1880 / 65 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 16 Mar 1880 18:00:01 GMT) scan diff

‘des maligen Reichskanzler-Amts sind dem Reichsamt des lieben. Fun Ressort des Reichs-Amts des Jnnern

: der Reihs-Kommissarius für das Aus- wanderungswesen, die Reichs-Prüfungs-Fnspektoren (für e as eimathwesen, die verschiedenen Diszi- plinarbehörden, die Behörden für die Untersuhung von See- unfällen, das statistische Amt, die Normal-Eihungskommission, das Gesundheits-Amt, das Patent-Amt und die Reichs- Jn der Marineverwaltung ist das hydro- graphische Bureau in ein hydrographishes Amt umgewandelt

Innern ver gehören nunmehr no

schiffer 2c.), die Reihs-Schiffsvermessungs-FJnspektoren, Bundesamt für das

Kommission.

worden, welchem au das Observatorium zu Wilhelmshaven unterstellt ist. Bei dem Reichs-Justizamt sind die Justiz- behörden in Elsaß-Lothringen ausgeschieden. Endlich führt die vormalige Geheime Ober-Hofbuchdruckerei jeßt die Firma Reichsdrudckerei. Wenngleich die Vorschriften der früheren Exekutions- ordnungen, welche die Zulässigkeit der Subhastation zur Beitreibung von Geldbeträgen im Verwal- tungszwangsverfahren von der Genehmigung der Auf- sichtsbehörde abhängig machen, in die Verordnung über das Verwaltungszwangsverfahren vom 7. September 1879 nicht aufgenommen worden sind, so ist, nach einem Cirkularerlaß des Finanz-Ministers vom 8. d. M., doch hierdurch an den beson- deren Bestimmungen, welche in dieser Hinsicht für die einzelnen Ressorts bestehen, nihts geändert worden (Art. 69 der Ausfüh- rungsanweisung vom 15.September 1879). Jnsbesondere gilt dies von der einen ältern Bestimmung hinsichtlich der Grundsteuer eneralisirenden Verfügung vom 20. März 1851 (Min. Bl. ür d. i. V. S. 48 Centralblatt der Abgaben 2c. Geseß- gebung S. 74), wonach wegen Rücständen von direkten oder indirekten Steuern die Subhastation nur mit Genehmigung des Ministers in Antrag gebracht werden soll. Da indessen ein Bedürfniß, die ministerielle Genehmigung für jeden einzelnen Fall vorzubehalten, niht mehr besteht, so hat der Minister in Abänderung dieser Verfügung be- stimmt, daß fortan vor der Stellung des Subhastations- Antrages wegen Beitreibung von direkten oder indirekten Staatssteuern die Vollstreungsbehörden in jedem einzelnen Falle die Genehmigung der vorgeseßten Provinzial-Aufsichts- behörde einzuholen haben. Die Leßtere hat sorgfältig zu prüfen, ob die Voraus- seßzungen für die Stellung des Subhastationsantrages vor- liegen, namentlich ob es feststeht, daß durch Pfändung die Beitreibung nicht erfolgen kann (8. 54 Abs. 1 der Verord- nung über das Verwaltungszwangsverfahren vom 7. Sep- tember 1879). Außerdem is die Genehmigung der Re- el nah zu versagen, wenn die Sequestration mit Aus- fit auf Erfolg zulässig ist, oder wenn es sich um ganz ge- ringsügige Rüstände handelt; in solhen Fällen ist die Stel- lung des Subhastationsantrages nur ausnahmsweise zu ge- nehmigen, wenn nämlih anzunehmen ist, daß der Schuldner sih böswilliger Weise der Zahlung zu entziehen suht. Falls auch bei größeren Rückständen die Abstandnahme von der Subhastation sich zur Vermeidung besonderer Härten em- pfehlen sollte, so ist dieserhalb an den Minister zu berichten. Um etwaigen Mißverständnissen vorzubeugen, bemerkt der Minister, daß an den geseßlihen Bestimmungen über die Unzulässigkeit der Subhastation in besonderen Fällen, wie z. B. wegen der Geldstrafe für Zoll- und Steuer- defraudationen (8. 51 des Geseßes wegen Untersuchung und Bestrafung der Zollvergehen vom 23. Januar 1838 Geseß-Samml. S. 78 Bekanntmachung, betreffend die Unzulässigkeit der Anträge auf Subhajtation zur Deckung der in Steuerdefraudationen erkannten Geldbußen, vom 8. Of- tober 1826 Geseß-Samml. S. 106 und vom 14, Ok- tober 1829 Geseß-Samml. S. 27) weder durch die Vor- schriften des §. 54 der Verordnung über das Verwaltungs- zwangsverfahren vom 7. September 1879, noch durch die Be- stimmungen der Verfügung vom 8. d. M. etwas geändert worden fei. :

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Staatssekretär für Elsaß-Lothringen Herzog ist in Berlin angekommen. *

Stettin, 13. März. Die heutige (5.) Sißung des 5. Pommerschen ges wurde er- öffnet mit der Berathung des Vertrages, betreffend die Ueber- tragung sämmtlicher auf den Provinzialverband übergegangenen Rechte und Pflichten, einschließlich des Eigenthums an den im Bereih des Kommunalverbandes von Stettin be- legenen ehemaligen Staatschausseen an die Stadt Stettin. Dhne Widerspruch wurden die einzelnen Vertrags- bestimmungen paragraphweise und demnächst der ganze Vertrag einstimmig genehmigt. Die Uebertragung, auch des Eigenthums an den Chausseen, is erforderlih, weil der Zug der gedachten Chausseen in das Terrain des neuen Bebauungs- plans der Stadt Stettin fällt und bei der fortschreitenden Bebauung die Verlegung einzelner kurzer Strecken der Chausseen nöthig wird, um zweckmäßige Straßenfluchten zu ermöglihen. Jn dem Vertrage is die Erhaltung des Chausseezuges und die vorschristsmäßige Unterhaltung des- selben sicher gestellk. Bei der hierauf beginnenden Be- rathung des Provinzial-Haushalts-Etats ging man, unter Verzicht auf eine Generaldiskussion, alsbald zur Berathung der Spezialetats über. Die Feststellung barsetben erfolgte ohne wesentliche Diskussion. Nach derselben ergeben sich die Ausgaben wie folgt:

1) Für das Korrigendenwesen a. Anstalt zu Ueckermünde, im Ordinarium 100 000 #4, im Extraordinarium 26 000 4; leßtere sollen zu außerordentlihen Baulichkeiten verwendet werden. Der baare Zushuß aus Provinzialmitteln berechnet sih im Ordinarium auf 37 900 46, im Extraordinarium auf 26260 Æ;, þb. Anstalt zu Neustettin, im Ordinarium 75 000 M, im Extraordinarium 20 000 M, leßtere sind zur Herstellung eines größeren Arbeitsraumes bestimmt; hierzu leistet die Provinz baare Abauie von 38000 bezw. 20 000 M; c. an die städtischen Arbeitshäujer zu Greifswald und Stral- sund sind an Detentior,skosten zu zahlen 48 000 #4 und an Unterstüßungen, Kur- und Verpflegungskosten der landarmen Personen 225 000 4, welche Summe ein Mehr gegen den vorjährigen Etat von 35 000 /6 nahweist. Der vom Provinzial- verbande für das Landarmen- und S Ea zu leistende baare Zuschuß beziffert sich auf rund 397 000 / 2) Für das Jrrenwesen im Ganzen 334 500 4, wozu der Provinzial- verband einen Zushuß von 245 000 6 leistet. 3) Für das Taubstummenwesen an Unterstüßung für die vorhandenen Taubstummenanstalten, sowie die e der Kosten für die Seitens der Provinz untergebrahten Kinder die Summe

der Bn 901 300 M, b. an Kosten für die von der Provinz zu unterhaltenden Bauwerke 16 868 4, c. zur

Unterstüßung des Kreis- und Gemeindewegebaues 300 000 4

B. Jm Extraordinarium: a. zum Chausseeneubau füx die

Chaussee Lauenburg—Wirzchußin 325 000 46, b. Prämie zu

Chausseeneubauten 350 000 M, c. Beihülfe zu einzelnen Wege-

bauten 11 000 M

Nach Erledigung der Spezialetats ging man zur Be- rathung des Hauptetats über. Abgesehen von kleinen Ab- weichungen, welhe durch die von dem Landtage vorher ge- faßten Beschlüsse bedingt waren, wurde der Hauptetat nah dem Entwurfe des Provinzialausshusses ohne Diskussion fest- geseßt. Hierbei wurde der bereits auf dem vorjährigen Landtage gestellte Antrag, den Betrag von circa 190 000 4, welchen die Provinz bisher den Kreisen zu Zwecken der Ausführung e ne Uns gezahlt hat, zu streichen, fast einstimmig abgelehnt.

Demnach sind festgestellt: A. Jm Ordinarium der Aus- gabe: I. Für die Provinzial-Hauptverwaltung 150 271 IT. Für Ausführung der Kreisordnung 190 635 4 .IIL. Für Tilgung und Verzinsung der Schulden 12179 # IV. Für das Landarmen- und Korrigendenwesen 350550 4/4 V. Für Unterbringung verwahrloster Kinder 30500 4 VI. Für SFrrenwesen 232500 ## V1. Für Taubstummenwesen 119490 & NVIE. Für Blindenwesen 831224 IX, Für Unterstüßung milder Stiftungen 9500 X. Für Hebammenwesen 15720 /( RI. Für Au für Vereine und Wissenschaft 7200 4/4 KRII. Zuschüsse für Unter- rihtsanstalten 9920 A X1ILI. Unterstüßungen für Chaussee- und Wegestrecken 1 219 811 A XIV. Jnsgemein 17 505 # B. Extraordinarium: 1) Für Wegebau 686 400 /( 2) Für Landarmen- und Korrigendenwesen 46 250 4, bestimmt für den Ankauf von Grundstücken für die Landarmenanstalt zu Neustettin. 3) Für den Anschluß des Landhauses hier an die städtische Kanalisation 2100 4. 4) Für Jrrenwesen 13 800 4

Die gesammten Ausgaben, wie auch die Einnahmen, be- tragen hiernach 2997 900 M, die baaren Beiträge der Kreise der Provinz 300 000 4 und incl. der Beiträge zur Anlegung des Fonds für den Bau von. Sekundär-Eisenbahnen mit 150 000 A zusammen 450 000 S.

Hiermit war die- erste Berathung des Etats geschlossen und erfolgte“ demnächst diejenige über die zu er- lassende Polizeiverordnung, betreffend die Körung der Privat-Dechengste. Nach derselben soll der. durch die Körgebühren niht gedeckte Betrag der Kosten aus Provinzialmitteln gedeck werden. Die Vorlage wurde mit unerheblihen Abänderungen, welche in der Herabseßung der Körgebühren sowie der Diäten bestehen, fast einstimmig an- genommen, und ebenso ohne erhebliche Diskussion die Seitens des Provinzialausshusses zu dem revidirten Reglement der Feuersozietät des platten Landes von Altpommern vom 17. Januar 1872 gemachten Vorschläge. Nach denselben soll das Gebiet der Feuersozietät auf das platte Land der Kreise Dramburg und Schivelbein sowie des Regierungsbezirks Stralsund ausgedehnt und eine Aenderung der Beiträge in verschiedenen Klassen herbeigeführt werden.

Nach Erledigung mehrerer Petitionen und Rechnungs3- sachen gelangte die Angelegenheit, betreffend die Errichtung einer Landeskultur-Rentenbank in der Provinz, zur Berathung. Die Kommission pour s Bedürfniß hierzu im Jnteresse der Hebung des Realkredits behufs Vornahme von Meliorationen anerkannt; der Antrag derselben

den Provinzial-Aus\{chuß zu beauftragen, dem nähsten Provinzial-

Landtage einen Geseßentwurf in der gedahten Richtung vorzulegen, wurde indessen mit großer Majorität abgelehnt, der entgegen- stehende Antrag des Provinzial-Aus\chusses:

zur Zeit wegen des augenblicklih hierzu niht vorhandenen Bedürf-

nisses von der Errichtung einer Landeékultur-Rentenbank abzusehen, mit großer Majorität angenommen.

_ Maßgebend war für diese Beschlüsse die bei der Diskussion zu Tage - getretene Auffassung, daß - dem kleineren Grundbesiß durch den Meliorationsfonds der Provinz, dem größeren Grundbesiß durch die Land- schaft, namentlih bei den gegenwärtigen günstigeren Tax- prinzipien, ein ausreihender Kredit und somit die erforder- E Mittel für wirklih nußbringende Meliorationen gewährt würden.

Hierauf folgte die Berathung der Vorlage der König- lihen Staatsregierung, sih geeigneten Falls darüber zu äußern, ob und eventuell in welher Weise in der Provinz ein Bedürfniß nach anderweitiger geseßliher Regelung der Erbfolge in den Bauerhöfen sich fühlbar gemaht habe und in welcher Weise event. einem vorhandenen Bedürfniß Rehn" ng getragen werden könne. Nachdem der Referent der Kommission eingehend die Veranlassung und den Zweck der Vorlage dargelegt und den Antrag der Kommission, welcher dahin lautet:

Provinzial-Landtag wolle beschließen zu erklären: Es ist in der Provinz Pommern ein Bedürfniß nah anderweiter gesetzlicher Regelung der Erbfolge in den Bauverhöfen allerdings hervor- getreten, indessen erscheint eine geseßlihe Regelung im Sinne des von Schorlemerschen Antrages niht für geeignet, diesem Bedürf- nisse abzuhelfen; Vorschläge darüber zu machen, ob und in welcher Weise dies geschehen sollte, ist der Provinzial-Landtag zur Zeit nicht in der Lage. j

Der Provinzial-Landtag hâlt das Bedürfniß einer anderweiten geseßlichen Regelung der Erbfelge auch für den größeren ländlichen Grundbesiß für vorhauden, sieht sich aber nicht veranlaßt, in dieser Beziehung bestimmte Anträge an die Königliche Staats- regierung zu stellen. mitgetheilt hatte, wurde derselbe nah kurzer Diskussion mit erhebliher Majorität abgelehnt. Dasselbe Ergebniß der Ab- lehnung stellte sich hinsihtlih des ferner noch von dem Abg. Freiherrn von der Golß-Kreißig eingebrachten Antrages :

Der Provirzial-Landtag wolle sih dahin aussprechen, daß er ohne ausreihendes statisches Material überhaupt nit in der Lage sei, über die angeregte Frage ein Gutachten abzugeben und da- bei die Staatsregierung zu ersuchen, - daß, falls sie sih veranlaßt fühleù solite, noch nähere Ermittelung in der gedachten Frage an- zustellen, dieselbe niht auf den bäuerlihen Grundbesiß zu be- [{ränken, sondern auch auf den ländlichen größeren Grundbesiß auszudehnen R Dagegen wurde der 3. vom Abg. Mühlenbeck. ge- tellte Antrag:

Der Landtag wolle seine Erklärung dahin abgeben, daß er sich wegen mangelnden statistischen Materials außer Stande sieht, sich darüber zu äußern, ob und in welher Weise ein Bedürfniß nach Regelung in der Erbfolge in der Provinz hervorgetreten ift, demnächst einstimmig angenommen.

Es folgte die zweite Lesung des Etats, welche ohne De- batte zur unveränderten Annahme des in der ersten Lesung

von 119490 & 4) Für Chaussee- und Wegebau A. im Ordinarium a, Jahresrente an die Kreise für die Unterhaltung

ledigt; es {loß daher der Ober-Präsident Freiherr von Münchhausen den Landtag, indem er mit Befriedi- gung des voraussichtlich Je Segen der Provinz dienenden Geseßentwurfes über die Aufhebung der kommunalständischen Verbände Pommerns, sowie mit warmer Anerkennung der Hingebung des Provinzial-Landtages bei seinen Berathungen und namentlih der segensreihen Thätigkeit des Provinzial- ausshusses sowie des Landesdirektors gedachte.

Nachdem der Vorsißende ein dreimaliges Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und König, in welches die Ver- sammlung mit Begeisterung einstimmte, ausgebraht und der Alterspräsident im Namen des Provinzial-Landtages dem Vorsißenden desselben seinen Dank ausgesprochen hatte, trennte sih die Versammlung.

Aürttemberg. Stuttgart, 16. März. (W. T. B.) Das „Regierungsblatt“ publizirt eine Königliche Verordnung, die Vollstreckung der Todesstrafe betreffend. Der „Staatsanzeiger für Württemberg“ meldet, in Folge kürzlich ergangener Königliher Entschließung werde die bisherige interne Telegraphentaxe von 3 Z pro Wort auf 5 pro Wort erhöht.

Vaden. Karlsruhe, 15. März. (W. T. B.) Die Zweite Kammer hat das Finanzgesehß ohne Widerspruch angenommen, dabei aber eine Vereinsahung des Verwaltungs- organismus gefordert.

Desterreich-Ungarn. Wien, 15. März. (W. T. B.) Der amtlichen „Wiener Zeitung“ zufolge hat der Kaiser dem Acerbau-Minister, Grafen Falkenhayn, und dem Handels-Minister von Korb die Geheimerathswürde verliehen. Der Archimandrit Andriewicz is zum griechisch-orientali- schen Metropoliten in Czernowiß ernannt worden.

Gestern Mittag konstituirte sih im Saale des Herrenhauses unter Vorsiß des Grafen Taaffe in Vertretung des Ministers Horst die „Desterreichishe Gesellschaft vom rothen Kreuz“ bei der Anwesenheit von 91 Delegirten aus allen Kronländern. Zum Vorsißenden wurde Freiherr von Tinti gewählt. Minister Taassfe machte die Mittheilung, daß Jhre Majestäten die Uebernahme des Protektorates zugesichert haben. Die Ver- sammlung beschloß, dem Kronprinzen ein Glückwunschschreiben anläßlih seiner Verlobung zu übermitteln.

7 10, Vers, Ma einer Veetdung der „Presse: Ind die Verhandlungen wegen der serbishen Eisen- bahnanschlüsse nunmehr abgeshlossen worden. Nur wegen der bulgarishen Anschlüsse und bezüglih der Tarif- frage ist die Genehmigung des Minister-Präsidenten Nistics vorbehalten.

Pest, 12. März. Dem „Prag. Abdblt.“ meldet man von hier: Das Kaiser paar wird in den ersten Tagen des April zu mehrwöchentlihem Aufenthalte hier eintreffen. Jn der Osener Hofburg werden bereits die entsprehenden Vor- kehrungen getroffen. Die kroatishe Regnikolar- deputation hat bereits die Berathungen über die Erneue- rung des Ausgleichs mit Ungarn eröffnet, bezüglich der an die ungarische Deputation zu erstattenden Vors äge jedoh noch keinen Beschluß gefaßt.

Großbritannien und Zrland. London, 15. März |

(W. T. B.) Jn der heutigen Sißung des Oberhauses erklärte Earl Beacons field auf eine Anfrage Lord Dranmore's : Da die Antipachtdemonstration in Frland nachgelassen habe, so sei es unnöthig, bei dem Parlament neue Vollmachten betreffs der Verwaltung Jrlands nachzusuchen. Die Ausnahmegeseße für Jrland würden in der nächsten Zeit erlöschen und je nach den Verhältnissen würde die Regierung bei dem neuen Par- lamente entweder deren Aufhebung oder eine Erneuerung der Gewalten verlangen. Lord Stratheden lenkte wie am 4. d. bereits von ihm angekündigt worden die Aufmerksamkeit des Hauses auf die Orientpolitik der Regierung und bean- tragte die Vorlegung des am 19. Januar 1878 von Schir Ali an den Sultan gerichteten Schreibens. Lord Granville, welcher sih an der Debatte über diesen Antrag betheiligte, kam dabei auch auf die angekündigte Auflösung des Parlaments zu spre&zen und griff das Wahlmanifest Lord Beaconsfields heftig an. Lord Beacons field vertheidigte die Regierung, erklärte den angeblichen Brief Schir Ali’'s an den Sultan für ein Falsi- fikat und bemerkte, daß auch die Pforte das Schreiben als apokryph bezeihnet habe. Unter Verspottung der von Lord Stratheden geäußerten Ansicht, daß die Wasserbill die Ursache der Parlamentsauflösung sei, erklärte der Premier : die Auf- lösung des Parlaments erfolge, weil die Regierung es für ihre Pflicht halte, dieselbe vorzunehmen. Von - seinem Briefe an den Vize-König von FJrland sei jedes Wort ge- hörig abgewogen und aufrichtig empfunden. Er sei des Glau- bens, daß die Zustände kritische seien, und wenn er auf die Zustände Europas hinsehe und wahrnehme, daß sclagfertige Armeen und erhöhte Rüstungen beantragt, empfohlen und von den Volksvertretungen ohne Schwierigkeit genehmigt würden, so sage er, daß dies allein hon für seine Ansicht spreche; jedenfalls dürfe die Wachsamkeit niht vernachlässigt werden. Wenn Lord Granville darüber klage, daß in dem Schreiben an den Vizekönig von Jrland von ihm das Wort „ascendancy“ gebraucht worden sei, so könne er daran nur festhalten. Es sei ein großcr Unterschied zwischen „ascendancy“ Und „suprematie“ ; das erstere Wort werde stets in einem liberalen und generösen Geiste aufgefaßt. Die Po- litik Englands müsse gefühlt werden, denn wenn Eng- land nicht den ihm gehörigen Play im Rathe Europas einnehme, sei der Weltfriede gefährdet. Es seien zwei Systeme versucht worden, dasjenige der Vorgänger der jeßigen Re- gierung und dasjenige der leßteren. Aber wohin habe das erstere geführt? Wenn man großen Schwierigkeiten begegnet sei, wenn die Angelegenheiten Europas und Asiens komplizirt und konfus geworden seien, so seien dies Folgen der Politik der vorigen Regierung. Die Politik der jeßigen Regierung sei dem Lande bekannt, die Regierung werde dieselbe fort- führen, wenn sie die Macht behalte. Gelange die Opposition ans Ruder, so dürfe sie auf die Unterstüßung der Torypartei rechnen überall da, wo es die Ehre und die Jnteressen Eng- lands gelte. Im Unterhause theilte der Schagkanzler Northcote mit, daß die Vertagung des Parlaments am 24. Nach- mittags erfolgen werde und daß unmittelbar darauf die König- lihe Verordnung über die Auflösung des Parlaments er- scheinen werde.

festgestellten Etats führte. Hiermit waren sämmtliche Vorlagen des Landtages er-

Das „Daily Chronicle“ erhält aus Allahabad von heute folgendes Telegramm: Die Stadt Charikar is vom

einde wieder eingenommen und geplündert worden. Unsere isherigen Alliirten wenden si gegen uns. Die Stämme ver- samme Ml in großer Anzahl. Ein neuer Feldzug scheint nvermeidlich. : N (Allg. Corr.) Sir Garnet Wolseley ist zum Ge- neralquartiermeister der Armee ernannt worden. Der General kehrt Ende Juni oder Anfangs Juli aus Südafrika nah England zurü.

Frankreich. Paris, 14. März. Das „Fournal officiel“ veröffentlicht ein Dekret, wodur der am 14. Mai 1879 zwischen Oesterreih-Ungarn und Frankrei abgeschlossene Vertrag wegen des gerichtlichen Beistandes sür die Ange- hörigen beider Länder gutgeheißen wird. Ferner enthält das amtliche Blatt Dekrete, dur welche General Doutrelaine, Ober- befehlshaber des 5. Armee-Corps, zum Präsidenten des be- rathenden Comités der Festungswerke, der Divisions-General Gresley zum Oberbefehlshaber des 5. Armee-Corps an Stel.e des Generals Doutrelaine, Divisions-General Lecointe an Stelle des zum Kriegs-Minister beförderten Generals Farre zum Oberbefehlshaber des 14. Armee-Corps und Divisions: General Appert an Stelle des Generals Lecointe zum Oberbefehls3- haber des 17. Armee-Corps ernannt werden. Au bringt das amtliche Blatt viele Beförderungen unter den General- tabs-Dffizieren.

l talk 1 März. (W. T. B.) Der Senat hat heute bei der zweiten Berathung des Geseßentwurfs über den höheren Unterricht die Art. 1—6 angenommen. Hier- auf beantragte Pelletan als ein im Namen der Mino- rität der Kommission gestelltes Amendement die Wiederher- stellung des Art. 7. Der Conseils-Präsident de Frey- cinet erklärte: er wolle die neulihe Aufforderung Dufaure's, eine Transaktion herzustellen, niht unbeantwortet lassen. Die Regierung habe, troß ihres Wunsches nah einem Ausgleich, do keine neue Fassung hergestellt, weil der Art. 7 in ihren Augen s{hon eine Transaktion gewesen. Da der Art. 7 ab- elehnt worden sei, so bleibe nihts übrig, als die Gesetze zur Einwendung zu bringen; die Regierung müsse in der Slel- lung verharren, in die sie durch das Votum des Senats ge- braht sei. Der Artikel 7 wurde hierauf aufs Neue mit 149 gegen 132 Stimmen abgelehnt und sodann das ganze Geseß mit 187 gegen 103 Stimmen angenommen.

Jn Folge der anstrengenden Sißung des Senats und da das Kabinet morgen wiederum zusammentreten muß, ist die für heute in Aussicht genommene Konferen zwischen dem Conseils-Präsidenten de Freycincet und den Vorsißenden der vier Gruppen der Linken verschoben worden. Angesichts der heutigen Érklärungen de Freycinets im Senat wird es in parlamentarischen Kreisen für wahrscheinlih erachtet, daß die Gruppen der Linken der Deputirtenkammer auf eine Fnter- pellation verzihten werden. Dem Vernehmen nach würde diese Frage morgen in den Versammlungen der verschiedenen Gruppen der Linken zur Sprache gebraht werden.

Der Bruder des Deputirten Paul Granier de Cassagnac ist an Stelle des verstorbenen Granier de Cassagnac (Vater) zum Deputirten für Gers gewählt worden. Jn Ram- bouillet und Narbonne wurden zwei Deputirte der republi- kanischen Partei gewählt.

Italien. Nom, 15, März. (W. T. B.) Jn der heutigen Sigung der Deputirtenkammer motivirte Crispi seine Fnterpellation über die innere und die äußere Politik der Regierung, welche seiner Ansicht nah in Verbindung ständen. Bezüglich der inneren Politik bemerkte der Redner, es sei keine der versprochenen Reformen ausgeführt worden ; die in Fraktionen gespaltene, unschlüssige Kammer entbehre noch einer Feten leitenden Hand. Bezüglih der auswärtigen Politik wies Crispi die von Visconti Venosla der Linken gegenüber erhobenen Vorwürfe zurück und erklärte, daß die Kund- gebungen der „Jtalia irredenta“ bereits von 1868 her datirten. Die Nechte habe bis 1876 geshwiegen. Den gegenwärtigen Lärm darüber habe man den Gegnern der Linken und den italienishen Vertretern im Auslande zu verdanken. Leßtere hätten konstatiren sollen, daß die Agitation der „Ztalia irre- denta“ eine belanglose Sache sei. Crispi hält die Unter- drückung der Jrredentenverbindung für unnüß und \chädlich,

laubt jedo, daß das Parlament das Vereinsrecht und das Recht der Presse in dem Gesehe in bessere Uebereinstimmung bringen sollte. Jtalien müsse den Berliner Vertrag getreulich ausführen. Der Redner ging sodann auf die Frage betreffs der orientalishen Staaten und insbesondere Egyptens ein, bedauerte die Haltung Jtaliens in derselben und {loß mit den Worten: „Organisiren wir eine freie und starke NRegie- rung, dann werden wir im Auslande den uns zukommenden Einfluß ausüben.“ Er erwarte von dem Minister-Präsi- denten die Versicherung, daß er eine solhe Regierung bilden werde. Der Minister-Präsident Ca iroli behielt {ch vor, nach dem Schluß der Generaldebatte über das Budget (welche begonnen hat) zu antworten. Delguidice erklärte, die Re- gierung müsse eine gemäßigte, aber wahsame Politik befolgen ; das Verhalten gegen die Jrredenta müsse im FJnnern ein klares und nah Außen ein loyales sein; dies werde die Allianzen mit den Mächten erleichtern. Namentlih müsse man die Freundschaft Griehenlands bewahren. Delguidice beantragte shließlih eine Tagesordnung, dahin gehend.: Die Kammer spricht die Zuversicht aus, die Regierung werde die guten Beziehungen mit den befreundeten Mächten aufrecht erhalten und in der griechisch-türkischen Grenzfrage die Fest- haltung an den Beschlüssen des Berliner Kongresses an- streben.

Türkei. Konstantinopel, 14. März. (Pest. L.) Die in Adrianopel niedergesezte Kommission, welhe die Besißfrage zwishen Muselmanen und Bulgaren lichten soll, hat unter Präsidium Avro Paschas ihre Thä- tigkeit wieder eröffnet und mehr als 6000 Reklamationen er- ledigt. Das konziliante, gerehte Vorgehen der Kommission findet bei Christen und Muselmanen gleiche Anerkennung. Wie verlautet, werden die Mörder des russischen Oberst- Lieutenant Kummerau demnächst öffentli*ß hingerichtet werden, i

Ee 2. März. Der „Pol. Corr.“ wird von hier geschrieben :

„Die immer offener auftretende insurreftionelle Bewe- gung im Grenzdistrikte von Kirdscbali flößt der hiesigen Regierung die ernstesten Besorgnisse ein. Von Aleko Pascha auf- gefordert, ihn bei der Unterdrückung der Rebellion zu unterßtüyen, antworteten der Premier Saïd Pascha sowie der Gouverneur von Adrianopel Reouf Pascha ausweichend dahin, daß, wenn ein Auf- stand existire, die Schuld an den rumelishen Behörden liege, welche

2

von Kirdschali und die geacteiste Persönlichkeit der ganzen Gegend, Durham Mollah, verhaftet und ins Gefängniß geseßt haben. Uebrigens soll Saïd Pascha in seiner Antwort bemerkt haben sei die signalisirte Bewegung nicht zu fürhten, weil fie keinen andern Zweck Haben könnte und habe als die Befreiung des erwähnten Durham Mollah. An- gesibts dieser Auffassung der Sachlage Seitens der Pforte wurde die Milizdirektion bereits angewiesen, alle verfügbaren Truppen an die Grenze abzusenden, wo Übrigens {on 1000 Mikizsoldaten aus den benawbarten Distrikten und 2000 bulgarische Freiwillige, welche den Turnvereinen des Departements Haskiöi als Mitglieder ange- hören, zusammengezogen, sind. Diese Turner sind der Mehrzahl na Bauern, mit ausgezeibheten Martini- oder Berdang- wehren bewaff - net, seit nahezu zwei Jahren regelrecht einexerzirt und zum großen Theile mit vortrefflihen Pferden der kleinen einheimisben Race ver- sehen. Bisher haben die Aufständischen blos einige Gensd’armerie- und Milizpiquets an der Grenze überrumpelt, mehrere Mann getödtet, die übrigen als Gefangene mit fo1tgeführt. In dem Dorfe Kiralar wurden einige christliche Bauern geprügelt und mißhandelt, andere verwundet und an 20 fowohl christlid:e als mohamedanishe Einwohner ausgeplündert. Die Nathridt von der Bewegung an der Grenze hat bereits einige Aufregung unter der -mohamedanishen Bevölkerung verbreitet, welche immer meint, daß die Stunde der Rückehr ihrer Herrschaft bald s{lagen werde. Uebrigens mu® man“ den Mohamedanern zu ihrem Lobe nachsagen, daß sie sich bither vollkommen korrekt ver- halten haben und daß an allen anderen Punkten Ost-Rumeliens vollständige Sicherheit herrscht. In Philippopel hat die Polizei nur die Weisung erhalten, größere Versammlungen der Mohamedaner genau zu überwachen.“ l 13. März. Der W. „Pr.“ meldet man von hier: Die Regierung hat einen Geseßentwurf über die von hier nach Burgas zu erbauende Eisenbahn dem Permanenz- comité der Provinzialversammlung überreiht. Die Bahn- trace geht von hier durch das Sremathal über Karlowo, Kalofer, Kasanlik ins Tundschathal nah Sliwno, Karnabad, Ajdos- und Burgas und {ließt mit einer Flügelbahn an die bereits bestehende Eisenbahn Jeni-Sara-Jamboli an. Die Kosten des Bahnbaues sollen durc) eine Anleihe bestritten werden, für weiche die Einnahmen aus dem Salzmonopol, der Tabaksteuer .und das Erträgniß der Eisenbahn selbst als Garantie dienen follen.

Numänien. Bukarest, 15. März. (W. T. B.) Die amtliche Zeitung veröffentlicht ein Dekret, nah welchem alle Fremden, welde Rumänien bereisen, oder sich länger als 30 Tage dort aufhalten, sich bei der Polizei wegen einer Aufenthaltskarte melden müssen, welche gegen den Paß ausgetauscht wird, der bei der Polizei verbleibt. 30 Tage nach Veröffentlihung dieses Dekrets wird jeder Fremde ohne Aufenthaltskarte als legitimationslos betrahtet. Gradisteano fündigte heute im Senate eine Jnterpellation bezüglich

dieses Dekretes an.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 16. März. (W. T. B.) Der Gehülfe des Oberkommandirenden der Garde- truppen und des St. Petersburger Militärbezirks General Gurko, ist dieses Postens enthoben worden. Zu seinem Nach- folger ist Generaladjutant K ostanda ernannt.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Im Verlage der Schulze’schen Hofbuchhandlunz in Olden- burg ersien soeben: „Retse eines deutschen Landwirths durch. die Vereinigten. Staaten. von Nordamerika“ von Friedrich Oetken. (Preis 2 4) Der Ver asser s{ildert in klarer, eingehender Weise die landwirth\schaftlihen Verhältnisse in dea ver- einigten Staaten und hebt hervo”, daß, sowie Amerika in fast jeder Beziehung den Eindruck des Großartigen mache, so au besonders in der Landwirthschast. Ueberraschend sei es, wie in so verhältnißmäßig furzer Zeit die von Indianern und wilden Thieren durchstreiften Prairien und Wälder des Landes zu einer der Hauptversorgungs- kammern der Welt gemacht worden seien. Die Geschichte lehrz uns, daß nicht vor tem Jahre 1607 die erste dauernde englische Ansfied- lung in den Vereinigten Staaten geschaffen worden. Welche kolossale Dimensionen troy dieser verhältnißmäßig kurzen Zeit die Produktions- fähigkeit Nordamerikas bereits angenommen habe, bewiesen folgende Zahlen. Im Jahre 1877 wurden auf reihlich 93 Millionen Acres ca. 2200 Millionen (Bushel) Korn gewonnen, welche einen Werth von etwa 1036 Millionen Dollars repräsentirten. Im Jahre 1378 hatte der Gesammtexport Nordamerikas einen Werth von 700 Millio- nen Dollars, wovon allein auf landwirthschastlihe Erzeugnisse über 536 Millionen kamen. Der Verfasser unternahm Ende März 1877 seine Reise nah Amerika, wo derselbe bis März 1879 verblieb. Von New York, seinem Aus\chiffungshafen, führte ihn sein Weg am Hudsonflusse hinauß nach den Niagarafällen, von dort durch Süd- Canada, Michigan und Illinois allmählich bis nah tem Süd- osten ron Jowa, wo ein längerer Aufenthalt genommen wurde, weil der fruchtbare Boden und die {önen Farmen einen so einladenden Eindruck anf den Verfasser machten. Im folgenden Frühjahre. ging die Wanderung weiter bis nah Kalifornien, und von dort wieder ostwärts; die Ankunft am atlantishen Ozean erfolgte Mitte März 1879. Der Inhalt dieser für den Landwirth nicht uninteressanten Broschüre ist folgender: die Bodenverhältnisse Nord- amerikas; tie Lebensweise des Farmers; die gesellshaftliche Stellung des Arbeiters; Einiges über Geräthe und Maschinen, sowie über den Ackerbau im Allgemeinen; ‘die Viehzuht, der Obst- und Weinbau, Kartoffel- und Gemüsebau, der Anbau der Baumwolle, des Tabaks, des Zuckerrohrs und des Reis; Forstwirthschaft, Molkereiwesen, Ein- friedigungen, Gebäute und Vereinswesen. 2

Wir entnehmen der Broschüre folgende Daten: Der Staat New- York hat 52 204 Qu.-Meilen. mit einer Einwohnerzahl (im Jahre 1875) von 4700 000 Bewohnern. Die Zahl der Farmen betrug 941 §50; davon waren über 1000 Acres groß 258, zwischen 100— 500 Acres groß 90 496, zwischen 50—100 Acres groß 71 118, zwi- \hen 20—50 Acres groß 39973, unter 20 Acres groß 38 970. Sämmtliches Farmland betrug 25660000 Acres (davon waren mit Gebäuden und Befriedigungen versehen 15 875550 Acres, ohne Gebäude und Befriedigung 9783700 Acres). Der Werth des Farmlandes betrug 1221 472 250 Dollar, der Werth der Wirthschastsgebäude (außer Wohnhäusern) 148 715 775 Dollar, der Werth des Viehes auf den Farmen 146497 150 Dollar. Im Fahre 1875 wurde gepflügt: 3 616 100 Acres; Weideland 6 000000 Acres, Mähland 4 784 000 Acres; die Heuernte betrug 1874 5 440 600 Tonnen à 2000 Pfd. Es wurden bestellt mit: Gerste 282 393 ein- gefriedigte und mit Gebäuden versehene Acres und geerntet 6 510 000 Bushel (1 Bushel = 36,34 1), Buchweizen 201894 Acres und ge- erntet 4 192 386 Bushel, Mais 673 284 Acres und geerntet 21 792 800 Bushel, Hafer 1438 166 Acres und geerntet 40 959 000 Bushel, Weizen 654096 Acres und geerntet 10188000 Bushßel, weiße Bohnen 81321 Acres und geerntet 1 076400 Bushel, Erbsen 22384 Acres und" geerntet 410 460 Bushel, Hopfen 37 000 Acres und geerntet 16-100 000 Pfd., Kar- toffeln 358 800 Acres und geerntet 36 640 000 Bushel. Die Zahl der Aepfelbäume beirug 18 278 600 Stück, deren Ertrag 23 118 230 Bushel; die Zahl der Pferde auf den Farmen betrug 594052 Stü; des Rindviehs daselbst: Zwei Jahr alt und darunter 686 223 Stück, Bullen. 129 32% Stück, Arbeitso{sen und Maststiere 94 806 Stü, Milhkühe 1340000 Stück; die Zahl der Schafe auf den Farmen betrug 1489000 Stück, (an Wolle wurde ge- horen 7 370 009 ¿ Pfd.); die Zahl der Schweine betrug

9 991 000 Dollar: der Werth der verkauften Eier betrug im Sahre 1875 2 513 150 Dollar. _ 2 Der Gehalt der die Kanäle des Staates New-York im Jahre 1878 passirenden Sciffe betrug 5 170 822 Tonnen. Der Reinertrag der Kanäle betrug 1878 248 902 Dollars; die Gesammtausgabe der Kanalverwaltung 903 347 Dollars, mithin betrug die gesammte Bruttoeinnahme 1 152 249 Dollars. Das besteuerbare Eigenthum ohne Geldvermögen betrug im Staate New-York 2 738 368 690 Dollars; Massachusetts 1 591 983 112 Dollar; Pennsylvanien 1313 236042 Dollars, Ohio 1167 731697 Dollar, Illinois 482 899 575 Dollar, Connecticut 425 433 237 Dollar , Jowa 302 515 418 Dollar, Kalifornien 269 644 068 Dollar, Louifiana 953 371 890 Dollar; am niedrigsten steht Colorado mit 17 338 191 Dollar ; die Stadt New-York rangirt mit 1098 378 775 Dollar. Gewerbe und andel. O Der Kupfershmiedemeister Albert Münster (Syezialität für Küchen- inrichtungen, hier, Scbüßenstr. 23), bisher {on Hoflieferant Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Alexander von Preußen, ist nun auch der Ehre theilhaftig geworden, von Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Friedrich Carl zu Höchstseinem Hoflieferanken er- nannt zu werden. i : Der Verwaltungérath der Stettiner Mashinenbau- Aktien-Gesellschaft „Vulkan“ hat die Dividende für 1879 nah reichlichen Abschreibungen auf 7%/9 festgestellt (gegen 6/6 für 1878). Die Breslauer Pferdebahn- Gesellshaft wird, wie die „B. Börs. Ztg.“ meldet, für das abgelaufene E 64% Dividende vertheilen, nachdem an die Stadt Vreslau der ihr zustehende Antheil am Gewinn (ein Drittel des über 5/5 hinaus- gehenden Betrages) abgeführt ist. Der Rechnungsabschluß der Norddeutschen See- und Flußversicherungs-Actiengesellshaft pro 1879 stellt si wie folgt: Einnahme: Schadenreserve aus 1878 56 300 M (1877 39 200 M), Prämienreserve aus 1878 26 511 M (1877 27 808 6), Prämicn in 1879 185 408 4 (1878 220 725 4), Zinsen und Ge- winn bei Effekten 27495 M. (24537 .), zusammen 295714 (312 073 4). Ausgaben: Rükversicherungsprämien 48 427 M. (65 055 A), Ristorni, Rückgaben, Rabatte und Agentenprovisionen 12169 A (14536 M), bezahlte Schäden 103 738 M (65 301 M), Schadenreserve pro 1880 51100 A (56300 4), Prämienreserve pro 1880 26 682 Æ (26 511 46), Vecwaltungs- und Agentenunkosten 24 931 M (25 202 46), zusammen 267 048 A (253 406 6), Reingewinn 28 667 A (58 666 6), davon Tantièmen an den Verwaltungsrath und den Direktor je 833 M4 (2333 4), an die Aktionäre 27 000 also 37 M pro Actie = 9% (gegen 18% pro 1878). Der Reserve- fonds hat die statutenmäßige Höhe von 150 009 Die Schwarzburgische Landesbank zu Sonders- hausen wird für das Jahr 1879 nach den Abschreibungen und nah Abführung des der \{warzburg-sondershausenschen Regierung zukom- Pes Gewinnantheils eine Dividende von 5# °/o zur Vertheilung ringen. Pos en, 15, März. (W. T. B.) In der heutigen General- versammlung der hiesigen Provinzial-Aktienbank wurde die Vertheilung einer Dividende von 7°/6 genehmigt. Darmstadt, 16. März. (W. T. B.) Der Aufsichtsrath der Darmstädter Bank hat pro 1879 die Vertheilung einer Super- dividende von 519/ oder 23,57 #4 per Aftic beschlossen. Bern, 15. März. (W. T. B.) Bei der Versteigerung der Nationalbahn in Winterthur machte die eidgenössische Bank die hôcsten Angebote, nämlich für die Ostsektion 3159 000 Fres., für die Westsektion 460000 Fres. und für die ganze Linie 3 610 000 Fres. Da der Schätßungspreis von 5 Millionen nit erreiht wurde, so erfolgte kein Zuschlag, und wird das Bundesgericht in dieser Angelegenheit entscheiden.

Stockholm, 16. März. (W. T. B) Das Reichsschulden- Comptoir hat die Konvertirung der verschiedenen 5- und 45/0 Staatsanleihen in 49%/% Obligationen besblossen. Die s{hwedische Reichsbank und die Skandinaviska Kreditaktice-Bolag baben zur Aus- führung dieser Maßregel im Verein mit Hambro u. Son in London, der Banque de Paris, der Norddeutshen Bank in Hamburg, Erlanger Söhne und Gebrüder Bethmann in Frankfurt a. M. ein Konsortium gebildet.

Verkehrs-Anstalten.

Trie st, 15. März. (W. T. B.) Der Lloyddampfer „Urano® ist heute mit der ostindischen Ueberlandpost aus Alexandrien hier eingetroffen. :

New-York, 15. März. (W. L. B.) Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Neckar“ ist heute hier eingetroffen.

Verlíin, 16. März 1880.

Dem am 8. und 9. März cr. in Cöln versammelt gewesenen Pretsgerichte haben 30 Entwürfe zu den Bronzethüren des Westportales, welche auf Grund des Konkurrenz-Ausschreibens vom 26. August 1879 eingegangen und im dortigen städtischen Mu- seum aufgestellt waren, zur Prüfung und Begutachtung vorgelegen. Von diesen Arbeiten ist jedo keine als zur Ausführung geeignet er- achtet worden und hat mithin keinem der Konkurrenten der erste Preis von 5000 „6 zuerkannt werden können. Als die zwei ebesten“ Pro- jeïte, wel&en, wenngleich dieselben nicht zur Ausführung geeignet er- scheinen, die ausgeschten zwei weiteren Preise von je 2000 é. zuzu- erkennen sind, bezeichnete das Preisgeriht die beiden Gntwürfe mit den Motti: „Lancti tres reges“ und „Deutsche Kunst“. Der mit den beiden Motti: „Lerne Dich begnügen 2c.“ und „Im Einzelnen Vielheit 2c.“ bezeichneten Arbeit wurde eine hervorragende Stellung unter den Konkurrenzarbeiten zuerkannt. Verfasser des Entwurfs Zancti tres reges“ ift der Bildhauer W. Mengelberg aus Cöln, zur Zeit in Utrecht. Die dem Entwurfe „Deutsche Kunst“ beigegebene Adresse bezeichnete als Verfasser den Bildhauer August Schwenzer aus Loewenstein in Württemberg, zur Zeit in Wien.

Die öffentliche Ausstellung der sämmtlichen eingegangenen Ent- würfe findet seit dem 12. März cr. während 2 Wowen im städtischen Museum zu Cöln statt. Weiteres ergiebt das gestrige Inserat.

Das Frühjahrsrennen des Berliner Traber-Klubs wird am Donnerstag, den 22.,, Sonntag, den 25. und Donnerstag, den 29. April 1880, Nachmittags 3 Uhr, auf der Reanbahn Weißen- see bei Berlin, stattfinden.

Der Bazar zum Besten des Diakonissenhauses zu Kaiserswerth ist heute Vormittag in den Prachträumen des Palais des Oberst - Kämmerers Grafen Redern, Unter den Lin- den 1, eröffnet worden. Wohl selten is eine folhe Fülle werth- voller und kunstreih ausgeführter Objekte aller Art für einen wohl- thätigen Zweck zusammengebraht worden, wie hier in dcr mit fostbaren Originalgemälden geschmüdten Bildergalerie, in dem Entreesaal und in dem die Front nach den Linden zu einneh- menden Speisesaal de® Redernschen Pal ais vereinigt is. Se. Majestät der Kaiser hat ein werthvolles Service mit Berliner An- sichten, 2 antike Krüge, eine Majolikavase mit reicher Malerei, ein Meisterwerk der Königlichen Porzellanmanufaktur, und vieles Andere, Fhre Majestät die Kaiserin einen Tisch mit kunstvoll geftickter Deke, einen Bronzetis, Majoliken, Kunstshöpfungen der Glas- bläserei, Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz eine hohe antike Kanne, eine Majolikascale mit blühenden Blumen u. a., Jhre Majestät die Königin-Mutter von Bayern zwei Majolikajardinièren, Se. Königliche Hoheit der Prinz Wilhelm ein Schreibzeug mit silbernen Rossen ge- \spendet. Die hohe Protektorin, die Herzogin Wilhelm zu Medcklen- burg, Königlihe Hoheit, hat wie immer so auch diesmal den Bazar ebenfalls in Fürstliher Weise mit Geschenken bedacht, unter denen eigenhändig gefertigte kanstvolle Decken und Stickereien Erwähnung verdienen. Der östliche Theil des Speisesaales ist den zahlreichen sehr interessanten Kunstwerken, Gemälden, Bronzen, Majoliken,

niht ermüden, die Mohamedaner zu verfolgen, und die unter An- ca ohne plausiblen Grund cinen der hervorragendsten Notablen

9€0 400 Stück; der Werth des vorhandenen Geflügels betrug

Terracotten, eingeräumt, die dem Bazar übergeben sind.