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2 : der Ausgaben i

Éussion genehmigt.

Zu Kap. 5 (bei den Einnahmen aus dem Bank- wesen), Tit. 1 bemerkte der Präsident der Reil sbank, Wirkliche Geheime Rath von Dechend, der Abg. Bamberger habe in einer der leßten Sibßungen der Reichsbank gedacht und einzelne Vorgänge. in der Verwaltung derselben für nicht unbedenklih erklärt. Es sei von Wichtigkeit für das ganze Land, ob die Reichsbank noch nach den alten, foliden Grund- säßen verwaltet werde, die ihren Nuf begründet hätten. Er versichere, daß er von der Nothwendigkeit strenger urid solider Geschäftsprinzipien der Bank niht weniger durdrungen sei, als der Abg. Bam- berger, er habe diese Grundsäße seit 30 Jahren festgehalten, und ihnen verdanke man es, daß die Bank alle Krisen und drei Kriege ohne Schaden überstanden habe. Man habe einen Vorwurf daraus crhoben, daß die Bank Wechsel unter dem Diskontsaße ankaufe. Sei es denn unsolide, wenn die Bank Wechsel allerersten Ranges in ihrem Portefeuille habe? Die Noten der Bank seien zu 81 Proz. durch Metall gedeckt, worunter allerdings ein Theil Silber sei. Die Fonds seien in besten Wechseln und Lombardpapieren angelegt, die in drei Monaten verfielen. Troy aller Verführung besiße die Bank keine Effekten, um ihre Fonds für den Fall der Noth sofort flüssig zu haben. Er denke, da könne von einer unsoliden Verwaltung nicht die Rede sein. Ueber die Frage, ob es zweckmäßig sei, zwishen Wechseln allerersten Ranges - und jolchen Éleinerer und miltlerer Firmen einen Unterschied zu achen, werde der Reichstag wohl nicht entscheiden wollen. Die Frage sei von ihm genau geprüft worden, im Jnteresse der Bankiers liege das Verfahren der Neichsbank aller- dings nicht, die Kreise aber, die für die Reichsbank Interesse hätten, billigten es, da es das einzige Mittel sei, die Bank in deh Besiß guter Wechsel zu bringen. Der Abg. Bamberger könne doch nit verlangen, daß sich sciner Autorität alle Anderen unterordneten. Ungehörig wäre es allerdings, wenn die Bank solche Wechsel aufsuchte, sollte das von einer oder der anderen Bankstelle geschehen sein, so würde er sofort Remedur eintreten lassen. Er schließe mit dem Wunsche, daß der Abg. Bamberger seine Bedenken mildere und anerkenne, daß die Bank noch eben so solide sei wie früher. (Wir werden diese Nede morgen im Wortlaute bringen.)

Der Abg. Dr. Bamberger konstatirte, daß er in dieser Sache durchaus keine Autorität in Anspruch nehme, die gegen- über der des Bankpräsidenten ins Gewicht fallen könnte. Er nehme nur dic Autorität in Anspruch, daß er cinigermaßen kompetent darüber urtheilen könne, welchen Sinn man mit der Bank- und Münzgeseßgebung in Deutschlands verbunden habe. Er habe den Gegenstand in Verbindung mit der Münzfrage in Anregung bringen müssen, vor Allem weil er die An- wesenheit des Chefs der Bank wünschte, damit detselbe felbst die verschiedenen beunruhigenden Auslegungen besprechè und Aufklärng über die Sache verbreite. Er sei mit dem Reichs- bank-Präsidenten nicht darin einverstanden, daß es angezeigt gewesen sei, eine gewisse Konkurrenz, die sih in dem Aufnehmen von diskontirdaren Papieren in Deutschland gezeigt habe, durch die Reichsbank aus dem Felde zu shlagen. Wenn er richtig verstanden habe, so habe Éd die Aeußerung des Reichsbank: Präsidenten wesentlich auf fremde Bankinstitute bezogen, daß die belgishe und die österreihishe Vank Geld zur Diskontirung - von Wechseln in Deutschland anlegten und die Reichsbank sich

sage, sie könne diese Geschäfte selbst machen. Die Bank habe den Zweck, einen Rückhalt für die Geldbewegung des Landes zu schaffen, nicht aber, einer gewissen Anzahl von Aktionären Dividende zu geben. Man habe die Bank so an- gelegt, daß sie Dreiviertel der Emission von Papiernoten in Deutschland habe, daß in gegebener Zeit das gesammte Mo- nopol der Ausgabe fiktiver Werthzeihen ihr zufallen sollte. Habe man dies gethan, um die Emission3- fähigkeit zur Erzielung hoher Dividenden auszunußen ? Durch- aus nicht. Die Papiergeldemission sei nur ein elastisches Hülfsmittel für den Verkehr da, wo andere Mittel niht mehr ausreichten. Weil man diese Elastizität außerordentlih vor- sichtig organisiren wollte, sei der Apparat der Emissionsfähig- keit eingeshränkt. Dieser Apparat würde seinen Fweck ver- fehlen, wenn derselbe ein Zinsen bringendes Kapital schaffen follte. Aus der Erklärung des Bank-Präsidenten schiene ihm hervorzugehen, daß derselbe die fremden Banken das Geld niht verdienen lassen wolle, was seine eigene Bank ver- dienen köunte. Das Haus habe nur für die Solidität der Reichsbank zu sorgen, nicht für die der fremden. So lange das Privatkapital bereit sei, Kredit zu geben, müsse si die Reichsbank in der Reserve halten und warten, bis man zu ihr komme. Was den Unterschied zwishen Wechseln jehr großer Firmen und dem kleineren Verkehr betreffe, so würde ex als Dirigent einer Bank bei einer ganzen Menge von Wechseln des kleinen Verkehrs eben so ruhig sein, wie bei den Tratten der meisten großen Häuser. Er glaube, daß es niht schade, wenn Wesel großer Häuser unter dem Bank- zinsfuße nicht an die Bank, sondern in andere Hände über- gingen. Wenn der Reichsbankschaß höher wäre als die Noten- emission, fo würden die Aktionäre {lechte Geschäfte machen, aber die Solidität der Bank keinen Schaden leiden. Er glaube, der BVank-Präsident werde mit ihm darin einig sein, daß die wahre Probe auf die Güte der Bankgeseßgebung noch nicht gemacht sei. Man habe durch den Rückgang der Geschäfte immer Geldüberfluß gehabt, Geldkrisen habe man seit dem Bestehen des Bankgeseßes noch niht durchgemacht. Um so mehr sei es angezeigt, die Manipulationen der Reichsbank, über welche vielfah niht ohne Grund Beschwerde erhoben werde, zu besprechen.

__ Der Präsident von Dechend entgegnete, er habe es niemals zum Zwecke der Verwaltung der Reihsbank gemacht, cine hohe Dividende zu erzielen ; es sei do aber nit zu ver- langen, daß er diesen Punkt ganz außer Acht lasse, gar nicht an die Interessen des Reihs und der Aktionäre denke und das Geld nußlos im Kasten liegen lasse, nur weil etwa in zehn oder zwanzig Fahren ein Krieg aus- brechen könnte. Für diesen de habe ja der Reichstag noh für andere Fonds gesorgt. ollte er nah den eben von der anderen Seite proklamirten Grundsäßen die Bank verwalten, so würde er cine Dividende erzielen, die kaum den mäßigsten Ansprüchen genügen dürfte. Nach sciner Auffassung hälten die Diskusjionen im Reichstage über solche Fragen fein Re- sultat; die Bankverwaltung verdiene nah wie vor das vollste Vertrauen. (Wir werden die Rede morgen im Wortlaut veröffentlichen.)

des Vank-Vräsidenten, die Debatte abzushließen, niGt entk-

Uv T S T L ATLN V 15S

sprechen könne. Er habe sich vorgenommen , einige andere die Reichsbank betreffende Fragen zur Sprache zu bringen, könne aber auch die leßten Ausführungen des Bank-Präsidenten nicht unerwidert lassen. Jm Allgemeinen erkenne er an, daß die Verwaltung der Reichsbank eine solide und vorsichtige gewesen sei, allein es maten gewisse Vorgänge auf ihn den Eindruck, als sei die Leitung der Bank einigermaßen ins Schwanken ge- kommen, wobei er zunächst nit untersuchen wolle, ob die vor- gekommenen Fehler mehr der Centralverwaltung oder ein- zelnen Zweiganstalten oder untergeordneten Organen zur Last fielen. Aus demEtat gehe hervor, daß das Erträgniß der Bank pro 1879 mit 600 000 A niedriger eingestellt sei als 1878. Theil- weise sei dies dem niedrigeren Zinsfuß zuzuschreiben. Der durchschnittliche Diskont sei 1879 3,69 Proz. gewesen, dagegen 1878 4,34 Proz. Theilweise aber werde auch das Minder- erträgniß dur die großen Verluste entstanden sein, welche die Bank in Dortmund und Bochum erlitten habe. És sei auf- fallend, daß solhe große Verluste gerade im abgelaufenen Jahre vorgekommen seien. Während der Krisis 1874—77 würde man sich darüber weniger gewundert haben. Aber gerade in dem Augenblick, in welchem die Krisis beendet fei, in welhem die Geschäfte wieder auflebten, habe das Vor- kommniß allerdings etwas Befremdlihes. Es sei behauptet worden, daß eine ungenügende Kontrole stattgefunden habe, daß es an Personal gefehlt habe, daß überhaupt die Leitung der betreffenden Zweiganstalten eine wenig vorsichtige gewesen sei. Er möchte daher die Frage stellen: Welche Verluste seien in jenem Bezirk erlitten worden, und welchen besonderen Ursachen seien dieselben zuzuschreiben? Zweitens möchte er darauf hinweisen , daß die Reichsbank ihm zu sehr nah Geschäften zu haschen scheine und den anderen Privatbanken in ihren Geschästen entgegentrete. Dafür könnte er eine Reihe von Beispielen anführen;, besonders daß die Reichsbank die Noten den fremden Banken nicht täglich, sondern auf einmal präsentire. Er habe den Eindruc, daß die legte Absicht dahin gehe, den»Geschäftsverkehr der Privatbanken möglichst ein- zuengen und ihnen das Lebenslicht auszublasen. Drittens habe die Reichsbank im November vorigen ahres plößlich den Einkaufspreis für Gold erhöht. Damals sei der Kauf- preis, welcher geseßlich 1392 6 sei, plößlih für Be- träge über 1, Million Mark auf 1393, für Beträge über 2 Millionen Mark auf 13931/z erhöht. De Sache sei einige Tage sehr geheim gehalten worden und sei erst durch ein Pariser Blatt in die Oeffentlichkeit gekommen. Daß man eine so wichtige Maßregel erst aus einem auslän- dischen Blatte ersehen habe, daß sie überdies eine auffällige Begünstigung einiger mächtiger Bankhäuser in sich geschlossen habe, werde nit in Abrede zu stellen scin. Viertens wolle er nur noch auf die bereits im Abgeordnetenhause vom Abg. Dr. Langerhans erwähnte Angelegenheit zurücltkommen, welche die Versendung von Cirkularen der Berliner Handelsgesell- chaft, betreffend die Aufforderung an die Aktionäre der Pots- damer Bahn mit dem Siegel der Reichsbank versehen, betreffe. Es scheine ihm absolut außerhalb der Aufgabe der Reichsbank zu liegen, ihre Mitwirkung zu solhen Manipulationen herzu- eben. Er sei, wie bekannt, kein Gegner der Eisen- ahnpolitik, welche Seitens der Regierung eingeshlagen worden sei, allein er könne sich darum doh nicht mit allen Einzelheiten befreunden, welche bei der Dur(hführung “vorgekommen seien. Lens wolle er auf die durch den Ausshuß der Reichsbank am 23. Januar beschlossenen Veränderungen hinweisen. Diese seien dreifachex Art; erstens trete eine Erleichterung der Lom- barbdarlehne ein. Damit wäre er einverstanden, auch über die Prinzipien bei der Annahme von Bankierwechseln. pre aber werde der Diskontosaß für Wechsel niedriger gestellt, als bei anderen Banksäßen. Hierdurch werde entschieden das Groß- kapital und die Spekulation befördert. Während der Banksaß 4 Proz. sei, während in London und Paris das Privatdis- konto 21/, Proz. sei, solle die Reichsbank zu 2 Proz., ja zu 11/, Proz. diskontirt haben. Während also der Bankier am Börsen- plate seine Wechsel zu 11/,Proz. bis 2 Proz. anbringe, müsse gleich- zeitig der Ene der Kaufmann in der Provinz 4 Proz. bezahlen. Wäre die Bank genöthigt, ihren Diskonto zu er- höhen, so müßten die Kreditsuhenden vielleiht 5—6 Proz. bezahlen, während kurz vorher das Bankportefeuille zu 11/2— 2 Proz. gefüllt worden sei. Solche Dinge dürften bei einem unter der Köntrole der Regierung stehenden Bankinstitut, welches vor allem die Währung aufrecht zu erhalten habe, niht vorkommen. Der Bank-Präsident habe sich vorher

preußischen

' daxauf berufen, daß eine so große Notenreserve vorhanden

sei, daß man gewissermaßen in Verlegenheit sei, wie man das Geld anlegen solle. Nach seinen Notizen sei die Reserve am 15. Februar d. J. um 82 Millionen kleiner als am 15. Februar 1879 gewesen. Erwäge man, daß die Deckung nicht vollständig aus Gold dvestehe, so werde die gegenseitige Deckung gar mcht sehr os genannt werden können. Wenn gesagt werde, daß ausländishe Banken der Reichsbank die Wechsel wegnehmen, so beklage er das gar niht. Es sei ein großer Vortheil für Deutschland, ein Vortheil, den man der Goldwährung verdanke, wenn das Ausland Deutschland seine Kapitalien zu billigen Zinsen zur Verfügung stelle. Das sollte die Reichsbank aus ihrer ruhigen und vorsichtigen Thätigkeit nicht herausbringen. Man höre ferner hier sowohl vom Regierungstish herab, wie im Reichstag gegen die Börse eifern, und doch schienen die von den gegenwärtigen Kammermehrheiten und die von der Regierung getroffenen Maßregeln oft gerade für die Börse berehnet zu sein. So sei der überaus größte Theil des durch die neue O geshaffenen Vortheils nur der Börse, dem Großkapital und der Spekulation zu Gute gekommen. Ebenso stehe es mit den Vortheilen der Verstaatlihung der Eisenbahnen, und au jeßt mit den Maßregeln der Bank- politik, die vielleicht sehr gut gemeint seien, aber dur ihre Organe jedenfalls nicht so ausgeführt seien, wie es im In- teresse einer gesunden Bankpolitik geshehen müsse. Der Saß : M nah meinen Worten, aber nicht nah meinen Thaten“, erscheine hier umgewandelt in: „Handelt nah meinen Thaten, und kümmert euch nicht um meine Worte.“ Er hoffe, daß die Bankverwaltung seine Fragen in befriedigender Weise be- antworten werde, und daß der Geist, der die Reihsbank von ihrer Gründung an bis zum vorigen Jahre durhweht habe, auch fernerhin ihr leitender bleibe.

Der Präsident von Dechend erklärte, dem zuleßt ge- äußerten Wunsche des Vorredners werde er, so weit es in seinen Kräften stehe, nachkommen. Es sei zu bewundern, daß ein so gleihgültiger und unbedeutender Gegenstand, wie die Versendung der Cirkulare der „Berliner Handelsgesellschaft“

Der Abg. Sonnemann bedauerte, daß er dem Wunsche

unter dem Siegel der Reihsbank das preußische Abgeordneten-

haus besMäftigt Habe und jeßt noch den Reichstag beschäftige. Es sei ja schon im Abgeordnetenhause erklärt worden, daß lediglich dur das Verschen eines untergeordnetenBeamten derStempel der Reichsbank auf die Couverts der Handelsgesellshaft gekommen sei. Der Beamte habe damit, daß er die Cirkulare versen- dete, lediglih seine Pfliht gethan, er hätte nur nicht die Cou- verts der Handelsgesellschaft mit der Siegelmarke der Neichs- bank verschen sollen. Die Verluste der Bank in Dortmund seien allerdings thatsächlich erfolgt, doch dürfe man hoffen, daß noch für einen Theil derselben sich Deckung ergeben werde, man habe nur nach dem bestehenden Prinzip alle am Verfalltage niht eingelösten Wechsel zunächst sofort auf das Verlustconto übertragen. (Wir werden die Nede morgen im Wortlaut veröffentlichen.)

_ Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, die Antwort des Bank- Präsidenten auf die Klagen der unregelmäßigen Präsentation dex Privatbanknoten sei nicht klar genug gewesen. Was heiße eine rasche Cxrpedition? Es scheine, daß man den legitimen Geschäftskreis der Privatbanken dadurch beschränken wolle, daß man ihnen dur unregelmäßige und massenweise Prä- sentation 0 Banknoten Verlegenheiten bereite. Man sperre zu diesem Zwecke ihre Noten eine Zeit lang ein, obwohl \ich eine Privatbank dazu erboten habe, die Portokosten für eine regelmäßige Präsentation ihrer Noten zu tragen.

Der Bundeskommissar erwiderte, wenn die leßte That- sache rihtig wäre, dann würde ¿die Neichsbank allerdings ein begründeter Vorwurf treffen. Aber das sei niht der Fall, die Reichsbank habe den Privatbanken wiederholt angedeutet, daß eine tägliche Präsentation ihrer Banknoten erfolgen würde, wenn \le die Portokosten dafür trügen. Das wollten die Privatbanken niht und die Reichsbank allein könne das er- hebliche Porto dafür nicht allein tragen. Keineswegs liege es aber in ihrer Absicht, auf die vom Vorredner angedeutete Weise die Privatbanken zu schädigen.

Der Abg. Meier (Schaumburg-Lippe) bestätigte als Prä- sident der Bremer Bank die Ausführungen des Bank-Präsi- denten. Es sei nicht die Absicht der Neichsbank, den Privat- banken durch eine unregelinäßige Präsentation größerer Summen ihrer Noten Verlegenheiten zu bereiten. Obwohl es den Privatbanken unbequem sei, müsse er es doch als ein legitimes Jnteresse der Reichsbank erachten, Wechsel ersten Ranges auch unter izrem festen Diskontosaß zu kaufen. Der- artige Sachen empföhlen si{ch überhxupt niht zur Erörterung in diesem Hause.

Der Abg. Sonnemann konstatirte, daß in andern Län- dern die Festscßung des Goldpreises öffentlih erfolge; das könnte auch in Deutschland geshehen. Der Bank-Präjident habe seine Frage nach den speziellen Ursachen der Verluste in Bochum und Dortmund nicht beantwortet. Der einzig rihtige Weg in Betreff der Privatbanknoten wäre der Aus- taush immer einen Tag nach der Veröffentlihung der Bank- ausweise, also fast jede Woche. Dadurh würden auch die Bankausweise zuverlässiger.

Der Abg. Dr. Windthorst führte aus, er habe von der ganzen Debatte den Eindruck, daß es nicht gut gewesen fei, die Reichsbank als ein Akiienunternehmen zu Tonsiruiren. Das Interesse, hohe Dividenden D erzielen, trete dadur allzu sehr in den Vordergrund. Er hoffe, daß den ausge- \sprochenen Jntentionen des Lank-Präsidenten gemäß die Noten der Privatbanken jeyt regelmäßig präsentirt würden , damit jeder Schein vermieden werde, als suche die Reichsbank den Privatbanken Verlegenheiten zu bereiten.

Der Abg. Dr. Bamberger erklärte, seit Erlaß des Bank-

eseßes, seit dem Jahre 1875 sei die Handhabung desselben hier niemals ausführlih zur Sprache gekommen, und deshalb halte er es im Jnteresse der Bank wie des Publikums für außerordentlich wünschenswerth, daß einmal die hier inter- essirenden Punkte zur Sprache gebraht würden. Hier müsse er entschieden seinem Freunde Meier widersprehen, wenn der- selbe in dem Zursprachebringen dieser Gegenstände etwas Un- gehöriges finden wolle. Auch im Punkte der Diskontopolitik könne er dem Abg. Meier nicht zustimmen. Er habe zwar gestern erklärt, daß er nicht ein Anhänger der striktesten Ob-= servanz sei und es der Reichsbank, nachdem es anderen Ban- ken gestattet worden sei, niht grundsäßlih zum Vorwurf machen werde, wenn sie einmal untex den offiziellen Bank- saß heruntergehe. Er habe nur dagegen Verwahrung einlegen wollen, daß man sich allzu kühn auf diese Bahn einlasse, er habe sich verwahrt gegen einen Ehr- eiz, der in die Bankdirektion fahren könnte, möglichst viele

eschäfte zu ien aft überall und nirgends zu sein, Alles an sih zu ziehen und mit Jedem, der irgend in der Lage sein sollte, billiges Geld auf den Markt zu werfen , mit noch billi- gerem Gelde zu konkurriren. Was die Aeußerung des Abg. Windthorst A so sei er erstaunt, daß der sonst so sharf- sinnige Herr zu solchen Bemerkungen gekommen sei. Derselbe meine, daß diese Schäden nicht entstanden wären, wenn statt einer Aktiengesellshaft eine rein fiskalishe Bank ebildet worden wäre. Nach seiner Meinung könne es keinem Zweifel unterliegen, daß bei dem Bestreben des Finanz-Ministers, die Bank zu einer möglichst guten Einnahmequelle zu machen, die Gefahr dann eine drei- oder vierfah größere gewesen wäre. Es sei gewiß ein durchaus richtiger Gedanke gewesen , eine Aktiengesellschaft zu bilden , welche der Staat in seiner Hand habe und bei der derselbe nicht in die Gefahr 'gezogen werde in der Wahnehmung der eigenen Jnteressen die allgemeinen Verkehrsinteressen in Gefahr zu bringen.

Der Abg. von Kardorff bemerkte, er möchte zu bedenken eben, daß die Reichsbank doch ein reines Aktienunternehmen ei, das den jeßigen Angriffen nicht ausgeseßt sein würde,

wenn die Herren damals dem Vorschlage des Abg. Frhrn. von Minnigerode gefolgt wären, das System der preußischen Bank für die Reichsbank beizubehalten. :

Hierauf wurde die Diskussion ges{hlossen und der Titel bewilligt, ebenso wurde der Rest dieses Etats ohne Debatte

genehmigt.

Damit war die Tagesordnung erledigt.

Demnächst legte der Präsident dem Hause folgenden An- trag des Abg. Kloÿz vor:

„der Reichétag wolle beschließen, die Geshäftsordnungs-Kommission

zu beauftragen, über die Frage, ob die Mandate der Abgeordneten

von Geß, Bähr (Cassel) und von Gräveniß durch ihre Ernennung zu Reichsgerihts-Räthen, des Abg. Thilo durch Ernenv.ung zum

Landgerichts-Präsidenten und des Abg. Saro durch seine Ernen-

nung zum Staatsanwalt in Gemäßheit des Art. 21 der Vers

falan erloshen sind, dem Reichétage \{leunigst Bericht zu er- erstatten.“

Der Antrag wurde nah kurzer Diskussion angenommen, worauf \ich das Haus um 4 Uhr auf Freitag 12 Uhu vertagte.

Neichstags - AngelegenHeiten-

Der dem Reichstag vorgelegte Entwurf eines Geseßyes, bes- treffend die Abänderung des §. 30 des Geseyes gegen die gemeingefährliwen Bestrebungen der Sozial- Demokratie vom 21. Oktober 1878, hat folgenden Wortlaut:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. : verordnen im Namen des Reichs, nab erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt: : /

Die Dauer der Geltung des Gesetzes gegen die gemeingefähr- lichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 (Reihs-Geseßbl. S. 351) wird, unter Abänderung des §. 30 dieses Gesetzes, bis zum 31. März 1886 hierdurch verlängert.

Ürkundlich 2c.

Gegeben 2c.

Die Begründung lautet: |

„Fn dem am 9. September 1878 dem Reichsta vorgelegten Entwurf des Gesehes gegen die gemeinfährlihen Bestrebungen der Sozialdemokratie war ein Endtermin sür die Geltung des Gesetzes nicht vorgesehen. Es war dieë, wie in der Begründung zu §. 22 des Entwurfs ausgeführt ist, unterblieben, „niht, weil nit nach wie vor an der Hoffnung festgehalten werden müßte, dieses Gesegin Zu- kunft entbehren zu können, sondern wegen der Unmöglichkeit, den Zeitpunkt im voraus zu bestimmen, mit welchem diese Hoffnung in rfüllung gehen werde.“

Auf Vorschlag der mit der Vorberathung des Gesehentwurfs beaustragten Kommission des Reichstages ist demnächst die Dauer der Geltung des Geseßzes durch dessen S. 30 auf die Zeit bis zum 31. März 1881 beschränkt worden; l i;

Die Feststellung dieses Endtermins beruhte jedoch nit auf der Annahme, daß die Gefahren, zu deren Bekämpfung das Geseß dienen

soll, mit Ablauf der normirten Frist beseitigt sein würden odcr be- Feitigt werden könnten. Vielmehr lassen die in den bezüglichen Ver- handlungen abgegebenen Erklärungen keinen Zweifel darüber, daß bei der Mehrzahl derer, welche für jene Fristbestimmung eintraten, hier- für die Absicht bestimmend war, zunächst ein Urtheil über die prak- tische Wirksamkeit des Gesezes und über die Handhabung der dur dasselbe den verbündeten Regierungen übertragenen Vollmachten zu gewinnen. Für den Fall, daß das Geseß in diesem Sinne die Probe bestehen und die allgemeinen Vorausseßungen desselben unverändert bleiben würden, wurde au von jener Seite die Verlängerung seiner R über den 31. März 1881 hinaus als unvermeidlich an- erkannt. 8 ; Der vorliegende Geseßentwurf bezweckt die Herbeiführung einer angemessenen Verlängerung jener Frist. ;

Das Gesetz vcm 21. Oktober 1878 ist alsbald nah seinem Er- lasse, unter forgfältiger Einhaltung der durch dasselbe gezogenen Grenzen, zur Ausführung gebracht und seitdem in gleicher Weise ge- bandhabt worden. Soweit die Vorausseßungen des Geseßes zutrafen, sind die Vereine der Sozialdemokratie ges{lossen, ihre Versamm- lungen verhindert, ibre Presse verboten. Dadurch if die sozialdemo- fratisce Agitation in gewissen Schranken gehalten und insbesondere erreicht worden, daß ihre lauten Kundgebungen und offenen Ver- höhnungen von Gesey und _ Recht nicht mehr dur ungehinderte Duldung den Stempel des geseßlih Er- laubten erhalten. In Folge dessen sind weite Kreise des Bolkes von dem Drucke der sozialdemokratischen Agitation befreit und der Wiederherstellung der vielfa gestörten Eintracht zwischen den ver- {chiedenen Klassen der Bevölkerung, sowie_den Bestrebungen zur Hebung des Wohles der arbeitenden Klassen die Wege geebnet worden.

Dagegen dauert die sozialdemokratisce Bewegung unter der Oberfläche fort und ihre Organisation ist, wenn au in veränderten Formen, eine feste und umfa\sende geblieben.

Fn der ersten Zeit nah dem Erschcinen des erwähnten Gesehes mate sich einé gewisse Bestürzung bemerkbar. Die Führer \chie¿en nn\{chlüssig darüber zu sein, welche Stellung sie gegenüber dem neuen Gesetze einnehmen sollten. Wenn es dabei auch an extremen Rath- {lägen nicht fehlte, so fiel doch die Entscheidung bald dahin aus, daß es den Interessen der Partei am meisten entspreche, zunächst und äußerlich den Geboten des Geseßes sich zu unterwerfen, aber an den bisherigen Bestrebungen unbedingt festzuhalten und deren Förderung mit Ausbietung aller Kräfte im Geheimen zu betreiben. Es galt daher, das Gescß vom 21. Oktoter 1878 auf jede mögliche Weise zu umgehen und feine Wirkung zu vereiteln, vor aliem, für die ver- botene sozialdemokratische Presse des Inlandes einen Ersaß im Aus- lande zu gewinnen. A e E

Diesem Zwette dienen gege"wärtig hauptsächlich zwei Zeitungen: die voa dem kommunistishen Arbeiterverein in London herausgege- bene, von Johann Most redigirte „Zreiheit" und der in Zürich er- \cheinende, als „offizielles Centralorgan der Sozialdemokratie deut- {cher Zunge“ geltende „Sozialdemokrat“.

Beide finden troß der auf Grund des Geseßes vom 21. Oftober 1878 gegen dieselben ergangenen Verbote in den Reihen der deutschen Sozialdemokratie vielfah und regelmäßig Verbreitung. /

Die zwischen diesen Organen der deutschen Sozialdemokratie Hervorgetretenen Differenzen beruhen nicht auf prinziptellen Gegen- fätßen, sondern wesentlih auf der Verschiedenheit der Meinungen in Betreff der dem Geseße vom 21. Oktober 1878 gegenüber zu be- folgenden Taktik und geben ein deutliches Bild der gegenwärtigen Bewegung und der bei den Leitern derselben herrschenden An- schauungen. i : /

Die „Freiheit“ tritt für die Meinung ein, daß es an der Zeit sei, die leßten und wahren Endziele der Bewegung ofen und un- verhüllt, stets aufs neue zu proklamiren und unter dieser Fahne die Anhänger zusammenzuhalten. Während sie daber in zügelloser Sprache den gewaltsamen Umsturz alles in Staat, Kirche und Gesell- schaft Bestehenden, vor allem die Nothwendigkeit des Königs- und „Tyrannen“-Mordes unausgeseßt verkündet , verwirft der „Sozial- demokrat* diese Art des Vorgehens und erklärt dasselbe unter den gegenwärtigen Verhältnissen für unklug. j

Seine Ausführungen lassen erkeunen, daß die Taktik der gegen- wärtigen Centralleitung der deutschen Sozialdemokratie daraus ge- richtet ist, durch Mäßigung „die Furcht vor dem rothen Gespenft“ zu zerstreuen, in den der grundsäßlichen Opposition gegen die bes {tehenden Verhältnisse zugänglichen Bevölkerungskreisen die Unzu- friedenheit auf jede Weise zu nähren und zu steigern, um dieselben allmählich und ihnen selbst unmerklich zur Sozialdemokratie hinüber- zuziehen, in diesem Sinne also „abzuwarten, aber zu agitiren, wies geht“, damit, „wenn die essel des Gesetzes so oder fo einmal fällt, die dann ani ende N Heershau für alle Gegner des Sozialismus furhterregend ausfallen“ möge. i:

"Dabei wird gleichzeitig, um den Beschuldigungen des Mostscheu Blattes zu begegnen, mit Nachdruck versichert, daß der Vorwurf der O unbegründet sei, daß „Niemand eifriger das gemeinsame Ziel, die soziale Revolution“ anstrebe, und daß, was die Zeit der Erreichung desselben betrifft, „diese nie zu früh kommen werde“, daß

«bis zur hundertiäbrigen Jubelfeier der großen französischen Revo- Îution wohl so oder so Wandel geschaffen sei", und endlich, „daß zum Glü alle Anzeichen darauf hindeuten , daß das nächste Jahr- zehnt dem deutschen Proletariat die Erlösungsstunde bringen werde“.

Jn beiden Blättern werden die Solidarität der Interessen, die Gemeiusamkeit der Endziele und die Nothwendigkeit der engsten Ver- brüderung mit den Umsturzparteien des Auslandes unau®geseßt betont. Veberall sind es die äußersten, vor keinem Verbrechen zurückschreckenden Tendenzen, welchen die lebhaften Sympathiebezeugungen der beiden Organe der deutschen Sozialdemokratie gelten, “und der Gedanke, daß die besteherde Ordnung der gemeinsame, gewaltsam zu vernihtende

Feind der „Proletarier aller Lünder* sei, ist der Grundzug aller den Verhältnissen des Ausëlandes gewidmeten Betrachtungen.

Wie aus diesen Kundgebungen der Presse ist die Fortdauer der fozialdemokratishen Bewegung und das feste Zusammenkhalten ihrer

treten der Sozialdemokratie bei mehreren der feit Erlaß des Gefeßes 1 vom 21. Oktober 1878 siatigehabten Ergünzungswahlen zum Neichs- j tag, sowie die Thatsache besondere Beachtung, daß es im Königreich Sachsen den Sozialdemokraten gelungen ist, bei den Wahlen zum Landtage mehrere Mandate zu erlangen. Aus dem Verlaufe und Erfolge dieser in verschiedenen Theilen des Reichs hervorgetretenen Thätigkeit der fozialdemokratishen Agitation bei den politischen Wahlen ergiebt si, daß die Führer vermöge der fortbestehenden Organisation noch in der Lage sind, ihren alten Einfluß zur Geltung zu bringen.

Bezüglich der Verbindungén der deutschen Sozialdemokratie mit den Umsturzparteien des Autlandes entbehren die in der Parteipresse bervortretenden Sympathiebezeugungen und die Verkündigung der Gemeinsamkeit der Endziele nicht des ernsten thatsäclihen Hinter- arundes, da vertrauliche persönliche Beziehungen namhafter deutscher Sozialdemokraten mit den Hauptleitern der internationalen Umsfturz- bestrebungen stattfinden und zu enger Annäherung geführt haben. Der Ausshwung, welchen die kommunistishe Agiiation neuerdings in Frankreih gewonnen hat und welcher in den Kundgebungen des im Oktober v. I. in Marseille abgehaltenen sozialistishen Arbeiter- tongresses deutlich erkennbar wurde, wird von der deutshen Sozial- demokratie mit gespannter Aufmerksamkeit verfolgt und trägt zur Stärkung der gemeinsam empfundenen und genährten Hoffnungen wesentlich bei.

Es ist offenbar, daß dem Geseße vom 21. Oktober 1878 gegen- über die Aufrechterhaltung der Organisation den So ialdemoïraten vielfache Schwierigkeiten bietet, daß sie denselben Opfer und Mühen mancher Art auferlegt und daß die Bereitwilligkeit zur Uebernahme der letzteren wesentlih bedingt wird durch das Maß der Hoffnung auf ein baldiges Aufhören derselben. Auch wenn es nicht wiederholt offen ausgesprocen wäre, müßte es als zweifellos ersceinen, daß die für die Geltungädauer des Geseßes vom 21. Ok- tober 1878 bestimmte kurze Frist jener Hoffnung wesentli Nah- rung giebt. Jedenfalls wird sie von den Führern der Sozialdemokuatie mit Geshick als Handhabe benußt, um ihre Anhänger zum Ausharren zu ermuthigen. Es wird die Meinung verbreitet, daß es nur noch kurze Zeit darauf ankomme, unter s{chwierigen Verhält- nissen mit Nührigkeit und Aufopferung zusammenzuhalten, — bald werde dem, durch das Gese vorübergehend unterdrückten zügellosen Treiben von Neuem Raum gegeben sein und dann dem Ziele mit neuer Kraft und sicherer Aussicht auf baldigen Erfolg zugesteuert werden. p A Lassen die oben dargelegten Verhältnisse {on jeßt mit Be- stiwmmtheit erkennen, daß eine erheblihe Verlängerung der durch 8, 30 des Gesetzes vom 21. Oktober 1878 normirten Frist unerläß- lich ist, so enthalten die zuleßt hervorgehobenen Umstände die unab- weisbare Aufforderung, diese Verlängerung ungesäumt eintreten zu lassen. Es ist be! der Berathung des Geseßes mit Recht betont worden, daß es vor Allem darauf ankomme, dur dasselbe der Staatsgewalt eine \charfe Waffe zu geben, da nur mit Hülfe einer solchen ein sicherer Erfolg zu erreichen sei. In diesem Sinne ift es dringend geboten, daß dur eine s{chleunige, angemessene Verlängerung der in Rede stehenden Frist tenjenigen Bestrebungen der Boden entzogen werde, welche die Hoffnung auf eine baldige Beseitigung des Geseßes wach erhalten und damit dem Fortbestande der sozialdemokratishen Organisation eine wesentliche Stütze verleihen.

Diese Verlängerung wird mit Aussicht anf wirksamen Erfolg kürzer als auf die veorgeshlagene Frifl von fünf Jahren nicht be- messen werden dürfen,

Statistische Nachrichten.

(Stat. Corr.) Man kennt die” Sorgfalt, welche die Berg- verwaltung seit Jahren auf genaue Zusammenstellung der Berg- und Hüttenproduktion im preußischen Staate und des hierbei beschäf- tigten Personals verwendet. Diese Sorgfalt erstreckt \sich u. A. auc auf die Sammlung von Nachrichten über das Knappschafts-

wesen. : lein den 84 preußischen Knappschaftsvereinen waren eins{ließlich

S@aumburgs, aber ohne Waldeck, im Jahre 1878 überhaupt 2221 Werke mit durcbschnittlich 148 850 ständigen und 103 538 unvstän- digen Knappschaftsmitgliedern betheiligt. 42 Werke und 4062 Un- ständige weniger, 4435 Ständige m-hr als im Vorjahre. Die beiden Klassen unterscheiden sich, wo sie vorkommen, durch das Maß ihrer Pflichten und Rechte. Die meistberechtigten Ständigen müssen si der Bergarbeit aus\cchließlich widmen und sind in der Regel eidlich zu Treue und Gehorsam verpflictet worden, während die Unstän- digen ungeachtet eines besonderen Arbeitsvertrages den Tagelöhnern aleihftehen und zu geringeren Benefizien a!s die Ständigen berech- tigt sind. Nach Zahl und Art der Werke, die von der Verwaltung für Berg-, Hütten- und Salinenwesen beaufsichtigt werden, vertheilt sich die durschnittliche Belegschaft auf a. Bergwerke und Ausbereitung8- E Werke Ständige Unständige

anstalten für: M O 7 85 266 62 326 T9831 10 490

Brauntoblai « « +. + «00€ 14 T75 2745

Cine e ea QOS ) oa E e e e DAD 23 086 15 957 Steinsalz 11 716 946

Steine Gn Brlichen) , .…_._ 165 1733 210 zusammen im Bergbau 2014 1353 107 92 674; b. Hüttenwerke und zugehörige Werkstätten für: Eisen und Stahl. . . . „ 106 10 597 7631 E 4 774 415 Blei, Kupfer und Silber . . 46 3248 2 030 Nau U B S 9 323 390 Theer und Parafin . . ._. __24 15 176 zusammen im Hüttenbetrieve 159 14 957 10 642; c N 6 222. Stand uud Bewegung der Knappschaftsmitglieder îm Jahre 1878 werden in folgender Tabelle nachgewiesen: Leinet 4 eurl. zue

Les aktive Un- Knappschaftsmitglieder Ständige ftändige Ständige sammen waren 1. Januar vorhan-

Deli, 146 660 106 080 2828 255 568 1eaten D 17564 18861 — 36 425 kehrten von Urlaub zurück 969 — (—) 969 — verunglückten bei der Ar-

338 208 — 546

Va N arben anderen Todes . 1130 703 T. BD A 2 721 237 29 92987

wurden invalid . 1610 — (471610 — 20 678 765 29656

beurlaubt . \Mhieden anderweit aus 8213 O ¿ 151181 103115 2 668 256 964.

blieben 31. Dezember Be- Als Zugang an ständigen Mitaliedern sind nit allein die aus der Klasse der Unständigen aufgerückten, sondern auch aus anderen

angefahrene Invaliden u. f. w. wenn sie entweder eine Rekognitionsgebühr erlegt haben oder

es deren überbaupt nicht, so daß ihr Bestand zu Ende des

Vereinen übernommene ständige Mitglieder verzeichnet, ferner wieder Beurlaubte, meistens im stehenden

Heere befindlich, werden als Mitglieder in den Listen p o rei»

\chichtengeld zahlen z bei 42, namentli westfälischen Vereinen giebt Jahres

nur gegen 150 000 aftive Mitglieder in Verhältniß zu tellen ift,

vorher gestorben beur. aktiv beurk.

1 349 170 345 425 531 438 296 287

56 148

zusammen 151 181 2577 1 468 Unter 16 Jahr alte Ständige find nur bei vier Vereinen vor-

Jahre alt: E

hander!, von den:n zwei zwischen {ständigen und unständigen Mitglie- dern keinen Unterschied machen. Ihre geringe Zaktl erklärt fih daraus, daß auf bloßen Tagelohn ohne Vertrag beschäftigte Arbeiter nicht Mitglieder der Vereine sind.

Die Klasse der unständigen Mitglieder fehlt 15 Vereinen mit 14 225 Mitgliedern am Jahres\{lufse überhaupt, bei den andereæ Vereinen kommen also s{on 3 unftändïge auf 4 st@nxdige Mitglieder. Ferner sind Zu- und Abgang in der minder berechtigten Klasse größer, als die Tabelle zeigt, weil bei 13 Vereinen mit 25495 uns ständigen Mitgliedern nur der Abgang durch Tod 1nd Invalidität specificirt, der anderweitige Abgang aber nur als Differenz gegen den Zugang mit zusammen 119 mehr eingetretenen und 397 mehr aus- getretenen Personen geführt wird. Dieser Umstand i nicht außer Act zu lassen, wenn man die den Berg- und Hüttenmanun vor vieler anderen Arbeitnehmern auszeichnende Stetigkeit im Beruf aud bestens anerkennen muß.

Außer den aktiven Mitgliedern kommen als Theil ter Bergbau- und Hüttenbevölkerung Preußens die von ersteren unterhaltenen und unterstüßten Personen in Betracht, zunächst die Invaliden. Zw Ende des Jahres 1878 waren 17 532 Ganz- und 698 Halzbinvalideæ v-rbanden, bei vier Vereinen gar keine und Halbinvalide nur beë 92 Bereinen mit zusammen 2021 Ganzinvaliden, wona die Zahk der minder Berechtigten ein Viertel der Fnvalidenzahk dieser Vereine beträgt. Bei sechs Vereinen und mehreren Krankenkassen mit zue sammen etwa 3000 Mitgliedern sind die Jnvaliden nibt zu: freier Kur in Krankbeitsfällen berechtigt; wohl aber war dies der Fall für 18 076 Mann zu Ende des Jahres, welche mit ganz geringer Aus- nabme zugleiß zum Empfange freier Arznei berechtigt waren. Denx Bestande von 16 945 solcher Invaliden am Jahresanfange waven in Laufe des Jahres 2951 hinzugetreten, dagegen 1412 gestorben und 427 in anderer Weise ausgetreten. Ÿ

Zum Empfange von Unterstützungen waren am Schlusse des Fahres ferner 20814 Wittwen berechtigt, von denen 136 in Han- nover außerdem auch noch durch die Krankenkafen unterstüßt wur den. Den am 1. Januar vorhandenen 19966 unterstüßzungsberech- tigten Wittwen waren bis Eade Dezember 2057 hinzugetreten, wo- gegen 714 durch Tod, 484 durch Wiederverheirathung und 11 anders weit ausschiedèen. _

Eine andere Kategorie bilden die Waisen. Am 1. Januar 1878. waren 33154 nur vaterlose und 2294 zugleich mutterlose Waisen vorhanden; hinzugetreten sind im Laufe des Jahres 5796 und 469, abgeaangen 4419 und 438, mithin verblieben am Ende des JIahreF 34 531 und 2325. Unter 3847 Waisen bei drei Vereinen befanden ih 445 Kinder von Invaliden; wie viele Waisen dieser Art bei den übrigen Knappschaftsvereinen vorkommen, ist nicht mitgetheilt. Auch die Angehörigen der Mitglieder und Invaliden haben bei 91 Vereinen, namentlih im Osten des Staates, mit zu}/ammen 92015 ständigen und unständigen Arbeitern während des ganzen Jahres das Recht auf freie Kur und Arznei gehabt; die Zahl dieser Angehörigen war Ende 1878 155 209, nachdem den zu Sahresanfang vor- handenen 152 689 im Laufe des Jahres 12 137 hinzugetreten und dur Tod 4681, anderweit 4936 ausgescieden waren. Außerdem gewährte der Deußzer Verein 3781 Frauen und Kindern in der zweiten Hälfte des Jahres freie Kur und Arzuei und waren im Ilseder Verein. 1471 Angehörige der Mitglieder kur-, aber nicht arzneiberechtigt.

Manche Kassen gewähren den Eltern eine Beihülfe zur Be- {chaffung von Schulbedürfnissen oder schießen zu den Ausgaben der Schulkassen etwas hinzu. Schulgeld wird für 58 694 Kinder von 18 Vereinen gezahlt, die am Scbluß des Jahres zusammen 102 840 aktive Mitglieder besaßen; 24 108 dieser Schulkinder, welche unter den 96 968 Angehörigen der betreffenden aht Vereine natürlih mit enthalten sind, waren gleichzeitig kur- und arzneiberechtigt. : Berecbnet man das Verhältniß der Unterstüßten zu den aktiven ständigen Mitgliedern, so kommen auf je 1000 des Bestandes am Ende des Jahres 1877 502 und am Ende des Jahres 1378 510. Die Gesammtzahl der Vercinêmitglicder. Invaliden, Wittwen und Waisen aber stellt sich Ende 1878 auf 331 456, und wenn man die nicht verzeichneten Angehörigen im Ganzen nach demselben Maße be rechnet, das sih für die wirklich verzeichneten herausft-Ut (nämlich 1687 auf tausend Aftive), so kommen über 429 000. Angehörige hinzu, d. h. mit dem Wohl und Wehe der Montauindujstrie in Preußen is das von 760000 Staatsangehörigen unmittelbar verknüpft. : :

Gewiß ist das ein ebenso großartiges wie erfreuliches Refultat. Da aber bier nicht auch die Summen \{chon mitge!ßeilt werden konn- ten, welhe für die genannten Unterflüßungen ausgegeben wurden, ebenso wenig die Beiträge und Ee Einnahmen, aus welcben diese Unterstützungen bestritten wurden, fo werden wir auf die Gelde gebahrung der Knappschaftskassen später noch einmal zurüttommen und hierbei auch einen Blick auf die Rechnungsgrundlagen ders

selben werfen.

Die Ausgrabungen zu Olympia. XRARR, (S. Nr. 15 d. Bl. v. 18. Jan.)

Den ersten Monaten der V. Arbeitsperiode verdanken wir in architektonisher und topographischer Beziehung eine große Menge werthvoller Resultate: wichtige Bauwerke, wie das große Gymnasion, sind neu entdeckt und theilweise bereits. ausgegraben worden; andere son bekannte Gebäude, wie Heraion, Metroon, Schaßhaus der Megarer und Echohalle haben wichtige Ergänzungen erfahren.

Galt die vierte Ausgrabungsperiode besonders dem Osten und Südosten Olympias, wobei die Echohalle, das Leonidaion, das römische Be das Buleuterion und dîe Südhalle ge= funden wurden, jo wurde die laufende Campagne der Frel- legung des ganzen westlihen Theiles von Olympia bestimmt.

Schon jeßt haben wir auf dieser Seite eine stattliche Reihe wichtiger Bauten ausgegraben, welche fast den ganzen Raum zwischen der Altis und dem Kladeos einnehmen. Sie liegen außerhalb des heiligen Bezirkes an einer breiten Straße, welche neben der westlichen Altiamauer herläuft und von der zwei Thore das Betreten der Altis gestatteten. Das nördlichste dieser Gebäude ist die schon vor 2 Jahren aufges fundene Palästra; weiter füdlih folgt ein Gebäudekomplex, der sih um den antiken Unterbau der byzantinischen Kirche — höWst wahrscheinlih die Werkstatt des Phidias — grup- pirt; den südlichen Abs(luß bildet das große Gymnasion.

Am S)hlußse der leßten Campagne waren wir westli vom Altiswestthore auf eine Jon Säulenhalle gestoßen, deren Ausdehnung niht mehr festgestellt werden konnte.

Die diesjährigen

d. h. 1 auf je 56 der leßteren ausmacht.

Anhänger auch aus offenkundigen Thatsachen zu entnehmen. I dieser Hinsicht verdieuen namentli das geschlofsene Auf-

zwar

Mit Ausnahme weniger

Beurlaubter ist das Lebensalter der ständigen Mitglieder zu Ende des Jahres, sowie dex im Jahre 1878 gestorbenen angegeben und

rabungen haben nun S R daß die:

selbe zur äußeren Halle einer sehr tattlichen, aus dem 4. Jahrhundert v. Chr. stananenden Bauanla gehört, die |hwerlih etwas anderes iein kann, als das gro