1880 / 44 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 20 Feb 1880 18:00:01 GMT) scan diff

zielle Vorwurf, den man mit NRüccht auf jene Diskussion zu machen berehtigt sei. Er habe aber heute nur darum das Wort genommen, weil der Vertreter der Reichsregierung am Schlusse seiner geslrigen Rede einen Blick auf die Vünzverhältnisse zu werfen sih ge- müßigt geschen habe. Dies Mebe ihn eigenilih Wunder ge- nommen, er habe aber doch im Allgemeinen mit einer gewissen, wenn auch gemäßigten Befriedigung vernommen, daß die Reichsregierung überhaupt das Bedürfniß empfinde, sich vor dem Lande über ihre Jntentionen bezüglih der Münzfrage zu äußern. Seine vorjährige Interpellation sei also doch wohl niht so unweise id Man sei heute auf Seiten der

Regierung schon aufgeknöpfter und mehr geneigt, beruhigende

Erklärungen abzugeben. Der Grund lieze darin, -daß die großen Operationen, welche der Staat Preußen augenblicklich vornehme, diesem Lande den Weltmarkt nöthig machten. Darüber freue er si zwar nicht, es sei dies blos die Folge der üblen Volkswirth- schaft. Aber die Einsicht, daß man diesen Markt brauche, habe doch dazu geführt, beruhigende Erklärungen abzugeben. Er sei ganz davon überzeugt, daß völlige bona fides bei der Er- klärung vorgelegen habe, daß man niht daran denke das Münzsystem zu alteriren. Aber er glaube, daß verschiedene falsche legislatorishe Maßregeln des vorigen und dieses Jahres doch schließlich zu einer Aenderung führen könnten. Bei der Spezialdiskussion werde er auf diese Dinge näher eingehen. Heute wollte er nur bemerken, daß es ganz un- motivirt sei , immer von den Folgen des liberalen Regimes in Deutschland zu sprechen. Daß in Deutschland jemals über- haupt eine liberale Negierung gewaltet habe, sei eine fablo convenue, die nicht den Thatsachen entspreche. Die Liberalen hätten eine Zeit lang im Einverständniß mit sachverständigen, das Vertrauen der Liberalen begehrenden und verdienenden Männern an der Geseßgebung mitgewirkt. Aber die liberale Partei sei nie so stark gewesen, daß fie etwas ohne oder gegen die Regierung hätte thun können, oder auch nur ohne die Mitwirkung gewisser Theile der konservativen Partei. Daß die liberale Partei aber mitregiert und cine parlamentarische Regierung im Sinne anderer Länder gehabt hätte, so daß man die Liberalen und nicht die Regierung für allgemeine Erscheinungen verantwortlich machen könne, das fei zwar in der Hiße des Kampfes oft behauptet worden, es könne aber dem jahraus e kämpfenden Parla- mentarier nux einen komishen Eindruck machen. Diese Verantwortung müsse ganz e dann abgewiesen werden, wenn es sih niht darum handele, Geseze, die die Liberalen gemeinsam mit der Regierung gemacht hätten, durch- zuführen, sondern sie ohne Mitwirkung der Liberalen in pejus zu reformiren. Er wisse nicht, wie bald die Gefahren, die jeit einem Fahre durch das Verhalten der Reichsregierung in Münzsachen möglich geworden seien, hereinbrehen könnten ; vielleicht kämen fie gar nicht, vielleiht erst nach Jahren, viel- leiht schon nah Wochen. Man habe gerade in den legten Tagen eine niht unbedenkliche Bewegung des Geldmarttes gehabt. Er wolle heute schon, weil man niht wisse, was zwischen heute und Wochen geschehen könne, Verwahrung da- gegen einlegen, daß, wenn in den Kreditverhältnissen, in dem Bank- und Münzwesen Deutschlands unliebsame und schädliche Erscheinungen einträten, man die im Anfang der 70er Jahre vereinbarte Geseßgebung dafür verantwortlich mache; denn durch das Verhalten der Regierung im vorigen Jahre und das, was sie heute ankündige, sei diese Gesezgebung faktisch denaturirt, und das zu beweisen, behalte erx sich für ein ander Mal vor.

H Sexaut ergriff der Unter - Staatssekretär Scholz das

out:

Ih muß dem gcehrten Herrn Vorredner meinen Dank aus- sprehen für die Art und Weije, wie er angekündigt hat Dasjenige, was er demnächst über die Münzfcage seinerseits der Regierung als Borwurf hier auszuführen versuhen wird. Ich ergreife aber auch das Wort, um doch auf zwei Bemerkungen {hon heute gleich zu ant- worten, während ich auf die übrigen natürlich erst dann antwocten werde, wenn die Sache: zur Verhandlung stehen wird.

__ Der Hr. Abg. Dr. Bamberger hat zunächst es als cine wohl- thätige Frucht der vorjährigen Interpellation bezeichnet, daß Seitens der verbündeten Megierungen bei der Etatberathung überhaupt eine Erklärung über die Absichten in Bezug auf das Münzwesen abgege- ben worden sei. Jch darf dem gegenüber daran zu erinnern mir er- lauben, wie der Herr Reichskanzler im vorigen Jahre bei der Ver- handlung über die Frage im hohen Hause ausdrüdlih erklärt hat, daß es scine Absicht gewesen sei, in dieser jeyigen NReichs- tagésession ausführlich seine Meinung über die Münzreform autcinanderzuseßgen und daß er es damals nur gezwungen verfrüßt gethan hat, fo daß also die Meinung, es sei nur der Juter- pellation zu danken, daß man über die Münzangelegenheit zu der Nation von dieser Stelle aus gesprochen habe, doch nicht zutreffend erscheinen dürfte.

Der Herr Abgeordnete hat aber dann auch sich bemüht, die Mo- tive der abgegebenen Erklärung darzustellen. Ich selbst habe dicse Motive anders dargestellt, und ich will nur eine Verwahrung da- gegen einlegen, daß gefagt werden könne, es scheine inzwischen, daß in den leitenden Kreisen auch die Ueberzeugung gewachsen sei, es empfehle sich nicht, Experimente zu mavhen auf diesem Gebiet. Meine Herren, es ist niemals die Meinung der leitenden Kreise gewesen, auch im vorigen Jahre nicht, Experimente mit diesen Dingen zu maden.

Ich mschle nun aber, da es auch im Laufe der Dekatte nicht in dem vollen Umfange geschehen ist, noch auf einige Punkte zurlick- ommen, die meines Dafürßaltens nicht unwidersprohen bleiben Tönnen. Ich werde mich da auch noch einmal mit dec Rede des Hrn. Abg. Richter zu beschäftigen haben und zwar zu- nächst mit dem, was er als das Wesen der Finanz- reform hier dargestellt hat, die Seitens der Regierung bezeichnet worden sei auf der einen Seite als die Forderung neuer erheblich höherer Steuern, auf der anderen Seite als die Jnaussihtnahme entsprechender reicliher Entlastung des Volkes. Der Herr Ab- geordnete hat da insbesondere gegenüber der Person des Herrn Reichs- Tanzlers gefragt; wo sind nun die Versprechungen, die der Herr Reichskanzler gemacht hat, geblieben? und er hat in längerer Aus- führung darzulegen versucht, daß alles etwa auf das Milliöncten, wie er sich ausdrückte, bei der Branntweinsteuer hinausläuft. Jch möchte doch bitten, in dieser Beziehung treuer im Gedächtniß zu behalten, was wirklich der Gegenstand der Verhandlungen gewesen ist und insbesondere der in Bezug genommenen Aeußerung des Herrn Reichskanzlers. „Meine Herren! Der Herr Reichskanzler hat seiner- seits keinerlei Versprechungen in dieser Beziehung gemacht. Der Herr Reichskanzler hat Forderungen aufgestellt; er hat le- zeichnet daéjenige, was seiner Ueberzeugung nah zum Besten des Reiches, zum Besten der Einzelstaaten nothwendig sei, und er hat verlangt, daß dafür die erforderlichen Mittel bereit ge- stellt werden sollten. Jch bediene mich ganz treffend des Ausdruck8, den der Hr. Abg. Dr. Bamberger eben gebrauht hat, cs wird auf diefe Weise zu einer sable convenne, von Versprechungen des Herrn Reictskanzlers zu reden, die nit erfüllt seien. Es handelt si nit um Versprechurgen, sondern es handelt sich um die verlangte Gcwährung von Mitteln zu einer Reform und um Nichtgewährung dazu auêreihender Mittel, Die Miitel, die der Herr Reichskanzle r

in dem vollen erforderli&en Um- und es ist außerdem über insoweit sie worden, die

[ begehrt hat, find nickt fange bereit gestellt worden diese Mittel doch wahrlich, nicht irgend eine Verfügung gctrcoffen nicht mit geseßliher Zustimmung der Vertreter des Reichs urid der Einzelstaaten getroffen worden wäre. Wenn also die gewähr- ten Mittel niht in dem beabsichtigten Umfange {on jeßt oder über- haupt niht zu Steuererlassen haben verwendet werden können, nun, fo folgt einfach daraus, daß inzwischen dieselben nach allgemeiúer Ueberzeugung zu etwas anderem, nothwendigeren noch haben verwen- det werden müssen und es würde, wie ih glaube, Herr von Kardorff \{on ausgeführt Hat, die Frage an Sie herantreten: Wenn diese Mittel nicht dagewesen: wären, was hätten Sie dann gethan? Achsel- zudcken und die Erklärung, daß uur auf dem Wege der Anleihe geholfen werden fönne, würde da nicht weiter helfen. Jch wollte damit blos diese Vorwürfe, baß es sich irgendwo um unerfüllt gebliebene Ver- \sprechungen der Regierung handle, ausdräcklich hiermit zurücweisen.

Ein zwêiter Punkt, meine Herren, in dem der Hr. Abg. Richter mit besonderer Betonung die Verschlehterung des gegenwär- tigen Zustandes auszuführen versucbte, betraf die finanzielle S elb- ständigkeit des Neiches und der Einzelstaaten. Er führte aus, das sei die Absicht der Finanzreform im Wesentlichen gewesen, das reine Gegentheil sei eingetreten, {lechter als je sehe es um diese Frage der Selbständigkeit aus; denn die Unsicherheit der Einzel- budgets treffe jeßt niht nur zu bei den Matrikularbeiträgen, also bei ihren Ausgaben, soudern treffe jeßt auc noch zu bei ihren Ein- nahmen, bei den Ueberweisunzen aus der Reichskasse. Die That- sache ift ja zweifellos richtig, daß jeht ein unsicherer Faktor in den Einzel staaten an zwei Stellen steht, während er früher nur an einer Stelle stand; aber, meine Herren, ift das irgend ctwas mehr als die reine Aufgabe des Kalkulators, diese beiden Posten mit einander zu verbiúden und in ein einziges Facit zu überseßen? Ist es nit rein ein Foumale in dieser Beziehung, daß der preußische Staatshaushalt8- Etat beispielsweise also an der einen Stelle die Einnahmen aus den Ueberweisungen der Zölle und der Tabaksfteuer enthält und an der anderen Stelle die Matrikularbeiträge? JH behaupte, matericU ist die Unsicherheit des preußischen Etats uicht um ein Haar größer ge- worden, als früher. Diese Unsicherheit, die immer in den Einzel- staaten bestand, muß nothwendig bestehen bleiben, weil das Reich eben uit ein Einheitsstaat ist, sondern ein Staat, der wieder Staaten in sich hat, und weil die Staatsaufgaben getheilt find ¡wischen dem Reih und den Einzelstaaten, und dies nicht anders sein kann. Zur Zeit des Zollvereins haben die einzelnen deutschen Staaten die Schwankungen der Erträge der indirekten Steuern empfundenz zur Zeit, als wir blos Matrikularbeiträge gehabt haben, ist dasselbe nothwendig der Fall gewesen, und dasselbe wird fein, so lange wir einerseits die Ueberweisungen und andererseits die Matrikularbeiträge Haben; eine Verschlimmerung des Zustandes ift, wie ich glaube dargethan zu haben, nirgend eingetreten.

Der dritte Punkt, den ih nech erwähnen möchte, ist der Vor- wurf, daß die Politik der Regierung in einem einseitigen Militaris8mus fo zu sagen befangen sei. Der Herr Abgeordnete hat gegenübergestellt die Ausgaben für Heer und Marine den Ein- nahmen aus Zöllen, Verbrauchssteuern und Matrikularbeiträgen, und hat dargethan, wie da diese Einnahmen vollständig vershwinden. Er hat wenn das Zeitungsreferat rihtig ist, ih habe es selbst nicht genau gehört gesagt, daß es sogar 10 Millionen mehr seien, was jene Ausgaben erfordern; ich habe die Rechnung nicht aufgemaht, ih zweisle aber keinen Augenblick, daß der Hr. Abg. Richter in dieser Beziehung sehr korrckte Zahlen mit- getheilt hat; es mag also als ribtig angenommen werden, Aber, meine Herren, was beweist das? Wenn Sie im Auge behalten, daß die Aufgaben des Reiches eben beschränkte sind und daß die vor: nehmste Aufgabe des Reiches die ist, die großen Machtmittel des Heeres und der Marine zu wahren und auszubilden, und daß da- gegen bei der Theilung der Aufgaben den Einz-lstaaken wesentlich die Kulturaufgaben des Staats geblieben sind, fo ist nihts natürlicher, als daß im Budget des Reiches der größte Auëgabeposten, der die Einnahme beinahe vollstindig absorbirt, eben auf Heer und Marine enisallen muß, daß das aber kein Zeugniß abgiebt von einer bestimmten Richtüpg der: Regierung etwa dahin, daß znan ihr den Vorwuxf. (des einseitigen Militarismus machen könnte. J, meine Herren, “es ist mir doch so auffallend gewesen, das von dem Herrn Abg. Nichter zu hören, dem doch aus dem preu- ßisben Abgeordnetenhause so bekannt ist, nad welchen anderen Nich- tungen hin die Regierung bemüht gewesen is, große Mittel aufzu- wenden. Jch kann nah meiner eigenen Kenntniß der Sache z. B. opt ag daß in den Jahren von 1870 bis 1877 die fortdauernden Ausgaben des Kultus-Etats im preußishen Staat von 18 Millionen auf 45 Millionen Mark gesteigert worden sind, also auf das zwei- einhalbfache des Betrages in sieben Jahren! Wo tann man da der Negierung den Vorwurf eines einseitigen Militarismus machen? !

Meine Herren! Ich möchte dann noch auf einen Punkt ein- gehen, den der Hr. Abg. Rickert zum Gegensiande einer Erörterung gemacht hat. S

Hr. Frhr. von Minnigerode hatte sich in seinem Vortrage an- heischig gemacht, mit Untersiüßung Gleichgesinnter an dem Etat so viel doch wohl abzustreihen, daß die Erhöhung der Matrikular- beiträge damit ausgeglichen würde. Der Hr. Abg. Ricktert hat \ich dafür nicht blos als Bundesgenossen crklärt, sondern auch in Aus- sit gestellt, daß seiner Meinung nach es leicht sein werde, noch erheblich mehr von dem Etat abzustreichen, und er_ hat dabei bemerkt, er wundere sich, daß die Finanzverwaltung nicht schon ihrerseits das bewirkt hätte, da er vicht zweifle, daß das ihr jedenfalls noch leichter gewesen sein würde als ihm. Aber fügte er hinzu e8 möge woh! auch eine gewisse Vorliebe dafür bestanden haben, eine solche Steigerung der Matrikularbeiträge erscheinen zu lassen, um sie anderweitig nuybar zu machen für die in Ausficht gestellten Steuervorlagen.

Meine Herren! Dieses unterstellte Moiiv muß ih ausdrücklich zurückweisen. Die Finanzverwaltung ist, wie ich in meinem ein- leitenden Vortrage bereits hervorzuheben mir erlaubt habe, in der That mit Sorgfalt bemüht gewesea, alle Ausgaben zu beschränken und alle neuen Ausgaben, die nit als absolut nothwendig anzuerkennen waren, zurückzuweisen, und es sind unter ihrer Miiwirkung erhebliche Ausgaben uructelete werden, die ihr angemeldet waren. Diejeni- gen Ausgaben aber, die im Etat Ihnen vorgelegt sind, sind in vollem Einverständniß mit der Finanzverwaltung aufgenommea und es ist daher eine unribtige Vorausseßung, daß es der Finanzverwaltung leicht gewescn wäre, noch 7 oder 8 oder 10 Milliouen davon abzustreichen. Am allerwenigsten aber ist es der Wunsch der Finanzverwaltung ge- wesen, eine gewisse Steigerung der Matrikularbeiträge in Erschei- nung treten zu lassen; ganz im Gegentheil, es ift ihr aufrihtiges Bestreben gewesen, diese Steigerung, wenn irgend möglich, zu ver- ia aber sie ist eben nach unserer Auffassung nicht zu vermeiden gewesen.

Nachdem ein Schlußantrag abgelehnt war, bezweifelte der Abg. Bebel, daß es in einem anderen Parlamente mögli wäre, daß der einzige verantwortliche Leiter der ganzen Neichs- politik bei so wichtigen Berathungen, wie die gegenwärtige, im Hause gar niht anwesend sei; stait dessen lasse sih der- selbe dur einen Unterbeamten vertreten, welcher dem Hause einige geschickt gruppirte Zahlen vortrage. Er müsse -ge- stehen, daß ihm eine Rede des Reichskanzlers über die aus- wärtige Politik viel lieber und weetbboller gewesen wäre, als die gründlihen Worte des Abg. von Kardorff. Dann würde man doch erfahren haben, um was es sih eigentlih handle, weshalb man wieder so viel neues Militär brauche, weshalb man wieder so viel neue Lasten auf sich nehmen solle; diese Aufklärungen schienen aber den offiziösen Blättern wieder überlassen zu werden. Der Abg. von Kardorff habe dem

Hause das Gespenst des Panslavismus und Nihilismus

jeßt schon fließen, *

vorgeführt; derselbe scheine dabeï den ZJnstruktione

der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ gefolgt zu sein. Indessen sei doch dabei, wie jeder verständige Mensch? wisse, sehr viel Gemachtes. Rußland werde sich sehr wohl hüten und sci durhaus nicht im Stande, mit Deutschz land jeßt anzubinden, und sih in einen europäischen Krieg zu verwickeln. Seit 10 Fahren bereits werde das Gespenst eines Bündnisses zwischen Frankreich und Rußland dem Reichstage vor Augen geführt, jedesmal zum Zwecke der Erhöhung des Militär= budgets. Wenn man noch mehr Einnahmen hätte und haben könnte, würde Alles für das Militär verwendet werden. Man müsse do s{ließlich fragen: wo liege denn der Grund dieser fortwährenden Steigerung. Er habe darauf nur eine Ant- wert: Der Fehler liege im System! Wer habe denn nun Schuld daran? Ein Zeichen der Zeit sei der neulih publizirte Brief des Grafen Moltke an einen gewöhnlihen Arbeiter; derselbe sagte darin, jeder Krieg, auch der siegreiche, sei ein Un- glüdck für die Nation also auch der des Jahres 1870 für Deutschland. Graf Moltke fügte hinzu, niht die Fürsten und nit die Regierungen seien an den Kriegen \{uld, sondern nur die Völker. Das fei ihm neu, daß die Völker den Krieg wollten; aus seiner kurzen Lebenszeit sei ihm bekannt, daß 1863 das preußische Abgeordnetenhaus wenigstens und das fei doch auch eine Volksvertretung sich gegen den Krieg erklärt habe, daß derselbe aber troßdem geführt worden sei. Auch von seiner Partei sei doch wohl bekannt, daß sie stets gegen den Krieg agitirt und gestimmt habe. Doch dieser Stand- punkt gefalle ihm; man müsse nur die Konsequenzen zieh:n, man müsse das Volk über Krieg und Frieden entscheiden lassen und nicht, wie jeßt, das Staats- oder Reichsoberhaupt. Wenn dann das Volk Krieg führen wolle, dann möge es auch die Folgen, d. - h. die Lasten, tragen. Er glaube aber, das Volk wolle niemals den Krieg. Man weise, um den Reichstag zu neuen Bewilligungen zu bewegen, auf die große Gefahr einer europäischen Koalition hin, alle Nach- barn könnten sih gegen Deutschland vershwören. Er glaube, so wie es im bürgerlichen Leben sei, so sei es auch im öffent- lien. Wenn man wolle, könne man sich mit den Nachbarn Deutschlands sehr gut vertragen. Oesterreih brauche den Frieden gar schr und denke nicht an Krieg, auch Jtalien fei des ¿3riedens bedürstig. Was Rußland anlange, fo seien doch die vom Abg. von Kardorff dem Hause vorgeführten Pansla- visten dort niht am Ruder; die spätere Zeit hätte man erst abzuwarten. Sollte aber ein Umsturz ¿Malaen, nun, dann habe Rußland noch mehr als jegt in seinem Fnnern zu thun, um den Frieden aufrecht zu erhalten und die nöthigen Re- formen durchzuführen. An einen äußeren Krieg könne Nuß- land nicht denken. Nachdem Redner hierauf noch seine An- sicht Über die Annexion von Elsaß-Lothringen geäußert, jedo vom Präsidenten ersucht war, mehr zur Sache zu sprechen, fuhr derselbe fort : Der Militäretat lasse sih sofort verringern, wenn man die Dienstzeit verringern wollte. Eine Ausbildung von 40 Wochen würde genügen, um die Soldaten feld- und diensttüchtig zu machen, wenn man eben nur den Krieg im Auge habe, und nit, wie jeßt, besonders auf Kasernen- und Gamaschendienst Rücksicht nehme. Man nenne das verähtlih Milizsystem. Aber die alte preußishe Heeresorganisatioir habe gezeigt, was dieses System leisten könne, und Männer wie Gneisenau und andere hätten sich_ dafür ausgesprochen, auch in neuerer Zeit der preußische Oberst von der Golt, welcher mit Bewunderung von diesem System spreche. (Redner wurde vom Präsidenten nochmals zur Sache gerufen.) Die militärishen Fachleute seien übrigens in Vorurtheilen groß geworden, und wenn sie sich auch dagegcn aussprächen, so könne das sein Urtheil nicht ershüttern. Er schließe, indem er darauf hinweise, daß die Dinge, wie sie jeßt gingen, Deutschland direkt in den europäischen Krieg hineintrieben. Was dies sagen wolle, wisse man; aber was dahinter stecke, wisse Niemand.

M Durde die Diskussion geschlossen.

Persönlich bemerkte der Abg. von Kardorff, daß er seine Anregungen zu Aeußerungen im Hause niht aus der „Nord- deutschen Allgemeinen Zeitung“ entnehme. Ueber die russischen Zustände könne der Abg. Bebel allerdings v'elleiht genauere «Informationen haben als er se!bst.

Der Abg. Bebel erklärte, die Sozialdemokratie habe mit dem russishen Nihilismus nichts zu {hafen Die Nihilisten gehörten vielmehr den Gesellschastskreisen des Abg. von Kar- dorff an.

Der Abg. Richter bemerkte, er habe nicht behaupiet, daß der herrshende Nothstand vom Getreidezoll herkomme, sondern gerade gesagt, daß er nit, wie der Abg. von Kardorff inr Vorjahre, die Noth im Spessart auf das Freihandelssystem gescho- ben habe, so die jeßigen größeren Nothstände aus dem Getreide- zoll herleiten wolle. Der leßtere sei nur geeignet, den Nothstand zu vershärfen. Ferner bewiesen die Nothstände, daß man im vorigen Jahre bei der Behauptung vom Ueberflusse an Ge- treide und der Entbehrlichkeit fremder Zufuhr von thatsächlih falshen Vorausseßungen ausgegangen sei. Daß in Berlin das Brod kleiner geworden sei in Folge der leßten Ernte, brauche er nit zu beweisen, da jede sonst brau4zþare Waage das geringere Gewicht angebe.

Die erste Etatsberathung wurde hierauf ges{lofsen und wurden dem Antrage des Abg. Rickert gemäß die wichtigsten Kapitel der Einnahme und Ausgabe einschließlih der Post- und Telegraphenverwaltung sowie des Etats der Reichsdruckerei der Budgetkommisfion überwiesen; der Rest des Etats wird im Plenum durchberathen werden.

Von der Wahl des zweiten Vize-Präsidenten In das Haus Abstand, da cs dem Anscheine nah nicht beshlußfähig war, worauf sih dasselbe um 31/2 Uhr vertagte.

Den leßten Gegenstand der Tagesordnung der gestrigen Sißung des Herrenhauses bildete der Be- riht der Kommission für den Staatshaushalts-Etat und für an e über die Geseßentwürfe, betreffend die Feststellung des Staatshaus3halts-Etats für das Jahr vom 1. April 1880/81, und betreffend die Ergänzung der Einnahmen in dem Staatshaushalts-Etat für das Fahr vom Tad Se 1880/81, sowie über den Staatshaushalts-Etat für

Der A Graf von Zieten-Schwerin leitete die De- batte ein und gab ein kurzes Bild von der finanziellen Lage. Hierbei berührte er auch die Differenzen, welche zwischen der Staatsregierung und der städtishen Verwaltung Berlins in Bezug auf die Stadtbahn bestanden hätten, und bedauerte. das geringe Entgegenkommen der städtishen Verwaltung, in- dem er gleichzeitig mit Befriedigung konstatirte, daß durch das große Entgegenkommen der R B ein Strei ver- mieden worden sei, Der Referent stellte {ließlich den Antrag:

1) den Staatêkauskalts-Etat für das Jahr vom 1. Apri 1880/81 in der Fassung, in welcher derselbe äd den t Ban des Hauses der Abgeordneten hervorgegangen ift, anzunehmen ; 9) dem E betreffend die Feststellung des Staatshaus- halts-Gtats für das Jahr vom 1. April 1880/81, sowie 3) dem Geseßentwurf, betreffend die Ergänzung ter Einnahmen in dem Staatshaushalts-Etat für ‘das Jahr vom 1. April 1880/81, in der Fassung, wele diefe Entwürfe von dem Hause der Abgeord- nels erhalten haben, die verfassungëmäßige Zustimmung zu er- thetlen.

Jn der hierauf eröffneten Generaldiskussion konstatirte Prinz Ferdinand von Radziwill, daß, wenn er auch im Großen und Ganzen für die Annahme des Etats stimme, ex doch da- mit niht zu erkennen geben wolle, daß- er au allen einzel- nen Posten ohne weiteres Bedenken zustimme. Herr Dr. Stephan erklärte, er hätte wohl gewünscht, daß die vom Abgeordnetenhause gestrihenen Funktionszulagen für die Vor- steher der Centralbureaus wiederhergestellt worden wären. Das andere Haus habe seinen Beschluß mit der ungünstigen finanziellen Lage des Landes motivirt, glei{hzeitig aber den Burcaudirektoren des Herrenhauses und Abgeordnetenhauses eine Gehaltserhöhung von selbst gewährt. Obgleich er die finan- zielle Lage des Landes durchaus nit für so ungünstig halte, daß sie niht noch die geringe Ausgabe für die Funktions- zulage der Direktoren der Centralbureaus ertragen könnte, wolle er doch von einem Antrage auf Wiederherstellung dieser Etatspositionen im Juteresse des baldigen Zustandekommens des Gesehes absehen, hoffe aber, daß diese Positionen im nächst- jährigen Etat Bewilligung finden würden. Auch der Finanz- Minister Bitter bedauerte den Beschluß des anderen Hauses. Die betreffenden Beamten hätten wegen ihrer angestrengten Thätigkeit und hervorragenden diensilihen Eigenschasten, die sie eben in diese Stellung gelangen ließen, cin begründetes Recht auf diese Funktionszulage, und werde er dafür Sorge tragen, daß diese Positionen in dem nächstjährigen Etat wieder Aufnahme fänden. Graf Skorzewski erklärte, nicht gegen den Etat stimmen zu wollen, obgleih er in seiner Eigenschaft als Pole und Katholik gegen viele Positionen desselben feine Bedenken habe. Herr von Forckenbeck wies die Behauptungen des Referenten bezüglich der Differenzen der städtishen Behörden Berlins mit der Staatsregierung zurück, Die ersteren seien der Staatsregierung so weit ent- gegengekommen, als es mit den Jnteressen der Stadt irgend vereinbar gewesen sei, Weiter zu gehen könne man von

ihnen nit verlangen. Hiermit war die Generaldiskussion ges{hlossen. Jn der Spéezialdiskussion wurden die Einnahmen ohne Diskussion ge- nehmigt. Bei den dauernden Ausgaben \prach bei Kap. 58 Herr von Winterfeld den Wunsch aus, daß den Rendanten dexr Kreiskassen, deren Thätigkeit durh Uebertragung der Ein- ziehung der Gerichtskosten und e R für die Gerichte ganz erheblich erweitert sei, eine Aufbesserung ihrer Gehälter zu Theil werden möchte, es sei dies nur eine Forderung der Gerechtig- keit. Die Justiz dürfe niht auf Kosten der Verwaltung ent- lastet werden. Der Finanz-Minister erwiderte, daß diese Dinge ja nur die Page der R i Hn in die neue Justizorganisation seien. Uebrigens habe man jeßt den Ge- richts\{chreibern eine Pauschalsumme gewährt, aus der diese die Bad der Zeugengebühren zu leisten hätten, so daß die reiskassen-Rendanten dadurch schon theilweise entlastet seien. Graf von der Schulenburg-Beeßendorf bezweifelte, daß damit hon die Uebelstände beseitigt seien. Herr Wever konstatirt, daß diese Einrichtung sih in den Rheinlanden: schon seit mehr als 50 Jahren bewährt habe, ohne von den Verwaltungsbeamten irgend welche Klage hervorzurufen, und der Justiz-Minister Dr, Friedberg spra die Hoffnung aus, daß sih auch in den alten Provinzen bald ein geregelter Geschästêgang in dieser Beziehung herausbilden werde.

Herr von Knebel-Döberiß beklagte die außerordentlie [

Höhe der jeßigen Gerichtskosten. Die Prozesse würden da- durch nicht vermindert, denn der Hasrungounfähige werde dann auf Kosten des Staates und der Zahlungsfähigen pro- zessiren. Der Justiz-Minister Dr. Friedberg erwiderte, daß man nach einer so kurzen Zeit des Bestehens der neuen Gerichtsorganisa- tion noch nicht über E Einwirkung ein Urtheil abgeben könne. Die jeßigen Kostensäße beruhten auf einem Reichs- gese, und wenn in der Folge sich ein wirklices Bedürfniß dazu herausstelle, so werde man hoffentlih auch im Wege der Reichsgeseßgebung Abhülfe zu schaffen suhen. Die Kosten- säße könnten wohl weit eher ermäßigt werden, als daß man zu niedrige Säße leiht erhöhen könnte. Die Regierung werde die Sache im Auge behalten. /

Vei Kap. 64 (Ministerium der öffentlichen Arbeiten) wünschte Freiherr von Mirbach eine Kanalverbindung der masurishen Seen mit der Weichsel herbeigeführt zu scheu ; es liege das sowohl im Junteresse des Privatverkehrs, als auch n A der dort belegenen sehr bedeutenden Staats- orsten. Eine weitere Diskussion entspann sich bei Kap. 104. Der Neferent erinnerte an einen vorjährigen Beschluß des Hauses, die Regierung zu ersuchen, im Interesse der Heilighaltung des Sonntags die Gewährung der Staatszpreise nur für solche Pferderennen eintreten zu lassen, welhe nicht an einem Sonntage stattfinden, und fragte den Minister, ob er geneigt sei, diesem Wunsche des Hauses zu entsprechen. Der Staats - Minister Dr. Lucius erklärte, daß wohl kein Ressort weniger in der Lage sei, die Sonntags- heiligung zu verwirklichen, als gerade das landwirth- schaftlihe; er halte es nicht für gerathen, dem Be- \hlusse des Hauses zu entsprehen, weil er der Sache der Landivirthshaft nur schaden würde, wenn ex gerade an dem einzigen Tage in der Woche, an welchem der ländlichen Bevölkerung das Beiwohnen von Pferderennen gestattet sei, die Staats- prämien zurüchalten wollte. Er bedauere daher, nicht auf diesen Beschluß eingehen zu können. —Auh Herr von Simpson-Grorgen- burg sprach sih gegen die Ausführung des Beschlusses vom vorigen «Fahre aus, denn sie vürde das jeßt bestehende System für die deutschen Pferderennen, welches sich bewährt habe, voll- ständig dur{brechen. :

: Du übrigen Positionen des Ordinariums wurden ge- nehmigt. :

Bei Kap. 6 des Extraordinariums (zur Regulirung der Wasserstraßen) verwies der Referent auf die Denkschrift über die Regulirung der Weichsel, der Oder, der Elbe, der Weser und des Rheins. Es habe der Kommission eine hier- auf bezügliche Petition der Herren Dr. G, von Bunsen und Dr, H, Nenßsch vorgelegen, und die Kommission habe beschlossen, dem- hohen Hause zu empfehlen : die Petition, soweit sie dié Errichtung einer einheitlichen Strombaudirektion für die Weichsel im Auge hat, der Königlichen Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen, im Uebrigen aber dieselbe durch Annahme des Etats für erledigt zu erklären ; eine andere Petition aber von der Handelskammer zu Limburg an der Lahn und eine Petition der Montanindustriellen des Lahnthales empfehle die Kommission durch Annahme des Etats für erledigt zu erklären. Herr von Behr-Shmoldow ersuhte bei dieser Gelegenheit die Staatsregierung, bei der Kanalisirung des Mains und dem Bau der nothwendig werdenden Schleufen auf die Erhaltung der Wandersfische Bedacht zu nehmen. Nachdem der Staats- Minister Maybach die thunlihste Bexücksichtigung dieses Wunsches in Aussicht “nestellt hatte, wurde das Extraäordi- narium und s{hließlih der gesammte Etat mit großer Vajorität angenommen, ebenso die Etatsgeseße, und dann die Sihung

um 31/2 Uhr geschlossen.

Land- und Forstwirthschaft.

Ueber ktie Ernte-Ergebnisse in Böhmen für das Jahr 1879 hat das statiftishe Bureau für Böhmen Erhebungen ver- öffentliht, denen wir folgende Einzelnheiten entnehmen. Von der ganzen Ackerfläche des Landes wurden 96%, mit den verschiedene Fruchtgattungen bestellt und 4% des Ackerlandes blieben in der Brache; und zwar wurden mit Getreidefrüchten 1518 231 ha oder 60,9%, mit Hülsenfrühten 33 525 ha oder 1,3%, mit Hadfrüchten 483 469 ha oder 19,49%/6, mit Futterkräutern 310 511 ba over 12,5% der Adlerflähe bebaut, während die mit Handelt- und Ge- ipinnstpflanzen bestellte Ackerfläße 44418 oder 1,8% be- trug. Was die cinzelnez Fruchtgattungen betrissl, fo rourden mit Weizen 243785 ha oder 9,8% 2:2 Atcker- lantes bebaut, welwe im Ganzen 4224 600 hl oder per Hektar 17,3 h] [ieferten. Dem Anbau von Korn wurden 575 735 ba oder 23,1% gewidmet und 8 854700 HI, d, i. 15,1 bl per Hektar erzielt. Die mit Gerste bestellte Fläche betrug 278 170 ha oder 11,1%, welche im Ganzen 4 974 200 hl und per Hektar 17,9 161 ergaben. Der Haferanbau nahm eine Fläche von 420 541 ha oder 16,9% in Anspruch und lieferte im Ganzen 9129 200 1, d. i. 21,7 h? ver Heltar. Mit Hülsenfrüchten (insbesondere Erbsen und Linsen) wurden 33525 ha over 1,3% bebaut und belief #ich der Körnerertirag im Ganzen auf 377600 bl oder auf 11,3 161 per Hektar. Was den Kartoffelbau betrifft, so nahm derselbe 321 220 ba oder 12,9% ein mit dem. Gesammtbetrage von 24 303 400 11 d. i, 75,7 bl per Hektar. Der Zudlerrübe wurden 135 171 ha oder 5,4 9/5 zugewendet, weclche im Ganzen 25 966 900 und per Hektar 192,1 metrische Ctr. lieferten. Die Futterrübe weist eine Fläche von 14706 ha oder 0,6% auf mit dem Betrage von 2 295 220 metr. Gtr. d. i. 156,1 metr. Ctr. per Hektar. Mit Kraut wurden 12 372 ba oder 0,5 % bepflanzt, welhe im Garzen 1160300 und per Hektar 93,8 Shock Krautfköpfe ergaben. Dem An- bau von Klee wurden 243 345 ha oder 9,8 %/ der Uerfläche gewidmet, weide im Ganzen 8129609 oder per Hektar 33,3 metr. Etr. Kleeheu lieferten. Die Samenwicke dcckte 22963 ha oder 0,9 %/ und licferten per Hektar 11,2 und im Ganzen 258 800 kk Körner. Der Anbau von Wick- und Mengfutter erstreckte sich über 43 703 ba oder 1,8 9/9, welhe per Hektar 22,4 und im Ganzen 977 600 metr. Ctr. abwarfen. Betreffend den RNapsbau, so wurden demselben 14 239 ha oder 0,6 %/ zugewiesen. von denen durchschnitt- lih per Hektar 19,2 und im Eanzen 273 000 611 Ra“sfamen erzielt wurden. Die Gespinnsipflanzen (Flachs und Hanf) nahmen eine Fläche von 27 371 ha oder 1,1 %/ ein, wmelche an Samcn per Hektar 3,2 und im Ganzen 86 600 h]1, an Bast pcr Hektar 6,5 und im Ganzen 177 870 mtr. Ctr. lieferten. Von fonstigen Kulturpflanzen wurden 2£08 ba oder 0,1% der Adcerfläche eingeräumt. Die Wiesenfläche beträgt ca. 532000 ha, welhe im Iahre 1879 amn 16 184 900 metr. Ctr. Heu, d. i. 30,4 metr. Ctr. per Hektar ergaben. Wenn man das Ernteergebniß einiger wichtigeren Fruchtgattungen inr Jahre 1879 mit der zehnjährigen Durhschnittsernte (1869—1878) vergleicbt, indem man letztere als Mittelernte betrachtet, so stellt sich als Differenz des Jahres 1879 gegen die Mittelernte in Prozenten beraus: Bei Weizen + 15,7, bei Korn + 3,2, bei Eerste + 10,7, bei Hafer + 10,0, bei Kartoffeln 28,5, bei der Zuckerrübe +42,9, beim Klee + 59,0, bei den Wiesen + 22,8. Demnach weist der Gesammtertrag des Jahres 1879 im Vergleich zu der Mittilernte eine Mehrdifferenz bei allen oben genannten Fruchtgattungen aus, mit der alleinigen Ausnahme ber Kartoffeln, bei denen eine bedeuterde Abnabme gegen die Mittelernte hervortritt. Auch der Dur!{nittsertrag per Hektar hat bei all den genannten Fruchtgattungen zugenomm?n, mit Ausnahme der Kartoffela, bei denen auch hier eine starke Ab- nahme gegen den relativen Ertrag der Mittelernte zu verzeichnen ift. Was dos durchschnittlice Gewicht der Getrcide- und Hülsen- früchte aus der Ernte des Jahres 1879 anbelangt, so beträgt dasselbe im Landesdurchschnitt beim Weizen 76 kg, beim Korn 71, bei der Gerste 64, beim Hafer 46 und bei den Hülsenfrüchten 80 kg per Hektoliter. Betreffend die Stroherträge im Jahre 1879, so wur- den im Ganzen an Weizenstroh 5 101 200 metr. Ctr., an Kornstroh 12 854 800, an Gerstenftrohß 4044 800 und an Haferstroh 7 225 400 metr. Ctr. erzielt. Hülsenfrüchte (Erbsen und Linsen) gaben im Ganzen 428 700 metr- Ctr. Stroh, während der Ertrag an Wicken- troh fih im Ganzen auf 289 900 metr. Ctr. bezifferte.

j M T'œufterair für den Deutschen Reichs8- u. Königl. Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels- register nimmt an! die Königlice Expedition des Deutschen Reihs-Anzrigers und Königlich Preußischen ftaats-Anzeigers: Berlin, 8. 7. Wilhelm-Straße Nr. 32,

1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.,

2, Babhastationcn, Aufgebots, Yorladungen u, dergl.

3, Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen eto,

4. Verloosung, Armortisatión, Zinszahlung u, 8. Ww. von öffentlichen Papieren,

a F Q entli) (4 Anzeiger. au nchmen anz die Annoncen-Expeditionen l

Grosshandel. 7. Literarische Anzeigen,

9, Familien-Nachrichten,

5, TIndustriello Etablissements, Fabriken und

6, Verschiedeone Bekanntmachnngen,

«Juvalidendauk“, Nudolf Mosse, Haasenfiein

& Vogler, G, L, Daube & Cs., E, Stlotte,

Büttuer & Winter, sowie alle übrigen größeren Aunonecen-Bureaus.

8, Theater-Anzeigen. In der Börsen- beilags. s Fe

Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.

Steckbriefs-Erlebigung. Der unterm 13. Mat 1863 von dem ehemaligen Königlichen Stadtgericht zu Berlin hinter den Handlungêcommis Carl

erlassene Steckbrief wird hiermit zurückgenommen. Berlin, den 12. Februar 1880. Köuigliche Staats- anwaltschaft beim Landgericht I. J. V.: Noël.

Der gegen den Schlofsergesellen Johann Held, am 30. September 1848 in Duisburg geboren, un- term 5. Dezember 1868 vom Königlichen Stadt- geriht, Abtheilung für Untersuchungssachen, Kom- mission 11, für VoruntersuWungen, zu Berlin wegen \{chweren Diebstahls erlassene SteŒ#rief wird hierdurch erledigt. Berlin, den 10. Februar 1889. Der Erste Staaisanwalt beim Königlichen Land-

gericht 1. torf

[4448]

Der von dem früheren Königlichen Stadtgericht hierselbst wider den Luxuspapier-Fabrikanten Fried- ric Wilhelm Emil Bove wegen betrüglichen

vor die 11, Civilkammer des Königlichen Land-

gerichts zu Chemnitz

auf den 11. Mai 1880, Vormittags 9 Uhr,

mit der Aufforderung,

Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Heinrich Wilhelm Pfüthenreuter aus Perleberg Zun Zirecke der dffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Chemutt, den 18. Februar 1880,

Der Gerichts\{hreiber des Königlichen Landgerichts,

Oeffentliche Zustellung.

Die unrverchelihte Friederike Vahldiek zu Glen- torf und der Vormund des von derselben am 13.

Dezember v. J.

Schwächungsentschädigung und

beiträgen, sowie

einen bei dem gedachten urtheilung des

Civilkammer 11, Fischer.

Zum Zwelke

geborencn Kindes, Anbauer und

[4509]

Eggersdorf auf

ron Erziehungs- Vergütung von Taufkosten und eventuell Erstattung von Begräbniß- kosten, mit dem Antrage auf kostenpflichtige Ver- Beklagten zur Schwächungsentschädigung von 90 4, der Geburts8- und Taufkosten von 21 #6 und eines jährlichen Erziehungsbeitrags von 60 4, sowie eventuell des nothwendigen Begräbnißaufwands, und laden den Beklagten zur mündlicen Verhandlung des Rechts streits vor das Königliche Amtsgericht Penig auf den 9, April 1880, Bortaittags 11 Uhr. der öffentlichen Zustellung wird diejer Au8zug der Klage bekannt gemacht. Vent Be E dien act bafelbit as Königliche Amtsgeri aselbst. Leineweber Heinrich Vahldiek daselbst, klagen gegen Bw Jhlo, | den früheren Kothsassen Christian Knigge zu Glen- wegen Alimentation des bezeichneten Kindes von der Geburt desselcen bis zu dessen zurückgelegtem 14, Lebensjahre und Entshädigung wegen Tauf- und Wochenbettskosten mit dem Antrage auf Verurthei- lung des Beklagten zur Zahlung 1) von 48 A jährlicher Alimente,

Bekanutmachung.

Der zur zwangsweisen Versteigerung des Kauf- mann pee en Lehnuschulzeuguts Nr. 1 zu

r wegen des fehlenden Dokuments nicht er= olgen. Alle D ejenigen, welhe Rechte und Ansprüche an dies Dokument machen, haben dieselben spätestens im Aufgebotêtermin den 23, Mai 1880, Vormittags 12 Uhr, anzumelden, widrigenfalls die Kraftloëertlärung der Urkunde qu. erfolgen wird. Graudenz, den 13. Februar 1880.

Königliches Amt3gericht.

are Aufgebot.

Seitens des dem unbekannten Eigenthümer zunx Kurator beftellten Rehteanwalts Tornow zu Mitten- walde is das Aufgebot derjenigen Spezialmasse le« antragt worden, welche bei der Belegung und Ver® theilung der Kaufgelder am 3. April 1879: in der nothwendigen Subhastation des zu Semmeley belê- enen und im Grundbuche von Semmeicy Band E. Blatt 1 Nr. 1 verzeichneten Pechhüttengrundstü&äsS mit emiegen Perzipiendum angelegt ift , welhes auf die daselbst Abtheilung 111. unter Nr. 1 eino getragen gewesenen Cheilpost von zwanzig Thalern, laut Annahmevergleis vom 6. August 1861 urt

Geburts- und

Zablung einer

Bankerutts im Nückfalle, Wechselfälshung und wie- derholten Betruges in - den Akten .B. 595 de 1868 jeßt B. 595 von 1868 rep. unterm 26. Les 1868 erlassene Steckbrief wird hierdurch zurüc- genommen. Berlin, den 11. Februar 1880. Königl. Staattanwaltschaft beim Landgericht 1.2

A A0 t LIBEMA ai» 20MM -—

Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen und dergl.

[4442] Oeffentliche Zustellung.

Der VBahnarLeiter Eduard Herrmann Diesßner zu Chemniß, vertreten durch Herrn Rechtsanwalt S daselbst, klagt gegen seine Chefran, Witk-

elmine Dießner, geb. Scyffarth, zuleßt in enig, welche sih vor ungefähr drei Jahren nah merika begeben häben foll und déren gegenwärtiger Aufenthalt unbekanut ist, wegen böslicher Verlassung mit dem Antrage auf Scheidung vom Bande der

2) von 18 F Entschädigung für Taufe und Wothenbett,

und laden den Beklagten zur mündlichen Ver-

handlung des MRechtestreits vor das Herzogliche

Amtsgeric{t zu Königslutter auf :

den 23. April 1880,

Vormittags 11 Uhr. :

um Zwecke der döfentlicen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Königs3lutter, den 11, Februar 1880.

Gericht6\&reiber des Herzoglichen Amtsgerichts.

A. Oetmaun, Registrator.

[4493] Oeffentliche Zustellung.

Die ledige Selma Hennemanu und Friedrich August Thümmlerx in Crimmitschau, Lehterer als besiätigter Altersvormund für das von der Ersteren außer der Ehe geborene Kind, Max Otto Henne- mann, klagen gegen den Spinner Wax Schaar-

den 12. März d. J., Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle auberaumte Termin wird hiermit aufgehoben. Müncheberg, den 18. Februar 1880. Königliches Amtsgericht.

[a Aufgebot.

Auf dem, dem Käthner Jacob Hoffmann in Li- nowo gehörigen Grundftück Linowo Nr. 19, steht sub rubr. 11II,- Nr. 1 für Friedri August Tonski, unter Bildung eines - Hypoihekendckuments cin Muttererbtheil von 118 Thlr. 17 Sar. 6 -Z auf Grund des Rezesses in der Christian Tonskischen Nawlaßsache vom 11. Juni 1841 eingetragen.

Das Dokument ift gebildet aus der. beglaubigten Abschrist des Rezeises vom 11. Juni 1841, dem Hypothekenschein vom 13. Juli 1841 und der Ein- iragungénote von demselben Tage.

laut geribtliher Verhandlungen vom #0. September und 14. Oktober 1840, vom 10. September 1840» ab mit fünf Prozent verzinslich, ohae Vorzugsrecht vor dem Ueberrest abgetreten an den Arbeitsmann Fohann Friedrich Ferdinand Colkay zu Semmelewz zufolge Verfügung vom 12. November 1840 eins getragen , in Höhe von zusammen 6). M 69 -Z zur Hebung gelangt is. Ueber die.“ Post felbst foll löshungofähig quittirt, dagen das über dieselbe. gebildete Dokument verlorewz“ fein.

Demgemäß werden alle - Diejenigen, welche auf diese Spezialmasse Ansp-cüche erheben wollen, hiere dur aufgefordert, \pè.cestens in dem auf den 22. September 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeidacten Gericht anberaumten Aufs. gebotstermin ihre Rechte anzumelden, und die Urs kunde vorzulegen,, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird und sie mit ihren Ana sprüchen werden ausges{hlossen werden.

Der Gläubiger der Post hat über dteselbe

ischen ibnen bestchenden Ehezund latet die Be- lagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits

\{midt, vormals in Crimmitschau, jeßt Uuude- kannten Uufenthalis, wegen (Gewährung einer

löshungsfähio quittirt, Die Löschung konnte

Wen, Buchholz, den 2. Februar 1880 | : Königliches De y