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ama ck ht. ividende pit R Ee De üri s Sti red dts

besonderes Comité beaustragt, zu untersucben, welches die Ursachen des we- nig befriedigenden Zustandes seien, in welchem diese Bevölkerung noch heu- tigen Tages sich befindet, und die Mittel in Berathung zu ziehen, durch welche hier am geeignetsten Abhülfe gebraht werden fann, Aus den von diescm Comité angestellten Nachforshungen geht hervor, daß die Vor- fahren der in den westlichen Provinzen des Kaiserreihs wohnenden Juden unter der chemaligen polnischen Regierung heimlich und, je nachdem sie von den Staaten West-Europa's zurückgewiesen wutden, sich dort nic- dergelassen haben. Da die polnische Regierung ihnen weder bürgerliche Rechte, noch auch die Befugniß zugestand, unbeweglichen Besiß zu erwer- ben, blicben sie gezwungenerweise in Abhängigkeit von den dortigen Grund- besizern und sahen sih auf die Geschäfte des Kleinhandels und der Schenk- wirthschaft beschränkt. Die Wiedervereinigung dieser P:ovinzen mit Ruß- land war für die Juden eine neue Epoche. Die Kaiserl. Regierung gestat- tete ihnen, gleih den anderen Unterthanen, die Theilnahme an dem Genusse der bürgerlihe Rechte und gestand ihnen nicht nur die Befugniß zu, sich in die Corporationen der städtishen Kaufmannschaften aufnehmen zu lassen, sondern auch das Necht, an den Wahlen Theil zu neh- men und selbst zu Mitgliedern des Gemeinde - Raths und ver- \chiedener Orts - Behörden erwählt zu werden, Außerdem wurde es ihnen erlaubt, unbeweglihes Eigenthum zu erwerben und als Ackerbauer si niederzulassen, entweder auf eigenen Grundstücken oder auf Ländereien der Krone, in welchem leßteren Falle die Regierung ihnen Un- terstüßung und Befreinng von Abgaben gewährt. Noch mehr, um ihnen alle möglichen Wege zur Civilisation zu eröffnen, wurde ihnen der Besuch der öffentlichen Bildungs - Anstalten, die Akademieen und Universitäten mit eingeschlossen, gestattet, und endlih wurde die den Juden eingeräumte Be- fugniß, sch in den oben erwähnten Gouvernements niederlassen zu fönnen, auf alle Gouvernements Neu - und Klein - Rußlands ausgedehnt, Jndem die Juden dergestalt das Necht genießen, sih in 17 Gouvernements, auf einem Flächenraume von 17,000 Quadratmeilen und unter einer Bevölkerung von 20 Millionen Einwohnern niederzulassen, in Gegenden, wo durch die Häfen des Schwarzen Meeres und zum Theil auch durch die der Ostsee ein lebhafter Handelsverkehr mit dem Jn- und Auslande vermittelt wird, haben sie alle nur möglichen Mittel in Händen, ihre Thätigkeit einem nüßlihen Zwecke zuzu- wenden und ihren Wohlstand auf sicherer Basis zu gründen, Leider haben sie von den ihnen dargebotenen Vortheilen keinen Gebrauh macen wollen. Indem sie- dabei beharren, jede Verschmelzung mit der Gesellschaft, in de- ren Schoße sie leben, zu vermeiden, nähren sie sch zum greßen Theil nach wie vor von der Arbeit ihres Näbsten und rechtfertigten so die unaufhör- lichen Klagen der mit ihnen wohnenden übrigen Bevölkerung. Um den wohlwollenden Absichten Sr. Majestät des Kaisers in Betreff des sozialen Zustandes der Juden zu entsprechen, erachtete die Regierung es für noth- wendig (im Jahre 1844) — wozu auch selbs wohlgesinnte Glieder dieser Nation riethen — sämmtliche Juden überhaupt der Abhängigkeit von den einzelnen Kaghals zu entziehen und unter die Gemeinde-Behö:den zu stellen. Mehr noch, damit nichts unterlassen werde, was den Fortschritt der Juden in der Civilisation fördern könnte, hat die Regierung die srüher ihnen eingeräumte Erlaubniß, am Unterricht in den öffentlihen Schul- Anstalten theilnchmen zu dürfen, noch weiter ausdehnen zu müssen ge- glaubt und mit Rücfsiht darauf, daß Viele unter ihnen Siímul- tan - Anstalten nur mit Widerstreben besuchen, Schulen eingerich- tet, die ausschließlih für die jüdishe Jugend bestimmt sind, womit auch ferner fortgefahren werden soll. Gleichzeitig werden ihnen noch mehr Erleichterungen als vordem gewährt, sie für nüpßlihe Beschästigungen und besonders für den Landbau zu gewinnen, wosür Unterstüßungen und erheb- liche Vorrechte zugesichert sind. Endlich, um ein leßtes Unterscheidungszei- chen, durch welches vielcJuden sich gedrückt fühlen, gänzlich verschwinden zu lassen, i} bestimmt worden, daß, vom 1. Januar 1850 an, es den Juden über- haupt verboten sein soll, in der ihnen eigenen Nationaltracht zu gehen.

Von jeßt ab steht es ihnen frei, entwever ihre Tracht beizubehalten oder dieselbe mit einer anderen beliebigen zu vertaushen. Nachdem dergestalt

die Regierung alle Mittel in Anwendung gebracht hat, welche die moralische

und materielle Wohlfahrt der Juden zu sichern geeignet erscheinen, is sie zu

erwarten berechtigt, daß jene endlich jeden Eiwerbszweig, der das Interesse

der übrigen Bevölkerung gefährdet, aufgeben und eine ihnen selbst, so wie ihren Mitbürgern mehr zum Heile ge1eichende Lebensweise erwählen wer- den. Es is durchaus gerecht, wenn die Widerspenstigen und Ungehorsamen Zwangs-Maßregeln unterworfen werden, gleich Müßiggängern, die der Ge- sellschaft, von der sie ein Theil sind, zur Last fallen. Um daher zwischen solchen Jsraeliten , die sih bereits nüglih zu machen gesucht haben, und solchen, die noch keine Gewerbe odér eine sonstige legale Beschäftigung trei- ben, einen gerechten Unterschied machen zu können, fordert die Regierung die Leßteren auf, sih für eine der folgenden Kategorieen zu erklären: 1) für eine der 3 Gilden des Kaufmannsstandes ; 2) für die Vürgerschaft irgend einer Stadt oder cines Fleckens, mit einigem Häuserbesig; 3) für irgend eine Künstler - Genossenschaft, wobei sie jedoch die nöthigen Ausweise über ihre Kenntnisse des Fachs beizubringen haben, und endlich 4) für den Stand der Aerbauer. Diejenigen, welche diesen leßteren Stand vorziehen, können sich nah ihrem Belieben entweder auf ihren eige- nen, von ihnen persönli oder als Gemeindebesiy erworbenen Grundstücken, so wie auch auf Dominial-Ländereien und endlich äuf Ländereien der Krone, niederlassen. Jn den beiden zulegt genannten Fällen erhalten die jüdischen Ackerbauer eine Geld-Unterstüßung zur Bestreitung der Kosten für die erste Anlage und genießen außerdem noch folgende Begünstigungen :¿ a) während

eines zehnjährigen Zeitraums sind ihnen álle Abgaben und pecuniairen Lei- stungen erlassen; b) während eines Zeitraums von 25 Jahren sind sie von der Rekrutenstellung befreit, und c) alle Abgaben- odet Geld-Prästations- Rückstände, die sie etwa in ihren früheren Verhältnissen schuldig geblieben

sind, sollen ihnen erlassen werden, Als Termin, bis zu welchem die Juden sich eine Lebensweise auf den angegevenen Grundlagen zu wählen haben, ist der 1. Januar 1850 anberaumt worden, Nach Ablauf dieses Termins sollen alle diejenigen, die sich dem nicht gefügt haben und nihtdadurch, daß sie entweder sich einen afademischen Grad erworben oder zur Ehrenbürgerschaft gehören, besondere Vorrechte genießen, unter eine Spezial-Kategorie zusammengefaßt und allen den Zwangsmaßregeln unterworfen werden, welche die Regierung gegen sie anzuwenden für nothwendig erachten wird. So zum voraus ver- warnt, haben die Juden nun zu wählen, ob sie die ihnen zu einer ehrlichen und gesicherten Existenz gebotenen Mittel ergreifen oder sih den unänge- nehmen Folgen ausseßen wollen, die ihr Beharren auf dem Pfade des Un- xcchts nothwendig mit sich führen müßte.“

Dem Ober-Ceremonienmeister des sicilianishen Hofes und Ober- Direktor der Armen- Anstalten, Marquis del Vasto Peschiera, dem Ober - Kammerherrn des Großherzogs von Toscana, Ginori, dem sicilianishen Divisions - General , Grafen Stattella, und dem öster- reichishen General - Lieutenant und Kommandanten der Stadt Mai- land, Baron Bretschneider, is der St. Annen =- Orden erster Klasse

verliehen worden.

Am 25sten d. M. i} der Prinz Peter von Oldenburg aus dem Auslande hierher zurückgekehrt.

An ter Universität Dorpat sind Dr. Osterlen, bisher Professor an der Universität Tübingen, als ordentliher Professor der Diätetik, Arzneimittel-Lehre, Geschichte der Medizin und medizinischen Literatur, und der vormalige Oberlehrer am dorpater Gymnasium, Sciräjew, , als stellvertretender außerordentlicher Professor des russischen Rechts angestellt worden. Dem zu wissenschaftlichen Untersuhungen nach Transfaukfasien beurlaubten, nunmehr zwei Jahr abwesenden Professor der Mineralogie, Dr. Abih, is die Zeit seines Aufenthalts daselbst zu dem angegebenen Zweck auf noh zwei Jahre verlängert worden.

Warschau, 3. Juni. Gestern Nachmittags gegen 4 Uhr trafen Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin mit ZJhrer Kai- serlihen Hoheit der Großfürstin Olga und in Gesellshaft Sr. Königl. Hoheit des Prinzen von Preußen, welher mit seiner érhabenen Schwester in Prag zusammengetroffen war und dieselbe dann auf ibrer weiteren Rückreise begleitet hatte, von Michalowice hier ein und wurden am Palast Lazienki vom Fürsten Statthalter, so wie von den hohen Beamten und Militairs, sämmtlich in Gala, feierlich empfan- gen. An der Schloßkirhe, wo die hohen Herrschaften abstiegen, harr- ten ibrer der Erzbischof Nifanor von Warschau und die übrige Geist-

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ein furzes Gebet folgte, nah dessen Beendigung die erlauhten Per- sonen sich in die Zimmer des Palastes begaben. Die Kaiserin er- schien dann auf dem Balkon und begrüßte huldreichst die um den Palast versammelte Einwohnerschaft von Warschau. Abends war die Hauptstadt glänzend erleuchtet.

Der General der Artillerie, Chef des‘ Generalstabes der aktiven Armee, General-Adjutant Fürst Gortsäjakof, ist zum General-Mili- tair-Gouverneur von Warschau ernannt und für den Fall der Abwesen= heit des Fürsten Statthalters auch mit Leitung der Civil - Verwal- tung des Königreichs beauftragt, indem er zugleich Siß und Stimme im dirigirenden Senat, in den Warschauer Departements desselben und im Administrationsrath, so wie bei vorkommender Vertretung des Fürsten Statthalters den Vorsiß in diesen leßteren Kollegien, erhält. Der bisherige interimistishe Militair - Gouverneur von Warschau, General - Lieutenant Okunjeff, übernimmt dagegen wieder das Kuratorium des Lehrbezirks der Hauptstadt.

Frankreich.

Paris, 3. Juni. Der König kam vorgestern von Neuilly nah Paris, um den Vorsiß in einem Minister-Rathe zu führen. Als Se. Majestät die Tuilerieen verließ, ereignete sich wieder ein Unfall mit dem Königlihen Wagen, in welchem sih au die Königin befand; der Kutscher fuhr mit solher Heftigkeit gegen einen der Prallsteine, daß die Achse zerbrach ; es wurde indeß glücklicher Weise auch diesmal feine der hohen Personen, noch sonst Jemand beschädigt. — Der Her= zog und die Herzogin von Nemours werden mit ihren Kindern um die Mitte Juni in den Pyrcnäen-Bädern erwartet und wollen, dem Vernehmen nah, einen Monat in Luz und einen Monat in Pau zu- bringen. — Jbrahim Pascha hat vorgestern seinen Abschieds - Besuch bei Herrn Guizot gemaht und am Abend das Königliche Observa- torium, geleitet von Herrn Arago, in Augenschein genommen; er wird nun seine Reise nach London antreten und hat vorher nohch 12,000 Fr. zur Vertheilung unter die hiesigen Armen an den Prä- fekten des Seine - Departements übersandt. Der König hat Herrn Larivière beauftragt, ein Portrait Jbrahim Pascha?s anzufertigen.

Nach der Patrie wird zum 13, Juni die Beendigung der Ar-= beiten der Deputirten-Kammer und zwischen dem 25. und 30, Juni der Shluß der Geschäfte der Pairs-Kammer erwartet, Die Ver= ordnung über den Schluß der Session soll dann am 2. oder 4. Juli erlassen werden und ihr am Tage darauf die wegen der Auflösung der Kammer folgen. Die allgemeinen Wahlen würden am 8. oder 14. August anfangen.

Jn den vom General-Lieutenant Lamoricière eingesandten amt= lichen Bericht, über die Ermordung der französishen Gefangenen in der Deira Abd el Kader's, wird vou einem glücklich entkommenen Musiker des 8ten Bataillons der Orleansschen Jäger, der seit dem 23, September 1845 Gefangener war und am 17. Mai in Lalla= Magrnia anfam, das Nähere des barbarishen Vorgangs folgender= maßen geschildert :

Die Deira befand fih ungefähr drei Lieucs von der Maluia gelagertz die Gefangenen wurden inmitten des Lagers des 500 Mann starken regu- lairen Fußvolks verwahrt. Um dieses Lager zog sich hobes Gestrüpp, in welchem nur zwei Durchgänge angelegt waren, so daß tie Bewachung leicht war, Am 27. Apul traf ein Schreiben vom Emir einz Mustapha Ben Tami ließ darauf unter dem Vorgeben, daß sie einem Feste beiwohnen soll- ten, 11 Offiziere nah der Deira abholen. Abends wurden die Gefangenen nicht in die ihnen angewiesen gewesenen Hütten gelassen, sondern in die der arabishen Soldaten vertheilt. Der Berichterstatter hatte sogleich Argwohn gefaßt und die mit ihm in dicselbe Hütte getriebenen sechs Kameraden ge-

lihfeit, Der Erstere hielt eine Anrede an Jhre Majestäten, worauf

warnt. Er selbs hatte ein Messer, ein Anderer eine in der Hütte gefun- dene Sichel als Waffe. Um Mitternacht erscholl ein Alarmruf der Araber ; sofort sprang Rolland, \o heißt der Musiker, mit gezogenem Messer ins Freie, stieß cinen vor der Hütte ihm begegnenden Araber nieder und flüchtete in das Gebüsch, wo er hiínstürzte, sich je- toh glücklich einigen Verfolgern entzog, auch bis auf cinen lciíh- ten Streifshuß den Kugeln eines vor dem Lager aufgestellten Postens ent- ging.- Auf eine Höhe gelangt, machte er Halt, angeblich um zu toarten, ob cinzelne sciner Kameraden ihm folgen würden, und hörte cine halbe Stunde lang Schießen und Geschrei aus dem Lager herüber schallen, Die von den Franzosen zeither bewohnten Hütten, in denen Einzelne sih ver- borgen haben mochten, wurden angezündet, Da Rolland Niemand anlan- gen sah, sehte er über die Maluia und kam, des Nachts marschirend, am Tage si verborgen haltend, am dritten Tage fast ohne Kleidèr in ein ma- rofkanishes Dorf. Hier fand er Schuß bei einem Einwohner, jedoch nicht uncigennüyigen, indem er ihn nah sieben Tagen an eínen Anderen ver- fauste, der ihn endlih nah einem von Lalla Magrnia eine Tagercise ent- fernten Orte und von da zu den sranzösischen Gränzposten brachte, da Rol-

- land ihnen gesagt hatte, sie würden dort eine Geldbelchnung erhalten.

Nach seiner Angabe belief sih die Zahl der gefangenen Franzosen noch auf 280, von denen einige, weil sie Handwerker waren, deshalb, wie er glaubt, wahrscheinlih verschont worden sein möchten.

Der Constitutionnel is gestern in seinem neuen, noh grö= ßeren Format erschienenz er eröffnete seine Spalten mit einem breit- gedruckten Verzeichnisse der Deputirten, welhe kürzlih für und gegen das Amendement Odilon Barrot's gestimmt haben, wobei er die darunter befindlihen Beamten dur ein Zeichen besonders hervorhebt. Hiernaþ waren unter den 220, welche gegen das Amendement stimmten, 119, und unter den 147, welche für dasselbe stimmten, 33 Beamte. Unter den 91 Abwesenden rechnet das Oppositionsblatt 32 Beamte heraus,

Nach dem Courrier français wäre es troß des häufigen Noten= wedsels zwischen den Kabinetten von Frankreich und England noch immer zu feinem Einverständniß über die griehishen Verhältnisse gekommen, nnd Lord Aberdeen hätte in einer Konferenz mit dem Grafen St, Aulaire auf Abberufung Piscatorÿ's bestanden, der dur seine Stellung England in Griehenland ganz in den Hintergrund treten lasse, Der sowohl Lord Aberdeen?s als Guizot's Vertrauen besißende Graf Jarnac soll in Folge jeuer Konferenz in Paris eingetroffen sein,

Die Presse béstätigt die Nachricht, daß den Kriegöshäfen Befehl zur Verstärkung der französischen Kreuzer im mexikanishen Meerbusen zugegangen ist.

Der National meint, die nord-amerikanische Kriegs- Erklärung sei nicht ohne die Absicht, sih bei dieser Gelegenheit auch gegen Eng= land zu rüsten, erlassen.

Für Jbrahim Pascha wird ein mit der englischen Küste vertrau- ter Lootse und in Dieppe das Dampfboot „Gomer‘“ bereit gehalten. Die Eisenbahn von Paris nah Sceaux wird heute eröffnet.

Die höhere Notirung der Consols aus London und beruhigende Aeußerungen, welche der Finanz-Minister gestern in der Pairs-Kam- mer bei der Berathung über den Geseh - Entwurf in Betreff der Bordeaúux-Cetter Eisenbahn machte, veranlaßten heute an der Börse eine festere Haltung.

= Paris, 2. Juni. Jn der heutigen Sißung der Pairs-= Kammer stellte der Fürst von der Moskwa die angekündigten Jnter= pellationen an das Ministerium in Betreff der Niedermebelung der französishen Gefangenen auf Befehl Abd el Kader's.

Der Redner ruft die Gefangennehmung seines alten Freundes und Waffengefährten Cognord und seiner Gefährten ins Gedächtniß der Kammer zurück, und wie sie ins arabische Lager geschleppt wurden, Abd el Kader habe sie benuyt, sie von Stamm zu Stamm geführt, den Arabern gezeigt als Trophäen, um ihren Enthusiasmus zu erregen. Dieses mächtige Mittel für ihn hätte man ihm entziehen sollen. Eine gesunde Politik schrieb dies vor, die Menschlichkeit gebot, die braven Offiziere aus der gefährlichen Lage

herauszuziehen, in der sie sch befanden, denn sie mußten der Dei

und die härtesten Entbehrungen ertragen. Er zweifelt nicht, daß d binet und der Kriegs - Minister insbesondere wenigstens insgeheim ; dem Schifsal der unglücklichen Gefangenen eifrigst befaßt hah,, Frankreich befänden sich viele arabishe Gefangene. Es war die N, einer Unterhandlung zur Auswechselung. Deshalb habe er seine | pellationen verschieben zu müssen geglaubt, um dic Untahz niht zu stören, Aber zu seinem großen Erstaunen habe ¿x

daß das Kabinet, der Ansicht des Kriegs - Ministers zuwider, de handlung selbs sich widersezt habe. Es betrachte Abd cl Kader ali Chef von Barbaren, als einen NRebellenchef. Er könne aber die Fray aus nicht so ausfassen. Die neuesten Nachrichten hätten ihn veranlz Jnterpellationen wirklich zu stellen. Ein Theil der Gefangenen \chejy der Aussage des entkommenen Soldaten , der Meyelei entgangen Jett sollte man einige Schritte thun. Der Nedner findet das jeßige gegen den Emir unbegreiflich. Zur Zeit des Tafna - Vertrages hz] ihn wie einen wirklichen Fürsten behandelt. Habe er auch diesen

verleßt, so wie das Völkerrecht, so sei das noch icin Grand, Fy Soldaten dem Feinde zu opfern. Daß die Negierung nichts thue, Würde zuwider und -müsse ihrem Einflusse auf die arabische Be

schaden, Die Politik der Negierung scheine sich wenig zu fümmer

vergossene Blut, in ihrer Unbarmherzigkeit entschuldige sie alle

keiten, woher sie kommen. Darauf habe er aufmerksam mach Jm Interesse der Eroberung Frankreihs müsse man si aller von y lisation zulässigen Mittel bedienen zur Befestigung dieser Eroben cin Theil von Europa noch immír nit Frankreich vcrzeihen !önn,

Der Kriegs - Minister: Die Regierung habe allerdings Lage der unglücklihen Gefangenen sih befaßt, daher habe der F Recht gel-abi, seine Juterpellationen zu verschiebenz jeßt habe der recht, sei \chlecht unter:ihtet. Keine Meinungsverschiedenheit babe binet geherrscht. Vor einiger Zeit seien dem Marschall Bugeaud ÿ tungen gemacht worden von dem Emir, Aber der Marschall y Offiziere hätten sich überzeugt, daß sie nicht ernstlich gemeint ware, nur ein Kniff, cine Falle war, um den Muth der Araber wieder i ten, indem man sie glauben machen wollte, eine Ausgleichung zj Regicrung und dem Emir komme zu Stande. Die Regierung hj Ansict des Marschalls sih angeeignet. Dem Kaiser von Mar habe sie gesagt: auf marofkfanischem Boden dürfen keine französi fangenen sein, da er im Frieden mit Frankreich sei. Die Unterhai gingen ihren Gang fort, Andere Mittel, Geld-Anerbietungen für Y der Gefangenen, wurden versucht. Den Anerbictengen Abd el K nicht aufrichtig gemeint waren, konnte man kein Gehör geben, Y sei übrigens aufgelöst oder gehe tief nah dem Westen von Maridoll, diesen Umständen erfolgte die Nicdermeßelung der G-fangenen. \chienen entkommen zu sein, die Regierung werde Alles anfbiete Rettung.

Die Deputirten-Kammer verhandelte über das Bis Ausgaben des Ministeriums des Handels und Ackerbaues. Hi Larcy erkennt zwar den guten Willen des Ministers au, aber, er habe niht genug Eiufluß im Kabinet. Der Mini Auswärtigen habe allen Einfluß dieses Ministeriums an si y und darum seien die Handels-Vertäge mit Texas und der arg hen Republik niht zu Stande gekommen. Der Handels-9 ster erklärt die ihm gemachten Komplimente o wenig als Vorwürfe annehmen zu können. Er widerlegt die Behauptunge Herrn von Larcy. Herr von Beaumont (vos der Somme) brin nämlichen Klagen vor, wie Herr von Larcy.

Nachrichten aus Algier vom 27. Mai zufolge, war Mi Bugeaud am Tage zuvor an Bord des Dampfschiffes „Tenar Tenes daselbst eingetroffen. Man versicherte aber bereits , daj wenigen Tagen schon wieder nah der Provinz Oran abgehen 1 um si selbst von der politischen Lage dieser Provinz zu über und alle nöthigen Maßregeln zur völligen Erstickung auch der Ueberreste des Aufstandes zu treffen. Die Feldzugs-Kolonne dä nerals Gentil stand noch immer zu Hadscher el Dschuahla. Die. der Gegend befanden sih in seinem Lager und vollzogen mit alle von ihm ertheilten Befchle. Die Leute der Iser, die, Handstreiche Abd el Kader's gegen sie, sich unter die vil Kabylenstämme zerstreut hatten, kehrten von allen Seiten vi voll zurück. Bel Kassem hielt sich noch immer bei den Bn) auf. Man versichert, wenn dieses Jahr ein Feldzug gegen {l stattsände, würde er sich den Franzosen annähern, im entgegen ten Falle aber die Ereignisse abwarten. Ben Salem befind noch bei den Beni Bu Addu, aber ohne sonderlichen Einfluß,

Großbritanien und Irland.

London, 2. Juni. Die Königin erfreut sih, eben so wi junge Prinzessin, fortwährend des besten Wohlseins, und es n daher seit Freitag keine Bülletins mehr ausgegeben.

Louis Napoleon, der sich binnen kurzem von hier nah} zu seinem Vater begeben wird, hat einen vom 29, Mai t Brief an den hiesigen französishen Gesandten, Grafen von È laire, gerihtet, in welchem er ihm, den er als den Freun Mutter bezeichnet, erklärt, daß er niht, um einen ihm so vet gewordenen Kampf mit der französischen Regierung zu erneu dem Gefängnisse entflohen sei, sondern nur, um seinen bejahrt« wiederzuschen, nahdem alle Versuche, von der französischen Ra die Erlaubniß zur Reise nah Florenz zu erlangen, gescheite! obglei er seinerseits jede mit der Ehre verträgliche Bürgshi! geboten habe. Uls seine Vorbilder nennt er die Herzoge mours und Guise zu Heinrich's des 1V, Zeit und äußert s die Hoffnung, daß die freiwillige Versicherung seiner fricdlid! sichten dazu beitragen werde, die Dauer der Gefangenschaf Freunde abzukürzen. Auch an Sir Robert Peel soll der gleihem Sinne geschrieben haben.

Die Times enthält heute folgende Mittheilung: „E der City das Gerücht im Umlauf, daß die amerikanische R! offen die Vermittelung Englands und Frankreichs zur Beseitizuit Streits zwischen den Vereinigten Staaten und Mexiko ir genommen habe. Obgleich viese angebliche Thatsache mit ein versitlihkeit behauptet wird, so findet man es doch {wird mit der sehr angriffslustigen Stimmung, welche die anerifanisd! gierung neuerdings kundgegeben hat, in Einklang zu bringen“

Die Admiralität hat ein eigenes Comité für den Bau det ® shiffe ernannt, dessen Beaufsichtigung alle Gegenstände der W Architektur unterliegen sollen, und welche dafür verantwortlich | die Schiffe durhaus und besonders auch in Betreff ihres Til! dem Entwurfe entsprehen. Präsideut dieses Comités ist der C Lord John Hay.

Die in der Ausrüstung begriffene Fregatte „Crocodile“ #0 bestimmt sein, 300 Artilleristen nah dem Oregon=-Gebiete zu b damit dieselben die dort belegenen Forts in Vertheidigungs-2 verseßen und garnisoniren.

Jhrahim Pascha wird am 5. Juni von Paris hier erwa

Ege

Brüssel, 3. Juni, Der König hat gestern aus den Ho des Grafen von Kielmannsegge das Schreiben in Empfang ga welches denselben von seinem Posten abberuft, und dann dem folger desselben, Legations-Rath von Alten, die Antritts- f ertheilt, wobei dieser sein Beglaubigungs-Schreiben überreichte:

Dem Vernehmen nach, wird der König am Sonnaben F Paris abreisen, bei Eröffnung der Bahn von Paris nah © aber wieder hier ga fein. ; Anbivit

Die Anklagekammer hat von den ihr zugewiesenen nd!

„1: Verfasser der- aufreizendon: Flugschrift, den: Handlungsreisen« 2gbiau, vor die- Assisen verwiesen, Die Anderen sind- alle in eit geseßt worden. Schweden und orwegeu. Ftockholm,, 29. Mai. Eine Deputation aus Norrköping hat er Audienz den König gebeten, der Enthüllung des Standbildes erstorbenen Königs, welches jene Stadt durch Schwanthaler in ven hat ausführen. lassen (und: das man im August erwartet), er Königlichen Familie beiwohnen zu wollen. Der König soll den 18. Oktober bestimmt haben. Der Freiherr von Jhre hat dem hiesigen \fkandinavisch - histori- Perein die Anzeige gemacht, daß: der- diesseitige Geschäftsträger lien, Herr Bergman, eine- Menge Briefe der- Königin Christine Schweden und Anderes, sie betreffend, in der Bibliothek des ese Azzolini in Florenz entdeckt habe, wovou er Abschriften rsenden werde. Jene Königin hatte den damaligen Kardinal ni zu ihrem Universal=Erben eingeseßt. S ch w e iz. anton Waadt. Am 25sten und 26sten d. hat die Haupt- sion über die Verlängerung der Vollmachten des Staats-Raths Kirchen - Angelegenheiten stattgefunden. Dieselben sind ihm übergeben worden. Aus der ganzen Diskussion ging jedoch daß der Große Rath eine endliche friedlihe Lösung der Sache nshen anfängt. Italien. Fom, 22. Mai. (A. Z.) Obgleich die österreihishe Regierung en nah den italienishen Provinzen sendet und ihre Kriegs= die Küsten des Kirchenstaats im Adriatishen Meer überwachen, die Berichte aus den Legationen doch in diesem Augenblick friedigend. Jene Haltung Oesterreichs zügelt die Ruhestörer. Kardinal Mattei, Staats - Secretair des Junern, und der xe Monf. Antonelli sind nach Terracina abgereist, um den Bau prtigen neuangelegten Hafens in Augenschein zu nehmen. Auf Rückweg hierher werden diese Herren die Kanalgrabungen be- welhe die alten Römer zur Austrocknung der Sümpfe ankeg- d die vor kurzem erst wieder aufgefunden sind. Nach Versiche= von Sachverständigen können diese Kanäle mit geringen Unkosten hergestellt und zur Entsumpfung des fruchtbarsten Landstriches, verrusenen pontinishen Sümpfe, benußt werden. jestern, am Tage Himmelfahrt Christi, war das vom gegen- en Papst errihtete Museum im Palast des Lateran zum ersten= ir das Publikum geöffnet. Dr, Abeken, einer der Reisebegleiter des Professors Lepsius, is vf Rückreise aus Aegypten und dem gelobten Lande hier rofe,

Portugal.

Lissabon, 20. Mai. (B. H.) Die lebten Berichte über den and in den Provinzen melden, daß die ganze Provinz Beira hoben und ein 4—5000 Mann starkes Jusurgenten - Corps die sitätsstadt Coimbra beseßt hat, nahdem die dort stationirten en nach kurzer Gegenwehr ihren Rückzug nah Porto ange= hatten. Ueber den Verlauf des Aufstandes fehlt es noch an zuverlässigen Mittheilungen. Was die lissabouer Korre= nten der londouer Blätter darüber melden , is im Wesentlichen des: Es war bekannt, daß der jnnge Graf von Villa Real Sohn des zum Conseils-Präsidenten designirten Grafen von Real, der aber Chartist ist, während sein Sohn der Sep- w- Partei angehört) die Stadt Villa Real in Tras os (mit einem großen Haufen bewaffneter Bauern besest hatte, d ein anderer Jusurgenten - Haufe ein starkes Truppen= dement in der Stadt AÄmarante überwältigte und sich mittelst ei der Stadt über den Douro führenden Brücke mit den genten in der Provinz Minho in Verbindung geseßt hatte, e, daß auch andere Theile der Provinz Tras os Montes si enem Ausstande befanden. Die Regierung verheimlihte diesen nd der Dinge und blieb bei der Behauptung ihrer telegra- en Depeschen, daß der Ausstand in der Abnahme begrissen ihtsdestoweniger aber gab sie hinreihende Beweise von ihren gnissen, indem sie in dem Diario (der einzigen noch erlaub- Zeitung) allen ausgedienten Soldaten ein Handgeld bot, se sich auf sechs Monate wieder bei ihren Fahuen einstellen Bei allem dem war man niht wenig überrascht, als

am 417ten ein Dampfschiff in Lissabon eintraf, das istizminister, José Cabral, von Porto brachte, wo der- efanntlih seit dem Ausbruche der Jusurrection mit außer= her Vollmacht als Diktator geschaltet hatte. Ueber die seiner Flucht i von Seiten der Regierung nichts ntliht worden, aus Privatbriefen erfährt man indeß, der 8haber der Militair - Division von Porto, Visconde Vin= # habe sih durch die Ausdehnung, welche der Aufstand in den

vinzen Minho und Tras os Montes gewonnen (in der lebtge-

n Provinz allein sollen 8000 Mann unter den Waffen stehen), aßt gesunden, mit der von den Jusurgenten eingeseßten Junta erhandlung zu treten; das Resultat dieser Unterhandlungen sei ifffenstillstand von 6 Tagen gewesen, um die Antwort der Könt= f das Verlangen der Jnsurgenten: Abseßung des Ministeriums und Aufhebung aller Besteuerung der Handarbeit, abzuwarten, se Cabral habe es uuter diesen Umständen, zumal da auch wohner immer entschiedener ihre Abneigung gegen ihn kund- und die Berichte der Militair = Befehlshaber dahin überein= n, daß auf die Truppen nicht ferner zu renen sei, da sie wit deu Jusurgenten sympathisirten, rathsam gefunden, sich dur Weile aus Porto zu entfernen. Wenige Stunden nach

unst in Lissabon wurde ein Kabinets - Rath gehalten und, an mittlerweile Nachricht erhalten hatte, daß das Volk in Fi= ì, Ouarda und anderen Orten der Provinz Beira die Truppen fet habe, und daß in Alemtejo und Algarbien jeden Augen- t Aufstand auszubrehen drohe, beschlossen, daß das Ministe= seine Entlassung einreichen sollte, ein Beschluß, den Costa Cabral, # die Königin die Entlassung angenommen hatte, am 18ten vries zur Anzeige brachte, worauf die Unterhandlungen zur Bil- eines neuen Ministeriums folgten.

A Paris, 2, Juni. Nach heute über Madrid eingetroffenen thten aus Lissabon vom 22. Mai wäre das neue portugie= Kabinet endlich in folgender Weise zu Stande gekommen: erzog von Palmella Minister des Jnnern und zugleich Kabi- Präsident; der Herzo von Terceira Minister des Krieges; der E von Saldanha inister der auswärtigen Angelegenheiten ; 4 Tojal A L der Finanzen; Herr Souza Azevedo Mini- „Iustizz der Marine-Minister war noch nit ernannt. (Dies zes der durch den Korrespondenten der Times mitgetheilten C gebung ab, S. Allg. Pr. Z. Nr. 154.) Das Kabinet : abral, welches 1842 in Folge eines Aufstandes gebildet lde en dieser Minister \eló| zu Porto organisirt hatte, is also N ° fines anderen Aufstendes gefallen, der gleichfalls seinen Sib

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zu: Porto: aufshlug, Leider: is dies: das Schicksal: der meisten- Míni= sterien der- Halbinsel sie- erheben sich: und fallen: wieder durch Auf= stände. Welches die wirklichen Tendenzen des neuen portugiesischen Kabinets sein: werden, läßt sch \{chwer absehen; eben so wenig weiß. man noch, ob sein Eintritt der Krisis ein Ende ge= macht cder dieselbe nur sür den Augenblick eingestellt hat. Wirft man einen aufmerksamen Blick auf die Vecgangenheit der Männer, welche die neue Verwaltung bilden, so. möchte man fast glauben, daß die Lösung der Krise noch keinesweges gekommen , sondern nur ver- tagt sei, Der Herzog von Palmella, welcher an der Spiße steht, ist einer der ersten Granden und bedeutendsten Grundbesißer in Por= tugal, und daher hat die konservative Partei im Lande immer auf ihn gezählt. Da er aber einer der wenigen Begleiter Dom Pedros bei dessen Landung. in. Portugal und treuer Gefährte der Geschicke

des verstorbenen. Kaisers war, seitdem auc in der Pairs = Kammer |

sich. an. die Spibe der Opposition: gestellt hat, so glaubt ihn die Septembristen - Partei jeßt zu den Jhrigen rehnen zu kön- nen. Der Marquis von Saldanha, unstreitig einer der tüch- tigsten Männer seines Landes, hat stets der cxaltirten Partei angehört. Er befindet sich, so viel mir bekannt, in diesem Augeablicke noch auf dem Gesandtschaftsposten zu Wien, den ihm, wie man behauptet, das Ministerium Costa Cabral übertragen hatte, um ihn, zu entfernen. Der neue Justiz - Minister Souza Aze=- vedo hatte den nämlichen. Posten {hon uuter mehreren Ministerien der exaltirten- Partei bekleidet, welher er angehört, An der Seite dieser drei Männer, die. der Septembristen - Partei zugezählt werden, sißen nun in dem neuen Kabinet zwei Mitglieder- des Kabinets Costa Cabral, der Herzog von Terceira, welcher Kriegs - Minister war und sein Portefeuille beibchált, und der Graf Tojal, Finanz-Minister, der diesen Posten auch schon bisher bekleidete. Das vom Herzog von Palmella gebildete Kabiuet ist sonach ein Coalitions - Kabinet, oder vielmehr ein anti-=cabralisches Kabinet. Jun der That hatten der Herzog von Terceira und der Graf Tojal s{hoa seit einiger Zeit der Superiorität sich niht mehr fügen wollen, welhe Herr Costa Cabral im Schoße des Kabinets durch. seine Taleute, seine Thätigkeit und Energie zu erringen gewußt hatte. Man nannte es das Kabinet Costa Cabral, obgleich er niht der offizielle Präsident desselben war. Verlebte Cigenliebe \heint sonach. die beiden genannten Minister angetrieben 1E ogt sich ihres unbequemen, weit überlegenen Kollegen zu ent- edigen.

Aber mit alle dem wird nur die persönliche Frage gelöst, keines- weges die politische, welhe dem bewaffneten Aufstande gegenüber die wichtigste ist. Der Ausstand hat jeßt die Oberhand in den beiden Provinzen Entre Douro e Minho und Tras os Montes; er hat \sihch Porto's, Braga?’s uud der bedeutendsten Städte bemächtigt; er hat sich sogar in die Provinz Beira ausgebreitet, wo die stark bevöikerte Universitäts-Stadt Coimbra und der wichtige feste Plaß Almeida ihm ihre Thore geöffnet haben. Der Ausstand begann und breitete sich aus unter dem Rufe: „Weg mit Costa Cabral! Weg mit dem neuen Steuer-System!“ Aber der eigentliche Urheber dieses neuen Systems, der Graf Tojal, wird auch in dem neuen Kabinet sißen, und die Ur=- sache, welhe wenigstens einen Vorwand zu dem Ausstande abgegeben hat, bleibt also bestehen.

Die Nachricht von den Ereignissen in Portugal und diesem Ka= binetswehsel hat zu Madrid eine große Sensation hervorgebracht. Es konnte das nicht anders sein: seit langer Zeit und besonders seit 1834 tritt in dem einen Lande der pyrenäischen Halbinsel kaum eine Krisis ein, ohne daß das andere gleichfalls tief davon berührt würde. Anfangs gab Spanien den Impuls sür Portugal; seit 1842 aber ist es umgekehrt, es empfängt denselben von Portugal. Bekanntlich be= gann damals die Bewegung zu Porto und endigte damit, daß auch in Spanien die Moderados = Partei wieder zur Herrschaft gelangte. Die Ereignisse in Portugal im Jahre 1842 flößten gleih anfangs der damaligen Regentschaft Espartero's die lebhafteste Besorgniß ein, und wirklich sah si ein Jahr später Esparters auch gezwungen, sein Heil an Bord eines englishen Admiralschiffes zu suchen. Dadurch soll niht gesagt sein, daß das Prouunciamiento, welches den Sturz Espartero’s zur Folge hatte, ausscließlich dem vorangegangenen Aufstande in Portugal beizumessen seiz aber sicher is, daß das Bei= spiel nicht verloren gegangen war, daß die Begebnisse in Portugal die darauf folgenden in Spanien vorbereitet haben. Offenbar is die spanische Regierung auch von diesen Erwägungen geleitet gewesen, deun sie hat Anordnungen getroffen, damit der Keim des Aufstandes niht auch noch in Spanien sich ausbreite. Der Brigadier Calonge, General - Kommandant der Provinz Salamanca, hat mit einigen Streitkräften eine Stellung zu Aldea del Obispo, einer Gemeinde an der äußersten Gränze im Angesihte von Almeida, genommen, während der General =- Capitain Villalonga mit drei Bataillonen zu Orense die galicishe Gränze bewacht.

TUrCk es

Konstantinopel, 20. Mai. (A. Z) Am Charfreitag® d. J. fiel nach smyrnaer Nachrichten in der Kirche des heiligen Grabes in Jerusalem ein förmliher Kampf der lateinischen mit den griehischen Geistlichen vor. Lebtere hatten einen Teppich auf eine Stelle des Fußbodens der Kirche gelegt, auf welche sie, wie es scheint, kein Recht hatten, und widerseßten ih thätlich den Versuchen der fatholishen Geistlichkeit, denselben zu entfernen. Darüber entstand ein Handgemenge. Die Kirchenleuchter dienten als Keulen, die Pro- zessions-Fahnen als Speere. Cinige Judividuen sollen dabei tödtlich verwundet, andere während des in der Kirche zunehmenden Gedrän=- ges bestohlen und beraubt worden sein, bis der Friede und die Ord= nung dur den herzueilenden Pascha von Jerusalem wiederhergestellt ward. Der Schrifttext : „Meines Vaters Haus is ein Bethhaus, ihr aber u. \. w.‘“ is wohl in Jerusalem völlig vergessen. (Die Türken sind dort gewöhnt, mit Stod und Säbel Frieden stiften zu müssen zwischen den christlihen Mönchen !)

Jn Syrien scheint es für den Augenblick ruhig. Schekib Effendi und Emin Pascha, die Commissaire der Pforte, sollen zur Rückkehr nah Konstantinopel ermächtigt worden sein.

Die neuen preußischen Bank-Verordnungen und ihre Gegner.

Unter dieser Aufschrift enthielt unlängst die Deutsche Allg. Zeitung einen Aufsaß aus der Feder des Pr. G. Julius, welhem wir Folgendes entnehmen :

Es sind drei verschiedenartíge Jnteressen, welche von der durch die König- lide Ordres vom 11. April d. J. erfolgten Lösung der preus ischen Bank- Frage, theils entweder unmittelbar oder mittelbar berührt sind, theils sich zu ihren Zwecken derselben bemächtigt habeu : das Interesse der geldbedür- fenden Geschäftsleute und gewerblichen Unternehmer , das Zuteresse der Spekulanten, welhe durch Errichtung von privilegirten Privat-Banken einen großen Gewinn zu machen hofften, und das Junteresse der politisch Libera- len, welche sich unterschiedlos jeder Frage bedienen, die dazu benuyt werden kann, der Verwaltung einen Schlag in der öffentlichen Meinung zu ver- seyen und die Regierung dur Einschüchterung oder Ermüdung auf den der liberalen Partei erwünschten Weg zu drängen.

Das besondere Jnteresse der eigentlichen Jnteressenten im Handels- und Gewerbsstande is durch die in den/Königlichen Ordres vom 11, April ge-

gebene Lösung dex. preußischen Bankfrage nit gefährdet, sondern im Ge- gentheil- wesentlih gefördert, aber, man muß hinzuseyeu, allerdings nicht unbedingt befriedigt. Der Stand, dem diejes Interesse eignet, is| derjenige, welchen man jeyt gemeinlih kurzweg mit dem Namen der Bourgeoisie zu bezeichnen pflegt, eine Klasse, deren Lebens - Element die unbeschränkt freie Konkurrenz is. Dennoch kann sie niht umhin, gewise besondere Geseze und Einschränkungen zuzugestehen, innerhalb deren die freie Konkurrenz ge- übt werden soll. Da Schranken denn nun einmal nicht zu vermeiden, #0 i man in Bezug auf das Bankwesen (nämlich insoweit es Zeitelbankwesen i), dessen Freiheit der großen Mehrzahl der Konkurrenten aller übrigen Zweige immer unsäglihen Schaden zugefügt hat, beflissen gewesen (neuer- li, auch in England selbs), die freie Konkurrenz von diesem Felde mehr oder minder auszuschließen und die Erschaffung von Bankzetiteln zu einem genau überwachten Privilegium oder, streng genommen, zu einer eigentlichen Staats- und Regierungs-Angelegenhcit zu machen.

Wie sebr auch das allgemeine Interesse, das Grundprinzip der Bour- geoisie, zu der Forderung einer möglichst uneingeschränkten Konkurrenz in allen Zweigen treibt, so sind doch immer die Sonderinteressen einer über- wiegenden Menge innerhalb dieser Klase dem Ausscblusse gerade des Zettel- banfwesens von dem Recht ciner unbehinderien Konkurrenz günstig, und die sehx große Mehrzahl der Handel- und Gewerbtreibenden is in dieser Hin- sicht schon ganz zufricden, wenn nur privilegirte oder sogenannte nationale Zettelbank-Anstalten ihr das Geldborgen nah Möglichkeit erleichtern, ihr, wie

| es die Engländer nenuen, hinlänglich Accommodation gewähren. Bei uns in

Deutschland, wo die Bourgeoisie keinesweges schon dieselbe gewaliige Stel- lung einnimmt, welche ihr z. B, in England durch das genugsam erprobte, volle Bewußisein ihrer Macht gesichert ist, fommt dieser Umstand no hinzu, um die Juteressenten des Handels- und Gewerbstandes zu nöthigen, daß sie eine Maßregel, wie solhe die neuen Ordres vom 11. April in Preußen ein- führen, als eine immer nicht zu verahtende Erleihterung des Verkehrs mit Zufriedenheit und Dank aufnehmen müssen. Jn diesen Kreisen geht der Tadel, welchen die neue Bank - Maßregel auf sich zieht, nur von einigen Theoreiifern aus, denen das Prinzip der freien Konkurrenz im Bankwesen zu sehr Evangelium is, um sich mit irgend einer Kränkung desselben einverstehen zu können, Diese suchen nun die wirklihen Juteressenten dur die Provhezeiung zu entmuthigen und zu verstimmen, daß die dur die in der Geseß-Sammlung veröffentlihte Kabinets-Ordre vom 11. April gewährie Vermehrung der Circulationsmittel um 65 Millio- nen Rthlr. nicht viel Anderes als ein Tropfen auf einen heißen Stein sei. Dem gründlichen Kenner der preußischen Verhältnisse und unver- blendeten Beobachter muß es freilich einleuchten, daß die gewährte Hülfe schon eine sehr bedeutende is. Dem Eisenbahnbau, etwa durch Be- leihung von Quíttungsbogen, in ausgedehnter Weise zu Hülfe zu kommen, kann si kcine solide Bank der Welt zur Aufgabe macenz denn das hieße an ihrem eigencn unmittelbaren Ruín arbeiten, Für das sonstige Kapita- lienb dürsniß Preußens aber ist cin Zuwachs von 65 Millionen Rihir. pa- piercner Unmlaufsmittel etwas in der That Erhebliches, und zwar um des- willen, weil es der Bank durch die Beweglichkeit dieses Umlaufsmittels möglich gemacbt is, Summen, die sie ehedem zur Vermeidung des Zins- verlustes in Zeiten shwachen Geldbedarfs festlegen mußte und daher bei steigendem Bedarf nicht zur Versüguag hatte, flüssig zu erhalten, und Sum- men, welche, wegen der Kostspieligkeit und Beschwerlichkeit von Baarsendun- gen in entfernte Provinzen, nur in beschränktem Umkreise dienstbar gemacht werden konnten, mit Leichtigkeit überall hin, wo sie gerade gebrauczt wer- den, zu vertheilen. Auf den Fall aber, daß die gedachte Vermehrung der Circulationsmittel sich noch nicht ausreichend erweisen sollte, is ja in den Ordres vom 11. April ebenfalls schon Bedacht genommen, indem eine Zu- ziehung von Privatkrästen zur ferneren Ausdehnung der Bankthätigkeit in Aussicht gestellt wird.

Nun die beiden noch übrigen Jutercssen. Das eine, das der Speku- lanten, das dur die neuen Ordres getäuschte, dem die Gelegenheit entzo- gen is, an Bank-Actien ein neues Objekt für das Börsenspiel zu gewinnen und überdies vermuthlih starfe Dividenden zu genießen, kann nicht umhin, dem Verdrusse, welchen jede getäuschte Erwartung hervorbringt , Lust zu machen und an der Macht, welche ihm diesen Verdruß zuwege gebracht hat, wenigstens nachträglih Rache zu nehmen. Mit dem anderen Interesse, dem politisch-liberalen, macht nun das der Spekulanten , zur Erreichung seines Doppelzweckes, gemeinsame Sache, oder vielmehr es mas?irt sich seinerseits mít dem politish-liberalen Jnteresse, um mit dessen Hülfe der ihm verhaß- ten Maßregel den empfindlichsten Streich zu verscßen. „Die Bank-Ordres““, sagt cin preußisches Blatt, „werden bei der Mehrhcit der Preußen das beklom- mene Gefühl erweckt haben, das eine Aussicht auf Kollisionen der Staats- Regierung mit den Ständen, auf unumgängliche Gefahren des Verkehrs und die Ueberzeugung vondem Schwanken unseres stagtsrechtlichen Zustandes in der Brust jedes Patrioten hervorrufen muß.‘“ Und ein anderes außerpreußisches Blatt bemerkt, daß das neue Bankgeseß „von politisher Wichiigkeii“/ sei; näm- lih: das bekannte und vielbesprochene Staatsschuldengeses vom 17. Ja- nuar 1820 sci als „die einzige Hoffnung auf eine dereinstige Verwirklichung der reichsständischen Verfassung anzusehen““, mit diesem aber stehe die Er- \haffung von Banknoten im Widerspruch, und daher werde man in der durch die Ordres vom 141. April d. J. der Bank zugestandenen Befugniß „leicht eine Wiederholung oder Fortführung eines Systems erkennen zu dürsen glauben, zu dem ein leiser Anfang bereits vor Jahr und Tag in der Garantie der Eisenbahn - Actien gemacht worden is“, d. h. eines Systems von künstlihen- Umgehungen jenes Geseßes von 1820, so daß sich die Be- sorgniß ergäbe, daß „die politishe Eniwickelung des Staates unterbrochen sein möchte.“

Das Staatsschuldengesey von 1820 wurde zu einer Zeit gegeben, da von der Negierung die Bildung einer reichsständischen Versammlung (welche zum Behufe von Anleihen künstig „zugezogen“ werden und „die Mitgaran- tie übernehmen““ sollte, weiter nihts) als demnächst bevorstehend angesehen werden mustte. Das Staatsschuldengeseß stellt sich niht etwa als eine dem Volk angebotene Bürgschaft für die Gewährung der reihsständisden Ver- fassung dar, sondern es hat diese Gewährung zu seiner Vorausseßung; das Gescy von 1820 isst dem Gedanken der reichsständischen Verfassung nicht übergeordnet, sondern untergeordnet und steht oder fällt daher mit diesem Gedanken. Das Gese von 1820 fann seiner Natur nach keine zwin- gende Gewalt üben, und auf dieses Geseß, anstait auf den Willen, wel cher zu entscheiden hat, die Hoffnung der „Entwickelung der Staatsver- fassung“ bauen, hieße den Baum mit dem Wipfel in die Erde pflanzen,

Es ist unmöglich, daß dies die Parteien, welche auf das Gese von 1820 so großes Gewicht zu Gunsten ihrer politischen Wünsche legen, nicht sclbsstt einsehen solltenz is das aber der Fall, so bleibt alsdann nur übrig, anzunehmen, daß sie sich mit dem Gedanken s{hmeicheln, die Regierung werde, auch wenn etwa die Absicht der Einführung von Reichsständen auf- gegeben sein sollte, dennoch um des üblen Eindrucks willen, welchen die Aufhebung gerade jenes beliebten Gesezes machen möchte, sich scheuen, an demselben zu rüttelnz so würde dasselbe bis zu irgend einem dringenden Falle stehen bleiben, in welchem noch weniger als zuvor an seine Aufhebung gedacht werden fönnte, so daß dann kein anderer Ausweg bliebe, als doch endlih die „Verwirklihung der reihsständishen Verfassung“, Demnach dürfe man nicht leiden, daß irgend ein „System‘“ auffäme, dessen Antven- dung über die von jenem Gese auferlegte Gène hinweghelfen könnte, Daß die Parteien die Sache wirklich so ansehen und so betrachtet wissen wollen, ergiebt sih unbestreitbar aus den {hon oben angesührten und ähn- lichen Aeußerungen der öffentlichen Blätter.

Ju den Zeitungen lese ih: die Verpflihtungen, welche die Königliche Bank auf sich nimmt, seien „wirkliche Staatsverpflichtungen““, die Ausgabe von Bankzetteln erscheine als „eine unverzinsliche Anleihe, welche der Staat bei den eigenen Unterthanen macht“, und „neue Staatsschuld - Dokumente dürften die Banknoten unzweifelhaft genannt werden können““,

Das Gese von 1820 erklärt den Staatsschalden - Etat für geschlossen und verbietet „die Aufnahme eines neuen Darlehns“; deshalb soll die Haupt - Verwaltung der Staatsschulden „weder einen Staatsschuldschein mehr, noch andere Staatsschuld - Dokumente anderer Ari“ ausfertigen oder ausfertigen lassen. Die .Worte Staatsschuldscheine“ 2c. bezeich- nen also hier unzweideutig solhe Papiere, welche ein Anerkenntniß des Staats für von ihm als Darlehen aufgenommenes Geld ausdrücken. Sind aber die Zettel, deren Ausgabe der Königl. Bank verstattet worden, dergleichen Papiere? Jm Gegentheil, sie bedeuten Vorschüsse, welche die Bank macht, nicht solche, welche sie sh geben läßt. Sie zahlt den Em- pfängern ihrer Zettel zwar das Darlehen, das sie ihnen gewährt, nicht baar, sondern nur mittelst einer Schrift, aber einer Schrift, welche sie_sich bereit erflärt, auf Verlangen augenblicklich mit der darauf vermerkten Summe zu

B RE L E Di: Uit E:

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(B C T E S AFOI D G C108