Reichs. und Staatsanzeiger Nr. 257 vom 3. November 1941. S. 2 -
_ Zu §118 _Der bisherige Absas 1 des §118 hät nach Erhöhung der Unfallversorgung keine Bedeutung mehr. Die neue Vorschrift i die Absäße 2 und 3 in verständlicherer Fassung zu- ammen.
Zu § 120 und § 121
Die bisherigen 8 120 und 121 werden umgestellt. Der alte § 120 erhält die Bezeichnung § 121, der alte § 121 die Bezeichnung 120. Es ist systematish richtiger, zuerst die Unfallfürsorge für diejenigen früheren Beamten darzustellen, die einen Rechtsanspruch auf sie haben, und dann erst die Gewährung von Unfallfürsorge an Personen, die einen Rechtsanspruch nicht haben. És ergibt \sich dabei auch eine großere Klarheit über den Personenkreis, der unter die beiden Bestimmungen fällt.
…_ Beamte auf Widerruf ohne Dienstbezüge hatten bisher etnen Rechtsanspruch auf Unfallfürsorge niht. Die Unfall- fürsorge konnte nur § 120 (alt) gemäß bewilligt werden, Diese Beamten erhalten jeßt einen Rechtsanspruh (§ 120 Absäve 1 und 3 (neu)). Das gleiche gilt für Beamte im Sinne des § 67 Absag 2. (Beispiel: Posthalter (1)). Beide Arten von Beamten waren bisher denjenigen Beamten gleichgestellt, die aus beamtenrechtlich unehreithaften Grüns- den aus dem Beamtenverhältnis ausgeschieden waren. Es erscheint gerechtfertigt, ihnen einen Rechtsanspruh auf Un- fallfürsorge zu gewähren.
Bisher hatten auch diejenigen nah § 60 und § 61 aus dem Beamtenverhältnis entlassenen Beamten einen Rechts- anspruch auf Unfallfürsorge (§ 121 alt), die unter Umständen entlassen waren, die in einem Dienststrafverfahren zur Ent- fernung aus dem Dienst geführt hätten. Diese ungerecht- seritgte Begünstigung wird durch § 120 Absaß 2 (neu) be- eitigt, Es ka.nn diesen früheren Beamten jeßt nur noch eine Unfallfürsorge im Umfang des § 121 (neu) . ewährt werden. Sie sind damit denjenigen Beamten gleichgestellt, die aus beamtenrechtlich unehrenhaften Gründen aus dem Beamtenverhältnis ausgeschieden sind.
Nach § 120 Absat 3 (neu) kommt den nach § 60 und § 61 entlassenen früheren Beamten die Erhöhung der ruhegehalt- fähigen Dienstbezüge nah § 112 nit zugüte. Die ruhe- gehaltfähigen Dienstbezüge werden für die nach § 80 be- messen. Es erscheint niht begründet, den nach § 60 und S 61 entlassenen früheren Beamten die Vorteile uzubilligen, die durch die Neufassung des § 112 diejenigen Délnten er- halten, die einen Anspruch auf Ruhegehalt haben.
Die Hinterbliebenen cines nach § 121 (alt) zu versorgen- den Beamten hatten bisher einen Anspruch auf Unterhalts- beitrag, der dem Witwengeld und Waisengeld entsprach. S: 120 Absaß 4 (neu) gemäß bleibt es dabei, wenn dex frühere Beamte an den Folgen des Dienstunfalls gestorben is. Die Höhe des Unterhaltsbeitrags wird in der neuen Fassung ein- deutig geregelt. Zst der frühere Beamte n i ch t an den Folgen des Dienstunfalls gestorben, so haben seine Hinterbliebenen etnen Rechtsanspruch auf Unterhaltsbeitrag niht. Es kann ihnen aber ein Unterhaltsbeitrag bewilligt werden, wenn der Verstorbene z. Zt. scines Todes einen Unterhaltsbeitrag be- gogen hat.
_„Veamte auf Widerruf ohne Dienstbezüge haben, solange sie sich im Dienst befinden, Anspruch auf Heilverfahren nah § 109 und §110. Der Anspruch auf Heilverfahren nach § 120 (neu) steht ihnen ab ihrer Entlassung zu.
§ 121 Absatz 1 (neu) grenzt den unter ihn fallenden Per- sonenkreis gegenüber § 120 (neu) klar ab. Es kommt in diesen Fällen nicht auf die Dienstunfähigkeit des Beamten, sondern auf seine Erwerbsunfähigkeit an. Erhält ein solher Beamter einen Unterhaltsbeitrag, so kann dieser auch seinen Hinter- bliebenen gewährt werden ohne Rücksicht darauf, ob der Tod die olge des Unfalls is#t oder nicht.
Absatz 2 des § 121 (neu) gibt die Grenzen an, in denen der Unterhaltsbeitrag gewährt wêrden kann. Diese Grenzen sind gegenüber dem § 120 (alt) etwas zugunsten der Betroffenen er- höht. Die bisherige Begrenzung auf die Hälfte der Beträge nach F 111 bis § 118 exschien in manchen Fällen als zu niedrig.
VI. Zu Artikel IL
Die Aenderungen gelten ab dem Tag des Jnkrafttretens des Deutschen Beamtengeseßes mit den folgenden Ausnahmen. Die Anrechnung der Zeit, in der der Beamte Militäranwärter oder Anwärter des Reichsarbeitsdienstes war, auf die ruhe- gehaltfähige Dienstzeit gilt ab dem Tag des Jnkrafttretens des Wehrmachifürsorge- und -versorgungsgeseßzes. Die Auf- hebung der Auswirkung des § 162 Abjsay 1 für die Hinter- bliebenen eines Reichsministers gilt ab dem Tag des JFnkraft- tretens dieses Geseyes. Mehrzahlungen sind erst ab 1. Juli 1941 zu leisten.
Die Einführung eines Mindestruhegehalts und ihre Auswirkung auf Witwengeld und Waisengeld wird auch auf die Versorgungsberechtigten augewendet, die Ansprüche vor dem 1. Juli 1937 erworben haben. Die mit der Neufestse ung aller dieser Fälle verbundene Verwaltungsarbeit muß in Anbetracht der Bedeutung der Vorschrift als sozialer. Maß- nahme in Kauf genommen werden.
VII. Zu Artikel [T § 2 des Geseßes zur Aenderung des Deutschen Beamten-
gejeßes vom 25. März 1939 bestimmt, daß für die Dauer des.
Aufbaues der Wehrmacht bei Wehrmachtbeamten und bis zum 91. Dezember 1941 bei, den übrigen Beamten Anträgen auf Entlassung nicht entsprochen zu werden braucht. Die Ent- wicklung der Verhältnisse und die durch den Krie bedingten Aufgaben lassen es zweckmäßig erscheinen, die estimmung des Zeitpunfts, mit‘dem diese Vorschrift außer Kraft treten soll, dem Reichsminister des Fnnern und für Wehrmacht- beamte dem Chef des Oberkommandos der Wehrmacht zu überlassen.
(Veröffentlicht vom Reichsminister der Finanzen.)
Bekanntmachung.
Auf Grund von §8 1 Abs. 2 der Verordnung über die Ein- ziehung von Vermögen im Protektorat Böhmen und Mähren vom 4. Oktober 1939 (Reichsgeseßbl. I S. 1998) wird das Ver- mögen folgender Personen:
1. Emil Bondy, geb. 15. 12. 1896 in Prag, sowie
„Dffene Handelsgesellschaft L. G. Bondy“ und „Foresta“ AG: in Prag, : s 2, Rudolf Rohr, geb. 18. 4. 1889 in Bilin, Ella R ¿0 Lj geb. Hübsch, geb. 5. 3, 1899 in Siroke, Lieselotte R 0h r,
. Berthold Eisner, geb. 29. 6. 1874 in Horazdowig,
. Theodor Pam, geb. 21. 10.1869 in Michelsdorf, Krs.
. Arthur Weil, geb. 27. 1. 1881 in Pilsen, zuleßt . Josef Abeles, g 14, 7. 1869 in Hochlibin, Hedwig
. Alfred Ste ckler, geb. 29. 3. 1891 in Proßnigt, Ger- eD.
. Berta Landsmann, geb. Bulowa, geb. 29, 3. 1886
. Erich Fohann Schwa rz, geb. 30. 9. 1898 in Wien,
10. Vojtech B e‘n e \ ch, geb. 15. 5. 1878 in Kozlany, Emilie
. Dr. Erich Oesterreicher, geb. 21. 3. 1898 in Zuck-
. Dr. Arnold Lorand, geb. 12, 9, 1865 in Nagy- . Armin He Lvz, geb. 30. 1. 1906 in Radwanißt, Friede-
. Anton Be ck, geb. 16. 5. 1872 in Marienbad, Jda . Arthur Walter Schwarz, geb. 10. 4. 1877 in
; Franz Lewi, geh, 28. 4. 1895 in Raudnig, Marie . Paul Glaser, geb. 6. 3. 1892 in Pisek, Marie
. Rudolf Baum, geb. 153. 6. 1885 in Cechtiß, Berta
. Alfred Pi ck, geb. 22. 1. 1864 in Roth-Kosteley,
20. Oskar Lewith, geb. 31. 10. 1871 in Nachod, Rosa
. Heinrich Landesmann, geb. 20. 10, 1881 in
. Dr. Adolf Pro chaska , geb. 5. 8. 1900 in Napajedl, . Alfxed Rei chl, geb. 17, 9, 1900 in Agram, Anna
. Lavoslav
¿ Paef Khyn, geb. 16, 2. 1884 in Prag, zuleßt wohn- . Gesellshaftsklub „Narodni kolo spolecensky klub v . Kurt Robert, geb, 8. 4. 1894 in Prag, Elisabeth
geb. 14, 11,1929 in Saaz, Hans Röhr, geb. 28. 7. 1932 in Saaz, zulegt wohnhaft gewesen Prag VII, Holeschowigßer Pl. 10,
Franziska Eisner, geb. Kohn, geb. 8. 9. 1885 in Wolyne, Leopold Ei s ner, geb. 29. 8. 1906 in Winter- berg, Frma E is ne r, geb. Rauscher, geb. 16. 10. 1913, Hanna Eisner, Clementine Eisner, Arthur Eisner, geb. 29. 12. 1915 in Winterberg, zuleßt wohn- haft gewesen Prag XIX, Neßlerhof 13 bzw. Strakonit,
Landskron, Martha Pam, geb. Freund, geb. 283. 7. 1885 in Prag, Kurt Pam, geb. 8. 9. 1906 in Lands- kron, Walter Pam, geb. 1. 3. 1908 in Landskron, Lieselotte Pa m, geb. 15. 3. 1919 in Landskron, zuleßt wohnhaft gewesen Landskron, Erxlebener Str. 17,
wohnhaft gewesen in Pilsen, Domintikanerstr. 8,
Abeles, geb. 1870, Dr. Hugo Abel es, geb. 23. 2. 1898 in HoGlibin, Jarmila A bel es, geb. Brillmayer, geb. 13. 12. 1901 in Prag, Walter Abel e 8; geb. 16. 12. 1902 in Hochlibin, Zdenka Abeles, geb. Stadler, Wilhelm Stadler, geb. 21. 3. 1872 in Strazov, Kamilla Stadler, geb. Srid, geb. 21. 9. 1883 in- Velvary, zuleßt wohnhaft gewesen Pilsen, Kopernikgasse 16 bzw. Saaz bzw. Prag XII, Ftalienische Straße 283, /
trud Steckler, Sattler, geb. 1. 2. 1896 in Bud- weis, Edith St edler, geb. 18. 8. 1923 in Budweis, zuleßt wohnhaft gewesen Prag II1, Fliedergasse 10,
in Laun, Karl Erih Landsmann, geb. 20, 11, 1907 in Prag, Rita Marie Landsmann, eb. 17. 4. 1917 in Prag, zuleßt wohnhaft gewesen Bus I, Tempelgasse 4/654,
Grete Schwarz, geb. Thorsch, geb. 30. 8. 1907 in Brünn, Stefan Schwa rz, geb. 26. 2. 1930 in Prag, Lieselotte Sh warz, geb. 12. 1. 1928 in Wien, Marie Schwarz, geb. 30. 1. 1934 in Prag, zuleßt wohnhaft gewesen in Neuhaus, /
Benesch, geb. Rezac, geb. 1. 6. 1882 in Brazdin, , Dr. Wenzel Bene s\ch, geb. 7. 5. 1910 in Brandeis, Alice Be,nesch, geb. 17. 6. 1918 in Chicago, zuleßt wohnhaft gewesen Pas XVIII, Orechovka 185,
mantel b. Teplit, Else Oesterreicher, geb. Hirsch, geb. 31. 8. 1907 in Tepliy-Schönau, zuleßt wohnhaft ge- wesen Prag I1, Wenzelsplay 53,
Kanizsa/Ungarn, zuleßt wohnhaft gewesen Karlsbad, Alte Wiese, Haus „Strauß“,
rike H er z, geb. Wolf, geb. 7. 5. 1912 in Hranice, zuleßt wohnhaft gewesen Pilsen, Franziskanergasse 8,
Be ck, geb. Lapper, geb. 30. 12. 1879 in Marien ad, Friy Be ck, geb. 3. 11.-1903“ in Marienbad, Friki Beck, geb. Witrofsky, gel Beck, geb. 15. 11. 1902 in Marienbad, Hans Be ck, geb. 18. 9. 1913 in Wien, zu- leßt wohnhaft gewesen Prag XIX, Aspernplayz 1,
Auscha, Marie Schwarz, geb. Silberstern, geb. 2. 9. 1889 in Gold-Fenikau, Peter Schwarz, geb. 13. 11, 1912 in Auscha, Heinz Schwa rz, geb. 13, 10. 1916 in Auscha, zuleßt wohnhaft gewesen Ma) VIL Skuherskystr. 426, »
ewi, geb. Lewit, geb. 30. 5. 1901 in Pilsen, R Lewi, geb. 10. 7, 1927 in Prag, zuleßt wohnhaft Prag XIX, Hennergasse 506,
Glaser, geb. Reichmann, geb. 12. 8. 1894 in Pisek, zuleßt wohnhaft in Prag XII, Manes3gasse 90,
Baum, geb. Kosiner, geb. 16. 12. 1891 in Ölownig, Milos Baum, geb. 10. 12. 1912 in Prag, Hans Baum, geb 21. 1, 1928 in Prag, zulezt wohnhaft in Prag XTI1, Am Svihan Nv. 11,
Friederike Pi ck, geb. Lewith, geb. 24. 6. 1871 in Nachod, Otto P i ck, geb. 12. 7. 1893 in Nachod, Marie Pi, geb. Tuskan, geb. 18. 5, 1900 in Prag, Zdenek Pick, geb. 30. 8, 1922 in Reinerz, Thomas Pick, 058. 19. 3. 1926 in Nachod, Paul Pi ck, geb. 4. 6. 896 in Nachod, Ella P i ck, geb. Lederer, geb. 20. 8. - 1911 in Nachod, Vera Pi ck, geb. 6. 6. 1933 in Nachod, zuleßt wohnhaft gewesen in Nachod
Lewith, geb. Schlafpel, geb. 18. 7. 1871 in Geiers- berg, zuleßt wohnhaft gewesen Nachod Nr. 461,
Prag, Ella Landesmann, geb. Böhm, geb. 19. 5. 1892 in Prag, zuleßt wohnhaft gewesen Prag XVI, Pekarufer 14,
zuleßt wohnhaft gewesen Prag-Karlin, Kralovska 17,
Reichl, geb. Zinner, geb. 6. 5. 1907 in Zbraslavice, Thomas Reichl, geb. 29. 1. 1938 in Prag, Alois inner, geb. 13. 5. 1900 in Zbraslavice, Hilde inner, geb. Pollak, geb. 3. 9. 1912 in Hamburg, zuleßt wohnhaft gewesen Prag VII, Bubner Str. 5 bzw. P Sommerbergstr. 21, eil, geb. 15, 11. 1897 in Agram Milka Reichl, geb. Spißer, geb. 3. 7. 1898 in Agram, Drago Reî ch1, geb. 17. 5. 1927 in Agram, zuleßt wohnhaft gewesen Prag XV1, Pod Habravou 678/20,
aft gewesen Prag XIX, August-Brömse-Stx. 6, Praze“ Prag 11, Am Graben 10, Robert, geb. Mayer, geb. 4. 10. 1913 in Aussig,
Harry Peter Robert, geb. 22. 1. 1932 in Prag, zuleßt wohnhaft gewesen Prag 1I, Wettengelgasse 4,
ti» E 0E E O D E O E M EBERIT T A ARY I T E E BES
28.
31.
32.
33,
34.
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36.
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38, 39,
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41,
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47.
48,
49.
_Aupa, zuleßt wohnhaft gewe Sie T es :
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1
Jgnas Shück-Kolben, geb. 12. 2.1889 in Zadnk tritez, Grete Shück-Kolben, geb. Kolben, geb. 11. 2. 1898 in Prag, Gerhard Schücck-Kolben, eb. 1921, Robert Schück-Kolben, geb. 1929, zu eßt wohnhaft gewesen Prag XII, Géabesäitkeragle 1,
. Dr. Ludwig Müller, geb. 5. 8. 1883 in Horißtki,
Elisabeth Müller, geb. Oitova, geb. 30. 5. 1893 in Wien, Georg Müller, geb. 20. 2. 1919 in Prag, zuleßt wohnhaft gewesen | LI, Krafauergasse 10,
. Robert Fi{chG!l, geb. 8, 10. 1886 in Prag, Frma
F i121 geb. Pick, geb. 6. 3. 1891 in Tschaslau, Harry Ti h l’, geb. 21. 4. 1913 in Prag, Margot Fischl, eb. 21. 4, 1923 in Prag, zuleßt wohnhaft gewesen rag XII1, Manesgasse 10, Prokop Havlik, geb. 1. 7. 1898 in Prag, Bella Havlik, geb. Klein, geb. 18, 10. 1896 in Prag, ulezt wohnhaft gewesen Prag VI1, Beim Pru- E 1138, Dr. Ladislaus Feieráäbend, geb. 18. 6. 1891 in Kostelec, Fenna Feierabend, geb. Hartmann, eb, 17. 2. 1902 in Valesin, zulest wohnhaft gewesen Ras XVIII, Haenkestr., Jng. Theodor Taussig, geb. 1. 11. 1874 in Pilsen, Martha Tau s\ig, geb. Seidel, geb. 23. 12. 1881 in Woschin, zuleßt wohnhaft gewesen Prag V, Nürn- berger Str. 18, Oskar Musil, geb. 27, 12. 1881 in Deutschbrod, Olga Mussil, geb. Moraweyt, geb. 8. 8. 1888 in Chotebor, Margarete Lukas, geb. Musil, geb. 7. 5. 1916 in Deutschbrod, Jrene Kodicek, geb. Mulsil, geb. 29, 5. 1909 in Deutschbrod, zuleßt wohnhaft ge- weseri Pg I, Platnergasse 183, Richard B ö h m , geb. 18, 7. 1890 in Marienbad, Eva Böhm. geb! 19. 5. 1892 in Prag, Alice Böhm, eb, 26. 2. 1897 in Prag, Berta B ö h m, geb. Pollat- fhek, geb. 17, 2. 1869 in rag, zuleßt wohnhaft ge- S Prag VII, Pschtroßgajse 7 bzw. Prag XII, Schwerinstr. 34, : Viktor Böhm, geb. 27. 1. 1889 in Wien, Gertrude Böhm, geb. Ric, geb. 19. 11. 1897 in Wien, Yale Böhm, geb. 5. 10. 1892 in Wien, Anna Böhm, geb. Fürpaß, ÿ b. 13. 9. 1899 in Graz, Klara Böhm, eb. Bach, geb. 19. 12, 1870 in Wien, zuleßt wohn- haft gewesen Wien VII, Schottenfeldgasse 30 bzw, Wien VII, Mariahilfer Str. 97, Leo Max Löbl, geb, 4, 11. 1878 in Sadakora/Ru- mähien, Agnes Löbl, geb. Weigert, geb, 16. 11, 1882 in Eger, zuleyzi wohnhaft gewesen Prag XIk, Schwerinstr. 6, Paul Veit, geb. 29, 7. 1886 in Reichenau, zuleßt wohnhaft geivesen Prag VII, Rößlergasse 14, Richard oraweßtß, geb, 21, 5. 1881 in Aupa, Linda Morawegz, geb. Glaser, geb. 13. 8. 1894 in elim, Herbert Moraweßt, geb. 16. 10. 1917 in Prag, Oskar Moraweßt, geb. 14. 1. 1917 in Svetla, Stani Moraweßt, geb. 4. 5. 1919 in Svetla, Sonja Mora U RE O 6. 8,12. 1924 n en Bag II, C. M. von=- Weber- j T 104 Karl Rebenfeld,' geb. 28. 8. 1887 in Ptag, Martha Rebenfeld, geb. Scheib, geb. 25. 4. 1897 in Prag, Ludwig Rebenfeld und Thomas Reben eldy geb. 1. 2. 1928 in Prag, Otto Reben eld, geb. 3, 7. 1892 in Prag, Marie Rebenfeld, geb, Geipel, geb. 23. 10. 1899 in Brünn, zuleßt wohnhaft gewesen Prag I, Fischgasse 12, bzw. Tieos XIX, Na Kodymec 12, i Friedrih Ger st el, geb. 16. 4, 1896 in Prag, Martha Gerstel, geb. 11. 2. 1904 in Wien, zuleßt wohnhaft gewesen Prag I[, Heuwaagsgasse 4, D Glaser, geb. 18. 2. 1866 in Pilgrams, alvine Glaser, geb. Paur, geb. 8. 2. 1878 in Abtsdorf, Hans Glaser, geb. 18, 11. 1904 in Prcag, Loni Glaser, geb. Schwarz, geb. 5. 11, 1909 in Prag, Stephan Glaser, geb. 31. 12. 1932 in Prag, zuleßt wohnhaft gewesen es XII, Schlözerstr. 12, Friederike Brukner, geb. Schleißner, geb. 4. 8. 1869 in Prag, Paul Brukner, geb. 28, 9, 1896 in Prag, Blanka Brukner, geb. Stein, geb. 7. 4, 1911 in Prag, Egon Brukner, geb. 13. 1. 1892 in Prag, Edith Brukner, geb. Schönfelder, geb. 5. 9. 1909 in Wien, Thomas Edgar Brukne x, geb. 22. 11. 1929 in Prag, zuleßt wohnhaft gewesen Sias XIX, Veleslavingasse 1, - es Goldmann, geb. 27. 2, 1871 in Nachod, lsa Goldmann, geb. Wengraf, geb. 9. 10. 1883 in Chrudim, Rudolf Goldmann, geb. 25. 11. 1899 in Poliß, Renate Marie Goldmann, geb. Hoff- mann, geb. 15. 2. 1912 in Tetschen, zuleyt wohnhaft ewesen in Polit, duard Goldmann, geb. 25. 3. 1869 in Nachod, Max Goldmann, geb, 4. 11. 1898 in Nachod, Martha Goldmann, geb. Freund, geb. 26. 2. 1909 in Elbeteiniß, Ella Goldmann, geb. 7. 1. 1906 in Polit, verst., Eva Goldmann, geb. 29. 6. 1930 in Prag, zuleßt wohnhaft gewesen in Poli, Siegmund Lörken, geb. 8.11.1879 in Modschiedl, S Lör ken, geb. Hoffer, geb. 20. 7. 1883 in Ludiß, uleßt wohnhaft gewesen Prag X11, "Fochova Horni tromece, Dr. Siegfried Lissau, geb. 15.1.1873 in Prag, Berta L1ssau, geb. A eb. 11.2. 1893 in Har- res/Desterreih, Gnga Ruth if sau, geb. 19. 12: 1922 in Reichenberg, Marianne Lissau, geb. 26.6. 1926 in Reichenberg, zuleßt wohnhaft Leineseu Prag XVI1, Keßnerhof 12, Dr. Friedrih Bondy, geb, 6, 4. 1874 in Kl. Skalißz, Hermann Bond p geb. 10.12. 1876 in Kl, Skaliß, Ella Bond y, geb. Kafka, geb. 13. 7. 1886 in Pibram, A Bondy, geb. 16.11. 1909 in Kl. Skalit, Marie Bond y, geb. Lederer, geb. 8. 6. 1913 in Prag, Wera Löwenba h, geb. Bondy, geb. 25. 8. 1910 in Kl. Skaliß, Heinrih Löwenbach, geb. 19. 10. 1899 in Hronov, zukeßt wohnhaft gewesen in Wien, Salz= ries Nr. 16, zuleßt Klein Skalit, franz Sattler, geb. 14.12.1893 in Budweis, ophie Sattler, geb. Turek, geb. 7.5, 1907 in Olmüß, zuleßt wohnhaft gewesen in Prag RXILI, Schwerinstr. 612,
52.
53.
59.
56, BT,
58,
59,
60.
61,
62.
63. 64.
65.
Reichs: und Staatsanzeiger Nr. 257 vom 3. November 1941. &. 3 if Gil
Dr. Erik Johannes Kraus, geb. 12. 3, 1887 in Kolin, Therese Kraus, geb. Ruß, geb. 22. 9. 1887 tin Elbogen, zuletzt Gol
Dreifaltigfeitsgafse 4,
. Oskar Busch, geb. 29. 3. 1891 in Prag, Adele Busch, gen Reiner, geb. 24. 3. 1904 in Bodenhach, {
Harry Rudolf B u \ ch, geb. 18. 9. 1932 in Prag, zuleßt wohnhaft gewesen Prag V, Sanytergasse 206, Josef Langer, geb. 4. 6. 1874 in Kosetic, Olga anger, geb. Hasterlif, geb. 26.3. 1889 in Horas- dovice, Elli We'il, geb. Langer, geb. 15.3. 1910 in Prag, zuleßt wohnhaft gewesen Prag XIX, Maria- Theresia-Str. 4, Samuel Bohrer, geb. 1.2.1883 in Demnai/Lem- berg, Agnes Bohrer, geb. Mautner, geb. 1.4. 1887 t I, zuleßt wohnhaft gewesen Klagenfurt bzw. ‘abor, Dr. Julius Friedmann, geb. 25. 6. 1885 in Hoch- Aujezd, Friederika Friedmann, geb. Steindler, geb. 6. 4. 1888 in Beneschau, Georg Friedmann, geb. 17. 9. 1913 in Prag, Vera Friedmann, geb. 29: 0; L9ET fin Prag, Eva Friedmann, geb. 4. 3, 1922 in Prag, - zuleßt wohnhaft gewesen Braga IV, radschin Nr. 186, j Dr, Karl Friedmann, geb. 31. 10. 1894 in Prag, Henriette Friedmann, geb. Salz, geb. 25. 10. 1902 in Miletic, zulegt wohnhaft in Prag VII, Sommer- bergstr. 33, L Hans Skuteßtky, geb. 16. 6. 1888 in Brünn, zu- leßt wohnhaft gewesen Prag T1, Stefansgasse 832, Heinrih Monter, geb. 8. 1, 1861 in Kosteleß, Oliva Monterx, geb. Leiner, geb. 15. 9. 1877 in Saaz, Richard Monter, geb. 24. 6. 1903 in Koste- ley, zuleßt wohnhaft gewesen Prag XVI, Horejsi Kai Nr. 12
Herbert Tyrrasch, geb, 2. 10, 1882 in Breslau, extrud Tyr x-a \ ch „ geb, Bondy, geb. 10, 11, 1893 in Prag, zuleßt wohnhaft gewesen Prag II, Ostrovni 5, Marie Elbogen, geb. Kaufmann, geb. 17. 10, 1884 in Prag, Hans El b 08 en, geb. 27. 9. 19129in Erri Edith Elbogen, geb. 14. 12. 1918 in Prag, Ernst
Elbogen, geb. 8. 12, 1920 in Prag, Emma
‘Elbogen, geb. 18. 9, 1916. in Prag, zule wohn-
haft gewesen Prag XIX, General-Toettig-Str. 14, Otto Weißberger, geb. 1. 2. 1864 in Neuhof b/Payau, Hermine Weißberger, geb. 204 geb. 26, 8, 1870 in Wien, Elisabeth Pollak, geb. üg, eb. 14. 12. 1891 in Prag, Vera Wei sl, geb. 2. 12. 1911 in Pilsen, Sona Sedlak, geb. Pollak, geb, 21. 4. 1921 in Pilsen, zuleßt wohnhaft gewéseh Prag II, Moldaulände 20,
Erwin Tischer, geb. 28. 3. 1903 in Johannesberg, zuleßt wohnhaft gewesen Prag VII, Storßmeier- play 215, / Des Rudolf Winterniß, geb. 16. 11. 1879 in Kladno, Hermine L geb. Abeles, geb, 22. 6. 1895 in Vatec, Georg internig, geb. 28. 11, 1918 in Prag, Alfred Winterniß, geb. 18. 5, 1878 in Kladno, Yosef Winternißt, geb. 18." 5. 1878 i Kladno, Márgarète Winterni ß eb. Schubert, geb. 6, 7. 1881 in Fungbunzlau, Edit Win tetn lh. geb. ‘25. 5. 1913 in Prag, Johann Georg Winterniß, geb. 22. 10. 1914 in Prag, zuleßt wohnhaft gewesen Prag V, Nürnberger Str. 14, Philofophische Studienbibliothek, ehem. TG. Masaryk- Anstalt, Prag XIRX, Marinestr. 9,
Paul Nettel, geb. 6. 3. 1894 in Trautenau, Lotte Nettel, geb. Klatscher, geb. 4, 4. 1907 in Prag, Johann Nettel, g: 19, 6, 1930 in Prag, Stephan Nettel, geb, 12. 8, 1932 in Prag, zuleßt wohnhaft gewesen Eipel Nr. 461, | Verband der Nationalen Schüßengarden Prag, Pilsen, Turnau, Königgräß, Böhm. Budweis, Brünn, Prerau, Mähr. Ostrau,
hierdurch zugunsten des Reiches — vertreten durch den Reichsprotektor in Böhmen und Mähren — eingezogen.
Prag, den 30. Oktober 1941.
Geheime Staatspolizei. Staatspolizeileitstelle Prag.
Bekanntmachung.
Auf Grund der §8 1, 3 und 4 der VO. über die Ein-
iehung volks- und staatsfeindlihen Vermögens in den su- etendeutshen Gebieten vom 12. Mai 1939 (Reichsgeseßbl. I S. 911) in Verbindung mit den Erlassen des Reichsministers des Jnnern vom 12, 3 ) - |
des Reichsstatthalters im Sudetengau vom 29. August 1939 — III Wi/Jd. 7126/39 — wird das gesamte beweglihe und unbewegliche Vermögen der Jüdin Frieda Spit, geb.
Wirtschaftisteil.
die Aufgabe der Menschenführun die Synthese zwischen tehnisher licher Eigengeseßlihkeit herbeizuführen. unter nationalsozialistis Betrieben möglich geworden. punkt aller Leistungen darstellt, so ist der aff
uli 1939 — I a 1594/39/3810 — und
Berufserziehung als Boraussezung der betrieblichen Leistung.
Profefsor Arnhold vor der Wirtschaftskammer
Düsseldorf.
Der Beirat der Wirtschaftskammer Düsseldorf hielt eine
Sigzung ab, die der Förderung der Beru s8ausbildung im Kriege
ewidmet war und an der Vertreter des Staates, der Wehrmact, p BURS Arbeitsfront, der Hitlerjugend, der Wirtschaft und er Beru
s\chulen teilnahmen.
Dex Leiter der Sonderabteilung Berufserziehung und Lei-
stungssteigerung im Reichswirtshaftsministecrium, Prof. Hue Karl Arnhold, hielt einen Vortrag über „Berufserziehung als Voraussetzung betrieblicher Leistung“, wobei er davon ausging, daß die uen Leistungen, die der Krieg heute bereits fordert und die in der
von dem deutshèën Leistungsreserven bedingen. Ausgangspunkt aller Lei ist der Betrieb. „Betrieb“ in diesem Sinne ist jede Werkstatt, Fabrik und Baustelle, abex auch jedes Büro, jede Kanzlei und jeder Verkaufsladen. Fn diesem Betriebsraum sind nun zwei ver- iedene Führungsaufgaben erfolgrei zu lösen, wenn höchste eistungen erzielt werden sollen: technische Führungsaufgaben und
achkriegszeit noch in viel gewaltigeren Formen Volt Fefordert werden, die N Loilas aller
tungen aber
Langer, geb. am 21. 10. 1881 zu Brüx; wesen in Brüx, Prager Deutschen Reiches eingezo
Reichenberg den 29. Oktober 1941, Geheime Staatpolizei, Staatspolizeileitstelle Reichenberg. Jo M 0ER
zuleßt wohnhaft ge- Str. 435, hiermit zugunsten des nhaft gewesen Prag I1,
Verordnung
über das Verbot des Steigenlassens von Drachen in der weiteren Umgebung des Fliegerhorstes Hörsching. Auf Grund des § 79 der Verordnung über Luftverke Fassung vom 31. März 1937 (Reichsgesebbl. I S. 45 in Verbindung mit 88 4 und 5 der Durhfü zum Luftaufsichtgeseß vom 1. Februar 19 . 134) wird verordnet:
hrungsverordnung 9 (Reichsgeseßbl. 1
Das Steigenlassen von Drachen jeder Art in der weiteren Umgebung des Fliegerhorstes Hörsching ist verboten.
Das Gebiet wird begrenzt dur folgende Orte (eins ering, etwa 7,5 km NW Linz a. d. Donau, A erg, etwa 7,5 km SSO Linz a. im Süden Sipbachhof, etwa 19,3 km SSW Linz a. im Westen Lachgraben, etwa 19,6km WSW Linza.
im Norden Wil daß heute zwar die deut im Osten Ebels d. Donau, d. Donau,
d. Donau.
Ausnahmen von dieser Verordnung kann das Luftamt
Wien zulassen.
31 des Luftverkehr3- 1936 (Reich8gese EAM oder mit
Zuwiderhandlungen werden nah §8
es in der Fassung vom 21. Au
3) mit einer Geldstrafe bis zu agen bestraft.
Wien, den 31. Oktober 1941,
Luftamt Wien. Scchmoc zer, Oberstleutnant.
Itichtamtliches.
Deutsches Reich.
Uebersicht über die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen Abgaben in der Zeit __vom 1. April 1941 bis 30. September 1941
Aufgekommen sind vom 1, April 1941
30, September
Bezeichnung vom I. Zuli
30, Septemb.
vom I, JZult
30, Sépt Gunaliien Séptember
Millionen N.
Besiß- und Verkehrsteuern (einschl. Kriegs-
Hölle und Ver- brauchsteuern
Jm ganzen...
7 341 902 022,78
1 264 338 644,91 8 606 240 667,69 Reichsfinanzministerium.
13 206 719 591,70
2 575 174 595,90 15781 894 187,60
Uns ber Berwaltung.
Der Wirtschaftsaufschwung des General- gouvernements im Spiegel des Steuer-
auftfommens. :
Ein Zeichen der zunehmenden Be- t im Generalgouvernement ist die Entwicklung des Steueraufkommens im laufenden Rechnuntgsjahr Während in 1940/41 ei ommen von 391 Mill. Zl. zu verzeihnen war, beträgt es allein im ersten Halbjahr des Rehnungsjahres 1941/42 bereits 310 Mill. Zl. Das Nettosteueraufkommen der ersten sech8 Monate chnungsjahres übersteigt mit 258 Mill. Zl. bereits Rechnungsjahr 1940/41 mit
ist hauptsählih auf das erhöhte nsteuer zurückzuführen. Auch im hes Anlaufen der Wirtschaft zu er Stadt Lemberg die im her Verwaltung, eingenom- bis zum 25. 10. auf
Krakau, 1. November. [ebung der Wirtschaf
nungsjahr 1940/41.
des laufenden Re das Gesamtm
raufkommen 253 Mill. Zl.
er Steueranstie Aufkommen von Umsatz- und Lo Distrikt Galizien ist ein erfreuli So hat sich z. B. August, dem ersten Monat unter deuts umme von 0,30 Mill. ZL. 2,6 Mill. Zl. erhöht.
verzeihnen.
Das Problem besteht darin, riebsbedingtheit und mensch- Diese Synthese ist erst- er Weltanschauung in deutschen enn der Betrieb den Aus ende Mensch ( önnen, seinem Leistungs- gesinnung ist jeder Leistungserfolg ab- sich für den deutschen Betrieb drei große 1. Ausbildung und Erziehung der Ge 2. organische Gestaltung des Betriebes, 3. Führung im raum. Die erste dieser drei Aufgaben wurde vom Vortragenden ganzen Breite und Tiefe dargestellt. Ausgehend vom Wesenskern des deutschen Menschen zeigte er, was im tiefsten Serziehung bedeutet: Die kämpferishen, handwerklichen chen Menschen zu erkennen, ren und auf ein hohes Ziel
der Leistungsquell, Von seinem Arbéeitsk willen und seiner Arbeits hängig. Daraus ergeben Aufgabenkreije*
Sinne Beruf und s{öpferishen Blutskräfte im deuts sie freizuseßen, durch Schulung zu meh ten. Unter Herausstellung der drei hierfür entfcheidendsten hen Grundsäße zeigte der Redner nun die Ansäte der praktishen BerufserziehungS8arbeit. dábet mit den Methoden neuzeitliher Berufsfindur besondere auf die von seinen Mitarbeitern entwi r in bereits zehn Gauen und 278 A
ung begriffene „Einfachstshulung“ einging.
Eingehend beschäftigte er \ih woei er ins- te und nun-
beitskreisen in der Er-
Ebenso widmete der Vortragende dem Problem der notwen- digen staatlichen Berufslenkung — dem Generalnahwuchsplan — und der \ih daraus ergebenden Rangordnung der Berufe eine eingehènde Beträchtung. Dabei zeigte er prafktisch gangbare Wege, die Lücken in der Zahl des jugendlihen Nahwuchses der fommenden Fahre a Sodann ging er auf die Berufs- erziehung des Nachwuchses in der handwerklichen Meisterlehre, auf dem Büro und in den Lehrwerkstätten ein, wobei er der Berufsshule und dem Elternhaus ihre besonderen Aufgaben zu- wies. Insbesondere zeigte er auch dem Handwerk neue Weges zur Aufwärtsentwicklung der traditionellen Meisterlehre.
Nach kurzem historishen Rückblick auf die Entwicklung und die damit verbundenen Kämpfe um die deutsche Berufserziehung zeigte sodann Prof. Dr. Arnhold, wie es heute auf diesem Ge- biet bereits in vielen Paunkten unter Steuerung des Staates zu einer echten Zusammenarbeit zwtschen der Organisation dex ge- werblihen Wirtschast_ und der DAF. gekommen sei. Diese ver- trauenóvolle Niisaninenatbéit sei Jann au die Grundlage dafür geworden, daß der Staat für eine gemeinsame Fünfjahresaktion von Berufserziehungsmaßnahmen in den heimgekehrten Ost- gebieten erstmalig in der Geschichte der deutshen Berufserziehung die Summe von 12,5 Mill. fi. zur Verfügung stellte, eine Summe, die durch Zuschüsse der Wirtschaft auf T5 Mill. A ab- gerundet wuvde. / s 4
Der Redner {loß seine Ausführungen mit dem Gedanken,
he Berufserziehung grundsäßglih in den Betrieben verankert sei, daß ihre Bedeutung jedoch weit über den Rahmen der Betriebe hinausrage, und daß richtige Hin- lenfkung zum Beruf und anschließende Erziehung zum Beruf für jeden einzelnen einen Age 2, Teil seines Lebensglüdckes, für die Gesamtheit aber höchste völkishe Leistung bedeute.
Flaschen für unfere Wehrmacht. Neichssammlung am 8. November 1941, Der millionenfache Einsaßy deutscher Soldaten im Osten mat
es für die Dauer des Winters DOREHA, sie zusäßlich mit wär- menden und stärkeren Getränken aller Art zu versorgen. ‘Troßg der gegenüber dem legten Friedensjahr um nahezu das Doppelte Men Produktion der deutshen Flaschenfabriken bedarf es
u einer zusäßlichen Le IERNA ee Heeresverpflegungsämter a ; illionen‘ möglichst geraumiger
und Großabsüllstellen mit vielen Flaschen. i as Oberkommando der Wehrmacht hat daher den Reihs- rommissar für Altmaterialveriverlüung uind NeichSbeaustragten der NSDAP. für Altmateriälerfassung -gebeten, ‘durch eine Sammel- aktion die benötigten Mengen an Flaschen zu mobilisieren. Diese Aktion wird gemeinschaftlich von der Wehrmacht und der Partei einheitlih für das. gesamte Reichsgebiet am 8. November 1941 durchgeführt, Sie trägt den Namen „Flaschen für unsere Wehr- macht”, Reichssammlung am 8. November 1941. Organisiert wird diese Sammlung von den Altmaterialeinsaystäben bei den Gau-, Kreis- und Ortsgruppenleitungen, die sich mit ihren insgesamt etwa 500000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern erst leßtens bei der Reichs-Spinnstoff-Sammlung so außerordentli gut bewährt haben. Fn allen Garnisonstädten stellen die Stand- ortältesten Lastkräftwagen und Soldaten für das Zusammen- tragen der Flaschen, wo nötig, auch für das Sortieren der Flaschen, und für die Abfuhr der sortierten Flaschen zu den Groß- abfüllstellen zur Verfügung. Fn Orten ohne Garnison und in den Landgemeinden übernehmen die politischen Leiter des Sam- meln der Flaschen, nötigenfalls unterstüßt von der Technishen Nothilfe, dem Sicherheits- und Hilfsdienst, dem NS.-Reichs- kriegerbund usw. Gesammelt werden Flaschen aller Art, insbe- sondere Weiß- und Rotweinflashen, Weinbrandflashen, normale Likörflaschen, Sektflashen und Saftflashen. Nicht angenommen werden medizinishe oder kosmetishe Flaschen, -auch nit Bier- und Seterwaslert aschen, da diese Eigentum der Brauereien und Een Bierverléger sind. i; ; ; Der Erfolg einiger C Laage in Berlin, wo allein im Kreise ITT der NSDAP. von rd. 120 000 Haushaltungen über eine halbe Million, darunter 420 000 braúuchbare Flaschen zur Verfügung gestellt wurden, rechtfertigt die Erwartung, daß durch das Ergebnis dieser Reichssamlmung niht nur die vom OKW. benötigten Flashenmengen zusammenkommen, sondern daß sie darüber hinaus eine fühlbare-Entlastung ls den Flashenbedarf des zivilen Sektors mit [ih bringen wird. Die Erfahrung in den Kreisen 1, Il und IV der NSDAP. des Gaues Berlin hat bestätigt, daß Hunderte von Millionen Flaschen aller Art in den Kellern der deutschen Haus- haltungen nußlos thesauriert liegen, die durch diese Sammlung der Wirtschaft wieder nußbar gemacht werden fönnen. Die abge- gebenen Flaschen werden niht vergütet, sondern stellen eine Spende des deutschen Volkes für seine Wehrmacht dar.
Lebhafte Zusammenarbeit zwischen Deutschlan und der Slowakei.
Staatssekretär für Fremdeñverkehr Hermann Esser traf kürz- lih zu einem Besuch in der Slowakei ein, wobei er in Preßburg eine herzlihe Aus.sprache mit dem für den Fremdenverkehr zu- ständigen Wirtschaftsminister Medricki und den führenden Männern der slowakishen Organisationen des Fremdenverkehrs e Ferner besichtigte Staatssekretär Esser die Anlagen des erühmten Vades Pistyan. Die lebhafte Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Slowakei auf dem Gebiet des Fremdenverkehrs wird in den nähsten Wochen in einer erstmaligen slowakish-
*deutshen Fremdenverkehrsausstellung in Preßburg thren Ausdruck
finden.
Devisenbewirtschaftung.
Zahlungsverkehr mit der Tiirkei.
Durch Runderlaß 85/41. D.St./28/41 R.St. wird der Zah- lungsverkehr mit der Türkei auf Grund der deutsch-türkischen Vereinbarungen über den Waren- und Zahlungsverkehr vom 9. Oktober 1941 geregelt. Dem Runderlaß ist ein Merkblatt über die Art und Weise der Zahlung für die Wareneinfuhr aus der Türkei beigefügt.
Wirtschaft des Auslandes.
Neue Preissteigerungswelle in Großbritannien.
Lissabon, 1. November. Fn krassem Gegensaß zu den zahl- losen Beteuerungen der E Regierung, alles daran zu seyen, um die englishen Lebenshaltungskosten wenigstens auf dem gegenwärtigen Stand stabil zu halten, mußte der britishe Er-
, nährungsministex kürzlih verkünden, daß er fih zur Festsebung
-
eines neuen R für eines der wichtigsten Volksnah- rungsmittel,. nämlih für das Brot, habe bereit erklären müssen. Einem Bericht der „Times“ zufolge" bedeuten die neuen Preije eine 0A um nicht weniger als 10 bis 12 %. Es muß aber dabei in Rechnung gestellt werden, daß schon bisher der Brotpreis nur ‘durch eine fährlih viele Millionen Pfund Sterling er- fordernde Subvention der englischen Regierung noch einigermaßen gehalten werden konnte. Fnfolge der außerordentlih hohen Be- deutung des Brotes im Rahmen der gejamten Lebenshaltungs- kosten und im Zusammenhang mit noch zahlreihen anderen neuen Preissteigerungen in England ist vielmehr mit aller Wahrschein- lihkeit zu erwarten, daß diese Preiserhöhungen noch weitere Kreise ziehen.
R E E E C E t T S R s E i