— Der Bevollmä@htigte zum Bundesrath, Fürstlich shaum- burg: lippische E Regierungs-Rath Spring is nah Bückeburg abgereist.

— Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren Dr. Stephany in Pillkallen, Peters in Angerburg, Bachler in Stallupönen, Dr. Mann in Conradswa!dau, Dr. Kripping in De Feldmann in Neubrück, Dr. Jacob Cohn in

el.

Bayern. (Mil. Wchbl.) Se. Königliche Hoheit der Her- zog Maximilian in Bayern hat, wie der Kriegs-Minister von Maillinger bekannt mat, aus Anlaß seiner vor 50 Jah- ren erfolgten Ernennung zum Fnhaber des 3. Chevaulegers- Regiments laut Urkunde vom 22. Januar d. J. diesem Ne- giment mit cinem Kapital von zehn Tausend Mark eine Schenkung gemacht und bestimmt, daß die Zinsen dieses

älste für solche ihtungen, welche dem Offizier-Corps, und zur e für solche, welche den Unteroffizieren und der Mannschaft des Regiments dienen, eventuell die treffenden Hälsten ganz oder theilweise für Unterstüßungen von Offizieren oder beziehungsweise Unter- offizieren und Mannschasten verwendet werden sollen.

Se. Majestät der König hat inhaltlich Allerhöchster Ent- \{ließung vom 12. d. M. dieser Stistung unter der Bezeich- nung „Herzog Max-Stistung“ die landesherrliche Be- stätigung ertheilt und gestattet, daß dieser Beweis edler Für- sorge für das Wohl von Angehörigen des genannten Regi- ments der Armee durch das Kriegs-Ministerial-Verordnungs- blatt bekannt gegeben werde.

Sachsen. Dresden, 24. Februar. (Dr. F.) Beide Kammern traten heute zu Sizungen zusammen. Die Erste Kammer bewilligte den Etat des Finanz-Ministeriums in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen der Zweiten Kammer, ferner die Kap. 1—10, 17 und 18 des Etats der Ueberschüsse mit nur einer einzigen Abweihung von den jenseitigen Be- \{lüssen und den Personal- und Besoldungsetat der Landes- Oa unverändert nach der

orlage. Nächste Sipung Donnerstag. — Die Zweite Kammer erledigte einé größere Anzahl von Petitionen.

Sachsen-Weimar-Eisenach. Eisenach, 21. Februar. (Leipz. Ztg.) In der Naht zum 20. starb hier, 85 Jahre alt, der frühere Kammer-Präsident und Mitglied des Staats- Ministeriums, Geheime Staalsrath Thon, ein Bruder des jeßigen Staats-Ministers Thon in Weimar.

Samburg, 24. Februar. Die Neuwahlen zur Bür- gerschaft Seitens derjenigen Bürger, welhe Eigenthümer von innerhalb der Stadt, der Vorstadt oder der Vororte belegenen Grundstücken sind, haben heute stattgefunden.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 24. Februar. Morgen, Mittwoch, findet hier, wie die „Budap. Corr.“ erfährt, die erste Sißung der österreichisch - ungarischen Zoll- Tonferenz behufs Feststellung der Jnstruktionen für die Ver- tragsverhandlungen mit Deutschland statt.

— (W. T. B.) Der „Polit. Corresp.“ wird aus Sera- jewo gemeldet: Jn der Umgebung von Plevlje wurde von Landstreichern auf eine österreichishe Patrouille geschossen, es wurde jedoch Niemand verwundet. Vier Jndividuen wurden gefangen und befinden sih in Untersuchungshaft.

Pest, 24. Februar. Jn der heutigen Sißung des A bg e- ordnetenhauses vertheidigte bei der Fortseßung der Budgetdebatte Finanz-Minister Szapary die Regierungs- vorlagen gegen die Angriffe der Oppositionspartei und hob hervor, der Abg. Szell habe in der gestrigen Sißung die Lage des Landes zu pessimistish geschildert; das Land befinde sih bereits auf dem Wege der Besserung; die Ereignisse in Bos- nien seien nicht aufzuhalten gewesen. Die Rede des Ministers wurde von der Majorität mit großem Beifall aufgenommen.

Großbritannien und Irland. London, 23. Februar (Allg. Corr.) Der „Economist“ lenkt die Aufmerksamkeit auf die Abnahme der Staatseinkünfte. Am 31. De- zember betrug, dem genannten Blatte zufolge, die Abnahme im Vergleich mit den ersten drei Quartalen des vorhergehen- den Finanzjahres 449 000 Pfd. Sterl. und am vorleßten Sonnabend, den 14. Februar, 1 740 000 Pfd. Sterl. Das Fachblatt berechnet, daß wenn die Abwärtsbewegung in dem bisherigen Maße fortdauere, Ende März die Staatseinkünsfte um nicht weniger als 3 Millionen Pfd. Sterl. hinter den Vor- anschlägen zurüdckbleiben würden. Wenn auch die leßten 6 Wochen des laufenden Finanzjahres voraus\ihtlich etwas bessere Resultate liefern würden, so daß sich das Defizit shließlich auf 2 Millionen Pfd. Sterl. reduziren dürfte, so fi andererseits in Betracht zu ziehen, daß die Kosten der Kriege in Afghanistan und Südafrika die Vorans(läge der Aus- gaben bei Weitem übersteigen würden. Da überdies 61/2 Mil- lionen ungedeckte Ausgaben vorhanden seien, die der Schaß- kanzler im Juli v. F. auf neue Rechnung vorgetragen, so eröffne sih dem britishen Steuerzahler die Aussiht auf Deckung eines Gesammtdefizits von niht weniger als 9 oder 10 Millionen Pfd. Sterl.

— 26. Februar. (W. T. B.) Se. Königliche Hoheit der Herzog von Edinburgh ist gestern Abend nah St. Peters- burg abgereist.

Frankreich. Paris, 24. Februar. (W. T. B.) Der Senat seßte heute die Berathung des Geseßentwurfes über die Freiheit des höheren Unterrichts fort. Pelletan sprach über die Stellung der Jesuiten seit dem Anfange dieses iten aut und erinnerte an die zahlreichen Ausweisungen derjelben aus Frankrei}h und anderen europäischen Staaten. Die Jesuiten seien eine internationale Gesellschaft mit einem auswärtigen Chef; sie seien gewissermaßen weder unsere Zeit- genossen noch unsere Mitbürger, und man dürfe ihnen nicht das Recht geben, die Jugend zu unterrihten. Voisins-La- Vernière (vom linken Centrum) bekämpfte die Vorlage im Namen der Gewissensfreiheit.

Der

Serbien. Belgrad, 23. Februar. (Pol. A serbische Unterhändler in den Handelsvertragsverhandlungen mit Desterreih-Ungarn Hr. Maric ist gestern hier einge- troffen und wird nah Empfangnahme weiterer Jnstruktionen in einigen Tagen nah Wien zurüdCkehren. — Der zum ser- bischen Gesandten in Wien ernannte Hr. Philipp N Wolter hat Konstantinopel verlassen, um si auf seinen neuen Posten nah Wien zu begeben.

Numäánien. Bukarest, 24. Februar. (W. T. B.)

Die Deputirtenkammer votirte heute den Organi- sationsentwurf für dic Dobrudscha in der zassung

Befürchtuna wah, Seiner — o

der Regierungsvorlage mit dem Amendement, daß das Grund- eigenthum bis zur Votirung eines Spezialgeseßzes nach dem türkishen Geseße zu behandeln sei.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 22. Februar (St. Pet. Ztg.) Die Vorgänge im Winterpalais nah E GIPLOI ion werden im „Ruf. Fnval.“ wie folgt dar- gestellt : A Die Wache hatte am 5. Februar bekanntlich das finnländische Garde-Regiment. Um 6 Uhr 20 Minuten erfolgte in der Wacht- stube der Untermilitärs eine Explosion. Der Dejourirende bei den Wachen Oberst Strojew, der Chef der Wache Stabskapitän von Wolski und die Offiziere liefen in das Vorhaus der Wachstube, wo ihnen mehrere Untermilitärs begegneten, die aus der Wachstube berauskamen, aus welcher das Stöhnen und Wehgeschrei der Ver- wundeten vernehmbar war. Bei den Offizieren wurde zunächst die

ob nicht Sr. Majestät dem Kaiser und

or h ahonon ramiltio ino SBofahr rohe 111 5 _)ho

Strojew rief daher: „Ans Gewehr!“ Uvpvterdessea war die auf der Plateform bei der Fronte stehende Schildwache, der Gefreite Gudorow,, welche dur - die Gewalt der Erplosfion selbft seitwärts zur Erde geworfen worden war, wieder aufgestanden und läutete die Glode bei dem Schilderhaus. Troy der Verwirrung krochen die bei der Explosion verschont gebliebenen Finnländer aus dem Chaos der Verwüstung hervor uud stellten si, im Ganzen etwa 15 Mann, auf der Plateform in Reih und Glied, bereit, ihren Offizieren in die Gemäber Sr. Majestät zu folgen. Da erschienen in der Wachstube Ihre Kaiserlichen Hoheiten der Großfürst Thron- folger und der Großfürst Wladimir Alexandrowitsch in Begleitung von Personen der Suite und von Hofdienern mit Lichten und Lampen. Der Großfürst Thronfolger theilte den Offizieren mit. daß dur die wunderbare Vorsehung Gottes Se. Majestät der Gefahr entronnen sei. Man schritt nun sofort zum Hervoryholen und Heraus- graben der unter einem Haufen von Trümmern liegenden Ver- unglückten. Es erwies ih, daß im Ganzen 10 Personen getödtet, 8 {wer und 36 leiht verwundet und verleßt waren. Die erste Hülfe wurde aus der Hofapotheke geleistet. Inzwischen eilte der Groß- fürst Wladimir Alexandrowits in die Kaserne des ersten Bataillons des Preobrashensfishen Regiments, ließ das Bataillon alarmiren und führte es zum Palais. Daselbst angelangt, befahl der zeitweilig Kommandirende der Truppen denselben, die Wache vom finnländischen Regiment abzulösen. Da alle Diejenigen, welche die Waben aus- zustellen hatten, verwundet oder getödtet waren, fo schritt man zum Ablösen der Wachen durch die neu angekommenen. Chargen des Preobrashenskishen Regiments; jedoh, streng eingedenk der dienstlichen Pflichten, gab nicht eine einzige Schildwache des finnländishen Regiments, troß dcs Zuredens der anwesenden Offiziere, ihren Posten ohne Anweis ng ihres sie räumtea den Play erst dann, als der Chef der Wache erschien und sie persönlich durch die Preobrashenzen ablöste. Nach Ablösung der Wache wurden die Verwundeten in den inzwischen auf Verfügung der Obrigkeit eingetroffenen Wagen theils in die näcbstgelegenen Heilanstalten, theils in das Lazareth des finnländi- schen Regiments gebracht. Als die vom finnländisc/en Regiment zur Feuersbrunst abkommandirte Wache eintraf, wurde eine halbe Com- pagnie abgetheilt, um die Fahne fortzutiagen, wobei sich heraus- stellte, daß sowohl der Fahnenträger, als auch die übrigen Unter- offiziere verwundet waren. ‘ Da erbot si der Unteroffizier Telitschkin, troß seiner Verleßungen am Kopfe und der linken Hand, felbst die Fahne fortzutragen, worauf er unverzüglih ins Lazareth gebracht

wurde.

Statistische Nachrichten.

Nach der im Dezemberheft 1879 der Publikationen des Kaiser- lichen statistishen Amts gegebenen Statistik der Branntwein- brennerei waren während des Etatsjahres 1878/79 innerhalb des Reichs\teuergebiets, also mit Aus\{luß von Bckyern, Württemberg und Baden, zusammen im Betriebe 31 645 Brennereien. Rechnet man hiervon die Zahl der in Elsaß-Lothringen, das erst während des Jahres 1879 zur Branntweinsteuergemeinschast zugetreten ist und eine sehr beträchtliche Anzahl meift ganz kleiner Betriebsanstalten umfaßt, betriebenen Branntweinbrennereien ab, so bleiben übrig: für das Etatsjahr 1878/79 8753 derartige Anstalten, während si

deren Zahl belief : i im Kalenderjahre 1872 auf 8456 | im Kalenderjahre 1875 auf 9143 1800 9822

1873- .„B127 v 7 4 1874- „8192 | „: Etatsjahre 1877/78 „, 8745

Die - Menge des erzeuzten Branntweins, welche sich nach dem der- maligen Steuersystem nicht unmittelbar zahlenmäßig nachweisen, son- dern nur annähend aus dem Materialverbrauh und den erhobenen Steuerbeträgen berechnen läßt, ermittelt sib für das Reichssteuer- gebiet im Etatsjahre 1878/79 auf 4 169 200 11 à 50%/4 nach Tralles, dagegen im Kalenderjahre 1872 auf 3 442 300. 11 à 50% nah Tralles,

7 3797 800 , s ü 7 4 154 000 5 2 4341 500 ¿ ¿ x 1876 4 077 000 , 7 L Etatsjahre 1877/78 „ 4009 900 , L L

An der Gesammtproduktion des Jahres 1878/79 haben sib die Provinzen Ost- und Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Slesien, Sachsen, das Königreih Sachsen und das Herzogthum Anhalt mit 820% betheiligt und mit einer Produktionsquote von 18 1 auf den Kopf der Bevölkerung, der übrige Theil des Reichs- steuergebietes mit 1809/9 oder 4,9 1 pro Kopf. Hingegen ist für Bayern im Durchschnitt der MEEs 7 Jahre eine Produktionsquote von ca. 351 pro Kopf berechnet, für Württemberg und Baden konnten entsprechende Ungaben nicht gemacht werden.

Der Gesammtertrag der aus dem Branntweinverbrauch des Reichësteuergebiets erhobenen Abgaben unter Abzug der für Aus- fuhren und steuerfreie Verwendung gezahlten Steuerrückvergütungea ist für 1878/79 auf 47 409 990 6 = 1,36 4 pro Kopf der Bevöl- kerung des Reichssteuergebiets angegeben. Von Bayern sind bezügliche Angaben nit vorhanden; in Württemberg betrug der Gesammtertrag der Branntweinsteuer vom 1. Juli 1877 bis 30. Juni 1878 440 905 A = 0,24 A. pro Kopf; in Baden für das Kalenderjahr 1878 419250 A = 0,28 Æ pro Kopf.

Kunst, ABißenschaft und Literatur.

Der 43. Bericht des Vereines für das Museum der \chlesiscchen Alterthümer, der, herausgegeben von Dr. Luchs in Breslau, unter dem Titel „Schlesiens Vorzeit in Bild und Schrift“ zu Breslau im Januar d. J. ausgegeben worden, bringt zunächst einen längeren Aufsaß von Prof. Dr. A. Schultz: „Schlesische Fayence- und Steingut-Fabriken“, worin derselbe, hauptsächlich auf Grund der Aktenstücke des Staatsarchives zu Breslau, eine Uebersicht über die Geschichte der Keramik in der 2. Hälfte des vor. Jahrhunderts, namentlich der Proskauer Fabrik giebt. — Dr. F. Wernicke liefert 2 Auf- säße: „Neue Beiträge zur Geschichte der Renaissance in Briez“ und „Zur Künstlergescbihte von Görliy, Schweidniß, Goldberg und Breslau.“ In dem ersten stellt der Verf. zusammen, was ihm n! dem 38. und 39. Bericht über die Personalien und die Thätigkeit einzelner Mitglieder aus der italienishen Künstlerkolonie zu Brieg bekannt geworden; in dem zweiten macht er nach Urkunden Mit- theilungen über eine Anzahl von Architekten resp. Bildhauern, Gold- \{chmieden, Glockengießern des 16. Jahrhunderts in den genannten Städten. — Ref. Friedensburg ferner berihtet über einen bei Gniechwißz (in der Nähe von Canth i, Schl.) gemachten kleinen Silber- fund, der aus Bruchfstücken von Münzen und Schmpvckfstücken bestand, leßtere großentheils von zierlicher arabischer Arbeit, die ersteren aus der Zeit um 980. — Rathésekretär Heinrich giebt aus dcm 5. Bde. der Kloßshen Manuskriptensammlung einen vollständigen wort- getreuen Auszug der daselbst auf den Gebrauh der sog. Richt- lchwerter bezüglichen Stellen. — Dr. Luchs endlich theilt das „In-

1874 1875

Wachchefs abz"

7 ventarium der „Pfarre zu Patschkau 1572“ mit. — Außer diesen längeren Aufsäßen finden \sich in dem 43. Berihte noch mehrere kürzere Mittheilungen (über gewisse französische Tapeten mit großen Landschaften : Palmesel, Deckelgesundheit u. A ),

Land- und Forstwirthschaft.

Wie das Comité für die am 5,—6 Mai cr. in Berlin stattfindende Mastvieh-Ausftellung * mittheilt, sind demselben von den bedeutendsten Engros\{lächtern Berlins und mehreren re- nommirten Viehhändlern die bestimmtesten Erklärungen dahin ab: gegeben worden, daß sie für den bestmöglichen Verkauf der Aus- stellungsthiere nah jeder Richtung Sorge tragen würden. Das Comits wird, wie früher, so auch in diesem Jahre \. Z. die Aussteller auf dicse Firmen aufmerksam machen, damit man {hon vor der Aus- stellung in der Lage ist, sich mit denselben in Verbindung seßen zu können. Es ift in den vorbergegang:nen Jahren dem Comité häufig das Bedauern ausgesprochen worden, daß man nit im Stande sei, Le AU lel unga ere in die Wirthschaften zurückführen zu können un aven o mancwe Landwirthe aus Ddtelem nde abhg 1 lassen, die Ausftellung zu beschicken. Das Comité macht deshalb dar- auf aufmerksam, daß bei dem Ausschlusse jeglichen Infektion8stoffes auf dem zum ersten Mal zu benugenden Ausfstellung8plaßze kein Zwangs8verkauf ftattzufinden braucht, und die Thiere \{chlimmsten Falls wieder zurückgenommen werden können.

Gewerbe und Handel.

Dem Aufsichtsrath der Breslauer Diskonto-Bank Friedenthal & Co. wurde der Geschäftsabs{luß pro 1879 vor- gelegt. Das Gewinn- und Verlustkonto weist als Bruttoerträg: iß 2098 255 Æ auf Hiervon sind: 1) der Gewinn auf eigene Aktien im Betrage von 749 784 M, 2) 270 000 Æ auf ein neues Delkredere- konto zurüdgestellt. Der Rest ergiebt nab Abzug der Handlunggs- unkosten, Depositen, Girozinsen 2c. und Tantièmen eine Dividende von 5 %%/% unter Vortrag eines Gewinnsaldos von 11330 (4. Die Reserven der Bank erreichen nunmehr die Höhe von 395 712 M. als ordentliden Reservefond, 1 002 893 außerordentliche Reserve und 270 000 6 Delkrederekonto, im Ganzen 1 668 605 M

London, 24. Februar. (W. T. B.) Die gestrige Woll- auktion war lebhaft, Kapwollen § höher als bei Eröffnung.

New-York, 23. Februar. (W. T. B.) Weizen-Verschif- fungen der leßten Woche von den atlantischen Häfen der Ver- einigten Staaten nah England 107 000, do. nach dem Kontinent 70 000, do. von Kalifornien und Oregon nach England 15 000 Qrtrs., Visible Supply an Weizen 28 812 (00 Bushel, do. do. an Mais 14 312 C00 Bushel.

Verkehrs-Anstalten.

Bern, 23. Februar. Das leßte Bulletin über den Fortgang der Bohrung im Gotthardtunnel meldet: Stollenfortschritt der leßten Woche: Goeschenen 28,8 — Airolo 18,7, zusammen 47,5, Bohrrest 53,2 m.

Der „Bund“ schreibt: „Noch wenize Tage und der 14920 m lange Richtstollen des Gotthardtunnels ist durhbrochen, nach 73jäh- riger Arbeit. Eine Vecgleihung mit der für andere Tunnels nöthig gewesenen Bauzeit zeigt, welche großartiaen Fortschritte man in der Eisenbahntechnik gemacht hat. An dem 12 233 m langen Mont-Cenis- tunnel baute man 13 Jahre; im gleichen Verhältniß wäre für den Gotthardtunnel eine Bauzeit von 154 Jahren nöthig gewesen. Im Verhältniß zum Semmeringhaupttunnel wären gar 50 Jahre Bau- zeit erforderlih gewesen, im Verhältniß zum Hauensteintunnel circa O0 Sab U?

New-York, 24. Februar. (W. T. B.) Ver Dampfer des A Lloyd „General Werder“ ist hier einge- troffen.

Berlin, 25. Februar 1880.

Vor einigen Wochen war der Postagent Altmann aus Bankau in Oberschlesien nach Unterschlagung von mehr als 8000 M Kassengeldern flüchtig geworden und hatte sich in Antwerpen eingeschissstt, um nah Brasilien zu gelangen. In Folge der von den Post-, Polizei-, Gerichts- und Konsulatsbehörden auf das Stleunigste ergriffenen Maßregeln wurde Altmann jedoch gleich bei der Landung auf brasilianishem Boden, in Bahia festgenommen und unter sicherer Obhut nah Deutschland zurückgebracht, wo er inzwischen dem Straf- rihter zur Aburtheilung übergeben worden ist. Man sieht hieraus, daß, wenn es auch einzelnen ungetreuen Beamten gelingt, mit den ihnen anvertrauten Geldern auf kurze Zeit das Weite zu suchen, doch durch sorgfältig vorausbestimmte Maßnahmen umfassende Vorsorge dafür getroffen ist, die Verbrecher selbst auf weit entfernten Punkten noch zu fassen und sie der verdienten Strafe zu unterwerfen.

Verein für Geschichte der Mark Brandenburg. Sißung vom 11. Februar 1880. Hr. Stadrath Friedel be- sprach die cben ausgegebene erste Lieferung der dritten Auflage von F. Scbmidts „Preußens Geschihte in Wort und Bild* und erhob eine Reihe von Bedenken gegen die Darstellung, welhe der Ur- geschichte im Texte dieses Buches sowohl, wie in den Jllustrationen zu Theil geworden ift.

Hr. Geh. Archiv-Rath Hassel trug aus den bis jeßt ershtenenen Bânden der Metternichshen Memoiren das Wichtigste vor, was diese als Beiträge zur brandenburgisch - preußischen Geschichte bringen. Nachdem er die bisher zum Abdruck gelanaten Papiere im Gan- zen carafkterifirt und namentlih darauf hingewiesen hatte, wie die Aufzeichnungen des Fürsten zum Theil ers geraume Zeit nah den Vorgängen, welche sie behandeln, gemacht worden sind, ging er näher auf die Jahre 1803—1805 ein, in denen Metternich als Gesandter in Berlin lebte und riel mit dem Prinzen Louis (Ferdinand ) verkehrte, der seinerseits mit Gent und mit den kriegs- lustigen Kreisen Oesterreihs in mannigfahen Beziehungen stand. Die preußische Politik des Jahres 1805 werde nicht richtig dargestellt ; namentlich seien die Sendungen des Erzherzogs Anton und Dolgo- rudcki’'s s{chon dadurch in ein falsches Licht gerückt, daß Metternich, chronologisch ungenau, den wechselnden Phasen der Ereignisse und der diplomatishen Verhandlungen nicht genügende Rechnung trage.

Zum Schlusse legte Hr. Stadtrath Friedel die Proben eines zu Clementinenhof bei Sonnenwalde gemahten Münzfundes vor, der aus Wendenpfennigen der Zeit von 1000—1030 im Gesammtgewichte von mehr als 2 Pfund Silber besteht und besonders dadur merkwürdig ist, daß die einzelnen Stücke so neu, wie sie aus der Pfanne gekom- men, vergraben worden sind, und daß nit nur die irdenen Töpfe, sondern auch die Reste der Leinenbeutel, in denen seiner Zeit der Besitzer seinen Schatz geborgen hat, noch vorhanden find.

Im Flora- Etablissement zu Charlottenburg wird Ende März cr. eine große Ausstellung holländischer, Haarlemer Zwiebelgewä chse, Hyacinthe", Tulpen, Crocus stattfinden. Die auszustellenden Zwiebelgewächse sollen hinsichtlich der Reichhaitigkeit, Neuheit und Masse die fcüheren ähnlihen Ausstellungen bei Weitem überragen, und sind Seitens der Direktion die umfassenden Vor- bereitungen hierzu getroffen. j

Redacteur: J. V.: Riedel.

Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsner. Fünf Beilagen

Berlin:

(einschließliÞ Börsen-Beilage).

ade

Nicßtamlklicßes. Preußen. Berlin, 25. Februar. Im weiteren Ver- Taue D ne a (H ck14 A a—Bp oi A aa —Sie zweite Berathung des Reichs aushalts - Etats ro 1880/81 mit dem Etat der I R eru fori. Der Abg. von Kardorff erklärte, er wolle ebenfalls auf das Samoa-Unternehmen nicht weiter eingehen, aber erx glaube, daß doch in der That sich für dasselbe andere Gesichtspunkte geltend machen ließen, als diejenigen, die der Abg. Richter dem Hause vorgeführt habe. Er könne es unmöglich blos als ein spekulatives Aktienunternehmen ansehen, sondern uesse dem ganzen Unternehmen , obwohl ex si niht habe eingehend damit beschäftigen können, doch eine wei- tere politische Tragweite bei. Soviel für heute über das Samoa-Unternehmen, mit dem das Haus sich später noh eingehender zu beschästigen haben werde. Ebenso wenig möchte er auf die Frage der Verstaatlichung der Eisen- bahnen eingehen. Er wisse nicht, ob sich niht beim Abg. Richter ein gewisser — wie solle er sagen — Aerger darüber kund gebe, daß die Verstaatlichung so gut gelungen sei, denn der Staat habe doch bis jetzt damit ein \{önes Geschäft ge- macht; das werde der Abg. Richter niht leugnen können. Was die Kritik des Abg. Richter über die Rede des Abg. Dechelhäuser dagegen anbelange, so müsse er selbst dem Abg. Nichter beistimnien: nach der großen Vorrede des Abg. Oechel- Q hätte er erwartet, daß derselbe do einige positive Vorschläge machen würde, die über das hinausgingen, was man bisher schon in allen Blättern gelesen habe und in jeder “Distujsion hervorgehoben sei. Das sei aber niht dex Fall gewesen. Er möchte seines Theils einen ganz anderen Ge- danken anregen, ob das Haus nit gerade der gegenwärtigen Situation gegenüber die Jnitiative dazu ergreifen sollte, die Bildung neuer Alktiengesellshaften zu sistiren, bis das Gese revidirt sei, Das wäre eine praktishe und einshneidende Maßregel, die sich schr wohl der gegenwärtigen Situation gegenüber vertheidigen ließe. Was nun die Reform des Aktienwescns an ih anbelange, so könne ex sich immer nicht von dem Gedanken losmachen, daß man Unrecht geihan habe, das Aktienwesen in der Weise freizugeben, wie es geschehen sei, und niht aus denselben Gründen, wie sie der Abg. Oechelhäuser vorgetragen habe, die zum Theil ganz unrichtig seien, sondern aus dem Gesichts- punkte, daß die Aktie cinen geldartigen Charakter annehme und als Umlaufsmittel diene, und daß der Staat mit Frei- gebung des Altienwesens in gewissem Sinne auf die Aus- übung des Münzregals verzichtet habe, wzs derselbe sciner Ueberzeugung nah nicht dürfe. Das sei der Grund gewesen, weshalb srüher die Konzessionspfliht eingeführt sei, obgleich die Konzession auch nichts weiter genußt habe, es sei auch damit Schwindel getrieben. Man möge die Konzession - an schärfere Bedingungen knüpfen, man könne au die Kon- zession s{ließlich an die Geseßgebung knüpfen, wenn man niht anders durhkommen zu können glaube. Einen Punkt gebe es, bei dem man seiner Ueberzeugung nach der Bildung unwirthscaftlicher Aftiengesellshaften sehr wirksam entgegen- treten könnte, nämli, wenn man die geseßlihe Bestimmung träfe, daß bei Untierbilanzen die Aktionäre zuzuschießen hätten in der Weise, wie das bei den Bergwerken, bei den Kuxen geschehe. Das Zei etwas, was er schon vor Jahren empfohlen habe. Wenn man diese Maßregel treffe, dann werde auch das Futeresie der Aktionäre an der Verwaltung der Aktiengesell- chaften, welches jeßt ein schr laues und lahmes sei, ein reges Und warmes werden, und damit, glaube er, thue man den Aktiengesellshaften den besten Dienst. Er empfehle noch cin- mal eïne allgemeine Erwägung, ob das Haus nicht wohl- thue, die Bildung von Aktiengesellshasten vorläufig einmal gerade bei der gegenwärtigen Situation der Börse zu inhibiren, bis das Aktiengescß revidirt sei.

Demnächst wurde die Diskussion geschlossen und das Ka-

pitel Neichsjustizamt 480 975 46 bewilligt. Es folgte der Etat des Neichsschaßamts. Jm Tit. 2 sind zwei neue Stellen: ein vortragender Rath und ein stän- diger Hülfsarbeiter eingestellt worden. Der Abg. Rickert hielt die Molivirung „durch Vermehrung der Dienstgeschäste auf dem Gebiet des Holl- und Steuerwesens“ niht für ausreichend.

Dex Unter-Staatssekretär Scholz entgegnete, die bisher dem Schayzamte obliegenden Arbeiten hätten nur dadurch er- ledigt werden können, daß Preußen die fehlenden Kräfte zur Verfügung gestellt habe. Die Beamten könnten aber die Ueber- lastung mit Arbeit auf die Dauer nit ertragen. Jm Ein- zelnen dics an den Projekten darzulegen, werde dex Vorredner von ihm wohl nicht verlangen.

Der Abg. Richter (Hagen) hielt es für sehr {hwer; immer neue Steuerprojekte ausfindig zu machen, aber für noch \{hwerer, sie zu rechtfertigen, so daß man sih niht wundern dürfe, daß ein Mann nicht dazu ausreiche,

Der Titel wurde bewilligt.

Es folgte Titel 8 (Münzwesen). Der Unter - Staat8- sekretär Scholz leitete die Debatte mit folgenden Worten ein :

Nach dem, was der Hr. Abg. Dr. Bamberger vorhin \ck‘on ge- äußert hat, darf ich annehmen, daß es seinem Wunsche entspricht, wenn ich meinerseits damit bezinne, eine weitere Erläuterung zu dieser Position zu geben, und ich bin sehr gern bereit, diesem Wurische zu entsprehen. Jch habe nur ohne diese Anregung angenommen, daß nach dem, was neulich bei der Generaldebatte von Seiten des ge- ehrten Herrn Abgeordneten angekündigt wurde, er sich gewt\ssermaßen bereits das Wort dazu reservirt habe, weshalb ich ibm natürlich

‘den Vortritt lassen wollte.

Ich darf damit beginnen, meive Herren, daß die Sache na dem neulich {hon etwas {\kizzirten Angriffe zunächst eine Erinne- rung an den Inhalt der Verhandlungen vom Juni v. Js. erfordert. Vor etwa aht Monaten bat der Herr Abgeordnete mit anderen Mit- gliedern des Hauses eine Interpellation hier- eingebracht, wesentlich zu dem Zwette, wie es damals des Näheren ausgeführt wurde, um durh eine bestimmte Erklärung ‘der Regierung darüber, daß eine Aenderung in der Münzverfassung niht beabsich- tigt sei, eine allgemeine Beruhigung hervorzurufen, und in seiner Rede, mit der der gechrte Herr Abgeordnete damals bei der Besprecl-ung dieser Interpellation den Gegenstand beleuchtet hat, hat er wiederholt Veranlassung genommen, fi aus- drüdctlih gegen die Unterstellung zu verwahren, als ob seinerseits

Erste Beilage zum Deutschen Reihs-Anze

Berlin,

Nittwoch, den 25. Februar

oder Seitens seiner Freunte eine Einmishmn4 in die Frage der Silberverkäufe beabsichtigt werde; er hat ausdrücclich d s fei eine Sahe der Exekutive, in die si einzumishen für

die Legislative wenig sh empfehle, die man hier in € zu erühren gut thâte,

ë au gar n und die er deéhalb seit langer Zeit au zu berühren immer unter- lassen habe. Ich darf inébesondere auf zwei Stellen jener Berhand- lungen hier Mufmeifsam machen. Es ist Seite 1716 der fteuogra- phishea Berichte, wo der Hr. Abg. Dr, Bamberger gesagt hat:

„Es ist uns nit entfernt in den Sinn gekommen, uns in die Frage der Silberverkäufe einzumischen, am allerwenigsten sie hier im Reichstage zur Debatte zu bringen, Das sind Fragen der Exekutive, die nicht blos nit für die öffentlihe Er- örterung fi eignen, ets für welche die Parlamentmitglieder gar keine Kompetenz aben. So lange die Münzgeseßzgebung noch im Gange war, habe ich ja oft meine Meinung ausgesprochen und mi stets zu der Ansicht bekannt, daß wir rasch tas Silber ver- kaufen müßten, weil ih der Arsicht war, daß es nur berzab gehen Tönne. Ich halte damals den Widerspruß von Seiten der Reichéregierung zu bekämpfen, und ih stehe nicht an, zu bekennen, daß namentli der Herr Finanz-inistcr in dieser Beziehung von falschen Annahmen ausging.“

Und Seite 1717, wenn ih das nob kurz hinzufügen darf:

„Der Herr Reichskanzler hat angedeutet, er werde uns entweder in dieser oder in der nähften Session in die Lage verseten, unsere Zustimmung dazu zu aeben, daß die Silberverkäufe sistirt würden. Ich wiß nicht, ob die Regierung în der Lage ist, das von uns ¿u vers- laagen. Ich habe es nietuettheils aa und für sich nicht für nötbig eehalten, daß die Reichsregierung fich dazu autorisiren lasse. Es ift im Reichspereßz gar kein Termin gestelt für die Dur{führung der Silberver käufe. Die Reichsregierung is auch von denen, die fit an ter Durcführang der Münzreform interessiren, bis jett in offizieller Weise nie belästigt oder gedrängt worden, hier einen Lermin zu seßen, und es ist deswegen etwas auffällig, daß von einzr Maßregel gesprochen wird, die ihrerseits auch wieder fälschlich interpretirt werden könnte."

Kurz, es sind das die beiden s{lagendsten Stellen, aus denen, wie ich glaube, nichts anderes bervorgeben fann, als daß es die Meinung des geehrten Herrn Abzeordäaeten damals war, in diese Frage si nicht eiuzumischen.

Nun hat er aber neulich {on die Gesichtspunkte angedeutet,

aus denen er der Regierung wegen ihres Verjahrens einen Voiwurf zu machen gedenkt, und ih habe sie niht anders verstanden, als daß sie dahin gingen, die fortdauernde Sislirung der Silber verkäufe be- rechtige ihn zu dem Vorwurf einer Denaturirung der beiden Gesetze, die hier in Betracht fommen, des Münzgeseßes und des Bankgeseßes. Es ist also jeßt in Bezug auf die Zu- lässigkeit ciner Einmischung in die Frage der Silberver- fäufe cine wrsenilich andere Auffassung bei dem Herrn Abgedrd- neten eingetreten. 8 ift in diescr der Exekutive vorbehaltenen An- gelegenheit, die von keinem Termin abhängt, in der die Exekutive bisher zu keinem bestimmten raschen Vorgehen gedrängt worden, in allem diesem ist eine Aenderung eingetreten. Wie dies zu konstruiren ist, ist mir nit ganz klar geworden. Jh habe aber au nur An- haltepunkte vielleicht in einzelnen Aeußerungen der Presse biéher finden Tönnen, die den Gedankengang des Herru bgeordneten wohl wieder- gebcn, Es iiît bg darauf hingewiefewworden, die Absicht der Sisti- rung der Silbekperkäufe sei im Wesentlichen dahïkn gegangen, ten Versuch zu machen, ob in der That die Einstellung der deutschea Silberverkäufe den Preis des Silbers auf dem Weltmarkt wieder in die Höhe zu bringen geeignet sei, und es wird nun be- hauptit, die MNegierung habe in der That Zeit gehabt, wahr- zunehmen, daß die negative Autwort zweifellos fei, daß der Versuch also mißlungen sei, und daß sie keinen Anlaß mehr babe, solhe Versuche noch weiter fortzuseßen. Es ist dann als zweites Moment hinzugefügt worden, daß der Versuch, die bereits angesammelten Thaler wieder in Cirkulation zu seßen, auch mißlungen fei, indem der Thalerbestand der Bank fich immer fehr bald wieder auf deaselben Betraz erhöhte. Nun ist ges fragt worden, wenn das beides nun bereits vorliegt, was kann denn da noch irgend die Regierung vcranlassen, die Maßregel der Sistirung der Einziehung der Silbermünzen und der Verkäufe des cingeschmol- zenen Silbecs noch beizubehalten? Man hat si geantwortet, es kann also nur die Absicht vorliegen, unsere Münzverfassung zu ändern, den Thaler dauernd beizubehalten. Nur mit dicsem einges{chobenen, unter- stellten Gedanken ist es denn möglich geworden, allerdings der Me- gierung den Vorwurf zu machen, sie lasse das Münz- und Bankzesetz absictlich dauernd unaukgeführt, fie dcnaturire, wie der Herr Abze- ordnete gesagt hat, diese Gesete, und das sei in der That Gegenstand berech- tigter Angriffe, berechtigter Vorwürfe. Diese Deduktion — ih wiederhole es — hat der Herr Abgeordnete selb hier nicht au8ge- fühit, er hat aber die Schlußfolgerungen angedeutet, und gegen die allein bin i jeßt in der Lage zu kämpfen. D dieser ganzen Ausführung ist nun so zu sagen Alles unrich- tig. Die Regierung hat nicht ihrerseits die Einziehung der Verkäufe des Silbers eingestellt, um zu sehen, ob diese Maßregel auf den Weltmarkt die Wirkung haben würde, daß der Preis des Silbers wieder in die Höhe ginge. Der Hr. Präsident des Neichsbankdirekte- riums, der in der Sißung des Reichstages damals anwesend war, hat allerdings in seiner Rede nebenher au geäußert, es würde fich ja zeigen, ob di: Einstellung der deutshen Silberverkäufe diese Wir- fung habe Aber der Grund der Maßregel ist von tem Herrn Reiths- kanzler felbst ganz flar und unzweideutig angegeben worden : er wollte die Verantwortung nit mehr tragen für die großen Verluste, welche Deutschland aus den Verkäufen des Silbers z Z. bei diesen niedri- gen Preisen noch erwüchsen. Dieser einfahe Grund is weder in der Nede des Herrn Präsidenten tes Bankdirektoriums übergangen, ne dadurch etwa in den Schatten gestellt day derselbe nebenher davon sprach, was die Maßregel etwa noch Belehrendes haben közne.

Der zweite Punkt, meine Herren, die Wahrnehmung in Bezug auf den Thalerbestaud der Bank, hat ebensowenig für die Regierung cin Anlaß zu ändernuder Beschlußnahme sein können, denn die Vor- ausseßung, daß eine künstliche Ueberführung dieser Thalerbestände in den Verkehr versuht worden sei, ist eine unzutreffende. Jch gebe ohne Weiteres zu, daß die Thaler für den großen Verkehr gewiß jeßt nicht mehr erwünsht sind, und, wenn fie in den großen Verkehr gelangen, sehr bald nothwendig in die Bank wieder zurüdfließen müssen. Schon ihre Ungeeignetheit, in das reine dezi- male Münzsystem si einzufügen, die Summe von 100 X in Tha- lern darzustellen, genügt, um fie für den größeren Verkehr unbequem und unerwünsbt zu machen. Dagegen bestcht doch noch ein sehr aus- gedehnter kleiner Verkehr, wo der Thaler in Norddeutschland ins- befondere beliebt ist und als ein Bedürfniß empfunden wird, und wo er in der That zeitweise vermißt worden ist, weil man ihm nir- gends mehr begegnete. Meine Herren, ih behaupte, wenn es an- gänglih und mêglich gewesen wäre, in ganz natürlicher Meise die Thaler wieder mehr in diesen Verkehr zu lenken, dann würden sie vielleibt nicht zurückgekommen scin. Jedenfalls aber bleibt das bestehen : es sind keine ünstlichen Veranstaltungen getroffen worden, um die Thaler wieder in den Verkehrzurückzuführen, es hat also der immcr ziemlich gleihhleibende Bestand der Ban{ an Thalern durchaus nit die Kraft cines besonderen Grundes Fur die Regierung haben fö“ nen in ihrex Politik ejne Aenderung eintreten zu lassen, h

iger und Königlih Vreußischen Staats-Anzeiger.

1880.

Ich darf hervorheben, daß au beute no6, wie atonaten — und der Hr. Abg. Dr. Bamb wird A Rel a daß [ur folbe Fragen ein Zeitraum von aht Monatea in der That doch nodÆ E ccD 14 Mi n 02! enb na (11 s 0 444 Tra A 94.02 — daß au heute noch derseibe{Srund, der am 19. Juni bier dem bobem Hause bekannt gegeben wordbea ist, nämli die Simi Bier es O rung, auf ihre eigene alleinige Verantwortung so große Verluste für das Reich zu übernehmen, zur fortgeseßten Sistirung der Silberverkäufe geführt hat.

Es ift damit übrigens gar nicht ausgefproben, daß v! i unabäuderliche Auffassung auf Seiten der ferti bleiben mü, Im Gegentheil, meine Herren, wen hier von dem hohen Haufe eine andere Auffaffung, die Auffassung, vaß man rascher mit dem Ein- ziehen unserer alten Landesfilbermünzeu vorgehen müßte, daß man aut thue, das daraus gew2nnene Silber fo rasch{ch als mögtich zu ver- kaufen, daß man die Verluste, die sich daraus ergeben, und die ich auf einen hohen Betrag noch beziffern wärden, denn der Siklberpreis ist ja immer no ein so niedrigcr, wie er im Junt gewesen ift, daß man, sage ich, diefe Verlufte auf die Reichskasse über- nehmen müßte, wenn dies alles mit Einstimmigkeit oder mit überwiegender Majorität von der Legiskative angenommen werden foute und in einem Beschluÿe ausgesprochen würde, so würte den nicht der anders lautende Beschluß der Negierungen lediglich ent- gegengestellt werden, sondern er würde mit der ibm zukommenden Aufmerksamkeit geprüft, und danach von Neuem Stellung zu der Brage von den verbündeten Negierungen genommen werden.

Ib glaube damit die ausführlichere E:läuterung der Bemer- kangen, die hier im Etat bei Tit. 3, Einnahmen, und zugleich zu O gemacht ist, bis auf Weiteres genügend gegeben

Der Abg. Dr. Bamberger bemerkte, er habe neulich nicht behauptet, daß die Erklärung im Etat und in der Denkschrift, betreffend die Sistirung der Silberve:käuse und der Thaler- einziehung cine Folge seiner übel aufgenommenen und nach der Antwort des Reichskanzlers überflüssig erscheinenden Jnter- pellation vom Juni v. J. sei, sondern daß die Erklärung, welche jeßt die Fortseßung der Maßregel rechtfertigen solle, nothwendig hätte abgegeben werden müssen, als die Maßregel zum ersten Mal ergriffen sei... Damals habe er gesagt, daf die Frage der Silberverkäufe und der Thalereinziehung keine Frage dex Legislative sci, und daß es nicht lug sei, die Operationen der Regierung dur) eine öffentliche Debatte zu dur(hkreuzen. Allein man stehe jeßt vor einer ganz anderen Maßregel. Die Negierung sistire nicht nah Maßgabe der Umstände oder einft- weilen, sondern sie thue es prinzipiell. — Die Sistirung der Silberverkäufe in dieser prinzipiellen Form bedeute eine Sistirung der Münzreform. Er stehe hier also vor einem Definit ivum, während scine Reden im vorigen Jahre ih nur auf ein Provisorium-bezogen hätten. Noch 1876 hätten die Regierungen von der Durchführung der Münzreform sehr affirmativ gesprochen; „die E Währung werde kein Vertrauen im Auslande genießen, jo lange der Silberthaler noch im Umlaufe sei.“ Wenn dem gegenüber die Regierungen jevt sih ihres Willens von 1876 mit dürren Worten begäben, dann habe er als Abgeordneter das Necht, die Aufmerksamkeit des Hauses auf diese Erscheinung zu lenken; der Hauptzweck seiner Auseinanderseßungen gehe dahin, zu vermeiden, daß, wenn in gegebener Zeit Verwirrungen eintreten könnten in der Cirkulation, gesagt würde, sie seien durch Grundfehler der Vank- oder Münzgesezgebung Heraufbeschworen. Wenn die Leute, welhe an den Gesezen mitgearbeitet hätten, falsche Steuerung bei der Ausführung wahrnähmen, dann dürsten sie si kein Schweigen auferlegen. Der Unter - Staatssekretär behaupte nun und schneide damit einen Haupteinwand ab, es sei nicht die Absicht der Sistirung gewesen, eine Wendung in den Preisverhältnissen des Silbers herbeizuführen. Er appellire indeß an das Haus ; die ganze Art und Weise der Beantwortung der Jnter- pelltion habe vernünftiger Weise nur den Sinn haben können, daß ein Experiment gemacht werden sollte, so habe es u. A. Soelbeer aufgefaßt, und der Reichsbank:Präsident habe durch seine Worte ebenfalls diese Auffassung bestätigt; daß die Thaler im Verkehr nicht störten, an einzelnen Stellen selbst Bedürfniß seien, könne doch die ganze Maßregel nicht erklären. Könne die Regierung wirklich den Gedanken fassen, nahdem das Münzgesez in allen seinen Theilen auf Grund einer bestimmten Währung durchgeführt s)sei, einen Bestand von 100 - Millionen Mark in einer ganz anderen Prägungsweise, in einem anderen Metall, einer anderen Währung und nicht dezimalen Einthei- theilung bestehen zu lassen? Nun \{eine ihm aber die ganze Weltlage nicht angethan, einen so tiefen Schnitt in die deutsche gus zu machen, daß Deutschland zur Doppel- währung zurückkehren sollte. Daß dies aber die Absicht der Regierung sei, sei die allgemein verbreitete Meinung, die fih im Publikum nach den Verhandlungen über die Interpellation noch viel fester geseßt habe, da eine ganze Neihe von Ver- öffentlihungen gerade aus den Kreisen, die in den Reformen des Reichskanzlers das größte Heil suchten, die Umkehr in der Münzgeseßgebung als die unstreitig in dieser Verhandlung O Absicht der Regierung verkündeten, und die be-

annten Nachrich:en über die Unterredung Mr. Kelly's mit dem Reichskanzler niht dementirt seien. Was sei nun die Folge der Zurückhaltung vom Markt und der über die Absicht der deutschen Regierung zur Umkehr in der Münzgeseßgebung verbreiteten Meinungen? Daß die Preise, wie sie zur Zeit, über die damals der Bankpräsident gesprochen habe, bestanden hätten, sih niht hätten halten können, daß sie zurülfielen auf den Preis, der überhaupt, seitdem die großen Veränderungen auf dem Edelmetallmarkt eingetreten seien, sich als Durchz shnittspreis gezeigt habe. Damals als der Preis am tiefsten. gestanden habe, und die Reichsregierung si zur Sistirung dex Silberverkäufe v gard hätte, habe Silber auf dem Londoner Markt etwa 50 gestanden; es sei dann im Zusammenhang mit den Gerüchten auf 53 gestiegen und dann wieder auf den, heutigen Preis von 52 gefallcn. Daraus folge, das; ‘die Kennex dot: Sache den deutschen Silberverkäufen eine", Ein- fluß auf den Silbermarkt niht zuschrieben. Es seien, nament- lid die Beziehungen zu Jndien hierbei durhshlage".o, wie au ver Direktor der holländischen Bank zu Batavia “es ausdrücklich anerkannt habe. Die englische Regierung habe allein in den lebten Jahren an Tratten auf Jndien, die aber ‘oollkomrsn veiselben Dienst leisteten, wie die Silberbarren, 17 il, Pfund Sterl,