Beklagte vor das Amtsgericht in Ber- lin € 2, Neue Friedrichstr. 13/15, Zim- mer Nx. 164, auf den 16. Februar 1942, 10 Uhr, geladen. Berlin, den 4. Dezember 1941. Die Geschäftsstelle des Amtsgericls. (161. C. 586. 41.)
[36384] Oeffentliche Zustellung.
Die FJüdische Kultusvereinigung zu Berlin E. V. in Berlin N 4, Oranien- burger Str. 29, klagt gegen den DL. Samuel Jsrael Zweigenhaft, früher in: “Berlin W 62, Kurfürstenstr. 127, jest înm London, auf Zahlung von 558,15 Æ.A rüdckständiger Beiträge nebst 4.v. H. Zinsen seit Alägégtestell ewt, Zur mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Amtsgericht in Berlin C 2, Neue Friedrichstr. 13—15, Zimmer 164, auf den G. Februar 1942, 10 Uhr, geladen. (161. C. 587. 41.)
Berlin, den 4. Dezember 1941.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
[36160] Oeffentliche Zustellung.
2 C 20/41. Die Firma. Gebrüder Schneider G. m. b. H. in Lörrach klagt gegen den Chiropraktor E. Kropf, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, früher in Lörrach, aus Forderung mit dem Antrage auf Verurteilung des Be- klagten zur Zahlung von 680 K nebst 4% Zinsen seit Klagezustellung sowie u den Kosten. Zur. mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits wird der Zeklagte vor das Amtsgericht hier auf den 30. Januar 1942, vormittags 10 Uhr, vorgeladen.
Lörrach, 5. Dezember 1941.
Amtsgericht. TI. [36162]
Frau Berta Doh, Witwe, Stuttgart- Feuerbah, Burgenlandstr, 94, klagt gegen 1. Frau Klara Schulze, Buenos- Aires, 2, “dexen Ehemann Paul Schulzo, daselbst, aus notariellem Ver- trag wom 27. Juni 1940, beantragt: 1. die Beklagte Ziffer 1 zur Zahlung von 3000,— N.Æ nebst Zinsen und ‘von Steuern ‘in Höhe von 637,47 M, 2. den Beklagten Ziffer 2 zur Duldung der Zwangsvollstrekung in das ein- gebrahte Gut der Beklagten Ziffer 1 zu: verurteilen und ladet den Beklagten Ziffer 2 zux mündlichen Verhandlung vor die 6. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart auf Mittwoch, den 11. Fe- brxuar 1242, vorm. 9 Uhr.
Stuttgart, den 4. Dezember 1941.
[36163] Aufruf. Dex Versicherungsschein Nr. 3456 der Deutshen Militärdienst-Versiche- rungs-Anstalt vom 21. 9. 1896 auf das Leben des Herrn Maximilian Mint ist abhanden gekommen. : Der JFnhaber der Urkunde wird auf- efordert, sie der Unterzeichneten innen zwei Monaten - vom Erscheinen dieses Aufrufes an vorzulegen, andern- falls sie für kraftlos erklärt wird. Berlin, am 6. Dezember 1941. Berlinische Lebensversicherungs- Gesellschaft Aktiengesellschaft, Rechtsabt., Berlin SW 68, Markgrafenstraße 11.
[86165] Aufgebot.
Die Versicherungsscheine Nr. 20229/ Ludwig Baumann, Dessau, ausgest. am 9. 5. 1939, Nr. 25 858/Bruno Strascynitzki, Berlin NO 55, ausgest. am 24. 2. 1941, Nr. F 67 543/Fohann Schaaf, Frechen bei Köln, ausgest. am 15. 1. 1941, Nr. F 50 686/Peter Gott- \chalf, Essen, ausgest. am 31. 5. 1935, leßterer ausgestellt von der Deutscher Lloyd, Lebensversicherungsbank A.-G., sind abhanden gekommen. Meldet sich ein Berechtigter nicht innerhalb zweier Monate, jo sind die Versicherungs- [heine ungültig.
Leipzig, den 5. Dezember 1941. Deutscher Lloyd Lebens- versicherung Aktiengesellschaft.
[36388]
Der am 10. August 1938 auf das Leben von Gerhard Roeben in Köln, eboren am 19. 9. 1908, ausgefertigte Bersicherungsschein Nr. A 33 188 über 10000 FAÆ ist abhanden gefommen. Er verliert seine Gültigkeit, und wir fertigen eine Ersaßurkunde aus, wenn sih der jeßige Jnhaber des Versiche- rungsscheines nicht innerhalb zweier Monate bei uns meldet.
. Magdeburg, den 6. Dezember 1941. Magdeburger Allgemeine _Lebens- umd Rentenversicherungs8- Aktiengesellschaft.
36390
Gladbacher Lebensversicherung
Aktien-Gesellschaft. Kraftloserflärung von Ver- sicherungsscheinen.
Die von uns bezw. unserer früheren 9weigniederlassung, der Schlesischen :Lebensversicherungs - Gesellschaft zu Haynau, ausgefertigten Versicherung®- heine Nr. 27712, 39083, 43 823, 52 849, 108 478, 109 799, 113 733,
938170, 100 729. 178771, 187 059, 187 820. 9253 036, 263 997, 275 353, 278 132, 281 092, -282 667 und 308 040 sind angeblich abhanden gekommen.
Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 289 vom 10. Dezember 1941. S. 4
nat von heute an bei uns zu melden, ;
da andernfalls die Versicherungsscheine
für kraftlos erklärt und neue Scheine
ausgefertigt werden.
M. Gladbach, den 5. Dezember 1941. Der Vorstand.
[36389] Bayerische Hypotheken- und Wechsel-Bank. Gemäß § 367 HGB. geben wir bekannt, daß die nachstehenden, verloren gemel- deten 414 igen Reichsmark-Pfand- briefe unserer Bank Buchst. BM 11 938 zu HA 2000,—, Buchst. CM 47 275/76 zu je N.A 1000,—, Buchst. DM 38153 zu A 500,— wieder vorgefunden wurden. München, den 5. Dezember 1941. Die Direktion.
von Wertpapieren [36166] Rückstände gekündigter 4!/2 % Hannoverscher Provinzanleihe Reihe 2B (Ausgabe 1926). Es wird darauf hingewiesen, daß von den zum 1. Oktober 1940 gekün- digten Schuldverschreibungen der 414 %igen Hannoverschen Provinzanleihe Reihe 2B die hieruntex aufgeführten Stücke bislang nicht zur Einlösung vorgelegt worden sind: Buchst. A über 5000,—: Nr. 198, 199. Buchst. C über k. 10900,—: Nr. 167, 1820, 18321, Buchst. D über N. A 500,—: Nr. 82, 376, 377, 462, 826, 827. Buchst. E über li. 200,—: Nr. 387, 698. Die Verzinsung hat bereits am 1. Ok- tober 1940 aufgehört. Hannover, den 4. Dezember 1941, Niedersächsische Landesbank — Girozentrale —. Or Bes Le.
R
7. Aktie gesellschaften
[35815] „Westen“
Stanz-, Emaillier- u. Metallwaren- werke Aktiengesellschaft.
Der Vorstand der „Westen““ Stanz-,
Emaillier- und Metallwarenwerke
Aktièëngesellshaft in Jlkenau gibt
hiermit bekannt, daß die außerordent»
liche Hauptversammlung dex Alktio- näre dieser Gesellschaft am 9. Januar
1942 um 11 Uhr in den Geschäfts-
räumen dex Gesellschaft in Jlkenau,
Peter-Westen-Straße 8, mit folgender
Tagesordnung stattfinden wird:
1. Aenderung dex Sazung der Ge- sellschaft in folgenden Punkten: a) § 13 derx Sagzung wird lauten: „Organe dexr Gejellschaft sind: a) die Hauptversammlung der Aktionäre; b) der Aufsichtsrat; c) der Vorstand.“ b) § 26 der Satzung wird lauten: „Der Vor- stand dex Gesellschaft kann aus einem bis zwölf Mitgliedern be- stehen, Vorstandsmitglieder wer- den durch den Aufsichtsrat für die Dauer von drei Jahren bestellt.“ c) § 33 der Satzung wird lauten: „Der Aufsichtsrat besteht aus drei bis fünf Mitgliedern, welche durch die Bauv ltc ammtiuna der Alktio- näre mit einfaher Stimmenmehr- heit für die Dauer von einem Fahre gewählt werden. Den Mit- gliedern des Aufsichtsrats werden sämtliche im Jnteresse der Gesell- \haft gemahten Aufwendungen er- stattet sowie Entschädigungen [Ur ihre Tätigkeit für die Gesellschaft gewährt, deren Höhe durch die Hauptversammlung der Aktionäre festgeseßt wird. Fm übrigen gel- ten die diesbezüglichen Bestimmun-
en des Aktiengeseßes.“ d) Fm Zusammenhang mit der Aenderung des § 13 der Satzung wird das Wort „Revisionskommission“ in den 88 16, 25, 29 und 34 dex Sat- zung durh das Wort „Aufsichts- rat“ erseßt. e) Jm Zusammenhang mit der Aenderung der ZZ 26 und 33 der Satzung werden die Bk- stimmungen der §8 15, 25 und 27 dex Satzung betreffend Wahl, Ab- berufung und Festseßung dex Zahl der Mitglieder des Vorstandes durch die Hauptversammlung der Aktionäre HIGME E dahin ge- ändert, daß diese Befugnisse auf den Aufsichtsrat übergehen.
. Wahl des Aufsichtsrates.
. Beschlußfassung über die Veräuße- rung des Grundstückes in Chomen- towefk.
Aktionäre, die an dieser Hauptver-
sammlung teilnehmen wollen, müssen
ihre Aktien spätestens sieben Tage vor der Hauptversammlung im Lo- fal derx Gesellschaft in Jlkenau wäh- rend dex Geschäftsstunden erlegen. An- statt dex Aktien können in diejem Ter- mine Bescheinigungen übex den Er- lag der Aktien bei einem Notar oder bei einem der nachstehenden Kredit- institute: 1, Anglo-Tschecho-Slovaki- sche Bank, Prag; 2. Deutsche Bank,
Berlin; 3. Dresdner Bank, Berlin;
4, Credito JItaliano, Trieïte,
5 Wiener Bankverein-Kreditanstalt,
Die Fnhaber der Urkunden werden aufgefordert, sich binnen einem Mo-
L
haus, Wien; 7. Schweizerischer Bantvereiu, Zurich; 8. Ungarische Allgemeine Kreditvank, Budapest V; 9. Bank von Liechtenstein, Vaduz, erlegt werden. Die Bescheinigungen müssen außer der Anzahl und der Nummern der Aktien den Vermerk ent- halten, daß die erlegten Aktien vor Beendigung der Hauptversammlung nicht ausgefolgt werden.
[36192]
Lebrecht Müllers Erben Aktien-
gesellschaft, Lißmannstadt SW 12,
Donaustraße 64/66. h
Wir laden hiermit unsere Aktionäre
zu der am 23, Dezember 1941 um
15 Uhr in den Verwaltungsräumen,
Donaustraße 64/66, stattfindenden or-
dentlichen Hauptversammlung unse-
rer Gefellschaft ein. Tagesordnung:
1. Vorlage und Genehmigung des Ge- schäftsberihtes sowie der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrech- nung für das Fahr 1939.
. Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns für das Fahr 1989.
. Entlastung des Vorstandes und der Revisionskommission für das Ge- schäftsjahr 1939.
. Vorlegung und Feststellung der Reichsmarkeröffnungsbilanzg zum 1. 1. 1940 mit dem Prüfungsbericht des Abschlußprüfers.
. Beschlußfassung über die Umstellung des Grundkapitals und der Aktien gemäß der Reichsmarkeröffnungs- bilanz zum 1. 1. 1940. ; |
. Vorlage des Fahresabschlusses für das Geschäftsjahr 1940.
. Beschlußfassung über die Vertei- lung des Reingewinns für das Fahr 1940.
. Entlastung des Vorstandes und. des Ausfsichtsrates für das Geschäftsjahr 1940.
. Neufassung der Satzung in An- passung an das Deutsche Aktienrecht.
Die Aenderung der Satzung be- trifft insbesondere folgende Punkte:
a) Grundkapital und Aktien (Um- stellung des Grundkapitals und der Aktien gemäß der Reichsmarkeröff- nungsbilanz);
b) Vorstand (Bestellung, Ver- tretungsbefugnis); i
c) Aufsichtsrat (Anzahl der Mit- glieder, Amtsdauer); /
d) aale
e) Gesellshaftsblätter.
10. Wel des Aufsichtsrates. i
11. Wahl des Abschlußprüfexrs für das Badr 1941.
12. Verschiedenes.
Aktionäre, die an der Hauptversamm-
lung teilzunehmen beabsihtigen, müssen
ihre Aktien oder Hinterlegung®scheine
7 Tage vor der Versammlung, \pä-
testens bis zum 16. Dezenrtber 1941,
in der Verwaltung der Gesellschaft
hinterlegen.
Litzmannstadt, 10. Dezember 1941.
Lebrecht Müllers Erben Aktien-
gesellschaft. Der Vorftand.
J. Heiser A.-G., Fnsterburg. Jn der Aufsichtsrats}ißung vom 24. No- vember 1941 wurde beschlossen, das Grundkapital um EKA 150 000,— auf RAM 650 000,— zu erhöhen.
Bilanz zum 39. Zuni 1941.
RA |À 26 000|—
[35804]. Aktiva, Ausstehende Einlagen auf das Grundkapital . . . Anlagevermögen: Grundstücke mit Geschäfts- und Wohngebäuden: Stand am 1.7.1940. 607 000,— Abschreibung 12 000,— Einrichtung: Stand am 1.7.1940. . 14 202,25 Abgang 3 552,78 / 10 649,47 Abschreibung 2 926,49 Bewertungsfreie Anlage- güter: Stand am 1.7.1940. . 12 479,27 Zúügang » :+_.-1.072,— T3 551,27 Abschreibung 8 334,11 Kurzlebige Wirtschastsgüter: Stand am 1.7.1940. O Zugänge. . 1189,24 T 190,24 Abschreibung 1 189,24 Beteiligungen Firmenwert: Stand am 1.7.1940. . 14 000,— Abschreibung 14 000,—
Umlaufvermögen: Waren Wertpapiere Forderungen aus- Waren- lieferungen u. Leistungen Anzahlungen. Forderungen an. Aufsichts- ratsmitglieder Wechsel Se Ae E A Kasse, Reichsbank, Post- scheck Darlehnsscheine Andere Bankguthaben . . Sonstige Forderungen . . Posten der Rechnungsab- grenzung
s
485 141
178 364 17 027
20 166 22 265 660
6 708
113 461|( 35 99! !°
Wien; 6. Schoeller & Comp. Bank-
1 526 518
Grundkapital:
Rücklagen:
j Allg. Geschäftsunkosten
20|—
1 58G 0
r d
Passiva.
Grundkapital 1. 7. 1940. 500 000,— Berichtigtes Grundkap. 142 500,— Sonderrücklage gemäß § 46, Abs. 2 DV. zum Kapitalberichtigungs- geseß ;
Gesebliche Rüdclagen. . Andere Rücklagen: Stand am
1. 7.1940. 225 000,— — Zuführung
zum Grund-
fapital . . 150 000,—
Wertberichtigung auf For-
Rücklage schaffung Rückstellungen für unge- wisse Schulden . . .. Verbindlichkeiten: Hypotheken Anzahlungen v. Kunden Verbindlichkeiten aus Warenlieferungen und Leistungen Sonstige Verbindlich- keiten Posten der Rechnungsab- grenzung Reingewinn: Gewinnvortrag 1939/40 . Reingewinn 1940/41 . 183 045,97
für
360,44
derungen 1
1 526 518159
Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Juli 1940 bis 30. Juni 1941.
75 000
16 226 6 289 98 000 299 675 9 459 111 402 11 946 15 112
183 406/41
Aufwendungen. Löhne und Gehälter. . Soziale Abgaben . . . Abschreibungen a. Anlage- vermögen Sonstige Abschreibungen . Hypothekenzinsen . . .. Steuern vom Einkommen Ertrag und Vermögen . Beiträge an Berufsver- tretungen Sonstige Aufwendungen . Zuführung zum Grund- fapital Zuführung zur Sonderrüdck- lage gem. § 46, 2 Kap.- Ber.-Ges. Gewinn: Gewinnvortrag 1939/40 Gewinn 1940/41 ;
964 589
A Buhl idr 294 935/80
12 885/90 19 450 14 000 17 840 129 277
4 332 138 460
142 500
7 500
360 183 045
Erträge. Gewinnvortrag - - - e - Warengewinn
Erträge aus Beteiligungen
Sue
ußerordentliche Erträge. Ausflösungsbetrag zur Ka- pitalberichtigung: Ent- nahme aus der freien
Rückllage zum 1. 7. 1940.
[35623].
Aktiengesellscha O Lübe.
Aktiva. Grundstück. . .
Hypotheken
Justerburg, den 2. Dezember 1941. Der Vorstand.
S O O A E E R U E C E R R
«- Séhetelig & Nölckck i in Liquidation,
Vilauz per 31. Dezember 1939.
Vorrechtsforderungen . L L î Sonstige Verbindlichkeiten . -
Gewinn- und Verlustrechnung 193
360 763 135 250
10 290 15 982 24 570
150 000|—
964 589/20
22 000 2 364
24 364
enam ana rem
6 325 8 510 9 528
24 364
Grundsteuer. « « « « Vermögensteuer . « « -
Verlust 1939
Allg. Geschäftsunkosten . .
Bilanz per 31. Dezember 1940.
251 128 187 567
567
Aktiva. Grundstü Kapital
Passiva. Hypotheken
Sonstige Verbindlichkeiten
PVorrechtsforderungen . . « -
Gewinn- und Verlustrechnung 1940.
15 000 5 842
20 842/97
3574/10 8 510/99 8 757/88
20 842/97
Grundsteuer Vermögensteuer Zinsen
Berlust 1940
63 22
65
1 9150
| Ausweispflichtiger
[35605]. Baumaterialien-Handels gesells schaft Aft.-Gej., Bayreuth. Bilanz für den 31. Dezember 1940. — - —— —_—
A4 |N
Aktiva. Anlagevermögen: Bebaute Grundstücke: Geschäfts- und Wohn-
gebäude . 22 300,— ab Abschr. .____300,— Fabrikgebäude und an-
dere Ge-
bäude . . 33 700,—
2 700,—
ab Abschr. . Unbebaute Grund- stüde . . . . 5 000, ab Abschr. . . 400,— Maschinen und maschinelle Anlagen .. . 5 800,— Zugang . . . 2477,65 8 277,65 ab Abschr. . . 2 199,65 Werkzeuge, Betriebs- und Geschäftsaus- stattung . . „ 3 501,— ab Abgang. . 3 000,— 501, —
ab Abschr. . . Beteiligung
Umlaufvermögen: Roh-, Hilfs- und Betriebs- stofse . 874,25 Halbsfertige Er- ACUGUINE ch - Fertige Erzeug- Ne 2 s E A O Eigene Aktien (nom. A 3580,—)
Forderungen auf Waren- lieferungen u. Leistungen Scheccks
Kassenbestand Bankguthaben
Sonstige Forderungen . .
3 264,— 26 369 3180
55 131 1 000\— . 1 273/04 3 472/39 1 34075
158 646/08
Passiva. Grundkapital Rücklagen: Geseßliche Rüd- lage «ew 2 000,— Zuweisung . . 500— Sonderrücklage - « + « Rüfstellungen . . « « - Wertberichtigungen . . Verbindlichkeiten: Hypotheken. 15 100,— Verbindlich- keiten auf Warenliefe- rungen u. Leistungen 27 308,47 Schuldwechsel- Verbindlich- keiten . Verbindlich- keiten ge- genüber Banken . Sonstige Ver- bindlich- - keiten . . 12 359,05 Dividenden u. Tantiemen 1 595,98 Posten der Rechnungsab- grenzung Getoinn:
Vortrag aus 1939. . . . 3834,14
Verlust 1940 . 1 003,50 |
80 000
1 426,10
323,82
2 830/64
158 64608 Gewinu- und Verlustrechnung.
e Aufwand. A |H
Löhne und Gehälter . « « « |54 062 92 Soziale Abgaben. . . « « « | 3 106/90 Abschreibungen. . . « » . - 5 799/65 Zinsen O ale 4: L000 Steuern vom Einkommen, Er-
trag und Vermögen . . Beiträge an Berufsvertretün-
9 361;
g 1 069 Zuweisung an die geseßliche
Rücklage 7 Spenden
500 65 74 97413
Erträgnisse.
Rohüber- 167 002/85 6 967/99 1 003/50
74 97434
Nah dem abschließenden_ Ergebnis meiner pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und Schristen der Ge- sellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht den geseßlichen Vor- schriften. Die Prüfung wurde mit Ges nehmigung des Registergerichtes Bay- ceuth vom 10. Oktober 1941 in Ver- hinderung des Wirtschaftsprüfers Dr. Voigt, München, durchgeführt.
Bayreuth, 18. Oktober 1941.
Karl Hetel, Bücherrevisor.
Verantwortlich für den Amtlichen und Nichtamt- lien Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag: Präsident Dr. S vas in Potsdam; verantwortlich für den Wirtschaftstetl und den übrigen redafktionellen Teil: Rudolf Lanbysch in Berlin-Charlottenburg.
Druck der Preußischen Verlags- und Druckerei GmbH., Berlin
Drei Beilagen
(einschl Börsenbeilage und einer HZentral- handelsregisterbeilage).
)
[ " Deutsther Reithsanzeiger
Erscheîirit an jedem Wochenta 2,30 ÆA einshließlich 0,48 R abholer bei der Anzeigenstelle 1,90 monatli. Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die UAnzeigenstelle SW e e 32. O Nummern dieser Ausgabe kosten 30 An,
abends. Bezugspreís dur die Post monatli Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld Man Selbite Alle Postanstalten nehmen
inzelne Beilagen werden nur gegen Barzahlung oder vorheri En Betrages einschließlich des Portos Abacdeben. Mee Sem ce 8 33.
1,10 ÆAÆ 68, Wilhelms- es
Reichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1/1913
Rer. 290
Fnhalt des amtlichen Teiles Deutsches Reich
Begründung zur Verordnung über d i R g r den Aktienbesi9. Vom As Ae Harry-KtiBiaim-Stiflung, nordnung zur Preisbildung in der -Industri 1 Dezember 1941. g er Grobgarn Industrie. Vom nordnung über die Einführung der Anordnung zur Preis- bildung in der Flachstrumpfwirkerei in den egten der Lo und im Reichsgau Sudetenland. Vom 9. Dezember Preise ü zur Nilno aal n Dritten Anordnung über lje fur 1m ‘Fnland anfallende Zahmschweinshäute. és A 1941. avid a Made efanntmahung über die Ausgabe des Reich3geseßblatts Teil I, Nr. 138, und Teil 11, Nr. 47. tain
A. E R E I E A E S S R S G E T V E S E G E R R G S E B I HRE
Amtliches
Deutsches Reih Begründung * zur Verordnung über den Aktienbesig
_ Die Reichsregierung hat wiederholt vor den ungehemmten Käufen von Aktien, gewarnt. Sie hat keinen Zweifel darüber gelassen, daß sie eine Steigerung der Aktienkuxse über das durch vernünftige Renditenverhältnifse und die tatsächlihe und ver- antwortliche Rentabilität der Wirtschaft bedingte Maß hingus durch geeignete Maßnahmen unterbinden würde. Da die bis- herigen Warnungen nur von vorübergehender Wirkung ge- wesen sind, müssen jégt einschneidende Maßnahmen zur Ver- hinderung weiterer Kurssteigerungen getroffen werden, da hierdurch eine fälsche Bewertung eines bèdeutenden Teiles des E v B En a d: es Dis von der Ren- abilität der deutshen Wirtschaft und der politi efährliche Eindruck entsteht, als ob an der Börse S ata Kriegsgewinne gemaht werden. Durch eine weder politisch noh wirtschaftlich gerehtfertigte Aktienhausse im Kriege wer- den überdies bedenkliche psyhologishè Auswirkungen in bezug auf die Beurteilung ‘dés Geldtvertes ausgelöst:. Schließlich wird bei einer ungehenimten Aktienhausse die Börse funktions- unfähig, die auch heute noch ein wihtiges Fnstrument für die Finanzierung des Reiches und der Wirtschaft ist und bei der gegenwärtigen Struktur unserer Wirtschaft und des Kapital- marktes auch bleiben wird. ? _Nach übereinstimmenden Beobachtungen haben sich an den Aktienkäufen weiteste Kreise beteiligt. Nähere Ziffern über den Betrag der Aktienkäufe fehlen jedoh. Fnfolgedessen wird der Reichswirtschaftsminister durch die Verordnung Über den Aktienbesiß nunmehr zu Erhebungen über die seit Kriegsaus- bruch gekauften Aktien, Kuxe und Kolonialanteile ermächtigt. Möglicherweise wird es notwendig sein, die gemeldeten Wert- papiere teilweise in zweckentsprehender Form wieder dem Kapitalmarkt zur Verfügung zu stellen. Deshalb wird der Reichswirtschaftsminister au ermächtigt, Vorschriften über den Einsaß der gemeldeten Wertpapiere und die Anlage der Er- löse aus ihren Verkäufen zu erlassen. Da auch eine Veröffent- lichung der seit Kriegsausbruch von den Aktiengesellschaften ge- kauften Wertpapiere notwendig werden kann, ist in der Ver- ordnung auch eine Pflicht zur Angabe dieser Wertpapiere im Geschäftsbericht vorbehalten, Durch diese Maßnahmen soll au den Bestrebungen wirksam entgegengetreten werden, mit Aktienaufkäufen wirtschaftlihe Machtpositionen aufzurichten oder zu verstärken. *
Bekanntmachung . über die Harry-Kreismaun-Stiftung Der Ertrag der Stiftung für das Fähr 1941 ist Dr. Karl- August Laux in Naumburg in Anerkennung seiner wissenschaft- lichen Leistungen und zur Förderung seiner weiteren Arbeiten verliehen worden. ; Berlin, den 8. Dezember 1941. Dec Reichsminister ‘ür Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung. R u st.
Anordnung zur Preisbildung in der Grobgarn-Fndustrie Vom 2. Dezember 1941
Auf Grund des § 2 des Gesehes zur Durchführung des Vierjahresplanes — Bestellung eines Réichskommissars für die Preisbildung — vom 29. Oktober 1936 (Reichsgeseßbl. I S. 927) wird mit Zustimmung des Beauftragten für den Vierjahresplän angeocdnet:
“ (l) Für Grobgarne und Grobgarngewebe, die von einem Mitglied der Fachuntergruppe Grobgarnindustrie hergestellt und im inländischen Geschäftsverkehr verkauft werden, hat der Hersteller den höchstzulässigen Preis nah besonderen Richt- linien zu bilden. Die Richtlinien werden von dem Reichs- fommissar für die Preisbildung erlassen und den Mitgliedern der Fachuntergruppe Grobgarnindustrie durch diese zugeleitet. Sie treten für das einzelne Mitglied der Fachuntergruppe
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten Petit=Zeile
, einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit=Zeile 1,85 #K. — Unzeigen
nimmt an die Unzeigenstelle Berlin SW 68, Wilhelmstraße 32. Ulle Dructaustrüge
au! einseitig beshriebenem Papier völlig drucCreif einzusenden, insbesondere
I E E E E etwa durch Fettbruck (einmal unter- errdru esonderer Vermerk am Rande) hervor
werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen S e
¿ á 3 Tage vor dem Einrückung8- termin bei der UAnzeigenstelle eingegangen sein. N
Berlin, Donnerstag, den 11. Dezember, abends
untergruppe in Kraft, soweit in ihnen nichts anderes bestimmt ist. Für Ergänzungen und Aenderungen der Richtlinien gilt die Regelung der Säße 2 und 3 entsprechend.
(2) Der Reichskommissar für die Preisbildung kann bestimmte Garne und Gewebe der in Abs. 1 genannten Art
von dieser Anordnung ausnehmen und andere Waren in sie einbeziehen. S2
ihm beauftragten Stellen können Ausnahmen von den Be- stimmungen dieser Anordnung zulassen oder anordnen.
83 __ Die Anordnung tritt am 1. Januar 1942 in Kraft Sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten. n Berlin, den 2. Dezember 1941.
Der Reichskommissar für die Preisbildung. Pi Bo De Uan x
Anordnung
über die Einführung der Anordnung zur Preisbildung in der Flahstrumpfwirkerei in den Reichsgauen der Ostmark und im Reichsgau Sudetenland Vom 9. Dezember 1941
Auf Grund des Artikels Il des Geseyes über die Wieder- vereinigung Oesterreihs mit dem Deutschen Reih vom 13. März 1938 (Reichsgesebbl. I S. 237) in Verbindung mit der Zweiten Verordnung zur Einführung des Vierjahresplans im Lande Oesterreich vom 27. März 1938 (Reichsgesebbl. I S. 315) und auf Grund der Verordnung über die Aufgaben des Reichs- kommissars für die Preisbildung in den sudetendeutshen Ge- bieten vom 18. Oktober 1938 (Reichsgeseybl. T S, 1444) wird mit Zustimmung des Beauftragten für den Vierjahresplan an- geordnet: i
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Die Anordnung zux Préisbildung in dex Flachstrumpf= Mera vom 14. Oftoer 1940 j N B L. vom 18, Oktober 1940) gilt au in den Reichsgauen der Ostmark und im Reichsgau Sudetenland mit der Maßgabe, daß im § 15 und § 17 an die Stelle der Verordnung über das Verbot von Preiserhöhungen vom 26. November 1936 (Reichs- gesebbl. 1 S. 955) in den Reichsgauen der Ostmark die Ver- ordnung über das Verbot von Preiserhöhungen im Lande Oesterreih vom 29. März 1938 (Reichsgeseßbl. 1 S. 340) und im Reichsgau Sudetenland die Verordnung über das Verbot von Preiserhöhungen im Reichsgau Sudetenland vom 22. Mai 1939 (Reichsgesebhbl, T S. 959) treten.
82 Diese Anordnung tritt am 1. Fanuar 1942 in Kraft. Berlin, den 9. Dezember 1941. Der Reichskommissar für die Preisbildung. * J. V.: Dr. Flottmann.
Anordnung
zur Durchführung der Dritten Anordnung über Preise für im Fnland anfallende Zahmschweinshäute - Vom 6. Dezember 1941 (IV — 72 — 21 390)
__ Auf Grund des § 5 der Dritten Anordnung über Preise für im Fnland anfallende Zahmschtveinshäute vom 15. April 1940 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 91 vom 18. April 1940) bestimme ich:
P Für Schlachtshweinshäute, die bei nichtgewerblichen Schlachtungen (Hausschhlachtungen) anfallen und die von Häute- händlern, Häutesammlern oder Häuteverwertungen auf Grund der von der Reichsstelle für Lederwirtschaft erlassenèn Vor- schriften erfaßt werden, gelten die mit der vorgenannten An- ordnung festgeseßten Preise als Höchstpreise. IL Diese Anordnung tritt am 15. Dezember 1941 in Kraft. Berlin, den 6. Dezember 1941. i Der Reichskommissar für die Preisbildung. Fo A t DL BLEV e ck
i Bekanntmachung
Die am 10. Dezember 1941 ausgegebene Nummer 138 des Reichsgeseßblatts, Teil I, enthält:
Verordnung zur Durchführung des § 167 des Deutschen Beamtengeseßes. Vom 25. November 1941,
Verordnung über den Aktienbesiuy. Vom 4. Dezember 1941. Verordnung über die Einführung déx" Reichsmeldeordnung in den eingegliederten Ostgebieten. Vom 4. Dezember 1941. Zweite Verordnung zum Géeésey über die Verpachtung und Verwaltung öffentliher Apotheken. Vom 5.“ Dezember 1941. Verordnung über das Verfahren beim Umtaush von Schuld- verschreibungén der Kreditinstitute. Vom 8. Dezember 1941. Umfang: 4 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 N. Poöstver- sendungsgebühren: 0,03 ÆN.AÆ für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckonto: Berlin 96 200.
Berlin NW 40, den 11. Dezember 1941.
Reichsverlagsamt. Dr. Hubr i ch.
Grobgarnindustrie 2 Wochen nah Zustellung dur die Fach-
|
n erre
Der Reichskommissar für die Preisbildung oder die von
(Deutscher Reichsanzeiger
Postscheckkonto: Berlin 41821 1941 E —————————— |
Bekanntmachung
Die am 9. Dezember 1941 ausgegebene Numiner 47 des Reichsgeseßblatts, Teil I1, enthält: Vierunddreißigste Verordnung zur Eisenbahn-Verkehrsord4 ms Dom R Sue ase 1941. ekanntmachung über das deutsch-slowakishe Personenstands=- abkommen. Vom 26. November d ie BE y uer e Gs Se Ratifikation der Vierten Zusaßz- | inbarung zum deutsh-ungarishen Handelsvertrag. 1 4. Dezember 1941. l gard R E O Umfang: 11/4 Bogen. Verkaufspreis: 0,30 N.Æ. Postversen- U Gee 0,03 f AÆ für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postsheckonto: Berlin 962 00. Berlin NW 40, den 10. Dezember 1941.
Reichsverlagsanit, Dr. Hubrich.
Michtamtliches
Deutsches Reich
Nummer 50 des Ministerial-Blatts des Reihs- und Preußis schen Ministeriums des Fnnern vom 10, a Ai Eu folgenden Fnhalt. Allgemeine Verwaltung. RdErl. 1. 12. 1941, Einheitl. Behandlg. v. Lohnbezügen beim Steuerabzug v. Arbeitslohn u. bei d. Sozialversicherg. — RdErl. 1. 12. 41, Steuererleihtergn. f. Arbeitnehmer im Geltungsbereih d. Ost- Steuerhilfe, in d. früheren östl. Grenzgebieten u. im Reg.-Bez, Troppau; ergänzende Anordngn. — RdErl. 2. 12. 41, Ersuchen um Auskunst aus d. Stvasfregister. Kommunalver- bände. RdErl. 1. 12, 41, Steuererleihtergn. für Arbeitnehmer im Geltungsbereih d. Ost-Steuerhilfe, in d. früheren östl. Grenz-
ebieten u. im Reg.-Bez. Troppau; ergänzende Anordngn. — dErl. 2. 12. 41, Fugendherbergswesen. — RdErl. 2. 12. 41, JFugendwohnhéime (Lehrlingsheime). — RdErl. 2. 12. 41, Ge- werbesteuer bei Kriegsjach[chäden; hier: Billigkeitsmaßnahmen, — RdErl. 3. 12. 41, Anschreibg, v. Gewerbesteuermeßbeträgen. — RdErl. 4. 12. 41, Aufwandsentschädg. d. ehrenamtl.- Bürgerm. — RdErl. 4. 12. 41, Auszahlg. v. Einlagen d. Geniéinden (GV.) in d. eingeglied. Ostgebieten bei d. ehem. poln. Postsparkássé. — Entscheidg. 1, 11. 41, Aenderg. d. Grenzen d. Kreije Bersenbrück u, Osnabrück-Land. —- Entscheidg.-8. 11. 41, Aenderg. d. Grenzen d. Kreise Bersenbrück u. Osnabrück-Land. — Sammlungs- u. Lotteriewesen. RdErl. 3. 12. 41, Losbrieflotterie zu- gunsten d. 3. KWHW. d. Dt. Volkes. — Polizeiverwals» tung. RdErl. 3. 12. 41, Mitwirkg. d. Volkskarteibehörden u. Meldebehörden bei d. Erfassg. d. Geburtsjahrg. 1931/32 zum Dienst in d. Hitler-Fugend. — RdErl. 6. 12. 41, RMO. in d. eingeglied. Ostgebieten. — RdErl, 2. 12. 41, Wirtschaftsübers. d. staatl. Pol.-Verw. — RdErl. 27. 11. 41, Wohnunqgsfürsorge f. Pol.-Angeh. — RdErl. 3. 12. 41, Mietwertermittlg. in Reich3- wohngn. — RdErl. 4. 12. 41, Fernsprehanlagen bei d. staatl. Pol. — RdErl. 4. 12. 41, Bekleidungsausstattg. d. ShP.-Be- amten d. Gemeinden f. d. Osteinsag. — RdErl. 4. 12. 41, Lehrg. { Gend.-Wachtm. in Bad Ems. — RdErl, 5. 12. 41, Uniformtuche . Selbsteinkleider d. OrdnPol. — RdErl. 2, 12. 41, Handfeuer- lösher. — RdErl. 5. 12, 41, 3. Lehrg. f. d. Kolonialpol.. — Verkehrswesen. RdErl. 1. 12. 41, Tätigkeitsberichte' d. mot. Verkehrsbereitsh. d. ShP. u, d. mot. Gend.-Einheiten auf d. Ge- biet d. Verkehrsüberwachg. — RdErl. 2. 12. 41, Zeichengerät f. Verkehrsunfallbereitsch. — Personenstandsangelegen- ALEO RdErl. 2. 12. 41, Mitteilg. v. Sterbefällen in Nachlaß- achen. Staatsafgehörigkeit. Paß- u. Aus- länderpolizei. RdErl. 5. 12. 41, Erwerb d. dt. Staats- angehörigkeit durch dt. Volkszugehörige aus Litauen. — Wehr- angelegenheiten. Familienunterhalt. RdErl. 1. 12. 41, Nußzungsschäden d. Reichs, d. Länder u. d. Protekt. Böhmen u. Mähren. — RdErl. 1. 12. 41, Wiederbeschaffg. v. Maschinen u. Einrichtgn. bei Fliegershäden an industriell., Han- dels- u. handwerkl. Betrieben, — RdErl. 1. 12. 41, Erstattg. d. Lohnausfalls an Heimarbeiter bei Fliegeralarm u. Fliegershäden. — RdErl. 2. 12. 41, Gewerbesteuer bei Kriegssahshäden; hier: Billigkeitsmaßnahmen. — RdErl. 2. 12. 41, Erfassg. d. Geburts- jahrg. 1924; Erfassungsverfahren. — RdErl. 3. 12. 41, Erstattg. v. Anlaufkosten an Fndustriebetriebe in d. wiederbesiedelt. Ge- bieten d. Westmark. — RdErl. 4. 12. 41, Sach- u. Haftpflicht- versicherungsverträge mit Versiherungsnehmern, die 1nfolge Feindgefährdg. umquartiert werden. — Vermessungs- U. Grenzsachen. RdErl. 29. 11. 41, Gebührenfreie Erteilg. v. Ausfertign. aus d. Kataster in Verfahren nah d. KSSchVO. — RdErl. 3. 12. 41, Berufsbezeichng. „FFngenieur für Vermessungs- technik“ im dienstl. Verkehr. — RdErl. 3. 12. 41, Verbindg. d. Reichskatasters mit d. Grundbuch. — Wohlfahrtspflege u. Jugendwohlfahrt. RdErl. 18. 11. 41, Fettverbillig. f. d. minderbemittelte Bevölkerg. — RdErl. 4. 12. 41, Betreug. geisteskranker Soldaten durch d. Fürsorgeverb. Volks- gesundheit. RdErl. 3. 12. 41, Kindevrbeihilfe. — RdErl. 1. 12, 41, Prüfg. u. Einsaß d. med.-techn. Gehilfinnen. — RdErl.
1. 12. 41, Verzeichn. d. f. d. Krankenpflegedienst d. Stud. d. Med.
' geeignet. Krankenh. sowie d. zur Ausbildg. d. Famuli ermächtigt.
Kranken- u. Entbindungsanst. — RdErl. 3. 12. 41, Erteilg. d. Berufserlaubn. f. med.-techn. Gehilfinnen u. Assistentinnen. — RdErl. 1. 12. 41, Zusäßl. Lebensmittel f. tuberkulosegefährdete Jugendlihe. — RdErl. 5. 12, 41, Angabe d. Einfüllgewichts bei Obstkonserven in Nöormalgläsern. — RdErl. 3. 12, 41, Erteilg., Entziehg. od: Wioedererteilg. d. Berufserlaubn. f. Kranken- shwestern u. Säuglings-- u, Kindershwestern. — Veterinärs= verwaltung. RdErl. 2. 12. 41, Bekämpfg. d. Tollwut. — RdErl. 2. 12. 41, Milcherhißungseinrichtgn. — RdErl. 3. 12. 41, Auslandsfleishbeschau. Verschiedenes. Handschriftl. Berichtig. — Reichsindexziffer f. November 1941. — Neu- ersheinungen. Stellenausschreibungen v. Gemeindebeamten. Zu beziehen durch alle Posts Biectettb is E s Gr Berlin W 8, Mauerstr. 44. Vierteljährlich 2, Æ qur Ausgabe A (zweiseitig bedruckt) und 2,70 A für Ausgabe B (einseitig bedrudckt). Es N