tenden Uebershüsse beshränkt. Aber wem hätte es einfallen können, daß der Steuererlaß nicht durch den alle Ein- nahmen und Ausgaben enthaltenden Etat, sondern durch den ganz besonderen Mechanismus eines andern Gesetzes geregelt werden solle? Er habe damals auch zu den Gegnern der Resolution gehört, aber er hätte nie eine solche Auslegung erwartet, wie sie hier von der Regierung und den Konservativen versuht werde. Gerade der ganze finanzielle Werth gehe ja verloren, wenn der Steuererlaß vom Etat losgelöst werde. Der Parlamentarismus solle kostspielig sein, dies sei derselbe nur, so lange das Steuerbewilligungsrecht fehle. Aber wenn im Etat gleih bei Minderung der Aus- aben auch an den Einnahmen. gespart werden könne, dann ei erst die rihtige Prämie auf die richtige Dung der Ausgaben und Einnahmen geseßt. Die rihtige Bilanzirung und Bemessung des Steuererlasses könne ja nur beim Etat nah Feststellung der Ausgaben geschehen. Er hätte in der That ewünscht, daß in dieser eminent wichtigen finanzpolitischen Frage der Minister selbst gesprochen und es nicht einem seiner ntergebenen überlassen hätte, die Ansicht der Negierung aus- zusprehen. Alle Achtung vor dem General-Steuer-Direktor Burghart, aber in dieser hochpolitishen Frage sei derselbe ihm mit seinen persönlihen Meinungen durchaus nicht genug Autorität. Nicht ihn, sondern den jeßigen Schaßsekretär des Reiches, Scholz, habe der vorige Finanz-Minister bei den Ver- handlungen mit der Budgetkommission im vorigen Jahre zu- gezogen; wie wolle der General-Steuer-Direktor Burghart aljo jeßt wissen, was der Finanz-Minister Hobreht sich damals gedacht habe und wie könne derselbe gar behaupten, daß es das Gegentheil von dem gewesen sei, was heute der Abg. Hobrecht selbst als den Sinn jener Abmachungen erklärt habe. Solche Vorgänge könnten wahrhaftig niht die Auto- rität der Regierung und ihrer Kommissarien erhöhen. Wenn nun im nächsten Jahre wieder ein anderer Finanz-Minister sei — die Herren wechselten ja sehr rasch — und auch ein anderer Kommissar und dieser dem Hause etwas anderes als die heutige Absicht des Hauses und der Regierung vortragen wollte, als man heute aus\sprehe, und alsdann vielleicht der Abg. Bitter als seine heutige Absicht als Minister angäbe; in welhe Lage fämen das Haus, die Negierung, die Kommissarien? Man habe hier das flassishe Zeugniß des Mannes, der jenen Pakt geschlossen habe, und das persönliche Vertrauen zu diesem Manne habe damals die Majorität bewogen, ohne Geseß nur auf Grundlage einer Resolution und einer Königlihen Boît- schaft jenen. Pakt abzuschließen. Er hab: damals die National- liberalen gewarut, nicht so vertrauensselig zu sein, aber das hätte er sih nicht träumen lassen, daß in qsolher Weise ver- sucht werden könnte, das Vertrauen zu täuschen, wie es jeßt durh diese Auslegung des Gesetzentwurfs geschehe. Die Nationalliberalen, nicht die wenigen Konservativen, seien bei Abschluß dieses Pakts Ausschlag gebend gewesen. Auf die paar konservativen Stimmen sei es im vorigen Jahre gar nicht angekommen. Darum komme auch die Auffassung der Konservativen bei dieser Sache gar niht in Betracht. Mitzureden hätten nur die beiden Theile, die den Pakt abge- s{chlossen hätten, der damalige Finanz-Minister und die dama- lige Majorität des Hauses, die Nationalliberalen und das Centrum. Cx, als Gegner der damaligen Vorlage, könne nur bestätigen, daß deren Auffassung die richtige sei. Wenn man irgend noch zweifelhaft sei, hüte man sich bei dieser Materie vor Mäkelei und Jnterpretationskünsten. Er fürchte, daß cine derartige Täuschung des Vertrauens die Folge habe, daß das Vertrauen. auf die Autorität der Regierung einen argen Stoß erleiden werde, den die konservative Partei am Wenigsten verantworten könne.

Der Präsident von Köller konstatirte, daß der Vorredner niht von absichtliher Täushung und Vertrauensbruh ge- Iprochen habe, was der Abg. Nichter bestätigte.

Hierauf nahm der Finanz-Minister Bitter das Wort:

Durch die soeben gehörte Bernerkung des Herrn Präsidenten bin ih davon entbunden, über die Frage, ob hier ein Vertrauenébruch vorliege, zu sprechen, sonst würde ih mit größter Eutschiedenheit da- gegen Verwahrung eingele,t haben, daß irgendwie hier von einem VBertrauentbruch die Rede sein könne. Die Regierung hat die Ab- ficht gehabt und hat fie siets fest-ehalkten, mit voller Loyalität die Allerhöchste Ordre und die Verständigung vom vorigen Jahre aus- zuführen, und von cinem Vertrauensbruch kann, wenn wir hier etwa einen antern Weg gehen wollten, wie der jetzt vorgeschlagene ift, gar keine Rede sein. Ich muß ferner bemerken, daß es mir, als dem gegenwärtigen FinanzMinister, doch wohl überlassen bleiben muß, mich mit den Herren, die mich unterstüßen und die mit mir arbeiten, dahin zu verständigen, daß sie ihrerseits in den Fragen, welche sie genau studirt haben, und über welche sie die vollste Kenntniß der Satwlage besißen, mich hier vertreten. Wenn ich daneben siße und genau hôre, was der Hr. General-Steuerdirektor Burghart aus- gesprochen hat, - so werden Sie doch wohl die Ueber- zeugung daß ich nach fkeiner Seite in die Lage Tommen etwas hören zu müssen, mit dem ih nicht übereinstimmen könnte. Das ist von vornherein ausgesclofsen, daß die Herrea, die mit mir arbeiten und die mit meinen Herren Kollegen arbeiten, etwas anderes aussprechen und aussprechen könnten als dasjenige, was gegenseitig verständigt und genau vorher verein- bart worden ist.

Der Hr. Abg. Richter hat seinen Ausgangsgunkt genommen von den Steuerbewilligungsrecht des Abgeordnetenhauses. Ja, das ist der Punkt, meine Herren, an dem die Wege sich s\{eiden, wenn ein Weiterfortgehen auf eine Bahn stattfinden sollte, welhe eben tahin führen könnte, das Steuerbewilligungsrecht des Abgeordnetenhauses der Regierung gegenüber festzustellen oder vorzubereiten. Fch kann nur be- stimmt aussprechen, daß ein solches Steuerbewilligungsrecht in der Absicht der Regierung nicht liegt, daß es nicht in der Absicht der Regierung liegt, weitere Zugeständnisse in Bezug auf die Quotisirung oder sonstige Steuerfragen zu machen als diejenigen, welche der Herr General- Steuerdirettor im vollen Einverständniß mit mir ausgespro%zen hat. Das ift eine Erklärung, die ih mit der größten Bestimmtheit im Namen der Staatsregierung abgeben kann. Jh maß aber außerdem noch bemerken, daß, wie auch \chon vorher ausgesprochen worden it, die Regierung keinen \o unge- heuren Unterschied finden kann zwishen ihrem Vorschlage und dem Vocschlage der Kommission, daß sie daraus eine Unannehmbar- keit des Gesetzes würde folgern müssen; im Gegentheil, mein Hecr Kommissar hat bereits ausgeführt, daß der Kommisfions- vorshlag Vorzüge hat, die wir nach keiner Seite hin in Abrede stellen wollen und die uns vielleiht veranlassen Tönnen, die Frage in ernstlihe Erwägung zu nehmen, ob wir dem Kommissionsantrage nicht beizutreten haben werden. Jeden- falls aber, mag dem sein wie ihm wolle, würde die Regierung in dieser Frage und überhaupt in diesem Geseß das Wort „unannehm- bar“ ihrerseits nicht ohne die dringendsie Nothwendigkeit aus\sprechen. Die Regierung hat das Geseß vorgelegt, um die früheren Verheißungen loyal und vollkommen zu er- füllen, und sie bleibt dabei, daß sie bis auf den äußersten möglihen Punkt mit dem hohen Hause zusammen das Gesetz zur Ausführung bringen will. Von einer Urannehmbarkeit könnte nur dann die Rede sein, wenn wir die Ueberzeugung hätten — das ift au vorher angedeutet worden — daß es sich nur um eine Etappe

haben, Tann,

nach einem Ziel handelt, das ih vorhin {on als ein solches be- zeichnet habe, nah dem wir uns nicht begeben können, und? welches wir nit annehmen werden.

Der Abg, Hobreht erklärte, er wolle nur zweierlei kon- statiren: er habe für fich das Recht einer authentishen Jnter- pretation des Sinnes der damaligen Zusicherung nicht in An- spruh genommen ; er glaube Us daß der Wortlaut einer Allerhöchsten Kabinetsordre nur nah der Fassung zu prüfen sei, wie sie vorliege. Zweitens erkläre er sich dagegen, daß zwischen dem, was er ausgeführt habe, und den Erklärungen des Regierungskommissars Burghart ein prinzipieller Gegen- saß bestehe. Er halte den Generalsteuer-Direktor Burghart für berufen und befähigt, über die Vergangenheit Auskunft zu geben ;. es wäre illoyal, wenn er das von dieser Stelle aus niht anerkennen wollte; er habe aber au den Gegensaß nicht gefunden, dessen Hervorkehrung nah seiner Meinung dem Zu- standeklommen des Geseßes, wie das Haus es wünsche, nur hinderlich sein könne. Er habe auch seinerseits nur diejenigen Gesichtspunkte hervorgehoben, aus denen er glaube, daß es ebenso im Jnteresse der Regierung läge, die Staatsgrund- L Gebäudesteuer an die Kommunen baldmöglichst zu über- weisen.

Nach dem Sqghlusse der Diskussion bemerkte ver Äbg. Rickert persönlich, er bestreite dem Regieruncskommissar das Recht, ihm aus angeblich nahestehenden Zeitungen Ansichten zu suppeditiren, von denen er das gerade Gegentheil offiziell im Hause ausgefprochen habe. (Redner verlas die betreffende Stelle des stenographischen Berichtes.)

Hierauf wurde §8. 2 in der Fassung der Kommission an- genommen.

8. 3 lautet nah der Regierungsvorlage:

T, Insoweit der verfügbare Erlaßbetrag (88. 1 und 2) zur Deckung des Ausfalles einer oder mehrerer Monatsraten der für das betreffende Jahr veranlagten Klassensteuer und der fünf un- tersten Stufen der klassifizirten Einkommensteuer — (d. i, bis zu einem Jahreseinkommen der Steuerpflichtigen von niht mehr als 6000 A) — unter Berücksichtigung der nach §. 6 des Gesetzes vom 25. Mai 1873 — - Geseß-Samml. S. 213 — getroffenen Feststellung — zureiht, soll die entsprehende Auzahl ‘von Monatsraten aller vorgenannten Steuerstufen erlassen werden. 11, Der etwa verbleibende Uebershuß des Erlaßbetrages ist zum ferneren Erlaß einer Monatsrate derjenigen von den vor- genannten untersten Steuerstufen zu verwenden, für welche der- selbe ausreiht, wobei mit der untersten Klassensteuerstufe anzu- fangen und zu der je nächstfolgenden Stufe, demnächst auch in derselben Reihenfolge bei der Einkommensteuer von der ersten bis zur fünften Stufe aufzusteigen ist. IIl. In gleicher Weise, wie unter IT. angegeben, ist zu verfahren, wenn der verfüzbare Erlaß-

betrag überhaupt zur Deckung einer Monatsrate aller unter 1. er-

wähnten St- uerstufen unzulänglich sein sollte. 1V, Der etwaige A dieses Erlaßbetrages ist demjenigen des nächsten Jahres zu- zusetzen.

Hierzu hatte die Kommission folgenden Zusaß beantragt :

8. 3a, Sollte der in cinem Iabre den Klassensteuerpflichtigen und den im {8. 3 bezeichneten Einkommensteuerpflichtigen zu ge- währende Steuererlaß drei Monatsraten betragen, und noch ein verfügbarer Vetrag übrig bleiben, so wird derselbe zum Erlaß eines entsprechenden Betrags an der Einkommensteuer der übrigen Stufen der Einkommensteuerpflichtigen verwendet, insoweit der noch verfügbare Erlaßbetrag zur Deckung einer oder mehrerer Monatsraten sämmtlicher Stufen der Einkommensteuer oder einer oder mehrerer der nach §. 3 zunächst ausges{lossenen Stufen aus- reiht. Die Verwendung erfolgt, beginnend mit der festen Ein- Tommensteuerstufe, in derselben Weise, wie es. im 8. 3 für die Klassensteuer und die fünf untersten Stufen der Einkommen- steuer vorgeschrieben is, Sollte der noch verfügbare Grlaßbetrag zur Deckung einer vollen Monatêrate einer oder mehrerer der er- wähnten Einkommen steuerstufen unzulänglich sein, so wird der Rest dem Erlaßbetrag des nächsten Jahres zugeseßt und zunächst nach den Bestimmungen des 8, 3 verwendet. Sollte der rah §. 2 ver- fügbare Betrag ausreichen, drei Monatsraten der sämmtlichen Klassen- und Cinkommeasteuerstufen zu erlassen und noch ein ver- fügbarer Rest übrig bleiben, so wird derselbe zum Erlaß voller Monatéêraten der Klassensteuer und sämmtlicher Einkommensteuer- stufen in der im §. 3 und §, 3a. festgeseßten Neihenfolge ver- wendet.

Der Abg. Graf zu Limburg-Stirum hielt den §. 3a, für sehr bedenklich und bat denselben abzulehnen. Zwar sei die Anwendung desselben schr unwahrscheinlich, aber es sei immer bedenklich, bei den höheren Einkommensteuerstufen, welche die Steuern am wenigsten drückten, überhaupt die Hoffnung auf einen Steuerlaß zu erwecken. Die Annahme -dieses Para- graphen würde für die konservative Partei das ganze Ge- jeß unannehmbar machen.

Der Regierungskommissar Generalsteuerdirektor Burg- hart erklärte sich ebenfalls gegen diesen Paragraphen aus den vom Vorredner angeführten Gründen der politischen Zweckmäßigkeit. Auch sei derselbe theoretish niht rihtig Tonstruirt. /

Der Abg. von Rauchhaupt hielt es für ungereht, nach Ablehnung des Antrages von Huene den §. 3a. anzunehmen. Während dann der kleine Kuhbauer seine Grund- und Ge- bäudesteuer bezahlen müsse, werde der Millionär von der di- rekten Steuer befreit.

Der Abg. Richter glaubte dagegen, daß gerade der §. 3à., der in jedem Falle der Regierung keinerlei Summen zur Dis- position lasse, auf dieselbe eine Pressión ausüben werde, einem Geseße zur Ueberweisung der Grund- und Gebäude- steuer zuzustimmen.

§. 3 wurde angenommen, §. 3a. abgelehnt. Hierauf wurden dis übrigen Paragraphen dieses Geseßzes ohne Debatte nach den Kommissionsbeschlüssen angenommen.

Der Gesetzentwurf , betreffend die Abänderung der S8. 9 und 12 des Gesetzes über die Auflösung des Lehnsverbandes der dem sächsischen Lehnrechte, der Magde- burger Polizeiordnung und dem longobardishen Lehnrechte, sowie dem Allgemeinen preußischen Landrehte unterworfenen Lehne in den Provinzen Sachsen und Brandenburg vom e an 1877, welches in seinem einzigen Paragraphen autet : „Die Frist von vier Jahren, innerhalb deren der T die von ihm nah §. 9 Abfaß 1 des Gesehes vom 28. März 1877 getroffene Wahl dem zuständigen Gericht anzuzeigen und den Ent- wurf einer zur Bestätigurg geeigneten Stiftungeurkunde dem E L D ORGEE E einzureichen hat, wird um zwei Jahre ver- ngert“, wurde nah kurzer Empfehlung durch den Abg. Freiherrn von Minnigerode unverändert angenommen, worauf sih das Haus um 41/5 Uhr vertagte. ¿

Literarishe Neuigkeiten und periodishe Shriften.

Jahrbücher für die deutsche Armee und Marine. Verantwortlich redigirt von G. von Marées, Major. Bd. XXXRI[IV, Nr. 101, Heft 2 (Februar 1880.) Berlin, 1880. ® Schneider & Co, Goldschmidt & Wilhelmi.) — Inhalt: X11, Die Thätigkeit der Infanterie während der Belagerung von Sa ars im Jahre 1880, Von v. Wedelstädt, Major im 2. Niederschlesishenu Infanterie-Re- n Nr. 47 (S{&luß). — XII], Die Sommerlager der rufssis{hen

rmee im Jahre 1879. Von A, v. Drygalski , Premier - Lieutenant d, 25, (Sus — XI1IV. Die dänische Armee und Marine nah dem neuesten Reorganisationsentwurfe, nebst einem Rückblicke auf deren bisherige Entwickelung. Von A. Frhrn. v. Fircks8 (Schluß). — XY, Das Pferdefutter und die Pferdewart, insbesondere der Mi- litärpferde. Von Frhrn. v. Rotenhan, Major und etatsmäßiger Stab2offizier im Königl. Bayer. 1. Ulanen-Regiment. — XVI, Vors- Jag für eine Mobilmachung im östlichen Frankreih,. — XFI1L

erzeihniß dér bedeutenderen Aufsäße aus anderen militärischen Zeit- schriften (15, Dezember 1879 bis 15. Januar 1880). — XFITIL. Ver- zeichniß der bei der Redaktion eingegangenen neu erschienenen Bücher u. st. w. (15. Dezember 1879 bis 15. Januar 1880).

Der Untergäng S. M. Swhiffes „Großer Kur- fürst“, auf Grund der gerichtlichen Untersuhungsakten darzestellt (mit einer Tafel in Steindruk). Berlin, 1880. E. S. Mittler u. Sohn, Königl. Hofbuchhandlung.

Der Bär, Jlustrirte Berliner Wochenschrift. Eine Chronik fürs Haus. Herausgegeben von Ernst Friedel und Emil Dominik. Verlag der Nicolai’\chen Verlags - Buchhandlung, R. Stricker, in Berlin. Nr. 6. — Inhalt: Joachim 1. Roman von Adolf Streckfuß (Fortseßung). —-/ George Hesekiel, mit Jllustration. — Sitten und Gebräuche der Altmärker, von H. Lange in Oderberg. — Moabit. — Herzogin Margarethe von Pommern, von Dr. Th. Unruh. — Nikolaus Leutinger als Dichter, von Dr, Markfreund. Auch Einer, von R. F. — Noch einmal das Hufeisen. — Miscellen. — Briefkasten. — An die Mitarbeiter. — Juserat.

„Allgemeine Literarische Correspondenz“. Eine Rundschau über- das geistige Leben der Gegenwart. Organ des All- gemeinen Deutschen Schriftstellerverbands. Verlag von Hermann Fol in Leipzig. Nr. 57. — Inha t: Calderon de la Barca. Zum 17. Januar, dem Geburtstage des Dichters. Von Carl Fulda. — Kritishe Umschau. — Neuigkeiten vom Büchermarkt. — Journal- Literatur. — Freies Deutsches Hochstift zu Frankfurt a. M. — An- zeigen. !

Nr. 58 enthält Folgendes: Die neufranzösischen Lyriker und ihre Verdeutsher. Von Gustav Weck. — Kritishe Umschau! Specht, Theologie und Wissenschaft; Rambaud, Histoire de la Russie; Reich, Studien über die Volksseele; Hellenbach, Vorurtheile der Menschheit ; Dünger, Goethe's Leben; Müller, Cassel seit siebzig Jahren ; Fulda und Hoffmeister, Hessisbe Zeiten und Persönlichkeiten von 1751 bis 1831; Stahr, Torso; Hartung, Theorie der Musik; Gallwitz, Das S(loß am Roche Melonz KRethwish, Ostseenovellenz; Stavenow, Schdne Geister; Gambetta, 1869—1879; Rapisardi: La ‘Natura Ebeling, Der Schalksknect ; Lenzen, Aus der Heimath. — Kleine Mittheilungen. — Neuigkeiten vom Büchermarkt. — Antiquarische Kataloge. — FJournolliteratur. —- Freies Deutsches Hochstift zu Frankfurt a. M. — Anzeigen. — Preis pro Quartal 5

Berhandlungen des Vereins zur Beförderung des Gewerbfleißes - 1880 (Il. Januar - Heft). Inhalt: I. legenheiten des Vereins: Namensverzeihniß der Mitglieder vom 1. Januar 1880, Leitung und Verwaltung des Vereins für 1880, Preisaufgaben und Honorarausschreibungen. — Il. ÄÜbhandlungen: Die hydraulishen Aufzüge im Eisenbahnhotel zu Berlin. Beschrie- ben von Emil Blum, Direktor der Berlin-Anhalt. Maschinen- Aktiengesellshaft zu Berlin-Moabit. Erg-cbaisse ciner Studienreise in England und Schottland. Von Professor A. v. Gizycki in Aachen. Gedanken über den Unterridt im Maschinenzeihnen an Gewerb- \{ulen, von Adolph Ernst, Ingenieur und Lehrer an der Königl. Gewerbschule zu Halberstadt. — 111. Amtliche Mittheilungen : Ver- änderung gewerblicher Anlagen.

Mittheilungen der Großherzoglißh hessischen Centralstelle für die Landes fstatistik. Inhalt aus Nr. 222: Eifenbahnen Dezember 1879. — Preise der gewöhnl. Verbrauchs- gegcnst. Dezember 1879. — Vergl. meteorol. Beobacht. Dezember 1879. — Viehversicherungs-Anstalt 1878—79, —— Gymnasien, Real- s{ulen und höhere Mädchenshulen 1878—79, — Sterbfälle in Darmstadt-Bessungen 1863—79 nah Todesursacen und Mozaten.

Mittheilungen der K. und K. Konsulats-Behörden von Oesterreih-Ungarn. (Januar 1880.) — Inhalt: Deutsches Reich. Lübeck, Schiffahrt und Handel im Jahre 1878. — Groß- britannien, St. Helena. Wirthschaftlihe Verhältnisse im Jahre 1878. — Rußland. Reval. Handel und Schiffahrt im Jahre 1578. — Belgien. Antwerpen. Handelsbewegung im Jahre 1878, — Schweden und Norwegen. Christiania. Wirthschaftlihe Verhält- nisse Norwegens im Jahre 1878, — Ottomanisches Reich. Prevesa. Ergebnisse auf wirthschaftlichem Gebiete im Jahre 1878. — Uruguay. Montevideo. Handels- und SchiffahrtsLewegung der Republik Uruguay im Jahre 1878, — Chile. Valparaiso. Handel und Schiffahrt im Jahre 1878, — Personalnachrichten.

Zeitschrift für Forst- und Jagdwesen. Zugleich Organ für forstlihes Versuhswesen. Herausgegeben in Verbindung mit den Lehrern der Forstakademie zu Eberswalde, sowie nah amtlihen Mit- 1heilungen von B. Danckelmann, Königl. pre4ß. Ober-Forstmeister und Direktor der Forstakademie zu Eberswalde. 12, Jahrg. 1880. 2. Heft. Januar. Berlin. Verlag von Jul. Springer. 1880, — Inhalt; 1. Abhandlungen. Die Betriebsregelung der sfterreichischen Staatsforsten nach der Instruktion vom Jahre 1878. Vom Ober- Forstmeister B. Danckelmann. Die norddeutsche Tiefebene, dar- gestellt in geognostisher und bodenkundlicher Beziehung. Von W. Schütze. Ueber die Anseßung der Kulturkosten bei Waldwerthbere{h- nung. Vom Forst-Asse\sor von Bornstedt. Der Linden-Prachtkäfer, Buprestis (Lampra) rutilans Fab, Vom Prof. Dr, Altum. — 11, Mittheilungen. Forst-Direktor Dr. Burckhardt f, Vom Ober- Forstmeister von dem Borne. — II1, Statistik. Ergebniß dec Polzsamenernte von den wichtigsten Holzarten in Preußen im Jahre 1879, Vom Oberförster Weise, Die forftlihen Verhältnisse von Schottland. Vom Oberförster-Kandidat Zeising. — IV. Literatur. Beiträge zur Statistik der innern Verwaltung des Großherzogthums Baden. Berichterstatter Ober-Forstmeister Dandkelmann. Uebersicht der forstlih beahtens8werthen Literatur. V. Notizen.

For stlihe Blätter. Zeitschrift für Forst- und Jagdwesen. Hexausgegeben von Jul. Theod. Grunert, Königl. preuß. Ober-Forst- meister a. D., und Professor Dr. Bern. Borggreve, Königl. preuß. Ober-Forstmeister 2c. 17. (3. Folge 4.) Jahrg. 1880. 2, Heft: Februar. Leipzig, 1880. Verlag von H. Voigt. 4. — Inhalt: 1. Aufsäte. Die neuen Aufforstungen im Amtsbezirke Wittmund in Ostfriesland. Vom Oberförster a. D. Gerdes in Jever. — Forstlihe Zustände und Anschauungen in England. Vom Ober-Forstrath Braun zu Darmstadt. — Yellow- und Pitche-Pine, Vom Ober-Forstmeister Grunert, — I1. Bücheranzeigen. — III. Mittheilungen.

Mittheilungen des Vereins zur Wahrung der ge- meinsamenwirthschaftlichen Interessen in Rheinland und Westfalen. 1880. Nr. 1 und 2. Inhalt: 1) Zur Reorganisation der Handelskammern und des Deutschen Handelstags. 2) Die Braun- \{weiger Konferenz wegen Erlaß eines Checkgeseßes. 3) Referat über die Sißung des Auëschusses vom 2. Dezember 1879,

L'association douanière de l’'Europe coentrale, Etnde par Richard de Kaufmann, Docteur en droit et en philo- 80phie, Paris, librairie de Guillaumin et Cie,

Ange-

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Köuiglih Preußif

Berlin, Mittwoch,

S Mj Inserate für den Deutschen Reicht- u. Königk. Preuß, Staats-Anzeiger und das Central-Handels8- register nimmt ant die Königliche Expedition

des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Prevßischen Staats-Anzeigers: Berlin, S. F. Wilhelm-Straße Nr. 82, M—

Steckbriefe und Unterszchungs-Sachen. Ae HORaE, Aufgebote, Vorladungen U. Gere,

Verloosung , Amortisatión, Zinszahlung #6 u, 8. w. von öffentlichen Papieren.

SteŒXbriefe und UntersuHungs - Sachen.

1677]

L 1) Der Trainsoldat, Arbeiter Thoma3 Noziueck, am 12. Dezember 1847 zu Koniawy, Kreis Bomst, geboren, 2) der LTrainsoldat Johann Friedri Wilhelm Awege, am 2. März 1839 zu Schwar- miß bei Grüneberg geboren, werden beschuldigt, als beurlaubte Reservisten ohne Erlaubniß ausgewandert zu sein, ohne von der bevorstehenden Auswanderung der Militärbehörde Anzeige erstattet zu haben, Ueber- tretung gegen §. 360 Nr. 3 des Strafgesez buchs. Dieselben werden auf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts hierselbst auf den 5. April 1880, Mittags 12 Uhr, vor das Königliche Schöffen- gericht hierselbst zur Hauptverhandlung geladen. Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der nach §. 472 der Strafprozeßordnung von der Königlichen Regierung, Abtheilung des In- nern, zu Potsdam ausgestellten Erklärungen verur- theilt werden, Potsdam, den 29. Oktober 1879, Die Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung V. /

Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen und dergl.

Verktaufsanzeige und Nufgebot.

Sn Zrwoangsvoll sreckungssahen des Kaufmanns Wolf Rosenberg zu Münden, Gläubigers, wider den Arbeiter August Theune zur Blume, Sculd- ners, wegen Forderung, wird, nachdem der desfaUsige Antrag des Gläubigers für zulässig erachket ist, zum offentlih meistbietenden Verkaufe des dem Schuld- ner gehörigen, in der Feldmark Mielenhausen be- legenen Artikel 68 der Grundsteuermulterrolle für Mielenhausen aufgeführten Grundstücks, nämlich :

18,78 Ar Ader. die Seebreite, Ktbl. 1 Parz. 318, beantragtermaßen Termin auf: Sonnabend, den 3. April 1880, Nachmittags 3 Uhr, im Capelle’shen Gasthause zu Mielenhausen an- geseßt, wozu Kaufliebhaber damit geladen werden.

Zugleich werden alle Die, welche an dem Verkaufs- gegenstande Cigenthums-, Näher-, lehnrechtliche, fideikommifsarishe, Pfand- und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Meal- bercchtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre Ansprüche fo geriß in obigem Termine anzu- melden, als widrigenfalls für den sih nicht Melden- den im Verhältnisse zum neuen Erwcrber das Recht verloren gcht.

Münden, den 12. Februar 1880.

Königliches Amtsgericht. Leonhardt. Beglaubigt :

C. Günther, Gerichtsschreiber.

[416] Oeffentliche Zustellung.

Die Ehefrau des Kofsathen Friedrich Arndt, Caroline, geb. Grotefend, zu Vienau bei Brunau, vertreten -durch den Rechtsanwalt Dr. Wiener zu Stendal, klagt gegen ihren Ehemann, den Kossa- then Friedrich Arndt, früher zu Vienau, jeßt unbekannten Aufenthal18, auf Ehescheidung wegen böeliher Verlassung mit dem Antrage, die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein {huldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerich18 zu Stendal

auf den 4, Mai 1880, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ricbte zugelassenen Anwalt zu bestellen. i

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Müller, Gerichtsschreiber des A GINen Landgerichts, i. V.

[4141]

: V4 [4183] Oeffentliche Zusteäung.

Der Fuhrherr . Heinriß Carl Friedrih Theodor Gödeke hierselbst, vertreten durch den Rechtsanwalt Lucius hierselbst, klagt als Miterbe seines verstor- benen Vaters, des Bürgers und Karrenführers Jco- hann Julius Gödecke von hier, gegen

1) die Wittwe des Bürgers Johann Hennig Sudhoff, Caroline, geborere Lankow, und 2) den Tischler Carl Sudhoff, als Erben ihres verstorbenen Ehemannes resp. Vaters, des enannten Vürgers Sudhoff, wegen Auf- assung mit dem Antrage:

1) den Beklagten aufzugeben, sch binnen 4 Wochen als Eigenthümer des auf dem Werder Nr. 1546 hierselbst belegenen Hauses und Hofes Lava Zubehör unter dem Rechtsnachtheile ein- ragen zu lassen, daß nach Ablauf dieser Frist die Eintragung gerihtlich werde verfügt werden, 2) den Beklagten aufzugeben, binnen ferneren 2 Wochen, aach Ablauf der ad 1 gedachten Frist, dem Kläger das Grundstück qu. vor Herzoglichem Grundbuch- amte aufzulassen, unter dem Rehtsnachtheile, daß nach Ablauf dieser Frist die Auflafsung amtlich werde vexfügt werden, und ladet die Beklagten,

kammer des Herzoglichen Landçcerihts zu Braun-

[weig auf ven 26, Avril 1880, Bormittags 10 Uhr,

init der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

pam Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Brauuschweig, den 9. Februar 1880,

A. RNautmann, Gerichtsschreiber des Herzoglichen Landgerichts.

[416] Oeffentliche Zustellung.

Dic Wittwe des Riemendrehers Niczard Ernestus, Gertrud, geb. Müllex, chne Geschäft, zu Glber- feld, vertreten durÞch Rechtsanwalt Dr. Berthold, klagt gegen den Anstreicher Hermann Erneflus, früher zu Elberfeld wohnhaft gewesen, jetzt ohne be- kannten Wohn- und Aufenthaltsort, und Genossen, auf Theilung der zwischen ihr und ihrem zu Elber- f.ld verlebten Ehemanne, Ricmendreher Michard Ecrnestus, bestandenen ehelichen Gütergemeinschaft, sowie auf Theilung des Nachlasses ihres gerannten verlebten Ehemannes und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die I, Civilkammer des Königlichea Landgerichis zu Elberfeld auf

den 26, April 1880, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwoede der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Der Landgerichts-Sekretär, Janjen.

14098) Oeffentliche Zustellung.

Der Handel38mann Gottlieb Neugebauer zu Schildberg klagt gegcn den Bäcer Samuel Wi- datwsfi, früher zu Schildberg, wegen 33. 4 und Zinsen mit dem Antrage auf öffentliche Zustellung und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Nechtsf\treits vor das KönigliHe Amts- geriht zu Schildberg auf

den 15. April 1880, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Nat, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[4142] Oeffentliche Zustellung.

Die Scholastika Streicher, Rentnerin zu Ober- ehnheim, vertreten durch Rechtsanwalt Trant, klagt gegen den Felix Martz, ohne bekannten Wohnort, aus baarem Darlehn und rückständigen Zin]en mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Zablung von 495 6. nebst Zinsen seit 10. Februar 1879 und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsftreis vor die Civilkammer des Kaiser- lichen Landgerichts zu Zabern auf

den 28. April 1880, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderunz, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Hörkens3, Landg.-Sekret., : Gerichts\chreiber des Kaiserlichen Landgerichts.

[4138] Oeffentliche Zustellung.

Nr. 1827, Geora Fleig, Landwirth in Mönch- weiler, klagt gegen Christian Steidinger, Wagner von dort, ¿. Zt. an unbekannten Orten abwesend, aus Darlehen, mit dem Antrage auf Zahlung von 225 #Æ und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzog- liche Amtsgericht zu Villingen auf :

Samstag, den 27. März 1880, Vormittags 97 Uhr. :

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Villingen, den 7. Februar 1880,"

Namsperger, Gerichtsschreiber des Großherzoglihen Amtsgerichts.

[4118] Oeffentliche Zustellung.

Der Franz Jacobs, Küfer zu Wallhausen, klagt gegen Johann Sthleider Ax, Küfer, früher zu Windesheim, jeßt unbekannten Aufenthaltsorts, über 79 M 10 S als Restbetrag für als Bürge des ge- nannten Schuldners an die Kgl. Forstkasse bezahlten Holzsteigpreis incl. Zinsen und früheren Kosten mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 79 4 10 Z nebst Zinsen vom 7. Januar 1880 und ladet den Beklagten zur münd- lichen Verhandlung des Rechté streits vor das Kgl. Amtsgericht zu Stromberg auf den 14. April 1880, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diescr Auszug der Klage bekannt gemacht. i

__ Hartmaun, -

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Es Aufgebot.

1) Auf Antrag der Fuhrleute Christian und Jo- hannes Neubert von Schweinfurt, als nächste Verwandten des vor 25 Jahren nach Ungarn ausgewanderten Georg Melchior Barthelmeß

deren Aufenthaltsort unbekannt ist, zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civil-

von Obereisensheim, der am 11, November 1821 geboren ist;

Besfentlicher

1, 2. E Verkäufe, Verpachtungen, Subnisaienen ete.

den 18. Februar

chen Slaais-Anzeiger.

5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshande!l.

6. Vereckiedene Bekanntmackungen.

7. Literarieche Anzeigen,

8. Theater-Anzeigen. | In der Börsen-

G Anz eiger. ë Inserate nehmen ans die Annoncen-Expcditionen des

„Gntvalivenvant“, Ruvslf Mosse, Haasenftein & Bogler, G, L, Daube & CEo., E, Sclotte, Büttuer & Winter, sowie alle übrigen größeren

X

Anuoncen-Bureaus, M

9, Familiez-Nachrichten. beilage.

2) auf Antrag des Oekonomen Valentin Hegler von Kolißheim, als Kurator des Martin Nu- dolph von da, der am 2. Februar 1799 ge- boren und vor ungefähr 40 Jahren nach Nuß- land auszeroandert ift;

3) auf Antrag des Oekonomen Michael Hofmann von Krautheim, Vormund des Martin Hofler von da, welcher am 16. Januar 1809 gekoren es ige 40 Jahren nach Amerika ausgewan- ert ist; auf Autrag der ledigen Dienstmagd Martha Sceinhof in Volkach, Tochter der Katharina Scheinhof von Escherndorf, welche am 29. No- vember 1808 geboren und vor circa 30 Fahren nah Amerika ausgewandert ift ; auf Antrag des Schmiedemeisters Mattheus Singer von Reupelsdorf, kindervererbter Che- mann der Anna Maria Singer, geborenen Reß, als Erbe des Georg Adam Reß von da, welcher im Jahre 1813 geboren und im Jahre 1846 nach Amerika ausgewandert ist; auf Antrag des Oekonomen Nikolaus Scholl von Kolißheim, Vormund des Michael Rieß von da, der am 2. September 1820 geboren A n Jahre 1837 nach Amerika ausgewan- ert ist;

werden vorbenannte Landetabwesenden hiermit auf-

gefordert, spätestens im Aufgebotstermine vom

Donuerstag, den 25. November 1880,

Vormittags 9 Uhr,

yersönlih oder schriftli bei dem unterfertigten

Anitsgeric(te fich anzumelden, widrigenfalls dieselben

für todt erklärt würden.

Bis zum oder am bezeichneten Termine sind etwaige Erbansprüche oder sonstige Rechte an das vormundschastlichÞ verwaltete Vermögen der genann- ten Abwesenden dahier geltend zu machen, ansonst über dasselbe nah Maßgabe dcs fränkishen Land- rechtes dur Ueberweisung an die sich meldenden Erbbetheiligten im Erbwege verfügt würde.

Wer über das Leben der Verschollenen Kunde Ls kann, wolle hierüber Mittheilung bci Gericht machen.

Bolfkach, den 28. Januar 1880.

Königlich Bayerisches Amtsgericht. L, 8.) Banzer. Zur Beglaubtgung: Der Königliche Gerichts[chreiber. Küttenbaum.

[9969] ufgebot.

Der Tufabrifkant M. Steinbach zu Melsungen bat das Aufgebot- eines von der Reichsbankstelle zu Cafsel unter Nr. 664 am 27. Juni 1879 ausgefer- tigten Pfandscheins, Inhalts dessen der Antragsteller gegen cin von der Reichsbank empfangenes Darlehen von 500 M. folgende Effekten verpfändet hat,

Preußische 4 °/cige confolidirte Staats-Anleihe:

Litt, B, Nr. 4938 = A 2000,

Litt, C. Nr. 45809 = „, 1000,

Iatt, C. Nr: 49810 = 1000;

Litt, C. Nr. 45811 = , 1000,

Litt, C, Nr. 48358 = „ 1000 beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufge- fordert, spätestens in dem auf den 15, November 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Cölnifsche Straße Nr. 13, 1 Treppe hoch, Zimmer Nr. 5, anbe- raumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraft- loserklärung der Urkunde erfolgen wird.

Caffel, den 26. Januar 1880.

Königliches Amtêgericht. Abtheilung 3. Der Gerichtsschreiber : Castenholz,

[4137] Aufgebot.

Nr. 1115, Johann Weyhel von Sonnenmaltt hat hier angegeben, daß er die folgenden Grund- slüde am 27. März 1846 von seinem Vater, Land- wirth Andreas Weyel in Soanenmatt, erkauft, worüber nach Beurkundung des Gemeinderaths Lueg in den Grund- und Unterpfandbüchern keine

inträge {ih finden, nämlich:

1) 10 Ar 15 Q.-M. Ader im Halm (Alten- haus), neben Alois Asal und Donat Kiefer. 2) 5 Ar 40 Q.-M. Acker im Halm (Waid), L Josef Philipp We. und Josef Langen-

orf. 3) 3 Ar 60 Q.-M. Ader auf der Bündten, und Michael

L

4) M. Wiesen in der Bleiche, bei- ders. Carl Gâäge- 5) 9 Ar Aer auf dem Nothenbühl, neben Josef

Philipp We. und Alois Asal. : 6) 9 Ar Wiesen im Rain, neben Donat Kiefer und Bl. Köpfer. : / 7) 1 Ar 80 Qu.-M. Wiesen im Müttle, neben Josef Philipp We. und Donat Kiefer. 8) 2 ice 15 Q.-M. daselbst, beiderseits Donat efer. 9) 1 Ar 98 Q.-M. Wiesen im vorderen Gra- ben, neben Blasius Köpfer und Wilhelm Schmidt. 10) 5 Ar 85 Q.-M. Wiesen daselbst, neben D. Philipp und &F, Schmidt. 11) 1 Ar 35 Q.-M. Wiesen im Halm, neben An- dreas Albrecht und Michael Schmidt. 12) 2 Ar 25 Q.-M.,. Ader (Hausgarten), Rothen-

-

13) 3 Ar 51 Q.-M. Weide im Loch, neben Xaver Smidt und F. Schmidt.

14) 3 Ar 51 Q.-M. Weide daselbst, neben Mich. Schmidt und Weg,

15) 6 Ar 75 Q.-M. Weide daseibst, neben H. Schmidt und Donat Kiefer.

Auf dessen Antrag werden Alle, welche an obigen

Grundstücden in den Grund- und Pfandbüchern

nicht eingetragene und auch sonst nicht bekannte

dingliche oder auf einem Stammguts- oder Fami-

liengutsverband beruhende Rechte zu haben ver-

meinen, aufgefordert, solche Rechte spätestens in

dem auf : Mittwoch, den 24, März 1880,

j Vorm. 10 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine anzumelden, widrigen- falls die niht angemeldeten Ansprüche und Rechte für erloschen erflärt werden würden. Schönau, den 31. Januar 1880.

Großh. Amtsgericht.

Der Gerichtsschreiber:

Müller.

[4129] Aufgebot.

Der Propst Heinrich Johann Friedrich Süö- reusen zu Neumünster hat das Aufgebot der Taloas zu den Prioritäts-Obligatig- E Schleswigshen Eisenbahngesell- a Lidút. A. Nr. 1818 und Lîét. C. Nr, 60883, welche Leßtere resp. auf 1000 Thlr. Pr. Crt. und 200 Thlr. Pr. Crt. lauten und von denen die Ta- Tons angeblich abhanden gekommen sind, beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird augefordert, \pä- testens in dem auf den 2, April 1880, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Holm, anberaum- ten Aufgebotétermine scine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfaUs die Kraftlos- erklärung der Urkunden erfolgen wird. Flensburg, den 6. Februar 1880. Königliches Amt3gericht. Abtheilung Ex. Brinkmann.

(1396] Aufgebot.

Der Hüfner Friedrih Lange zu Buchzolz hat das Aufgebct der Otligation vom 22. Sep- tember 1837, aus welher im Grundbuche von Buchholz Bd. T., Bl. Nr. 1 und von Landungen Bd. 14 Bl. Nr. 672, Seite 421 für den Hüfner und Lehnschulzen Johann Gottfried Thiele zu Bait 300 Thlr. zu 4% verzinslih eingetragen stehen, Zwecks Löschung dieser Summe beantragt.

Der Inhaber der bezeichneten Urkunde wird auf- gefordert, seine Rechte spätestens in dem auf

decn 20, April 1880, Bormittags 12 Uhr, an hiesizecr Gerichtsstelle anberaumten Termine geltend zu machen und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Urkunde für kraftlos erklärt wird.

Belzig, den 28. Dezember 1879.

Königliches Amtsgericht.

Ausfertigung. Aufgebot, ;

Auf Antrag des Lebkühners Josef Materhoefer von Falkenberg werden Diejenigen, welche auf die für Wolfgang und Magdalena Maierhoefer voa Falkenberg, ersterer seit dem Jahre 1806 ausgewan- dert und unbekannt wann, lehtere im Jahre 1832 verstorben, im Hypothekenbuhe für Falkenberg Band I. Seite 513 auf dem Anwesen des Antrag- stellers eingetragene Kaufschillingsforderung von 350 Fl. = 600 M ein Recht zu + haben glauben, hiermit aufgefordert, dieses Recht innerhalb scchs Monaten oder spätestens in dem auf

Dienstag, den 5. Oktober 1880, Vormittags 9 Uher, : anberaumten Aufgebotstermine beim unterzeichneten Gerichte anzumelden. j

Für den Fall der Unterlassung der Anmeldung wird besagte Forderung für erloschen erklärt und im Hyvotbekenbuche gelös{cht werden.

Tirschenreuth, den 12. Dezember 1879.

Königl. Bayer. Amtsgericht. Schmitt, K. Amtsrichter. /

Den Gleichlaut vorsteh.nder Ausfertigung mit dem Originale bestätigt.

Tirschenreuth, den 12. Dezember 1879.

Der K. Gerichtsschreiber : Schreyer.

(13804]

4139]

( Auf Antrag des Landmarsch21lls Freiherrn J. von Malhaun auf Burg Penzlin werden alle Die- jenigen, welche dingliche Ansprüche und Rechte an das von demselben dem Gutspächter Beese in Wer- der verkaufte Vieh, Feld und Wirthschaftsinventar zu Neuhof zu haben vermeinen, hierdurch geladen, solche ihre Ansprüche und Rechte späteitens in dem anf Sonnabend, den 8. Mai 1880, 12 Uhr, im hiesigen Amtsgerichtsgebäude anstehenden Ler- mine anzumelden, widrigenfalls dieselben für er-

loschen werden erklärt werden.

Penzlin, den 13. Februar 1880. Großherzoglih Medcklenburg-Schwerinsches

Arie, Zur Beglaubigung: AlbreŸt,

bühl, neben Alois Böhler und Donat Kiefer.

Gerichts-Aktuar.