ändernden Stellen und ersuchte denselben zuglei, das Ma-

nuskript des Berichts entweder durch Eintragung der hierna

erforderlichen Aenderungen zu modifiziren oder in einem zur Veröffentlichung geeigneten Auszuge einzureichen. Am 15. De- Professor Dr. Hirsch, nachdem er unter dem 29. November zur Beschleunigung aufgefordert worden war, den üumgearbeiteten Bericht vor und fügte zu- gleih die BVitte hinzu, den leßteren nicht, wie beabsichtigt, im Anschlusse an die Veröffentlihungen des Kaiserlihen Gesund- heitsamts, sondern als selbständige Schrift drucken und publi- Als Grund dieses Wunsches gab er haupt- an, daß eine stückweise Veröffentlihung, wie sie dem

zember v. J. legte

ziren zu lassen. fäthli Berichte auf dem in zu Theil werden würde, gu schädigen geeignet sei.

Aussicht jede

genommenen

Weg \criftstellerische

weite Vorschläge machen zu dürfen. Unter dem 21. zember pr. wurde er hierauf vom Präsidenten des Reichskanzler

Amts um baldgefällige Mittheilung dieser Vorschläge mit dem Bemerken ersuht, daß besondere Kosten der Reichs-Hauptkasse

durch die Veröffentlihung des Berichts niht erwachsen dürften

Gleichzeitig wurde der Beriht dem Auswärtigen Amte zur Aeußerung etwaiger Wünsche hinsihtlich der Form der Ver- hierauf Professor Dr. Hirs mittelst Schreibens vom 25./28. Dezember den Antrag

estellt hatte, den Bericht dem hiesigen Buchhändler Dr. Löwen- ftein in Verlag geben zu dürfen, und nahdem die Antwort des Auswärtigen Aints eingegangen war, wurde Professor Dr. Hirsch vom Staatssekretär des Jnnern mittelst Erlasses vom 19. Fanuar cr. das Einverständniß mit dem von ihm

öffentlichung übersandt. Nachdem

gewählten Wege der Publikation erklärr.

Aus der vorstehenden Darlegung des thatsächlihen Her-

gangs ergiebt si, daß Professor Dr. Hirsch in seinem Schreiben von unzutreffenden Vorausseßungen ausgegangen ist, und daß die Folgerungen, die er daran knüpft, insbesondere die von ihm gegen den Direktor des Gesun dheitsamts gerihteten Vor- würfe der Begründung vollständig entbehren. i

— S. M.S. „Prinz Adalbert“, 12 Geshüße, Kom- mandant Kapt. z. See Mac-Lean, ging am 6. Januar cr. von Nagasaki in See und ankerte am 9. dess. Mts. in Kobe.

Sachsei, Dresden, 25. Februar. (Dr. J.) Die Zweite Kammer erledigte in ihrer heutigen Sißung eine größere Anzahl von Petitionen, welche theils die Anlegung neuer Eisenbahnlinien, theils Verkehrserleihterungen bei bereits bestehenden Staatsbahnen bezwecken. Dem Antrage der Finanzdeputation entsprehend, beschloß die Kammer, sämmtliche Petitionen der erstgedahten Kategorie mit einer einzigen Ausnahme der Staatsregierung zur Kenntnißnahme zu überweisen. Die übrigen Petitionen erfuhren zum Theil dasselbe Schiksal, zum Theil ließ die Kammer dieselben auf sih beruhen.

Vaden. Karlsruhe, 2. Febr1»-, (W. T. B.) In der heutigen Sißung der Zweiten ammer erklärte bei der Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die all- gemeine wissenschaftlihe Vorbildung der Geist- lihen, der Staats-Minister Turban das Einverständniß der Regierung mit dem von der Kommission beantragten Zu- saße, nah welhem durch Verordnung der Regierung festzu- stellen ist, inwieweit und unter welchen Vorausseßungen aus- wärtigen Geistlichen die öffentlihe Ausübung kirhliher Funk- tionen aushülfsweise und vorübergehend zu gestatten ist. Die Abgg. Faulerx und erieser (beide nationalliberal) rihten gegen den Ministerial-Präsident Stößer heftige Angriffe, welche von dem Staats-Minister Turban zurückgewiesen werden, indem dieser die Solidarität des Gesammt-Ministeriums betont. Der Abg. Lender erklärte darauf im Namen der Ultramontanen seine Zustimmung zu der Vorlage, ebenso der Abg. Mühlhäuser im Namen der Konservativen und der Abg. Feder im Namen der demokratischen Partei. Schließlih wurde die Vorlage mit dem von der Kommission beantragten Zusaße einstimmig an- genommen.

Sachsen-Weimar-Eisenah. Weimar, 24. Februar. (Dr. J.) Nach den zwischen den thüringishen Staaten ge- troffenen Vereinbarungen sind die Landgerichtsbezirke im Ober- Landesgerichtsbezirk Gera zu 2 Schwurgerichtsbezirken vereinigt. Für die Landgerichte Weimar, Rudolstadt, Gera, Greiz, Altenburg finden die Shmurgerichtssessionen stets in Gera statt. Die erste Session auf Grund dieser Einrichtung s dort gestern begonnen. Die Sessionen für die Landgerichte

otha, Meiningen und Eisenach finden in Meiningen statt.

_Desterreich-Ungaru. Wien, 25. Februar. (W. T. B.) Die „Polit. Corresp.“ meldet aus Salonichi: Es ist hier die Nachricht eingetroffen, daß der von Räubern gefangene bri- tische Oberst Synge noch am Leben ist. Die Pforte hat die General-Gouverneure von Salonichi, Monastir und Kossowo, beauftragt, Alles aufzubieten, um die Freilassung Synge's ins Werk zu seßen. ur Zeit ist jedoch des Schneefalles wegen der Verkehr im Gebirge, wohin Synge von den Briganten geshleppt wurde, ein sehr shwieriger. Es heißt, die Lezieren verlangen ein Lösegeld von 8000 Pfd. Sterl. Im Hafen v N ist das britishe Kriegsschiff „Antilope“ ein- getroffen.

— Sicherem Vernehmen nah is ein prinzipielles Ein- vernehmen zwischen der ungarischen Regierung und der Süd- bahngesellshast wegen Abtretung der Linie Agram-Karls- stadt, wie wegen eines zehnjährigen Steuernachlasses erzielt

worden.

Velgien. Brüssel, 25. Februar. (W. T. B.) Die Repräsentantenkammer hat die Konvention von Ter- neuzen, betreffend den Ankauf der Eisenbahn Ant-

werpen-Rotterdam, mit 83 gegen 6 Stimmen genehmigt. j

Italien. Rom, 2. Februar. (W. T. B.) Jn der heutigen Sizung der Deputirtenkammer bemerkte in Beantwortung von Ausführungen des Abg. Luzati der Mi- nister Baccarini : er bedauere gleichfalls, daß in den Kon- ventionen bezüglih der Mont Cenis- ‘und Pontebba-Bahn die Kompetenzverhältnisse nicht genau festgestellt worden seien. Auch für die Gotthardbahn beständen Verträge und Ver- pflihtungen. Die Verhandlungen“ über die Tarife \{chwebten noch, und werde er Vereinbarungen, welche niht auf der Grundlage der Billigkeit beruhten, niht zustimmen; er werde dementsprechend bezüglich der Pontebbalinie und des inter- nationalen Tarifes mit Deutschland verfahren.

Türkei. Konstantinopel, 25. Februar. (W. D: B.)

Arbeit Professor Dr. Hirsch bat des- alb, über die Art der Veröffentlihung des Berichts que 24

€-

war. Mehrere Personen sind kompromittirt. Die Unter

selbe um Uebersendung von 15 000 Pfd. Sterl. bittet.

Zeitung“.

€ | die russische Regierung beabsichtigten Festungsprojekten Hypo-

land durch Rußland und Frankreih. Jn jenem Artikel liege eine rihtige Auffassung. Das Fournal er- innert weiter an den in einer bekannten Broschüre eines deutschen Offiziers enthaltenen Ausspruch, daß Rußlands _| Gefühl, von Deutschland unbedroht zu sein, nur aus der Ueberzeugung stammen könne, daß Deutschland \ich stets als treuesten Freund Nußland gezeigt, und daß kein fundamentales nteresse existire, welches ernstlih den gegenseitigen freund- schaftlichen Beziehungen Gefahr bringen könne. Diese vor wenigen Monaten geschriebenen Betrachtungen entspräden auch heute noch vollständig der Wahrheit. — (W. T. B.) Jn allernähster Frist steht eine Aufhebung des hiesigen temporären General-Gouvernements bevor, und wird statt dessen eine Oberleitungskommission unter selbst- ständiger Direktion und Führung des mit breitesten Voll- machten ausgerüsteten Grafen Loris-Melikoff eingeseßt werden, um dem revolutionären Treiben ein Ende zu machen. Durch diese Einrichtung wird eine einheitlihere und energi- schere Aktion bewirkt werden. Der Kommission werden Dele- irte verschiedener Ressorts angehören, aber nur, um den f [bständigen Anordnungen des Chefs Folge zu leisten und die Mitwirkung dieser Ressorts zu erleihtern. Graf Loris- Meliko}f ist der Bestimmende. Der jetzige General-Gouverneur bleibt Kommandant der Truppen des Bezirks. In Bezug auf das Attentat sind in der auswärtigen U eine Anzahl falscher Nathrichten verbreitet. Alle richtig zu stellen, ist unmöglih. Thatsächlich is, daß kein Mitglied der Kaiserlichen Familie andere Zimmer als die bisher inne- gehabten bezogen hat. Nur in dem Logement des Prinzen Alexander von Hessen ist der zerstörten Fenstersheiben wegen eine Veränderung vorgenommen worden. Se. Majestät der Kaiser hat erst am folgenden Morgen das Ereig- niß zur Kenntniß der Kaiserin gebraht. Jm Palais sind keine Arrestationen erfolgt; kein Offizier ist ver- s{chwunden. Der Dynamit zur Explosion is aller Wahr- schcinlihkeit nah durch cinen vermeintlihen Tischler, welcher seit September im Palais arbeitet, und in dem man einen Technologen jeßt präsumirt, allmählih hereingebraht worden. Nachdem ex seine Gefährten entfernt, machte er die leßten Anstalten, zündete eine Distanzlunte an und entfernte sich, ohne daß er bis jet aufgefunden wäre. Die noch in Hast befind- lichen zwei Tischler bleiben mehr oder weniger verdächtig. Massenhafte Arrestationen haben überhaupt nicht stattgefunden. usammenhänge mit Leitern, die sih in Paris und Genf -be- finden, scheinen evident.

— 26. Februar. Das „Journal de St. Péters- bourg“ bemerkt zu dem zweiten Artikel der „Nordd. Allg. Zeitung“ (vom Dienstag, den 24. d. M.), man ersche aus demselben, daß es nicht zutreffend gewesen sei, in dem ersten Artikel (vom Montag, den 23. d. M.) einen Vorläufer von Ereignissen zu erblicken, an welhe Niemand denke.

Amerika. New-York, 25. Februar. (W. T. B.) Die republikanische Konvention des States New- Yo rk, welche in Utica zusammengetreten ist, hat si mit einer Majorität von 37 Stimmen zu Gunsten der Präsidentschafts- kandidatur des Generals Grant ausgesprochen.

- -

Nr. 10 des Amtsblatts der Deutschen Reichs-Po st- und Telegraphenverwaltung hat folgenden Inhalt: Bec- fügungen: Versendung zusammengepadter Briefe an außerhalb ; - legene Postanstalten Behufs Stempelung und Weiterbeförderung na h dritten Orten ,„ vom 17. Februar 1880. — Entwerthung der Post- werthzeihen bei den Schaffner-Bahnposten und Seitens der Land- briefträger, vom 20. Februar 1880. — Ausfüllung des Postvermerks auf Postanweisungen nah dem Auslande, vom 18. Februar 1880. — Zollvorschriften für Waffen- und Tabaksendungen im Durchgang durch Ocsterreih-Ungarn, vom 22. Februar 1880. — Herabsezung der Gebühren für Postanweisungen nah Süd-Australien und Queens- land, vom 19. Februar 1880. — Wiederherstellung der Seepostver- bindung mit Dänemark, vom 21. Februar 1880.

— Archiv für Post und Telegraphie. Beiheft zum Amtsblatt der Deutschen Reihs-Post- und Telegraphenverwaltung. Herausgegeben im Auftrage der Kaiserlichen Post- und Telegraphen- verwaltung. Heft 3. Februar 1880. — Inhalt: Aktenstücke und Aufsäße: Das Postwesen Portugals. — Die Entwickelung der Tele- graphie in Italien. — Kaspar Stieler und die persönlichen Ver- hältnisse der Reichs-Postbeamten vor 200 Jahren. — Geschichte und gegenwärtiger Stand unserer geographischen Kenntnisse der Insel Madagaëcar. — Kleine Mittheilungen: Ein Beitrag zur Geschichte der Briefaufschriften. — Flashenpost. — Der Postverkehr in Chi- cago. — Französisches Kabelschif. — Alexander von Humboldt über das erfte tranßsatlantishe Kabel. — Elektrische Beleuchtung auf See- Wiffen. — Dr. Werner Siemens über elektrishe Eisenbahnen. — Die neue geographische Gesellshaft in Tokio. — Zeitungsredak- tionen auf Eisenbahnzügen. — Verwendung des Glases zum Bau von Eisenbahnen. — Zeitschriften-Ueberschau.

Gewerbe und Handel.

_Die „New-Yorker Hdls. -Ztg.* äußert sich über die Ge- \chäftslage in ihrem vom 13, d. M. datirten Wochenbericht fol- gendermaßen: Die Stimmung am Waaren- und Produkten- markte ist im Allgemeinen eine lebhafte gewesen. Für volle Ge- treideladungen wurden in der verflossenen Woche 15 Schiffe ge' s{chlossen. Von Brodstoffen war Mehl lebhafter und höher ; Weizen zog unter dem Einfluß einer starken Export-Nacbfrage ca. 5 Cents per Bushel an, {loß aber etwas williger. Mais fand ebenfalls mehr Beachtung. Baumwolle: Das Termingeshäft war lebhaft und disponible Waare erfreute sich einer recht zufrieden- stellenden Export-Nachfrage. Middling Upland \chließt 3/16 Cent höher als in der Vorwoche, à 133/16 Cents. Kaffee: Für Rios ist troß der anhaltend ungünstigen Witterung die Nachfrage, na- mentlich aus dem Inlande, stärker gewesen. Jn ost- und west- indischen Sorten fanden ebenfalls größere Umsäße statt: Provi- sionen: Shmalzpreise erlitten einen weiteren Rückgang. Schweine- fleisch war unbeachtet und Rindfleish fill und unverändert. In

Die Polizei hat bei einem Jndividuum, das sich Papadopulos

nennt und vorgiebt, unter englishem Schuße zu stehen, ch | Bomben und Höllenmaschinen mit Beschlag belegt. Man ver- muthet, daß ein Attentat auf den Sultan beabsichtigt

suhung is eingeleitet. — Der englische Konsul Blunt in Salonichi hat neuerdings eine Mittheilung des von Räubern gefangenen Oberst Synge aus Niko erhalten, worin der-

Nußfland und Polen. St. Petersburg, 25. Februar. (W. T. B.) Das „Journal de St. Pétersbo ur g“ pole- misirt gegen den vorgestrigen Artikel der „Norddeutschen Allg. Die „Norddeutsche“ baue auf Grund von dur

thesen auf; damit mache man nur Hypothesen-Politik. Das Journal verweist die „Norddeutsche“ auf ihren Artikel über jene Broschüre, betreffend den Feldzug gegen Deutsch-

\{leppenden Verlauf genommen. Im Hovfengeschäft ist ein vollständiger Stillstand eingetreten. Schiffsbedürfnisf e: Terpentinöl war ruhig und wesentlih unverändert. - | besserer Nachfrage, fester. Fremde Manufakturwaarea sind wiederum sehr lebhaft gewesen. Der Jmport von Webstoffen betrug während der heute beendigten Woche 2 336 319,00 Doll. gegen 2266 154,00 Doll. in der Parallelwoche des Vorjahres.

Wien, 25. Februar. (W. T. B.) Nat einer Mittheilung der „Presse“ ist die von dem ungarischen Finanz-Minister für Szegedin und zum Zwedcke der Theißregulirung mit der Kredit- anfstalts8grupye vereinbarte 40 Millionen-Anleihe eine 4prozentige. Außerdem werden 20/9 für die Treffer reservirt ; der Haupttreffer beträgt 100000 Fl. Die Titres erhalten die Form von Hypothekarbriefen. Die Kreditanstalt übernimmt 20 Millionen fest und behält sih für den Rest von 20 Millionen vie Option vor.

Washington, 25. Fcbruar. (W. T. B.) Der Regierung wurden heute für 7000000 Dollars Bonds angeboten, wovon 2 000 000 Dollars gekauft wurden und zwar 6 prozentige von 1880 ¿u 103,875 à 103,99 und 6 prozentige zu 195,70 à 105,75,

— Die Statistik des italienishen Handels im Jahre 1879 zeigt nach der „Italie“ folgende Gesammtziffern : Einfuhr 1 262 044668 Frc8., Ausfuhr 1100961109 Fres., Summa 2 363 005 777 Fres.

Verkehrs-Anstalten.

Southampton, 25. Februar. (W. T. B.) Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Main“ ist hier eingetroffen.

New-York, 25. Februar. (W. T. B.) Der Hamburger Postdampfer „Gellert“ ist hier eingetrofen. .

New-York, 25. Februar. (W. T. B.) Der Dampfer „Holland“ von der National-Dampfschiffs-Compagnie (C. Messingsche Linie) ist hier eingetroffen.

Berlin, 26. Febr1:ar 1880.

Das „Heimathshaus für Töchter höherer Stände“ hielt am Mittwoch Abend im kleinen Saal des Justiz-Ministeriums unter Vorsiß des Unter-Staatssekretairs Rindfleisch seine 7. Jahres- versammlung ab. Die Institutionen des „Heimatbehauses“ baben, wie der Geschäftsbericht fkonstatirte, auh im verflossenen Jahre sih der allgemeinsten Beachtung zu etfreuen gehabt. Der Besuch der Unterrichtsanstalten hat unter der \{lechten Gescbäftslage eine Verminderung erfahren. Die Handels\chule wurde von 13—15 Schülerinnen besuht. Zur Zeit ist der Unterricht ausgeseßt “ und wird erst im April wieder ausgenommen werden, gleichzeitig wind alsdann eine allgemeine Fort- bildungss{ule ins Leben treten. Mit der Gewerbeschule ijt ein Kursus für Handarbeitslehrerinnen verbunden worden, der von 27 Schülerinnen erfolgreih besucht wurde. Um auch dem Bildungs- bedürfnisse des Nordens der Stadt nachzukommen, hat das «Heimathshaus“ in der Fehrbellinerstraße 9 eine Filiale der Gerwerbeshule eröffnet. Die halbjährliben Kurse wurden von 49, die Monatskurse im Maschinennähen von 83 E Wäschezuschneiden von 73, im Nähen voa 129, im Pubfa von 156 und im Schneidern von 88 Schülerinnen besucht, so daß die Gewerbe- schule im Ganzen 605 Schülerinnen aufzuweisen hatte. Eine größere Zahl derfelben hat durch Vermittelung der Vorsteherin, Frl, Lüte, Stellung und Beschäftigung gefunden, Im Pensionat haben im ver- flossenen Jahre 75 junge Mädchen Aufnahme gefunden. Die höchste gleichzeitige Zahl war 42 gegen 39 im Vorjahre, die niedrigste 35 gegen 27 im Vorjahre. 7 befanden sich in ganzer, 14 in halber E Beköstigung erhielten durchschnittlich 44, 5 mehr als im

etteverein. Die sanitären Verhältnisse waren auch in diesem Jahre im Pensionat vortrefflich. — Leider haben sih die Bei- träge der 6:0 Wohlthäter, wohl namentlich in Folge der dur die neue Gerichtsorganisation bedingten zahlreichen Verseßungen von ca. 10000 M im Vorjahre auf 6898 #4 vermindert, während das Pensionat erheblich höhere Einnahmen, im Ganzen 19 864 M4 erzielt hat. An Schulgeld ist 4313 A eingegangen, etwas weniger als im Vorjahre. Die Cefammteinnahme betrug 34504 4, die Ge- fammtausgaben, eins{ließlich 17 213 M Haushaltungskosten und 9820 Æ Gehälter, 31510 # Der Gesammtumsay ist mit 4000 K hinter das Vorjahr zurückgeblieben ; der Reservefonds hat sib nicht verändert. Zum Schluß wurde eine Statutenänderung dahin ges nehmigt, daß \chon ein Beitrag von 3 K, nicht wie bisher 15 M, zur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigt.

Die Elisfabethstiftung für unbesoldete Kommunal beamte hielt ebenfalls am Mittwoch ihre diesjährige Generalver- sammlung ab, Wie der Jahresbericht konstatirt, gehören erst kaum “s der 8000 unbesoldeten Kommunalbeamten Berlins, nämli 1657 der Stiftung an, 28 weniger als im Vorjahre. Wie die Mitgliederzahl haben sich auch die Beiträge und zwar um 133 4 50 § vermins- dert und beliefen sih auf 5988 (A 50 4, während die Ansprüche an die Stiftung sih wesentlich gesteigert haben. Unterstüßt wurden 73 Perfonen mit 13 951 4 ; 1869 waren zu diesem Zweck nur 6471 verausgabt worden, Am Schluß des Jahres verblieben 63 Unter- stüßungsbedürftige in der Fürsorge des Vereins. Das Vermögen der Stiftung beläuft si zur Zeit auf 35 781,66 M

Die Generalversammlung des unter dem Protektorat Sr. Kaiser- lihen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen stehenden Ver- eins deutscher Landwirthschaftsbeamten hielt am Mitt- woch Abend seine diesjährige Jahresversammlung ab. Dem Ge- \{äftsbericht entnehmen wir, daß der Verein, dem die Rechte einer juristishen Person zu Theil geworden sind, auch im verflossenen Jahre eine s\egensreiche Wirksamkeit hat entfalten fönnen. Am Scchluß des Jahres gehörten, eins{hließlich 128 Ehrenmitgliedern, 782 Mitglieder dem Verein an, gegen 824 im Vorjahr. Neu ein- getreten find 85 Mitglieder und 9 Chrenmitglieder. Die Stellen- vermittlung hat auch im verflossenen Jahre einen Haupttheil der Thätigkeit des Vereins in Anspruch genommen. Angemeldet waren 229 vakante Stellen ; 124 derselben wurden mit von dem Verein empfoh- lenen Beamten beseßt, abgesehcn von denjenigen Vakanzen, bei denen die Vermittelung des Vereins zwar nachgesucht, über den Erfolg aber eine Mittheilung nicht eingegangen ist. Unterstüßt wurden 14 Mit- glieder mit zusammen 937 &. Aus dem Koppefonds erhielt eine Wtitwe 200 A Ansprüche an den Pensionsfonds wurden noch nit erhoben. Einnahme und Ausgabe balanzirt mit 11 691 A Der Kassenbestand betrug am Ende des Jahres 1037 4, das Effekten- vermögen 89 700 Die Koppestiftung verfügt über ein Vermögen von 13 475 Æ und über 1180 4 baar; Verein und Koppestiftung zusammen besißen somit ein Vermögen von 105 392 4, d. \. 7459 M mehr als im Vorjahre.

Im Residenz-Theater tritt, wie nun definitiv feststeht, r. Lewinsky-Precheisen am Sonntag, den 29. Februar, zum vorleßten Male als Julie in dem Wolffshen Lustspiel „Junggesellensteuer“ auf. Ebendaselbst wird das Björnsonshe Schauspiel „Neues System“ vorbereitet, welhes am 1. März zur Aufführung gelangen soll. Am Dienstag, den 2., verabschiedet sih Fr. Lewinsky-Precheis.n in ciner Benefizvorstellung.

Redacteur: J. V.: Riede ll.

Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsner. Vier Beilagen

Berlin:

Petroleum hat das Geschäft bei weichenden Preisen einen sehr

(eins{ließli4 Börsen-Beilage).

Harz, in Folge :

zweite

Nicztamlliches.

Preußen. Berlin, 26. Februar. Jm weiteren Ver- Taufe der gestrigen (8.) Sißung schte der Reichstag die Berathung des Reichshaushalts - Etats pro 1880/81 mit der Diskussion des Etats der Zölle und Verbrauchssteuern fort. Der Abg. Dr. Delbrück beleuh- tete die im Etat der Zölle und Verbrauchssteuern ausgewor- fenen Summen und suchte nachzuweisen, daß die vorjährigen Voranschläge den jeßigen Erfolgen nit entsprächen. Bei der Bildung der Einnahmeposten sei die Regierung nach folgenden Grundsäßen verfahren: Der dreijährige Durchschnitt betrage 114 553 000 M; dazu träten als erwartete Mehrerträge in Folge der Aenderung des Zolltarifs 69 350 000 /á, mache zusammen 183 903 000 / Nun seien aber die Eisenzölle schon in den vier leßten Monaten des Jahres 1879 erhöht worden ; diese Mehreinnahme müsse von dem Durchschnittsertrage mit 442 000 #6 in Abzug gebracht werden ; ferner müsse ein Abzug

emacht werden mit Rücksiht auf die im vorigen «Zahre er- lot spckulative Mehreinfuhr von Tabak und zwar im Be- trage von 5 558 000 /6 Gegen diesen Abzug habe er keine Einwendungen zu erheben, um so mehr aber müsse er si gegen die Berehnung des Mehrertrages auf 69 350 000 46 ‘aussprechen. Er müsse sich dabei auf die Berehnung des ‘Mehrertrages beziehen, die von der Tarifkommission im vorigen «zahre aufgestellt worden sei, welche den Mehrertrag auf 71 294 000 6 fixirt habe. Diese Differenz sei allerdings un- bedeutend. Allein die Grundlagen der damaligen Berehnung bedürsten einer Berichtigung; unberüdlsichtigt seien damals geblieben die erhöhten Einnahmen aus dem Tabakzoll. Man Yabe mit Rücksicht auf die Spekulationseinfuhr den Rohtabakzoll statt auf 16 682000 # auf 10 682 000 angeseßt; die Ansäße für Mehreinfuhr bezögen sih nur auf den Rohtabak, nicht auf die Fabrikate. Deshalb glaube er, daß dieser Anschlag ein zu niedriger, dem vor- aussihtlihen Gebrauche nicht entsprehender sein werde. Ferner bedürfe die damalige Berechnung der Tarifkommission insofern einer Berichtigung, als sie auf den Veschllissen zweiter Lesung basirte; in dritter Lesung erfolgte aber dis e des Noggenzolles von 50 S auf 1 A, ferner die Au nahme eines Flachszolles in den Tarif. Die beiden leßten Positionen ergäben eine Erhöhung des Anschlages um 5 137 000 /, wozu noch ein Mehrertrag des Tabakzolles mit 5 241 000 /6 trâte. Bei dieser Berechnung seien sonstige Zollerhöhungen, die in dritter Lesung stattgesunden hätten, nicht in Anrehnung ge- bracht. Kompensirt müßten dagegen werden die Min- dereinnahmen, welche entständen aus der Voreinführung von Waaren über den gewöhnlihen Bedarf hinaus, die vor dem Jnkrafttreten der Zölle stattgefunden habe. Nach den Einfuhrausweisen von 1879 hätten sich diese Voreinsuhren aber in sehr engen Grenzen gehalten; nur bei Wein in Fässern und Flaschen seien 2 035 000 Ctr. verzollt, während die Durch- {chnittseinfuhr sih auf 1 288 000 Ctr. stelle. Wenn man diese Mehreinfuhr in Abzug bringen wolle, müsse man aber darauf rechnen, daß ein Theil derselben im ersten Quartal dieses Jahres verbraucht werde, also keinen Einfluß auf das nächste Finanzjahr vom 1. April 1880 ab haben werde. Der Rest, welcher über den 1. April hinaus reiche, würde eine Minder- einnahme von 5 000 000 é verursahen. Nach seiner Ansicht Tönnte der Etat der Zolleinnahmen unbedenklich um 6 500 000 4 erhöht werden. Einen Antrag wolle er an seine Ausführungen

icht knüpfen. i: |

s Die I Rickert e Richter beantragten, dies Kapitel der Budgerkommission zu überweisen. L

Der Bundestommisfar Direktor im Reichsshaßamt Bur- chard erwiderte, die Schwierigkeiten einer zutreffenden Ab- \chäßung des Mehrertrages seien bereits im vorigen Zahre bei der Berathung des Zolltarifs hervorgetreten. Der Entwurf des Tarifs enthalte keine Ertragsberechnung, dagegen sei auf Grund dex von den Bundesrathskommissarien in der Kommis- sion abgegebenen Erklärungen . von einer Subkommission des Reichstages eine Berechnung aufgestellt worden, die als Mehr- ertrag 71 Millionen ergeben habe. Diese Berehnung sei bei der Aufstellung des vorliegenden Etats zwar berüsichtigt, sie habe aber, vorzüglich aus zwei Gründen, nicht Ba und gar maßgebend sein können. Sie sei nämli im Ganzen um 4200 000 Mark zu hoch gegriffen; für den Kasffeezol sei der Say des Entwurss mit 42 Mark und nicht der nachträglich bewilligte von 40 /á in Ansatz gebracht ; der Ertrag des Kaffeezols sei hier- durch um 1 900 000 4, der Ertrag der in dritter Lejung einem niedrigeren Zollsaße unterworfenen Südfrüchte aus gleihem Grunde um 600 000 4/6, der Ertrag des Salzzolles endlih in Folge eines Rechnungsfehlers um 1700 000 A zu hoch berechnet. Demnach sei der Mehrertrag auf 67 Millio- nen zu ermäßigen. Es fei aber zweitens zu bedenken, daß diese Schäßung der Kommission sich auf den Durhschnittsertrag bezogen habe. Als Dur(schnittsjahr könne das Etatsjahr 1880/81 nicht angenommen werden, vielmehr müßten hier die im Vor- jahre mit Rücksiht auf den Zoll gesammelten Vorräthe den Ertrag bedeutend herabmindern. Diese Vorräthe seien beson- ders bedeutend beim Wein; beim Roggen habe der Ueber- {uß der Einfuhr über die Ausfuhr 1878 nur 15 Millionen Centner betragen, dagegen 1879 26 Millionen Centner, f

sei hier also ein sehr erhebliher Vorrath eill- geführt worden, und auf eine sehr erhebliche Einnahme aus dem Roggenzoll in diesem Jahre faum zu renen. Fast ebenso liege das Verhältniß bei anderen Waaren; die Details werde ex noch in der Kommission angeben. Er glaube demna, daß die in dem Etat aufgestellte Ertrags- berehnung eher zu hoch als zu niedrig gegriffen sei, zumal man in einem Bundesstaat ohne Kenntniß der hier in Be- traht gezogenen Momente zu demselben Resultate in der Be- rehnung gelangt sei. Die Höhe dieses Mehrertrages habe Übrigens feinen unmittelbaren Einfluß S die Berathung des Neichs-Etats, da dem Reiche ohne Zweifel die 130 Millionen als Ertrag der Zölle verbleiben würden, es sich also nur um den Ueberschuß handele, der den einzelnen Staaten zukommen

Berlin,

Erste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

„M 49.

Donnerstag. den 26. Februar

—— Es

Der Abg. Sonnemann erklärte, er fei von seinem Wahl- kreise speziell beauftragt, Klarzeit darüber zu faffen, was den umlaufenden Gerüchten und Befürchtungen, daß von Seiten der Reichsregierung immer noch an die Einführung des Tabakmonopols gedaht werde, Thatsächliches zu Grunde liege. Er würde das Tabakmonopol ja nah den vorjährigen Verhandlungen für unmögli hatten, wenn er nicht seit eini- gen Jahren gelernt hätte, mit der Anwendung des Wortes „unmöglih“ recht vorsichtig zu sein. Das erwähnte Gerücht existire thatsählich und sei von den Offiziösen bis jegt nicht dementirt worden. Der Neichstag habe erst im vorigen Jahre ein neu:cs Tabaksteuergeseß erlassen, das heute noch niht ganz in Wirksamkeit getreten sei und über welhes Erfahrungen noch gar nicht vorlägen. Dieses Gescß habe die Tabakindustrie, namentlich die kleinere, shwer verleßt. Um fo tiefer wäre es zu beklagen, wenn jeßt {hon wieder Aenderungen vorgenom- men werden follten. “ Er ersuche daher die verbündeten Negie- rungen, sich klar und bündig darüber auszusprechen, ob etwas derartiges in Sicht fei, und zwar ob es niht etwa im Mo- ment, jondern überhaupt in absehbarer Zeit in Sicht sei. Der Bundeskommissar entgegnete, er sci natürlih außer Stande zu sagen, welche Jdeen die eine oder die andere Re- gierung beschäftigt hätten. Jm Schoße des Bundesraths sei diese Frage bis jeßt in keiner Weise zur Erörterung gelangt. Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, die Sache läge klarer, wenn der Kommissar bei jeiner Antwort auf das Bezug ge- nommen hätte, was ihm am nächsten liege, auf das Reichs- scaßamt und das Reichskanzler-Amt. Auf den Reichskanzler komme es s{ließlich doch am meisten an, und was derselbe darüber denke, interessire das Haus an1:ch am meisten. Der- selbe sei nur leider nit hier. Den Gerüchten bezüglih des Monopols schenke er nicht unbedingten Glauben. Er halte es vielmehr sür mögli, daß, nachdem im vorigen Jahre viele Mitglieder dieses Hauses nur deshalb sür die hohe Steuer ge- stimmt hätten, um sih dadurch vom Monopol loszukaufen, jeßt diese ängstlihen Gemüther von Neuem in die Stimmung verseßt werden sollten , sich nochmals losfaufen zu wollen. Jm FJuteresse einer siheren Grundlage für die Ta- bakindustrie wäre allerdings eine klare Aussprache Seitens der Regierung überaus wünschenswerth. Noch einen anderen Punkt möchte er anregen. Nachdem das Haus im vorigen «zahre in seinem Eifer, neue Zölle einzuführen, über das Ziel hinausgeschossen und mit 1 Stimme Majorität dem Flachs- zoll zugestimmt habe, sei der Einführungstermin des neuen Zolles möglichst weit hinausgeseßt worden, auf den 1. Juli 1880, um, wie der Abg. Windthorst erklärte, Gelegenheit zu haben, diejen Zoll noch vor seinem FJnkrasttreten wieder zu besei- tigen. Er möchte deshalb anfragen, cb der Abg. Windthorst oder ob die verbündeten Negierungen demnächst einen Antrag auf Aufhebung des Flachszolles einzubringen gedächten. Der Bundeskommissar erwiderte, was der Abg. Windt- horst zu thun gedenke, wisse er natürlih niht. Bei den ver- bündeten Regierungen sei cine Aufhebung des Flachszolls nicht unmittelbar in Aussihk genommen. : L Der Abg. Dr: Blum fragte an, wann die Vollzugsvorschriften über Anmeldung, Bau und Lager des Tabaks zur Veröffent- lihung gelangten. Die auf Zuwiderhandlungen stehenden hohen Strafmaße rechtfertigten das Verlangen, diese Vor- \hriften möglichst bald kennen zu lernen. _Die Bevölkerung könne sih nur im Winter über diese Vorschristen orientiren, die also noch vor Beginn der ländlichen Arbeiten erlassen wer- den müßten. A De Bundeskommissar erkannte die Wichtigkeit dieser Vorschristen und ihres rechtzeitigen Erscheinens an, nament- lih der zunächst nothwendigen über den Bau des Tabaks. Wenn ihre Feststellung bis jeßt noch nicht gelungen sei, so habe das zum Theil an dem fühlbaren Mangel an Arbeits- kräften im Reichsschaßamt gelegen. Uebrigens sei bis jeßt noch kein Grund zu klagen, denn die Zeit der Feldbestellung sei noch in keinem tabakbauenden Theile Deutschlands ge- kommen, und es werde für den Abschluß der Verhandlungen. über diese Vorschriften in kürzester Zeit Sorge getragen werden. : E Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, er habe bis jeßt von jedem Schritt zur Wiederaufhebung des Flachszolles abgesehen, weil er die ihm am zweckmäßigsten scheinende ZJnitiative der Regierungen erwartet habe und noch erwarte. Sollte diese nicht eintreten, werde er weitere Schritte erwägen. i Der Abg. Richter bemerkte, er habe nicht daran gezweifelt, daß der Abg. Windthorst in dieser Frage noch auf demselben Standpunkt stehe wie im vorigen Sommer. Er möchte ihn nur bitten, möglichst bald die Fnitiative zu ergreifen. Es sei nicht gleichgültig, wann die Leinenindustrie endli die ihr fo nöthige Sicherheit erhalte. Er sei überzeugt, daß die heutige Verhandlung bei dieser ganzen Ne Diese große Bestürzung hervorrufen werde, und es sei Pflicht dieses Hauses, die Un- sicherheit zu heben, die im vorigen Jahre dur den Beshluß dieses Hauses r Teigeltyr! sei. Der Abg. von Kardorff bemerkte, wenn der Vorredner den Flachszoll den Schußzzöllen für die Leinenindustrie als gleihwerthig hinstelle, fo jei das nicht den faktishen Verhält- nissen entsprehend. Er selbst sei auch der Meinung, daß unter den gegenwärtigen Zuständen der Flachszoll zurück- genommen werden müsse; aber wenn der Abg. Richter glaube, die Leinenindustrie würde gern die Schußzölle wieder auf- geben, so sei derselbe eben mit den Verhältnissen nicht vertrauîï. i E 5 Der Abg. Richter (Hagen) erwiderte, daß die doch gewiß fompetente E C in ganz gleihem Sinne wie er sich ausgesprochen habe. j Der E Dr, Böttcher (Waldeck) bat Angesihts der beunruhigenden Gerüchte bezüglih des Tabakmonopols um Auskunft darüber, ob die Frage bereits innerhalb des Reichs- shaßamts Gegenstand der Erwägung gewesen sei. : Der Unter-Staatssekretär Scholz glaubte, es könne nicht verlangt werden, daß in jedem Momente, wo irgend eine Frage außerhalb gewisse Kreise auf Zeitungsnachrichten hin bewege, Auskunft vom Bundesrathstische verlange und ge- währt werde über Zukunftspläne, über Gedanken, die ein

Augenblick katechisiren zu lassen, sei ein unbilliges Verlangen. Werde insbesondere ans Neichsshaßamt die Frage gerichtet, ob innerhalb desselben {hon Erörterungen stattgefunden hätten, so glaube er nit verpflichtet zu sein, über alles, was dort Berathungs8gegenstand gewesen sei, Auskunft zu ertheilen. Ueber den speziellen Gegenstand habe er selbst noch niht ein- mal eine feste YVeinung, über Gedanken anderer könne er demnach noch weniger orientirt sein. | : | Der Abg. Sonnemann betrachtete diese Erklärung als eine sehr bedauerliche, die in die betheiligten, kaum beruhigten JIndustriekreise aufs Neue Zweifel und Ungewißheit zu werfen eeignct sei. :

x A Abg. Dr. Windthorst erklärte, das mit den Negierungsvertretern angestellte Examen habe die Sache nicht klar gestellt, au sei es recht zweifelhaft, ob die Examinatoren wohl daran gethan hätten. Daß der Schaßsekretär wirkli nicht in der Lage sei, die verlangten Aufklärungen zu geben, liege auf der Hand. Der Einzige, der Auskunft geben fönne, sei der Reichskanzler selbst, und wenn das Haus ein Examen anstellen wolle, dann formulire man eine ZJnterpellation. Uebrigens müsse man sih doch auch etwas auf si selbst verlassen. Die Regierung allein könne doch das Monopol nicht einführen, dazu gehöre doh auch die Zustimmung des Reichstags. Dieser sei aber im vorigen Jahre lediglich deshalb auf die hohen Steuersäße eingegangen, um diese Materie endlich definitiv zum Abschluß zu bringen. Er denke, der Reichstag werde si also niht so ohne Weiteres zu einer Aenderung bereit finden lassen. Verlasse man sih auf sich selbst! |

Der Abg. Dr. Lasker bemerkte, eine gelegentliche Anfrage fönne dem Hause keine sichere Auskunft über die Sache Ver- schaffen, und wenn das Gerücht sih mit derselben beschäftige, jo leiste die heutige Verhandlung dem nur Vorshub. Was das Verlassen auf den Reichstag betreffe, so sei er nah den geschichtlihen Vorgängen davon überzeugt, daß, fobald eine Mehrheit im Reichstag für das Tabaksmonopol sih finden werde, es bei der gegenwärtigen Lage der Regierung auch an einem initiativen Antrag nicht fehlen werde. Wenn die Be- sorgniß im Lande doch auf Gerüchte hin erregt werden könne, jo müsse er zu seinem großen Bedauern sagen, daß den größ- ten Theil der Schuld daran die unklaren Verhältnisse im Reichstage selbst trügen. Es habe wohl eine Zeit gegeben, in der man habe sagen können, die Mehrheit des Reichstags habe sih einmal gegen dics und jenes erklärt und werde für einen gegentheiligen Beschluß wahrscheinli nicht zu gewinnen sein. Dieser Zeitpunkt sei nun leider vorüber und seit den Vorgängen des vorigen Jahres gebe. cs eine Sicherheit ur dieser Beziehung niht mehr. Er sei überzeugt, daß die Frage des Tabakmonopols, wenn sie zur Lösung kommen solle, nicht selbständig für sich zur Lösung kommen werde, sondern in Kombination mit anderen, vielleiht sehr fern liegenden Din- gen, und das, was er sage, glaube man auch im Lande.

Der Abg. Härle fragte an, ob es dem Reichsshaßamt be: kannt sei, daß große Mengen ungarischer und italienischer Trauben, als zum Essen bestimmt, zollfrei eingingen, aber nachher zur Weinfabrikation verwendet würden. Die Menge des so hinterzogenen Zolles belaufe sich auf 21/2 Millionen Mark, da an 90 000 h1 im Jahre importirt worden seien. Es müßten zolltechnishe Vorkehrungen getroffen werden, die solches in Zukunft unmöglich machten.

Der Bundeskommissar konstatirte, daß Beschwerden aller-

dings bereits Nen s E paß man Anordnung zur tatistishen Ermittelung getroffen habe. i De Abg. Dr. Windthorst erklärte sih in der Hauptsache mit dem Abg. Dr. Lasker einverstanden, daß man sich auf den Neichstag verlassen müsse. Derselbe habe aber hinzuge- fügt, es sei shwer vorher zu sagen, was der Reichstag thun würde, früher sei es anders gewesen. Wer den Verhand- lungen des Reichstages von Anfang an bis jeßt, wie er, bei- gewohnt habe, müsse dieser Aeußerung widersprechen. Der Abg. Lasker meine, zu der Zeit, wo derselbe mit seinen Freun=- den die Majorität gehabt habe, hätte man wissen können, was der Reichstag thun werde. Fn Wahrheit aber habe man von der zweiten zur dritten Lesung nicht wissen können, was die Herren thun würden. Das sei die Sicherheit der Ver- gangenheit gewesen! Die wirthschaftlihe Majorität, die im vorigen Jahre die Zollverhältnisse geordnet habe, ruhe auf einer viel tiefer liegenden Basis, weil fie aus sachlichen Ueber= zeugungen hervorgegangen sei, und fie werde auch ferner zu= jammenhalten, wenigstens in der Frage zur Tabaksteuer. Die Zweifel des Abg. Lasker seien somit sehr unangebrat, und es solle ihn freuen, wenn die neue Fraktion Lasker fester werde, als die alte.

Der Abg. Dr. Lasker erklärte, in allem Ernste glaube er, es sei geschihtlich markirt, daß die Majoritäten der Reichstage seit der Begründung des Norddeutschen Bundes bis 1879 aus einem Gusse gewesen seien. Nur dialektische Gewandtheit könne, an untergeordnetes Punkte anknüpfend, dies. leugnen wollen. Er wolle Deutschland Glück wünschen, wenn unter der neuen Konstellation auch nur der konsequente Gang der Politik fortdauere.

Der Abg. Grüzner konstatirte als kompetenter Sachver= ständiger, daß es der Leinenindustrie nicht einfalle, den Schußz- zoll wieder preis zu geben. Dur den Flachszoll kämen aller- dings drei Viertel des Schußzolls wieder in Wegfall. Allge= mein sei die Meinung verbreitet, daß die Aufhebung des Flachszolles nahe bevorstehe. i

Das Kapitel wurde darauf dem Antrage des Abg. Ricert

emäß an die Budgétkommission verwiesen.“ Die Ausgaben Besoldungen 2c.) 1593 040 4 wurden ohne Debatte bewil- ligt, desgleichen die Einnahmen aus dem Spiel karten= stempel 1 130 000 4 und die Einnahmen aus der Wechsel= stempelsteuer 6 276 200 /(, nachdem auf eine Anfrage des Abg. Dr. Zimmermann“ der Bundeskommissar erklärt hatte, daß die Bestimmungen über die Kassation der Wechselstempel= marken einer Revision unterlägen, die aber noch nicht ganz zum Abschluß gebracht sei. Ferner wurden die Einnahmen aus der statistishen Gebühr 2300 000 H, genehmigt.

Es folgte der Etat der Eisenbahnverwaltung. Die

olle. Ob hier ein paar Millionen mehr oder weniger erzielt Bitbet, sci für die ‘Berathung dieses Etats nicht maßgebend.

Faktor der Reichsgesebßgebung hege; sih darüber in jedem

Einnahmen in Höhe von 36 392 000 s, sowie das Ordinarium