1880 / 43 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 19 Feb 1880 18:00:01 GMT) scan diff

S Inserate fär den Deutshen Reichs- n. Königl. | Preust. Staats-Anzeiger und das Gentral-Handele- regifier nimmt an: die Königliche Expedition des Dentschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers:

k Derlin, s. W. Wilhelm-Straße Nr. 32,

Æ

Deffentlicher Anzeiger.

1 Steckbriefe und Untersnchnngs-Sachen.

2, Subhastationen, Anfgebote, Vorladungen u. dergl. 6. Verschiedene Bekanntmachungen.

3. Verkäünfe, Verpachtungen, Submissionen etc.] 7, Táterarische Anzeigen,

4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung j} 8, Theater-Anzeigen, | In der Börsen- L 5. w, von öffentlichen Papieren: 9, Familiez-Nachrichten. / beilage. K

5. Indnustrielle Etablissements, Fabriken und Groeshandel.

Æ

Inserate nehmen ani die Annonceu-Expeditionen des „Jitvalidendank“, Nudolf Mosse, Haaseniein & Bogler, 6G, L, Daube & Co., E, Shlstte, Büttuer & Winter, sowie alle übrigen größeren

Annsnecen-Bureans,

[4301]

Reabole ie R burg, |

emvotd in Ravensburg, klagt gegen den Bauern Alois Roth zu Gofssertêweiler, jeßt ohne bekannten Aufenthaltsort , Antrage auf Bezahlung der Summe von 3600 4 nebst 5 °/9 Zinsen vom 8. Februar 1879 ab, sowie | oben der Kosten des Rechtsstreits, und ladet den Be- | sind, klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die Civilkammer des Königlichen Land- gerihts zu Ravensburg auf den

mit der Aufforderung, einen bei dem edachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu Lestellen

Auszug der Klage bekannt gemacht. Den 14. Februar 1880.

[4299]

anhängigen Collocations\sache des zu Metz wohnen- E s Dose! S N L Dn des ¿rlôjeë aus der am 12. Augu eim König- | Zwangsverkauf von Liegenschaften, - lien Friedensgerihte zu Meisenhcim gegen Peter îag, ô | S6 Wn auf Frei Sfkär 111, Ackerer, und Katharina, genannt Mar- garethe Skär, ohne Gewerbe, früher ín Merxheim, dann in Meddersheim wohnend, jeßt ohne bekannten Wohn- und Autenthaltsort, hastation ist der provisorische Vertheilungsstatus angefertigt und „zur Einsicht der Interessenten auf der Gerichtsschreiberei des Königlichen Landgerichts ofen gelegt. Die oben genannten Peter Skär und Katharina, enannt Margarethe Skär, werden hiermit aufge- ordert, binnen der geseßlichen Frist von cinem freien Monat von diesem Status Einsicht zu nehmen und Auf ihre COUIR Einwendungen dagegen zu Protokoll zu geben.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diese Aufforderung bekannt gemat. 7 l

Coblenz, den 14. Februar 1880.

Auf Antrag der Lencfizial-Erben des im Seyp- tember 1879 zu Berlin verstorbenen Gasthofpächters Josef e aus Seitenberg, Kreis Habelschwerdt, nämlich:

ist das Ausgebot der Nallaßgläubiger des verstor- benen Gasthofpächters Josef Ricdel aus Seitenberg beschlossen worden. Es werden daher alle Diejenigen, welche auf den aclaß des verstorbenen Gasthofpäcters Josef Riedel aus Seitenberg Ansprüche und Recte, dieselben mögen rechtshängig sein oder niht, haben, aufge- | rung i fordert, dieselben bis spätestens auf , den 5, April 1880, Vormittags 10 Uhr, hiermit arberaum*en Aufgebotstermine anzumelden, widrigenfalls diese auf Antrag dur Urtheil mit ihren Ansprühen und Rechten dergestalt ausge- {lossen werden, daß sie dieselben gegen die Josef Riedel’\chen Benefizial-Erben nur insoweit geltend machen können, als der Nachlaß mit Aus\ch{luß aller seit dem Tode des Erblassers aufgekommenen Nugzungen durch Befriedigung der angemeldeten An- sprüche und Rechte nit ershöpft wird. Die Anmeldungen sind in der hiesigen Gerichts- schreiberei, Zimmer Nr. 5, niederzulegen. In der Anmeldung ist der Gegenstand und der und des Anspruchs anzugeben. Die urkundlihen Beweiétstücke oder eine Abschrift derselben sind beizufügen. Landeck, den 30. Dezember 1879.

Alle Diejenigen, welche an der in Wittgendorf belegenen, im Besiße des Häuslers Ioseph Grünig befindlichen Häuslerstelle, bestehend aus Haus, Hof und Ader, 20 Ar 60 Quadratmeter groß, einge-

Nummer 87, Kartenblatt 1, Flächén-Abschnitte 181 und 182, Eigenthum oder anderweite, zur Wirksam- keit gegen Dritte der Cintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nit eingetragene Realre(te geltend zu machen haben, werden auf Antrag des Hâuslers Poseph E aufgefordert, ihre Rechte spätestens em au 9 Uhr, ror dem unterzeichneten Gericht anberaum- Termin anzumelden, widrigenfalls die Aus-

rundstütes im Grundbuch erfolgt. Sprottau, den 22. Dezember 1879.

Nachdem die Gemeinde Bernsen die Eintragung des früher nicht katastrirten, in der Gemarkung von

Nr. 101 23 Qu.-M unter glaubhafter Nachweisung eines zehn ährigen ununterbrochenen Eigenthumsbesitzes in das Grund- von Berusen beantragt hat,

Subhaftationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.

Ravensbur falls

Der Sattler Johaun Baptist Otio zu

vertreten durch den Rechtéanwalt

wegen Kaufschillings,

3, Juni 1880, Vormittags 9 Uhr,

Zum Zwette der öffentlichen Zustellung wird diescr

und , _ NRemshardt, Gerichtëschreiber des Königlichen Landgerichts.

Oeffentliche Zusteliung.

In d.r beim Königlichen Landgerichte zu Coblenz ift

sta1tgehabten Subh-

[4302]

: / Stroh, Gerichisschreiber des Königlichen Landgerichts.

Aufgebot.

; L Der der verwittweten Gasthofpächter Auguste Riebel, geb. Wuttke aus Seitenberg, für fh und Na- mens ihrer durch sie bevormundeten minder- jährigen Kinder, der Geschwister, Clara, Carl, Ottilie, Hedwig, Rosa und Josef Riedel,

[4325]

Eigent

[4109]

Königliches Amtsgericht. II,

Aufgebot.

in der Grundsteuermutterrolle Artikel-

[4339]

den 4, Mai 1880, Vormittags

: 1879 zu dieser Rechte und die Eintragung des rünig als Eigenthümers des genannten

Königliches Amtsgericht. I.

Oeffentliche Ladunx.

Grundeigenthums, als: 3 . Hofraum mit Spritenhaus

belegenen nur no@

on so werden | wird, jenigen Personen, welche Rechte an jenem ermögen zu haben vermeinen, aufgefordert

zum Termin 4

am 20, Mai 1880, Vormittags 9 Uhr, 4Ta)

bei der unterzeihneten Behörde anzume den, widrigen- Auf Antrag des Kolons Steffensmeier Nr: 15 : 1A Gre D zu Langenholzhausen werten Ale, welche an die

=- : rundbuh eirgetragen

Oef eutliche Zustellung. werden wird und der die ihm obliegende Rümeldung unterlassende Berechtigte niht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das obenerwähnte Grundvermögen erwirbt, niht mehr geltend machen mit dem | kann, fondern au ein Vorzugsreckt gegenüber Den- jenigen, deren Nechte in Folge der innerhalb der

Obernkirchen, den 13. Februar 1880.

[4303] Auf Betreiben der K. General-Direktion der Zölle Straßburg, als Gläubigerin,

gegen Auber zu Altdorf wohnenden gewerblosen Marie Fose Aufenthaltsort abwesend, als Schuldner,

eingeleitet und zur Verhandlung im Sinne des 8.5 des Gesetzes vom 1. Dezember 1873, betreffend den

9 Uhr, im Amtsgerichtélckale dahier anberaumt. Der Schuldner Marie Joseph Heckmann wird zu diesem Termine hiermit öffentlich vorgeladen. Molsheim, den 16. Februar 1880,

Der Gerichts\{chreiber des K, Amtsgerichts.

Völle und indirekter Steuern in Elsaß-Lothring n zu Straßburg, als Gläubigerin,

gegen Carl Flecksteiner, früher Zimmermann, zu Ergers- heim wohnhaft, jeßt ohae bekannten Aufenthzaltéort abwesend, als Schuldner, ist das Immobiliar-Zwangsveräuferungsverfahren eingeleitet und zur Verhandlung im Sinne des §. 9 des Gesetzes vom 1. Dezember 1873, betreffend den Zwangsverkauf von Liegenschaften, Termin auf

im Amtsgerich1élokale dabier, anberaumt.

Termin hiermit öffentli vorgeladen. Molsheim, den 16. Februar 1880; Der Gerichtsschreiber des K, Amtsgerichts.

In Sachen des Cclonen Korf Nr. 6 in Sonne- born, Klägers, wider den Müller und Volköthner Heinrich Wessel zu Griessem, und dessen Eheft: au, Caroline, geb. Grabbe, BeUlagte, wegen Forde- | Schubbezirk Liepe: 5 Eichen-Nutender,, 3 Buchen-

ind Diejenigen, welche gemäß des mit der Nußenden, 6 m Bu ven-Nuz3hol;, 4€ m B Verkaufsanzeige vom 19. Dezember 1879 verbun- denen Aufgebots in dem heutigen Termine ihre

rischen, Pf ; besondere Servituten und Realhecechtigungen an der heute subhastirten unter Nr. 25 belegenen Voll- | 10 Uhr, föthnerstelle und Mühle nebst Zubehör nit ange- meldet haben , solher Rechte im Verhältniß zum neuen Grwerber der Immobilien verlustig erkannt. Hameln, den 14. Februar 1880,

Nr. 1031.

lafsenshaft seiner Ehefrau, Rosine, geb. Bösch von dort, gebeten. den, wenn nit

dagegen Einsprache bei Großh; Amtsgericht dahier erhoben wird. Staufen, den 12. Februar 1880.

Die verwittwete Handelsmann Krause, Bertha Ida, geborene Geisler zu Bolkenhain, als Vor- münderin der minderjährigen Emilie Bertha Klara Krause, der Benefizial-Erbin des am 24. August | sind. MeiebeSark, den 0 Februar 1880. Der

manns Oswald Theodor Krause, hat das Auf- gebot der Nachlaßgläubiger und Vermächtnißnehmer desselben beantragt. Die Nachlaßgläubiger und Ver- mächtnißnehmer des Oswald Theodor Krause wer- | I],

den aufgefordcrt, ihre Rechte und Ansprüche auf | mission an einen Unternehmec ver eben werden.

M LAN A svätestens in dem auf H ift i / i Mes S8, Me en 12. vor dem unterzeichneten Gerichte, Amtsrichterzimmer Nr. III. anberaumten Termine anzumelden, widri- genfalls sie gegen die Benefizialerbin ihre Ansprüche

Nachlaß mit Aus\{chluß aller seit dem Tode des Erblassers aufgekommenen Nußuagen durch Befrie-

digung der angemeldeten AnsprückSe nicht erschöpft pr Einsicht aus, auch können bei unterzeihncter B Waldenburg, den 11, Februar 1880. in B

nach Ablauf diefer Frist der bisherige Besitzer

Eigenthümer in dem 10., 12,, 13.,, 14, und 15. Oris eingetragenen Hypo

theken Ansprüche maden, unter dem im des Prozeßgeseßes von 1859 angedrohten Rehtsnach theile aufgefordert, solche am Freitag, den 2. April d. J., Morgens 9 Uhr, anzumelden und zu begründen. otenhausen, den 14, Februar 1880. Fürstlibes Amtsgericht. Kirchhof, [4289]

Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung.

geseßten Frist erfolgten Anmeldung eingetragen verliert.

K. Amtsgericht Molsheim (Elsaß).

Oeffentliche Ladung.

Praxis aufgegeben, find die Rebtsanwälte Dr. jur. Ludwig Ohlen- shlager und Dr. jur. Carl Voigt gestorben. Frankfurt a./M., den 12. Februar 1880. Königliches Oberlandesgeriht.

[4272] Bekanntmachung.

Gemäß §. 20 der Recht‘anwaltsordnung vom 1. Juli 1878 wird hiermit bekannt gemacht, daß die Herren

Nobert Orb

Ernst Ludwig Albert Reißiger C allbier

in die Liste der bei dem unterzeineten Amtsgerichte Lea En RNechtêauwälte eingetragen worden n

Königstein, den 16. Februar 1880. Königl. Sächsishes Amtsgericht.

tas Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Hennig ist in Folge Wegzugs nach Bretclau in der Liste der bei dem Königlichen

Landgerichte hierselb zugelassenen Rechtsanwälte gelö\scht worden.

S#hweidnit, den 16. Februar 1880. S Tdgeriwt, edck.

indirekten Steuern in Elsaß-Lothringen zu

HSeckmann, gegenwärtig - ohne bekannten das Immobiliar Zwangsveräußerungsverfahren

den 2. April 1880, Vormittags um und

Drove.

K. Amtsgeriht Molsheim (Elsaß).

Oeffentliche Ladung.

Betreiben der K. Generaldirektion der

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

Holzverkauf, Mittwoch, den 25. d, Mis, Vorm, 10 Uhr, sollen im hiesigen Gastlofkale

reitag, den 2. April 1880, & g p aus dem Königlichen Forstrevier Liépe folgende

Vormittags 92 Uhr,

8. 77, 6

Von den bei uns zugelassenen Rehtsanwälten hat der Rechtsanwalt Dr, jar. Conrad Malß sene

[4285] Bekanntmachung.

Die Lieferung von: ä , 8300 Stü Magazin-Säen soll im Submission: wege an den Mindestfordernden - | vergeben werden.

Es ist dazu Termin auf:

&reitag, den 27. Februar cr,,

4 Vormittass 10 Uhr, in ade Amtsbureau, Köpnickerstraße Nr. 16/17, angeseßt.

Die Bedingungen, welche dieser Submission zu Grunde liegen, fönnen bei uns während der Dienst- stunden täglich eingesehen werden.

Unternehmungéêlustige wollen ihre Offerten, welche genau nach den vorerwähnten Bedivgungen abge- faßt sein müssen, rechtzeitiz und portofrei an das unterzeichnete Proviantamt. einreichen.

Berlin, den 17. Februar 1880.

Königliies Proviant-Amt, [4296] i Bekanntmachung. Die Lieferung von 700 Stück Kisten zur Ver- packung von Zwieback foll im Submissionswege an den Mindestfordernden vergeben werden, und ift hierzu Termin auf Donnerstag, den 26 - Februar cr., s Vormittags 10 Uhr, in unserm Amtsbureau, Köpnickerstraße 16/17, an- beraumt.

Die Bedingungen, welche diesec Lieferung zu Grunde liegen, können bei uns während der Dienft- stunden täglich eingesehen werden, Unternehmungslustige wollen thre Offerten, w-:lce genau nah den vorerwähnten Bedingungen abgefaßt: sein müssen, rechtzeitig ur. d portofrei an das unter- ¿eichnete Proviant-Amt einreichen.

Berlin, den 16. Februar 1880.

¿¿önigliches Proviant-Amt. [4315] i Bekaunimachung. Die Lieferung des Bedarfs der Intendanturen des Garde- und des 3. Armee - Corps, sowie des Garde-LTrain-Bataillons und des Garde-Train- Depots an Screibmaterialien für die Zeit vom 1. April 1880 bis ultimo März 1881 foll im Wege der Submission dem Mindestfordernden über- lassen werden. Diejenigen, welhe zur Uebernahme dieser Liefe- rung geneigt find, wollen die in unserem Geschäfts- lokale, Dorotheenstraße 4, i1 der Registratur aus- gelegten Bedingungen und Proben ein ehen und ihre Offerte spätestens bis zum 5. k, Mts, versiegelt und frankirt mit der Aufschrift : „Submission anf Lieferung von Schreib-

Hölzer im Wege des Meistgebots verkauft werden : Schußbezirk Chorin, Jagen 172: 266 Rund-Kiefern mit zus. 326 Festmtr.; Schußbezirk Kahlenberg, Jagen 145; 195 Rund-Kiefern mit 212 Festmtr. ; Schußbezirk Brit, Jagen 263; 25 Kieferz-Scneide- enden, 4 Eichen-Nutenden, 3 m do. Nußholz, 12 Buchen-Nuyenden, 5 m do, Nutkol;, 37 m glattspatige Buchen-Kloben, Jagen 249, 256; 53 Stück Kiefern-Bauholz; Scußbezirk Nettel- graben, Jagen 199: 7 Buten-Nuxtenden, 21 m do. Nubholz, 10 m Buchen-Kloben aglattsp, 9 m Weißbuchen-Kloben, 17 Stück Kiefern-Bauhol;z ;

Schuldner Carl Flecksteiner wird zu diesem

Drove.

Bekanntmachung.

irken- Nußzenden, 6 m Elsen-Nubhclz, Jagen 139; 97 m Eichen-Kloben, 192 w Bucben-Kloken. Chorin, den 14. Februar 1880. Der Forstn:cister Bando.

Am Dienstag, den 2, März er,, Bormit{ags r, sollen aus der Königlichen Oberförsterei Sriederêdorf im Rungschen Gasthofe hierselbst fol- gende Bau- und Brennhslzer öffentli meistbietend verkauft werden: L. Belanf Scaby. 1) Jagen 25: : (, 192 rm fief. Kloben. 2) Jagen 34; 312 rm kief. Königliches Amtsgericht. I. Kloben, 75 1m fkief. Rundknüppel. 3) Jagen 57: Kern. __1 335 r fief. Kloben, 272 rm kief. Spaltknüppel. 4)

Jagen 49: 92 rm kief. Kloben, 5) Aus der Tota- lität: 44 rw fief. Kloben, LL. Belauf Triebsch. 1) Jagen 58: 194 r fief. Kloben, 106 m fie. Spaltknüppel. 2) Jagen 68: 63 rm kief. Kloben. } Jagen 125: 59) rm fief. Kloben, 175 rm lief. Spaltknüppel. 4) Aus der Totalität ; 114 1m fief. Kloben, 47 rw fkief. Rundknüppei. IIL. Selauf Tannenreih, 1) Jagen 69: 2 rm kief. Kloben. 2) Jagen 75a.: 42 1m fkief. Kloben. 3) Jagen 93: 307 rw kief. Klober. 4) Jagen 105; 710 rm fief. Kloben, 20 Stück Bauholz mit ca. 14 fm. IV, Belauf Burig. 1) Jagen 159h.: 753 rm fief. Kloben, 30 rm fief. Rundknüppel, 19 Stü kief. Bauholz mit ca. 18 fm, 2) Jagen 243: 777 rm fkies. Kloben, V. Belauf Krummenluch, 1) Jagen 2043. : 928 rm kief. Kloben. 2) Jagen 232: | y 617 1m fief. Kloben, 535 rm fkief, Rundknüppel, Die näheren Verkaufsbedingungen werden im Ter- min hekannt gemacht werden; hier wird nur be-

ums-, Näher-, lehnrehtlicen, fideilommissa- and- und andere dinglihen Rechte, ins-

Bekauntmachung.

Alban Stiefvater von Ehren- 3) stetten hat um Einseßung in die Gewähr der Ver-

Dieser Bitte wird stattgegeben wer- Innerhalb 6 Wothen

Gr. Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber. Dufner.

Aufgebot.

[4268]

materialien für die Jutendantur des Garde-Corps“

an die unterzeihnete Jntendantur gelangcn lassen. Königliche Jnteudantur des Garde-Corps.

[4270] Bekanntmachung.

Die zum Neubau des Garnison-Lazareths zu Neustrelitz erforderlichen

Steinmeyarbeiten, gewalzten Träger, durchl-chte Hintermauerungssteine, Klinker und Hinter- mauerungsfsteine, Form- und Verblendsteine, sowie der erforderliche Kalk und Sand

sollen am %/i outag, den 8. März d. J., Vor- mittags 11 Uhr, im Bureau des unterzeichneten Lazarcths in öffentliher Submission vergeben werden. Bedingungen, Kostenanshlag und eihnungen sind im Bureau des Landbaumeisters Rahne hier, Vormittags von 9—12 und Nachmittags von 3—4 Uhr einzusehen, auch gegen Erstattung der

Kopialien zu beziehen.

Fans geschlossene portofreie, mit der be-

ireffenden Aufschrift versehene Offerten sind bis zum bezeichneten Termine an das unterzeichnete Lazareth einzusenden.

Neustrelitz, den 17. Februar 18 0. Großherzoglihes Garnison-Lazarcth.-

Bekanntmachung. Das dur die Neustreliyer Zeitun: Nr. 11, 12

und 13 anberaumte Submis sionsverfahrez. betr: ffend Lieferung der

gesprengten Feldsteine

für den Neubau des hiesigen Garnison-Lazareths ist aufgehoben und wird hierdurch ein neuer, öffent- licher Submissionstermin über diescs Material auf Dienstag, den 2. Mü1z dieses Jahres, angeseßt,

Bedingungen und Kostenanschlag sind im Bureau

des Landbaumeisters Rahne, hier, Vormittags von 9—12 und Nachmittags von 3—4 Uhr, einzusehen, auch gegen Erstattung der Kopialien zu beziehen. Postmäßig geschlossene, portofreie, mit dexr Auf- schrift „Submission auf gesprengte Feldsteine“

ersehene Offerten sind bis zum bezeichneten Termin

an das unterzeichnete Lazareth einzusenden.

Neustrelitz, den 17. Februar 1880. Großherzogliches Garnison-Lazareth.

merkt, daz Kauffummen bis 150 4 inkl. sofort im Termin, bei Kaufsummen über 150 1/5; derselben an den anwesenden Rendanten baar zu entrichten

Ober-Salzbrunn verstorbenen Handels- rsterkaudidat. Wallis. ei

Oberf Die Lieferung von 2 600000 kg Portland-Cement zum Vau der Moolen und der Seescleuse für die »afeneinfahrt hierselbst, soll in öffentlicher Sub-

li

ierzu Termin auf Donnerstag, den 26. Fe- bruar 1880, Mittags 12 Uhr, im Bureau der | 09€ Hafenbau-Kommission anberaumt, zu welchem Of- ferien mit der Aufschrift : „Submission auf Port- land-Cement“ franfirt und versiegelt an uns ein- zureichen sind. Die Vedirgungen liegen in unserer Re-

uni 1880, Vorm. 10 Ußr,

infoweit geltend machen können, als der

[4188]

Die Stelle eines Stadtsekretärs, mit welcher n jährlihes Gehalt von 1800 A verbunden, soll

beseßt werden.

Im Verwaltungsfah bewährte, in allen bezüg- chen Geschäftszweigen erfahrene Personen wollen

sih bis zum 6. März 1880 bei dem Ünterzeich- neten melden.

Halbjährige Probedienstzeit und innerhalb dieser genseitige vierwöchentlihe Kündigung bleibt even-

tuell vorbehalten.

Gelsenkirchen, den 14 Februar 1880. Der Bürgermcister. | Battmann.

istratur, sowie in der Expedition des Deutschen ubmissions-Anzeigers, Berlin, 8W,, Ritterstr. 05,

‘chôrde Abschriften der Bedingungen gegen 1 M aar oder Briefmarken “verabfolgt werden, Wilhelmshaven, den 12. Februar 1880. Kaiser-

Königliches Amtsgericht.

Redacteur: J. V.: Riedel.

Verlag der Expedition (Ke \\ el). Druck: W. Elsner.

Drei Beilagen

erlin:

liche Marine-Hafenbau-KFommissiou,

(einschließlich Börsen-Beilage).

von 67 Millionen abgeschlossen.

Evrste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Nichtamtlides. Prensen. Berlin, 19. Februar. Jn der gestrigen

Si trat der Neichstag in die erste Berathung L Etat L uro 1880/81 ein. Die Debatte leitete der Unter-

Staatssekretär Scholz mit folgenden Worten ein :

erathung stehende Etatentwurf für 1880/81 bazlanzirt

fast mit NT eiten Summe, wie der Etat des laufeuden Jahres. Seine Abschlußziffer bleibt um rund 1,022,000 hinter der des leiztes ren zurück. Gleihwohl ijt die Verschiedenheit beider Etats cine nicht eringe, und cs wîr mir okliegen, auf diese Verschiedenheit wenig-

ens in den wesentlihiten Punkten Hier etwas näher einzugehen.

Vorher bitte ih aber um die Erlaubniß, die Finanzlage des Reichs, wie sie sid nach dem Abschluß des vorigen Jahres und nach den een im laufenden Jahre gestaltet hat, in Kürze

en zu dürfen. "e Pie die dem hoben Hause bereits zugegangene Uebersiwt der

Einnahmen und Ausgaben des Jahres vom 1. April 1878/79 .

des Nâäheren ergiebt, sind die Einnahmen des Jahres „hinter den Ausgaben desselben um rund 64 Millionen Mark zurückgeblieben. Dieses ungünstige Grgebniß bezieht si lediglich auf den ordentlichen Etat und ist herrorgetreten, obwohl die Ausgaben des Jahres den Etatansaß nicht nur nit überschritten haben, sonvecn unter dem- selben noch nahezu um 7 Millionen Mark geblieben find.

Die Hauptursahe des Defizits ist wie im Jahre vor-

Ter der erhebliche Minderertrag von den Zöllen und Steuern ge-

wesen. Derselbe hat sich gegen den Etat von 1878/79 auf nahezu ino Mark belaufen. Der wirkliche Abschluß hat also in diesem Punkte, wie bei den übrigen Einnahmen, im Wesentlichen die Schäßungen vollkommen bestätigt, welhe Jhnen von dieser Stelle aus im vorigen Jahre bei der Etatberathung gemact werden konn- ten. Nur die Ausgabenersparnisse sind noch bedeutend größer gewor-

‘den, besonders bei den Auëgaben des Reichsheeres, und lediglih aus

diesem Grunde hat das Jahr nicht, wie damals besorgt wurde, mit einem Defizit von 10 600 090 #, sondern nur, wie ih eben e1nwähnte, Auch diese Hiffer wird sih noch etwas vermindern in Folge der Nehnungsrevisioa und, svwelt sich

“das bis jeßt exsehen läßt, ist also das Defizit auf 5 987 592 46. zu

beziffern. / E O Im laufenden Jahre nun hat ch die Finan;lage wesentlich

gebessert und fo viel läßt fich hon jeßt mit Sicherheit sagen: wir

werden jeßt nicht wieder mit einem Defizit abschließen, vielmehr mit einem Ueber\{chuß, der ein Mehrfacbes, vielleicht das Dreifache von der eben angegebenen Ziffer des Defizits ves Vorjahres erreichen wird; denn die bei den verschiedenen Ressorts angestellten Ermitte- Tungen und Schäßungen lassen Folgendes annehmen. Es werden zwar Mehrausgaben im Ganzen von ciwa 15 Millionen Park vermuthet, Der Haupttkcil davon trifft auf das Reichsamt des Jnuern, wo in Folge der Maßregeln gegen die Rinderpest eine Mekbraus2abe von rund 800 000 6 zu erwarten ist, in Folge der Ausgaben für Sidney und Melbourne von etwa 120 000 M, für das Patents amt etwa 179000 4, außerdem für die Statistik des Waarenver- Tehrs 75000 A Im Uébrigen ift für den Reichstag eine Mehraus- gabe von 135 000 M in Aussiht zu nehmen, und bei dem allge- meinen Pensionsfonds eine solce von etwa 100 000 6 Bei fast allen übrigen Verwaltungen wird dagegen auf Min derausgaben gere&net, von denen ich als die erheblibste die bei der Verwaltung D:8 Meicbsheeres erwartete von 3 456 000 Mb hervorzubeben babe. Dieselbe deruht im Wesentlichen darauf, daß die Vroti- und Fourage- Naturalien billiger zu beschaffen waren, als im Gtat angenommen ift. Cine größere Griparniß wird auß beim Reichs Schatzamt eintreten, wo bei den Nayonentshädigungen etwa 200 000 # nit zur Ver- wendung kommen werden. Auch bei der Verzinsung der Neichsschuld ist auf eíne Ersparniß von 267 000 4, zu rechuen. |

Was die Ginnahmen betrifft, so ist hervorragend die Mehr- einnahme bei den Zöllen und bei der Tabaksteuer; sie beläuft N auf 24 239000 und diese Ziffer ist eine feststehende schon jt; Fie ist die Mehristeinnahme, welche für das erste Semester des laufenden Jahres berechnet ist die Mehreiunahme für das zweite Semester ist, wie Ihnen erinnerlich sein wird, zur Üebertoeisung an die Einzelstaaten beitimmt, die kommt also nicht weiter in Be- trat. Cs ift dann noch eine Metreiunahme an Salzsteuer von über 1 000 C00 M in Ausficht genommen ; die Gisenbahnverwaltung ihäßt fih auf cine Mehreinnahme von 1 Million Mark und endlich ergiebt sih bei den Uebershüssen aus den Vorjahren und bei den Zinsen von Neichsgeldern ein Uebershuß von je etwa 700000 4 e Ganzen würde die Mehreinnahme danah 28 030000 46 etragen. : :

Dieser steht eine Mindereinnahme von Erheblichkeit gegenüber bei der Rübenzucerstener von 5838000 4, wesentlich in Folge der Steigerung der Ausfuhr; bei der Branntweinsteuer von 1 968 000 /6 1nd hei der Brausteuer von 1 176 0004, da die Konsumtion nicht der Erwar- tung entsprochen hat, die bei der vorigen Gtatsaufstellung gehegt wurde. (Fs find ferner noch Mindereinnahmen zu ertähnen bei der Spiel- Tartenstempel- und Wechselstempelsteuer. Der Wechfelfiempel scheint überhaupt im Rückgang begriffen zu sein und erklärt i das ans scheinend aus dem zunehmenden Giro- und Chekverkehr. Es ist dann noch eine Mindereinnabme bei der Neichsdruckerei von 81 000 zu erwazien und bei dem Bankwesen, nah Mittheilungen des Bank- Direktoriums, eire ole von 1 Million Mark. Die Minuderein- nahmen zusammen beziffern \sich somit auf 10 771000 #. und lassen überhaupt nur noch eine Mehreinnahme von 17 259 000 #6 übrig.

Wenn man dieser nun die Auëgabe-Grsparnisse von 2 790000 A6 zuzählt, wie sie sich nach dieser Aufstellung ergeben, so würde das a über 20 Millionen Uebershuß vom laufenden Jahre aus- machen,

Vei allem Vorbehalt nun, mit dem diese. Zahlen nur als zur Zeit wahrscheinlihe gegeben und verstanden werden dürfen, lassen sie dow, wie ih mir {hon zu bemerken erlaubt habe, feinen Zweifel darüber, daß wir einen Ueber- \chuß haben werden, der höher sein wird, als das Defizit des vorigen Jahres. Deshalb und weil die Deckung cines Defizits des Vor- jahres immerhin niht ganz auf dieselbe Linie zu stellen ist, mit den regulären Anforderungen an den nächsten Etat, ist es ausnahm9weise als zulässig und unbedenklich erschienen, zur Deckung des Defizits von 1878/79 alsbald den Ueber- {chuß des laufenden Jahres in Anspruch zu nehmen. Unbeschadet des Grundsayes, daß die Uebershüsse der Vorjahre regelmäßig erst dann, wenn sie rechnungsmäßig als solche wirkli feststehen, in den Etat als Dekungêmittel einzustellen sind, ift dahex cine dem Desizit ganz gleibe Summe von 5 987 592 6 à Conto des zu erwartenden U-ber- schusses des laufenden Jahres in dem vorliegenden Etatsentwurf eingestellt woxden.

Obwohl der vorliegende Etat, zu dem ich mich nun wcnde, solchergestalt von der Last des Defizits, die er zu tragen haben würde, von vornherein erleihtert worden i, und obwohl im Uebrigen mit großer Sorgsamkeit darauf Bedacht genommen worden is, nur die nothwendigsten Mehrausgaben und neuen Ausgaben zuzulassen, ift cs doch nicht möglich gewesen, den Etat zum Abscbluß zu bringen ohne eine Erhöhung der Matrikularbeiträge um den Vetrag von 7399 138 46 Wie dieses Resultat durch die Ver- änderungen bei allen einzelnen Kapiteln und Abschnitten des Etats ih ergeben hat, das finden Sie, meine Herren, in der

« (y á Berlin, Donnerstag. den 19. Februar dem Etat beigegèbenen Denkschrift auf Seite 151 bis 153 ganz genau nadgewiejen und ih kann es daher unterlassen, einen solchen näheren Nachweis hier nochmals mündlich zu wiederholen.

Sccbeidet man aus dieser Berechuung, wie Sie sie vorzuliegen haben, nun zunäcsi den Mehbrertrag der Zölle und Tabak steuer, der sich cinscbließlich der Aversen für Zölle und Labakiteuer auf 63 362 762 Mark beläuft, zur besonderen Betrachtung aus, fo ift nicht zu bezweifeln, daß eine erheblicbe Meinungsversciedenheit, wie sie {on - bei den Verhandlungen über den neuen Zolltarif hervorgetreten ist, auc Hier wieder hervortreten und die «Frage gestellt werden wird, ob dieser Mehrerirag nit erbeblich zu gering angenommen ift, i alaube in- dessen, daß diese Frage für die Berathung des Etats selbst ziemli unerheblich ift ; wird sie gestellt, so wird fie bei der Spezialbterathung des Etats, ver Zölle und Übrigen Steuern natürlich eingehend zur Er- örterung kommen müssen. Aber es bleibt doc im Auge zu behalten, daß in dem Gesel der Antheil, der dem Reich für seine eigenen Ausgaben von dem Ertrage der Zêlle und Tabaksteuer verbleibt, firirt ist ‘auf 150 Millionen Mark. Es handelt si also bei allem, was darüber aufkommt und was nah der Bestimmung des Geseze8s ben (inzel- staaten zu überweisen :st, immer nur uin einen durlaufenden Poiten, inag nun dafür mehr oder weniger einkommen als die in dem Etat eingesetzte Suznme von 40624 500 46, für das Neich kommt immer nur die Differenz in Betracht zwischen dem Ertrage der Zölle und Tabak- fieuer im gegenwärtigen Etat und zwischen der fixirten Summe von 130 Millionen Mark. Ja dem gegenwärtigen Etat für 1879/30 sind nun die Zôlle angeseßt mit einem Betrage von 104 404 040 „6, die Taba?fteuer mit cinem Betrage von 899 590 und die Aversa sür Zölle und Tabaksteuer, die man bei der Berech- nung nicht außer Betracht lassen darf, mit 1958 108 46, zusammen 107 261-738 F Die Disfcrenz zwischen diesen 107 und den 130 Millionen beträgt 22738 262 « Das ift das, was dem MNeich in dem neuen Etat für seine eigenen Auszaben von der Vermehrung der Zölle und der Tabakfteuer unter allen Umständen nur zukommen tann, und was für die Etatsberathung eine feste Ziffer bildet.

Fragt man, wie nun ira Uebrigen fh der vorliegende Etat von seinem Vorgänger unterscheidet, so fällt diese êerage wesentlich zu- sammen mit ter bereits vielfah auch in der Presse „erôrferten Und seitdem man von der Erhöhung der Matrikularbeiträge gesþrochen hat, meist so formulirten Frage: wo sind die 25 Millionen hinge- kommen, die dem Reih von dem Mebrertrage ver Zölle und LTabaksteuer verbleiben? Die Antwort ist: zunächst sind es nicht 25 Millionen, sondern, wie ih mir darzulegea erlaubte, vur rund 22700000 6, und dann erfordert der neue Etat an fort- dauernden Ausgaben mehr rund 11 Millionen, an einmaligen Aus- gaben mehr rund 5 Millionen, und liefert, abgesehen von Zöllen und Tabaftstcuer, an Cinnahme weniger rund 14 Millionen, mat zu- sammen 30 Millionen, und es ergiebt si daraus, daß die dem Reich verblicbenen 22 700000 4 beim Kapitel der Matrikular- beiträge nv eine O um rund 7300000 M bedürfen, um diese Differenz auszugoleicen. :

| Beta i von den Mehrausgaben, die ich eben summarisch er- wähnt habe, die erheblicsten hier kurz bezeichnen darf, so vermehren ih Lei der Militärverwaltung die fortdauernden Ausgaben um 4 822 493 M, eine Mehrausgabe, die aanz überwiegend wieder nur eintritt wegen höherer Preise für die Brod- Und Fouragenaturalien. tritt fernec hervor die Marineverwaltung mit einer Ausgabeechöhung von 1 425 509 M, wesentli cine Folge der weiteren Entwickelung der Marine. Dann noch als wichtiger Posten der Ausgaben- vermehrung bei der Reichss{chuld ein Mehrbedarf von 2 920 000 Hier darf ich zur Ergänzung der Erläuterungen, die im gedruckten Etat gegeben sind, binzufügen, daß die Denkschrift über die bis-

herige Ausführung der Kreditgesecße dem hohen Hause in den nächsten

Tagen zugchen wird, und daß Ste cus derselben des Näheren ersehen werden, wie bis Ende des Ltonats Fauuax von den ertheilten Krediten 207 216 200 M nominal begeben wocden sind, wie dafür erlöst wor- den sind 198012 000 und wie vcch zur Begebung der Regierung verblicben sind rund 45 009 000 A Die Begehung hat im Durcb- {nitt der Jahre stattgefunden zum Course von etwas über 95x, und das Geld hat das Reich zu verzinsen mit nicht voll 42/10 °%/.

Unter ‘en Mindereinrabmen, die ich im Ganzen auf rund 14 Millionen, abgeschen von cken Zellen und der Tabaksteuer, bezeichnet habe, Îreten diejenigen Steuern als erheblihste Faktoren hervor, deren ich schon bei der Uebersicht der Mindereinnahmen des laufenden Jahres zu gedenken hatte. Wir haben die Rübenzucersteuer anseßen müssen mit einem Ausfall von 4642150 #, die Braauntweinsteuer mit einem Minus von 3 872 670 46 und die Brausteuer mit einen Minus von 627 540 4, diese drei Steuern zusammen mit einem Minus von 9142360 #4 Die RNectfertigung dieses erheblichen Pinderansatzes bei den genannten Reichssteuern beruht theils auf den bei ihnen speziell angegebenen Gründen, theils auf dem allge- meinen Grunde, den ih glei hier hervorzußeben verpflichtet zu sein laube.

; Die verbündeten Regierungen haben Bedenken getragen, bet der S{&äßzung zu dem nächsten Etat die 2% den Ziffern noch zuzuschlagen, welche bei den [eßten Etats à Conto der Vermehrung der Bevölke- rung bei den Zöllen und Verbravchéfteuern allgemein zu- geseßt worden sind. Die Wirklichkeit der drei leßten Jahre hat dieses Verfahren nach der Auffassung der verbündeten Regierungen nicht gerechtfertigt, und wenn auch Teineswegs auf Sei- ten der Regierungen die Meinung besteht, daß nichi für das nächste Gtatsjahr ein Nufschwung der Grwerbsibätigkeit zu erwarten sei, so ist doch noch eîn Unterschied zwischen einem folhen Aufscbwunge überhaupt und einem Aufschwunge, dez auc zugleich zu einer Steige- rung der Konsumtion führt. Es ist Tohl anzunehmen, daß in den [leßten Jahren bei dem Darniederliegen der allgemeinen Grwerbsthätig- leit vielsach Neservebestände aufgezehrt worden sind, und daß der Auf- \{hwung, der nun eintritt, zunächst bei Weitem mehr dazu verwandt werden wird, diese E E zu ergänzen, als sofort zu cizer

teigerten Konfumtion überzugehen. 20 5

gel Daß die Grhöhung der Matrikularbeiträge um 7 300 070 M nach der Auffaf\ung der verbündeten Regierungen, wenn ic so sagen darf, nur als ein einstweiliger Vorschlag anzusehen ist, daß sie viel- mehr auf einen Ersay derselben bedacht sind, auf einen Grjaß, der weit daräber hinaus die Möglichkeit gewähren soll, dem Finanz- programm vom vorigen Jahre wieder um ein Erhebliches näher zu kommen, das ift in der Thronrede bereits hervorgehoben worden. I glaube hier nit weiter auf diesen Punkt eingehen zu follén, fondern zu warten, u an der Hand bestimmter Vorlagen dazu Ge- egenheit geboten wird. ; :

“a Bm Shiuß bitte ich nur um die Erlaubniß, noch mit einem Vlidcke die auffallend geringere Ziffer streifen zu dürfen, welche bei den außerordentlichen Ausgaben {ich bemerklich macht. Dieselben erscheinen in dem vorliegenden Etat um rund 56 009 000 geringer als in dem laufenden Etatsjahre. An diesem Minus partizipirt dieVerwal- tung des Reichéheeres mit mehr als 6 000 000 h meist in Folge Mindex- bedürfnifses bei den Bauten; es partizipirt daran die Mariueverwaltung mit mehr als 700 000 000, die Cifenbahnverwaltung mit fast 13 000 000 f, bei diesen beiden Verwaltungen im Wesentlichen auch in Folge da- von, daß die großen Unternehmungen, 1ür welche auf diesem Wege Geldmittel zu beschaffen waren, si ihrer Vollendung nahen, daher in ihrem Geldbedarf abnehmen. Es partizipirt aber hauptsächlich dabei das Münzwesen mit einem Pinderansaß von 25 100 000 Ab, Dieser Minderansaß ift eine Folge des Beschlusses vom vorigen Jahre, die Einziehung unserer alten Landessilbermünzen und den Verkauf von

1880.

Silber zu fistiren. Die Gründe dieses Beschlusses sind fortbestehen geblieben und werden vorausfichilich auch roh längere Zeit fortbe- stehen bleiben. Es ift de8Balb eine Aenderung des vorjährigen Bes {chlufses nit in Aussibt genommen und daber auch ein neuer Kredit für Berluste bei der Durchführung der Münzreform nicht in An- 0 zu neymen. us Weber eh aegenwärtige Lage der Durbführung der Muünzreforne giebt die dem Hause bereits zugegangene cte Münzdenkschri{t voll- ftändigen Aufschluß. Ich beschränke mich darauf, nur now im All- gemeinen binzuzufügen, daß eine Aenderung unferer gefeßlichen Münz- währung weder in Anregung gekommen, noch in Aussicht genommen ist, daß die Sache in dieser Hinsicht vielmehr so licgt, wie der Herr Neichskanzler im en I. fie von dieser Stelle aus dem hoyemr Hause näher dargelegt hat. Nd E is E Präsident theilte mit, daß in Bezug auf die gescäst= liche Behandlung des Etats und des Anlcihegefeßes vom Abg. Rickert ein Antrag eingegangen sei, die witigjten Kapitel der Ausgaben betreffend das Heer, die Marine, das Reichsgericht, das Reichsschaßamt, die Reichs\huld, den allgemeinen Pensions= - fonds, den Reichsinvalidenfonds, di: Ueberweisung aus dem Ertrage der Zölle und Steuern an die Einzelstaaten, die Ein= nahmen aus den Zöllen und Verbrauchssteuern, das ganze Extraordinarium und die Anleihe an die Budgetkommission zu verweisen. y ;

Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, zur Zeit des Nord=- deutshen Bundes habe der Reichskanzler einen Ausspruch ge= than, der bald zum geflügelten Wort geworden sei: die Nord- deutschen seien den Süddeutschen zu liberal! Ob damals jener Ausspruch berechtigt gewesen sei, wolle er niht weiter unter- suchen, das aber fei ïlar, daß das Programm der legten Thronrede auch niht mehr die Spur eines liberalen G- dankens enthalte, und daß die Neaktion im Süden wie im Norden nichts mehr zu wünschen übrig lasse. Damals sei inx Süden ein anderer Ausspruch in Umlauf gekommen, der zwar etwas derb, aber volksthümlich verständlih gewesen sei; man sagte, was Norddeutschland vor Süddeutschland in der inneren Entwickelung voraus habe, bestehe wesent- lih in der Verpflihtung, Steuern zu zahlen, Soldat zu sein und den Mund zu halten. Er erkenne sehr wohl an, daß tein Staat ohne Armee und ohne Steuern be- stehen könne. Aber die gekennzeihneten drei Richtungen träten in diesem Programme doch gar zu einseitig in den Vordergrund. Die Vorlage gegen die Nedefreiheit sei zwar in der Thronrede niht wieder angekündigt. Dagegen liege andererseits ein Antrag auf eine Verfassungsänderung vor, die dem Neichstage für zwei Jahre den Mund schließen wolle. Es werde hierdurch ein s{werer Angriff auf die „verfassungs mäßigen Rechte dieses Hauses und auf die Freiheit des deutschen Volkes gemacht, den von vornherein zurückzuweisen, alle Diejenigen entshlossen sein sollten, welhe mit der Ent=- widelung des parlamentarischen Lebens Ernst machen wollten. Heute könne cs sih indeß nur um das Steuerzahlen handeln. Die Mehreinnahme rechne sih aus den vorjährigen Steuerbewilli= gungen für das neue Etatsjahr auf 71 Millionen Mark. Die vorjährige Thronrede stelle als Zweck dieser neuen Steucrn den Erlaß der am schwersten aufzubringenden Steuern in den Einzelstaaten hin. Was sei nun daraus Wahrheit geworden ? Nur der denaturirte Spiritus sei mit 1 Million von der Steuer befreit worden. Entgegen den großen Ankündigungen des Reichskanzlers habe men in Preußen statt der Ueber=- lassung der Grund- und Gebäudesteuer an die Kommunen eine erhöhte Gebäudesteuer zu verzeihnen ; statt des Erlasses an Gewerbesteuern das Projekt einer dreifach erhöhten Shank=z steuer; ftatt der weitestgehenden Erlasse an Klassen- und Ein- tommensteuer ïaum ein Geseß, das, als leeres Portemonnaie bezeichnet, für den Fall, daß später einmal Geld übrig sein sollte, einen Steuererlaß in Aussicht stellen könne. Jn den Mittelstaaten habe man geglaubt, in Folge der erhöhten Reichssteuern mindestens eine Erhöhung von Landessteuern vermeiden zu können. Statt dessen seien in Bayern die Bier- und Branntweinsteuern erhöh: und werde die Erhöhung der direkten Steuern beabsichtigt. Jn Baden sei ein ganzes Bougquet von Steuererhöhungen vorgelegt worden. Jn Sachsen folle die Erhöhung entweder der Einkommensteuer oder der Schlachtsteuer bevorstehen. Die großen Hosfnungen auf Ueberweisungen von den Reichssteuern hätten die Finanz- Minister den Einzelsiaaten nicht \parsamer gemacht Eine Steigerung der Einnahmen aus Eisenbahnen und Staats- industrie sei nicht, wie erwartet, eingetreten, Am meisten aber trage schuld, daß das Reich, von seinen 71 Millionen nur 33 an die Einzelstaaten abgebe und 38 für fi behalte. Es gebe weniger ab, als noch die Finanz-Minister vor einigen Monaten geglaubt hätten. Deshalb scien die Grundlagen der Landes= Etats dur den Reichshaushalts-Etat von Neuem in Frage

estellt. Statt Selbstständigkeit von RNeichs- und Landes= tanzen erschienen beide jeßt mehr als je durcheinander ge- flohten. Die Unsicherheit für die Landes-Etats werde noch dadurch erhöht, daß die Berathung des Reich3= haushalts hier e: statt im Oktober den Landtags= sessionen vorherzugehen. Wo seien nun die 38 Millionen von 71 geblieben, welche das Reich für sih behalte? 1 Nillion davon entfalle auf erhöhte Erhebungskosten der Zölle, 5 Villio= nen auf den Ausfall außerordentliher Einnahmeposten des Vorjahres , 16 Millionen auf gesteigerten Bedarf des Haus= halts aus laufenden Mitteln und 16 Millionen auf ben Aus= fall an Einnahmen bestehender Steuern. Die 16 Millionen sür gesteigerten Bedarf entfielen bis auf wenige Hundert=- tausende für die Civilverwaltung, auf gesteigerten Bedarf für Militär- und Marinezwele, fo daß jet, was diese noch ohne die neue Militärvorlage beanspruche , hon um 10 Mile lionen Mark hinausgehe, über Alles, was die Zölle, Ver= brauchssteuern und Matrikularbeiträge dem Neiche einbrächten. Andererseits brächten also 16 Millionen Mark weniger die von der vorjährigen Gesetzgebung niht erhöhten alten. Steuern ein. Natürlih, je mehr neue Steuern, desto weniger brächten die “alten; aus je mehr Löchern gezapft werde, desto weniger könne das einzelne ergeben. Die Motive führten aus, die Steuern wollten niht mehr ents sprechend der Bevölkerung steigen, das heiße also, der Verx= brauch an L I 55% Gegenständen nehme pro Kopf der Bevölkerung ab, der Volkswohlstand gehe überhaupt avrüd, Während die Militärvocíage entsprehend dem Wachsth"m deu