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Partei von Anfang an den vom Abg. von Bennigsen präzi- | shieñen ihm den Kostenpunkt und die zu große Komplizirt- / Darstellung habe, musikalis{ bezeihnet, den Eindruck einer Dorfgemeinde würden gewöhnlich als bekannt vorausgeseßt: / Verwaltung sprehen. Unzweifelhaft sei wohl die Beseitigung verschen Landdrostei-Ordnung abgeschrieben und diese große Ge- sirten Standpunkt zu den Vorlagen eingenommen und un- | heit des ganzen Apparats zu sein. Dieser solle ja | freien Phantasie nach vorhandenen Motiven gemaht. Er sei Ortspolizei, Armenpflege, U PDs, Wege- und des Doppelgliedes in den neuen Einrichtungen. Die I. Ab- walt sei niht weniger gee in der Hand eines bureaukratis{ zweideutig kundgegeben habe, daß sie mit Lust und Energie jeßt insofern vereinfaht werden, als die Regierungsabtheilung | fehr frappirt zu hören, daß die Liberalen jeßt für die Stadt- Sqchulunterhaltung u. st. w. Das Alles solle die Gemeinde | theilung der Regierungen hätte hon vor 3 Fahren Son regierenden hannoverschen Landdrosten als in der eines preußi- an die Arbeit gehen wolle, um aus den Entwürfen etwas | des Innern vereinfaht werden solle. Die Klagen über die | kommunen so standhaft eine Ausnahmestellung zur Kreisver- möglichst selbständig und autonomish besorgen in der guten | werden sollen, nahdem man auf die Selbstverwaltungs ehörden | schen Regierungs-Präsidenten, der von Selbstverwaltungsbehör- Brauchbares zu gestalten. Gegen seine Erwartung habe ih Regierung träfen seiner Ansicht nah mit größerem Rechte den waliung verlangten ; er habe immer geglaubt, cine Haupt- alten Weise deutsher Gemeindefreiheit. Allein die Welt sei wesentlich alles übertragen habe, was „ einem Beamien- | den kontrolirt werde. Wenn troßdem die hannoversche Be- au auf der reten Seite dieses Hauses und im Centrum die shleppenden Geschäftsgang als die Justitution selbst. Eine be- forderung des Liberalismus seit undenklichen Zeiten sei: inzwischen eine andere geworden. An die Stelle, wo einst kollegium Werth und Bedeutung gebe. Diesen Fehler werde völkerung si sehr anhänglih an ihr bisheriges Verwaltungs- ernste Neigung dazu gezeigt; nur der Abg. Richter habe Na- | deutende Verringerung des Etats werde dur die neue Orga- | Kein privilegirter Gerichtsstand! So lange die Ver- eine ständishe Autonomie gestanden habe, seien hunderte von man nit zum zweiten Mal begehen. Dagegen sprächen er- | \system zeige, so sehe man daraus, daß es für eine gute Ver- mens seiner Partei einen absolut ablehnenden Standpunkt | nisation s{hwerlih erreiht werden, wenn au durch die Auf- | treter der Städte im Kreisausschusse eine so domini- Verwaltungsgeseßen getreten, welche die wirklichen Bedürfnisse | hebliche prafktishe Gründe für den jeßigen Vorschlag der Re- | waltung, niht auf eine. gute Organisation auf dem Papier eingenommen. Dies könne er nit billigen. Die Fortschritts- | lösung der Dn deng des Jnnern einige Stellen | rende Stellung in den Kreisausshüssen einnähmen, müßten des heutigen Lebens regelten. Was sollte wohl aus der Frei- gierung, die IT., und IIT. Regierungsabtheilung beizubehalten, | ankomme, sondern auf die geographische Abgrenzung der Ver- artei wolle unter den gegenwärtigen Umständen an der vor- gespart würden. fürchte nur, diese Ersparnisse würden | die Städte es sih auch gefallen lassen, von dem Kreisaus\{huß zügigfkeit, Gewerbefreiheit, Polizei in allen Richtungen, aus | die in einem wesentlich anderen Verhältniß zu den Selbst- waltungsbezirke und die Personen der Verwaltung. Jn Han- Tiegenben organischen Geseßgebung niht weiter arbeiten, son- | nahher dem Ober-Präsidenten wieder zugelegt werden müssen. Recht zu nehmen. Jn der Rheinprovinz würde eine solche den Steuern, Wegen, Schulen werden, wenn alles das dur verwaltungskörpern ständen. Von den Verwaltungserfah- | nover wirkten aber Beamte und Bevölkerung harmonish zu- dern nur das in zehn Jahren Errungene vertheidigen, bis | Er richte dann die Bitte an das Centrum, die ewigen Anklagen | Ausnahme zu den größten Anomalien führen, da hier die dreißigtausend Gemeindebeschlüsse jeden Orts autonomish be- rungen- in Deutschland seien mit die ältesten die in reußen | sammen. Für das bisherige System werde man in Hannover eine der liberalen Sache günstigere Zeit mit besserer Aussicht | und Demonstrationen gegen den Deutschen Verein und gegen | Stadt- und Landgemeinden sich oft so ähnlih sähen, wie ein stimmt und gehandhabt würde. Da dies unmöglich sei, so (magen, daß die nothwendige Einheit der Verwaltung die Selbstverwaltung und öffentliche Rechtskontrole bekommen. auf Erfolg den nothwendigen Abs{luß der Geseßgebung | den Abg. Dr. von Sybel endlih einmal aus dieser Diskussion | Ei dem andern. Der Abg. Windthorst habe si entschieden schließe man mit dem Aufsichtsparagraphen : die Gemeinde solle erhütung einseitig fiskalischer Tendenzen und die Aus- Leßtere sei besonders in einem Lande nöthig, wo die politischen estatte. Wie könne man aber, wenn man diese Nothwendig- | ausscheiden zu lassen. Der Abg. von Heereman habe ihm | gegen die Aufhebung des Kollegialsystems erklärt ; derselbe be- sich selbständig unter Aufsicht der Königlichen Behörden verwalten, | gleihung departementaler Gegensäße am sichersten bestehe, wenn | Gegensäße zum Theil noch so {rof seien. Auf dem Gebiete feit anerkenne, die auch das Land empfinde, sagen: man wolle vorgeworfen, er habe kein Herz für die Beshwerden des shränke die Frage aber nur auf die Abtheilung des Jnnern, die, um die geseßliche Ordnung aufrecht zu erhalten, in jeder man in einem Hauptverwaltungskörper unter Leitung eines der Verwaltung müsse aber der Exekutive in Hannover ein warten, bis eine liberale Majorität da sei und die Geseß- | Centrums und habe seine Ausführungen über den Posener | wie sie jeßt bestehe. Derfelbe habe gesagt: „ih wünsche die Sache anders verfügen und anders bestimmen möchten. Der Präsidenten die Organe für die innere und Finanzverwaltung, größerer Spielraum gegeben werden, weil einestheils die Be- gebung sich nach dem Wunsch der Liberalen gestalte? Stän- Fall neulich zur positiven Grundlage für diesen Vorwurf | alte deutsche Kollegialregierung aufreht zu erhalten und ziehe Aufsichtsparagraph „hebe nun aber die Selbständigkeit auf, | sowie die Aufsicht über die Kommunalverwaltungen beisammen völkerung gewohnt sei, den Beamten mehr zu überlassen, anderer- den die Liberalen denn heute anders im Hause, als 1869, ja | machen zu können geglaubt. Er verdiene diesen Vor- | deren ruhige und gerechte Erwägung dem energischen aber oft um derentwillen die ganze Gemeinde-Ordnung gegeben sei. | habe. Er erkenne damit die Beibehaltung der jeßigen Regie- seits in Hannover es no eine Partei gebe, welche den preu- als 1871—72? Jm Jahre 1869 seien sie nicht so stark wie wurf um so weniger, als ex niemals Kulturkämpfer | au willkürlichen Eingreifen eines bureaukratishen Präsidenten Man habe das zur Genüge erfahren, selbs in den großen | rungsbezirke an. Es gehöre zwar keine Prophetengake dazu, | bischen Staat mit Einshluß Hannovers überhaupt nicht wolle. heute gewesen; gleihwohl sei die Konferenz, die der damalige | im Sinne des Centrums gewesen sei. Er habe den | vor u. \. w.“ Der Abg. Windthorst habe diese Einwendung Städten nah der Städte-Ordnung von 1808: je Tleiner aber vorherzusagen, daß in der Doppelgliederung von Provinz und | Es werde auch in einigen Theilen Hannovers s{hwer halten, Minister des Jnnern einberufen habe, welche die Grundlagen | Kulturkampf immer als ein Uebel betrachtet, allerdings | beschränkt auf die L ob. die Abtheilung des Jnnern, wie die Gemeinde, desto widerstandsloser unterliege sie dem Auf- | Regierungsbezirk das eine das andere aufzehren müsse, und | für die unteren Fnstanzen der Selbstverwaltung geeignete Kräfte der jeßigen Vorlagen geschzffen habe, und die auch damals | als ein unothwendiges. Der Abg. von Rauchhaupt | sie jeßt bestehe, au zuheben sei. Er müsse gestehen, er möchte sihtsparagraphen und gerathe unter eine vollständige tutele wenn es sich blos um die obrigkeitliche Verwaltung oder blos | zu finden. Diese müsse auch sehr einfach konstruirt werden, dur einen Kompromiß abgeschlossen sei, aus allen Parteien sowohl, als der Minister hätten derx Behauptung | einen Schritt weiter gehen wie der Abg. Windthorst, aber nah administrative, die Verhältnisse gestalteten sich wesentlih so, | um die Kommunalverwaltung handelte, so würde die Unifikation | damit der hannoversche Landmann nit Winkelkonsulenten in zusammengeseßt gewesen. Die Liberalen verlangten damals und bei widersprochen, daß die Beamten nicht mit freudigem Herzen } einer anderen Richtung; er möchte wünschen, daß auch | wie sie in Frankreich geworden seien. Die Gemeinde-Ordnun- wohl schon jeßt ausführbar sein. Allein man werde die pro- | die Hände falle. Für die Aufrechterhaltung der Landdrosteien, allen späteren Geseßen, daß mit der Land-Gemeindeordnung | bei der Durchführung der Selbstverwaltungsgeseße thätig seien. | die Kollegialverfässung der Abtheilung für Schul- und gen hätten aber noh einen dritten Abschnitt von den Kosten, | vinziellen Kommunalverbände weder aufheben können noh | besonders der von Aurich, müsse er sich aussprehen. Der der Anfang gemacht werde und er habe bei den Kompetenz- | Nach den Thatsachen, denen gegenüber man doch nicht blind | Steuersachen aufgehobèn werde. Die Kollegialverfassung der die öffentlihe Meinung am wenigsten interessire. Der wollen. Andererseits aber seien hon die jeßigen Regierungs- Uebergang der Schulangelegenheiten von den Konsistorien auf ejeßen größere Schmerzen gehabt, als der Abg. Hänel. | sein könne, müsse er troydem bei der Ansicht beharren, daß | habe für eine Zeit gepaßt, wo noch an keine Ver- Kostenpunkt komme am Schluß und erledige sih mit ein paar | bezirke für die Regiminalverwaltung wie sür die Selbst: | die Landdrosteien sei zwar bedenklich, weil die Schulen in ber er bereue seine Abstimmung von damals nit; | die Einführung der neuen Geseße dur den Widerwillen eines fassung, an keine verantwortlichen Minister in dem Sinne, einfahen Säßen. Nichts einfacher, als daß jeder Einwohner verwaltung viel eher zu _ groß als zu klein, zwei- bis | Hannover rein kirchlihe Anstalten seien. Aber es sei ein troß aller Mängel der Verwaltungsgeseße sei er stolz auf Theils der Beamten wesentlih ershwert worden sei. Die | wie man sie jegt habe, und s an keine Selbstverwaltung zu nah seinem Vermögen und Einkommen zu den Gemeinde- dreimal größer, als die französischen Departements, durchschnitt: offenes Geheimniß, daß gerade in den geistlihen Kreisen dort seine Mitarbeitershaft an denselben, an einem Werke, das | Urtheile über die Selbstverwaltung gingen auch von konser- | denken gewesen sei. Je größer die Anforderungen des beourfnissen beisteuere, daß dabei keine Beamtenprivilegien | lich 10 Mal größer als die Selbstverwaltungsbezirke in Eng- | der größte Widerwille gegen Preußen herrshe, wer aber die Jahrhunderte lang die Pfeiler des preußischen Staatsorganis- | vativer Seite sehr auseinander; troßdem werde auch von dieser | sozialen Lebens an die Staatsbehörden. seien, um so | gelten, daß N keine Bevorzugungen stattfinden sollten. land. Ueber diese Frage entscheide nicht ein Geseß der Sym- | Schule habe, habe die Zukunft, und er wolle die Zukunft in mus bilden werde. Dr. Lasker habe es oft ausgesprochen, | Seite zugegeben, daß die neue Organisation, namentlich die wün]chenswerther sei es, daß dieselben rash, entschieden und Wie könne man aber solche Geseßesparagraphen beschließen, metrie, sondern die Natur der Staatsgeschäfte, die einen ge- | Hannover für Preußen haben. Auch er bitte, die Geseßent- daß es sih hier niht um Partei-, sondern um Staatsinter- Kreisordnung sihch auf das vortrefflichste bewährt habe, wie | mit konzentrirter Kraft arbeiteten. Dann müßten aber ohne daran zu denken, daß die Lastenvertheilung auf Guts- | wissen geographischen Umfang zu überschreiten nicht gestatteten. würfe an eine Kommission zu verweisen. essen handele. Seine Partei habe so gut wie die Fortschritts- | auch der Vorgänger des jeßigen Ministers wiederholt bestätigt | die Ader der Thätigkeit verantwortlich sein gegenüber bezirke und Kleingemeinden im Osten der Monarchie durch- | Die früher wohl projektirten Centralverwaltungen für ganze _ Der Abg. Dr. Petri bemerkte, die Ausführungen des partei gewußt, daß die Kreisordnung zunächst die Macht der | habe. Es erwahse daher allen Parteien ohne Ausnahme die | der Krone, ihren Vorgeseßten und dem Publikum. ZJeßtt sei greifende Regel sei, daß die Durchschnittslage der Gemeinden Provinzen würden wie in Oesterreih nur zu Statthaltereien | Ministers gegen den Abg. Bennigsen hätten ihn niht über- konservativen Parteien vermehren werde und troßdem für sie ] Verpflichtung, die O ediunB dieser Organisation weiter zu | Niemand verantwortlih, die Regierungen arbeiteten anonym hier völlig verschiedene corpora seien, wie in der Rheinprovinz werden, in denen die reine Bureaukratie herrsche, während | zeugt. Er und seine Freunde seien um so weniger geneigt, gestimmt, weil sie nothwendig gewesen sei. Wie könne man unterstüßen und der Mißstimmung im Lande über die ewigen | und es werde vielfah als Uebelstand empfunden, daß das und überwiegend in den westlihen Theilen, daß die große | dann darunter eine städtishe Autonomie in voller Blüthe und | der Regierung auf dem L Sag nen Wege zu folgen, weil also jeßt sagen: Die Liberalen hätten nit die Majorität, | Neuerungen entgegenzutreten. Ein Deutsches Reich werde | mystishe Dunkel, welches um die Thätigkeit eines Dezernenten Mehrzahl dieser Gemeindekörper in ihrer gegenwärtigen Zer- | Konfusion walte. Wer irgend einen Werth auf die geregelte | in derjenigen Verwaltungsstelle, welche zwischen Gemeinden also könnten sie das Geseß niht annehmen. Die Liberalen nicht alle zehn Jahre errihtet werden, und daß die enormen | verbreitet sei, von draußen nicht zu durhdringen sei. Jn shneidung und Zerstückelung die bestehenden Lasten mühselig Mitwirkung des bürgerlichen Elementes in der Regiminal- | und Bezirken stehe, in Hessen-Nassau die Reform am Drin- würden gewiß gegen die Reaktion, namentlich auf dem Ge- Organisationsarbeiten in Deutshland und Preußen zusammen- | den Abtheilungen für Schule und Steuerwesen werde häufig aufbrähten, geschweige denn die Lasten einer Wegeordnung, verwaltung lege, werde die Jebigen Regierungsbezirke nicht | gendsten nöthig sei. Ferner würde man durch die Annahme biete der Kirhe und Schule, Schulter an Schulter zu | gefallen seien, das sei für die Geseße ein Unglück gewesen, da | ein Ressortpatriotismus entwickelt, der shließlih dazu führe, Schulordnung, einer Armenpflege tragen könnten, so wie dieselben | überschreiten dürfen. Naheliegend sei allerdings die Ver- | der Uebergangsbestimmungen ein Präjudiz dafür \{affen, kämpfen haben, aber diese Stellung der Abwehr hindere | man vielleiht dem Lande zu viel auferlegt habe. Es sei aber | daß man die Gemeinden in S@ulangelegenheiten bis zur Er- dur die Freizügigkeit sih mit jedem Jahre weiter gestalteten ? einigung von Bezirksrath “und Bezirksverwaltungsgericht | daß Hessen-Nassau als eine Provinz konstituirt werde. Was nit, daß seine Partei auf einem Gebiet, das den eta ein Glü, daß der De Gedanke des nationalen Aufshwungs | s{höpfung anspanne und die Steuerkraft des Einzelnen bis Man glaube das lösen zu können, indem man ja nur zu | in den neuen Institutionen der Selbstverwaltung. | sollten aber Wiesbaden und Cassel in einer Provinz zusammen interessen . entzogen sei, willig ihre Mitarbeiterschaft zu- | sich auch auf die Selbstverwaltungsgeseze in Preußen über- | zum möglichen Maximum hinaufshraube. Diese verschiedenen sagen brauche, die Gutsbezirke und leistungsunfähigen Klein- | Sie entsprehe dem System möglichster Personal- | thun. Es fehlte jede wirthschaftliche Gemeinschaft. Er er- sage, und die Krast des liberalen Gedankens zur Geltung | tragen habe, daß der Gedanke an Stein- ardenberg auch in | Jnteressen müsse der Präsident durch seine alles überragende gemeinden hätten sih einer anderen „anzuschließen“. Die Aus- union, welches in den deutschen Kommunaleinrich- | kläre im Namen seiner Freunde, daß sie für ihre Heimath zu bringen suche. Der Abg. Richter habe gestern die Zeit | denselben zum Ausdruck gekommen sei. Alle Parteien müßten | Thätigkeit vermitteln. Man fürhte, es würden dem Präsi- führung hätten die Behörden zu besorgen. Allein es sei dies einer tungen walte. Er halte auch heute noch die Verbindung | diese Vorlagen ablehnen würden. Nassau wolle das Reform- der Provinzialordnung in Erinnerung gebracht ; er müsse ihm | diese Geseße als ein Kleinod betrahten, das Allen theuer sei. denten, wenn derselbe die Geschäfte allein verantwortlich der folgenreihsten Jrrthümer der Jeßtzeit, daß man heute. noch | für theoretish rihtiger. Der Regierungsentwurf beabsichtige | werk für sih wie in den alten Provinzen; aber es wolle auch ins Gedächtniß rufen, daß von der Fortschrittspartei 35 Mit- | Möge doch die konservative Partei endlich aufhören mit ihren | leiten solle, zu viel Geschäfte aufgepackt. Er wisse nicht, ob wie in der französis: westfälischen Zeit Staat und Gemeinden | indessen, durh die Beibehaltung von Bezirksrath und Pro- | dazu auf demselben Wege gelangen, dur den zuvorigen glieder für die Provinzialordnung gestimmt hätten und nur grundlosen Beschuldigungen ge en die Liberalen; habe denn | der Geschäftsumfang eines Regierungs-Präsidenten sehr viel dur) solche Diktate glaube umgestalten zu können. Les droits vinzialrath als gesonderter Formationen zwei angemessene f Erlaß einer Kreisordnung und Provinzialordnung. 23 dagegen, 12 Mitglieder fehlten bei der Abstimmung. Als | die liberale Partei jemals Antheil an der Regierung, Antheil | größer würde als der eines preußischen Ministers, der do in féodaux sont abolis, lasse sih ras beschließen, aber heute nicht Oberinstanzen für die größeren Städte zu bilden, und deren Nach Sthluß der Diskussion folgten persönliche Bemerkun- nun die Provinzialordnung aus dem Herrenhause nicht wesent- | an der Ausführung der Geseße gehabt ? Dieselbe müsse sih | seinem Ressort au alles allein verantwortlih leite. „Es mehr ausführen. Die Aufhebung der Gutspolizei, der patri- hestigen Wider)pruch gegen die Einfügung in den Kreisver- | gen der Abgg. von Meyer (Arnswalde), Freiherr von Heere- i verändert in dieses Haus zurückgekommen sei, wofür er | darauf beschränken, selbstgenügsam an der Fortführung des | wachse der Mensch mit seinen größern Zwecken“; mache man monialen Rechte, dès Kirchenpatronats lasse si ziemli einfach | band einigermaßen zu versöhnen. Die große Mehrzahl der | mann, Windthorst, Richter, Dr. von Sybe , Tiedemann und sich auf die Autorität des Abg. Hänel berufen könne, | Werks mitzuarbeiten, und sie thue das in der freudigen Hoff- | den Präsidenten allein verantwortlih und derselbe werde eine beshließen. Anders verhalte es sich mit den patrimonialen Bezirksverwaltungsgerihte fei hon jezt so {wer belastet, Freiherr von Fürth, worauf die vier Organisationsgeseze an

habe seine Partei für dieselbe gestimmt und er möchte nung, daß diese Thätigkeit dem Lande und Reiche zum Segen | ganz andere Lust, Spannkraft und Schneidigkeit bekommen, Losten, die seit 1808 bis heute das entscheidende Hinderniß | daß do zwei gefonderte Abtheilungen gebildet werden müßten, | eine Kommission von 21 Mitgliedern verwiesen wurden. Dagegen konstatiren, daß von der Fortschrittspartei nit 3, sondern | gereichen werde! : als derselbe jeßt habe. Man sehe in der Aufhebung des aller Reformen für das platte Land bildeten, die seit zwei | und der Regierungspräsident niht im Stande wäre, si wird die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betr. die 12 Mitglieder unter Führung des Abg. Hänel Der Abg. Tiedemann bemerkte, der Warnung des Abg. Kollegialverhältnisses eine Degradation der früheren Mitglieder Menswenaltern den eigentlichen Hintergrund des Parteistreits, ernstlih an den Verwaltun sstreitsahen zu betheiligen, wie ja | Kreisvertretung im Kreise Herzogthum Lauen- für dieselbe gestimmt hätten. Man thue gut, dieses | v. Bennigsen, die Parteileidenschaft nicht in die Debatte hin- } des Kollegiums. Er wisse nicht, ob es rihtig sei, zwei Kate- ja selbst der Parteibildungen darstellten. Wie solle aber ein | au im französischen Präfekturrath die persönliche P s burg im Plenum stattfinden.

Ablehnen der Verantwortung für das, was in |-einzuziehen, hábe Kur derx Abg. von Heèreman nicht Folge gorien von Beamten zu schaffen, tollegialishe und nichtkolle- dea O diese Operation erzwingen, wo Lasten bei | des Präfekten heutigen Tages fast nur noch dem Namen na L

Alsdann vertagte sich das Haus um 31/4 U

YL.

den leßten 10 Jahren geschehen sei, nit zu weit zu treiben. | gegeben, sondern einen Exkurs auf das Gebiet des Kulturkampfs gialishe; abet degradirt seien die Leßteren gewiß niht. Nie- dem einen Theil auf dem Patrimonium liegen, bei dem-| bestehe. Ermäßige sich später der Geschäftsumfang, so sei-die Der Abg. von Meyer hade sich auf den Frhrn. vom Stein | gemacht, der denselben vielleicht weiter geführt habe, als er |} mals habe man die Ernennung zum vortragenden Rath im anderen Theil unter die zeitigen Einwohner eines Dorfes nah | Personalunion zwischen Bezirksrath und Bezirksverwaltungs- : N berufen, um seine ablehnende R zu motiviren; aber | ursprünglih beabsihtigt habe. Der stenographishe Bericht | Ministerium als eine Degradation angesehen, und dieselbe ihrem Einkommen vertheilt seien? Wie ließen \ih diese völlig | gericht jederzeit leiht ausführbar. Weiter sei das Bestreben Statistische Nachrichten. derselbe vergesse dabei ganz, daß der Frhr. vom Stein bei | des Vortrages des Abg. von Gn liege noch nicht vor, | Stellung würden die Räthe bei den Regierungen einnehmen. inkommensurablen Größen überleiten in ein System gemeinsamer | des Regierungsentwurfs, in den jeßigen Jnstitutionen Ver- Nach Mittheilung des fstatistishen „Bureaus der Stadt den Gesinnungsgenossen des Abg. von Meyer der verhaßteste | aber er citire einstweilen nah der „Oldenbergschen Correspon- | Man habe jeßt auch nit wirkliche Kollegialität. Er wisse nit, Kommunalsteuern ? Die Juristen überließen dies Problem bis einfahung, Uebersichtlihkeit und korrekte Begrenzung ein- | Berlin sind bei den hiesigen Standesämt ern in der Woche Mann und der Führer der Liberalen jener Zeit gewesen sei. | denz“. Der Abg. von Heereman habe gesagt, indem er be- | ob dem Hause die Kabinetsordre von 1826 bekannt sei. Jn dieser heute den Volkswirthen, die Volkswirthe den Juristen, und zuführen, sicher des Beifalls werth, und dabei habe der Re- | vom 4. Meer E inkl. E cr. zur Anmeldung ge- Die Kreisordnung sei lediglih eine Konsequenz der Geseß- hauptete, daß ein allgemeines Mißtrauen herrshe in den | Kabinetsordre sei gesagt: Die Abstimmungen in den Ab- jo entständen die zeitigen Entwürfe und Novellen für die gierungsentwurf die Klippe vermieden, Dinge zu machen, die R S teßungen, Lebendgeborene, 44 Todtgeborene, gebung von 1808, und er denke, man könne glüdcklih sein, | westlichen Provinzen gegen die Regierung, vom untersten | theilungen der Regierungen erfolgten zwar nach Majorität, | Kommunalsteuergeseße. Wenn man die Gesetzgeber nur ein- | auf dem Papier einfa aussehen, während sie in der Wirklichkeit d Nad ban von vent Kaiserlihen Gesundheitsamt zusammen- daß man endlich diese Fundamente in Sicherheit gebraht | Beamten bis zum Minister herauf: „die Opposition war bis- | wenn aber der Ober-Regierungs-Rath anderer Meinung sei, mal bewegen könnte, etwa ein Dußend Gemeindehaushalts- Verwirrung erzeugten. Man könnte wohl glauben, beim ersten gestellten Impfergebnissen im Jahre 1878 betrug im ge- habe. An Versuchen, jene Grundlinien der Geseßgebung von her zu maßvoll, zu milde.“ Dann weiter nah einigen Sägen, | wie die übrigen Mitglieder, so habe derselbe das Recht, auch Etats eines Dorfes und ein Dußend Wirthschastsrehnungen Anlauf sich das Verdienst eines Reformators zu erwerben, wenn nannten Jahre im Deutschen Reiche für die Erst-Impfung die Zahl 1808 auszulöschen, habe es ja nicht gefehlt; zum Segen des indem er sich und seine Partei in Parallele stellte mit den | wenn er ganz allein stehe, den Beschluß zu suspendiren und von dem Großgrundbesiß anzusehen, so würden sie si endlich | man den Unterschied von streitigen und Beschlußsachen wieder | dex Impfpflichtigen 1 492 537, gegen 1475 738 in 1877, 1 464786 in Vaterlandes seien dieselben aber erhalten geblieben, und so werde | Zsraeliten, gegen die man jeßt in ungerehtfertigter Weise | die Entscheidung des Präsidenten herbeizuführen, der daun überzeugen, daß zwei völlig inkommensurable Dinge dur | aufhöbe. Auch hier könne nur die Natur der Geschäfte ent- | 1876, Von je 100 Impfpflichtigen wurden mit Erfolg 85,6 geimpft es auch mit der Kreisordnung und den übrigen Verwaltungs- | vorgehe: „Uns hat man «jahre lang jeglihes Recht genom- | durch seinen Beitritt entweder zum Ober-Regierungs-Rath einen Geseßesparagraphen nicht zu einer Gemeindeordnung | scheiden. Das echt und Jnteresse des Einzelnen an einem | (gegea 85,9 in 1877, 85,2 in 1876), und zwar in Schaumburg-Lippe geseßen sein, möge man au Einzelnes daran ändern. Es men, und als -Staatsfeinde mit großen Verbrechern - in | oder zum Regierungskollegium den Ausschlag gebe. Die | gestaltet werden könnten. Jn der französishen und westfäli- Verwaltungsakt stufe sih in zahllosen Nüancen ab, von dem | 97,2, Bayern 95,1, a Stn 93,3, Baden 92,4, Waldeck jei doch ein Triumph für die Liberalen, daß ein Minister, Verbindung gebracht, unsere staatsrechtlich und völker- Kollegialität stehe also schon heute auf sehr schwachen Füßen, \chen Geseßgebung ließen sich diese Dinge wohl hinwegfegen | Größten zum Kleinsten, von der Unentbehrlihkeit eines Rechts- S An C A A U E, She D wie Graf Eulenburg, den man doch feine Ver- | rechtlih garantirten Rechte aufgehoben, den Krieg gegen | es hänge davon ab, wie shneidig ein Präsident sei, in welcher mit ein paar Säßen. Allein die Zeit des Hinwegfegens der | s{hußes bis zur Unmöglichkeit eines Streitverfahrens, bei dem A 864, Würltemberg B Preußen ' 85,5, Medcklnba s anlassung habe zur liberalen Partei zu rechnen, die Rom proklamirt, katholishe Beamte als unehrlih be- | Weise derselbe seine Befugnisse geltend zu machen verstehe, Rechtsverhältnisse sei längst vorüber. Jene wegfegende jede Verwaltung aufhören würde. Sollte dies dem Belieben Séwtriü 84,7, Anhalt 84,4, Úppe 83,7, Lübeck 80,6 ‘Elsaß-Lothringen Fortführung einer Geseßgebung in die “Hand nehme, | seitigt/“ 2c. Wenn solche Aeußerungen in den fklei- | wie derselbe mit dem Ober-Regierungs-Rath stehe, kurz von Geseßgebung sei in einer “ail entstanden, wo die Gemeinde- | der Jnteressenten überlassen bleiben, so würde der Querulant | 79 6, Reuß à. L. 76,9, Sawsen 751, ‘Hamburg 74,4, Schwarzburg- in welcher der Minister die Grundlagen der liberalen Geseße | nen Vorpostengefechten , 3. B, beim Etat, von einzel- | äußeren Verhältnissen hange es ab, ob die Kollegialität eine lasten noch Embryone gewesen seien, verglichen mit den heuti- | wegen jeder Sache einen förmlihen Streit beginnen, und die | Rudolstadt 72,9, Sachsen-Altenburg 72,5, Sachsen-Coburg-Gotha entschieden festhalte, und sogar die Verwaltungsgerichte ver: | nen Heißspornen der Partei fielen, so lege man ihnen | wahre sein solle, oder nur ein Scheingebilde, Der Abg. : en, die auf 3—10fache gestiegen seien. Man werde si end- Behörden würden erst an der Hartnäcigkeit und Häufigkeit | 72,1, Oldenburg 71,7. Zur Wieder-Impfung waren 1 116 514 Per- theidige. Mögen auch vom Minister Aenderungen im kon- | keine hohe Bedeutung bei, denn Uebertreiben gehöre zum Hand- | Rickert habe gesagt, er werde die Veränderungen, welche die ih überzeugen müssen, daß die Regelung der Kommunal- | des Streites die Erfahrung machen, welche Sachen sih durch- fonen verpflihtet, gegen 1050063 in 1877, 1034928 in 1876. servativen Sinne in diesen Vorlagen vorgenommen sein, so | werk. Wenn aber der Abg. von Heereman, dessen staatsmännische |} jeßigen Vorlagen in den jeßigen Zustand hineinzubringen ver- lasten in den östlihen Provinzen eine förmliche Regulirung | shnittlich zu einem umständlicheren Streitverfahren eigneten. | Von je 100 Impfpflichtigen wurden 76,7 mit Erfolg wieder geimpft, am wolle doc die nationalliberale Partei dieselben ernstlih prüfen, | Haltung er stets geschäßt habe, sich zu solhen Auslassungen | suchten, so viel wie möglich zu eliminiren versuchen, er würde vorausseße, die vielfah an das Verfahren der General-Kom- | Schon in den ersten Stadien der Ausführung der Kreisord- | meisten (95) in Tritte eti En J Lübeck Ge und nicht muthlos, wie die erortschrittspartei die Hände in den verstehe, \o müsse derselbe damit einen Eindruck zu machen | darauf hinarbeiten, daß der jeßige Zustand möglichst missionen erinnere, und die praktish nicht ausführbar sein | nung habe sich gezeigt, daß hier eine feste Grenze zu ziehen Studi v tve Kön é [lid Rheinis 2 Friebris- Schooß legen. Auf die Vorlage selbst eingehend, könne er e Diesen Erfolg habe die Rede dieses Abgeord- aufrecht erhalten oder im liberalen Sinne ausgebaut werde. werde, ohne daß der größere Theil der Staatsgrund- und | sei und alle ausgebildeten Verwaltungsrechte, denen es mit Wilhelms -Univertitätzg Bona im Wiatér-Sereitee 1879/80 sih nah dem Gehörten sehr kurz fassen. Bezüglich der Ueber- | neten auf seiner Seite gehabt. Die Konservativen seien mit | Seine (des Redners) politischen Freunde ständen auf einem we- Gebäudesteuer in die Brüche gehe. Sei diese Regulirung ge- | dem Rehts\{huy Ernst sei, spezialisirten diese Grenze. Jm Im Sommer-Semester 1879 sind immatrikulirt gewesen laut Nachweis gangsbestimmungen sei die Majorität darüber einig, daß sie | den versöhnlihsten Absichten gegen das Centrum in das Haus | sentlih anderen Standpunkt. Die Vorlagen verfolgten doppelte schehen, fo werde eine Landgemeindeordnung für die Monarchie Zusammenhang hiermit stehe der Jrrthum, als könnte man sung vom 26. Mai 1879 1040; nah Aufstellung dieser Nahweisung wurden nicht so angenommen werden könnten, wie sie die Regierung gekommen, er selbst habe gehofft, daß die guten Beziehungen | Zwecke; sie verfolgten die Absicht, einen Theil der Geset- j zu den leichteren Arbeiten des Landtages gehören und viel | dur einen allgemeinen Rechtssag die Zuständigkeit der Ver- | noch immatrikulirt 10, zusammen 1050; davon sind abgegangen 456, vorgelegt habe. Der bisherige Gang der Selbstverwaltungs- | zwischen der Regierung und dem Centrum, die im Reichstage | gebung, wie sie jeßt in den östlichen Provinzen herrsche, au gewisser in einer Session zuStande kommen, als die gegenwärtige waltungsgeseße begrenzen, anstatt hundert Einzelbestimmungen | Es sind demnach geblieben 594, dazu sind in diesem Semester gekom- geseße in Preußen und die mit Versprehungen vom Minister- | angebahnt seien, sih im Landtage fortpflanzen würden. Er | andere Provinzen auszudehnen, sie verfolgten aber ualeid, Geseßesvorlage. Diese Lage der Sache habe in zwingender | darüber zu treffen. Eine solche Zauberformel sei niemals zu | men 287; die Gesammtzahl der immatrikulirten Studirenden be- tische aus gemachten Erfahrungen müßten das Haus nit miß- | wisse nicht, welche Ziele das Centrum verfolge. Wenn aber | den Zweck, diese geseßlichen Bestimmungen zu revidiren. Er Weise den ganzen Gang der Reformgeseßgebung bestimmt. finden, und selbst das. französishe droit administratif | trägt daher 881. Die S Fakultät TD peln trauisch, aber vorsichtig machen. Es existire ferner ein Einver- | solche Kriegserklärungen erlassen würden, eine solche Kampfes- | und seine Freunde legten auf dies leßte Moment das Haupt- Die Reform in der Organisation der Staatsbehörden müsse | habe sich zu einer großen Kasuistik entschließen müssen. gs R tadt Preufn d NiCerubs Ee ständniß darüber, daß in Bezug auf die Stellung der Städte | lust im Centrum sich kundgebe, dann dürfe dasselbe sih niht | gewicht, er sei der Meinung, daß es nicht nur im «Interesse an den Punkten beginnen, welhe der Reform zunächst zu- | Wie die Sachen heute ägen, komme es vor, daß der Bauer Pa iste Fakultät z6blt: Preußen 210 Nicbtureuden- 21 nts nichts geändert werden solle. Was die Organisation der Landes- | wundern, daß die Versöhnlichkeit der Konservativen im Be- | der neuen, nördlihen und westlihen Provinzen liege, in gänglich seien. Man habe die Kreisordnung geschaffen, und | wegen 50 5 Steuern einen Prozeß durch drei Jnstanzen A 231. Die medizinishe Fakultät zählt: Preußen 119, Nicht- verwaltung ante so glaube er, daß der Bezirk und. die griff sei, auf den Gefrierpunkt hinabzusinken und die Frage | welhen man die Geseßgebung einführen wolle, eine möglichst gerehter Weise müsse anerkannt werden, daß mit diesem führe, 100 Meilen nah Berlin fahre, um sich von der Lage | preußen 13, zusammen 132. Die philosophische Fnrultät zählt : Provinz mit einer Organisation des Beamtenthums des Guten | aufgeworfen werde, ob nicht vielleiht die Regierung zu milde gründliche Nevision vorzunehmen, sondern er glaube, es liege Geseße etwas Gutes geschaffen und viel erreiht worden sei. Was seines Prozesses zu überzeugen; das lasse sich aber in der Zeit | a. Preußen mit dem Zeugniß der Reife 281, b. Preußen ohne Zeugni zu viel sei und eine Nothwendigkeit, beide Jnftanzen auszu- | und maßvoll in der Anwendung der Gesege sei. Der Abg. | das im nteresse des gesammten Vaterlandes. Je gründlicher dagegen den Bezirksrath, das Bezirksverwaltungsgericht, den Pro- | des billigen Portos, Reisens und Schreibmaterials -#Zt | der Reife nah 8. 36 des Prüfungsreglements vom 4, Juu bauen, im Staatsinteresse nicht vorliege; nit als könnte ein | Richter habe den Abg. Miquel als Vater der Provinzial- | diese Revision vorgenommen würde, je mehr die Auswüchse vinzialrath und Provinzialaus\chuß, die Provinzialordnung und | ändern. Wenn weniger Jnstanzen da wären, würden die Pro- | 1834 und §. 3 der Vorschriften vom 1. Oktober 1879 Staat mit einer so centralisirten Kraft, wie der preußische, | ordnung aufgerufen, um sein Kind gegen den Abg. beseitigt würden, die durh das Ueberwuchern der Doktrin das Kompetenzgeses anlange, so seien die Meinungen über | zesse vielleiht etwas vermieden , und das würde hoffentlich | 33, somit Preußen 314, e. Spe s amn 387, dadurch gefährdet werden, daß man 11 Provinzialkörper mit | von Bennigsen zu vertheidigen, er glaube, der Abg. Miquel | entstanden seien, je mehr die Verhältnisse dem praktishen Le- dieselben Alecbin s sehr getheilt. Allein die Gereh- | Niemand im Hause bedauern. Am meisten würden die Vor- P: Ua fabe: A U M t Ttliivreußea, E möglichst starker amtliher und centraler Organisation her- | selbst würde die Vaterschaft in diesem Sinne von si ablehnen. | ben angepaßt würden, desto freudiger würden er und seine tigkeit erfordere doch anzuerkennen, daß an den ge- | sißenden der erwaltungsgerihte wirken können durch \{charfe | Fakultät befinden ; ; E stelle; aber es könnte, wie verschied K l be d i i i { tan 4 ; t N ; ; L: A : men 70, welche der landwirthschaftlihen Akademie zu Poppelsdorf ; ab : ; verschiedene Kreise befürchteten, Habe denn irgend einer im Hause im Jahre 1875 gewußt, | Freunde an dem Werke mitarbeiten in der Hoffnung, daß es tadelten Theilen die früheren Regierungsentwürfe, das Herren- | Sonderung und Voranstellung der wirkli s{leunigen Sachen, angehören. Außer diesen immatrikulirten Studirenden besuchen die daraus die Stärkung des fien Partikularismus resul- wie diese Geseße si in der Praxis bewähren würden ? Seien gelingen werde. haus und die Fraktionen dieses Hauses einen durchaus pro- | deren Zahl nicht übergroß zu sein pflege. Er sei selbstver- hiesige Universität als nur zum Hören der Vorlesungen berechtigt tiren. Er für seinen Theil befürchte keine Uebermacht, son- sie nicht für alle Parteien ein Sprung ins Dunkle gewesen ? Der Abg. Dr. Gneist erklärte, daß die Staatsregierung portionirlichen Antheil hätten, und daß der bisherige Mangel ständlih für kommissarische Vorberathung der Vorlagen. Eine | mit spezieller enehmigung des zeit. Rektors 36. Es nehmen mithin dern eher eine Schwächung der Provinz zu Gunsten | Die Prophezeihungen des Abg. Richter seien auch nicht ein- | mit dieser Vorlage Ae gegebenes Wort eingelöst habe; es des einheitlihen Gusses der Jnstitutionen auf den sehr ver- wohlwollende Behandlung werde das Haus dem Geseßentwurf | an den Vorlesungen überhaupt Theil 917. der Bezirke. Auh im Punkte der Vereinfahung und der | getroffen. Man habe sih von einem R findlichen |} werde jeßt die Aufgabe des Landtages sein, au seinerseits shiedenartigen Jdeen von Verwaltung beruhe, die au in dem | namentli dadur zu Tie werden lassen können, wenn es — (H. C.) Der annähernde Werth der während des Jahres 1879 fla ee Sd U in {s f Vie e i MIBanO E L Ol an B La en la en die in der Wissen- | die Hindernisse dieser Gesezgebung hinwegzuräumen, und naz- eshultesten Theile der Beamten herrschten, und. auf eine Ver- | Mitglieder für die Kommission ERDA welche weniger Werth briefe e gun ita N iy nee e E die SAAAt 00, On fer Bete Leilabale n A 5 g am Plage seien, aber in die Praxis statt Kiar- mentlih das Werk nicht mit Postulaten aufzuhalten, denen zu ciedenartigkeit der Ansprüche, die eine Majorität in beiden auf neue Jdeen legten , als auf Vereinfachung des Vorhan- Stech, darunter 19 230 000 Pfd. Sterl. britisches Eigentbum. Die

enn i [ / lle, niht | heit Konfusion gebracht hätten. Seine raktion habe aller- | genügen unmöglich sei. Sehr viele Gegner der Vorlagen for- äusern des Landtages nur dadurh möglich gemacht habe, | denen in den gegebenen Grundlagen. iFbrü Al mit der Provinz in staatlicher Beziehung ein Ende gemacht | dings {hon damals f er Kommission die Vereinigung des | derten vor allen Dingen eine Landgemeindeordnung,; über DE lein Parteien oa von ihren Saupllortirnata zur Der Abg. Eilers gab eine Schilderung des Ganges r dba vi g agten mit tim Sh E 883 Fabeue oi könne, für durchführbar halte er das ganz entschieden. Bezirksraths und des Verwaltungsgerichts verlangt, so die | alle Versuche, eine solche zu schaffen, *seien seit dem Jahre j Geltung gebracht hätten. Wenn jeßt die Staatsregierung | der R Verwaltung der Provinz Hannover, und kam hatten britishe Eigner. Die Anzahl der an den Küsten der britischen ollten aber Bezirk und Provinz beibehalten werden, so | Abgg. von Winßzingerode und von Kardor ; die Konservativen 1808 gescheitert; an gutem Willen und nsiht dafür habe es das ernste Streben verfolge, die bessernde Hand an die Ge- | zu dem Schlusse, daß die jebigen Vorlagen für Hannover, das | Juseln berg ane Sciffe aller Flaggen betrug 425. Der registrirte möchte er die Schulkollegien , die landwirthschaftlichen und die j hielten M Ceguns des Verfahrens für die Hauptsache. | nit gefehlt, aber es stellten sih der Ausführung unübersteig- sammtheit der Einrichtungen zu legen. und die bewährten Ein- berverwaltungsgeriht und kontradiktorishes Verfahren, also Tonnengehalt überstieg 850 000, einschließli von 170 Dampfern, deren Steuerkollegien nach der Provinz verlegt wissen. Den Wünschen Der Abg. Richter ha e ferner die historische Wissenschaft dur | liche Bli entgegen. Es würde schwer sein, das Schema richtungen auf das ganze Land auszudehnen, so habe ein sol- | große Fortschritte brächten, die er sofort dort eingeführt Eigenthümer größtentheils dem Ver. Königreich angehören. Es gingen ras Abgg. Windthorst und von Bennigsen bezüglich der han- | einige Enthüllungen über den Einfluß des Reichskanzlers, | einer Dorfver assung für die ganze Monarchie zu finden, wie cher Gescßentwurf wohl Anspruch auf die eingehendste und | zu sehen wünsche. Die bisherige hannoversche Verfassung sei | ungefähr 5000 Menschenleben E, circa 150 Fahrzeuge gingen F VeriGen Landdrosteien werde er aus Respekt vor den ihnen | auf das Stoden der Geseßgebung und Scheitern der Städte- | Schulze, Shöppen und Gemein evertretung die Angelegen- wohlwollendste Behandlung in einer Kommission. Es sei aber Murdaus bureaukratish gewesen, da den Amtshauptleuten nur | in Bone n C Mes n E R fg de a (quis t liebgewor enen Einrichtungen sih fügen Ä bitte aber um die cus zu bereichern gesucht : er sei ja parlamentarisch verpflihtet heiten einer Landgemeinde zu führen hätten. Auf diese Ver- schwer, darüber im Allgemeinen zu sprechen, wenn man si be- | eine Amtsvertretung mik sehr geringer Kompetenz zur Seite Kapitän Shaw “baben dgr Pg mh alaufeitn Sake n Gantae att i egenleistung, daß auch der Westen dem östlihen | den höchsten Respekt vor der Glaubwürdigkeit des Abg. Nichter | fassungsfrage folge aber noch ein zweiter Abschnitt über die wußt sei, wie verschiedenartige Gesichtspunkte si in der Ver- | stehe. Dagegen gebe es nur die geringe Garantie der Arbeits- | 1778 Brände stattgefunden, von denen 159 ernsllihen und 1559 Pari U O einige Berücksichtigung zu Theil werden | zu hegen, das Haus müsse ihm aber hier einige kleine Skru- Geschäfte. Die herrschenden Vorstellungen bauten sih erst waltung durhkreuzten, und je länger man an diesen Verhand- theilung und der kollegialen Berathung in den höheren Jn- | zur eringfügigen Schaden anriteten. Im Vergleich mit dem asse. s le im Hause und im Lande laut gewordenen | pel gestatten. Er glaube „die Quelle, aus welcher der Abg. | eine Verfassung auf, dann würden die Geschäfte herangelassen, lungen betheiligt sei, um desto zurückhaltender, er möchte | stanzen. Der von dem Abg. Windthorst so sehr getadelte Vorjahre hat die ab! der Feuersbrünste in London um 59 zuge- Hauptbeshwerden über die Selbstverwaltungsorganisation iter diese Darstellung {öpfte, sei keine sehr reine; die ganze ! um gebührend verurtheilt zu werden. Die Geschäfte einer sagen bescheidener, werde man über allgemeine Fragen der | §, 17 des Organisanonsgeseßes sei wörtlich aus der hanno- | nommen. 32 Personen verloren ihr Leben durch Brände.

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