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für den dem Ordens-Patent nah ältesten der neu aufzu- nehmenden Ritter.

Hierauf tritt dieser zum zweiten Male an die aen des Thrones, läßt sich vor Sr. Majestät dem Kaiser und Könige auf das durch einen Pagen herbeigebrachte Kissen mit dem rechte? Knie nieder, und der Allerdurch- lauchligste Großmeister geruht Höchstdemselben die Ordenskette umzuhängen und die Accolade zu ertheilen.

Der neu aufgenommene Ritter tritt auf seinen vorigen Plaßz zurü. S . l

Dieselbe Ceremonie wiederholt si bei dem zweiten und sodann bei dem dritten der neu aufzunehmenden Ritter.

Die somit investirten drei Ordensritter werden “nun gleihzeitig von den assistirenden Parrains, unter Geleitung des Ceremonienmeisters, zur Handreihung und dann zu dem Plate geführt, welhen sie unter den Kapitelfähigen Ordensrittern einnehmen. |

Hierauf kehren die Durchlauchtigsten Parrains auf

Höchstihre Pläße zurück.

8.10.

Se. Majestät der Kaiser und König ertheilen nunmehr dem Ordens-Ceremonienmeister den Befehl zur Einführung des Wirklichen Geheimen Raths, Ober-Ceremonienmeisters, Ober-Burghauptmanns von Hohenzollern Grafen S tillfried- Alcántara, des Generals der Jnfanterie, kommandirenden Generals des I. Armee-Corps, Freiherrn von Barnekow, des Generals der Kavallerie, kommandirenden Generals des TT. Armee-Corps, Hann von Weyhern, und des Generals der Jnfanterie, Kriegs-Ministers von Kameke.

Hierauf begeben \ich die als Parrains assistirenden Kapitelsmitglieder, der General der Jnfanterie, kommandirende General des IV. Armee-Corps von Blumenthal und der Botschafter Fürst von Hohenlohe-Shillingsfürst,

rinz von Ratibor und Corvey, nachdem sie sih vor

r. Majestät dem Kaiser und Könige verbeugt haben, unter Vortritt der Herolde, und geführt von dem Ordens-Ceremonien- meister, in die Brandenburgische (Rothe Adler:) Kammer, empfangen dort die vier Neuaufzunehmenden, welchen sie bis zur Veendigung der Ceremonie zur Seite bleiben, und ge- leiten dieselben bis an die Stufen des Thrones. Daselbst angelangt verbeugen sich Alle vor Sr. Majestät dem Kaiser

und Könige. 8, 11

Se. Majestät der Kaiser und König lassen jeßt wiederum die das Aufnahme-Gelöbniß betreffenden Artikel 10 und 11 der Ordens-Statuten durch den Ordens-Sekretär ver- lesen und richten sodann, nachdem Allerhöchstdenselben das Statutenbuch abermals überreicht worden ist, an die neu aufzunehmenden Ritter nach einander, und zwar zunächst an den dem Ordens-Patent nah ältesten die Frage : „0b derselbe geloben wolle, die ihm so eben bekannt gemach- ten Nitterpflichten zu erfüllen“, worauf der jedesmal Be- fragte, an den Thron hinantretend, indem er seine Rechte (die bloße Hand) auf das Statutenbuch legt, an Eides Statt

erwidert: „Ja, ih gelobe es !“ ;

Der Ordens-Kanzler empfängt aus den Händen Sr. Majestät des Kaisers und Königs das Statutenbuch zurück, um dasselbe dem Ordens-Sekretärx wieder einzuhändigen,

Die neu aufzunehmenden Ritter begeben fi in ihre \rü} heren Stellungen zurück und werden nunmehr, nachdem \iè das Band des Ordens abgelegt haben, von den beiden assisti- renden Parrains sämmtlih mit dem Ordensmantel bekleidet. Erst dann überreiht der Ordens-Kanzler auf einem roth- sammetnen Kissen, das er vom Schaßmeister empfangen, Sr. Majestät dem Kaiser und Könige die Ordenskette für den dem Ordens-Patent nah ältesten der neu aufzunehmen- den Ritter.

Hierauf tritt dieser Zum zweiten Male an die Stufen des Thrones, läßt sich vor Sr. Majestät dem Kaiser und Könige auf das durch einen Pagen herbeigebrachte Kissen mit dem rehten Knie nieder, und der Allerdurchlauch- tigste Großmeister geruht demselben die Ordenskette um- zuhängen und die Accolade zu ertheilen.

Der neu Den Ordensritter tritt auf seinen vorigen Plaß zurü.

Dieselbe Ceremonie wiederholt sih bei dem zweiten, so- dann bei dem dritten und s{ließlich bei dem vierten der neu aufzunehmenden Ritter.

Die somit investirten vier Ordensritter werden nun gleichzeitig von den assistirenden Parrains, unter Geleitung des Ceremonienmeisters, zur Handreihung und dann zu dem Plage geführt, welchen sie unter den Kapitelfähigen Ordensrittern einnehmen.

Hierauf kehren die A auf ihre Pläße zurü.

12

Se. Majestät der Kaiser und König erheben Sich, um das Ordenskapitel abzuhalten. Dies geschieht in der nunmehr auf Allerhöchsten Befehl zum Kapitelsaale eingerich- teten Alten Kapelle, wohin sich vom Rittersaale aus in der unter §. 6 beschriebenen Weise der Zug, in welchen an den entsprechenden Stellen die investirten neuen Ritter eingetreten sind, in Bewegung seßt.

Die Herolde, welche dem Zuge wieder vorgetreten sind, bleiben in der Rothen Sammetkammer am Eingange zum Kapitelsaale stehen. Nach Eintritt der Ritter, und nachdem die Pagen den Kapitelsaal verlassen haben, wird die Thür desselben geschlossen. /

Uu S endigt der Akt der Jnvestitur, und das Kapitel eginnt.

Von den Hofchargen, den General-Adjutanten, den Ge- neralen à la suite und den Flügel-Adjutanten, sowie von dem Prinzlichen Gefolge, erwarten im Rittersaale nur die dienstthuenden die Rückkunft Sr. Majestät des Kaisers und Königs, Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kron- Peine Jhrer Königlichen Hoheiten der Prinzen und der zu invejtirenden Hohen E Ordenzsritter.

10s

Sobald der Allerdurchlauhtigste Großmeister das Kapitel ga hat, formirt der vorbeschriebene Zug sih in umge- ehrter Ordnung. Hierauf erheben Se. Majestät der Kaiser und König Sich an der p f sämmtlicher Ritter nah der Schwarzen Adleïx-Kammer, woselbst die Mäntel ab- gelegt werden.

Berlin, den 16, Januar 1880. 9 Auf Sr. Kaiserlichen und Sen Majestät Allergnädigsten

Spezial befehl. i Graf Ä. Eulenburg, Ceremonienmeister des hohen Ordens vom Schwarzen Ädler.

, Angekommen: Se. Excellenz der Kaiserliche Statthalter in Elsaß-Lothringen, General: Fel marschall Freiherr von Manteu ffel, General-Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs und kommandirender General des XV. Armee- Corps, von Straßburg i. E. ;

Se. cen der General-Feldmarschall Herwarth von Bittenfeld, von Bonn;

Se. Excellenz der General der Jnfanterie von Go eben, fommandirender General des VIII. Armee-Corps, von Coblenz;

Se. Excellenz der General der Infanterie Freiherr von Barnekow, kommandirender General des [. Armee-Corps, von Königsberg i. Pr. ;

Se. Excellenz der General der Jnfanterie von Bose, ktommandirendèr General des XI. Armee-Corps, von Cassel.

n der heutigen der Mitie nr n.

andelsregister - Beilage wird Nr. 3 ekanntmachungen veröffen:licht.

Nichtamkliches. Deutsches. Neich.

Preußen. Berlin, 16. Januar. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute den Polizei-Präsidenten von Madai fowie den General-Jntendanten der Königlichen Schauspiele von Hülsen und nahmen demnächst in Gegen- wart des Gouverneurs militärishe Meldungen entgegen. Ferner empfingen Se. Majestät die Feldmarschälle ‘ reiherr von Manteuffel und Herwarth von Bittenfeld, die kommandirenden Generäle von Goeben, von Kirhbach und von Bose, sowie die Prinzen Friedrich Wilhelm und Heinrich von Hessen.

Gestern fand im Königlihen Palais ein größeres Diner statt.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin er- schien Abends in einer Vorstandssizung des Vaterländischen Frauenvereins. i

— Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz nahm im Laufe des gestrigen Vormittags Vor- träge und militärishe Meldungen entgegen und empfing den Oberlandesgerihts-Präsidenten Dr. Kühne.

Nachmittags ertheilte Höchstderselbe dem Wirklichen Ge- heimen Rath, Ober-Schloßhauptmann Grafen von Perponcher- Sedlnibky, sowie hierauf dem Kaiserlich russischen Staatsrath Freiherrn von Köhne Audienzen und folgte einer Einladung zum Diner bei Jhren Majestäten.

Heute Vormittog begab Sich Se. Kaiserliche Hoheit zu Wagen nach Lichterfelde.

— Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Wilhelm von Hessen ist heute früh hier eingetroffen, um dem Kapitel des Hohen Ordens vom Schwarzen Adler beizuwohnen.

Se. Großherzogliche Hoheit der Prinz Heinri von Hessen und bei ene General-Lieutenant und Commandeur der Großherzoglich hessischen (25.) Division, ift

aus gleihem Anlaß #yn Darmstadt hiex angekommen. j \ j f J E

S

— Jn der am 15. d, Mts. unter dem Vorsiße des Staats-Ministers Hofmann abgehaltenen Sitzung des Bun des- raths wurden die Vorlagen, betreffend: a. die allgemeine Rechnung über den Landeshaushalt von Elsaß-Lothringen für 1875, b. die Uebersicht der Ausgaben und Einnahmen des Reichs für das Etatsjahr 1878/79, e. den Entwurf eines Ge- seßes über das Pfandrecht an Eisenbahnen und die Zwangs- vollstreckung in dieselben, d. den Entwurf eines Gesetzes über das Faustpfandrecht für Pfandbriefe und ähnlihe Schuld- verschreibungen, e. den Entwurf eines Geseßes wegen Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen, f. die Abänderung der Geschäftsordnung für die Disziplinarbehörden, sowie ein Antrag Badens, betreffend die zur - Zollabfertigung von Baumwollen- 2c. Garn befugten Zollstellen in Baden, den zuständigen Ausschüssen überwiesen und von den weiteren Vorlagen, beziehungsweise Mitthei- lungen, betreffend: a. die Betriebsergebnisse der deutschen Eisenbahnen für 1878/79; b. die Geschäftsübersiht des Reichs- Ober-Handelsgerichts für die Zeit vom 1. Dezember 1878 bis Ende September 1879; e. die Geschäftsübersiht des Bundes- amts für das Heimathswesen für 1. Dezember 1878/79, Kenntniß genommen.

Die Versammlung nahm sodann die Wahlen zur Wieder- besezung erledigter Stellen bei den Kaiserlichen Disziplinar- kammern in Trier, sowie in Hannover und Bremen Vor.

Die Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Han- del und Verkehr erstatteten mündlich Bericht über die Ver- längerung der Handelsverträge mit Belgien und mit Oester- reih-Ungarn. Hierbei wurde bezüglih des Veredelungs- verkehrs mit Oesterreih-Ungarn beschlossen, daß 1) die obersten Landesfinanzbehörden ermächtigt werden, jür die -Zeit bis zum 15. Februar l. Js. die Befugniß zur Gestattung der Veredelung deutscher Waaren in Osterreih-Ungarn gemäß des Absatzes 2 des § 115 des Vereinszollgeseßes vom 1. Zuli 1869 auch den PolldireE tivbehörden und Hauptämtern beizulegen, ohne daß dabei der Nachweis der Nothwendigkeit oder Nügzlichkeit für den deut- schen Verkehr zu erfordern is ; 2) vom 15. Februar l. Js. an die Erlaubniß zur zollfreien iedereinfuhr im Veredelungs- verkehr nur in besonderen Fällen, wenn der soeben erwähnte Nachweis erbracht wird, von den obersten Landes-7Finanz- behörden zu ertheilen ist; 3) die Frist zur zollfreien Wieder- einfuhr regelmäßig auf 3 Monate, ausnahmsweise bis zu 6 Monaten festgeseßt wird.

__ Hinsichtlich der Anwendung des Zollkartells wurde die an Fes lie Bien Holldirektivbehörden zu erlassende Jnstruktiou éstgest.llt.

Den Schluß bildete die Vorlegung der neuerdings einge- angenen Petitionen, über deren geschäftliche Behandlung Be- {luß gefaßt wurde.

— Der Auss{chuß des Bundesraths für Justizwesen trat heute zu einer Sißung zusammen.

— Der Bericht über die gestrige Sißung des ares der Abgeordneten befindet sich in der Ersten eilage.

— In der heutigen (38.) Sißung des Hauses

der Abgeordneten, welcher der Minister der öffentlichen Arbeiten Maybac, derx Finanz-Minister Bitter, der Minister

für Landwirthschaft, Domänen und Forsten Dr. Lucius, der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten von Puttkamer und mehrere Regierungs-Kommifsarien beiwohnten, nene der Präsident mit, daß der Geseßentwurf, betreffend die Er- werbung des Rheinishen und des Berlin- Potsdam-Magdeburger Eisenbahnunternehmens für den Staat (\. unter Landtagsangelegenheiten) eingegangen sei. Jn der ersten Berathung des Gesetz- entwurfs, betreffend die Verwerthung von Forst - nußungen aus den Staatswaldungen in den vor- mals Kurhessishen Landestheilen, wies der Abg. Dr. Grimm darauf hin, daß dur diese Vorlage die veri volle Berechtigung kurhessischer Gemeinden, billiges Holz aus den Staatswaldungen zu entnehmen, völlig aufgehoben werde. Nah einer längeren historischen Darlegung über die Ent- stehung dieser Gerechtsame kam Redner zu dem Resultate, daß Recht und Villigkeit dafür sprächen, den hessishen armen Walddörfern mit dieser Vorlage nicht eine Mehrbelastung von 300 000 A aufzuerlegen. Er beantragte die Veberweisung dex Vorlage an die Agrarkommission.

__ Der Staats-Minister Dr. Lucius führte aus, daß die jeßige Geseßgebung niht anknüpfen könne an Nechtsverhält- nisse, wie sie vor Jahrhunderten bestanden hätten, sondern anknüpfen an die jetzt bestehenden müsse. Es sei keine rih- tige Anschauung, daß es sih hier um eine Taxe für die Wahr- nehmung eines Rechts handele, sondern man habe hier cine Fixirung der variablen Holzpreise. Aus diesem Grunde sei auch später noch unter kurhessishem Regime die Ver- steigerung nach Meistgebot eingeführt worden, Der Minister bestritt, daß die Vorlage nur den Zweck habe, Er- höhungen zu machen. Eine neue Regulirung der Preise sei nur die Befolgung eines wirthschaftlihen Gebotes, den ver- änderten Werthverhältnissen Rechnung zu tragen. Er müsse in Abrede stellen, daß das Verfahren der Forstbehörden in dem Maße den Ber:chtigten gegründeten Anlaß zu Beschwerden gegeben habe, wie man nah den Ausführungen des Vorredners zum Etat hätte glauben sollen.

__ Nachdem die Abg. von Griesheim, M Nübsam und Zimmermann (Hersfeld) die Vorlage aus den vom Abg. Dr, Grimm vorgebrachten Gründen bekämpft hatten, unter- stüßte der Abg. von Luck die Ausführungen des Ministers. Das Haus ‘überwies \{ließlich die Vorlage der Agrarkommission zur Vorberathung. (Schluß des Blattes).

— Der Kaiserlihe Botschafter in Paris, Fürst von Hohenlohe, ist in Berlin eingetroffen, um dem morgen stattfindenden Kapitel des Schwarzen Adler - Ordens beizu=- wohnen. Während seiner Abwesenheit fungirt als in- terimistisher Geschäftsträger der Botschaftsrath Graf von Wesdehlen.

— Die Bedrohung mit der Beg ehung eines Verbrechens, welche nah 8. 241 des Strafgeseßbuchs mit Gefängniß. bis zu 6 Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 300 M zu bestrafen ist, ist nach einem Erkenntniß des Neichs8gerihts, IIl. Strafs., vomi 15. November 1879, selbst dann strafbar, wenn der Bedrohte sih in seinem Rechts- frieden dadur nicht gestört glaubt und er die Drohung über haupt ganz gleihgültig aufnimmt. Zum Thatbestande dieser Strafbestimmung is nur erforderlich, daß der Bedrohte Kennt- niß von der Bedrohung erhielt.

— Na 8. 16 der Neichsgewerbe-Ordnung ist die polizei- lie Venehmigung erforderlih zu Stauanlagen für Wasser- triebwerle. Fn Bezug auf diese Bestimmung hat das Neichs8gericht, 11. Strafs., dur Erkenntniß vom 19. No- vember 1879 ausgesprochen, daß die ohne Genehmigung er- folgte Errichtung einer Stauanlage sür ein Wassertriebwerk selbst dann strafbar ist, wenn das Wassertriebwerk noch nicht in Angriff genommen worden.

— S. M. Korvette „Medusa“, 9 Geschüße, Kom- mandant Korvetten-Kapitän Matthesen, ist am 15. Dezember 1879 von Barbadoes in See gegangen und am 16. dess. Mts. in St, Vincent eingetroffen.

Wiesbaden, 15. Januar. Se. Hoheit der Herzog Friedrich von Schleswig - Holstein-Sonderburg- Augustenburg ist gestern im Alter von 50 Jahren ver- storben. Die Leiche wird auf der Eisenbahn nach Schloß Primkenau in Schlesien übergeführt und in der dortigen Familiengruft beigeseßt werden.

Vayern. München, 14. Januar. (Allg. Ztg.) Die Abgeordnetenkammer seßte heute die Spezialberathung des Kultusetats fort. Jm Laufe der Debatte sprach der Abg. Rittler seine Verwunderung darüber aus, daß die bayerische Staatsregierung gegenüber den Simultanshulen noch immer nicht wie die preußishe Stellung genommen habe, troß der Bekämpfung derselben auch dur die Protestanten. Der Minister von Luß verwahrte {ih gegen eine Verantwortlich- keit für Alles, was für die Simultanschulen geschrieben werde ; Rittler werde dereinst im Landtagsabschiede eine Entscheidung über die Stellung der Staatsregierung bezüglich der Simultan- shulen finden. Der Minister fand den Hinweis auf Preußen auffallend, da bisher der bayerischen 9 egierung gerade von der reten Seite der Vorwurf gemacht worden, daß sie sih nah Berlin rihte. Uebrigens bestehe zwischen der diesfälligen Stellung des Staats-Ministers von Puttkamer nah dessen Aeußerung gegenüber der Elbinger Schuldeputation und ihm (dem Redner) kein so großer Unterschied.

Sachsen. Dresden, 15. Januar. (Dr. J.) Die Zweite Kammer erledigte in ihrer heutigen Sißzung einige Titel des Nachtragsetats für die inanzperioden 1876/77 und 1878/79, sowie den Etat des Ministeriums des Kultus und öffentlichen Unterrichts ohne erhebliche Abänderungen. Um- fänglichere prinzipielle Debatten fanden nicht statt, nur zu Kap. 72, für die evangelischen Kirchen, wurde von dem Abg. Niethammer eine Abänderung des jeßigèn Modus bei Be- seßung der geistlihen Stellen bez. die Uebertragung des Be- jebungsrechtes an das Landeskonsistorium angeregt, welhem Vorschlage indessen die Abgg. Dehmichen, alter und Philipp entschiedenen Widerspru entgegensezten. Eine in der Deputation bezüglih der den Stadtgemeinden

reiberg und Wurzen zur Unterhaltung ihrer Real- chulen * erster Ordnung vorhandene Differenz wurde dahin entschieden, daß der Stadtgemeinde zu Freiberg ein Staatszushuß von 15 000 /\ — statt des von der Staats- regierung beantragten Zuschusses von 18 000 4 — zuge- billigt und bezüglih der Realschule in Wurzen in Ueberein- stimmung mit dem Vorschlage der Regierung die Weiter- gewährung des bisherigen Zuschusses von 12 000 M4 he:

JGlossen wurde. Sghließlih beantragte die Kammer die Anstellung von Erbrterungen darüber, wie die Heizungsanlagen für Räumlichkeiten, die zur Benußzung von Staatslehranstalten oder von Staatsbehörden dienen, zweltentsprechend herzustellen, insbesondere unter welchen Verhältnissen gute Zimmeröfen oder Centralheizungen — und bez. welches System — anzu- wenden seien.

AVürttemberg, Stuttgart, 15. Januar. (W. T. B.) Der württembergische Landtag ist zum 29, d. M. ein- berufen. Neue Vorlagen werden demselben nit unterbreitet ; vielmehr soll nur der erste Landtag der Wahlperiode ge- Fchlossen, der zweite sofort eröffnet und, nach Vornahme der None et alsdann bis zum Spätherbst vertagt werden. t

Schwarzburg-Nudolstadt. Nudolstadt, 13. Januar. (Lpz. Ztg.) Der Kammerherr und Staatsrath Dr. jur. L A VON Holleben ist zum verantwortlichen Vorstande der Finanz-Abtheilung des Fürstlichen Ministeriums er- nannt worden.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 14. «Januar. (Els.- ‘Lothr. Ztg.) Auf der Tagesordnung der gestrigen Sißung des Landesausschusses stand: 1) Erste Lesung der Vor- lage Nr. 2, Gesezertwurf, betreffend die Aufnahme einer Anleihe; 2) Zweite Lesung der Vorlage Nr. 7, Geseßentwurf, betreffend die Vergütung der Reisekosten für die Geschworenen, die Vertrauensmänner und die Schöffen. Vor Eintritt in die Tagesordnung verlas der Vorsißende eine Zuschrift der Regierung, welche den Landesaus\{uß ersuht, die Mitglieder zu bezeichnen, welche derselbe Sr. Majestät dem Kaiser zur 'Ernennung als Mitglieder des Staatsraths vorzuschlagen hat. ‘Nach einer längeren Debatte lber die Vorlage Nr. 2 beschloß die Versammlung die Verweisung an die Finanzkommission.

Desterreich-Ungarn. Wien, 15. R (W. T. B.) “Der Heeresausschuß der ungarischen Delegation hat die Verpflegungskosten für die Armee unverändert ge- nehmigt und der Militärverwaltung für ihre vorsichtige und ökonomische Kostenaufstellung seine Anerkennung ausgesprochen. Qu leih wurde beschlossen, bezüglich des Erfordernisses für die : Ffuvation8gebiete nicht titelweise zu votiren, sondern — dem Wunsche des Kriegs-Ministers entsprechend — eine Pauschal- summe zu bewilligen.

— Jn der heutigen Sißung des Abgeordnetenhauses wurden von der Regierung die nachstchenden Gesezent- würfe vorgelegt: Ueber Aenderungen der Erwerbs- und Einkommensteuergeseße in Anwendung auf die Vorschußkafsen und Kreditvereinè, über die Nachtragsbestimmungen zum Grundsteuerregulirungsgesete, über die Bewilligung von Krediten zur Linderung des Nothstandes, zu Dotationen aus dem Neligionsfonds für die katholishe Seelsorgegeistlichkeit Und zur Herstelung von Schußbauten am unteren Jsonzo.

— 16. Januar. Jn der gestrigen Sißzung der Reichs- rathsdelegation interpellirte der Abg. Plener die Regie- rung bezüglich der Abtretung der Distrikte iPlawa und Gu- sinje, jowie über den Stand der griehischen Frage und den Stand der Verhandlungen mit Serbien. Der Minister des Auswärkigen, Baron Haymerle, erwiderte darauf, die Haltung der Regierung in der Frage, betreffend

“Gusinje, sei durch ‘den Berliner Vertrag klar vorgezeihnet. Die Regierung werde daher im Jnteresse der Pforte entschie- den darauf bestehen, daß die Uebergabe dieses Distrikts er- folge. Jn Bezug auf die griechische Frage erklärte der Minister, daß die vertraulichen Besprehungen über eine billige und gerechte Grenzlinie nur durch den französishen Minister- wechsel unterbrochen worden seien. Diese Transaktionen seien noch im Zuge. Jedenfalls werde die Regierung bereit Jein, eine Mediation in Gemeinschaft mit den anderen Mäch- ten eintreten zu lassen, sobald eine solche formell angerufen werden würde. Hinsichtlih der Verhandlungen mit Serbien wiederholte der Minister seine im ungarischen Delegations- ausschusse für die auswärtigen Angelegenheiten abge ebenen Erklärungen, erwähnte sodann die bevorstehende cission Marics und wies nah, daß er in erster Linie für den Aus- bau der Eisenbahnlinie Deligrad-Nish eingetreten sei. Sn Veantwortung weiterer Jnterpellationen wegen der Vorlegung der diplomatischen Korrespondenz, betreffend die Maikon- vention, über das Verhältniß Desterreih-Ungarns zu Deutschland und über die staatsrehtlihe Stellung Bo s- niens und der Herzegowina erklärte Baron Haymerle, daß die Negierung aufrichtig freundschaftliche Verhältnisse zu allen Mächten pflege und ihr eifrigstes Bestreben sei, dieselben zu erhalten. Die innigen Beziehungen Deutschlands zu Oester- reih-Ungarn datirten von langer Zeit. Graf Andrassy habe sih die Pflege derselben zur Aufgabe gemacht und in diesem Streben von Seiten Deutschlands volles Entgegenkommen ge- funden. Der Berliner Vertrag habe zu der Hoffnung berech- tigt, daß der Glaube an den ‘Frieden bei den Völkern Wurzel fasse, Diese Beruhigung sei aus Gründen, die sich jeßt nicht erörtern ließen, nicht in dem vollen erwünschten Maße ein- getreten. Der Fdeenaustausch mit dem Fürsten Bismarck habe die Gemeinsamkeit der nteressen in allen großen Fragen, und die Gleihmäßigkeit der Auffassung dieser Fragen in allen ihren möglihen Konsequenzen konstatirt. Dieses Einvernehmen solle in Mitteleuropa durch das enge Anein- ‘anderscktließen zweier bedeutender Mächte den Kern bilden, an welchen rid jede die gleiche Friedenstendenz verfolgende Macht anschließen könne. Dieses Einvernehmen habe au an sih eine solche Festigkeit und Dauer, als irgend eine Form geshriebener Worte ihm verleihen könnte. In Bezug auf Bosnien und die Herzegowina betonte der Minister, daß alle Beschlüsse des Berliner Kongresses einstimmig gefaßt worden seien uud daher nur mit Einstimmigkeit gelöst werden könnten. Niemand in Europa habe das Recht, Desterreich- Ungarn diese Bertragsbestimmung zu kündigen. Hinsicht- lih Novibazars handle es sich nit so sehr um die Be- Jebung des Sandschaks selbst, als um die Sicherung des Rechtes, diese Beseyung zu jeder Zeit vornehmen zu können. Die Maikonvention sei nur eine Ausführung des Berliner Vertrages, welcher von den gesetzgebenden Körperschaften be- reits angenommen sei. Jm Uebrigen lege er ein Exemplar dieser Konvention zur Einsicht vor. Auf eine Anfrage von “Ruß, betreffend die Regulirung des eisernen Thores Und den Abschluß der Elb- Akte mit dem Deutschen Reiche antwortete Baron Haymerle, daß Oesterrei - Ungarn zur Durchführung der Regulirungsarbeiten am eisernen Thore nach dem Berliner Vertrage nit verpflichtet, sondern nur berechtigt sei, sich jedoh zur Durchführung dieser von den

Mächten ihm „anvertrauten Aufgabe vollkommen verpflichtet fühle. Die Einberufung einer bezüglichen Kommission sei in Aussicht genommen. Jm Anschluß hieran erklärte der Sektionschef im Ministerium des Auswärtigen, Freiherr von Schwegel, eine Einigring mit Deutschland in Betreff der Elb-Akte sei im Juli 1879 zu Stande gekommen. Jndeß seien in Folge einer Eingabe des Elbevereins wegen der Be- rehtigung der Schifführer zum Betriebe der Elbeschiffahrt neue Verhandlungen mit Deutschland eingeleitet worden, welche bereits zur Verständigung geführt hätten. Auf eine Anfrage Kliers, betreffend die Eisenbahnlinie Sissek- Novi, erklärte Baron Haymerle, dieser Gegenstand falle nit in seine Kompetenz, allenfalls in diejenige des Kriegs- Ministers. Dieser beantwortete die Anfrage dahin, daß die ungarische Regierung erklärt habe, sie werde die betreffende Frage dem Parlamente vorlegen, doch seien noch Verhand- lungen in dieser Beziehung zwischen der ungarischen Regierung und der Südbahngesellschaft im Gange.

Pest, 14. Januar. Wie der „Pest. L.“ erfährt, hat der Ministerrath in einer seiner jüngsten Sißungen den Kom- munikations-Minister ermächtigt, in jolchen Gegenden, wo die armere Bevölkerung in Folge der \{lechten Ernte und der Uebershwemmungen von Noth bedroht ist, im Einver- nehmen mit dem Finanz-Minister zum Bau, beziehungsweise zur Ausbesserung der Staats- oder Komitatsst raßen Vorschüsse an die ZJurisdiktion zu ertheilen auf Rechnung jenes Nothstandsfonds, den die Negierung zur Linderung der allgemeinen Nothlage von der Legislative erbitten wird.

— 15. Januar. (W. T. B.) Ein Aufruf des Stadt- hauptmanns deutet darauf hin, daß “bei den in den eßten Tagen hier stattgehabten Ruhestöru ngen auch fremde Arbeiter die Hand im Spiele gehabt haben und ermahnt dieselben, die Geseße des Landes zu achten, in welhem ihnen Brod geneben werde. Die Abend- blätter rickten Warnungen an die Bevölkerung und der „Pester Lloyd“ fügt seiner warnenden Aufforderung die / Mittheilung hinzu, daß die allerstrengsten militärishen Maß- nahmen angeordnet seien.

— Troß des vom Stadthauptmann erlassenen Aufrufs zur Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung haben si heute Abend in den Straßen zwischen dem Nationalkasino und dem Rochusspital, in welchem sich die Leichen der beiden gestern Abend getödteten Personen befinden, abermals große Volksmassen angesammelt, welche heftig lärmen und die Gaslaternen und Fenster zertrümmern. Das Militär schreitet fest, aber vorsichtig ein und sucht Blutvergießen nah Möglichkeit zu vermeiden.

— 16. Januar. Die gestern Abend stattgehabte Demonstration in den Straßen hatte keinen ernsteren Charakter. Es hatten sich an derselben nur die aller- untersten Volksklassen betheiligt. Die heutigen Morgen- zeitungen fahren fort, das Vublikum zur Ruhe und Ordnung zu ermahnen.

Niederlande. Luxemburg, 15, Januar. (W. T. B.) In der heutigen Sißung der Ständeversammlun g richtete der Abg. Pescatore die Anfrage an die Regierung, ob aus der erfolgten Ernennung eines diplomatischen Ver- treters Großbritanniens bei dem Könige als Gro ß- herzog von Luxemburg geschlossen werden dürfe, daß die Vertretung tes Großherzogthums Luxemburg dem Auslande gegenüber wieder von Holland übernommen worden sei. Der Staats-Minister erwiderte: die Regierung sei niht in der Lage, jeßt eine Antwort zu ertheilen; sio werde antworten, \o- bald sie es könne.

Großbritannien und Frland. London, 16. Januar, (W. T. B.) Auf einem parlamentarishen Banket in Sutton hielt der erste Lord der Admiralität, Smith, eine Rede, in welher er hervorhob: es sei ein Frrthum, anzunehmen, daß die Regierung feind- selige oder eifersühtige Gesinnungen gegen Rußland hege. Die englishe Regierung strebe weder nah einer Gebiets- vergrößerung, noch wolle sie den Handel Rußlands beeinträch- tigen. England wünsche nur die guten Beziehungen mit Ruß- land aufrecht zu erhalten, wie Rußland dieselben zu England aufrecht erhalten werde. Was Afghanistan angehe, so werde die Politik der Regierung durch den Vertrag von Gandamak dargelegt , wenngleih es viel- [leiht nöthig sein dürfte, in „einigen Punkten die dur diesen Vertrag vorgezeihnete Grenzlinie zu ändern. Die Regierung gebe sich nit der Hoffnung hin, in Afghanistan eine freie unabhängige Verwaltung unter Häuptlingen der Eingeborenen, welche die Verbündeten Englands sein würden, herstellen zu können. — Der Schaßkanzler Northcote wies auf einem Banket der Konservativen in Stroud auf die Wichtigkeit der nächsten Wahlen hin und betonte, daß es sih bei denselben nicht um einen einfachen Kampf der Parteien handele; die europäishen Mächte erwarteten viel- mehr mit lebhaftem Jnteresse das Resultat derselben, um aus demselben zu entnehmen, ob die in den leßten 3 Jahren be- folgte Politik fortzusezen sei, oder niht. Er glaube, das Land werde beweisen, daß die Mächte nicht auf eine dauernde passive Haltung Englands rechnen dürften, welche sicher nicht aufrecht erhalten werden würde, wenn die Umstände erfordern sollten, aus derselben herauszutreten.

— Der wegen des Mordversuchs gegen den katholischen Geistlihen von St. Peter verhaftete Scho \sa stand gestern vor dem Polizeigeriht. Derselbe bezeichnete sih als Schweizer Landes8angehörigen. Schossa wurde vor die Assisen verwiesen.

Ein Telegramm aus Djellalabad, vom 11. d. M., meldet: Mehrere Ban den Mohmunds, welche den Kabul- fluß von Norden her überschritten hatten, sind zurücgeschlagen ay und mit großen Verlusten über den Fluß zurück- gektehiut.

Frankreich. Paris, 15. Januar. (W. T. B.) Gam- betta hat sih erst heute Morgen entschlossen, die Wahl als Präsident der Deputirtenkammer anzunehmen, und richtete feine aae an die Kammer, als erx in der heutigen Sißung den Präsidentensiß einnahm. |

«on der Kammer interpellirte heute Ba udry d'Asson (von der Rechten) die Regierung über die erfolgte Abseßung von 68 Maires in der Vendée, welche an einem legitimisti- schen Bankett Theil genommen hatten, Der Minister des Fnnern, Lepère antwortete: die Regierung have das Recht,

undgebungen zu unterdrücken, die gegen die Negierung ge- rihtet seien. Die Kammer nahm mit 367 gegen 86 Stim- men die zu der Jnterpellation vorgeschlagene einfache Tages-

} JsSmael Ajub Pascha is

ordnung an. Der Präsident Gam betta mate die Mit: theilung, daß die Kammer morgen zu einer Sigßung zusam-

mentreten werde, um eine Minister-Erkläru ng entgeger zu nehmen. Der Antrag Pascal Duprats, die Be- rathung der Zolltarife zu vertagen, wurde angenommen. Zum vierten Vize-Präsidenten wurde _Civrac von der Rechten gewählt, zu Quästoren de Mahy und Margaine wiedergewählt ; als dritter Quästor ging an Stelle Gailly's vom linken Centrum) Madier de Montjau von der äußersten inken aus der Wahlurne hervor. — Nach Erledigung dieser Wahlen ergriff Gambetta das Wort und sprach der Kammer seinen tiefsten Dank für die Ehre aus, die sie ihm durch seine Wiederwahl erwiesen habe; er fügte die Versicherung hinzu, daß er seine ganze Thätigkeit , Einsicht, Festigkeit und Auf- merksamkeit der Kammer widmen werde.

: Bu Senat wurde der General Ladmirault zum T räfidenten gewählt, weigerte \ich aber, die Wahl anzu- nehmen.

Italien. Rom, 10. Januar. (Allg. Ztg.) Gestern, als an dem zweiten Gedäch:nißtage des Todes Victor Emag- nuels, war das Pantheon, in welchem die sterblichen Ueber- reste des verstorbenen ersten Königs von FZtalien beigeseßt sind, zahlreih besucht. Am frühen Morgen schon begab \sih Se. Majestät der König Humbert, von einem Flügel- Adjutanten und einem Ordonnanz-Offizier begleitet, nah der Kirche und verweilte eine halbe Stunde lang, an dem Grabe seines Vaters betend. Am Abend blieben die sämmtlichen Theater geschlossen. Kundgebungen der Theilnahme werden aus den meisten größeren Städten Ztaliens gemeldet.

, — 15. Januar. (W. T. B.) Der Senat seßte heute die Berathung über die Mahlsteuervo rlage fort. Vepoli und Majorana traten für den Regierungsentwurf betreffs Abschaffung der Mahlsteuer ein ; Pepoli hob hervor, daß si das Budget in den leßten Jahren zwar erheblich gebessert habe, daß aber recht wohl größere Ersparnisse herbeigeführt werden könnten. Boccardo vertrat die An iht, daß, wenn das Budget einen Ueberschuß ausweise, dieser Uebershuß zur Abschaffung des Zwangscourses verwendet werden müßte, der für Ztalien die größte Schwierigkeit sei.

Türkei. Konstantinopel, 15. Januar. {W. T, B.) Der „Pol. Korresp.“ meldet man von hier: Gestern ist hier der erste türkische Bericht über den bei Gussinje stattgehabten Zusammenstoß veröffentliht worden. Der Gouverneur von Kossovo telegraphirt, die Montene- griner hätten am 7. d. das Dorf Meta bei Plava angegriffen und 200 Stück Vieh geraubt, am 8. d. M. seien die Mon= tenegriner auf Gussinje und Plava marschiri, deren Be- wohner lebhaften Widerstand geleistet hätten. Nach einem hartnäckigen Kampfe hätten die Albanesen die Ortschaften Velika, Jpek und Czanißza wieder genommen und dabei 40 Mann an Todten und 50 an Verwundeten verloren. Auch viele Montenegriner seien gefallen.

Nußland und Polen. St. Petersbur g, 16. Januar. (W. T. B.) Der „Russische Jnuvalide“ erklärt die sen- sationellen Meldungen ausländischer Blätter über Kriegsvor- bereitungen Rußlands an seiner Westgrenze für vollständig unbegründet und aus der Luft gegriffen und den mit den Nachbarstaaten bestehenden guten Beziehungen nicht entsprechend. Durch die Friedensliebe Rußlands sei noch im vorigen Monat eine Herabseßung der Armeeziffer um 36000 Mann unter der Friedensstärke angeordnet worden ; weitere Friedensmaß- regeln in Betreff einer Heeresreduktion seien in Aussicht ge- nommen.

Afrika. Egypten. Kairo, 15. Januar. (W. T. B.) zum Generalgouverneur des Sudan ernannt worden. Der bereits gemeldete, durch Dekret. des Khedive angeordnete Steu ernahlaß wird nicht auf

100 000, fondern auf 600 000 Pfd. Sterl. veranschlagt.

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Aus dam Wolffshen Telegraphen-Bureau.

Posen, Freitag, 16. Januar. Das General - Kom mando des V. Armee - Corps hat folgende amtliche Mittheilung erlassen: Die von dem ,, Hamburger Korrespondenten“ und der Augsburger „ Allgemeinen Zeitung“ gebrahte Erzählung, daß preußische Offiziere in Kalish insultirt und bedroht worden seien, is vollständig erfunden. Seit Monaten hat kein preußischer Offizier die russische Grenze bei Ostrowo überschritten. Der freundschaftlihe Verkehr, welcher früher bestanden, konnte nicht aufgenommen werden, da das betreffende russische Regi- ment in nächster Zeit erst seine alte Garnison Kalish be- zogen. Ueberhaupt is an dortiger Grenze auch nicht das Ge- ringste vorgefallen, was irgend wie Anlaß zur Erfindung dieser Erzählung geben könnte.

Landtags- Angelegenheiten.

Dem Hause der Abgeordneten ist folgender Entwurf eines Gesetzes, betreffend den Erwerb des Rheinischen und des Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisenbahnuntere- nehmens für den Staat, vorgelegt worden:

Wir Wilhelm von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen , unter Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt:

§. 1. Die Staatsregierung wird ermächtigt, die Verwaltung und den Betrieb folgender Eisenbahnunternehmungen, nämlich:

1) der Rheinischen Eisenbahagesellshaft na Maßgabe des

beigedruckten Vertrages vom 13./18. Dezember 1879, :

2) der Berlin - Potsdam - Magdeburger Eisenbahugesell\ckaft

un Maßgabe des beigedruckten Vertrages vom 24. Dezember 9%, zu übernehmen. L ;

Ä 2. Die Staatsregierung wird in Gemäßheit der im §8, 1 gedachten Verträge zur Ausgabe von vierprozentigen Staats\{uld- verschreibungen in demjenigen Betrage ermächtigt, welcher erforder- lich ift, um den Umtausch der E

1) 224 586 000 „G Stammaktien und Prioritäts-Stammaktien

der Rheinishen Eisenbahngesellshaft einsch{ließlich der an Stelle der früheren Bonn-Cölner Aktien getretenen Prioritäts« Stammaktien der Rheinischen Eisenbahngesellschaft in Staats \uldverschreibungen zum Betrage von . 364 952 250 Æ, 2) 37 500 000 Stammaktien Litt. B, der Rhei- niswen Eisenbahngesellschaft in Staatsschuld- verschreibungen zum Betrage von . . ., 3) 60 000 000 & Stammaktien der Berlin-Pot8- dam - Magdeburger Eisenbahngesellschaft in Staatsshuldvershreibungen zum Betrage von 0 000 090 M, zusammen in vierprozentige Staats\{uldvers \creibungen zum Betrage von . , . . , 462452250 K

herbeizuführen.

37 50) (00 M,