einer Version hätte der Herzog von Rianzares (Gemahl der Königin Christine) bedeutende Verluste durch Speculationen an der Börse er- litten, welches die Königin Christine beunruhigte, und dies veranlaßte den vom Marine - Minister, General Pezuela, vorgelegten Entwurf, wodur die sogenannten Börsen - Operationen auf Lieserukg, welche das eigentliche Feld für alle gewagten Speculationen bieten, gänzlich verboten werden sollten. Die Mehrheit des Minister-Rathes, Narvaez an der Spihe, widerseßte sih aber diesem Vorschlage, und die Folge war die Abdankung des Generals Pezuela. Darüber kam es nun zu einem lebhaften Wortwechsel zwischen der Königin Christine selbst und Narvaez, wobei sih dieser auf eine höchst ungebührliche Weise benommen haben soll, und sodann seine Entlassung einreichte, die an- genommen wurde. h i
Die andere Version aber will wissen, Narvaez hätte die Ueber- zeugung erlangt, daß man noch viel weiter gehen wolle, als er selbst beabsichtigte; daß es im Plane sci, ein neues Kabinet aus lauter Männern zu bilden, deren farlistishe Gesinnungen bekanut sind. Um dies zu verhindern, hätte er offen und unumwunden der Königin er- Flärt, es sei unmöglich, die Verwaltung des Landes zu sühren, wenn die Königin Christine niht für wenigstens sechs Monate die Haupt- stadt und Spanien verlasse. Darüber nun wäre er gänzlich in Un- gnade gefallen und hätte den Befehl erhalten, unverzüglih Spanien zu verlassen, doch anfangs in der Form einer außerordentlichen Sen-
dung an deu Hof von Neapel, j j Wie dem auch sei, Herr Zsturiz, der neue Minister-Präsident,
hatte faum sein Amt angetreten, als er sogleich Narvaez zu sih ru- fen ließ, um ihm zu sagen, Jhre Majestät wolle ihm die Botschaft zu Neapel anvertrauen, die zu einer vom ersten Range erhoben wer- den solle. General Narvacz antwortete, er sei entschlossen, in das Privatleben zurückzutreten, und werde keinen Posten annehmen, welcher es auch sei. Einige Stunden später erhielt er den Befehl, unver- züglih nah Neapel abzureisen, wo er eine sehr wichtige Sendung auszurichten habe. Zugleih wurde er aufgefordert, anzugeben, was er zum Antritt seiner Reise etwa nöthig habe, und welhe Personen er wit sich nehmen wolle. Auf der Stelle antwortete er, daß er sein Möglichstes thun wolle, um seine Reise in 24 Stunden antreten zu fönnenz er bedürfe nihts und werde nur einen seiner Adjutanten und eine Dienstperson mitnehmen, Ju der That verließ er am 0óten Abends Madrid, um die Reise nah Frankreich anzutreten. Seine treuesten Freunde hatten sih zuvor noch einmal in seiner Wohnung versammelt, um Abschied von ihm zu nehmen. Es scheint , daß kurz zuvor, ehe er den Wagen bestieg, der Marine - Minister Armcro ihn noh einmal im Namen der Königin zur Uebernahme der Sendung ues D aufforderte, jedoch abermals eine abshlägige Antwort erhielt.
Nun i}st eine neue Verlegenheit eingetreten durch den Aus- bruch eines Aufstandes in Galicien. Am Sten Abends erhielt die Regierung zu Madrid die Nachricht, daß ein Bataillon des Jufante- rie - Regiments „Zamora“ und das Provinzial - Bataillon von Gijon, die zu Lugo in Garnison stehen, sich in dem Augenblicke, wo sie vor dem Kriegs -Commissair die Musterung passiren sollten, empört hat- ten. Der erste Gedanke der Jusurgenten war, sich der Behörden zu bemätigenz sie fonnten aber nur den Brigadier Tojo, General-Kom- mandanten, festnehmenz; der Gefe politico entkam nah Benavente, der Jntendant nah Villafranca del Vierzo. Noch kannte man nicht zu Madrid die ganze Bedeutung dieses Aufstandes, der sih weiter guszubreiten droht. Die Jusurgenten hatten Wn „Nieder mit der Regierung! Es lebe die Königin Jsabella U.! Es lebe der Jnfant Don Enrique!“ Die Regierung zu Madrid besorgte nun, der General - Capitain Villalonga, der sich zu Coruña befand, möchte nit hinlänglihe Streitkräfte zur Bekämpfung des Aufstandes haben, und diejenigen, über welhe er verfügen kann, möchten schon von dem schlimmen Geiste jener von Lugo angesteckt sein; sle hat daher Befehl gegeben, daß von Asturien und von Altcastilien aus alle verfügbaren Streitkräfte nah Galicien geshickt werden sollen. Zu gleicher Zeit erhielten das Junfanterie-Regiment „„Borbon“/ und das Kavallerie-Regiment „Baylen““, von der Garnison von Madrid, Befehl zum unmittelbaren Ausmarsh nah Valladolid und Benavente, um die von dort abgehenden Truppen zu erseßen. Der General Jose de la Concha, früher General-Capitain der baskischen Provin- zen, soll sih au die Spihe dieser beiden Corps stellen, die am Tten wirkli shon von Madrid ausgerückt sind. Man glaubt, dieser Ge-
Allgemeiner Anzeiger.
Nr. 57 a 209 Thlr. , Nr. 62 und 614 a 100 Thlr., Nr. 70, 73, 74, 75, 77 und 80 a 50 Thlr., Nr. 27, 83, 85, 87, 89, 90, 93 und 94 a 25 Thlr. f 2, aus dem Danziger Landschafts - De- partement:
Mirau Nr, 5. a 100 Thlr., Nr. 7 a 75 Thlr. z Groß- und Klcin-Schlatau Nr. 2 a 500 Thlr.; Nr. 7 a 409 Thlr., Nr. 12 und 13 a 300 Thlr., Nr. 18 und 24 a 200 Thlr.,, Nr, 29, 32 und 55 a 100 Thlr., Nr. 37 a 50 Thlr. ; Wenikau B. Nr. 10 a 75 Thlr., Nr. 11 und 18 a 50 Thlr., Nr. 20, 21, 22 und 23 a
25 Thlr. B. solche, welhe gegen Umtausch anderer gleichhalti-
gen Pfandbriefe eingeliefert werden sollen :
Laffoszyn A. Nr, 14 a 25 Thlr. ; Stendsiy et Zuromin Nr. 14 a 300 Thlr.; Summin Nr. 34 a 25 Thlr.; Tillau Nr. 66 a 209 Thlr. ; Zalesie oder Zalenze et Charlotten Nr. 10 a 1000 Thlr., Nr. 6, 32 und 35 a 200 Thlr. , Nr. 24, 42, 45, 52, 53 und- 683 a 100 Thlr., Nr. 25 und 56 a 75 Thlr., Nr. 15, 16 und 27 a 50 Thlr., Nr. 61 a
25 Thlr., sämmtlich aus dem Danziger Land-
schafts-Departement, sind auf Grund der Allerhöchsten Kabinets-Ordre vom 11. Juli 1838 (Ges.-Samml. pro 1838 S, 365) ad 7 und §8 in Anschung der darin bestellten Spezial-Hy- pothek sär vernichtet erklärt, daher die Fuhaber derscel- ben sich wegen Zahlung des Nominalwerths oder Ex- tradition der Ersay-Pfandbricfe nur an dic Landschast zu halten befugt sind. G Maricnwerder, den 1. April 1846.
Königl, Westpr. General-Landschafts-Directíon. “g L (gez.) Freiherr von Rosenberg. E
Bekanntmachungen.
[334] Ste are l ;
Die verçehelihte Uhrmacher Thiesen, Juliane Adeline Henriette, geborene Koniíbßka, auch Stojenthin, Thoms, Thomas und Gustowsky genannt, am 14, April 1812 in Stolpe geboren und zulegt in Königsberg i. Pr. wohnhaft, is in erster Jn- stanz wegen betrüglicher Doppeltaufe zu achtjähriger Strafarbeit verurtheilt worden. Vor Publication des Erkenntnisses hat si dieselbe mit ihrem Ehemann aus Königsberg heimlich entfernt, um sih dem Vernehmen nach über England nach Amerifa zu begeben,
Die Civoil- und Militair - Behörden des Ju - und Auslandes werden dienstergebenst crsucht, auf die unten, näher signalifirte Thie sen gefälligst zu vigiliren, sie im Be- tretungsfalle zu verhaften und unter sicherer Begleitung mit den bei ihr sich vorfindenden Effekten an die hiesigen Stadtvoigtei-Gefängnisse ablicfern zu lassen,
Berlin, den 15. April 1846.
Königliches Kriminalgericht hiesiger Residenz. v. Schroctter, Sg Ee.m e f,
Größe : sehr flein, Statur: unterseht, voll, Haare: hellblond, etwas gefräuselt am Scheitel, Stirn : hoch hervor stehend, Augen : (können nicht angegeben werden), Augenbrauen; blond, Nase: länglih, Kinu: rund, Mund: dick, Zähne: im Vordermünd vollzählig und gesund, Gesichtsfarbe: gesund, Gesichtsbildung : rund, Sprache: deutsch.
[336] N Sa e M L M g Folgende im Johannis-Termin 1845 theils zur baa- ren Einlösung, theils zum Umtausch gegen gleichhaltige Pfandbriefe aufgekündigte und ungeachtet der öffentli- chen Bekannimachungen resp. vom 12. Juni und 15, September vor, Jahres zu, den landschaftlichen Depo- sitorien bis jeyt nicht eingelieferte Westyreußische Pfand- bricfe und zwar: A. solche, welhe gegen baarc Zahlung des Nomi- nalwerths eingeliefert werden sollen : 2 1, aus dem Bromberger Landschafts-De- partement: Mokraun oder Mokro Nr. 20, 40, 41 und 97 a 1000 Thlr., Nr. 9, 22, 46 und 49 4 500 Thlr. , Nr, 12, 23, 55 und 98 a 300 Thlr,
[335]
, 3% do. 37. Pass. —.
472 neral sei bestimmt, an die Stelle des Generals Villalonga in Gali- cien zu treten. Einem Gerüchte zufolge, hat der Aufstand sich be- reits über ganz Galicien verbreitet, und überall sollen die Truppen daran. Theil genommen haben.
Zu Barcelona war am 6ten Abends noh Alles ruhig. Der General-Capitain Breton war vom Bade von Caldas zurückgekehrt und hatte das Kommando einer am AÂten von Barcelona ausgerück- ten Elite - Kolonne aller Waffengattungen zu Mataro übernommen, von wo er nah Calella zuzog. Man glaubt, er wolle den ganzen Küstenstrih durhziehen. Am 7ten war in der Stadt Gerona, wie in der gleichnamigen Provinz, Alles ruhig, eben so am 8ten Abends an der Gränze und zu Figueras. *
Handels- und Hörsen- achrichten.
Berlin, 18. April. Die Börse hat beute cine steigende Tendeaz an- genommen, das Geschäft war dabei sehr umfassend und die meisten Actieu hiclten sich bis zum Schluß der Börse begehrt.
Berliner Börse. Den 18. April 1846.
Pr. Cour. Brief. | Geld.
9605 873
Pr. Cour. Brief. | Geld. | Gem.
Fonds.
Actien. |&
Zei
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Potsd. Magdebur- ger Obl. Lit. A. Mgd. Lpz. Eisenb. do. do. Prior. Obl. Brl. Anh. abgest. do. do. Prior. Obl. Düss. Elb. Eiseub. do. do. Prior. Obl. Rhein. Eisenb. do. do. Prior. Obl. 32 [do.v.Staat garant. |: - 1Ob.-Schles.E.L A do. Prior. do. Lt. B. B.-St.E.Lt.A.u.B. Magd.-Halbst.Eb. r.-Schw.-Frb.E. — de. do. Prior.Obl, Bonn-Kölner Esb. (iedersch.Mk.v.e. do. Priorität Wilhb.-B. (C.-O.)
St. Scbuld-Scb. Prämieu - Scheine d.Sceh. à S0 T. Kur- u. Neumärk. Schuldrerschr. Berliner Stadt- Obligationen Danz. do. in Th. Westpr. Pfandbr. Grosshb. Pos. do. do. do. Ostpr. Pfandbr. Pomm. do. Kur- u.Neum. do. Schlesische do. do. v. Staat g.Lt B.
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Wechsel- Cours.
Kurz 2 Mt. Kurz 2 Mt. — 3 Mt. J 6 2 Me. G 2 Mi.
2 Mi.
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8 Tage 2 Mt.
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3 Woch.
Amsterdam do.
do. London Paris e Wien in 20 Xe, +4000 0020009 150 Fl. Augsburg 150 Fi Breslau 100 Tblr.
Leipzig in Couraut im 14 Thl. Fuss. 100 Thlr.
Frankfurt a. M. südd. W... i... 100 Fl Petersburg. « «ee ooooo o u a o ooo 100 SRbl.
Auswärtige Börsen.
Amsterdam, 14. April. Niederl. wirkl. Sch. 603. 6% Span. 193. Ausg. —. Zinsl. —. Preuss. Pr. Sch. —. Polo. 146,
4% Russ. Hope 90.
Antwerpen, 13. April. Zinsl. —. Neue Anl. 1813:
Frankfurt a. M., 15. April, 5% Met. 112% G. Bank - Actien p. ult. 1882. 80. Bayr. Bauk-Actien 680 Br. - Ilope 89 Br. Stiegl. 88 Br. Int. 592. 5. Poln. 300 Fl. 95%. 4. do. 500 Fl. 813 G. |
Hamburg, 16 April. Bank-Actien 16009 Br. Eugl. Russ. 107%. 1063.
Paris, 13. April. 5% Rente fin cour. 120. 25. 3% do. fn cour. 83. 80, Neapl. —. 3% Span. Rente —, Pass. 55.
Wien, 14. April. 5% Met. 112. 4% do.-101. 3% 76. Bank- Actien 1562. 65. Änl. de 1834 1547. dg. 1839 122%. Nordb. 1903, Gloggn. 1387. Mail. L184. Livorn. 1115. Pest. 103%. Budw. —.
. 10 Sgr., Gallerie 7§ Sgr.
Meteorologische Beobachtungen.
Nachmittags Abends 2 Uhr. 10 Ubr.
.|337,21’’'Par.'336,/67""'Par. + 7,8° R. | 4- 5,5° R. -+ 4,4° R. +- 3,2" R. 75 pCt. 80 pCct. trüb. beiter. NO. ONO. Wüärmewechsel 4+
NO —_— -+ 3,5. n Tagesmittel: 337,41" Par... +6,2°R... +3,9° R... 8L pci. x0,
Königlihe Schauspile.
Sonntag, 19. April. Jm Opernhause. 52ste Abonnement, Vorstellung: Lucrezia Borgia. (Dlle. Walter : Lucrezia Borgia u vorleßte Gastrolle. Herr Eberíus : Gennaro, als Gastrolle.) Hierauf Die Marketenderin und der Postillon.) (Leßte Vorstellung dieses zj, vertissements unter Mitwirkung der Dlle. Cerrito und des Hern Saint-Léon.) (Dlle. F. Cerrito : Kathi. Herr St, LÉon: fig, Anfang 6 Uhr. L i
Zu diescr Vorstellung werden Billets zu den erhöhten du, haus-Preisen verkauft.
Jm Schauspielhause. 66ste Abonnements - Vorstellung: dy Glas Wasser. (Dlle. Viereck: Auna, als 3te Debütrolle.)
Montag, 20. April. Jm Opernhause. 67ste Schauspielhay, Abonnements-Vorstellung: Faust, dramatisches Gedicht, von Göthe, j 6 Abth. Ouvertüre, Entre - Afts und die sonst zur Handlung geh rende Musik ist theils von dem verewigten Fürsten Radziwill, {hej von dem Kapellmeister Lindpaintner. (Dlle. A. Wilhelmi: Mag rethe.) Anfang 6 Uhr. i
Zu dieser Vorstellung werden Billets mit Sonuabend bezeidne zu den gewöhnlihen Opernhaus-Preisen verkauft.
Die Opernhaus - Abonnements sind nah §. 7 der bestehenden Kontrakte an diesem Tage nicht gültigz dagegen wird das Sthausyiel- haus- Abonnement zu der Vorstellung : Faust, in das Opernhaus übertragen,
Anzeige. Dlle. Cerrito und Herr St. Léon beschließen an nächsten Sonnabend ihre Gastdarstellungen.
Königsstädtisches Theater. Sonntag, 19. April. Der artesishe Brunnen, Zauberposse u
1846. 17. April.
Nach einm
Beobachtung,
Morgens 6 Uhr.
Flusswärme 8,9° Bodenwärme 8,1 R Aasdünstung 0,003"
Niederschlag 0,01 R
Gesang in 4 Abtheilungen, von G. Räder, Musik von mehr} Zweite Abtheil}
Komponisten.
Erste Abtheilung: Das Bergmännhen. Abd el Kader. Dritte Abtheilung: Die Fremden-Legion. Abtheilung: Die Versöhnung am Nordpol.
Die neucn Decorationen, nämli: Unterirdishe Felsengrih Gegend in Algier unfern vom Atlas-Gebirge, das französische Uy Felsengegend und dessen Verwandlung in die Mauern und Bast einer Festung, das Eis-Gebirge am Nordpol, der artesische Brunn und der Erd-Palast des Geister-Fürsten , sind sämmtlich vom Deo rations-Maler Herrn Professor Montini. :
U Que Räder, Königl. sächsischer Hof-Schauspieler : Balthasar, al astrolle.
Pa diesit Vorstellung sind nur uoch Parterre- und Gallerie Billets zu haben, und können gelöst werden. :
Montag, 20. April. erstenmale in dieser Saison:
Vie
Il Matrimonio segreto (Die heimlitg Ehe.) Komische Oper in 2 Akten. Musik von Cimarosa, Y Scene geseyßt von Sgr. Tamburini. (Sgr. Tamburini, Kol russischer Hof-Opernsänger: Den Grafen, als Gastrolle.) Preise der Pläße: Ein Plaß in den Logen und im Bl des ersten Ranges 1 Rthlr. 10 Sgr., im Parquet und in den Parqu Logen 1 Rthlr.,, im Amphitheater und in den Logen des zweit Ranges 20 Sgr., Parterre 15 Sgr., Sperrsiß des dritten Ran L Ein Plaß in der Orchester-Loge 2 R| Zu dieser Opern-Vorstellung sind die mit „Mittwoch“ bezeich
: ten Billets gültig.
————————__—————- Verantwortlicher Redacteur Dr. J. W. Zinkeisen. Jm Selbstverlage der Expedition. Gedrudckt in der Decker schen Geheimen Ober-Hosbuchdruckerei,
Bekanntmachun Der in der Stellmacher Samuel Subhastations-Sache auf den 4. September d. J, zur Licitation anberaumte Termin ist ausgehoben, was hier-
mit bekannt gemacht wird. Frankfurt a. O., den 25. März 1846. (L. S.) Königl, Preuß. Land- und Stadtgericht,
[236]
[1145]
‘Nothwendiger Verkauf.
Stadtgericht zu Berlin, den 4, März 1846.
Das der Wittwe des Conducteurs Guichard , Anne Marie, geborenen Guichard, gehörige, vor dem Pots- damer Thore an der Grabenstraße Nr. 5 belegene, Vol. 11. No. 778. des stadtgerichtlichen Hypothekenbuchs von den Umgebungen Berlins verzeichncte Grundstück, ge- richtlih abgeschäßt za 11,910 Thlr, 12 Sgr, 3 Pf., soll am 13, Oktober 1846, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. pothekenschcin sind in der Registratur einzuschen.
Die dem Aufenthalte nah unbckannte Wittwe Halle, Ot'oneite Henrictte Ludowifke, geborene May, oder de- ren Erben, werden hierdurch öffentlih mit vorgeladen.
Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 1. November 1845, Das in der großen Hamburgerstraße Nr. 8 belegene Mül- lershe, Vol. 3, No. 204, des Hypothekenbuchs der Kö- nigsstadt verzeichnete Grundstück, gerichtlih abgeschäht
zu 11408 Thlr. 12 Sgr. 9 Pf., soll
am 13, Juni 1846, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Taxe und Hy- pothcfenschcin sind in der Registratur einzusehen,
Citerarische Anzeigen.
Neuester Noman der
Gräfin Jda Hahn- Hahn, Clelia Conti.
8, eleg. geh. 2% Thlr, Alfred NRenmont,
Dichtergräber.
Ravenua, Arqua. Certaldo. 8. eleg, geh. 5 Thlr.
Ernste Stunden.
Andachtsbuch für Frauen : von einer Frau. 8, geh. 5 Thlr. i Zum Besten des Elisabeth-Kinder-Hospital®,
Berlin, Alexander Duncker, Königl, Hofbuit ler, Franz. Str, 21.
1337]
axe und Hy-
[329 b]
1327 b]
f. ff Pa
4. Mai a. c. zu bezahlen. Berlin, den 17. April 1846.
Ñadunslyschen
-
Livorno-Florentiner Eisenbahn- Gesellschaft.
Mit Bezugnahme auf unsere Anzeige
vom 28, Januar a. c. erklären wir uns hier-
._ mit bereit, die darin crwähnte np, n- esen auf die Livorno-Florentiner Ei
bahn-Actien-Promessen zum Co u r se von
— Sechs Silbergroschen Pfennigen für den Lire vom
Mendelssohn & Co,,
Jäger-Straße Nr, 51,
Impressiòns et Souvenirs. Promenade en en 1845 par le Comte Adame de Gurowskt sanne 1846. 8. 1 Thlr. 10 Sgr.
Berlin. A. Asher & 0
bt
1275 b] ; 8
Das Allodial-Rittergut Prittisch bei Schwer" j G. H. Posen, is zu verkaufen, Näheres erfáh ul daselbst beim Juspeklor Herrn Ackermann in freien Brisscn. 1328 b] i _ JW— Mit dem An- und Verkauf von Riilel t Landgüter 2c. in allen Größen und Gegenten se! f reren Jahren vielseitig beaustragt , «empfiehlt s Realiísirung - aller derartigen Geschäste ganz n der Güter-Agent Beuthner in Letschin im Obe! j [3026]
Auf Findläters - Weinberg ist die 1ste Etagf Küthe, Keller, Stallung und Wagenremsse vol an zu vermiethen, Das Nähere Blasewiß b Nr, 5, Krebs sch
seu-
Quellwärme T
auch diese im Villet-Verkausè-Büreau (Jtalienishe Opern - Vorstellung.) Zuy
Das Abouncmeut beträgt: 2 Klhlr. sür 4 Iahr. 4 Kthlr. - 5 Iahr s Kthlr. - 1 Iahr. ; Theilen der Monarchic w O Prejserhöhung. tions - Gebühr sür den E cincr Zeile des Allg. Anzeigers 2 Sgr.
- S = “S E E ut A e A E A Lg E E [2 G Wet t s A: - ns EMME T A A I i 7 E
Allgemeine
eußische Zeitung.
Alle Post-Auslalten des In- und
Auslandes nehmen HSestellung
anf dicses Blatt an, sür Berlin
die Expedilion der Allg. Preuß Zeitung:
Friedrichss1raße Ür. 72.
é 109.
Inhalt.
Amtlicher Theil. :
guland. Berlin. Schreiben des Magistrats und der Stattvcrordne- ten an Se. Königl. Hohcit den Prinzen Wilhelm.
Deutsche Bundesstaaten. Königrceih Sachsen. Landtag. — gönigrcih Hannover. Landtag. — Schreiben aus Braun- schweig. (Ncise des Herzogs nach Jtalicn.)
Frankreich. Paris. General Narvacz in Bayonne und Paris. — vosdiner, — Ankunft des Großfürsten Konstantin zu Toulon. — Der Gesey-Entwurf über die Verstärkung der Seemacht. — C, Dupin über das cihtige Verhältniß zwischen Dampf- und Segelschisffen. — Maßregelu in Yug auf die Eisenbahnen, — Vermischtes. — Schreiben aus Paris, (dibatte über die Marine; ministerielle Erklärung in Betreff der pol- nin Unruhen; Nachrichten aus B Großbritanien und Jrland. London. Osterfest, — Auflösung vou Eisenbahn - Gesellschaften. — Der Nothstand in Jrland. — Schre:- hen aus London. (Einfluß der Osterferien auf die ncue Kornbill; vord Palmerston in Paris.)
Belgien. Brüssel. Unterdrückung von Ruhestörungen in Gent. — Sicherheits - Maßregeln und Verhaftungen. — Bcrathung über Unter- stüßung der Linnen-Judustrie.
Schweden uud Norwegen. Stockholm. Redc des Grafen Posse an das Repräseutations-Comité. — Vermischtes.
Schweiz. Kanton Bern. Kritik des neuen Verfassungs-Entwurfs.
Gtalien. Rom, Veränderung der Militair-BVerwaltung. — Die Kaiserin von Rußland. — ‘Neapel. Befinden der Kaiserin von Rußland.
Spanien, Madrid. Das Ministerium noch nicht vollständig. — Der Ausstand in Lugo unterdrückt, — Die Empörungen der Truppen sind gegen Na1vaez gerichtet.
Amtlicher Theil.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :
Dem Geheimen Registrator, - Kriegsrathe Thomassein vom sriegs - Ministerium, den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der 6hleife; so wie dem invaliden Unteroffizier vom ehemaligen 2ten yestpreußischen Landwehr-Jufanterie-Regiment, Joseph Zelewski aus Riewalde, und dem in der Gewehr-Fabrik zu Potsdam beschäf- vliniiti idt Vetter das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen. i
Der bisherige Advokat Klemens Schieffer zu Kölu is zu=- h zum Anwalt bei dem Königlichen Laudgerichke daselbst; und
Der Landgerichts - Referendarius Heinrih Walther Kamp u Köln auf den Grund der bestandenen dritten Prüfung zum Ad- tofaten im Bezirke des Königlichen Appellations - Gerichtshofes zu Kôlu ernaunt worden.
Angekommen: Se. Excellenz der General - Lieutenant und [ommandeur der 8ten Division, von Hedemann, von Erfurt. Abgereist: Der General - Major und Commandeur der Iten Uandwehr-Brigade, ven Stoeßer, nah Glogau. Der Königlich dänishe außerordentlihe Gesandte und bevoll- Mde Minister am hiesigen Hofe, Graf vou Reventlow, nah aßeburg.
Uichtamtlicher Theil.
Anlanund.
Berlin, 19, April. Der Magistrat und die Stadtverordneten der Hauptstadt haben, auf Veranlassung des Ablebens Jÿ9rer König- lihen Hoheit der Hochseligen Prinzessin Gemahlin des Prinzen Wil= helm vou Preußea Königl. Hoheit, an Höchstdenselben nachstehende Schreiben zu richten sih gedrungen gefühlt :
„Durchlauchtigster Prinz, Gnädigster Prinz und Herr!
Mit ticfem Schmerze erhalten wir und unsere Bürgerschast von
m höchst betrübenden Ercigniß Kunde, welhes nah Gottes Rath- \luß Eure Königliche Hoheit und Höchstdero Durchlauchtigstes Haus #1 so herbe Trauer verseyt, und wir beklagen mit Wehmuth den un- tseplihen Verlust, von welchem Eure Königliche Hoheit und Dero Durhlauchtiaste Kinder durch den Heimgang der edelsten Gemahlin und der treff lichsten, liebevollsten Mutter betroffen worden sind.
Wenn wir es wagen, Eurer Königlichen Hoheit das innigste
WViwesühl, welches unsere Stadt dem {weren Leide Hochderselben zollt, fhrfurhtövoll auszudrücken, so bitten wir unterthänigst, hierin udt minder die Kundgebung wahrster A Liebe und Ver- erung zu genehmigen, welche wir Eurer Königlichen Hoheit und ¿vihstdero Hause in treuem Herzen widmen, als den Ausdruck. dank- SO Verehrung der hohen Tugenden und des edlen Wirkens und en, welhe das für unsere Wünsche zu früh beschlossene Leben er verewigten Prinzessin, Gemahlin Eurer Königlichen Hoheit, ge- \hmüdt und zu einem so segensreihen gemaht haben. Mit inniger T fbarkeit gedenken wir des erhebenden Beispiels, welches in den agent unseres Unglücks die Hohsclige P im Sinne und t unserer unvergeßlihen Königin Luise, dem Volke und insbe- j Were den Frauen gab, nicht zu verzweifeln an dem Heile des Va- T. wie die hohe Frau die heilige Flamme der Begeiste- diess für die Wiedergewinnung der höchsten Güter nährte und für tè en Zweck in jeder Weise wirkte, und wie Sie dann in glückliche- : 1 Zeiten neben der hohen Bestimmung, in der Sie als Gattin und Es Höchstihre Angehörigen beglückte, den edelsten Beruf darin h Thränen zu trocknen und alles Gute und Schöne unermüdlich vgl dern, So wird das Andenken der Hochseligen Entschlafenen gese blos bei uns, sondern noh in späten Zeiten ein theures und gnetes sein, beigesellt em Gedächtniß der edelsten Fürstinnen,
he unser Königshaus geziert haben,
Berlin, Montag den 20 A pril
__ Möhte dieser ungeshmüdckte Ausdruck unscrer Gefühle das tiese Leid, das Eure Königliche Hoheit jeßt zu tragen haben, in etwas zu lindern vermögen. Dies ist der innigste Wursh, mit welhem wir ehrfurhtsvoll ersterben
Berlin, den 16. April 1846. Eurer Königlichen Hoheit treugehorsamste und unterth;änigste Ober-Bürgermeistéx, Bürgermeister und Rath der Residenz-Stadt Berlin.“
„Durchlauchtigster Prinz! Gnädigster Prinz und Herr!
, Eurer Königlichen Hoheit nahen si die Vertreter der hiesigen Bürgerschaft in dem Gefühle tiefster Trauer und Wehmuth, um die Empfindungen des Schmerzes auszudrücken, welche das Dahinscheideu Höchstihrer von allen Bewohnern Bexlins inuigst verchrten, erhabenen Gemahlin erregt hat.
__ Vermögen wir auch niht den Schmerz zu ermessen, den Eure Königliche Hoheit über den Hintritt einer geliebten Gemahlin empsin- den müssen, die in den engsten wie in den weiten Kreisen ihrcs edlen, wohlthätigen und licbevollen Wirkens Allen als Muster weiblicher Tugenden vorgeleuchtet hat, so ist es uns doch vergönnt, ihn mit Er- gebung in den unerforschlichen Rathschluß des Himmels und mit stil=- ler Trauer zu theilen. :
Möge der Allwaltende das Herz Eurer Königlichen Hohcit mit wahrem Troste erfüllen, und möge der Erguß unseres Schmerzes zu- Lhiten, inuige Liebe und Anhänglichkeit bethätigen, mit welcher wir ersterben
Berlin, den 16. April 1846.
Eurer Königlichen Hoheit unterthänigste Stadtverordnete zu Berlin.“
Deutsche Bundesstaaten.
Königreich Sachsen. Fclg-endes is der Schluß des gestern abgebrochenen Artikels:
Nachdem der Deputations-Bericht durch den Referenten bis zu diescm Schluß- Antrage vorgelesen worden war, wurxde über dicsen Theil dcs Bc- richts dic Dcbatte eröffnet. Zuerst ergriff Staats-Minister von Falken- stein das Wort und bezeichacte den Standpunkt, von welchem das Mi- nisterium bei der Auslegung des Geseyes habe ausgehen müssen, wobci derselbe bemerkte, daß cr bei den Verhandlungen, die diesem Geseße vor- ausgegangen seien, nicht gegenwärtig gewesen , auch dasselbe -nicht während seiner Verwaltung des Ministeriums des Junern crlasscn. worden sei und er mithin am aller unbefaugensten hierüber urihcilcn könnte, Es komme bei gegenwärtigem Differenzpunkt Alles darauf.an- was man unter dem Aus- drucfe „kompetente Behörde‘ verstehe. An und für sich sci es nicht anders möglich, als denselben so zu verstehen, wie er nach den allgemeinen Rechts- Graundsäpen der bestehenden Gescygebung: verstanden werden fönnc, und es handle sih daher jeyt hauptsächlih darum, ob man bci den Verhandlun- gen über diesen Gegenstand etwas von den allgemeinen Grundsäyen Ab- weichendes habe feststellen wollen. Da aber zu dieser Annahme kein Grund vorhanden sei, so habe das Ministerium damals von dem Grundsaß aus- gehen müssen, daß auch in Preß - Angelegenheiten die Polizei - Behörde die vorbereitende, also dic kompctente sci, wodurch jedoch die Justiz -Behördcn nicht ausgeschlossen würden, und auch jeyt noch ci das Ministerium der Ansicht, daß in Rücksicht der Kompetenz - Verhältnisse das Geseyß nidcht an- ders, als geschehen, ausgelegt werden könne. Staats-Minister von Könnerißy
ab in ciner schr umfangreichen Rede reinen Abriß der Geschichte des Ge- sepes vom 5, Februar 1844 und kam hierbei zu dem Schluß, daß die Re- gierung hier nihts Andercs- habe thun können, als sie eben gethan habe, und daß aus dem in Folge der hervorgetretenen Meinungs - Differenz jept an die Stände gelangten Dekrete das Bestreben der Regierung zu erschen sei, immer loyal zu Werke zu gehen und ihre Ansichten den Ständen offen mitzutheilen. Derselbe erörterte sodann zugleich dic Frage: welches Gewicht ist bci dcr Aussührung cines Gesepes auf dic Verhandlungen der Stände unter sh und mit der Regierung zu seßen? eine Frage, deren Beantwor- tung er als eine schr \{wierige bezeichnete, bei der man jederzeit mit der größten Vorsicht zu Werke Libin müsse, So viel stehe fest, daß den Mo- tiven des Gesepßes größeres Gewicht beizulegen sci, als den Erllärungen der Regicrungs - Kommissarien, wo diese als cine Juterpretation aus dem Stegreise stattfänden ; daß, wenn dic Regierung ihr Einverständniß nicht erfläre, dicses nicht vorhanden sci, und daß bei den ständischen Verhand- lungen der Umstand zu berücksichtigen komme, daß über die Motive, wes- halb ein Antrag gestellt werde, nicht abgestimmt werde, Jn leptcrer Be- ziehung sci es unendlich \{wer, darüber sih zu entscheiden, ob die Stände sich ganz klar gewesen scien über die Motive, wcshalb sie §. 7 des Ge- seßes, so wie er jeyt is, angenommen hätten. Wenn er berücksichtige, daß dic Anträge hierzu in beiden Kammern nicht auf gleichen , sondern auf verschiedencn Motiven beruhten, so müsse er bezwciteln, daß die Stände sich dabei bewußt gewesen seien, daß diese Folgerungen daraus entstchen würden, welche die ständische Schrift enthalte; bezweifeln müsse er, daß die Kammern sich klar darüber gewesen, was sie hier hätten aussprechen wollen, und es sei daher wohl nicht zu vi-l behauptet, daß sie bei der Beschließung dieses Paragraphen sich ihres Willens und der Motive nicht klar bewußt gewesen seien. Ucbrigens würden, auch wenn das Gescy nicht erlassen wäre, die Polizeibehörden ohnehin schon durch §. 13 des Kompetenz- Gesepcs fompetent gewesen sein, so zu handeln, wic §. 31 der Ausführungs- Verordnung dieses Geseßes bestimme z er mache aber aufmerksam, daß hier der Regicrung cin ausdrücklicher ständischer Antrag auf cine neue Verord- nung vorgelegen habe und diese nichts Bedenkliches darin habe finden kön- nen, in dieselbe eine Bestimmung aufzunehmen, die ohne diese Verordnung aus dem Kompetenz-Geseße von selbst folgen würde, Auch dürste es nicht im Juleresse des Landcs gelegen haben, wenn wegen dieses Differenzpunktes das ganze Gescy nit crlassen worden sei, und wenn die Deputation anführe, daß, im Falle das Staatêwohl die Erlassung geboten babe, die Verordnung nach §. 88 der Verfassungs-Urkunde von sämmtlichen Ministern hätte kontra- signirtwerden sollen, so müssc er erwiedern, daß hierzu keine Veranlassung vorhan- den gewesen sci, da es sich nur um cinen Zweifel über cine aus dem Gescpe herzuleitende Folge gehandelt habe, Der Abg. Bróckhaus trat der von dem Staats - Minister der Justiz gemachten Behauptung entgegen, daß die Kammer bei §. 7 des Gescyes sich nicht klar bewußt gewesen sei, was sie habe aussprechen wollen, und bemerkte, daß diese Behauptung wenigstens auf p 4 und auch wohl auf andere Mitglicder der Kammer nicht anwend- bar sei. Der Abg. Hensel 11. sprah sih gegen die Ansicht aus, daß nach §. 13 des Kompetenz - Geseßes die Polizei - Behörden kompetent seien, in Preß - Angelegenheiten Erörterungen anzustcllen, und führte aus, daß dieser Paragraph lediglih auf „Verbrechen“?, keinesweges aber auf Belei- digungen und Verleumdungen, insoweit dicse nur auf Antrag des Be- theiligten zur Untersuhung gezogen werden können, Anwendung finde. Der Abg. Schaffrath wollte in der vorliegenden Angelegenheit einen
1846.
Beweis finden, wie nachtheilig zu große Eil und Drängen und Treiben am Schlusse des Landtages werden könne. Der g. Haase gab zwar ¿v, daß damals allerdings Eile in den Verhandlungen wahrzunchmen ge- wescn sei „ ertlätte aber auch zvgleih, unter Hinweisung auf die bei dem Vercinigungs - Verfahren hervorgetretenen Spezialitäten, die ständische Schrift als den Beweis, daß zwischen beiden Kammern Einverständniß ge- herrsht habe, und widersprah der Bchauptung, daß die Kammern si ihres Willens nicht klar bewußt gewesen, als einer solhen, welche der Würde und den Wirken der Kammern zu nahe irete. Staats-Minister vonKönnerit fand sih im Laufe der Debatte zu_verschicdencnmalen veranlaßt, das Wort zu ergreifen und fast sämmtlichen Sprechern eine spezielle Widerlegung oder Berichtigung widerfahren zu lassen, Dem Abg. Brocfhaus hielt derselbe entgegen, daß ja die Polizei nur dann zu Erörterungen auf Ermitttelung unbekannter Verfasser kompetent sein solle, wenn sie erfenne, daß ein Ver- gchen vorliege, daß sie aber da, wo in leßterer Beziehung noch Zweifel obwaltcn, die Erörterung der Justiz-Behörde zu überlassen habe. Was die Frage über die Zweckmäßigkeit dieser Kompetenz anlange, so könnten die Ansichten darüber verschieden scin; wenn man bestohlcn werde, wenn man Pasquille über sich an den Straßen-Ecken angeschlagen finde, werde man sich gewiß zunächst an dic Polizei-Bchörde wenden und niht von einer „kompetenten Behörde“ sprechen. Der Abg. Schaffrath wurde darauf auf- merksam gemacht, daß alle Justiz-Kollegien und das Justiz-Ministerium dar- über einig seien, daß der Ausdruck „Verbrechcn‘“ auh auf Jnjurien anwend- bar sei und seit 1835 die Sprache der Geseßgebung zwischen großen und Flcinen Verbrechen un!ersheide und zu leyteren eben die Jnjurien gehörten. Bei der Abstimmung über den Deputations-Antrag bemerkte der Präsident, daß er das oben angeführte Schluß-Gutachten der Deputation als ein zu- sammenhängendes Ganzes betrachten müsse und diescm gemäß dasselbe in ciner cinzigen Frage ungetrennt zur Abstimmung bringen werdez diese An- sicht fand feinen Widerspruch, und der Antrag der Sven wurde so- dann auf dic gestellte Frage von der Kammer E E — Ju dem zweiten Theil ihres Berichts wendet sih die Deputation zu den an die Kammer gelangten und von dieser ihr zugewiesenen Beschwer - den, dic mit diesem Gegenstand in Verbindung stehen. Dieser Beschwer- den sind im Ganzen drei eingereiht worden. Die erste, voz Advokat Neichel und Genossen in Leipzig, enthält nah dem Deputations - Berichte feinen bestimmten Antrag, sondern beklagt sih nur im Allgemeinen über den Widerspruch, in welbem die Ausführungs - Verordnung zu dem provisori- schen Gescye mit diesem selbst geseyt worden sei. Die zw eíte ist vom Professor Biedermann in Leipzig, wegen mißbräuchlicher Anwendung des §. 7 des Preßgeseßes, durch dic Verwaltungsbehörden an die Kammer ge- richtet worden und enthält einea in zwei Theile zerfallencn, von dem Bc- \hwerdeführer unter Hinweisung auf einen ihm selbst vorgelommenen Fall begründeten Antrag, des Jnhalts: „a) Die Kammer wolle entweder, auf Grund des §. 140 der Verfassungs-Urkunde, in Gemeinschaft mit der ersten Kammer wegen Verleßung der Verfassung durch §. 31 der Ausführungs- Verordnung zum Geseye vöm 5. Februar 41844, oder, falls die erste Kam- mèr dem beizutreten Bedénken tragen sollte, allein, nah §. 110 der Ver- fassungs - Urkunde, wegen mißbräuchlicher Anwendung des Gesepes in der Landesverwaltung, bei Sr. Majestät dem König über den Vorstand des Ministeriums des Junern Beschwerde führen; b) diesclbe wolle bei der hohen Staats - Regierung die sofortige Zurückuahme der betreffen- den Bestimmung in. §, 31 der Ausführungs - Verordnung beantragen.““ Eine dritte Beschwerde in Bezug auf §, 7 des Presgeseßes ist von dem Abgeordneten Schaffrath erheben worden. Sie is|st im Wesentlichen folgen- den Jnhalts : Der Buchdruckerei-Besizer Klinkicht in Neustadt sei auf An- ordnung des Ministeriums des Junern am 30. April 1845 in einem Gast- hofe zu Neustadt von dem Regierungs-Rathe Dr. Glödckner, in Begleitung cines Secretairs, nicht nur nach dem Verfasser eines im Echo vom Ho ch- walde kurz vorher erscbienenen „Glaubensbekenntnisses eines zum Katho- lizièmus übergetretenen Mädchens““ und dem dicsfallsigen Einsendungsbriefe, sondern auch ganz îm Allgemeinen nah der Anzahl, den Namen und Wohnorten aller seiner Mitarbeiter, Korrespondenten und Verfasser auch dcr unschuldigsten Artikel und besonders auch danach gefragt und zu Pro- tokoll vernommen worden, tver eigentlicher Redacteur seines Blattes sei, und ob nicht der Advokat Dr. Schaffrath und der Rechts - Kandidat Lud- wig Artikcl und Beiträge und welche? in das Echo vom Hochwalde gelicfert hätten? Jn diesem, auf Klinkicht's bci dem Ministerium des Jn- nern gefütr!e Beschwerde von Leßterem gebilligten Polizei - Verfahren und in diesen geheimen polizeilichen Erkundigungen nach persönlichen Verhält- nisscn liege so viel Form- und Geseßloses, ja Geseywidriges und besonders eine Verlchung des §. 7 des Precßgesches, daß er auf den Grund des §. 110 der Verfassungs - Urkunde über dieje Anwendung und Verleßung des §. 7 des gedachten Geseyes über das Ministerium des Jnnern Beschwerde führe. Der darauf gegründete Antrag lautet sodann: „Die Kammer solle diese Beschwerde zu der ihrigen machen und bei Sr, Majestät dem Könige an- bringen.“ Die Deputation hat si jedoch in Hedus auf diese drei Be- {werden nur in zwei Punkten, nämlich über die Reichelsche und den zweiten Theil der Biedermannschen, zu einem gemeinsamen Gutachten zu vereinigen vermocht und schlägt vor, diese Punkte durch den im ersten Theile des De- putations - Berichts enthaltenen Haupt - Antrag als erledigt zu erklären, welcher Vorschlag auch später von der Kammer einstimmig angenommen wurde. Verschicdener Ansicht ist dagegen die Deputation über den ersten Theil der Biedermannschen und den Antrag der Schaffrathschen Beschwerde, in welchen Beschwerdeführung über das Ministerium des Jnnern bei Sr. Majestät d:m Könige verlangt wird, und hat sich hier in eine Majorität und Minorität gespalten. Die Minorität is der Meinung, daß nach bei- den Richtungen hin Grund zu ciner Beschwerdeführung über das Ministe- rium des Junecrn vorliege. Die Majorität der Deputation dagegen schlägt der Kammer vor: „1) auch den ersten Punkt der Bicdermannschen Be- {werde schrift auf den Grund der in Bezug auf das Dekret gestellten Anträge für erledigt anzusehen, dagegen 2) in Bezug auf dcn Schaffrathschen Antrag sich dahin zu erklären, daß das gegen den Buchdrucker Klinkicht eingeschlagene, von dem Ministerium des Jnnern angeordnete und beziehentlih ausdrüdck- lich gebilligte polizeilihe Verfahren, insowcit es über den konkreten Fall hinausgegangen, mit den Geseßen nicht vereinbar und daher nicht zu bil- ligen sci — zugleich aber die zuversidt!ihe Erwartung auszusprechen, daß cin solches Verfahren in ähnlichen Fällen nicht werde erncuert werden, da- mit nicht cine Beschwerdeführung dadur hervorgerufen werde.“ Die Minorität der Deputation aber sieht sh zu dem Antrage gemüssigt : „Die Kammer wolle entweder im Vereine mit der ersten Kam- mer odcr, dafern diese nicht beitreten sollte, auf decn Grund des §. 110 der Ne - Urfunde, auh alleîin bei Sr. Majestät dem König über das Ministerium des Jnnern deshalb Beschwerde füh- ren, weil dasselbe a) den Schlußsap in §. 31 der Ausführungs-Verordnung zum Preßgescpe vom 5. Februar 1844, obschon dasselbe mit §. 7 dieses Geseyes im Widerspruche steht, nicht wieder aufgehoben, und b) gegen den Buchdrucker Klinkicht in Neustadt ein von dem-Preßgesepy und sonst nicht gebilligtes polizeiliches Verfahren, wie solches weiter oben und ‘in dem an- gezogenen Berichte der vierten Deputation näher bezeichnet is, eingeleitet hat.“ Nach längerer Debatte \chritt der Präsident zur Abstimmung über die vorliegenden oben wörtlih angeführten Anträgez die erste Frage stellte dérselbe auf das Gutachten der Minorität, das gegen 15 Stimmen abge- lchnt wurde. Nunmehr kam der erste Antrag der Majorität zur Abstim- mung, der gegen 5 Stimmen Annahme fand, Der zweite Antrag der Ma-
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