Theater.
Königliche Schauspiele, Freitag: Opern- haus. 34, Vorstellung. Flick und Flock. Komi- {es Zauber - Ballet in 3 Akten und 6 Bildern von Paul Taglioni. Musik von P. Hertel. An- fang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 36. Vorstellung. Rolf Berndt. Sauspiel in 5 Akten von G. zu Putlißk. In Scene geseht vom Direktor Dee. Anfang 7 Uhr.
Sonnabend: Opernhaus. 35. Lorstelung. Loheu- grin. Romantische Oper in 3 Akten von Richard Wagner. (Fr. v. Voggenhuber, Frl. Brandt, Hr. Bree Hr. Niemann, Hr. Bey.) Anfang halb
r.
Schauspielhaus. 37. Vorstellung. Gräfin Lea, Schauspiel in 5 Akten von Paul Lindau. Anfang halb 7 Uhr.
Hallner-Theater.
trauen. s
Sonnabend: Zum 1. Male: Dex jüngste Lieu- tenant. Posse mit Gesang in 3 Akten von Ed. Jacobson. Musik von G. Lehnhardt.
Vicioria-Theater, Direktion: Emil Hahn. Freitag: Gastspiel der ersten Solotänzerin Sigra. (Sonsuello de Labrujere vom Theater della Scala in Plailand. Zum 47. Male: Die lehten Tage von Pompeji. Großes Ausstattungsftück mit 2 Ballets in 12 Bildern, frei nach dem gleihnamigen Bul- wersWen Roman von Carl Ludwig. Musik von C. A. Raida. Ballets von Brus, In Scene ge- [evt von Emil Hahn. Parquet 3 H Gallerie 50 S.
Freitag: Wohltzätige
Freitag: 7. Gastspiel Zum 3. M.: Muttex
Residenz-Theater.
der Fr. Niemann-Secbach. und Sohu.
Krolls Theater. Freitag ges{lossen.
Sonnabend: Sport. S@wank in 4 Akten von J. Rosen. Anfang 7 Uhr.
Dienstag, den 10. Februar. (Faftnacht.) Gramd Bal masqué et paré. Bestellungen auf ge- \chlossene Zimmer und Logen werden täglich an der Kasse entgegengenommen.
Direktion: Engel-Lebrun.
National-Theater. Freitag: Gastspiel des Frl, v. Meersberg. Die beiden Waisen. /
Cermania-i heater, Freitag: Gastspiel des Hrn. Wilhelm Kichler. Zum 9. Male: Der stolze Heinrih, Posse in 3 Akten von Jacobfon und Wilken. Musik von Michaelis.
Sonnabend: Zum 10. Male: Der stolze Heinrich, Posse in 3 Akten von Jacobson und Wilken. Musik von Michaelis.
In Vorbercitung : Novität! Nette Verwandt- eie Familien-Schauspiel in 4 Akten von Albert
ndner.
Beile-Ailance-Theater, Freitag: Zum 62. Male: Der Natienfüunger von Hameln, Phantastisches Volksftück mit Gesang in 12 Bil- dern von C. A. Goerner. Musik yon E. Caten- husen. Lebende Bilder: „Morgen, Mittag, Abend und Nacht“ nah Ludwig Richter. (Heinz, der -Nat- tenfänger: Hr. Haßkerl vom Friedrich - Wilhelm- städtishen Theater als Gast.) Anfang 7 Uhr.
Soznabend u. folg. Tage: Dex Liatteufänger von Hameln.
Cireus Renz. Markthallen — Carlstrafe. Freitag, Abends 7 Uhr: Großes chinesisches Fest. Jeu de harre, geritten von den Damen Fr. Amanda Hager-Nenz, Frl, E. Loisset und Frl. Seeler. — Angôt-Quadrille, geritten von 4 Damen und 4
Herren. — Ein hippologishes Tableau. Sonnabend Vorstellung. : 3ächsten Sonntag 2 Vorstellungen, um 4 und
Uhr. E E. Nenz, Direktor. In den nächsten Tagen Auftreten des Sennor
Ortego mit Ligero.
iramilien achrichten,
Verlobt: Frl. Franziska Kohlhoff mit Hrn- Rektor Albert Schack (Liebstadt). — Frl. Clara Miller mit Hrn. Regierungs- Affsessox Wilhelm Karbe (Stettin—Oppeln).
Verehelicht: Hr. Dr. med. C. Bumo mit Frl. Eleonore v. Witzleben (Huer).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Pastor R. Kraze (Poriß). — Eine Tochter: Hrn. Nittmeister und Escadron-Chef Frohweim (Braunschweig). — Hrn. Eifenbahn-Bau- und Betriebs-Inspektor Matthies (Königsberg). — Hrn. Geh. Neg -Rath
Bosse (Berlin).
Gestorben: Hr. Apotheker Christian Daniel (Lemförde) — Frau Lherese Riedesel Freifrau p CGisenbach, geb. v. Herder (Schloß Altenburg ei
Alsfeld).
Steekbriefe und Untersuchungs - Sachen.
[3078) Zm Namen des Königs! Deputation VII, für Vergehen. Litt, D, Nr. 40 de 1878. In der Untersuchungssache wider den Sattler Dajiig und Genossen hat das Königliche Stadtgeriht zu Berlin, Ab- theilung für Untersuchungssachen, Deputation VII. für Vergehen, in sciner öffentlihen Sitzung vcm 19. März 1879, an welcher Theil genommen haben: u Stadkgerich18-Nath, als Vor- ibender, von Ossowski, Stadtgerichts-Rath, | als Eichacker, Assessor, Beisiter, pee mündlichen Verhandlung gemäß für Recht er- anti: daß die Angeklagten Sattler Joseph Emil Adolph Dasftig und Steppereibesiter Carl Johann Friedri Anders der mittelst der Presse verübten Beleidigung schuldig, und deshalb jeder terselten unter Zurlast- lena der Kosten mit fech8 Wochen Gesängniß zu bestrafen;
2) die Angeklagten: i : Cigarrenfabrikant Heinrih Friedrich Christian Es, Böttcher Otto Julius Hermann Fischer, Schristsetzer Carl Fricedrih Greifenberg und Redacteur Johann Paul Pulkrabeck des Vergehens gegen §8. 21 des Preßgeseßes {uldig und daher :
Es, Fischer und Greifenberg je mit zweihundert Mark Geldstrafe, der im Unvermögensfalle zwanzig Tage Gefängnifi zu substituiren, Pul- krabcck mit dreihundert Mark Geldstrafe, der im Unvermögenèfalle dreißig Tage zu sub- stituiren, zu bestrafen;
3) dem Bundesrathe das Recht zuzusprechen, den Tenor des rechtskräftigen Erkenntnisses betreffs Dastig und Anders binnen vier Wochen nach der Zustellung einmal durch den Kaiserli Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen, Staats-Anzeiger auf Kosten der Angeklagten Ecks und Anders be- kannt zu machen;
4) das Flugblatt :
„Än die Rei, stagswähler Berlins“ in allen vorfindlichen Gxemplaren und seinem ganzen Umfange nach nebst den zu seiner Herstellung erfor- derlich gewesenen Platten und Formen unbrauchbar ¿u machen; :
5) die Kosten des Verfahrens sämutlihen An- geklagten zur Last zu legen.
Von Rechts Wegen.
Jm Namen des Königs!
Auf die in der Untersuhungssache
wider den Satiler Dastig und Genossen
von der Königlichen Staatsanwaltschaft, sowie
von den Angeklagten Daslig, Anders, Fischer,
Greifenberg und Pulkrabeck eingelegte Appellation hat die 11, Abtheilung des Kriminalsenats des Königlichen Kammergerichts in der Sißung vom e 1879, an welcher Theil genommen
aben :
Steinhausen, Kammergerihts-Nath, Vorsißtender,
Schubert,
Luty, Kammergerihts-Räthe,
Martens,
Bolkmann, Kreisrichter, nah mündlicher, unter Zuziehung des Staatsganwalts Groschuff, als Vertreter des Ober-Staatsanwalts, und des Kammergerichts - Referendarius Schulze als Gerichtsf{reiber, erfolgter Verhandlung für Recht erkannt:
I. daß das Erkenntniß des Königlichen Stadt- gerichts zu Berlin, Deputation VII. für Vergehen vom 15, März 1879 hinsihtlich der Angeklagten Dastig und Anders zu bestätigen und denselben die Kosten der 11. Instanz zur Last zu legen ;
IT, daß das gedachte Erkenntoiß hinsichtlih der Angeklagten Es, Fischer, Pulkrabeck und Greifen- berg dahin abzuändern, daß dieselben der öffentlichen Beleidigung s{chuldig und deshalb Els, Fischer und Greifenberg mit 14 — Vierzehn — Lagen Gefsäng- niß, der Angeklagte Pulkrabeck zusäßlich zu der durch Erkenntniß des hiesigen Königlichen Stadt- gerihts vom 11. November 1878 ausgesprochenen Sale mit 1 — einer — Woche Gefängniß zu be- trafen ;
LÍL, die dem Bundesrath zugesprochene Publikg- tionebefugniß auch auf die Verurtheilung der An- gellagten Ecks, Fischer, Pulkrakeck und Greifenberg auszudehnen, 1nd
IV, die Kosten beider Instanzen den Angeklagten Ecks, Fischer, Pullrabeck und Greifenberg aufzu-
erlegen. Von Rechts Wegen.
[2970] Steckbricf.
Gegen den unten beschriebenen Grubenarbeiter August Nohkohl aus Holdenstedt, welcher flüchtig ist, ist die Untersuhungs8h2ft wegen Verdachtes des Betruges und der Flucht verhängt.
Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Ami®sgerichtsgefängniß hierselbst abzuliefern.
Hsyerswerda, den 27. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht. Andrae.
Beschreibung. Alter: 31 Jahre. Größe: 1 m 70 cm. Statur: übermittel. Haare: schwarz. Stirn: frei. Bart: shwarzer Schnurrbart. Augen- brauen: s{warz. Nase: gewöhnlih. Zähne: gut. Kinn : gewöhnlih. Gesicht: länglich. Gesichtsfarbe: gesund. Sprache: deutsch, polnisher Dialekt. Kleidung! graues Jaet, Militärmüte, \chwarze Hose. Besondere Kennzeichen: etwas X-Beine.
{3070] Steckbrief.
Der Arbeiter Karl Fachu aus Gractz, 29 Jahre alt, evangelisch, welher durch Erkenntniß vom 12, Mai 1879 wegen Betruges und Unterschlagung zu 1 Woche Gefängniß verurtheilt worden, ist flüch- tig. Um Strafvollstrekung und Nachricht ersuckt die Staatsanwaltschaft Meseritz.
Subhaftationen, Aufgebote, Vor- ladungen 1. dergl,
c F Bee . 2% Oeffentliche Vorladung.
Auf den Antrag des Frieodrih Hausmann, Spezcreihändler zu Bonn, wird Hugo Goezry, Maler, früher zu Bonn, dermalen ohne bekanxaten Wohr- und Aufenthaltsort, vorgeladen, am 24. März d, J, Morgens 10 Uhr, in der öffentlichen Sißung des Königl. Amtsgerichts zu Bonn zu er- scheinen, um si auf die Klage des 2c. Hausmann verurtheilen zu hören, demselben für Kost, Logis und erhaltene Waaren den Betrag von 270 4 91 S nebst Zinsen und Kosten zu bezahlen.
Köaigliches Amtsgericht. Abthl. T. Hausen, Gerichts\chreiber.
(30101 Oeffentliche Zustellung.
R. W. Ehlers, Wwe., geb, Fans, Besenbiyderhof 50, Paul Ehlers, Kl. Johannit- straße 5, für sich und in Vollmacht des Pfarrers Rud. Ehlers, Dr, in Frankfurt a M,, H, W. Lindenberg, Dr,, Grindelhof 47, in Volimacht von J. G. Koch, Namens seiner Ehefrau Marie, geb. Ehlers, sowie Emilie Ehlers, Besenbinderbof 50, klagt gegen Friedrich Wilh. Bennett aus New-
lung in 225 # — H Weihnacht v. I. fällig ge- wejenen Zinsen von 6090 Mk.-Banco, welche den
Wandsbecker Chaussee, neben Hartwig Herß, Nachfl,
York, jeßt unbekannten Aufenthalts, auf Verurthei- !
Klägern in des beklagten Grundstü, belegen in der ! Vogtei Eilbcck, am Orde d.r Kantstraße und der !
Plaße, zu 5 %%/% p. a, versichert sind. Kläger laden den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Amisgeriht zu Hamburg, Givilabtheilung 11, Dammthorstraße 10, 1. Et., auf deu 16. März 1880, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Hamburg, den 3, Februar 1880.
Biehes, Gerichtsscbreiber des Amtsgerichts.
[2988] Auss\chlußbescheid.
In Sachen den Konkurs der Gläubiger des Väckers Carl Virchow Nr. 40 in Nienburg, in specie den Verkauf der Bürgerftelle Nr. 40 in Nienburg betreffend, werden alle Diejenigen, welche im heutigen Termine die in der Cdiktal- ladung vom 21. Oktober 1879 bezeichneten ding- lichen Nehte niht angemeldet haben, dem neuen Er- werber des Kaufobjekts gegenüber damit ausge- \{lofsen.
Nieuburg, den 26. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht. Th, Frauk,
[3002]
Nr. 987. Die Ablösung des Schafweiderechts auf der Gemarkung Rauenberg wurde unterm 8, Mai v. J. von den Betheiligten beschlossen und gerihtlihe Verhandlung von deren Bevollmächtig- ten, nämlich Franz Josef Laier, Daniel Fischer, Josef Menges, Ludwig Kuab, sämmtliche in Naueu- berg, beantragt.
Alle Diejentgen, welche an dem Ablösungskapital irgend-ein Recht zu haben glauben, werden hiermit aufgefordert, soldes längstens bis zu dem auf Dienstag, den 23. März d. J.,, Vorm. 10 Uhr, bestimmten Termin anzumelden, widrigenfalls sie sich lediglich an die Weideberechtigten zu halten haben würden.
Wiesloch, den 23. Januar 1880.
Großh. bad. Amtsgericht.
Dies wird hiermit zum Zwecke der öffentlichen Zu stellung zur Kenntniß gebracht.
Der Gerichtsschreiber des Großh. bad. Amtsgericht. Winkel,
[3001]
In der Sttafsache gegen 1) den Andreas Adam Heukel, 2) den Erust Heinrich RNeiuemund, Beide von Gudensberg, wegen Austretens, wird, da die Angeschuldigten des Vergehens gegen §8. 140, Ab- saß 1 Nr. 1, des Strafgeseßbubs beschuldigt sind, Hh Grund der §8. 480, 325, 326 der Strasprozeß- ordnung zur Deckung der die Angeschuldigten mög- licherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens in Höhe von je 3150 M das im Deutschen Neiche besindlihe Vermögen der Augeschuldigten mit May belegt. Cassel, den 17. Januar 1880. Königliches Land- geriht. Strafkammer. Beglaubigt: Rogge-Ludwig, Gerichtsschreiber.
[9670] Aufgebot.
Auf Antrag des Altsizers Christoph Lange in Henningen wird der unbekannte Besißer des dem 2c. Lange angeblih abhanden gekommenen Shpar- kassenbucbes der Sparkasse in Bergen a/d. D. Nr. 2207 über 3415 4 nebst Zinsen seit Januar 1879 bierdur aufgefordert, seine Ansvrüche und Rechte an diesem Sparkassenbuhe spätestens im Aufgebotstermine am
Montag, deu 4. Oktober 1880 vor hiesigem Königliben Amtsgerichte anzumelden, widrigenfalls dieses Sparkassenbuch für kraftlos er- klärt werden foll.
Lüchow, den 28. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht. Ik. v. Dassel.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
[3067] Bekauntmachung.
Für die unterzeihnete Werft soll der pro 1°80/81 vorliegende Bedarf Dochtkand, Dochtgara, Packungs- garn von Baumwolle, Band, wollenes, Gurtband, Nessel, Baumwolle, ungespounen, Drillich, leinen gestreift,- Leinwand, gefärbte, und Leinwand, alte, Satinftoff, Shirting, Tob, grün und roth, Wolle, weiße, Wollenzeug zu Vorhängen, sowie Zwirn, grauer, farbiger und weißer, beschafft werden.
Die Offerten sind vecsiegelt mit der Aofschrift ;
„Submission auf Liefernng von ¡ DochtbandD 2c. 2e. bis zu dem cm 16. Febrnar 1880, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen.
Die Bedingungen sind während der Dienststunden in der Registratur der Werft einzusehen, und wird eine Abschrift derselben auf portofreien Antrag und R Einsendung von 4 0,59 Kosten mitgetheilt werden.
Kiel, den 2. Februar 1880.
Kaiseriice erst, Vextvaltungs-Abtheilung.
__ Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. st w., von öffentlichen Papypierenm.
[3064] Bekauntmachung.
Auf die Actien der Norddentschen Fabrik für Eisenbahn-Betriebs-VMaterial in Liq. erfolgt die dritte Nückzaÿluung von 3{% = 10 4 pro Lictie vom 6. Februar cr. ab kei Herrn N. Schle- singer, Bankgeschäft, Zietenplaß 65, hierselbst.
Die Actien sind mit einem doppelten, arithmetis{ geordneten, unterschriebenen Nummern-Verzeichniß einzureichen.
Berlin N., den 4. Februar 1880.
Actien - Gesellschaft Norddeutsche Fabrik für
Eisenbahn-Setriebs-WViaterial in Liq. Adolph Kessel. O. Burg.
[3065]
festgeseßt. ps Leipzig, den 4. Februar 1880.
Allgemeine Deutsche Credit-Anstalt.
Der Zinsfuß für die bei der unterzeihneten Anstalt eingelegten und einzulegenden verzins lihen Depositen wird, gemäß §. 9 des Regulativs vom 1. Januar 1875, hiermit vom 5. dss. Mis. ab auf
Zwei Proceit pro anno
Q. L: 749)
Allgemeine Deutsche Credit-Austalt.
Verschiedene Bekanntmachungen. [3060] _ : : Schlesische Boden-Kredit-Aftieu-Bauk.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zur achten ordecut!ichen Generalversammlung
auf Moutag, den §8. März c., Nachmittags 4 Uhr,
in den kTleinen Saal der neuen Börse hierselbst er- gebenst eingeladen. Gegenstände ver Tagesorduung sind: 1) Geschäftsberiht pro 1879, 2) Feststellung der Bilanz und der Dividende, sowie Ertheilung der Decharge.
3) Wahl voa 3 Verwaltungsraths-Mitgliedern.
Diejenigen Aktionäre, welche an dieser General- versammlung theilnebmen wollen, haben laut 8. 63 der Statuten, ihre Aktien nebst einem doppelten Nummerverzeichniß spätestens 8 Tage vor der Ge- neralversammlung bei der Kasse der Bank, Herren- straße Nr. 26, gegen Empfang der Legitimations- karten zu deponiren.
Bezüglich der Bevollmächhtigung wird auf §8. 63 der Statuten verwiesen,
Der Geschäftéberiht pro 1879 kann vom 24. Fe- bruar c._ab bei unserer Kasse in Empfang genom- men werden.
Breslau, den 3. Februar 1880.
Dex Verwaltungsrath der Schlesischen Boden-Kredit-Aktien-Bauk, Beyersdorf.
3061]
dagegen die Einlaßkarten in Empfang zu nehmen. Breslau, den 4. Februar 1880.
Fromberg.
Scchlesisher Bank-Verein.
In Gemäßheit des §. 20 unseres Gesells{haf!8-Vertrags laden - wir hierdurch unsere stillen Gesellschafter zu der dreinndzwanzigsten ordentlichen Versammlung aller Betheiligten
auf Sonuabend, den 6. März d. I., präcise 3 Uhr Nachuittags,
im Saale des Wôtel de Siîlésæle ergebenst ein.
Zur Berathung kommen die im §. 23 des Gesellshafts-Vertrages bezeichneten Gegenstände. : Zur Ausübung _des Stimmrechts (8. 19 des Gesellshafts-Vertrages) haben die Betheiligten ihre Antheils\cheine spätestens drei Tage vor ‘obigem Termine in den Vormittagsstunden von 10 bis 12 Uhx, in unserem Wechsel-Comptoir zu deponiren oder deren Besiß uns glaubhaft nachzuweisen und
Schlesischer Bauk-Verein.
Viloser.
[3077]
Zu der auf
| anberaumten dieéjährigen ordentlichen
, werden die geehrten Aktionäre hierdurh eingeladen.
Hannoversche Bauk.
Mittwoch, den 25. Februar d. J, Morgens 11 Uhr,
im Saale unseres Bankgebäudes (Eingang Schillerstraße)
General-Versammlung
TageSordnung:
| |
“ merzverzei
j Hanungver, den 4. Februar 1880.
Die im §. 32 der Statuten unter 1—4 einschließli aufgesührten Gegenstände.
Die Einlaßkarten werden von der Direktion gegen Vorzeigung der Aktien, welhen ein Num- chniß beizugeben ist, im Geschäftslokale der Bank am 23, und 24. Februar d. J. verabfolgt,
Der Verwaltungsrath der Hannoverschen Bank.
| L, Meyer.
* Ball
Nas Abonnement beleägt 4 A 00 & für das Bierteljaßr.
Insectionspreis für den Rama etner Beukzrile S S | e E A P RATN j s 4 E T4 S v i Wt
den 6. Februar, Abends.
A Ds
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : dem Negierungs-Rath Scha ube zu Frankfurt a./O, den Rothen Adler-Orden vierter Klasse; dem Rechtsanwalt und Notar, Justiz-Rath Kellermann zu Gnesen und dem Dom- Kapitels-Prokurator und Stadtältesten Kühn zu Merseburg den Königlichen Kronen: Orden dritter Klasse; dem Steuer- Jnspektor a. D. Bodungen zu Heiligenstadt, dem Kreis- Sekretär Limberg zu Königsberg N./M., dem Departements- Thierarzt Steffen zu Frankfurt a./D. und dem Amtsvor- steher und Lehngutsbesißer Leidicke zu Säpzig im Kreise West-Sternberg den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse; sowie dem Schleusenmeister Brune zu Schleuse Vogelsang a, d. Lippe im Kreise Redcklinghaufen, dem pensionirten Steuer- Aufseher Plischke zu Mörschelwiß im Kreise Schweidniß und dem pensionirten Revier-Lootsen Wilde zu Grabow bei Stettin das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
Königreich reußen
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den seitherigen Bürgermeister der Stadt Jnsterburg, Ober-Bürgermeister Korn, in Folge der von der dortigen Stadtverordnetenversammlung getroffenen Wiederwahl, in gleicher Eigenschaft für eine fernere zwölfjährige Amtsdauer
zu bestätigen. i :
Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Bei der Königlichen Reglschule in Berlin ist der ordent- liche Lehrer Dr. Foh@ännNichacd Paul Dressel zum Oberlehrer befördert worden.
Der praktische Arzt Dr. med. Fischer is mit Belassung des Wohnsißes in Clausthal zum Kreiswundarzt des Kreises Zellerfeld ernannt worden.
Justiz-Ministerium.
Auf Grund des 8. 36 des Hannoverschen Geseßes vom 13. April 1836 wird hierdurch bekannt gemacht, daß die von dem Großbritannischen General a. D. und Rittergutsbesißer Louis von Düring in Horneburg mit dem ihm gehörenden, in den Bezirken der Amtsgerichte Buxtehude und York be- legenen Rittergute Horneburg nebst Zubehörungen. am 1. De- zember 1879 errichtete Familicnfideiklommiß - Stiftung von Sr. Majestät dein Kaiser und Könige am 31. Dezember 1879 Allerhöchst bestätigt worden ist.
Berlin, den 4. Februar 1880.
Der Justiz-Minister. Friedberg.
n der heutigen Handelsregister - Beilage wird Nr, 6 der Zeihenregifter- Bekanntmachungen veröffenzlicht,
Nichtamlliczes. Deutscchbes ci.
Preußen. Berlin, 6. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute die Vorträge des Polizei- Präsidenten sowie des Ministers des Königlichen Hauscs ent- gegen und empfingen den General-Lieutenant von Kleist, Coimandeur der 1. Garde-Jnfanterie-Division.
— Vei Fhren Kaiserlihen und Königlichen Bala fand gestern Abend im Königlihen Palais eine
estlihkeit statt, zu welcher zahlreihe Einladungen er- gangen waren.
Nachdem FFhre Majestäten in dem Balkonsaale die Herren und Damen des diplomatischen Corps, die Fürstlichkeiten und die Excellenzen begrüßt hatten und durch das Malachitzimmer und den Vlauen Elsalon in den Runden Saal getreten waren, begann der Ball.
An den Contretänzen betheiligte Sih Se. Kö nigliche Hoheit der Prinz Wilhelm, während Jhre Königliche Hoheit die Erbprinzessin von Sachsen-Meiningen und Jhre Durch- laucht die Prinzessin Friedrih von Hohenzollern auch zu ver- oen Rundtänzen einzelne Herren der Gesellshaft be- ahlen.
Um 11 Uhr wurde der Ball durch ein Souper unter- brochen, das an einem Büffet im Adlersaale eingenommen wurde, Nach beendigter Pause begann der Tanz von Neuem und erreichte gegen 1 Uhr sein Ende.
Berlin, Freitag,
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i 4 | für Berlin außer den Poß -Avstaltea au die Expe- |
dition: SVW., Wiläelmfir, Ne. 62,
1880,
— Der Bundesrath trat am 5, d. M. unter dem Vorsiße des Staats-Ministers Hofmann zu einer Plenar- sißung zusammen, in wel{her die Vorlagen, beireffend: a. die Aenderung von Bestimmungen dex Eisenbahn-Signalordnung ; b. den Erlaß von Bestimmungen über Zollbegünstigungen der Reisstärkefabrikation; sowie die Geseßentwürfe wegen Er- hebung der Brausteuer; wegen Besteuerung der Dienst- wohnungen ; wegen Feststellung des Reichshaushalts-Etats für 1880/81 und wegen Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen der Post und Telegraphen, der Marine und des O den zuständigen Ausschüssen überwiesen wurden.
Demnächst wurden Ausschußberihte erstattet über die Spéezial-Etatsentwürfe auf das Jahr 1880/81 für die Ver- waltung des Reichsheeres, die Post- und Telegraphenverwal- tung, das Reichsamt des Jnnern, das Neichs-Eisenbahnamt, den Rechnungshof und den Reichs-Jnvalidenfonds.
Die Etatsentwürfe gelangten mit den von den Ausshüssen empfohlenen Maßgaben zur Feststellung.
eitere. Beschlüsse bezogen si, den Anträgen der bethei- blie Ausschüsse entsprehend, auf Zoll: und Steuerangelegen- eiten. i
Die Haupt-Steuerämter Lahr und Singen und das Unter- Steueramt Pforzheim follen in der Nachweisung der zur Ab- fertigung von Baumwollen- und Leinengarn befugten Amts- stellen gestrichen, die Vertheilung der Grenzaufseherstellen im bremischen Stadtgebiete soll modifizirt und eine Erweiterung der Gebäude für die Zollabfertigungsstelle am Grasbrook zu Hamburg vorgenommen werden.
Mehrere Eingaben, betreffend a. Aenderung der Vor- christen über die Verwendung -der Wechselstempelmarken, b. Nacherhebung von Zoll für Petroleum, c. Zollerlaß für Getreide, d. Anschluß v,@& Terra “einer Zündhölzchenfabrif U ENCIDEDeE an -das Deutfze Zoltgekret, kamen gleichfalls zur
rledigung.
Den S@&luß bildete die Vorlegung neu eingegangener Petitionen, über deren geschäftliche Behandlung Bestimmung getroffen wurde.
—— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für das Landheer und die Festungen und für Rehnungswesen traten heute zu einer Sißung zusammen.
— In der heutigen - (14) Sitzung des Herren- hauses, welhe der Präsident, Herzog von Ratibor, um 12 Uhr 20 Minuten eröffnete und welcher der Vize-Präsident des Königlichen Staats - Ministeriums Graf zu Stolberg, die Staats - Minister Dr. Lucius und Dr. Friedberg, sowie mehrere Regierungskommissare beiwohnten, machte der Präsident zunächst Mittheilung von der Konstituirung der Kommission für die Vorberathung des Emeritengeseßes. Die- selbe hat zum Vorsitzenden den Grafen von Arnim - Boyßen- burg und zu Pee Stellvertreter den Fürsten Hahfeldt- Trachenberg gewählt.
Dann trat das Haus in die Tagesordnung ein, dessen erster Gegenstand die einmalige Schlußberathung über den Bericht, betreffend die Verwaltung desHinterlegungs- fonds für den Zeitraum vom 1. Januar bis Ende 1879, war. Der Berichterstatter Frhr. von Tettau empfahl, den Bericht in Uebereinstimmung mit dem Abgeordnetenhause für er- ledigt zu erklären, und das Haus trat dem Antrage ohneDebatte bei.
Es folgte der mündliche Bericht der Petitions-Kom- mission, welchen Ritter von Jerin-Geseß erstattete. Die Pe- tition des Jacob Scheidt zu Brandoberndorf, enthaltend eine Beschwerde über Entziehung des Jagdscheines, wurde ohne Diskussion durch Tagesordnung erledigt. Eine Petition des frühe- ren Steigers C. Stämmler zu Giebichenstein, des Jnhalts, dahin zu wirken, daß — falls nicht ein besonderes Geseß über nach- trägliche Einlösung der Kassenanweisungen vom Jahre 1856 erlassen werden sollte — ihm auf dem Gnadenwege die Summe von 600 Thalern erstattet werde, empfahl der Referent, der Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen, ob nicht nit Rücksicht auf die besondere Lage der Sache dem Bitt- steller eine Entschädigung in geeigneier Weise zu gewähren sei. Der Petent, ein alter schwacher Greis, habe sich seiner Zeit im Krankenhause befunden und sei somit nicht in der Lage gewesen, die amtliche Bekanntmachung kennen zu lernen, nah welcher die Ten preußishen Kassenanweisungen bis zu einem bestimmten Tage gegen Reichsschaßscheine einzutauschen gewesen seien. Die in Rede stehende Summe háäbe in preußi- [hen Fünfthalerscheinen bestanden, die nach Ablauf der Prä- klusivfrist werthlos geworden. Mit Rücksicht auf die Lage des Petenten habe die Kommission ihren Antrag gestellt. Herr von Voß beantragte, die Petition der Staatsregierung zur Berück- sihtigung zu überweisen. i
Der Regierungskommissar, Geheimer Ober- Finanz - Rath Merleker bat, die Petition dur Asigebordaung zu er- ledigen, da die Staatsregierung genau den geseßlichen Be- stimmungen gemäß verfahren, und es auch A sei, ein Präcedens zu schaffen, da, sobald dies erste Gesuch ge- währt, Ao Es ähnliche Gesuche folgen würden. Graf von der Schulenburg-Beeßendorf befürwortete dagegen auf Grund der Darlegungen des Herrn von Voß die Ueberweisung
O OBO B E E R
zur Berücksichtigung, während Herr von Knebel-Döberiß dar- auf hinwies, daß die Staatsregierung korrekt verfahren, und daß auf dem Wege des Geseßes dem Petenten niht zu helfen sei. Er beantragte deshalb über die Petition zur Tagesordnung überzugehen. Bei der Dis- tussion sprachen sich Frhr. Senfst- von Pilsach und Graf Brühl für den Antrag der Kommission, die Herren Wever und Camphausen (Berlin) für die Tagesordnung aus. Nach- dem Herr von Voß seinen Antrag zurückgezogen, wurde der Anirag auf Uebergang zur Tagesordnung abgelehnt und der Antrag der Kommission mit großer Pajorität angenommen.
Demnächst wurde eine große Anzahl von Petitionen, welche sih auf das Gesetz, betreffend die Steuer vom Vertriebe geistiger Getränke, bezogen, als gegenstandslos für erledigt erkiärt, und die Petition der Weichensteller und Brückenwärter und sonstigen Unterbeamten der Niederschlesisch-Märkischen e Bas als zur Erörterung im Plenum nicht geeignet erachtet.
Es folgte bei Schluß des Blattes der leßte Gegenstand der Tagesordnung, der mündlihe Bericht der verstärkten Agrarkommission über den Entwurf eines Feld- und For st- polizeigeseßes.
— Der Shlußbericht des Hauses der Abgeordneten Ersten Beilage.
— Jn der heutigen (54.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Staats-Minister von Puttkamer und mehrere Regierungskommissarien beiwohnten, wurde die Be- rathung des Etats des Ministeriums der geistlichen 2c. Angelegenheiten fortgeseßt. Zu Tit. 3 der Ausgaben, Di- rektoren und vortragende Räthe, ergriff das Wort der Abg. Freiberr von Fürth und führte Klage - übe dié Anstellung “ altkatholisher Professoren. an det-V versität Bonn, bei denen die katholischen Studenten" zwungen seien, Collegia zu hören, und welche die Entschei- bin bei der Vertheilung katholischer Stipendien in der Hand
ätten.
Der Minister der geistlihen 2c. Staats - Minister von Puttkamer, erklärte, daß die vom Vorredner gerügten Mängel in den katholisch - theo- logishen Fakultäten .symptomatische Erscheinungen der kirchen- politischen Wirren seien und zugleih mit diesen vershwinden würden. Eher Abhülfe zu schaffen, sei die Unterrihtsverwal- tung beim besten Willen bei dem Widerstande der katholischen Bischöfe niht im Stande. Die Klagen des Vorredners wegen der Verleihung der Stipendien seien sehr übertrieben. Von 64 Bewerbern um ein Staatsstipendium seien 57 zur Ablegung des Diligenzexamens einem dem Centrum genehmen Professor und nur 7 einem altkatholishen Professor überwiesen worden. Die Weigerung der katholischen Studenten, bei einem altkatholishen Professor ein folhes Examen abzulegen, bei dem dogmatische Bedenken absolut nicht statthaben könnten, scheine auf einer gewissen krankhaften Reizbarkeit der jungen Leute zu beruhen. — Der Abg. Frhr. von Schorlemer- Alst tadelte es, daß das Ministerium durch ein Reskript die Forderung gestellt habe, daß von den kirhlihen Forstgrundstülen ein Kultur- und Be- bauungsplan eingereiht werde. Die daraus entstehenden Schreibereien und Kosten ständen in keinem Verhältniß zu der oft sehr geringen Größe der betreffenden Grundstücke. — Der Abg. Dr. Windthorst kam auf die Verhältnisse an der Universität Bonn zurü. Bei gutem Willen könne dex Minister auch jeßt {hon Abhülfe \{haffen. Der Hauptübelstand sei die Anjtellung von altkatholishen Professoren, die ohne alle Noth bei neuen Vakanzen vorgenommen werde. Besser sei es, dic Studenten der katholishen Theologie die Examina vor der juristishen Fakultät machen zu lassen, als vor der theo- logischen, die überwiegend aus Altkatholiken zusammengeseßt sei. Der Minister hätte ein sehr gutes Miitel zur Abhülfe, wenn er die römisch-katholishen Privatdozenten und außer- ordentlichen Professoren zu stimmenden Mitgliedern der Fa- fultät bericfe. — Der Abg. Dr. von Sybel trat den Ausführungen des Vorredners entgegen. Die Forderung des Centrums gehe einfa dahin, die altkatholishen Professoren ihrer wohler- worbenen Nechte zu berauben, nur weil sie Altkatholiken seien. Die Altkatholiken hätten aber genau diesélben staatlichen Nechte wie die vatikanishen Katholiken, und der Mi- nifier set also, [wie ex erllürt, ggr met i der Lage, willkürlih in die bestchenden Verhältnisse einzugreifen. Die krankhafte Reizbarkeit der katholishen Studenten gehe am deutlichsten daraus hervor, daß sie sich weigerten, Abgangs- zeugnisse anzunehmen, unter denen die Unterschrift altkatholischer Professoren ständen. Der Staat habe allen Grund, einer der- artigen Unduldsamkeit mit Entschiedenheit entgegen zu treten. Der Abg. Freiherr von A wandte sih gegen die Er- klärung des Kultus-Ministers, die er für nicht genügend halte. Es sei nicht s{hwer, sofort Abhülfe der Mißstände eintreten zu lássen; die Statuten der in Fräge kommenden Stipendien gäben die Möglichkeit dazu. Der Abg. Rickert kam auf die Elbinger Schulangelegenheiten zurück. Die gestern vom Kultus-Minister angeführten Gründe für seinen Ausdru: „er habe in Elbing
über die gestrige Sißung befindet sich in der
Angelegenheiten,
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