dem Organisationsgesehß sei die Polizei zur Anwendung von Das Haus bes{loß, die zweite Berathung des Entwu i | : 7 4 4 : ¿ / rfs Das Veranstalten ei 7 z s ; S i y L L Zwangsmitteln nicht berechtigt, es sei denn, daß sie auf anderem | im Plenum, aber nit mebr Pte atis Ek f derd Di L ee Luttion aleidh O daes Wander sprehe. Die Regierung sei im Gegentheil ernstlih bemüht Auch die Bankerotte würden durch die Wanderauktionen umhberzögen und in jeder Stadt zur Befriedigung ihrer Kun- ege ihre Verfügungen nit durchführen könne. Jm vorliegen- Es folgte die zweite Berathung des Nachtrags zum | Der Referent Abg. Dr. Kropatschek empfahl den .von der gewesen, Alles zu vermeiden, was nicht im Einklang mit der | zweifellos bedeutend erleichtert. Hier handle es fich einzig | den si aufhielten, der Wanderlagersteuer unterworfen sein den Geseß werde dieser Grundsas durchbrochen. Einmal könne die | Staatshaushalts-Etat für das Jahr vom 1. April 1880/81. a Loe unverändert angenommenen Paragraphen. Er Reichsgeseßgebung stehe. Gerade der vom Vorredner erwähnte | und allein um die Konkurrenz des ehrlihen Geshäftsmannes sollten. Z j Polizeibehörde gegen Dienstboten zwangsweise, ohne den güt- | Zum Extraordinarium des Etats des Ministeriums der öffentlihen | könne sh im Großen und Ganzen auf den vorliegenden ge- ‘Vorfall in der Kommission liefere dafür einen Beweis. Die | gegenüber dem unehrlihen. Der erstere werde dur diese Der Regierungskommissar Geheime Finanz-Nath Dillen- E Weg versucht zu haben, vorgehen, und dann sei die | Arbeiten wurden 500 000 #6 zur Verbesserung der Wasser- | druckten Bericht der Kommission beziehen. Jn der zweiten ‘Regierung habe den von der Kommission beshlossenen Er- | Konkurenz geradezu erdrückt. Die Gesehgebung müsse in die- burger erklärte, daß dies nur dann der Fall sein würde ee utivhaft bis zu 5 Tagen vorläufig vollstreckbar, ohne daß | straße Zehdenick- Liebenwalde (ersie Rate) und 800000 A | Berathung des Geseßentwurfes, betreffend die Besteuerung der höhungen der Steuersäße nit zustimmen können, weil durch | sem Kampfe zu Gunsten des ehrlichen Gewerbtreibenden inter- | wenn die Zuweliere eine feste Verkaufsstelle errichteten. 5 let dagegen zulässigen Rechtsmittel ershöpft seien. Die | zur Kanalisirung des Mains von Frankfurt bis zum Rhein | geistigen Getränke, oder, wie derselbe nah den Wünschen der dieselben niht mehr ein Ausgleih zwischen den Wanderlagern | veniren. Freilih würden die beklagten Uebelstände na der Der Abg. Richter besiritt diese Auffassung. Daraus könne eßtere Bestimmung habe das Herrenhaus hinzugefügt. Diese (erste Nate) gefordert. Die Kommission beantragte dur ihren | Kommission lautete, des Branntweins allein, sei von zwei und den stehenden Geschäften erreiht werde, sondern eine Ver- | Besteuerung der Wanderlager nit völlig vershwinden. Aber | man die Widersprüche erkennen, zu denen die Vorlage führe; Befugnisse würden hanptsählih bei den Amtsvorstehern, die eferenten den Abg. Loewe (Berlin) die unveränderte An- | Seiten auf die das Haus jetzt beschäftigende orlage hin- nihtung der Wanderlager erfolgen würde. Die Regierung | er sche diesen Schritt als den ersten zu einer gesunden | derselbe Mann bleibe steuerfrei, wenn derselbe zu ar Kun- 0E ees seien, praktisch. Der Dienstbote ‘sei viel- | nahme beider Positionen. gewiesen und zwar sei das eine Mal betont, daß lege aber Werth darauf, einen Betrieb niht zu vernichten, | Reaktion an und begrüße denselben darum mit Freuden. Er | den gehe, derselbe müsse Steuer zahlen, wenn 2 sie iti Caiitont fekt vollflommen im Recht, wenn derselbe den Dienst ver- Der Abg. Berger verwahrte sich gegen einige Miß- | au in diesem Entwurf \sich eine höchst bedenkliche Ver- | ‘der nach den Reichsgeseßen berechtigt sei. Nur das Privilegium | scheue sich vor dem Worte Reaktion nicht, sie-sei auf vielen Zimmer im Gasthofe empfange. : E asse; vielleicht sei ihm keine ordentlihe Nahrung geboten | verständnisse, die in Folge seiner in der ersten Lesung ge- | quikung zweier Richtungen befände, nämli einmal der Wanderlager, welche keine Kommunalabgaben entrichteten, | Gebieten nöthig, um sich aus dem Sumpfe, in den man nach Der Regierungskommissar entgegnete, dec Handel in oder e sei unwürdig bchandelt, oder es seien demselben eigen- | gebenen Anregung, den kanalisirten Main zur Kettenshlepp- | die Tendenz, gewisse Auswüchse des wirthschaftlichen | solle beseitigt werden. Wind und Sonne sollten auf dem | mancher Richtung hin auf wirthschastlihem Gebiete gerathen | einem Gasthofszimmer bilde noch nit den Wanderla erbe- ean iche Zumuthungen gemaht. Der Amtsvorsteher aber | shiffahrt einzurichten, aufgetau@t seien. Jn gewissen Kreisen | Lebens, deren Vorhandensein bereitwillig anerkannt M Kampfplaße des gewerblihen Lebens gleichtheilt sein. | sei, herauszuarbeiten. trieb, sondern dazu gehöre die Errichtung einer allen uten U ee G polizei, der Dienstbote habe den Dienst zu | Frankfurts habe man dies so aufgefaßt, als hätte er damit | sei, zu beseitigen, andererseits einen finanziellen Zweck zu ver- e G stehe der vorliegende Entwurf mit dem Frei- Der Abg, von Eynern erklärte, den Ausführungen des | zugänglichen Verkaufsstelle. L Unrecht vex assen und stecke denselben auf 5 Tage ins Loch. | dem Projekte selbst Hindernisse in den Weg legen wollen. Ex | folgen. Er wolle auf den alten Streit, ob in der That ein N zügigfeitsgeses in Widerspruh. Es sei seiner Zeit in der | Vorredners nicht beizustimmen; man könne die Wanderlager- Der Abg. Fuchs trat dieser Ansicht bei und wi N ienstbotenverhältniß sei ein Treuverhältniß in viel | sei nit gewohnt, wenn er ein Projekt bekämpfen wolle, dies | solcher volkswirthschaftliher Zweck den finanziellen total aus- Kommission hervorgehoben worden, wie unzuverlässig jede | geschäfte niht durhweg als betrügeris&e bezeihnen. Er wolle hin, daß Derdras Reisende nicht nis I, und wies darauf höherem Ce als das zwischen Arbeitgeber und Arbeitneh- | hinterrücks zu thun. Aber so mächtig, so rei, so kapitals- | schließe, niht eingehen. Er möhte nur darauf aufmerksam A Heranziehung des «Inhabers eines Wanderlagers zur perso- | bei diesem unbedeutenden Gesetze sih niht auf große politische ondern einen AnfaGen Geweéb bin zu po Hausirschein, men O e „glaube, daß ein zwangsweise zurückgeführter | krästig das große Gemeinwesen Frankfurts sei, so gehe es | machen, daß auf Seite 2 des Kommissionsberihts die drei nalen Einkommensteuer am Orte des Gewerbebetriebes vor | Debatten einlassen. Das Gesez mache nur einem Ausnahme- ; CNSEYCIGEN 60 M OROE: ert bag wenig Anhänglichkeit an die Herrschaft haben könne. | demselben doch in Bezug auf die Nahbarstädte Mainz und | Gründe angegeben seien, welche die Königliche Staatsregierung Ablauf dreier Monate sei, wie es ferner unzulässig sei, einen | zustande ein Ende, der nicht weiter habe bestehen können; er | „Ler Wg. Nichter erklärte, die Staatsgewerbesteuer komme ole Befugniß use doh mit allen Kautelen umgeben | Offenba wie dem Löwen, wenn er die Hähne krähen höre, | zur Einbringung der Vorlage hauptsählich bewogen hätten M Unterschied zu machen zwischen neu anziehenden und vorüber- | könne aber niht anerkennen, daß es si hier um einen Kampf | Vier gar nit in Betracht, die müsse sowohl der Hausirer werden. Es sei durhaus unbillig, daß nur der Dienstherr- | es werde neroös. Aus dem Umstande, daß in Mainz unb | Denen gegenüber trete nun das finanzielle Moment ganz Y gehend des Erwerbs wegen sih in einer Gemeinde aufhalten- | gegen das unehrlihe Gewerbe handle, Er empfehle die An- | Vie das Wanderlager bezahlen. Je nachdem er zum Händler schaft in diesem Geseße so weit gehende Befugnisse gegeben | Offenba das Projekt der Kettenschleppschiffahrt auf dem | entschieden in den Hintergrund. Es könne ja darüber gar den Personen hinsichtlich der Kommunalbesteuerung. Der | nahme der Vorlage, zumal da dieselbe sich nit auf den Ver- | 8ebe oder ihn auf sein Zimmer kommen lasse, sei die Besteue- werden sollten, während dem überhaupt wirthschaftlih schwächer | Main von Comités poussirt werde, habe man in Frank- | kein Zweifel sein, daß die Einnahmen aus der Wanderlager- | ‘Entwurf konstruire eine Staatsgewerbesteuer, in deren Cha- | kehr mit Lebensmitteln beziche. rung eine verschiedene. Das sei ein Widerspruch, der sich gestellten Dienstboten ein gleiches Recht gegen die Herrschaft | furt ohne Weiteres gefolgert, er (Nedner) hätte sih zum | besteuerung verhältnißmäßig sehr geringe sein würden. rákter nihts dadur geändert werde, daß ein Theil derselben Hierauf wurde die Diskussion geschlossen und 8. 1 an- nicht fortschaffen lasse. Er habe früher son gezeigt, daß das E zuslehe. Und es gebe do nit nur verkommenes Ge- | Dolmetsh dieser Bestrebungen machen wollen. Jhm | Man habe es hier vorwiegend nur mit den volkswirthschast- N theils den Gemeinden, theils den Kreisen überwiesen werde. | genommen. Ebenso ohne Diskussion §. 2, welcher lautet: D lagergeschäft. dem stehenden Geschäft viel näher stehe, h e, sondern auh verkommene Herrschaften, die dem Dienst- | habe nichts ferner gelegen, er habe sich nur die Resultate der | lihen Zwecken zu thun. Dann sei andererseits darauf Daß die Auflegung einer solchen Staatsgewerbesteuer zu- Werden die Waaren des Wanderlagers an einem Orte in g das Hausirgeschäst, es sei daher fals, jenes höher zu be- oten s{lechte Kost, shlechte Behandlung und \hle{chten Lohn | Kettenshleppschiffahrt auf dem Rheine und Neckar, auf der | hingewiesen, bei jener oben erwähnten Gelegenheit lässig fei, sei im Reichstage und im Bundesrathe konstatirt | mehreren Verkauftlokalen (gleichzeitig oder na einander) feil- | feuern als dieses. Man tröste sih nun damit, der Minister zu Theil werden ließen. Daß der Dienstbote sich vor | Elbe und in T vergegenwärtigt. Die Staatsregierung | daß mit dem neuen Entwurfe der Versuh gemahh [W worden. E geboten, so is für jedes derselten die Steuer besonders zu ent- | werde \hon daraus mathen, was si mit dem praktischen Le- der Kündigung nen neuen Dienst. suche, das sei ein ganz | sollte sich do überlegen, ob sie nit beim Bau der Schleusen | sei, von Seiten der Regierung das System der Der Abg. Fus erklärte si für den Geseßentwurf. Es | richten. ben vertrage. bote: D Verhältniß, das thue jeder ordentliche Dienst- | auf diese Kettenshleppschiffahrt von vornherein Rü&sicht neh- | Reichsgeseße auf einem Umwege illusorish zu machen. Die Y handle sih hier um den Bruch mit dem leider zu lange herr- 9. 3 lautet: Der §. 3 wurde hierauf angenommen; ebenso ohne De- Aa E as Herrenhaus habe auch den vom Abg. von Heyde- | men wolle. Eine solche Schleuse müsse 8 m Breite und | Regierung habe si schon in den Motiven entschieden gegen Jhend gewesenen Prinzip des laisser aller, Uebrigens handle Der in diesem Geseße vorgeschriebenen Besteuerung ift nit | batte §. 4, welcher lautet : vrand hier angekündigten diesbezüglichen Antrag nicht aus | 400 m Länge halten, außerdem zwei Kammern, von denen die | diesen Vorwurf verwahrt und ‘die Regierungskommissare seien es sih bei den Wanderlagern um einen solchen Mißstand, daß | unterworfen: 1) der Markt- und Meßverkehr, sowie der Verkauf Die Steuer keträgt für jede Woche der Dauer des Wander- formellen, sondern aus materiellen Gründen nit angenom- | eine 70 m lang für die rasche Durchschleusung die andere | in den Verhandlungen der Kommission ganz entschieden und auch die liberalen Mitglieder der Kommission, mit Ausnahme von Auéstellungsobjekten auf öffentlien, von den zuständigen Be- lagerbetriebes in den Orken der ersten Gewerbesteuerabtheilung men. Die zweite Seite des Geseßes betreffe den Kontrakt. | 330 m lang für die Durt&schleusung ganzer Züge benugt | energish diesem Vorwurf viitaeienaetieien “Dieselben hätten des Abg. Loewe, der Vorlage keinen prinzipiellen Widerstand | örden genehmigten Auésstellungen, 2) die Errihtuna fester Ver- | 90 H, der zweiten und dritten Gewerbesteuerabtheilung 40 K, der Man klage immer über die s{hlechten Dienstboten, über die | werde. Eine solhe Einrihtung sei bedeutend iger kost- | den Nachweis geführt, daß d id) f æentgegengeseßt hätten. Es falle sehr s{hwer, eine ganze Neihe |- fkaufsflellen für die Dauer der Kurzeit (Saison) in Bade-, Brun- vierten Gewerbesteuerabtheilung, sowie in den Hohenzollernschen zunehmende Widerspenstigkeit u. st. w. Jn den Zahren 1872 | spielig als das S@hleppen der Schiffe von Schleuse zu Shleuse Haus werde ebenso wie die große Mebrheit der K! aufion, | teirügerister Manipulationen, wié ste in den Wanderlagern | g /enmärktverkchrs vet SW}e aus -— mit Annen dee: | als cinwöGantlihen Betrieb indet ntt e Ge türjeren und 1873 habe man allerdings über den Kontraktbruch viel- | mittelst besonders dort fstationirter Dampfer. Für die erfor- | dem Vorgehen der Ségievung vollauf Tastimnta “Shn N geübt würden, unter den Begriff des Betruges zu subsumiren nigen Parte ac A ne den A Dn Die Woche wird vou Tage ves Eee des Betriebes bis 120 zu Uagen Ursache gehabt. j Das hatte aber nit seinen | derlihen Einnahmen zur Deckung der Betriebskosten Amor- | nun — und er müsse das noch kurz hervorheben — im großen M ‘und als solchen bestrafen zu lassen. Die Wanderlager ver- fäufern der Wochenmarktverkehr gestattet ist (8. 64 der Reichs- ¿um Anfang des entspredenden Tages der näbsten Kalenderwoche rund in den verminderten Polizeibefugnissen, die damals | tisation und Verzinsung seien bei der Kettenshlepp- | Ganzen diese Unterstellung, die man der Regierung gemacht N ‘trieben fast lediglich Waaren, die zum Schleuderverkauf ge- Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869 — Bundetgeseubl. S. 245), | gerechnet. Cine Unterbrehung oder frühere Beendigung des Be- noch vollständig bestanden, sondern in der . vermehrten | \{hiffahrt in ügen 120 000 M pro anno erforderlih; wenn | habe, um so mehr Wunder genommen, als in der bekannten N arbeitet seien. Er könne eine Masse Beispiele dafür ansühren. 4) das Feilbieten von Lebensmitteln aller Art, 5) außerdem kann | lriebes vor Ablauf der Woche bleibt unberücksichtigt. Für die Nachfrage und in der Vernihtung von 100 000 der tüchtigsten | Dampfer zwischen den einzelnen Sthleusen stationirt werden | Reichstagsverhandlung vom 21. März v. J. gerade die Ver- M ‘Gute Seife 9. -B. enthalte auf ein Theil Felt sechs | der Finanz-Minister für gewisse Gewerbsarten oder in einzelnen | Wanderauktionen wird dieselbe Steuer für den Tag erhoben. E e e S Se SrOAEA E 334 000 M, e die D linyfer einzeln durchgeschleust und treter der linken Seite des ‘Shifva ganz Stede dn j N eut e atte E M d u 5 E diesem Aae as a N Gag Frank- | D tufE at aut der Nest des Geseßes §8. 5—12 ohne indert und wenn | gingen mit den Schiffen wieder aufwä deutschen Einzelstaaten das Recht et ; agern verkauft würde, auf ein Theil Fe Theile et diejem Paragraphen tam cine Pelition von Frank- | Diskussion nah der Vorlage angenommen und die einge- hiff ufwärts zur folgenden ch zelsi t einer solchen Besteuerung zu Wasser. Gerade die Wanderlager hätten diesen Zweig der | furter Juwelieren zur Sprache, welche um Aufklärung dar- | gangenen Petitionen für erledigt crflärt waren, ‘veel

man neben jeden Dienstboten einen Polizeidiener gestellt Schleuse 306 000 4 und bei Dampsbetrieb mit verlängerter | gestanden habe. Er möchte sich bei dieser Gelegenheit erlauben, | ‘betrügerischen Schleuderfabrikation in hohem Grade gesördert. ! über baten, ob die Juwelenhändler, welhe mit ihrer Waare | das Haus um 4 Uhr

hätte. Es beweise das überhaupt die Nuyßlosigkeit der | Séihleuse 256 000 4 Eine Aenderung zur DurWschleusung | dem Hause in der Kürze diese beiden Aeußerungen mitzutheilen. |

Bestrafung des Kontraktbruchs. Heute lägen die Sachen | ganzer K d i i j i i ä | Best : ; 1 ( inzer Ketlenzüge werde später niht so leiht auszuführen | Der Abg. Lasker, der ja als einer der Väter der Gewerbegesetß- | i Le Tee Se E, E ai Entlesung für den Dienst- | sein, wie die Regierung glaube. Die Kosten würden für die | gebung bezeichnet zu werden pflege, habe gelegentlih im Reichs- K V é c Î ÉPV 0Î € Î E l ? i erselbe sofort einen besseren | Aenderung viel größer sein als für eine sofortige Einrichtung | tage zugegeben, daß die Gewerbeordnung weder die staatliche Iuserr ate süx den Deutschen Reichs- u. Königl. : u ÿ Î tg # In : Preuß. Staats-Anzeiger uud das Central-Handels- S ay A A Ae E tis Ä endankt“, Nudo osse, Haasenftetn

Dienst bekomme. Daß die Verhältnisse sich in dieser Be- | und außerdem würde dadur mehrere Jahre hindur die | noch kommunale Besteuerung der Wanderlager verbiete. Aehn- register nimmt an! die Königliche Eppevition . Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 5, Industrielle Etablissements, Fabriken und & Vogler, G, L. Daube & Co., E. Séjlotte,

ziehung namentlih auf dem Lande geändert hätten, bewiesen | ganze Schiffahrt mehrere Mo Ö i i : N

l 4 i 1 l „Monate lang gestört werden. Aber | lih habe sich auch der Abg. Wiggers, der doc nit im Verdacht

die Berichte der landwirthschaftlichen Centralvereine und der | ex stehe dem ganzen Projekt, endlih einmal mit der Kanali- | konservativer Neigungen siehe, L as Weder S des Dentschen Reihs-Anzeigers und Königlich . Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen Grosshandel. 7 u, dergl, 6. Vorschiedeño Bekanntmachungen, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

vorjährige Bericht des früheren Landwirthscha\ts-Ministers sirung ei Ö i i i inie die Pfli 0 C asté ; g eines größeren Flusses anzufangen, so sympathish | rath noch Reichstag, welhe doch in erster Linie die Pflicht : is: „A : S E O ! s n e n R Dato N \ egenüber, daß er seine Desiderien in Bezug auf die Ketten- | hätten, eine Umgehung der Neichsgesehe zu verhüten, hätten Berlin, "8M Wilhelm-Straße Nr 82 L Verlóoma, AMGrIiOden Se I U Talon Anncigen 1! IndoeBA i A E, asten si für gute hielten. Das Gesinte sei ete Herr- | s{leppschi}ffahrt heute fallen lasse und das Haus dringend | etwas gegen das vorliegende Geseß einzuwenden, um so weniger u E n | 1 deE Om, herein der wirthscaftlich dee A o N E T Abg, Kicshko beeommission R, die Keichseef he S A aus R | : a Be S di ; A — L D i L SLILLE Ens ¿ree L Ag. Meile Vvesürwortete als Neferent den Kom- | die Reichsgeseße sih gegen das Geseß ablehnend zu verhalten. @ s 5 ÿ ichti i 4 ; iva Eins E nig he widerfahren lassen. Er | missionsantrag. Die Kommission habe E die For- | Er bitte die Beschlüsse der Kommission ae E / A Wg A E s Sa ata fleht Abth, T. eier Me. r olaenve Verkäufe, Verpachtungen, gungen liegen in unserer Registratur zur Einsicht | , g ztommission zu überweisen. | derung der Stadt Frankfurt in den Vordergrund gestellt, ob- Der Abg. Loewe (Berlin) konstatirte, daß der vorliegende [1483] Subhastations-Vatent Post eingetragen: 11289 Submissionen 2c. dne ug Ten E ét hd bte li has ation -Pa nl. „Auf 02415, zu welhem Aktheile Nr. 1 bis tit} [1289] Bekanntmachung. au per Post ausgehändigt. Kiel, den 26. Januar

Der Abg. Graf von Behr-Behrenhof bemerkte, er wolle niht | wohl erx nicht verkennen wolle, daß die Frankfurter den Ver- | Entwurf einer gewissen vorurtheilsvollen Strömung -Rehnung Nr. 41 für die zur Separation von Scchöndelt ge : “ | Die Abfuhr der Exkremente aus der Stadtvoigtei | 1880. Kaiserlihe Hafenbau-Kommission.

verkennen, daß man nach dieser oder jener Richtung hin in das | lust ihrer Souveränetät bisweilen [d ih empfänden; i t i inzipi i ( “0d t hmerzlih empfänden; in- | trage im Gegensaß zu den Prinzipien, welche die Staats: Nothwendiger Verkauf Schulden halber. " O 208. Bete bintinbrieces Ton aber Q |BeR Guts e, L Sr EET O Go P eee Prinzipien, he Das dés Kommandit-Gesell schaft den ho! Firma | zogenen und verhafteten Grundstiücke Flur V. G H 2 S r. 140, 252, Flur VI. Nr. 169, 180, 194, 206, | Und den zugehörigen, Barnimstraße 10 und Perle- k: ; ; j , , , , Submissions - Anzeige. Die Lieferung von

laube , es genüge schon der jeßt vorliegende Gefeßentwurf. | zeugung bekennen müssen, daß es ih ter d Bisd, Ae bere Anitürmen dee A Rene io A ‘G. Du Lalis et Comp. mit ihrem Siy in aude , nüg twurf. : / es ihnen unter der preußischen ‘men der Jnteressenten eine Besteuerung des S j L c 5 i s bergerflraße 10/39 belegenen Nebengefängnissen foll L E eine wesentlihe Verbesserung halte er namentli die | Herrschaft gar nicht so \{lecht gehe und sie sich nibeitng Wanderlagerbetriebes als den bestehenden Gesehen vibers bai eén: gehörige Fabrik - Grundstü Rendant O Courant Cautiga f Uo 1, peil 1880 bis dahin 8ST im Wege vie 300 000 k Portland-Cement für die unterzeichnete e ne R ‘mit Strafe eb E eere L P ea N L E e anT Heit, da sie noh freie Reihs- area Man. Eine Gelegénheit im Reichstage, sich S, ; T Ae ®Flécheninhalte von für die Naturalabfindung des Johann Bernard va Anl igen an den Mindestfordernden vergeben 18 Une 198 Me, D Sa 1880, ns n werde. Ger i ürger und Pfahlbürger der freien Nei : - | über di i i ni e | : i 7 ; ; | werden. 2 Uhr, im Wege der Submission vergeben wer- sei ein Fall, der sehr häufig vorkomme und bei our an wesen seien. Er ble die une, ciner Jolder Waseestrce handen ‘getvesen, es ine A an Abo Abeker e Lade zu 18 Æ 68 5 U U E ate lena 181 auneraden, 18felte SeDagE U 5 Des „Sbenso follen die in denselben Gefängnissen | den. Reflektanten wollen ibre desfallsige und mit alle Veranlassung habe , streng v orzugehen. Au mit der | für eine Landesmelioration ersten A ge4 tue ble Mot ben | seinem Evsianiien vou Vilétnaltier EE Sra R E F Nen ao I Scbäubeuce ee] zember 1857 ( : während der genannten Zeit aufkommenden Küchen- | der Aufschrift : „Submission auf Licferung von a lee O P Besten tén A vavapeliiats mit Er glaube, aer difobrt 0s sein könne. Die. Einrichtung einer | geführt sei, niht beigekommen sein, dieses Geseß zu billigen Gnlast oll : O Se E R von Schön- E ohen, S Ne Sagen, L S “Et Sr E werde am Veslen Hun, das Geseß pure nach den Herren- | Kettenschleppschiffahrt habe im Augenblick nur theoretishe Be- | Das ganze Geseh sei wie das Scanksteuergeseß, ein Tendenz- | am 12. April 1880, Vormittags 10 Uhr elt, hat das Aufgebot behufs Kraftloserklärung | " Reflektanten wollen ihre A „riftli i ei ie bezüglidben é ; z | 5SU, 7 ¿ i u O ügebote \chriftlich und ! {lossen und portofrei einjenden, Die bezüglichen N an hiesiger Amtsgerichtsstelle im Wege der nothwen- j der über die vorstehend erwähnte Post deren versiegelt mit der Aufschrift : 9 r ita Bedingungen liegen in unserer Registratur a Ein- siht auë; auf Verlangen und gegen portofreie Ein-

hausbeslüssen anzunehmen. Vvoch würde er sich mit dem | deutung, da si zur Zeit ein Untern ir ni eseß shlimmster Sorte; außer i i sih , da sih zur Z echiner dafür nit finden seß schlimms ; außerdem würden dur dasselbe die l ‘digen Subhastation verkauft Und bas. Urtbeil über Lösung Lon „den Grbeu des verstorbenen Johann | Submission anf Abfuhr von Guteiklentiis Bernard Schulte resp. deren Generalbevollmächtigten resp. „Submission auf Küchenabgänge“ 2e. | sendung der Kopialien mit 1,0 4 werden dieselben

Antrage einverstanden erklären können, daß die zweite Lesung | werde. Zudem bereite di i ärti Nei i ß i ung , em bereite die Ausführung des g genwärtigen | Neichsgeseßgebung resp. die Gewerbeordnung durhlöchert. Au di I On O n etwaige Amendements formuliren | Planes der späteren Einrichtung, der Kettenschleppschiffahrt | die Fortschrittspartei werde stets bestrebt sein, Mißständen und | “am 18, April 1880, Vormittags 12 Uhr, | bewilligt ist — errichteten Urkunde, welche verloren | x, i ô ¡geg eberweisung an eine Kommission müsse | keine all'ugroßen Hindernisse, noch auch werde die leßtere | Auswüchsen abzuhelfen; hier aber würde das Kind mit dem verkündet werden. | | gegangen sein soll, beantragt. Der unbekannte In- | 115, ais E i O, Tre Oas 1890. Qéiferlide Bre N uan baber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in Stadtvoigtei-Direktion einceichen portofrei an die - Kaiserliche Hafenban-Lommission,

er si bestimmt erklären. Man müsse nit blos, wie der | später mit allzugroßen Kosten verknüpft sei ies seien di i i i i i Bel #1 l : t üpft sein. Dies seien die | Bade ausgeshüttet werden. Die Wanderlager seien Auézug aus der Steuerrolle und Grundbu (h- he litt D E Dienstboten, sondern auch die Herr- Gründe, weshalb die Kommission sih auf das gegenwärtige | nihts weiter als eine Entwicelung des Hausirbetriebs, zur N latt, etwaige Abshäßungen und andere das Grund- | dem auf den 6, April 1880, Vormittags 12 Uhr, Später eingehende Offerten bleiben unberücksichtiat ( jüßen. Er halte die sofortige Vollstreckbarkeit der | Projekt beschränkt habe, welhes er dem Hause zur Annahme | Unterdrückung von Schwindel und Betrug habe die Regie- N ü betreffende Nachweisungen, ingleichen besondere j an ter Gerichtsstelle anberaumten Lermine seine | Hj, zugehörigen Bedingungen sind in dem Bureau | 12350] Bekanntmathung. Ale gegen renitentes Gesinde für eine wesentliche empfehle. j L i rung genug andere Mittel zur Hand und die bestehende Ge- L Kaufbedingungen können in der Gerichtsschreiberei I. j Rechte bei dem unterzeichneten Gerichte anzumelder des Oekönothie:Anspekiots Der Stadtvoigtei täglich Für die unterzeichnete Verwaltung sollen erbesserung des jeßigen Zustandes. Man werde die Leute Die beiden Positionen wurden hierauf bewilligt. sebgebung reiche volllommen aus, um eine Schädigung des N ‘des Königlichen Amtsgerichts eingesehen werden. und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die | on 8—12 Uhr Vormittags ausgelegt und müssen 10,000 Stüd eiserne Schrauben nit glei beim Kragen nehmen, sondern erst verhören. Die Der Abg. Graf zu Limburg-Stirum beri{tete Namens | Publikums zu verhüten. Erst in leßter Zeit habe die Regie- es eien, wele/ Gigenthum - oder andeve | Malo Bure Len N IRLO NORen WIEY, vor Abgabe von Angeboten von den Reflektanten | besa werden. : An aen er E EeN t ei e e pon der Budgetkommission über den zweiten Nachtrag zum Etat wéld N Lau dur) eine Verordnung gesteuert, nah — in das Geundbug bedit ferde Wee vid a acteisen R “Königliches Amtsgericht ein ‘di : A ugen, “Submission ‘anf Bescinn van senen : nd), T erve mcht eine Zeit lang | für 1880/81. Danach sollten vom 1. ; ; welcher jedes Wanderlager mit der Firma desjenigen, der es | Ma ; S R erti, den 19. „annar . Y 5 idlag des Aa oon E D u sih gegen den Vor- Polizei-Präsidium ju Beilin e e betreibe, versehen sein müsse, damit nit dur falsche Firmen Pott Vielclben jur “Seelvutg! der Präklusion [1766] Aufgebot O Se oigte Mlrenion, bis zu dem am 5, Februar 1880, Vormittags CeT buen Kontakt tes vab C TUSAs die Schließung {lagt auf 152 809 é, der Stadt Berlin zufließen, wogegen die Käufer getäuscht würden. Er glaube, man dürfe nicht M pätestens im Versteigerungstermine anzumelden. Der Holzhändler J. F. H Sd ulye aus Berge- Submissions - Anzeige. Die Lieferung von | 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Verwaltung indigungstermin zu hindern. | diese dem Staate die durch Unterbringung von Polizeigefan- | Lie Hand dazu bieten, dur ein preußisches Geseh die Reihs- Ecncidemühl, den 15. Dezember 1879. dorf bat bas Auiathot etner für th uf dem Volio | §00 ebm Steinkalk für die unterzeichnete Behörde | anberaumten Termine einzureithen.

Der Abg. Hansen erklärte, er stehe auf dem Standpunkt | genen in den Stadtvoigteigefängnissen zu Berlin und deren gesezgebung zu durthlöchern. Wohin jolle das von diesem M Königliches Amtsgericht. U Anlauèes Le Schmieds Freitäg in Glinde soll am 10, Februar d. J., Mittags 12 Uhr, | Die Bedingungen sind während der Dienststunden des Abg. von Meyer-Arnswalde, der die Verhältnisse in seiner | Filialen erwachsenden Kosten dem Staate zu erseßen haben | Le, aus gegebene Beispiel in den anderen Staaten führen? [M 1194] Do on tis Rot, protokollirten Obligation vóm 1. April 1876 über | 1 Lege der Submission vergeben werden, Me | bei ber Beiwaltung engutryen, “aut Wey AUGeia gewohnten praktischen Weise richtig gezeichnet habe. Diese Ver- | würde. Ebenso sollten von dem gedahten Termine ab die Uls die Kommission die Steuerbeträge erheblih zu erhöhen F} “Oeffentliche Bekanntmachung. 600 Mt. Crt, glei 720 # beantragt. Der In- (briti: ¿Gabin auf Llefevumd Von Kalt | dice 0 010 Zsiai RUAIIE La hältnisse seien seit Jahren so dringliche, in allen landwirthschaft- | Haftkosten für Polizeigefangene in Berlin, welche ihre Strafen beschlossen habe, habe der Regierungskommissar erklärt, daß Bei der nothwendigen Subhastation der dem | haber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in E. Pra en ies E Ene E n L h e 22 I E ain lichen Kreisen, in Vereinen und in Provinzialvertretungen so viel | außerhalb verbüßt hätten, von der Stadt Berlin übernommen die Regierung dem nicht zustimmen könne, weil dann das Y -Kretschambesißer Johann Jülke gehörig gewesenen | dem auf verse fu, ier e bis ju Es vorangege it ers e en E Taae A V z besprochen und durberathen, daß es eigentlih nur einer | werden. : Geseß die Wirkung einer Umgehung der Reichsgeseße haben Grundstücke Nr. 3 und Nr. 14 Sthubertscrosse sind, | den 2. August 1880, Vormittags 11 Uhr, und Ao i C D on I ALN ateria t fr fe rad le 59 ung der redaltionellen Zusammenfassung bedürfe, um das, was als all- Ohne Debatte stimmte das Haus den Kommissions- würde. Er frage nun, bei welchem Steuerbetrage fange weil sih Niemand mit Ansprüchen auf zwei, auf | vor dem unterzeichneten Gertchte anberaumten Auf- * Í gemeines Bedürfniß empfunden werde, in einem Gesetzentwurf, | anträgen zu. denn die Umgehung der Reichsgeseßgebung an? üte M dem Bauergute Nr. 3 eingetragene Hypotheken | gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur- | [9487] D wie es hier geschehen, niederzulegen. Nach der ein henden “És folgte die zweite Berathung des Gesegentwurss, betr, j Man si, der Regierung auf dem abschüssigen Wege [M Anton" Jaherig, eretdeil für die WesWwister | uno der Urkunde erfolgen wid erli é auntmachung.

Sb 9 das Mae sei eine kommissarishe Be- | die Deckung der Ausgaben des Jahres 1878/79, nah | U, folgen, den sie schon bei der Aenderung der Zoll- behalten worden. Die auf die esdwister Anted, Reiabek, den 10. Januar 1880. Das im Jahre 1864 von Herrn Felix Lehmann errichtete Stipendiunt {ür Studirende im ung nit mehr nöthig; vielmehr müsse man Alles thun, | welchem das Defizit im Betrage von 8 643 024 M in Höhe politik etreten habe, die doch auch nicht einer platonischen / Anna und Franz Jülke entfallenden Antheile per je Königliches Amtsgericht. Betrage von 108 A jährlich, bei dessen Verleihung zunächst Verwandte des Stifters, sodann aber hiesige um das Gese in dieser Session zu Stande zu bringen. Jn | von 7 134 304 dur Aufnahme eincr Anleihe, der Rest | Liebe zum Schußzoll, sondern dem Andrängen der Iateressenten- 441,92 G find denselben bereits ausgezahlt worden von Hartwig. Stadtlinder berücksichtigt werden sollen, ist auf die Jahre 1880 und 1881 von uns als Kollaturbehörde S@leswig-Holstein sei unter seiner Mitwirkung vor 2 San aus der französischen Kriegskostenentshädigung gededt werden kreise ihre Entstehung verdanke. Die Wanderlager hätten auch | Auf den Antrag des Emanuel Klein zu Schuberts- E anderweit zu vergeben, und fordern wir daher Genußberechtigte auf, ihre Gesuche unter Beifügung der

ein Gesey gegeben, welches der Herrschaft Abhülfe eschaft sollte, das Gute Sey eine große Zahl von Handeltreibenden, die : Gle welWher auf Grund der Vollmacht, de dato | [14615] Aufgebot. érsvrdertigen, E OSTS E Den aus Bequemlichkeit und mangelnder Intelligenz besonders in lon, den 4, Oltober 1879, zur Stellung des Der Kaufmann Benno Baruch zu Berlin hat / | Der Stadtrath.

habe und allgemeinen Anklang gefunden habe. Jett könne Nach dem Antrag des Berichterstatters, d id ; , , 7 / es Nh . , j K . ” , d man wit dem Gesinde fertig werden und das gute Gesinde | wurde demgemäß beschlossen. Yterst g. Nickert, nen zum Schaden des Publikums mangelhaste | bas E A orre Mee bia das Aufgebot eines von Max Landsberg ausge- Scheibner, Bürgermeister. und \{lechte Waarenlager hielten, aus hrer Ruhe etwas auf- Antheils erlafsen, auf welchem für den Handelsmann L E ‘Stettin, ben 20 enen E T E R R E E EEE

[leide nit darunter. Das s{lechte- Gesinde müsse gestraft Den leßten Gegenstand der Tagesord1 bild i werden können, wenn Ordnung bestehen solle, davon lasse er | zweite Berathung des Geseßentwurfs betr. bie Bosen zurütteln. Der Kleinhandel kranke ge dem ganz shändlichen i S A S OET E S A R E uf au E sich dur die Worte des Abg. Richter niht abbringen. s Ves Vena Ln - betr. die Besteuerung Kreditwesen, das si in Preußen AnetAr t L d u s Tre 1 So VDe R T au De dem | über & 300, zahlbar am 1. Oktober 1879, bean- | f [2480] Der Abg, Dr. von Heydebrand und der Lasa konstatirte g. 1 der Vorlage lautét: sei ein weiteres Verdienst der Wanderlager, die Baarzahlung 11, Oktober 1868 ein Arrest haf | tragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, ad Naa au Ÿ «U F E «D / ; befördert zu haben. Alle diese Vortheile werfe die Regierungs- Es werden daher alle Diejenigen, welche an die | E mi 1820, Vormittags 11 Uhr (S ialität) i r i PeCeCIAiItati),

daß er die Dienstboten nicht hindern wolle, sid i , nch eine andere „Wer außerhalb seines Wohnortes und ohne Begründung L N Ï i i ‘geda j e : : vorlage über den Haufen; eide Masse Wanderlager würden gedahte Spezialmasse Ansprüche zu haben ver vor dem unterzeihneten Gerichte, Terminszimmer aus reinem amerik. Tabak mit der Hand (nieht Formen) gefertigt, wird hierdurch

errshast vor dem Kündigungstermin zu einer gewerblihen Niederl, i i He gung zu suchen, sondern nur oe Has in Berkacte ite E bie h gUOeragRtE durch dieselben beseitigt werden; das Prinzip, auf welhem AUEEA aufgefordert, dieselben spätestens in dem ] Nr. 10, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte 5 wegen ihrer feinen Qualität, tadelleosen Brand als reelles preiswerthes Fa-

en Vertrag zu s{ließen. Jm Uebrigen zeigten die Aus- B m imm Vorm n führungen des Abg. Richter, daß derselbe es mit se : April 1880 ab neben und unabhängig von der Steuer für den Ge- dieser etrieb beruhe, werde aber troßdem immer wieder von ; meld d die Urkunde vorzul widrigen- Dag bers sehr wenig | werbebetrieb im Umberziehen in jedem Orte, an welchem er das | intelligenten Kaufleuten zur Geltung gebraht werden. Die im Weste "Tintigiritotbäle nee de. 7 falls die Kraftlozerflärang der Urfunde erfolgen | f Hrila€ ompfoklen

oder gar keinem Gesinde zu thun habe. i j

Der Abg. Me fts r erklärte, die Zurü- SUDIIE Letaist oder durch Vermittelung eines daselbst einhei- | Regierung dränge au mit diesem Geschenk, das ihr allerdings anberaumten Termine anzumelden; widrigenfalls sie | Vit?: Preis: à 1000 Stück G60 MK. franco sämmtl. deutschen Postanstalten, führung des Gesindes werd i e, die Zurüd- D erkäufers oder Auktionators betreiben läßt, eine nah den nichts koste, die Wir#schaft der Kommunen auf einen s{hle{chten mit ihren Ansprüchen an Vlefelbe cut ilof e Ne Stettin, den 20. Dezember 1879, àò 100 Stück 6,0 Mk. excl. Transport.

1 werde gewiß von vernünstigen Leuten folgenden Vorschriften für die Gemeinden beziehungsweise Kreise | Weg. Die jezige Majorität könne ja folhe Geseßze machen den würde ausgeschloffen wer- Königliches Amtsgericht. Zn beziehen aus der im Jahre 1859 gegründeten amerikanischen Cigarren- und L P ten eide Ia ce E i E i Bus vie Cfluns V geseßliben FörmliWkeiten der | Aber die Zeit werde bald wieder diese Geseße und diese Ma- Y Neisse, den 10. Januar 1880. [2439] Tabaks-Manufaktur von 1SLIrTe er, Daß cer a Í Ge S DEV 1 S tAN 44 f Led E A wm m den Pferden Schaden thäte. \ N Ai Vegründung des Wohnsißes oder einec gewerbli j jorität beseitigen. , ; : Königliches Amtsgericht. Der Rechtéanwalt Zens hier ist in die Liste der l, B Saltifordbae anae M 0G Jans ver Sani “v wird der Inhaber eines "Bob etlnaces as der Entriitnas 4u0 Der Regierungskommissar Geheime Ober-Regierungs- Christ. beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechts- Karl F. L. Kr Uge VOr N. Krügel & 0CK, mission eine besondere K ee: L ¿er QUZeDMs Steuer nit befreit, wenn die begleitenden Umstände erkennen | Rath Herrfürth entgegnete, er müsse im Namen der egierung E anwälte eingetragen tvorden. in Berlin, Leipziger Strasse 724, und in Jüterbog unter gleicher Firma. zuseden ' ere Kommission von 14 Mitgliedern ein- lassen, daß die Förmlichkeiten behufs Verdeckung des Wanderlager- Verwahrung dagegen einlegen, üs ob ber vorliegende Geseßz= (al ben im Gebbade ben Cabilies Bis Elberfeld, aok 8 S a v P L NB._ Niederlagen, wo solche noch nicht vorhanden, werden unter coulanten 7 ; S j “ i ( ue v nge nd VI, n es Amtsgericht, edingungen eingerichtet. eiriebes erfüllt find entwurf dem Sinne und Geiste dcr Gewerbeordnung widera Blatt 190 Artikel 135 für den Landwirth Johana g Srombs gung gro