E E E E E i de E A E
und fährt fort es zu thun. fürchten zu dürfen, sagen, daß diese tigen, im gegenwärti \chränken ; daß die
folgt, blos noch aus einigen auf den leßten Mann der Stren
bracht werden soll.
laß zu ciner Anklage geben konnten, über die Von jeher haben die Räuber, seien es türkische,
derungen, bald auf osmanischem, bald auf hellenischem
vorgenommen, und es wäre wohl billig, anzuerkennen, vorkamen, als in diesem Jahre. ehen,
sachen der Unordnung,
als gerade in ihnen zu suchen. Lord Aberdeen
in Schuy genommen, und ih säße mich glüdcklich,
zu finden, i
bührt, und die in gleichem Maße lebhaft gefühlt wird. „Da, wo Unordnungen vorwalten, i
bewiesen, Sollte es wahr sein, daß,
\hleuderung der griechischen Finanzen die Last der g zu vergrößern drohe? Troy der Troenheit, welche die
nisse des Acfcrbaues bedeutend verminderte ,
welche cine große Anzahl kleiner Landbauern in eine Lage verschte, die Erhebung der Steuern in Ordnung stattge- funden, und die Rechnungs - Ausweise werden darlegen, um wie viel ge- Jahres 1845 sind in Ra
an Elend streist, hat doch
ringer die Rückstände des ständen vom Jahre 1833 bis 1843 — Jahre der Ru
ie Stegern, regelmäßig B den an den Staatsschay abgeliefert, und gegenwärtig,
rium nicht einmal geheime
ihre Verwendung überwachen ; wo öffentlihe Konkurrenz den tan Werth sichert, da kann wohl von ede scin, welche Zeit und Erfahrung berichtigen werden, aber eine Verschleuderung der Finanzen is i Allerdings bringt das Ganzso der Verhältnisse Anforderungen mit \sih, welche So genehmigten dic Kammern die wohl- durch Witterungs - Unfälle Wiederersay einige Kilos Samen-Getraide abgegeben wenn auch in ihren Folgen zu wenig doch in ibrer Art edle Aufregung die Kammer, a!s sie das Bud- get des öffentlichen Unterrichts votirte, die gegenwärtigen Kräfte des Lan- wenn sie gleich die La- sten, welche die Armee über das Land bringt , vollkommen zu würdigen Pühén einzuführen, deren ge- fährlihe Ergebnisse leicht vorauszusehen sind, das Bestehende zu c ch!en und Mittel aufzufinden, wodurch \ die sich für ihr Vaterland geopfert, auf die dem Staat am wenigsten empfindliche Weise ihre Lage gesichert werden kann. Ju die- sem Punkte einzig und allein Ersparnisse vor Augen haben, hieße die Feh- durch einen noch größeren Fehler erschweren. Dies sind aber keine Verschleuderungen, dies sind nicht einmal Mißgriffe, es sind denen jede weise Regierung sih beugen muß. Allerdings sind dreizehn Jahre versflossen, seit ein Königreih Griechen- land geschaffen wurdez aber ohne hier die Vergangenheit an: aklagen, Grieche: land für ih mir seit Griechenland na gewählt hat. bahn, neue System in Wirksamkeit getreten, und dennoch muß, wer billig ist, die wenigen Monaten auf der neuen Bahn zu- Vertrauen ihres Königs, stark durch die Unter- sicher des ausgezeichneten Geistes ‘und thätigen Volkes, wird die Regierung Sr. Majestät, mit Festigkeit auf dieser Bahn fori\schreiten ; daß das Land alle Hoffnungen rechtfertigen wird, welche die Schuymächte für die Zukunst desselben hegen, diese Antwort dem ersten Staats-
chören, tißbräuchen die
die dem Staate Mißgriffen und
\hwer auf dem Schaße lasten. thätige Maßregel, daß armen Bauern - Familien, hart betroffen, gegen werden sollenz so verhinderte eine, überlegte,
des gehörig zu bemessen z so mußte die Regierung,
wußte, dennoch vorziehen, statt ungestüme Re
nur vorzubehalten , die
ich I alten Offizieren,
ler der Vergangenheit
Nothwendigfkeiten,
einzugehen, inwieweit
verantwortlich gemacht weiden kann, muß erlauben, daß kaum ein Jahr vergangen, Einrichtungen regiert wird, welche die Nation freiwilli steht es erst am Anfange seiner constitutionellen Lauf
ohne selbst darauf
Schritte anerkennen , die es in rügelegt. Stark durch das stüßung der Kammern,
wollenden Rath azzunehmen , sic hat dabei die innigste Ueberzeugung,
Haben Sie die Güte, Herr Minister ,
Secretair Jhrer britischen Majestät mitzutheilen ,
Versicherung meiner ausgezeichnetsten Hochachtung. Athen, 1. November 1845.
Bekanntmachungen.
[7] Bekaz3ntmachung.
Jn dem Depositorium des unterzeihneten Königl. Ober - Landesgerichts befindet sich das seit länger als 56 Jahren deponirte Testament des Friedrih Gottlieb Meurer, deponirt bei der vormaligen Kurfürstlich säch- sischen Oberamts-Regierung des Markgrafthums Nieder- lausiy zu Lübben am 1. August 1785, welches versiegelt ur® mit folgender Aufschrift:
Mein Friedrih Gottlieb Meurer Testament. Dieses ist mein leyter Wille. Radeweise, den 1. Junii 1785. Friedrich Gottlieb Meurer, versehen is.
Jn Gemäßheit der Vorschrift des §. 218. Tit, 12, Thl. 1. des Allgemeinen Landrechts werden daher die etwanigen Juteressenten hierdurch aufgefordert, die Pu- blícation des gedachten Testaments binnen sechs Mo- naten bei uns nachzusuchen und ihre Berechtigung zur Nachsuhung der Publication nachzuweisen, widrigen- falls nah den Vorschriften des §. 219 u. folg. am an- eführten Orte mit der Eröffnung des Testaments von mts wegen im Juteresse der milven Stiftungen ver- fahren werden wird.
Frankfurt a. O., den 8. Dezember 1845. Königl. Preuß. Ober-Landesgericht.
[878] Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 23, August 1845. Das Lieymannsgasse Nr. 13 belegene ehemals Buch- druder Tornowsche, jeyt Maurerpolier Schulzesche GHrund- stü, gerichtlih abgeschäyt zu 6522 Thlr. 10 Sgr. 6 Pf-, soll im Wege der Resubhastation am 241. April 1846, Vormittags 11 uhr,
an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Taxe und Hy- pothefenscheín sind in der Registratur einzusehen.
Sie kann laut, und ohne eine Widerlegung Fälle, weit entfernt, sich zu vervielfäl- en Augenblick sich auf zwei oder drei Provinzen be- äuberbanden, die sich noch halten, Jndioiduen bestehen und binnen kurzem bis e der Gesehe anheimfallen werden. is dies immer eine shwierige Ausgabe, wenn sie da, wo eine Gesellschast \ch erst bildet, mit geseplichen Formen und Einrichtungen in Einklang ge- Was die Gränzen des benachbarten osmanischen Reichs betri, so kennt die Königliche Regierung n=r zwei Räuberfälle, welche An-
fie nicht ohne Grund erstaunt, seien es griechishe, Plün- Grund und Boden daß sie nie so selten
ohne Aufhören ver-
Uebrigens wäre hier av h i daß das Räuber - Handwerk in den angränzenden Provinzen seit zu anger Zeit sein Unwesen treibt, als daß es nöthig wáre, die wirklichen Ur- welche die Ruhe dieser Provinzen trübt, anderswo selbs hat in diesem Bezuge Griechenland im englishen Parlamente lebhaft gegen ungerechte Anklagen hier cine Gelegenheit eine Dankbarkeit laut auszusprechen, die ibm in vollem Maße ge-
müssen natürli die Finanzen dar- unter leiden, aber dies is nicht der Fall mit Griechenland, wir haben dics wie Lord Aberdeen fürchtet, die Ver- arantirenden Mächte ses Jahr die Ergeb- . trop der schlechten Aerndte,
leih mit den Rüdck- e, welche dessenun- eachtet den Staatsschaß mit einem Defizit von 18 Millionen belasteten. H in Natura erhoben und regelmäßig umgeseßt, wur- wo jede Operation öffent- lich vor sich geht, jede Ausgabe durch ein Geseh geregelt wird — wo das Minisie-
Londs begehrte, die Kammern die Steuern votiren und den Erzeugnissen,
o vielen waeren
cines verständigen stets bereit, wohl-
und genehmigen Sie die J. Kolettis.“
Ar A E ti
Dorfe Zähringen (in der Nähe Es
in der Art eingerichtet ist, daß shütteten Bahntheils vorrüdt,
ch nit zu über- | gesendet worden.
von Senkung des anliegenden Bergabhanges in den tiefen Bahneinschnitt seit einigen Tagen eine Unterbrechung Transport nur bis Emmendingen geht, der d wo die Reisenden absteigen, ungefähr eine Viertelstunde zu Fuß weiter Freiburg gekommenen Zug wieder aufgenommen und in leßtere Stadt geführt werden. Wegen Beseitigung dieses dernisses is eine Kommission an Ort und Stelle
26
Eisenbahnen. Die Fahrt auf der Karlsruhe-
Freiburger Bahnstrecke hat bei dem
Berliner Börse. Den 3. Januar 1846.
Freiburg) durch eine plößliche 4 Fonds. erlitten, so daß der Güter-
Pr. Cour. Brief. | Geld.
Pr. Cour, Brief. | Geld
f
Actien. |f
Z
der Personen-Transport aber
1 ‘ . d fs St. Schuld-Sch. Zug bis in die Nähe des über- St. Schuld-Se
Prämieu - Scheine d.Seeh. à SOT. Kur- u. Neumärk. Schuldverschr. Berliner Stadt- Obligationen Danz. do. io Th.
gehen und dann von einem von
niht unbedenklichen Hin- von Karlsruhe ab-
Grossh. Pos. do.
Berlin, 3. Jan. beträchtlich flaucr als gestern, gewesen.
entnehmen: „Jn der Ne Leinen-Ausfuhr Gro
die nahe | Konkurrenz liege. Export Englands zeigt ausgeführt an Leincn :
nahme des Leinenhandels 4844 über 50 pCt. Die Yards zu 3,292 220 Pfd. St. und Me St. Mithin war statt des
bar, während im Werthe sogar ein Cuba nahm zwar
uhr - Listen der nommen hatte, eingetreten. Betrachtet man
licher Verdrängung atlantischen Märkten, wenigstens sein kann, . Verbrauch abgenommen ,
der Wohlstand jener Productions - Preise oder ruhen nicht fortschreitet. schäste in Leinen gemacht, gression aufweisen, denn man zu verheimlichen.““
durch Hâtten
mehr auf Preis hält, nicht geht. Sonst bestätigt auch er,
dieselbe
i ie d Tz Weiketfiii liebe sich an die deutschen
Noch faum is das
3% do. —. Ausg. —. Pass. —. 4% Russ. Hope 92.
Antwerpen, 29. Dez.
1945. 43. Poln. 300 FI. 1602 G.
Bayr. Bank-Actien —.
Int. G1. 4% 932. Paris, 29. Dez. Neapl. —. 5% Span. Rente —. W ion, 30. Dex; Actien 1GLO. Aul. de 1839 1605. Mail. 123. Livorn. 1175.
Handels - und Börsen - Nachrichten.
Die Course aller Eisenbahnen waren heute wieder ohne daß irgend nachtheilige Gründe bekannt
5 Ds Zoll-Vereinsblatt enthält eine Mittheilung aus Hamburg über den Leinen - Handel Deutschlands und Englands, der wir Folgendes cl seyte man bisher als gewiß voraus, daß die britaniens in demselben Verhältnisse gestiegen sei, als die Deutschlands abgenommen habe, und daß demnach der Hauptgrund der Stoefungen in unserem Leinen-Handel in der Uebermacht der englischen Der angestellte Vergleich ¿eiden dem bremer und
hamburger Export und den Listen des aber das Gegentheil, Von Hamburg 1839 für 7,900,000 Mark Banko, 1844 für 5,232,000 Mark Banko; von Bremen 1839 für 3,219,000 Rthlr. Gold und 1844 für 927,000 Rthlr. Gold. der Hansestädte betrug mithin von 1839 bis britische Leinen-Ausfuhr betrug 1839 85,256,542 1844 91,283,754 Yards zu 2,801,609 erwarteten hohen Steigens in der briti- hen Gesammt - Ausfuhr nur ein geringes Mehr in der Quantität bemerk- beträchtlicher Abschlag stattfand. Nach d dcr Export englischer Leinen bedeutend zu, da- unmöglich. | gegen war in Mexiko, wo wenigstens nah den hamburger Aus- f Verbrauh deutscher Leinen noch viel mehr auh für ‘den englishen Handel eine Verminderung ( die vorliegenden Thatsachen unbefangen““, sagt das Zoll-Vereinsblatt, „so möchte sih daraus ergeben, der deutschen Leinen durch die britischen auf den trans- i ‘in den lehten sechs Jahren, nicht die Rede Die Sachlage scheint vielmehr die zu sein, daß der dortige theils weil die wohlseileren ordinairen Baum- wollenstoffcke mehr in Aufnahme kamen, Länder durch \chlechte Aerndten
so müßten die Ausfuhr - Listen eine Pro- hat in England feinen Grund, den Export Die wohlfeileren Preise des engli chen Leinens in Ame- rifa erflárt der Verfasser besonders aus dem Grunde, daß die Engländer gewöhnlich rasch zu jedem Preise verkaufen, während der Deutsche dagegen urd selbs en detail verfauft, wenn es im Großen daß gute ordinaire Leinen noch immer den Markt behaupten werden und Mexiko, Cuba und Portorico mit Vor- Leinen halten, wenn nur der Flachsbau bci uns mehr kultivirt und die Maschinenspinnerei gefördert wird, damit unsere Leinwand auch in Gleichheit der englishen nicht nachsteht,
Auswärtige Börsen.
Amsterdam, 30. Dez. Niederl. wirkl. Sch. 615. ZinsI. —.
Zinsl. —. Frankfurt a. M., 31. Dez. 5% Met. 1125 G. Bank-Actien Hope 90 Br. do. 500 FI. 82. 813.
London, 27. Dez. Cons. 3% 947. Ard. 287. Pass. 65. Ausg. 163. Port. 59. Bras. 80. Mex. 3l&. 5% Rente fin cour. 119.45. 3% do. fin cour. 82. 90. Pass. —. 5% Met. 1115. do. 1839 1225. Nordb. 189%. Gloggn. 141. Pest. 1067.
do. do. Ostpr. Pfandbr. Pomm. do. Kur- u.Neum. do. Schlesische do. do. v. Staat g.Lt B.
Gold al marco. Friedrichsd’or. And.Gldm.à 5 Th. Disconto.
Weestpr. Pfandbr. |3-
Brl.Potsd.Eisenb. do. do. Prior. Obl. Mgd. Lpz. Eisenb. do. do. Prior. Obl. Brl. Anh. abgest. do. do. Prior. Obl. Düss. Elb. Eisenb. do. do. Prior. Obl. Rhein. Eiseub.
do. do. Prior. Obl. do.v.Staat garant. Ob.-Schles.E.L A Prior. do. Lt. B. B.-St.E.Lt.A.n.B. Magd.-Halhst.Eb. Br.-Schw.-Frb.E. — do. do. Prior.ObI. 135 Bonn-Kölner Esh. 113 [Niedersch.Mk.v.e,
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Amsterdam do. Hamburg do. London
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Wien in 20 Xe. Augsburg
Breslau
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Leipzig in Courant im 14 Thl. Fuss. 100 Thlr. Frankfurt a. M. südd. W......... 100 Fi
Pr. Cou Thlr. zu 3) Brief. | Gi
zen cl- Cours
139% | 1j
1495 6 2416 l 79% T N 150 FI. 1025 | l 150 yFIl. 100 Thlr.
100 SRh1.
daß von eigent-
1846.
2. Januar.
Meteoro’ogische Beobachtungen.
Nach eivmalige Beobachtung,
Nachmittags | 2 Uhr.
Morgens
Abends 6 Uhr.
10 Ubr.
tbeils aber besouders deshalb, weil und nicdere fortwährenden politisben Un- Engländer gewinnreiche Ge-
Luftdruck
¿ Luftwärme .... die
die Dunstsättigung .
Wolkenzug « -- Tagesmittel
: 333/18’"’ Par... +0/9°R...
330,25'’'Par. 332,/60'’'Par./336/69’’’Par.| Quellwärme 7,7° Wfl
+
Thaupunkt ....|—
1,0° R! 0,0" R.| Flusswärme 0,9° 17 19° R.' 1,3° Ri“. 4/0° R.! Bodenwärme 0,9* Ÿ 73 pCt. 82 ycie. | 70 pet bewölkt. Schnee. | halbbeiter. | |
1/8° R. +
W. Ww. NW. — | W. =— L B
…. 79 pCt. WAW,
5% Span. 233. Preuss. Pr. Sch. —. Poln. — Vorstellung.
Neue Anl. 237. Reisen.
. ult. Stiegl. SS{ Br. Int. 591%. f.
Sonntag, Peru 40.
4% do. 101. 3% 76%. Bank-
Budw. 88.
Allgemeiner Anzeiger.
Sächsisch - Baiersche Eisenbahn.
Ju Folge unserer, die Concurrenz - Eröffnung zur Lieferung eines Bau- planes für eine Thal- überbrückung betreffenden
L Betannimachungvom 27. E L Januar d. J. sind 80 Tf A E H verschiedene Projekte bei
A L A uns eingegangen, Um die L T Beurtheilung dieser Ar-
beiten, unserer Bekanntmachung vom 26. Februar d, J. gemäß, dem Urtheile anerkannter, von dem Unterneh- men durchaus unabhängiger , technischer Autoritäten zu überlassen, wendeten wir uns zunächst an die Königlich Preußische Ober-Bau-Deputation in Berlín und, nach- dem wir von derselben unter dem 3, Mai d. J. eine ablehnende Antwort erhalten hatten, an die Königlich
. Sächsische Hohe Staatsregierung mit dem Gesuche, aus
cinigen tüchtigen und der Aufgabe gewachsenen Archi- teclen und Jugenieuren cine Commission s zu seßen, welcher wir die eingegangenen Arbeiten zur Prü- fang und Beurtheilung vorlegen könnten.
Diesem Gesuche hat das Königliche Hohe Ministe- rium des Junern nach Juhalt einer am 16. Juni d. J. uns zugekommenen Hohen Verordnung vollständig ent- sprohen und demzufolge die Herren Landbaumeister Schlenkert, Landbaumeister Königsdörfer, Pro- fcssor Schubert, Professor Semper, Baudirector Geutebrüf und Wasserbaucommissar Loose zu einer Commission vereinigt und aufgefordert, dem frag- lichen Geschäste sich emeinschaftlih zu unterziehen.
Diese Commission hat ihrer Aufgabe mit einer Sorg- falt, Umsicht und Gründlichkeit genügt, die unsere dank- bare Anerkennung in hohem Grade verdient, Das dur specielle Unterlagen gründlich motivirte Gutachten derselben geht aber dahin, daß keins der cingereichten
rojecte ohne ganz wesentliche Abänderungen zur Aus- ührung zu empfehlen und daher auh nah dex Be- fanntmachung vom 27. Januar d, J, keinem derselben die Prämie von Eintausend Thalern zuzuerkennen sei, Dagegen hat dieselbe vorgeschlagen, die vier nachbe-
nannten Projecte, welche sie als die für unsere Zwede vorzüglichsten der eingereichten Arbeiten anerïannt hat, und zwar
1) das Project mit dem Motto „Viele Hände ma'- hen bald ein Ende“ mit 300 Thlr. „KühnistdasStre- ben ‘‘ mit 309 Thlr. „Werdau und Ve- nedig“ mit 200 Thlr. „Durch Fleiß und Ausdauer kann auch das Größte zu Stande kommen“
mit 200 Thlr. zu honoriren.
Jn Gemäßheit dieses Gütachtens und mit Rücksicht auf den in unserer Bekanntmachung vom 27. Januar d. J. gemachten Vorbchalt, haben wir nunmehr be- chlossen, diese Prämien in der vor eschlagenen Weise zur Vertheilung zu bringen, und cs aben \ih bei Er- öffnung der zu jenen Projecten gehörigen versiegelten Zettel als Urheber der Projec'e
unter 1) Herr Baumeister L, Hoffmann in Berlin,
» 2) » Bau-Conducteur Grund in Altenberg ) in Braun-
bei Cöln, A | Baurath Voigt Kreisbaumeister Kr ahe j \chweig, » 4) » Gustav Dälen, Bau-Eleve im tech- nischen Büreau d.r Cöln - Mindner Eisenbahn, ergeben.
Nachdem nunmehr auch am 29, d. Mis. dic sämmt- lichen Risse und Pläne wieder in unsere Hände gelangt sind, versehlen wir nicht, solches Alles hierdurch zur öf fentlichen Kenntniß zu bringen, und ersuchen zugleich die
cehrien Herren Cinsender der übrigen Concurrenz - Ar- eiten, uns gefälligst die Adressen zukommen zu lassen, unter welchen wir ihnen die eingeschickten Arbeiten zu- rücksenden können.
Leipzig, den 30. December 1845.
rectorium der Säüchaisch- Baicrschen Eisenbahn - Compagnie.
Dr. Hoffmann, F. A. Dorn.
R ————
2) » 3) » 4) »
Sonntag, stellung : Catharina Cornaro. Anfang 6 Uhr.
Zu dieser Vorstellung werden Billets zu den gewöhnlichen Ope haus-Preisen verkauft. Jm Schauspielhause. 2te Abonnements-Vorstellung: Die gefäh lihe Tante. Hierauf: Humoristishe Studien.
Montag, 5. Jan. Auf Begehren: Tartüffe.
Der Bauer als Millionair. Gesang in 3 Akten, von F. Raimund.
Verantwortlicher Redacteur Dr. J. W,. Zinkeisen. Gedruckt in der Dedcker schen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei.
Königliche Schauspiele. 4. Jan, Jm Opernhause. 3te Abonnements - L
Jm Schauspielhause. 3te Abonnem
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Literarische Anzeigen.
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Alle Post-Anstalten des In- und Auslandes nehmen estellung auf dieses Blatt an, für Berlin die Expedition der Allg. Preus- Zeitung : Fricdrichsfstraße Ür. 72,
Berlin, Montag den 9e Januar
Amtlicher Theil. : ; imtlicher Angelegenheiten. Provinz Schlesien. Landtags- Abschied. — Denkschrist, betreffend die Petition wegen Erleichterung der in der leyten Stufe steuernden Klassensteuerpflichtigen. Rhein-Provinz. Wasserstand des Rheins. in Betre L Cehallgzulage an e Hofdienerschast. — Verfügung in BVetre der Auswanderer. — Kö - Mee DIT s, Landtags - Verhandlungen. — Freie Stadt Hamburg. Statistisches. — Freie Stadt Frankfurt. Statistisches. Desterreichische Monarchie. Wien. Ankunst des Kaisers von Rußland.
Beilage.
Amtlicher Theil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Den seitherigen Regierungs - Assessor Herrmann Georg von Raumer in Aachen zum Regierungs - Rath in Königsberg; und Den bisherigen Seminar - Direktor Barthel in Breslau zum Regierungs- und fatholishen Schulrath bei der Regierung in Liegniß
a
Se. Königl. Hoheit der Prinz Albrecht is aus Palermo hier ingeirofsen.
I ——
Landtags-Angelegenheiten.
Provinz Schlefien. Landtags - Abschied für die um achten Provinzial-Landtage versammelt ge- vesenen Stände des Herzogthums Schlesien, der Grafschaft Glaß und des Markgrafthums Ober - Lausit. Vir Friedrih Wilhelm von Gottes Gnaden, König von Preußen 2c.
entbieten Unseren zum ohlen Proviant ars e versammelt gewese- nen getreuen Ständen des Herzogthums Schlesien, der Grafschast afthums Ober-Lausiß Unseren gnädigen Gruß
hiermit auf die Uns vorgelegten Gutachten und Anträge den nachstehenden Bescheid :
1. Auf die gutahtlihen Erklärungen über die vorge- legten Propositionen. Bauliche Unterhaltung der Schul - und Küsterhäuser. 1) Ueber die Verordnung wegen der baulichen Unterhaltung der
ul = und Küsterhäuser haben Wir vorerst noch das Gutachten des taats-Raths erfordert, Unsere getreuen Stände werden jedoch die bal-
Mdige Publication derselben erwarten fönnen.
Provinzialrecht der Ober - Lausiy. 2) Die Bemerkungen Unserer getreuen Stände über den densel-
en zur Begutachtung vorgelegten Entwurf des Ober-Lausißschen Pro-
pinzialrechts werden zu seiner Zeit und wenn die Verhältnisse es ge- atten, auf die in Antrag gebrachte Codification des Provinzialrechts ‘inzugehen, berüdsihtigt werden. Wir haben indessen Unserem Justiz- y inister für die Geseß- Revision den Befehl ertheilt, schon jeht in Erwägung zu ziehen, ob und in welchem Maße ein Bedürfniß vor- handen sei, die in den stattgefundenen Verhandlungen angeregten Streitfragen dur die Geseßgebung zu entsheiden und Maßregeln u treffen, um die angeblich obsolet gewordenen Bestimmungen des Dber-Lausißshen Provinzialrehts au formell aufzuheben.
Beitragspslicht der Patrone in der Ober - Lausiy zu Kirchen-, Pfarr- und Scqulbauten.
3) Die von Unseren getreuen Ständen hevorworteten Anträge des Ober-Lausipschen Kommunal-Landtages zur Beseitigung der über ie Beitragspfliht der Patrone zu den Kirchen-, Pfarr- und Schul- Bauten bestehenden Zweifel sind Uns ein erfreuliches Zeugniß von em unter allen Ständen der Ober - Lausiß herrshenden Geist der inigkeit und des gegenseitigen Vertrauens gewesen. Wir haben
hierüber eine nähere Prüfung angeordnet und werden, insofern sih
ei dieser die Anträge als begründet, zweckentsprehend und ausreichend Iten sollten, den Wünschen Unserer getreuen Stände gern ent- rechen. Regulativ zur Einrichtung des Landarmenwesens in der Provinz Schlesien. 4) Da Unsere getreuen Stände darauf angetragen haben , den hnen E Entwurf eines Regulativs über die Einrichtung des andarmenwesens in der Provinz Schlesien nur für das Herzogthum Zhlesien und die Grafschaft Glap gültig zu erklären, für das Narkgrafthum Ober - Lausiß dagegen ein besonderes Reglement zu lassen, so ist der Kommunal - Landtag der Ober - Lausiß veranlaßt borden, einen Reglements - Entwurf auszuarbeiten und zur Prüfung
ob der Ober-Lausißshe Armen- vier Ober - Lausiver Kreise ausdehnen oder auf
Mit Januar 1846 erscheint der zweite Jahrgang v nzureichen.
Allgemeinen Versicherungs- F Mie Ober-Lausig in ihrem alten geschihtlihen Umfange beschränken soll,
Hierbei ist die Frage entstanden, Verband sih auf die
nd werden dieserhalb nähere Bestimmungen in das Regulativ für übrigen Theil der Provinz Slesien aufgenommen werden müs- B une Reglements müssen deshalb auch zu gleicher Zeit ins Le- reten. Bei der weiteren Berathung des Gegenstandes wird das Gut- eres Unserer getreuen Stände überall in nähere Erwägung gezogen Die Bemerkungen Unserer getreuen Stände zu den ihnen vorge- gten Geseß-Entwürfen, betreffend : G ' G
Julius Gros3@, Verlegel, F
Erbverpachtung der Lehns- und Fideikommiß - Güter.
5) die Erbverpachtung von Grundstücken, welche unter Lehns- oder Fideikommiß-Verband stehen;
Sportuliren der polizeilihen und administrativen Unterbehörden.
6) den Ansaß und die Erhebung von Sporteln bei den po- lizeilichen und administrativen Unterbehörden ;
Polizéilihes Verfahren gegen das Gesinde. 7) das polizeiliche Verfahren gegen das Gesinde ; Gesinde-Dienstbücher. 8) die Einführung von Gesinde-Dienstbüchern ; Feuer- und baupolizeiliche Vorschristen. 9) die Anwendung der in den Städten eltenden feuer- und baupolizeilihen Vorschriften bei Gebäuden, au solchen zum platten
Lande gehörigen Grundstücken, welde innerhalb der Städte oder im Gemenge mit städtischen Grundstücken liegen;
Aufhebung des Abdeckereizwanges. 10) die Aufhebung des Abdeckereizwanges ;
Detentions- und Transportkosten der Bettler und Vagabunden. 11) die Aufbringung und Erstattung der Aufgreifungs-, De- tentions - und Transportkosten der Bettler, Vagabunden und legi- timationslosen Personen ;
Feld - Polizei - Ordnung. 12) die Feld - Polizei- Ordnung ; Aufbringung der Servis - Abgabe in den Städten,
13) die anderweite Aufbringung der Servis - Abgabe in den Städten der östlihen Provinzen ; _Handels-Firmen, 14) die Handels-Firmen; Stempel und Gerichtskosten in Vormundschasts - Sachen und Kuratelen über minderjährige und über geisteskranke Personen. 15) den Ansay von Stempeln und Gerichtékosten in Vor-
mundschafts\achen und Kuratelen über minderjährige und über gei- steskranke Personen ; :
Pfandrecht des Verpächters und Vermiethers.
16) das Pfandrecht des Verpächters und Vermiethers, werden bei der schließlihen Berathung dieser Geseß - Entwürfe in Erwägung gezogen werden und die zulässige Berücksichtigung finden.
Wahlen der Mitglieder sür den ständischen Ausschuß. 17) Die Uns in der Depkschrift vom 3. März d. J. angezeigten Wahlen der Mitglieder des ständischen Ausschusses und ihrer Stell- vertreter bestätigen Wir hierdurh.
11. Auf die ständischen Petitionen. Herausgabe schlesischer Urkunden.
1) Die beantragte Unterstüßung der von dem Gebeimen Archiv- rathe Professor Dr. Stenzel beabsichtigten Herausgabe einer Samm- lung von wichtigen Urkunden zur \clesishen Staats -, Rechts - und Kultur-Geschichte sind Wir mit Rücksicht auf die wissenschaftliche Tüch- tigkeit des Unternehmers durch die Abnahme einer angemessenen An- zahl von Exemplaren des Werks zu gewähren geneigt, wenn die zur Herausgabe desselben sonst erforderlichen Kosten dur Theilnahme in der Provinz gedeckt werden.
Anstellung unverschuldet verarmter Bürger im städtischen Subalterndienst. 2) Da die Gewährung des Antrages, den Städten die Befugniß zu verleihen, unverschuldet verarmte, nicht cioilversorgungsberehtigte Bürger im städtischen Subaltern- dien} anstellen zu dürfen, die Uebertragung der meisten städtischen Subalternstellen an verarmte Bürger zur Folge haben, mithin im Wesentlichen zu demselben Re- sultat führen würde, wie die gänzliche Entbindung der Stadt - Kom- munen von der ihnen obliegenden, ohnehin bereits mehrfach beschränk= ten Verpflichtung zur Anstellung civilversorgungsöberehtigter Militair» | cin aut die Gründe aber, aus denen der desfallsige Antrag des ebenten \chlesishen Provinzial - Landtages durch den Landtags - Ab- \hied vom 30. Dezember 1843 abgelehnt worden, noch jeyt Anwen- dung finden, so müssen Wir Bedenken tragen, dem Antrage zu will-
fahren. Unterstüßung der hülfsbedürftigen Krieger aus den lehten Feldzügen.
3) Die M UeRoEe Absicht , welhe Unsere getreuen Stände bei dem weiteren Antrage auf eine ausgedehntere Unterstüßung der hülfsbedürftigen Krieger aus den leßten Feldzügen geleitet hat, ist von Uns gern und beisällig wahrgenommen worden. Der Zustand des Staatshaushalts gestattet indessen nit, diesem Antrage zu will- fahren, indem s{hon jeßt verhältnißmäßig sehr bedeutende Beträge zur Unterstüßung der bedürftigen Militair-Jnvaliden aus den Staaté- Kassen verwendet werden und es deshalb nicht
örterung darüber angeordnet, ob und in welchem ausgedehnteren Maße die Steuer - Befreiung der Krieger aus den leßten Feldzügen wird nachgegeben werden können.
Natural - Quartier für kommandirte Offiziere.
4) Der Antrag auf Aufhebung der Verpflichtung der Kommu- nen zur Gewährung von Natural - Quartier an kommandirte Offi- iere kann feine Berücksihtigung finden, da die mit einer solchen ufhebung verbundenen Schwierigkeiten für die militairishen Dienst- verhältnisse geseglih begründeten der Kommunen.
Paket - Porto.
5) Die beantragte Ermäßigun der dur Unsere Ordre vom 1d. lugust v. J. vorbe en Um- arbeitung des Porto - Tar - Regulativs, welhe mit dem zur Be- rathung vorliegenden neuen Postgesede in Verbindung stedt, zur Er- wägung kommen,
1846.
Zuziehung stimmberechtigter Laien zu den Synoden der evangelischen Kirche.
6) Was die Bitte anlangt, bei den Synoden der evangelischen Kirche stimmberechtigte Laien zuzuziehen und vor dem Erlaß orgauischer Be- stimmungen in Folge des Zusammentritts einer General-Synode solche dem Provinzial-Landtage zur Begutachtung vorzulegen, so eröffnen Wir Unseren getreuen Ständen, daß schon vor dem ingang dieser Pe- tition die Zuziehung von Laien zu der bevorstehenden ersten General- Synode Unsererseits befohlen ist; wie Wir aber überhaupt entschlossen sind, Anträge auf Veränderung in Gestaltung und Verfassung der evangelischen Kirche nur von den kirchlichen Organen entgegenzuneh- men, so wird auch die künftige Organisation der Kreis - und Pro- vinzial-Synoden demnähst vorzugsweise durch die Anträge der General- Synode bedingt werden. Zu weiteren Verhandlungen mit den Pro- vinzial-Ständen werden sich diese Anträge {hon deshalb nicht eignen, weil die Angelegenheiten der evangelishen Kirche den Berathungen der ohne Rücksicht auf das Bekenntniß zu der einen oder anderen christlichen Konfession zusammengeseßten ständischen Versammlungen nicht unterliegen dürfen, und müssen Wir daher den zweiten Theil des vorliegenden Anirages unter dem Eröffnen zurüdckweisen, daß die verfassungsmäßigen Rechte der Provinzial - Stände au in dieser Beziehung gewahrt und daher Aenderungen, welhe nah dem Geseb vom 5. Juni 1823 des ständischen Beiraths bedürfen, sofern sie von den Synoden angeregt und von Uns weiter verfolgt werden sollten, abgesondert behandelt und Unseren getreuen Ständen zur Begutachtung werden vorgelegt werden. 4
Fixirung der Geistlichen und Schullehrer.
7) Der Antrag, das Einkommen der Geistlihen und Lehrer, unter Abschaffung der Stolgebühren und aller unbestimmten Ein- fünfte, allgemein zu fixiren, ist bereits früher von dem dritten preußischen und dem siebenten brandenburgishen Provinzial-Landtage in Anregung gebracht worden. Wir haben jedo bis jeßt Bedenken tragen müssen, auf die Anträge wegen einer dur Geseß zuz bewir= fenden Fixirung jener Einkünfte einzugehen, da eine allgemeine Auf- hebung der firhlihen Stolgebühren eine wesentliche Umwandlung althergebrahter Verhältnisse zur Folge haben würde und das Bedürf niß dazu nicht so allgemein añerfannt i, daß eine bereitwillige Mit- wirkung zur Beseitigung der damit oerbundenen Schwierigkeiten überall zu erwarten stände. Vielmehr baben Wir Uns bis jeßt auf die Zu=- sicherung beschräuken müssen, daß Unsere Behörden es nie an Bereit- willigkeit fehlen lassen werden, in Fällen, wo in Gemeinden mit der Anerkennung des Bedürfnisses zugleich eine Geneigtheit zur Abshaf= fung oder Fixirung unbestimmter Gebühren sich kund giebt, diese durch Vermittelung eines angemessenen Uebereinkommens unter den Bethei- ligten herbeizuführen. Hierauf können Wir, bis das Bedürfniß der Fixirung jener Gebühren allgemeiner anerkannt wird und zuglei die Verhältnisse die Beseitigung der ihr entgegenstehenten Schwierigkei= ten erleihtern, auch gegenwärtig Unsere getreuen Stände nur ver= weisen. Was die Besoldung der Sgullehbrer anlangt, so wird bet Berathung einer in der Vorbereitung begriffenen neuen Schul-Ord- nung für die Provinz besonders auch die Frage, wie das Einfom= men der Schullehrer am angemessensten zu reguliren sei, zur Er- örterung fommen und im Zusammenhange derselben der von Unseren
| zulässig sein würde, | diese Unterstüßungen zu erweitern ; Wir haben aber cine nähere Er- |
| lier Fürsorge für
getreuen Ständen gemahte Antrag näher erwogen werden.
Beschleunigung der Gesez-Revifion. Oeffentlichkeit und Múndlicbfeit in Kriminalsachen.
8) Die von Uns angeordnete Revision der Geseßgebung, deren möglichste Beschleunigung Unsere getreuen Stände erbitten, is fo ul aab Art und nimmt eine so sorgfältige und vielseitige Erwä- gung in Anspruch, daß deren Vollendung nicht übereilt werden kann. Zur Einführung der Mündlichkeit in Strafsachen sind bereité einlei- tende Anordnungen getroffen , und ist es Unser Wille, daß die wid- tige Frage über Mündlichkeit und Oeffentlichkeit des richterlihen Ver- fahrens besonders erwogen und zu Unserer Entscheidung gebracht werde, indem zwar die bestehende Gerichts- und Kriminal-Ordnung die ungünstige Beurtheilung Unserer getreuen Stände weder verdient, noch auch in der öffentlihen Meinung findet, gleihwohl aber die Möglichkeit sehr wesentlicher Verbesserungen nit verkannt wird.
Wechsel - Recht.
9) Auf den Antrag, um Beschleunigung der Emanation des nenen Wechsel - Rechts, ertheilen Wir zum Bescheide, daß die Be- rathungen über dasselbe in der dafür bestellten Jmmediat-Kommisston noch nicht beendigt worden sind, auf die Beschleunigung dieser legiê- lativen Arbeiten aber möglihst hingewirkt werden soll.
Verordnung vom 28. Juni 1844 übcr das Verfahren in Ehesaden.
10) Jn Beziehung auf den von Unseren getreuen Ständen htn- sihts der Verordnung vom 28. Juni 1844 über das Verfahren in Ehesachen gemachten Antrag geben Wir denselben zu erkennen, daß allgemeine Prozeß-Geseße, durch welche nur das Verfahren über die Verfolgung der Redte geordnet wird, nit zu den Geseßen geb- ren, welhe Veränderungen in den Personen- und CTigentdumêredten selbst zum Gegenstande daben. Eé war daher frin acjezlider Grund vorhanden, die Verordnung vom 28. Jun: 1844, da fie ledig das Verfahren anordnet, Unseren getreuen Ständen zur Begutadtung vorzulegen; der Antrag derselden, daf dié nadträglid brmirêt und | bis dadin die Auéführuna der Verortmung vem 2. Juni 1844 suêpendirt werde, muß dader um jo medr aèé unbegründet zurüdge- | wiesen werden, da eine solde Suêpenfion mit der auê landeôderr- daë Webl Unserer Unterthanen n Unserer Ordr M v. J. angeordneten Maßregel, nad weder die Tr- fahrungen der Gendte üder dae Erfolge des dur die Verordnung vom 2. Jani 14 angrordneten Verfabrens acjammelt werden
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e weit größer sein würden, als die mit der gegenwärtiger Anordnung verbundene unbedeutende Belastung |
des Paket - Portos wird bei
sollen, im unvercindaren Widerspru steden würde. Holzver?arf in den Königlichen Forfen. 11) Dem GresuS, dic wegen des Holzverkaufs in Unseren Forsten i Anordnungen, namentli die Minüsterial - Verfügung vom QZ durà die Amtéblätter dekannt maden zu afen, äfen Wir zu willfahren Anstand nehmen. Jene Verfügung ent- cine Anweisung für dic Fors- Verwaltungs - Behörden und zur Veröffentldung dur die Amtsblätter jo wenig de- stimmt alé gecianet, da die Erfahrung ledrt, daß dergleiden Bor-
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