1902 / 33 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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am Markttage

(Spalte 1) < l na pu iter Doppelzentner (Preis unbekannt)

15 60 16,00 15,10 15,10 15,80

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16,10

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13.40 14:00

15,00

Bemerkungen.

Ein liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis niht vorgekommen ist, ein Punlkt

15,60 16,00 15,80 15,70 15,80

16,40

Weizen. : 16,20

16,90 16,70 17,90 16,50 16,50 16,70

16,20

17,40 17,00 17,90 16,60 16,50 16,90

17,00 16,60 16,50 17,10 16,20 1670 15,90 16,40 16,40 16.60 16,80 17,20 17,40 2 S

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13,80 14,40 Es 14,60 14,10 14,60 14,60 15,00 14,05 14,90 140 1D 13,30 13, 3, 13,90 14,00 14,10 14,20 Gas E 14,00 s

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Hafer. 13,80 14,40

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15,60 15,70 | 15,70 16 20 | 16,40 16,69 | —- 15,00 |

17,00 16,10 16,00 16,40 16,00 16,20 16,40 15,90 16,90 17,40 16,00

14,40 14,60 14,10 14,80 14,90 15,40 14.25 14,90 15,10

13,80

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14,70 14 59 13,30 13,80

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13,80

15,80 14,00 14,10 14,20 13,40 15,50 15,50

15,00 15,40 15,50 15,60 16,60 15,00

14,10 14,66

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14,70 13/55

13,70

13,00 11,40

13,23 12,70

15,00 14,54

697 13,93

159 15,90 840 14,00

358 14,30 2720 13,60

1 250 15,63 2 280 15,20 165 15,00

2 580 15.64 1 767 16,12 398 16,60

15,50 13,50

14,10 | 13,20

15,33 15,28

|

| S | SEL 15.71 My 15,87 30 1.

( 5 Ï La s G itgetheilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswerth auf volle Mark abgerundet mitgeth Cie Vg rae se<s Spalten, taß entsprechender Bericht fehlt.

s Deutscher Reichstag. 136. Sißung vom 6. Februar 1902. 1 Uhr.

Am Tische des Bundesraths: Staatssekretär des Jnnern, Staats - Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner, Staatssekretär des Neihs-Marineamts, Staats-Minister, Vize-

dmiral von Tirpih. J Va 2 Die zweite Berathung des Reihshaushalts-Etats für 1902 wird bei dem Etat des Reichsamts des Jnnern, und zwar bei den ordentüchen Ausgaben für das Aufsichts amt für Privatversicherung fortgeseht. at -

Abg. Bl os (So0z4.): Bei ‘der Berathung des Privatversicherungs- gesetzes ijt auédrü>lih beschlossen worden, daß die Bestimmun en desselben auf die Einrichtungen der Gewerkschaften für ihre 2 Ee siherungszweige keine Anwendung finden sollen. Im Widerspru damit int mehrfach gegen die Gewerkschaften auf Grund dieses Gesepyes eingeschritten worden, so in Braunschweig. Man hat die Bücher des Metallarbeiter- und des Tabakarbeiterverbandes bes{lagnahmt und bisher no< nicht zurü>gegeben. Daß eine einzelstaatlide Regierung cin Reskript erläßt îim Widerspruch mit cinem Beschluß des Reichötages und des Bundedraths, ist neu. Man hat damit wohl nur die organisierten Gewerkschaften treffen wollen. Warum hat e das Aussichtsamt nicht Remedur geschaffen ? Es liegt do nicht allein ein Ucbereifer untergeordneter Polizeiorgane, sondern eine unberechtigte Wichtigthuerei ciniger Kleinstaaten im Westentaschenformat vor.

Kommissar des Bundesraths, Geheimer Ober-Regierungstath im Reichdamt des Innern Gruner: Von diesen Vorgängen hat der Staatssekretär und vermuthlich auh das Auffichtöamt keine Kenntniß. Die Sachen sind nur aus Zeitungönachrichten bekannt und liegen schon vor dem 1. Januar dieses Jahres. Das Vorgehen kann sich nur auf Landebsre<t stüyen; denn das Gesey ift erst mit dem

s 902 in Kraft reten.

a Ier De Müller - einingen (fr. Volkêp.): Der nah dem Gesey vorgesehene Versicherungstdeirath ist no< immer nicht vollständig ebildet. Durch dic Autlegung des Ÿ 11 des Gescyes ist eine große ntubigung in den betheiligten Kreisen eingetreten. Es handelt sich

um die sogenannte Zillmerei. Diese Metbote wollte die Vorlage zu- lassen; die erwähnte Auslegung geht aber dahin, daß die Fassung des Geseyes feine Anweisu enthält, das Zillmern zu gestatten, dic Behötte also allein darüber zu entscheiden habe. In diesem Sinne äußerte sich au als Kommentator Herr von Knebel-Döderiy, der gl Vater des Geseyes ist und dasselbe vor dem Reichstage vertreten hat. Die Meinung der Reichstagömehrheit ging aber in entgeg geseer Ritbtung:; die Zillmerei sollte bis 124 pro Mille obligatorisd zagelafiea scia. Jeyt soll dieser Beschluß dur<h cine Privatarbeit itgend cines Geheimraths cinfoh herausetfamotiert werden. Der uf de< darauf vertrauen können, daß tas Gescy loval

t witd. i E ir.): Wäre der Kommentar von ciner Privalcelen clieider, fo würden wir uns wohl darüber nicht aufe k ron

cR - der eine sehr wesentliche (s handelt sich aber pericit bat Für seine wuandetbate -Döberitz nor cine Acußerung

Meinung der Mehrheit, niht auf die eines Mitgliedes der Minderheit, e es auch der Referent wäre. Gerade Herr von Knebel-Döberitz hat uns damals, als er unseren Antrag bekämpfte, gesagt: „Sie sind im Begriff, eine sehr wesentlihe Abweichung in das Gesey hinein- zuschreiben!“ So willkürli< darf man denn ay Nit don. eschicht- lihen Vorgängen niht umspringen. Was der preußische Versi erungs- beirath beschlossen oder gemeint hat, geht die Auslegung der Reichs- tagsbes{lüs}se* garniht an; Preußen ist zwar groß, aber es ist do immer no< ni<t D, Jn der dritten Lesung ist das Gesetz i Zillmereiantrag en bloc angenommen worden. f

js E Traas Ei, Volkéep.): Es scheint, daß die Aufsichts- thätigkeit des Amtes vielfah dur Kräfte im Nebenamt wahrgenommen wird, ih möchte darauf die Aufmerksamkeit des Staatésekretärs lenken. Die Arbeiten werden \ih gerade in der ersten Zeit so anhäufen, daß garnicht abzusehen ist, wie das Amt aus den Schwierigkeiten heraus- Fommen wird. Darunter leiden vor allem aber auch die Gesellschaften, welche dieser Aufsicht unterstehen. J i Abg. Büsing (nl.): Jh kann als Vorsizender der damaligen Kommission die Ausführungen der Herren Müller und Heim nur be- stätigen. Die gestellten Anträge hatten thatsähli<h den Zwe>, die Zillmerei obligatorish zu an der Antrag wurde in der Koms- mission abgelehnt, im Plenum dag angenommen. Die J einung des in der Minderheit gebliebenen Referenten war für die Mehrheit in keiner Weise bindend. Das Verfahren des Kommentators halte au< ih für sehr bedenklich. [V ERGRUNE sollte in dicser Beziehung : é Erklärung abgeben. ; L R Ae Berin üller - d 0 (fr. Vollsp.): Wir mußten erwarten daf cine solche befriedigende Erklärung hier abgegeben würde, um so mehr, ndhdem ih in der „Ver ungszeitschrift“ auf den Umstand bereits hingewicsen hatte. Sollte die Ps die Zillmerei nicht zulassen, so hätte sie das s<hon früher zu erkennen geben müssen. Die Sache hat um so größere Bedeutung, als Herr von Knebel jeyt dem neuen Versicherungébeirath angehört. Es entspricht der Würde des Reichstages nicht, wenn auf dem Verwaltungöwege eine gesetzliche Bestimmung außer Kraft zu seyen versucht wird.

Geheimer Ober - Regierungsrath im Veo tes Junern Gruner: gutem Bedacht ist die Zahl der Mitglieder des Ver- sicherungsbeiraths zunächst auf 33 Personen beschränkt worden; wir wollten freie Hand haben, um hie und da cine Korrektur eintreten zu lassen und die Wünsche der Einzelstaaten zu berü>sichtigen. Was die Zillmerei betrifft, so kann es nicht meine Aufgabe sein, für oder gegen den erwähnten Kommentar aufzutreten. Das ist eine rein private Angelegenheit. Herr von K hat seinen Kommentar lediglich als Privatperson herausgegeben. Wie gesagk, für oder gegen diesen Kommentar etwas zu sagen, ist nicht meine Ausgabe. Daß wir eine blndige Er- klärung abgeben sollen, ob die Zillmerei in allen Fällen zulässig ist oder nicht, ist ein nnbilliges Verlangen. Diese Frage ist in der Literatar streitig, und die Enis a darüber liegt den durh das Gesey vorgesehenen Jaftanzen Ih möchte auch den Schein ver- meiden, als ob von uns aus cine Einwirkung auf die zuständige Be- hörde versucht wird. Daß sich aus dem ei große Mißstände er-

haben, ist mir nicht bekannt. Auf die „uen Erledigung

ches haben wir allerdings Werth gelegt, uns daran ä

em Gebiet eine Rechiseinheit führen. Daß wir it

Abg. Dr. Müller - Meiningen erklärt, er sei dur die Antwort des Kommissars nicht zufrieden gestellt. Der Beirath solle aus 40 Personen bestehen, und das, sei nur eine Mindestzahl. Daß di Arbeit des Herrn von Knebel eine Privatarbeit sei, sei richtig, aber sic babe doch eine besondere Bedeutung, weil der Herr der Vater det Geseßes sei und im Versicherungöbeirath sige. Seine (Redners) Partei verlange Klarheit über die Stellung der verbündeten Regierungen im April und Mai bei der Beratung dieses Geseyzes. Heute verweigere der Geheime Rath Gruner überhaupt eine Antwort, während. damals ausdrü>lih zugegeben habe, daß der Antrag „darauf abziele die Zillmerei bis 124 pro Mille für alle Zeit geseylih zuzulassen Also auh nah seiner Anshauung bedeutete dieser Antrag die obliga- torishe Zulassung der Zillmerei. Das Mißtraucn müsse dur dicse Verweigerung der Antwort nur no<h wachsen.

Geheimer Ober - Regierungêrath im Reichsamt des Innern Gruner: Die Besorgniß, daß Verzögerungen in der Erledigung det Geschäfte entstehen könnten dur< die Anstellung von Beamten im Nebenamt, ist unbegründet. Es sind nur sehr wenig solche Beamte angestellt. Die Zahl von 40 ist nicht eine Mindestzabl, sondern die Normalzahbl, über die man bis auf weiteres niht hinausgehen soll. Was ih bei der zweiten Lesung des Gesehes erklärt habe, ot mir vollkommen erinnerlih; au< meine persönliche Meinung gebt dahin, daß cine gewisse Festlegung cingetreten ist; ob ganz ausnahme! oder nicht, das ist cine offene Frage, die lediglich verwaltu dgerichtl& entschieden werden kann. Wir hoffen und erwarten, daß das Au'- sichtêamt diese Bestimmung weitherzig auëlegen wird, sodaß Gründ zu Beschwerden nicht auftreten werden.

Von den Abgg. Dr. Müller-Meiningen, Büsing und

Dr. Heim ist inzwischen cine Resolution eingegangen, wel verlangt, daß das Aufsichtsamt angewiesen werde, „entsprechend der Absicht der grretgebenden Faktoren, die Zillmer'she Methode

i i ulassen Aa, D Beim Was der Herr Geheimrath Gruner jetzt ebez erklärt, acht no<h über Herra von Knebel hinaus: es ist der Sperlin mit Flofsen: cine gewisse Festlegung sei eingetreten, aber ob audnabmt los oder nicht, sei eine ofene Frage! Die Regierung bat die ( t flärung, wenn au nur privatim, abgegeben, daß sie ihren Der stand gegen diese Forderung aufgeben werde, wenn das Geseh \<licfili en bloec angenommen würde. Jet will man nah einigen Monate nichts mehr tavon wissen. Auf diesen Vorhalt, der 3 eventuell de Vorwurf der Unehrlichkeit involbvieren würde, hat die Regierung ne garnicht geantwortet. (Präsident Graf von Ballestrem bittet d@ t mäßigen.) i m assermann (ul.) bittet om Annahme der Resolution Es sel ja bedauerlich, tai man ju diesem Mütel schreiten müsse, 8 cinen Dru> auf die verbündeten Regierungen auszuüben. Es lieg

x feine Streitfrage vor. In _ den alten wie in den jungen Ges haften bestehe eine lebhafte Beunrubigung über die Ausführung

\ Kommentats.

a Gebeine D ber - Regierungsrath im Reichsamt des Juncett Gruner: Noch meiner Erinnerung ist das Gesey in dritte eg ohne Debatte angenommen worden; von einer Zusi der

worden isl, wel ih nit: es fann dies auch nicht zt

bei der Berathung des n anführen; das gebt

Auft2fiuna fann ter @ i A aus der Mitte der Minorität s ral ariyeen; das gee

einen do aber nit an, die Auslegung

etwas Vollkommenes und Endgültiges schaffen würden, haben wir nicht geglaubt.

egierung fann also nichi die Rede sein. Was der Debatte gemacht werden. Es ift ganz unmöglich, dei

der Reichskanzler das Aufsichtsamt anweisen fann, na ei seitigen Grundsaß zu verfahren. Die Frage ist, n e ér Ce 1D ar GxE gane s Literatur hervorgerufen. Auch die

Resolution kann also den gewünshten Zwe> nicht erreichen. Abg. De. Müller Meiningen: Der Gebeimrath Gruner hat sich bei der früheren Dep Bug direkt auf die Schranke von 125 pro Mille zurü>gezogen. Ist er beute no< derselbe inung stimmen wir ja vollständig überein. Eine dig : i delte Lesung ist allerdings nicht gegeben worden. B Ders Wre, aber O ¿wisen Mer E und dritten Lesung Verhandlungen artgeni n dem Sinne, da j 9 ; eihsamt des SJnnern

Geheimer Dber - Regierungérath im R kann nicht wissen, welche Gespräche der verschiedenen

Gruner: Ich Betheiligten stattgefunden haben; was mich selbst betrifft, so ist wohl geäußert worden, daß bei

von mir und au von Herrn von Knebel en bloc-Annahme die Regierung fih auch mit den Bestimmungen über

die Zillmerei abfinden würde.

Damit {ließt die Diskussion. Ueber die Resolution erst in dritter Lesung abgestimmt werden. Der De e A stein (Zentr.) regt auch bei diesem Kapitel die Erhöhung der Remuneration der richterlichen Hilfsbeamten des Amtes an. Das Kapitel wird bewilligt.

Bei dem Extraordinarium, ordentlicher Etat, sind u 100 000 F zur weiteren Auss<mü>ung des Reis tagsgebäudes und des Präsidial ebäudes mit Bild- werken und Malereien, sowie zur Beschaffung von kunstgewerb- lichen Gegenständen für diese Gebäude ausgeworfen.

Abg. Dr. Deinhard (nl.): Es scheint, daß man die Aus\{<mü>un des Neichstag8gebäudes jeßt im wesentlichen für vollendet hält. J Me eie Ung me Wo die leßten 100000 zur Aus-

mudcung Hingetlommen sein mögen, weiß i< niGt- i

bemerken, daß sie verwendet (vordeinb. Es riet mie fers aan nirgends

B i egtmir fern, der Neichstags- Baukommission und ihrer rastlosen Arbeit einen Tadel ober ein Lob itr

theilen. Vielleihtaber würde sich jeßt die Einse ungeines künstleri is raths empfehlen. Im Kuppelraum ist jet Dis Büsto E

Wilbelm 1. provisoris< aufgestellt. Noch nie hat ih eine Stat in einem Nundbau wohl gefühlt. Auch die M R R des Sißungssaals ist doch noch ein frommer Wunsch. Einige Kommissions- und Fraktionszimmer mögen fertig sein. Redner wünscht den einzelnen Mitgliedern Aftenschränke zur Verfügung gestellt zu sehen.

Bd: Graf von Ballestrem (b. f. F.): Wir haben {on seit längerer Zeit einen folchen kfünstlerishen Beirath, der den Sitzungen der Auss{hmü>ungskommission beiwohnt und aus sehr hervorragenden Künstlern der Haupt- und Residenzstadt besteht. Dieser Beirath wirkt bei jeder Neubeschaffung und Neubestellung mit und waltet re<t eingehend seines Amtes. Die Aufstellung der Büste unseres alten Kaisers Wilhelm I. im Kuppelraum is nicht einmal eine provisorische, sondern die Büste ist dort aufgestellt, damit bei einer nähsten Sißung der Aus\hmü>un skommission die Mitglieder des künstlerischen Beiraths die verschiedenen Lichtwirkungen beob- achten können, die auf die später dort aufzustellende Statue von dem cinfallenden Licht zu erwarten sind. Der Vorredner hat es überhaupt für nicht fünstleris<h angemessen erahtet, in der Mitte eines Kuppel- raumes eine Statue aufzustellen. Das mag in anderen „Hallen sein. Hier aber war der historishe Moment gegeben. Kaiser Wilhelm, der Begründer des neuen Deutschen Reiches, sollte auf dem Schlußstein stehen, der zum Reichstagsgebäude gelegt worden ift, und dieser Gedanke ist maßgebend für die Aufstellung. enn nun eine Statue dort auf- gestellt wird, so wird man den möglichst besten Platz dazu auswählen. Die Feet FucGungefowmmislion ist damit beschäftigt, diesen Plat zu finden, und dazu dient au< das Modell, das dort steht. Dann bat der Vor- redner verschiedene Wünsche ausgesprochen in Bezug auf die Aus- malung dieses Saales und verschiedener Zimmer des Reichstages. Diese Wünsche sind werthvoll und werden gewiß, soweit es geht, be- rü>fihtigt werden. Schränke sind bereits mebrere für die Mitglieder des Hauses angebraht worden; es wird zu prüfen sein, ob niht no< mehr angebracht werden können. Ueberhaupt dürfen Sie überzeugt

sein, daß i< und die Herren, welhe mir zur Seite stehen, \ich

auf das eifrigste bemühen werden, die Wünsche der Herren bestens zu erfüllen. _ Vei der Forderung einer se<sten Rate für die Errichtung eines Präsidialgebäudes bemängelt der _ Abg. Dr. Paasche (nl.) das langsame Fortschreiten der Fertig- stellung des {on vor \se<s Jahren in Angriff genommenen Gebäudes und die unverbhältnißmäßige Ueberschreitung des ursprünglichen Kosten- anshlags. Nach den Erläuterungen werde man wobl no< zwei bis drei Jahre auf die Vollendung zu warten haben. Dabei sei das Vaus garniht einmal zu den monumentalen Gebäuden Berlins zu re<nen, sondern sei ein einfaches Wohnhaus, das jeder Privat- baumeister in einigen wenigen Jahren fertiggestellt haben würde. Man habe 200000 4 zur inneren Ausffattung als nothwendig ver- anshlagt, aber die größere Hälfte solle erft später angefordert werden. Wozu diese Schwerfälligkeit? Um Tafelsilber und Wäsche zu kaufen, brauhe man do< nit mebrere Jahre. Es gebe auf diese Weise eine beträhtlihqe Summe an Zinsen verloren. (Es müsse do<h so gearbeitet werden, daß der Bau mit dem Ende der laufenden Legis- laturperiode fertig werde, damit der allverehrte jeyige Präsident au no< während seiner Amtszeit in das neue Haus einziehen könne. Direktor im Reichsamt des Innern Dr. Hopf: Die Besorgnisse des Abg. Paasche sind unbegründet. Der Bau wird Ende nächsten Etatsjahres fertig sein Zablungen für die Ausführungen, wele im kommenden Etatsjahre erst bestellt werden sollen, werden in demselben no< nicht zu leisten sein.

Abg. Dr Paasche: Auch die innere Ausstattung ließe ih do< wohl beschleunigen ; ih wenigstens habe von unseren Technikern in dieser Beziehung eine bessere Meinung als der Kommissar.

Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Mein Kommissar bat bereits augeinandergesetzt, daß die Aus- führung des Robbaues dadur wesentlich verzögert ist, daß gegen- über dem ursprünglih von Herrn Baurath Wallot in Aussicht genommenen Bau im Laufe der Zeit auf Wunsch des boden vauses wesentlihe Aenderungen stattgefunden haben. Es hat zunächst no< eine architektonische Verbauuna des Flügels der Hinter- wand des Löwe'schen Hauses stattgefunden, dann ist noch der Stall gebaut worden. Was aber den inneren Ausbau betrifft, so sind wir sehr gern bercit, die Sache zu fördern so schnell wie möglich. (Bravo!) Um aber den inneren Ausbau fertig zu stellen, müssen wie no< einen großen Theil der Projektzeichnungen hierfür haben, dieselben sind bis- her von Herrn Baurath Wallot noch nicht fertiggestellt oder wenigstens nicht vorgelegt. (Hört! bört!) Ich werde mich an Herr Baurath Wallot mit der Bitte wenden, die Fertigstellung dieser Zeichnungen möglichst zu beschleunigen. Wenn die Herren sih dessen erinnern, dah das Gebäute

i ein einfaches Haus, sondern, wie schon die Kosten zeigen, cin recht ansehnlicher architektonischer Bau ist, so werden sie zugestehen, daß derselbe auh nah künstlerischen Gesichtspunkten ausgestattet werden muß. Wenn aber die Arbeiten auf Grund der Zeichnungen gediegen angeführt werden sollen, so können die Arbeiten nicht übers Knie @drochen werden, sondern müssen mit einer gerrissen rubigen Sorgfalt dutchgcfübrt h endung so schnell wie möglich herbeizuführen ; aber ih bin in dieser Beziehung don den Herren Tahnikern, und vor allen Dingen von dem

in fürstlerisher Beziehung berathenden Techniker, Herrn Baurath

Abg. Singe .): wün mit schleunige Fertigliellang £28 Deues nb laube ewesen, in fürzerer Zeit fertig zu werden; « dem leitenden thiteften darf die Suld nicht beigemessen werden. Es liegen au noch andere Gründe für die zögerung ‘vor, fo die unbefugte Ein- mishung der preußishen Bau-Akademie, welche glaubt, einen bestim- menden Einfluß auf die Gestaltung des Baues zu haben.

Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! I< möte hier die Thatsachen klar legen, daß nach den im Reiche bestehenden Bestimmungen, weil wir eine eigene Neichs-Bauverwaltung nicht haben sie würde zum theil au nit genügende Beschäftigung haben —, unsere Bauprojekte im Reiche durch die preußische Bauabtheilung des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten revidiert werden. Außerdem müssen die Projekte, deren Kosten die Summe von 750000 4 überschreiten, der preußishen Akademie für Bauwesen vorgelegt werden. Selbstverständlih mußte au< dieses Bauprojekt jenen Stellen zur Nachprüfung übergeben werden. Dadurch ist natürli, da zahl- reihe Bedenken vorlagen, au Wünsche in Bezug auf die Aenderung der Front, die innere Eintheilung u. \. w. geltend gemacht wurden, eine Verzögerung entstanden, wie sie aber dur jede MRevisionsinstanz entsteht. Aber, meine Herren, die ins Gewicht fallende Verzögerung ist niht dadur, sondern durch die sachlichen Projektänderungen ent- standen, welhe auf Wunsch des hohen Hauses erfolgten. J< kann nur wiederholt versichern, was an mir liegt, soll alles geschehen, um

M die Technik hinzuwirken, den Bau fo \{hnell als mögli fertig zu tellen.

Abg. Singer: Den Staatssekretär wird niemand persönli verantwortlich „machen. Die jeßt gemachten Mittheilungen bestätigen zunächst die Nichtigkeit meiner Ausführungen. Neu und erstaunlich ist die Mittheilung, daß die Reichsbauten der preußishen Bau- Akademie zur Revision vorgelegt werden. Das ist der Stellung des Deutschen Reichs nicht würdig, seine Bauarbeiten von der Akademie eines Einzel- staates revidieren zu la en. P eine revidierende Behörde eines Einzelstaates die Machtbefugniß hat, in die Beschlüsse des MNeichstages einzugreifen, daß sie Einrichtungen beseitigen will, welche jene Instanz als nothwendig erklärt hat, und sogar die innere Einrichtung des Hauses vor ihr Forum zicht, das hätte ih niht erwartet, und da hâtte ih gewünscht, Graf Posadowsky hätte A0 mehr als Vertreter des Reichs und des Rei 8tages gefühlt. iese An- fragen und Korrespondenzen hätten zurü>gewiesen werden sollen, was ja wohl auch zum theil gelungen ist. ,_ Wir wissen ja gar niht, wer hinter der preußishen Bau- ademie steht und welche Einflüsse da maßgebend sind. Der Gedanke liegt nahe, daß Persönlichkeiten n in diese Frage eingemiftht haben, von denen der Neichstag absolut nichts weiß. Kollege Paasche hat \ih „durch die Anregung der Frage ein großes Verdienst erworben. Es wäre interessant zu wissen, ob es in Verlin eine Stelle giebt, ohne deren Wissen in Berlin kein Stein auf den anderen ge]eßt werden darf.

Staatssekretär des Jnnern, von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! I< möchte gegenüber diesen Ausführungen darauf hinweisen, wie dieses Sachverhältniß entstanden ist. Der Rechnungshof des Deutschen Reichs und au der Reichstag verlangt, daß alle Pro- jefte, die von cinem Techniker aufgestellt sind, no< in einer höheren Instanz superrevidiert werden. Das Reich hat \i< bisher noch nit eine eigene superrevidierende, te<nishe Instanz geschaffen, zum theil, weil in der That der Apparat im Hinbli> auf die verhältnißmäßig wenigen Bauten, die das Reich auszuführen hat, abgesehen von der Postverwaltung, für welche besontere Verkbältnisse bestehen, viel zu groß sein würde für die ihr gestellte Aufgabe. Infolge dessen besteht seit Gründung des Reichs die Einrichtung, daß die Bau- projekte, die von den Technikern im Reich aufgestellt werden, von der Akademie des Bauwesens nah der nstleris<hen, von der Bau- abtheilung des Ministeriums der öffentlihen Arbeiten na< der tehnis<hen Seite revidiert werden, und so war auch bei diesem Projekt hier verfabren worden: gegenüber den Forderungen des Rechnungshofes, daß alle Projekte einer Superrevision unter- liegen müssen, bin i< garniht in der Lage, anders zu ver- fahren. Unter diesen Verbältnissen sind bisher sämmtliche Bauten des Reichs entstanden. I< kann den Herren ver- sichern, daß das Ministerium der öffentlihen Arbeiten den dringenden Wunsch hat, diesc Neichélast los zu werden, und daß wir seit langem bereits darüber verhandeln, wie dieser Zustand wobl zu ändern sei; bisher aber ist das nicht möglich gewesen, weil es sebr shwer ist, bei den beschränkten Aufgaben, die dem Reich auf dem Gebiet des Bauwesens obliegen, cine solche Behörde mit auêrcihender tehnis<her Autorität zu \{affen. Ih kann auch jeßt no< nit über- sehen, ob eine Aenderung dieses Zustandes möglih sein wird. Jch kann aber den Herren aufs bestimmteste versichern, daß auch in diesem Falle, wie bei allen Bauten des Reichs seit Bestehen desselben, na< dem durh cine Allerböcbste Verordnung vorgeschriebenen und vom Rechnungsdof geforderten System verfahren ist, lediglich nach technischen und künstlerischen Grundsäßen, na keinen anderen

Der Abg. Ei >hoff (fr. Volksp.) beantragt, die Position, wie folgt, zu fassen: „Unterstüßung an die deutsche Gesellschaft für Erzichungs- und Schulgeschihte“. Der Antrag ist von Mitgliedern aller Parteien unterschrieben. Der Antragsteller weist darauf bin, daß au bisher dieser Gesellschaft direkt die Unterftüßung zugeflossen sei und es liege kein Grund vor, daran etwas zu ändera, unbeschadet der organisatoris<en Aenderung, welche in dieser Gesellschaft vorgenommen werden solle.

Es wäre der Gefellschaft viellcicht cin wissenschaftlicher Beirath zur Seile zu stellen.

Staatssekretär des Jnnern, Graf von Posadowsky-Wehner

Gegen die Aunahme des Antrags des Herrn Abg. Eikhoff liegen nicht die geringsten Betenken vor. Auch ich habe mich bereits mit dem Plane getragen, daß dieser Gesellschaft cin wissenschaftlicher Beirath an die Seite zu stellen sei; und ih freue mich, daß si die Anregungen des Herrn Abg. Eitbeff mit meinen eigenen Absichten begegnen l

den Vorrednern die au), es wäre möglich

Staats-Minister Dr. Graf

Staats-Minister Dr

Die Position wird nah dem Antrage Eicfhoff formuliert, der Betrag bewilligt.

Bei der Forderung von 150000 Æ „zur Förderung der Frsertchung und Bekämpfung der T fulose“ chri Vir n aus, dah diese tion, f Forde b fe sei, tod nit aut ben wers lo n dah die F a teríti k Leer gts fe g eat H Et Brn a

Fonts die Errichtung von L beilstätten gefordert werden solle, io reichten dazu dech 85 000 A,

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könnte. So zaghgft brauche die Negierun zu sein, habe sie doch

4 Millionen zur Errichtung von kleinen Wohnungen r Re

beamte und Arbeiter in Reichsbetrieben zu bene E db Veberhaupt sei der Tuberkulose mit ihrem volksverwüstenden Elend nicht dur gemeinnüßige Einrichtungen privater Natur beizukommen. B O ten Etat müßte diese Suimue erhebli<h höher bemessen

Staatssekretär des Innern - i : L Pofad ower M , Staats-Minister Dr. Graf Ich bin genöthigt, mich in dieser Frage mit einer gewissen Vor- siht zu äußern, weil ih gleichzeitig Vorsitender des Zentral-Comités zur Bekämpfung der Lungentuberkulose bin. Was zunächst die Thätigkeit dieses Zentral-Comités betrifft, so erlaube ih mir auf den Tisch des Hauses eine sehr interessante Karte niederzulegen - mit der Angabe der Orte, wo bereits derartige Heilstätten errichtet sind. Die Herren werden aus dieser Karte ersehen, daß von dem Zentral- Comités Hand in Hand mit Versicherungsanstalten, Provinzen, Kom- munen, wohlthätigen Vereinen do<h \<on ganz Außerordentliches in Deutschland geleistet worden ist. | Nun muß meines Erachtens die Thätigkeit dieses Comités, ja die Thätigkeit zur Bekämpfung der Lungentuberkulose überhaupt si< nah drei Richtungen hin äußern. Erstens müssen Heilstätten vor- handen sein für diejenigen, wel<he im medizinishen Sinne noch heil - bar sind, wo solche Kranken für ihre Wiederherstellung ein Unter- kommen finden können. Dann muß diese Thätigkeit weiter dadurch ergänzt werden, daß au Anstalten für diejenigen Personen geschaffen werden, die unheilbar sind, aber in ihren Familien kein geeignetes Unterkommen finden können. Die vielleiht wichtigste Frage endli ist die, daß für Schwindsuchtskranke, welche in den Heilstätten so weit ‘gebessert oder, wie man das populär ausdrü>t, so weit geheilt sind, daß sie wieder arbeitsfähig sind, Anstalten errichtet werden, wo sie anderen Berufen zugeführt werden können. Es giebt eine ganze Anzahl von Kranken, die zwar im landläufigen Sinne geheilt sind, für die aber die dringende Gefahr besteht, daß ihr altes Leiden mit erhöhter Heftigkeit wiederkehrt, sobald sie in ihre früheren Arbeitsverhältnisse zurückkehren, sobald sie wieder Metall-, Holz-, Kalk-, Kohlenstaub, gefährliche Gase und so weiter ein- athmen müssen. Um für solche Leute ihre Heilung zu einer dauernden zu machen, ift es außerordentli<h wichtig, daß man eine Art Durch- gangsstation einri<htet, wo sie für Berufszweige vorgebidet werden, in denen die nachtheiligen hygienishen Einwirkungen nicht mehr stattfinden, die in ihrer früheren Beschäftigung statt - gefunden und vielleicht Anlaß zu ihrer Erkrankung gegeben haben. Bisher hat das Zentral-Comits zur Bekämpfung der Lungentuberkulose mit Rücksicht auf seine beschränkten Mittel nur Anstalten errichten können, deren Aufgabe ist, Schwindsuchtkranke zu heilen. Es sind also bisher vom Zentral-Comit6 weder Anstalten unterstüßt worden, wel<he unheilbare Kranke bewahren, no< war Vas Zentral-Comité bisher in der Lage, sol<e Anstalten einzurihten oder do< zu unter- stüßen, wo geheilte Kranke systematish gesünderen Berufen zugeführt werden. Daß es für diese Bestrebungen außerordentlih wichtig ist über reihe Geldmittel zu verfügen, das brauche i< niht auszuführen. Bisher hat das Comité, das sich über ganz Deutschland er- stre>t, von verhältnißmäßig geringen Beiträgen und von Lotterien gelebt, die ihm vom preußishen Herrn Finanz - Minister be- willigt sind. Wenn es also mögli<h wäre, dem Comits dur< fernere Etats reihlidere Mittel zuzuführen, so würde ih dafür außer- ordentlih dankbar sein. Auf die Forderung, wie sie in diesem Etat steht, hat cben der Faktor eingewirkt, der diesen ganzen Etat beherrs{t : unsere allgemeine Finanzlage. Die Summe, die aus diesem Etatstitel dem Zentral-Comits zufließen wird, um die Errichtung von weiteren Heilstätten zu unterstüßen, wird deshalb eine außerordentli<h geringe sein. Denn erstens sollen aus diesem Fonds die Mittel beschafft werden zu den wissenschaftlichen Studien, inwieweit von Tbieren die Tuberkulose auf Menschen übertragen werden kann, dann müßen aber au<h aus dem Fonds no<h die Mittel bestritten werden, um dieses wissenschaftliche Material aufzuarbeiten.

Ich würde also außerordentlich erfreut scin, meine Herren, wenn es die Verhältnisse in künftigen Jahren erlaubten, diesen Fonds so reihlih zu bemessen, daß dem Zentral-Comits ein erheblicherer Zu- {uß gewährt werden kann, um auf der Babn. die es biöher be- schritten hat, erfolgreih und in shnellerem Tempo fortzushreiten.

Was die Denkschrift betrifft, deren Vorlegung gewünscht ist, so wird eine solche Denkschrift dem nächstjährigen Etat beigefügt werden.

Abg Dr. Endemann (nl.) dankt dem Staatssekretär für scine Theilnahme an diesen menschenfreundlichen Bestrebungen, warnt aber vor allzu rashem Vorgehen auf diesem neuen Boden. Dankbar sei au anzuerkennen, daß dic Invaliden- und Altersversicherungsanfstalten für ihre Invaliden derartige Heilstätten errichtet baben.

Abg. Dr. Müller - Sagan erklärt, er bätte aub lieber gesehen, wenn man auf die Zuwendungen an Heilslätten in der Begründung der Etatsforderung nicht no< besonders hingewiesen bätte, wo es sich nur noch um cinen winzigen Betrag handelte. Es sei übrigens eigenthümlich, wenn hier die Tuberkulose, diese Volksseuche, bekämpft werden solle, und andererseits dur< den Zolltarif gleichzeitig eine Vertheuerung der nothwendigsten Lebensmittel geplant werde.

Ada. von Kardorff ) führt aus, der Vorredner habe es fertig gebracht, auch bei dieser wirklich neutralen Frage in der aller-

bässigflien Weise gegen den Zolltarif-Entwurf zu polemißieren. Vize-Präsident Büsing rügt diese Ausdru>sweise.) Der Kampf gégen die deutshen Bauern werde überhaupt in ciner so {rantamen und rü>sichtslosen Weise geführt, wie käum der Krieg gegen die Buren von den Engländern. Abg. Dr. Müller-Sagan: Wenn wir das Bestreben der Brot- vertheurer beim rechten Namen nennen, erfüllen wir damit cine patriotische Pflicht. Abg. von Kardorff: Den Leuten draußen im Lande gegenüber mögen Sie mit solchen Reden Anklang finden. Den Beweis dafür, daß die Lebenêmittel vertheuert werden, werden sie ew schuldig bleiben. Es ist Ihnen längst nachgewiesen, dak eine Er dung der Getreidepreise nicht nothwendig cine Erböbung der Brotprelse ° tufen muß. Solche Erörteru: sollten bei so pvarteilosen o ständen wirflih unterlassen h

. Liebermann von Sonnenberg (Reformv.): Die o ise d nicht theurer geworten, als ul an Biémar> T

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damit brach. wir mittlere preise bekommen, werden sie sogar no< dilliger werden.

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Múller-Sagan den etroucher beseitigen, dann helfe er uns den

Börbeeimaber esc le weist nah, das Reichs- C e j

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Schatamt u seinem eigenen Leidtrefen an sparen genöthigt gewesen sei Ea _ t dos Danees Ciortectea Gacaae A

Der Tütel wird bewill är den Erwerb eines Ver- suchsfeldes und Bau eines Dienste and Seberetrcinitiiha

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