— Graf zur Lippe befürwortete dagegen seinen Antrag, weil | Unterricht in einer Schule ganz fortgefallen sei, weil man j er dätte, man könnte, wie bei anderen Positionen, auc bz; fti n könne mit der Kirhe nur einen modus j jeßige Zeit und besonders auf die Verhältnisse in Berlin, wo / Kap. 115 Tit. 3 (Erzbisthum Posen und Gnesen) brachte der Rechtsshuß, welchen der Minister fo gern dem Wald- | keinen Bekenner der altkatholishen Lehre, wie sie bis zum | eine Herabminderung eintreten lassen. Ér a llrioens de M bine grundsäßliche ösung sei niht möglich. piel Gaislign dabin gebracht seien, daß sie kein Brod hätten. | der Abg. Dr. von Jazdzewski eine Reihe Einzelbeschwerden besißer gewähren wolle, in dem Gesetz keinen Ausdruck ge- E 1870 bestanden habe, für den Unterricht habe gewinnen glaubt, daß sih für diese Stellen keine Männer mehr finden E Der Abg. Stödcker führte aus, daß, als es sih um ge- Die Diskussion wurde geschlossen und das Kapitel ge- | über die Haltung der preußischen Verwaltung in kirchlicher funden habe. Dieses Vacuum müsse ausgefüllt werden, und er | können. Ein no größerer Beweis für die Jntoleranz dessel- würden ; das Amt streise do sehr an eine Sinekure und er- isse Ernennungen zum Dber-Kirchenrath handelte, in der | nehmigt, worauf sich das Haus um 4 Uhr auf Abends 8 Uhr | Beziehung gegenüber der polnischen Bevölkerung der Pro- glaube nit, daß das Abgeordnetenhaus an diesem Para- | ben Magistrats sei olgender: derselbe erkläre die Simultan- innere an die Verwaltungsräthe der Privatbahnen. - liberalen Presse ausgeführt sei, daß die konstitutionelle | vertagte. vinz Posen vor. Der Staats - Minister von Putt- graphen das ganze Geseß zu Falle kommen lassen werde. — \hule für nöthig, um die angeblih s{lechteren Lehrkräfte der + Frhr. von Schorlemer-Alst bemerkte, er glaube Re ierungsform die Unterwerfung der Kirhe fordere. Jm — Jn der gestrigen Abendsißung des Hauses derx | kamer versprach, alle diese Beschwerden einer genauen Er- Graf Brühl führte aus, daß das andere Haus bei den Beeren katholischen Schule durch die besseren der evangelischen zu er- : Minister seine Motivirung nicht angenehm sei, Uebrigen habe er ja gar keine shranfenlose Unabhängigkeit Ab E 2 ide der Minister der öffentlihen Ar- | wägung zu unterziehen. Es sei natürlich, daß die Regierung und Pilzen einen genügenden Schuß des Eigenthums nicht gänzen. Diese Diskreditirung des katholischen Lehrerstandes | er richte sih aber nach seiner Ansicht und niht nah der des efordert, wie der Abg. Miquel behaupte. Was die Gewährung | ÿ h, Maubas: dex Finanz-Minister Bitter und mehrere die Ablegung von Ordensgelübden nicht zu genehmigen habe. gewährt habe. Die Schuld trage eine frivole Presse, welche | sei aber wider besseres Wissen geschehen, denn der Magistrat | Ministers. Das Centrun wünsche, daß dieser Schlußstein der E Kirchenverfassung anlange, so erkenne er es dankbar E E r sforüstiNarien beiwohnten wurde der Gesezentwurf, | Die Regierung sei stets der Ansicht „gewesen, daß einzelne thre kommunistishen und liberalen Jdeen durchzubringen ge- | selber habe 1870, 1874 und 1877 den Leistungen dieser katho- | kirhlihen Geseßgebung falle, und die ganze Geseßgebung mit “f der Abg. Falk gethan habe, aber der staatlihe Druck betreffend das Höferecht in der Provinz Hannover, | Amtshandlungen rite angestellter Geistliher in benachbarten denke und die Heiligkeit des Eigenthums läherlih mache. | lishen Schule die besten Zeugnisse ausstellen müssen. i demselben. Gegen den Abg. Ritert Sriedensliebe zu zeigen, Si doh zu groß und der Einfluß der Kirche zu gering. nach einigen ei fehlenden Worte1 des Abg. Kropp in dritter | Pfarreien niht strafbar seien. Allerdings habe sich die ge- Diesen Tendenzen habe ein Theil der Abgeordneten nicht mit Der Abg. Dr, Petri bemerkte, die Altkatholiken seien | habe er keine Veranlassung. Er kenne die Abneigung seiner E habe eine vollständige Trennung von Staat und Kirche Lesun Ha E i i rihtlihe Praxis dieser Ansicht nicht angeschlossen; zudem habe genügender Kraft widerstehen können. Man müsse hier wieder | an den kirchlichen Wirren nicht {uld. Er erinnere an die | Partei gegen die katholische Konfession. Es sei ein eigen- ¡iht verlangt, sondern nur eine freiere Bewegung für die Es fol te die dritte Berathung des Geseßentwurfs, betref- | G in diesem Punkte die Judicatur nicht homogen entwickelt. die konservativen Jdeen zur Geltung bringen, möge fi aber | in Fulda versammelten Bischöfe, an das Verhalten des baye- | thümlicher Liberalismus, der den Abg. Riert für einen Aus- legtere; die hätte ihr au bei dem vom Minister Falk herbei- fend den Eri erb des Rheinischen und des Berlin- | Die Regierung habe deshalb hier eine milde Handhabung, vorläufig mit dem jeßt Erreichbaren begnügen und die Kom- | rischen Minister-Präsidenten, des Fürsten Hohenlohe, zur Frage nahmegerihtshof eintreten lasse. Er beantrage, daß die Po- eführten Sqhritte gegeben werden können, und zwar bei der Potsdam- Magdebur a Eisenbahnunternehmeng | soweit es möglih sei, eintreten lassen, indem fie missionsanträge annehmen ; vorläufig komme man ja mit den der Veröffentlihung des Do mas in Deutschland. Der Abg. | sition mit der Bemerkung „künftig wegfallend“ versehen werde. Lehre der Geseßgebung, der Verwaltung und der Besteuerung. für Rau S e g die Stellung des Strafantrages in die Hand eines bestehenden Polizeiverordnungen aus. : Windthorst selbst habe damals diesem Dogma gegenüber sich Der Abg. Rickert bezeichnete die Behauptung, daß er Dis Freiheit der Wissenschaft müsse ihre Grenze finden, denn In der Generaldiskussion erklärte sih der Abg. Cremer | vohgestellten Beamten legte. Damit folle aber nit eine Um- Darauf nahm der Staats-Minister Dr. Friedberg das | ganz anders verhalten wie heute. Die katholischen Bischöfe | gegen die katholische Konfession feindlich gesinnt sei, als haltlos. die Professoren seien nit blos Gelehrte, sondern au Jugend- aus: S arsamkeitsrücsihten gegen die Vorlage. Er müsse | gebung der Geseße zugelassen werden. Ein Deklarationsgesetz Wort: Der Graf zur Lippe habe nicht ganz Unrecht, von einem | in England müßten in dem Testeide ausdrücklih anerkennen, | Der Liberalizmus sei stolz darauf, die bestehenden Gesetze mit lehrer, und bereiteten zu einem Amte vor; es sei also nicht Grei R Ankauf der Rk einif en Eisenbahn opponiren, weil | În dieser Beziehung einzubringen, sei die Regierung für jetzt BVacuum zu sprechen ; es liege aber niht mehr res integra vor. daß die Lehre von der Unfehlbarkeit keine Lehre der katho- | aller Kraft zu rertheidigen. uläsfig daß ein Professor Anschauungen vertrete, die dem W u gewährende Kauf is zu hoch bemessen sei. Bezüglich | !iht in der Lage. Der Abg. Dr, RNe¿chensperger (Cöln) be- Jn dem Geseße über die Polizeiverordnungen habe man zudem | lischen Kirche sei. / i : Der Abg. A von Schorlemer-Alst erklärte, daß die Sludentèn den Antritt eines Amtes unmöglich machten. Was Bee Motad ain-Magbeburger Bahn gebe er var vom Äbg kämpfte den Satz, daß, so lange Gesetze beständen, dieselben einen N Schuß, ohne den Weg der Spezial-Geseßz- Der Abg. Dr, Windthorst bemerkte, der Hinweis auf seine | Thaten des Abg. Riert für seine feindliche Gesinnung gegen solle daraus werden, wenn Professoren vom Katheder herab Windthorst in zweiter Lesung angeregten Bedenken gegen | U ausgeführt werden müßten. Gesegze seien feine militäri- e zu beschreiten; nah dem zitirten Gese hätten die | Stellung zur Jnfallibilitätslehre sei ganz verfehlt. Er sei | die katholische Kirche sprächen. das Dasein Gottes, die persönliche Unsterblihkeit leugneten ? Perfeltwerden des Vertrags ohne Zustimmung der braun- | \hen Befehle, vielmehr müßte jede Regierung dieselven ruhen rovinzialbehörden das Recht, forstpolizeilihe Verbote des | damals nur der Meinung gewesen, daß die Verkündigung des Der Antrag des Abg. von Schorlemer, die Worte „Éünf- Er möchte den Abg. Neßler, der von Wittenberg gesprochen, \{hweigishen Regierung U Ausdruck und warne vorx | lassen, sobald sie zu der Ueberzeugung fomme, daß sie ein Sammelns zu erlassen. Wenn der Begriff des Herkommens | Dogmas in Deutschland nicht opportun sei und unangenehme | tig wegfallend“ zu der Position hinzuzuseßen, wurde hierauf ern dorthin und zwar zu Doktor Martin Luther {iden ; A Vergewalti zung eines Kleinstaats durch Preußen Unrecht sanktioniren. So hätten es die alten Römer bemängelt werde, /o müsse doch daran erinnert werden, daß | Folgen haben könnte. Er freue sih aber jeßt sehr, daß die abgelehnt und Titel 1 genehmigt. Desgleichen Titel 2—4. bei der bekannten Derbheit des Lutherschen Styls würde der / Der Abg 00 Uechtriß-Steinkirh betonte die Nothwen- | gehalten, so hielten es noch jeßt die Engländer. das Ober-Tribunal das Herkommen als einen wohlbegründeten Verkündigung doch erfolgt sei. : : ZU Titel 5 beantragte die Kommission, die Diäten und Abg. Neßler gewiß ganz unzweideutig über solhe Dinge auf- digkeit des Ankaufs dieser Bahnen und die sichere Aussicht auf Die Maigeseße müßten mit der Wurzel ausgerottet werden. Rechtsbegriff definirt habe; Besorgnisse in dieser Hinsicht seien Der Abg. Rickert erklärte, er werde auf die Elbinger | Reisekosten auf 6500 M herabzuseßen, der Antrag wurde eklärt werden. DeDettenbs Rentabilität ane der Rheinischen Bahn Der Abg. Simon von Zastrow führte aus, daß er zur Be- also nit gegründet. N Sculfrage in den nächsten Tagen zurückommen, er hoffe | angenommen. “Q A Dr: Virciow bemerkte, die Erklärung, welhe Hierauf wurde die Generaldiskussion geschlossen und der | seitigung der Mißstände, welche aus der Verfolgung einzelner , Herr Dr. Ubbelohde (Vertreter der Universität Marburg) | dann, daß der Minister das nöthige Aktenmaterial zur Hand Es folgte Kap. 111 (Evangelischer Ober-Kirchenrath : der Kultus-Minister gestern abgegeben, habe ihn beruhigt, er. Geseßentwurf ohne Spezialdiskussion unverändert ange- | Amtshandlungen benachbarter Geistlichen entstanden seien, den wies darauf hin, daß in Hessen in Bezug auf das Betreten des haben werde. (Hierauf erhob si der Kultus - Minister und | 143 962 M). M könne den weiteren Verlauf der Dinge abwarten, nur schienen Geh Pe3 vom Minister eingeschlagenen Verwaltungsweg nicht für aus- Waldes keine Duldung, sondern ein Gewohnheitsrecht bestehe. | überreihte dem Abg. Riert ein Äktenhest, das er inzwischen Der Abg. Stöcker kam nochmals auf die Rede des Abg. ihm die bisherigen Amtshandlungen des Ministers damit nicht Der dritte und leßte Gegenstand der Tagesordnung war reichend, selbst niht einmal für ganz geseblih halte. Die Er befürchte, daß man den Provinzialverordnungen einen zu | hatte kommen lassen) / Dr. Falk zurüd. Wenn derselbe versichert habe, er habe j recht zu stimmen. Dem einflußreichen Abg. Stöer, der gleih- | 1e dritte Berathung des Gesetzentwurfs betreffend die Er- | eue Strafprozeßordnung bestimme die obligatorishe Verfol- weiten Spielraum mit dem Kommissionsantrage belasse, und __ Hierauf wurde die Diskussion geshlossen und Titel 3 be- Selbstüberwindung bewiesen bei der Ernennung zweier Hof- sam das 0s academicum der Generalsynode darstelle, müsse er weiterung der Staatsci [babnen und die Be- | gung jedes Deliktes. Der Staats-Minister von Puttkamer be- beantrage demgemäß, vor dem Worte „Polizeiverordnungen“ die | willigt, ebenso Titel 4—6. : : prediger zum Ober-Kirchenrath, so zeige dies, daß der frühere einiges entgegnen. Derselbe möge do einen Unterschied in theiligung des Staates bei mehreren Privat- | tonte dagegen - daß die , Staatsregierung als Trägerin Worte „den zur Zeit bestehenden einzuschalten. Jn Hessen __ ZU Titel 7 (1 Botenmeister, 19 Kanzlei- und Kassen- Minister in einer falschen Stellung zur Kirche si befunden Liberalismus machen, denn die Differenz zwischen dem Abg. Eisenbahnunternehmungen. — In der Generaldig- | der Gesammtpolitik berehtigt sei, ihre von der Judicatur werde dieses Geseß sonst eine außerordentliche Aufregung her- diener und Unterbeamte: 32 700 M) beantragte der Abg. | habe. Ein Minister sollte nah der neuen Geseßgebung gar Miquel und ihm sei doch bedeutend. Er habe si dagegen fussion n h in Meranb vas Aae divergirende Ansicht über die Auslegung eines Gesetzes zum vorrufen, da 40 Prozent des Bodens aus Wald beständen und | Freiherr von Heereman Namens “der Budgetkommission | nicht in die Lage kommen, bei der Ernennung von Männern gesträubt, daß der Minister bei der Besezung der Professuren Die Nr. 1 und 2 des 8. 1 wurden ohne Diskussion un- | Ausdruck zu bringen. Er habe die Polizeiverwaltung nicht man mit einigem Grund einen Mißbrauch befürchte. : 2700 f abzusegßen. i E des Allerhöchsten summepiskopalen Vertrauens Selbstüberwin- den Ober-Kirchenrath befragen solle. Entweder erhalte der verändert angenommen | von der Anzeigepflicht dispensirt, sondern nur die Berant- Der Staats-Minister Dr. Lucius bat um Ablehnung dieses „Der Regierungskommissar Ministerialdirektor Greiff trat dung zu üben. Nichts sei gefährlicher, als wenn der Staat Staat die Fakultäten, dann müsse derselbe auch die Professoren Zu Nr. 3 (Bau einer Eisenbahn von Marienburg über | worllihkeit für die thatsähliche Beurtheilung des Einzelfalles Antrages. Die beregten Klagen ließen sih fast sämmtlich aus für die Bewilligung ein, da in allen anderen Ministerien ver- | mit seinen Organen ein Urtheil über die Glaubensstellung anstellen, oder man müsse sie ganz der Kirche überlassen. Eine Marienwerder 2c. nah Thorn — 9 250 000 4) beantragten | in _ eine höhere Jnstanz verlegt. Das Jei « sein Ne Bei eine seit mehr denn gehn Jahren ins Werk geseßte plan- hältnißmäßig mehr Bureaudiener angestellt seien. Nachdem die | kirhlih anzustellender Männer ausübe; dazu fehle demselben andere Lösung werde auch der in Garantien so erfindungs- die Abgg. Dr Wehr Herwig und von Tepper-Laski Erhöhung Schluß des Blattes hatte der Abg. Dr. Windthorst das Wort. mäßige Agitation zurückführen, die der preußischen eForst- Abgg. Freiherr von Minnigerode und Riert mit Nücfsiht | der Maßstab. Der Abg. Falk habe gemeint, dem aus der reiche Abg. Miquel nicht finden. Der Abg. Stöcker wollte nihs blos dieser Summe auf 9 851 200 M : N — Se. Königliche Hoheit der Fürst von Ho hen- RIaA nad Besewetes s e d V E Ml ‘io e iden aa Ds T die E E Oas u N M M Oa A UIarE die freie Kirche innerhalb der Gesebe, R E e Der Abg. Herwig befürwortete diesen Antrag. Der er- vollern It Va Pähter bes Höcsibemselben gehörigen ; ] i - , hlo mas | genen Generalsynodal-Vorstande könne man keine Re )te ein- u gegen die Staatsgesezgebung weiter gehe. aher bas | höhte Staatszuschuß sei sowohl dur die strategishe und | uts Q ‘G Kreises West - Sternb Ceutennk lichen Untersuhung auch nit den Schatten eines Haltes | und lehnte den Antrag der Kommission ab. raumen. Derselbe sei hervorgegangen aus allen Fraktionen Ank egen die Civilehe, um hinterrücks in das Trau- | bte ibe Widitakeit Lee N ‘die Noth- | Lies Große Gandern, Btl cine S O Sa gerettet, obwohl sie von Magistraten und Stadtverordneten- Titel 8 (zu Wohnungsgeldzuschüssen für die Beamten | nur natürlih nicht aus der Linken. Jy einem nah den N Mis u bringen, was nit ein sollte, was un- wirthschaftlihe Wichtigkeit der B, als as Md oie 00e G D. Matting, den Titel eines Fürstlichen Oekonomie- versammlungen unterschrieben gewesen. „Wolle man der Re- | 93 480 4) wurde bewilligt, ein Antrag der Kommission, nur | Jntentionen des Ministers zusammengeseßten Kollegium könnte E o e ad babe n ‘es Privat- E von derselben zu durhschneidenden Kreise hinreichend Raths verliehen. gierung ihre Aufgabe erleihtern, so möge man an seinem | 93000 # mit Absezung des Wohnungszuschusses für 2 | die Parteileidenshaft noch viel eher zur Herrschaft kommen interessen der betreffenden Personen decke. Agitire man gegen Der Abg. Frhr. von Minnigerode erklärte sich gegen |,, — Nah §8. 381 u. 385 der Strafprozeßordnung muß Theile dazu beitragen, solche Agitation zu beseitigen. — | Kanzleidiener zu bewilligen, wurde abgelehnt. Titel 9 und 10 | und manchmal habe die Kirhé den Druck des Parteimannes die Civilehe, aber benuße man nicht die offiziellen Organe, diesen Antrag: A fönne sih nicht zu einer so bedeutenden Er- | die Nevision gegen Strafurtheile bei dem Gerichte, Herr Dr. Beseler erörterte juristish den Begriff des Ge- | wurden angenommen. Titel 11 zur Nemunerirung von Hülfs- gefühlt. Das Drängen des Liberalismus in diesen Dingen welche den Geistlihen gewährt würden zu solchen Dingen. höhung verstet en, troßdem es ihm an Wohlwollen für die be- | dessen Urtheil angefochten wird, binnen einer Woche nach Ver-

wohnheitsrechts und erklärte, Graf Lippe habe das Rich- | arbeitern wurde mit dem Antrage der Kommission, 1200 M | sei der Kirche nicht förderlih gewesen. Jn eistlihen und Ö er Partei des Abg. Stöcker ja der konservativste ; Vit nt ; S * O kündung des Urtheils eingelegt werden, und die Revisions- tige getroffen, indem er einfach das „unbefugte“ Sammeln Funktionszulage für den Vorsteher des Centralbureaus zu | kirhlihen Dingen seien díe Liberalen Va veniaer als Minifter nickt E, wal er dann bit Staat an bis Kirche leitende Gruntfal Tone fecie G gL N, Serundäabalinen ber anträge und deren Begründung sind spätestens binnen einer von Beeren 2c. unter Strafe stellen wolle. Hier handle cs | streichen, angenommen, und demnach nur 36 000 6 bewilligt. liberal , sonst verträten sie die absolute Freiheit, in religiösen ausliefern würde. Es sei nit immer so {limm von den Geist- Bodens sei; wenn bei den anderen Bahnen eine Ausnahme | weiteren Woche nah Ablauf der Frist zur Einlegung des sich jedoch um die Frage, welche Fassung die meiste Aussicht | Desgleichen Titel 12—14, O / Dingen aber den absoluten Zwang. Der Minister habe jett lihen gemeint, aber der unbewußte Drang ihres Herzens |

auf Annahme im Abgeordnetenhause habe. Mit Rücksicht auf Bei Kap. 110 (Gerichtshof für kirhliche Angelegenheiten : nicht nur den Finger, sondern die ganze Hand in den kirhlihen gehe bab j

3 C : ; - | Rechtsmittels, oder, wenn zu dieser Zeit das Urtheil noch ; . i t i ; gemacht und über die Forderungen der Regierung hinaus- | N E N i L bei: den Goethe il i 7 / / in. Wäre der Abg. Stöcer klarer üver diese Dinge, ; ; ; ; bst neue | nicht zuzestellt war, nach dessen Zustellung ei dem Gericht, e S S müsse er sich demnach für | 36 925 M4) beantragte der Abg. Frhr. von Schorlemer-Alst, Angelegenheiten. Die Schulaufsiht und die Civilche habe er o würde derselbe nicht, wie in seiner gestrigen Rede, Anerbietun- L A iese Begunsinae eng e bitte dessen Urtheil angefohten wird, anzubringen. n Bezug auf le Kommissionsbeshlüsse erklären, Titel T. (der Präsident mit 3000 é) zu streihen und das | (Nedner) anfangs mit Beifall aufgenommen, weil er geglaubt Ÿ gen an die katholishe Kirhe gemacht haben, über die der selige | daher das Haus, bei seinem Beschlusse in zweiter Lesung | diese Bestimmungen hat das Reihsgericht, ll. Strafsenat, Jn gleichem Sinne spra sih Graf von der Schulenburg- Geld für die armen Oberschlesier zu verwenden. Es sei noth- | habe, daß es zu einer gründlichen Auseinanderseßung zwischen Dr. Martin Luther doch eigenthümliche Gedanken haben würde. stehen zu bleiben 4 dur Beschlüsse vom 2. und 5, Dezember 1879 folgende Süße N n an ; g A da Ersparnisse eintreten zu lassen, wo die Ausgaben | Staat und Kirche kommen werde; aber die Civileche jei über M Er habe es freilih niemals verkannt, wie des Abg. Stöer Der Staats-Minister Maybach trat diesen Ausführungen | ausgesprochen : 1) der Antrag des Angeklagten auf s ide me e a i E ges ossen und unter Ab- | absolut überflüssig* seien; zumal die Steuererlässe in Folge | Nacht, ohne Vorbereitung und Vereinbarung mit der Kirche Weg auch nach Rom führe, derselbe fürhte nur noch das | bei und bat um Bestätigung der Beschlüsse zweiter Lesung. einer Abschrift des Erkenntnisses (behufs Begründung der x n g niffio! niräge d : in 24 unveränderten Fassung | der neuen Hollpolitik. durch andere Projekte sehr in Frage | gekommen. Erst wenn die Kirche ganz frei sei, könne sie ihre Cölibat, sonst würde er au gern ein Kardinalskollegium bil- Der Abg. Dr. Wehr erklärte, für die Erhöhung der Be- Revision) ist niht als Einlegung der Revision zu betrach;en. abb A Pa a enso die 8s. 1—9, desgl. 8. 10, | gestellt seien. Der lirhlihe Gerichtshof habe seinen Zweck, Aufgabe erfüllen, sonst sei sie eine Arena für Parteikämpfe, den. Er (Redner) würde der Kirche gern zu einer größeren Frei- willigung eintreten zu müssen, da man die östlichen Provinzen | 2) Die Frist zur Anbringung der Revisionsanträge und deren na n a n en s rhrn. von Mirbach, welcher nicht | den Klerus von seinen Bischöfen unabhängig zu machen und | ein Sprelhsaal für verschiedene Meinungen, keine Zuflucht für heit verhelfen, abe: dieselbe sollte auf den mächtigen Arm des stets als die Stiefkinder des Landes behandelt habe; wenn | Begründung beginnt mit der Zustellung einer Ausfertigung befu 7 Gene L8 ih Bus Le X, C au das un- | zur Renitenz zu ermuthigen, nicht erreicht, und die von, dem- | verzweifelte Seelen. Eine politishe Bewegung, welche die Staates verzichten und ihn nicht für ihre Zwecke brauchen | juan die Bitte der Westpreußen gewähre, werde man sie zu | oder beglaubigten Abschrift des Erkenntnisses an den Änge- E Gen ü n rundstüde mit Í trafe belegen wollte, | selben ausgesprochenen sogenannten Abseßungen der Bischöfe | Artikel der Verfassung streihe, die die kirhliche Freiheit ga- wollen. Die Freiheit solle aber nicht blos in der Spiße, beim besseren Preußen machen, als durch 10 000 Polizeimaßregeln, | klagten. Der Verzicht des Angeklagten, auf Zustellung einer s 5 on t ) E aa worden. Die §8. 11—36 | hätten nur den Erfolg gehabt, die Katholiken mit doppelter | rantirten, sei keine Sreiheitsbewegung für die Kirche. Früher Over-Kirhenrath und der Generalsynode bestehen, sondern | Gx müsse besonders auf die großen Schulden hinweisen, welche | Ausfertigung oder beglaubigten Abschrift, indem er sih mit SOUOA e R t i “art A e Liebe und Verehrung für ihre vertriebenen Bischöfe zu er- | habe der Minister nur eine Notiz von den Kirchengeseßen au innerhalb der Gemeinde; damit werde weder der indivi- auf den betreffenden Kreisen lasteten. Die Regierung werde | der Zustellung einer einfahen Abschrift zufrieden erklärt, ist bein È 4 ae oe ör9r. von Mirbach, auc Denjenigen | füllen. Er irre wohl nit, daß selbst die Regierung | erhalten, jeßt müsse er sein Plazet dazu geben. Einige freie duellen Gewissensfreiheit, noh dem Aufbau einer Kirche ent- die Herzen der ganzen Bevölkerung Westpreußens gewinnen, | ohne rehtlihe Wirkung. u estrafen, a Lnge von Geweihen der Rothhirsche, wenig Werth auf diesen Gerichtshof lege, von dem man ein- | Bewegung auf ihrem Gebiete sollte man der Kirche lassen gegengetreten. Die Partei des Abg. Stöcker wolle beim Aufbau wenn fie den altpreußishen Wahlspruh: „Suum cuique“ — Gesehlihe Pflichttheilserben können — nat j ie A un s: ehbö f SOALeE Obwohl das Ober-Tri- sehen müsse, daß derselbe nur geschadet habe. Die Mitglieder Des die Herren vom Fortschritt träten immer für die Gemeinde- der Kirhe immer die Hülfe des Kultus-Ministers haben und befolge. 58. 1113 A d 114 T b. 1, Tit, 11, Pr, Alg Q M eie emei: T Un Hem nber mger e, Hel der | enen Don Beate!" t mat "eg n enbfon | fei ein ie solten (9 21 L sehe ne, den Ba e vos fe nige daubin Bao fine Wahute Stel | 4, Bertuÿ murbe ble Diafusfon gefglosen, unv nag a | f 113 108 1114, Eh, 1 Zie 1 Pre Ug L M — on | ; j A t / „ WETLDE DaA1 Der Abg. Neß emerîtle, er habe nicht den Beruf die j was sie niht glaubten. Das sei keine kirhlihe Freiheit. lehnung des Antrages Dr. Wehr und Genossen die Nr. 3 | Seblaces bed nin: det reins Bétráa bes Naa daß dieselben auch ein Produkt der Forsten erwedt, daß sie denselben als Prämie für die ausgesprochenen Administration des Abg eralk zu vertheidigen derselbe habe es Wenn der Minist ich noch so viele Konzessionen matte nung g OLT S ,_| thres Erblassers widerrufen, wenn de g ) peigenthümer gehörten. Das Amendement | Absezungsurtheile bezögen. Man bülte das Fel ja als ein | gestern selbst in ausführlicher Weise gethan; der aesteioo ees A Que A eh D mersatt. Das Gemeindeprinzip | verändert na den Veschlüssen der zweiten Lesung ange- lasses_niht die Hälfte des Betrages der geschenkten Summe wurde abgelehnt, die übrigen 88. 37—97 des Gesegzes en bloc | — ex wolle nit sagen Ehrenamt, denn eine Ehre sci es gehöre zu den schönsten seines inbarten Sebanae S C A n Miner zip der Maiorität, o? | nommen; ebenso der Rest des §. 1. j A oder Sache ausmacht, jedo darf alsdann vom Geschenknehmer i i 1 i j ; R Al 2 parlamentarischen Lebens. Der allein könne helfen, das Prinzip der Majorität. Wenn m §. 2 Nr. 2 erhielt die Regierung die Ermächtigung, ; / i h ven. G E T T Stan [F satt erden sole der mit, fo fel dé ton dim Hie, fee | 1d Bure) Ucbeenabme von Aften fn Veltage von 1 M | "85 10% (0 ju ieser Oil sb, jurtdgegeben weinen i 0 ; D 2 i 5 ¡rOe, Tel fehe derselbe auf einem anderen Stand- y gestellt werden solle oder nicht, fo sei da von dem Rechte der bei einer Eisenbahn von Stargard über Pyriß nah Küstrin | (C! ; in aliquoter Theil des geseglichen Erb- Damit war die Tagesordnung erschöpft. Schluß 41/2 Uhr. | lichst viel Absezungen ausgesprochen. Er könne dem Staate | punkte als diejenigen, welche die Qi ie General- i ; E ) g Fn A : | theil, der immer nur ein aliquoter Theil des geseßlich ä i : E at E S , je die Kirche durh die General: Gemeinde keine Rede mehr. heiligen. Dazu beantragte der Abg. von Nicisch-Rosenegk ils Tei i : i Nächste Sißung: Montag, den 9. Februar, 1 Uhr. S E Falle a Recht zugestehen, sih in die kirhliche | synode knehten wollten „Und sih auf der schiefen Ebene be- Der Abg. Dr. Miquel wandte sich gegen die Abgg. A EN 00s 2 in Stamiorioiees ien E ou x d Sr nte E ist, E der ganze i ônp in M A A ns 44 n fänden, die nah Rom führe. Er und seine Freunde wollten Stöcker und Virchow, namentli gegen des Lepteren Wunsch | in Stammaktien, in Summa von 1 000000 4“ zu seßen : [asses oder nur der in Gemäßheit der 86. 1113 med 120 : E A A stellte es dem Urt eile des Hauses an- | au die Volkskirche, er sei aber nit der Meinung, daß der der absoluten Trennung von Staat und Kirche, der freien | 676 000 4 in Stammprioritätsaktien und 670 000 M in a. a. O. zurü{zugebende Theil des Geschenkes mit Ein: heim, E ie O e e R des Friedens protestantische Geist ein Lavastrom sei, der erkalte, sondern Kirche im freien Staate. Eine derartige prinzipielle Lösung Stammaktien, in Summa von 1 340 000 M“ tut des Vorbalbene Attiviklüfses: alio wen ber a R iei han A ei en s ichen Gerichtshofe um | einer, der fortstrôme und nicht erkalte. Der Abg. Stöcker dieser Fragen sei heuzutage unmöglich. Auf die «Mahnung Nachdem der Antragsteller seinen Antrag befürwortet hatte, kein Aktivnahlaß vorhanden is}, ob der ganze oder Angelegenheiten (Titel 3 der Sti aab L bs ig gene ug p usgaben, un die Mitgliec er desselben | wolle ein nah dem römischen kopirtes Kirchensystem, das gehe des Abg. Virhow, man möchte doch keine Kirchen machen, | wies der Abg. Frhr. von Schorlemer-Alst darauf hin, daß nur der halbe Schenkungsbetrag als Nachlaß anzusehen is, Direktoren und vortragende Räthe) fort. Der Abg. Dr. Petri Minifier babe E Landeagesehgebung, als G éiaen Sutoclte ebe fol orau Jn e C ode babe Fatbolifg a i T Me Sao AA e AUO R, 0e | von der Regierung bei diefen Vorlagen f Ne g gleih- | von dem der Pflichttheil berechnet werden soll.“ Das Reichs- kam auf die Frage der staatsre{chtlihen Stellung der Alt- | Weg zur Lösung des Konfliktes mit der katholischen Kirche | man den rotestantisd Geist bind : A t E e010 Die veoteftagtitde Lohan A N DeLEMaG ls Dm f D E E aher E au Cisen- | ericht, 19. Senat, hat, in Uebereinstimmung mit dem S fatholiken in Preußen zurück. Die Art, wie das Centrum ] bezeichnet ; diesen Weg müsse das Centrum anerkennen, aber | die wissensa aftlich T iti, f i H Odd R Laldeennd die protestantische bestehe aare Van ande L fommen sei. Der Staat habe dem Osten Chausseen und Eisen- | maligen Ober-Tribunal, dur Erkenntniß vom 22. Dezember die Frage hier darstelle, führe zu der Konsequenz, daß das | nicht geseßmäßig genehmigte Ausgaben streihen wollen. Er | Lehre auf Dan K zel e dl id tell L E ae u E Bo E “Unier Auna j P bega, JEQUH WEIrenD ber Westen O En E 1908 E ei: Daun einen seits ver g. TITA a. a: D, Unvore Centrum dem Staate zumuthen wolle, es solle sih die Volks- | wolle den Minister bei dieser Gelegenheit fragen, warum der die theologis Lebrfble ora! Malt UÓ prinung, nur den Rectszustand geordnel. Unter russchluß | deshalb sollten die Herren aus dem Osten auc nicht zu an- | kennbar ergebe, daß an die Möglichkeit der Rückgabe des ; ad A 4 VoLe | l l | / i yeologischen Lehrstühle vergewaltigen wollte, dann prinzipieller Lösung müsse man die Dinge von ¿Fall zu Fall ll fein 6 j j t et: Und anbeceGS versGiedenheiten netten Ér Tal einiger Mg O A Tes Male bei Ecfräntuit cinss een Hue ay v U S icn B A ean L mis so könne der Friede zwischen Staat und Kirche t 8 StactBiMiniser Maybah dab I a ftits diese VoslGtit Demels tue tete, falls dieser diesem Hause dürfe dies nicht s{hweigend anhören. Er kon- fort beshlußunfähig werden würde; es sei erwünscht, zu er- | nid i ige orjam Jerrschen, ‘aber MRGLeyren, i druck, die Regierung habe si keiner Vernahlässigung schuldig halbe Betrag als Nachlaß gelten sollte, von welchem der nur j j : | l ht, - )t der Geist des Herrn, der die Freiheit sei. Der einzige Der Abg. Dr. Brüel freute sih, heute von der rechten iat, er bitte den Antrag abzulehnen. ; ; ; x Pilichitkell 14 beceGäcir ite die Alto n Angehöre Ä bee o Li Me i ob die Regierung auf Beseßung der Stellen be- Wall der liberalen Christen gegen die Jntoleranz und die Seite des Hauses Anschauungen vertreten zu hören, mit denen M Be Abg, Graf von Had bedauerte. daß die Mehrforderung jo folge biergus Uunobeciis: iee L N Anwend- anerkannten katholischen Kirche seien, Gt ‘dis Min Der Minisier dét iacifii : Uebergriffe der Pontifikalität sei noch der Staat, der Staat, er srüher allein gestanden, unterstüßt nur von den katholischen | nicht bewilligt werden würde, da dann das Zustandekommen barkeit des gedahten Paragraphen die Zugrundelegung des glieder der neuen seit 1870 entstandenen, die nicht die Rects- | kamer eiidétle 4 T D 1 E ‘din Oa Friedrich N Ge bele la è E be e) diese iges Laa aas Lo I 4s U Heilig it be S ae gun In Frage geftellt sei, E Os Aer “A & 1 | ganzen Schenkungsbetrages als fiktiven “Nachlasses — ein- nafolgerin der alten sei. Denn hier ‘im Hause handele es | rihtshof zur Zeit zwei Stellen unbeseßt seien è | meinen Gedanken dem Abg. Stög L ej, 00e en Emen Ton angeschlagen, der der Heiligkeit der verhan- Nökerath sih gegen die Annahme des Antrags ausgesprochen \hließlih der vorhandenen Aktivmasse — zur unerläßlichen ih ni i i j ; V: ; l Abg. Stöter erwidern wollen, im Uebri- delten Gegenstände in keiner Weise entsprehe. Was er urde die Diskussion geschlossen und der Antrag von hs A Stellt: Des Stun a E Sa LEN Ausz De w sorgfältiger Verhandlunge inso Se 5ER U 7 oe Ane (O den Fee Vauungen des an dee r l bas der tra En On vis Jdi{A Rosen ct geld h alsdann unverändert an- Aa L : a as i i illio ä G ars Ó , ; Ie ; ‘ e ? n zu wahren wissen, Ung der Professorenstellen der theologishen Fakultäten. in ayern. inchen, 5. Februar. . Ztg. S ib An Me S U E tes jeßt N Aan „ und damit erledigten fg Der Abg. Dr, Miquel erklärte, er müsse sein Veto da- Dieses Verlangen inte sih darauf, daß diese Fakultäten a des Geseges wurde hierauf ohne Diskussion | Geset, die Vervollständigung des Staatseisenbahn- der getrennten Konfessionen und ihrer Retai n von Bul Riert M ‘Abo getauhten Vermuthungen. Was der Abg. | gegen einlegen, daß die liberale Partei den Zwang, die kon- häufig mit kirhlihem Gelde gegründet seien, und daß die | unverändert nach den Beschlüssen der zweiten Lesung ange- | neßes, und das Gesetz, die pfälzishen Eisenbahnen {ém Abétalauben zl Sie, verhelfen Ea gu O idert dem Abg. von Schorlemer erwidert habe, - könne er ervative die Freiheit der Kirche wolle. Man könne die Frage Staatsgeseßgebung die Benußung dieser Institutionen den | ommen worauf si das Haus um 93/, Uhr vertagte. betreffend, haben unterm 1. d. M. die Sanktion Sr. Majestät stand, daß de Alt fatholiken E Minderbéit béleet er N nur unterschreiben. Er hâtte es lieber gesehen, wenn der nach der Stellung zwischen Staat und Kirche heute noch nit Kirchen nicht freistelle, sondern sie dazu zwinge. Er hoffe, f ; L des Königs erlangt und werden beide in dem Geset- und Ver- sie nt abhalten, fest Und t Éa tholishen Gl cus werde | Abg. von Schorlemer die Motivirung seines Antrages unter- } definitiv lösen. Es gebe kein Prinzip, auf Grund dessen eine daß die Rechte und das Centrum in dieser Frage einig vor- — Jn der heutigen (56.) Sißung des Hauses oer ordnungsblatt Nr. 8 publizirt. am Vaterlande U vattèn, reu am fTatholishen Glauben .und lafsen und si begnügt hätte, mit seinen Freunden gegen die | solhe Lösung erfolgen könnte. Freiheit der Kirche bedeute gehen würden. Abgeordneten, welcher der Finanz-Minister Bitter, der — 6, Februar. (W. T. B) Jn der heutigen Der Abg, Dr. Ns derath erklärte, er müsse noch einmal Position, wie in früheren Jahren, zu stimmen. Möge aje | absolut genommen die völlige Loslösung vom Staat, Be- „Der Abg. Stöcker hielt gleich dem Abg. Miquel eine | Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten von Puttkamer | ck, bung der beiden Gemeindekollegien theilte auf: Mo El lere Addt Laie nue noch einmal | praftishe Wirksamkeit des Gerichtshofes lebt auch sehr ein- | seitigung der Stellung des summus episcopus, des Ober- Prinzipielle Wluna des Verhältnisses zwischen Kirche und | und mehrere Regierungskommissarien beiwohnten, seßte das der Bürgerineister Erhard ein HandsGhreiben Zes äußerste Vebtatiberuas üben Vis n dibten d v, seine geshränkt sein, so j derselbe dennoch der Schlußstein der Kirchenraths, der Konsistorien und der Dotationen. Er glaube, Staat für unmögli, weil nah den tiefen deutschen An- | Haus die zweite Berathung des Staatshaushalts-Etats Königs mit, in welchem Se. Majestät denjenigen Theilen gene aeg drgen H e Soden Slanlabipdzder | some auf donselden tige eei sende nb He Megierung | dex Abg, Sigder werde bic in Des HehOe Harde Pieben Hd verbunden seien. egen den Vg: Wten ‘pern | Peg go un guar ded Gas dos Ministariums dor | Lo YOS mg "gr ‘ufen Ss Mosel, denjenigen Thelen i i i J ; Au ¿ ; De Sclagwörter in das kirchliche Gebiet \{leu- 1) verbunden seien. Gegen den . Virchow betone er, | geistlichen 2c. ngelegenheite! De x : istimmt, welche sich auf die Einleitung der bifirát 410 Elbing babe 7 bid C A Le Mi Ma- Y H Abg. Dr. Reichensperger-Cöln erklärte die Anfrage dern, sei nicht politisch, das gebe er dem Abg. Stöcker zu be- daß er gestern Mets Mani Anerbiiungon gemacht, viel- | der dauernden Ausgaben (Evangelische Konsistorien) spra elta auf die At L Got A für Civil und angewiesen habe, katholi chen Reli / evor der Linister thn | des bg. Ridert an den Minister verrathe auch niht gerade | denken. Niemals habe die evangelische Kirche so große Fort- mehr nur an das Centrum eine Forderung gestellt habe, der | der Abg. von Wedell-Piestorff den Wunsch aus, daß den Sa: Q auf die Veranstaltung von Schulfeiern beziehen. lasst. DáB! Von ‘dét Tat } i tue eide Gesinnung gegen die Katholiken. Er theile auch | schritte zur Selbständigkeit gemacht, wie unter dem Minister Eine Gegenforderung des Abg. von Schorlemer esl sei, | Superintendenten gewisse Summen für Bureaukosten ge: | Gl eihzeitig ersucht der König aber von prunkvollen Festlich: tra auf Exrthei holischem “Religionsunterrit ae- Lé nau die sich in ‘der Motivirung des Abg. von Schor- | Falk. Was hätten denn die konservativen Ministerien für die Auf des Abg. von Vie@ow Aeußerung, die Kirche wolle nur | währt würden, und äußerte den ferneren Wunsch, daß für keiten, durch welche Kosten erwachsen würden, in München Felt f Wie Tonnteu Magi A tek Lane, A E E E e R volifen b M A ffen lig Boe Mewe ethan f Er glaube, man müsse nament- A Geld vom Staate haben, erwidere er, der Staat habe E Pr va due Me E de Der Sia t und ü den ubt gen Orten Abstand zu nehmen. eé ; á / / / ih im j i i le Ki il i i in V d or we1de. - , d dtag gegenüber eine solhe Sprache zu führen ! Der Magi- | getreten werde. Die Berechtigung des Centrums, ge en die | eine politi Se Ver a V0 N la, ein 64 eaen einls rGengüter l fir Me nien, mise nun sein Versprechen | Mee el A fa n ; D Bereti ung beider Wünsche an Sachsen. Dresden, 6. Februar. (Dr. J.) Die Erste strat theile in einem Bericht von 1870 mit, d ; U i Q 18, gege! politische Versammlung darstelle, die grundsäßlichen Ge- nlöôsen, finanziell für die Kirche zu sorgen. Der Ausspruch, | von Puttkamer erkannte gung a i ‘DrTua Gefeß: mil, daß der katholische | Position zu stimmen, habe auch der Minister nicht bestritten; | gensäge zu vermeiden suchen und sich mit praktischen Dingen die Kirche sei ein Nimmersatt, sei ein bitterer Hohn auf die * und versprach, ihre Erfüllung nah Kräften anzustreben. Zu | Kammer ertheilte heute dem Königlichen Dekret, den Gesehß-

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