männer fähig erklärt und nah Vollendung ihres theoretischen Kursus entlassen,

Frankrei d.

Paris, 11. Febr. Die Pairs haben gestern den ersten Ar- tifel des Geseß-Entwurss über die Arbeitsbücher, nah Verwerfung des vom Grafen Daru vorgeschlagenen Amendements , unverändert, den zweiten, der die Bezahlung für jedes Arbeitsbuh auf 50 Cen- timen festgeseßt hatte, mit Reduction dieses Preises auf 25 Cent. angenommen und den dritten zu neuer Fassung an die Kommission zurückverwiesen, Dieser Artikel bestimmt, daß, wenn ein Arbeiter bei einem neuen Meister in Arbeit tritt, Lebterer die Zeit des Ein- tritts und, wenn er ihn wieder verläßt, die des Abganges nebst Angabe der Summen, welche derselbe über seinen Lohn erhalten, in das Arbeitsbuh einzutragen habe. Herr Roullet {lug aber vor, es möchte hinzugefügt werden, daß der Meister keine lobende oder tadelnde Bewerkung über das Verhalten des Arbeiters eintragen dürfe, damit dieser niht, wie unter dem alten System, ganz in die Gewalt seines Brodherrn gege- ben werde. Hiermit war die Kammer einverstanden. Die Deputiren-Kammer gelangte in ihrer gestrigen Sißung bis zu Artikel 7 des Geseßentwurfs gegen die Weinfälshung. Die Artikel 4 bis 6 einschließlich, welche bestimmen, daß Weinessig - Fabrikanten feinen Wein verkaufen dürfen, und daß die Weinhändler und Wein=- verkäufer den Behörden von ihrem Geschäfte Anzeige zu machen ha- ben, wurden ohne Debatten angenommen. Der 7te Artikel, wodur in gewissen Fällen die Ernennung neuer Wein-Aufseher gestattet wird, ist an die Kommission zurückverwiesen, um den Einwand Lamartine?s dagegen, der neue Anstellungen für unnöthig hielt, zu prüfen.

ls Ursache des vollständigen Bruches mit Haiti wird angeführt, daß der Präsident Pierrot sich entschieden weigerte, dem französischen Konsulats - Agenten Dubrac ferner den Aufenthalt zu Cap Haiti zu gestatten und den vollen Betrag der vom General-Konsul geforder- ten Entschädigungs-Summe zu zahlen. Die Noten, welche deshalb

gewechselt wurden, nahmen nah und nah einen Charakter der Ge-.

reiztheit an, die auf Seiten der haitishen Regierung zuleßt in per= sönlihe Beleidigungen gegen den französischen General-Konsul, Herrn Levasseur, übergegangen sein soll, der sich in Folge davon veranlaßt fand, alle Beziehungen zu der haitischen Regierung abzubrehen. Am 31, Dezember nahm Herr Levasseur die Flagge, welhe auf dem französischen Konsulats - Gebäude in Port-au-Prince wehte, ab und zog sih au Bord der Fregatte „Thetis“/ zurück, Die auf der Rhede befindlichen französischen Streitkräfte bestanden aus der Fregatte „„Thetis““, der Korvette „la Blonde‘/ und dem Dampfschiff „Tonnerre““; die Brigg „Cassard““ kreuzte an der Küste. Herr Dubrac selbs, die Ursahe dieses Zwistes, is mit dem Schiff „Casimir“ zu Havre ange- fommen und von dort alsbald nah Paris abgereist. Er überbringt die auf diese Angelegenheit bezüglihen Depeschen des General-Kon- fuls Levasseur.

Die Dauer der Adreß-Debatten in der Deputirten-Kammer er- cheint dem Journal des Débats in Betraht der Ergebnisse, welche daraus für die Regierung hervorgegangen, keinesweges als zu lang. „Es is unbestreitbar ‘‘, sagt das ministerielle Blatt in einem ausführlicheren Artikel über diese Verhandlungen, „daß die Mehrheit, welche am Schlusse der vorjährigen Session nur etwa 30 Stimmen betrug, in diesem Jahre bis auf wenigstens 60 Stimmen gestiegen ist. Wir verhehlen es nicht, es is} dies die Wirkung einer offenen und rückhaltsloscn Berathung der Adresse. Es ist die Wirkung der Flaren Verbesserungs - Anträge, welhe die Opposition niht in Ausdrücken der Mehrheit, sondern in offenen Ausdrücken der Opposition, in der Kammer gestellt hat. Dies ist so wahr, daß man fast bei jeder Abstimmung die Mehrheit zunehmen sah. Je länger die Verhandlung dauerte, desto mehr verlor die Opposition an Stimmen. Die Abstimmung am Schlusse ergab ‘eine Mehrheit von 91 Stimmen. Gleich bei Eröffnung der Session war auf die bloße Ankündigung, daß zwischen Herrn Thiers und Herrn Odilon Barrot ein Bündniß eingegangen sei, die Mehrheit auf 60 Stimmen gestiegen, Die Ausführung des Bündnisses hat das Uebrige gethan. Wir danken der Opposition im Namen der Mehrheit. Hierin vor= züglih fönnen wir der Opposition niht genug dauken, Während dieser langen Verhandlungen zeigte sih die Mehrheit bewunderns- würdig durch ihre Einigkeit, durch ihre Disziplin, durch ihre Ein-= sit. Wir baben endlich den Tag erscheinen schen, welchen wir mit afen unseren Wünschen herbeischnten, den Tag, wo es in der Kammer nur zwei große Parteien gebe, eine ofene Opposition und cine entshlossene Mehrheit, Wir verhehlen es nicht, in dieser Beziehung wird die Verbindung des Herrn Thiers mit Herrn Odilon Barrot in unserer parlamentarishen Geschichte einen wichtigen Zeit - Abshnitt bilden. Seit dreißig Jahren is dies vielleicht das erstemal, daß eë in unseren Kammern eine wahrhafte Mehrheit giebt, eine Mehrheit, welche niht vorübergehende Umstände gebildet haben, fondern cine freie, aber in ihrem Willen beharrliche Mehrheit , eine Mehrheit der Regierung. Jn den früheren Jahren haben wir nie gesehen, daß die Opposition der Hoffnung entfagt hätte, die Mebrheit zu zersplittern; für jeßt aber entsagt sie dieser Hosf- nuna. Sonst waren gewöbnlih die Zeiten der Ruhe und der Sicherheit gegen uns; die Mehrheit nahm nur zu in den Tagen Ter Besoraniß und der Gefahr; sie \{chmolz immer mehr zusam- men in den Taaen der Ruhe. Die Krisen des Staates gaben uns zwar eine augenblicklihe Stärke, aber der Frieden brate uns Krisen im Jmnern und Zerfollen der Mehrheit in den Kammern. Dieêëmal aber hat sich die Mehrheit mitten im tiefsten Frieden und in der vélliasten Rude befestigt. Das ist ein großer und beahtungswerther Fertschritt. Es ift das gewisse Zeichen, daß die Repräsentativ - Re= gierung in unsere Sitten eingedrungen if. Indem die Opposition felbst 5re Rethen enger f&loË, lehrte sie uns nur zu fehr, auch die unfrigen enaer zu -

; auf unsere Dankbarkeit.“ ¿rèn die Kassen der geheimen Fonds ganz er-

verséirtenen Ministerien erwarteten mit Ungeduld !

uen ein neuer Kredit zur Bestreitung der ge- —— wn r P den K2wmern einen Zushuß n 4, die gebeimen Ausgaben zu verlangen; man Extte 25-7 bs 28 mitt so weit geben zuy dürfen, und aus diesem Sruabe f ielt Zahr noch auf tine Million beschränkt, Der Gexzrxl-Lenteront Baron Pelet Yat dem Könige die zehnte Lieferung ter 107 127 Lssigieren v Senzralsiabs bearbeiteten Karte von Frankrei ster. Sé jet fint 105 Biktter heraus, 40

- FIPSIER, PVOT

befinden sih in ten Hérren v2 Kupierstether, une weitere 18 sind |

in der Zeihnung beentiar, Lie rbthienenes Rurten begreifen 25 Departements : Niéderrh:is, A, Mot, Pot tre Cal, Somme, Marne, Meurthe, Oise, Eure, Ar:t, Otrerc eix, Seine vuv Marne, Aisnes, Ardennen, Nieder-S:ine, Ses 242 Lille, Doubs, Lher- Saone, Ober-Marne, Eure unt Le@:!, wrs, Zoe, Kis, Ae, Loire und Cher. Noch sind für ungeije S Bb Luft zu bewerfstelligen, und da in einem Jahre eta 10 Blätter 7m Stett kommen, so sind noch ungefähr sieben Jahre erfserverlich, fit vie ganze Arbeit vollendet sein wird. Seit 1537 werven jet “ahr 79 Offiziere bei der Verfertigung dieses Kartenroerfs beschüftiat,

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nämlih 14 mit den Vermessungen, 65 mit der Topographie. Ju den Jahren 1833 und 1834 war die Zahl auf 100 gebracht

Mehrere höhere Geistliche, denen der algierishe Bischofssiß an=- getragen worden, sollen die Annahme desselben verweigert haben. Die Gründe werden selbs von den fklerikalishen Blättern nicht an- gegeben. Der Univers beschränkt sich vorläufig darauf, den ehe- maligen Bischof, Herrn Dupuch, gegen den Verdacht zu retsertigen, als habe er bei seinen Ausgaben irgend weltlihe Zwecke verfolgt. „Nach siebenjährigem Wirken““, heißt es in diesem Blatte, „ hinter- läßt der Bischof Dupuh seinem Nachfolger das ehrenvollste Anden- fen. Drei Krankenhäuser der barmherzigen Schwestern des heiligen Vincenz von Paulaz ein Schulhaus der Frauen des Herzens Jesuz eine Besserungs - Anstalt der Frauen zum guten Hirten für reuige Diruenz ein Waisenkinderhaus ; ein Trappisten-Kloster, das 60 Mit- glieder zählt, in Algier; ein Erziehungs - und Krankenpflegehaus der Frauen der heiligen Dreifaltigkeit zu Oran für Arme und Reiche z mehrere Unterrichts - Austalten der Schwestern des cristlihen Glau- bens zu Bona, Philippeville, Konstantine, Bugia und an anderen Orten; endlih nahe an 80 Priester und Seelsorger in seinem bischöf- lichen Kirchsprengel: das sind die Zeugen des Wirkens des ehrwür= digen Vischoss von Algier.“

Der National beklagt die Haltung, welche das linke Centrum der Deputirten-Kammer“ in Bezug auf die Vorgänge in Algerien be- obachten zu müssen geglaubt, indem er sagt: „Wir keunen zur Ge- nüge decn Gang und die geheimen Gedanken der dynastishen Oppo- sition und müssen deshalb annehmen, daß sie nicht böse war über die Vertagung, welche die afrikanishe Frage in der Deputirten- Kammer erfahren. Zwar gab dieser Gegenstand Stoff genug zn lebhasten und gerechten Angriffen gegen das Ministerium, und es hätten die Linke und deren Verbündete ihren Vortheil dabei sinden können. Herr Bugeaud hat seinen großen Antheil au der Verantwortlichkeit für die le6ten Ereignisse; namentlich auf ihn fallen alle im gegenwärtigen Kriege begangenen Fehler zurü. Allein cs giebt eine gute Anzahl von Deputirten der Liuken, die da glauben, höchst politisch zu han- deln, wenn sie Herru Bugeaud schonen, in der Voraussicht, wir wis= sen niht welcher ministeriellen Combination. Herr Thiers denkt, mit einigem Grunde, es werde der Held der Rue-Transnonain einen vor- trefflihen Kriegs - Miuister unter der Regentschaft des Herzogs von Nemours abgeben ; der Minister vom 1, März hat demzufolge seiner Phalanx die Weisung gegeben, die Verwaltung Algeriens gar nicht oder doch mit Mäßigung anzugreifen. Meint man denn, daß noch nicht genug Zeit verloren, noch nicht genug Fehler begangen seien? Das, was sih zugetragen hat, und was sih noch jeßt zuträgt, ist es nicht hinreichend, eine ernste, zu entscheidenden Maßnahmen hindrän- gende Erörterung zu rechtfertigen? Es giebt nur noch Eine Mei= nung über die Unfähigkeit Bugeaud)s, Der Marschall, nachdem er durch die den Provinzen Oran und Algier gegebene schlechte Organisation den Aufstand herbeigeführt, wußte sich der zu sciner Verfügung gestellten ansehnlichen Streitkräfte nicht zu bedienen, um unsere Feinde zu bewäl= tigen. Alle Depeschen des General - Gouverneurs schildern uns Abd el Kader als uun entkschicden besiegt und slüchtig; aht Tage darauf aber melden uns Privatbriefe oder selbst offizielle Berichte, daß der Emir wieder triumphirend da erschienen is, wo Niemand ihn erwar- tete. Diese Komödie hat sih nun schon zwanzigmal seit der Er= öffnung des Feldzugs wiederholt. Jn dem Augenblicke, wo Herr Bugeaud den Emir weit entfernt im Süden und völlig entmuthigt wähnt, überbringt uns ein Schreiben aus Setif die Nachricht von seinem plößlihen Erscheinen in dem Gebiete dieser Subdivision. An der Spibe von 2000 Reitern verwüstet er die Gauen der Stämme, welche sih unter unseren Schuß gestellt hatten. Er war völliger Straflosigkeit gewiß, denn die mobilen Streitkräfte der Provinz Kon= stantine sind durch den Unfall von Bu-Taleb arg verringert worden, Woblverstauden, erst nahdem das Ereigniß stattgehabt, wurde Herr Bugeaud von diesem neuen Unternehmen des Emirs benathrichtigt. Einer unserer Korrespondenten behauptet, im Allgemeinen vernehme der Gouverneur erst durh die pariser Journale, was sein Gegner vorhabe und was er gethan, So vieler Kühnheit und Verhöhnung kann Herr Bugeaud nur noch ein shwaches, getrenntes Herr, welches von allen Leiden hcimgesucht is, die den Soldat in Kriegszeiten treffen können, entgegenstellen. Unser Fußvolk is ohne Schuhe und leidet fast Mangel an Kleidungsstücken. Auf einige kleine Kolonnen zurück= gebraht, die aus hetorogenen Trümmern und Kontingenten zusammen- gesebt sind, ist es genöthigt, zu seiner Nahrung auf die Lebensmittel zu warten, die ibm aus den Küstenstädten zugeführt werden. Nun aber fehlt es an Transportmitteln; die Lastthiere, die dcr Verwal- tung zur Verfügung standen, sind todt oder ‘abgemattet, und die, welche gewöhnlih von den Arabern gestellt werden, sind gegenwärtig bei den Feldarbciten verwendet. Die Reiterei, wir haben es bercits gesagt, existirt niht mehr. Von Tag zu Tage lichten sih die Reihen unferer Bataillone ohne Kampf und ohnc Ruhm. Während unsec Gegner mächtiger wird und sich kräftigt, werden wir shwächer in entseßender Shnelle. Wenn der Frühling kommt, wird Abd el Ka- der mehr als je im Stande sein, uns zu troßenz; wir dagegen wer= den nah den Provinzen Algier und Oran ein neues Heer senden müssen, um das Heer zu erseßen, welbes die Unfähigkeit seincs Füh- rers in so beflagenswerther Weise zu Grunde gerichtet hat. Wir waren nicht die Einzigen, welche dicse f{hmerzlihen Ergebnisse vor- aussagten. Während der Krieg so bedauerlihe Mißgeschicke aufweist, ist die Verwaltung der Kolonie gelähmt. Dank dém argwöhnischen Despotiêmus des General-Gouverneurs, geht nichts vorwärts, nichts ist in regelmäßiger Wirksamkeit in der Hauptstadt Algier. Mehrere Civil-Behörden find aufgelöst und verabschiedet. Die meisten von denen, die noch bestehen, sind der vollständigsten Anarchie preiégegeben. Unterschleife und s{chmachvolle Bestehungen entehren das Personal des bffentlihen Dienstes. Zahllose Untersuhungén, von der Justiz

scktizSen, und fie hat taturch ein Recht auf unsere |

Es hrift, im Kabinet sei |

angeordnet, beweisen, bis zu welher Stufe von Mißachtung des eigenen Werths und von Schamlosigkeit gewisse Beamte gekom- men sind. Jn Marokko sind die Dinge nicht in besserer Lage. ! Unfere Diplomatie hat nichts vorzubereiten, nihts zu ver- hüten gewußt; sie hat den Kaiser in einen ausganglosen Weg hin= eingerathen lassen, wo es ihm eben so schwer wie Frankreich selbst ist, zu wissen, wie er den Gefahren entgehen soll, die ihn und zugleich unsere Herrschaft bedrohen. Auch die kleinsten Resultate haben ‘niht | erreiht werden fönnen. Unser Korrespondent theilt uns aus Tanger | mít, daß Herr Leon Roches, der Abgesandte der Regierung, sih durch schöne Versorehungen hat einwiegen lassen; daß der Kaiser nichts arroährt hat, so daß die in jenem Lande ansässigen Franzosen jeht ncch immer bie Zahlung der Entschädigung zu fordern haben, die ihnen für tie von ihnen erlittencn Verluste zukommen, Diese Skizze | wird hinreichen, bie Zustände, in welchen sich unsere afrifanishe Ko- ' lonie befindet, zu flarer Anshguung zu bringen z sle wird hinreichen, die gewissenhaften Mäuner der Kaminer zu überzeugen, daß dringende Hothwentigfeit vorhanden is, eine Abhülfe für so große Uebel zu treffen; daß es nothwentig geworben, bie wahren Schuldigen ohne Seheonung zu dir is i ernstlich mit der Zukunft dieser wichti- ¿en Kolonie zu beschäftigen und entlich ein- für allenial bie afrifani- (e Zrage, deren erste Eléniérite bas Kabinet niht zu kennen scheint, ¡or Crletigung zu bringen,“ Díe Gesammtsumme bec Operationen ber franmösishen Bank be- lief fi im vorigen Jahre auf 1,498,907,000 Fr, Sie war früher

noh nie zu dieser Summe gestiegen. Vergleihungôweise m Jahre 1844 erlangten Resultaten ist die Vermehrung 368 Mili Auch sind die Dividenden für die Actie von 107 Fr. auf 133; gestiegen. „Diese Differenz im Ertrage“, sagt der Rechnungsy d „rührt vorzügli von der Vielfältigkeit und Verschiedenhei: der g rationen her. Zahlreiche industrielle Unternehmungen und die n dung einer Menge Gesellschaften haben neue Bedürfnisse erzey 1 den Kapitalien eine ungewöhnliche Richtung gegeben. Eini e d werden das Maß des Beistandes, welchen die Bank bei diefer G genheit geleistet hat, angeben: 225 Millionen wurden qy einzigen Tage disfontirt, 40 Mill. in 3 Tagen, 454 Mill, i,

leßien Trimester und 857 Mill. im zweiten Semester des Jy

Ju den nämlichen Epochen belief sich die Circulation der Biljejz 289 Mill. und das Portefeuille der Handels-Effckten auf 270 gy,

während 70 Millionen baaren Geldes fast plößlich in die Provi

gesandt wurden, deneu es darau mangelte. Endlich stieg it ba

Zeitraume von 6 Monaten die Bewegung in baarem Gi,

Billets und im Diskontiren auf die ungeheure Summe vou s Fj

liarden 173 Millionen.“

Der Advokat P. Dupin, der \si\ch jeht zur Herstellung sénß, sundheit zu Pisa befindet, is dort von einer Lähmung befalla, denz es soll wenig Hoffnung zu seiner Genesung vorhanden s

Der württembergishe Gesandte, General von Fleishmam, vorgestern eine Privat - Andienz beim Könige; man will wis, j habe im Namen seines Souverains die Verlobung des Kronpr, von Württemberg mit der Großfürstin Olga angezeigt.

Jn Folge der neuerdings von Herrn von Saint-Priest angekiy, ten Motion auf Konvertirung der 5pCt. Rente war die Notirty s Staatsfonds heute étwas gedrückt; inzwischen fanden doch nür nj} deutende Schwankungen statt; auch die Preise der Eiscubahn „\/t blieben fast unverändert.

=ch Paris, 11. Febr. Diskussion des Gesches über die Arbeitsbücher gestern bei Parapy 3 stechen geblieben. Der Marquis von Boissy hatte zuletzt ein, dement vorgeschlagen, welhes von Vicomte Dubouchage ün wurde und eine Aenderung der Fassung des Anfangs des Arth) bezweckt. Es soll nämlich an die Stelle der Worte: „der (otah bei dem Chef eines Etablissements eintreten wird“, geseht my „„der (oder dic) anfangen wird, zu arbeiten“. Auf den Anka Grafen von Tascher war aber der Artikel an die Kommission j gewiesen worden, die also heute ihren Beschluß zu erkennen p ben hatte.

Graf Beugnot erklärt Namens der Komniission zuerst, daß die! auf Verwerfung des vorges{hlagenen Amendcments änträge, dagkgen à Beibebaltung des ursprünglichen Artikels, da in Dingen der Judusirie k Zweifel stattfinden könne, Marquis von Boissy bestchi av sei Amendement. Graf Beugnot s{hlägt folgende Fassung vor: „With Atbeiter in cínes der im ersten Artikcl erwähnten Etablissements eiti wird, so bat der Meister das Datum seines Eintritts einzutragen.“ Y quis voi Boissy: Dadurch zwinge man den Arbeiter, daun einzi und unter unmittelbare Leitung des Meisters sich zu stellen. Der Ai will au, daß ein Unterschied festgestellt werde für den zu Hause arb den Arbeiter. Marquis von Laplace: Das Wort Etablissement hinlänglich an, daß es sich um Betrieb eines industricllen Geschäfts hi und man müsse bei der weitesten Annahme stehen bleiben. Herr klagt, man befasse sich zu viel mit dem absoluten Sinne und nit mit dem relativen, Die Kammer schreitet endlich zur Abstimmun ü den Artikcl, der angenommen wird.

Die Diskussion über Art. 4 beginnt. Graf Daru tadelt die Besi mung, wonach dic Arbeiter das Livret bezahlen sollen. Herr Françoi Delessert bemerkt dagegen, der Aibeiter könne mit scincm Livre, ohn eines Passes zu bedürfen, der ihn zwei Francs kosten würde, dun aanz Franl- rcih reisen. Graf D aru: Das Livret müsse Bürgschaften stipu\nra, dd vorgelegte Geseyß aber licte durchaus keine. „Jn welthe Lage krt di Arbeiter“, fragt der Redner, „wenn der Meister Bankeroit mai, wenn er nur mit cinem improvisirten Meister zu thun hat, der eis Fi noch Arbeiter war, der es wieder werden wird, în Folge der Konk die er nicht aushalten fanmn und die jeyt ohne alle Sihranken ist?“ Redner führt dieses Thema schr umständlih aus, Aber er p / lcisce, daß es {wer ist, ihn zu hören, und mehrmals der Nuf 6 Kanimer selbs ertönt : Sprechen Sic doch lauter! Heir Girard [d zcigen, daß das Geseyß große Uebelstände mit sich bringen würde, wes nicht die Gebräuche der Lokalitäten darin berücksithtigle, bd die N Sachverständigen errichtet seien ünd die Livrets {hon beständen. übrigens gut, daß der Arbciter sih überzeiige, daß das Livret ihn dun nicht hemme, sondern vielmchr sür ihn eine ehrenhafte Enipfehtung,

Bürgschaft sci, die chrenwertheste Empfehlung, weil er sie einzig Feiner ss

beit zu danken habe. Das Livret sei für denselben ein Pfand, ver dessen er leicht die nöthigen Vorschüsse erhalte Verhandlung daucrt noch fort. :

Jn dex Deputirten-Kammer wurde die gestern äbgebrod Debatte über Artikel 8 des Antrages, die Fälshung der Weine treffend, wieder aufgenommen. Marquis von C h asseloup- Ler hatte eine Aenderung der Fassung beantragt; Marquis v1! bié grange, Berichterstatter, erklärt, die Kommission rehme dai dement an. Herr von Gvolbery beantragt‘ein Amendement, in den Städten und Gemeinden, wo die Miktel zur Ueber vom Munizipal - Rathe als unzureichend erkannt werden, der Am einen oder mehrere Wein - Aufseher foll éënennen kfönuen. 8 Amendement soll die Artikel 8, 9 und 10 vertreten. Herr U nieres, ciner der Urheber des Antrags, bekämpft dieses Ame und theilt die Motive zu den Beschlüssen der Kommission mit. X quis von Lagrange unterstüßt diese Bemerkungen, und Her! Golbery zieht endlih sein Amendement zurück. Marquë Chasseloup-Laubat wünscht, der Geseh-Entwurf ‘möchte * die bereits angenommenen Bestimmungen beschränken; denn ° tifel 8, 9 und 10 wüirden eine Hemüung des Verkehrs 31 haben. Man solle sich in Betreff der dadurch vorgeschrieben) regeln an das gemeine Recht halten. (Ausregung.) Artikel ® verworfen. (Neue Aufregung.) Der Präsident: Diese Ber des Art. 8 ziche auch die der folgenden Artikel ina sich bis Kammer gcht auf Titel 11. des Antrags über, welcher die B des Alkohols und des Brauntweins, die Wéiiten zuzegosfeu E von Abgaben und die Bedinguigen dafür ‘betrifft, Die 2 dauert noch fort.

Großbritanien und Irland.

Unterhaus. Sihung vom 9. Febr. Das Haupt-F der heute aufgenommenen Debatte über den Handels - Refor=*? Sir R. Peel's drehte sih, wie schon bemerkt ‘ist, um die Rckt, John Russell's, welche ein entscheidendes Gewicht in die Was zu Gunsten des ministeriellen Planes legte. Auch die Erklär“ Sandon's, eines der bedeutenderen Mitglieder der Tor, verdient eine nähere Beachtung, da die daraus hervorgehen tung ‘in dieser Partei auf den Eifolg der Maßregel gleihfe# nicht geringen Einfluß habén dürfte, Die Argumente der i ner von der Ackerbau-Partei, wie die der Herren Miles, Hea!?" Hope, Sir H. Walsh ü. st. w., lassen s{ch auf die id zum Grunde liegende Anssht zurücksühren, daß die beantragt derungen Sir R, Peel's auf verkehrter Berechnung beruhen, Des duzenten ruiniren und durch die Be des Arbeite g Klassen nur Schaden bringen würden. Man glaubte, ‘daß der 24 Pächter gegen so wohlseile Getraidepreise, als namentl SirÖ-

Die Pairs-Kammer war j}!

im Falle der Noth. j

t day y einbildete (26 bis 40 Sh. pro Quarter), nicht konkurriren könne,

(ch darüber zu Grunde gehen müsse, während auf der anderen le schon dem Prinzip nach die jeyigen Zugeständnisse, welche der ‘corn-law-league gèmaht würden, zu noch größeren Umwälzun-

in den bestehenden Verhältnissen reizen , vielleicht einen neuen ein zur Umstürzung der Staatsfirche hervorrufen dürsten. Be- tender als diese Aeußerungen unmotivirter und vorurtheilsvoller

echten war der Ausspruch Lord Sandon's, Mitgliedes für Li- ool, Er versicherte, daß die von Sir R. Peel geltend gemach- ‘Argumente seine dur dreißigjährige Erfahrung befestigte Ueber- qung nicht habe wankend machen können; er glaube nah wie vor, der sür gewöhnliche Handarbeit gezahlte Tagelohn je nah dem eise der Lebensmittel bedeutend variire, sei aber der Ansicht, daß vorliegende Frage auf eins so enge Basis nicht gestellt werden

Er halte den Versuch an sich für überaus gefährlih, deun yächter, des Schuß- Zolles beraubt, werde z. B. in Jahren

lgemeinen Ueberflusses sein Getraide, weder im Auslande noh

lande zu einem löhnenden Preise abseßen und daher keine je von seinem Betriebs - Kapital realisiren können. An den indbesiper denke er weniger, deun dieser könne seinen Verlust wohl en, aber ruinire man den Pächter, so gehe der Tagelöhner na= ih mit zu Grande. Wenn erx (Lord Sandon) unter solchen Um- den dennoch für die ministeriellen Vorschläge stimme, so habe dies

g Grund darin, daß er die Frage hon für entschieden, das ußsystem in der öffentlichen Meinung bereits für gerichtet halte

jeden Widerstand dagegen nit allein für unnüß, sondern sogar

S verderblih betrahteu müsse, indem dur die verlängerte Auf-

1g die Handels - Interessen noch mehr gestört würden. Nachdem d Sandon geendet, erhob sich Lord John Russell mit folgen=-

Worten :

= Sir, ih glaube der Erste zu sein, welcher auf dieser Seite des Hau- Fdas Wort nimmt, um über den uns vorliegenden wichtigen Gegenstand

prechen; und während ih ein gleiches Votum mit dem edlen Lord ab- ), der sich so eben niedergelassen hat, glaube ich dies mit besseren Hoff- gen zu thun. Jh will nicht die Wichtigkeit dieser Frage in Abrede 1, Die chrenwecrihen Herren auf der anderen Seite sind ter Ansicht, der Gegenstand erschöpft sei, wenn sie sagen, das System des Schutzes ts das System der Geseßgebung in diesem Lande gewesen. Jch bin über diese Behauptung erstaunt, Jh weiß schr wohl, daß seit Jahr- jérten religiöse Ungleichheit das System dieses Landes gewesen is, daß hen so lange die Freiheiten des Volkes einer Sicherheit entbehrt haben, (d freut mih auch zu wissen, daß der Zerstörung dieser Systeme große jlihaten gefolgt sind, Und ich hoffe jeyt, da man ein anderes shäd- ¿ System gleichfalls zu zerstören beginnt, daß wir eins stolz sein wer- wit bei der Begründung ciner neuen und besseren Ordnung der Dinge sen zu haben. Es scheint, daß die Frage, welche sich früher nur auf ¡nen Artifel Korn ausdehnte, seit kurzem namentlich in Versammlun- des Landes auf das ganze Schu6system sich erstreckt hat, und daß diejeni- , welche die gegenwärtigen Geseße aufrecht zu erhalten wünschen, zur dung jedes Anscheins von Eigennuy, bchauptet haben, alle heimische (sie müsse geschüyt werden, Aber wenn Jedermann cinsicht, daß un- Baumwolleu-, Wollen- und Leinen-Fabriken, welche mit ihren Erzeug-

{n fernen Ländern konkurriren, keines Schußes bedürfen und auch durch fleinen Zoll, der noch stehen geblieben is, niht weiter geshüygt werden, } es far, daß der Schuh, den man jcyt für den Ackerbau aufrecht er-

vill, cin Schny für einen besonderen Zweig der Industrie nnd für dessen alleinigen Vortheil ist, Nan aber lautet das allgemeine il aller Scbriftsteller der politishen Ockonomie über diesen besonderen h dahín, daß er vor allen Dingen den Handel und die Arbeit zu sen einer besonderen Klasse unterbricht, daß er sodann andere Klassen junsten der einen benachtheiligt, und drittens, daß selbst dieser partciische ä nicht errciht wind, indem der vorgegebene Schuß jene Klasse sogar di Wirklichkeit beeinträchtigt, Dies sind gegenwärtig so erwiesene Än- iu, daß sic als Grundsäye in der politischen Wissenschaft dastehen, Jch int an die geäußerten Besorgnisse der corigen Redner in Bezug auf den erganz in diesen normalen Zustand, und wenn auch große Schriftsteller, wie 1 Smith, Ricardo, oder Staatsmänner, wie Lord Grenville und Huskisson, Lorfiht in der Befeitigung des Schupsvstems ermahnt haben, so hat doch die hrunggelehrt, daß es keinc besondereMaßregel giebt, die, wie dasfehlerhafte jsystem, von Grund aus und dabei doch allmälig abgeschafft werden fann.“ Beg, fuhr Lord John Russell fort, welchen die gegenwärtige Re- g eingeschlagen habe, erfülle keinesweges jene beiden gestellten Be- ngen und würde deshalb vortheilhafter fin, wenn erx auch den Schein, ju thun, vermiede, Der ininistcrielle Plan beruhe, wic Lord Sandon rihtig bemerkt habe, auf zu enger Vasis, Sir Nobert Pecl bätte im Jahre 1842 feine Maßregel kommerzieller Reform auf eine viel dehutere Grundlage stellen können, ohne Nachtheil, weder für die ulturisten, noch auch des Landes im Allgemcinen, vielmehr zum Vor- beider, Eben so würde auch Sir Roberi Peel, und er brauchte den in allen Theilen des Landes laut werdenden Stimmen grifulturisten selbst Gehör zu geben, das Junteresse aller Klassen viel f wahren, wenn er, statt die Getraide-Skala auf drei Jahre fortdauern

Mssen, die Getraidezölle ohne Weiteres und völlig abschaffen wolle, Jn

e der shlehten Aerndte in den meisten Theilen Europa's sei 1 pa's sei der Ge- -Vorrath auf dem Kontinent verhältnißmäßig so gering, daß, wenn in gegenwärtigen Au enblick der Zoll ganz aufgehoben würde, die Pächter er freigegebenen Einfuhr nichts zu fürchten hätten, wogegen sich die e sehr nachtheilig für sie gestalten könnte, wenn ctwa im Jahre 1848 \erndte schr reichlich ausfiele, so daß dic Preise nicdrig wären und ein 1 Vorrath sich anhäuste, der dann, nachdem im Februar 1849 der von 10 Sh. auf 1 Sh. reduzirt worden wäre, plöplich übershwemmte, idem sei es nicht zu übersehen, daß der Pächter sich mit seinem Pacbt- shneller und leichter arrangiren könne, wenn der Zoll jeyt gleich weg- als wenn man ihn noch drei Jahre lang bestchen lasse. Unter diesen inden De er den Minister zur nochmaligen Erwägung seiner Maß- in diesem Punkte auffordern zu dürfen, indeß wolle er (Lord J. Russell) p Votirmn die, ihrem Prinzipe nah, durchaus wohlbegründete Maß- in keiner Weise gefährden und werde daher für dieselbe stimmen, so- t R, Peel erkläre, daß er die Sache von neuem überdacht und sich att gefunden habe, von dem ursprünglicen Entwurfe abzugehen. b übrigen Tarif-Veränderungen und die Entschädigung der Grund- urs Steuer - Erleichterung betrifft, so erflärte sich Lord J. Russell, h N B Detail vo1bchaltlich, im Allgemeinen mit denselben zufrieden, iht so h L eich die Ansicht, daß die auf dem Grundbesiye haftenden Abgaben rituret eutend sein mögen, als man sie gewöhnlich schildere, da es gerade Sathe en seien, welche wlederholt jedem Antrage auf Untersuchung ibe ‘le Ermittelung ihrer etwa vorhandenen Entschädigungs- s p L as entschiedenste widersprochen haben, Zum Schluß zeigte S tellung des Premier-Ministers zu der Whig-Partei, „Man h in! (0g t „aß der schr ehrenwerthe Baronct besser, als wir, im welt iese taßregeln durchzuseßen. Das is nun aber cine Bcehaup- G f mich zwingt, zu erklären, daß, meiner Meinung nah, Maß- | even Art schon längst durchgegangen wären, wenn der sehr ch- den R eman und diejenigen, die neben ihm sißen, die von ihren P egnern ‘eingebrachten Maßregeln in derselben Weise unterstüyt t, Se wir jeyt seine Pläne unterstüßen, (Lauter Beifallsruf L optan. J Die Schuzzoll - und Freihandels - Frage sollte, lihen P pordergehenden Redner richtig bemerkt hat, nicht zu einer îne vi E ei-Frage gemacht werden, Als Herr Huskisson seine Re- bien regte, erklärten sich mehrere von denjenigen, die seiner Partei d ebaigen dieselben , als den Juteressen ihrer Konstituenten wider- dságe 3 F sie persönlich von der Richtigkeit und Haltbarkeit der L N welche sich dieselben basirten, überzeugt waren. Es is das schr jrenwerihe um so mehr, da es si später in den Voten, welche der not sehr e Baronet Und diejenigen, die bei ihm sizen, abgegeben ha- all bes wiederholte. Meine Meinung is, daf, wenn dies nicht würet. M wenn. solche Partei - Vota nicht abgegeben wor- B Mui Ú man die von uns gemachten Vorschläge ange- um lge nachtheiligen Ergebnisse der Jahre 1842 und großen Theile nicht würden stattgefunden haben, so

wie andererseits der sehr chrwerthe Baronci die ihm gemachten Vorwürfe, daß er diesen und jenen verrathen und nicht den im Jahre 1841 gemach- ten Versprechungen gemäß gehandelt habe, vermieden hätte. Bei allem dem soll es nun aber doch dem schr chrenwerthen Baronet leichter werden, als es uns geworden sein würde, die vorlicgenden Maßregeln durchzusühren ; ih fann darauf nuíchts erwiedern, als daß, wenn er ctwas durchsett, es durch unsere Hülfe geschieht. (Lauter Beifall.) Das Verfahren der Anti-corn-law-league is es, welches der Maßregel den Erfelg sichert. Die Gerechtigkeit verpflichtet mich, das zu sagen (wiederholter Beifall); und wenn der schr chrenwerthe Gentleman den Ruhm tavonträgt, Maßregeln der Handelsfreihcit durhzuseyen, welhe dem Lande Nuzen versprechen welhe dem Armen besseren Lohn für sciae Arbeit sichern, den Begehr nach allen Erzeugnissen des Landes vcrmehren und nah Erledigung dieser Fragen auch dic sittlihc Reform zur Reife bringen werden, welche Mangel und Elend bisher noch vielfach gehemmt haben, wenn der sehr ehrenwe: tbe Baronet den Ruhm hat, Maßregeln so wohlthätiger Art durczuscßen , so lasse man uns die wohlbegrüudete Genugthuung, daß wir, obgleich nichi in amtlicher Stellung, uns mit ihm verbunden haben, um dem Minister der Krone zum Siege zu verhelfen und ibm denselben zu sichern,“

Nach Lord J. Russell sprach Sir R. Jnglis im Sinne des gestellten Amendements zur Verwerfang des ministeriellen Planes. Die Debatte wurde, wie schon bemerkt, vertagt.

, London, 10. Febr, *). Lord Ashlcy, der bekanntlich seinen Siß für Dorsetshire im Unterhause aufgegeben und wenig Auésicht zur Wiedererwählung hat, soll, wie es heißt, zum Pair erhoben wer- den, Er i} der älteste Sohn des Grafen von Shastesbury.

(B. H,) Die heute im Unterhause fortgeseßte Debatte über die Getraidezölle bot (bis zum Postschluß) kein besonderes Juteresse dar. Herr Strafford O'Brien eröffnete dieselbe dur eine lange Rede zu Gunsten des von Herrn Miles propouirten Amendements, in welcher er unter Anderem nachzuweisen suchte, daß, wenn auch allerdings die überall, und besonders iu Jrland, vorgekommene Kartoffelseuhe das Land in ihren Folgen mit großem Mangel bedrohe, darin doch fein Grund zur Aufhebung der Getraide= Gesche gefunden werden könne, denn dadurch allein warde der hungcrnden Bevölkerung niht das Mittel geboten, Korn - oder Hafermehl den fehlenden Kartoffeln zu substituiren. Jm Allgemei= nen aber werde die Aufhebung der Getraidcgeseße nur den Erfolg haben, den Pächter und kleineren Grundbesißer {hußlos jeder Kon= kurrenz und dem Verderben preiszugeben, während zugleich die für beide Theil wohlthätigen Bande, welhe den Pachtherrn und den Pächter an einander knüpfen, gelockert und endlich völlig gelöst wer- den, gerade so wie das infonsequente Verfahren Sir R. Pcel's und seiner Kollegen die bisher so starke konservative Partei gesprengt und alles Vertrauen in die Gesinnungen der Staatsmänner des Landes vernichtet habe. Herr Sharman Crawford wies nach, daß, aller Schußzölle and Getraidegescße ungeachtet, welche Jrland während der lebten dreißig Jahre genossen habe, do seine Pächter und die Tage- löhner auf dem Lande fortwährend größerem Elende preiêgegeben wor- den seien, so daß jeßt eine Veishlimmerung ihrer Lage kaum mehr denkbar sci. Auch dic Grundbesißer haben bei dem bisherigen System ihre Rechnung niht gefunden, und cs sci daher wohl endl:ch einmal an der Zeit, den so verderblich wirkenden Schub fahren zu lassen und es mit der Freigebung des Getraidehandels zu versuchen , die, wie man hoffen dürfe, das Getraide wohlfeiler machen und dadurch die Bevölkerung des Landes der Kartoffel - Diät entwöhnen werde, unter welcher sie physisch und moralisch zu Grunde gehen. Herr Baillie erklärte sih, wie in der vorhergehenden Sißzung Lord San- don, nur auf den Grund ihrer Unabweislichkeit für die Vorschläge Peel's, die er an und für sich mißbilligte. Herr Lefroy besorgte die größten Gefahren für Jrland von der Freigebung des Getraidehan- dels, Lord Clements erklärte sich von dem Gegentheil überzeugt. Als der Marquis vou Granby das Wort nahm, um für das Amen- uement zu sprehen, mußte unser Bericht abgebrochen werden.

Niederlande.

Aus dem Haag, 11, Febr, Die Vorlegung des Gesch-= Entwurfes wegen der Repressalien gegen Belgien wird hier allgemcin nur als eine formelle Angelegenheit betrachtet, zu der die Regierung dur) die ausdrückliche Vorschrift des Art, 3 des neuen Tarifgeseßzes gezwungen war. Die Unterhandlungen mit den belgischen Kommissa- rien dauern ununterbrochen fort und nehmen, wie es heißt, eine so günstige Wendung, daß eine gänzlihe Erledigung des Streites, noch che der Geseß-Entwurf in den General-Staaten zur Diskussion kom= men wird, zu erwarten steht. Einen neuen Beweis ihrer Versöhn- lichkeit hat übrigens die Regierung dadurch gegeben, daß durch einen erst vor wenigen Tagen zur öffentlichen Kunde gekommenen Beschluß vom 27, Januar der Finanz-Minister die Douanen-Behörden ermäch= tigt hat, Weizenmehl zollfrei nah Belgien ausführen zu lassen, — also die Bestimmung des Art. 3 des Beschlusses vom 5. Januar, welcher einen Ausfuhrzoll von 20 Gulden pro 100 Kilogramm auf Mehl feststellte, wenigstens theilweise außer Kraft seßt.

Die Denkschrift, welhe die Regierung dem der zweiten Kammer der General - Staaten vorgelegten Gescß = Eutwurfe, betreffend die Douanen - Repressalien gegen Belgien, beigegeben (\. Allg, Preuß. Ztg. Nr, 44), lautet wie folgt: 3 :

gn dem Maße, in welchem die Handels - Geseßgebung der Staaten, mit denen Niederland die- meisten Handels - Verbindungen hat, mehr und mehr exflusive Tendenzen angenommen hat, in demselben Maße hat auch die Anzahl der Gegenstände für den Ausfuhrhandel abgenommen. Mehrere Industriezweige, die se:t undenklichcn Zeiten hier zu Lande gcblüht, sind durch diese Prohibitiv-Maßregeln ganz besonders geiroffen worden, und dic von den- selben empfundenen Verluste oder vielmehr ihr gänzlicher Verfall hat auf den Handel einen höchst nachtheiligen Einfluß gehabt. Wirst man auf die Ge- genstände, auf welche heute unser Ausfuhrhandel sich beschränkt, einen Bli, so sieht man, daß dieselben, mit Ausnahme der in die Kolonicen gesandten Artikel, großenthe;ls nur in Kolonial - Produkten , Acke1bau - Erzeugnissen und Fischen bestchen. Der Kolonialhandel, der Landbau und die Fischcreien unseres Landes haben also ein überwicgendes Intercs}e daran, daß ihnen die noch bestehenden Absazmärkte unbcschränkt bleiben. Die in der jüngsten Zeit von der Geseßgebung auderer Staaten bckundete Ten- denz, durh hohe Zölle die Einfuhr der Erzeugnisse der nicderländischen Agrikultur und Fischcreien zu benachthciligen und dur Differenzial - Zölle die Ausfuhr von Kolonial-Waaren aus den nicderländischen Häfen zu bc- cinträchtigen, mußte daher der Regierung Besorgnisse einflößcn. ZJhrer Meinung nach, hat Niederland um so mebr Grund, sich über diese Maß- regeln zu beklagen, als sich seine Handelsgeseßgebung vor der aller anderen Staaten durch große Freisinnigkeii auszeichnet und kein Erzeugniß der Län- der, wo man einen Schuhzoll nach dem anderen annimmt, dier zu Lande mit außerordlichen Steuern belegt oder gar verboten is — mit Ausnahme cincs tinzigén, dessen Einfuhr zur Verhütung von Mißbrauch verboten ist. Die Vorstellungen , welche die Negicrung besonders in Bezug auf das

vor zwei Jahren in Belgien angenommene System der Diffecrentialzölle ge- | macht, hatten ibrer Zeit feinen günstigen Erfolg. Schon damals hatte die |

Negierung die Absicht, in die Haudels-Geseßgebung des Landes das Sostem ciner billigen Wiedervergeltung cinzusübren, Die Geschichte diescr Geseg- gebung hat schon bei früberen Gelegenbeiten Beispiele von sol{en Maß-

regeln aufzuweisen, die gegen Staaten gerichtet waren , de lle | : s t gei , deren fommerziclle : 2 d e | Umbildung der National-Repräsentation vollständig zu entwiFeln und

| sh über die Aenderungen des Grundgeseßes, welde dadur nötbig

Geseßgebung dem Handel und der Industrie Nicderlands ck D L / l l V le 2 adete, Der Art sind die durch ein GestÞ vom 14. März 1819 gegen Schweden und

die durch cin Gescp vom 8, Januar 1824 gegen Frankreich gericdtet gewe- | werden n Bl | so oft seine Amtsgej/daste es erlauben, den Beratdungen der Kom- | mission beizuwobnen und den Vorsis zu füdren, odne fedoed an den

sencn Maßregeln,

*) Unsere Zeitungen über Bekgion vom Alten sind beute bier nicht |

angekommen,

j zu Ds daß

| im Gange.

2

E

Gelehrte National - Oekonomen haben, obzwar erklärte Anhänger unbeschränkten Handelsfreiheit, doh höchlichs Ss aus T O gung den Wiedervergeltungs-Maßregeln, wenn sie richtig angebracht waren, Beifall geschenkt ; sie haben aucrkannt, daß dies das einzige wirksame Mit- tel ist, um einc größere Handelsfrciheit zu erlangen. Zwar hat man gegen dieses Prinzip oft Einwendungen erhoben; da man dies jedoch nur aus dem Standpunkte der reinen Theorie that, so hatten diese Einwendungen nur einen relativen Werth. Es kommt aber bci Belcuchtung der aus diesem Prinzip entspringendcen Maßregeln hauptsächlih auf den Zweck an, den man damit erreichen will, und gerade in dieser Beziehung hat man bisher nicht sharf genug unterschieden, Beabsichtigt man nur, sich für den durch die Geseze anderer Staaten angethanen Schaden dur Zufügung eincs eben so bedeutenden Schadens zu rächen, dann hat die national - öfonomische Theorie mit allen ihren Einwendungen gegen dieses System voll- fommcn Recht. Beabsichtigt man aber nvc, jene Staaten dazu zu sie ein System aufgeben, das die sofortige oder in einer späteren Zeit eintretende Ausschließung der anderen Nationen von ihren Märkten herbciführt, — dann hören jene Einwendungen auf, richtig zu scin, Dann sind Repressalien-Maßregeln das einzige und leßte Mittel, das man anwenden kann; sie sind cin Mittel, dessen Anwendung zwar nicht leihthin geschehen, das aber auch keinesweges verworfen werden darf, da in der internationalen Verbindung fein anderes bleibt, wenn alle Mittel der gütlichen Ueberredung vergebens gebraucht worden sind. Diese Maßregeln bezwecken also fkcinesweges, sich für einen erlittcnen Schaden zu rächen, sondern unterstüßen rur schon gemachte Vorstellungen auf eine energischere Weise. Unter diesem Gesichtspunkie müssen sie auch heute betrachtet werden, da die Absicht, sie auf der Stelle zurückck- zunehmen, wenn der beabsichtigte Zweck erreicht sein wird, feinen Augenblick bezweifelt werden kann.

__ Diese Grundsäye haben der Regierung den Beshluß vom 5, Januar eingeflößt, Die Ausnahmen, welche das belgische Gescß vom 21. Julí 1844 für eine Zeitlang bestchen ließ, hatten die Regierung vcranlaßt, dem Plane keine Folge zu geben, den sie bei der Diskussion jenes Geseßes ge- faßt hatte, dem Plane nämlich, die nöthigen Maßregeln zu treffen, wo- durch der niederländische Handel vor den Ergebnissen eines verderblichen Systems bcwahrt werden könne, Aber die Abänderung jener Ausnahmcn gerade in dem Augenblick, wo man sih bemühte, in Unterhandlungen über diese Frage einzutreten, mußte nothwendig als ein Schritt betrachtet werden, auf den die gänzlihe Abschaffung derselben folgen würde, oder doch we- nigstens als eine Maßregel, welche dic niederländishe Regierung, wenn sic die begonnenen Unterhandlungen fortführte, in eine der ungünstigsten Stel- lungen verseßte, Jedenfalls bestand von dem Augenblick an kein Grund mehr, das Ergreifen ciner längst beschlossenen Maßregel noch weiter hin- auszuschieben, einer Maßregel, die freilih, obzwar allgemein anwendbar, A p ah zunächst traf, da gerade dieser Staat die nächste Veranlassung azu gegeben.

Die Staaten, mit denen Handels - und Schifffahrts - Verträge abge- {lossen worden, trifft der Beschluß vom 5. Januar niht. Man war der Ansicht, die Gerechtigkeit crheische diese Unterschcidung, da die internationa- len Bezüge zu diescn Staaten auf cinem freundschaftlihen Fuße stehen und in mehreren dicser Verträge die Nichtergrcifung einer solchen Maßregel \o- gar ausdrücflich bedungen worden,

Der Artikel 5 des Gescyes verleiht ihm cine einjährige Daucr. Dieser Verzug giebt den Generalstaaten Gelegenheit, späterhin nah Verlauf ciner furzen Zeit, den Grundsay, auf dem dies Gesetz beruht, zu prüfen, Die Negierung glaubt, cs bei dieser bloßen Darlegung der Grundfäße, welche die Basis des Gesches bilden, bewenden lassen zu können. Die einzelnen Bestimmungen desselben scheinen keiner Erläuterung zu bedürsen. Die Ne- gierung if darum nicht minder bereit, den Generalstaaten alle Nachweise zu geben, welche erforderlih erahtet werden dürften, insofern diesclben mit der Natur der Sache und den betheiligten Juteressen im Einklang stehen.“

Belgien.

Brüssel, 12. Febr, Die Repräsentanten-Kammer hat gestern die Diskussion des Geseßz-Entwurfs geschlossen, wodur dem Krieqgs= Minister ein Kredit von 453,000 Fr. zur Ausführung von militai= rischen Arbeiten bewilligt wird, und die beiden Artikel desselben an- genommen. Dann erhielten noch drei andere Geseß-Entwürfe die Zustimmung der Kammer : der eine eröffnet einen Kredit von 60,000 Fr., zu Pensionszahlungen, der andere stellt den Einfuhrzoll von einzelnen Waffen-Bestandtheilen, als Ladestöde, Hähne, Shloßblätter, Federn und dergleichen, auf 6 pCt., der dritte bezieht sich auf eine nah dem Gefeb vom 4. April 1843 bewerkstelligte Zuker - Einfuhr zu Antwerpen im Betrage von 2006 Kisten, der eine Erleichterung in der Accise gewährt ift.

An alle Magistrats-Personen is ein Exemplar des neuen Ent- wurfs zur Revision der Geseßgebung über persönlihe Haft vertheilt worden. Unter Anderem sollen Nichthandeltreibende bei Handelsgeshäf= ten feiner Schuldhaft mehr unterligen, die überhaupt für eine Sumne unter 200 Fr. niht mehr statthaft sein soll. Gegen Ausländer if Personalhaft für eine Summe von 200 Fr. zulässig, wenn sie dieser einer in Belgien domizilirten Person \{ulden. Jn Kriminalbeziehung soll Personalhaft nur für Prozeßkosten der Verurtheilten zulässig sein, niht aber mehr für Geldbußen und Civil-Entschädigungen.

&ür die s{önen Künste hat die belgishe Akademie der Wisscn=- shaften folgende auswärtige Mitglieder gewählt: in der Malerci Cornelius zu Berlin und Kaulbah zu München; in der Bildhauer= Kunst Schadow und Rauh zu Berlin; in der Baukunst von Klenze zu München; in der Musif Rossini, Meverbecr, Auber, Svontini und Daussoigne Mehul; in der Aesthetik Bock zu Brüssel und Passavant zu Fraufkfurt, i

Die Zeugen - Verböre in der Sache des Ingenieurs Ridder sind Der Jnstructionsrichter Lauvat hat auf der belgischen Bauk über die Finanz- Geschäfte der Beschuldigten Nawforschungen angestellt. Wie man vernimmt, hat der Jngenieur Stevens das Land verlassen und will si nit eher stellen, bis nah geschlossener Vor= untersuchung, da er sih nicht einer vorläufigen Haft, die lange dauern fönnte, unterziehen wolle. Ein Blatt behauptet, cs seien unter den Papieren des Herrn de Ridder keine Beweise seiner Schuld aufge- funden worden.

Die Maas hat bei den leßten Ueberschwemmungen furchtbaren Schaden angerichtet, obgleich es in den Ardeunen fast gar nicht geschueit ; als Hauptgrund davon siebt man die Lihtung der Wälder an, denn als dieselben noch in vollem Wuchse vranagten, erlebte man solhe Wasser-Verwüstungen weit seitener. —

Schweden und Uorwegen.

Stockholm, 6. Febr. Se. Majestät der König bat eine Kommission ernannt zur Abfassung eines Repräsentations - Vorsdla- ges, welcher der nächsten Stände-Versammlung vorgelegt werden soll, In der dieserhalb erlassenen Bekanntmachung beißt es, daß, naSdem die Stände des Reicds durh Streiden vom 24. Mai v. J. bei Sr. Majestät darum nadbgesudt, auf die am angemessensten erscheinende Weise zum nächsten Reichêtage eine weitere Tatwikelung der Frage wegen Umbildung der National-Repräsentation vorbereiten zu laßen, der König unterm Z3ten d, M. die Niederseßzung einer Kommisson beschlojjen, um dier in der Hauptstadt, sodald es geschehen könne, zu- sammenzutreten und nebs Sammlung statistisher und sons erforder- lier Aufklärungen in der Sache die Grundlagen zu zweckEmäßiger