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Adresse wäre das Neichs-S

Jeitigt werden. Das preußis(e Kriegs-Ministerium ist in der Lage, ; eUA jtens mittelbar für diese eitigung thätig zu sein. Ich bin _ein Jeb er Freund der säsisd genart, aber dieser Punkt ge- hört 1 zu denen, wo der. beste Sachse seine Eigenart gern | PORNigiebh: Die geschichtliche Entwielung is hier an einem Punkte angekommen, wo sie keinen rehteu“Sinn mehr hat. Die verfassungs- tliche ¿Frage ist gewiß schwierig; dem Geiste der Verfassung wider- spricht diefe Unaleichbeit aber ganz unzweifelhaft.

Geheimer Ober-Regierungsrath im Reihs-Scbatamt Herz: Der Abg. Oertel irrt sich auch wobl jeßt noch in der Adresse: die richtige

chaßamt. 1897/98 ist man bei der Regelung der Gebaltsaufbesserung allseitig der Ansicht gewesen, daß hier eine verschiedene Normierung angemessen sei; der Reichêtag hat damals sogar das Hôchstgehalt von 4800 auf 4500 4 herabgeseßt. Seitdem ist: von keiner Seite eine erneute Erwägung angeregt worden.

Abg. Dr. Oertel: Ich mis wobl, an wen ih mi eigentlich hâtte wenden sollen; ‘aber die Erfahrungen, die wir mit dem Schaß- amt gemacht haben, veranlassen uns dazu, uns auf Umwegen dahin zu wenden. Ich richte nunmehr aber meine Anregung auch noch direkt an ‘das Reichs.Schaßzamt. Der Reichstag ist zum Unterschied von dem Reichs-Schaßamt stets besserer Einsicht zugänglich, während das Neichs-Schatzamt sich seiner Starrköpfigkeit rühmt.

Die Ausgaben für Sachsen werden bewilligt, desgleichen diejenigen desselben Kapitels für Württemberg.

Bei den Ausgaben für die Militär-Justizverwal- Mng, hebt der i

i bg. Kirs ch (Zentr.) hervor, daß für Dienstreisenentshädigung nit weniger als 100 000 Æ veranschlagt seien. Das sei ein sehr hoher Betrag; mancher Zeuge könnte doch auch obne Schaden von den Bivilrihtern vernommen und so an den kostspieligen Reisen der Kriegsgerichtsräthe bedeutend gespart werden. Auch in der Militärjustiz werde von dem Erlaß von Haftbefehlen anscheinend zu freigebiger Gebrau gemacht. Redner exemplizifiert auf den Fall des Ober-Stabsarztes Schimmel in Elberfeld, der fünf Monate in

aft behalten und dann freigesprohen worden sei. Die Annahme des

Serihts habe si als irrig erwiesen. Schimmel habe während seiner Bon nicht weniger als neunmal Beschwerde eingereiht, und neunmal ei die Beschwerde von dem Gerichtsherrn des VI1. Armee-Korps zurückgewiesen ‘worden. Die Annahme des Fluchtverdachts sei in diesem alle ganz unzulässig gewesen. Herr Schirnmel habe jeßt allerdings ih durch eine Herausforderung Genugthuung zu schaffen gesucht. Diesen Schritt könne er (Redner) nur mißbilligen, er bitte aber doch die Militärbehörden, die Bestimmungen über den Erlaß des Haft- befehls-nochmals zu prüfen. :

Geheimer Kriegsrath Wolf rechtfertigt die Einstellung des Postens von 100000 4 Die Akten über den Elberfelder Fall seien noch nit zur Stelle. Da ein Verbrechen in Frage gestanden habe, sei*der Haftbefehl vollständig zu Recht erlassen worden.

Die Ausgaben für die Militär - Justizverwaltung werden bewilligt, deégleichen diejenigen für höhere Truppenbefehlshaber.

Bei den Ausgaben für Gouverneure, Kommandanten und Plaßmazore wird die geforderte Erhöhung der Besoldung für den Kommandanten von Berlin von 9000 auf 12 000 6, ent- sprechend dem Vorschlag der Budget-Kommission, abgelehnt.

Abg. Graf von Roon (d. kons.) bittet, im nächsten Etat auf eine Aufbesserung der Bezüge der Plaßmajore Bedacht zu nehmen.

Das Kapitel wird bewilligt, desgleichen die Ausgaben für die Adjutantur-Offiziere und Offiziere in besonderen Stellungen, für den Generalstab, das Landesvermessungswesen, das Jngenieur- und Pionier-Korps.

__ Bei den Ausgaben für die Geldverpflegung der Truppen ind 3193 (bisher 3173), also 20 Hauptleute mehr gefordert: die Kommission hat 4 Stellen abgeseßt, da statt der neu ge- forderten 10 Kompagnien Fuß: Artillerie nur 6 bewilligt worden sind. Entsprechend sind die übrigen Unterpositionen dieses Kapitels reduziert.

Abg. Dr. Müller- Sagan (fr. Volkép.) \priccht seine Befriedigung über die Verbesserung der Gebälter für die Ober-Roßärzte und Roß- ârzte aus, bedauert aber, daß damit immer noch das baverisde Vorbild nicht erreiht sei. Es liege bei aller Sparsamkeit der Verwaltung doch im Interesse derselben, auch die Kasernen- Inspektoren und Zahl meister in ihren Gehältern aufzubessern.

Abg. Werner (Reformp.) unterstüßt diese Anregung. Mit der Verleihung des Titels „Ober-Zablmeister“ allein sei diesen Beamten nicht gedient.

Geheimer Ober-Negierungsrath Herz: Als 1897/98 die allgemeine Gehaltsaufbesserung zu Ente geführt wurde, berrshte allgemeines Einver- ständniß darüber, daß nunmehr die wirthichaftlihe Lage der Beamten den allgemeinen Verhöltnissen entsprechend geordnet wäre. Jett einzelne Beamtenklassen herauszugreifen, erregt bei der beutigen Finanz- lage um so mehr Bedenken, als jede solhe Maßregel gewichtige Konsequenzen für alle gleichbesoldeten Beamtcnkategorien nah \ih ziehen muß

Abg. Dr. Müller -Sagan bestreitet, d: ein für alle Mal abges{lossen gewesen ci. seitdem aufgebefsert worden.

Aktg. Werner: Au im gegenwärtigen Etat int Beamtenkategorien Gehaltöverbefserungen vorgeschlagen.

Bei den Besoldungen für die Mannschaften bemerkt der

Abg. Dr. Dertel: Die Unteroffiziere baben dur die Einführung der iweijährigen Dicnstzeit cinen starken Zuwacks an Obliegenheiten erhalten. Von einem guten Unteroffiziertorps hängt die Tüchtigkeit unserer Armee in hobem Maße ab. Die Verwaltung wird zu vrúfen baben, ob nicht die Bezüge der Unteroffizicre zu erböben \ind, damit es an tühtigem Ersa nicht mangelt. Zwar hat tie „Berliner Cor respondenz“ bestritten, daß sich cin solcher Mongel bemerkbar mach ih habe aber aus dem Lande entgegengesetzte Angaben erbalten. Für jeyt mêcte ic die Verbesserung ter Lage ter älteren Feldwebel dringend empfehlen. Der Feldwebel wird s{(ernvcise als „Kompagnie mutter“ bezeichnet; diese Lezeichnuna bat ibren T Stellen der Bezuifks-Felcewebel sind sogar außerordentli verant- wortungëvoll ; gerade diese Beamten müssen dur genügende Be- joldung vor ten Versuchungen, die oft an sie berantreten, werden

Kommissar des Buntetraths, Major Gol weist na, einem Mangel an Unteroffizieren nicht die Rede scin könne: a Zahl der Kapitulanten sei so groß, daß auf abschbare Zeit cia M nicht eintreten könne.

Abg. Horn- Goslar (nl.) tutt für Erböburg tcs Ranges und des Servis der Militär-Musiftirigenten cin. Die deutsche Armee babe die beste Musik der Welt, wie komme man dam, die Kavell- meifter dem Unteroffizierrange inunwvelsen?

Das Kapitel wird rach den Kommissionsvorschlägen be: willigt, desaleichea die Forderung sür die Naturalverpîilcaun und die Bekleidung und Ausrvstung der Truppen

Beim Kapitel „Garnisonverwaltungs- und Serviswesen“ verwendet sich der

Abg. Werner wicderom für die Besserstcllura In‘peftoren

Bei den Ausgaben für das Müitär - Mediünalwcien spricht der

Abga. Dre. Hermes (fc. Vollsp.) ter Verwaltung den Dank für die Erdêhung der Gehälter der Korpéstabs-Apotbeker unt derjenigen Garnison-Apothefer aus, weldc den Befäbigungénechmeis als Nab! uvgs- | iittelemiler besizen, bedauert aber, daß wit der letzteren Untei- scheitung wieder Apotheker erster und ¡weiter Klase geichafen wúücden, während sie. in beiden Klassen ihr Apotbefereramen gemat baben müßten. Vier Garnüsoo-Apotbeker blieben übrig, welche das Grammen für die Nahrungtmittelhemie nicht mehr machen körnten. weil sie

f ia (Ag «l uth j 17 1 die Gebaltéaufbesseruna -

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im Staaiéexamen die Note 2 erhalten hätten.

Für diese erbittet Redner das Wohlwollen dec Verwaltung.

Abg. Graf von Oriola (nl.) spricht sich in demselben Sinne aus. És sei zu wünschen, de finnilie Garnifon- Apotheker das Nahrungsmittel-Chemiker-Erxamen gemaht haben müssen: auch müsse jenen Apothekern, welche es nicht gemabt haben, Gelegenheit gegeben werden, es nahträglih zu machen.

Bei den Ausgaben für Pferdebeschaffung hebt der Abg. von Massow (d. kons.) hervor, daß die starke Ausfuhr von Pferden nah England nicht ohne Bedenken für den Armee- Pferdeersaß fei, ‘ganz abgesehen von der etwaigen politishen Be- deutung diefer Ausfuhr. Die Distanzritte der deutschen Kavallerie- offiziere sollten doch den Abg. Bebel belehren, wel * guter Geist im Kavallerie - Offizierkorps lebendig sei. Mit dem einen Spielerprozeß follte man doch von dec äußersten Linken nicht immer wieder kommen; die Verführten seien doch nicht so hart zu verdammen, wie die Verführer. MNedner wendet sich dann gegen die Ausführungen des Abg. Bräsie über die ostpreußische Pferdezucht. Der fozialdemokratishe Gutsbesißer Hofer in Ostpreußen sei nit der gute Pferdezüchter, als den ihn Herr Bebel dargeltellt habe; der gute üchter sei der Vater dieses Herrn Hofer gewesen. (Vize-Präsident Büsing ersucht den Redner, bei dem Etatskapitel zu bleiben.) Redner bricht „darauf seine Ausführungen ab. n __ Abg. Bräsicke (fr. Volksp.) : Die Pferdezucht ist das Schmerzens- kind der Ostpreußen. Die Vorliebe für die Pferdezucht liegt den Ost- preußen im Blute. Die Pferdezucht ist gewissermaßen ein Lotteriespiel. Geht Alles glatt, so wirft sie s{öne Erträge ab; aber der Unfälle und Zufälle sind so viele, daß manchmal das Resultat auf dem NRemontemarkt ein ganz fläglides ist. Der Kriegs-Minister muß, wenn die Pferdezucht auf ihrer Höhe in Ostpreußen erbalten bleiben soll, noch höhere Preise für die Remonten anlegen.

„Abg. Graf von Bernstorff- Uelzen (b k. F.) äußert sich in gleider Richtung, Nur durch Erhöhung der Nemontepreise lasse sich die Gefahr der Mischung von Kalt- und Warmblutzuht bekämpfen.

Jn dem Kapitel „Militärerziehungs- und Bildungswesen“ war im Etatsentwurf eine militärtechnische Hochschule vorgesehen und für dieselbe der Betrag von im Ganzen 144 913 M ausgeworfen. Die Hochschule sollte in Charlotten- burg errichtet und für 200 Offiziere eingerichtet werden. Die Budgetkommission hat die Forderung abgelehnt, weil die Finanzlage dagegen sprah und man sich auf Experimente derart zur Zeit nicht einlassen wollte; dem beabsichtigten Zwecke habe aber, wie der Berichterstatter bemerkt, die Kom- mission zugestimmt. i

Abg. Dr. Müller - Sagan bestreitet letzteres. Lediglich der Zweck, die technishe Ausbildung der Offiziere zu verbessern, sei gebilligt worden, nit aber der vorgeschlagene Weg. Man habe im Gegen- theil vorgeschlagen, die Offiziere an die Charlottenburger Technische Hochschule und an andere höhere Bildungsinîtitute anzugliedern; man habe si gegen einen noch stärkeren Abschluß der Offiziere von den bürgerlihen Einrichtungen erflärt.

Bei den Ausgaben für die Kadettenanstalten fragt der

Abg. Eickhoff (Fr. Volksp.), ob es richtig sei, daß den Abi- turienten der Ober-Realschulen jcßt bedingungslos dieselben Berecbti- gungen ertbeilt worden scien wie den Abiturienten der Gymnasien. Der Lehrplan der Kadettenanstalten decke sich angeblih nicht mit dem Lehrplan der Realgymnasien. Die Meinungen über diese F rage seien in den Fachorganen getheilt. Die Begründung der Forderung für vier neue Ober- lebrer in diesem Etat besage ausdrücklich, daß die vorhandenen Lebr- fräfte unzureichend seien und noch immer zum wissensbaftliben Unter- riht militärische Erzieber, also mangelbaft vorgebildete Lehrkcräfte, herangezogen werden müßten. Unter diesen Umständen würde die Verleihung der Berechtigung für die Kadettenanstalten ein Danaer- geschenk sein. Die Oberlehrer an den Kadettenanstalten ständen den jenigen an den entsprechenden Zivilanstalten völlig glei, birsihtlich der seminaristish vorgebildeten Lehrer sei das aber nicht der Kall: die leßteren müßten entsprechend aufgebessert werden.

Bevollmächtigter zum Bundesrath, Generalmajor von Einem:

Gs ist eine Allerböchste Kalinetsocrdre ergangen, durch welcbe den

| Abiturienten der Ober-Realshulen dieselbe Berechtigung beigelegt

worden ist wie den Abiturienten der Gymnasien. Der Mangel des Lateinischen foll in dem Nachweis böberer Kenntnisse in anderen Disziplinen ergänzt werden. Der Lebrvlan der Kadettenanstalten soll vollständig dem der Nealgymnasien gleichgestellt werden, und diese

| mangelbaite Ba

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Gleichstellung wird durhgeführt. Die Gleichstellung der seminaristis{ noitr 1d

gebildeten Lehrer mit den akademish vorgebildeten ist wird durchgeführt werden.

Abg. Graf von Carmer (d. kons.) wüns{t, daß die Rendanten der Unteroffizier vorschulen au binsitlib des Wobnun: geldzushusscs aufgebessert würden, wie cs jeyt hinsichtlib des Gehalts gesbeben sei. Auch die Elementarlehrer an den Unteroffizierrorshulen emvfieblt er dein Wohlwollen der Verwaltung.

Bei den Ausgaben für die tehnischen Institute der Artillerie empfiehlt der

Abg. Pauli- Potôdam (b. k. F.) eine Besserstellung der Meisier- gebilfen, die in k s 35 Jahren diese Stellung bekämen und jabrelang warten müf bis sie eine feste Beamtenstelluna unt das Hötbstgebalt erbielten Die Leute müßten mit 40 Iabren mindestens eine feste Aufstellung baben. Das Gehalt betrage nur 1800 bis 2000 Æ und müßte erböbt werden. Den Betriebsschrcibern habe man zwar cine kleine Aufbesserung ibrer Bezüge bewilligt, aber das reiche lange nickt aus. Sie müßten lediglih nah ibrem Dienst alter befördert werten Die Arbeiter könnten mit der neuen Lobu- ordnung wfrieden sein

L Abg. Zub eil (Soz

ci der dritten Lesuna mel Thei al

pre . wentig und

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Tos A L, 4e 9 t MWATIAA S Ver Kriegs- Miuitter hat im vorigen abre A) I na hes S J . n r e Bebavptung über dic Vorgänge in einem f

eil der militärishen W als trüb bezeichnet tricgs- Minister empfing wis

n Set s L _— und Trillen Leut

erksiätten in Spantau und meine Quelle l n der zwetten Arbeitern des Feuer- wertllaboratoriums, Arbeiter, die, wenn sie entlassen werden, sebr iwer noch eine it finden. Will der Kricgs- Minister cinacbentde Information brauvcht cer nur ot Vermittelung der

Gefahr G Schaden haben, zu ibm Vieine Quelle war nicht trüb vynd uplauter : nammen von Arbeitern, auf tie die Milltärwerkitätten in stolz sein können. Wie kommt es, daß in diescn Werkstätten wenigea Tagen der Arbeiterausshuß gestriket bat Dié würten zu cinem solchen Mittel nicht greif

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nte Mißstände tort herrschten Let Lohnverbesservngévorshläge gemaht und ih Lobnklassecea beschwert Der Ausschu!

Die älteren Arbeitcr bemühten si, i flajje zu fommwen, um cin höheres „Gnatenge

Der Direktor Hirschterz wollte sich nicht in dicscn Gna reden lassen und hielt die Arbeiter bio ten Lobnordnurg veisprochen war. Alle Bemühungen tes Aut waren also fruchtlos, vnd dieser, in der Annabme, daß die Arb

idin mißitrauen, und daß er seine Pslicht verletzt babe. leat

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Artdeiicr

- « P eg » ' iein Amt

nicder. Ver Arbeiterausshuß wurde zwar ciastimmig wicderacwäblt. nur tin Mitglied nabm aber die Wabl an. In diesem Iabre fand wieder eine Wohl statt. Sicben lehnten ab und drei nabmen an. Eri vor gani kurzer Zeit ist es endlich der Direklioa gelungen, cinen Ausichuß iu befommen. Ein Maschinenarbeiter kommt jet dei äußerster An- itrengung auf 450 M, cia Schlosser böcdiiens auf 5 4 Das

| Kolonnensvsiein ilt in der Eeschüpgieherci erst auf meine Veranlassung

bin abgeschafft worten. Dicjenigen Arbeiter aber, tie sich für tie Abschoffurg erklärt hatten, wurden durh Zuweisung schlechter Arbeit.

} Gehbalisabzüge u- s. w. bestraft. Redner bringt dann noch cine Reibe anderer |

Einzelbeschwerden über Mängel in dem Spandauer Betriebe, über decintichtungen und andere Wokliahrikcinrichtun éi,

über die Verbängung vgn Gelèstrafen, über tie Vergebung ron Sattlerarbeit |

an Unternehmer, die die Arbeiten an Zwischenmeister weiter gäben wieder an Heimarbeiter, wodurch, wie er behauptet, die Löhne guf ck; Minimum. heruntergedrückt würden, vor. Unter die Submis; au bedingungen müffse unter allen Umständen die aufgenommen Sue daß die Arbeiten niht an Zwischenmeister und Heimarbeiter weite G segnen werden; au die Massenkündigungen in der leßten Zeit n hon längst vorbereitet gewesen seien, nahdem sih die Arbeite: bis aufs äußerste angestrengt hätten, zeigten, wie die Militärverwalt L zu der Arbeitslosigkeit gegenüber anderen Korporationen und Kommune fi stelle. Was soliten die entlassenen Arbeiter am 1. April qn angen? In der Metallindustrie sei für sie keine Aussit auf Be. schäftigung. Auch die Malerarbeiten seien leßthin an Shandauer Meister vergeben worden, als wenn in den Werkstätten feine Arbeiter dafür vorhanden wären. M - Bevollmächtigter zum Bundesrath, Generalmajor vou Einem: Aus den Worten des Vorredners klang der Say heraus : „das ganze System ist ein Fehler“. Lägen die Verhältnisse wirklich so, so niß wir in der That mit einem ungeheuren Maß pon Dummkheit behaftet sein, wir müßten die Arbeiter hassen. Dazu haben wir aber gar feine Veranlassung, wir leben mit den Arbeitern in Frieden. Die De, putation, welche im vorigen Jahre zu dem Kriegs-Minister fam, soll so zusammengeseßt gewesen sein, daß sie kein Vertrauen verdiente

. Ni hat eingewirkt auf die U Ding dieser Deputation, sie

hat sich aus eigener Juitiative zusammengeseßt. JIch nebme

sie das volle Vertrauen ihrer Genossen hatte und die Zustände wae heit8sgemäß geschildert hat. Allerdings haben die Arbeiter-Auéshüsse ihr Amt niedergelegt. Es waren Lohnherabseßzungen in diesem Institute vorgekommen. Die Arbeiter wurden vorstellig, um zu dem früheren Lohn zurückzukommen. Es liegt im System des Stücklohns, daß der Mann mehr verdienen kann, als der Normalsay beträgt. Die jeßige Lohnordnung stellt es nun in das Belieben der Direktionen der Institute, Lohnherabsezungen eintreten zu lassen, wenn die Ueberschreitung der Löhne fo hoh wird, daß diese weit über den Werth der Arbeit hinausgehen. Bei dem Zusamuen- liegen diefer nstitute hat es gewiß etwas Mißliches, wenn der eine Direktor die Löhne herabseßt, der andere niht. JIchG will zugeben, gas thatsählich eine Berehtigung zur Unzufriedenheit vorlag. Die Lohnherabseßzungen sind von uns inhibiert worden. Um etwas Zufriedenstellendes zu erhalten, haben wir Zeit gebraucht in Bezug auf die neue Lohnordnung. Diese liegt jeßt dem Aus\{uß und der gesammten Arbeiterschaft vor. Die Direktion hätte vielleiht b-}er gethan, sih über die geäußerten Beschwerden an die höhere Instanz

und diese

2

u wenden, vielleiht hatte sie ihre Gründe, es nicht zu thun, sie erwartete wohl die neue Lohnordnung. Aber es ging auch obne Aus- schüsse. Man beschwert \ich alljährlih über die Vergebung. Der Meister kann keine Arbeiter aus der Fabrik jagen. Nirgends werden Beschwerden so genau geprüft, wie in der Armee. Jeder Arbeiter hat das Necht, zu seinem Direktor hinzugehen, und macht davon Gebrauch. Ich kann das auf Grund meiner eigenen Eifahrung bestätigen. Beleidigungen brauchen \ich die Arbeiter von den Meistern nicht gefallen. zu lassen; fie gehören nicht in unsere Zeit hinein. Die Zahl der Nachtschihten ist stark übertrieben worden; die Möglichkeit der Abschaffung dieser Nachtschichten ift in Erwägung gezogen worden. Der Vorredner bat unsere Wohl- fahrtseinrihtungen getadelt. Ich habe mir private Institute an- gesehen und. muß sagen, daß, abgesehen von den großartigen Ein- rihtungen bei Krupp, ih nihts Besseres gesehen habe als in unseren Instituten. Schränke giebt es in Berliner Betrieben fast garnit : fehlt einer bei uns, so erhebt si. sofort ein Geschiei. Jeder

Arbeiter hat bei uns eincn Play zum Waschen. Sollte eine Waschschüssel sehlen, so wird se erseßt werden. Schlechtes Material haken die Arbeiter niht zur Verarbeitung erbalten.

| Lohndrüdckerei findet nit statt; in Nücksicht auf gute Anfertigung der

Waaren haben wir das Bestreben, daß die Zwischenmeister gute Whne bezablen. Als ein Strike auëbrah wegen zu \{lechter Löhne, und infolge dessen die Zwischenmeister die Arbeit nicht rechtzeitig abliefern fonnten, haben wir keine Gnade gekannt, sondern die Konventional strafe verhängt. Die Massenkündigungen werden boffentlih nicht im aanzen Umfange zur Ausführung kommen. Die Beschwerden des Vorredners sind zum großen Theil solche, die con in der „Laterne“ zum Abdruck gekommen sind. Es ist ibm da mancher Bär aufgebunden wordea. Die Anregungen des Abg. Pauli sollen, soweit sie irgend erfüllbar sind, berüdsichtigt werden. Die Betriebéschreibe1 möglichst aufgebessert werden.

Abg. Pauli-Potédam: Gegenüber der Privatintustrie sichen sich - die Spandauer Arbeiter sehr gut. Herr Zubeil will die Accord- arbeit niht, aber die Arbeiter wcllen sie, und Herr Zubeil hat teine Legitimation, \sih als Vertreter der dortigen Arbeiter aufzuspielen. In fozialdemokratischen Betrieben werden die Arbeiter \{leckchter b bandelt und bezahlt. Als Stadtverordnetcr von Petsdam fann ih jagen, daß dort fein Nothstand bheris{t, wenigstens nit mebr als in anderen Städten. Ih babe nicht rüdckständig, sondern fortschrittlich gehandelt.

Nach einer längeren Erwiderung des Abg. Zubeil n das Kapitel angenommen, ebenso der Nest des Ordinariums und die Einnahmen.

Die Berathung des Ertraordinariums wird gegen 7 Uh auf Sonnabend 1 Uhr vertagt. (Außerdem Înterpellation Albrecht und RNeichs-Jnvalidcnfonds.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten 32. Sißung vom 21. Februar 1902, 11 Uhr

L Die Berathung des Etats der Justizverwal wird bei dem Kapitel „Besondere Gefängnisse“ fortgeseut Abg. Smit - Düsseldorf (Zeatr.) lenkt die Aufmertsaml ängnißvorstände auf den deutschen Zentralverein für Jugendfür dessen segendreiche Thätigkeit auh für die Gefängnisse t werden sollte, und bittet ferner um Abstellung der bezüalich der sorge im Zentralgefängnifse zu Bochum bestebenden Mängel

Justiz-Minister Dr. Schönstedt: Mm

Veine Herren! Die Verbältnisse tcx Seelsorge und ì tes in Bochum sind {on in der Kommission erörtert

iît daraus Anlaß genommen worten, eine Auskunft aus Bc f L thatsädblihen Zustand daselbst

die Es cinzuzi über den

T Ss Y m r Virektion s Zentral

Ugefängnifies

Gefängniß in Behdm zersällt in drei Abthei

Männcrgesängnik, ein Weibergefängnii v Ma

und ein Gefäng Icde der Abih lungen hat einen Belsaal, der nicht überall vollfommen ausreiht. Für die Katholiken f ennitlags zwei Geottesdiensile flatt, und war für die 2 und für die Jogentlicen. Der Betsaal in der Männeransialt falt 224 Mann. Die Belegung des Mär nergefangnisies betrôgt è ra weg 580 dis 590 Köpfe, und es theilt sich diese Ziffer, natürlich ist immer, ader doch ziemlih gleichmäßig, wischen Kathelifen Pr oteslanten, sotaß cin kleiner Ucbershuß ron lathclischen Gefangene! die augenblicklih die Mehrzahl biltea, nicht an dem sonntäglihe Gettesdiensi regelmäßig theilnehmen fann. Eine gewisse Abhilfe aber dadur getroffen, taß ter uüberfilusfige Naum des Betsaales in tem Gefängnisse für Jugentliche ao den Männern zugänglich gemadt wird, setaß 40 Männer an tem faktelishen Geotictdienit für JIugert- lie theilnebmen fönnen.

(Sétluß in der Zwelien Beilage.)

; 46.

u —

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Nu teht eine weitere Ershwerung allerdings dadurch, E e Geistlihe — es find in Bochum zwei ftlihe angestellt, ein katholisher und ein evangelisher — an B nntagen nur zwei Gottesdienste abhalten kann. Es entspricht illgemeinen kfirhlichen Vorschriften. Infolge dessen wird Gottesdienst für die Weiber nicht Sonnlass, sondern Sonnabends abgehalten. Darin liegt ja allerdings ein Mangel, der im Augenblick nicht wohl beseitigt werden kann. Thatsächlich E er was die Männer angeht, die Verhältnisse so, daß jeder ees den fünften oder sechsten Sonntag niht am Gottesdienst hin fann und daß in dieser Beziehung ein bestimmter Me weobachtet wird, a L immer andere Männer find, die Sonntags i entbehren. d E inie Aenderungen und Neuordnungen Abhilfe zu hafen, würde ih für die nächste Zeit nicht in Aussicht stellen finnen, und zwar deshalb, weil für die Provinz Westfalen die Er- shauung eines neuen großen Zentralgefängnisses in Aussicht genommen t, Die Vorbereitungen dazu sind bereits im Gange, und die Zu- immung des Herrn Finanz-Ministers zu der Errichtung eines A Gefängnisses ist bereits erklärt. Wenn dies Gefängniß fertiggeste it, dann ergiebt sich die Möglichkeit, dur eine Scheidung der Ge- fangenen nah Konfessionen den Bedürfnissen der gottesdienstlichen Fürsorge vollkommen zu genügen. In der Uebergangszeit werden die ja illerdings nicht allen Ansprüchen entsprechenden Zustände ertragen nen. j L E L bei Anschaffungen für die Gefängnißbibliotheken die Geist- lihen regelmäßig gehört werden follen, und zwar nicht nur die mi Hauptamte, sondern auch die im Nebenamte befindlichen Gefängniß- geistlichen, die also nur im Vertragsverhältniß zur Gefängnißver- waltung stehen, habe ih {hon vor einigen Tagen bei anderer Gelegen- heit, insoweit als es sih um die Gefängnisse der Provinz Posen handelte, atlárt, und ih möchte die Erklärung dahin ergänzen, daß nach diesen Grundsäßen in allen Provinzen verfahren werden foll. j ; Die Bestrebungen des in Berlin bestehenden Zentralvereins für Zugendfürsorge werden \chpon seit langer Zeit von der Justizverwaltung zah jeder Nichtung hin gefördert, insbesondere auch dadurch, daß dem Herrn, der an der Spitze dieser Bewegung steht und der sich über die bestehenden Verhältnisse durch Bereisung der Provinzen näher us ¡uflären und überall nüßlihe Anregungen zu geben sucht, die Wege zah Möglichkeit gebahnt werden, auch in Bezug auf den Zutritt zu unseren Gefängnissen. Ueberhaupt ist die Justizverwaltung bestrebt, auh mit den Fürsorgevereinen, die in den einzelnen Provinzen fast überall jet bestehen und deren Zahl immer größer wird, in Unniger und lebhafter Beziehung zu bleiben.

sehr gern bereit, einzutreten. Ob ih aber der Gedanke in dieser Weise durchführen lassen wird, ist mir einigermaßen zweifelhaft. Es fönnten dadurh doch die Aufgaben der Waisenrathssißungen selbst einigermaßen beeinträchtigt werden. Es ist auch ¿weifelhaft, ob gerade immer derjenige Richter, der an den Sißungen der Waisenräthe theil

Zweite Beilage

Berlin, Sonnabend, den 22. Februar

Justiz-Minister Dr. Schönstedt: E Meine Herren! In die Prüfung der angeregten Frage bin ich

u nehmen hat, zugleich der geeignete Richter sein würde für die U N A Gemeindevorsteher und Schöffen auf den Gebieten, welhe der Herr Abg. Dr. Crüger vorhin bezeichnet hat. Selbstverständlih hat die Justizverwaltung das höchste Interesse daran, daß auf diesem Gebiete die Hilfsorgane, die durch die neuen Geseße zur Mitwirkung der Justizverwaltungsbehörden be- stimmt worden sind, auch über die Bedeutung ihrer Aufgaben und über dasjenige, was dabei von ihnen zu beobachten ist, in thunlichst eingehender Weise belehrt werden. Das ift, insoweit es sih um die Aufnahme von lettwilligen Verfügungen durch die Ortsvorsteher han- delt, hon dur eine allgemeine Verfügung geschehen, in der die Orts- und Gemeindevorsteher auf alle die Bestimmungen hingewiesen werden, die ihrerseits bei der Aufnahme folcher Testamente zu beachten find. Was etwa in dieser Beziehung noch weiter geschehen kann, das bin ih sehr gern bereit, zu veranlassen. Dann bin ih auch bereit, die Frage nochmals zu prüfen, ob solche Belehrungen bei Gelegenheit der Abhaltung von Waisenrathssizungen stattfinden können. | Aber für das Ergebniß der Prüfung kann ih mich heute nicht engagieren.

Der Rest des Ordinariums wird bewilligt.

Unter den einmaligen und außerordentlichen Ausgaben befindet sih eine erste Rate von 800 090 #6 für den auf ca. 61/4 Millionen Mark veranschlagten Erweiterungsbau für das Strafgericht in Berlin-Moabit und für das Untersuchungs- gefängniß daselbst. Die Budgetkommission hat die Bewilligung empfohlen. Î F s :

PiaR le Freiherr von Erffa (kons.): Wir find noch heute nit ohne Bedenken gegen diese große Forderung, die uns nicht genügend begründet erscheint, da wir ein revidiertes Projekt nicht E er- halten haben. Bei der Dringlichkeit des Baues, der bis 1905 fertig- gestellt sein soll und mit der Veränderung in der Gerichtsorganisation Berlins und der Umgegend eng zusammenbängt, wollen wir unsere Bedenken zurückstellen und für die erste Rate stimmen, erwarten aber, daß aus diesem Vorgange kein Präjudiz geschaffen wird.

Der Titel wird bewilligt.

Abg. Wenzel (fr. Volksp.) tritt für den Bau eines neuen Amts- gerihtsgebäudes- in Weißwasser V.-L. ein.

Justiz-Minister Dr. Schönstedt: i : :

Meine Herren! Es liegt eine Petition vor auf Grrichtung eines Amtsgerichts in Weißwasser; die Berathung dieser Petition wird Gelegenheit geben, näher auf die Frage einzugehen.

Abg. Jürgensen (nl.) plädiert für den Umbau des Amts- gerihts- und Gefängnißgebäudes in Hufum.

Was endlih das von dem Herrn Abg. Schmit erwähnte \hône Werk aus dem Ministerium des Innern angeht, welches eine Dar stellung der der Verwaltung des Ministeriums des Innern unter- stellten Gefängnisse enthält, mit sehr s{hönen Illustrationen u. |. w., so bezeichnet sich dieses Werk selbst als ersten Theil des Gesammt- werks. Als zweiter Theil ist gedaht eine Darstellung der Gefängnisse, die der Justizverwaltung unterstellt sind, und die Herstellung dieses weiten Theils befindet \ich im besten Gange, sodaß zu hoffen ist, daß vielleicht son im Laufe des nächsten Jahres dieser zweite Theil vird erscheinen können.

Das Kapitel wird bewilligt, ebenso die Ausgaben fur Bartegelder, Dispositionsg hälter. f

Zu den „sonstigen Ausgaben“, Umzugs-, Reijekoiten 2 rrflärt auf eine Anregung des Abg. Bachmann (nl.) der

Justiz-Minister Dr. Schönstedt:

Meine Herren! Die Theilnahme der Vormundschaftsrichter an den Versammlungen der Waisenräthe ist hon in früheren Jahren hier wiederholt Gegenstand der Besprechung gewesen, und es mußte damals bedauert werden, daß im Etat die Mittel fehlten, um den Rihtern ten ihnen gebührenden Ersay an Diäten und Reisekosten für die Theilnabme an solchen auswärtigen Versammlungen zu gewähren. Uebelstande ift dank dem Entgegenkommen des Herrn Finanz Allerdings

..

Ninisters in dem vorliegenden Gtat abgeholfen worden Ä 4 S 4 17 diet bendelt es sich dabei nur um einen Betrag von 15 000 #4, und dieser

Betrag darf nicht überschritten werden. Ihm ist zu Grunde gelegt tin Verzeichniß derjenigen Waisenrathösigungen, die in den aus ale: Oberlandesgerichtsbezirken eingezogenen Berichten als zunächst er lorderlih und angezeigt erscheinen

Eine Reglementierung in Bezug auf die Veiwendung diejes Fonds |

î im allgemeinen nicht beabsichtigt, wohl ader gewihe Direktiven

7

Lritten werden könnte Es werden deshalb gewe

meane Grundsähe

minimaler Entfernungen von dem Siye des Amtsgerichts ver

p Leine

tsialiet werden dürfen; daß möglichst an einem und demselden Vrie | y S threre Waisenrathösitzungen zugleich abgehalten werden, wenn die in Dortmund hältnisse es geslatten; daß Erweiterungen des der Gtatsaufftellung zu |

Grunde gelegien Verzeichnisses nur mit Genehmigung des Oberlandes

perrichis.Präsidenten siatifinden dürfen; nah dieser Richtung din

werden Bestimmungen ergehea, die aber im übrigen der freien Er Sâgung, dem freien Ermessen des Bormundschaftörichters keine irgend me drückenden Schranken sehen

Ih glaube deshalb, dah der Herr Abg Bachmana nichi zu de

‘orgen braucht, dah hierbei in einer zu bureaufkratisch-engherzigen Weije

Seide verfahren werden

Ag. Der. Crüger (fris. Volksp.) befürwortet die divsgen G

(anna von Waisearathssiyuagen ua'er Theilnahme der

t s A e , 2 dé üiber- ou e eine ( en bieten, dah ewa der Font t Berrähr dagcg B all. ion dio N rbáltnifse in Bochum L R WE « aufgestellt werden þ B. daß für jeden Balsenrath nicht mehr als eine derartige Versammlung un F y j Alh Jahre stattfinden soll; daß die Waisenrathösizungen nicht innerhalk

Justiz-Minister Dr. Schönstedt: Meine Herren! Die Verhältniffe in Husum vermag niemand beser zu beurtbeilen als der Herr Abg. Jürgensen, und ih fkfann seinen thatsäblihen Anfübrungen in keiner Weise widersprechen Bedürfniß, dort für Abhilfe zu sorgen, wird sowohl von | verwaltung wie auh von der Finanzverwaltung ane | Verbandlungen darüber, in welcher Weise diefe Ar sei, sind noch nicht zum Wunsch des Herrn Abg

seine Erfüllung wird finden

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1902-

erworbenen Bauplaß genügender Raum für eine weitere Ausdehnung des Gebäudes, sodaß Verlegenheiten in Zukunft nicht werden ent- stehen fönnen.

Auf die Frage der Errichtung neuer Amtsgerichte in den In-

dustriebezirken Westfalens glaube ih bei diesem Titel nicht näher ein- gehen zu sollen; ih kann nur auf dasjenige verweisen, was hierzu im Beginn der Etatsberathung hon aus dem Hause heraus und von mir selbst geäußert worden ift.

Abg. Schlabach (kons.) wünscht den Neubau des Gerichtsgebäudes

in Weglar.

Justiz-Minister Dr. Schönstedt: — Das Gefängniß in Weßlar ist eins der alten rheinischen Xanton-

gefängisse und leidet wohl an den Mängeln der meisten dieser Ge- fängnisse. Auch die Entfernung von dem Amtsgericht bereitet natürlich Schwierigkeiten und Unzuträglichkeiten. Daß folche vorhanden sind, wird anerkannt, und es {weben zur Zeit Verhandlungen über die Erwerbung eines Bauplatzes zur Errichtung eines neuen Gefängnisses. Das Ergebniß dieser Verhandlungen vermag ih aber niht voraus- zusehen “und vorauêzusagen.

Abg. Daub (nl.) betont die Dringlichkeit der Erweiterung der

Land- und Amtsgerichtsräume in Saarbrücken.

Justiz-Minister Dr. Schönstedt: :

Für die als nothwendig anerkannte Erweiterung des Landgerichts p 0A rie: di

Saarbrücken liegt {on ein superrevidierter Plan vor. Die Mittel

haben aber in diesen Etat noch nicht eingestellt werden fönnen, weil

dringlichere Aufgaben zunächst befriedigt werden mußten. Ich hoffe, daß die Einstellung im nächsten Etat Schwierigkeiten nicht begegnen wird. Die Erweiterung ist in ziemlich umfassender Weise vorgesehen. Ob die Ausführungen des Herrn Abg. Daub Anlaß geben werden, noch einmal nachzuprüfen, ob in noch größerem Umfange die Ero weiterung geboten sei, um auf absehbare Zeit allen weiteren Bedürf- nisseù zu genügen, wird Gegenftand der Erwägung bilden.

i : L L Das Extraordinarium wird unverändert bewilligt. Damit ist der Etat des Justiz-Ministeriums erledigt.

Das Haus geht zu dem Etat des Ministeriums des Jnnern über. Berichterstatter der Budgetkommission ijt der Abg. von Loebell. zt i

Die Einnahmen werden ohne Debatte genehmigt. _

Es folgen die dauernden Ausgaben und zwar zunächst der Titel „Gehalt des Ministers, 36 000 M“. L

Abg. Dr. Friedberg (nl.) bringt zur Sprache, daß in Grimmen die Feier des Geburtstages Seiner Majestät des Katsers diesmal mas wieder im „Preußischen Hof“ stattgefunden und deen O “e ibre Anfrage von dem Landrath die Antwort erhalten habe, daß di Feier bei ihr deshalb nicht stattfinde, weil fie ibren Saal für eine \ret- Revi ung bergegebe welcher der Abg. Gothein gesprochen innige Versammlung hergegeben, in welcher d Stier babe. Ein solcher Boykott, führt der Nedner aus, f ung V igt Auch andere Parteien als die freisinnige haben Opposition gemacht, Wort „obne Kaniß keine Kähne“ stammt jedenfalls nicht ¿DOR feeegor

Zeite. Die freisinnige Partei steht doch auf dem Boden der Ï fassung, der Landrath in Grimmen hat bei diefer eter in jenem Toast auf den Kaiser die Freisinnigen mit den Sozialdemokraten ¡ufammengeworfen, hat fich also in Gegensag zu ctnem patriotischen Theil der Bevölkerung gesezt. Graf Bülow hat ge)agk, er könne weder fonservative, noch liberale Politik t n, sondern nur etne ole, die der Allgemeinheit dient. Ein solche Verbalten etnes rand» ths ift ungeßörig. Der Landrath hat die Sache tacher 0 dar» ‘estellt. als ob in jener freisinnigen Verfammlung etne Verbruderung er Sozialdemokraten mit den Freisinnigen stattgefunden „hâtte. 5s ber k in sozialdemokratischer Nedner_ aufgetreten, die Bebauptung indratbs ift durchaus unrichtig. Diese Aeußerung |chGeint dem

ath übri on dem Negierungs-Prajidenten in Strallund in

zu sein. Auf eine Beschwerde hat der

r S d Versicherung adgedber 20. 1 ith in ibren Kräften tedt, 0. . { » berbeizuführen - 1 T) “. #5 Men t D Î “Sl L ï its na dan na deu ( vorgelegte 1 S Tuntêgeric VLordItrat mt VOVutum nommenen as Amts E i {(CtoIrando vereintat werocr 1; - 7 A . Ÿ [E na® ututr wtebract werden befindlichen i runddücher T

müsen

formiert

leichfalls von beiden Verwaltungen

reichende der nde g E o) D H Nr t le anerkannt wir ad dak auch bier Verhandlungen darüber \{chweben

fe geschafft werden kann

F M) in welcher Wei dum Erwerb eines Bauplazes fur die Erweiterung der Bn h A D N At t 1h t in Gescdäfstoräume des Landgerichts und des Amtsger hts U Gannovexr werden 753750 „Æ gefordert und dewilligt * Für den Neubau eines amtsgerichtlihen Geschäftse und G k G y P Ï » B Ï (Fs Gefängnikgedäudes iun Dortmund find als vierte und Et L Ui L S A vA L F : vänzungsrate F220 V) F aueégeworten i an : : : G s Aka Westermann (ul.) hält die durh den Neudau dherde! H A LC L A G h Sani L a mi Ï 6 dei pl zefüdrte Vergrößerung der Geschäftoräume für keineswegs den Jp 3: aan i Ï d m ts S E 4: Ä v \teigerten BedürfuMsen entsprechend und meint, day dinnen urze A Vi, GA . n Í »fgencmmnen werden müssen eitere Ausbauten würden vorgenommen werden 1 - vou dog tnôbeiondere mütiten die amis- J D Ÿ # o zerichtlicden Gefängnisse erweitert werden Früher eien in leyterer | Q lichen ingn ( erd ' seien, in Hinsicht Zusagen gemacht worden, inzwi hen heine die Sache ader aus

einem todten Punkt angelangt zu e hustizMinister Dr. Schontite di L L

stehen, io rasch wie möglich cinem desteren Zustande Play machen.

Ganz äbnlich |

Herren! Die voa Ihneca geforderte Nate für die Bauten d ¡ft bezelchnet als vierte und Ergänzungörate. Schon daraus ergiebt ih, daß dicser Bau jenem Ende cautgegengedt, und seitens der Aultlz- und der Bauverwaitung geichicht lles, um die Volleaduna des Baues nah Möglichkeit zu beschleunigen. Niemand hat ein größeres Interesse daran als die Zustizverwaltuag seldit, day | die unerträglichen Zuslände, wie sie gegenwärtig in Dortmund be-

6 ¿ E î Daß cine Erweiterung des Amtsgerichts, das ursprünglich nai au 20 Richter berechnet war, auf den Bedarf vou 25 Richtern deadiichtigi wird, ilt ia dea Erläuterungen dargelegt. Es An M O

zanz außerordentlichen Bevölkerungöszunahme in diejer Zudu : | _ die Zahl voa 1 Richtern für die Grlediguag der Amiégciichlé- geichäfte in Dortmund dauerad alchi ausreicht. Dann bleibt auf dem

Ï i n (Cy . » h L e p F ident nämli erklärt, die Entziehung der Feter im nicht erfolat wegen der ret jen Vertamm- der Verbrüderung der nigen mit den + Versammlung war von den Frenmnmgen em tersammlung geschieht, Tann doc die arme Desbalb ift das Vorgehen des Landraths Sade zunächst die Freifinnigen an, feblt ibnen nit an Beredtamfkeit 3 sie vprinzipielle Bedeutung tb wum Vertreter einer de» d Treibhertrn von Ninde Nad dem Frerherrn von Vinc DPreuken wei eritredeys- | ung y Bber-Präsidenten und das des Landraths. 2XÆT pie:

trier I L In 1 nen ine C Uen inwürdig, fich zum Agenten emer poi Ÿ

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ewechseit ift mit dem Lokal, in welhem

das Diner stattgefunden dai In diesem Jahre ware das Witri hsdaus

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Zuiamiincaluünite der

FWWirtbsdauje t

un batten aber gerade ia dem Wahilkaupse versammlungen derx lideralen Partei, !ondern ac u s Sozialdemokratie in diesem Wirthsdauje !taitgesuaden. \ Untug (in[8.) Gute aus dem Kreise, weiche zusällig in dieies Sirtbôbaus Tamca and nit diesen extremen Parteien : mit spivigen Bemeilungen abgefertigt worden. Lie Haien 0 darüber beim Laadrath deichwert und gejagi n das Vaus 'Ccyen wir keinen Fuß mehr hincia. Nun dhaudeite cs h darum Wind eine Kaisers-Gedurtstagsfeicr überhaupt möglich ‘cia Und da ‘teute sich heraus nah Erwoâgungen, die der Landrath pilichtmäßig mit uh selbit acpilogen hat (Heiterkeit linis), day das nur im dem cutralen Wirthöhause möglich sei. Nachdem ihm vou vericiedenecn Perionen erklärt war, dag sle das andere Wirthshaus nud mehr detrcien würden, war es im Interesse der Ginheit nothwendig, day ex das andere Wirthöhaus wählte. (Sehr richtig! rechts.) Das hat ex gethan, und wie rechi ex daran gelhaa haî, davon

davon zeugt das Banguet, der Kommers oder, wie

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