | gewiesen, die ja als Stellvertreter des Regierungs- Präsitenten cine | überaus s{rwierige und verantwortungtvolle Stellung bekleideten und j auch nicht den Rang von Räthen dritter Klasse hat auch der Herr Minister für Vertreter der Eisenbahn-Direktions- Präsidenten fungierenden Ober- Regierungsräthe und Ober-Bauräthe Räthe dritter Klasse seien.

de Entschädigung so Die Usofallitatifrik für 1897 nur weil sie auf den Angaben der t, daß unter den Gefahren die un- Daran müssen doch die Arbeiter immer wieder erinnert werden. Er ver- Unfälle Länge der Arbeitszeit, Accord- tganisation. \ Die Ungeschiefl

das Konto tes ein unversläntlich.

Schuywvorrichtu daß die Unachtsamfkeil richtungen find.

den Arbeitern In den ersien Jahren mußten ja die Lasten derselben sehr gering sein : is sie cinen gewissen Beharrungszustand errcicht chickter gemacht werden sollen, dann ) nicht länger gegen ten Der Wechsel der Arbeitsstellen ift „mit begr ungeheuren Wankderlust, die alle Arbeiter ergriffen bat, gerade auf den westfälishen Gruben kundgiebt. demokralea sollten einer Arbeitéstelle w bleiben. damit sie den lernen, dann werten sich man heute cine Masse von Unfällen als solche früher wegen ihrer Unbedeutendheit dafür

Abg. Büsing (al.) nimmt die mecklenburgische Lan gen die Angriffe des A ei nit agrarisch organisiert.

Zweifel erhaben sei.

hältnissen in Preußen entspreche.

: desversicherunc Er bemängel in Schuh. Dieselbe sondern werde von eigens eingel deren Pslichttreue und Unparteilichkeit über Der engere Ausschuß der Ritter- und Land sei keine rein slaatliche Behörde ;æer vertrete die Interessen der Stän über dem Landesherin. wenn der Landtag n em engeren Auéeschuß staatliche Funktionen zu Autführung cines Reichsgefeyes oesidcke- Dessau das Heilverfahren eingrei Sanat

Herzfeld energis Befädigungs-

rie sie sich Die Herren Sozial- also den Arbeitern zureden, möglichst lavge auf Betrieb grüntlich kennen Ueberdies hat aufgenommen, welche nicht angesehen wurten ;

Rüôeckhaltis an einer ersleren sind doch ble mittelbare Ursachen

hätten. S@ehließlich | tes Arbeiters will

icht versammelt ift ¿fentliche Arbeiten auf die als

doch sehr bedenklich.

E: Daß die en fônnen durch durch das Gesey gestattet.

uud Unochtsamfkeit Arbeitgebers geschrieben baben: will die Unach!samkeit auf die seblenden ckführen; es ist aber doch cine alte Eifahruna größer ist, je vollkommener die Shutwer

Ich halte hiernach

die Unfälle vermintern.

R N EKOOT O N SONEEGTD N T G T T T

verwiesen, die gleichfalls nicht Meine Herren, bei dieser Stellungnahme der preokischen Ne- !

anstalten in der

Die Knatrvichafts-SBerufsgencfsenichaft lkt die Unfallverletten in den ersten 13 Wochen und in der Negel auch weiter durch die Aerzte der Kaappschaftsvercine behandeln, die dann auch das Gutachten für die Rentenfeststellung erstatten. Die Behauptung des Abg. Hoh, das Verhältniß sei zur Umgebung der geseylichen Bestimmung jeyt so geregelt, daß die Aerzte nicht mehr Vertrauensärzte der Berufs8- genossenshaft, sondern Vertrauensüärzte der Krankenkasse seien, ist thatsächlich unrichtig (hört, hört); denn dieses Verhältniß zu den Aerzten der Knappschaftsvereine bestand shon ver der Einführung des neuen Absayes I des Ÿ 69 in das Unfallverficherungs- geiey. Der Vorstand der Knartihafts- Berufsgenossenschaft tritt der Behauptung des Abg. Hoch entgegen, daß die Acrzie der Knapp - shaftovereine nicht als von der Berufsgenossensdhaft