1880 / 40 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 16 Feb 1880 18:00:01 GMT) scan diff

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. [3931]

Könlglie Oftbahn, Die Lieferung der für die Kleiderkasse erforderlicen, in den Lie E gungen näher bezeihneten Uniformmaterialien foll im Wege öffentlicher Submission verdungen werden. Sübinisfionstérmin am 11. März 1880, Bormit- tags 10 Uhr, im Empfangsgebäude auf dem hiesi- gen Bahnhofe, bis zu welchem Offerten, bezeichnet: „Offerte auf Lieferung vou Uniform-Mate- rialien“ einzureichen sind. Die Bedingungen lie- en in der Central-Betrieb8-Materialien-Verwal-

ng hierselbst, sowie auch auf den Uniformkammern u Berlin, Schneidemühl, Danzig und Königs- erg i./Pr. zur Einsiht aus und werden auch auf portofreie Anträge unentgeltlich mitgetheilt. Brom- berg, den 6. Februar 1880. Die Verwaltung der Kleiderfasse, Cto. 246/2.)

[3819] Eiuladung zum Angebot auf Lieferung von Telegraphen-

stangen.

Im Wege des s\chriftlihen Angebots-Verfahrens sollen 8500 Stü kieferne Telegraphenstangen, und zwar 3702 Stück von 7,15 m, 4624 Stück von 8,65 m und 174 Stück von 10,15m Länge und 17 cm Zopfstärke eins{ließlich der Rinde beschafft und auf Kosten der Reich8-Telegraphen-Verwaltung in dem Walde, aus dem die Lieferung der Stangen erfolgt, auf zwet reih8eigenen Anstalten mit Kupfer- vitriol zubereitet werden. Die näheren Bedingungen können bei dem Kaiserlihen Haupt-Telegraphen- Amt zu Berlin, ferner bei den Kaiserlichen Tele- graphen-Aemtern Stettin, Bromberg und Posen, fowie bei dem Kaiserlichen Post-Amte zu Coeslin eingeschen oder auf portofreien Antrag gegen Er- stattung der Abschreibgebühren abschriftlih von hier bezogen werden.

Geeignete Lieferungslustige Aen ihre gehörig versiegelten Angebote, in denen auf die vorerwähnten näheren Bedingungen Bezug zu nehmen ist, auf der Adresse mit der Ueberschrift :

„Angebot auf Lieferung von Telegraphen-

stangen“ versehen und bis zum:

25. Februar 1880, Vormittags 10 Uhr, frankirt hierher einsenden.

Anerbietungen, welche später eingehen, oder welche den gestellten Bedingungen nicht vollständig ent- sprechen, bleiben unberücksichtigt.

An dem vorbezeihneten Lermine werden die ein- gegangenen Angebote in Gegenwart der etwa per- sönlich erschienenen Anbieter bei der unterzeichneten Ober-Post-Direktion eröffnet.

Die Auswahl unter den Anbietern, welche drei Wochen nach dem Termine an ihr Angebot gebun- den bleiben, wird vorbehalten.

Stettin, den 10. Februar 1880.

Der Kaiserliche Ober-Post-Direktor, Geheime Post-Rath: Gruber.

[3959] Bekanntmachung.

Für die Kaiserliche Werft soll die Lieferung des pro Etatsjahr 1880/81 eintretenden Bedarfs an Büchern, Îournalen, Karten 2c. beshafft werden.

Die Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Büchern 2c,“ bis zu dem am 5. März 1880, Mittags 123 Uhr, im Büreau der unterzeihneten Behörde anberaum- ten Termine einzureichen.

Die Bedingungen sind während der Dier ststunden in der Registratur - der Werft einzusehen, und wird eine Abscrift derselben auf portofreien \chrift- lichen Antrag und nah Einsendung von 0,50 4 Kosten mitgetheilt werden.

Kiel, den 9. Februar 1880.

Kaiserlicße Werft. Verwaltungs-Abtheilung. v. Oollen.

[3958] Bekanntmachung.

Für die unterzeichnete Werft soll der für das Etatsjahr 1880/81 vorliegende Bedarf an Blech-, Faß-, Kessel- und Schiffsnieten, sowie kupfernen os messingenen Nieten und Riemennieten beschafft werden.

Die Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift: - „Submission auf Lieferung von Nieten 2c,“ bis zu dem am 27. Februar 1880, Biittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde

anberaumten Termine einzureichen.

Die Bedingungen sind während der Dienststunden in der Registratur der Werft einzusehen und wird eine Abschrift derselben auf portofreien Antrag und nach Einsendung von 1 F Kosten mitgetheilt werden.

Kiel, den 10. Februar 1880.

Kaiserliche Werft. Verwaltungs- Abtheilung. v. Hollen.

[3954] De aeng,

Für die unterzeihnete Werft soll der für das Etatsjahr 1880/81 erforderliche Bedarf an Faß- \spunden, Bügeln, hölz., für Windsäcke und Segel- tuchpüßen, Deckspfropfen, Feilenhesten, Kappen für Windsäcke, Klotchen, Knebeln, Legeln, Pinnen, höl- zerne, für Schäkel, Spinnenköpfen, Hammerstielen, Stielen zu Kohlenschaufela und Besen, und Strauch- besen beshaft werden.

Die Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift „Submisfion auf Lieferung von Faßspunden 2c,“ bis zu dem am 28. Februar 1880, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde ‘anberaumten Termine einzureichen.

Die Bedingungen sind während der Dienststunden in der Registratur der Werft einzusehen und wird eine Abschrift derselben auf portofreien Antrag und nach Einsendung von 1,00 A4 Kosten mitgetheilt werden.

Kiel, den 12. Februar 1880.

Kaiserliche Werft. Verwaltungs-Abtheilung. v. Hollen.

1483 gute, brauchbare Kochgeschirre werden am 4. März cr., Vormittags 10 Uhr, öffentlich meistbietend in der Kaserne des See-Bataillons, Speisesaal Nr. 1, verkauft werden. Schriftliche Offerten finden Berücksichtigung. Kiel, den 6. Fe-

[3336]

Die Anfertigung und Lieferung von: 18 000 Stück Laschenbolzen und

24 009 Stüdck Hakennägeln (is Wege der öffentlihen Submission vergeben werden. Die Submissionsbedingungen liegen in unserem Central-Bureau, Ziramer Nr. 13, unseres Verwal- tungsgebäudes hierselb zur Einsicht aus, können dys von dort gegen Erstattung der Kopialien im Betrage von 0,50 & pro Exemplar abschriftlich be- zogen werden. _ Die Lieferungsofferten sind portofrei und versiegelt mit der Aufschrist: „Offerte auf Lieferung von Laschenbolzez und Hakennägeln®" versehen, bis zu

dem auf f

: Montag, den 1, März 1880, Vormittags 11 Uhr,

anberaumten Submissionstermine an die unterzeich-

nete Direktion einzureichen.

Cottbus, den 4. Februar 1880.

Die Direktion der Cottbus-Großenhainer Eisenbahn- Gesellschaft. [3976] Bekanntmachung.

Vom 1. April d. J. ab werden in dem neuen hiesigen Gefängniß voraussichtlich täglich mindestens 80—100 Strafgefangene detinirt sein. Es wirdkbe- absichtigt, dieselben innerhalb der Anstalt in einer angemessenen Art mit einer keine besondere Vor- kTenntnisse erfordernden Arbeit regelmäßig zu be- \chäftigen.

Gewerbetreibende, welche auf die Lieferung der- artiger Arbeitsprodukte reflektiren und eventuell auch bereit sind, die Rohmaterialien zu beschaffen, werden aufgefordert, ihre Anträge dem Unterzeichneten ein- zusenden."

Schncidemühl, den 8. Februar 1880. Der Erste Staatsanwalt.

Cöln-Mindener Eisenbahn. D EaS Die Lieferung von circa q 74 Kubikmeter eichene Bohlen und Balken 2c. für die hiesi- 4 gen beiden Rheinbrücken soll dim Wege der Submission Lem Vergeben werden. Die Bedingungen liegen in unserem Betriebs- Bureau hierselbst zur Einsicht offen, werden auch von demselben auf portofreies Ansuchen zugesandt. Offerten sind mit der Aufschrift „Submission auf Holzlieferung für die beiden NRheinbrüen“ bis zum 27, Februar 1880 versiegelt und porto- frei an uns einzureichen. Cöln, den 11. Februar 1880. Königliche Direktion.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s w. von öffentlichen Papieren.

[3946] Bekanntmachung. Die dem Maschinenbauer Albert Zimmermann, Inhalts unserer Bekanntmachung vom 1. Februar 1877, abhanden gekommenen 44 °/6 Berliner Stadt- Anleihescheine Littæ. N. Nr. 00 é und Littr. O. Nr, 4254 über 100 4 sind gerichtlih für moriifizirt erklärt. Berlin, den 9. Februar 1880.

l Magistrat hiesiger Königlichen Haupt- und Residenzstadt,

[3332]

A N)

Oberlausizer Eisenbahn-Gesellschaft. In der heute stattgehabten Ausloosung der auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 22. Fe- bruar 1875 emittirten 43%/6 Prioritäts-Obligationen find folgende Nummern gezogen worden : a. von den Prioritäts-Obligationen à 1500 4: Nr. 96 189 265 293, b, von den Prioritäts - Obligationen à 300 4: Nr. 1012 1236 1353 1717 1740. 1880 1965 2128 2533 2599. Die Einlösung dieser Obligationen erfolgt gegen Rückgabe derselben nebst Zinscoupons Nr. 11 bis 20 und Talons am 1. Juli d. Js. bei der Haupt- kasse der Berlin-Anhaltishen Eisenbahn-Gesellschaft in Berlin, Askanischer Play Nr. 5. Cottbus, den 24, Januar 1880. Die Direktion.

[3820] Vekauntmachung.

. Auf Grund des Allerhöchsten Privilegii vom 3. Juli 1878, betreffend die Emission verzinslicher Obligationen des Provinzialverbandes der Provinz Ostpreußen für Zwecke des Provinzial- Hülfskassenfonds sind bis zum Schlusse des Kalen- derjahres 1879 im Ganzen 1,200,000 M solcher Obligationen emittirt worden. Gemäß §, 4 der dem erwähnten Allerhöchsten Privilegium beigefügten Emisfionsbedingungen sind daher im Rechnungsjahr 1880/81 ein Prozent dieser Summe, d. h. 12,000 (A durch Einlösung zu tilgen. Die Tilgung foll dieses Mal durch Kündigung der durch das Loos be- stimmten Obligationen erfolgen. Bei der am 23. Januar 1880 vorschriftsmäßig erfolgten Aus- loosung der für das Jahr 1880/81 zu tilgenden Obligationen sind nachstehende Nummera gezogen worden: Lt: A N 09 Ube S 3000 M. v. D, Nr. 360, 130 A 2000 X. , 4000: « V Mt. 18, 164 A 1000 & 2000 «D, Mr, 112, 901, 411, 439 à 500 A 2000 ,„ 1000 -

v “V, Nr. 67, (6, 290 310, 669

A 200 E zusammen 12000 4 Die mik vorstehenden Nummern bezeichneten E iei euen ter: auf Grund des Aller- ¿chsten Privilegii vom 3. Juli 1870 emittirten

Provinzialanleihe der Provinz Ostpreußen für Zwecke des Provinzial-Hülfskafsenfonds werden hiermit den

bruar 1880, Kommando des See-Bataillons,.

4262 über !

r gekündigt, den vollen Kapitalbetrag derselben gegen Rückgabe der Obligationen in kursfähigem Zustande, sowie der dazu gehörigen, erst nah dem 1. Juli 1880 fälligen Coupons und der Talons zu der gedach- ten Verfallzeit bei der Landes-Hauptkasse hierselbst, Vorder-Roßgarten Nr. 49, in Empfang zu nehmen.

Die Einlieferung mit der Post ist gleichfalls direkt an die Landes-Hauptkasse zu bewirken. aus die Uebersendung dec Valuta auf gleichem

ece beantragt wird, geschieht dieses nur auf Ge- fahr und Kosten des Empfängers.

Vom 1. Juli d. J. ab hört die Verzinsung der ausgeloosten Obligaticnen auf, und es wird der Werth der nicht mit eingelieferten Coupons bei der Auszahlung vom Kapital in Abzug gebracbt.

Die Verjährung der auégeloosten Obligationen tritt nach den Bestimmungen des 8§, 5 1. c. nach dreißig Jahren ein.

Zugleich wird die Abhebung der Valuta:

a, für die zum 1. Juli 1877 gekündigt gewesenen

Prorinzial-Hülfskassen-Obligationen :

Ser. 6 Nr. 269, 2676 à 75 M,

b, für die zum 1. Juli 1878 gekündigt gewesenen

Provinzial-Hülfskassen-Obligationen:

Ser. 5 Nr. 2180 à 150 4,

Ser. 6 Nr. 393, 394, 1605, 2930 à 75 M, welche bisher noch nicht zur Einlösung präsentirt worden sind, hierdurch in Erinnerung gebracht.

Königsberg, den 4. Februar 1880.

Der Landes-Direftor der Provinz Ostpreußen. von Sauccken-Tarputschen.

Verschiedene Bekanntmachungen. 8777) Rechtsauwalt gesucht.

In hiesiger Stadt wird dringend die Nieder- lassung eines Rechtsanwalts gewünscht. Es bietet sih für denselben eine ergiebige Praxis beim hiesigen mit 2 Richtern beseßten Amtsgerichte. Die Stadt zählt über 7100 Einwohner, fie ist Garnison eines Infanterie-Bataillons, hat Landwehr-Bezirks-Kom- mando, hôhere Bürgerschule, Schiffahrt, lebhaften

“Ptettiner Dampfmühlen-Actien-Gesellschaft,

Die Actionaire der Gesellshaft werden hiermit gemäß §8. 12 unserer Statuten und unter Hinweisung auf deren 8. 12, 15, 16 und 17 zur

ordentlichen Generalverfammlung Dounerstag, den 18. März a. c, Vormittags 10 Uhr,

im hiesigen Börsenhause eingeladen. Stimmzettel werden am Eingange des Lokals ausgegeben. Stettin, den 7. Februar 1880,

Der Verwaltungsrath.

ViebiSehe Bauk 0 Dresde.

“D Die Aktionäre der Sächsischen Bank zu Dresden, “welche fünf oder mehr Aktien besißen, wérden unter Bezugnahme auf die Bestimmungen in 88. 27 bis 36 der Statuten hier- durch eingeladen, zu der am

Montags, den 22. März 1880,

: __ Vormittags 10 Uhr, im Saale des Meinhold schen Etablissements in Dresden,

Moritstraße Nr. 16, abzuhaltenden diesjährigen

ordentlichen Generalversammlung

sich einzufinden und ihre Stimmberechtigung durch Produktion der Aktien bei den an den Ein- gängen des Sißungssaales expedirenden Herren Notaren nahweisen zu wollen.

: Nach dem I. Nachtrag zu §. 30 der Statuten können jedoch die Aktien vom 13. bis mit 19, März d. J, auch bei der Bank oder ihren Filialen zu Leipzig, Chemnit, Zittau, Meerane, Neichenbach i, V., Annaberg und Glauchau oder bei

Herru S. Bleichröder iu Berlin, - F. Niart. Fiagnus in Liquidation daselbft, Herren S@l. @ppenheim jun. & Co. in Cöln, - FE, A. von Rothschild & Söhne in Frankfurt a. M.,

deponirt werden und genügt solchenfalls eine Bescheinigung der Bankdirektion oder einer Filiale oder eines der nur benannten Bankhäuser zur Legitimation der Aktionäre für die General- versammlung. Die deponirten Aktien werden vom 23. März d. J, ab gegen Rückgabe der i add Bescheinigung an den Stellen, an welchen die Deposition erfolgt ist, wieder aus- gehändigt.

Als Gegenstände der Tagesordnung sind zu bezeihnen:

1) Vortrag des Jahresberihts und ZJahresabschlusses pro 1879, sowie Ertheilung der Decharge an die Verwaltung.

2) Beschlußfassung über die Bilanz des Jahres 1879 und Bestimmung über die e O die Zeit der Auszahlung der an die Aktionäre zu vertheilenden

ividende ;

3) Wahl von fünf Verwaltungsraths-Mitgliedern an Stelle der statutengemäß ausscheidenden Herren Gustav Pläut in Leipzig, Handelskammerpräsident Stadtrath Ernst Rülke in Dresden, Hermann Schnoor, in Firma Herren Schnoor & Co. in Seipgig, Franz Günther, in Firma Herren Günther & Ru- dolph in Dresden, F. Mark. Magnus in Berlin, vertreten durch den Mit- inhaber der Firma Herrn Friedrih August Schüler.

Das Versammlungslokal wird 1/,9 Uhr geöffnet und Punkt 10 Uhr geschlossen werden.

Dresden, den 11. Februar 1880. ' Sächsische Bank zu Dresden,

Der Berwaltungsrath : Die Direktion: Ernst Rúlke. Wannscha}. Koehne.

(8940) Das neue Gesch, das Verfahren in Auscinandersebungsangelegenheiten

(Ablösungen, Regulirungen, Gemeinheitstheilungen ete. etc.) betreffend. Für den pralktischen Gebraueh ergänzt und erläutert durch die amtlichen Materialien von R. Höinghaus. Im Anhang die ältere noch gültige, überhaupt die gesammte Landeskulturgesetz- gebung enthaltend. 333 Seiten, 4 Mark. Soeben bei Gustay He mpel in Berlin erschienen und

Handel, in nächster Umgegend volkreihe Ort

wohlhabende Bevölkerung. 4 shaften, Bisher hat hier ein Rehtsanwalt stets gute

S gehabt, Weitere Auskunft wird gerne erx- eilt.

Havelberg, den 9. Februar 1880. Der A RRRIEGE, au.

[3942] Schlesische Boden - Credit - Actien- Bank.

Status am 31. Januar 1880, Activa. Kassen- und Wechsel-Bestände 383 480 246, 24 Effekten nach 8. 40 des Statuts 824282. 71 Unkündbare Hypotheken-Dar- : » 40 069 525, 58,

L S Kündbare Hypotheken - Dar-

1020200, —. 210 120)

S Ee Darlehne an Kommunen und

278 230: 249 000. —.,

BONPOIAUOIaI 4 c Lombard-Darlehne „...y,

754 621. 58. 103 073. 90.

Grundstück-Konto M. 47 594 380. OL.

Guthaben bei Banken und Dage FPassiva. Aktien-Kapital-Konto T7 500 000. —, 38 821 450, —,

Verschiedene Activa . Unkündbare Pfandbriefe im Umlauf D A M G Einzulösende Coupons und Di- Videndénsoheine. 921 945. 77. Hypotheken - Darlehns - Zinsen und Verwaltungs-Einvahmen 110 654. 61. Kreditoren im Konto-Korrent 12 767. 61. Verschiedene Passiva „.., 227 562, 02. M 47 594 380. 01, Breslau, den 12, Februar 1880, Die Direetion.

auf

Inhabern zum 1, Juli 1880 mit der Aufforderung

durch alle Buchbh, zu bez,

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 16. Februar

.M¿ 40.

Anzeigers: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Der Inhalt bieser Beilage, in roelher auch die im 8. 6 des Gesepes über den Markenschutz, v Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß vom 25. Mai 18

Central-Handels-Register für das Deuts

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs8- und Königlich Preußischen Staats-

Abonnement beträgt Insertionspr

1880.

—— ————————-

om 30. November 1874, sowie die in dem Geseh, betreffend das Urheberre@t an Musteru und vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Me Reich.

(Nr. 40)

Das Central-Handels-Register füt das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglicz. —- Das

1A 50 S für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 &S. e is für den Raum einer Druczeile 30 S. :

Hafi

Vatente.

Patent-Anmeldunget.

Die nachfolgend Genannten haden die Erthcilunz eines Patentes für die daneben angegebenen &ezen- fände nahgesucht. Ihre Anmeldung hat die an-

egebene Nummer erhalten. Der Gezenstand der S ietvitnd ist von dem angegebenen Lage an einst weilen gegen unbefugte Benußung ge\{hügt.

Nr. 10 957/79. Wirth & Co. in Frankfurt a/M. für Ludwig Taverd@on in Paris. ;

__ Verbesserungen an Maschinen mit rotirenden R (Zusaß zu P. A. Nr. 18033/78). D

Nr. 33 441, Stephan Steger in Shwabing bei München. . l Neuerungen an dem von ELssen'shen Rost. Kl. 24. | Nr. 34 935. Liehr & Dach in Berlin 8%W,, Oranienstr. 101/102, für Elie Célestin Ernest EaBois und Léon Louis Labeîs in Paris. Apparate zur Darstellung von Schwefelkohlen- stoff und Schwefelsäure aus den Schwefel- und Kupferkiesen. Kl. 12. Nr. 35 978. Bruno Kunze in Berlin, Ora- nienburgerstr. 70. : Doppeltwirkende Hohdruckluftmaschine. Kl. 46. Nr. 37 8083. C. Luelke in Eilenburg. Neuerungen an der unter P. R. Nr. 3090 pa- a Thonpresse (Zusaß zu P. R. Nr. 3090).

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Württemberg).

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Fr. Beeker in M. Gladbach. R Ueberhitzer, Verdichter und Aufnahmegefäß für Wasserdämpfe 2c. Kl. 46.

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bold in M. Gladba. Neuerungen an Göpeln. Kl, 46.

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Söhme in Velbert.

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Dresden, Ostra-Allee 8.

Heißluftmaschine. Kk. 46.

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Nr. 40 948, Robert Iáallenberg in Lud-

wigséburg. Allarmapparat an S{lössern, welher durch Abfeuern eines Schusses das versuchte Deffnen I af vroiles mit falschem Schlüssel anzeigt.

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in Westfalen. : " TBerstellbarer Drückerstift für Thürdrüdter.

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bek, Dänemark. O zum Ankoppeln von Vieh im Stalle. j 5

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Breslau.

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Bruchband mit verstellbarer, hohler Hartgummis - pelotte (Zusaß zu P. R. Nr. 8988). Kl. 30. Nr. 3080, L. Döunaner in Crefcld, Blumen | thalspfad 20. Einrichtung zur Messerbewegung bei Doppel- sammet-Stühlen. Kl. 86. Nr. 3167. C. Kesseler in Berlin W., Mohren- straße 63, für Max Grünwald in Budapest. Neuerungen an Klappstühlen (Zusay zu P. N. Nr: 9105), Kl; 34, ; Nr. 3303. Otto Sehmeñder, Obermäschinen- meister in Webau bei Weißenfels. Neuerungen an einem selbstthätigen Füllventil (Zusaß zu P. N. Nr. 5912), Kl. 64, Nr. 3602. Fritz Hilbert in Dresden, Gre- nadierstr. 6 II…I. Brennapparat. Kl. 6. Nr. 3610. Jgnatz Ronge in Barmen, werbes{ulstr. 87. : Neuerungen an Klöppelmaschinen. Kl[. 25. Nr. 3999. Gebr. Stellwerek in Cöln. Mehrfacher Walzenstuhl zum Zerreiben dick- : flüssiger Massen. Kl. 50. Î Nr. 4200. Jacob Kinawuertz in Cöln, Appel- : bofplaß 20A. Baums\cbeere. Kl. 45. Nr. 4203, 6. @tto in Hawburg, Jacoby- Kirchhof 30. Zerlegbare Rollvorhangstange. Kl. 34, Nr. 4339. Martin Brie in Berlin, Kom- mandantepv str. 26. pra für Streibhölzer, Cigaretten u. f. w.

Nr. 4533, Hofmechaniker und Bandggist in Berlin W., Wilhelmstr. 84.

Neuerungen an Dampfzerstäubern. Kl. 30.

Nr. 4691. Xiebaumnn & Gutenberg in Herford i/W.

Ge-

f 8. Goldasehmidt, Sbniglicer !

Korbes an Dreshmaschinen. Kl, 45, Berlin, den 16. Februar 1880. Kaiserliches Pateat-Aut.

Jacobi.

Versagung vou Patenten.

Äuf die nachstehend bezeichneten, im G an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Ärs meldungen ist ein Patent versagt worden. Die ! Wirkungen des einstweiligen Sh18e3 gelten aks uicht eingetreten.

zur Beseitigung der Kloaken und zur Verwerthung der Abgangîstoffe als Dungmittel. Vom 30. Sep- tember 1879.

Nr. 27888, Neuerungen an der Lemke'schen Cen Sicherheitsvorrichtung. Vom 17. Funi

Berliu, den 16. Februar 1880. Kaiserlizes Pateut-Amt, Jacobi.

[4035] Ertheilung von Patenten. ;

Den nahfolgend Genannten ist ein Patent auf ; die daneben angegebenen Gegenstände und von dem ?

angegebenen Lage ab ertheilt. Die Eintragung in : 2 Seoane ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Nr. 9240. Sthreibmaschine für stenographische | Aufzeihnungen, A. Michela, J. Miehela und G. de: Petre in Turin, Stalien Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden-Berlin,

voin 24. September 1878 ab. Kl. 15.

Nr. 9241, Swhleudermaschine mit horizontaler ? Trommeloachse zum Abscheiden des Rahmes bei kon- tinuirlihem Zilchzuflusse,

W. Lefeldt & Lemiseh in Shöningen, vom 28. Januar 1879 ab. Kl. 45.

Nr. 9242. Transportable Dampfküche, Lausitzer Masehlnenfabrilks vor- mals F. F. Petzold in Baugen,

vom 20. März 1879 ab. Kl, 36. Nr. 9243, Verfahren zur Konservirung von ? Lebensmitteln und anderen d:r Fäulniß unterwors- è fenen Substanzen, P. Kraus, Gtadtbaumeister in Wien Vertreter: C. Kesseler in Beilin, Mohren- straße 63 I.,

vom 1. April 1879 ab. KTL. 53.

Nr. 9244. Verbesserungen an Vakuumbremsen

{Zusaß zu P. M. 8987), | J. A. F. Aspinall in Snicore bei Dublin, Irland Wertreter: T. Brandt & (. W.| v. Nawrocki in Berlin W.,, Leipzigerstr. 124, ?

vom 14. Mai 1879 ab. Kl. 20. ê

Nr. 9245. Roßhaar-Zupfmaschine, j L. Reitz in Wiesbaden,

vom 15. Mai 1879 ab, Kl. 29,

Nr. 9246, Bremse sür Eisenbahnfahrzeuge,

K, Delelunüller in Berlin W., Apostel- ; kirche 9, f

vom 25. Mat 1879 ab. Kl. 20.

Nr. 9247. Degsinfektions-Apparat,

Th. Goodsaen in Berlin W,, Potsdamer- straße 23,

vom 6. Juni 1879 ab. . Kl. 85.

Nr. 9248. Herstellung eines Metallplüsch zur Filtration unter Pressung, :

Dr. A. NEller, Professor a. D. in Berlin

Neuerungen an Brettchen-Vorhängen. Kl. 37.

Nr. 1897, vom FiitzlafM in Ser bei Wer- der, Reg.-Bez. Potsdam. j Mischapparat zur Bereitung von Mörtel. Kl, 80, | Nr. 3048. J. L, Blumensfed in Berlin !

Nf, Carlstr. 18,

80., Elifabethufer 27, vom 22. Juli 1879 ab, Kl. 12. / Nr. 9249, Neuerungen an mechanischen Petinets- ? Wirkstühlen (Zusaß zu P. R. 3129), H. Gränz in Simbach i. Sachsen, vom 25, Juli 1879 ab. Kl. 25.

i wagen, vom 1. August 1879 ab. Kl. 20. Werthzeichen,

vom 6, August 1879 ab, Kl. 70,

Holz oder vegetabilishen Stoffen, um dieselben bieg- sam und unentflammbar zu machen,

vom 16. August 1879 ab. Kl. 38.

Bücher, Karten und dergleihen in der Papier- beschneidemaschine,

vom 24. August 1879 ab. Kl. 11. bahngleise, vom 28. August 1879 ab. Kl, 19.

vom 7. September 1879 ab. Kl[. 6. Radir- und Bleistiftgummi,

vom 9. September 1879 ab. Kl. 70, Klobus für aftronomishe Beobachtungen auf dem Meere (Zusaß zu P. R. 6814),

Vorrichtung zur centrishen Verstellung des | vom 24. September 1879 ab. Kl. 42, [4034] : Hirn und Anlafsen des Stahldrahtes,

vom 3. Oktober 1879 ab. Kl[. 7.

vom 10. Oktober 1879 ab. Kl. 7.

Nr. 20 355/79. Einrichtungen und* Verfahren 1 Lalienvorshub,

: vem 12.

Erzeugung, Aufspeiherung und Ableitung eines zum

Nr. 9250, Luftheizungs-Apparat für Eisenbahn- F. Kîenast in Berlin, Nr. 9251, Vorrichtung zum Ungiltigmachen von

A, St. Gear in New-York Vertreter: P. Barthel in Franffurt a. M.,

Nr. 9252. Neuerungen in der Behandlung von

P. P. de In Sala in London Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34,

Nr. 9253. Hülfsapparat zum Anlegen \chmaler

L. Hussong in Stuttgart, Nr. 9254, Reinigungs-Vorrichtung für Pferde- H. Beenken in Hannover, Garlftr. la,

Nr. 9255. Kühlapparat für Bier, L Umaataedter in Seudenheim bei Mann- jeim,

Nr. 9256. Neuerung in der Herstellung von

L. & C. Hardtmuta in Budweis i. Böh- men Vertreter: J. E. F. Prillwitz in Ber- lin, Neuenburgerstr. 31,

Nr. 9257, Verbesserungen an einem Himmels-

F, W. Etehens in Paris Vertreter: C.

Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I., Nr, 9258. Verfahren und Vorrichtung zum Eamseden in Baffenthwaite, Eng-

land Vertreter : Brydges & Co. in Berlin, Belle-Alliancestraße 32,

Nr. 9259. ODraßhtreinigungs-Maschine, A. Waldrickh in Gieghütte bei Giegen,

Nt. 9260, Neuerungen an Sägegattern mit

"C. F, St3élert & Co. in Lands- berg a. W., vom 14. Oktober 1879 ab. Kl[. 38. Nr. 9261. Mikrophon-Sender, Ch. Varey in Paris Vertreter: J. Brandt & G. W. v, Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124, vom 22. Oktober 1878 ab. Kl. 21. Nr. 9262, Mechanischer Keim-, Trocktenapparat, C. Schelidîg in Altenburg, vom 7. Februar 1879 ab. Kl. 6. Nr. 9263. Anwendung des Chloraluminiums, Chlorzinks und Chlormagnesiums zum Zweck der VBerkoblung vegetabilischer, der Wolle und wollenen Geweben beigemengter Körper, Wittwe R. Sally geb. Guilhen in Elboeuf (Frankreih) Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden/Berlin, ebruar 1879 ab. Kl. 29. Nr. 9264. Vorrichtung an Plätteisen zur Hei- zung derselben mittels eines Gemenges von Leucht- gas und atmosphärischer Luft, J. R. Lindler und J. Sehweiger & Ed. Föst in Wien Vertteter: I. Moeller in Würzburg, Domstr. 34, vom 15. Juni 1879 ab. Kl. 34. Nr. 9265. Verfahren der Reinigung von Noh- ktupfer durch Hydrate, Wirth & Co. in Frankfurt a./M,, vom 22. Juli 1879 ab. Kl. 49. Nr. 9266. Brennerkopf an Gasöllampen und Vorrichtung zu dessen Bewegung, G. Faller in Ottensen, vom 6. August 1879 ab. Kl. 4,

Nr. 9267. Röstofen für Kupfererze, P. Spenece in Manchester Wirth & Co. in Frankfurt a. M,,

vom 10. August 1879 ab. Kl. 40. i L Nr. 9268. Chromatische Auflege-Claviatur für Tasteninstrumente, ; W. GoebBe!s in Cöln, Alte Wallgafse 201., vom 10. August 1879 ab. Kl. 51. Nr. 9269, Neuerungen an Plattenkühlapparaten (driiter Zusaß zu P. R. 2243), ; Dr. A. Praehe in Erfurt, Louifenstr. 16 T., vom 9. September 1879 ab. Kl. 36. Nr. 9270. Apparat zum selbftthätigen An- und Abstellen der Kesselspeisepumpe, H. R. Leieksenring in Guben, vom 16. September 1879 ab. Kl. 13.

Nr. 9271. Neuerungen an Orahtseilbahnen,

Th. Otto in Swbfkeudißz, vom 18. September 1879 ab. Kl. 81. : Nr. 9272, Nexzerungen an rotirirenden Maschi- nen (Zusaß zu P. R. 3713), E. Genty und J. Deschamps fls in Rouen, Frankrei Vertreter: P. Barthel in

Frankfurt a. M., vom 19, September 1879 ab, Kl[. 14. Nr. 92783. Neuerungen an dem Apparate zur

Darr- und

Vertreter :

vom 26. September 1879 ab.

L. Lömwenthal in SYondeon Vertreter:

Brydges & Co. in Berlin 8. W., BeDe-Alliance-

straße 32,

Kl, 12:

Nr. 9274. Neuerungen an Drabtftiftmaschinen, FiIaimedie & Sehmiîtz in Düfseldorf- Oberbilk,

vom 28. September 1879 ab. K[, 49,

Nr. 9275. Neaerungen in der Darstellung von Scchwefelwasserstoffgas,

W. E. 4. Hartmann in Swanfea (Eng- land) Vertreter; Wirth & Co. in Frank- furt a./M.,

vom 7. Oftober 1879 ab. Kl. 12.

Nr. 9276. Verfahren der Reinigung von Fabrik- wässern, welche suspendirte Stoffe enthalten (Zusatz zu P. R. 7014),

K. & Th. Mer in Kupbferhammer bei Brackwede,

vom 11. Oktober 1879 ab. Kl. 12.

Nr. 9277. Flortheiler für Vorsvinnkrempeln,

E. Köster in Neumünster (Holstein), vom 11, Oktober 1879 ab. Kl. 76.

Nr. 9278. Vorrichtung an Pflügen, um die- selben bei der Kartoffel-Ernte verwendbar zu machen, W. Süiederslecben in Bernburg,

vom 30. Oktober 1879 ab. Kl. 45.

Nr. 9279, Cigarrenabschneider,

W. Lehmannm in Leipzig, Roßftr. 13, vom 31. Oftober 1879 ab. Kl. 44.

Nr. 9280, Neuerungen in der Construction und

Ancrdnung von Maschinen und Apparaten zur Fa-

brikation zusammengeseßter kohlcnstoffhaltiger Ma-

terialien und der daraus entwidckelten Gase, bec-

hufs Verstärkung der Leuchtkrast und Reinigung

von Steinkohlengas, sowie in der Verwendung

der daraus gewonnenen Produkte zu verschiedenen Zwecken,

Th. Aikîns in Clapbham Vertreter :

G. Dittmar in Berlin, Elifabeth-Ufer 4,

vom 25. April 1879 ab. ‘Kl. 26,

riften 9281, Maschine zur Herstellung von Schiefcr- iften,

J. C. Riehard in Brooklyn (Amerika)

Vertreter : R. Gottheil in Berlin W., Leipziger-

straße 96,

vom 25. Juni 1879 ab. Kl. 80.

_Nr. 9282. Neuerungen an Regen- und Sonnen-

schirmen,

G. L. Pauty in Hamburg,

vom 1. Juli 1879 ab. Kl. 33,

Nr. 9283. Drahthaken,

C. H. Reinhotd in Hamburg, vom 24. Juli 1879 ab. Kl. 3.

Nr. 9284. Heißluftmashine,

M. P. W. Bouiten in London SVer-

treter: F. C. Glaser, Kgl. Rommissions-Rath in

Berlin 8W., Lindenstr. 92, vom 24. Juli 1879 ab. Kl. 46.

Ne. 9285. Neuerung am Thalpotasimeter (Spannungsthalpometer) (2. Zusaß zu P. R. 8101),

J. W. Klinghammer in Braunschwetg, vom 29. Juli 1879 ab. Kl. 42.

E 9286. Büchse für Streichhölzchen, Cigar=4 retten 2c.,

J. LueLhardt in Berlin 8.,, Ritterstr. 22, vom 3. August 1879 ab. Kl. 44.

Nr. 9287. Neuerungen an Darrapparaten für

Obst, Gemüse und andere Vegetabilien, Compagnie de VEvaporateur EKReynolds pour fruits et heoublonsa in Paris Vertrcter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M.,

vom 7. August 1879 ab. Kl[. 82.

Nr. 9288. Kaffeemaschine,

M. Bade in Wien Vertreter: C. Pieper in Berlin, Belle-Alliancestr. 74,

vom 15. August 1879 ab. Kl. 34.

Nr. 9289. Hetlzofen für Badewannen,

A. Widmann in Eßlingen a./N. am Rath- haus (Württemberg),

vom 16. August 1879 ab. Kk. 85.

Nr. 9290. Fleisbhackmaschine,

W. Carîus in Rothenshirmba®,

vom 16. August 1879 ab. Kl. 66.

Nr. 9291. Verfahren O;okerit (Erdwahs), naturgelbes Ceresin (Mineralwa(8), Paraffin, Pe- troleum, Stearin und andere Fettstoffe unter Än- wendung von Thonerde-, Eisen-, Manganoryd- und Magnesia-Hydraten zu bleichen, j i

V, Ritter von Ofenheîim in Wien Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M.,

vom 21. August 1879 ab. Kl. 23. i

Teste 9292. E gn a

aschenapparaten (Zufay zu P. R. ,

J. Luektaardt in Berlin 8, Ritterstr. 22,

vom 30. August 1879 ab. Kl. 79.

Nr. 9293. Neuerungen an Orgeln, _

E. Séeches in Paris Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 L,

vom 31. August 1879 ab. Kl. 51.

Nr. 9294, Halzpflaster, , L

Edward Schmidt in Berlin W., Wilßelm-

ore 91, vom 2. September 1879 ab. Kl. 19.

Nr. 9295. Hebedaumensteuerung für Dampf- maschinen,

M. Thesîng in Anholt,

vom 17. September 1879 ab. Kl. 14.

Nr. 9296. Vorrichtung zur Verhinderung des j Anffahrens von Eisenbahnfuhrwerken auf nicht richtig i gestellte Drebscheiben, : A. Sielez, Königl. Werkmeister der Bergisch Märkischen Eisenbahn in Hagen i./W,,

Feuerlöschen 2c. dienenden Gasgemenges, vom Er- finder geuaunt. „Astralgas* (Zusaß zu P. R. 4115),

vom 25. September 1879 ab. Kl. 20.