i Türkei.

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Das Abounement beträgk: 2 Klhlr. für % Iahr. 4 Rihlr. - 5 Iahr. 8 Kthlr. - 1 Iahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preiserhöhung. ertions-Gebühr sür den g einer Zeile des Allg. Anzeigers 2 Sgr.

Allgemeine

reußische Zeitung.

Alle Post-Anstalten des In- und Auslandes uehmen Sestellung auf dieses Blalt an, für Berlin die Expedition der Allg. Preuß, Zeitung: Sriedrichsfstrafie Ur. 72.

In halt.

Amtlicher Theil. i

Juland. Provinz Preußen, Truppen - Bewegungen. — Provinz

” Schlesien. Preußische Truppen ín das krakauer Gebiet eingerückt, —

rovinz Posen. Zustand der Dinge in Bromberg.

Deutsche Bundesstaaten. Königreich Sachsen, Landtags-Ver- handlungen, — Das Budget der Stadt Leipzig, — Königreich Han- nover, Die erste Sipung der beiden Kammern der allg. Stände - Ver- ammlung.

Ocfterveichische Monarchie. Schreiben aus Wien. (Berathungen über ein Gescy in Betreff des Betriebes der Steinkohlenweikez angeb- lihe Modificationen in der Zollgeseßgebung.)

Frankreich, Deputirten-Kammer, Schlahtvieh-Octroi. — Un- terrihts-Frage, — París. Strafen auf Uebertretung des Gesehes über das Eigenthumsrecht an Fabrikmuster, — Algierishe Angelegenheiten, — Handels8-Expedition nah Madagaskar. — Schreiben aus Paris, (Tod Philipp Dupin's; Geseh - Entwurf über die Schlachtvieh - Besteuerung ; Kommissions-Berathungen über Algier.)

Großbritanien und Jrland. London. Marine- Budget, — Die Debatte im Unterhause, — Vermischtes,

Schweiz. Kanton Zürich, Verbot kommunistisher Vorlesungen. — Kanton Waadt, Note des englischen Gesandten, — Die ausgetrete- nen Geistlichen,

Spanien, Schreiben aus Paris, (Eindruck der Minister - Krisis auf die Bevölferung Barcelona's z Feuersbrünste ; religiöse Congregationen. )

Tel, Smyrna. Scheitern eines amerikanishen Dampfboots,

Ostindien. Bombay, Die Schlacht von Firozpur, — Proclamation

des General - Gouverneurs, Eiseubahuneu. Badensche und Medcklenburgische Bahnen. Handels- und Börseu-Nachrichteu. Frankfurter Börsen-Berickt, —

“Kopenhagen, Steigen der Bank-Actien und übrigen Staats-Papiere,

Amtlicher Theil.

Dem Kaufmann E. W, Ulmann in Berlin is unter dem Februar d. J. ein Einführungs-Patent auf eine für neu und eigenthümlich erachtete Methode, eiserne Stäbe mit einander zu Achsen, Wellen und dergleichen zu verbinden, auf ses Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang der Monarchie, ertheilt worden.

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di)

Dem Lehrer Eduard Scholz zu Breslau is unter dem 25, Februar 1846 ein Patent auf ein für neu und eigenthümlich erahtetes, durh Modell und Beschreibung erläutertes Justrument zur Heilung des Stotterns auf aht Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußishen Staats, ertheilt worden.

Dem Wege-Baumeister Borchard in Tannhausen in Schlesien ist unterm 25, Februar d. J. ein Patent auf eine mechanische Vorrichtung an Ziegel- und Braunkoh- len-Pressen zum Heben des Formkastens in der durh Zeich- nung und Beschreibung nahgewiesenen Zusammenseßung auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet und sür den Umfang | der Monarchie, ertheilt worden.

Abgereist: Der Vice - Ober - Jägermeister, Graf von der Asseburg= Falkenstein, nah Meisdorf.

WUchtamtlicher Theil.

Inland.

| Provinz Preußen. Die Zeitung für Preußen enthält n Sreiben aus Danzig, vom 23, Februar, . folgenden Jnhalts : „Zwei Bataillonen des hier garnisonirenden Aten Jnfanterie-Regiments heute die Ordre zugegangen, sich marshfertig zu halten. Man r diese Neuigkeit in Verbindung mit den bekannten Vorgängen E Posenschen und betrachtet sie als eine neue Vorsichts - Maßregel. 26 fönnte dies veranlaßt sein dur einen Tumult in Preuß. Stargard, k dessen Nähe einem Wirthschafts-Jnspektor einen Haufen Bauern zum tuen Waren Zela genug benachrichtigt un empfingen die Une ng genug benachrichtigt und empfingen die Anziehen-

E A Iten, Der darüber stubig bele Haufe ie h P E wurden inhaftirt. Der Wirth schasts-Jnspektor i} pur die Flucht entkommen, Auch von der elbinger Garnison sind

0 Mann am 23sten d. M. agusgeri j j E Bete gerüdckt und, wie es heißt, nah Ro-

Provinz Schlesien. Der Schlesischen lge, sind nunmehr au preußischerseits Truppen in reien Stadt Krakau eingerüdckt, und zwar

Zeitung zu- l das Gebiet der eine Compaguie Schüben.

„ Provinz Posen. Na einer Korrespoudenz der Zeitung P Preußen, wurde am 20. GSebruar u Bromberg \pät Abends Se der Generalmarsh geschlagen, die Compagnieen zogen im E Mqu dur die Straßen den Thoren zu, die Dragoner saßen fi „auf dem Marktplaße wurde Geschüß ausgefahren, die Stabs- 4 E und Adjutanten sprengten hin und her, und es fielen sogar

ie p üsse, Es verbreiteten sih die seltsamsten Gerüchte, Bald bträflir Koronowo sei von den Insurgenten genommen, und die erücht O des dortigen Zuchthauses seien befreit; bald ertönte das Pagen 1 von Danzig her, îm Walde von Mysleuczneck, seien 600 E mit Polen angelangt, und Bromberg solle okfkupirt wer-

r f d und jedes dieser Ge-üchte sien einige Wahrscheinlichkeit

) zu haben, „Es haben si zwar“, wird in der erwähnten

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Berlin, Sonntag den le März

Korrespondenz bemerkt, „diese Besorgnisse bis jeßt uoch nicht als begründet erwiesen, dennoch herrscht in unseren Mauern ein förmlicher Kriegszustand; sämmtliche Thore sind scharf beseßt, Patrouillen durh- ziehen die Nacht hindurch die Stadt, die Wachen sind verstärkt und mehrere Allarmwachen errichtet. Umgegend, und fast tägli fallen mehrere Arretirungen vor. 14te Jufanterie- Regiment is bereits in der Nähe troffen, das 8te Jufanterie-(Leib-)Regiment von Frankfurt, das 6te Infanterie - Regiment von Glogau und das 2e Husareu - Regiment von Herrnstadt sind auf dem Marsche nah dem Großherzogthum, und von Breslau und Stettin soll au noch reitende Artillerie unter- weges sein,“

Deutsche Bundesstaaten.

Königreich Sachsen. Jn der öffentlihen Sizung der zweiten Kammer vom 26, Februar blieb durch die vorhergegangene, am Tage zu- vor beschlossene geheime Sizung nur so viel Zeit übrig, um die Berathung über den die Sächsisch - Bayeristhe Eisenbahn betreffenden Theil des Depu- tations-Berichts zu Ende zu bringen. Der Abg. Joseph hielt eine län- gere Rede, die er dur die Entwickelung der Ansicht einlcitete, daß er die von der Ministerbank aus aufgestellte Behauptung, daß in der Verwaltung der Sächsisch - Bayerishen Bahn das Bestreben hervortrete, überall mit möglichster Sparsamkeit zu Werke zu gehen, nicht theilen könne. Er stellte \{ließlich den Antrag: die Kammer möge beschließen, daß das Di- reftorium der Sächsisch-Bayerischen Eisenbahn - Compagnie als Bedin ung sür die geforderte Bewilligung spezielle Rehenshasts-Berichte über die Ver- wendung der jeyt zu bewilligenden Gelder mache, die an die Regierung ein- zureichen wären und worüber diese den Ständen Mittheilung zu machen hätte, Jun Bezug auf diesen Antrag erklärte sich zuerst der Referent gegen denselben, im Fall hierdurch die statutengemäßen Rechte der Regie- rung erweitert werden sollten und somit die Genehmigung einer General- Gerfanimling der Actionaire nöthig werde, Staats - Minister von Fal- feustein fand den Antrag überflüssig, da sein Zweck schon durch einen im Deputations - Bericht enthaltenen Antrag erreicht werde, insoweit er überhaupt erreicht werden fönne, und bemerkte hierbei zuglei, daß er der Meinung entschieden widersprechen müsse, daß von dem Ausschusse vie Kontrollirung der Verwaltung nicht sorgfältig ge- handhabt worden sei; von irgend einer Nachlässigkeit von dieser Seite föónne gar feine Nede. sein, und er sehe sich zu der Crilärung veranlaßt, daß, vie er sich ‘aus Erfahrung überzeugt habe, sämmilihe Beamte dieser Bahn, Direktorium und Ausschuß, in jeder Beziehung vollständig ihre Pflicht zu erfüllen slets bestrebt gewesen seien. Dagegen wurde der Joseph\che An- trag unterstüßt von den Abgg. Hensel 11, Schaffrath und Secretair Tz\chucke, was den Staats-Minister von Zeschau veranlaßte, darauf aufmerksam zu machen, daß die Negierung bei der Sächsish-Bayverischen Bahn nur als Actionair betheiligt sei und als solcher nit über die statu- tengemäßen Bestimmungen hinausgehen könne, und daß überdies der Jo- sephsche Antrag mit den Bedingungen unvereinbar sei, welhe der Staat der Sächsish-Baperischen Eisenbahn gegeben habe, da er einen Eingriff in die Rechte einer Privat-Gesellschost, einen Eingriff in das Rechnungswesen derselben bezwecke, Hiermit wurde die Debatte für geschlossen erflärt, und der Präsident schriti uun zur Abstimmung über die in dem Deputations-Berichte enthaltenen Anträgez diese sind folgende: 1) die hohe Staats - Negierung wolle auf geeignetem Wege dahin wirken, daß bei der ferneren Ausfüh- rung des Sächsisch - Bayerischen Eisenbahn - Unternehmens so sparsam zu Werke gegangen werde, als dies ohne Gesährdung des Zwecks und der Solidität der Bahn irgend erreihbar is; 2) die Kammer wolle der unter dem 26, Mai v, J, gegen das Direktorium der Sächsisch - Bayerischen Ei- senbahn-Compagnie abgegebenen Erklärung der Regierung ihre Zustimmung ertheilen und sich damit einverstchen, daß die darin enthaltenen Bestim- mungen dem mit der gedachten Actien - Gesellschast über die Mitwirkung des Staats bei der nöthig gewordenen Ergänzung des Anlage - Kapitals bis zur Höhe des wirklichen Bedarfs zu treffenden Abkommen zu Grunde gelegt werden; 3) die Staats-Regierung zu ermächtigen, auf das im Punkt 7 der gedachten Erklärung vom 26, Mai v. J, beanspruchte Gegenzuge- ständniß der Sächsisch - Bayerischen Eisenbahn - Compagnie (das Recht der Negierung, die Bahn, statt nah 25 jäbrigem, nach 15 jährigem Bestehen für den Staat zu erwerben) zu verzichten z 4) die Staa1s-Regierung wolle alle ihr zu Gebote stehenden Mittel anwenden, um die Zustimmung der Herzoglich sachsen - altenburgischen Regierung zu dem mit der Sächsisch- Bayerischen Eisenbahn - Compagnie zu treffenden Abkommen und zu Ueber- nahme der daraus hervorgehenden antheiligen Verpflichtungen der gedachten Negierung zu erlangen; und endlich 5) es wolle die Negierung die zweck- mäßigste und sichere Ausführung der großen Brücktenbauten über die Gölßsch und die Elster eifrigst überwachen und für die Beschaffung aller erreihba- ren Garantieen für das Gelingen dieser Bauten möglichst besorgt sein. Diese Anträge wurden sämmilih, und zwar Nr, 1 und Nr. 2 gegen 1 Stimme, Nr, 3 gegen 14 Stimmen, Nr, 4 uud 5 aber einstimmig von der Kammer angenommen , dagegen aber der Antrag des Abg. Joseph mit 33 gegen 21 Stimmen abgeworfen, ]

Nach dem Budget der Stadt Leipzig für 1846 is die Einnahme zu 347,666 und die Ausgabe zu 344,515 Rihlr. veranschlagt, so daß sich ein Uebershuß von 3151 Rthlr, herausstellen würde.

Königreich Haunovev, Jn der am 24, Februar abgehaltenen ersten Sitzung der erx s en Kammer der allgemeinen Stände-Versammlung wurde zu- nächst das Kabinetsschreiben, die Personal-Veränderungen in der Stände-Ver- sammlung betrcffend, verlesen. Ju Folge dessen trat der Erblanddrost und Justiz- rath von Bar, nachdem die Vollmacht desselben auf Relation und Antrag des General-Syndikus für genügend erkannt, Gleiches auch von zweiter Kammer beschlossen war, als Deputirter der osnabrückschen Ritterschast ein. Auch aus den Vollmachten der in die zweite Kammer neu eintretenden Mitglie- der referirte der Herr General - Syndikus, und wurden dieselben für genü- gend angenommen, Den übrigen Theil der Sipung füllte die Verlesung solgender Kabinets -Schreiben aus: 1) Die Legitimation des Majorats- herrn, Kammerherrn Grafen Adolph von der Decken, betreffend ; 2) Die Darstellung der Steuer - Einnahmen und des Haushalts der General-Steuer-Kasse pro 1843—46 betreffend ; 3) das Gesey über die Eingangs -, Durchgangs - und Ausgangs - Abgaben vom 7. März 1845; 4) die Maßregeln zum Zweck einer Besörderung der Schifffahrt und des Großhandels und die deshalb mit fremden Staaten abgeschlossenen Ver- trâge; 5) die Steuer- und Verkehrsverhältnisse des hiesigen Landes zu den Staaten des Zollvereins; 6) den unter dem 20, April 1844 vorgelegteu Entwurf eines Geseßes über die künftige Besteuerung des inländischen Branntweins ; 7) die Abänderung des Gesehes über die persönlichen direk- ten Steuern vom 21. Oktober 1834; 8) die Frage wegen Aufhebung des Mahl - und Schlat- Licents; 9) die Einrichtung von sieben fkom- binirten Steuer - Directionen; 10) die Dienst - Verbesserung der Steuer - Einnehmerz 11) die Dienst - Verbesserung der Steuer - Diener ; 12) Die Besoldungs - Erhöhung für einige Mitglieder des Ober - Steuer- Kollegiums; 13) Das Budget der Ausgaben der General-Steuer-Kasse für die beiden Nechnungsjahre 1. Juli 1846—48 und die Spezial-Etats hierzu ; 14) Die Lage des Landesschuldenwesens; 15) Die in der Bundes-Akte ga-

Dragoner - Pikets durhsuchen die | Das | von Nakel einge- |

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rantirte Anseinandersezung des fur- und oberrheinishen Kreisshulden- wesens und den diesseitigen Anthcil daran; 16) Die Nachweisung der Ein- nahmen der Königlichen General - Kasse für veräußerte Domaníal - Grund- ]stücke und an Ablösungsgeldern, so wie der Ausgaben für neue Acquisitio- nen, Ablösung von Reallasten des Domaniums 2c., in den Jahren 1844 und 1845 betreffend.

In der Sizung der zweiten Kammer vom 24sten hatten sich, in Ge- mäßheit des Königlichen Kabinets-Audschreibens vom Asten d. M,, die Wiederberufung der mittelst Königlichen Schreibens vom 25, Juli 1844 ver- tagten allgemeinen Stände betreffend, von den 88 Deputirten der Kammer bereits gegen 70 derselben, míthin în einer die beschlußfähige Anzahl um mehr als das Doppelte übersteigenden Versammlung, wieder vereinigt. Der Präsident eröffnete die Sißung mit einer kurzen Ansprache an die Kammer, worin er derselben für das ihm in den früheren Diäten bei Ausübung seines Amies bewiesene Vertrauen dankte und daran den Wu ¡h knüpfte, daß ihm dieses ehrenvolle Vertrauen in gleichem Maße auch im Laufe der ge- genwärtigen Diät zu Theil werden möge; wogegen er die Zusicherung er- theilte, daß ihn, wie bisher, so auch ferner, nur Geseß und Pslicht leiten und sein unausgeseßztes Bestreben auch ferner dahin „ gerichtet „Fein werde, den ihm als Präsidenten obliegenden hoben Pfli; ** ein mögüchst vollkfommenes Genüge zu leisten. Nachdem hierauf der Gracral - Secretaíir das Protokoll der leßten Sißung voriger Diät vom 25. Zuli 1844 nach- träglih verlesen hatte, schritt man zur Verlesung folgender Ké “gl. Kabinets- Schreiben, sämmtlich vom 24, Februar: 1) Kabinets-Schrelten, die Ver- besserung des höheren Schulwesens und die Vermehruig der Gelt- mittel behufs desselben betreffend; 2) Kabinets-Schreiben , die eingetretenen Personal-Veränderungen in beiden Kammern bctreffend ; 3) Kabinets-Schrei- ben, die Ausführung des Gescyes über das Volksschulwesen betreffend; 4) Kabinets-Schreiben, die Verbesserung der Geschäftslokale der bremen- und verdenschen Landschaft betreffend ; 3) Kabinets-Schreiben,die Bewilligung der hö- heren Besoldung für die älteren Landräthe der lüneburgschen Landschaft betreffendz 6) Kabinets -Schreiben wegen der Kosten der Konzentrirung des zehnten Bundes-Armee-Co1ps im Jahre 1843; 7) Kabinets-Schreiben wegen des Kriegs-Materials; 8) Kabinets-Schreiben, die Abtretung des hiesigen land- \schaftlihen Hauses an die allgemeine Stände-Versammlung betreffend; 9) Kabinets - Schreiben, dic Unzulässigkeit der Provocation in Kriminalsachen betreffend; 10) Kabinets-Schreiben, den Geseßentwurf wegen des besreiten Gerichtsstandes betreffend; 11) Kabines - Schreiben, den Entwurf einer allgemeinen Prozeß-Ordnung betreffend; 12) Kabinets-Schreiben, den gegenwärtigen Stand des Eiscnbahn-Unternehmens im All- gemeinen betreffend, nebst aht Nachschristen.

Nach Verlesung des ersten Postsfripts überreichte der Schaßzrath Lehzen einen Bericht der ständishen Eisenbahn-Kommissarien über die Eisenbahnen. Laut des oben erwähnten Kabinets-Schreibens über die Personal-Verände- rungen iu beiden Kammern waren folgende Veränderungen eingetreten: Zu Dexutirten zweiter Kammer warcn neu gewählt: 1) Vou dem Königlichen Konsistorium zu Osnabrück, an die Stelle des mit Tode abgegangenen Ober - Justizraths Jacobi, der Justizrath Bacmeister zu Hannover, 2) Von der Stadt Aurich, an die Stelle des gleichfalls ver- storbenen Haup\manns von Suckow , ‘der Bürgermeister Gropp in Aurich. 3) Von dem Lande Kehdingen, an die Stelle des Guts- besiße:s Grothmann, welcher resignirt hat, der Gutsbesiger Mahler zu Baljerdorf. 4) Von den fünf kleineren Bergstädten, für den verstorbenen Geheimen Finanzrath Hüpeden, der Ober-Finanzrath Witte zu Hannover. Der Deputirte der Stadt Stade, Kanzlei-Prokurator Holtermann, hatte seine Resignation eingereiht. Jn erster Kammer war an die Stelle des Deputirten der osnabrückschen Ritterschaft, Gutsbesißers von dem Busssche - Hünnefeldi, welcher resignirt hat, der Erblanddrost Justizrath von Bar wieder gewählt. Nesigniri hatte ferner der Landrath Freiherr von S hele, gleichfalls Deputirter der osnabrückschen Ritterschaft, Noch wäh- rend der Sizung hielt der General -Syndikus Vortrag über die ihm sofort zugestellten Vollmachten der neu gewählten Deputirten, und wurden auf seinen desfallsigen Antrag, nahdem er die Form der Vollmachten einer Prüfung unterzogen und nachgewiesen hatte, daß keine derselben an einem Mangel leide, die Legitimationen der sämmtlichen neu erwählten Deputirten beider Kammern als genügend anerkanntz die des Erblanddrosten von Bar in Uebereinstim- mung mit erster Kammer. Sobald hierauf aus erster Kammer die Mitthei- lung eingegangen war, daß auch dort die Legitimationen sämmtlicher neu erwählten Deputirten keinen Anstand gefunden, wurde der im Hause anwe- sende Gutsbesißer Mahler in die Kammer eingeführt, und stattete derselbe

den vorgeschriebenen Deputirten-Eid in die Hände des Präsidenten ab.

Oesterreichische Monarchie.

© Wien, 23. Febr. Wohl Wenige ahnen, daß bei uns ge- genwärtig eine Berathung stattfindet, deren Wichtigkeit an und für sich ungleih erhöht wird durch die daran sich reihenden prinzipiellen Be- trahtungen. Zur Berathung über den Entwurf eines umfassenden Geseßes über den Steinkohlen - Abbau im ganzen Umfange der Mo-= narie hat nämlich der Baron Kübck, der zugleich Finanz =- Minister und Chef des Bergwesens, mehrere Kohlenwerks-Besißer aus ver- schiedenen Provinzen der Monarchie zusammenberufen, die sämmtlich dem Beamtenstande nicht angehören, um mit selben unter seinem persönlichen Vorsiß mündlich über diesen Geseß-Entwurf zu verhandeln. Die Berathungen finden seit 8 Tagen in dem gewöhnlichen Sißungs-= saale der Hofkammer statt, nadem die Berufenen, unter Hindeutung auf die Wichtigkeit ihrer Mission, zur freiesten Meinungsäußerung auf- gefordert und davon unterrichtet wurden, daß das Schicksal des Ge- seßes, nächst der Sanction des Monarchen, am meisten von ihnen ab- hänge. — Dem Vernehmen na, soll besonders Herr von Starke, der größte Kohlenwerksbesißer Böhmens und dabei gleich ausgezeih= net durch wissenshastlihe Bildung und praktishe Erfahrung, wie durch tüchtige Gesinnung und glückliche äußere Stellung, für die Er= zielung einer den jeßigen Verhältnissen möglichst entsprehenden Ge= staltung dieses wichtigen Geseßes sehr wiksam gewesen sein. Jeden- falls werden die Berathungen dieser Kommission nochþ im Laufe dieses Monats beendigt sein, und in mehrfachen Beziehungen kann das --Glüd auf!“ das wir ihr und ihrem treffliheu Präsidenten zurufen, nur ein herzlihes und freudiges sein. i Man trug \ih in leßterer Zeit hier wieder viel mit Gerüchten bevorstehende wihtige Aenderungen im Zollsystem , die aber gewiß niht von tiefer Bedeutung waren. So wenig es an einflußreihen Männern fehlt, die gern und um jeden Preis eine radifale Aenderung des jeßigen Systems durchgeseßt zu sehen wünschen, so fehlt es dagegen doch auch nicht an sehr ge- wichtigen Stimmen, welche den engen Zusammenhang der einzelnen staatlichen Verhältnisse geltend zu machen wissen und mit echter Re- gierungskunst den Staat als ein Ganzes betraten, dessen einzelne Potenzen nur dann ihre entsprehende Wirksamkeit äußern können, wenn der harmonishe Zusammenhang nicht gewaltsam gestört und vielmehr eine gleihmäßige Bewegung im Einzelnen fürs Ganze zu

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