1846 / 100 p. 1 (Allgemeine Preußische Zeitung)

Eisenbahnen.

X Frankfurt a. M., 3. April, Nachdem sich für die Zproz. Eisenbahn - Anleihe fein Gebot fand, proponirte der Senat eine Aproz. Anleihe, welche Proposition aber von der Bürger-Reprä- att abgelehnt wurde. Die Sache wird nun der ge ehgebenden

ersammlung zur U EE vorgelegt. Es wird {wer halten, für den Abshluß der 3Z3proz. Anleihe Banquiers zu finden,

Berlin-Potsdamer Eisenbahn.

In der VVoche vom 341. März bis incl. 6. April c. sind auf der Berlin-Potsdamer Eisenbahn 6987 Personen gefahren.

Im Monat März c. subren auf der Berlin - Potsdamer Eisenbahn 26,436 Personen und betrug die Einnahme 141,656 Rihlr. 40 Sgr. 6 Pf,

Berlin-Anhaltische Eisenbahn.

Im Monat Februar c. sind auf der Berlin-Anhaltischen Eisenbahn befördert worden : 48,375 Personen 21,766 Rthlr. 70,359 Centn. Frachtgut - «..--- 18,095 - 39,861 Rihlr.

Summa

Die Abrechnungen mit den Anschlussbahnen bis resp. Stettin Dresden, Zwickau, Halberstadt und Hannover motiviren den Verzug in Bekanntmachung der Frequenz-Resultate.

Berlin- Stettiner Eisenbahn.

Im Monat März 1846 betrug die Frequenz: 18,155 Personen, wofür eingenommen 417,645 Rihlr. 29 Sgr. 1 Pf.

wurden 89,020 Ctr. Passagiergepäck, Eil- und

14957 - 2Æ6- 3- 76 12 - 9-

Frachtgüter Extraordinaire sind eingegangen —

Summa 33,180 Rthlr. 8 Sgr. 41 Pf. Im Monat März 1845 wurden ein- genommen 29,584 Rthlr. 29 Sgr. 7 Pf.

Mehr eingenommen im Monat März 4846 A e ée

Die Einnahme beiträgt vom 4. Januar bis 31. März 1846

Vom 4. Jannar bis 31. März 1845 betrug die Einnahme

Mehr eingenommen pro 41. Januar bis 31. März 1846

3,595 Riblr. 8 Sgr, 6 Pf, 86,480 Rili]r. 20 Sgr. 11 Pf.

77,812 - 3 &-

8,668 Rihlr. 17 Sgr. 10 Pf,

Niederschlesisch-Müärkische Eisenbahn.

Auf der Niederschlesich - Märkischen Eisenbahn sind vom 22. bis

31. März besördert worden: a) zwischen Berlin und Franksurt 4799 Personen. 6238 à

b) zwischen Breslau und Bunzlau Summa 411037 Personen.

—

434 Handels- und Börsen -Üachrichten.

Marktpreise vom Getraide. Berlin, den 6. April 1846,

Zu Lande: Weizen 2 Rihlr. 12 Sgr. 11 Pf., auch 2 Rthlr. 4 Pf; Roggen 1 Rthlr. 28 Sgr. 40 Pf., auch 1-Rthlr, 25 Sgr. 2 Pf.z; große Berste 4 Rihlr. 12 Sgr.z Hafer 1 Rihlr. 6 Sgr., auch 1 Nihlr. Erbsen 1 Rihlr. 26 Sgr. 5 Pf. Eingegangen sind 61 Wispel.

u Wasser: Weizen (weißer) 2 Rihlr. 21 Sgr. 7 Pf., auch 2 Riblr. 19 Sgr. 2 Pf. und 2 Rihlr. 14 Sgr, 5 Pf.z Roggen 1 Rihlr, 27 Sgr. 7 Pf., auch 4 Rihlr, 26 Sgr. 5 Pf; große Gerste 4 Nthlr. 15 Sgr. 7 Pf.., auch 4 Nthlr. 13 Sgr. 2 Pf.; Hafer 1 Nthlr. 3 Sgr. 6 Pf., auch 1 Rihlr. 1 Sgr. 2 Pf.z Erbsen 1 Rihlr. 24 Sgr. (\chlehte Sorte.) Eingegangen sind 805 Wispel 19 Scheffel. Sonnabend, den 4, April 1846,

Das Shock Stroh 8 Rtblr., auch 6 Rthlr. 15 Sgr. 1 Rihlr., auh 20 Sgr.

Der Centner Heu

| 2} Amsterdam, 4. April. Durch die mit Anfang dieses Monats fällig gewordenen Zinszahlungen ist die Knappheit am hiesigen Geldmarkte merklich verringert, welches, indem der Geldzins-Cours billiger wurde, einen ünstigen Eindruck auf mehrere hoch verzinste Staatspapiere während dieser oche gemacht hat. Das Geschäft war im Ganzen auch ziemlich von Be- lang, gornehmlich inJntegralen, welche nach Ausgleichung des Reskontro's am 1ffên d. stark in Frage kamen und dadurch von 605 allmälig 605, % erreichten; an gestriger Börse jedoch waren wenig Käufer für holländische Staatspapiere zu finden, wodurch deren Couile eiwas nachließen und Jntegrale zu 605 % käuflich blicben ; Zprozentige wirklide Schuld hob sich bis 7345 %z Aprozentige dito bis 95% %, wurde aber gestern zu 9547 % abgelassen; 35zprozentige Syndikat-Obligationen behaupteten sich auf 90 %. — Der Umsay in Actien der Handels-Maatschappy war lebhaft, man zahlte bis 168% %, konnte indeß zuleßt zu 1684 % anfommen, während für die diesjährigen Dividenden-Beweise 4% % bewilligt wurden, — Alte russische Obligationen bei Hope sind wegen stärkerer Nachfrage bis 105% % gestiegen. 4 proz. Certifikate bei denselben galten erst 902%, wurden aber später um 2 0% billiger gelassen. S proz, wiener Metalliques holten gestern 109i %. Spanische N A a waren Anfangs dieser Woche sehr matt und zu 195% zu habenz bessere Notirungen von auswärtigen Börsen brachten deren Preis wieder bis 19%-% empor, deren Coupons wurden zu ungefähr 20% % verhandeliz portugiesische Obligationen galten 59ÿ a 5 % und brasiliani- sche 874 %. Rheinische Eisenbahn-Actien wurden vor einigen Tagen bedeutend niedriger und zu 111% % weggegeben z dieses lockte indeß Käufer herbei, die zuleyt 112 % anlegtenz in Haarlem-Rotterdamer Actien wird seit längerer Zeit nichts gemacht, Der Zins-Cours ín Geldgeschästen ist auf 45 und 4% gewichen, An den Getraidemärkten war bei haltenden Preisen mäßiger Umsay in Weizen und Roggen. Gestern ist gezahlt für Particen 128pfd, bunten pol- nishen Weizen 335 Fl., 128psd. alten dito bei weniger Quantität 350 Fl, für 121 pfd. alten preußishen Roggen 265 Fl., 4120 psd. odessaer 248 Fl., eine Partie 117 psd, archangeler Roggen holte 240 Fl. _Gerste wurde bil- liger verkauft, und zwar 112 pfd. jähri e dänische zu 155 Fl, und 117 pfd. neue Kavalier-Gerste zu 185 Fl. 82pfd, feiner Hafer ging zu 122 Fl, ab.

- Auswärtige Börsen. Niederl. wirkl. Scb. 60.

Zins). —. Preuss. Pe. Sch. —.

5% Span. 192, Polu. —.

Amsterdam, 4. April. 3% do. —. Pass. —. Ausg. —. 4% Russ. Hope 904.

Antwerpen, 3. April; Zinîl. =—; Neue Aul. 19. Frankfurt a. M., 5. April. 69% Met. 1127 G. Bank - Actien p, ult,

R ————————“

————————————————

1889 86. Bayr. Bank-Actien —. JIope 90 Be. Súiegl. 88 Ar. Int. 509. e. l Poln. 300 Fl. 95! Nr. do. 600 Fl. 80% G.

Hamburg), 6. April. Bank-Actien 1600 Br. Engl. Russ. 1072. 1

London, 3. April. Cous. 3% 967. 7. Belg. 99.98. Neue Anl B! Passive 0%, L. Ausg. Sch. 17. 167. 22% Holl. 592. Z. 4% ao. 9! Neue Port. 583. 577. Engl. Russ. 1092. 1687. Bras. 83. Sl. Chiu 9 j Mex. 32. 31%. Peru 37. 36. :

Paris, 3. April. 59% Reute fin cour. 119. 85. 3% do. r cour, §3 » Neapl. —. 6% Span. Rente —. Pass. 67. :

Wien, 4. April. 6% Mei. 112. 4% do. 101. 3% 75: Actien 1570. Anl. de 1834 1545. do. 1839 122%. Nordb. 1917, Mail. L183. Livorn. 1125. Pest. 104%. Budw. —.

4 Bi Gloggn, l d

Meteorologische Beobachtungen.

Nach indi Beobachtwy

Nachmittags | Abends

Morgens 2 Ubr. 10 Ubr.

18466. | | 6 Ubr.

7. April.

Tagesmittel: 327/91’ Par... +8,2°R.…. 4-4/0 R... 72 pCt. sh,

Quellwärme in Flusswärme 8° K Bodenwärme 8/6 Ansdünstung 0,00); Niederscblag 0,071

Königliche Schauspiele.

Se | feine Theater-Vorstellung.

Am Freitage is das Billet-Verkaufs-Büreau geschlossen,

Sonnabend, 14. April. Jm Opernhause. 47ste Abonnemy Vorstellung: »„„De profundis“ von Gluck, Hierauf: „Req von Mozart, ausgeführt von dem Gesammt - Personale der Kü Oper. Anfang 7 Uhr.

Zu dieser Vorstellung werden Billets zu den gewöhnlichen Op FF haus-Preisen verkaust. j

Königsstädtisches Theater.

Donnerstag, 9. April, Der Glöckner von Notre-Dame, rom lishes Drama in 6 Tableaux, nah dem Roman des V. Hugo, bearbeitet von Cb. Birch - Pfeiffer. (Mad. Albertine Rott : Eên ralda, als l-bte Gastrolle.)

Freitag, 10, April. Kein Schauspiel,

Verantwortlicher Redacteur Dr. J. W, Zinkeisen,

Jm Selbstverlage der Expedition.

Gedruckt in der Dedcker schen Geheimen Ober-Hosbuchdrudcterei,

Allgemeiner Auzeiger.

Bekanntmachungen.

[200] Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 19, Februar 1846,

Das Köthener - Straße Nr. 34 belegene, Vol, 29, Nr. 4832 des stadtgerichtlichen Hypothekenbuchs von den Umgebungen Berlins verzeichnete Maurerpolier Carl Wilhelm Ludwig Winkelsche Grundstück, gericht- lich abgeshäpt zu 11679 Thlr, 2 Sgr., soll

am 7, Oktober 1846, Vormittags 11 Uhr,

an der Gerichtsstelle subhastirt werden, Taxe und Hy- pothekenschein sind in der Registratur einzusehen.

[473b] Berlin - A

Die unvermeidliche Verzögerung in

Fe

D pr

lung der Juli c. h

[304] Berlin- Potsdamer Eisenbahn.

Am ersten und zweiten Osterfeiertage und am Dienstage der Osterfestwoche werden wir Exrtrafahrten in beiden Richtungen — von Berlin nach Potsdam und von Potsdam nah Berlin —

Morgens 6 Uhr,

Nachmíttags 3 Uhr und

Abends .8 Uhr veranstalten und dabei vorzugsweise unsereneuen Personenwagen verwenden, so weit die bis jeßt für den Dienst tauglichen, etwa 1300 Personen fassenden 26 Stück sechs:ädrigen Wagen ausreichen.

Es werden demnach an jenen drei Tagen in jeder RichtungVormittags6, 8,10,12 Uhr, Nach- mittags und Abends 2, 3, 5,7, 8 u, 10 Uhr Personenzüge abgehen.

Potsdam, den 7. April 1846, Direktorium der ‘Potsdam-Magdeburger Eisenbahn-

Berlin, den 3. Di

[292b]

rung der

Die in Berlin Angelegenheiten d

ei Herrn hauserstr. Herr Behrendt

C ES E

nhaltischhe Eisenbahn.

g, von Jüterbog nah Riesa gestattet es,

Die Einzahlung dieser 3ten Rate von 15 % auf Actiea litt. B. wird also ers in den Tagen VON

15. Juli bis 1. August C. saitfinden.

Berliner Verein für Belebung und Berbesse-

den unterzeichneten l } Gesellschast. ebcten, die gedruckten Statuten nebst einem Cirkular

b Kommerzienrath Behrendt (neue Schön- 9 ín Berlin) in - Empfang nehmen zu lassen,

nehmen. ststellung der Linie sür die

weigbahn

die ursprünglih auf den 15, lassen,

April c. bestimmte Einzah- legenheit der Zten Rate bis zum 19. inauszuschieben.

öfonomischen Prov

Herren Actionairs zu stellen.

von Actien und Beiträgen, so wie Zahlungen , anzu-

Die in der Provinz wohnenden Herren Theilnehmer werden die vorbezeihneten Bekanntmachungen durch die betreffenden Herren Landräthe erhalten, welche Leßtere auch gebeten worden sind, die Beiträge einziehen zu

Am 18. Mai d. J. f eat der Verein, bei Ge-

nzial-Versammlung zu Berlin, zwölf aus den Königlihen Remonte - Depots acquírirte Stuten zum meistbietenden Verkauf an die

Sandow bei Ziebingen, den 6, April 1846. v. Senft.

[303]

Lehrern und Schülern empfehlen angelegentlichst

den so eben erschienenen raktischen

Theil der Methode des P ianoforté- Fétis u. Kullak.

spiels von Moscheles,

Folge mit genauem Fingersatz, enth. das aus den VWVerken von Bach, Bertini, Clemenÿ Cramer, Czerny, Händel, Kullak, Mos ch les, Scarlatti, Steibelt etc., herausgegeben zum # brauch beim Unterricht Ihrer Königl. Prinzessinnen Louise und Anna von Preuls

von Th. Kullak. 8- Lies, à 15—20 Ss

Die Methode der Methoden von Moscheles un

März 1846. e Direction, v. Cronstein.

[302]

Heymann:

1846. Enthaltend :

: 4 sonderer Rücksicht Gebrauchs - Pferde- | F dus) — zucht.

wohnenden Herren, welche si für die es Vereins interessiren, werden durch Bevollmächtigten desselben ergebenst

rungsmittel für Getraide-

vom Jahre

wird diè Büte haben, die Zeichnungen

Citerarishe Anzeigen. So eben erschien in der Verlagshandlung von Carl

GemeinnüßigeErfindungen inder Brannt- weinbrennerei und Bierbrauerei, ausgegeben von Dr. W, Keller. Aprilhest

Anleitung zum Branntweinbrennerei-Betriebe, mit be-

auf die Kartoffel - Brennerei. Für Brennereibesißer._ Aus dem Posener Amtsblatt vom November 184 oder Kartoffelmaische 4838, — Ueber Kartoffel-Bier.

Der Preis dieser nüßlichen Zeitschrist ist 25 Thlr. pro Semester, und kann dieselbe durch alle gute Buch- handlungen und Postämter bezogen werden.

Fétis behauptet bekanntlich den Vorrang vor all Klavierschulen, sie ist ein unentbehrlicher Füh sür Lehrer u. für Schüler, welche das Pianofor spiel nicht allein als Unterhaltung, sondern als d edle Kunstübung betrachten. Oliger praktisd Theil vervollständigt das wichtige VV erk, da Ml scheles nur auf bereits vorhandene Uebungen "*

wiesen hatte.

95 Etudes de perfeclior

nement, ausdrücklich für diese Schule von Chopin, Döhler, Heller, H ensell

Liszt, Mendelssohn, Moscheles, Taube | Thalberg, Wolsf etc. 3 Thlr., bilden den Schl

band. Ï

her-

Gáäh-

D —

ziehen.

Musikhandlung.

——_—_———_

| 1e 100.

Amtlicher

Spanien. S tigte Veränderungen Ï ben aus Paris.

Ï lona.)

Uebungen in systematisch fortschreiten est

Hoheiten

Durch alle Bnch- und Mausikhandlungen 21 FS

34 Linden. Schlesinger-a Ruch "E

Das Abounement beträgk : 2 Rthlr. für £ Iahr. 4 Rthlr. - 5 Iahr 8 Kthlr. - 1 Jahr. . allen Theilen der Monarchie M ‘chne Preiserhöhung. rtious- Gebühr sür den aid einer Zeile des Allg, Anzcigers 2 Sgr.

E e a L it E C E S E i L FURRS D s A A E A R r 3 E, E R Ee Pp ps t A r E L» E R 3 E 1E E M 2A 5A Á P

Allgemeine

Preußische Zeitung.

Alle Þost-Anslallen des In- und Auslandes uchmen Bestellung auf dicses Blatt an, sür Berlin dic Expedition der Allg. Preuf, Zeilung: Fricdrihchsfslrafße Ür. 72.

Berlin, Donnerstag den 9e April Abends

——

Inhalt.

Theil. nland. Rhein-Provinz, Caroussel-Reiten. eutshe Bundesstaaten. Königreich Bayern. Unterstüßung der Posthalter. — Königreich Sachsen. Landtags - Verhandlun- geit, — Königreich Hannover. Landtags- Angelegenheiten. — Groß- herzogthum Baden. Die Wahlen. — Hofgerichtlihes Erkenntniß egen cinen Lokomotivführer, 7

Frankreich. Paris. Diskussion über dic Versepung der Offiziere in

“ Retraite-Zustand, — Gesehentwurf über die Fabrilzcichen. — Kommissions- Gutachten über den Schiffêbau. — Reisen des Herzogs von Koburg und der Marquise von Loulé. — Ankunft des türkischen Botschafters. — Ahíerische Nachrichten, — Truppentransport. — Arbeiter - Coalition. — Amosen-Sammlung. — Vermischtes. — Schreiben aus Paris. (Kammer- Verhandlungen : Beschwerden der Protestanten, — Prozeß der Trabucayres

F zu Perpignan.)

roßbritanien und Irland. Unterhaus. Fortscgung und aber- malige Vertagung der ersten Lesung der irländischen Zwangsbill. — London. Sutledsh. — Ferien des Parlaments. — Mittheilung über die lte Jahres-Einuahme.

Belgien. Schreibcn aus Brüssel. (Das neue Ministerium.)

Schweden und Norwegen. Sio ckholm. Die Repräsentations- Kommission.

Schweiz. Kanton Bern. allgemeine Amnestie. an

Madrid. Ministericlle Beschlüsse. — Gerüchte über beabsich- im Kabinet, — Gesuch mehrerer Generale, — Schrei-

(Ausweisungen aus Madrid ; Vermischies aus Barce-

a. Handels: und Börsen: Nachrichten. Berlin, Börse,

Amtlicher Theil.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Ober - Secretair der städtishen Verwaltung zu Aachen, 90 or Muencchchs, den Charakter als Rechuungs - Rath zu ver= cihen.

Die nicht immatriculationsfähigen angehenden sowohl als älteren Zudirenden der Chirurgie und Pharmacie bei hiesiger Königl. Feedrich-Wilhelms-Universität werden aufgefordert, noch vor Anfang vi bevorstehenden neuen Semesters, um wegen Beginnen oder Fort- jung ihres Studiums die nöthige Anweisung zu empfangen, unter Beibringung der über ihre Schulkenntnisse und respektiven Besuch der Vorlesungen sprechenden Zeugnisse bei Unterzeichnetem (Französische Straße Nr. 29, Morgens von 8 bis 9 Uhr) sich zu melden. Berlin, den 8. April 1846. Der provisorische Direktor des chirurgis{-pharmaceutishen Studiums bei hiesiger Königl. Universität, Geheime Ober - Medizinal-Rath Klug.

Dad 8te Stück der Geseßb-Sammlung, welches heute ausgege= ben wird , enthält : unter Nr, 87, Die Allerhöchste Bestätigungs - Urkunde für die Neisse- Brieger Eisenbahn-Actien-Gesellschast; vom 13. März d. J. nebst den Statutenz und » 92688, Die Allerhöchste Kabinets - Ordre vom 4. April 1845, betreffend die beabsichtigte Eisenbahn-Anlage vou Brieg über Grottkau nah Neisse durch eine Actien-Gesellschast. Berlin, den 10. April 1846. “ i Geseß-Sammlungs-Debits-Comtoir.

Abgereist: Se. Durchlauht der General - Major und Chef es 23sten Landwehr - Regiments, Fürst Adolph zu Hohenlohe- jngel fingen, nah Schlesien.

Uichtamtlicher Theil. Inland.

Rhein - Proviuz. In Koblenz hatten sich, um auh von er Seite den dortigen Armen eine milde Spende zur Linderung © Roth zufließen zu lassen, 8 Offiziere der Garnison, cin Husaren-, F Lnim-Offizier und mehrere von der reitenden und Fuß-Artillerie Gn Caroussel- und Quadrill - Reiten vereinigt, was sie am E Abends vor einem großen und ausgewählten Publikum aus=- riv Jn der mit allen deutshen Bundes-Flaggen gezierten Bahn lelten abwehselnd während der Anführung zwei Musifchöre, und es ; sich ein Militair-Sängerchor hören. Jeder der Zuschauer spen- î in eine aufgestellte Armenbüchse eine milde Gabe, und der leb- teste Beifall folgte den kunstreih ausgeführten Evolutionen. Am genden Abend. fand, cbenfalls zum Vortheil der Armen, eine Wie- helung dieser Aufführung statt.

Deutsche Bundesstaaten.

h Königreich Bayern. (A. Z) Wie man vernimmt, hat

res ajestät der König in Betracht der hon längere Zeit hindurh

f henden, Fourage - Theurung eine Summe von 50,000 Gulden

fer iu gun va Vertheilung unter sämmtliche Posthalter des Kü-

E H 8 als außerordentliche nah Maßgabe des Pferdebestandes und F! Haferpreise sih regulirende Zulage bestimmt.

Königreich Sachsen. Ju der Si ) . r Sizung der zweiten Kammer m 6, April (\. gestr, A1 g. Pr, Ztg.) erhielt Bi den bereits geuann-

Dank - Votum der ostindishcn Compagnic sür die Siege am -

Die Rüdberusung dex Großräthe. — Die

ten Rednern der Abg, R ittúu er das Wort, Er erllärte sich gegen die drei ersten Anträge (auf die Zurücknahme der Regiecrungs- Maßregel gerichtet) ; der vierte bctrifst das Zeitungs - Konzeisionswesen überhaupt. Wenn der Regierung das Recht zustche, Konzessionen willkürlich zu ertheilen, so lóune sie diesclben auch willkürlich zurücfzichen ," sie sei daher in den voiliegenden Fällen in ihrem Rechte gewesen. Ob dies erfreulich sei, darüber wolle er sich nicht näher verbreiten; die Ausichten seien in dicsem Punkte verschie- den, die Regierung müsse aber hier ihre cigenen zur Richtschnur nehmen. Hierauf erhob sich Staats - Minister von Falken stcin und bemerkte, daß das Ministerium sich dem anschließe, was der Abg. Schäffer und in dem lehten Thèile seiner Nede der Abg. Oberländer ausgesprochen. Wenn ein Sprecher geäußert habe, es sci nun flar, daß das Ministe- rium des Junern ein Reactions-System besolge, so sei cr weit davon ent- fernt, hier untersuchen zu wollen, was derselbe unter Reactions-Svstcm verstche; das Ministerium sei gewohnt, dergleichen Ausdrücke zu vernehmen, es werde sich aber von dem System, das zu befolgen es sich verpflichtet erachte, nicht abbringen lassen, wie man dasselbe auch bezeichnen möge. Manu habe ihn einen Feind der freisinnigen Presse genannt; hier müssc er doch darauf aufmerksam machen, daß wohl Manches, was von ihm für die Presse gethan worden sei, das Gegentheil bezeugez nur komme es hierbei eben darauf an, was man unter ciner freisinnigen Presse verstehe, und da sei sreilih zwischen den Ansichten der Regierung und den von mancher anderen Seite her aufgestellten ein wesentlicher Unterschied zu finden. Hin- sichilih der Censur müssc man berücfsichtigen, daß dieselbe in Sachsen ge- seblich bestehe, und cs könne daher hicr nur die Frage in Betracht kommen, was denn die Censur zu thun habe, um ihrer Bestimmung zu ge- nügen? Nicht die freie Presse zu unterdrücken, sci die Aufgabe der Censur ; nur das solle sie verhindcrn, was das allgemcine Sittengesey verbiete, also dasselbe thun, was schon jeder Einzelne von selbs ihun solle, Wenn es erlaubt sei, den in Bezug auf die Presse ausgesprochenen Klagen That- sachen cntgegenzuhalten, so weise er auf den blühenden buchhändlerischen Veikehr, dessen sich Sachscn erfreue, und auf den Umstand hin, daß in kcei- nem Lande die Zahl der Zeitschristen cine so große sei, als hier; auch gingen tagtäglih Gesuche um Konzessionen zu neuen Zeitschriften ein, und daraus sollte man denn doch schlicßen können, daß der Zustand der Presse in Sachsen keinesweges ein so gedrücster sci, daß bald kein freisinniges Blatt mehr werde existiren können. Der Ansicht müsse übrigens das Mi- nisterium widersprechen, daß das Justitut der Censur mit dem Konzession- wesen in Widerspruch komme; das Konzessionswesen sehe mit der Censur und Preßfreihcit nur in einem entfernten Zufammenhange, denn es beruhe auf einer ganz andercu Basis, als die crstere, und bestehe selbst| in einem Lande, das Preßsreiheit. habe; die Censur könne sich nur mit Einzelfällen beschäftigen, während bei -dem Konzessionôwesen das All- gemcine, die Tendenz eines Blattes, die Hauptsache sciz in Bezug auf die Ausübung der ersteren müsse er freilich zugestehen, daß die Censoren ín ihrem \{hwierigen Amte sich allerdings uicht immer auf den Stand- punkt zu erheben wüßten, auf dem die Regierung wünschen müsse, daß sie sich befinden möchten, Was “nan den heute hier vorliegenden Fall anlange, so hätten bci allen diesen Zeitschriften die ganzen Verhält- nisse sich so gestaltet, daß der Regierung - die Ueberzeugung geworden, daß dic Tendenz derselben die Gränzen des Erlaubten überschreite, und daß hier die Censur allein niht im Stande sci, diese Tendenz nicderzuhal- tenz wer die Tendenz dieser Blätter verfolgt, wer die Wahrhcit darin ge- sucht habe, werde dies bestätigen müssen. Auch dem Ministerium liege daran, daß das Vertauen dcs Volles zu sciner Regierung nicht geschwächt, sondern vermehrt werdez aber chen deshalv habe es nicht dulden fönncn, daß durch diese Blätter, die selbst das Heiligste herabzuzichen sih nicht ge- heut hätten, der schöne E des sächsischen Volkes eniweiht und durch Verdächtigungen die \ächsische Redlichkeit in ten Schatten gestellt werde. Bläiter von solcher Tendenz könne er nicht liberale nennen, denn sie dienten nicht dazu, das Volk zu bclehren und aufzuklären , sondern es auf falshe Wege zu führenz hier fri es Pflicht des Ministeriums, darüber zu wachen, daß derartige Blätter nicht erscheinen könnten; dasselbe müsse sich daher mit vollster Entschiedenheit gegen die Wiederertheilung der ein- gezogenen Konzessionen erklären. Die Kammer werde sich über diese Er- klärung gewiß nicht wundern z sie würde vielmehr glauben, daß das Mi- nisterium nicht mit dem nöthigen Ernst in dieser Sache zu Werke ge- gangen sei, wenn dasselbe den desfallsigen Anträgen der Deputation nach- gäbe. Das Ministerium könne die Versicherung geben, daß cs bei Ent- zichung der in Rede stehenden Konzessionen nah wohlberechneter Ucberle- guug und Erwägung aller Verhältnisse gehandelt. habe; auch ihm werde es nicht leiht, derartige Maßregeln in Anwendung zu bringen, und es thue dies nur, wo es durch die äußerste Nothwendigkeit dazu gedrängt werdez auch ihm sei es nicht zweifelhast gewesen, daß es wegen dieser Maßregeln Angriffe und Vorwürfe zu ertragen haben werde z allein höher als alles dicses stehe dem Ministerium die Pflicht für König und Vater- land. Ein wahrhast liberales Blait werde jeder Regierung nur erwünscht sein können und auch nicht über dic Censur zu klagen haben, wie denn über- haupt schon der Umstand, daß die Säch sishen Vatcrlandsblätter in Sachsen bestehen konnten, während sie im Auslande verboten waren, für die Liberalität der sächsischen Censur spreche. Wenn die Deputation híin- sichtlich des Konzessionswesens vorschlage , dasselbe nah den preußischen Einrichlungen, die übrigens in Preußen selbst viele Gegner gefunden hätten , zu ordnen, so müsse er dieser einhalten , daß derartige Einrich- tungen ohne Prefsgesey im Widerspruch stechen würden mit dem in Sach- sen für die Preß - Angelegenheit gültigen Prinzipz denn cs würde hier- durch eine polizeilihe Einrichtung in cinem einzigen Falle den Polizci- Bchörden entnommen und dem Justiz-Ministerium überwicsen. Der Abg. Jani meinte, daß die Deputation in ihrem Berichte den Recht 3- punft der Sache zu schr in den Hintergrund gestellt habe; schon die der Konzessions - Erthcilung beigefügte Klausel „, auf Widerruf “ berech- tige die Regierung zur Zurücknahme einer ertheilten Konzession ; auh möge man nicht übersehen, daß die Minister den Staatsdiener-Eid gelcistet und als solche verantwortlich seien. Niemand werde leugnen, daß die Blätter, von denen hier die Rede sci, in einem Kreise sich bewegten, wo sie alle Maßregeln der Regierung angreifen mußten, deun sie hätten pikant scin müssen, um Abnehmer zu findenz der Mensch sci nun einmal so, er finde nur Juteresse am Tadel, vom Lobe möchte Niemand etwas hören, und deshalb könne cin Vlatt nur durch Tadel pifant werden. Wenn aber alle Maßregeln ciner Regierung angegriffen und verdächtigt wür- den, so könnten dieselben uumöglih von einer se ensrcichen Wirkung scin. Er für seine Person kenne in Sachscn keine Reaction z wolle man aber das mit diesem Ausdrucke bezeichnen, wenn man sih dem zu reißen- den Strome der Zeit enigegenstemme, so gehöre auch er zur Reaction. Diesen Ansichten gemäß werde er sich gegen die ersten drei Anträge der Deputation erklären, dagegen in dem Schluß - Antrage derselben beitreten, da auch er wünsche, daß ein Weg aufgefunden werde, wodurch die gro- ßen Uebelstände des Konzessionswescns, die Eingriffe in das Eigenthums- recht der Staatsbürger, bescitigt werden möchten. Vice-Präsident Eisen- stu ck sprach besonders in Bezug auf das Verbot -der Sächsischen Va- terlandsblätter, die er genauer gekannt habe, und äußerte, daß die- selben wohl nicht das Scickfjal hätten erleiden sollen, das ihnen zu Theil eworden; man hätte hier von Seiten der Regierung wenigstens mehr ver- suchen sollen, dieses Schicksal durch Verwarnung abzuwenden. Deshalb glaube er sich aber noch nicht erlauben zu dürsen, auf Zurüdgabe der

1846.

Konzession anzutragen, da er die Regierung andererseits #\o zu handeln für berechtigt halte, Der Abg. Sach ße stimmte insoweit mit der De- putation, als auch er sich dahin erklärte, daß den Petenten die eingezoge- nen Konzessionen zurückgegeben weiden möchten, weil es hart sei, die Jn- haber auf so empfindliche Weise in ihrem Eigenthume zu verleßen ; dage- gen könne er der Ansicht nicht beitreten, daß die Einziehung der Konzes- sion als „hinreichend gerechtfertigt“ nicht erachtct werden könne, und er- suche deshalb das Prásidium, die ersten drei Anträge der Deputation bei der Abstimmung zu trennen, da er wohl für den legten Theil dersel- ben, nicht aber für den ersten stimmen werde. Darin stimme er übrigens mit den Ansichten mehrerer vorigen Sprecher übcrein, daß das Austreien solcher Blätter, die sich zum Zwecke gemacht, alle Maßregeln der Regierung zu tadeln, nicht wohlthätig wirken könne, sondern vielmehr das Ansehen der Regierung herabseyen müsscz darauf aber wolle er doch ausmerksam machen, daß Vieclc dic Ansicht aufstellten, die Presse werde, wenn man sie frei gebe, von selbst eine würdigere Gestalt sich aneignen, eine Ansicht, die ihm nicht ganz unrichtig erscheine. Staats-Minister von Falkenstein entgegnete hicrauf, daß die Presse durch Gewährung von Preßfreiheit im Allgemeinen \hwerlich besser wer- den würde, wenn er auch zugeben wolle, daß dies in einzelnen Fällen möglich sci. Auch werde cs eine irrige Ansicht sein, wenn man annehme, daß dic Regierung keinen Tadel. vertragen könne; es komme hier aber auf die Absicht an, in welcher dieser Tadel ausgesprochen werde, diese sci es, die von der Negierung hauptsächlich in Erwägung gezogen wer- den müsse. Doch habe nicht diescr Punkt bei Einziehung der Konzession der Sächsischen Vatcrlandsblätter den Ausschlag gegeben, sondern vielmchr die Rücksichten auf das Ausland und auf die undesversamm- lung, die von dicser Zeitschrist auf eine Art bezeichnet worden, die nicht zu rechtfertigen sei. Wenn man übrigens der Meinung \ih hingebe, als habe das Ministerium die Konzession der Sächsischen Vatecrlandsblätter ohne vorhergegangene Verwarnung cingezogen, so müsse er dieser Mecí- nung widersprechen, indem diese Verwarnung allcrdings ertheilt worden ci, Der Abg. Meßler als Deputations - Mitglied vertheidigte das Gutachten der Deputation gegen die erfahrenen Angriffe. Der Abg. Klien trat der Ansicht derer bei, die. behauptet hatten, daß das Ministerium bei Ausübung der in dem Deputations-Berichte als nicht gerechtfertigt bezeichneien Maß- regeln in scinem Rechte gewesen sei, auch handle es sich hicr nicht um das Einschreiten der Regierung gegen die liberale, sondern gegen die fre ce Pressez er werde daher gegen die crsten drei Anträge der Deputation in ihrem ganzen Umfange stimmen, aber dem Schluß- Anirage derselben beitreten. Jn der Sigung vom 7. April beendigte die zweite Kammer die Berathung des Deputations-Bcrichts über die bei verschiedenen Zeitschriften stattgehab- ten Ko uzessions-Entziehunger. Na einer lebhasten Debatte wur- den die drei Anträge der Deputation, dic dahin gchen, die Kammer möge erkflärcn , daß sie die Konzessions - Entzichung sür nicht hinreichend gerecht- fertigt erachten könne, und sich bei der Regierung um Zurüclnahme dieser Maß- regel verwenden, mit ciner Majorität von einigen Stimmen abgel chnt, dagegen der Schluß-Antrag derselben, um Vorlage cines das Konzessioms- wesen bei Zeitschristen ordnenden Geseyes, gegen 1 Stimme angenommen.

Königreich Hannover. Der Allgemeinen Stände = Ver- sammlung des Königreichs is ein Schreiben des Königlichen Kabi- ne, He E e N LRAnA der Directionen der direk- en und indirekten Steuern betreffend, vor clegt, dessen we- scntliher Junhalt folgender ist : Se gelegt, dess

„Den löblihen Ständen, welche wiederholt den Wunsch bezeugt haben daß auf cine Wiedervereinigung der Dircctionen der E oed s indi- rekten Steuern Bedacht genommen werden möge, is bereits unter dem 30. Juni 1841 die Mittheilung gemacht worden, daß die Directionen der ge- trennten Steuer-Verwaltungen thunlichst véreinigt werden sollten. Die - vigliche Regierung hat diesem Gegenstande ihre Aufmerksamkeit fortwährend gewidmct und eine sorgsame Prüfung aller Verhältnisse und eine mehrfache Erwägung dieses Gegenstandes anzuordnen um so mehr für ihre Pflicht gehalten, als über die Zweckmäßigkeit oder Unzweckmäßigkeit einer durch- greifenden Veränderung der jeßigen Einrichtung der Steuer - Dí- rectionen entgegenstehende Ansichten geäußert und widerstreitende An- träge der Königlichen Regierung vorgelegt worden find, Nach Er- wägung der für und gegen eine Vereinigung der Directionen beider Verwaltungen redenden Gründe hat die Königliche Regie- rung nicht verkennen fönnen, daß eine größere Vereinigung der beiden Steuer - Verwaltungen im Allgemeinen zweckmäßig und in den kleineren Dircctions - Bezirken ausführbar seiz in den beiden größeren Directions- Bezirken Verden und Celle - Lüneburg dagegen aus Rücksicht auf die zu große, die Arbeitskraft eines Direktors übersteigende Masse der Geschäfte erheblichen Bedenken unterliege. Da indeß eine gleihmäßige Regelung des Dienstes in allen Directions - Bezirken als schr wünschenswerth sich dar- stellt, so hat die Königliche Regierung cinen Plan entwerfen lassen, welcher jenc Bedenken zu beseitigen und eine gleihmäßige Anordnung aller Steuer - Directionen herbeizuführen geeignet erschein. Das Wescniliche dieses Planes geht dahin, daß aus den beiden Di- rections - Bezirken Verden und Celle - Lüneburg drei Bezirke und damit aus den im ganzen Königreiche jeßt vorhandenen scchs Directions-Bezirken für dic Zukunft sicben Bezirke gebildet werden." Die zu bildenden sieben Dircctionen sollen danach ihren Sih zu Hannover, Göttingen, Celle, Harburg, Verden, Osnabüc und Aurich haben. Die frühere oder spätere Ve:lcgung des Sitzes der Direction Lüneburg nah Harburg liegt in der Absicht der Königlichen Regierung, weil nah Vollendung der Eisen-: bahn und der Hafen- Anstalten zu Harburg in dieser Stadt ein Verkehr sich cntwickclu wird, welcher dort die Anwesenheit einer höheren Steuer-Bcehörde sehr wünschenswerth erscheinen läßt. Die Directions-Bezirke Hannover, Göt- tingen, Osnabrück und Aurich werden nah jenem Plane in ihrem bisheri- gen Umfange bestehen bleibenz die Bezirke Verden und Harburg (Lüneburg) aber îm esentlichen nah dem Gesichtspunkte gebildet werden, daß vorzugsweise die Gegenden an der Weser bis zu deren Ausfluß dem Di- rections- Bezirke Verden, die Gegenden an der Elbe von Neuhaus im Lauen- burgischen abwärts bis nach Riyebüttel der Dircction Harburg beigelegt werden. Durch diese Anordnung wind der Vortheil erreicht daß der Ver- fehr dcr Elbe und der Städte Hamburg und Altona einerseits und der Verkebr der Weser und der Stadt Bremen andererseits, insoweit derselbe einc Rückwirkung auf das Steuer-System des hiesigen Landes und auf den Handel und Verkehr hiesiger Unterthanen äußert, der Beachtung einer jener Steuer - Directionen ausscließlich beigelegt wird. Bei jeder der Steuer- Directionen werden 1 Direktor, 2 Ober-Juspektoren, 8 Revisoren etwa und, insowcit erforderlich, 1 Ober-Geometer und 1 Ober-Bouniteur anzustellen sein. Die Besoldung jener Offizianten is im Durchschnitt angeseßt: Für cinen Direltor zu jähtlich 1500 Rthlr.z für eincn Ober-Juspektor zu 950 Rthlr.; für einen Revisor zu 450 Rthlr. 5 sür cinen Ober-Geometer zu 200 Rihlr. ; sür cinen Ober- Boniteur zu 200 Rihlr. Der ganze Besoldungs - Etat der fünstig bestehenden sicben Steuer-Directionen würde danach, mit Einschluß einer dem Steuer - Direktor zu Hannover für die Verwaltung des Kreises Bückeburg auf die Daucr der Steuer - Vereinigung mit demselben zu zah- lenden jährlichen Vergütung von 200 Rthlrn., überhaupt betragen 51,400 Rihlr. oder 790 Rihlr. weniger , als die für das Jahr 1844 — 45 etats- mäßig bestchenden Besoldungen. An den fünftigen Bürcaukosten würden für eine Direction jährlich etwa 1200 Rihlr, für die sieben Directionen

1846 / 100 p. 1 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff