[1758] Bekanntmachung.
Die von George Mieth und dejjen Ehefrau zu Udenhain am 22, März 1854 zu Gunsten des Hein- e Jacob Mehring daselbst ausgestellte hypo- thekarishe Schuldverschreibung über 32 Thaler wird in Bezug auf die Originalausfertigung für kraftlos erklärt und der Inhaber derselben, mit feinen Rechten daran ausgeschlossen. Es wird daher, auf Grund der Zahlung der Schuld an die Erben des Heinrih Jacob Mehring demnächst die Löschung der Hypothek verfügt werden.
Wächtersbach, den 8. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht. E. Hattenbach,
[1740]
Auf Antrag von Jacob Hinrich Angelbeck in Cuxhaven als curator absentis des am 15. Dezem- ber 1825 in Ritebüttel geborenen, seit länger als 20 Jahren verschollenen, zuleßt mit einem englischen Schiffe von Liverpool nah Amerika gefahrenen, mit dem Schiffe nit zurückgekehrten Adolph Jacob Tobaben wird ein Aufgebot dahin erlassen: i:
1) r der Adolph Jacob Tobaben hiermit aufgefordert wird, spätestens in dem
auf Freitag, den 1. Oktober 1880, Vormittags 10 Uhr,
angeseßten Aufgebotstermine fch im Amts- gerihte zu melden, unter der Verwarnung, daß er für todt erklärt werde; und
2) daß alle unbekannten Erben und Gläubiger des genannten Verschollenen hiermit auf- gefordert werden, ihre Erbansprüche und For- derungen spätestens in demselben Termine anzumelden, bei Strafe des Aus\{chlu}ses und ewigen Stillshweigens.
RNitebüttel, den 17. Januar 1880.
Das Amtsgericht. A. Reinede.
Aufgebots verfahren. Alle dviejenigen Personen, welche an den von den hiesigen früheren Gerichts- boten Diehl und Mueller bestellten Diensikautionen aus deren Dienstführung Ansprüche machen zu kön- nen glauben, werden aufgefordert, solche binnen 4 Wochen, spätestens in dem hiermit auf Donner- stag, den 11. März 1880, Morgens 9 Uhr, anberaumten Termine anhier geltend zu machen, widrigenfalls sie mit ihren Ansprüchen ausgeschlossen und die Rücgabe jener Dienstkautionen verfügt werden wird. Höchst a. M., den 19. Jauuar 1880. Königliches Amtsgericht. I.
[1688] In die Liste der bei Herzoglichem Amtsgericht bier zugelassenen Rechtsanwälte ift heute Herr Rechtsanwalt Drinuks hier eingetragen worden. Hildburghausen, den 14. Januar 1880. Der G Di Amtsrichter. inn.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c, [1644] E PIE Die Anfertigung und Lie- ferung von 4000 Stü = rot, a» 910 Tonnen à 1000 kg Eisen- J bahnschienen aus Flußstahl 0 soll im Wege der öffentlichen le Submission vergeben werden. „Bedingungen liegen in unserem Central-Bureau, Zimmer Nr. 13 unseres Verwal- tungsgebäudes hierselbst, zur Einsicht aus, können auch von dort gegen Erstattung der Kopialien im Betrage von 1 # pro Exemplar abschriftlich be- zogen werden. Die Lieferungs-Offerten sind portofrei und ver- siegelt ‘mit der Aufschrift : „Submission auf Lieferung von Schienen“ spätestens bis zu dem auf Montag, den 9. Februar 1880, Vormittags 11 Uhr, anberaumten Subkmissions-Termine an die unter- zeichnete Direktion einzureichen. Cottbus, den 18, Januar 1880. Die Direktion der Cottbus-Großenhainer Eisenbahu- Gesellschaft.
[1754] Submission. Die zum Bau eines Kasernements. an der Logen- straße hierselbst erforderlichen Steiumeharbeiten in Sandstein inkl. Material- lieferung, veranschlagt zu 142142,02 Mark, sollen in ôffeutliher Submission vergeben werden, Schriftliche versiegelte, mit entsprechender Auf- {rift verschene Offerten werden bis zum Termine, Montag, èen 2. Februar cr.,, Vorm. 10 Uhr, im Bureau der unterzeihneten Verwaltung, Ka- serne 1., Zimmer Nr. 8, franco entgegengenommen. Die Bedingungen 2c. liegen daselbst und am Ber- liner Baumarkt, Berlin, Wilhelmstraße 92/93, zur Einsicht aus, werden auf Verlangen gegen Erstat- tung der Kopialien auch abschriftlich mitgetheilt. Frankfurt a. O., den 20. Januar 1880. Königliche Garnison-Verwaltung.
[1755] Submission. Die zum Bau eines Kasernements an der Logen- siraße hierselbst erforderlichen Zimmer- Arbeiten inkl. Materiallieferung, verauschlagxe zu 181348,32 Mark, sollen in öffentliher Submission vergeben werden, Schriftliche, mit entsprehender Aufschrift ver- sehene, versiegelte Offerten werden bis zum Termine, Sonnabend, den 7. Februar c., V./M. 10 Uhr, im Büreau der unterzeichneten Verwaltung, Ka- serne I., Zimmer Nr. 8, franco entgegengenommen. Die Bedingungen 2c. liegen daselbs und am Ber- liner Baumarkt, Berlin, Wilhelmstraße 92/93, zur Einsicht aus. Bedingungen, sowie Anschlass- Extrakt, und auf besonderes Verlangen auch die Holzbere{nung, werden gegen Erftattung der Ko- pialien abschriftlich mitgetheilt. Frankfurt a. O., den 20. Januar 1880. Königliche Garnison-Verwaltung.
[1736] Submission.
Das Thür. Ulanen-Regt. Nr, 6 hat zu beschaffen: 65 Sattelbôcke, 99 Woylachs, 557 Kardätschen, 228 Kleider-, 246 Wichs-, 166 Schmutz- und 304 Auftrage-Bürsten.
Lieferungs-Offerten werden bei Vorlegung von Proben und unter Angabe der genauesten Preise franco Regimentskammer bis zum 11, Februar cr. Naa men, Submittenten, welche mit einer Lieferung nicht berücksihtigt werden, erhalten die Proben auf Verlangen unfrankirt zurück. Die Kosten für dieses Inserat haben die mit der Liefe- Fans Betrauten im Verhältni5 des Objekts zu ragen.
Mühlhausen i./Th., Januar 1880. Die e ede Se: Ulanen-Negts.
V *
[1707] Bekauutmachung.
Die Lieferung des Bedarfs der Kaiserlichen Ma- rine an Hartbrod aus Weizekimehl, Noggenhartbrod, Weizenmehl, Kaffee, Thee, Essig und Branntwein für den Zeitraum vom 1. April 1880 bis ult. Sep- tember 1880, und zwoar für:
A. Nordsee-Statiou.
28800,00 Kilo Hartbrod aus Weizenmehl,
2200,00 Kilo Roggenhartbrod,
15500,00 Kilo Weizenmehl,
3600,00 Kilo Kaffee,
700,00 Kilo Thee, 4000,00 Liter Essig, 4000,00 Liter Branntwein; B, Osisee-Station.
34500,00 Kilo Harthrod aus Weizenmehl,
5300,00 Kilo Roggenhartbrod,
23400,0I] Kilo Weizenmehl,
5600,00 Kilo Kaffee,
1100,00 Kilo Thee,
5900,00 Liter Essig,
4900,00 Liter Branntwein, soll im Wege öffentlicher Submission am 16. Fer bruar 1880, Vormitiags 11 Uhr, von der unter- zeichneten Stations-Intendantur vergeben werden. Die Lieferungs-Bedingungen liegen in unserer Re- gistratur zur Einsicht aus und werden auf porto- freies Verlangen gegen Erstattung der Hersftellungs- kosten von M 2,00 mitgetheilt.
Kiel, den 19. Januar 1880.
Kaiserliche JZutendantur der Marine-Station der Ostsee.
[1749] Bekanutmachungo.
Die zum Neubau des Garnison - Lazareths zu Neustreliß erforderlichen
Zimmerarbeiten incl. Material, oder auch beides getrennt,
sollen am Dienstag, den 3. Februar 1880, Vor- mittags 11 Uhr, im Bureau des unterzeichneten Lazareths in öffentlicher Submission vergeben werden.
Die Bedingungen, Kostenanshlag und Zeichnungen sind während der Geschäftsstunden von 9—12 Ühr Vormittags und 3—4 Uhr Nachmittags im Bureau des Landbaumeisters Rahne hierselbst einzusehen, auch gegen Erstattung der Kopialien zu beziehen.
Postmäßig geschlossene und portofreie Offerten find bis zum bezeichneten Termin, mit den be- treffenden Aufschriften versehen, beim unterzeichneten Lazareth einzureichen.
Großherzogliches Garnisoun-Lazareh Neustrelitz.
Ten Bekanntmachung.
Die Lieferung von drei Feuerrohrdampfkesseln für die Königliche Steinkohlengrube Heiniß soll ver- geben werden.
Lieferungslustige wollen ihre mit entsprechender
Aufschrift versehene Offerten bis zum 10, Fe- brnar c., Nachmittags 3 Uhr, einsenden, zu welcher Zeit dieselben in Gegenwart der etwa er- schienenen Submittenten in der hiesigen Restau- ration eröffnet werden. Die Bedingungen und die Zeichnung können hier eingesehen, auch gegen Ersta1tung der Kopialien in Abschrift bezogen werden.
Heinitz, Reg.-Bez. Trier, den 17. Januar 1880.
Königliche Berginspektion VIL.
Die Lieferung von
538 854 kg Stahlscbienen,
669 284 kg eiserne Schwellen,
84 449 kg Kleineisenzeug, id Wege der öffentlihen Suhmission vergeben werden. Die Offerten sind bis zum Dienstag, den 17. kft. Mts., Vormittags 11 Uhr, portofrei, versiegelt und mit der Aufschrift: „Submission quf Lieferung voa Oberbau-Material“ versehen an [die unterzeichnete Direktion einzureichen, welche diestlben zur genann- ten Terminsstunde in Gegenwart [der etwa erschie- nenen Submittenten eröffnen wird, Später eingehende Offerten )leiben unberück- sichtigt. Die Uebernahmsbedingungen sind in dem Bureau der unterzeichneten Direktion aufgèlegt und können as von da gegen Erstattung der Kosten bezogen werden. Zum Erforderniß einer zulässigen Offerte gehört die Einreihung der von dem Submittenten unter- zeihneten Submissionsbedingungen. (à Cto, 449/1.) Wiesbaden, den 19. Januar (880.
Königliche Eisenbahn-Direktion.
[1712]
Bergisch-Märkische Eisenbahn.
Die in den diesseitigen Werkskäiten im Laufe des Jahres 1880 sich ansammelndm Materialien-Ab-
5 j
fälle, als: |
Eisenguß-, Schmiedeeisen-, Stahl-, Kupfer- und Messing\chrott, alte Radreifen Abfälle von Leder, Gummi, Wagentuch, Glassdtibenstücke u. a. m,., sollen in öffentlicher Submissitn verkauft werden. Offerten hierauf sind versiegelt, frankirt und mit der Aufschrift: | „Offerte auf Ankauf alter WVerkstätten-Mate- rialien pro 180“
die Eröffnung derselben am darauf folgenden Tage, Vormittags 11 Uhr, in Gegenwart der ers{ienenen SInteretenten, erfolgen wird.
Die bezüglichen Bedingungen nebst dem Vers zeichniß der Abfälle sind bei dem Kanzlei-Vorsteher Pelt hierselbst einzusehen, können au gegen Zah- ans von 50 „§ von dem Genannten bezogen werden.
lberfeld, den 16. Januar 1880. Königliche Cisenbahn-Direktioa.
[1733] Bekanntmachung.
Die Lieferung der Wirthschaftsbedürfnisse für die Königliche Gefangenen-Anstalt zu Ziegenhain, bestehend in:
1) circa 62500 kg Schwarzbrod,
2) circa 650 kg Semmel, bezw. gerösteten : Zwieback,
3) circa 2000 kg Gerstenmehl,
4) circa 1350 kg Weizenmehl,
5) circa 3400 kg Hafergrüge,
6) circa 3400 kg Gerstengrüge,
7) circa 3000 kg Bohnen, weiße,
8) circa 2900 kg Erbsen,
2750 kg Linsen,
1100 kg Reis,
3500 kg Salz,
1500 kg Graupen,
1050 kg Sped (inländ.) \. g. Landspeck,
1100 kg Rinderfett,
4500 kg Fleisch: Ochsen-, Kuh-, Ham-
mel- und Schweineflei|ch,
60 kg Fadennudeln,
300 kg Kaffee, ungebrannten,
100 kg Butter,
30 kg Pfeffer,
10 kg Kümmel,
39500 kg Preßbraunkohlen,
22) circa 1520 bl Stücbraunkohlen,
23) circa 1520 bl Rätebraunkohlen,
24) circa 92000 kg Steiukohlen,
25) circa 130 1 Sparsöl, .
26) circa 2400 1 Petroleum,
27) circa 8320 kg Ce 28) circa 900 kg Harzseife, 29) circa 70 kg Soda,
31) circa 500 m rohes Segelleinen,
31) circa 500 m rohes Wergleinen
soll für die Zeit vom 1. April 1880 bis wltimo März 1881 im Wege der Submission beschafft werden. Hierzu ift Termin auf den 4. Februar
1880, 10 Uhr Vormittags, im Anstaltsbureau hbier- selbst anberaumt, wozu kautionsfähige und qualifi- zirte Unternehmer mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Lieferungs-Bedingungen täglich hier- selbst eingeschen, auf besonderes Verlangen aber auch gegen Einzahlung von 1 4 Kopialgebühren zuge- sandt werden können.
_Die versiegelten Submissions-Offerten unter Bei- fügung von Proben sind bis zu dem oben bezeich- neten Termin portofrei cinzusenden.
Nachgebote werden nit angenommen.
Bei allen eingehenden Offerten wird vorausgesetzt, daß die Lieferungs-Bedingungen dem Einsender be- kannt sind.
Sämmiliche Preise müssen in Mark und Pfg., und zwar in Zahlen und Buchstaben, pro kg resp. pro 11 resp. pro 1 angegeben sein. ?
Ziegenhain, den 17. Januar 1880.
Königliche Gefaugenen-Ansta!t. chaefer.
9) circa 10) circa 11) circa 12) circa 13) circa 14) circa 15) circa
16) circa 17) circa 18) circa 19) circa 20) circa 21) circa
[1704] Bekanntmachung.
Die Lieferung der nachstehenden für die König- liche Saline zu Dürrenberg im Jahre 1880/81 er- forderlihen Materialien soll im Submissionswege vergeben werden und ist hierzu Termin auf
Mittwoch, deu 4. Februar d. Zs.. _ Vormittags 11 Uhr, im Amtsgebäude des unterzeichneten Salzamts an- beraumt; zu liefern sind ungefähr:
550 kg Röhrblece,
3300 kg Förderwagenbleche,
3500 kg gewalztes Flacheisen,
750 kg gewalztes Rundeisen,
1150 kg Quadrateisen,
200 kg Bandeisen,
1700 kg geshmiedetes Flacheisen,
500 kg gewalztes Quadrateisen,
300 kg Winkeleisen,
2250 kg Pfannenniete,
3500 kg Bleiplomben,
1025 kg Plombenschnur,
610 kg geshmiedete Nägel, 125 Mille Drahtnägel,
10000 kg Salzpfannenblehe.
Die Offerten sind portofrei, verschlossen und mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Materialien“ bis zum vorbezeichneten Tage bei dem unterzeihneten Salzamte einzureih-n, wo in Gegen- wart der etwa erschienenen Submittenten die Eröff- nung der eingegangenen Offerten erfolgen soll.
Die Lieferungébedingungen können in der Salz- amts-Negistratur während der Dienststunden einge- sehen, auch abschriftlichß gegen Einsendung von 70 S Kopialien vom Salzamte bezogen werden.
Dürrenberg. den 16. Januar 1880.
: Königliches Salzamt.
Verschiedene Bekanntmachungen.
[1703]
Nachdem von dem vormaligen Raths-Kämmerer Ernst Wilhelm Müller in dem Testament deo dato Salzwedel, den 24, Januar 1735 gestifteten Sti- pendium sind:
a, die Söhne der durch Männer abstammenden männlihen Descendenten des Bruders des lie weiland Ludwig Müller in Braun-
wetg,
. die Söhne der durch Männer abstammenden männlihen Dekcendenten des Oheims des Stifters, weiland Dr. Balzar Nicolaus Burcbardt zu Salzwedel und
. die Söhne der durch Männer abstammenden männlichen Descendenten des Freundes und Gevatters des Stifters weiland Apotheker
___ Dettloff Friedrih Freese in Salzwedel,
in erster Reihe zur Theilnahme an dem Stipendium berufen worden.
Auf Grund des §, 11 der durch die Allerhöchste Kabinets-Ordre de dato Berlin, den 25. Januar 1875 bestätigten Abänderungen der Stiftungs-Ur- kunde fordern wir diejenigen, welche zu obiger Ka- tegorie gehören und als Bewerber um das Stipen- dium auftreten wollen, auf, \sich bei uns während der präklusivischen Frist bis zum 1. April d. Is. zu melden und ihre Ansprüche gehörig und vollständig darzuthun.
Unerläßliche Bedingungen der Zulassung zum Ge- nusse des Stipendiums und der Studienunter- ftüßungen sind:
a. der Nachweis der Entlassung aus der Prima eines preußischen oder cines von dem Herrn Minister des öffentlihen Unterrichts den preu- bischen gleid geachteten ausländiswen Gym- nasiums mit_ dem Zeugniß der Reife für die Universitäts-Studien.
. der Besuch einer vollständigen Universität als immatrikulirter Student oder der Besu der preußischen Kriegs-, Bau- oder Forstakademie.
Salzwedel, den 15. Januar 1880.
Der Magistrat.
[1666]
Eine junge Dame, in allen häuslihen und weiblihen Handarbeiten erfahren, sucht eine Stelle als Stütze der Hausfrau. Familiäre Behand- lung wird hohem Gehalt vorgezogen.
Offerten erbeten unter A, 8. 22 postlagernd Magdeburg.
konstituirenden Generalbersammlung auf
hiermit eingeladen.
aezahlt sind,
Hamburg auf Grund des gemäß §. 37 des Statuts.
nigungen über die bei der Reduktion
Berlin, den 21. Januar 1880.
&+ Dülberg. W. L, Behrens. E. Veit.
, 4) Wabl des ersten Verwaltungsraths. Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung Theil nehmen wollen,
[1816] Deutsche Sece-Haudels- Gejellschaft.
Nachdem am 21. Januar d. J. die notarielle Urkunde über die Errichtung und den Inhalt des Gesellschaftsvertrages der Deutschen See-Handels-Gesellshaft nah Maßgabe des der Zeichnung der Aktien zu Grunde gelegten Entwurfs aufgenommen worden is, werden die
Aktionär (Zeichner der Aktien) zur
Freitag, deu 13. Februar 1880, 10 Uhr Morgens,
in Berlin, Behrenstraße Nr. 43/44,
Tagesorduung: 1) Feststellung, daß das Grundkapital vollständig gezeichnet und auf jede Aktie 15 0/5 ein-
Ermächtigung der Organe der Gesellschaft zum Abschluß des Kauf- und UVeberlassungs- Vertrages mit der Deutschen Handels- und Plartagen-Gesellschaft der Südsee-Inseln zu burg Anerbietens vom 26. Dezember 1879 gemäß 8. 34 des Statuts. 3) Ermächtigung des Verwaltungsraths zur Annahme uad Ausführung des Statutsnachtrags
haben die Beschei-
l : der Zeichnungen ihnen zugetheilten Aktien wenigstens aht Tage, sowie etwaige Vollmachten spätestens am Tage vor der Versammlung bei der betreffenden Zeichnungs stelle zu hinterlegen und die Eintrittskarte für sich bezüglich für ihre Bevollmächtigten in Empfang zu nehmen.
Das Comité der Aktionäre.
„ Mendels3 . H. Hardt. H, Wallih. J. B. GoßleE, Je ode N
A, v. Hansemann. W. Conrad.
+ Model. G. v. Bleichröder. H. Zwicker,
(1699;
hiers lbst eia. Eintrittskarten und Stimmzettel sind Bureau der Braunschweig-Hannoverschen Hypot \chäftsftunden vom 26. bis
3) Wahl von zwei Nevisoren. Braunschweig, den 20. Januar 1880.
verschen, bis zum 5. Februar g an unser maschinen-
tehnisches Büreau hierselbst emzureichen, woselbst [
|
des Aufsichtsrathes
Actien-Zuckersiederei Braunschweig,
Wir laden hiermit unsere Herren Actionaire zur
&. ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, deu 31. Januar cr.,, Vormittags 11 Uhr,
im oberen Saale des „Wilhelms3-Garteus“
egen Vorzeigung der Actien und Prioritäts-Actien im 2 ekenbank hier, Egydienmarkt 12, während der Ge- 8. Januar cr. în Empfang zu nehmen. Zu gleicher Zeit liegt die Tun E zur Einsicht aus. agesor 1) Vorlegung des Geschäftsberichts der Direction über das Betriebsjahr 1578/1879 und Beschlußfassung über die Verordnung des Reingewinnes. 2) Ersaßwahl für zwei statutenmäßig ausscheidende Mitglieder des Auffichtsrathes,
duung.
Der Vorsißende der Actien-Zuckersiederei Braunschweig.
von Seckendorff,
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 22. Januar
M 19,
Zweite Beilage
Bi:
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher “aud die im 8. 6 des Pelepes über den Markenshutz, v todvellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß vom 25. Mai 18
Central-Handels-N
Das Central-Handels-Register für das Deutshe Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-
Anzeigers : §W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
PVatent-Aumeldungen.
Die nach(folgend Genannten haben die Ertheilunz eines Patentes für die daneben angegebenen &e1en- stände nahgesuht. Ihre Anmeldung hat die an-
egebene Nummer erhalten. Der Gezenstand der Alineldüna ist von dem angegebenen Tage an einst- weilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.
Nr. 16 926/79. F. C. Glaser, Königlicher Kom- missionsrath in Berlin, Lindenstr. 80, für Robert Lanham in London. :
Neuerungen in der Fabrikation von Walzen zum Bedrulken. Kl. 15.
Nr. 30 0569/79, Franz Sürth in Dortmund. Neuerungen an Schmiervorrichtungen der Achs- büchsen für Eisenbahnfuhrwerke. Kl, 20.
Nr. 31 200/79, Tohann Carl Riehter in
Grimma i./S. j Anspannbarer elastischer Bettboden. Kl. 34.
Nr. 32 115/79, Dr. Georg Fraeterius in
Breslau. ; f Apparate zu Absorptions-, Filtiration8- und dialytishen Zwecken ausgebranntem gesinntertem Thon. Kl. 12.
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Domstraße 34, für Dr.\Jacques Raîner in Wien. Neucs Verfahren der Preßhefe-Fabrikation ohne Alkoholgährung noch Erzeugung von Nebenprodukten. KI. 6.
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Verfahren, um Metalle mit einem {üßenden Veberzug zu versehen. Kl. 48.
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aris.
Neuerungen an Kämm-Maschinen. Kl. 76.
Nr. 34 439/79, W. Kette in SJafsen, Post- station Dambre (Hinterpommern).
ges zur Ausscheidung von Proteïnstoffen.
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Berlin, Lütßzowstr. 29, Trieb für Windfangthüren. Kl. 37.
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Neuerungen an Gaskraftmaschinen. Kl. 46.
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Nr. 36.497/79, Dr. Friedrich BrieglIehb in Henfeld, Oberbayern, 2
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Nr. 838 760/79. R. Xungesser in Berlin,
Grüner Weg 47. : Reinigungsapparat, eingeschaltet zwischen Wind- kessel und Faß, um ein Rückfließen des Bieres in den Windkefsel zu verhindern. Kl. 64.
Nr. 38 853/79. Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34, für George Henry Corliss in Pro- vidence (W, St v. N. A.).
Neuerungen an Ventilfteuecungen für Dampf- maschinen. Kl. 14,
Nr. 38 854/79, Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34, für George Henry Corllas in Pro- vidence (B. Skt, v. N. A).
Sel@tiiblgfeitdregulator für Dampfmaschinen. ui 40 0533/79. Florian Lîebelé in Chemniy, asen.
entrifugenregulator. Kl. 82,
Nr. 40 452/79, tlörder Bergwerks- wnd FHiittenverein in Hörde und die Rhei- mnischen Stahlwerke in Ruhrort.
Verfahren zur Entphosphorung des Eisens
beim Bessemerprozesse (Zusaß zu P. Y.
Nr. 11 468). Kl. 18.
Nc. 40 615/79. Alfred Hieronimus in Bischweiler (Elsaß).
Neuerungen an Treibriemen. Kl. 47.
Nr. 40 986/79, L, Putzrath in Berlin, Friedrichstr. 54, i
Neuerungen an Dampfdruckreduzirungsventilen
(Zusaß zu P. A. Nr. 34 798/79). Kl. 13. L
Nr. 41 044/79, Theodox Korndoerff in Leopoldshall bei Staßfurt. j
Verfahren zur Bereitung von Mägnesiumoxyd-
E Stn (Zusaß zu P. A. Nr. î
37125/79), & s Nr. 41 077/79, ll, Gilljam in Soers bet Aachen,
d
1880.
om 30. November 1874, sowie die in dem Geseß, betreffend das Urheberreckt an Musteru uud vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
ister für das Deutsche Reich. «r 1;
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das
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Flortheilern für Vorspinnkrempeln. Kl. 76.
Nr. 41 423/79. J. H. F. Prillwitz in Berlin, Nenenburgerstr. 31, för Victor Xflward in Reddith (England).
Neuerungen an einer Maschine zum Poliren von Nadeln nebst Speisevorrichtunz (Zusaß zu P N. Nr. 1370), Kl. 7,
Nr. 41 598/79. Eberhard, A. Fisechdiek in Meiderich und Theodor Busehmamza in Shaht Osterfeldt b. Oberbausen a. d. Ruhr.
Eigenartige Einlaßkonen auf. der Welle für È Ventilmascbinen. Kl. 14.
Nr. 42 101/79. Nicolay Fritzner in Berlin. Neuerungen an Hebel-Vershlüssen zum Füllen è LE aa lata mit gashaltizgen Flüssigkeiten.
Nr. 42 326/79. Becehunmer Verein für Bergbau und Guasstalhlfalßrikation ! in Bochum. j
Neuerungen in der Herstellung basischer Steine, ! Düsen und Futtermassen. Kl. 18. Î
E 42 5059/79. F. Adolf Reihlen in Stutt- j
gart. ;
Neuerungen ia der Weinbereituug und in der Verwendung dec beim Keltern gewonnenen | Traubenrückstände., Nr, 85/80. Clemens Flüller in Dresden. i Neuerungen an dem Carter’shen selbstthätigen } Spulapparat für Nähmaschinen. Kl. 52. ; Nr. 453/80. lörder VBergwerKks- und ! Zöiktten-Vereln in Hörde und die Rheims ! sehen StahiwerLke in Ruhrort. b Verwendung von Phosphorit, Knochenasche und f Knocenmehl zur Herst:llung von Ausfütterungen ; metallurzis{er Apparate bei der Erzeugung è von Flußeisen. Kl. 18. ¿ Nr. 484/80. Jul. Atkemstaedt, in Bad: Essen b. /Osnabrück. Verfahren zur Darstellung von essigsaurer- milfaurer und essigsaurer-citronensaurer Thons- erde (Zusaß zu P. A. Nr. 37329/79), Kl. 75, | Nr, 812/80. Carl Otto Vordmann guf Ire- : ben und Hasselbach. Traabarer Iagd- und Malerftuhl. Kl, 33. í Nr. 975/80. Wirth & Cie. in rankfurt a./M. i für George Frank Pottle in Boten (U. G. A.). f Midorstanderegulantasws R C0; “228 Nr. 1164/80, J. & A. Alrdl & NIare in: Berlin, Köpnikerstr. 124. : j | an öffnender und s{chließender Kükenhahn, è 30 :
Nr. 1180/80. C. Kesseler in Berlin, Mohs : renstr. 631., für 8. Goffe in Brüssel. j Eiserner Querschwellen - Oberbau für Eisen- è babnen. Kl. 19. : / Nr. 1275/80, LippeIld «& Cie. in Hirsch- ! berg i./Schlesien. Stellbarer Vorhanghaïken (Zusaß zu P. A. : Nr. 33676). Kl, 34. è Berlin, den 22. Januar 18380. 0E | Kaiserliches Pateut-Amt, {1781] Jacobi. | Versagung von Patenten, f Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger ? an dem angegebenen Lage bekannt gemate, Âns ; meldung is ein Patent versagt worden, Die ) Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als !
drähte. Vom 12, September 1879, Berlin, den 22. Januar 1880. Kaiserliches Pateut-Amt. Iacobi.
QUERE iehung von Patent - Anmeldungen, Die nachfolgend genannte, unter der angegebene
eingereicte und an dem angegebenen Lage im ;
¿urüdgezogen. : Nr. 20 547/79. Verbesserungen an dem Hülfs- apparat beim Lesen, Schreiben und Zeichnen zur Verminderung der Kurzsichtigkeit. (Zweiter Zusatz zu P. N. Nr. 7623.) — Vom 19. September 1879.
Berlin, den 22. Januar 1880. Kaiserliches Patentamt,
Jacobi.
Erlöscßung von Patenteu.
Die nachfolgend geuannten, unter der augegc- benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 126. Ventilhahn für Kl. 85.
Nr. 203. Vorrichtung zur Bewerkstelligung des E Vorschubes an Gesteinbohrmaschinen.
«19,
Nr. 221, Ofen zum kontinuirlißen Brennen von Porzellan und anderen Thonwaaren. Kl. 80.
Nr. 225. Geldtasche mit einem Revolver ver- bunden. Kl, 33.
Nr. 268,
I, 34
K1, 34. Nr. 8361,
ring und drehbarer Metallhülse. Kl. 64. Nr. 417. Verstellbarer Wagen zum Sißen und
Liegen, Kl, 34.
| s{wellen. Kl, 19.
w 7 Nr. 507, Gasfeuerung. Kl. 24.
Kl. 6. ¿ G3
Y
[1782] | Berichtignng.
Nummer und auf den angegebenen Gegenstand i
[1783]
Wasserleitungen. f
Be, 208, Straßenbau mit gußeisernem Schotter. : 1
Neuerung an dea mit Riemen ausgerüsteten ; Nr. 893, Gasolinagpparat. Kl. 26.
Nr. 915. Apparat um Petroleumrundbrenner zum Kochea zu verwenden. Kl. 34.
Nr. 917, Feuerrost mit hohlen Stäben und mit Vorrichtung zum Bewegen der Stäbe. Kl. 24,
Nr. 934, Kräusel- und Bügeleisen. Kl. 87.
Nr. 951, Apparat zum Steuern von Shiffen mittelst hydraulishen Druckes, Kl. 65.
Nr. 973, Nähnadeln mit keilförmigem Oehr, !
Ee am untern Ende kreisförmig erweitert ift. Nr. 1499, Vertikale Mehlsichtemashine mit
AEErsormig n9s unten sich verjüngendem Sichte- ?
raum.
Nr. 2024. Lokomotive mit 3 festen Asen und i
einer Blindachse als Triebwelle. Kl. 20.
Nx. 2084, Universal-Dreh- und Copirvorrich- tung! für Drehbänke. KL. 49,
Nr. 2310, Aenderungen an dem Schenk-Roth- keblshen verstellbaren Wagen zum Siten und Liegen (Zufaß zu P. R. Nr. 417). Kl. 63.
Nr. 2337. Construction der Heizflähen von Oefen und anderen Heizkörpern. Kl. 36.
d bu 2304, Verbesierter rauchverzehrender Apparat.
Nr. 3037, Petroleumlampen-Bekßälter mit Rand usaß zu P. R. Nr. 157). Kl. 4.
Nr. 3566. Fleishshneidemaschine. Kl. 66.
Nr. 3913. Maschine zur Gewinnung Webstoffes aus Hopfenranken. Kl 29.
Nr. 4515, Verfahren zur Ausführung von
cines
Mörtelgesimsen mittelst Diagonalprofile und die
dazu. erforderlichen Apparate. Kl. 37. Nr. 4649, Neuerungen an Mundstücken für Torfschneide-Maschinen. Kl. 10. . 4672, Verbesserungen an einer Geldtascbe mit’ einem Revolver verbunden (Zusaß zu P. R. Ir. 225). Kl. 33. Nr. 4811, Swhnursteller für Rollvorhänge. Kl. 37.
Nr. 4812, Neuerungen an Schmierkannen. Kl. 87. ?
Nr. 4842, Fenstervershluß. Kl. 37.
Nr. 4688, Neuerungen an Spannvorrichtungen
für Böttcher. Kl. 87.
Nr. 47083, Selbstthätiger Negulator in Gas- brennern in Gestalt eines an séiner Spiße mit einer Deffnung versehenen Hohlkegels. Kl. 26. D 4899, Neuerungen an LokoarLtvrcCt.
ASÁ fig
“Nr. 5122, Fingerhalter für Schreibschüler. Kl, 70
Nr. 5222. Aschenkasten. Kl. 36.
Nr, 5274, Neuerungen an Gassprißen. Kl, 61.
Nr. 5462. Fäfser-Verpichungs-Maschine. Kl. 64.
Nr. 5560. Mechanisches Kopfpolster. KI. 34.
Nr. 5782. Neuerung an den Kontaktfassungen von galvanishen Elementen, Leclanché-(Slementen. KI. 21.
Nr. 6198, Verfahren und Apparat zur Gewin- nung von s{wefelsaurem Ammoniak aus ammonia- E Flüssigkeiten, insbesondere aus Theerwafsser.
Nr. 7506. Verbesserung an der Breithalte- vorrihtung an Appreturmaschinen für Lißen (Zu? faß zu P. RN.-Nr. 5738). Kl. 8
Nr. 7685. und Taschenmessern ohne Nieten. Kl. 69.
a E MReitungsapparat für Schiffbrücige.
Nr. 7843. Kurbelwelle mit Schueidemesser an
e BL 439779. Ifolationsmethode für Kupfer- | Maschinen zum Sneiden von Streustroh, Kl. 45,
Berlin, den 22. Januar 1880, Kaiserliches Patent-Amút., Jacobi.
[1784]
F Der Inhaber des Pat:nts Nr. 8704, betreffend
n ¿ Neuerungen an Maschinen zum Autpressen von ge-
\ponnenen od.r gewebten Stoffen, heißt niht, wie in Nr. 295 tes Reichs-Anzeigers vom 16. Dezember
Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- | 1879 angegeben, B. W. Bernhardt, fondern Anzeiger bekannt gemachie Patent-Anmeldung ist j
W, Bernhardt. Berlin, den 22. Januar 1880. Kaiserliches Patent-Amt. Jacobi.
Nichtigkeits-Erklärnug eines Patentes. Das dem F. G. Niedringbaus und dem W. F.
[1785]
Niedringhaus in St. Louis (V. St. v. A.) auf ein Verfahren zur Herstellung emaillirter Eisenwaaren ertheilte Patent Nr. 1270 i} durch re{chtskräftige Entscheidung des Patent-Amts vom 39, Oktober
1879 für nichtig erklärt. Berlin, den 22. Januar 1880. Kaiserliczes Patent-Amt, Jacobi.
Bekanntmachung.
zu vecmerken:
Vertreterin von Paul und Anna Schmidt ift î
deren Vormünderin die Wittwe Schmidt, Berlin, den 22. Januar 1880. Kaiserliches P acob i.
Hanudels- Negister.
Die Handelsregistereinträge
! dem
1 veröffen ( leßteren monatli. . Berlin. andelsregister
Nr. 478. Eisenbahnoberbau mit eisernen Lange } des Königlichen Amtsgerihts L. zu Verkin.
insbesondere von |{ w
Befestigung der Schalen auf Feder- |
[1786]
[1787]
aus dem Königreich
i l , dem Königreib Württemberg und barte Statut befindet sh Seile 3 und folgende E Os C EER BeiTen werden Dienstags, | des Beilagebandes Nr. 548 zum Gesellschafts-
Flascenvers{chluß , hergestellt durch | bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik register.
1 50 S für das Vierteljahr. — [Einzelne Nummern kosten 20 S. —
30 S.
Rar Ei MAA en In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4779 die hiesige offene Lan in Firma: j . Kra vermerkt steht, ist eingetragen : Der Kaufmann Carl Ferdinand Louis Krafft zu Berlin ist am 1. Januar 1880 als Han- delsgesellschaster eingetreten.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firmat Jacques Naphaëli & Co,
¡am 1. November 1879 begründeten offeaen Handels-
: gesellschaft
j (jeßiges Geschäftslokal : Breitestraße Nr. 10)
find die Kaufleute:
j 1) Jacques Raphaëli,
2) Julius Moses, Beide zu Berlin.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7208 eingetragen wordeu.
In unser L woselbst unter Nr. 2046
die hiesige Handlung in Firma:
Louis Plathuer
vermerkt steht, ist eingetragen : Der Kausmann August Schüddekopf zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Louis Plathner zu Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten, und es ist die hierdurch entstandene, die bisherige Firma fortführende Handelsgesell- schaft unter Nr. 7209 des Gesellschaftsregisters eingetragen.
Demnächst ist in unser Gesellshaftsregister unter Nr. 7209 die ofene Handels8gesellschaft in Firma: Louis Piathuer, mit dem Sitze zu Berlin, und es sind als deren H aae die beiden Vorgenannten eingetragen worden.
Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1880 bes gonnen.
¡ | | j
In unser Firmenregister, woselb unter Nr. ; 11,591 die hiesige Handlung in Firma: Pateut-Album-Fabriï A, Foerste vermerkt steht, ift eingetragen : S Der Kaufmaun Johannes Laur zu Berlin ift in das Handels3geshäst des Kaufmanns Albzrt (égerste zu Berlin als Handelsgesellschafter eins die bisberig® mitt (R R D Sue {aft unter ir. 7210 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. i Demnächst ist in unfer Gesellshaftsregister unter Nr. 7210 die offene Handelsgesellschaft in Firma: Patent-Album-Fabrik A. Fderste mit dem Site zu Berlin und es sind als deren Sesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen
orden. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1889 begonnen.
Der Kaufmann August Adolph Oecar Müller zu Berlin hat für sein E unter der Firma:
s er (Firmenregister Nr. 6124) bestehendes Handels- ges{chäft dem August Burg zu Berlin Prokura er- theilt und ift dieselbe unter Nr. 4488 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.
Dagegen is die dem Friedri Hermann Otto Müller und dem Max Marcus Adalbert Lessing für vorgedachte Handlung ertheilte Kollektivprokura erloshen, und is deren Löschung unter Nr. 3888 unseres Prokurenregifters erfolgt.
Der Kaufmann Wilhelm Eduard August Müller : zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: , W. Müller
(Firmenregister Nr. 11,043) bestehendes Handels8- ges{äst der Frau Marie Ida Eleonore Alberta Müller, geborne Lefeldt, zu Berlin Prokura ertheilt und is dieselbe unter Nr. 4489 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.
Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 9334: die Firma Heiur. E. Schmidt. Prokurenregister Nr. 3971: S die Prokura des Julius Unger für die Firma H. Liepmannu. Berlin, den 20. Fanuar 1880. Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 4. Mila.
Berlin. Handelsregister
: des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 21. Januar 1880 ist
am selbigen Tage in unser Gesellschaftsregister fol-
In der Patentrolle bei Nr. 4490 und Nr. 6351 } gende Eintragung erfolgt:
Colonne 1: Laufende E:
Colonne 2: Firma der Gesellschaft : Preußische Zmmobilien- Actien-Bank, Colopne 3: Siy der Gesellschaft: Berlin. Colonne 4: Rechtsverhältnisse der Gesellschaft : Die Gesellschaft ist eine Aktiengesel s{aft. Das unterm 15. Januar 1880 notariell verlaut-
Gegenstand des Unterne;mens ist: alle Grund-
i- | Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt i Ao inarion cles Dor gr etne M S | VebfentlGt bie Seiten “raftèten wöchentlich, die ftüde, mit alleiniger Ausnahme des Grundstückes
è zu Berlin, Hinter déx fkatholishen Kirche Nummer zwet, welche die Preußische Boden-Kredit- | Aktien-Bank besißt und welche diese Bank in Folge
\ ufotae Verfügung vom 20. Januar 1880 sind am * einer bis zum ersten Januar eintausend acht» selbi
gen Tage folgende Eintragungen erfolgt :
hundert neun und siebzig aktenmäßig beschlossenen