S Aufgebot.
Nr. 8439. Auf Antrag des Armenfonds Debstadt werden alle Dienjenigen, welche an den unten bezeih- neten Grundstücken in dem Grund- und Pfandbuche nicht eingetragene, auch sonft nicht bekannte dingliche oder au einem Stammguts- oder Familienguts- verbande ruhenden Rechte Ansprüche haben, oder p Ma Pa aufgefordert, solche spätestens in
em au
Sonnabend, den 28, Februar, 9 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine anzumelden, anderen- falls dieselben für erloschen erklärt werden.
1 Viertel Ackter auf der Pfüßen neben Johann Eiser und Leopold Fleischmann.
1 Viertel 3 Ruthen Weinberg im Goldschnitt neben Karl Kerner und Weg.
1 Viertel 127 Ruthen Ader auf der Debstadter Ebene neben Rani und Katharina Vögele.
334 Ruthen Acker im Rollenberg neben Sebastian Baierle Wb. und Michael Baierle.
Bruchsal, den 27. Dezember 1879,
Der Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts. Schneider.
it Aufgebot.
Frau Christiane Friederike Hennriectte Pickrodt, geborne Steinmey, aus Abtsbessingen, jeßt in Clingen, hat bei dem hiesigen Fürstlihen Amtsgerichte die Einleitung des Aufgebotsverfahrens zum Zwedcte der Todeserklärung ihres angeblich mit unbekanntem Aufenthalte in Amerika, somit vershollenen Ehe- mannes Joy, Heinrich Friedrih Pickrodt bean- tragt, und als nächste Erbin desselben um Aus- antwortung seines in etwa 230 #Æ bestehenden Kapitalvermögens gebeten. i
Demgemäß werden der Abwesende und alle die- jenigen unbekannten Betheiligten, welhe an dessen Vermögen aus irgend einem Grunde Ansprüche,
insbesondere aber solche erbrechtliher Natur zu er-| _
heben haben, hierdurch öoffentlih aufgefordert, späte- stens in dem auf
den 29. Mai 1880, 10 Uhr Vormittags, vor Fürstlihem Amtsgerichte, Abth. 11, hier anbe- raumten öffentlichen Aufgebotstermine sich und resp. ihre Ansprüche und Rechte anzumelden, widrigenfalls der vorgenannte 2c. Pickrodt für todt erklärt und dessen Vermögen der Antragstellerin Frau Christiane Pickrodt, geb. M ausgeantwortet werden wird.
Ebeleben, den 3. Januar 1880. ' Der Gerichtsschreiber des e Amtsgerichts daf.
G. Messing.
[583] Aufgebot.
Das Dokument über die Post der 49 Thaler nebst Zinsen, eingetragen aus der Obligation am 24. Sanuar 1838 unterm 12. April 1851 für den Knecht Friedrich Bleeck, is verloren gegangen. Die jeßige Inhaberin der Post, Wittwe Koepnick, Hanne Louise, geb. Zühlke, hat Aufgebot dieses Dokuments S Alle, welche aus irgend einem Rechtsgrunde Ansprüche an dieses Dokument resp. auch Post erheben, werden aufgefordert, sich in dem Termine vom
20. März 1880, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtszimmer der 1. Abtheilung des Amtsgerichts zu Jacobshagen mit ihren Ansprüchen zu melden.
Wer sih nit meldet, wird mit seinem etwaigen De an dem Dokument resp. auch Poft prä-
udirt.
Zacobshagen, den 20. Dezember 1879,
Königliches Amtsgeriht. Abtheilung I.
[998] Aufgebot.
Auf den Antrag des Gutsbefißers Heinrih Kunick zu Graenowiß als gerihtlich bestellten Rachlaß- pflegers werden in Sachen, betreffend den Nachlaß der am 13. Dezeruber 1878 zu Graenowiß verstor- benen Wittwe Liepelt, Maria Elisabeth, geb. Rüffert, die unbekannten Erben derselben aufge- fordert, ihre Ansprüche an den Nachlaß unter Nach- weis ibres Erbrechts spätestens in dem dazu auf: den 30, April 1880, Mittags 12 Uhr, vor dem hiesigen Königlichen Amtsgericht angeseßten Ter- mine anzumelden, unter der Verwarnung, daß der Nachlaß dem sih meldenden und legitimirenden Erben, in Ermangelung dessen aber dem P verabfolgt, und der sih später meldende Erbe alle Verfügungen des Erbschaftsbesißers anzuerkennen schuldig, weder Rechnungsablegung noch Ersay der Nußungen, sondern nur Herausgabe des noch Vor- handenen würde fordern dürfen.
Lieguit, den 10. Dezember 1879.
Königliches Amtsgericht.
(969) Aufgebot.
Der Ackerbürger Anton Risse, gt. Franzjürgens, in Callenhardt hat das Aufgebot folgender über die auf seinem Ss im Grundbuche von Callenhardt Band 1, Blatt 63, Abtheilung 1II, Nr. 3. eingetragenen Post gebildete Urkunde: :
„Nach der Theilungsurkunde do expd. 10, Mai
1836 erhalten die Geschwister des Besißers fol-
gende Abfindungen:
a, Maria Therese Risse 49 Thlr. 26 Sgr. 1 Pf.
b. Anna Maria O0 — — 40€. Josephine Elisabeth 400 „ — „ —
d. Wilhelm Adam M Ls eingetragen nebst einer sog. Schulden-Caution ex
decreï, vom 28. März 1837“ beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf- gefordert, spätestens in dem auf den 15. April 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeich- neten Gerichte anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde er- folgen wird.
üthen, den 20. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht. Gerichtsschreiberei Viegener, Sekr.
[601] Amtsgeriht Hamburg. Auf Antrag des Behgen Kaufmannes Ludwig riedri Blohm, als Testamentsvollstrecker der Frau Zoila Wuppermann, geb. Gomez, des Christian dolf Wuppermann Wittwe wird ein Aufgebot dahin erlassen: daß Alle, welhe an den Na(laß des am 18. September 1858 hierselbst verstorbenen Christian
Adolf Wuppermann, uad seiner am 5. Juli 1879 zu Frankfurt a. M. verstorbenen Ehefrau Zoila, geb. Gomez, Ansprüche zu haben ver- weinen oder den Bestimmungen des von der enannten Frau Zoila Wuppermann, geb.
omez, am 5, Februar 1878 zu Frankfurt a. M. errichteten, am 11. Dezember 1879 hier- selbst publizirten Testaments, insbesondere den dem Antragsteller als Testamentsvollstrecker er- theilten Befugnissen widersprewhen wollen, hier- mit aufgefordert werden, ihre An- und Wider- sprüche spätestens in dem auf
Mittwoch, den 3. März 1880,
10 Uhr Vormittags, \ anberaumten Aufgebots-Termin im unterzeihs neten Umtsgeriht anzumelden, bei Strafe des Ausf\ch{lusses.
Hamburg, den 6. Januar 1880. Das Amtsgericht Hamburg. Civil-Abtheilung I. Zur Bealaubi Heinichen. ur Beglaubigung: Romberg, Dr., Gerichts-Sekretär-
(¿0?) Amtsgeriht Hamburg.
Auf Antrag des hiesigen Erbschaftsamtes, in Ver- waltuyg des Nachlasses des hierselbst verstorbenen Adoph Severin, richtiger Adolph Piucns, wird ein Aufgebot dahin erlassen :
daß Alle, welche an den Nachlaß des am 29.
November 1879 hierselbst verstorbenen Ldolph
Severin, richtiger Adolph Pincus, Forderungen zu haben vermeinen, insbesondere, welche außer dem in dem Antrage genannten Schwestersohn des Verstorbenen, Daniel Veit, Erbansprüche erheben wollen, hiermit aufgefordert werden, Jor DUOe und Forderungen spätestens in em au ———Mittwoch, ven 25, Februar 1889, 10 Uhr Vormittags, anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgericht anzumelden, bei Strafe des Aus- \{lufses. Hamburg, den 6, Januar 1880. Das Amtsgericht Hamburg. Civil-Abtheilung IV. Zur Beglaubi Heinichen. ur Beglaubigung: Romberga, Dr., Gerichts-Sekretär.
[914] Erbschafts proclam. Nachdem sih von den hier bekannten Erben des am 27. Mat 1879 im Forstgutsbezirk Westerholz, adersleben I,, verstorbenen Shuhmathergesellen riedrich Wilhelm Dick aus Zeulenroda, die inder der verstorbenen Louise Amalie Did, ver- ehelicht gewesene Weßstein in Auma, Namens: a. Carl Franz Webstein in Leobschüß, b, Emma Louise Webstein in Auma, c. Pauline Amalie Webßstein in. Apolda,
d, Caroline Minna Wetftein \Sobann G, Weh,
0. Hermann Wilhelm Weyßstein E E
troß der an sie, in Gemäßheit der V.-O, vom 9, November 1798 erlassenen diesseitigen Verfügung vom 28. August ‘1879, hierselbst “nicht: gemeldet haben, so werden die obengenannten Erben, sowie Alle und Jede, welch€ Erb- und fonstige Ansprüche an den Nachlaß des obengenannten Friedrih Wil- helm Dick zu haben vermeinen, hierdurh aufge- aen solhe Rechte und Ansprüche spätestens in em au Sonnabend, den 10. April 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgericht anstehenden Aufgebotstermin anzumelden bei Vermeidung des Ausschlusses ihrer Rechte. Hadersleben, den 2. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Rissom.
[566] In Sachen des Bankiers Bernhard Falk in Nort- heim, Klägers - wider die Ehefrau des Rademachers Fahrtmann daselbst, Beklagte, wegen Forderung, joll auf Antrag des Klägers die der Beklagten zu- stehende ideelle Hälfte des zu Northeim in der Ne erstae zwischen Tischler Henniges und dem
achdeckder Beckmann sub Nr. 488 der Häuserliste; Nr. 470 der Gebäuderolle, Art. 950, Kartenblatt- nummer 6, Parzellennummer 461 der Grundsteuer- mutterrolle belegenen Bürgerhauses nèbst Stallung, Hofraum und Scheune,
in dem auf L
Sonuabend, den 20. März 1880,
Morgens 10 Uhr, an gewöhnlicher Gerichtsstelle hieselbst angeseßten Termine im Wege der Zwangs- ger Fes öffentlich meistbietend verkauft werden.
Zugleiß werden Alle, welhe an dem gedachten Grundstüke Eigenthums-, Näher-, lehnrechiliche, fideikommissarishe, Pfand- und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Real- berechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, dieselben spätesten3 in dem angeseßten Verkaufs- termine anzumelden, unter dem Rechtsnachtheile, daß für den sih nicht Meldenden im Verhältnisse zum neuen Erwerber das Recht verloren geht.
Northeim, den 7. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht. I1. Traumann.
[577] Vekanutmachung.
In Sachen der Ehefrau des Postschaffners Hoppe, Auguste, geb. Simony, in Osnabrückt, Klägerin wider den S(hlofsermeister Ernst Rettig in Hameln, Beklagten, wegen Forderung, sind Diejenigen, welche ihre Eigenthums-, Näher-, lehnre{tlichchen, fideikom- missarischen, Pfand- und anderen dinglichen Rechte, insbesondere Servituten und Realberechtigungen an dem heute subhastirten Hause an der Altenmarkt- ftraße Nr. 5 und dem Garten des Beklagten, ge- mäß des mit der Verkaufsanzeige vom 13. Novem- ber 1879 verbundenen Aufgebot nicht angemeldet haben, mit fsolchen Rechten im Verhältniß zum neuen Erwerber ausges{lofsen.
Hameln, den 3. Saur 1880,
G Amtsgericht. I. ern.
[568] Nachstehender Auszug : e An Herzogliches Landgericht. IT. Civil-Kammer zu Braunschweig Klage
L
der Ehefrau des Kaufmanns und Cigarren- fabrikanten Fricdrih August Hermann Kennedckte, Johanne, geborene Wolters, zu Hannover, Hil- desheimerstraße 51, A
wider ihren genannten Ehemann, früher zu Wolfenbüttel wohnhaft, Beklagten,
wegen Enel eldung.
Klägerin ladet den Beklagten vor Herzogliches Landgeriht Braunschweig zur mündlichen Verhand- lung des R- cchts\treits mit der Aufforderung, einen bei dem P“ »zeßgerichte zugelassenen Anwalt zu be- stellen ; sie wird beantragen :
die Ehe der Parteien dem Bande nah für gelöst zu erkennen,“ wird mit dem Bemerken, daß Termin zum Er- scheinen des Beklagten auf den 15, April 1880, Morgens 10 Uhr, angeseßt ist, zum Zwecke der öffentlichen Zustellung bekannt gemacht.
Braunschweig, den 6. Januar 1880.
H. Rühland,
Gerichtsschreiber des Herzoglichen Landgerichts,
[596] In der Strafsache gegen 1) Peter August Couture, geboren im Jahre 1858 in Devant les Ponts, : 2) Eugen Clement, geboren in Montigny, wegen Entziehung der Wehrpflicht, wird zur Deckung der die Angeschuldigten treffenden Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens das im
Mes, den 27. Dezember 1879, Kaiserliches Landgericht. Strafkammer.
[595] Beschluß. Nr. 2096, Das gegenwärtig vorhandene Ver- mögen des Soldaten ugust Nopper von Blei- bach wird für den Militärfiskus bis zur Höhe von 3000 M4 mit Arrest belegt. Waldkirch, den 18. Dezember 1879. Großherzoclich Ee Amtsgericht. D'ET l
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
Bexliner Stadteisenbahn.
Die Lieferung und das Ver-
Segen von ca, 725 lfd, m
Schienen für die Gepät-
/ pkarrengeleise im Oestlichen
i een Un {{chlußbahnhofe im Ge-
wi a. 6750 kg Schmiedeeisen soll in Sub-
mission vergeben werden. Die Zeichnungen liegen
in unserem Centralbüreau, Beethovenstraße Nr. 1,
beim Baumeister Schwieger ausz die Bedingungen
find? ebendaselbst gegen Entrichtung von 2 zu
haben, werden jedoch nur an solche Unternehmer
abgegeben, deren Qualifikation uns bekannt ist,
oder durch Zeugnisse genügend nachgewiesen wird.
Offerten find versiegelt und portofrei bis Dienstag,
den 20. Januar cr., Vormittags 11 Uhr, an
uns einzureichen, um welche Zeit sie in Gegenwart
der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden. Berlin, den 6. Januar 1? 80.
Königliche Direktion der Berliner Stadteisenbahn.
[569] Die bei dem unterzeichneten Artillerie-Depot in der Zeit vom 1. April 1880 bis ult. März 1881 vorkommenden Wassertransporte sollen im Sub- missions8wege vergeben werden.
Hierzu ist ein Termin auf Dienstag, den 27. d. Mts,, Vormittags 10 Uhr, im Büreau — Breitestraße 68 — anberaumt, und find die postmäßig verschlossenen Offerten bis zu diesem Zeitpunkte mit der Aufschrift „Submission auf Wassertranéport1e“ hierher einzureichen.
Die Bedingungen sind im diesseitigen Büreau einzusehen oder gegen Kopialien zu beziehen.
Spandau, den 6. Januar 1880.
Artillerie-Depot.
[572] Materialien-Ausbietung. Die Lieferung des bei der hiesigen Saline und Schachtanlage, dem Gradirwerk zu Elmen und der Braunkohlengrube bei Eggersdorf für das Rech- nungsjahr 1880/81 erforderlihen Bedarfs an: ca. 40000 kg geschmiedetes, bezw. Walzeisen, 30000 kg Utensilien-, Rohr- und Kesselbleche, 1550 kg Stahl, 10000 kg gußeiserne Trocknenpfannenplatten, 20000 kg Pfannenniete, 3050 kg Drahtstifte, 180000 Stü geshmiedete Nägel, 100 ebm fiefern Klobenholz, 2500 Ctr. böhmische Braunkohlen, 1500 h1 Holzkohlen, 2000 hl Schmiedesteinkohlen (Nußkohlen), 1000 kg Sohlleder, 400 Tonnen Cement, 100 cbm gelösten Kalk, 1000 kg gewöhnliches Rüböl, 3000 kg raffinirtes Rübsl, 500 kg Knowenöl, Liderungs- und sogenannte kleine Materialien, Seiler- und Bürsten- 2c. Waaren, soll im Submissionswege vergeben werden.
Lieferungsangebote sind versiegelt und kostenfrei auf dem Umschlag mit der Angabe des zu liefernden Materials versehen, bis zum Sonnabend, den 24, d. Mts., einshließlich bei dem unterzeichneten Salz- amte einzureichen.
Die Lieferungsbedingungen liegen in unserer Registratur zur Einsicht ofen und find auch gegen Einsendung von 65 «H Schreibgebühren abschriftlich zu beziehen, wobei anzugeben, für welhe Materialien die Bedingungen gewünscht werden.
Schönebeck a, Elbe, den 5, Januar 1880.
Königl. Salzamt,
Bekanntmachung. e Anlieferung von 50 000 kg gereinigtem Rüböl (Lampensl), 20 000 kg Petroleum für die Königliche Bergfaktorei zu St. Johann a. L Saar soll im Wege der Submission vergeben werden.
Die Offerten sind portofrei und versiegelt mit der Aufschrift : (à Cto. 168/1.) Submission auf Beleuchtungêmaterialien bis zum 28, Januar 1880, Morgens 11 Uhr, bei der Unterzeichneten einzureichen, woselbst Liefe- rungsbedingungen eingesehen und gegen Einsendung von 0,50 M abschriftlih bezogen werden können.
St. Johaun, den 6. Januar 1880. Königliche Bergfakïtorei.
[481] Submission. Die zum Bau eines Kasernements an der Logen- straße hierselb erforderlichen
2655 cbm gelöshter Kalk,
6770 cbm Mauersand sollen im öôffentlihen Submissions-Verfahren ver- dungen werden.
Schriftliche, mit entsprehender Aufschrift ver- sehene, versiegelte Offerten werden bis zum Termine, Sonnabend, den 17. Januar cr., Vm. 10 Uhr, im Bureau der unterzeihneten Verwaltung, Ka- serne I., Zimmer Nr. 8, franco entgegengenommen. Die Bedingungen liegen daselbst und für die Kalk- lieferung auch am Berliner Baumarkt, Wilhelms- straße 92/93, zur Einsicht aus, werden auch gegen Einsendung von je 1,50 4 abschriftlih mitgetheilt.
Frankfurt a./O., den 5. Januar 1880,
Königliche Garnison-Verwaltung.
A Bekanntmachung.
Die Anfertigung und Lieferung von
B
Langeisentratisport, 2) 20 Stück Sagacbsen, 3) 40 Stück Tragfedern, 40 Stück Buffer- spiralfedern und 10 Stück Zugapparatfedern foll im Wege der öffentlihen Submission verçeben werden. Hierzu ist Termin auf Mittwoch, den 14, Zanuar 1880, Nachmittags 4 Uhr, im mas@chinentechnischen Bureau der Ksöniglichen Eisenbahn-Direktion anberaumt, bis zu welchem Termin die Offerten portofrei, versiegelt und mit entsprechender Aufschrift einzusenden sind.
Die Bedingungen und Zeichnungen können eben- daselbst eingesehen, auch auf portofreie Anträge gegen Erstattung von 2 #4 für die Bedingungen der Wagen, 1 #4 für diejenigen der Achsen und 0,75 H. für diejenigen der Federn bezogen werden.
Saarbrüdcken, Bahnhof, den 2. Januar 1880. Mascinentechnishes Bureau.
[589] Die Ansgabe der AUL. Serie der Zins- coupons zu der durch Allerhöcch|tes Privilegium vom 10. September 1869 für hiesige Stadt geneh- i migten 4Fprozentigen Anleihe wird vom 16. d. M. ab bei unserer Stadtkämmerei während der ge- wöhnlichen Dienststunden gegen Ablieferung der auf die neue Serie lautenden Talons erfolgen. Auswärtige Besißer von 4èprozentigen Stadt- obligationen haben mit den Talons ein geordnetes Nummernverzeichniß derselben und eine Quittung
über den Empfang der 11, Serie Coupons einzn- | reichen, worauf umgehend die neuen Zinscoupons ! unter der Deklaration, welche für die Talons ange- geben war, übersandt werden. Mühlhausen, den 6. Januar 1880. j Der Magistrat.
| |
| [568] i
Preußische Renten- Versicherungs - Anstalt.
In der am 15. Dezember 1879 ftattgehabten Ge- neralversammlung der Interessenten der Preuß. Renten-Versicherungs-Anstalt sind gewählt worden:
x. zu Mitgliedern des Kuratoriums:
der Am!sgerihts-Rath Herr Bunsen,
der Geh. Ober-Bergrath Herr Freiherr von der Heyden-Rynsch; IT. zu Siellvertretern derselben :
p taa Stadtrath a. D. Herr. Dr.
or,
der Ober-Verwaltungs8gerihts-Rath Herr von Meyeren.
Das Kuratorium der Preuß. Renten-Versicherungs- Anstalt besteht demnach, da die vorgedahten Wahlen angenommen worden sind, gegenwärtig und für das Jahr 1880, außer dem nnterzeichneten Präsidenten des Kuratoriums und dessen Stellveitreter, Herrn Geh. Ober-Regierungs-Rath Dw. For,
aus folgenden Mitgliedern:
dem Unter-Staatssekretär im Ministerium für Handel nnd Gewerbe Herrn Dw. Jacobi,
dem Konsistorial-Rath Herrn von Westhoven,
dem Amtsgerichts-Rath Herrn Däumig,
dem Kammergerihts-Rath Herrn Rathmaun,
dem Amtsgerichts-Rath Herrn Bunsen,
dem Geh. Ober-Bergrath Herrn Freiherrn von der Heyden-Rynsch;
sowie aus folgenden Stellvertreteecn :
dem Kammergerichts - Rath Herrn Seydewißt, :
dem Kommerz- und Admiralitäts-Rath a. D. Herrn Dr. Abegg,
dem Stadtrath Herrn Marggraff,
dem Geh. Ober-Finanz-Rath a. D. Herrn F AL,
dem Stadtältesten, Stadtrath a. D. Herrn Dr. Noht,
dem Ober-Verwaltungsgerihts-Rath Herrn vou Meyeren.
Dies wird gemäß §. 44 der Anstälts-Statuten hierdurch öffentlih bekannt gemacht.
Beclin, den 3. Januar 1880.
Der Präsident des Kuratoriums der Preußischen| Reuten-Versizerungs-Anstalt, Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath Rivbeek.
von
[14386]
Schreibunterricht ertheilt E H. Strahlendorff, Hof-Kall., Neue Roßstr. 17 I. äh. Prosp.
Deutschen Reiche befindlihe Vermögen der | 1) 10 Stück Wagen à 10 & Tragfähigkeit zum
| Augeschuldigten mit Beschiag bele.
zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußisch
E
Der Inhalt dieser Beilage, in
Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Pateutgesetß, vom 2
Central-Handels-
Das Central - Handels - Ne
Zweite Beilage
————————————
Berlin, Freitag, deu 9. Jannar
Berlin au dur die Königliche Expedition des Deutschen Neichs - und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
T E
In Bezug auf die Haftpflicht der Eisen- ; Jastrow unter Mitwirkung des Sekretärs Golombek : für Unfälle beim Betriebe | in den Zimmern 23 und 32 unseres Gericht8gebäudes.
bahnverwaltungen
der Eisenbahnen, welhe nah §. 1 des Reichs-Hast- |
pflihtgeseßes vom 7. Juni 1871 gegenüber der Haftpflicht sonstiger gewerblicher Unternehmer eine wesentlich erhöbte ift, hat das Neichsgericht, II1I, Civilsenat, durch Erkenntniß vom 28. November 1879 folgende bemerkenswerthe Entscheidung gefällt: Die im Reichs - Haftpflichtgeseße vorgeschriebene Haftpflicht der Eisenbahnoerwaltungen erftreckt si nur auf die, bei dem Betriebe der Eisenbahnen in ihrer Haup!funktion der Beförderung von Personen und Sachen mit Einschluß der damit zusammen- hängenden Handlungen eingetretenen Unfälle, nicht aber auf den Eisenbahnbetrieb im weiteren Sinne. Beispielsweise ist der §8. 1 des Reichs-Haftpflicht- geseßes auf den bei Umladen von einew stillstehen-
_den Eisenbahnwagen auf einen anderen eingetretenen Schäden nicht anwendbar.
Eine Wecchseldiskontirung kann na einem Erkenntniß des Neichsgerichts, I. Civilsenats, vom 15. November 1879 die Rechtsnatur eines Borschuß- resp. Darlehnsgeschäfts an sich tragen, in der Regel aber wird die Wewhseldiskontirung entsprewend der im Geschäftöverkehr üblichen Auf- ie: als ein Kaufgeschäft rechtlich zu behandeln ein.
Die 1880er Preise der „Société Jn- dustrielle“ in Mülhausen im Elsaß. i (Gew. Bl. aus Württ.)
Die neueste Nummer des von diefer Gesellschaft herausgegebenen monatlichen „Bulletin“ enthält das Programm der im Jahr 1880 zur Bewerbung kom- menden Preisfragen, woraus wir Nachstehendes mittheilen:
_Die ausgesc{riebenen Preise vertheilen \sich auf die einzelnen Sektionen der Vereinsthätigkeit, wie
folgt:
l Sektion. Medaillen. Geldpreise. Abtheilung für Chemie . . , 45 1500 Fr. Abtheilung für Mechanik , . 53 6725 Naturgeschichte, Landwirthschaft 5 — Handelsäblbeilug .. . , 12 6300 Geswiie Slatitl ., .…. 16 100 Oeffentliche Nüßlihkeit . . . 9 — Pater enbur A 4000 SAVONe KUU E A At — Berit O —
: zusammen 150 Med. 18625 Fr.
Unter verschiedenen, von Privaten ausgeseßzten Preisen, worüber gleichfalls die Gesellschaft zu ver- fügen hat, ftehen diejenigen der Familien Emil und Daniel Dollfus obenan. Sie betragen {e 5000 Franken nebst 2 Ehrenmedaillen, sind für hervor- ragende Leistungen eines größeren gewerblichen Eta- blissements im ehemaligen Departement des Ober- Rheins bestimmt und kommen alle 5, bezw. alle 10 Jahre (nächstmals in den Jahren 1884 und 1889) zur Bewerbung.
Aus einer von der Familie Salathé gestifteten Jahresrente von 1200 Franken find 3 Geldpreise von je 400 Franken für musterhafte Arbeiterhaus- haltungen bestimmt.
Cin von der Familie Engel-Dollfus gestifteter Preis, bestehend in einer Medaille und 2500 Fran- Ten für die Aufmunterung zu Studien über die Geschichte Mülhausens und über Sozialökonomie in Anwendung auf die Industrie kommt alle 5 Jahre {näbstmals im Zahre 1881) zur Bewerbung.
Im Anschluß an vorstehende Preise und Prämien seßt der Verein zur Verhütung von Unglücksfällen an Maschinen (Siß in Mülhausen) 4 silberne Me- daillen für einschlägige Bestrebungen zur Bewer- bung aus.
Zur Mean um die ausgeschriebenen Geld- preise und Medaillen werden au Ausländer zuge- lassen. Den schriftliGen Arbeiten, Zeichnungen 2c. muß ein vers{lossener Begleitbrief beigefügt fein, welcher ein bestimmtes Motto, ferner Samen und Wohnort des Bewerbers enthält. Die Preis- arbeiten find bis zum 15. Februar 1880 portofrei an den Vorstand der Gesellshaft in Mülhausen i, Cl. einzusenden.
Die näheren Bestimmungen bezügli der ein- zelnen Konkarrenzarbeiten find im leßten Oktoberhbeft des „Bulletin de la Société Industrielle de Mul- honje“ enthalten, wel{es im Lesezimmer der Cen- tralstelle für Gewerbe und Hand! zur Einsicht aufliegt. Auf Ansuchen wird das fraglihe Kon- kurrenzprogramm jedem Bewerber zugesendet.
T S U V L
__ Gerichtliche Bekanntmachungen, die Veröffentlichung der Handelsregister- u. \ w. Eintragungen betressend.
XII,
Calbe a/S. Die Führung des Handels-, Ge- nossenschafts- und Musterregisters für die Bezirke der Amtsgerichte Calbe a./S., Staßfurt, Aken und Barby erfolgt im Jahre 1880 hier dur den Amts- richter Schulze unter Mitwirkung des Sekretärs Kalkow. Die ergehenden Bekanntmachungen werden durch den Reichs- und Staats - Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung und die Magdeburgische Zeitung veröffentlicht werden. Calbe a./S., den 9. Januar 1880. Königliches Amtsgericht.
Cosel. Während des Jahres 1880 erfolat bei dem unterzeihneten Gerichte die Sbarbeituag Lee Angelegenheiten des Handelsregisters, eins{ließlih des Genossenschaftsregisters durch den Amtsrichter
Cosel, den 2. Januar 1880. Königliches Amts- gericht. Abtheilung V. gez. Jastrow.
Genoßssenschafts-" und Musterregister werden von uns im Geschäftsjahre 1880 durch nahfolgende Blättex :
Staats - Anzeiger, c. Erfurter Allgemeinen Anzeiger bekannt gemacht werden. Die auf die Führung der genaunten Re- gister \sich beziehenden Geschäfte werden von dem Königlichen Amtsgericht, Abtheilung V., durch den Amtegerichts-Nath Rohland, unter Mitwirkung des Königlichen Gerichtsschreibers, Sekretär Klepyel, be- arbeitet werden. Erfurt,
Königliches Amtsgericht. Abth. V. Rohland.
Herzberg a./HW. Die Eintrazungen in das Handels: und Genossenschaftsregister hiesigen Amts- gerits werden im Jahre 1880 veröffentlicht werden durch 1) den Deutschen Neich3- und Königlich Preußishen Staats-Anzeiger in Berlin, 2) dea
Krei8-Zeitung. Herzberg a./H., den 24. Dezember 1879, Königliches Amtsgeribt. Erdmann.
UAonitz, Für das Jahr 180 werden die auf die Führung des Genossenschaftsregisters sich be- ziehenden Geschäfte dur den Amtérihter Neumann unter Zuziehung des Gerichtsshreibers Schlüter be- arbeitet und die bezügliben Bekanntmachungen durch den Deutschen Reichs- und Staats- A die Berliner Börsen-Zeitung, die Dan- ziger Zeitung, die Pr. Stargardter Zeitung und die Koniger Zeitung veröffentliht werden. 1¿oniy, den 20. Dezember 1879, Königlihes Amtsgericht. IV. Abtheilung.
Konitz. Für das Jahr 1880 werden die auf die Führung der Handelsregister ih beziehenden Ge- sGäfte durch den Amtêrihter Neumann unter Zu- ziehung des Gerichtsshreibers Schlüter bearbeitet und vie bezüglichen Bekanntmachungen dur den Deutschen Reichs3- und Staats-Anzeiger , die Berliner Börsenzeitung, die Danziger, die Pr.- Stargardter und die Konißer Zeitung veröffentlicht werden. Konitz, den 20. Deiember 1879. König- liches Amtsgericht. I1V. Abtheilung.
ÆNoringenm. Die Eintragungen in hiesiges Han- delsregister sollen im Jahre 1880 im Königlichen Staats-Anzeiger in Berlin und in der Göttingen- Grubenhagenschen Zeitung in Northeim veröffentlicht werden. Moringen, den 31. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht.
Gberaula. Zur Bekanntmachung der bei dem hiesigen Amtsgerichte bewirkten Eintragungen in das Handels- und Genossenschaftsregister während des Jahres 1880 werden bestimmt: 1) der Deutsche Reich3- und Königtich Preußische Staats - An- zeiger, 2) die Hesfishe Morgenzeitang zu Cassel, Oberaula, den 18. Dezember 1879, Königliches Amtsgericht. Kulenkamp.
Pillkallen, Die auf die Führung des Handels- und Genossenschaftsregisters sich beziehenden Ange- legenheiten werden vom 1. d. Mis. ab von Herrn Amtgerihts-Rath Krause und Herrn Ersten Gerichts- \{reibers Gruschka bearbeitet werden. Die Ver- öffentlihung der Eintragungen in das Handels- und Genossenschaftsregister erfolgt durch den Deutschen Reichs- und Preuß. Staats-Anzeiger, sowie dur die Königsberger Hartungscbe Zeitung, ins Genossenschaftsregister auch durch das hiesige Kreisblatt. Pillkallen, den 3. Januar 1880. Königliches Amtsgericht.
Seuweldnütz. Sn dem Geschäftsjahr 1880 wer- den die auf die Führung des Handels-, Genofssen- shafts-, Zeichen- und Musterregisters sich beziehen- den Geschäfte bei dem unterzeichneten Amtsgerichte durch den Amtérichter Dr. Adamkiewicz unte: Mit- wirkung dcs Sekretär John bearbeitct werden. Die Veröffentlihung der Eintragungen in das Handel9- und Genossenschaftsregisters wird durch den Dent- schen Reichs- und Köuiglich Preußischen Staats- Feige die Berliner Börsenzeitung, die Schle- sische Zeitung, die Breélau-r Zeitung und Schweid- niger Stadtblatt (Tageblatt für den Landgerichts- bezirk Schweidniß), „dagegen die Veröffentlichung der sich auf das Zeichen- und Musterregister be- ziehenden Einiragungen nur dur den Deutsthen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-An- zeiger erfolgen. Schweidnitz, den 2. Januar 1880, Die Gerichtsschreiberei. IV,
Striegam. Für die Zeit vom 1. Januar bis ultimo Dezember 1880 werden von dem unterzeich- neten Gericht die bei demselben stattgefundenen Ein- tragungen in die Handels- und Genossenschafts- register in dem Dentschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger zu Berlin, der Vreslauer Zeitung, der Schlesischen Zeitung, der Sthlesiscen Presse, dem Striegauer Kreisblatte und dem Striegauer Stadtblatte veröffentlicht werden.
Amtsgericht,
Erfurt. Die Eintragungen in die Handelsfirmen-, |
a. Deutschen Neichs- und Königlich Prenßischen ! b, Berliner Börsenzeitung, ?
welher auch die im §. des Gesetzes über den Markeuschuy, 9. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntma s G
Negister fü
für das Deutsche Reih kann dur alle Post-Anstalten, für *
den 2. Januar 1880, ?
Hannoverschen Courier in Hannover, 3) die neue è Hanuoversche Zeitung in Hannover, 4) die hiesige |
A Reat —
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Striegau, den 29. Dezember 1879, Königliches Nr. 7108 die hiesige Kommanditgesell schaft in Firma:
vom 30. November 1874, fowie die in dem Gesetz, chungen veröffentlicht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
x das Deutsche Reich.
en Staals-Anzeiger.
betreffend das Urbeberrecht an Musteru
(Nr. 7)
Das Central-Handel8-Regiiter für das Deutsche Rei erscheint in der Regel tägli. — D Abonnement beträgt 1 4 50 H für das Vierteljahr. — Einzelne Nualneen ofe 2 A: n
Insertionspreis für den Raum einer Drutfeile
30 S.
Uainmgen. Die Beröffentlihung der Einträge im Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts | bezirks wird für das Jahr 1880 im Deutschen ! Reichs-Anzeiger, Regierungs-Amtsblatt, Rheini- | er e: gen en erfolgen. ;
, den . Dezember 1879, i i Amtsgericht. T1. : j O
j î Handels-Register. |
Die Handelsregistereinträge aus dem Köni rei î Sachsen, dem Königreich Württembeta, und î dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, | bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Nubrik } L eipzig, resp. Stuttgart und¿ Darmstadt; veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatli. j
4
Siy hatte, ist am 31, Dezember 1879 aufgelöft worden. Aktiva, Passiva und Firma derselben sind auf den Theilhaber Carl Plum, Kaufmann in f Aachen, übergegangen.
Genannte Firma wurde unter Nr. 1448 des Gesellschaftéregisters gelöscht, dagegen wurde unter Nr. 3825 des Firmenregisters eingetragen die Firma as A Mes N Oa ihre Nieder- ajjuag hat und deren Inhaber der 2c. Plum ist.
Aachen, den 5. Januar 1880. f |
Königliches Amtsgericht. V.
ï Aaehem. Der Maschinenfabrikant Joseph Effer in Aachen hat in das Handelsgeschäft, welches e j daselbst unter der Firma Neuman & Esser führte, | am 1. d. M. dea Maschinenfabrikanten August ; Hellmann in Aachen als persönlich haftenden Theil- | haber und auch einen Kommanditisten aufge- nommen.
Genannte Firma wurde daher unter Nr. 3821 i Des Firmenregisters gelös{t; sodann wurde unter } Nr. 1530 des Gesellschaftsregisters eingetragen die i Kommanditgesellschaft unter der Firma Neuman & Esser, w:lhe in Aachen ihren Siß hat und von | jedem cinzelnen ihrer persönlih haftenden Theil- ! haber Joseph Esser und Auzust Hellmann vertreten ; werden kann. h
Aachen, den 5. Januar 1880. 4
Königliches Amtsgericht. V,
Aachen. Der Kaufmann Julius Peill in Aatea | hat das Handelsgeschäft, welhes er daselbst unter der Firma Julius Peill führte, am 1. d. M. mit der Firma den Kaufleuten Eduard Peill und Aifred Moll in Aachen übertragen.
Gedachte Firma wurde daher unter Nr. 33 des ! Firmenregisters und die dafür dem 2c. Eduard Peill übertragene Prokura unter Nr. 785 des Prokuren- regifters gelöscht.
Sodann wurde eingetragen unter Nr. 1531 des Gesellschaftsregisters die Handelsgesellschaft unter der Firma Zulins Peill, \welhe in Aachen ihren Sig, am 1. Januar 1880 begonnen hat und von | jedem ihrer beiden Theilhaber Eduard Peill und : Alfred Moll vertreten werden kann. ¿
Aachen, den 5. Januar 1880. ;
Königliches. Amtsgericht. V,
j
Aachen. Unter Nr. 1532 des Gesellschafts- registers wurde eingetragen die Handelsgesellschaft unter der Firma Haß & Büntgens, welche in î Eupen ihren Siß, am heutigen Tage begonnen hat ? und von jedem ihrer beiden Theilhaber Johann ? Haß und Jaques Büntgens, Kaufleute in Eupen, vertreten werden kann. f Aachen, den 7. Januar 1880. | Königliches Amtsgericht. V. f
Anehen. Die Handelsgesellshaft unter der Firma Eduard Herz, welche in Aachen ihren Sih hatte. ift am 1. d. M. aufgelöst worden; Aktiva : und Passiva derselben sind auf die Handelsgesell- schaft unter der Firma H. & L. Herz in Aachen Übergegangen.
Erftgenannte Firma wurde unter Nr. 1416 des i Gesellschaftsregisters, die dafür dem Kaufmann Louis Herz in Aachen ertheilte Prokura unter Nr. 894 des Prokurenregisters gelöscht.
Sodann wurde eingetragen unter Nr. 1533 des Gesellschaftsregisters die Handelsgesellschaft unter der Firma H. & L. Herz, welche in Aachen ihren Siß, am 1. Januar 1880 begonnen hat und von jedem einzelnen ihrer Theilhaber, Hugo Herz und g Herz, Kaufleute in Aachen, vertreten werden ann.
Aachen, den 7. Januar 1880,
Königliches Amtsgericht. V.
Berlin. Handelsregister des Königlichen Amtsgerihts L. zun Berlin,
Zufolge Verfügung vom 6. Januar 1880 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolg :
Die biesige Aktiengesellschaft in Firma:
Be: lin-Schoeneberger Terrain-Gesellschaft (Gesellschaftsregister Nr. L hat dem Hermann Rochna zu Berlin Prokura ertheilt mit der Maß- gabe, daß derselbe zur Vertretung der Gesellschaft ia Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitglied befugt sein soll, und ist dies unter Nr. 4465 unseres Pro- kurenregisters eingetragen worken.
Gesellschaftsregister
In unser woselbst unter
| ree Co, vermerkt steht, ist eingetragen :
l a7 PERS U 05% 2 E R 14 d A 1 e B Die Handeltgesellschasi unter der Firma C. Plum & Cie, welhe in Aachen ihren !
ß è vermerkt steht, ift ee
Die Kommanditgesellschaft ist am 1. Januar - 1880 in eine ofene. Handelsgesellshaft um- gewandelt worden, deren Gesellschafter : 1) der Techniker Wilhelm Georg Friedrich Breest zu Berlin, 2) der Kaufmann Carl Offermann zu Berlin sind. Zur Vertretung der Gesellschaft ist jetzt uur der Theilhaber Carl Offermann berechtigt.
In unser Gesellschaftsregister, woselb unter Nr. 5959 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma : B, Balzer & Soÿu
vermerkt steht, ist eingetragen: Der Fabrikant Benno Balzer if aus der Handelsgesellschaft ausgeshieden. Der Kauf- mann Gustav Sy zu Berlin ist am 1. Januar
Vertretung der Gesellshaft find jeßt beide Theilhaber nur in Gemeinschaft uit ae berechtigt.
In unser Gesellschaftsregister, woselb unter Nr. 2630 die hiesige offene Handeltgesellshaft in Firma : + & J. M. Heine vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Harry Heine zu Berlin ist am 1. Januar 1889 als Handel8gesellshafter in die Handelsgesellschaft eingetreten.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4614 die hiesige offene Handelsgesellschaft in Firma : S. Offenbacher—Ovpenheimer & Co,
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellscait ist durch gegenseitige Vebereinkunft aufgelöst.
__In unser Gesellshaftsregifter, woselb unter Nr. 5241 die hiesige offene Handelsgesellschaft in Firma+ Gebr. Silberberg & Cie,
vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Isaac (Ignatz) Cohn ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 8700 die hiesige Handïung in Firma: Heß & Nom
Der Kaufmann Vavid Rom zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Otto Heß zu Berlin als Handelsgesellshafter eingetreten, und es ist die hierdurch entstandene, die bis- herige Firma fortführende Handelsgesellschaft unter Nr. 7181 des Gesellschaftsregisters ein- getragen worden.
Demnächst ist in unser Gesellschaftêregister unter
Nr. 7181 die ofene Haudelsgefeuschaft in Firma:
: i Heß & Rom mit dem Siße zu Berlin und es sind als deren Gesellschaster die beiden Vorgenanuten eingetragen Pee Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1880 egonnen,
_In unser Firmenregister, woselb unter Nr. 3764 die hiesige Handlung in Firma: S. Michaelis junior vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Adolph Michaelis zu Berlin ist in das Handelégeschäft des Kaufmanns Salomon Michaelis zu Berlin als Handels- gesellschafter eingetreten und es ist die hierdurch entstandene, die bisherige Firma fortführende Handels8gesellshaft unter Nr. 7182 des Gesfell- \chaftsregifters eingetragen. Demnäst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7182 die ofene Handelsgesellschaft in Firma: / S. Michaelis junior mit dem Sigte zu Berlin, und es sind als deren S iGatee die beiden Vorgenannten eingetragen orden. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1880 begonnen. Die dem Adolph Michaelis für vorgenannte, nunmehr gelöschte Einzelfirma ertheilte Prokura ist erloschen, und ist deren Löschung unter Nr. 846. unseres Prokurenregisters erfolgt.
In unser Firmenregister, woselb unter Nr.. 10,497 die hiesige Handlung in Firma : __ N. Baumann vermerkt steht, ift eingetragen: Der Kaufmann Max Meyer zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Rudolph: Baumann zu Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten, und es ist die hierdurch entstan- dene, die bisherige Firma fortführende Han-- delsgesellshaft unter Nr. 7183 des Gesellschafts» registers eingetragen worden. Demnäcst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7183 die ofene Handelsgesellschaft in Firma: j R. Baumann mit dem Siße zu Berlin und 8 sind als deren SUigalta die beiden Vorgenannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1880 be- gonnen.
In unser Firmenregister, woselb unter Nr. 259 die hiesige Handlung in lei i Gebrüder Sas vermerkt steht, ift eingetragen : Der Kaufmann Wilhelm Sachs zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufananns Sigis- mund Sachs zu Berlin als Handelszesellshafter eingetreten, und es ift die hierdurch entstandene, die bisherige Firma fortführende Handelsgesell=
—1880_ als Handelegesellibafter eingetreten. Zur