Das ist zweifellos, daß bei einzelaen Postämtern infolge starken Anwachsens des Verkehrs die Räume nit ausreichen und daß Abhilfe geschaffen werden muß. So liegt es auch in Rathenow. Dort waren zwei Schalter vorhanden, wie der Herr Vorredner richtig geschildert hat. Nun ist eine Eingabe an das Reichs-Postamt gekommen, daß diese niht mehr genügten; wir haben nichts weiter thun können, als die Sache der Ober-Postdirektion zu übergeben und anzufragen, wie die Sache liegt. Da hat sie berichtet, daß sie einen dritten Schalterplaßy eingerichtet hätte, der für die Zeit des Bedürfnisses beseßt werden solle. Es seiniht nöthig, während der ganzen Tage8zeit diesen Schalter zu beseßen. Wir haben dann zurückverfügt, sie möchten den dritten Schalter, auh wenn ein plöglihes Bedürfniß entfteht, öffnen. Mehr können wir nicht thun. Die Ober-Postdirektion hat die Sache prüfen laffen, nit bloß dur den betreffenden Beamten ‘am Ort, sondern auch durch einen fernstehenden Beamten, und dabei hat sich herausgestellt, daß der Salter sür die ganze Zeit niht nöthig ist. Im übrigen sind. die Verhältnisse, wie der Herr Vorredner sie geschildert hat; wir erkennen auch an, daß sie keine allen Ansprüchen genügende find; wir müssen dort mit einem Erweiterungsbau vorgehen, und das ist für das nächste

ahr in Ausficht genommen. E Der gas Sia ist dann wieder darauf zu sprechen gekommen, daß es ih empfehle, den Verkauf von Postwerthzeichen an Händler zu vergeben und dafür Prozente zu zahlen. Das ist eine Frage, die uns hier {hon vielfah beschäftigt hat. Jh darf darauf Bezug nehmen, daß wir einen Rabatt garnicht geben dürfen. Die Sache hat in früheren Jahren {hon den Reichstag beschäftigt; ih glaube, es war der Herr Abg. Bamberger, der seiner Zeit bereits darauf aufmerksam gemacht hat, daß nah § 9 des Posttargeseßzes vom 28. Oktober 1871 ein Rabatt von dem Markenerlös dem Händler nicht überlassen werden kann. Der Paragraph lautet: ; Die Postanstalten haben, nah näherer Anordnung der Reichs- Postverwaltung, Freimarken zur Frankierung der Postsendungen bereit zu halten und zu demselben Betrage abzulassen, welcher durch den Frankostempel bezeichnet ist. Also dana \teht fest, daß wir einen Prozentsaß vom Werth der Marken an die Händler niht geben können. Ueberdies würden wir voraussihtlich durch eine Vergütung an Markenhändler kein gutes Geschäft machen, vor allem den angestrebten Zweck nicht erreichen. Man hat auch in anderen Ländern eingesehen, daß die Händler, wenn Rabatt gegeben würde, die großen Korrespondenten heranziehen, deren Hausdiener 2c., die dann zu großen Beträgen Marken kaufen und mit dem Händler den Rabatt theilen; an den fleinen Käufern liegt den Händlern nichts, diese würden nah wie vor ostshaltern kaufen. a "G3 S Einführung von Postwerthzeichen in höheren Be- trägen betrifft, so, glaube ich, ist dem Herrn Vorredner entgangen, daß wir {hon früher Postwerthzeichen zu 2 4 gehabt haben und daß diese immer als nothwendig befunden worden sind. Es sind also nur die böberen von 3 und 5 #4 eingeführt worden, auch ist die Einrich- tung getroffen, daß sie niht bei allen Postanstalten bereit zu liegen baben, sondern nur da, wo ein Bedürfniß besteht. Im übrigen ist das einel Einrichtung, die erst seit kurzem eingeführt ist. Natürlich prüfen wir, wie der Herr Vorredner richtig angeführt hat, ob sich die Bereithaltung solher hohwerthiger Marken dauernd als nothwendig ergiebt. Wenn also einige Jahre vergangen find und sich beraus- stellt, daß kein Bedürfniß vorhanden ift, ziehen wir die Marken wieder ein.

Im übrigen tritt dabei deutli hervor, in welhem Gegensaß sich die Wünsche der einzelnen Herren Abgeordneten befinden. Der Herr Vorredner bebt rihtig hervor, daß die Schalterbeamten sehr be- schäftigt sind dadur, daß sie viele Marken für Post, für Wechsel, Statistik, Versicherung 2c. zu verkaufen haben. Ein anderer Herr Vorredner spra wieder den Wunsch aus, daß wir die Versicherungs- Marken niht bloß verkaufen, sondern auch wieder umtauschen bezw. ecinlösen möchten. Wir müßten dann die Versicherungs marken wieder vereinnahmen. So steht ein Wunsh den übrigen entgegen. Im allgemeinen ist anzuerkennen, daß die Schalter- beamten durch den Verkauf der vielen Marken sehr belästigt sind.

Was nun den Postkartenverkehr anlangt, so liegt es in den Wünschen der Behörde, diesen Verkehr so viel wie möglich zu erleichtern. Der Herr Vorredner darf aber nicht vergessen, daß die Grund- bedingung für die Postkarte ist, daß man einen leiht versendbaren und au dem Gewicht nah leichten Gegenstand hat. Sobald man gestattet, daß alle möglichen Proben aufgeklebt werden, bekommen wir cinen unhandlichen {weren Gegensiand, und wir müssen es wird dem Herrn Vorredner nicht so bekannt sein nah dem Gewicht für soldhe Gegenstände bezahlen, die ins Ausland gehen. Jedes einzelne Transitland ist ermächtigt, für die Sendungen nach dem Gewicht Taxe u erheben. Also wenn die Sachen \{werer find, müssen wir viel mehr zahlen, als die Sache ein- bringt. Deshalb besteht im Weltpostverein die Bestimmung, dah Posikarten s\olhe Gegenstände niht angehängt werden dürsen. Wir haben die Erfahrung gemacht: wenn wir den kleinen Finger geben, nehmen die Herren die ganze Hand. Jede Er- leichterung bei Drucksachen zieht nah si, daß noch mehr Erleichte- rungen gewünscht werden, und ih möchte einem Herrn Vorredner der lialen Seite noch avf seine frühere Anregung bezüglich der Bücher ter

Frankenkassen erwiedern: Es ist ja leiht möglich, daß solhe Bücher von einzelnen Postansialten angenommen und als Druefsache befördert wurden, obgleich sie gegen die Drueksachentaze nicht befördert werden duríten, sondern nur gegen Porto für Geschäftepapiere. Bei den Millionen von Druefsachen ist eben nicht jeder einzelne Beamte in der Lage zu prüfen: ist der Inhalt dieser Sache derartig, daß das Druekiachenporto oder das Porto für Geschäftepapiere Anwendung findet. Gs li kein Beweis, dak, wenn cinmal eina paar Sendungen bei cinem Postamt durchlaufen, die Sendung als Druesache zulässig is, sondern

von Richthofen:

Sitzungen vom Sonnabend und gestern für das Geschick des Antrages des Deutschen Buren-Hilftbundes bekundet hat, hat mih Herr Graf von Bülow beauftragt, Ihnen, meine Herren, sofort von dem Inhalt

vom 12. Februar lautet:

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 26. Sißung vom 13. Februar 1902, 11 Uhr.

Ver Eintritt in die Tagesordnung erhält das Wort der Staatssekretär des Auswärtigen Amts Dr. Freiherr

Bei dem besonderen Interesse, welches dieses hohe Haus in seinen

eines diese Nacht aus London eingegangenen, die Antwort der britischen Regierung enthaltenden Telegramms des Kaiserlichen Botschafters Grafen Wolff-Metternih Kenntniß zu geben. Dieses Telegramm

„Auf dem Foreign Office is mir beute folgende Antwort er- theilt worden : :

Die humanitären Bestrebungen des Buren-Hilfsbundes wisse die englishe Regierung zu \{chäßen; sie bedauere jedo, die Ent- sendung einer Hilfs- und Sanitäts-Erpedition nah den Konzen- trationslagern nit gestatten zu können, weil eine solche Erlaubniß sowohl Engländern wie Ausländern mehrfach bereits abgeschlagen worden sei. Ebenso bedauere die englishe Regierung, finanzielle Hilfe für die Konzentrationslager niht befürworten zu können, da dieselbe ohne Nutzen sein würde. (Lebhaftes Murren.) i

Lebensmittel, Kleider 2c. würden dagegen annehmbar sein. Ueber die Art und Weise, wie diese behufs Vertheilung am “besten an ihre Bestimmung gelangen können, wird mir morgen dur Note Mittheilung zugehen. (gez.) Metternich.“ (Abg. Lückhoff: Jch bitte ums Wort!) 7 Wenn auch hiernach dem Antrage des Deutschen Buren - Hilfs- bundes nicht in vollem Umfange entsprochen worden ist, so ist es do mit Genugthuung zu begrüßen, daß der unter huldvoller Billigung Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin unsererseits unterstüßte An- trag des Buren-Hilfsbundes nicht erfolglos geblieben ist, daß deutsche Unterstügung für hilfsbedürftige Buren englischerseits angenommen und so ein Weg eröffnet worden ist, um es dem Deutschen Buren- Hilfsbund zu ermöglichen, sich den nothleidenden Buren-Familien gegenüber hilfreich bethätigen zu können. Wir geben uns der Hoff- nung hin, daß die näheren Modalitäten, welhe für die Zuführung an Lebensmitteln und Waaren uns mitzutheilen vorbehalten ist, nah allen Richtungen die Ausführung der humanitären Maßnahmen erleihtern werden. Insbesondere werden wir dahin wirken, daß: dem aus diesem hohen Hause geäußerten Wuns wegen der fracht- und zollfreien Beförderung der Sendungen nah Möglichkeit entsprochen werde. Jedenfalls wird \sich das Auswärtige Amt voll und ganz in den Dienst der Sache stellen. (Beifall.)

. Lü r. kons.) bittet um das Wort. ] Ae N E Ber Zur Geschäftsordnung oder zu einer

Z g » persön Erf I wollte einige Worte auf die eben gehörte

§

A: ank von Kröcher : Ich bedauere, Ihnen dazu das Wort niht geben uu können, weil eine Diskussion darüber heute nicht er- öffnet werden fann. E

N Das Haus tritt in die Tagesordnung ein: Fortseßung der zweiten Berathung des Etats der Berg-, Hütten- und Gal u ende L,

Berichterstatter ist Abg. Stengel. i Bei den dauernden Ausgaben für Besoldungen wünscht Abg. Prietze (nl.) eine Beru der Gehalts- und Rang- verhältnisse der Dbersteiger, die eine ziemlih umfassende Vorbildung haben müßten. In den Privatbetrieben erhielten die Obersteiger ein wesentlih böberes Gehalt als in den Staatsbetrieben; es sei daher zu besorgen, daß die Obersteiger in großen Schaaren den Staatsdienst verließen.

Minister für Handel und Gewerbe Möller: Meine Herren! Der Herr Vorredner hat ja selbst bereits an- erkannt, daß der gegenwärtige Augenblick sehr wenig geeignet ist, in größerem Maße an weitere Regulierungen der Beamtenbesoldungen beranzutreten. Ih darf auch annehmen, daß es seit mehreren Jahren allgemeiner Konsensus des Hauses gewesen ist, daß dur die Beamten- gebälterregulierung, die in der zweiten Hälfte der 9er Jahre erfolgt ist, im wesentlichen ein Abschluß erfolgt ist. Aber ebenso ist vom Hause stets durch Resolutionen bekundet und auch scitens der Staats- regierung nicht bestritten worden, daß, wenn es sih um besondere Härten hantelt, diese Härten untersuht und womöglich abgestellt werden müssen. Der Herr Vorredner hat ja mehrere Beispiele an- geführt, bei denen dies in den leyten Jahren geschehen ist. Jch darf Ihnen versichern, daß gerade bei der Verwaltung, die mir untersteht und die diejenigen Beamten betrifft, für die ih wiederholt hier früber selbst eingetreten bin, ih in die Untersuchung dieser Sache mit dem größten Wohlwollen eintreten werde; aber in diesem Augenblick bestimmte Erklärungen abzugeben, wird der Herr Abgeordnete von mir nicht erwarten. , Golds{midt (fr. Volksp.) bestreitet dem Referenten 4 Ls troy der Erhöhung der Löhne der Bergarbeiter eine Abnahme ihrer Leistungen hervorgetreten sei. Seit 1900 und nament- lich seit 1901 sei der Lohn auch wieder niedriger und die Lebenshaltung theurer geworden. Die staatlichen Bergarbeiter müßten ebenso gut be- soldet werden wie die Arbeiter in den Privatbetrieben. Für Wohl- fabrtäuwede seien 6 637 108 M (527 543 M mehr als im Vorjahre) in den Etat eingestellt. Jn den Etatsbemerkungen werde hervor- gehoben, daß die Zuschüsse zu den Knappschaftsfkassen, sowie die Aus- gaben für Unfall- und Invalidenversicherung mit Rücksicht auf die cin- getretene Vermehrung der Belegschaft höher veranschlagt werden mußten. Abg. Let ocha (Zentr.), auf der Journalistentribüne fast unver- siändlich, empfiehlt elne Reform des Knappschaftöwesens. O 1900 ift ein

der-Berabauptmann von Velsen: Im Jahre 4 entsprechender Entwnei audaecarbeitet, tann aber die Sache béeiseite

ig. edner beantragt formell, die Regi um

S ott Beettctidais zu erjudhen, in welchem oe Adana run Knappschaftöwesens vorgese wird namentlich na der Richtung, daß die Bestimmung des 7. Titels des allgemeinen: Berg, geseßes von 1865 über die Napp o Mets mit der Gesetzgebung über die Arbeiterversicherungen in Einklang gebracht werde.

Ober- Berghauptmann von Velsen: Vie meisten Knappschafts: vereine haben bereits das geheime Wahlrecht. Das Haus hat aller: dings 1892 einen o ak u E Ens angenommen, p Ie cs o Qa apt Tochutals die Reform des Knappschafts. wesens. | i Minister für Handel und Gewerbe Möller: Meine Herren! Ich kann nur die Erklärung meines Herrn Kommissars dahin bestätigen: wir erkennen durhaus die Nothwendtgkeit an, den die Knappschaftsvereine betreffenden Titel des AUgemetinen Berggesetzes zu ändern; aber die praktishen Gründe, die seitens des Herrn Kommissars vorgebracht sind, sind durhschlagend. Wenn man im Begriffe steht, das Krankenversicherungsgeseß zu ändern und die Aenderung in kurzer Frist bevorsteht — ih erwarte, daß sie im nächsten Jahre, spätestens im übernächsten Jahre im Reichstag voll- zogen wird —, so ist es nicht am Playe, eine derartige Aenderung jetzt vorzunehmen. Darüber, daß das geheinte Wahl: ret au für die Knappschastsvereine durhgeführt werden muß, darüber hat meine Verwaltung den betreffenden Stellen gar keinen Zweifel gelassen. Zweifellos wird in dem neuen Geseh auch dana) verfahren werden. Es ist Jhnen ja bereits von meinem Herrn Kom- missar gesagt worden, daß bei der großen Mehrzahl von Bergleuten gerade in denjenigen Distrikten, in denen die Agitation am größten ift, gerade in den großen rheinish-westfälishen Distrikten, das geheime Wahlrecht durhgeführt ist, ebenso an der Saar und daß nur im oberschlesischen Knappschaftsverein, sowie bei einer allerdings verhältnißmäßig großen Zahl von meist kleineren Knappschaftsvereinen die Durhführung noh nit gelungen is. Diese kleineren Küappschaftskassen haben theil: weise eine ganz beshränkte Anzahl von Arbeitern, und bei diesen feinen Knappschaftskassen mat die Statutenänderung meist noch größere Schwierigkeiten als bei den größeren. An dem guten Willen und an der festen Absicht, die Aenderung thunlichst in zwei Jahren durWzuführen, fehlt es bei uns nicht. Der Antrag Hirsh wird abgelehnt und das Kapitel ge-

igt. u den Ausgaben für die Ober-Bergämter will . Abg. Dr. Hirs\ch allgemein auf die Gehalts- und Lohnverhbält- nisse der Bergarbeiter eingehen, wird aber vom Präsidenten daran ehindert, weil eine Generaldebatte bei En Kapiteln nicht zulässig ei. Auch ar die steigenden Koblenpreise läßt der Präsident eine ilbg. Goldsmidt bedauert dies und behält sich das weitere ür die dri esung vor. s Abg, De, p "h verbreitet \sih über die große Zunahmtk der Unfälle im Bergwerksbetriebe. Die leßte Nachweisung ergebe, daß der Prozentsatz der Unfälle sih gesteigert und eine bedeutende Höhe erreiht habe. Er empfiehlt eine sorgfältigere Grubenkontrole.

Minister für Handel und Gewerbe Möller: Meine Herren! Es ist ja leider nicht zu leugnen, daß die Unglüds- fälle in unserm Bergbau, namentlich die tôdtlichen Unglücksfälle, zabl- reicher sind als in fast allen anderen Ländern. Aber der Herr Vor- redner übershäßt, glaube ih, doch diejenigen Mittel, die er zur Ver- ringerung der Unglücksfälle in Anwendung bringen will, und übersieht dabei, daß im wesentlichen die große Zahl der Unglücksfälle in der eigenartigen Beschaffenheit unseres Bergbaus, der eigenartigen Be- \chaffenheit des Gebirges, in dem wir zu arbeiten haben, liegen. Daß es bei uns an der nöthigen Sorgfalt im allgemeinen mangelt, muß ih ganz entschieden bestreiten. Ich muß auch bestreiten, daß in irgend cinem anderen Lande die bergpolizeilihe Aufsicht des Bergbaus besser sei als bei uns. Daß durch das System der Einfahrer auch den weitgehenden Wünschen namentlich der Freunde des Herrn Hirsch Rechnung gt- tragen ist, ist ja seinerseits, wenn au nit offen, so do indirekt anerkannt worden. Er hat anerkannt, daß mit den Einfahrern ein erfreulider weiterer Schritt gemacht worden sei zur weiteren Beaufsichtigung des Bergbaues. Dieser Schritt ist erst vor so furjet Zeit geschehen, daß man nicht in der Lage ist, ein abschließendeck Urtheil darüber zu fällen. Ih kann nur das Eine sagen, daß bisher alle Berichte, die über die Einfahrer eingelaufen sind, günstig gewesen sind, und ih will hóffen, daß die erheblihe Vermehrung, die das Aufsichtöpersonal durch die Einfahrer erfahren hat, auch auf dem Gebiet helfen wird, das der Abg. Hirsch mit mir so beklagt. z

Was die Bemühungen der Regierung betrifft, die Unglüdtefäle einzuschränken, so hat der Herr Vorredner selbst anerkannt, daß eint besondere Kommission eingeseyt worden ist, um zu untersuchen inwieweit die Unglüdckéfälle durch Steinfall und Kohblenfall zu ver mindern sind. Er weiß ja au, daß diese Kommission nicht nx im Inland in allen Bezirken die erheblichsten Forschung gemaht hat, sondern daß sie auch nah allen autländishe Skaaten mit Auênahme der Vereinigten Staaten entsandt worden if, um die dortigen Verhältnisse zu vergleichen mit den unsrigen. Der Herr Abg. Hirsch hat gefragt, wie es denn mit den Publikationen wäre. Da kann ih nur sagen, daß dicse Publikationen in volle- Gange sind, daß ein Theil der Berichte bereits veröffentlicht ist, und daß in hoffentlih nicht zu ferner Zeit die gesammte Veröffentlichang der Arbeiten der Kommission erfolgen wird. Wir haben fein Ursache, irgend wie zurückzuhalten mit dem, was diese Kommissien ermittelt hat y

An Bemühungen unsererseits, die bedauerllch großeWZahl ver Ungludefällen einzuschränken, mangelt es in der That nicht, sondern wir erfennena volisländig an, daß wir in dieser Beziehung in r erfreulicher Weise an der Spiye stehen, zu unserem schweren Ge dauern, und dah wir alles aufbieten müssen, um diese Unglúdetábe zu vermindern.

M 39.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Abg. Gold \chmidt wünscht, daß die Zähl der Einfahrer ver- mehrt werde.

Die Ausgaben für die Ober-Bergämter werden bewilligt.

Bei den Ausgaben für die bergtechnische Lehranstalt be- richt sp Abg. Schulß - Boum (nl.) die Einrichtungen der geologischen Landesanstalt und Berg-Akademie zu Berlin und wünscht. eine um- fassendere und s{hnellere geologishe Landesaufnahme, wie sie andere Under, u. a, Amerika, (on hätten. für folhe Zwecke habe Preußen auch in ungünstigen Zeiten \tets Mittel gehabt. |

Abg. Macco (nl.) bedauert ebenfalls, daß die geologische Landes- au di in einem so langsamen Tempo erfolge. Die großen Jn- dustriezentren wüßten \ih felbst zu helfen, aber die wirthshaftlich shwächeren Landestheile, deren gewerbliche Sn lle hinter denen anderer Provinzen zurüstehen, verdienten größere Berücksichtigung. Der Redner fkritisiert dann die Art der Vorbildung der Geologen, die mehr mechanisch als wissenschaftlih sei. Man habe eine Theilung des Studiums in einen allgemeinen und einen fahlihen Theil vor- geschlagen. Í E

Ober-Berghauptmann von Velsen: Die Anregungen des Vor- redners werden einer gebührenden Prüfung unterzogen werden.

Bei den Ausgaben für Ausführung von Bohrungen theilt auf eine Anregung des Abg. Schult-Bochum

Ober-Berghauptmann von Velsen mit, daß zwar in Oft- preußen bei Heiligenbeil Tiefbohrungen bis zu 900 m mee vor- genommen worden, diese aber im oberen Jura \tecken geblieben und infolge dessen die weiteren Versuche aufgegeben worden seien. In Westpreußen dagegen würden die Versuhe anscheinend mit Er- folg fortgesetzt.

Das Ordinarium wird bewilligt.

_Zm Extraordinarium werden zur Herstellung einer neuen e T vom Adolf - Schacht nah Chropaczow (Ober- shlesien) 1 000 000 M gefordert.

Abg. Letocha verbreitet sih über die neue bergfiskalishe Wasser- leitung vom Adolf-Schacht bei Tarnowiß über Beuthen nah dem bei Chropaczow in Oberschlesien zu erbauenden Hochbebälter. Der Redner, der nahezu unverständlich bleibt, scheint den Ans{luß einer Ortschaft an die Wasserleitung zu empfehlen.

Ober-Berghauptmann von Velsen sagt nochmalige Prüfung und eventuell Berücksichtigung zu.

Abg. Dr. Heisig (Zentr.) beschwert sich darüber, daß “durch die Wasserleitung und namentlih durch die neue Ergänzung derselben be- stimmten Interessenten Trinkwasser entzogen werde, wofür sie Ent- shädigungen verlangen könnten.

__ Ober-Berghauptmann von Velsen erwidert, daß nach den ein- geforderten Gutachten gerade tas Gegentheil der Fall sei.

Nach weiteren Bemerkungen des Abg. Letocha wird das Extraordinarium bewilligt.

Es folgt die Berathung des Etats der Bauverwaltung.

Bei den Einnahmen aus den Verkehrsabgaben kommt ___ Abg. Graf Mea [Îma (Zentr.) auf die vorjährige Be {werde der s{lesishen Interessenten über die Schiffahrtsabgabe in Shlesien zurück. Das „Geschrei“ der Interessenten sei nicht ungebört verhallt, denn der alte Tarifentwurf sei zurückgezcgen und cin neuer ausgearbeitet worden. Leider habe man die Interessenten zwar ge- bört, aber ihre Wünsche niht berüsihtigt. An dieser Frage fei übrigens ganz Swlesien interessiert einen Vorzug vor dem anteren, als die wirkliche Ladung für die Ab- gaben in Betracht kommen solle. Dagegen sei die Klasfifizierung der Waarengattung bedenklich. Für Schiffer und

großen. Ueber den Zuschlag von 10%, für die Dampfer sei {on iber Klage geführt worden.

ausgeben, den Verkehr auf der Oder möglichst zu fördern, d. b. die Fahrzeit zu verkürzen. Wie oft komme es vor, daß die Fahrzeuge sh bei Hochwasser auf einer Stelle zusammenstauen, und Evidemien entstehen! Der Zuschlag treffe niht die potenteren, londern die kleinen Schiffer, die sih einen Dampfer miethen oder selbst einen auf gemeinschaftlice Kosten anschaffen. Warum wird derselbe yrlSlag niht aud auf dem Ems-Kanal erboben ? Minister hat im vorigen Jahre als den Vorzug ter Wasserstraßen ihre Billigkeit hingestellt. |

1A

it bi Wenn aber die Tarife so hoch geseßt werden, fônne künftig von diesem Vorzug niht mehr die Rede sein Die Erböbung der Tarifsäße sei ungerecht. Man habe ringe Verzinsung unserer Wasserstraßen hingewiesen

S@hlesien geradezu glänzend, und wenn man die Säßye 10 wende man sih doch an diejenigen Wasserstraßen, diz sait nichts einbringen, wie der Dortmund-Ems-Kanal. Die Séblesier derlangten eine paritätis®e Bebaydlung mit dem Westen. Die Kanalifierung der oberen Oder sei als Kompensation für die Schädigung des Vstens durh den Dortmund-Ems-Kanal zugestanden worden. Von | einer Kompensation könne aber bei so hohen Tarifsäten nicht die | ede sein, und der Often müsse dagegen protestieren. Mit der Be

gründung der Echöhung dur die größere Rentabilität der Wasser- | Zrayen werde die Regierung im Osten keinen großen Effekt machen

Viele hohen Säße müßten geradezu cine Verödung der Wasserstraße

auf die ge 2%» scien für erböben wolle, | garnichts oder |

jur olge haben. Gedeimer Ober-Regierungörath Peters (sehr schwer verständlich ine angemessene Verzinsuyg der kanalisierten oberen Oder is von

dornherein in Aussicht genommen worden. ih auf sebr

Tatifivystems

ent

dat

Der neue Tarif gründet

genaue und zuverlässige Berechnungen. Infolge des neuen

würde gegenüber dem bisherigen ein Ausfall an Abgaben

„ und diese Differenz muß ausgeglichen werden. Wir sind | nicht unbillig verfabren

y Gotbein (Frs. Vag.): Es sind uns erschreckliche Zahlen

über die Unterbilanzen auf der oberen Oder und den märkischen

Wasserstraßen mitgetheilt worden. Diese Unterbilanzen find nur

“Snungómäkige, weil in die Amortisation alles Mögliche dinein- | strechnet wird man uns doch eine Rechnung über die Anlage

and die Unterbaltungökosten, dann wissen wir, woran wir sind

Ouhnen und Durchstiche sind doch nicht lediglich im Schiffahrts. iaterese t worden

Zweite Beilage

Berlin, Freitag, den 14. Februar würde. Jch würde der Regierung sehr gern eine höhere Schiffahrts- abgabe Pnnen, wenn die Schiffer diése höhere Ausgabe tragen könnten. Die Abschreibungen mancher Nhedereien beruhen niht auf reeller Basis. Mit den hohen Dividenden könnte es nicht mit rechten Dingen zugehen. Der Redner weist darauf hin, daß die Negierung ih ihre Informationen von einem Mann hole, mit dem die Breslauer Handelskammer nichts zu thun haben wollte. Die soliden Nhedereien geben keine so hohen Dividenden. Für den \{lesischen Verkehr ijt niht die Konkurrenz der Schiffer maßgebend, sondern die ver Eisen- bahnen. Bei der Elbe if die Konkurrenz der Eisenbahn nicht groß Die Unrentabilität der Oder-Schiffahrt aber wird hervorgerufen dur die Tarifpolitik der preußischen Eisenbahnverwaltung. Verwaltung fördert nicht den Umschlagsverkehr, vetkehr durä; billige Tarife. Erst ermuntert man die großen Städte zu Umschlagshäfen, und dann maht man diesen Verkehr unrentabel durch hohe Tarife. Heringe z. B. werden von Stettin billiger nah dem Endpunkt befördert als von Breslau. Die Regierung is für möglichst viele Tarifklassen und beruft sich auf andere Länder. Die Breslauer Handelskammer hat \sich an die Pariser Handelskammer ewendet, und diese hat geantwortet, daß man mit den bunt- checkigen Tariffklassen keine günstigen Erfahrungen gemacht hat. Welche Schwierigkeiten macht ein Tarif mit vier oder Mat Klassen für die Abfertigung! Aber die Regierung will sich niht überzeugen lassen, troß der wicderholten Vorstellungen der Interessenten. Wir haben auf der Oder fast nur noch Dampfschlepper, und wenn man einen Unterfchied fkonstruiert een Klein- und Großschiffahrt, so ist das vollständig verfehlt. enn die kleinen Schiffer keinen Dampfer haben, fo miethen sie sih einen Schlepper. Der Zuschlag trifft sie also ebenso wie die Großschiffer. Berursachen aber die Dampfer wirklich ues Ausgaben, warum hat man den Zuschlag niht au bei dem Dortmund-Ems-Kanal eingeführt? Auch hier tritt wieder die differenzielle Behandlung des Ostens und Westens hervor. Jch kann diesem Tane den Vorwurf nicht ersparen, daß es daran auch Schuld trägt, daß mit zweierlei Maß gemessen wird. Für den Westen tritt niht nur der Kollege Schmieding auf, sondern auch andere Mitglieder anderer Parteien, und fie haben“dann an der Regierung einen Rückhalt. Jch freue mi, daß die „Schlesische Fei? tung“ in di-fer Frage endlich einmal die Lärmtrommel rührte. ir werden am 17. d. M. eine Versammlung in Breslau haben, und ih bin gespannt auf die Haltung der „Schlesischen Zeitung“ gegenüber diefer Versammlung. Die Berechnung der Regierung entbehrt einer zuverlässigen statistischen Unterlage. Man sollte dazu übergehen, zunächst noch einige Jahre den bisherigen Tarif nah Maßgabe der: wirklichen Ladung gelten zu lassen. An diesem Vorschlage würde die Regierung keinen Schaden haben, aber eine brauchbare Unterlage für einen künftigen Tarif gon: die Schiffer würden dann auch einmal ihre Schiffe aichen lassen. Die Schiffsfrachten sind an der äußersten Grenze angelangt, bei der die Schiffahrt noch existieren kann. Werden die Abgaben weiter gesteigert, so könnte es der Regierung so gehen wie der Reichéregierung mit den Einnahmen aus der Börsen- steuer, welche so niedrig sind, daß die Einnahmen des Reichs zurü- gegangen find. Will die Regierung die Henne \{lachten, die die goldenen Eier legt ?

Die preußische ondern den End-

Minifter der öffentlicen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! Jh muß entschieden Verwahrung dagegen ein- legen, taß die Regierung die verschiedenen Provinzen differentiell be-

Der neue Tarif verdiene insofern |

zatt1 flih. ÿ i ähnliche Leute müsse | das Tarifsystem möglichst einfah gestaltet werden. Werthvolle Stück- | guter würden von den kleinen Schiffen ebenso befördert wie von den

Die Regierung müsse toch darauf |

T Ct |

| dann eine der Hauptfragen

hantelt; dafür is gar fein Beweis zu liefern. Der Beweis, den der

| Herr Abg. Gothein vorhin angetreten hat, ift meines Erachtens | durchaus nicht zutreffend.

Er hat dafür nur den Dortmund-Ems- Kanal ins Gefecht führen fönnen. Beim Dortmund-Ems-Kanal liegen die Verhältnisse aber so eigenartig, daß er zum Vergleich überhaupt niht herangezogen werden fann. Der Herr Abg. Gothein hat selbst gesagt, daß die Tarife auf dem Dortmund-Ems-Kanal auf Verträgen beruhen, die zur Zeit überhaupt garnicht geändert werden fönnen.

Ferner ist von meinem Herrn Kommissar bereits ausaeführt worden

daß, wie der Kanal gegraben war, die Schiffe

rít neu gebaut werden mußten

daß dieser Kanal überhaupt ein Rumvf ist, der keine Rente bringen kann, solange ibm nit seine Verbindung nach dem Binnen lande durch den Rbein-Dortmund- und den Mittellandkanal ist. Das sind keine Verbältnisse, auf die man \ich berufen darf. wenn man die von der

Behauptung aufstellt, daß die einzelnen Provinzen differentiell Regierung behandelt würden. Dieselbe Behauptung ist ia au in ter Broschüre aufgestellt, die die „Schlesische Zeitung* aus irgend einem Bedürfnisse heraus zusammengestellt hat. (Heiterkeit.) Sie bat in diesem Jahre nicht mit der Koblennoth kommen können, nun kommt fie mit der Eisenbahnnoth. Die Regierung stebt dieser Agitation vollkommen rubig gegenüber, und auch der Agitation, die Volkêversammlung am 17. Februar jedenfalls nah berühmten Mustern in Scene gesetzt werden wird. der d

wir werden sie behandeln

Ï

babngesey zur Vorlage in diesem boben Hause kommt. Da wird die so recht ecigentlih der Mittelpunkt der ganzen Sache in der s{lesishen Broschüre ist — das übrige sind mehr oder minder Arabesken sein: ob nicht im Interesse Breslaus die Bahn Ostrowo—Oels gebaut werden muß zum Anschluß von Warschau an Breslau auf dem kürzesten Wege. Wie gesagt, das andere find in meinen Augen nur Arabeéken, die hinzugefügt worden find, um dic Agitation zu fördern und alle Interessenten wach zu rufen. bei dieser Frage Beistand zu leisten. Kurz, meine Herren. die Ne- gierung ist durchaus gerüstet, auf alle diese Fragen Antwort zu geben.

Was speziell die Fragen des Abgabetarifs für die Schiffahrt auf | der Oder anlangt, so ist diese Frage ja hon seit langer Zeit erörtert | worden. Wir haben die Schiffahrtsinteressenten gefragt, wir haben

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Ih will als Chef . der Verwaltung hier klar und deutlich sagen, daß wir von dem Dampfe rzushlag Abstand nehmen. (Bravo ! links.) Auf der anderen Seite aber muß ih doch daran erinnern — der Herr Abg. Gothein hat auch daran erinnert, aber von seinem Standpunkt aus Kritik daran geübt —, daß der Landtag der Monarchie, fowohl das Abgeordnetenhaus wie das Herrenhaus, der Regierung stets zur Pfliht gemaht hat, wenigstens die Einnahmen aus der Wasserstraße einigermaßen in Einklang zu bringen mit den Ausgaben. Die Staatsregierung hat die Schwierigkeiten, die sich einem derartigen Vorgehen entgegenstellen, niemals verhehlt, sondern sie ofen zum Aus- druck gebracht.

Daß im Westen Rhein und Elbe in Bezug auf die Abgaben- erhebung festgelegt sind, und zwar im negativen Sinne festgelegt, das bedauern wir, wir fönnen es aber nicht ändern, daß überhaupt in die Reichsverfassung die Bestimmung hineingekommen ist; daß bei den natürlihen Wasserläufen eine Abgabe nicht erhoben werden darf, ist vom Standpunkte des Ausbaues unseres Wasserstraßennetzes ebenfalls zu bedauern, aber auch nicht zu ändern. Es bleiben also nur die künstlihen Wasserstraßen.

Der Herr Abg. Gothein hat uns zum Vorwurf gemacht, ' daß wir, um ein ungünstiges Nesultat herbeizuführen, in die Bilanz alle möglichen Ausgaben hineinseßten, die eigentlih nicht hineingehörten, deshalb nicht, weil sie entweder vollständig oder zum theil nit auf dem Schiffahrts-Konto, sondern auf dem Landeskultur-Konto stehen müßten. Gr hat uns also empfohlen, wir möchten nach der Richtung hin eine rein- liche Scheidung eintreten lassen. Meine Herren, jeder, der mit der Sachlage einigermaßen vertraut ist, wird mir darin beistimmen, daß diese rein- lihe Scheidung überhaupt garniht ausführbar ist, daß das Nechens kunststücke fein würden, die mit den sogenannten Rechenkunststücken, die uns vorgeworfen sind, noch garnicht in Vergleich gezogen werden können, die sie weit überragen. Bei jeder Grundschwelle, bei jeder Buhne, bei Uferbefestigungen 2c. ih beziehe mich auf die Beispiele, die der Herr Abg. Gothein Ihnen eben vorgeführt hat — müßte gefragt werden: Dient das der Landeskultur, oder dient das der Schiffahrt? Die Antwort würde wahrscheinlichß in vielen Fällen sein: Es haben eben beide Vortheil davon. In der Ver- handlung mit den Interessenten würden die Landeskultur-Interessenten das ebenso leugnen, wie in der Verhandlung mit den Schiffahrts- Interessenten die leßteren. Es würde also dann eine Auseinander- seßzung stattfinden, wie die Kosten- naturgemäß und billig zu vertheilen seien. Meine Herren, wohin das führen würde, zu welchen gerechtfertigten Beshwerden, zu welhen Erörterungen vor den Behörden und im Landtage, das brauche ih nicht weiter aus- zuführen. Jh darf wohl behaupten, daß die Staatsregierung von dem Bewußtsein getragen ist, eine Reform vorzunehmen, die an und für sich geboten ist, um eine gerechte Vertheilung der Abgaben her- beizuführen denn das wird auch der Herr Abg. Gothein nicht leugnen, daß die jeßige Vertheilung der Abgaben, die auf einem ganz unzuverlässigen Maßstabe beruht, eine ungereh!e ist —, daß die

| Maßstabes jedenfalls einen großen Fortschritt, 1 | Praschma auch anerkannt hat, thun wird. Es handelt sich also nur | darum, ob die Sätze in Wirklichkeit die Folge haben werden, die die

daß der Dortmund-Ems-Kanal die Schiffahrt erft habe hafen müssen, | | Z I i E | in ganz besonderem Maße zu theil geworden ist | ih | den

i nicht eingetreten, daß die Oderschiffahrt zu Grunde gehen wird. en |

auf der |!

Mir ï f Í Î E j Me E werden Gelegenheit haben, in | lung uni{uldig sei und es abgelehnt babe, i Hauptsache diese Fragen beim Eisenbahn-Etat in der Kommission |

| und im Plenum gründlih zu behandeln | „Schlesischen Zeitung“, was eigentlich selbstverständlich sei. wahrscheinlih aub s{hon, wenn in den nächsten Tagen das Sekundär- | | Behandlung der

| (der Redner) wolle ibm eben einen anderen Glauben beibriagen.

| Erleichterung des Verkehrs in Autsicht genommen. | anstaltungen seien doch auch die Buhbnen u. a. zu rechnen

Staatêregierung in Zukunft mit der Aenderung des Systems des

Abg. Graf

verren Abgg. Gothein und auch Graf Praschma prophezeien.

Der Herr Abg. Gothein hat nua {hon sehr viel prophezeit für Schlesien; er ist in der Beziehung einer, dem die prophetishe Gabe (Heiterkeit.) Aber

10 Jahre, viel von eingetreten , namentlih Im

Gegentheil, zu meiner großen Freude hat die Oderschiffahrt von Iahr

verfolge die Dinge Prophezeiungen ift

auch jet

nun

bis

über nit

| zu Jahr zugenommen, und haben \ich die Aufwendungen, die wir für | die Oder gemacht haben, und die wir in sehr weitem Maßstabe fort- | zuseyen gedenken, nah allen Richtungen hin gut bewährt.

(Bravo.)

Geheimer Ober-Regierungsrath P eter s tritt den Ausführungen des Abg. Gothein entgegen, ist aber im Zusammenhang auf der Journalistentribüne nicht zu verstehen.

Abg. Graf Praschma bittet, die geäußerten Wünsche bier im Vause nit zu identifizieren mit dem Geschrei, das jeyt in der Provinz Schlesien erhoben worden sei.

Abg. Gotbein konstatiert, daß er an der Breslauer Versamm- derselben ein Referat an den Artikeln der Der

Minister möge in gutem Glauben handeln, wenn er eine differentieclle verschiedenen Provinzen in Abrede stelle. Er

zu übernehmen. Ebenso unschuldig sei er

Er glaube, daß Schlesien in dieser Frage s{lechter behandelt werde als der Westen. Der Minister halte eine reinlide Scheiduna für un- möglih. In der Reichtverfassung seien besondere Veranstaltungen zur Zu diesen Ver- Wer das

nicht zugebe, handle gegen Wären dic

den Geist der Verfaffung

| Strôme nicht \{iffbar, so würde man die Böschungen ebenso luxuriès | ausgestattet baben, wie es bei den fkanalisierten geschehen sei | fei er dem Minister für seine entgegenkommenden Erklärungen, und er | boffe, daß auh die übrigen Wünsche Schlesiens berücksichtigt würden.

Dankbar

Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen: Ih din dem Herrn Abg. Gotbein dankbar tafür, daf er nob

es liegt daran, daß bei den Millionen von Druefsachen, die durch- laufen, nit jeder Beamte nachsehen kann, was in dem Streifband óder dem offenen Umschlag enthalten ift

sich noch der Geheime Ober-Postrath Neumann

über die Anrechnung des Militärdienstjahres auf das Besoldungs- geäußert hat, wird um 6 die weitere Berathung reitag 1 Uhr vertagt.

| cinmal gesprochen hat, dena dadurh hat er mir Gelegenheit gegeben

| etwas nachzuholen, was ih bei meinen ersten Ausführungen vergessen | batte. Das betrifft nämlic die Frage der Konkurrenzierung der | Schiffahrt durh die Eisenbahnen. Es ift ganz richtig, daß für die | GEndranfte ermäßigte Tarife hergestellt worden sind; aber niht das | Konkurrenzinteresse der Eisenbahnen ift dabei maßgebend gewesen, | sondern das Juteresse der Verkehrsbedürftigen. Es giebt ja hekannt- | lich Leute, die nicht am Wasser wohnen (Heiterkeit und sehr rihtig!

, uvd die mit am Wasser wohnen, do i

Will man konsequent icin, so mükte auf i worden, weil im R eine Aenderung ter Krankenversicherung

rit Hiermit würde ein Entwurf in Kollision kommen, der unabhängig davon die Reform des Knappichaftêwresens bezweckt. Abo De. Hirsch (fr. Volköp.) weist darauf hin, daß das Haus bereits 1892 in elner Resolution mit großer Mehrheit der Re- gierung empfohlen habe, bei der Reform des Berggeseyes auch eine na des Anappichaftöwecsens ins Auge zu fassen

N ar

| die Lokal- und Provinzialbedörden gefragt, es hat Jedermann ge-

en eritrañen baade erbobe V L

im M G G bt. E A Is R | nügend Veranlassung und Gelegenheit gehabt, si über die Sache zu Vorflutbsin

Tate den teressenten zu dienen, und wenn die Fesilegung | äußern. Auf Grund dieser Aeußerungen sind auch verschiedene Aenderungen u Strombettes zu Abgaben verpflichtet, fo müßten in erster Linie | die von den Herren Vorrednern ja auch schon mitgetheilt worten sind, auf- e Anlieger werden; diese werden sich aber

schôn | genommen worden in den Entwurf. Jch will mich hier im Großen dedanfen. / j Ï : g g an

sie dot - nicht — Gen er M A fan | und Banjen auf die Ausführungen meines Kommissars beziehen und

lung der oberen Oder hat schon vor der Kanalisierung erheb+ | nur noch hinzufügen, daß die Regierung gern bereit ist, in Einzel Will man nun alle diese Unterdaltungökoften | fragen deu Wünschen der Interessenten weiter eatgegenzukommen | : ahrt aushalsen, so ist das durchaus ungerecht. | erstens die Ginführung des Tarifs in einer Zeit vorzunehmen, in der | werden mit dem neuen Aichsyitem degründet | Tann nit se .groû sein, wie man annimmt, Die die Schiffahrt ruht ich nedme an, nicht vor dem 1. Januar 19083. |

i Zweitens hat der Kommissar bereits angedeutet, dah di Akten üder den Dampferzuschlag noch nicht geiélossen fiud. |

Wenn nun der Herr Vorredner meint, daß zu den Cinfahrers au Delegirte kommen sollen, so darf ich auf den Geg" stand nichi nlher eingehen, nachdem der Herr Präsident e gewünscht hat, daß wir die Diskussion über den Rahm des Titels ausdehnen Jh fann nur sagen, sich nicht empfehlen, so rasch son mit neuen Versuchen d gehen, da wir die Ersahrungea über die Einfahrer erst so futy Zeit machen konnten. Ih bin nlcht in der Lage, auf Bs S

in einem besonderen Gesey schon jeyt è werden. | jenigen Vorlagen, die mir gemacht sind, schon jeyt in diesem Gs fámen 500 000 erwachsene Ber rbeiter (fn A Cin persönlich Stellung zu nehmen. Î Î T er eine A es enh Gesetzes für dringend (Sé&iloß la der Zweiten Bellage.)

h der rbeiter gehe dahin, daß ihnen ibren Watiea das ‘allgemeine, geheime. und direkte Wahl-

€ Î de, wie es bei den gewerblichen Schieds- pri L sp bereits besiebe. Dieser und cinige andere Punkte

F | fe dürfen garnicht so doch be sein, wie sie geaicht sind, weil die | mbaurolizei dies im Juterefse der S beit des Fes e |