1880 / 29 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 03 Feb 1880 18:00:01 GMT) scan diff

\chulden-Tilgungskasse in Berlin, bei jeder Königli- chen Regierungs- und Bezirks-Hauptkasse. Die Aus- zahlung erfolgt gegen Rückgabe der Obligationen und bei pos, 1,

, 3 der Zinscoupons Ser. I. Nr. 4 bis 8 nebst Talo18 und bei pos. 4 der Zinscoupons Ser. T. Nr. 5 bis 8 nebst Talons.

Der Geldbetrag der unentgeltlich zurückzugebenden aber fehlenden Zinscoupons wird am Kapitalbetrage der betreffenden Obligationen zurückbehalten.

Soll die Einlösung von dergleichen Obligationen weder bei der Königlichen Kreiskasse in Frankfurt a. M., noch bei der Königlichen Regierungs- Paal se in Wiesbaden, fondern bei einer der anderen Kassen bewirkt werden, so sind die be- treffenden Obligationen nebst Zinscoupons und Talons vor der Auszahlung durch diese Kasse an den Unterzeichneten zur Prüfung einzusenden, weshalb diese Schuldverschreibungen einige Zeit vor dem Rückzahlungstermine eingereiht werden können.

Zurückstehen noch aus der:

29, Verloosung: Litt, C. Nr. 3951.

33. Verloosung: Litt, C. Nr. 4580, Litt. A, Nr. 466.

36. Verloosung: Litt, B, Nr. 4515, Litt, C. Nr. 3248, Litt, A, Nr. 1711 83258,

37. Verloosung: Litt. B. Nr. 311 693 3157 3283 4461, Litt, C. Nr. 321 624 885 1608 1648 2221 2795 3680, Litt. D. Nr. 1078 29955 3201 3970, Litt. A. Nr. 636 1521 2335 2466 3280 3621 4743.

38. Verloosung: Litt. B. Nr. 2754 3153 3965 4608, Litt, C. Nr. 1562 1594 2787 2890 4719, Litt. D. Nr. 647 724 1804 1911 2292 2304 2516 3492 3727 3753 3857 4298, Litt. A. Nr. 20 40 91 317 329 430 526 548 560 599 620 621 681 774 826 943 957 1017 1032 1091 1104 1276 1280 1418 1679 2018 2026 2080 2084 2085 2137 2138 2195 2226 2393 2473 2614 2660 2766 2825 3128 3136 3204 3213 3323 3332 3701 3730 3783 3834 3881 4322 4379 4832.

Wiesbaden, den 9. Januar 1880.

Der Regierungs-Präfident. v. Wurmb.

Nichtamtliches. Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 3. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen gestern Nachmittag um 4 Uhr den Reichskanzler Fürsten von Bismark.

Heute Vormittag hörten Se. Majestät die Vorträge des Polizei-Präsidenten von Madai, des Chefs der Admiralität, Staats-Ministers von Stosch, sowie des Chefs des Militär- Kabinets, General-Adjutanten von Albedyll, und nahmen im Beisein des kommandirenden Generals des Garde- Corps, Prinzen August von Württemberg, Königliche Hoheit, des Gouverneurs, Generals der Jnfanterie von Fransecky und des Kommandanten, General-Lieutenants Grafen Wartensleben, militärishe Meldungen entgegen.

Beide Kaiserliche Majestäten waren am Sonn- abend auf dem Balle des Kriegs-Ministers anwesend.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin war gestern im Krankenhause Bethanien und begrüßte Abends auf dem Ostbahnhose Jhre Kaiserlihe Hoheit die Herzogin von Edinburgh, welche, in Begleitung Jhrer Kaiserlichen Mutter nah Rußland reisend, durch Zeitmangel verhindert wurde, die Kaiserlihen Majestäten im Palais zu besuchen.

_Den Kammerherrndienst bei Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin haben die Königlichen Kammerherrn Graf Brühl und Graf Vißthum übernommen.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für das Landheer und die Festungen und für Rehnungswesen traten heute zu einer Sizung zusammen.

Jn der héutigen (13.) Sißung des Herren- hauses, welcher der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Graf zu Stolberg, die Staats-Minister Dr. Lucius und Dr. Friedberg , sowie mehrere Regierungskommissarien bei- wohnten und welche der Präsident Herzog von Ratibor um 12 Uhr 20 Minuten eröffnete, wurde das Feld- und Forst- polizeigeseß an die dur 4 Mitglieder der Justizkommission verstärkte Agrarkommission, das Gesetz, betreffend das Ruhe- gehalt der emeritirten Geistlichen, einer besonderen Kommission von 15 Mitgliedern und das Gesetz, betreffend die Besteuerung der Wanderlager, an die Kommission für Kommunalangelegenheiten verwiesen.

Es folgte demnächst der mündliche Bericht der Kommission für den Staatshaushalts-Etat und für Finanzangelegenheiten Über die Denkschrift, betreffend die gemäß §. 20 des Gebäude- steuergeseßzes vom 21, Mai 1861 ausgeführte erstmalige Revision der Gebäudesteuer-Veranlagung. Der Referent Herr Dr. Baumstark beantragte, diese Denkschrift durch Kenntnißnahme für erledigt zu erklären. Das Haus trat diesem Antrage ohne Debaite bei und ging dann zu dem mündlichen Bericht derselben Kommission, betreffend die Ueber - sicht von den Staatseinnahmen und Ausgaben des Jahres vom 1. April 1878/79, über. (Schluß des Blatts.)

Jn der Ven igen (51.) Sizßung des Hauses der Abgeordneten, we her der Minister der öffentlichen Arbeiten Maybach, der Finanz-Minister Bitter und mehrere Re- gierungskommissarien beiwohnten, machte der Präsident zunähst die Mittheilung, daß die allgemeinen Rechnungen über den Staatshaushalts-Etat für das erste Vierteljahr 1877 und ein Gesegentwurf, betreffend den Ankauf der im Großherzoglich hessishen Gebiet belegenen Strecke der Main - Weserbahn und den Bau einer Eisenbahn von Coelbe nach Laasphe, eingegangen seien.

Hierauf trat das Haus in die Tagesordnung ein. Der erste Gegenstand derselben war die dritte Berathung des Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Besteuerung des Wan der- lagerbetriebes. Der erste Redner gegen die Vorlage war der Abg. Dr. Meyer (Breslau). Derselbe führte aus, daß die Vor- lage einer herrshenden Strömung Rechnung zu tragen und ge- wissen zu Tage getretenen Uebelständen abzuhelfen bestimmt sei. Die dazu gewählten Mittel seien aber falsch. Die beklagten Uebelstände hätten {hon vor den Wanderlagern be-

anden, und es gebe auc solide Wanderlager, welche Artikel ührten, die namentlich in kleinen Städten in stehenden Geschäften kaum verkauft werden könnten, z. B. Stereoskopenbilder, gute Gipsfiguren 2c. Die Jahrmärkte seien doch nichts anderes als eine Anhäufung von Wanderlagern. Redner sprah den Wunsch aus, vom Ministertishe eine beruhigende Erklärung darüber zu hören, daß die Wanderlager, gegen deren Solidität leine Bedenken vorlägen, von den harten Bestim- mungen des Gesezes niht betroffen werden sollten. Der Regierungskommissar, Geheime Ober-Regierungs-Rath

errfurth, räumte fn daß es auch solide Wander- ager gebe, zu deren Gunsten der Minister erforderlichen Falles eine Befreiung von der Steuer eintreten lassen werde, wozu s das vorliegende Geseß ja in §. 3 die Möglichkeit gebe.

achdem noch der Abg. Fus sih gegen einige Ausführungen des Abg. Dr. Meyer gewendet hatte, wurde das Geseh ohne wei- tere Diskussion angenommen. Es folgte die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Erweiterung der Staatseisenbahnen und die Betheiligung des Staats an mehreren Privat - Eisenbahn-Unter- nehmungen. Das Haus diskutirte die einzelnen Nummern des 8. 1 gesondert. L

Derselbe lautet nach der Fassung der Kommission :

8. 1, Die Staatsregierung wird ermächtigt zum Bau 1) einer Eisenbahn von Erfurt nach Grimmenthal und Ritschenhaujsen die Summe. von 27 250 000 M, 2) einer Eisenbahn von Güldenboden nach Mohrungen die Summe von 2730000 # und von Mohrungen nach Allenstein die Summe von 2454000 M, 3) einer Eisenbahn von Marienburg über Marienwerder und Graudenz nach Thorn nebst Abzweigung nach Culm die Summe von 9851 200 4, 4) einer Eisenbahn von Schneidemühl nach Deutsch-Crone die Summe von 706 000 M, 5) einer Eisenbahn von Hirschberg nach Schmiedeberg die Summe von 571 000 M, 6) einer Cisenbahn von Walburg nach Groß-Almerode die Summe von 687 000M, 7) einer Eisenbahn von Emden über Norden na der olden- burgischen Landesgrenze in der Richtung auf Jever nebst Abzweigung von Georgsheil nah Aurih die Summe von 4 000 000 4, 8) einer Eisenbahn von Reil nach Traben die! Summe von 821 800 A, 9) einer Eisenbahn vcn Wengerohr nach Berncastel die Summe von 950550 4, zusammen 50021 550 4 zu verwenden.

Mit der Ausführung ter unter Nr. 1 bis 9 aufgeführten Bahnen t d vorzugehen, wenn nachstehende Bedingungen er- ü nd:

A. der gesammte, zum Bau der Bahnen, eins{ließlich aller Nebenanlagen, na Maßgabe der von tem Minister der öffent- lihen Arbeiten festzuftellenden Projekte erforderlihe Grund und Boden ist der Staatsregierung unentgeltlich und lastenfrei zum Eigenthum zu überweisen oder die Erstattung der sämmtlichen, staatsseitiz für dessen Beschaffung im Wege der freien Vereinba- tung oder der Enteignung aufzuwendenden Kcsten, einschließli aller Nebenentschädigungen für Wirthschaf:8erschwernisse und sonstige Nachtheile, in rechtsgültiger Form zu übernehmen und sicher zu stellen, und zwar: a. bezügli der Linien uvyter Nr. 3, 4, 5, 7, 8 und 9 in der gayzen Ausdehnung, b. bezüglih der Linie unter Nr. 1 für den innerhalb des Herzogthums Sachsen-Coburg-Gotha zwischen Plaue und der preußischen Landesgrenze bei Suhl und den innerhalb des Kreises Schleusingen auf der Strecke Grimmen- thal-Suhl (cins{ließlich Bahnhof Suhl) belegenen, c. bezüglich der Linie unter Nr. 2 für den innerhalb der Kreise Pr. Holland, Mohrungen und Allenstein belegenen, d. bezüglich der Linie unter Nr. 6 für den zur Herstellung der anzulegenden Haltestellen be- nöthigten und den innerhalb der Feldmark der Stadt Groß-Alme- rode belegenen Theil.

Zu den Grunderwerbékosten für nachfolgende Vahnen soll staatsscitig ein Zushuß gewährt werden, und zwar: 1) für die Bahnen zu Nr. 3 (Marienburg-Thorn nebst Abzweigung nach Culm) von 4000 4 yro Kilometer Bahnlänge, und zu Nr. 8 und 9 (Reil-Traben und Wengerohr-Berncastel) von je 8000 A4 pro Kilometer Bahnlängez; 2) für die Bahn zu 6 (Walburg- Groß-Almerode) zum Zweckte der Bahnanlage für das innerhalb der Feldmark zu gewährende Terrain überhaupt 14000 4 in

Summa.

B, e sämmtliche unter Nr. 2—9 bezeichneten Bahnen if die Mitbenußung der Chausseen und öffentlichen Wege, soweit dies die Aufsichtsbehörde für zulässig erahtet, Seitens der daran be- theiligten Interessenten °ntgeltlih und ohne beson dere Entschä-

} S [0 die Dôuer 1 Bestehens und Betriebes der Bahnen

zu gestatten. j

C. Für die unter Nr. 2, 4, 5 und 7 benannten Bahnen muß außerdem von den Interessenten zu den Baukosten ein uaverzins- licher, niht rüczahlbarer Zuschuß geleistet werden, und zwar zum Betrage: a. bei Nr. 2 (Güldenboden-Mohrungen) und (Mohrun-

en-Allenstein): für den Fall, daß nur die Linie Gülden- oden-Mohrungen zur Ausführung gelangt, von 45000 M, für den Fall der Fortseßung derselben bis Allenstein außerdem noch von 78 000 M, b. bei Nr. 4 (Schneidemühl-Deutsh-Crone) von 8000 M. pro Kilometer Bahnlänge, c. bei Nr. 5 (Hirschberg- Schmiedeberg) von 4000 4 pro Kilometer Bahnlänge, d. bei Nr. 7 (Oftfriesishe Küsteunbahn) von 3000 K pro Kilometer Bahnlänge. î Qu §1. hatte der Abg. Dr. Langerhans folgenden Antrag gestellt :

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Zu §8. 1. Die Forderung einer Cifenbahn von Erfurt nah Grimmenthal h Ritschenhausen mit der Summe von 27 250 090 A abzu- ehnen.

Der Antragsteller begründete seinen Antrag damit, daß die Finanzlage des Staates die äußerste Sparsamkeit fordere, und die Nothwendigkeit der Bahn gegenwärtig noch niht nach- gewiesen sei. Der Abg. Dr. Hammacher wies auf die große wirthschaftliche und militärishe Bedeutung der Bahn in Ver- bindung mit der Linie Bexlin-Wetlar hin und bat das Haus, die Forderung zu bewilligen. Der Abg. Berger (Witten) stellte folgenden Antrag :

Das Haus der Abgeordneten wolle für den Fall der An- nahme des §. 1 Pos. 1, Eisenbahn von Erfurt nad Grimmen- thal und Ritschenhausen beschließen: Die Königliche Staats- reGierWuig aufzufordern, mit Rücksiht auf die zu wiederholten Malen von der Landesvertretung anerkannte Dringlichkeit der Her- stellung einer Eisenbahnverbindung für die Stadt Suhl, zunächst die Strecke Grimmenthal-Suhl mit thunlichster Beschleunigung auszubauen und in Betrieb zu seßen.

„Der Minister der öffentlihen Arbeiten Maybach erklärte, daß die Regierung das dringende Bedürf- niß für die Sirecke Grimmenthal-Suhl zugebe und diese Strede zunähst in Angriff nehmen werde. Nicht minder liege aber auch für die ganze Strecke Erfurt- Grimmenthal ein Bedürfniß vor. Der Abg. Dr, Hammacher habe schon die Bedeutung dieser Bahn nachgewiesen, und er bitte das Haus, im Jnteresse der betheiligten Landes- theile, denen gegenüber der Staat zum Bau der Bahn \ich verpflichtet fühle, die Position zu bewilligen. Der Abg. von Heppe betonte die Nothwendigkeit des Baues der Bahn und trat den Ausführungen des Abg. Langerhans entgegen. Die Strecke Erfurt-Halberstadt werde erst nah dem Bau der Bahn Erfurt-Grimmenthal rentabel werden. Redner bat, die geforderte Position zu bewillgen. Hierauf wurde die Forderung der Re- gierung und der Antrag des Abg. Berger vom Hause ange- nommen. Jn Nr. 2 des 8. 1 (Nr. 215 pag. 21) wird für den Bau einer Eisenbahn von Güldenboden nah Mohrungen die Summe von 2730000 A gefordert. Nachdem sich der Abg. von Lücken für die Bewilligung ausgesprochen hatte, wurde die Position vom Hause bewilligt. (Schluß des Blattes.)

Für die Zeit vom 1. April 1879 bis zum Sgehlusse des Monats Dezember 1879 sind im Reiche an Einna hmen (eins{ließlih der kreditirten Beträge) aus Zöllen und gemein-

schaftlihén V erbrauchssteuern, jowie anderen Einnah- men (verglichen mit der Einnahme in demselben Zeitraum des

S

Vorjahres) zur Anschreibung gelangt: Zölle 110 686 502 4 (+— 832 721 822 46), Rübeuzuckersceuer 28 104535 M (A 2 341 531 A6), Salzsteuer 27 443 312 M4 (+- 150813 M) Tabaksteuer 506 956 4 (+ 29 755 H), Branntweinsteuerx 25 051 643 A6 (— 549 408 6), Uebergangsabgaben von Brannt- wein 87 357 #6 (+ 4816 A6), Brausteuer 11 600 322 #4 (— 159 839 6), Uebergangsabgaben von Bier 717 491 M (+ 27 282 6), Summe 204198118 M (+ 29883 710 M6) Spielkartenstempel 788 606 é, darunter Nachsteu-r 17982 c (788606 M). Wechselstempelsteuer 4777737 M 152143 M), Reichs - Post- und Telegraphenverwaltung 97 885 610 M (+ 2718 904 M6), E en al ewa [tung 27 632 600 M (-— 512 402 6) Die zur Reichskasse gelangte Jst-Einnahme abzüglich der Bonifikationen und Verwal- tungskosten beträgt bis Ende Dezember 1879 : Zölle 103596604 M (+ 33364532 H), Rübenzutersteuer 48 681 192 6 (+3 869 447 M6), Salzsteuer 24 571 087 M (+ 84 TRI 6), Tabaksteuer 416 734 M (+ 36 553 M), Branntweinsteuer und Uebergangsabgabe von Branntwein 28 674 904 M (— 23111 A6), Brausteuer und Ueberganggs- abgabe von Bier 10450 583 /6 (— 114021 M), Summe 216 391 104 M (+ 37 218121 M), Spielfartenstempel (ein- shließlih der Nachsteuer) 782455 Á (4+ 782 455 M).

In den deutschen Münzstätten sind in derx Woche vom 18. bis 24. Januar 1880 an Gold- münzen geprägt worden: 170 110 4 Kronen, und zwar auf Privatrehnung. Vorher waren geprägt : 1 268 111 720 /( Doppelkronen, 423 165 210 / Kronen, 27 969 925 46 Halbe Kronen, hiervon auf Privatrehnung 399 498 450 6 Summa 1 718 984 670 A (nah Abzug der wieder eingezogenen 240 620 /6 Doppelkronen , 189 690 46 Kronen und 1985 4 Halbe Kronen).

Nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts, V. Senats, vom 29. November 1879, verliert der Hypo- thekengläubiger sein persönliches M ade gegen den früheren Besißer des verpfändeten Grundstücks, wenn ex von dem ihm durch Eintragung in das Grufßdbuch gesicherten Rechte auf sofortige Zahlung der Hypothek bei nicht pünkt: liher Zinszahlung innerhalb der diesem Ereignisse folgenden sechs Monate durch Erhebung der Hypothekenklage nid Ge- brauch macht. Selbst wenn der frühere Besißer des verpfän- deten Grundstücks den Gläubiger bittet, von seinem Nechte auf sofortige Zahlung keinen Gebrauh zu machen und die nahträglih gezahlten Zinsen vorbehaltlos anzunehmen, \o verliert der Gläubiger dennoch bei der Gewährung dieser Bitte sein persönliches Forderungsrecht gegen den Bittenden.

Seitens der Direktion der „Kaiser-Wilhe!ms- Spende, Allgemeinen Deutschen Stiftung für Alters-, Ren- ten- und Kapital-Versicherung“ hierselbst Mauerstraße 85 ist an die Kreislandräthe, an die Amtshauptmänner in der Provinz Hannover und an die Ober-Amtmänner in den Hohen- zollernschen Landen ein Cirkular versandt worden, dur welches die gedachten Beamten um möglic,ste Förderung der Stiftungs- zwede ersucht werden, namentlih in der Richtung, daß sie zunächst auf dem platten Lande und in den kleineren Städten Mittelspersonen ausfindig machen, welche geeignet und bereit sind, als Delegirte der Stiftungsverwaltung die einerseits (nah dem Stistungsstatut aus\chließlich zur Be- ns an der Versicherungs-Anstalt berufenen) minder be- mittelten Klassen, und unter diesen namentlich die arbeitende Bevölkerung über die Zwecke und Ziele der Anstalt zu beleh- ren und ihr Juteresse für die Theilnahme an derselben zu gewinnen, andererseits Beitragszahlungen entgegen zu nehmen und an die Stistungskasse einzusenden.

Jm Hinblick auf die dem öffentlihen Jnteresse ent- sprechenden heilsamen Zwecke der Stiftung, sowie darauf, daß die Wirksamkeit derselben von der alsbaldigen Gewinnung ausreichender lokaler Organe abhängig ist, empfiehlt der Minister des Jnnern in einer Circularverfügung vom 23. De- zember v. J. den Ober-Präsidenten, Negierungen, Land- drosteien, Landräthen, Amtshauptmännern und Ober-Amt- männern angelegentlichst, eventuell unter Mitwirkung der den- selben nahgeordneten Beamten, dem Ersuchen der Direktion entsprehend, die thunlihste Förderung der Stistungszwecke sih angelegen sein ju lassen. Es würde zu dem Behufe ins- besondere auch dienlich sein, in der Presse das Publikum auf dic Vortheile, welhe eine Betheiligung bei der Wilhelms- Spende biete, nah Maßgabe der dem erwähnten Circulare beiliegenden Geschäfstspläne, Tarife u. st. w. und unter Ver- deutlihung der Bedingungen und Zielpunkte der Versicherung aufmerksam zu machen.

Der General- Lieutenant Freiherr von Hausen, Commandeur der 22. Jnfanterie-Division (1. Königlih Sächsi- schen), ist zur Abstattung persönlicher Meldungen von Dresden hier eingetroffen.

Bayern. München, 30, Januar. (Allg. Ztg.) Nach dem an die Abgeordnetenkammer gelangten Geseßtz- entwurf, die Ergänzung des Polizeistrafgeseßbuchs für Bayern vom 26. Dezember 1871 betreffend, soll nach Art. 57 desselben ein neuer Artikel folgenden Jnhalts einge- stellt werden: „An Geld bis zu 150 F wird bestraft 1) wer für eine in Bayern nicht zugelassene Lotterie oder Aus- jpielung Loose verkauft oder Theilnehmer sammelt; 2) wer eine in Bayern nicht zugclassene Lotterie oder Ausspielung öffentlich ankündigt, Loose oder Promessen hierzu oder Pro- messen auf Prämien eines in- oder ausländischen Lotterie- anlehens ausbietet oder zur Theilnahme an einem solchen Unternehmen einladet.“

31. Fanuar. Auf die Tagesordnung einer der näh- sten Plenarsißungen der Kammer der Abgeordneten wird der mündliche Bericht des Finanzausshusses zum Etat der direkten Steuern für ein Jahr der XV. Finanz- periode 1880 und 1881 (Berichterstatter Crämer) geseßt wer- den. Der Ausschuß hat verschiedene Abänderungsanträge ge- stellt; unter anderen soll zu Kap. 2 „Haussteuer“ 8. 2 statt der postulirten 2891 290 4/6 eingeseßt werden 2 900 000 M, zu Kap. 5 „Einkommensteuer mit ein Zehntel Zuschlag“ statt der postulirten Summe von 1 282 720 4 eingeseßt wer- den 1 290 000 /4 Die a Qung ergiebt nah dem Aus\{chuß- antrage folgendes Resultat : Einnahmen 22 350 000 4, Aus- gaben 651 496 M, daher reine Einnahme 21 698 504 4 Der Regierungsvorschlag geht auf 21 640 503 #6 Einnahmen, 566 987 /6 Ausgaben und 21 073 316 A reine Einnahme.

Sachsen. Dresden, 2. Februar. (Dr. J.) Die Erste Kammer ertheilte heute auch ihrerseits die Genehmigung

dazu, daß ein entsprechender Theil der in der Butgetperiode 1878/79 bei den Gehalten der rihterlihen und staatsanwalt-

\chastlihen Beamten erzielten Ersparnisse da u verwendet werde, den rihterlihen Beamten und Staats3anwälten die Gehalte in der Höhe, nah welcher sie für die Finanzperiode 1880/81 von den Kammern werden bewilligt werden, bereits auf die Zeit vom 1. Oktober v. J. an zu gewähren. Dann folgte Berathung von Petitionen. -

Die Zweite Kammer beshloß nach kurzer Debatte, in welcher von verschiedenen Rednern die Nothwendigkeit einer Revision der für die Spezialkommissare geltenden Taxordnung betont wurde, den auf Herbeiführung eines - kürzeren Ver- fahrens bei Grundstückszusammenlegungen gerichteten Antrag der Abgg. Kölkert und Genossen der Staatsregierung zur Er- wägung zu überweisen, und genehmigte sodann den Geseß- entwurf, betreffend die Tagegelder und Reisekosten der Civil- staatsdiener, mit einigen von der Deputation beantragten, die grundsäßlihen Bestimmungen des Entwurfs nicht berührenden Abänderungen. L : i

Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz Rudolf von Desterreih-Ungarn wird am. nächsten Mittwoch, den 4. d. Mts., früh, zu einem Besuche am hiesigen Königlichen Hofe hier eintreffen.

Hesterreich - Ungarn. Wien, 1. Februar. Jhre Majestät die Kaiserin wird wie die „Presse“ meldet heute Abend mittelst Separatzuges der Westbahn die längst projektirte Reise nah Jrland antreten. Die Tour geht über Würzburg, Cöln und Brüssel. Dienstag Morgens trifft Jhre Majestät in Calais ein, von wo nach kurzem Aufenthalte mittelst Separatdampfers die Reise nah Dover fortgeseßt wird.

n Dover nimmt Jhre Majestät das Diner ein und begiebt ih dann mittelst Separatzuges, ohne London zu berühren, nah Holyhead, wo das Nachtquartier genommen wird. Mitt- woh früh erfolgt d'e Weiterreise nah Dublin und von dort theils mit der Eisenbahn, theils mit Wagen nah Summerhill, wo ihre Majestät Aufenthalt zu nehmen gedenkt.

Großbritannien und JFrland. London, 31. Januar. (Allg. Corr.) Die „London Gazette“ meldet, daß Jhre Majestät die Königin dem britishen General-Konsul in San- sibar, Dr. John Kirk, den Titel eines diplomatischen Agenten verliehen hat. : j

Jn Dublin fand am Donnerstag eine Sißung des Exekutiv-Aus\husses des von der Herzogin von Marl- borough gegründeten Hülfsvereins zur Linderung des Nothstandes in Jrland statt. Die Herzogin selber führte den Vorsiß und hielt eine längere Ansprache, in welcher jie u. a. die jüngst von Mr. Parnell in Amerika fallen ge- [lassene Behauptung, daß die Vubliner Hülfsvereine nur solhen Pächtern ihre Unterstüßung angedeihen ließen, die mit ihren Pachtgeldern niht im Rückstande seien, als gänzlich unrichtig bezeihnete. Der Herzogin von Marlborough-Hülfs- verein unterstüße alle, die Noth leiden und in dürftigen Um- ständen sind. Von den bis jeßt eingegangenen Summen im Betrage von 32 472 Pfd. Sterl. sei ein Drittel für die Ver- theilung von Mehl und Getreide verausgabt worden. Ein

egierungsdampfer auf der Höhe der Westküste werde zur Vertheilung von Mehl unter den Einwohnern der Jnseln ver- wendet. Es wurde beschlossen, 2000 Pfd. Sterl. zum Ankauf von Saatkorn für bedürftige Landwirthe zu verwenden und einen weiteren Aufruf an das. Publikum um mildthätige Beiträge zu erlassen. :

Ein Telegramm des Reuterschen Büreaus aus Calcutta vom 30. ds. meldet: General Bright hat im Lughman- Thal ein Lager errichtet und eine Proklamation erlassen, welche den friedlihen Einwohnern Schuß zusihert. Mehrere Häuptlinge haben sich unterworfen. Fakir-Khan sandte dem General Roberts eine Botschaft aus Ghuzni, worin er den Entschluß kundgiebt, bis zum leßten Mann zu kämpfen, wenn Jacub Khan nicht wieder zum Herrscher von Afghanistan eingeseßt werde. Nah Berichten aus Herat hat Ayub Khan die Cabulesen niht zu bewegen vermocht, mit ihm nah Ferah zu marschiren, Die Cabulesen drohen nach ihrer s zurückzukehren, falls sie niht ihren fälligen Sold erhalten.

Die „Daily News“ erfahren unter dem 30. und 31. d. M. aus Lahore: i

Am Dienstag traf General Bright mit 1500 Mann Infanterie zwei Schwadronen und 6 Kanonen in Doranta ein. Am Donnerstag führte er eine Rekognoszirung auf zehn Meilen im Lughmantadle aus, ohne auf Widerstand zu stoßen. Die Eingeborenen- Truppen in Kabul beklagen sih {wer über den Mangel an wollenen Deckten und warmer Kleidung. Man erwartet in Kabul, daß Mahomed Jan demnächst dea Angriff wiederholen werde. Der Ex-Gouverneur von Dschellalabad rekrutirt für Mahomed Jan im Logarthale. Die

azaras und Kohistanis haben Argandeh çceplündert. Zahlreiche Malifks haben den General Bright im Lughmanthale besucht. Ayub Khan marschirt auf Furrah. : S

Bus der Capstadt liegen via Madeira bis zum 13. ds. reihende Berichte vor. Es wurde eine Proklamation erlassen, welche die Basutos zur Auslieferung ihrer Waffen ausfor- dert. Die Regierung erwartet keinerlei Schwierigkeiten in dieser Hinsicht. Letsea , der Sohn des Häuptlings Moherli, bittet um Aufschub, um in den Stand gesetzt zu sein, eine Petition an die Königin Victoria und das Cap - Parlament vorzubéreiten. Außer den Herren Pretorius und Bok, Vor- sißendem resp. Sekretär des Comités der Boers, sind keine anderen Personen in Transvaal verhaftet worden.

Frankreich. Paris, 2. Februar. (W. T. B.) Der Senat nahm das Gesez über die Zusammenseßung des oberen Unterrichtsraths in erster Lesung an.

In der Deputirtenkamm er gedachte der Präsident Gambetta in warmen Worten des verstorbenen Granier de Cassagnac (Vater). Der Berichterstatter der Kommission zur Vorberathung des Geseßentwurfs, betreffend die Zoll- tarife, Meline, sezte die Gründe für die Wiederherstellung der golltarise auseinander, welhe von der Kommission be- {lossen worden seien, und hob hervor, daß die Kommission das System der Handelsverträge zulasse, das System der Prohibitivzölle jedoch beseitigt und sich lediglih für das Prinzip der Compensationen entschieden habe.

Dem „Temps“ zufolge ist der Conseils-Präsident de Freycinet eines hestigen Leberleidens wegen das Bett zu hüten genöthigt.

,_ Jtalien. Rom, 2, Februar. (W. T. B.) Das amt- liche Blatt veröffentliht das Dekret des Königs, durh welches

die Session des Parlaments geschlossen und das Par- lament zum 17. d. M. wieder einberufen wird. (W. Pr.)

__ Türkei. Konstantinopel, 31. Januar. Die zwischen der Pforte und den Ba nkiers von Galata

wegen Verpahtung und Verwallung von sechs Steuergat- tungen abgeschlossene Konvention vom 22. November, die am 13. d. M. in Kraft getreten ist, ergiebt bisher ausgezeich- nete Resultate, die hauptsählih der Umsicht der ausländischen Verwaltungsbeamten und der aufrihtigen Unterstüßung der- selben Seîtens des Ministeriums zu verdanken sind. Die Einnahmen in Konstantinopel sind erheblih gestiegen, die Re- sultate aus dem Jnnern des Landes fehlen noch.

Bulgarien. Sofia, 31. Januar. (W. Pr.) Fürst Alexander hat einen Militär-Orden, der nur in Kriegszeiten verliehen wird, gestiftet. Der Kriegs-Minister wurde beauftragt, die Ordensstatuten auszuarbeiten. Der Orden hat für Offiziere vier, für die Mannschast zwei Klassen. Die Abreise des Fürsten nah St. Petersburg so1 am 3. Februar erfolgen.

(Pest. L.) Der

ürst von Bulgarien verbleibt über seh Wochen im Auslande. Der Ministerrath wird in- dessen die fürstlihen Prärogative ausüben. Nomineller Lokumtenens is Minister-Präsident Bischof Klement.

Amerika. Washington, 2. Februar. (W. T. B.) Der Repräsentantenkammer ist ein Antrag zuge- gangen, in welhem der Präsident Hayes aufgefordert wird, den südamerikanishen Staaten, welche mit einander im Kriege begriffen sind, seine guten Dienste zur Herstellung des Friedens anzubieten. Ferner ist bei der Kammer der An- trag auf Bewilligung eines Kredits von 100 000 Dollars zur Unterstüßung der nothleidenden Jrländer ein- gebracht worden. S / Die Staats\chuld der Vereinigten Staaten hat im Monat Januar um 11 014 000 Doll. abgenommen. Fn der Staatskasse befanden sich ult. Fanuar 203 742 000 Doll. in

Baar. -

New-York, 2. Februar. (W. T. B.) Behufs Auf- nahme von Plänen und Rissen für die Herstellung des Pa- namakanals werden von Hrn. de Lesseps jeßt 8 ver- schiedene Expeditionen ausgerüstet.

Der Ertrag der am Sonntag zum Besten der noth- leidenden Frländer in den fkatholishen Kirhen veran-

stalteten Sammlungen beläuft sih auf ca. 25 000 Dollars.

Nr. 5. des „Central- Blatts für das DeutscGe Nei ch “, herausgegeben im Reichsamt des Innern, hat folgenden In- halt: Allgemeine Verwaltungtsahen: Herau8gabe des Handbuchs des Deutschen Reichs für das Jahr 1880; Ausweisung von Ausländern aus dem Reicbsgebiete. Münzwesen: Uebersicht über die Aus- prägung von Reichsmünzen. Finanzwesen: Nachweisung über Einnahmen des Reichs. sür die Zert vom 1 April bis Ende Dezember 1879. Zoll- und Steuerwesen: Verände- rungen in der Kompetenz von Zoll- uud Steuerstellen; Abberufung eines Stations-Controleurs ; Litelverleihung ; Berichti- gung. Maß- und Gewichtswesen: Ergänzungen und Abänderungen des Verzeichnisses der Eihungs-Auffichtébehörden und der Eichämter. JIustizwesen: Verzeichniß der beim Reichsgeriht zugelassenen Rechtsanwälte. Eisenbahnwesen: Eröffnung einer Haltestelle der Rheinischen Eisenbahn. Marine und Schiffahrt: Ernennung des Vorsißenden eines Seeamts; Beginn von See-Steuermanns- und Seeschiffer-Prüfungen; Ertheilung eines Flaggenattestes. Kon- sulatwesen : Ernennungen; Exequaturertheilung. E

Nr. 6 des „Amtsblatts der Deutschen Keihs-Po stt- und Telegraphenverwaltung“ hat folgenden Jahalt: *Ber- fügungen: Vom 28. Januar 1880. Erweiterte-Benußung der Posft- einlieferung8bücher. Vom 26. Januar 1880. Beförderung vön Bahnhofsbriefen durch Schaffner-Bahnposten. Vom 29, Januar 1880, Nachweis der Einnahme aus dem Vertriebe der Werthzeichen zur Erhebung der statistishen Gebühr und Umtausch verdorbener Werthzeihen. Vom 31. Januar 1880, Unterbrewung der See- postverbindung mit Dänemark.

Statistische Nachrichten.

Veber die Ergebnisse der Bierbesteuerung im Großherzogthum Hessen im Jahre 1878 —79 entnehmen wir den „Mittheilungen der Großherzoglich hessishen Centralstele für die Landesstatistik“ folgende Angaben: dieMenge des im Etatsjahre 1878—79 von den 323 im Betriebe gewesenen Brauereien gewonne- nen Bieres war um 63 221,7 b1 und der Betrag der Brausteuer um 60547 A. geringer als in dem Jahre 1877—78, Zu diesem be- deutenden ‘Rückgange der Bierproduktion trugen vorzugsweise die fortdauernde allgemeine Geschäftsstille, der Geldmangel, die ge- sunkenen Arbeitslöhne und zum Theil au die Konkurrenz benachbarter großer Brauereien, zunächst derjenigen in Frankfurt a. M. bei. Von Ein- fluß waren weiter die in einigen Gegenden des Landes reihlide Obsternte und insbesondere in Rheinhessen billigere Weinpreise. Die Witterungs- verhältnisse waren der Produktion des Bieres ret günstig. Krank- heiten, welche eine verminderte Bierkoasumtion bedingten, haben nicht bestanden. Der Preis der Gerste war etwas niedriger als im vorigen Jahre. Für dieselbe wurde im Durchschnitt 17,15 A gegen 19 in 1877/78 pro 100 kg gezahlt, Weizen kam nicht zur Verwendung. Der Preis des Hopfens ist ziemlich derselbe geblieben wie im Jahre 1877/78, Bezahlt wurde im Durchschnitt für beste Qualität 180 bis 290 Æ, für geringe Qualität 110—120 4 pro Centner. Der Bedarf an Hopfen wurde vorzug8weise durch direkte Bezüge aus Böhmen, Bayern, Württemberg und Baden gedeckt, und ¡war meistens dur Vermittlung von Häudlern. Hopfenbau kommt nur in geringem Umfange im Großher- zogthum Hessen vor. Der Preis des inländishen Hopfens stellte sich im Durchschnitt zu 80 #& In dem Zustande der Brauereien, sowie in der Beschaffenheit und Güte des Bieres sind keine wesentlichen Veränderungen gegen voriges Jahr eingetreten. Cs wird fast aus- \{ließlih untergähriges nit starkes Bier aus Gerstenmalz gebraut, wobei aus 1 Centner Malz mindestens 1,7 und böchstens 2,5 h1 Bier gezogen wurden. Dasselbe kommt als Jung- oder Schenkbier und als Lagerbier zum Verkauf. Letzteres zuweilen unter der Benennung Bockbier, Salvator- 2c. Bier, je nachdem zu dem sonst

leihen Bier etwas mehr Malz oder feinerer Hopfen verwendet wird. einere Biere werden insbesondere von einer Brauerei in Pfungstadt her- gestellt und unter dem Namen „Exportbier“, „Ale“ 2c. nah allen Welt- egenden, insbesondere auch in Flaschen nah. Indien, versandt. Die Fabri- Liion des’ obergährigen Bieres hat auch in 1878/79 bedeutend ab- genommen. Von demselben werden aus 1 Ctr. Malz 2,8—3 11 be- reit.t. Der Verbrau von Reis und anderen Surrogaten ift in stetem Abnehmen begriffen. Faßweise aus den Brauereien verkauft wurde durhs{niitlich 1 hi1 Lageibier für 18—20 4; 1 hl Schenk- bier für 12—17 M; 1 hl obergähriges Bier für 10 Mit Anspruch auf Steuerrückvergütung wurden im Jahre 1878/79 im Ganzen 31214 þ1 Bier hauptsählih nach der Schweiz, Elsaß-Lothringen, Belgien und Baden ausgeführt. Biereinfuhren fanden in erhebliher Menge nur aus Frankfurt a. M. ftatt. Die Einfuhr von Bier aus den iele Staaten hat fich gegen das Vorjahr vermindert. Es beträgt diejelbe ca. 9181 11 gegen 12158 hl in 1877—78. Die Einfuhr aus dem Auslande war unerheblich; die Zolleinnahme hiervon betrug 4978 A4 Wie in den früheren Jahren war der größte Theil der Brauer fixirt und zwar vorwiegend unter der Bedingung der Nachverfteuerung. Kunst, Wissenschaft und Literatur. Das neueste, Februar- Heft der „Deutschen Rundschau“

herausgegeben von Julius Rodenberg, Verlag von Gebrüder Paetel

in Berlin, bringt eine Novelle von Ecnst Wichert „Ein Annektirter*, eine Abhandlung von Max Müller über die individuelle Freiheit und ein Lebensbild von E. von Pyzel „Jan Swammerdam (einen be- rühmten holländischen Anatomen und Naturforscher aus dem 17. Jahr- hundert)". F. H. Gefffen giebt eine interessante Uebersicht über die Stellung, welche Rußland und England zu einander in Asien einnehmen. Die autobiographishen Blätter aus dem Leben eines preußischen Generals werden bis Ende der dreißiner Jahre fortgeseßt. Iwan Turgenjew veröffentliht eine Pariser Erinnerung aus den leßten Tagen der Monarchie 1848, Alb. M. Selfs Mittheilungen aus Sulliwans New-JIreland (London, Sampson, Low & Co. 1877), In der literarischen Rundschau bespriht R. Pauli Dr. Dietr. Schäfers Geschichte der Hansestädte (Jena, Gustav Fischer 1879); unter den übrigen Artikeln dieses Abschnitts ist ein Nekroloz des am 20, De- fember 1879 verstorbenen Direktors der Wöhlerschule in Frank- ris, M., Hrn. Kayßler, eincs langjährigen Mitarbeiters, hervor- zuheben.

Gewerbe und Handel.

Der Rechnungsabschluß des Berliner Makler-Vereins weist, der „B. Börs. Zig.“ zufolge, einen Reingewinn von 358 905 aus. Von diesem sind nach dem Statut zunächst 49/9 an die Aktio- näre zu zahlen; es ergiebt dies auf das Aktienkapital von 1 500 000 Æ. die Summe von 600090 A Es verbleibt hiernach ein Betrag von 298 905 4 zur Vertheilung übrig, von dem statuten- gemäß 5% mit 14945 Æ dem Reservefond zuzuführen wären; ferner erhalten auf Grund der §8. 22 und 25 des Statuts der Vorstand und die Beamten 10%, Tantième mit 29 890 4 und 10% Tantième der Aufsichtsrath mit 29 890 4, zusammen 74726 # Von dem alsdann verbleibenden Reste von 224 179 werden 12/6 des Aktien- kapitals mit 180000 A als Superdividende auf die Aktien ver- theilt; weitere 42055 Æ zur Verstärkung des Reservefonds verwendet und der Rest von 2124 ( auf neue Rechnung vorgetragen. Die Ge- sammtdividende würde demnach 16/9 betragen. :

Der Verwaltungsrath der Luxemburger National- bank zeigt an, daß in Ausführung des Geseßes vom 21, Mai 1879 das Aktienkapital der Bank von 15 auf 7# Millionen Francs zu reduziren ist. Demgemäß sind innerhalb 14 Tagen die Aktien in Luxemburg einzureihen. Für je zwei alte wird eine neue Aktie mit 250 Francs (50% Einzablung gegeben nebst einem Bon über 250 Francs und d 9/9 Zinsen, zahltar am 1. Mai cr.

Verkehrs: Anstalten.

Plymouth, 2. Februar. (W. T. B.) Der

: Hamburger Postdampfer „Lessing“ ist hier angekommen.

Berlin, den 3. Februar 1880.

Nachdem in der ordentlihen Jahresversammlung de? Ge- sammtvorstandes der erste Jahresbericht über die Verwaltung der zur Unterstüßung Hinterbliebener der bei der Katastrophe des eGroßen Kurfürsten“ verunglückten Seeleute aus den bei den im Gesammtvorstande vertretenen Sammelstellen aufgekommenen Geldmitteln gegründeten „Deutschen Marinestiftung 1878“ vom geschäftsführenden Ausschusse erstattet worden, hat der Vor- fißende des Gesammtvorstandes diesen Jahresberiht nebs dem Rech- nungeaóshluß des Schaßmeisters sowie dev Gründungsverhandlungen und Statuten Sr. Majestät dem Kaiser und Könige vorgelegt. In Folge dessen ist mittelst des nachfolgend abgedruckten Schreibens des Chefs der Admiralität, Staats - Ministers von Stosch, vom 29. v. Mts. die darin erwähnte weiter unten mitgetheilte Abschrift der von des Kaisers und Königs Majestät am 22. v. Mts. an den Chef der Admiralität erlassenen Allerhöchsten Kabinetsordre zuges gangen :

“Es gereiht mir zur besonderen Genugthuung Euer Hochwohl- geboren in der Anlage Abschrift einer Allerhöchîten Ordre vom 22, d. Mts. übersenden zu können, in welcher ich beauftragt werde, die Allerhöchste Befriedigung über den unterm 20. v. Mts. vor- gelegten ersten Nechenschaftsberiht der Deutschen Marinestiftung 1878, dem Gesammtvorstand dieser Stiftung auszusprechen.

Euer Hochwohlgeboren bitte ih, das Weitere in der Sache gütigst zu veranlassen.

Berlin, den 29. Januar 1880.

von Stofch.

An den Gesammivorstand der Deutschen Marinestiftung 1878, z. H. seines Vorsißenden des Geheimen Ober-Justiz- Raths und Senats-Präsidenten, Ritter h. D.,, Herrn von Holleben, Hohwohlgeboren hier.

Ich habe aus dem Mir von dem Vorsitzenden des Gesammt- Vorstandes der Deutschen Marinestifstung 1878, Geheimen Ober- Justiz-Rath und Senats-Präsidenten von Holleben unterm 20. Des- zembcr v. J. vorgelegten ersten Rechenschaftsberiht mit großer Bes friedigung von der segenßsreihen Wirksamkeit der gedachten Stiftung Kenntniß genommen, und ersuhe Sie im Verfolg Ihres Berichtes vom 16, d. Mts., dem Gesammt-Vorstande Meine volle Anerkennung auëzusprehen. Mit Interesse werde Ich seiner Zeit einem weiteren Berichte, insbesondere auch über die möglih gewesenen ferneren Zu- wendungen an die betreffenden Familien und den demnächstigen Stand des Fonds, entgegen sehen.

Berlin, den 22, Januar 1880.

Wilhelm.

An den Chef der Admiralität, General der Infanterie von Stosch.

Das 3. diesjährige E isfest, das am Montag Abend auf der Cisbahn an der Rousseauinfel stattfand, war wiederum zum Besten eines wohlthätigen Zweckes und zwar diesmal zum Besten der Sanitätswache auf dem Wedding veranstaltet worden und hat einen Gesammtertrag von 1648,50 46 ergeben, von dem die Unkosten in Höhe von etwa 759 4 in Abzug zu bringen sind, so daß. dem guten Zweck etwa 900 #4 zufallen werden. Die Partie von der Stufene- brüde bis zur Rousseauinsel erstrahlte im grellen Scheine des elek- trischen Lichtes, der Theil des Sees jenseits der Rousseauinsel ere glühte dagegen im rosigen Licht der bengalischen Flammen.

Das Wallner- Theater brachte gestern einen dreiaktigen Schwank von H. Hunold (Graf Ulrich Baudissin) zur ersten Aufs führung. Der Erfolg, den das Stück erzielte, war ein keineswegs er- freuliher. Die ziemlich einfache Fabel, die dem Stück zu Grunde liegt, reiht nicht für drei Akte aus, felbst wenn man es mit einem „Schwank“ zu thun hat; so waren denn zahlreiche Längen im Dialog unvermeidlih, die um so peinlicher wirkten, als nur selten eter Humor in ihnen zur Heiterkeit anregte. E3 läßt sich troßdem nicht läugnen, daß einige der auftretenden Personen, wie der General von Steinthal (Hr. Kurz) und der unglüdliche Liebhaber Hr. von Bodenhoff (Hr. Schmidt) sehr gut erfunden sind und, für si{ betrachtet, komish genug wirken; aber das Wenige reichte offenbar nicht hin, das Publikum während eines ganzen Lheaterabend8 zu belustigen, zumal die leichthin gezeihneten Liebesaffairen kein r-chtes Interesse zu erregen vermochten. Auf die Dauer fesselnd war S nur die Rolle des Generals, die Hr. Kurz aufs Wirkungsvollste zur Gel- tung brachte. Auch die übrigen Darsteller leisteten das Möglichez besonders erwähnenêwerth erscheinen Frl. Hellborn, Fr. Carlsen, Hr. Blenke und Hr. Kadelburg, welcher lehtere, als Förster Thorwart, bei feinem einmaligen kurzen Erscheinen allgemeine Heiterkeit ver-

breitete. f