K. Wöürttembergishes Amtsgericht Blaubeureu.

[7009] Aufgebot.

Die Töchter des Fidel Kneer von Schelklingen, nämli Crescenzia, Ehefrau des Peter Biedermann und Franziska Kneer, ledig, daselbst, haben das Aufgebot eines von ihnen dem Konditor Glaser in Laupheim für eine verzinslidbe Waarenschu!d von 42 Fl, 16 Xr. unterm 18. Juli 1868 ausgestellten

fandscbeins, welcher verloren gegangen fein soll,

eantragt. Die Schuld if bezahlt und soll der Eintrag im Unterpfandsbuch gelö\{cht werden. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, \pä- testens in dem auf Samstag, deu 2. Oktober 1880, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf- ebotstermine seine Rehte anzumelden und die Ur- unde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.

Blaubeureu, den 15. März 1880.

Ober-Amtsrichter Mezger.

[7526] i - Auf Antrag der Abwesenheits-Vormünder der

nachgenannten Personen : i 1) us ledigen Adelheid Ellenberger aus Finster- ergen, 2) der Sohanne Sabine Wolf, geb. Apel, aus Gräfentonna, E 3) des August Ullrich aus Friedrichroda, 4) des Georg Christoph Rothe aus Körner, 5) des Schuhmachermeisters Albert Wachtel aus Waltershausen, ; 6) e Valentin Friedri Stößer aus Friedrich- roda, Porzellanmalers Carl Liesch Klösterle,

7) des 8) der Ernestine Liem aus Hörselgau, 9) des David Fischer aus Kleinshmalkalden,

10) des Michael Wagner und dessen Sohnes

Ernst Wagner aus Rödichen / werden die genannten Personen, welche ihre Hei- math verlassen und seit länger als zehn Jahren na ihrer Entfernung keine Kunde von sich ge- geben haben und für welche ein Vermögen ad 1 von ca. 100 Æ, ad 2 von 40 M, ad3 von 6 A T0 S, ad 4 von 108 a, ad 5 von 13 A 65 S, ad 6 von 1813 M 50 4, ad 7 von 150 #4, ad 8 von 74 M 30 S, ad 9 von 106 4 43 S, ad 10 von 327 M 9 S hierselbst verwaltet wird und event. ihre Erben, sowie alle Diejenigen, welche an den NawWlaß eines der genannten Verschollenen Forde- rungen oder Ansprüche zu haben vermeinen, hier- durch aufgefordert, sh hierselbst spätestens in dem auf

Freitag, ven 17. September 1880,

Bormittags 11 Uhr, und bezüglich des Falles sub 6 auf den

18. April 1881,

Vormittags 11 Uhr, anstehenden Aufgebotstermin zu melden, widrigen- falls die Abwesenden werden für todt erklärt und ihr Vermögen an die sich legitimirenden Erbberech- tigten, bezüglich in Ermangelung solcher, an den Herzogl. Staatsfiskus obne Kaution wird über- lassen, die Erben derselben aber, welche sich nicht gemeldet, mit ihren Erbansprüchhen werden ausge- \chlofsen werden. i

Das Ausschlußurtheil wird um 12 Uhr des an- beraumten Lerminstazs ertheilt.

Außerhalb des Gerichts\ißes wohnhafte Bethei- ligte haben einen Bevollmächtigten am Sihe des Gerichts zur Annahme künftiger gerichtlicher Aus- fertigungen unter dem Rechtsnachtheile des Ver- le des Anspruchs, bezüglich der Forderung zu be- ellen.

Tenneberg, den 9. März 1880.

Herzoglich Sächs. Amtsgericht, Abtheilung 111, Fleischhauer.

aus

7696] | Kgl. Württ. Amtsgeriht Tuttlingen. Oeffentliche Zustellung einer Zeugeuladung. Der mit unbekanntem Aufenthalt abwesende D Maier, 50 J. alter Zimmermann a. Trof- ingen, dies. Bez., wird in der Strafsache gegen Elias Haller, Bauer u. Gen. von Trossingen, wegen Körperverleßzung zu seiner Vernehmung als

Zeuge auf Dienstag, den 4. Mai 1880, Vormittags 9 Uhr, vor das Kgl. Schöffengeriht Tuttlingen, unter Hinweis auf die in §8. 50 der R. St, P. O. ange- drohten Nachtheile geladen. Den 20. März 1880. Bey, Amtsrichter.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

[7369] Bekanntmachung.

Das für den Zeitraum vom 1. April 1880 bis

Ende März 1881 erforderliche Bedürfniß an

Bureau-Materialien

für die technischen Institute der Artillerie, Gewehr- und Munitionsfabrik, Fortifikation und das Ar- tillerie-Depot, soll im Wege der öffentlichen Sub- mission an den Mindestfordernden vergeben werden und L hierzu ein Termin auf

Dienstag, deu 30. Mara 1880, Vorm. 10 Uhr, im diesseitigen Bureau, Breite Str. 68, anberaumt.

Unternehmec wollen den Bedingungen entsprechende E postmäßig verschlossen zum Termine ein- enden.

Einzelne Proben und die Bedingungen liegen im bezeichneten Bureau zur Kenntnißnahme aus, au können leßtere gegen Erstattung der Kopialien be- zogen werden. L

Spandan, im März 1880.

Artillerie-Depot.

(7613) Bekanutmachung.

Die zur Ausftattung der hiesigen neuen Kaserne erforderlichen Utenfsilicn vou Eisen, verzinntem Eisenblech, Zink 2c, und zwar:

4 Bänke, Sitz-, auf den Höfen, 643 Bettstellen von Eisen mit Kopf-, Fuße und Lagerbretter,

40 Gabeln und Messer mit Griff von Eisen, 103 Mülls{ippen, 117 Spucknäpfe, 40 Speisenäpfe, große, und Vorlegelöffel von verzinntem Cisenblech, 2 Waagen, Decimal-, mit Unterstüßzungs- schienen und Gewichtsftüdke, 4 Badewannen von Zink mit Brettunterlagen, 25 Fußbadewannen von Zink, 120 Wifsereimer von Zink, 79 Hängelampen mit Flaschenzug, 41 Lampen, stehende, 68 Flur- und Hoflaternen, 2 Kübelspriten, tragbare, 2 Wasserkübel (Rädertienen), 37 Fenster-Rouleaux, 15 Lamberquins, 3400 Pfund Roßhaare, sowie die Neupolsterung von: 643 Kopfmatraßen und 76 Leibmatragten, \follen Donnerstag, den 8, April er., : Vormittags 9 Uhr; die nachbenannten hölzerneu Utensilien, als: 26 Bänke in Speisesälen und Küchen, 2 Gemüsekasten und Geschirrbänke, 4 Auéklopfgerüste, 608 Gewehrständer, 5 Kleiderschränke, mahagoni, 9 Kleiderschränke, polirte, 5 Kommoden, mahagoni, 24 Kommoden, polirte und gestri®vene, 8 Küchenspinde, Küchen- und Puttische, 35 Riechel von Holz mit eisernen Haken, 664 S(hemel ohne Lehne, 24 Schemel für Schuhmacher, 5 Schränke zur Aufbewahrung von Speisen, 27 Swhränke, vershließbare, à 1 Mann, 299 Schränke, vershließbare, à 2 Mann, 5 Sopha, 24 Stiefelknechte, 20 Stühle mit Rohrgeflecht, mahagoni, 26 Stühle mit Nohrgefleht, polirte, 111 Stühle mit Brettsitz, 10 Tafeln oder lange Lische, 16 Tisct:e, Arbeits-, für Schneider und Schuh- macher, 5 Tische, viereckige, mahagoni, 17 Tische, polirte, | 71 Tische für Unteroffiziere, 66 Tische sür Mannschaften, 6 Zuschneide- und Bügeltische, - 20 Urinireimer mit Untersaß, 4 Waschbôöclke und Waschfäfser, 94 Waschtische, 14 Waschtoiletten, 12 Wasserkufea und Zober, Freitag, den 9. April cr., Vormittags 9 Uhr, im Geschäftszimmer der unterzeichneten Verwaltung, Münz-Kaserne — große Johannisstraße Nr. 82 —, im öôffeutlichen Submissions8wege verdungen werden, woselbst auch die Lieferungs-Bedingungen in den Dienststunden der Wochentage, ‘Vormittags vou 8 bis 12 und Nachmittags von 3 bis 6 Uhr zur Ein- sicht ausliegen. Aitona, den 20. März 1880. Königliche Garnisou-Verwaltuung.

[6543] Bekanntmachung.

Am Dienstag, den 30, März d. J3., Vor-

mittags 9 Uhr, sollen im Bureau des unterzeich-

neten Artillerie-Depots:

1 686 494 kg Gußeisen in zerschlagenen , und ausrangirten Ge-

{ossen 2c., 1 856 830 kg desgl. mit Zinffailletten, 151025 kg Gußeisen in Spreng- stücken von Geschossen mit Hartbleibehaftung, 11 558 kg Eisen in unbrauhbaren Kar- tätshkugeln und Schet-

ben 2c., 2 700 ks Gußeisen aus Artillerie- Material, 250 kg altes Eisenblech in ausran- girten Kartätshbüchsen, 181 138,5 kg Gußeisen in don Ge |

r

im Artillerie-Zeughause zu Straßburg lagernd

tch

L

T

resp. unbrauchbaren Ge-

lagernd

in B

\chofsen 2c.. 78 575 kg de8gl. mit Zinkkailletten, 15176 kg Gußeisen in zers{hlagenen Ge-

\{ossen, auf dem Schießplatz bei

Hagenau lagernd, in öffentliher Submission verkauft werden. Die Gebote dürfen nur in schriftlichen Offerten abgegeben werden, welche mit der Aufschrift: „Sub- mission auf altes Eisen“ gut verschlossen bis zu dem genannten Termin in unserm Bureau einzu- reichen sind. Bei den größeren Posten können Ge- E auf Theilquantitäten von 50 000 kg abgegeben werden. In den Offerten ist die Kenntniß der dem Ver- kauf zu Grunde liegenden Bedingungen auszusprechen. Die Letzteren können im diesseitigen Bureau ein- gesehen oder gegen Kopialiengebühr bezogen werden. Straßburg, den 9. März 1880,

Kaiserliches Artillerie-Depot,

[7667]

Bei dem 3. Ostpreußischen Grenadier-Regiment Nr. 4 sollen folgende Gegenstände im Wege der Submission beschafft werden, circa:

200 Schirmmüßen für Unteroffiziere,

2485 Halsbinden,

400 BIA wildlederne Handschuhe,

200

100 en e, | Tornisterriemen,

200 weiße | Mantelriemen,

E braune

100 E Leibriemen mit Schloß, 36 Portepées,

200 Gewehrriemen,

900 Kochgeschirre,

200 Kochgeschirr-Riemen,

287 Mtr.

goldeae 10 Mtr. silberne / Tressen, 44 Mitr. wollene Tambourborten, 300 Dyud. Nummerknöpfe, 3000 Did. tomb. Waffenrocknöpfe, 12 Dyd. wciße Waffenrockknöpfe,

115 Brennmaterialienkasten von Eisenblech, 107 Feuerhaken und Feuerschippen,

3009 Dßtd, tomb. Taillenknöpfe, 1 D6d,. weiße Taillenknöpfe,

1700 Db4d. zinnerne Hosenkndpfe, 40 Dhd. Horn-Hosen- Knöpfe, 800 Mtr. roth wollene Nummerschnur 1 Dhd. Mütenkokarden für Feldwebel, 70 Dbd. Mütenkokarden für Gemeine, 2800 Paar Stiefeleisen mit Nägeln, 274 Mille Sohlnägel, 1200 Mtr. weiß:s baumwollenes Band, 250 Kgr. Messingdrahßht zum Besohlen von Stiefeln, : 12 Dbd. tomb. Sergeanten-Knöpfe, 1 Dbd. weiße Sergeanten-Knöpfe, 12 Dbd. tomb. Gefreiten-Knöpfe.

Lieferungslustige werden ersucht, bezügliche Offer- ten nebst Proben, welche mit deutlicher Firma ver- sehen sein müssen, bis zum 10. April d. Js. an das Regiment einzusenden.

Die bezüglichen Lieferungsbedingungen können im Bureau — Holzgasse 11 — eingesehen oder in Ab- chrift gegen 1 Æ Abschreibegebühren bezogen werden.

In den Offerten ist besonders hervorzuheben, daß die Lieferungsbedinzungen bekannt sind.

Die eingehenden Proben werden nit bezahlt und nur auf besonderes in der Offerte aus8gedrücktes Ver- langen kostenpflichtig zurückgescchickt.

Danzig, den 17. März 1880. Bekleidungs-Kommission des 3. Osipreußischen Grenadier-Regiments Nr. 4.

[7048] Bekanntmachuug.

Am Freitag, den 9. Lpril 1880, Vormit- tags 10 Uhr, sollen im diesseitigen Bureau im Wege der öffentlihen Submission größere Quanti- täten Gußeisen in Sprengstüccken, autrangirten oder unbrauchbaren Geschossen, Schmicdeeisen in Kartätsch- kugeln und Scheiben, sowie Eisenblech in Kartätsch- büchsen, welches theils Hier, teils bei den Köaig- lien Artillerie-Depots zu Swinemünde, Stralsund, Schwerin, Stade, Sonderburg, Rendsburg und auf dem Schießplaye bei Lockstedt lagert, verkauft wer- den, wozu Offerten einzureichen find, In denselben ist die Anerkennung der Bedingungen auszusprechen, welche im diesseitigen Bureau zur Einsicht offen liegen, au auf Verlangen, gegen Erstattung der Kopialien, abschriftlih mitgetheilt werden.

Stettin, den 15. März 1880.

[7242] Bekanutmachung. Folgende Gegenstände solen im Wege der öfent- lihen Submission verkauft werden: 1012,5 kg alte Bronze, 1729 Be in unbrauhbaren Geshügz- röhren 120 „ altes Gußeisen, verschiedenes, 3450 , Me Schmiedeeisen in 13 Scharken- aden, 31 380 altes Schmiedeeisen aus Handwaffen, 240 Stahl aus Artillerie - Material, 3170 Stahl aus Handwaffen, 9 770 Gußeisen in Eisenmunition 850 680

Sprenaitüken, wud 26 296

Schmiedeeisen in Kartätshkugeln,

Schmiedeeisen in Kartätshsceiben,

Papierabfälle in Zündspiegeln ohne Zündpille,

1816 „ Papierabfälle aus Packtüten,

2 090 Papierabfälle aus Packschacteln,

2148 „ Papierabfälle aus Papierstreifen, Kar-

tonplättchen 2c., 593 095 „ Jägerbüchsen-Zündhütchen.

Der Termin if anberaumt auf Donnerstag, den 8. April er., im Büreau des Artillerie-Depots in Kaserne A. auf dem Petersberge.

Offerten, poftmäßig verschlossen und mit der Aufschrift: Submission auf Metalle (resp, „Papterabfälle“) werden bis zum Beginn des Termins entgegen genommen. Die Bedingungen sind ausgelegt und können gegen Erstatung der Schreibgebühren absc{riftlih bezogen werden. Erfurt, den 16. März 1880.

[7027] Submission.

Am Freitag, den 9, April cr.,, Vormittags 10 Uhr, sollen im Büreau des unterzeichneten Ar- tillerie-Depots 15066 leere 15 em Bomben, 2434 kg Gußeisen aus unbrauchbarer Eisenmunition und andere Gegenstände in öffentliwer Submission ver- fauft werden, wozu wir Kauflustige mit dem Be- merken einladen, daß die Verkaufsbedingungen in dem diesseitigen Büreau ausliegen, auf Wuns auch gegen Gebühren in Abschrift bezogen werden können.

Ulm, im März 1880.

Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Skaais-Auzeiger.

M73.

Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeschß, vom 2

Central-Handel3-R

Das Central - Handels - Register für das{Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs - und Königlich Preußischen Staats- Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. -

Patente. PVateut-Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Sezens z stände nabgesucht. Ihre Anmeldung hat die an-

gebene Nummer erhalten. Der Gezenstand der Pumeldung ist von dem angegebenen Tage an einst weilen gegen unbefugte Benußung ge\{hütt.

Nr. 34 268/79. Wirth & Co. in Frankfurt a. M, für E. Laeheèze in Héricourt.

Grasmähmaschine. Kl. 45,

Nr. 37 626. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Henry Eras- mus Pfllipaeon in Dublin in Srland.

Neuerungen an Flaschenverschlünen. Kl. 64.

Nr. 39 992. Gustay Raven in Leipzig.

Teleskoprohr für Luftheizungen. Kl. 36.

Nr. 40 092. Carl Zaudyx, in Firma Z. Zaudy

in Wesel a. Nh. | Feuerfest-r Geldshrank mit isolirtem dreh- barem Tresfor. 08:

Nr. 41770, Ernst Burgder®f in e

schwei 1. Reinigungsmaschine für Kaffee. Kl. 50. x

Neuerungen an Buttermaschinen mit Einrich- tung zum Temperiren der Milch (Zusaß zu P. N. Nr. 6920), Kl; 45,

Nr. 8943. Gebr. KRKamdehkr in Wans-

leben bei Teutschenthal.

Neuerungen in dem unter Nr. 9473 patentirten BYerfahren zur Entcblorung des Chlorutagne- fiums behufs Herstellung feuerfesten basischen Das (Zusaß zu P. R. Nr. 9473).

Nr. 9164. Richard Eless in Berlin 8, Tems- pelherrnftr. 3. Knopfbohrmascbine. Kl. 39. x Nr. 9238, C. Weñiescnborn in Gonters- urg. Bierdruck-Apparat. Kl. 64. Nr. 9458, Gustay LIhrügger in Norden, Ostfriesland. Neuerungen an Kupolöfen (Zusaß zu P. A. Nr. 28 748). Kl. 18; i Nr. 9543, Carl Hohagen in Düfeldorf- î Oberbilk. Spannfutter für Werkzeugmaschinen (Bohrer- futter), (Kl 49; Nr. 9547. Adolf Guttmaenn in Berlin 80.,

Berlin, Donnerstag, den 25. März

Der Inhalt dieser Beilage, in welher auch die im §. 6 des Geseyes über den Markenschuÿ, je Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentiliht werden,

egistex für das Deutsche Reih. «arn

180.

vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberreht an Mustern uud erscheint au in einem besonderen Blatt unier dem Titel

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih erscheint in der Negel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 4 50 § für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 22 S. — Inf ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 „S.

Air: E: Seis di D hohen Stau mit drehbaren Staubrettern. Kl. 84. j s G S é (et 415, Pltteisen mit comezem unb geriese | Die gende e ele Württemberg und Nr. 1515. Heißluft- und Dampfmotor. Kl. 46. | dem Großherzogthum H essen werden Dienstags, Nr. 1551. Gummi-UVebershuhe mit Gummi- ; bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik \{wammsohlen für Bierbrauer. Kl. 71. Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt Nr. 2034. Giiespußmaschine mit Regulirvor- veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die eitungen für Fen lgugenben Luftsiram und mit L et O ichwerken im Innern. O0: achem,. Œ8s wurde eingetragen: Nr. 2036. Wasserstandszeiger ohne ui) 1) unter Nr. 1544 des Gesellschaftsregisters die L g N, Schwimmern oder Hähnen. Comm a ag L eS O va 15 Alex. Schoeller . Brodwckhoff, welche Nr. 2086. Federwaage. KT. 42, ihren Siß in Jülich hat und deren persön- îr. 2212. Flüssigkeitsmesser für den Haus- lich haftende, vertrctungsberechtigte Gefell- gebrauch. Kl. 42, schafter die Fabrikbesißer Alexander Swhoeller Nr. 2296. P N f Oen und E e und Julius Brockhoff in Duis- zu prâpariren, re pparat dazu. Kl. 38, urg find; Nr. 2497. Verfahren und Apparate zur Her-{ 2) unter Nr. 998 des Prokurenregisters die stellung von Fasertabak aus Tabakrippen. Kl. 79. Prokura, welche dem Techniker Richard Nr. 3142. Signalapparat füc Cisendahnen mit elektrisher Auslösung des Triebgewichtes. Kl. 20. Nr. 3685. Abänderungen an Grieëspußmaschinen mit Regulirvorcichtungen für den saugenden Luft- strom und mit Siebwerken im Jnnern (Zusaß zu D M. Mir, 2034). Kl 00;

Handels - Register.

Brockßoff zu Duisburg für vorbenannte Firma ertheilt worden ift. Nahen, den 23. März 1880.

Königliches Amtsgericht. V.

Armsberg. Befannimahung.

Kaiserliches Artillerie-Depot. Berlin-Stettiner Eisenbahn.

u 2) Nachdem uns von dem Herrn Ministec der öffentlihen Arbeiten und dem

F Herrn Finanz-Minister auf Grund des §. 9 des Geseßes vom 20, Dezember v. F,

+4 betreffend den Erwerb mchrerer Privateisenbahnen für den Staat (Geseß-Samm-

Si lung pro 1879 Seite 635 flgd.), der Auftrag ertheilt worden ist, die in Gemäß-

des §8. 4 des Vertrages vom 13. Juni 1879, betreffend den Uebergang des Berlin-Stettiner Eisenbahn-

Unternehmens auf den Staat, vorzunehmende Abstempelung der Aktien auf den Betrag der zu gewähren-

den festen Rente von 4} Prozent pro anno, fowie den hiermit zu verbindenden Umtausch der bisherigen

Zinsscheine und Zins- und Dividendenscheine nebst Talons gegen Zinëcoupons und Talons zur Ausführung

l N werden die Aktionäre der Berlin - Stettiner Eisenbahn - Gesellschaft hiermit aufgefordert, re Aktien

Artillerie-Depot. [6783]

in Zerlin in der Zeit vom 1. April cr. bis inkl. 14. April cr. an den Woctheu-

tagen von 9 Uhr Morgens bis 1 Uhr Mittags in unserem dortigen alteu : ih Empsfangsgebäude und vom 20. April er. ab hier bei unserer Hauptkasse einzureichen.

; Gleichzeitig mit den Aktien sind die bisher denselben beigegebenen Zinsscheine und Zins- und Dividendenscheine nebs Talons und zwar diejenigen, welche für das Betriebsjahr 1880 und folgende ausgefertigt sind, mit einzureichen, wogegen die Aushändigung der neuen Zinécoupons und Talons er- erfolgen wird. Bei etwa fehlenden Zinsscheinen und Zins- und Dividendenscheinen werden die neuen Zinscoupons-für das betreffende Jahr zurücbehalten.

_Bei der Einreichung der Aktien nebst Zinsscheinen 2c. is ein arithmetisb geordnetes Nummern- verzeichniß derselben nah einem Formular, welches von der Einlösungskasse auf Verlangen unentgeltlich verabfolgt wird, in doppelter Ausfertigung mit einzureichen.

Stettin, den 11. März 1886, Königliche Direktion.

Nr. 483/80, Guido Körner in Freiberg inj Wasserthorstr. 64.

Sachsen, Untermarkt 384.

Gefahrlose Wetterzehrlampe (Zusaß zu- P. R. /

Nr. 6179). Nr. 192. Proskau.

KI. 42.

Faß, dessen Inhalt durch die Versetzbarkeit der 3

Böden verändert werden kann. Kl. 64.

Nr. 1966. Ed. Brane in Brügge i. W. Neuerungen an Temperir- und MReinigungs- gefäßen für Bierdruckapparate. Kl. 64.

Nr. 2183. Adrian van #erkel in Ghren-

feld bei Cöln. Neuerungen in ter Herstellung von wasser- dichten Steinen und Formstücken. Kl. 80. Nr. 2855, Dr. | Berlin, Neue Schönhauserstr. 23. Neuerung an Vorhangastangen (Zusaß zu P. A. Nr. 40235/79), Kl 34. Nr. 2954, Oscar Falbe in Beclin 8., Neu- &Wöln a. W. 23. Hebelzug ohne Gegengewicht an Hängelampen 2c. (Zusaß zu P. R. Nr. 5976). K!. 4.

Nr. 4234. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in ?

Heinrich Rademacher in j

Carl Mangelsdorfl’ in}

Mechanismus zum Oeffnen und selbstthätigen Schließen von Taschenfeuerzeugen uad ähnlichen Behältern. Kl. 44. Nr. 9583. Wirth & Comp. in Frankfurt a./M., für Eduard Arthur Floenm in Paris. Maschine zur Herstellung von Zalendraht für Umzäunungen. Kl. 49. Nr. 9609, C. Kesseler in Berlin W., Mohren- straße 63, für Wolf ziirseh in Wien. Angen an dem Versclufse für Ohrringe. Kl. 44. Beexlin, den 25. März 1880. Kaiserliches Patent-Amt, Jacobi. Bersaguns von Patenten. Nuf die nachstehend bezeichneten, im Feihg-Anzeioer an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Ane meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirêöungen des einstweiligen Schuyes gelten als

è nit eingetreten. ¿ Nr. 19 791/79, Bierkühler. Vom 30. Sep-

tember 1879. Nr. 21839. Verfahren zur Senkung des Tele-

[7699]

Berlin W., Leipzigerstr. 124, fürGaston Wage@t in } graphenkabels auf den Mecresgrund. Vom 8. August JIxelles, Belgten. i # 1879, Neuerungen an Luft - Karburations - Apparaten j Nr. 283 990. Befestianngsvorrichtung für Knöpfe. zur Herstellung eines zu Leucht- und Heiz- | Vom 19. September 1879. zwetten dienenden Gases aus Naphta oder an- | Nr. 25 352. Dampf-Oel-Brenner. Vom d Sep- |

8, 29 des revidirten Statuts zu der

eingeladen.

entgegenzunehmen. Stettin, den 1. März 1880.

der

Ferd. Brumm. Bartels.

1 Preußische National-Versicherungs-Gesellschaft

in Stettin. Die Aktionäre der Preußischen National-Versicherungs-Gesellshaft werden in Gemäßheit des

am 2, April cr., Vormittags 10 Uhr, im hiesigen Börsengebäude abzuhaltenden 09. 07dentlichen Generalversammluug hiermit Die Stimmkarten werden gegen Legitimation im Bureau der Gesellshast, Gr. Oderstrafße Nr. 7, am 31. März und 1. April cr. verabfolgt, und nur ausnahmsweise an fcemde, zureisende Aktionäre

noch am Morgen vor der Generalversammlung im Börsengebäude ausgefertigt werden. Der gedruckte Rechnungsabschluß pro 1879 is vom 19, März cr. ab auf unserem Bureau

Der Verwaltungsrath Preußischen National - Versicherungs - Gesellschaft.

Albert de la Barre. Ab. Secehlutow.

Euchel.

[6379]

Aktionäre der Providentia hierdurch auf

der Gesellshaft ausgegeben. Wahlen.

©) Der 8, 44 lautet:

mácht führen.

Die Tagesordnung umfaßt die im §8. 49 der Statuten bezeihneten Ge

Frankfurt a. M., den 9. März 1880. Der Verwaltungsrath

der Providentia, Franffurter Versicherungs-Gesellschaft.

PROVIDENTIA,

Frankfurter Versicherungs-Gesellschaft, Drei und zwanzigste ordentliche Generalversammlung.

Mit Bezugnahme auf §. 43 der Statuten werden die nah §. 44*®) stimmberechtigten Mittwoch, den 7. April 1880, Vormittags 10 Uhr,

, , gur e á drei und zwauzigsten ordentlichen Generalversammlung eingeladen, welche im Geschäftslokal der Gesellschaft stattfindet. Die zum Eintritt in die Generalversammlung erforderlichen Legitimationskarten werden vom 30. März bis 6. April an die Aktionäre nisses der auf ihre Namen in den Registern der Gesells Bevollmächtigte haben gleichzeitig ihre Vollmacht ab At

egen Einreihung des Ziffernverzeich- Hast eingetragenen Aktien im ral

chäfte und

ie Generalversammlung besteht aus allen Aktionären, die Eigenthümer von fü Aktien sind, Es berechtigt der Besiß von je fünf Aktien zu einer Stimme. e be Nes Aktionäre können sich nur durch anwesende Aktionäre vertreten lassen. Niemand kann in der Generalversammlung mehr als 20 Stimmen für fich und weitere 20 Stimmen in Voll

deren Wasserkohlenstoff-Verbindungen. Kl, 26.

Nr. 4534, E. Filiihle in YWhbau i. Gasen. Neuerung an dem mit dem Strohschüttler ver- bundenen Reinigungsapparate. Kl. 45.

Nr. 4739, W. E. Fein in Stuttgart. Neuerungen an Telephonen. Kl. 21.

Nr. 4994. Bruno Rudolph in Berlin. Neuerungen an Strumpf-Nähmascbinen. Kl. 52.

Nr. 7009. C, Kesseler in Berlin W., Mohren- * Brillen. Nr. 29 672. Dachfalzziegelpresse mit drehbarem j fuhrwerke.

straße 63 I., für Franz Goetz in SGtodholm. a ad ads an Bügel - Flaschenvershlüssen. Nr. 7165. Max Mleyer in Hannover, Marien- ftraße 6. : : VerstellbaresKühl\{iff-Thermometer mit elcktris chem Läutewerk. Kl. 42. Nr. 7170. Paul Auerbaeck i./Thür.

Stauch- und Schweifßmaschine. Kl. 49,

Nr. 7190. Süchsîisehe Stiekmasehi-

menfabril und A. Voigt in Kappel bei Chemrigt. Neuerungen an Stickmascinen. Kl. 52.

Nr. 7225. Eisembüttenwerk und Miasgchinenbau - Ameiait Sehm!ede=- Berg bei Dippoldiswalde.

ce an Ventilations-Regulir-Fülöfen.

Nr. 7518. Theodor Prüm und J, C. Sehaarwäelhter in Berlin, Unter den Linden 51, resp. Friedrichstr, 190.

Herstellung von Matrizen in Harz und Zinn- folie vermittelst einer galvaniichen Zwi)chen- lage (Zusaß zu P. R. Nr. 8828). Kl. 57.

Nr. 7732, E. Schultz in Berlin W., Franzö- sishestr. 16, für Irving Montgomery Avery in Brooklyn (Staat New-York).

Neuerungen an Nähmaschinen. Kl. 52.

Nr. 7973.

Benjamin Lew in Berlin.

9 Neuerungen an Flaschenvers{lüfsen und an ?

Werkzeugen, welche zur Herstellung des zuge- hörigen Flaschenhalses dienen. Kl. 64. Nr.' 7976. Dr. R. Proell, in Firma Dr. Proell & Scharowsky in Dresden. Einrückmechonismus für indirekte Uebertrager Wt Kegulatorxen (Zusaß zu P. R. Nr. 2196), Nr. 8100. Jacques Biedermamnmm in Logei- Ba bei Colmar i. Elf. Neuerungea an Garnhaspeln (Zusatz zu P. R. Nr. 9027). Kl. 76. Nr. 8336. I. Brandt & G. W. v. Nawrocki

in Berlin, Leipzigerstr. 124, für Ferdinand ore }

in Kladno bei Prag i, /Böhmen. Wüägevorrichtung für Flußeisenblöck: vor dem Erstarren. 1 Nr. 8704. F. Pumypheber. Nr. 8804, Braunschweig.

Gelikmg in Apolda. KI, 59,

Joh, Würkeop «& Co. in

L z

j Berlin, den 25. März 1880. in Saalfeld |

Heinrich Wáïietermannm und }

Ÿ Nr. 26 875. Dampf-Cirkulations-Apparat. Vom j 17. Oktober 1879, Nr. 26 919, Verbesserungen in der Herstellung

bahnwagen (Zusay zu P. R. Nr. 6943). Vom 23, September 1879, 29 644. Vcm 30. September 1879,

j | eigenthümlicher Apparate zur Beheizung von Eiscn- x

Nr.

{ Kreuz. Vom 30. September 1879.

j Nr. 34 143. Verfahren zum Ziehen von Draht | Bom |

7 verschiedener Nummern mit einer Trommel. 11. November 1879.

Kaiserliches Patent-Amt, aco

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter dec angegebenen Nummer { der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen find auf die nachgenannten Per- jonen übertragen worden.

: Nr. 7808. Feinr. Lreeae, alleiniger Inhaber i der Firma Mamftiurg-HBertiner Jalousie- Fabrik Heinr. Freese in Berlin SW., Beuth- straße 10, und C. Rahitz in Berlin, Scharnhorst-

straße 7, i f Neuerungen an Bretitchen-Vorhängen, vom 4. Februar 1879, Kl. 37.

Nr. 8251. Aliúilen-Gesellschaft Farb- werke, vorm. Meister, Luelus de Brüning zu Höft a./M.,

Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen durch Einwirkung ge(hlozuter sekundäre und tertiäre aromatishe Monamine, vom 24. Juni 1879. Kl. 22. | Nr. 9265. F. A4. Hesse SÖlne in Heddern- heim bei Frankfurt a./M., ) Verfahren dex Reinigung von Nohkupfer durch Hydrate, ¡ vom 22. Juli 1879, Kl. 40. Nr. 9382. Boldt «&« Vogel in Hamburg, Vorrichtung zur Lerka1pselung von Flaschen, vom 25. September 1879. Kl. 64. Berlin, den 25. März 1880. Katserliches Patent-Amt. Jacobi.

Erlöschung von Patenten. Die nalfolgend genannten, benen Nummer in die

vom 25. Vai 1877 erloschen. Nr. 389.

Normal. Thermometern. ¿ Nr. 1036. Serviettenhalter. K[. 44.

Ilôfen des WedLers an Uhren. Kl. 83. 5

i Nr. 11383. ODrahtschließe für Kravatten. Kl. 44.

# Nr. 1265. Mechanisher Kohlenzicher für Loko-

motiven, Kl, 20,

¡ tember 1879. j

Chinone auf

[7701]

unter der angeg:- : Patentirolle eingeirageacn Patente sind auf Grund des §8. 9 des Gesehzcs ;

Befestigung der Mil{hglasscala an Kl. 42.

Nr. 4980, Verbesserungen an Federwaagen (Zu- faß zu P. R. Nr. 2086). Kl. 42.

Nr. 5148, Handbohrmaschine mit durch Arm- druck beweglihem Bohrtish. Kl. 49.

Nr. 5097. Bolzen- und Nietenpresse. Kl. 49.

Nr. 5801. Neuerungen an Maßladen für Schuh-

Mae, Kl. 71, Nr. 6341. Schuhmacher-Coulisse Kl. 47.

\{neider. Kl. 71.

Nr. 5369, Sicherbeitsventil.

Nr. 5371. Apparat zum Centriren von Blech- platten. Kl. 49.

Nr. 5460. Cigarren-Abschneider, bei dem das Messer dur eine steilgängige Schraube bewegt wird. Kl. 44,

Nr. 5401. Neuerung an Webshüßen. Kl. 86.

Nr. 5402, Aufspannvorrihtung zum Bearbet- en mter Werkstücke in verschiedenen Lagen.

Nr. 5440. Presse mit doppelten Stoß zum gleichzeitigen Ausshnaeiden und Durchziehen bezw. Prägen. Kl[. 49.

Nr. 5627. Ventilanordnung Druckpumpen.“ Kl. 59.

Nr. 5695, Entfernungs- und Höhenmefsser. Kl. 42.

Nr. 5903. Apparat zum Anschlagen auf Strick- maschinen. Kl. 25. j

Nr. 5934. Neuerungen an Sprenggeschossen mit Dynamit-Sprengladung. Kl. 72

mit *Vor-

für Saug- und

|

j j

Verstellbare Nasenkneifer und ! Kl. 59.

[7709] |

Nr. 6069. ODraisine mit Schaukelsiß. Kl. 63. Nr. 6203. Verfahren der Reinigung von Roh- zucker oder Zukerkalk mittels Glycerin. Kl. 89. Nr. 6477. Buchdruck-Handschnellpresse. Kl. 15. Nr. 6790. Apparat zum Ausnußzen der kom- primirten Luft beim direkten Heben von Wasser.

Eisenbahn- Sl. 20:

Stellbarer Vorhanghalter. Kl. 34. Wasserbcemse für Dampfaufzüge.

Kleiderraffer. Kl. 33. Neuerung an Krempeln. Kl. 76. Schuurhalter für Rolivorhänge.

Nr. 8308. Seitenkuppelung für

Nr. 88353.

Nr. 8435, Kl. 35,

Nr. 8459.

Nr. 8487.

Nr. 8505.

KI. 34. Nr. 8845. Selbsts{hließendes Ventil für Wasser- leitungen. Kl. 85. Berlin, den 25. März 1880, [7702] Kaiserliches Patent-Amt. Sacovi1.

Den im Handelsarchiv® enthaltenen |tatistischen Uebersichten über den Handel53- und Schhiffs- verkehr von Riga im Jahre 1878 entnehmen wir folgende auf Deuts {land bezüglihe Daten: Der Werth der Einfubr betrua im Jahre 1878 in den Hafen von Riga 33 170 172 Rubel ; (darunter kamen aus Deutscbland: Verzehrung8gegenstände, einschl. Thiere zum Schlachten, für 1528 010 Rbl. , Roh- stoffe, Halbfabrikate, Bau- und Nußtßhölzer und. Brennmaterialien für 6468 920 RbLl., Manufaktur- und O für 2 232 291 Rbl., lebende Thiere, cxrfl. der zum Shlach- ten, für 148 Rbl., zusammen für 10 229369 Rbl.). Es wurden ausgeführt nach Deutsch- land: Verzehrungsgegenstände und dergl. für 4525709 Rbl. (darunter 2916 657 Pud Roggen, 1 160 358 Pud Hafer, 227 547 Pud Buch- weizengrüßze, 30 Kisten Eier 2c). Roh stoffe und Halbfabrikate für 1557149 Rbl. (darunter 60 786 Pud Hanf 1. Sorte, 17 873 Tschetwert Hanf- saat, 43054 Pud Leinsaat, 23 845 Pud Knochen, Knochenasche und Mehl, 56 978 Pud Tabak u. \. w.). Holzwaaren sür 10900690 Rbl.; in Summa für 7 083 548 Rbl.

Im Jahre 1878 kamen in den Hafen von Riga ¡ ein: im Ganzen 3065 Schiffe mit 526 926 Lasten (darunter 836 deutsche mit 97037 Lasten); aus deutschen Häfen kamen 696 Schiffe mit 127 328 Lasten (davon 269 Schiffe mit 30077 Lasten mit Gütern, 427 Swiffe mit 97 251 Lasten in Ballaft). Es gingen aus dem Hafen von Riga aus: 3066

Nr. 1110. Einrichtung zum Stellen und Aus- ! mit 96 584 Laften, nah deutschen Häfen gingen

| 402 Swiffe mit 45 942 Lasten).

Schiffe mit 526 657 Lasten (darunter 835 deutsche !

Arus berg, Amtsgericht.

Bei der unter Nr. 2 unseres Genossenshafts- registers eingetragenen Genossenschaft „Creditverein in Meschede“ ist Col, 4 folgender Vermerk ein- getragen :

Das bisherige Vorstandsmitglied Rentmeister Visarius in Meschede ist freiwillig ausgetreten und als neues Vorftandsmitglied der Anton Spanke zu Meschede dur Beschluß der Gene- ralversammlung vom 30. Januar 1880 gewählt und eingetreten.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 22. März 1880 am selbigen Tage, — efr. Akten betreffend den Creditverein Meschede Vol, II. Fol, 86.

Risse, Amts8gerihts-Sekretär. EBallenstedt. Befanntmahunßg,.

Nachstehende Firma :

Vol, 237. David Meyerstein aus Ballen- ftedt und deren Inhaber Kaufmann David Meyerstein hierselbst

ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hie- sige Handelsregister eingetragen rwoorden.

Ballensiedt, den 18. März 1880.

Der Handelsrichter.

Berlin. Handelsregifter des Königlichen Amtsgericits L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 24. März 1880 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgk: Fu unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3449 die hiesige Aktiengejell\haft in Firma : Berliner Werkzeug-Maschinen-Fabrik Actiengesellschaft vermerkt steht, ift eingetragen: In der Generalversammlung vom 8. März 1880, deren Protokoll Seite 100 und folgende des Beilagebandes Nr. 220 zum Gesellschafts- register si befindet, ist a. die Ergänzung des §. 25 des Statuts durch einen Zusatz, b. die Herbeiführung einer Herabseßung des Grundkapitals auf 900 000 beschlossen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselb#| unter Nr. 6739 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Victoria-Speicher Actien-Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: Der Direktor Müller is aus dem Vorstande geschieden. Der Kaufmann Hermann Otto Mars zu Berlin ift als Direktor in den Vor- stand eingetreten.

Die dem Woldemar Geßner und dem Ernst von Büren für die hiesige Aktiengesellschaft in Firma : Vereinsbrauerei (Gesells{aftsregister Nr. 3663) ertheilten Prokuren ind erloshen und ist deren Löschung in unserm rokurenregister unter Nr. 4246 und 4347 erfolgt.

Fn unser Gesellshaftéregister , woselbst unter Nr. 6944 die hiesige HandelsgeseUschaft in Firma : Max Stern & Co.

vermerkt steht, ist cingetragen: : Die Handelsgesellshaft is durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöt. In unser Gesellschaftsregister, woselbsi unter Nr. 3839 die hiesige Handelsgesellschaft ia Firma : Rob, Schwarze vermerkt steht, ist eingetragen : n Die Gesellshaft ist durch gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Carl Robert Schwarze zu Berlin hat die Aktiva und Pas- fiva derselben übernommen und seßt das Han- delsges{chäft unter unveränderter Firma foört. Vergleiche Nr. 13,085 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 13,085 die Firma: Nob. Schwarze mit dem Sitze zu Berlin, und es ist als deren Snhaber der Kaufmann Carl Robert Schwarze ' hier eingetragen worden, Die dem Carl Wilbelm Rudolf Weichhardt für vorgenannte Handelsgesellschaft ertheilte Pro-

kura ist erloschen und ist deren Löschung in unserm Prokurenregister unter Nr. 2229 erfolgt,