[490] Auszug.
Die zu Cöln wohnende oe Hertting, ohne Ge- \{chäft, Ehefrau des daselbst wohnenden, gegenwärtig im Fallitzustande befindlichen Daodiubfebeikanten Wilhelm Heine, hat unterm 5. Dezember 1879 durch den zu Cöln wohnenden Rechts - Anwalt, Justiz-Rath Franz Göß beim Königlichen Land- gerichte zu Côln, gegen 1) ihren Ehemann, den vorgenannten in Cöln wohnenden, gegenwärtig im Fallitzustande be- findlichen Ganbsubfabrikanten Wilhelm Heine,
2) den in Côln wohnenden Rechts-Anwalt Albert Senden, in seiner Eigenschaft als provisorischer Syndik des Falliments des vorgedachten Wil- helm Heine,
die Klage auf Gütertrennung crhoben und sind die Beklagten durch den in Côln wohnenden Ge- rihtsvoUzieher Partenheimer zu dem aufDounerstag, den 11. März 1880, Vormittags 9 Uhr, in der II, Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Cöln anberaumten Termine zur mündlichen Ver- tung unter dem heutigen Tage vorgeladen worden.
Vorstehender Auszug wird hiermit gemäß §. 11 des Auéführungsgeseßes zur Civilprozeßordnung vom 24. März cr. bekannt gemacht.
Cöln, den 29. Dezember 1879.
Gerichtsschreiberei des Königlichen Landgerichts.
Hüttenhein;, Assistent.
O Auszug.
_____Die zu Cöln ohne besonderes Geschäft wohnende Auguste Wiethüchter, Ehefrau des daselbst woh-
nenden Cigarrenmather3 ugo Axmather, hat am 5. Januar 1880 unter Bestellung des zu Cöln wohnenden Rechtsanwaltes, Justiz-Rath Wilhelm Elven, gegen ihren genannten Ehemann die Klage auf Auslösung der zwischen ihr und ihrem Ehe- manne bestehenden ehelihen Gütergemeinschaft beim Königlichen Landgerichte zu Cöln angestellt mit dem Antrage, die völlige Gütertrennung mit allen ge- seßlichen Folgen auszusprechen und die Parteien zum Zwecke der Auseinanderseßung derselben vor den Königlichen Notar, Justiz-Rath Custodis in Cöln zu verweisen, Zur mündlichen Verhandlung über diese Klage ift die öffentlihe Sißung der II. Civilfkfammer des Königlichen Landgerichts da- selbs vom 12. Februar 1880, Morgens 9 Uhr, anberaumt worden. Für die Richtigkeit des Auszuges : Elven, Rechtsanwalt.
Vorstehender Auszug wird hiermit gemäß §8. 11 des Ausführungsgeseßes zur Civil-Prozeß-Ordnung vom 24, März 1879 veröffentlicht.
Cöln, den 7. Januar 1880,
Gerichtsschreiberei des Königlichen Landgerichts.
üttenhein, Assistent.
[0894 Beschluß. Auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft wird die gegen die nachbenannten, im Verzeichniß der ausgetretenen Militärpflichtigen des Stadt- kreises Hannover aus dem Geburtsjahre 1856 auf- geführten Personen : Loe Friedrich Conrad Markfeld, rnst Heinrih Rudolph Scholing, Theodor Ludwig Stu. ck, im Gerichtsbes{hlusse vom 28. Oktober 1879 aus- gesprochene Beschlagnahme des im Gebiete des Deutschen Reiches befindlichen Vermögens derselben nach Wegfall des Grundes diefer Beschlagnahme in Gemäßheit der Vorschrift des §. 326, Absatz 3, der Straf-Prozeß-Ordnung für das Deutsche Reth hier- mit wieder aufgehoben. Hannover, den 29. Dezember 1879. Die Strafkammer 11a. des Königlichen Landgerichts. v, Schrötter. Busse. Coing. Wortmaun, Gerichts\chreibergeh.
An Heinrih Friedrißh Conrad Markfeld, Ernst Heinrih Rudolph Scholing, Theodor Ludwig Stur.
1 Beschluß.
_ Auf Antrag des Kanfmanues Andreas Horn in Mülhausen gegen den Modewaarenhäudler A, André, früher in Mülhausen jeßt ohne be- kannten Aufenthaltsort, wird dem A. André im Wege der öffentlihen Zustellung eröffnet, 1) daß durch vorläufig vollstreckbar erklärtes Versäumniß- urtheil des Kaiserlihen Amtsgerichts Mülhausen vom 25. November 1879 er verurtheilt wurde, an den Kläger Andreas Horn für rückständige Miethe des 2. und 3, Quartals 1879 263 4 20 S und für Miethreparaturen und Werth eines verloren egalgenen Schlüssels 25 4 60 H, im Ganzen
88 M 80 „S nebst Zins à 5% vom 10. Oktober 1879 und die Kosten zu bezahlen; 2) daß im Voll- zuge dieses Urtheiles am 22. Dezember 1879 sämmt- lihe in der früheren Wohnung des A. André be- findlihen Mobiliargegenstände durch Gerichtsvoll- zieher Stange dahier gepfändet wurden.
Als Einspruchsfrift gegen das Versäumnißurtheil eren n Wochen bestimmt. (§8. 304 Abs. 2
. P. O.) Mülhausen, den 31. Dezember 1879, Kaiserliches Amtsgericht. Stadler. Zur Beglaubigung: Der Amtsgerichtöschreiber Bündgeus,
[480] Proclama.
Der Sonnergerens Carl Emanuel Ender hat in seinem am 8. September 1878 errichteten und am 19. August 1879 publizirten Testamente seinen dem. Aufenthalte nach unbekannten Sohn, Loh- gerber Carl Ender zum Miterbcn auf den Pflicht- heil berufen, was demselben hierdurch bekannt ge-
macht wird.
Berlim, den 29. Dezember 1879,
[477]
Gerichts\{chreiber Carl Ludwig Kohnert hat eine Amtskaution von 3000 # bestellt.
Amtsführung des vorerwähnten Beamten Ansprüche an die bestellte Kaution zu haben vermeinen, werden aufgefordert, vor oder in dem
vor dem Königlichen Amtsgericht hier anste
Termine ihre Ansprüche anzumelden, widrigenfalls E ihrer Rechte an der betreffenden Kaution verlustig gehen.
[474] Oeffentliche Ladung.
Die Rechtsnachfolger des gestorbenen Johann Heinrich Herrmann von Nieder-Weimar werden aufgefordert, fich auf die Behz1uptung der Wittwe des Georg Wenz, geb. Cidam, in Roth für sich und als Vormünderin ihrer minderjährigen Kin- der die Grundstücke der Gemarkung Roth, Karten- blati 6 Nr. 207 aufm Mühlenstück 1 Ar 73 Qu.- Meter und Nr. 208 desgl. 7 Ar 1 Qu.-M.ter, durch Verjährung zu Eigenthum erworben zu haben, im Termin den 12. Februar 1880, Vormiitags 10 Uhr, unter dem Rechtsnachtheil zu erklären, daß die Eigenthumsansprüche der Wittwe Wenz und deren Kinder für Ae erkannt werden.
Fronhausen den 31. Dezember 1879.
Königliches Amtsgericht. Luley, Gerichtsschreiber.
[493] Vorladung.
In der Prozeßsache des Kaufmanus Johann Heynen in Crefeld, Klägers, gegen den Geschäfts- mann Wilhelm Lethen, früher in Crefeld wohn- haft, jeßt ohne bekannten Aufenthaltsort, Beklagten, wird auf Antrag des Rechtsanwalts Dr. jur. Scheidges dahier als Bevollmächtigten des Klägers und gemäß Beschluß der Königlichen Kammer für Handels\achen zu Crefeld vom 2. d. M. der Ver- klagte Lethen zu dem durch Verfügung des Vorsißen- den dieser Kammer für Handelssachen vom 31. v. M. anberaumten Termine von Freitag, den 27. Fe- bruar 1880, Vormittags 10 Uhr, im Sit2ungs- saale der Kammer für Handelssachen im Gerichts- gebäude dahier vorgeladen zu erscheinen, um unter Wiederaufnahme der ihm, Lethen, am 9. Januar 1878 zur Sitzung des Königlichen Handelsgerichts zu Crefeld vom 1 dieser Sache weiter zu rerhandeln und nach den bereits früher von Heynen genommenen und noch ferner zu nehmenden Anträgen erkennen zu hören. Crefeld, den 3. Januar 1880.
Der Gerichts\chreiber Enshoff.
[10667] Oeffentliche Ladung. In der Ehescheidungssache der Ehefrau des Lehrers Gastler, Jda, geb. Baudelin, zu Herings- dorf, Klägerin, wider ihren Ehemann, den Lehrer Ferdinand Gastler zu Caseburg, Verklagten, wegen Ehescheidung und Vermögensabfindung, ift nunmehr auf Antrag der Klägerin zur Verhandlung der Sache vor dem Collegio ein Termin auf den 13. Februar 1880, Vormittags 10 Uhr, in unserem Sitzungssaale anberaumt worden, in welchem der Verklagte pünktlich zu erscheinen hat. Greifswald, den 20. Oktober 1879, Königliches ge a IIL, Civilkammer. rant.
[478] Bekanntmachung.
Die ausweislich der Kircheabüher der Maria- Magdalenenkirhe zu Breslau am 4. Juni 1846 dortselbst geborene Wilhelmine Aurelie Agnes Goy, Tochter des daselbst am 30. Juni 1853 ver- storbenen Schuhmachergesellen Heinrich Goy und der am 6. April 1867 verstorbenen Rosine Goy, geb. Stronzeck, hat dem Vernehmen nach einige Jahre in Rußland, dann in Schollehne bei Rathenow und zuleßt seit Oktober 1878 in Arolsen als Er- zieherin konditionirt und is am 10. Juli v. J. im Bade Oeynhausen, angeblich ohne Leibeserben und ohne Testameat, gestorben. Auf Antrag des zum Erbschaftskurator bestellten hicsigen Rechts- anwalts, Finanzrath Cuntze, und da der größte Theil der Hinterlassenshaft am hiesigen Orte be- findlich ist, werden die unbekannten Erben der ge- dachten Aurelie Goy hiermit aufgefordert, spätestens im Termine den 29. April d. J., Vormittags 9 Uhr, ihre Erbansprüche unter Vorlegung der Beweis- mittel dahier anzumelden. Den sich meldenden nächstberechtigten Erben soll die Hinterlassenschaft ohne Kaution au?gehändigt werden. Arolsen, den 2. Januar 1880.
Fürstl. s Amtsgericht I.
raf. Beglaubigt : Beyer, Secretair.
[508] Bekanntmachung.
Dem Antrage des Malers Theodor Spindler in Immenstadt auf Todeserklärung seines landes- abwesenden Vaters, des Bädlkers Johann Spind- ler von Oberstdorf, hat das Königliche Amtsgericht Sonthofen mit Beschluß vom 5. d. M. stattgegeben unter der Aufforderung :
1) an den Verschollenen Johann Spindler, fih spätestens in dem auf Samstag, den 9. Of- tober 1880, Vorm. 9 Uhr, dahier an- beraumten Aufgebotstermine persönlich oder \{hriftlich anzumelden, widrigenfalls er für todt erkläct würde,
2) an die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Aufgebotsverfahren wahrzunehmen,
Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber bei Gericht zu maden. Sonthofen, den 5. Januar 1880, Gerichts\{hreiberei des K. Amtsgerichis. Schweigärt, Gerichtsschreiber.
Bekauntmachung.
Der frühere Deposital-Kassen-Rendant , jetzige
Alle unbekannten Interessenten, welhe aus der
am 6. April 1880, 11 Uhr Fan enden
den 16, Dezember 1879. Königliches Amtsgericht Pleßner.
Kempen,
d i Betreffend : Verschollenheit des Johann Andreas Ammers- doerfser von Kraftshof.
Auf Antrag des Fabrikschlossers Johann Martin Ammersdoerffer von Nürnberg und des Tünchers Georg Ammersdoerffer von Gostenhof ergeht hier- mit Aufforderung:
1) an ten Verschollenen Johann Andreas Am- mersdoerffer von Kraftshof, spätestens bis zum 1. Nooember 1880 persönlich oder \chriftlich bei dem unterfertigten Gerichte sich anzumelden, widrigenfalls er für todt erklärt würde;
2) an die Erbbetyeiligten, ihre Interessen im Aufgebots verfahren wahrzunehmen,
3) an alle Diejenigen, welhe über das Leben des Verschollenen Kunde geben können, Mit-
__ theilung hierüber bei Gericht zu maden.
Fürth, den 8. Dezember 1879.
Kgl. Amtsgericht Fürth. (L. 8.) Rähl, Amtsrichter. pro copia Sperr,
K. Gerichtsschreiber.
[475]
Der Auktionator Ernst Stöckmann in Westercelle hat Inhalts Kaufkontrakts vom 23. Februar d. J. von der Anbauerin Ehefrau Christine Meinecke, geb. Blume, daselbst die zu deren Anbauerstelle Nr. 37 gehörende, auf dem Heese belegene, unter Karten- blatt 4, Parzellen-Nr. 217, mit 70 Ar 99 O] Mtr.
beschriebene Aerkoppel gekauft und zur Sicherung egen unbekannte Ansprüche Dritter um Ediktal- adung gebeten.
Demnach werden Alle, welche an dieser Acker- koppel Eigenthums-, Näher-, lehnrechtliche, fidei- kommissarische, Pfand- und andere dingliche An- sprüche, auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche im Ter- min am
Mittwoch, den 4, Febrnar 1880, 12 Uhr, anzumelden, unter der Verwarnuna, daß solcæ für den sich niht Meldenden im Verhältniß zum neuen Erwerber verloren erkannt werden sollen.
Der Anmeldung der bekannten Hypothekforderung des Vollhöfners Friedrich Olshausen in Westercelle ad 3600 M bedarf es nit.
Celle, den 31. Dezember 1879.
Königliches Amtsgericht. Abth. TII. W. Zimmer.
[560] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts- gerihte zugelassenen Rechtsauwälte {ind ein- getragen :
1) Fr. Wilh. Bösche, 2) Gottl. Engelh. Fischer, 3) Ant. Friedr. Cramer. Leer, deu 5. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. v, Nordheim.
[534]
dzn folgende Nummern gezogen:
Preussîsche Hypotheken-Actien-Bank. Bei der heute in Gegenwart eines Notars stattgefundenen Verloosung unserer Pfandbriefe wur-
I. ejusd, zugestellkfen Labung n}
s laufenden Jahre, . also für das Jahr 1880, bei der Gesellshaft versichert haben. 3) an alle Diejenigen, welhe über das Leben des eg dafern sie den Mitgliedern des Verwaltungsrathes oder der Direktion nicht von Person bekannt
[559]
Litt. A. à 38000 M rüdzahlbar mit 3600 M
29 310. Litt, B. à 1500 M rüdzahlbar mit 1800 M Nr. 13 16 98 232 308 331. Litt, C. à 600 M rüdzahlbar mit 220 M Nr. 82 221 276 526 628 705 726 1069 1124. Litt. D. à 300 M rüdckzahlbar mit 860 Nr. 78 276 406 521 608 679 861 1066 1406 1925 2050 2448 2632 2811 3420 3446 3447 3619 3882 4017 4181 4274 4460 4745 4746 5068 5505. Litt. E. à 150 M rüdzahlbar mit 180 Nr. 252 297 307 779 1007 1342 1593 1603 1868 2234.
b. XTT. Verloofung 5°/, Pfandbriefe Serie V]. Lit, L. à 2000 Æ rüdzahlbar mit 2200 M Nr. 541 768 931 1827 2397 2634. Litt, NE. à 1000 M rüdzahlbar mit 1100 Æ Nr. 217 518 649 804 900 1696 2171 2573 3065 3151 3518 3793. Litt, N. à 500 M rüdzahlbar mit 550 M. Nr. 1202 1867 1893 1902 1997 2289 2297 2375 2518 2614 2751 2796 2846 3260 3416
4014 4321 4437 4522 5254. Litt, O. à 300 M rüdzahlbar mit 330 M.
Nr. 70498 71580 71600 71858 72078 72196 72211 72791 72804 73243 73348 73360 73855 73951 73982 74306 74840 74877 75251 75707 76370 76481 76586 76672 76990 77173 77890 78035 78126 78565 78602 78842 78962 79003 79101 79108 79366 79556 79681 79913.
Litt, P, à 200 Æ rüdzahlbar mit 220 Æ Nr. 718 740 1377 1686 1697 2150 2190 2363 2392 2689 2836 2843 3176 3262 3840 4642 5016 5152 5182 5332. j Diese Stücke werden von jeßt ab ausgezahlt und treten mit dem 1. Juli 1880 außer Verzinsung.
Berlin, den 3, Januar 1880. Die Haupt-Direlktion.
Bekanntmachung.
Den Juhabern von 5°/ igen Gotthardbahn-Obligationen L., Ux. und [UL. Serie wird anmit zur Kenntniß gebracht, daß fie, nahdem für das früher emittirte Obligationen-Kapital dieser drei Serien im Betrage von 48 Millionen Franken, sowie für das neu emittirte Obligationen- Kapital der IV. Serie von 26 Millionen Franken ein Pfandreht ersten Ranges auf die Linien Immensee— Pino, Cadenazzo—Locarno und Lugano—Chiasso eingeräumt worden ist, die Pfandbestellung und den al aNl den Titelu vermerken lassen können, gleihwie dies auf den neu emittirten Titeln der IV. Serie geschehen ift. : l
Die Inhaber der Obligationen, welche diese Vormerkung wünschen, werden eingeladen, ihre Titel ohne Couponsbogen, jedcch mit Bordereaux begleitet, welch* leßtere bei den Zahlstellen der Gott- hardbahn bezogen werden können, frankirt der Hauptkasse der Gotthardbahn in Luzern einzu- senden. Nach erfolgter Abstempelung werden die Titel den BereWtigten wieder zugesandt werden. Zur Vermeidung von Irrungen sind die Besißer der Obligationen ersucht, ihre Adressen auf den Bordereaux möglichst genau anzugeben und zugleich die erforderlihen Instruktionen für die Rücksendung der Titel beizufügen. (M. 115 Z.)
Nr.
[108]
Luzern, den 19. Dezember 1879.
Die Direktion der Gotthardbahn.
Gesellschaft zu gegenseitiger Hagelschädenvergütung 18 zu Leipzig.
Die Mitglieder unserer Gesellshaft werden, da der Eintrag der in der a terlamisluvs vom 29. Novetnber vor. Jahr. beschlossenen Statutenabänderungen von der competenten Behörde abs gelehnt worden ift, hiermit zu einer '
außerordentlichen Generalversammlung, Freitag, den 23. Jauuar dies. Jahr., Vormittags elf Uhr,
im Saale des Hotel de Pologne. Hainstraßie Nr. 8—10, hier abgehalten werden soll, eingeladen. Der Saal wird um 10 Uhr geöffnet und um 11 Uhr ges{lofsen. TagesSordunuung:
1) Abänderung der Statuten, - Gesellshaftsorgane nach Maßgabe der zu vereinbarenden
2) Wahl der Mitgli:der der Statuten, 3) eventuell Antrag auf Liquidation der Gesellschaft. Zutritt und Stimmrecht haben nach §. 15 der Statuten nur Diejenigen
welche
welche Feldfrüchte im Die Erscheinenden
nd, sh durch Vorzeigung der Police oder auf sonstige genügende Weise als ‘Mitglieder der Gesellschaft
zu legitimiren.
Leipzig, den 5. Januar 1880. Gesellschaft zu gegenseitiger Hagelschädenvergütung. Die Direktion.
Ernst Frefîiherr von Strelît.
Rumäuische Eisenbahnen Actien-Gesellschaft.
Einnahmen für die Zeit vom 3. Dezember bis 31, Dezember 1879, a, im Personen-Verkehr . I C O UTSIOO.
b, im Güter-Verkehr Cra é 564,393. Summa Frcs. 973,699.
Für dieselbe Zeit im Jahre 18678 . Cg L4D9016.
res. 485,317.
Carl Töpfer.
pro 1879 weniger t E A . Frcs, 16,469,523. « 29,696,946.
Frs. 13,227,423.
Vom 1, Januar 1879 bis 31, Dezember 1879 MUE DICIELDO MCIT O a a a aa
pro 1879 weaiger Im Betriebe sind 921 Kilometer.
Königliches Amtsgericht I.
Berlin, den 8. Januar 1880. y Der Vorstand,
a. K V. Verloofung 41/, %/, Pfandbriefe
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Auzeiger.
Berlin, Donnerstag, deu §. Jannar
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher aub die im §. 6 des Gesezes über den Markeuschngz, vom 39. November 1874, sowie die in dem Geseg,
betreffend das Urheberrecht an Musteru und
Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseh, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlibt werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deuts
für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für
Das Central - Handels - Re
Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs - und Königlich Preußishen Staats-
Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. (itmaaca
WMatente.
Paitient-Anmeldungen. i Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilunz eines Patentes für die daneben angegebenen Ge1ens stände nahgesucht. Ihre Anmeldung hat die an- egebene Nummer erhalten. Der Geaenstand der Aumeldung ist von dem angegebenen Tage an einst» weilen gegen unbefugte Benußung ges{Üügt. : Nr. 29 467. J. Hansen in Winnemar? bei Sensbye, Sleswig-Holsten Rettungsapparat für \ch{iffbrüchige Seeleute. O n 31 019, Külhnle’sche NEaschfinem=- fabrik in Frankenthal (Rheinpfalz).
Stauwasser-Turbine, welhe zum Heben und ——Senfem eingerichtet ist, uit Tetbstthätiger und
von Hand verstellbarer Doppel - Ringschieber- Regulirung. «Kl. 88. i Nr. 31 039. Tul. Möller in Würzburg, Dom- straße 34, für A. Edwards in Philadelphia L V L) W Avs(hlußoorrihtung für Wasserclosets und an- dere Zwelke. Kl. 85, / Nr. 32859. F. Edmund Thode & Knoop in Dresden/Berlin, für Paul Fagnter und Louis Frédéric Beerflinger in Paris. : Neuerungen in dem Verfahren Seide auszu- lôsen und diese Auflösung auf dazu vorbereite- ten Faserstoffen zu befestigen (Zusaß zu P. R. Nr. (D): Kl 29 ; j Nr. 33 190. Wilh, Unterilp in Düsseldorf. Neuerungen an Kartoffelerntemaschinen (Zusatz zu P. A. Nr. 19 685). Kl, 45. Nr. 33 417. Philipp Fachs in Bromberg. Bügelversluß für Geld- und Reisetaschen.
Nl 39: :
Nr. 33 905. C. Kesseler in Berlin W., Mohren- traße 63, für Francis Marion Leehmer in Waynesburg (Ohio, V. St. v, A.).
Neuerungen an Schräm-Mascinen. Kl. 5s.
Nr. 35 824. Heinrich Böhle, Betriebsführer der Königl. Geshüßgießerei in Spandau.
Neuerungen an Gassprißen. Kl. 61. ;
Nr. 36 547. (G. Adolf Hardt in Cöln, Sion8-
thal 11, fúur H. Pieper iz Süttih (Belgien). Vorrichtungen an Bohr-, Hobel- und Fräse- maschinen zur Herstellung von Doppelläufen ohne Löthung. Kl. 49.
Nr. 36 819, Oswald Lang in Mannheim, 2. 8, 194.
Verbesserungen an einem Vers{luß-Apparat für centrale Weichen- und Signalstelungen (Zusaß zu P. R. Nr. 3661). Kl, 20.
Nr. 36 965. Carl Wütz in Mannheim. Sor lang zum Heben von Flüssigkeiten. KI. 64, L
Nr. 37124. Eduard Beckmann in M.- Gladbach. E
Ausziehbares, fahrbares Gerüst. Kl. 61.
Nr. 37 129. Th. Sekubert in Ruda i./ODber-
\chlesien. h Vorrichtung zum Nachdrücken von Thon und anderen Substanzen zwischen rotirende Walzen. Kl. 80.
Nr. 37 240. E. W. Currle in Stuttgart, Kurze Str. 1. :
Neuerungen an Einrichtungen zur Erzeugung von Eis dur natürliche Lufttemperatur (Ver- besserung zu P. R. Nr. 272). Kl. 17.
Nr. 37 572. Fritz Asthöwer in Annen t./Westfalen. i /
Herstellung von Eisenbahnrädern dadur, daß Radscheiben von Eisen oder Stahl mit guß- stählernen Radreifen umgossen werden. Kl. 209,
Nr. 37 580. F. C. Glaser, Königliher Kom- missions-Rath in Berlin, Lindenstr. 92, für Andreas Wowvde in Modum (Norwegen).
Elektris& er Signal-Apparat. Kl. 20.
Nc. 37779. F. Sehürer in Werdau. Neuerungen an Strickmaschinen zu gleichzeitiger Herstellung von zwei oder mehr Längen. Kl. 25.
Nr. 37 789... Eduard Rosenmkranz und Giüldemeister & Kamp in Dortmund.
Neuerungen in der Wasserhaltung (Zusay zu P. A. Nr. 24 244). Kl. 59.
Nr. 38 373. Wilhelm Eer in Berkin. Verbesjerungen an Gasselbstzündern (Zusay zu P. R. Nr. 5780.) Kl. 26.
Nr. 39 417. Emil Keceh in Franffurt a. M.,
Keppler\tr. 27 III, : : Mundstück mit Ventilvershluß für Spritzen- \c{läucbe u. dgl. . 59,
Nr. 39 539. Alexander Specht in Hamburg,
für John F. Allem in New-York, (V. St. A.). Transportable Nietmaschine, auh zum Lochen und Shneiden verwendbar. . :
Nr. 40123. Merzbach & Co. in Berkin, Seydelstr. 9, für Augustin Nlümé jeune in Paris.
Bügelverscchluß. Kl. 44,
Nr. 40 499, Brydges & Co. in Berlin SW.,, Belle- Alliancestr. 32, für George JFuengst in New-York.
Neuerungen an Nähmaschinen. Kl. 52. /
Nr. 40755, Gwresser in Grafenberg bei Düsseldorf.
Sten zur Herstellung von Hartwalzen.
Ne. 40 897. Elaüssische Maschinenm- Hawm-Gesellaechaft in Grafenstaden bei Straß- burg i. Elsaß. i
Copirfräfemaschine mit vertikal verstellbarem
P E B ACEE T L I A N I R D d Bai A
E —Papierfpiß t L O
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Nr. 41133. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki
Fluéhing (County of Queens) und William T.
Lees in Brooklyn (County of Kings), V. St. A. | Neuerungen in der Reinigung von Gas, wesents- * lih bestehend in einer Erchißung des Gafes, eventuell in Gegenwart von Luft oder kausti- {hem Ammoniak. Kl. 26.
Nr. 41 200. A. Borsigs Berg- und MWiittenverwaltung in Borsigwerk, Ober- \ch{lesien. :
Verfahren zur Entphoëphorung des Roheisens D Oa von Flußeisen im Flammofen. E19: Nr. 41 257. Bremen. : Verfahren zur Fabrikation von Cigarren mit
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Nr. 41390, Feodor NMechnig in Berlin,
Borsigstr. 12a.
A SOONLTANs (Zusaß zu P. R. Nr. 6859). 5
Nr. 41416. Wirth & Co. in Frankfurt a./M.
für Frederick Noel Maceckay in Yiverpool. i: Neuerungen in der Erzeugung von Eis und in den Apparaten zur Eiserzeugung. Kl. 17.
Nr. 41420. A. L. HWereher in Leipzig. Sins zur Herstellung von Dra))tgeflehten.
Nr. 41556. Karl Hermann Weigelt in Neustadt bei Chemniy. E
Neuerungen am Weigelt's{chen Geräthständer
e Rades (Zusaß zu P. R. Nr. 8573).
Nr. 41611. Buss, Sombart & Co. in Magde- burg für Pierre Paul Audoye in Bordeaux. Stiefel-Wichsmaschine (Zusaß zu P. K. Nr. 5056). Kl. 34.
Nr. 41824. August LebeK in Gleiwiß. Maschine zur Herstellung von Knöpfen für Thür- und Fensterbes{läge und anderen Ro- tationskörpern mittelst Rollprozesses. Kl, 49.
Berlin, den 8. Januar 1880.
Kaiserliches Patent-Amt, [517] Jacobi.
Bersagung von Patenten,
Auf die nachstehend bezeichneten, im Heiws-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemacwtcn, Än- meldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als
nicht eingetreten. : ; Nr. 3505/79. Verschluß für photographische Objektiv-Köpfe. Vom 25. März 1879. ! Nr. 18 531. Entlastungsvorrichtungen für Dezi- malwaagen. Vom 15. Juli 13879. : Nr. 21 565. Reisce-Aneroid mit mikroskopiscer Ablesung. Vom 29. Juli 1579. Berlin, den 8. Januar 1880. Qaiserliches Pateut-Amt. Sacob i.
Erlösung von Patenteu.
Die nachfolgend genannten, unter der angege- benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente find auf Grund des §. 9 des Ge]eßes vom 25. Vai 1877 erloschen.
Nr. 136. Kcpf-Douche-Apparat. Kl. 30.
Nr. 340. Zeichenapparat. Kl. 42. i
Nr. 607. Automatisch wirkender säulenförmiger Destillirapparat zur Herstellung starker, fusel- und atberfreier Déstillale, U. E 6 e ies Zrweitheilige Axen für Eisenbahnwagen. a N Schaukelstuhl mit festem Fußgestell.
Nr. 627. ODrahtseil mit Metallhülsen. Kl. 47,
Nr. 670. Neuerungen an Manschetten- und Hemdenknöpfen. Kl. 44.
Nr. 760. Corsetvers{lüsse aus Meerrohr, Horn und Fisybein mit Stahlunterlage. K. 8
Nr. 947. ODruckregulator und Sicherheitsventil gegen Wasserüberlaufen an Wasserdruckkesseln für Bierpumpen, welche mit einer Wasserleitung in Verbindung stehen. , 64. : L
Nr. 968. Radialkühler mit Regulator für Brauereien. Kl. 6. : :
Nr. 1077. Besaßung mit durchgehenden Reifen für Swlöfser. Kl. 68. i
Nr. 1198. Korrektion8gewichte zur Korrektur der Waagenangaben. Kl. 42. 4 i ar 1435. Kanalschieber sür Dampfmaschinen.
Nr. 2787. Vorbängeschloß. Kl. 68. /
Nr. 2932, Schneide-, Auflöse- und Abstäube- maschine für Getreide und Schrot. Kl. 45,
Nr. 3618, Rauhmaschine zum Rauhen von Geweben, insbesondere von Filz ohne Ende in ge- pan Zustande vermittelst rotirender Raub- arden. 8,
Nr. 4339, Alarmvorrichtung an Kassenschränken.
Kl. 68,
Nr. 4341. Mit der Handscheere zu verbindende Vorrichtung zum Abschneiden von Stoffstreifen gleihmäßiger Breite. Kl. 3.
Nr. 4497. Lazarethzelt mit Betten. Kl. 30.
Nr. 4643. Cigarrenspißen-Abschneider. Kl. 44,
Nr. 4645, igarrenspitié mit Signalpfeife.
Kl. 44. Nr. 4702. Au83waschb-Apparat für Kartoffel- stärke. Kl. 89. Nr. 4725. Neuerungen in der Herstellung von Flaschen und anderen ähnlichen Behältern. Kl. 64,
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in Berlin, Leipzigerstr. 124, für Orazio Lage in ! Kl
he Reich. (Nr. 6)
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Das Abonnement beträgt 14650 § für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 §. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 „s.
av a 4744, Swlammfang für Regen-Abfallrohre.
Bua: rz Us 6. Fer TE zember 1879 ift bes{blofsen, die Gesellschaft mit dem 1. Januar 1880 aufzulösen.
Zum Liquidator ist ernannt der Herr Eugen Tourdan zu Witten.
Derselbe ift befugt, mit Einwilligung des bis zur Beendigung der Liquidation in Funktion verbleibenden Aufsichtsraths die Immobilien der Gesellshaft freihändig zu veräußern, die Auflassungserklärungen vor dem Grundbuch- richter abzugeben und ¿u diesem Zwecke au cinen Substituten zu ernennen.
Herr Tourdan zeichnet als Liguidator:
Westfälische Glashütte, vorm. Haarmann, Schott & Hahne in Liquidation. Tourdan.
Nr. 4889, Neuerungen am Oldham'’schen | Schaufelrade. Kl. 65, s
Nr. 4944, Bier-Kontrol-Apparat zum Zählen der au3gezapsten Seidel und Schnitte. Kl. 64. Nr. 5515, Neuerungen in der Leuchtgasfabrika- ! tion und den dazu angewendeten Apparaten. Kl. 26. Nr. 5532. Neuerungen an Bewegungsmecha- nismen für Feinkornsezmaschinenu. Kl. 1. | Nr. 5542, Neuervngen am Oldham'schen Schaufelrade (Zusaß zu P. R. 4889). Kl. 65. Nr. 7081. Neuerungen an Maschinen zur Her- us geschliffener Stoßslähen au Thonröhren.
Nr. 7532. Schuh für Kehrpflüge. Kl. 45.
Nr. 7539,
Nr. 7598, Vorrichtung zum Anrollen von Blechwulsten. Kl. 49.
Nr. 7603. Orehs{loß für Brieftaschen, Schreib- mappen und dergl. Kl 11. Nr. 7859. Schmiermittel und Verfahren zur Herüellung desselben. Kl. 12. Nr. 8748. Selbstthätige Oelschmiervorrichtung für Laufräder bei Drahtseilbahnen. Kl. 81. Berlin, den 8. Januar 1880.
Kaiferliches Patent-Amt. Jacobi.
Theilweise Nichtigkeits-Erllärung eines Patents. Das der Mascbinenfabrik W. Lefeldt «& Lentseh in SGöningen auf Neuerungen an Scleudermaschinen zum Abrahmen der Milch er- theilte Patent Nr. 3795 is durch rechtskräftige Gntscheidung des Kaiserlichen Patent-Amtes vom 16, Oktober 1879, insoweit als es sich auf die im Patentanspruh 2 defielben enthaltenen Kon- \truktionen bezicht, aufgehoben. Berlin, den 8. Januar 1880. Kaiserliches Patent-Amt, Jacobi,
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Ein strafbarer Betrug im Sinne des Reichs- strafgeseëbuchs liegt nicht nur vor, wenn unter Permögensbeshädigung eines Anderen ein rechts- widriger Vermögentvortheil, durch VBorspiegelung falsher Thatsachen, erlangt wird, sondern auch dann, wenn dies durch die Unterdrückung wahrer Thatsachen erreicht wird. In Bezug auf diese orm des strafbaren Betruges hat das Reichsgericht, I. Strafsenat, durch Erkenntniß vom 4. November } 1879 eine für das handeltreibende Publikum be- merkenswerthe Entscheidung gefällt, wonach nur dann das absihtlihe Vershweigen von Thatsachen als eine betrügerishe Unterdrückung wahrer That- sachen aufzufassen ist, wenn eine Rechtspflicht, diese mitzutheilen, bestand, nicht aber, wenn nur eine „moralische“ Pflicht zur Mittheilung der fraglichen Thatsachen bestanden hat. Verkauft also Jemand beispielsweise eine Sache, ohne dem Käufer den der Sache anhaftenden Fehler mitzutheilen, so macht er si keines Betruges \chuldig, wenn der Käufer unterlassen hatte, nah der Fehlerlosigkeit der Sache zu fragen; hat dagegen der Käufer si nach der ehlerlosigkeit der Sache erkundigt oder in anderer
eise seinen Willen, eine fehlerlose Sache zu kaufen, klar zu erkennen gegeben, so macht sich der Verkäufer durch das Verschweigen der Fehler der betrügerischen Unterdrückung wahrer Thatsachen schuldig.
Handels-Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und« Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlih, die leßteren monatli. Allemstein. Jn unfer Gesellshaftêregister ist ¡ufolge Verfügung vom 30. Dezember 1879 ein- getragen : : j Die Inhaber der zu Allenstein unter der Firma R. Matern et Comp. bestehende Vandels- gesellschaft — Brauereigeschäft — sind der Ziegeleibefißer Florian Matera, der Kaufmann Rudolph Matern, hierselbst wohnhaft. Allenstein, den 30. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht.
Bergedorf. Eintragungen in das Handelsregister. i 1880. Januar 2. : F. Nebel in Bergedorf. Inhaber Friedri Ludwig August Nebel und Johannes Georg Nicolaus
Nebel. Januar 3. : Siegmund Möller in Bergedorf. Inhaber Mari- milian Adolph Siegmund Möller. Zimmermaun & Holst in Bergedorf. Inhaber August Bruno Zimmermann und Carl Friedri Adolf Holst. Bergedorf, den 3. Januar 1880. Das Amtsgericht. Bochum. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum.
Eraunsehweig. Im biefigen Handelsregister Vol, I. Fol. 281 ift bei der da!lelbst eingetragenea
Firma: „Theodor Bollmann“
heute vermerkt, daß der Inhaber derselben, Kauf- mann Christian Wilhelm Julius Adolph Bollmann bierselbst, in das Handelsgeschäft den Kaufmann Eduard Moeller aus Erfurt jeyt hierselbst als Theil- haber aufgenommen hat und mit demfelben das Handelsgeschäft in offener, am 1. d. M. begonnener und am hiesig.n Orte domicilirter Handelsgesell- \chaft unter unveränderter Firma fortseßizr. Braunschweig, den 2. Januar 1880. Herzoglih¿8s8 Amtsgericht. R. Engelbrecht.
EBrealïlaruu. Bekauntmachung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 3913 das Erlöschen der Firma Albert Meixuer hier heute eingetragen worden. Breslau, den 3. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. i In unser Firmenregister ist Nr. 5345 die Firma: Waldemar Schneider bier, und als deren Jahaber der Kausmann Waldes mar Schneider Hier heute eingetragen worden. Breslan, den 3, Januar 1880. Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. Sn unser Prokurenregister is bei Nr. 665 das Erlöschen der dem Georg Wohlauer hier von der Nr. 349 des Gesellschaftsregisters eingetragenen Handelegesellshaft Marcus Nelken & Soha hier ertheilten Prokura heute eingetragen worden. Breslau, den 3. Januar 18280.
Königliches Amtsgericht.
Breslau. Belanntmahung.
In unser Prokurenregister is bei Nr. 17 das Grlöshen der dem Wilhelm Reinhold Fedor Firle von dem Kaufmann Carl Wilhelm Gottlob Julius Firle hier für die Nr. 26 des Firmenregisters eins
getragene Firma: Firle & Anders hier ertheilten Prokura heute eingetragen worden. Breslau, den 3. Januar 1880. Königliches Amtsgericht.
Handelsrichterliche Bekanntmachung. _ i
1) Die auf Fol. 2 des Handelsregisters eingetra- gene ofene Handelsgesellshast „Seifenfabrik zu Cöthen“ in Côthen ist mit 31. Dezember 1879 von den Inhabern aufgelöst und der Gefell- schafter Seifensiedermeister Theodor Fißau in Cöthen zum Liquidator für dieselbe bestellt worden. : j
2) Die auf Fol. 499 des Handelsregisters ein- getragene Firma „A, Schreiber“ in Cöthen ift auf Antrag des Inhabers, Dekonomen und Seifen- siedermeisters August Schreiber daselbst, heue ge- [óö#\cht worden. f /
3) Auf Fol. 575 des Handelsregisters ist heute
neu eingetragen:
Firma: „Hölemann & Kleinholz“, ofene Han- del3gesellshaft in Cöthen, errichtet 1. Ja- nuar 1880. 4 E
Inhaber: a. Seifensiedermeister Carl Höle-
mann in Cöthen, b. Kaufmann Emil Kleinholsz aus Gröbzig, jeßt in Cöthen.
Coethen, den 5. Januar 1880. :
Herzoglich Anhaliishes Amtsgericht. Schwen de.
Coethen.
Cöthen. Handelsrichterlihe Bekanntmachung.
1) Die auf Fol, 150 des Handelsregisters einge tragene Firma „G. Liebermann“ in Côthen ist erloschen.
2) A auf Fol, 287 des Handelsregisters einge- tragene ofene Handelsgesellsaft „Roth & Säuber- lich“ in Dohndorf ist mit dem 30. Juni 1879 von den Inhabern aufgelö} und auf deren An- trag heute gelö \cht worden.
Cöthen, den 6. Januar 1880.
Sn . das Gesellschaftsregister ist zu Nr. 130,
Herzogli Anhaltisches Amtsgericht. Schwencke.
„Westfälische Glashütte, vormals Haarmann,
Nr. 4726. Neuerungen an Woolf’ schen und
R ILS Ros und Antriebsmechanismus.
| Zwillings-Dampfmaschinen zum direkten Betriebe ¿ von Pumpen. Kl. 14,
Schott & Hahue zu Witten“ betreffend, Folgen- { des eingetragen : In der Generalversammlung vom 18. De-
Cottbus, Bekanntmachung. Die in unserm Firmenregister unter Nr. 328 eine getragene Firma:
„ Sangvorrihtung für flache Förde- C TSELAGn zufolge Verfügung vcm 31. Dezember S Bee 28
rungen; -—KI.--5 .