[6287] TunsZreibung, Zur Lieferung des Bedarfs pro 1880/81 an Callicot, utter, Drill, Unterhosen, Hemden, Lederhandschuhen, alsbinden, Knöpfen, Haken und Oesen, Kokarden, osenshnallen, Tressen, Portepée8s, Kantillen, Ober-, hl- und Brandsohlleder, Zeugleder, Stiefel- Lesplag, sowie Tornister, Patrontaschen und Helme, Hess. Probe, werden hierauf e E ten aufgefordert, ihre Offerten nebst Proben bis zum 20. März cr. portofrei einzusenden.
[4
Die Bekleidungs-Kommission des 2. Großherzoglich Hessishen Jufanterie- Regiments (Großherzog) Nr. 116.
Wwochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken.
[6405] Wochen - Uebersicht
der Bayerischen Notenbank vom 6. März 1880.
Aetiva.
Male Bestand an Reichskafsenscheinen . Noten anderer Banken . « Ben « Lombard-Forderungen A « sonstigen Aktiven. . Fasslva.
Das Grundkapital .. Der Melervesonds Der Betrag der umlaufenden Noten Die ligen, täglich fälligen Ver- Po S Die an eine Oi gebun- denen Verbindlichkeiten . . 142,000 Die sonstigen Passiva L 2,560,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ... . 4 365,203. 64. Münutheu, den 9. März 1880. Bayerische Noteubauk.
Die Direktion.
Uelhersatcht
67,547,000 866,000
[6439)
der Sächsischen Wank
zu Dresden
ani 7. März 1880.
Aetiva. Coursfähiges deutsches Geld. M 16,450,210. Reichskasgenscheine. . . 100,270.
Noten anderer deutscher Baue ea 1,515,800. Sonstige Kassenbestände . 87,295. Wechselbestände . 43,182,447. Lombardbestände . 3,981,230. Effectenbestände . A 5,494,259. Debitoren und sonstige Activa 4,067,179, 30,000,000.
Passiva. Eingezahltes Actienkapital . Reservefonds . .. 3,316,698. Banknoten im Umlauf . ., 33,859,800. — Täglich fällige Verbindlich- K e s e 868/548, An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten ..,. „ 83,809,125. —. Sonstige Passiva ...., , 2,124,519. —, Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wech- geln sind weiter begeben worden A 1,368,222, 15, Die Direction. Braunschweigische Bank. Stand vom 7. März i5S0. [6397] Activa, Metali-Bestand A . é 602,300. Reicbskassenechee „y 99,410. Noten anderer Barken, 313,100. Wechseï-Bestand . , 9,007,124. Lombard-Forderungen , 3,240,975.
Effecten-Bestand 129,241. Sonstige Activa . Nt 5,090,166. FPasaiva.
Grunükapital, A 10,500,000, BOSOTelondE L E S 316,736. Umlaufende Noten... , , „ 2,297,300, BSonstige täglich fällige Ver-
DINCHCHKE N 3,122,056. An eine Kündigungsfrist ge-
bundene Verbindlichkeiten 1,548,800. Sonstige Passiva 640,153,
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln , . M. 359,536. EBEraunsehweig, den 7. März 1880. Die Omn. Bewig. Stübel.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.
[6297]
Halle-Sorau-Gubener Eisenbahu.
Die am 1. April c. jälligen Zinscoupons der vom Staate garantirten 440%/igen Prioritäts- Obligationen der Halle-Sorau-Gubener Eisenbahn- gesellschaft I, und 11, Emisfion und Litt, B. werden vom gedachten Tage ab j
in Berlin bei unscrer Hauptkasse, Leipziger- Platz 17 und bei
Direltion der Diskonto- Gesellschaft, in Halle a. S, bei unserer Kommissions-
fasse, in Frauklfurt a. M. bei dem Bankhause M. A, von Rothschild & Söhne eingelöst. Berlin, den 5. März 1880, Königliche Direktion der Niederschlesisch-Märkischen Eisenbahn.
[6403] Norddeutsche Grund-Credit-Bauk,
Hypotheken - Versicherungs - Aktien - Gesellschaft. Die am 1. April a. erx. fälligen Coupons unserer Hypotheken-Antheil-Scheine werden bereits
der
[6350]
Bayeris he Notenbauk.
Wir geben hiermit bekannt, daß die Dividende für das abgelaufene Geschäftsjahr 1879 auf 9% festgeseßt wurde. — Es gelangt demna der Cou- pon Nr. 4 uyvserer Interimsaktien und zwar:
Ltt. A. lle cine Aktie mit A 22.50, Ltt. B. für zehn Aktien mit A 225.—, vom Heutigen ab hier bei unserer Hauptcassa sowie bei unsern sämm!lichen Filialen und Agenturen zur Einlösung.
Zugleich wird wiederholt i: E gebracht, daß gegenwärtig die Ausgabe neuer Coupous- bogen für unsere Aktien-Interimsscheine bei uuserer Hauptcassa in München, sowie vermittelungs- weise bei unseren Filialen in Augsburg, Kempten, Lindau, Nürnberg, Lndwigshafen und Würz- burg und bei der Frankfurter Bauk in Frauk- furt a./Main stat:{indet. :
Zu diesem Behufe sind die Interimsaktien in Original nebft einem die Aktiennummern in arith- metischer Reihenfolge enthaltenden und mit Unter- {rift des Einreichers versehenen Anmeldeschein bei einer der oben genannten Stellen zu präsentiren.
Die neuen Couponsbogen werden nah Abstempe- lung der Aktien entweder Zug um Zug ausgehän-
digt oder nah Ablauf einer bestimmten Frist gegen Rückgabe des für die Zwischenzeit au?gestellten Haft- \cheines verabfolgt. Anmeldeschein-Formulare stehen bei allen oben- genannten €tellen den Aktionären zur Verfügung. München, den 9, März 1880.
Die Direktion.
[9878] Bekauntmachung.
Von deu in Gemäßheit des Allerhöchsten Privi- legii vom 13. Februar 1865 ausgegebenen Chod- ziesener Kreis-Obligationen sind bei der dies- jährigen am 22. Januar cr. planmäßig erfolgten Ausloosung die Obligationen:
Litt. C. Nr. 86 148 169 195 247 252 und 257
über je 100 Thlr. = 300 Æ,
Litt. D, Nr. 16 und 67 über je 40 Thlr. =
120 M und Litt. E, Nr. 4 14 24 41 82 89 94 102 104 121
135 168 174 180 197 230 232 241 248 278
313 322 353 363 372 386 390 391 396 4283
A 463 477 488 und 500 über je 20 Thlr.
= i gezogen worden. 4 Diese Obligationen w:rden hiermit den Inhabern gekündigt und Leßtere aufgefordert, am 1. Oktober d. Js. den Nennwerth derselben mit den bis dahin fälligen Zinsen gegen Rückgabe der Obligationen und der zu denselben gehörigen Zinscoupons der späteren Zinstermine bei der hiesigen Kreis Kom- munalkasse in Empfang zu nehmen.
Kolmar i. P., den 5, März 1880, Der Landrath v, Colmar.
[5982] Bekanntmachung.
Die 7. Verloosung der allgemeinen Lothrin- gischen Bezirks-Anleihe und die erste Verloosung der Anleihe für den Brückenbau bei Ble:tingen findet am 1. April 1880, Vormittags 11 Uhr, im kleinen Bezirksraths\aale hierselbft statt. Zu diesem Termine hat Jedermann Zutritt. Meg, den 29. Februar 1880.
Der Präsident vou Lothringen.
Freiherr von Reiben stein.
Verschiedene Bekanntmachungen.
[6406] E er Schwarzburgischen Landesbank zu Sondershausen per 29, Februar 1880. Activa. Manet K O N G 6 è Conto-Corrent-Saldo . ¿ Tombard-Darleben. 5 Bankgebäude und Mobilien . , Nicht eingeforderte 60%, des Aktienkapitals S 1,500,000, D 7,918. A 3,281,949,
Passiva.
R G 2,0000005
Do A Al
E 34,806. 78. M 3,281,949, 19,
49,359. 75. 120,120. 01. 166/381. 80. 860,047. 59. 536,349. 77. 41/178 s
27. 19. Aktienkapital .
[6312]
Magdeburg - Halberstädter Eisenbahn.
Auf Grund des Allerhöchsten Erlasses vom 25. Pet d. Js. (Geseß-Sammlung do 1880 Seite 20), etreffend die Vereinigung des Berlin - Potsdam- Magdeburzer Eisenbahnunternehmens mit dem Magdeburg- Halberstädter und Hannover-Altenbekener Eisenbahnunternehmen, wird gemäß der Allerhöchst genehmigten Organisation der Verwaltung der Staatseisenbahnen vom 4. Februar d. J. zu Berlin ein der unterzeichneten Direktion unterstelltes Kö- nigliches Eisenbahn-Betriebsamt errichtet wer- den, welches mit den Besugnissen und Pflichten einer öffentlihen Behörde seine Wirksamkeit am 1. April d. J. eröffnet. Der Amtsbezirk des Betriebs-Amtes erstreckt si über die zu dem Berlin - Potsdam - Magdeburger Eisenbahnunternehmen gehörigen im Betriebe be- findlichen Linien von Berlin über Potsdam nach Magdeburg, von Biederiß bis zur Dessau’schen Legate, von Biederiß nah Friedrichstadt (Magdeburg), von Magdeburg über Eilsleben nah Helmstedt, von Sn nah Schöningen und auf die Wannsee- ahn. Das Betriebs-Amt verwaltet die ihm überwiesenen Strecken unter der obern Aufsicht und Leitung der unterzeichneten Direktion, jedoch als selbstständige Bezirksbehörde und unter eigener Verantwortung ;
vom 15, März cr. ab an unserer Kasse sowie bei den bekannten Zahlungsstellen eingelöst.
“ innerhalb seines Geschäftsbereihs die Verwaltung
derart selbstständig, daß es auch ohne besonderen Auftrag durch seine Rechtshandlungen, Verträge, Prozesse, Deriteide 2c. für die Verwaltung Rechte erwirbt und Verpflichtungen übernimmt.
Es führt alle Geschäfte der laufenden Bctriebs- Merwartung feines Bezirks; es entscheidet insbeson- dere au über die Beschwerden und Entschädigungs- ansprüche aus dem Personen- und Güterverkehr, s fern die Abgangs- oder Ankunftsstation in seinem Verwaltungsbezirk gelegen iff und der Transport nur die Berlin - Potsdam - Magdeburger und die Magdeburg - Halberstädter und Hannover - Alten- bekener Eisenbahnlinien berührt hat.
Die Verfügungen des Betricb#amtes unterliegen der Beschwerde an die unterzeich te Direktion.
Der leßteren verbleiben zur unmittelbaren ge- \{äftlihen Erledigung alle generellen und alle auf das G:sammtunternehmen bezüglihen Angelegen-
heiten, insbesondere die Festseßung der Fahrpläne, die Normirung, Auslegung und Anwendung der Tarife, die Vertheilung der Wagzn und die Be- {chaffuag von Betriebsmitteln, auch entscheidet die- selbe auf Reklamationen und Gntschädigungsansprüche aus dem Personen- und Güterverkehr, sobald die CaMpotie zugleich fremde Bahnlinien berührt aben.
Es wird zur Vermeidung von Verzögerungen er- sucht, Korrespondenzen in Angelezenheiten, welche zum Geschäftsbereihe des Betriebsamtes gehören, direkt an dieses zu richten.
Magdeburg, den 6. März 1880.
Königliche Eiseubahn-Direktiou.
[5413] F. Butter zahle d. höchsten Tagespr. J. Abraham-
sohn, Berliu, Kurzestr. 19, Butter-Engroslager.
[6379] -
As Ia I
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
M Gf. Berlin, Donzerstag, deu 11. März 16880.
ALF T A I E: E P, E H A REETNA 5 E IET S a B Er wmaz eran” Der Inkalt dieser Beilage, in welcher auch die im §8. 6 des Gesezes über den Markenschunß, vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseg, betreffend das Urheberrecht an Musteern uud Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Pateutgeseß, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntütachungen veröffentlicht werden, erscheint aub in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Eecutral-H Negister für das Deutsche K
Das Central - Handels - Register für dasäDeutse Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das Berlin aub durch die Königlibe Erpedition des Deutschen Reichs - und Königlich Preußischen Staats- | Abonnemeut beträgt 1 4 50 4§ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Rnzeigers, SW,, Wilhelmstraße 82, bezogen werden. Ins ertionspreis sür den Naum einer Drudczeile 30 d:
j Watente.
¿ Nr. 241, Paul Wentscher in Berlin 8. W,:¿ Nr. 7995. Wirth & Co. ; Not 20, für Arthur rileker, Kaiscrl. | für Andrew Jackson Gusatin in : Königl,
; om r 4 in Frankfurt a. M. ! comprimiren, nebst dem dazu verwendeten Purnp- Boston j weck. Kl. 14. i:
Nr. 2977, Freistehende Gesieinbohrmaschine für
Frankfarter Versicherungs-(Gesellschaft, Drei und zwanzigste ordentlihe Generalversammlung.
##4- Mit Bezugnahme auf 8. 43 der Statuten werden die nah §. 44*) stimmberechtigten Aktionäre der Providentia hierdurch auf
Mittwoch, den 7. April 1880, Vormittags 19 Uhr,
ô drei und zwanzigsten ordentlichen Generalversammlung
eingeladen, welhe im Geschäftslokal der Gesellschaft stattfindet.
e Die zum Eintritt in die Generalversammlung erforderlichen Legitimationskarten werden vom 30. März bis 6. April an die Aktionäre gegen Einreichung des Ziffernverzeich- nisses der auf ihre Namen in den Registern der Gesellshast eingetragenen Aktien im Lokale der Gesellschast ausgegeben. Bevollmächtigte haben gleichzeitig ihre Vollmacht abzugeben. Wabl Die Tagesordnung umfaßt die im §8. 49 der Statuten bezeichneten Geschäste und
ahlen. Frankfurt a. M., den 9. März 1880. Der Verwaltungsrath
der Providentia, Frankfurter Versicherungs-Gesellschaft.
*) Der 8. 44 lautet: Die Generalversammlung besteht aus allen Aktionären, die Eigenthümer von fünf Aktien sind, Es berechtigt der Besiß von je fünf Aktien zu einer Stimme. Abwesende Namen- Aktionäre können sih nur durch anwesende Aktionäre vertreten lassen. Niemand kann in der O unnag mehr als 20 Stimmen für sich und weitere 20 Stimmen in Voll- macht führen.
Bielefelder Actien-Gesellschaft für Mechanische Weberei.
Zu der am 2, April cr., Mittags 12 Uhr, in der Ressource hierselbst,
stattfindenden L ordentlichen Generalversammlung
werden die Herren Aktionäre in Gemäßheit der §8, 30 und folgende hiermit eingeladen. Die Eintrittékarten hierzu müssen spätestens am zweiten Tage vor der Generalversammlung beschafft werden. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz. 2) Wahl von vier Mitgliedern des Aufsichtsraths an Stelle von vier austretenden Mitgliedern. 3) Wahl von drei Revisoren. Bielefeld, den 3. März 1880,
Der Vorsihßende des Auffichtsraths.
Herm. Delius,
Norddeutsche Feuerversicherungs-Gesellschast.
Verwaltungsrath: H. J. Merck & Co. Joh. Berenberg, Goßler & Co, A, E. Smidt. F. Lacißf:. Direktor: Carl Woermaun. Clemens Perger.
Nechuungs8abschluß für das elfte Verwaltuugsjahr 1879.
Einnahmen:
A M 409,032. 95 O ODENIDLEICEDe U S a 40,041. 53 Prämien-Einnahme für versicherte M 273,429,144 ...., , „ 1,679,598. 82 S C d 79,906. 93
[6237]
Prämien-Reserve aus 1878
M. 2,208,580. 23 Ausgaben:
A ÁMÁA 507,376. 04 e 719;699. 56 «142314 22
Bezahlte Brandschäden aus 1878/1879 Prämien an Rückversicherer . Provisionen und Courtagen . Agentur- und Organisationskosten Berrwoaltungskosten N
116,824. 15 74,121. 10 » 1,560,335, 07
: Vebers{uß F 648245, 16 Hiervon werden zurückgestellt: MOCLVe qur bera S e e i G: 00,800, — Prämien-Reserve für laufende Versicherungen von A 161,798,639 „ 486,809. 16 S DA2 040,16 Reingewinu . . , A 105,600, — Hiervon werden verwendet: / Dividende an {Ati Nr. 1— 600 à 8% (M 120. — pr. Aktie) A 72,000. — die Aktionäre \ Aktie Nr. 601—1000 à 4% (M4 60. — pr. Aktie) , 24,000, A 96,000. —
E E E ” E Bilanz am 31, Dezember 1879. Creattores.
Tantième
Debiîitores.
M S j M 6,000,000 —]| Aktienkapital . S
312,930/78] Kapital-Reserve 400,000|— 1,706,896/16] Prämien-Reserve . . 486,809/16
388,000 —| Schaden-Reserve 55,836|—
36,963 /24| Rückversicherer und Agenturen 313,266/10
u Reingewinn pro 1879 : 105,600|—
8,861,511/26 Garantiemittel der Gesellschaft: ATNENTADIIAL fe o E e S #6 7,500,000. — „S Kapital-Reserve . d Ea E ZOUO O PIOMIEN E C AROSOO O Ca Ï 55,836. — ,y
Hamburg, den 27. Februar 1880, ; 6 8,442,645. 16 S Norddeutsche Feuerversicherungs-Gesellschaft.
Verbindlichkeit der Aktionäre . E Ge DPDOID O Guthaben bei Banken Aen a s N Agenturen und Rückversicherer 3,861,511/26
es vertritt gegenüber dritten Personen und Béhörden
Joh. Berenberg, Goßler & Co.,, Clemens Perger, Vorsißende des Berwaltungsérathes. Direktor,
Patent-Anmeldungeu.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilun1 eines Patentes für die daneben angegebenen &cen- stände nahcefucht. Ihre Anmeldung hat die an- D Nummer erhalten. Der Gezenstard der
nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst i
weilen gegen unbefugte Benußung geschütt.
Nr. 973/79, E. Kietller & StoffflŒek und J. Weyer in Colmar.
Papierröhrwenmaschine (landesrehtlih paten- tirt). Kl. 54.
Nr. 10318, Wilkelm Stutznäcker in
Dortmund. Neuerungen an Faltenleamaschinen. Kl. 8. fer 24 132. Franz Sehwarze in Karlg- rohe. Anordnung eines Bierwürze-Kühlapparats mit horizontalen Röhren. Kl. 6, Nr. 30 703. F. oltzhausen in Neffen i./S. Neuerung an Walzenstühlen. Kl. 50.
Nr. 31023. E. G. Vonhbef in Gab’enburg, Aug. Landgraf’ in Greußen und Bernh, Land- &œraf’ in Frantenhausen.
Getreidereinigungé- und Schälmaschine. Kl. 50,
Nr. 32956. Aug. Sekneltder in Bad Schwalbach.
Flaschen-Korkmaschine. Kl. 64.
Nr. 34208. Peter Barthel in Frankfurt a. M. für Gabriel Pernet - Jouflroy in Ghâlon f. S., Frankreich.
Neverungea an Maschinen zum gleiczeitigen Schneiden und Stempeln von Zündhölzern. (Zusatz zu P. R. Nr. 314), Kl, 15. : S 801, M. A, Starke in Hirs{berg Ï. ; Sa EIBOS für Dampfmaschinen.
Nr. 35 341. Ad. Gamper in Bremen. Kapselstempel mit Selbstfärbung. Kl. 15. Nr. 35681, Wegelin & Hübner in Halle a. S. : Filterpresse zur Klärung von Flüssigkeiten A e (Zusay za. P. R. Nr. 8960), 1
Nr. 37 781. F. Edmund Thode & Knoop in Berliu, Bebrenstrafe 67, für “ William Daniel Allen, BVessemer Works in Sheffield, England.
Neuerungen in dem Verfahren und den Vor- richiungen zum Schweißen des Eisens. Kl.-18.
Nr. 37916. Julius Sewubiceh, Rechtsanwalt in Dreéden, gr. Schießgasse Nr. 9 I.
A Paras für Droshken und Fiaker. L, 42.
Nr. 39 166. Richard Lüders in Görliß für Josef Riedel in Mardorf bei Reichenberg in Böhmen.
Ein Apparat, welcher die Anwendung erhöhten Luftdrucks zum scharfen Ausformen von in Formen geblasenen Glasgegenständen gestattet.
M32
Nr. 39 481. J. Brandt & G. W. v. NXawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für John B. Wiytiie in Bordeaux (Frankreich).
Neuerungen an Apparaten zum Imprägniren von Holz. Kl. 38.
Nr, 39566. Julius Griese in Colberg, Lin- denallee 52.
Slugapparat. Kl. 77.
Nr. 39 571. 6. Dittmar in Lerlin 80., Eli- fabethufer 4, für Eduard Carl Friedrich Otto in London.
Neuerungen an dreirädrigen Velocipeden. Kl. 63.
Nr. 40 354. Brydges & Co. in Berlin S8W., Bellealliancestraße 32, für John Pamphülen jun. und Edward George Peyton in Whittlesford {Eaagland).
Neuerungen an Düngerstreumaschinen. K!1. 45.
Nr. 41 236. Julius Moeller in Würzburg Dom- straße 34, für M, Roîttner in Salzburg.
P eagen an Ziehpressen für Handbetrieb.
Nr. 41 609. C. Miller & Ce. in Bedten- heim bei Frankfurt a./M.
ae mit fefistehendem vertikalem |
Gazekegel.
Nr. 41 768, heim.
5 evernnd in der Herstellung von Medaillons. _Nr. 42560. Wirth & Co. in Frankfurt a./M. für Louis Waîele in Fourcange pur Svré- L’'Evéque bei Le Mans (Frankreich).
Eine elektrische Batterie. Kl. 21.
Nr. 68/1880. Jacob Engels in RKälk bei Deuwt.
LTranéportable Vorrichtungen zur Herstellung von Nitroglyzerin enthaltenden Sprengstoffen und Verfahren zur Darstellung von Nitro- glyzerin in einem transportabeln rotirenden Apparat. Kl. 78,
Nr. 88. Geselischaft des Emser Blei- und Silherwerks in Ems.
Graupenseßmaschine mit kortinuirlih aufstei- genden Wasserströmen. Kl. 1.
Nr. 104, J. Lorum, Inhaber der Firma Peter Barthel in Franffurt a./M., für Fouletier Awrères in St, Chamond, Loire, Frankrei.
An Maschinen zur Herstellung geleimter Dop-
Carl Winter jun. in Pforz-
pelriemen, die Anwendung und Kombination '
der zum Flüssigmachen des aufgetragenen Lei- mes dienenden Vorrichtung mit Preßwalzen und mit mit Schneideisen versehenen Führun- gen. Kl, 28.
j Polygonal-Trantporteur. Kl. 42,
: Nr. 647, August Wüsotziay in Berlin N., j Eichendorffitr. 12 1V. ,
é: Aufgebetrichter an Mak lwerken mit konoidischem j Läufer. Kl. 50,
j Nr. 1457. Beinr. Etarhardt in Düsseldorf. | Stirnfräser mit behufs Schleifens umlegbaren ¡ Zähnen. Kl. 49.
t Nr. 1620, Karl Beeliler in Ulm a. D.
Î Eine Garnwinde. Kl. 76.
î
Nr. 2054. Hermann Selhumidt in Cüstrin. Kartoffelwashmaschine. Kl. 45. Nr. 2058, Setumêdät & Flecken in Merkendorf b. Auma (Großherzogthum Sacbsen). Bettriebêwerk an Windturbinen. Kl. 88. i Nr. 2075. Drédden/Berlin, Eugène Victor Achilles Loîseau in Paris.
für Hippolyte Leklane und Kl 20
Wien. Neuerungen an Maschinen zum Aufnageln der Schuhsohlen mittelst Hol/stisten. Kl. 71. Nr. 2365. Wüiler, Roethenburger Sehemidt in Hartmannsdorf (Kr. Sagan). Form für Herstellung voa Hohblgläsern mit ein- geblaszner Firmenbezeihnung. Kl. 32, Nr. 2668. J. Nep Rothweiler in Sonftanz.
\chuppen. KI. 20,
Nr. 2683. Adolph Reëêss in Karlsruhe. , Achslager zur RadialsteUung von Eisenbahn- wagenachsen in Kurven. Kl. 20,
Nr. 2994. Max KBaplhkaci in Breélau. Glimmerblafer ohne Metallklammern oder Federn. Kl. 4. :
Nr. 3013. Emil Landroeek in Dresden,
Blasewiterstr. 14Þb. I. Aufzug für Taschen- und Wanduhren. Kl. 83.
Nr. 3443, Carl Heinrich Ludwig Negnus,
Seminarlehrer in Wurstorf b. Hannover. Neuerungen an RNechenapparaten. Kl. 42. Nr. 35687. F, van Aussem in Egeln bet Magdeburg. Vacuumvers{Gluß. Kl, 89, Sir. 3717, Hermann Seysert (Sachsen).
Kl. 42
Nr. 3794. Th. Seeberger in Königshütte
bei Mitterteich in Bayern. Ofenaufsaß für ch äulenöfen. Kl. 36.
Nr. 3911. für Pierre Paul Audoye in Bordeaur.
Apparat zum mechanischen Wichsen von Schub- zeug (¿zweiter Zusaß zu P. R. Nr. 5056). Kl. 34.
Nr. 4236. R. Zarnilko in Goldap.
Centrifugal-Mehlmischmaschine. Kl. 50. Nr. 4538. Moriz Zinke in Muskau O./L. Blei- und Schieferstiftschärfer. Kl. 70.
Nr. 6001. der Berlia-Potêdam-Magdeburger Eisenbahn in Berlin W., Schöneberger Ufer 5—9.
Berschlußvorrihtung an Sicherheitslainpen, welhe nur nach Zertrümmerung von Glas- stäbchen ein Deffnen derselben zuläßt. Kl. 4. Nr. 6228. J. D, Borchers in Hamburg. Rundlaufende Kegelbahn. K[l. 77. :
Nr. 6414 Ernst Marsgehner in Ober-
Ottendorf bei Neustadt bei Stolpen in Sacsen. Maschine zum Ueberspinnen von Ringen aller Art. Kl 25.
folger in Hamburg. Provbierhabn für Wasserstaudszeiger (Zusaß zu P M: 9815), KL 13. Nr. 7006, A. LZeluwalbke in Berlin C. Seydel{tr, 25. \ Zusammenschiebbarer Schreibzeug - Behälter. | Kl (0; Alte Jacobstr. 132. Neuerungen am Ausblase-Dampfvertheilung8- u FRCIGLagEventit (Zusaß zu P. R. Nr. 8591).
Nr. 7630, 0tto Vemnmel in Caffel. Stromgeshwindigkeiis8messer. Kl. 42. Nr. 7726. Felix Kiemperer in Straß: burg i. E., Broglieplaßz 3.
Einen in den Bestandtheilen von Tragwerken. Kl. 42. Nr. 7750. wiy bei Klopschen. i V zur Fabrikation von weißem Dextrin. t
Nr. 7761. Theodor Bkumenthal in Denk- wit bei Klopschen. : M in der Fabrikation von Dextrin. ME,: 04 Nr. 7834, L. Fleisehhauer in Halle a. S. plombe. Kl. 30. Nr. 7861. I, A. Topf in Erfurt. Maisch-Abläuterungvcrfahren. Kl. 6. Nr. 7955. R. J. Schmutzler in Berlin W., Linkstraße 37, für Philipp fä@Gumel in Condé sur } Noireau (Frankrei).
in Roglig
Instrument zum Zeichnen von Kreisbögen. |
Bues, Sombart & Co. in Magdeburg, ?
A. Meyer, Maschinenmeister bei f
Nr. 6838. Gebr. Leser, G. Wittmann Na(h- ?
s
F
Nr. 2224, Julius Möller in Würzburg, Doms- ! | straße 34, für Jean Oswald Léeunwardt in | tember 1879.
;
Neuerungen an Nauchabzügen für Lokomotiv- j
è
4 4
K
z &
j j h j ;
;
L
| | |
i j /
Apparat zur Messung von Spannungs-Aende- | zweier verschieden starker Windpressungen.
Theodor Blumenthal in Denk- |
Schnellhärtende Gold- und Silber-Amalgan- ! Kl
3 ¿ f
|
Ober-Lieutenant in Wien. U, S. A
Einrichtungen zur Behandlung (Richten und Transportiren) der Eisenbahnschienen unmittel- bar nach dem Walzen. Kl. 49. Nr. 8018. F. Bodweg «e& Berlin 80., Schmidstraße 26. Maschine zum Durcbklochen von Lampensieben und ähnlichen Blechartikeln. Kl, 49, Berlin, den 11. März 1880. [6343] Katserli&es Patent-Armt. Jacob i.
Sohm in
Versagung von Vateuten- Auf die nachstehend bezeichneten, im ReiGs-Anzeicer
x an dem angegebenen Tage bekannt gemahten, Ans
meldungen ist ein Patent versagt worden. Die
F, Edmund Thode & Knoop in} Wirêungen des einftweiligen Schußes gelten als
nicht eingetreten. Nr. 25 159/79, Verfabren zur Verarbeitung von
5 Neuerungen an Signalen für Etsenbahnen. } phosrhorhaltigem Roheisen auf Flußstahl und
lußeijen. Vom 23. September 1879. Nr. 27 812. Kaffeemaschinen. Vom 16, Sep- Nr. 31711. Befestigung von Radreifen auf den Rädern der Eiseubaßnfuhrwerke. Vom 17. Okto- ber 1879. Berlin, den 11. März 1880. Kaiserliches Patent: Amt. Jacobi.
: Vebertragung von Patente, Die folgenden, unter der angegebenca Nummer der Patentrelle im Ret{s8-Anzciger bekannt gemacbten
[6344]
f Patent-Ectheilungen sind auf die nachgenannten Per-
fonen übertragen worden.
Nr. 5235. Gardner Gun Company in Cleveland, Ohio, V. St. v. A. — Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin.
Neuerungen an Büchszeshüßen. Vom 1. Ofkto- ber: 1878; Kl, 72:
Nr. 7664,
Eupen. Neuerungen an BVließtheilern für Vorspinn- Trempeln. Vom 28. März 1879, Kl. 76.
Nr. 9078, Rob. Klostermann in Halle
A. Refekenberger & Co. in
“a, Saale.
Verfahren zur Reinigung von Mineral-ODelen. Dom 12) U 189. R 23: Bectin, den 11. März 1880. Kaiserliches Vatent-Autt, aco bi
Aenderung in ver Person des Vertreters eines uit im Julande toohneunden Patent- inhabers.
V, Sauerbrey in Basel hat an Stelle von Wirth & Co. zu Vertretern T. Brandt & G. W. von
[6345]
| Nawrocki in Berlin in Sachen seiner Patente Nr.
1924 — Gewehr mit Blockvershluß —, Nr. 1925 — Gewehr mit Cylindervershluß —, Nr. 2823 — Patronenbehälter — bestellt. Bexlin, den 11. März 1880. Kaiserlizzes Patent-Amt. Jacobi
Nichtigkeits-Erklärunn eines Vatents, Das dem Mechaniker August Reitze in Han- nover auf „eine Münzen-Sichtvorrichtung“ ertheilte Vatent Nr. 299 ift durch recbtskcäfiige Entscheis- dung des Patentamis vom 3. April 1879 und des Meich8gerichts vom 25. Februar 1880 für nichtig erklärt.
Berlin, den 11. März 1880. Kaiserliches Patent-Amt,
Jacobi.
Erlöfchung von Patenten.
Die nabfolgend genannten, unter der angege- benen Nummer in die Vatentroüle eingèlraçenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. tai 1877 erxloscben.
Nr. 382, Reinigungs - Apparat für Erdölgas.
l. 26, Nr. 694, Dopypcl-Briefumshläge. Kl. 54. Verfahren, Webestoffe, Garne und
[6347]
Nr. 9949.
Nr. 7322. Joseph Setelbmer in Berlin SW., | Gewebe aus Jute, Hanf, Flachs und Nefssel und
dem von diejen Stoffen kommenden Werg herzu- stellen. Kl. 29, i j Nr. 1020. Münzsortirer mit drehbaren Sieben.
Kl. 42.
Nr. 1027, Verfahren zur Herstellung von Knöpfen. Kl. 44.
Nr. 1124. Windlade für Kirchenorgeln, Or- chestrions und ähnlihe Musikwerke mit e Tal ta
Nr. 1126. Neuerungen an Maschinen zum Sweeren von Fellen verschiedener Art. Kl. 41.
Nr, 1127. Instrument zum Anschlißen der Cigar- ren. Kl. 44.
Nr. 1130. Neuerungen an Maschinen zum Ver- schieben und Abschneiden von Papier. Kl. 54.
Nr. 1216. Ziegelbrennofen. Kl. 80.
Nr. 1279. Neue Bewecgungsmechanismen an Sciffcen-Nähmaschinen. Kl. 52.
[6346] |
Q
Handbetrieb mit veränderlihem Vorschub. Kl. 5. Nr. 2407. Lesepult an Sculbänken, welches der Sehweite entsprechend eingestellt weczen kann.
Kl. 34.
Nr. 2471. Gasregulator Kl. 2s.
Nr. 2697. Direkte Gasfeuerung für vezrsGiedene Brennmaterialien. Kl. 24,
Nr. 2869. Besfestigungsart von Stücken aus Zink oder Zinklegirungen an den innecn Wänden von Dampfkesseln oder andern eisernen oder {stähler- nen Gefäßen zur Verhütung der Oxydation. Kl. 13.
Nr. 3730. Mehlsichtemzschine mit feststehendem miatem Gazecylinder und Abklcpfmechanismus.
. 4826, Neuerungen an Riemscheiben und Rädern. Kl. 47.
Nr. 5960, Neuerung an Hydranten. Kl. 85,
Nr. 5163, Verbesserunzen an direkten Gags- feuerungen (Zusa zu P. N. 2697). KLl. 21. at V 5246. Ventilationsofen mit Gasheizung.
Nr, 5289. Kühllöffel zur Abkühlung von Ge- trântkèn. Kl. 34.
Nr. 5294. Selbstthätige Kuppelung für Eiscn- bahnwagen. KI. 20. U
Nr. 5295. Seitenkuppelung für Eisenbahnwagen.
KI. 20. : Nr. 5342. e Ge s fär Dampfkessel mit
Wasserleitungen.
Nr. 5365. Combinirte Cravatie und Neisc- Me, M8,
Nr. 5398. Neuerung am Schönherrs{en Selbste ausrücker für mehanis{we Webstühle. Kl. 86.
Nr. 5399. Selbstthätiger Dampfkesselspeise- APPATal RI 13.
Nr. 5466. Waagebalken-Einrichtung für Cen- tesimalivaagen, um dieselben auch als Dezimal- waageéa benutzen zu können. Kl. 42.
Nr. 5468. Schraffirapparat. Kl. 42.
Nr. 5469. Neuerung an Klemmbrillen. Kl. 42.
Nr. 5508, Adjustirbarer Stuhl. Kl. 30.
Nr. 5605. Seitenkuppelung für Eiseubahnfuhr- werke. Kl. 20.
Nr. 5693. Tinteaflèden.
-_ Nr. 5873,
Saugcstein zur Entfernung von Ki 70.
Einhändige PVferdescheere. Kl. 69. Nr. 61562, Selbstthätiger Abschlußhahn. Kl. 85. Nr. 6311, Fadenführer- Apparat für Strick-
mascinen zur Herstellung - langgestreifter Waaren.
Lte De Nr. 6475.
mit Injektoren. Kl. 13.
Nr. 6496, Neuerungen au Dampfkesseln mit Vorheizern. K!. 13.
Nr. 7863. Eleftrische Afrotaten aus Papier unter Glas, als Spielzeug. Kl. 77.
Nr. 8006. Befestigung der Filterblehe auf Preßspindelù der Schnigzelpressen, durch Einschieben in \{walber\{chwanzartige Nuthen. Kl. 58.
Nr. 8070. Abspannrorrichtung an Pferde- gesMirren. Kl 90.
Nr. 8236. Maschine zur Entfernung des Darm- \{leims. Kl. 68. 4
Nr. 8259, Sacautschütter. Kl. 35.
Nr. 8276. Kohlenlichtregulator. Kl, 21.
Nr. 8325. Apparat zum Messen des Drucks von Orgelwind. Kl. 42.
Nr. 8334. Achsbüchbse für Wagenräder. Kl. 63.
Nr. 8384, Roll-Plätteisen. Kl. 34.
Nc. 8405. S(raubenpresse für Heu, Stroh, Hopfen u. dergl. Kl. 58,
Nr. 8519. Neuerungen an Hinterladern. Kl. 72.
Neuerungen an Dampfk-:felheizungen
Nr. 8079, Neuerungen an Cylindertrecken- | maschinen (Zusaß zu P. R. 1337). - Kl. 82. Nc. 8630. Einrichtang zuc Fadenappretur an Spulmaschinen. Kl. 86. Berkin, den 11. März 1880. [6348 Kaiserliczes Patent-Amt. Jacobi.
Frankfurt a. M., 8. Mêrz. Unter den Gegen- fländen, welhe in den leßten aht Tagen für die allgemeine deutsche Patent- und Muster- \chuyz-Ausstellung im Jahre 1881 dahier an- gemeldet worden sind, befinden sih namentlich viele Produkte der chemishen Jaduztrie. Einige größere Firmen werden außer den fertigen Erzeug- nissen und Präparaten au die zur Her- stellung dienenden Rohmaterialien nur die Halb- fabrifate ausftellen und nur ein Bild der Ver- wendung ihrer Produkte in den verschiedenen Ja- dustriezweigen zu geben suchen. Unter den sonstigen Gegenständen {sind wieder Motoren, Mascinen und Apparate für verschiedene tewnij&c_ Betriebs8zweige reich vertreten. Ein Puddel- und Schweißofen mit stehendem Kessel und patentirter Feuerung wird im Modell ausgestellt werden. Die Gegenstände für Beleuchtungs-, Heizungs-, Ventilationse und Degs infektionszwecke habe neue Bereicherung erfahren, und in leßter Zeit find au Kassen- uud Eis- shränke in erhebliher Zahl angemeldet wor- den. Im besonderen erwähnen wir noch
Nr. 15383, Nivellir - Instrument, mit welchem n A gleichzeitig beobachtet werden können.
Nr. 15397. Münzfortirer mit drehbaren Sieben (Zusay zu P. M. 1020). Kl. 42.
Nr. 1726, Ziegelnachpresse mit dircktem Dampf- betrieb. Kl. 80. y
Nr. 2156. Artillcrie-Entfernungsmesser. Kl. 42.
eine magneto - eleftrishe Verscbluß - Vorrichtung j für photegraghshe Apparate, eine Windturbine, ? verschiedene Milhschlendermaschinen, einen Apparat zum Abscheiden des vom Dampf mitgerissenen ! Wassers, einen neuen Ancmometer, hydraulische , Verkapselung!mas{hinen, Parfümsprißen zu verschic- | denen Zwecken, eine automatische Kinderwiege mit „ felbstihätigem Regulator, umme Violinen zum
f Nr. 2179, Verfahren, ein Gemenge von Wasser- Einüben 2c. Jn der Ausstellung von Musterschup- Tuzrbine mit schalenförmigen Schaufeln. Kl. 88. dampf mit heißem Wasser bei Lustzuführung zu gegenständen wird die Portefeuillefabrikation an-