Herr Kaufmann Gustav Adolph Kruschwih
von Gera, jeßt hier, eingetragen worden. Ronneburg, den 5. März 1880. Herzogl. Sächs. Amtsgericht als Handelsgericht. ild.
Hauscild
Sa?zwedel. Bekauntmachnug.
Die in unserem Gesellschaftsregister unter Nr. 20 als Inhaber der Firma J. H. Martens & Sohn eingetragenen Bauunternehmer und Zimmermeister Johann Heinrich Martens und Friedrich Martens hierselbst haben laut Verhandlung vom 23. Februar 1889 die bither zwishen ihnen bestan- dene Handelsgesellschaft aufaelöst; dec Bauunter- nehmer und Zimmermeister Friedrich Martens hat die Liquidation der Gesellshaft allein über- nommen und ift dies unter dem heutigen Tage in unser Gesellschaftsregister eingetragen. Der Bau- unternehmer und Zimmexmeister Friedrich Mar- tens tetreibt das bisherige gemeinschaftliche Ge- {äft unter der Firma:
Fr. Martens / weiter und ist diese Firma unter Nr. 110 des Fir- menregisters eingetragen.
Salzwedel, den 24. Februar 1880.
Königliches Amtsgericht.
Scehausen i#./Altmark. Bekanntmachung. In unser Firmenregister, wo unter Nr. 121 die Firma F. Aibredht in Osterburg vermerkt steht, ist heute eingetragen : der Kaufmann August Richard Ewald Bracke- busch zu Osterburg ist in das Handelsgeschäft
als Gesellschafter eingetreten. Die Gesellschafter dec in Osterburg unter der
Firma:
Albrecht & Brackebusch am 1, Februar 1880 errichteten offenen Handel8- gesellschaft sind:
a, der Mühlenbesißer Johann Friedxich Albrecht,
b. der Kaufmann August Richard Ewald Bratke-
busch, B:ide in Osterburg.
Dies i\t unter Nr. 15 unsercs Gesellschafts- registers heute eingetragen.
Scehausen i./Altmark, den 2. März 1880. Königliches Amtsgericht I.
Seehausen i /Alimarlk. Betfanntmahnng. In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 130
die Firma:
Achatz-Bethge und als deren Jnhaber der Kaufmann Achaßz Friedrih Wilhelm Bethge zu Oftecburg eiùgétrageu worden.
Sechausen i./Altmark, decn 3. März 1880. Königliches Amtsgericht, Il, Abtheilung. Uelzen. Bekanntmachung. E hiesigen Handelsregister ist auf Fol. 17 zur irma: Joh. Heinr. Kausmann zu Uelzen in Col, 9 heute eingetragen : „Die Firma ift erloschen.“ Uelzen, den 5. März 1880. i Königliches Amtsgericht I. v. d. Beck. Wehlau. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ift neu eingetragen : Unter Nr. 333: Der Kaufmann Julius Berthold Kerkichn von hier mit der Firma : J: B. Kerkichn. Wehlau, den 4. März 1880. Königliches Amtsgericht. Kaminski.
RKonfkurfe.
Ol Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 12, Dftober 1879 zu Bartenstein verstor- benen Kaufmanus Wilhelm Geschefsky ist zur Prüfung der nahträglih angemeldeten Forderungen Terwin auf
den 23. März 1880, Vormittags 103 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte IL1, hierselbst an- beraumt.
Zuglcih foll in diesem Termine über eine der Familie des verstorbenen Kaufmanns W. Geschefsky für die Zeit von Eröffnung des Konkurses an zu bewilligende Unterstüßung und über die Zweckmäßig- keit der Einklagung der ausstehenden Forderungen verhandelt werden.
Bartenstein, den 4. März 1880.
: ; Leuguniun, : Gerichts\{reiber des Königlichen Amtsgericht. 11.
[6051]
__ Der von uns durch Beschluß vom 16. Juli 1879 über das Vermögen der Handlung L. Reich sowie der Inhaber Lonis Adolf Schreck und Emil Rudolf Wincktelmann eröffnete Konkurs ist durch rechtsfräftig bestätigten Akkord beendigt.
Berlin, den 1. März 1880, Königliches Amtsgericht. I,
[5380]
Ueber das Vermögen des Sthiffsbaumeisters Dierk Nogge zu Brake (Fünfhausen) ist beute am 26, Februar 1880, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Verwalter: Kaufmann A. P. Botter zu Brake. Anmeldefrist bis zum 20, März 1880. Erste Gläubigerversammlung 24. März 1880, Vor- mittags 104 Uhr. Algemeiner Prüfungstermin 29. April 1880, Vormittags 107 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 30. März 1880.
Brake, den 26. Februar 1880,
Großherzogli Oldenburgisches Amtsgericht. btheilung I. Zur Beglaubigung: A. Wilkens, Gerichts\chreiber.
[6160] Konkurs-Eröffuung.
Ueber das Vermögen des Kaufmannes Ludwig Elsberg hierselbst, Hofauerstraße 67a., is am heutigen Tage, Nachmittags 6 Uhr, der Kon- kurs eröffnet und der Rehtsanwalt Dahmen da-
Forderungen {ind anzumelden bis 17, April 1880. Die erfte Gläubigerversammlung is auf den 17. März 1880, Wtittags3 12 Uhr,
Dns Nr. 29, der allgemeine Prüfungstermin auf den 19, Mai 1880, Nachmittags 4 Uhr, vor dem gedachten Amtsgerichte, im neuen Gebäude, Königstraße Nr. 71, anberaumt. Gleichzeitig ift ein allgemeines Veräußerungsver- bot an den Gemeinschuldner erlaffen. Elberfeld, den 5. März 1880. Könialicbes Amtsgericht. Abtheilung Il.
[6029] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Bäckermeisters Nu- dolph Langhof}f zu Güstrow, wohnhaft Lange- straße Nr. 32, wird heute,
am 5. März 1880, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Der Herr Kaufmann Diercksen zu Güstrow wird zum Konkursverwalter ernannt. Großherzoglich Mecklenburg - Schwerins{es Amts-
geriht zu Güstrow, den 5. März 1880. Zur Beglaubigung: N. Krüger, A.-G.-Aktuar.
IBOR0) Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des am 22. Dezember 1877 zu Hamburg, Hohenfelde, Güntherstraße 69, ver- storbenen Carl {riedri} Müller wird heute, Nachmittags 2 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Rehtsanwalt Dr. S, A, Bel!monute, Admiralitätstraße 7, I. Stock.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 3. April 1880 einschließli.
Anmeldefrist bis zum 24. April 1880 eïu- {ließlich Erfie Gläubigerversammlung 9, April 1880, Vormittags 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin 3, Mat 1880, Vormittags 11 Uhr. Hamburg, den 6. März 1880.
Das Amtsgericht.
Zur Beglaubigung: Holste, Gerihts\{reiber.
¿ S
La) Konkursverfahren. Nr. 6619. In dem Koukurse über das Ver- mögen des Bierbrauecrs Georg Bollerer von Nußbacch hat das Großh. Amtsgericht Heidelberg zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Focde- rungen Termin auf
Dicnstag, den 28. März 1880,
Vormittags 10 Uhr,
bestimmt.
Heidelberg, den 6. März 1880. Der Gerichtsschreiber des Großherzogl. Amtsgerichts. Braungart.
[6047] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Foseph Anton Neumann, Firma J. Antou Neumann Zwœmüor hier ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsveraleihe Vergleichstermin auf den 18. Bärz 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte VIL. hierselbst, Zimmer 19, Eingang B., anberaumt.
Königsberg i. Pr., den 2. März 1880.
/ Mastett, Gerihtsschreiber des Königlichen Amtszerichts.
[603] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Handelsmannes Moses Hirsch in Trimbach wird heute, am 5. März 1880, Nachmittags 4 Uhr, das Koukursverfahren
eröffnet. Gerichtsvollzieher Johann Friedri
zum
Der Schmittthenner zu Lauterburg wird zum Konkurs- verwalter ernanut. Kaiserliches Amtsgericht zu Lauterburg.
gez. Dre. Warmuth, Die Nichtigkeit der Abschrift beglaubigt :
Haußeu, Amtsgertchts\chreiber.
[6044] Konkursverfahren.
Veber den Nachlaß des am 24, November 1879 zu Lubliniß verstorbenen Amts3richters Paul Kothe wird heute, am 4. März 1880, Nach- Dgs 5 Uhr, das Konkursverfahren er- öffnet,
Der Rechtsanwalt Steuer zu Lubliniyg wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 3, Juni 1880 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\{chusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 5. April 1880, Vormittags 10 Uhx, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 10, Juni 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeiwneten Gerichte, Zimmer Nr. 2, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besiß haben oder zur Konkurs- masse etwas s{uldig sind, wird aufgegeben, Nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, au die Verpflichtung auferlegt, vom Be- siße der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 1. April 1880 Anzeige zu machen. Königliches Amtsgericht zu Lublinig.
[6001] Bekauntmachung.
In dem Konkurse über das Vermögen der Hand- lung Albert Wil Nachfolger zu Memel ist zur Verhandlung und Beschlußfassung über cineu
vor dem unterzeichneten Amtsgerichte, Rathhaus,
1880, Vormittags 11 Uhr, das Foukursverfah- ren eröffnet.
in Oschaß wird zum Konkurêverwalter ernannt. 1880 bei dem Gerichte anzumelden.
anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigeravs\chufses und eintretenden die in §, 120 der Konkurs-Ordnung Gegenftände auf
und zur Prüfuna der angemeldeten Forderungen auf
vor dem unterzeihneten Gerichte raumt.
gehörige masse etwas \{uldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den i welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis
Die Betheiligten werden hiervon mit dem Bemerken în Kenntniß geseßt, daß alle festgestellten oder vor- uns zugelassenen orderungen derx Konkurs- { gläu iger, soweit für dieselben weder ein Vorrecht, noch ein Hypothekenre{t, Pfandreht oder anderes Absonderungsrecht in Anspru genommen wird, zur Theilnahme an der Beschlußfassung über den Akkord berechtigen, und daß die Handelébücher, die Bilanz nebft dem Inventar, und der von dem Verwalter über die Natur und den Charakter des Konkurses erstattete \chriftlihe Beriht im Gerichtslokale zur Einsicht der Betheiligten ofen liegen. Memel, den 28, Februar 1880. Königliches Amtsgericht. Beglaubigt: Gerichtsschreiber.
(6060] Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des am 25. Juli 1879 ver- storbenen Fuhrwerksbesißers Carl Angust Müller zu Wermsdorf wird heute, am 5. März
Der Rechtsanwalt Herr Ernst Adolph Schmorl Konkursforderungen sind bis zum ?26. April Gs wird zur Beschlußfassung über die Wahl cines
alls über ezeichneten
den 3. April 1880, Vormittags 10 Uhr,
den 15, Mai 1880, Vormittags 9 Uhr, Termin anbe-
Allen S welche eine zur Konkursmasse
ache in Besi haben oder zur Konkurs-
Forderungen, für
1880, Erfte Gläubigerversammlung und allge- meiner Prüfungstérmin am 13. Avril 1880, BVar- mittags 9 Uhr. Bm one a. N., den 5. März 1880. öniglihes Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Bienz, Gerichtsschreiber.
(60060) Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Mühlen- und Fabrik- befißers Johann Adam Franz zu Oberrod ift
der Konfurs am 5, März 1880, Vormittags
10 Uhr, eröffnet. f
Verwalter der Masse: Amtsgerichts-Sekretär Th. Fechner hier.
Offeuer Arrest mit Anzeigefrist, sowie Au-
zur Wahl
meldefrist bis zum 5. Mai 1880.
Erste Gläubiger-Versammlung
eines andern Verwalters, sowie über Bestellung eines Gläubiger-Aus\chusses
am 2. April 1880, Vormittags 10 Uhr. Prüfungs-Termin:
den 5. Juni 1880, Vormittags 10 Uhr. Schleusingen, den 5. März 1880.
Blühum, als Gerihts{chreiber des Königlichen Amtsgerichts. [6010]
Bekanutmachung. Das K. b, Amtsgeriht Schwabmünchen hat
3, März 1880 bes{lossen :
Ueber das Vermögen des Söldners Andreas
Doll von Konradshofen wird der Konkurs er- öffnet ; die Eröffnung ist erfolgt am 3. März 1880 Vormittags 10 Uhr.
&rist zur Anmeldung der Konkursforderung endet
am 3, April 1880.
Termin zar Wahl eines anderen Konkursver-
walters, Bestellung eines Gläubigeraus\chusses, Be- s{chlußfassung über die in §8. 120, 125 K.-D. bea zeichneten Fragen und der allgemeine Prüfungs- termin wird am
Vèiontag, 19. dahier abgehalten.
April 1880, Vormittags 87 Uhr.
Allen Personen, die eine zur Konkursmasse ge-
hörige Sache in Besiß haben oder zur Konkurs-
zum 1, April 1880 Anzeige zu machen. an E Amtsgericht zu Mügela, den 5. März
Zur Beglaubigung: Boe, Ger. S.
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[6021]
Emil Wagner, in Firma: Wagnerx & Sohu hier, ist heute, 10} worden.
Köpping in Oschatz. 20. März 1880.
[6061] 1880
kursverwalter ernannt, zur Beschlußfassung über die d eines anderen Verwalters, sowie zur Bestel- ung Dienstag, den 30, März 1880, Vormittags 10 | g Uhr, verordnet, als Endtermin für die dungen Diensiag, den 11. Mai 1880, und als Prüfungstermin Donnerstag, den 20. Mai 1880, arts 9 Uhr, bestimmt, endlich den offenen A-rest erlassen.
[6086] In Sachen der Chefrau A. M. H. Kähler, géb. Schuldt, in
gegen den Kaufmann H. C. Peters daselbst, als Konkurs8- verwalter im Konkurse des F. V, Kähler daselbft,
lassung des zwishen der Ehefrau Schuldt, und dem ersteren obs{chwebenden Rechts- streits, betreffend Aussonderung von Sachen und Mat der Bebue fie, G
versammlung zu dem Behufe au rund 8, 121 u. 123 der K O “i
berufen, um über Genehmigung des in obiger Sache, Widerrufs vorbeßältlih, am 3, v. Mts. geshlossenen protokollarishen Ve:gleis zu beschließen.
Bekanntmachung. :
Ueker das VermLgen des Kaufmaun3 Eduard
1880, Bormittags
März eröffnet [
Konkursverfahren
am 5, das
Konkursverwalter: Kaufmann Ernst Albrecht mit bis Anmeldefrist bis zum 24. April 1880, Erste Gläubigerversammlung am #24,
März 880, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 21. Mai 1880,
Uhr,
ffener Arrest Anzeigefrist zum
Oschazz, den 5. März 1880.
masse etwas s{chuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen, auch die Verpflichtung auferlegt, vom Besiße der Sache und von Forderungen, für welche sie abgesonderte Bes friedigung aus der Sache beanspruchen, dem Kon- kursverwalter Rehtsanwalt Dieminger in S{wahs- münchen bis längstens 3, April 1880 Anzeige u machen. Schwabmünchen, den 3. März 1880. Der K. Gerichis\chreiber : Brunner.
EN) Koukursverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Johannes
Ewert hierselbft wird, da derselbe nah seiner n- zeige seine Zahlungen 3. März 1880, Nachmitiags 4 Uher, Konkursverfahren eröffnet.
eingestellt hat, beute, am das
Der Kaufmann Salamon Frank bier wird zum
Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 8. Avril
BVöórmittags 10 Uhr. 1880 bei dêèm Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfaffung über die Wahl eines
Königliches Amtsgericht. anderen Berwalters, sowie über die Bestellung eines
Thiele, Gerichtsschreiber.
Bekauntmachuug. Das kal. Amtsgeriht Rain hat am 4. März fu über das Vermögen der Bierbrauers- îg heleute Johann und Franziska Eigent zu
en Privatier Franz Jäger zu Nain als Kon-
eines Gläubigeraus\{usses Termin auf
nmel-
Rain, den 5, März 1880. Gerichts\{reiberei des kgl. Amtsgerichts Rain. Knegle, Tgl. Sekretär.
Bekauntmachung. 4
Rendsburg c. e. m., Klägerin,
Beklaaten, egen Auésonderung von Sachen und Geldern aus der Konkurssache, ird auf Antrag des Kähler'shen Konkursverwal- 1s, Kaufmann H. C. Peters von bier, in Veran- Kähler, geb,
aus der Konkursmasse, eine Gläubiger-
. auf
Freitag, den 19, März 1880, Bormittags 11 Uhr,
Rendsburg, den 1. März 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
Gläubigeraus{\{chusses und eintretenden die in §, 120 der Konkursordnung Gegenstände, auf
[6066]
[6002]
p über ezeihneten
den 24. März 1880, Vormittags 10 Uhr, nd zur Prüfung der augemeldeten Forderungen
uf ben 12. April 1880, Vormittags 10 Uhr,
Rain den &oukurs eröffnet und in Folge dessen | vor dem unterzeihneten Gerichte, im Ehblertschen Hause an' der Schmiedebrücke, Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eite zur Konkursmasse gehös-
rge Sache in Besiß haben, oder zur Konkursmasse etwas
schuldig find, wird aufgegeben, n den Gemeinschuldner zu
nihchts verabfolgen oder
zu Leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 8. April 1880 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu Stolp, den 3. März 1880.
Prozzen.
Bekanutmachung. Ueber das Vermögen der Bierbräuerseheklcute
Karl und Anna Schenkl in Weilheim ist am
+ März 1880, Nachmittags 6 Uhr, Konkurs
eröffnet.
Verwalter: Agent Jakob Patslhocky in Weile
heim.
Offener Arrest mit Auzeigefrist bis 10. April
1880 einschließlih.
Erste Gläubigerversammlung den 3. April 1880, Vormittags 10 Uhr,
allgemeiner Prüfungstermin
24. April 1880, Vormittags 9 Uhr, Sitzungssaal. Weilheim, den 4. März 1880. Königliches Amtsgericht Weilheim. Lan Zur Beglaubigung: Weilheim, den 4. März 1880. Gerihts\chreiberei des Kgl. Amtsgerichts. Der geschäftsl. Kgl. Gerichtsschreiber. Felbinger,
Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen
des Maurermeisters Herrmann Nücker zu Zie-
gez. Niederstadt. lenzig ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner
Veröffentliht: Rendsburg, den 4. März 1880. Gerichtsschreiberei : Jagdhuhu, Sekretär. m
0] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Conrad Blutbaher Bodelshausen ist durch Beschluß des K. Amts-
emacbien Po zu einem Zwangsvergleiche
ergleihstermin au deu 22. März 1880, Vormittags 10 Uhr,
vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselb, Zim-
er Nr. 1, anberaumt. Zielenzig, den 5. März 1880.
Wuschack, Gerihts\{chreiber des Königlichen Amtsgerichts.
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staals-Anzeiger.
M D.
Der Inhalt Melex Beilage, in welcher au die im §. Sèobellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeses vom 25. Mai 18
Central-Handel3-Regist
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kaun dur aue Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-
Anzeigers : §W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Dritte Beilage
Berlin, Dienstag,
den 9. März
1880.
6 des Gege über den Marfenshuz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Geset, betreffend das Urheberrecht an Mustern und vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
er für das Deutsche Reich. 545
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das
E
Abonnement beträgt 1 4 50 H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummezn kosten 20 4. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ..
Vom „Central-Handels-Negister für das Deutsche Neich‘“/ werden heut die Nrn. 59 4. und 59 B. ausgegeben.
In einem Strafverfahren wegen widerrehtlicher Bezeichnung von Waaren mit geshüßter, fremder Marke hat der Richter nah einem Erkenntniß des Reichsgerichts, 1Il. Strafsenats, vom 24. De- zember 1879, nur dann nöthig, die Feststellung zu treffen, daß die geshüßten Zeichen sih vor der An- meldung nicht in fceiem Verkehr befunden hatten, wenn der Angeklagte das Gegentheil behauptet oder sonstige Umstände die Arnahme des Gegentheils nahe legen. Dem Richter lag vor, daß die Zeichen der Firma Legrand angemeldet und eingetragen waren. Die erfolgte Eintragung bewies ihm, daß nit Zeichen zur Frage standen, welhen dis Gesetz nah §. 3 den Schuß versagt. Nun blieb zwar möglich, daß der Anmeldende auf Grund des §8. 10 Abs. 2 die durch §. 8 gewährte ausschließliche Be- fugniß nit erlangt hatte. „Die Untersuchung hatte aber in dieser Beziehung einen Anhaltspunkt überall nicht ergeben, insbesondere hatte Ang: klag- ter einen desfallfigen Einwand nicht e: hoben. Dem- nah lag dem Richter auch nicht die Pflicht zu einer entsprechenden Feststellung ob. Seine Feststellung der Rechtswidrigkeit rechtfertigt sh durchaus aus der von ihm angeführten Anmeldung und Eintra- gung; zur Würdigung eines Strafaus\chließungs- grundes auf §. 10 Abs. 2 war er beim Fehlen jeder Veranlassung nicht verpflichtet. Die erhobenen An- ! griffe erscheinen daher sämmtlich verfehlt. Nach den | thatsählihen Feststelungen fällt die Handlungs- weise des Ungeklagten unter den Straffall des 8. 14 des Markenschußgeseßes. Auf Grund eingehender Vergleihung ist festgestellt, daß mehrere der vom Aageklagten verwendeten Zeichenmarken der Firma Legrand sind, da die vorgenommenen Abänderungen nur bei besonderer Lufinerksamkeit wahrgenommen werden können; es ist darauf hingewiesen, daß die Zeichen der Firma Legrand zulässig angemeldet, auch vom Leipziger Handelsgericht eingetragen sind; die Nachbildung ist daher mit Necht als eine widerrechtliche bezeichnet; es ist endlih auch mit dem Ausspruche, daß Angeklagter wissentlich verfahren habe, das subjektive Thatbestandsmomeut des Handelns im Bewußtsein der Widerrechtlihkeit in unzureichender Weise fest- gestellt ; findet sich in leßterer Beziehung auch nicht eine besondere Feststellung darüber, daß Angeklagter von der Anmeldung der Zeichen des Legrand Kennt-- niß gehabt habe, fo hat der Richter doch bei seiner \{ließlihen Feststellung den geseßlich technischen Ausdruck „wissentlih“ gebrauht und liegt kein Grund für die Annahme vor, daß bei dieser Fest- stellung von rechtsirrthümlihen Vorausseßungen aus- gegangen sei.“
Handels - Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sacsen, dem Königreibh Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich.
Althreisach. Nr. 2643, Unter O. Z. 2 des
Genossenschaftsregisters wurde heute eingetragen :
Ober-Nothweiler Darlehensfassenverein, cinuge- tragene Genossenschaft, in Ober-Rothweil.
Der Gesellschaftsvertrag datirt vom 16. Februar 1880, Zweck und Gegenstand der Genossenschaft ist Beschaffu:g von Geldmitteln zum Geschäfts- und Wirthschafiébetrieb der Mitglieder und Erleichterung der Anlage von Geldern.
Die Genossenschaft ist auf unbestimmte Zeit ge- gründet.
Oeffentliche Bekanntmachungen, durch den Vor- steher unterzeichnet, erfolgen in der Breisgauer Zeitung. Die Zeichnung für die Genossenschaft er- folgt dur die der Firma beizuseßende Unterschrift des Vorstehers cder dessen Stellvertreters und min- destens zweier Beisißer. Bei Anlehen von 100 und darunter, sowie bci Einlagen bis zu gewisser, von der Hauptversammlung noch festzuseßender Höhe, ift die Unterzeichnung des Rehners und eines dazu bestimmten Vorstandsmitgliedes rechtsverbindli{.
Der Vorstand besteht aus einem Vorsteher und 4 Beisitern. Dieselben sind z. Zt.: i
1) S Alfred von Gleichenstein — Vor- eher, 2) Bürgermeister Hermann Landerer — Stell- vertreter, 3) Landwirth Wilhelm Dienst, 4) Bierbrauer Xaver Brem,
9) Mühlebesißer Heinrih Klemm, sämmtliche von Ober-Rothweil. |
Das Verzeichniß der Genossenschafter kann jeder Zeit bei dem unterzeichneten Gerichte eingesehen werden.
Breisach, den 28. Februar 1880.
Großh. Amtsgericht. Ganter.
vdt, Zahn.
WBarmem. Die in Barmen bestehende Handels- gesellschaft unter der Firma „Köster & Grüder“ aue 4 Manta, a. Main eine Zweigniederlassung errichtet.
Auf Anmeldung ist dies heute unter Nr. 889 des hiesigen Handels- (Gesellschafts-) Registers, woselbst
Berlin. ‘Jandels- und Genossenshafst3rcegi¡ter des Königlihen Amtsgerichts 1. zu 23eruin, Zufolge Verfügung vom 8. März 1880 sind | li am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: ei In unferem Prokurenregister is unter Ne. 2855, 4184 und 4243 vermerkt, daß die hiesige Aktien - gesellshaft in Firma :
Berliner Spediteur-Verein Aktien-Gesellschaft (Gesellschaftsregister Nr. 4061) zu Magdeburg eine Zweigniederlassung errichtet hat.
In unser Gesellschaftsregister , woselb unter Nr. 437 die hiesige Handel®gesellschaft in Firma : L, ZJmberg & Co.
vermerkt ftebt, ist etngetragen;
Die Handelsgesellshaft ist durch gegenseitige Vebereintunft aufgelöst.
In unser Gesellschaftsreaister, woselb unter Nr. 5393 die hiesige aufg iöste Handelsgesellschaft in
Firma:
L. Neich vermerkt steht, ist eingetragea: Der Konkurs ift durch Akkord beendet. Liquidatoren der aufgelösten Handelsgesellschaft | find bestellt : )
d
Breslau.
lôshea der Firma Theobald Ledermannu hier heutc
Danmzig,
die Firma W. Manne hier und als deren Jn- } haber der Kaufmann Friedri Wilhelm Manneck hier eingetragen.
Emmendingen.
beute folgender Eintrag verfügt: des Vorstands der Volksbank eingetragene Genossenschaft, vom 26. d. its. wurde in der Generalversammlung vom 22 d. Mts. S. 81 der Statuten der Genossenschaft in folgenden Zu , Wortlaut abgeändert :
Bekanntmachung. j In unser Firmenregister ist bei Nr. 4948 das Er- ;
ngetragen worden. Breslau, den 5. März 1880. Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist heute unter Ne. 1134
Danzig, den 5, März; 1880. Königliches Amtsgericht. X.
Beïanutmachung.
Nr. 2250. Von Gr. Amtsgerichte Emmen-
ingen wurde O. Z. 2 des Genossenschaftsregisters Nach Anzeige
Emmendingen,
„S. 81, Bei dieser Berechnung wird das Guthaben bei jedem Einzelnen nur insoweit
1) der Kanfmann Louis Adolph Schreck zu | Berlin, 6 2) der Kaufmann Emil Rudolf Winckel- maun zu Berlin. Jeder derselben kann für ih allein rechts- gültig die Liquidationéfirma zeichnen.
berüdsichtigt, als es volle Mark beträgt. Alle im Laufe des Jahres gemachten Einzahlungen auf Stammantheile werden erst im nähst- folgenden Jahre dividendenberechtigt. Einlagen von fünfzig Mark und mehr erhalten indessen eine Zinsvergütung von 4 “/4 für die Zeit bis zum nächstfolgenden Rechnungsjahr.“
ihrem hiesigen Bevollmächtigten bestellt. Der- selbe ift laux der beigebrahten Vollmacht ermäch- tigt, Versicherungen gegen die Gefahren des See-, Fluß- und Landtransports anzunehmen, die Policen zu unterzeichnen, die Prämien einzuziehen und die Gesellshaft vor den hiesigen Gerichten zu vertreten.
Die früher von der Pester Versicherungs- Anftalt an Martin Franz Amandus Martens und Ernst Ferdinand Theodor Kuhlmann, in Firma A. Martens & Co., ertheilte Vollmacht
ist aufgehoben. HSambvurg. Das Landgericht.
Königsberg. Santel3register. In unser Firmenregister is sub Nr. 2440 die Firma M. Pirsch und als deren alleiniger Inhaber der Kaufmann Mar Andreas Friedrich Pirsh in Königsberg eingetragen, zufolge Verjugu. g 1.1mm 2, am 4. März 1880. Königsberg, den 5. März 1880.
Königliches Amtsgericht. XIL
Leipzig. ; F anudelèregister-Einträge für das Königreich Sachsen. _ zusammengeitellt vom Köniclichen Amtsgericht Leipzig, Abtheiiung für Registerwesen.
Bautzen. Am 2, März. Fol, 212. Baugzener Brauerei uud Mälzerei,
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: |
F. Stahl & Sohn j am 1. April 1879 begründeten Handelsgesellschaft (iepiges Geschäftélokal: Bellealliancestraße 83) nd:
1) der S{loffermeister Georg Ferdinand Stahl, |
2) der Swlossermeister Julius Stahl, j
Beide zu Berlin. {
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7279 eingetragen worden.
e
In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 13,051 die Firma: j
J. G. C. Neumann ; und als deren Inhaber der "Kaufmann Julius Gustav Carl Neumann hier (Geschäftslokal : Brun- nenstraße 151/152) eingetragen worden.
In unser Firmenregister is mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassungen zu Bromberg, Dir- schau und Schneidemühl unter Nr. 13,052 die
Firma :
Paul Dietrich und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Dietrich E (Geschäftslokal : Nord - Ufer 3) eingetragen worden.
In unser Genossenschaftsregister, woselbst unter Nr. 4 die hiesige Genossenschaft in Firma: Credit-Verein der Friedrihss\tadt. Eingetragene Genosseuschaft, vermerkt steht, ist eingetragen : In der Generalversammlung vom 27. Februar 1880, deren Protokoll sich in Abschrift Seite 309 und folgende des Beilagebandes Ne. 4 zum Genossenschaftsregister befindet, sind die S. 9, 12, 10, 10 19, 21, 92, 30 30,87, 39; 40, 41, 42, 43, 45, 46, 47, 52, 56, 60 und 67 der Statuten abgeändert worden. Die hiesige Handelsgesell haft in Firma :
A, Dresen & Schmidt (Gesellschaftsregister Nr. 7278) hat dem Carl Friedrih Schmidt zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 4549 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.
agegen ift unter Nr. 3864 vermerkt : Die Prokura ift hier gelö\{cht und nach Nr. 4549 übertragen. j
Gelöscht ift: i Firmenregister Nr. 10,484 die Firma: Otto Grobe. Berlin, den 8. März 1880. Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 54. Mila.
Bielefeld. Befanntmachung. In uuser Handelsrezister ist am heutigen Tage eingetragen zufolge Verfügung vom 1. März 1880: Nr. 825 F. R. Die Wittwe des Kaufmanns Gottfried Hindermann, Johanne geborene Oster- mann, zu Bielefeld, ist alleinige Inhaberin des zu Bielefeld unter der Firma: G. Hindermann bestehenden Geschäfts. Bielefeld, den 4. März 1880. Königliches Amtsgericht. Bielefeld. Befanntmathung. In unser Handelsregister ist am heutigen Tage eingetragen ufolge Verfügung vom 5, März 1880: Nr. 826 F. N. Der Kaufmann Julius Kerb zu Bielefeld i ist alleiniger Inhaber des zu Bielefeld unter
der Firma:
von hier, sowie Herr Wilhelm Beidek in Nieder-
Falle a./S. Handelsregister.
tragene, Seitens dées Kaufmanns Oscar Jaenisch von hier, als Jahabers der unter Nr. 48 des hie- sigen Firmenregisters eingetragenen Firma :
| dem erloschen und dies daselbst eingetragen zufolge Ver- fügung vom 6. März 1880 an demselben Tage.
Halle È. W. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Halle i. W.
Ravensberger Brauerei Fr. Meyer zur Ca- pellen ift folgende Eintragung zufolge Virfügzung zen E Februar 1880 am 26. Februar 1880 ewirkt: .
und unter Nr. 133 des Firmenr gisters:
die besagte Handelsgesellschaft eingetragen bee e besagte Handelsgesell\chaf getragen {ich Julius Kerb
Bei der Erneuerungswahl von drei Aus\{chußmit- liedern wurden die bitherigen Mitglieder: Herr lbert Dölter und Herr Gustav Fünfgeld, Beide
mmendingen wieder gewählt. Dieses wird hiermit öffentlich verkündet. Emmendingen, den 27. Februar 1880. Der E des Gr. Amtsgerichts. äger.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung VIL., zu Halle a./S., « am-6. März 1880, Dié it hiesigen Prokurenregister unter Nr. 9 einge-
G. H. Jaenisch & Sohn (zu Halle a./S.) Ernft Goerisch hierselbst ertheilte Prokura ist
Bei Nr. 23 des Gesellschaftsregisters Firma
Altiengesellshaft. Die Inhaber der Aktien sind Inhaber der Firma, die Cinlage derselben beträgt 250 000 , zerlegt in 500 auf den Namen lautende Aktien zu 500 G Heinrih Preu als 1. Direktor und August König als 2. Direktor, bilden den Vor- stand. Datum des Gesellshaftsvertrags: 22. Februar 1880, Siß: Bauygen. Zweck: Ankauf der, der Bauyzener Braugenossenshaft gehörigen Brauerei und anderer Grundstücke, sowie Betrieb der Braueret und der Mälzerei 2c.
Urkunden find von beiden Direktoren zu vollziehen. Publikationsblätter : Bauyner Nachrichten, Leipziger Zeitung und Berliner Börsenzeitung.
Burgstädt. i Am 2. März.
Fol. 226. J. Scheerer in Görighain haber Franz Jacob Scheerer und Ernst Lorenz. Orlmmitsohan, Am 2. März.
Fol, 198. Sermann Kürzel, Traugotk Paul Kürzel, Prokurist.
Döbeln.
Am 26. Februar. Eduard Jähne, Inhaber Ernft
In- ichard
Fol. 284, Eduard Jähne.
Dresden, Am 25. Februar. Fol. 3406. H. W. Schladig, Kaufmann Gustav Richard Paul Hänel Mitinhaber.
„Die Gesellschaft ist durch das Ausscheiden des Bierbrauers Heinrich Wilhelm Meyer zur Ca- pellen aus dem Geschäfte aufgelöst; der Bier- brauereibesißer Friedrih Meyer zur Capellen zu Borgholzhaujen seßt das Geschäft unter derselben Firma fort.“
„Die Firma „Ravensberger Brauerei Gr Meyer zur Capellen“ und als deren Jn- aber der Bierbrauereibesitzer Friedrich Meyer zur Capellen zu Borgholzhausen.“ Mamnmhurg. Eintragungen in das A, | 1880. März 3. S Chs. Lavy & Co. Ferdinand August Prinz ift aus dem unter dieser Firma geführten Geschäft ausgetreten und wird dasselbe von den bisherigen Theilhabern Christopher Hughes Edward Charles Lavy, Henry Spencer Ashbee, Leopold Levis und Hubert Hünlinghof unter unveränderter Firma orge eE i Federico Oppermann, Diese Firma hat die an Ferdinand Carl Ludwig Joseph Voigt ertheilte Prokura aufgehoben. Commerz- und Disconto - Bauk in Hamburg. An Stelle des verstorbenen Hermann Jürgen Buchheister ift Ernst Georg Heinrich Wellge zum Mitgliede der den Vorstand der Gesellschaft bil- denden Direktion erwählt. Karl Waldemar Andresen und Albert Kauffmann, jeder für si, sind ermächtigt worden, in Gemeinschaft mit einem Mitgliede der Direktion die Firma der Gesellschaft zu zeichnen. Volksbank „Eingetragene Genossenschaft“. An Stelle der aus dem Vorstande ausgeschiedenen I. F. A. Röttger, I. A. Petersen, L. H. C. I. Dreyer, G. H. L. Beuke und A. Moses sind Christian Adolph Krohn, Friß Peter Martin Chriftian Westphal, Conrad Claus Feck, Hans Dttens und Johann Heinrih Matthias Kober zu L, der FUARA A erwählt. ärz 4. F. Kundt. Diese Firma hat an Bruno Krucken- berg Prokura ertheilt. T» Wilke, Inhaber; Friedrih Ernst Georg Wilke.
Fol, 3594, Adolph Kochmaunn gelöst.
Fol. 2526. A, G. Hufeland, Christian Fried- rich August Seurig ausgeschieden.
Fol, 3662. Bruno Lohse, Inhaber Wilhelm Bruno Lohse.
Fol. 3663, Julius Kändler, Inhaber Cark Julius Kändler.
Am 28. Februar.
Fol 3664. Adolph Schmidt, Inhaber Gustav Adolph Schmidt.
Fol. 3665. Richard Wittmann, Inhaber Richard Ferdinand Carl Julius Wittmann.
Am 1. März.
Fol, 3666. Gg. Emil Bücking, Inhaber Georg Franz Emil Bücking.
Fol, 98 (des vormaligen Gerihtsamts). Kreyßig & Ulbricht in Lockwiß, Johaun Gottfried Ulbricht ausgeschieden, Baumeister Paul von Ussow und Kaufmann Max Albert Richard Otto Bauer in Dresden Mitinhaber, künftige Firmirung: Kreyßig & Co. Ma
Am 2. rz.
Fol. 2076. Actien-Gesellschaft Hôtel Belle- vue, Oscar Schelcher aus dem Vorstande ausge- schieden, Emil Kayser Mitglied des Vorstandes.
Fol, 2542. Hoyer & Stadelmann gelöst.
Freiberg. Am 26. Februar.
Fo), 375. Muldenthal-Papierfabrik, die Jn- haber der Aktien sind Inhaber der Firma, Samuel Hetnrih Eger und Friedri Wilhelm Gläser sind Mitglieder des Vorstandes, Datum des Gesell- \haftsvertrages: 17. Mai 1879, Siß: Freiberg. Das Grundkapital beträgt 500,000 H, zerlegt in 1000 auf den Inhaber lautende Aktien zu 500 ., Publikationsblätter : Freiberger Anzeiger und Tage- blatt und Dresdner Anzeiger. Urkunden und Er- klärungen müssen mit der Firmenunterzeihnung und der Unterschrift der ODirektorialmitglieder, bei mehreren zweier derselben, oder eines solchen und eines Prokuristen oder Bevollmächtigten ver- sehen fein.
Glauohan. Am 1. März. Z Fol, 57, J. F. Schädel Jw., Johann Friedri Schädel und Friedrich Ernst Schädel als bisherige Inhaber gelöst, Friedrih Hermann Schädel und
e hier am 6, März 1880, Nachmittags Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Verwalter: Amtsnotar Weißhardt in Mössingen. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 6. April 1880. * Frist zur Anmeldung der Forderungen bis 6, April
März 5. Fonelère, Pester Versicherungs-Anstalt zu Budapest. Die Gesellshaft hat Martin Franz Amandus Martens, in Firma A. Martens, zu
findet, vermerkt worden. Barmen, den 6. März 1880, Königliches Amtsgericht.
Ernst Hugo Wenke jeßige Fnhaber. Fol. 66. Louis Meubacth. Ernst Gottlob Reichbett Prokurist.
Redacteur : J. V.: Riedel.
Verlag der Expedition (Kessel). Dru: tis El8yer. |
bestehenden Ge)chäfts. Bielefeld, den 6. März 1880. Königliches Amtsgericht.
Alkord Termin
auf den 16. März 1880, Bormittags 9 Uhr, an Gerichtsftelle im Terminszimmer 14/13 anbe- raumt worden.
hier zum Konkursverwalter ernannt worden. Offener Arrest is erlassen mit Anzeigefrist
bis zum 19, März 1880.
Berlin: