Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. j

Aus dem Köniplichen Forstrevier Tegel sollen am Sonnabend, den 13. Värz cr., Vormittags von 10 Uhr ab, im Drewißschen Kaffeehause zu Tegel näach- stehende Hölzer öffentlih meistbietend verkauft wer- den: Aus dem Belauf Königsdamm. Jagen 46. Kiefern: 442 Stück Bauholz mit zus. 512 tm, 684 rm Kloben, 17 do. Knüppel, 508 do. Stubben; Eichen: 2 rm Nutholz. — Aus dem Belauf Herms- dorf. Jagen 95. Kiefern: 9 Stück Vauholz mit zus. 11 fw, 130 rm Kloben, 22 do. Stubben; Bir- ken: 10 1m Kloben, 1 do. Knüppel, 3 do. Stubben. — Aus dem Belauf Tegelsee. Jagen 64. Kiefern: 908 Stück Bauholz mit zus. 314 fm und 3 rm Nußholz. Die Bezahlung des Steigerpreises ift bei Geboten bis infl. 150 # sofort im Termine zu leisten. Bei Geboten über 150 H ist mindestens 1/; des Steigerpreises als Angeld sogleich im Ter-

t

mine, der Rest aber spätestens bis zum 25. April cr.

e zum 1. Juli 1879 gelooste bezw. gekündigte Stücke zur Zahlung noch nicht präsentirt find, Es wir deren Einlösung in ngen: Serie III. Litt. C. Nr. 120 über 300 4

, ‘ ., H Preußische Boden-Credit-Actiea-Bank. [5671] Status am 31, Dezember 1879.

Activa.

Cassa- und Wechsel-Bestand. # 83,708,842. 76. Litt. E. Nr. 298 über 75 Erworbene Hypotheken. . 86,124,328. 90. Serie VI. Litt. C, Nr, 148 und Nr. 255 über je | Darlehen a otheken . 4,550,488. 81. 300 M Darlehen au ecten . 6,125,621. 50. Litt, D. Nr. 285, Nr. 288, Nr. 318, | Debitores . « - - - 1,455,118. 30.

Nr. 319, Nr. 320. Nr. 321 und | Eigenes Bankgebäude Nr. 399 über je 150 M é 1,300,000. —. erie . Litt. C. Nr. 93 Üüder Ab S E Rer A Erworbene Grundstücke (an

Serie IX. Litt, C. Nr. 262 über 300 Z 2 Brandenburg den 22. Februar 1880. die Preußische Immobilien- Bilanz für 1879 Der Magistrat. O R 2) Ertheilung der Debarge E 62% v p s e n f ¿ TWochen-Ausweise der deutschen A6, 117,441,289. 93. M Ens E Stianting der, Diolo

Zettelbanken. Passiva. Diejeni ionä jenigen Herren Aktionäre, welche an de Wochen - Uebersicht é 30,000,000. Generalversammlung theilnehmen volles, haben | s Aktien mit arithmetisb geordnetem Nummern- :

Berliner Immobilien-Aktien- (5680] Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre unserer. Gesellschaft werd hiermit zur diesjährigen s sellshaft werden

ordentlichen General-Versammlung

Zweite Beilage i zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

- ’. Ä D Vormittags 97 Uhr, N D. Berlin, Donnerstag, den 4. Mârz 18659. e Diesel 9 Ee raße Be Sie | : E Bali Wi lche die i 6 des Gesetzes über den Markeuschuy,- vom A0. Novedber 1874 sowie die in dem Geseß, betreffend das Urheberrecht an Mustern und , Neue Friedr 01, : ; : eseßes übe y . i , , : ce a Der Inbuli Viele S at Lia Patentgesed: vom D, Mai 18TT, vorgesriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au in aa besonderen Blatt unter dem Titel

eingeladen. Modellen, vom 11. Januar 1876, und d ® ry / é f 55, Central t aud els Regtster ür das Deut sche Reich weites — a

Das Central - Handels - Register für das: Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für ( L den S as die Königlice Erpedition des Deutschen Reichs - und Königlich Preußischen Staats- Abonnement beträgt 1 M 50 - für das Vierteljahr. — Einzelne ummern often S

Berlin ani IurS eihelrasteahe 39, agde wbrden. 0 Y Snsertionspreis sür den Raum einer Druckzeile 30 S.

T S n Nr. 1171. Julius Albert Döring ia Plag- Neuerungen in der Konstruktion von Schiffs- auen aus ‘dur Anziehen eines Winkelhebels

Erinnerung

1,150,000. Tagesordnung:

1) Vorlegung des Geschäftsberihtes und der

Actien-Capital

[5723] A C 0 O

abwickelbaren Flügelflächen. | Kl

O

F

L SSTG

E

R E a E

zu bezahlen. werden bei Eröffnung des Termines bekannt gema Die Belaufsförster

Besichtigunx im Walde vorzuweisen. Tegel, de 1, März 1880. Der Oberförster. Seidel.

[5642]

Am Freitag, den 12. März, von Morgens N ” Wechseln

94 Uhr an, sollen im Lokale des Herrn Bürveni

zu Streliß gegen Baarzahlung öffeitlih meist-

bietend versteigert werden: I. Aus der Oberförsterei Streliß: A. Kiefern Bau- und größtentheils Schneideholz. 1) Begang Drewinu,. 190 Stück. 2) Begang Goldenbaum. 8) Sea A egang ZJunung. 12 starke Stück. B. Kiefern Brennholz. 1) Deginge Gödendorf, Drewin und Streliß 1600 Rm. Kloben, 600 Rm. Knüppel. 2) Benena Fürstensee. 733 Rm. Kloben, 152 Rm. Knüppel. 3) Begaug Dabelow. 418 Rm. Kloben, 152 Rm. Knüppel. II. Aus der Oberförsterei Wildpark:

1) Begaug Serrahn.

526 Rm. kiefern Kloben, 135 Rm. kiefern Knüppel, 100 Rm. birken Kloben.

2) Begang Dianenhof.

404 Rtn. kiefern Kloben, 43 Rm. kiefern Knüppel.

3) Begang Herzwolde.

450 Rm. kiefern Kloben, 70 Rm. kiefern Knüppel.

Die resp. Unterförster, mit dem Nachweis der Hölzer beauftragt, werden auf rechtzeitige Bestellung Berkaufslisten ausgeben.

Streliß und Neustrelih, den 1. März 1880.

Oberförster Forsimeister Wenzel. von Kamp.

[4322] Submission. Am 8. März 1880, Vormittags 11 Uhr, soll beim unterzeihneten Artillerie - Depot die Lieferung von 12 000 Visirkappen M./71, an den Mindestfordernden vergeben werden. Offerten sind bis zum obigen Termin geschlossen mit der Aufschrift: „Submission auf die Lieferung von Visirkappen ./71“ versehen an das unterzeichnete Artillerie-Depot ein- zusenden. Bedingungen liegen zur Einsicht im diesseitigen Büreau, Kruppstraße 1, aus und werden auch gegen Erstattung der Kopialien verabfolgt. Berlin, im Februar 1880. Artillerie-Depot.

[5635] Berg.-Märk. Eisenbahn.

In der hiesigen Central-Werkstätte stehen 300 Stück alte Wagenrätersäte, und zwar:

240 Speichen- und 60 Scheibenrädersäße, welche im Wege der öffentlihen Submission in x es an den Meistbietenden verkauft werdeu ollen.

Offerten mit der Aufschrift: „Ankauf alter Rüdersätze betreffend“ sind bis zum 20. Moes er., Vormittags 11 Uhr, portofrei und versiegel an den Unterzeichneten einzureichen.

Von demselben können auch die Verkaufs- bedingungen gegen Erstattung der Kopialien ad 50 „S bezogen werden.

Witten, den 1. März 1880.

Der Königliche Eisenbahn-Maschinenmeister

Diedri ch.

[4998] Bekanutmachung.

Die Verloosung der im Jahre 1880 zu tilgen- den Brandenburger Stadt - Obligationen der Serien I.—XII. nach den festgestellten Tilgungs- plänen, wird in öffentliher Sißung der Stadt- sulbdeitlgunge-Tammtnas am

ittwoch, den 17. März 1880, Vormittags 11 Uhr, im Sitzungssaale des hiesigen Rathhauses statt-

Die sonstigen Verkaufsbedingungen

nd angewiesen, Kaufliebhabern die oben bezeichneten Hölzer vor dem Termine zur

der t. | VBayerischen Notenbank vom 28. Februar 1880,

L 450,000. « 1/000,000. «» 75,401,750.

Seen j erlust-Reserve . Unkündbare Hypothekenbriefe .

n Aetiva. éé

Mde 2 A Bestand an Reichskassenscheinen . Noten anderer Banken .

(ellen Cs sonstigen Aktiven. Passiva.

Das Grundkapital

Dex Vletervro n e 0% Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonjtiaen, täglich fälligen Ver- S ad ‘frift E, e an eine Kündigungs gebun- denen Verbindlichkeiten E E Die sonstigen Passiva .

g ” Lombard-Forderungen ;

zahlbaren Wechseln . . . , 4 869,907. 69. München, den 2. März 1880, Bayerische Notenbank. Die Direktion.

LUeberaiciat der

Sächsischen Bank

zu Dresden am 29, Februar 1880.

Activa. Coursfähiges deutsches Geld. Æ 16,526,554. 106,670.

[5714]

M

G Su S D J

Reichskassenscheine . R Noten anderer deutscher 1 S 8,360,700. Sonstige Kassenbestände . 191,103. Wechselbestände , 3,387,380. Effectenbestände . . . . 5,473,463. Debitoren und sonstige Activa Eingezahltes Actienkapital . # 30,000,000. Reservefonds g O81O/098. Täglich fällige Verbindlich- keiten . , „1,505,104. Verbindlichkeiten .. . »y 3,769,650. —, Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wech- seln sind weiter begeben worden é 1,652,896. 25.

Banken s R AGOETOO: Lombardbestände. . . . . y 4,578,395, FPasaiva. Banknoten im Umlauf j 40,895,100. An Kündigungsfrist gebundene Sonstige Passiva . 2,185,401. — Die Direction.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Berlinische Feuer-Versicherungs- I Anstalt.

Die ordentliche General-Versamm-

lung wird

Sonnabend, den 20, ürz er.,

: Vormittags 11 Uhr,

im Lokale der Anstalt, Brüderstrasse 11, abgehalten

werden, Die Herre» Actionaire werden dazu mit

dem Beme!ken hierdurch eingeladen, dass ausser

Erstattung des Jahresberichts, den Wahlen von

Ausschuss- und Directicns-Mitgliedern, Abände-

rungen der Stataten, namentlich der SS, 4, 27, 31,

37, 51, 53, 57, den Gegenstand der Berathungen

bilden werder,

Werlin, den 2, März 18809, (à Cto. 89/2.) Die Direction der Berlinisehemn Feuer-Versieherungs-Amnstalt.

Otto Brendel. B. Ebart,. L. W. Simon.

H. Zwioker. L. F, Melsnitzer.

[5541]

Nervöse und an Sthlaf- losigkeit leidende Personen soll- ten es nicht unterlassen, von dem von uns allein echt fabri- zirten „Extrait de la Reine“ Sebrauch zu machen, indem der wohlthuende Einfluß dieses köst- lichen, feingeistigen und er- frischenden Destillats auf die A j Nerven ein überraschender ist. Ein Kistchen in sehr eleg. reicher Verpack. (6 Flacon mit 400 g Inhalt) wird zu 4 6 franco nach allen Posft- orten Deutschlands versandt. WMondt's Fabrik äther.

finden. Hierbei machen wir darauf aufm. rksam, daß

[5643]

buds machen wir hiermit bekannt, daß die am 21

versammlung unserer Aktionäre den folgenden Beschluß gefaßt hat : „Das Grundkapital der Gesellschaft, bestehend aus 2,000,000 Thlr. = 6,000,900 4

getheilt in 10,000 Aktien auf

3,000,000 Æ herabgeseßt, und zwar durch Verminderung des Nominalbetra ges jeder

j Aktie von 200 Thlr. = 600 M welcher Beschluß am 27. eingetragen worden ist, und fordern die Gläubiger un

Crenzthal, den 1. März 1880, Die Dir

Cólu-Müúüsener Bergwerksz- Netien-Verein.

Fn Erfüllung der Vorschriften der Art. 243, 245 und 248 des Allg. deutschen Handels geseßz-

ebruar cr. in das Handelzregister des CRE Amtsgerichts in Siegen

Oele u. Essenzen, Rupprechtsau-Straßburg, Hofliefer,

. Februar cr. stattgehabte außerordentlihe Ge neral-

Inhaber zu 200 Thlr. = 609 ( jede, wird auf | auf 300 M“,

serer Gesellschaft auf, fi bei uns zu melden.

35,632,000 30,000 1,992,000 34,424,000 1,861,000 907,000 1,913,000

7,500,000 292,000. 64,868,000

1,396,000 145,000

¡ 2,558,000 . | Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande

Dividenden und Coupons, noch nit abgehobene . . N a O A 1,216,887. Diverse Passiva :. ..—« y 2,419,314. 15, M. 117,441,289, 93. Berlin, den 31. Dezember 1879.

Die Direction.

1,362,657.

5,590,680. 93. | ihr

verzeichniß bis spätestens 3 Tage vor dem Ver- fammlungstage bei Herrn Emil Salomon junior hierselbst, Burgstraße Nr. 29, in den üblichen Geschäftsstunden zu deponiren. Berlin, den 3. März 1889, Der BVorsißende des Anffichtsrathes. Salomon.

[5413] F. Butter zahle d. hö{chsten Tagespr. J. Abraham- sohn, Berlin, Kurzestr. 19, Butter-Engroslager.

[5431]

[nug anf

Friedristraße 101, ein. Tagesorduung :

Berlin, 28. Februar 1880.

Heyl.

In Gemäßheit des §. 31 des Statuts laden wir hiermit die Herren Aktionäre der Prenfisheun Lebens-Versicherungs-Aktien-Gesellschaft zur vierzehnten ordentlichen General - Versamm-

Montag, deu 5. April 1880, Nachmittags 1 Uhr

in das Bureau der Preußischen Hypotheken - Versicherungs - Aktien - Gesellshaft zu Berlin,

1) Bericht des Aufsichtsrathes.

2) Bericht des Vorstandes.

3) Bericht der Revisions-Kommission. -

4) Beschlußfassung über die von dem Aufsichtsrathe vorgeschlagene Divi- denden-Vertheilung.

5) Ertheilung der Decharge an den Aufsichtsrath und den Vorstand.

6) Wahl von zwei Mitgliedern des Aufsichtsrathes.

aut E 2) Wahl der Mevisions-Rommilsion pra Len ntrittskarten un immzettel können vom 1. April cr. ab in dem Bureau der Gesellschaft,

Mohrenstraße 42, Vormittags 9—12 Uhr, oder Nachmittags 3-6 Uhr in Empfang ra E

Preußische Lebeus-Versicherungs-Aktien-Gesellschaft.

Mat

[5111]

Zug um Zug.

Stettin, Stralsund und Trier,

s0Wwie ferner die Bankhäuser : M. A. von Rothschild u. Söhne

Sal. Opvenheim jr. & Co. in Cöln, die Norddeutsche Bank L. Behrens u. Söhne

Berlin, den 2. Februar 1880,

Pahl.

die Filiale der Bank für Handel und Industrie

| in Hamburg,

i Der Umtausch der von uns ausgestellten Interimsscheine zu 4 pCt. C011- solidirten Preussischen Staats-Anleihe-Obligationen gegen die defnitiven

Schuldverschreibungen nebst Zinscoupons und Talons erfolgt vom 1. März d. J. ab bei der

Haupt-Seehandlungs-Casse in Berlin

Ausserdem werden die Königlichen Regierungs-Haupt-Kassen in Aachen, Bres] Brom- berg, Cassel, Coblenz, Cöslin, Düisseldorf, Erfurt, : ; 1 Aragatar

Königsberg i. Pr., Magdeburg, Minden, Münster,

die Königlichen Bezirks-Haupt-Kassen in Hannover und Osnabrück,

| in Frankfurt a. Main,

vom 1. bis 15. März d. J. Interimsscheine zum Umtausche annehmen und dagegen eini

. . . . n T . e Ta e später die Originalschuldverschreibungen ausreichen. E s , Den Interimsscheinen ist ein Nummernverzeichniss beizufügen.

General - Direktion der Seehandlungs - Societät.

Scechoeiler.

5684]

am 24. Márz 1880,

eingeladen.

Revisoren (8. 35 des Statuts). näre berechtigt, welche ihre Actien bis nisses hinterlegt haben.

Breslau, den 28, Februar 1880.

Breslauer WechsIer-Bank.

In Gemäßheit der SS. 27 und 34 des Statuts werden die Herren Actionäre zur ordentlichen General-Versammlung

Nachmittags 4 Uhr,

in den kleinen Saal der neuen Börse hierselbft

Gegenstände der Berhandlung sind:

1) Entgegennahme des Geschäftsberihts, Genehmigung der Jahresrechnung und Bilanz; Gewinnrertheilung und Ertheilung der Entlastung; event. Wahl von dret NiSuunas:

2) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes (§. 17 des Statuts). Zur Theilnahme an der General-Versammlung sind nach §. 24 des Statuts diejenigen Actio-

spätestens den 17. März a. c. bei unserer hiesigen Hauptkasse, Ring Nv. 28,

unter Beifügung eines nah Nummern geordneten, in duplo ausgefertigten und unterschriebenen Verzeich-

_ Formulare zu den Verzeichnissen werden an der Anmeldestelle verabfolgt, woselbst Geschäftsberiht vom 20. März ab “in Empfang genommen werden kann. d E E

Der Aufsichtsrath der Breslauer Wechsler-Bank.

Siegmund Sachs,

[5712]

stattfindenden

beschaffflt werden. 1) Vorlage der Bilanz.

Mitgliedern. 3) Wahl von drei Revisoren.

eftion.

Bielefeld, den 3. März 1880.

Bielefelder Actien-Gesellschaft für Mechanische Weberei.

Zu der am 2, April CT., Mittags 12 Uhr, in dèr Ressource hierselbst,

ordentlichen Generalversammluug

werden die Herren Aktionäre in Gemäßheit der 88. 30 und folgende hiermit eingeladen. Die Eintrittékarten hierzu müssen spätestens am zweiten Tage vor der Generalversammlung

Tagesorduung: z 2) Wahl von vièr Mitgliedern des Aufsichtsraths an Stelle von vier austretenden

Der Vorsißende des Aufsichtsraths.

Herm. Delius.

Patente.

Patent-Anmeldungen-. :

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilun1 eines Patentes für die daneben angegebenen ezen» stände nabgesuht. Ihre Anmeldung hat die ane

egebene Nummer erhalten. Der Gezenstand der K aicnelvung ist von dem angegebenen Tage an einst- weilen gegen unbefugte Benußung ges{Üüßtk.

Nr. 15 774/79, W. R. Sehürmann in Düsseldorf.

Neuerungen für Roll- und Bogen-Calander (Zusay zu P. R. 6584). Kl. 8,

Nr, 21 423. Robert R. Schmidt in Berlin NW., Lgouisenstr. 29, für Peter Fergusom und William Ilendereom in Glasgow (Schottland).

Neuerungen an der Field' und Cotton'schen Damvpfmaschine. Kl. 14. :

Nr. 28 312. Dr. 0. Braun in Berlin,

Schöneberger Ufer 33. S(@lagstiftenmashine. Kl. 50.

Nr. 29 063, Wirth & Co. in Frankfurt a. M.,

für Thomas Samuel Ling. #oward in New-York. Neuerungen an Nähmaschinen. Kl. 52. :

Nr. 31 028. Johann Reinhard Sehünmke in

Danzia, Hôökergasse 57. euerungen an S{lundröhren. Kl. 30.

Nr. 32/966. (6. Adolf Hardt in Cöln, Sions*

thal 11, für Henri Pieper in Yüiti. Würgezug für Schrotläufe nebst Vorrichtung zur Herstellung desselben. Kl. 49.

Nr. 33 288. Robert Iäñehble, Königl. S.

Hoflieferant in Leipzig. : : Neuerungen an Nähmaschinen für Lederarbeit.

Lk 08, Nr. 34 546. I. & 4. Aird «& Mare in Berlin 80., Köpnikerstr. 124. Neuerungen an Scornsteinkappen. Kl. 27. Nr. 35 217, Christof Ferdinand Eisse- Hhrüeckner in Geestemünde. Neuerungen an Vorribtungen zur Verhütung des Durchgehens der Pferde. Kl. 56. Nr. 36 124, Hermann Schmidt in Berlin, Neue Königstr. 45. Apparat zur Herstellung von gemusterten Rän- dern in Stoffen aller Art. Kl. 3. Nr. 36 759, Clara Zlaase, geb. Remertz, in Budckau-Magdeburg. Kontinuirlih wirkende Presse zum Entwäfsern der Zuckerrübenschniyel (Landesrechtlih paten- tirt). Kl. 89. Nr. §7 131. Kermann Probát in Hannover, Diedrichstr. 2A. Neuerungen an verstellbaren Zeichen- und Screibtischen. Kl. 70.

witz-Leipzig,

straße 109/110, Battersea Park Road, Grafschaft Surrey, England.

schinenfabrik und Elsecnglieeserei,

vormals Hornung & Babe in Sangerbausen.

Berlin N., Monbijou-Play 10.

Bez. Düsseldorf.

Nr. 37 767. Joh. Fiseher sen. in Weil- heim a. d. Te. | NU men tone Gestell mit Bügelbrett. Kl. 34. Nr. 38 958. Hermann Güttler in Kriewald bei Gleiwiß. Anwendung von Dextrin bei Darstellung eines mittelst Holzcylindern gemengten und in cylin- drishen Formen comprimirten Cartouchen- Sprengpulvers. Kl. 78. Nr. 40 507. Carl Bemmin in Hamburg.

Apparat zur Selbstrettung aus Feuersgefahr.

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Waldenburg i./Schl. Neuerung an Gasfeuerungen. Kl. 24.

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Zählvorrichtung an Bierseideluntersäßen. KI. 64,

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Berlin N., Pappel-Allee 104. :

Verzahnung an Klingenpfropfenziehern. Kl. 64,

Nr. 42 426. I. W. Kioerber in Düsseldorf. MWassermesser. Kl. 42.

Nr. 42 439. J. Brandt ‘& G. W. y. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Antoine Wallas in Lyor. ,

Ber ianeen zur Herstellung von Chenillefransen.

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Alfred Nobel in Paris. Anwendung von komprimirtem Pulver in Ver- bindung mit Zündpatronen aus Dynamit oder aus einem Gemenge von Schwarzpulver und Dynamit, Sprenggelatine, Schießwolle, zweifach

; picrinsaurem Baryt, „Bleioxyd“ oder „Kali“ für Sprengzwedte. AV

Nr. 810. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in

Berlin W., Leipzigerstraße 124, für Ernst vom

| meister der Königl. Sächs. Staatsbahnen in Leipzig, Dresdener Bahnhof, für Rudolf Wäüilum, JInges

Oscillirender Greifer mit eingelegter Spule

für Zweifaden-Steppflich-Maschinen, [. 52. Nr. 1291. Carl Pieper in Berlin, Gneisenau- für Robert Howe Gould in

Neuerungen an Flüssigkeitsmessern. Kl. 42. Nr. 1296. August Kiêratem in Berlin.

Combinirter Gähr- und Lentil-Spund. Kl. 64, Nr. 1716. Samgerhüuser Aktiem-Nia=-

O für Schützenbach'’sche Kasten. Nr. 2194. Woeller & Sebreiber in

Verfahren und Maschine zum Auéwalzen von

Nägeln, inébesoudere Hufnägeln. Kl. 49.

Nr. 2410, Paul Gustav Heppe und Joseph

Blank in Hzmburg.

Rettungsapparat zur Anwendung bei Feuers- gefahr. Kl. 61.

Nr. 2680. C. Lüileig in Creéden. Mechanische Vorrichtung zur Bewegung von Kreiswippern. Kl. 81,

Nr. 2805. 0. Fermis in Jfselburg, Reg.

Hülfskatarakt zur Regulirung der Steuerung®- ventile bei Katarafktsteuerungen von Wasser- haltung8maschinen ohne Rotation. Kl. 14.

Nr. 2859, Joh. Wilh. Araold in Bieden-

kopf a. d. Lahn, Provinz Hessen-Nassau.

Fallriegelschloß. Kl. 68.

Nr. 2861, Joh. Bodenhelim in Düfseldorf. Auffaßband mit Einrichtung, welche das selbst- thätige Schließen der Thür bezweckt. Kl. 68.

Nr. 3173. August Fáofetd in Berlin, Horn-

ftraße Nr. 100.

H s in der Konstruktion von Fußböden. Nr. 3291, P. Münzner in Berlin, Dres- denerstr. 135, 4 Tr.

S - Matraße zum Zusammenrollen. Nr. 3578, Carl Gley und Emil Landé in Berlin, Brißerstraße Nr. 11, I. und Großbeeren- straße Nr. 10, I. : |

Neuerungen an Bogenführern für Anfänger im

NViolin- und Cellospiel. Kl. 51. :

Nr. 3918, Alois Gentner in Dillingen

(Bayéêrn). l Neuerungen an dem Accord-Angeber (Zusaß zu P. N. Nr. 4874) Kl, L

Nr, 4006. Zameit, Lehrer in Kämmersdorff

bei Locen (Ostpreußen). | j Faßspund mit Vorrichtung, um eine Berüh- rung der Luft mit der abzuzapfenden FSlüsfig- keit zu verhüten. Kl. 64. i

Nr. 4007. Otto Wagner in Leipzig. _ P Klappen an Scyornsteinaufsäßen. l. 24.

Nr. 4647. Wirth & Co. in Frankfurt a./M.

für William Stubhblebime in Bethlehem, Ver.

St. Amerika. # avg aa der Fcuerung von Flammöfen.

L 18. Nr. 4689, Carl Christian Weld und Mat- thias Sehüllinx in Stuttgart. Flaschenverschluß. KI. 64, ;

Nr. 4695, Brydges & Co. in Berlin, Belle- Alliancestraße Nr. 52, für Jean Baptiste Jules Foupart in Paris.

Gährspund. Kl. 64. N

Nr. 4859, Paul Ehrhardt, Bezirksmaschinen-

nieur der vereinigten Schweizerbahnen ‘in Rorschach. Parallelführung für Differentialrädergetriebe. Kl. 47. Nr. 5010. Carl Pieper in Betlin SW., Gneise- naustraße 109/110, für William Black und

schrauben mit Kl. 65.

Nr. 6189. Richard Lüders in Görliß — für

Emile Saint Pierre in Rueil (Frankrei). Neuerungen an Sicberbeitsventilen. Kl. 13.

Nr. 6242. Wilhelm Weissharth in Offen-

hach a. M. E

Mittel zur Verhütung der \{ädliden Folgen 8 FROULIL De von Haus-Wasserleitungen.

Nr. 6246. Emil Wasilewitsch Leo I. in

Plagwiß-Leipzig. : Katarakt-Handwaschvorrichtung. Kl. 34.

Nr. 6371. Otto Beifsert in Berlin, Sebastian-

strafe 71. : Verstellbarer Albumständer. Kl. 34.

Nr. 6655. L. Voigt in Jferlohn. Befestigung von die Walzsläche bildenden Ring- nüden auf Walzen. Kl. 49.

Nr. 6803. J. C. Bernhard Lehmann in

Erfurt, Junkersand Nr. 6.

Regulirung an Axialturbinen durch Drehung des Leitapparates. Kl. 88.

Nr. 6821, F. Edmund Thode & Knoop in

Dresden-Berlin für Jumes Vernon in Newtoa

Stuart, Großbritannien. : i Neuerungen an Gefäßen für Waschtische (Zusatz zu P. R. 2415). Kl, 34.

Nr. 7188. Chr. Kind jr. in Halle a./S.

S lerung an Ziegel-Schlag- und Preßtischen.

Berlin, den 4. März 1880. [5673] Kaiserliches Patent-Amt. Jacobi.

Funliie ung von Patent -Aumeldungen. ie nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereihte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- Anzeiger bekannt gemachte Patent-Anmeldung ist zurückgezogen. i , A Nr, 23 674/79. Bierkühl- und Reinigungs- Apparat. Vom 10. Oktober 1879. Bexlin, den 4. März 1880, Kaiserliches Patent-Amt, Jacobi.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an. #m fngegerenen Tage bekaant gemachten, Än- mengen is ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schuyes gelten als

nicht eingetreten. i Nr. 11 158/79. Centrifugal -.Sandgebläse mit tangentialem Sandstrahl. Vom 15. Juli 1879. Nr. 11 159. Centrifugal-Sandgebläse mit roti- rendem Sandstrahl. Vom 27. Juni 1879. Nr. 22 292. Glasknôpfe mit Glasperlenbehang. Vom 15. August 1879, Berlin, den 4. März 1880. Kaiseriiches Patent-Amt, Jacobi.

Berichtigung,

Die in Nr. 28 des „Reiws-Anzeigers" vom 2. Fe-

bruar 1880 bekannt gemahte Patent-Ertheilung

Nr. 9154 — Spannrollenlagerung — gehört nicht zur Kl. 50, fondern zur Kl. 47.

Berlin, den 4. März 1880. [5676]

Kaiserlices Patent-Aut.

Jacob i.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- sonen übertragen worden. Nr. 1183. Franz W'eîinholz und Heinrich Sechoenme in Frankfurt a. O. Apparat zur Bereitung von Briquettes dur Pressen und Trockuen von Brennmaterialklein

im luftverdünnten Raume. Vom 4. Juli 1877.

[5674]

[5675]

Thomas Hawtkhorn in Gateéhead on Zyne. Neuerungen an Oberflächenkondenfatoren. Kl. 14. Nr. 5333. Aug. Kmüpfer in Dorndorf bei Dornburg. : Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Fensterflügeln, Kl. 37. O Nr. 5539, C. Kesseler in Berlin W., Mohren- straße 63 I., für Georg Wemström in Stock- holm. Sturmfeuerzeug für Streicbhölzer. A. 4 Nr. 5549, J. Brandt & G W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für E. Cornmelyxy in Paris. 4 Neuerung an der Bonnaz—Stickmaschine (Zu- sat zu P. R. 8481. Kl. 52. Nr. 5635. Albert Wagner in Radevorm-

wald. Universal-Scraubs{lüssel. Kl. 87. Nr. 5637. Zameit, Lehrer in Kämmersdorff bei Locken (Ostpreußen).

Zweighergk in Smedjebacken in Schweden. Neuerungen an Universal-Walzwerken, Zusaß zu Patent Nr. 5857. Kl. 49.

Nr. 948. 0Oarl Pieper in Berlin, Gneisenau- f

straße 109/110, für Robert Howe Gould in Vat- tersea Park Road, Grafschaft Surrey, England. Neuerungen an gent für Flüssigkeits- messen sowie an Registrirapparaten überhaupt. Nr. 956. August Bliedriceh in Hessen (Her- zogthum Braunschweig).

Faß mit beweglihem Boden, um als Drud- apparat dienen zu können. Kl. 64. Nr. 6002. A. Pactow in Berlin N., Anton- { straße 45. Le Taue es für Streichhölzer, Cigaretten 2c. . 44. Nr. 6018, U. Putseh «& C. in Hagen in Westfalen.

beln für landwirthschaftliche und industrielle Zwele (Zusaß zu P. R. Nr. 9074). Kl. 45.

Halter für Rübenschnißel-Messer. Kl. 89. Nr. 970. C. 6. W. Kapler in Berlin. Neuerungen an Sclagstistenmaschinen. Kl. 50,

Nr. 6186, Richard Lüders in Görliß, für Léon Graviler in ÿavre.

Neuerung an der Zinkenausweckselung bei Gas

f KI. 10. ( Nr. 7047. Jakob Weberlein und Wilhelm : Bandel in München. : Friktionsbremse für Artillerie-Fahrzeuge. Vom 16. November 1878, Kl. 72. Nr. 7583. Theodor Froelieth in Stuttgart. Tafelwaage. Vom 18. März 1879, Kl. 42.

Berlin, den 4. März 1880. Kaiserliches Pateut-Amt. [5677] Jacobi.

Nickhtigkeits-Erkläruug von Pateuten. Für nichtig find erklärt : i das dem Klavierstimmer H. Grantzow in Berlin auf einen im Diskant verlängerten Resonanzboden an Klavieren ertheilte Patent Nr. 2016 durch Entscheidung des PVatcnt-Amtes vom 12. Dezem- ber 1878 bestätigt durch Entscheidung des Reichs- Gerichts vom 17, Januar 1880; das dem Musiker Eduard UVllig în Hamburg auf Neuerungen an Posaunen ectheilte Patent Nr. 6539 dur rechtskräftige Entscheidung des Patent-

Amtes vom 22. November 1879,

Berlin, den 4. März 1880. Kaiserliches Patent-Amt, Jacobi.

Erlöshunug von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unier der angege-

benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen

Patente sind as Gruud des §. 9 des Geseßes vom 25. Mai 1877 erloschen.

[5678]

1

Wagena&se mit Vorsteckeil und Malz - Keimapparat.

Nr. 1026. Stell\schraube. Nr. 1112.

Kl. 6.

Nr, 1258. Einfahrbarer Feuerkasten für Feuerung8- anlagen. Kl. 24. : i Nr. 1879, Verbesserungen an Typen-Gicß- und Setzmaschinen. Kl. 15. :

Nr. 3500. Schraubenkapselräderwerk zum Ver-

dihten und Pressen von Braunkohlen und anderen

breiartigen Materialien. Kl. 10.

Nr. 4208. Reitwagen. Kl. 63. j

Nr. 4387, Verfahren zum Bleichen der ani-

wer Enn mittelst hydroschwefliger äuxe. 4D,

Nr. 4960. Vorrichtung an Schubwer®, um

dasselbe weiter oder enger zu machen. Bl. 71.

Nr. 5111. Apparat zur Herstellung von Woll-

pelzen mit gekreuzter Auf- oder Einlage. Kl. 76.

Nr. 5396, Schmierbüchse für Dampscylinder und Schieberkasten. Kl. 14.

Nr. 5474. Verbesserungen an Posistempel- maschinen mit wechselndem Stempel und selbst- thätigem Datum- und Stundenwechsel (Zusaß zu P: R. 2177), Kl. 15. Nr. 5787. Spannzange. Kl. 87. 7 a 5945, Neuerungen an Rittinger-Pumpsäßen.

Nr. 6601. Rohrverbindung für engrohrige Röhren- kessel. Kl. 13. :

Nr. 6659. Feuersihere und wasserdichte Holz-

bedahungsmethode. Kl. 37.

Nr. 7933. Neuerungen an Bucdruck - Schnell-

E für zweifarbigen und einfarbigen Drudk.

L. °

Nr. 8221. Unzerbrehliche Transportflasche. Kl. 64.

Nr. 8290. Neuerungen in dem Verfahren zur

Herstellung von Filzunterlagen und Hüten. Kl. 41.

Nr. 8420. eiten- und Sicherheits-Kuppelung

für Eisenbahnwagen. Kl. 20.

Nr. 8443. Miniatur-Druerpresse. Kl. 15.

Nr. 8467. Petroleumrundorenner mit zwei Luft-

zuführungsöffnungen, einem oberen Sc{hliy und

einer unteren runden Oeffnung im Basenring. Kl. 4.

Nr, 8554. Obstyflücker. Kl. 45.

Nr. 8608, Papier-Calander. Kl. 55.

Nr. 9241. Schleudermaschine mit horizontaler

Trommelachse zum Abscheiden des Rahmes bei con-

tinuirlibem Milchzuflusse. Kl. 45,

Nr. §472. Garhenbindemafshine. Kl. 45,

Berlin, den 4. März 1880, Kaiserliches "Cy uad [5679]

acobi,

Roticender

5672]

: Berichtigung. Jn der Bekanntmachung des Kaiserlichen Patent-Amts vom 12. Februar cr., be- treffend Aenderung in der Person des Vertreters eines nit im Inlande wohnenden Patentinhabers — Nr. 37 d. Bl. — muß es nicht heißen „für Dn Nr. 5003“, sondern „für seine Patente

503“.

Handels-Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sachsen, dem Königreich Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich.

Beuthen O./S Befanntmahung. _ In unser Gesellschaftsregister , woselbft unter Nr. 246 die Handelsgesellschaft in Firma : Nacloer Kalkwerke A. Gottwald et Co. zu Naclo vermerkt ist, ist heute eingetragen worden : Die Gesellschaft ist aufgelöst. Beuthen O./S., den 23. Februar 1880. Königliches Amtsgericht I.

Bochum. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. Unter Nr. 311 des Gesellschaftsregisters ift die, am 1. März 1880 unter der Firma Glashörster & Poggenklas beginnende ofene Handelsgesellschaft zu Gelsenkirhen am 27. Februar 1580 eingetragen, und sind als Gesellschafter vermerkt: 1) der Kaufmann Heinrich Glashörster zu Gelsen- kirchen, e 2) der Kaufmann Heinrich Poggenklas daselbst.

Bochum. Haudelsregister

des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum.

Zu Nr. 301 des Firmen- u. bezw. zu Nr. 172 des

ToFueeanegtNere ist am 20. Februar 1880 folgende

intragung bewirkt:

Die Firma Hermann Herz junior zu Bochum ift erloschen und somit auch die dem Kaufmann Salli Paradies hierselbst für jene Firma ertheilte Prokura.

Brake. Ins Handelsregister ist heute einge* tragen: Îu Nr. 38: Firma F. F. Nicolai. iy : Brake. ; " 4) Die dem Wilh. Nicolai ertheilte Prokura

ift erl i : 5) Des Vehaft ist dem Schiffsbaumeister

Nr. 876. Vorrichtung an Kutschen zum Aus- lôsen sheuender Pferde von den Bock- und Wagen»

Wilhelm Nicolai zu Brake übertragen, und soll von diesem als alleinigem Inhaber unter