E R E S A A E E

[6919] Nufgebot.

Der BVollspänner Franz Fiukam, Hausnummer 18 zu Dungelbeck, und der Halbspänner Wilhelm Matthies daselbs haben dem Gerichte angezeigt, daß fie wegen Darlehne, welche ihnen aus der Lan- des-Kreditanstalt in Hannover bewilligt werden sollen, Hypothek mit ihrem unten näher bezeich- neten Grundbesiße zu bestellen beabsichtigen.

Nachdem die Antragsteller als verfügungsfähige Eigenthümer der zu verpfändenden Grundbesiße fih allhier vorläufig au8gewiescn haben, so werden unter Bezugnahme auf die 8. 25 und 26 der Verord- nung vom 18. Juni 1842 und den §8. 18 des Ge- fezes vcm 12. August 1846 alle Diejenigen, welche an die bezeichneten Pfandgegenstände Ansprüche ir- gend einer Art erheben zu können glauben, mögen diese in Cigenthums- oder Ober-Cigenthumsrechten, in bypo- thekarishen und sonst bevorzugten Forderurgen, in Reallasten, Abfindungs-, Dotal- oder Leibzucbts- Ansprüchen oder anderen Verhaftungen und Be- lafiungen bestehen, hierdurch vorgeladen, solhe An- \fprüche in dem dazu auf

Donuuerstag, deu 18. März 1880,

Morgens 9 Uhr, angeseßten Termine anzumelden. Dur die Nicht-

anmeldung geht der Anspruch nit überhaupt, son- dern nur im Verbältnisse zu der der Landes-Kredit- anstalt zu bestellenden Hypotkek verloren. Einer Anmeldung bedarf es daher nur dann, wenn die Rechtébeständigkeit und das Vorzugsrecht der der Landes-Kreditanftalt zu bestellenden Hypo- thek nicht eingeräumt werden soll. Von der Anmeldungspfliht sind nur diejenigen befreit, denen über ihre Ansprüche von der Direktion der Hannoverschen Landes-Kreditanstalt Certifikate ausgestellt worden. Der zu verpfändende Grundbesiß des Vollspän- ners Fintam ist in der Grundsteuer-Mutterrolle des Gemeindebezirks Peine unter Artikel Nr. 652 zu 7,9759 ha beschrieben, besieht aus Acker und Wiese uvd ist dem Finkam laut Vertrages vom 26. No- vember 1873 vom Oekonomen M. Abel zu Peine O Rechtsanwalt L. Abel zu Hannover ver- auft. Der Halbspänner Matthies will seine Halbspän- nerstelle Nr. 35 ¿u Dungelbeck verpfänden. Zu der- selben gehören : a. die Gebäude Hau2-Nr. 35 und 35 a, b, und c., b, die Ländereien, welche in der Grundsteuer- Mutterrolle von Dungelleck unter Artikel 31 zu 21,0827 ha und in der von Peine unter Artikel Nr. 660 zu 1,4047 ha beschrieben und in den Grundfteuer-Fortschreibungs-Verhand- lungen von Dungelbeck mit 0,5439 ha von A NL 9 auf Artikel Ne. 31 Und mit 0,3964 ba von dem Artikel Nr. 32 auf Artikel Nr. 31 umgeschrieben sind und

c. die Berechtigung in der Dungelbecker Genossen- \chaftsforst.

Peine, den 12. Februar 1880.

Königliches Amtsgericht IT, Krieg k.

(9 c A Aufgebot.

Der Rittergutsbesißer von Kleist auf Nanden hat das Aufgebot des von der Velgarder Kreissparkasse ihm unter dem 21. Mai 1869 aus8gesteliten Pfand- scheines über folgende bei derselben verpfändeten Pommerschen 3Zprozentigen Pfandbriefe : :

einen Pommerschen 3Zproz. Pfandbrief Klein- Wecckow Flemmingschen Kreises Nr. 88 über 50 Thlr, cinen Pommerschen 37 proz. Pfandbrief Wojen- thin Fürstenthumer Kreises Nr. 532 üker 25 Vhle,; einen Pommerschen 3{proz. Pfandbrief Wojen- thin Fürstenthumer Kreises Nr. 734 über 20 DHIT,, cinen Pommerschen 35proz. Pfandbrief Wojen- thin Fürstenthumer Kreises Nr. 600 über 20 T; welcher Pfandschein angeblich verloren gegangen ift, beantragt.

Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf

den 31. Zuli 1880, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte anberaumten Auf- gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur- kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklä- rung der Urkunde erfolgen wird.

Belgard, den 8. Januar 1880,

Königliches Amtsgericht. Mießner.

[4307] Aufgebot.

Der Ortsbürger Georg Schaeflein von Wasser- bosen hat bei dem unterfertigten Gerichte den An- trag gestellt, seinen Bruder Lorenz Schäflein, ge- boren im Jahre 1804 in Estleben, über dessen Leben und Aufenthalt seit länger als 10 Jakren keine Nachricht vorhanden ist, sür todt zu er- flüären.

In Folge dieses’ Antrages ergeht an den vor- genannten Lorenz Schäflein, der im Jahre 1834 nah Amerika ausgewandert sein soll, die Aufforde- rung, spätistens in dem auf

Freitag, deu 10. Dezember 1880, Vormittags 9 Uhr, im Sißungssaale anfiehenden Aufgebotstermin persönli oder \c{rift- li bei dem unterfertigten Gerichte fi zu melden, widrigenfalls er für todt erklärt würde.

Zugleih werden bie Erbbetheiligten darauf ver- wiesen, ihre Interessen im Aufgebotsverfahren wahr- zunehmen, und wird an alle Diejenigen, welche über das Leben des Verschollenen Kunde “ geben können, die Aufforderung geritct, dem unterfertigten Ge- richte hiervon Mittheilung zu machen.

Wernedck, den 10. Februar 1880.

Königliches Amts3gericht. Hiedl, K. A.-R. Zur Sentaw dung

Wernecck, den 10. Februar 1880.

Der Königliche Gerichtsschreiber. Frenud.

[4286] Proclama.

In der Nacht vom 24. zum 25. Januar 1880 find von dem Wirth Franz Wilke zu Alt-Münster- berg, Kreis Braunsberg, auf dem Landwege zwischen

ein {warzbrauncr, auf dem linken Auge blinder, auf linkem BVorderfuß überbeiniger 15 bis 16 Jahre alter Wallach, eine {warzbraune auf dem linken Hinterfuß weiße Stute: von demselben Alter, beide mit alten s{warzen Sielen beschirrt, sowie ein mit Dungbrettern bestellter Arbeits- Een nebst 2 alten darauf befindlichen Pferde- ecken aufgefunden und dem Schulzenamt zu Hasclau über- geen orden, : S uf den Antrag des Finders Franz Wilke zu Alt-Münsterberg werden alle Diejenigen, welche Eigenthums- und sonstige Rechte an diesen gefun- denen Sachen zu haben vermeinen, zum Zwecke des Aufgebots derselben hiermit aufgefordert, ihre An- sprüche an den bezeihneten Gegenständen spätestens im Termine den 12. April 1880, Vormittags 11} Uhr, Zimmer Nr. 5 des unterzeichneten Amtsgerichts, gel tend zu maen, widrigenfalls ven unbekannten Ver- lierern oder Eigenthümera nur ihre Ansprüche auf Herausgabe des dur den Fund erlangten und zur Zeit der Erbebung der Ansprüche noch vorhandenen Vortheils vorbehalten, jedes weitere Necht derselhen aber ausges{lossen werden wird. Elbing, den 14. Februar 1880. Königliches Amtsgericht. ITIT,

[4300] Kaiserlihes Landgeriht Straßburg. Un83zug. In Sachen des Johann Oswald, Bauunternehmer, in Straß- burg wohnend, handelnd in seiner Cigenscaft als Vormund von Elise Georgetite Aesczelmaun, minderjährige Tochter der verstorbenen Eheleute Georg Aeschelmann und Eva Maylaender, Kläger, vertreten durch Rechtsanwalt Kauffmann,

gegen Albert Peickert, Meßger, früber in Straf burg, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, ___ Bcklagten, nicht vertreten,

wegen Klage auf Bestätigung einer Tkeilung, hat

Kläger nachstehenden Antrag gestellt: In Erwägung, daß laut dem Theilungtakte vom 13. Dfktober 1879 der durch“ Urthcil des Kaiserlichen Landgerichis ¿zu Straßburz vom ¿wöliten Dezember 1878 mit den Theilunçs- verhandluygen kommittirte Ièotar Ritleng hier- selbst die Theilung von 1) der zwischen Georg Aeschelmann und seiner Wittwe, Eva, gebornen Maylaender, bestandenen Güter- gemeinschast, 2) des Nachlasses des ver*ebten Georg Aeschelmann, 3) der zwischen der genannten Eva Maylaender uud ihrem EGhe- mann in Ix, Ehe von Nicolaus Peickert be- standenen Gütergemeinschaft, und 4) des Nach- [asses der Frau Peikert, gebornen Maylaender, vorgenommen hat; In Erwägung, daß die klä- geriswe Minderjährige und der Beklazte allein an diesen Massen betheiligt sind und zwar die Minderjährige als Erbin ihres Vaters Georg Aeschelmaan und der Beklagte als Nehtsnach- folger von Nicolaus Peickert; In Erwägung, daß laut Erklärung, abgegeben auf dem Sekre- tariate des Kaiserlichen Landgerichts zu Straß- burg am 13. Januar 1880 die Minderjährige auf den Nawlaß ißrer Mutter Eva, geb. May- laender, verzihtet hat; In Erwägung, daß die vorgenommene Theilung regelmäßig und gesetz- li ist und den Interessen der Parteien ent- {pridt; aus diefen Gründen wolle es dem Kaiserlichen Landgerichte gefallen, die vor- erwähnte Theilung ihrem ganzen Jnhalte nach zu bestätigen und die Kosten der Masse zur Last zu legen-

Der vorgenannte Albert Peickert wird bierdur in Gemäßheit der Artikel 346 und 72 des Code de procédure ciyvile vorgeladen, in der geseßlichen Frist von acht freien Tagen in der öffentliben Sitzung der 11, Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Straßburg Vormittags 10 Uhr, dur Anwalt vertreten zu crsheinen und von Seitcn des Klägers vorstehenden Antrag nehmen und das Recytliche er- kennen zu hören.

Straßburg, den 13. Februar 1880. Der Landgerichts-Sekretär. Birlo.

(4006) Bekanutimnachung. Dur Akt vor Notar Werner in Crefeld vom 10. Februar 1880 wurde zwischen : 1) Carl Max Wüster, Kaufmann, zu Wermels- kirhen wohnend, einerseits und 2) Julie Eugenie (aud wohl Eugenie Julie) Spindler, ohne Geschäft ta Crefeld wohnend, andererseits ein Chevertrag errichtet, der am heutigen Tage im Auszuge im Audienzsaale des hiesigen Königlichen Amtsgerichtes in den hierzu bestimmten Tabellen eingetragen wurde und nach wel@em bestimmt ift: „Die zukünftigen Ebegatten {ließen für die cinzugehende Ebe die Gütergemeinschaft aus und heirathen einander ohne Güter- gemeinschaft, wona also dasjenige Rechts- verhältniß zwischen ihnen eintreten s\oll, welches in den Artikeln 1530 bis eins{ließ- Tih 1535 des Vügerlichen Geseßbuches näher angegeben ist.“ Wermelskirchen, den 14. Februar 1880, Der Gerichtsschreiber. Vogel.

[4287]

Der am 7. Mai: 1516 zu Legden geborene Jo- hann Hermann Mers3maun soll im Jahre 1848 vcn seinem leßten Wohnort zu Osfterwick nach Amerika ausgewandert und daselbst im Fahre 1852 gestorben sein. Da Seitens des Heinrih Mers- mann zu Dsterwick, Bruders des Verschollenen, auf Todeserklärung angetragen worden ift, so werden der genantite Johann Hermann Mersmann sowie die von ihm etwa zurücgelassenen Erben und Erb- nehmer hierdurch aufgefordert, sich vor oder in dem auf

den 22, Novewber 1880, Vormittags 10 Uhr, an hiefiger Gericht2stelle anberaumten Wermine bei dem unterzeichneten Gericht \{chriftlich oder persön- lih zu melden, widrigenfalls die beantragte Todes- crklärunqg ausgesprochen werven wird.

Coesfeld, den 11. Februar 1880.

den Dörfern Maibaum und Haselau zwei Pferde, uämlih: ¡

«gebunden.

i [4333]

Der Bürgermeister Max Röer hieselbst ist mit- telst Reskripts Herzoglichen Staats-Ministerii, De- partement der Justiz, vom 13. d. M. keim unter- zeichneten Herzoglichen Amtsgerichte als Rechts- anwalt zugelassen und na vorgängiger vorschrifts- mäßiger Beeidigung dato in die Liste der Rechts- anwälte aufçcenommen.

Gandersheim, den 16. Februar 1880.

Herzogliches Amtsgericht.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

[4317] Bekanntmachung.

G8 sollen die in dem Zeitraum vom 1. April 1880 bis ultimo März 1881 aus dem Fabrikbetriebe der unterzeihneten Direïtion hervorgehenden Ma- terialienabfälle, bestehend aus:

pptr. 54 000 kg Gußstahl-Bobrspähnen,

e 20000 „ Gußstahl-Drebspähnen im Wege der öffentlichen Subtnission an den Meist- bietenden verkauft werden und ist hierzu ein Ter- min auf

Donuerstag, den 4. März 1880, : _____ Vormittags 11 Uhr, im diesseitigen Bureau angesetzt.

Kauflustige wolien den Bedingungen entsprechende Offerten bis zu dem genannten Tage hierher reichen.

Die Bedingungen liegen im diesseitigen Bureau — Zimmer Nr. 1 — zur Einsichtnahme aus, können auch gegen Erstattung der Kopialien abschriftlich bezogen werden.

Spandau, den 16. Februar 1880,

Fönigliche Direktion ver Gewehrfabrik,

[3941] Bekanutmachung.

Die Lieferung von circa 28 500 kg Petroleum, 35 Fg Nüböl, 31 kg Talglichten, 860 kg weißer Seife, 50 kg Harzseife, 630 kg grüner Seife, 6509 kg frystallifirter Soda für die hiesigen Gar- nison-Anstalten und Institute pro 1. April 1880 bis ult. März 1881 soll. im Wege der Submission verdungen werden. Die Bedingungen sind in un- serem Geschäftslokale, Stresow-Kaserne Nr. 2, ein- zusehen und versiegelte Offerten bis zum Dienstag, den 24. Februar cer, Vormittags

11 Uhr, daselbst einzureichen. Spaudau, den 12. Februar 1880, Fönigli®e Garnison-Verwaltung.

[4210] Submission. Zur Ausftaltung der biesigen neuen Kaserne soll in öffentlicher Submission verdungen twerden die Lieferung von 731 Pfund Roß- (Kroll-) Haaren,

156,25 Cfr. Indiafasern,

560 Leibmatraten-Hülfen von Leinendrell,

148 Fensterrouleaux,

14 Lambrequins, und die

Anfertigung von 560 Leibmatragen.

Termin; Montag, den 15. März 1880, Bormittags 11 Uhr,

im Thüringer Hof hierselbst, Albersf\traße Nr. 10; die Bedinguagen liegen im diesseitigen Büreau, Albersstkaße Nr. 9, zur Einsicht aus. Abschrift der Bedingungen werden gegen Einsen- dung von 1 M Kopialieakosten versendet z bezügliche Anträge sind jedoch bis ultimo Februar cr. zu stelien. Harburg, den 15. Februar 1880,

Königliche Garnison-Verwaltung,

g Ertveilerung des Bahuhofs zun Limburg. Nachstehende Arbeiten und Lieferungen behufs CGrbauung einer Lokomotiv-Remi'e nebst 3 äußeren Feuergruben im Bahnhofe zu Limburg sollen im Wege der öffentlihen Submisston vergeLen werden : M S

47 94 952 25 4

Erd-, Maurer- und Stciahauer- arbeiten, veranschlagt zu. . 15 Hausteine von Ba}alt-Lava, ver- I L Zimmerarbeiten, veranschlagt zu. 83479 71 Schieferdeckerarbeiten „ 3 993 82 E Ee 250 50 7 Ï 407 76 “ Ï 479.02 206 10

2504 -— 11150

Spenglerarbeiten Glaserarbeiten Schreinerarbeiten Slofssecarbeiten Í n Schmiedeeiserne ThorgeripÞe und _Fenfsterrahmen, veranschlagt zu Lieferung von Eijengußwaaren, V Verpuß- und Tüncterarbeiten, Va E E E508 7 Pflasterarbeiten, veranschlagt zu 2167 02 Die Zeichnungen, “ Kofteunanshläge und Ueber- nahmsbedingungen liegen auf dm Bureau des Unterzeichneten, sowie auf dem Bureau des Herrn Regierungs-Baumeisters Wolff zu Limburg während der üblithen Bureaustunden zur Einsicht auf. Die Submissions - Offerten sind portofrei und versiezelt mit entsprehender Aufschrift versehen bis zum Suhmissionstermine Samstag, den 28, Februar 1880, Bormittags 10 Uhr, auf dem Bureau des Herru Negierungs-Baumeisters

Gegenwart der etwa erscheinenden Submittenten E g ed u päter eingehende oder nit bedingungsgemäße Offerten bleiben unberücksitigt. E Wiesbaden, den 14. Februar 1880. Der Königliche Eisenbaÿu-Baumeister. - Velde. (à Cto. 335/2.)

Verschiedene Bekanntmachungen. [4116

1 Tentral-Viehversicherungs-Vereiu in Berlin, Friedrichstraße 232,

Am 5. März d. J, Nachmittags 3 Uhr, wird die vierzehnte ordentliche Generalversamm- lung im Havse Friedribstraße 232, abgehalten. Gegenstand derselben ist: 1) Bericht des Verwal=- tungérathes, 2) Bericht der Lirektion, 3) Decharge- Ertheilung auf Grund der durch den Verwaltungs- rath vollzogenen Prüfung der Jahresrebnung, 4) Antrag an das Ministerium auf Gewährung der Korperationsrechte.

A. Kicvert, Marienfelde, Vorsiyender des Verwaltungsraths.

* TAbecker Bank,

Der unterzeichnete Aufsichtsrath ladet die Actionaire deriBank ein zur

achten ordentlichen GieneralversamImlung am Freitag, d. 27, Februar ds, Js,

Vormittags Il Uhr,

im Casîino.

Tagesordnung: 1) Genehmigeang der Jahresrechnung und Bilanz. 2) Ertheilung der Entlastung für das Geschäfts- jakr 1879. 3) Neuwahl eines Mitgliedes Ges Anfsichterathes, Dio Actionaire, welche in der Generalverzamm- lung ibr Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Actien bîs zum 209. Februar incluaive: entweder bei der unterzelehneten ank

oder bei

Elerrn S. Bleielkröder in Berlin zu deponiren, wogegen dieselben Legitimations- karten erbalten, welche auf ihren Namen lauten und die Zahl der deponirten Actien nebst dex

Wolff zu Limburg einzureichen, wo dieselben in

darartf entfallenden Stimmen anufweisen. Lübeck, den 12, Februar 1880.

Der Aufsichtsrath der Lübecker Bank,

dJohanmes Selnrramzmn.

[1703] Nachdem von dem vormalicen Raths-Kämmerer Ernst Wilhelm Müller in dem Testament de dato Salzwedel, den 24. Januar 1735 gestifteten Sti- pendium sind: a, die Söhne der dur Männer abstammenden männlichen DeLcendenten des Brudecs des Stifters weiland Ludwig Müller in Braun- \chweig, . die Söhne der durch Männer abstammenden männlichen Deecendenten des Oheims des Stifters, weiland Dr. VBalzar Nicolaus Burwardt zu Salzwedel und « die Söhne der durch Männer abflammenden mänrlichen Deêcendenten des Freundes und Gevatters des Stifters weiland Apotheker ___ Dettloff Friedrih Freese in Salzwedel, in erster Reihe zur Theilnahme an dem Stipendium e G S

uf Grund des §8, 11 der durch die Allerh? Kabinets-Ordre de dato Berlin ves 20: N 1875 bestätigten Abänderungen der Stiftungs-Ur- kunde fordern wir diejenigen, welche zu obiger Ka- tegorie gehören und als Bewerber um das Stipen- dium auftreten wollen, auf, sich bei uns während der präklufsivischen Frist bis zum 1. April d. Js, zu melden und ihre Ansprüche gehörig und vollständig darzuthun.

Unerläßlide Bedingungen der Zulassung zum Ge- nufse des Stipendiums und der Studienunter- stüßungen sind:

a. der Nachweis der Entlassung aus der Prima eines preußisGen oder cines von dem Herrn Minister des öffentlihen Unterrichts den preu- fischen gleih geahteten ausländishen Gyms- nafiums mit dem Zeugniß der Neife für die Universitäts-Studien.

. der Besuch einer vollfländigen Universität als immatrikulirter Student oder der Besuch der preußischen Kriegs-, Bau- oter Forftakademie.

Salzwedel, den 15. Januar 1880.

Der Magistrat.

[2999]

Latrinen-Luftpumpen für geruchlose Entleerung, nah den ncuesten, in vielen Städten, Kasernen, Fabriken 2c. bewährten Systemen, sowte Maschinen für Farb-, Chokolade- und chemische Fabriken liefert G. Bausetls, Maschinenfabrik. (Stg. 196/I.b.) Canustatt (Württemberg).

[2305]

jelbea alsbald wieder besetzt werden.

dafür gewährt.

hier einsenden. Oppeln, den 23. Januar 1880.

Königliches. Amtsgericht.

Bekanutmachung.

Die Stelle des Bürgermeisters hiesiger Stadt, mit welcher die Verpflitung zur Führung des Standesamtes verbunden ist, soll in Folge bevorstehenden Abganges des seitherigen Inhabers der«

Das pensionsbercch{tigte Einkommen beträgt 5000 4, außerdem wird freie Amtswohnung im Rathhause, bei eventueller anderweitiger Verwendung dieser Räume aber entsprehende Entshädigung

Die Annahme ron Nebenämtern is an die Zustimmung des Stadtverordneten- Kollegiums

Bewerber, welche das zweite (früher dritte) Staatsexamnen für standen haben, wollen ihre Meldungen unter Beifügung der Qualifikations-Atteste und eines Lebepzlagufes bis zum 25. Februar cr, an den Stadtyerordneten-Borsteyer, Herrn Brauereibefißer S. Frieolaender

Justiz oder Verwaltuv.g bes

(B. à 82/2.)

Die Stadtvevordneten: Versammlung,

. England.

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußi)

y E vie er Beilage, in welcher auch die im WModekllen F A Lar 1576, und die im Pateutgesehß vom

andelS-2

tral-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Berlin A Dan olicbe Erpedition des Deutschen Reihs- und Königlich

Central-H

Zweite Beilage

Berlin, Donnerstag, den 19, Februar

i Mai 18

ost-Anstalten, für reußischen Staats-

egister für das Deuts

chen Staats-Anzeiger.

1880.

_ 6 des Gesetzes über den Markenschuy, vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseh, betreffend das Urheberre@t an Mustern und S s T More Buiws Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel

he Reich. «r. 43;

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dat

Abonnement beträgt 1 (4 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten #0 &S. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 S.

DERE r S E aar

Anzeigers : SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. aae ck

atent-Anumeidungen. : i Die afer Genannten haben die Ertheilunz ? eines Patentes für die daneben angegebenen Been» tände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an- gebene Nummer erhalten. Der Gezenstand der N ametbnia ist von dem angegebenen Tage an einst- weilen gegen unbefugte Benußung ges{chüßt. Nr. 26 064/78. Verw. Frau Martha Amt= mann, geb. Mason, in Bre#lau, Bahnhofstr. 27 TiI. Entlastete Ventile. Kl. 47. E Nr. 30701/79. Louis Eekmanm in Eich- ädt (Bayern). s A ounao und Sortirmaschine. Kl. 45. Nr. §34 024. J. W. Engelhardt & Co. in Fürth. j : : Neuerungen an einem miteiner Schrotmühle kom- binirten Malzmeß- und Kontrolapparat. Kl. 42. Nr. 34 905. Ao Ee Koeppe, in irma Becht & Köppe in Leipzig. ; L Shmiervorrichtung für Dampfmaschinen. Kl, 47. Nr. 35 261. Brydges & Co. in Berlin SW., Belle- Alliancestr. 32, für W. F. Fryer in Coleford,

Berfahren zur Trecknung der Luft für eifen- hüttenmännische. Zwette und dazu angewenz»ete Apparate. K Nr, 35 490.

Saale. Flantshendi{tung. Kl. 47. | i:

Nr. 36 256. Carl Kmoblaueh in München. Lampe für leite Miaeralöle mit beweglichem Boden des Oelbehälters zu Leucht-, Heizungs- und Ventilationszwecken. Kl. 4. ;

Nr. 38 819. nex Birnbaum in Cöln

a./Rh., Christophstraße 19.

; aare Hängebahn für Stollenförderung.

C5

Nr. 39466. Hermann Grauel in Magde-

burg, Berliner straße 29. : : Neuerungen an pneumatishen Signalvorrich- tungeu. . T4.

Nr. 39 543. Dr. Emil Jacekaeen in Berlin N,, Müllerstraße 171. L

Verfahren zur Darstellung von Benzceësäure, Benzoësäure - Aether und Benzaldehyd neben organischen Säurechloriden, Säure-Anhydriden x. aus Benzcëtrichlorid bezw. Dichlorid bei Gegenwart gewisser Metallsalze. Kl. 12.

Nr. 39 605. C. Kesseler in Berlin W,, Moh-

xrenstraße 63, für Elie Amouroeux in Paris. Apparat zum Untersuchen der Beschaffenheit der Luft in Bergwerken, Brunnen, Abzugkanä- len. Kl. 5.

Nr. 39783, Hermann Unekel in Ura (Württemberg). /

Ma Druckreduktions-Vorrichtung.

Nr. 39 875. Lenz & Sehmidt in Berlin,

Dranienstraße 101/102. : : Swraubensicherung mit Unterlegscheibe. Kk. 47.

Sr. 40 029. Brydges & Co. in Berlin SW,, Belle-Alliancestr. 32, für August Ernst Müller in Wien.

Chronometer-Gang. Kl. 83.

Nr. 40054. QOertgen & Sehulte in

Duisburg. i Riemenverbinder. Kl. 47.

Nr. 40137. Woerder Bergwerks- und Witten -Vereim zut Hoecrde und die Mheiniachen Stahlwerke zu Rußbrort.

Neuerungen in den unter P. A. Nr. 11 468, 17185, 30788 und 40452 angemeldeten Ver- fahren zur Entphospßorung des Eisens beim neo (Zusaß zu P. A. 11468).

Nr. 40 341. Wicth & Co. in Frankfurt a./M. für Wallegg & Hiraech in Wien. S gen an Zirkeln und Ziehfedern. Nr, 40 992. Moritz Wartin in Bitterfeld. Neuerungen an Walzenftühlen (Zusay zu P. A. Nr. 27 087/79), KLl. 50; Nr, 41 554. Ferdinand Kindermann in Kupferhammer bei Brackwede. i S LIOns - Apparat für Ventilmaschinen.

Nr. 41566. Julius Riedel in Berlin N., Reinickendorferstr. 20.

Verbesserungen an einem Flüssigkeits-Meß- und

Aenlrolapparat (Züsäaß zu P: R... 6055),

Nr. 41715. Dr, Georg Aarland in Stol- berg bei Aachen.

Verfahren zur Zerseßung von geschwefelten al- kalishen Erden mittels Chlorcalcium behufs Gewinnung von Schwefel. Kl. 12.

Nr. 42 057, Actien-Gesellarhaft für Eisenindustrie und Brüekenbau vorm. : I. C. Harkort in Duisburg.

Lräger-Probir-Maschine Kl. 42.

F. A. Laeasig in Galke a. d.

Nr. 42 404. (arl Pelilenz in Manderscheid !

{Rheinpr.).

Unkraut-Auslese- und Sorlir-Maschine. Kl, 45. |

Nr. 42437. J. Brandt & 6. W. y. Nawrocki

{ für L, L. J, 4. Waeckerntle in Scifsons.

des Kaiserlich Russischen Ministeriums der Wege- communicationen in St. Petersburg. Kontrol-Avparat für Eisenbahnzüge. Kl. 20. Nr. 319. R. T. Schmutzler in Berlin 8W., Lindenstraße 71 (neue Nummer), für P. Delpeeh in Maubeuge (Frankreich).

Schrauben/sicherung. A7.

Nr. 494. E. De Lîmon in Düfseldorf.

Can an Stampfmaschinen zum Formen.

Nr. 936. R. Deknm in Braunschweig. Kompensation für Weichengestänge. Kl. 20. Nr. 971. Wirth & Co, in Frankfurt a. M., für

Jean Edouard Lafite in Zarbes, Franfrei. Neuerungen an Horizontal-Bandsägen. Kl, 38.

Nr. 1297. Gustay Kkokhblinsky in Berlin,

Weißenburgerstraße 11.

Schrotleiter mit Winde. Kl. 35. /

Nr. 1305. Wilhelm Weber in Beuthen O./S.

Nee an Stopfhämmern für Eisenbahn-

au. N

Nr. 1744, Dr. Karl Eduard Zetzsehe in Dresden. / M Elektrisch? Auslösung mit bedingter Einlösung

und elektrischer Kontrole. Kl. 21.

Nr. 1971, Dr. Wilhelm Wasenbaelkh in München. :

Verfahren zur Darstellung von Calciumbi-

phosphat und von Superphos8phat aus dem-

selben. Kl. 16.

Nr. 2667. Wilhelm SehemkK und A. Franke in Neisse. L Kamm mit verstellbaren Zähnen. Kl. 33. Nr. 2684. Dr. Karl Möller in KRupferhara- mer bei Brackwede. : Apparat zur Filtration von Gasen und Dämpfen (Zusaß zu P. R 8806). Kl. 12. Nr. 3607. Firma Stephan WBelfssel sel. Wwe. Sohm in Aachen. _ : Vorrichtungen an Nadelstampfmaschinen zum Vorführen der Nadelschäfte und zum Richtig- legea derselben in der Matrize. Kl. 7,

Nr. 3611. Fr, Busehmanm in Goslar a./H. Vom MRegulator beeinflußter Ausklinkmechanis- mus für Dampfmaschinen-Ventil-Steuerungen. KI. 14

Nr. 3613. L. FPutzraih in Berlin SW,, Friedrichstr. 54.

Ventil-orrihtung zum Entluften von Dampf- leitungen und zur Abscheidung von Konden- sations8wasser aus denselben. Kl. 13.

Nr. 3716. FVermann Dumajÿ, Abtheilungs- Ingenieur der Rechten Oder-Ufer-Eisenbahr: in Beuthen O./S. G

Scienenzag-lzieher. Kl. 19. l

Nr. 3804. Carl Pieper in Berlin, Belle- Alliancestr. 74, für Eustace Carey, Holbrook Gaskell junior und Dr. phil. Ferdinand Hurter in Widnes, Grafschaft Lancaster, England. e

Neuerungen in dem Verfahren, Alkali-Noh- laugen von den sie verunreinigenden Cyan- und Ferrocyan-Verbindungen zu reinigen. KI. 75.

Jir, 4000. Rudolf Dinglinger in Göthen

(Anhalt). ; Zerkleinerer für Melassekalk resp. Zudlkerfüllmasse der Zuckerfabrikanten. Kl. 89. i

Nr. 4042. Carl Beeker in Berlin N., Oranien-

burgerstr. 44. : Operations\stuhl mit Instrumententischchen für zahnärztliche Zwedke. Kli. 30. |

Nr. 4237. Louis Runge in Berlin C., Alexanderstr. 8. f i

Petroleumidampf- Schnittbreuner mit doppel- ringförmigem Wärmeleiter. Kl. 4,

Nr. 4350. E. iloflmanm in Apolda in

Thüringen. anae an Centrifugal: Mehlsichtemaschinen Kl. 50.

Nr. 4537. Flürscheim in

Gaggenau. : L Wendegetriebe für die Zuführungswalzen an NA Rem al Ae, Zusaß zu P. R. 9047. KI. 45,

Nr. 4601, Liebtreu «& Mack in Frank- furt a./M.

U r Strahlrohren. (Spritzen- läuchen.) KI. 85, n En, Wirth & Co. in Frankfurt a./M.

Michael

Raspel. Kl. 87. :

Nr. 4694. Brydges & Co. in Berlin SW., Belle-Alliancestraße 32, für William White in London. i Apparate zum Reguliren des Wasserzuflusses für Klosets, Waschbecken u. dergl. m. Kl. 8d.

Nr. 4999. Aktien-Gesellschaft für Bergbau

| und Hüttenbetrieb „Phoenix“ in Laar bei |

Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als

nicht eingetreten. :

Nr. 943/77. Kreisrunde Diffusions-Batterie auf

Drebscheibe. — Vom 21. August 1877.

Nr. 14 363/79. Neuerungen an Apparaten zur

Erzeugung von Wassergas. — Vom 23. Mai 1879,

Nr. 24388, Neuerungen an Kravatten. —

Vom 29. August 1879.

Berlin, den 19, Februar 1880. Kaiserliches Patent-Amt.

Facobi.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer d. r Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten, Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- fonen übertragen worden. i: Nr. 3978, Carl Ferdinand kraus und Julius Maximilian Ott@ in Hamburg, Tifchregulator, vom 13. April 1878, Kl. 34 : Nr. 5273. C. 0 Paget in Wien — Ver- treter: G. Adolf Hardt in Cöln, Sionsthal 11, Neuerungen in der Vervielfältigung von Schriften und Zeichnungen, vom 27. August 1878. Kl. 15. : Nr. 6573. Carl Ferdinand raus und Julius Maximilian Otte in Hamburg, ! Selbstthätiger Rollvorhang-Steller, vom 11. Februar 1879, Kl. 34, Berlin, den 19. Februar 1880. Kaiserliches Patent-Amt. Jacobi,

[4332]

[4344] ;

Nägeln, Stiften und ähnlichen Artikeln, nebst dabei angeweadeten Apparaten. Kl 49.

Nr. 4998. Behälter, die an Schirmen, Spazier- stôden, Peitschen, Velocipede-Griffen, Billard-Queues u. dergl., für Zündhölzer, Kreide u. a. anzubringen find. Kl. 33. Nr. 5058,

Kl. 70. Nr. 5128. Vom Regulator beeinflußte Ventil- steuerung für Dampfmaschinen, Kl. 14. Nr. 5130. Klee-Ernte-Maschine. Kl. 45. Nr. 5168. Neuerungen an Kapselwerken. Kl. 59. Nr. 5169. Flaschenvershluß. Kl. 64. Nr. 5182. iemenshloß. Kl. 47. i Nr. 5197. Selbstthätiger Aufguß-Apparat für Essigbilder. Kl. 6. i Nr. 5233, Neuerungen an Stiefelknehten.

Kl. 34.

Nr. 5251. Auf zwei Seiten getheilter und dreh- barer Waagebalken an Balkenwaagen mit constan- tem Gewicht. Kl, 42, L

Nr. 5279. Vorrihtung zum Schärfen der Schneiderkreide. Kl. 87.

Nr. 5330. * Mit der Sohle zusammen aus einem Stück Leder gepreßter Stiefelabsaß. Kl. 71.

Nr. 5332. Ausweichsignale an Straßenfuhr- werken. Kl. 74. ;

Nr. 5359, Notenblattumwender mit Pedalzug. Kl. Dl:

Nr. 5389.

Nr. 5429,

D

Neuerungen an Zeicheabrettern.

Zimmer-Springbrunnen. Kl. 34. Eierkoch - Ühr mit Signalglock-.

Neuerungen an Cementbedachungen.

Neuerungen an Waagen. Kl. 42.

Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend gznannten, unter der angeg « Patente sind auf Grund des §. Nr. 454, Selbständig ülingendes Klavierpedal. (G

Nr. 488. Saugflashe sür Kinder. Nr. 557, Abstimmungs-Apparat.

Kl, 30. Kl. 42,

Nr. 628, Federhalter mit abzunehmendem, nah

Kl. 70.

Nr. 631. Trocken- und Küblapparat.

Nr. 687. Eiérkochbecher. Kl. 34.

Nr, 784. Konstruktion und Aufhängung des Säurebehälters eines Ertinkteurs. Kl. 61.

Nr. 797. Selbstthätige Vorrichtung zum Ver- \ckluß von Wasserleitungen vor dem Wasserleitungs- haÿne. Kl. 85

Nr. 799. arraes an Stußzuhren. Kl. 83.

Nr. 806. Verfahren zur Feststellun C nauen Artikulation an kün|tlihen Gebissen. Kl. 30.

Nr. 861. Hammer und Unterlage einer Nadel- \{lagmaschcine. Kl. 7. i: |

Ne. 863. Befestigung von Radreifen auf (Fisen- bahnrädern. KI. 20. :

Nr. 997. Mechanishe Vorrichtung zur Ein- stellung der Zähne an künstlihen Gebissen. Kl. 30.

Nr. 1103, Elastishe Schnallen. Kl. 44.

Nr. 1104, Maschine zum Ritzen von Karton- papier. Kl. 11. 3

Nr. 1107. Maschine zum Abstreifen des Hopfens von den Ranken. Kl. 45.

Nr. 1330, Cigarettenmaschine. Kl. 79.

Nr. 1400. Geschwindigkeitsmesser für Eisenbahn-

züge. Kl. 42. Nr. 1403, Erdglobus mit drehbarem Mond. Nr. 1548. Entlastetes Absperrventil für Dampf-,

Kl. 42, Gat- und Wasserleitungen. Kl. 47. h Nr. 1695, Walzenstuhlung für Mahlmühlen mit

Kl; 825

mehreren auf einander lastenden Walzen und sepa- i

rater Beschüitung jeder Arbeits\telle. Kl. 50.

Nr. 1781. Einrichtungen an einer Saugflasche für Kinder (Zusaß zu P. R. Nr. 488). Kk, 30.

Nr. 1957, Fallenschloß mit stehenden Zuhal- tungen, Druckschlüfsel und Stecher. Kl. 68.

Nr. 2027. Plombenstanzmaschine. Kl. 49.

Nr. 2211. Neuerung in der Verr-ændung des ? Blutes zur Herstellung bildfamer Materialien. ;

Kl. 39. Nr. 2273. Kontrolapparat. Kl. 42. Nr. 2494, Zusammenseßung voùa Rahmen 2c. ohne Gehrung. Kl. 37. Nr. 2583. Manometer. Kl. 42. ; Getreidepupmaschinen. Kl. 50. ah 3328. Brückenwaage mit {chwebender Brüde. | Kl. 42.

R. Nr: E61) N 7e

Nuhrort. Veleridtung zum Walzen von Rillenschtencn

auf einem gewöhnlichen Triowalzwerk. Kl. 49. Nr. 5014. J. Brandt & G. W. von Nawrocki [in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für William Henry / Riehards in Birmingham (England). : Neuerungen in der Herstellung von plattirten Kopfstiften, Schraubhaken u. dergl. Kl. 49.

in Berlin, Leipzigerstr. 124, für Kar] Zünmmer-

maanmn in Odessa. Zusammenlegbarer Schirm. Kl. 33. Nr. 42 475. Liehr «& Dach in Berlin SW,, Oranienstr. 101/102. S{miervorrihtung für Kl. 47. Nr. 316/80. ‘ C. Kesseler in Berlin W., Mob- rensir. 631, für Victor Salemann, Sngenieur

Damwmpfcylinder 2c. |

Berlin, den 19. Februar 1880. [4330] Kaiserliches Patent-Amt.

| Jacobi.

Versagung von Patenten.

¡ Auf die aachstehend bezeichneten, im Fieicht-Unzelzer an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Ane meldungen ist ein Patent versagt worden. Die

| taschen. ‘Kl. 3

5; i | Nr. 4754, Quetschwalzen für Trauben, Obst u. ?

' dergl. Kl. 45. j r. 4756. Zimmerspringbrunnen. Kl. 34. M nene figteiten al 0 Gefäßen zum Er-

ißen von Flüssigkeiten. 84.

digen 82A. Verfahren und Vorrichtung zur Auf- bereitung. Kl. 1. : Nr. 4876. i maschinen. Kl. 38. : Nr. 4883. Kl. 30.

Nr. 4956. Schiffhen-Nähmaschine mit Bonnaz- Transporteur. Kl. 52.

Nr. 4997, Neuerungen in der Herstellung von

benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen i pfeifen und Cigarrenspiten.

9 des Gesetzes }

vom 25. tai 1877 erloschen. ; rechtstehende Klaviere. ï

Nr. 559%, Geschwindigkeittmesser für Lokomoti- ; Kl. 3 ven. Kl. 20. 5

der Größe wechselndem Ringe zur Fingerhaltung. }

Besondere Anordnung des Weiser- i

einer ge- | Kl

Thüren, i

Nr. 2593. Neuerungen in dem Mechanismus an ; Nr. 2899. Lagerzelt für Militärzwecke. Kl. 33. |

Nr. 3449. Nadelstechvorrichtung (Zusaß zu P. | Nr. 4730, Schloß für Cigarrentaschen und Gelds |

Neuerungen an Fournierscneide- ;

Saftpressen für Pharmazeuten.

Masse zur Ne von Tabaks- Nr. 5537, Vereinfahter Mechanismus für auf- Nr. 5597. Bier-Conservator. Kl. 6.

Nr. 5854, Cementshnur zum Dichten von

9 c N 80: Röhren Möbeltheile.

E 5865.

Ne. 5896. Registrirapparat zum Kontroliren eingegangener und ausgegebener Kassengelder. Kl. 42.

Nr. 6022. Neuerungen an Spulvorrihtungen i für Nähmaschinen. Kl. 52. l : ¿ Nr. 6110. Gummidichtung mit metallener Ein- i lage. Kl. 47, :

Nr. 6146. Maschinen zur Anfertigung von Mäusepillen. Kl. 30. /

Nr. 7244. Eiserne Rettungsleiter. Kl. 61.

Nr. 7305. Strickmaschine mit Doppelnadeln | und isolirt korrespondirenden Fadenführern. Kl. 25. Nr. 7360. Dosen-Remontoir. Kl. 83. Nr. 7514. Neuerungen an Gaskrastmaschinen.

Zusammensebßbare

. 46, Ñ U 7567. Neuerungen an Schieber-Maßstäben. { Kl. 42, | Nr. 7834. Thonplattenbedachung. Kl. 37. ¡ Nr. 7912. Gestein-Sprengmascbine. Kl. 5. ¿ Nr. 7923. Automatisch wirkende Sicherheits- ! vorrihtung für den Bremébergbetrieb. Kl. 5. l Nr. 7973. Sicerheitskette an Thüren. Kl. 68. ‘ Nr. 7975, Hâäkelnadel und Nadelhalter. Kl. 25. i Nr. 8002. Veränderungen der Heinr. Freese"- | sen unter Nr. 1179 patentirten Aufzug-Stellvor- i rihtung an Stäbhen-Vorhängen. Kl. 37. Ï : Nr. 8042. Hahn für Bierdruckapparate. Kl. 64. ¡ Nr. 8046, Lrockentrommel für Kohlen Kl. 1. 1 Nr. 8060. Oberhemdenknöpfer. Kl. 44. ¡ Nr. 8072. Anordnung mehrerer Dur(hlaß-Vor- j Ld (Hähne, Ventile) in einem Körper. Kl. 47

{ Nr. 8077. Dampf- und Wasserventil. Kl. 47. : Nr. 8081. Neuerungen an der Clayton'schen | Ziegelpresse. Kl. 80. | ” Nr. 8091. Bier-Druckapparat. Kl. 64. ¿ Nr. 8318, Wassermesser. Kl. 42. | Nr. 8394, Kartoffelerntemaschine. Kl. 45. è Nr. 8401, Scneidemaschine mit selbstthätiger | Ausrückung für Cichorienwurzeln. Kl. 50. Nr. 8429. Ringventil mit entlasteter Ledec- ¡ dihtung. Kl. 47. Berlin, den 19. Februar 1880. Kaiserliches FRURC E acob i.

[4331]

Handels - Negister.

| Die Handelsregistereinträge aus dem Königreih Sachsen, dem Köutgreih Württemberg und ' dem Srolherzagtm Hessen werden Dienstags | vezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und. Darmstad}t | oerôffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich.

| Berlin. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 18. Februar 1880 sind : am selbigen Tage folgende Eintragungen erfölgt: | In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter * Nr. 3944 die hiesige Handelsgesellshaft in Firma : i A eg: Zoll & Co. verme eht, ist eingetragen : i ; Die B ensthaft if beim Tode des Theilhabers Robert Stursberg dur gegenseitige Ueberein- kunft aufgelöst worden. Der Kaufmann Moritz Zoll zu Charlottenburg seßl das Handels- ges{häft unter unveränderter Firma fort. Ver- | gleiche * Nr. 13,013 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 13,013 die Firma: