Strom, der Abs{luß von Verträgen über] den Bezug von eleftrishem Strom sowie der Bet1cieb aller damit mittelbar oder unmittelbar zunammenhängenden Geschäfte Lanfenauer Deich Nr. 50.
Amtsgericht Bremen.
Dinslaken. [3750]
Die unter Nr. 20 des Genossenschatts- registers eingetragene Einfaufêgenossenschaft des Wirtevereins für Dinélaken und Um- gebung e. G m. b. H. in Linslaken ist durch Generalversammlungsbe\chluß vom 18. Februar 1924 E und in Liqui- dation getreten iquidatoren find: 1. Architeft Otto Freundlieb und 2. Wirt Johann Hirt, beide in Dinslaken. Vor- ftehendes ist beute im Genossenschafts- register vermerkt.
Dinslaken den 7. April 1924.
Amftsgericht.
Hamburg. Genossenschaftsregister. 10 April 1924. Eisenbahnbeamtenwirtschaftsver- svinigung, eingetragene Geuossen- fchaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Genossenschafts is autgelöst worden. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts in Hamburg. Abteilung für das Handelöregiter.
Katscher. [3752] Im Genossenschaftsregister i unter Nr. 45 die Genossenschaft unter der Firma Neue CElektrizitätsgenosjenschaft Kniipel, eingetragene Genossenschaft mit beshränkter Hatipflicht, îèn Knispel, eingetragen.
Die Sagzung ist am 3. Februar 1924 festgestellt.
Gegenftand des Unternehmens ist Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit fowie Er:ichtung und Erbaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Ma|chinen und die Beschaffung von Geräten.
Katicher, den 31. März 1924,
Das Amtsgericht.
EKontopp. [3753]
In unser Genossenschattsregister ist beute unter Nr. 7 bei der Spar- und Darlehns- kasse, eingetr. Genossenshaft mit unbe- schränkter Haftpfliht in Shwa1mit ein- getragen, daß die 8&8 11 und 37 des Statuts durch Beschluß vom 30. März 1924 geändert sind.
Amtsgericht Kontopyp, 8. 4. 24.
Merseburg. [3754]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 46 die Merseburger Tabak: fabrik, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Siye in Merseburg eingetragen worden Das Statut ist am 22. Februar 1924 errichtet. Gegenstand des Ünternehmens ist die Herstellung von Tabakfabrikaten jeder Art durch Verarbeitung von Noh- tabak zu dentelben fowie der Vertrieb der heraestellten Produkte.
Merteburg, den 27. März 1924.
Amtsgericht.
WMessKkireh. [3755]
Genossensha!téregister Bd. T O.-Z 37, Landwirtschaitlicher Bezugs- & Absay- verein e. G. m. u. H. îin Gutenstein: Durch Beschluß der Generalversammlungen vom 8. und 15. März 1924 ist die Ge- nossenschaft aufgelöst.
Bad. Amtsgericht Meßkirch, den Ll. April 1924.
MessKkirch. [3757] Genossen!ichattsregisterBandTl zu O.-Z.51: ezug und Absatgenossenschaft des
Bauernvereins Langenhart e. G. m. b. H.
in Langenhart ist folgende Aenderung ein-
getragen: Der Gegenstand des Unter- nehmens ift der gemeiniame Ankauf land- wirtschaftliher Bedarfsartikel towie der
Bezug von Wirtichattsgegenständen aller
Art, hauptiäcblih des 1äglichen Bedarfs
und der gemeinschattlide Verkauf land-
wirtschaftliher Erzeugnisse.
Amtsgericht Meßkirch, den 4. April 1924.
WMessKireh. [3756]
Genossen)chaftsregister Bd. T D..Z. 77: Leibertinger Spar- und Darlehnskassen- verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Hat!pfliht mt dem Siy in Letbertingen. Satzung vom 17. Fe- bruar 1924. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder ertkorderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirt- fhajtliben Lage der Mitglieder, Bezug von Wirtschaitsbedürfnissen, Herstellung und Ab'ay der Erzeugnisse des landwirt- schaftlichen Betriebes und des ländlichen _ Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech- nung und die Beschaffung von Maschinen und fonstigen Gebrauchsgegenständen auf Fe Rechnung zur mietweisen
eberlafsung an die Mitglieder. Amtsgericht Mekkirc, den 4. April 1924.
MessKirch. [3758] Genossen|cbaftóregister Bd. T O.-Z. 78: Heudorter Spar- und Darlehnskassenverein, eingetragene Genofsensha\t mit uube- \{ränkter Haftpfliht mit dem Siy in Heudorf. Saßung vom 24. März 1924. Gegenstand des Unternehmens ift die Be1chaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder ertorderlichen Geld- mittel und die Schaffung weiterer Ein- richtungen zur Förderung der wirtschaft- lichen Lage der Mitglieder. Bezug von Wirt|\chaftébedürfnissen, Herstellung und Abias der Erzeugnisse des landwirt)chaft- lichen Betriebs und des ländlichen Ge- werbe fleißes auf gemein|chaftlidbe Nehnung und die Beschaffung von Maichinen und fonstigen Gebrauvdsgegenständen auf ge- meinschaftliche Rechnung zur mietweijen Uebcrlassung an die Mitglieder.
[3751]
Pforzheim. 13759) Genossenschaftsregistereinkrag. Ländlicher Kreditverein Weiler, Amt Pforzheim. eingetragene Genossenschaft mit unbeschränfter Hapftpfliht in Weiler. Statut vom 19. März 1924. Der Gegen- stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spár- und Dariehnéfasse zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs sowie zur
Förderung des Sparsinns. Amtsgericht Pforzheim.
Schweinfurt. [3760] In das Genossenschaftsregister wurde beute eingetragen : Spar- und Darlehens- fassenverein Großenbrach, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft- vfliht, Siß Großenbrach. Saßzung vom 9. März 1924. Gegenstand des Unter- nehmens ist der Betrieb eines Spar- und Darlehensge|chäfts. Schweinfurt, den 9. April 1924. Amtsgeriht — Registergericht.
Stockach. 3761] In das Genossenschaftsregister Band 1 ist unter D.-Z. 58 eingetragen worden : Ländlicher Kreditverein Mühlingen, e. G. m. u. H. zu Mühlingen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehnékasse zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns. Das Statut ist vom 16. März 1924. Stockach, den 7. April 1924. Bad. Anitségericht.
Tettnang. [3762] Jn das Genossenschaftsregister wurde am 7. April 1924 die Ein- und Verkau's- genossenshatt Berg, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Siy in Berg, eingetragen. Das Statut ist vom 22. Juli 1923. Gegenstand des Unternehmens is der gemeinschattliche Verkauf von landwirtschaftlihen Erzeug- nissen und der gemeinschaftlihe Einkauf von landwtrtschaftlichen Bedarféartikeln auf allgemeine Rechnung und Gefahr. Amtsgericht Tettnang.
Tönning. {3763] Um 27. April 1924 i} unter Nr. 18 des hiesigen Genossenschaftsregisters die Satzung des Landwirtfschaftlichen Bezugs- vereins, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpfliht, Tönning, einge- tragen. Gegenstand des Unternehmens: Gemeinschaftliher Einkauf von Ver- brauchestoffen und Cegenständen des land- wirtschaitlihen Betriebs sowie Absay landwrirtschaitlicher Erzeugnisse.
Amtsgericht Töaning.
Ulrichstein. [3764] In unier Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen :
Sellnroder Spar- und Darlehnskassen- verein, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Hastpfliht. Siß: Sellnrod.
Gegenstand des Unternehmens: die Be- schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld- mittel und die Schaffung weiterer Ein- richtungen zur Förderung der wirtscha!t- lihen Lage der Mitglieder, inébesondere l. der gemeinschaftlihe Bezug von Wirt- shartsbedürfnissen. 2. die Herstellung und der Abjay der Erzeugnisse des landwirt- schaftlichen Betriebs* und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Nech- nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen aut gemein1chaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Ulrichstein, den 4. April 1924. Hessisches Amtsgericht.
Unna. [3952] In unser Genossenschaftsregister ist fol- gendes eingetragen.
Zu derx unter Nr. 19 eingetragenen Firma „Beamten - Consum - Verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Unna“. Die Vertretungóöbefugnis der Liquidatoren ist beendigt, die Firma ist erloschen.
Am 29. Februar 1924 zu der unter Nr. 24 eingetragenen Firma „Ein- und Verkaufsgenofssen]chaft für das Fleischer- gewerbe im Landkreis Hamm, eingetragene Genofsenschait mit beschränkter Haftpflicht “ zu Unna: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt, die Firma ist erloschen. Amtsgericht Unna.
Wallmerod. [3765] In unjer Genossenschaftsregister wurde am 20. Februar 1924 eingetragen : Nieder- ahrer Spar- und Darlehnskassenverein, ein- getragene*Genossenschafi mit unbeichränkter Haftpflicht in Niederahr. Das Statut ist vom 25. Januar 1924 Gegenstand des Unternehmens is die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Cinrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, ins- besondere der gemeinschaftliche Bezug von Wirtichaftsbedürtnissen, die Herstellung und der Absay der Erzeugnisse des landwirt- schaftlichen Betriebes und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftlide Rech- nung, die Beschaffung von Maschinen und fonstigen Gebrauchsgegenständen auf emein'chaftliche Nehnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden auf der Gerichtsschreiberei jedem gestattet
Wallmerod, den 1. April 1924.
Das Amtsgericht.
Zwönitz. (3767])]
Aut Blatt 13 des Genossen]cha|ts- registers, die Wirtschaftsgenossen]/chaft der Bäckerinnung zu Zwönit, eingetragene Genossenschaft mit beichränfter Haftpflicht,
Meßkirch, den 7. April 1924.
Amfägori lt
in Zon betr, ist heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Amtsgericht Zwönig, 9. April 1924.
Datum des Statuts: 14. Februar 1924. |-Ha
5. Musterregister.
(Die auslöndischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Döbeln. [4055] Jm Musterregister ist eingetragen worden : Nr. 257. Firma Rob. Tümmiler in Döbeln, 3 Modelle für plastishe Erzeng- nisse, 1 Gußgriff Nr. 78 C/3068 C, l Gußgriff Nr. 78 K/3068 K, 1 Knopf Nr. 44123/30mw &, verichlossen, Schußfrist 3 Jahre, AIEEE am 29. Februar 1924, Vorm. 10 Übr. Amtsgericht Döbeln, den 31. März 1924.
DüsseIdorTs. [4056].
Im Musterregister sind folgende Ein- tragungen ertolgt:
Nr. 1863, Kaufmann Frig Lücke in Düsseldorf, Jetus - Maria - Jojef - Kun] reliet, Fabrifnummer 33/3, plastisches Erzeugnis, angemeldet am 6. 3. 24, Vorm. 10 Uhr 30 Min., Schuyfrist 3 Jahre.
Nr. 1864. Kunstmaler Paul Gerhardt in Düsseldork, 4 moderne Bilderrahmen, Geschäftsnummern 1—4, plastishe Er- ¿eugnisse, angemeldet am 8. 3. 24, Vor- mittags 10 Uhr, Schugrrist 3 Jahre.
Nr. 1865. C. A. Blumers, Düssel-
dorf, 4 Besteckmuster, Geichärtts-Nrn. 21, 22, 23, 24, plastische Erzeugnisse, ange- meldet am 12 3. 24, Vorm. 10 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre. ._Nr. 1866, Schwarzkloster Aktiengesell- sha\t in Düsseldorf, 3 Etiketten für Flaschenauéstattungen, Geschäfts-Nrn. 8, 9, 10, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 20. 3. 24, Mittags 12 Ubr, Schußfrist 7 Jahre. Amtsgericht Düsseldorf.
Oberwelssbach. [4058 In das Musterregister ist für die Firma
Liebrecht Bachmann, Glaswarenfabrik,
Curlsdorf, eingetragen worden:
I. Nr. 390. in versiegeltes Paket mit 2 Glaéflashen, Fabriknummer 3006, sowie 3 Fla\chenvenverscl1üssen, Fabrik- nummer 3007, angemeldet am 18. Februar 1924, Vorm. 9 Uhr.
11. Nr. 391. Ein versiegeltes Paket mit 6 Mustern für Flaschen, Fabrik- nummern 3008, 3009, angemeldet am 25. Fe- bruar 1924, Nachm. 5 Uhr.
II1 Nr. 392, Ein versiegeltes Paket mit 3 Mustern für Glaéflaschen, Fabrik- nummern 3010, 3011 u. 3012, angemeldet am °. April 1924, Vorm. 7 Uhr, plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre. Oberweißbach, den 5. April 1924, -
Thür. Amtsgericht.
Offenbach, Main. 4059] Musterregistereinträge. Nr. 4965, Celluloidwerke Kohl &
T. [4041]
Ueber das Vermögen der Firma Eugen Wiichner, Gesell|haft mit beschränfter Haftung, zu Essen ist durch Beschluß vom heutigen Tage der Konkurs eröffnet. Der Kaufmann Friß Garbe zu Essen ift zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis zum 25. April 1924. Anmeldefrist bis zum 8, Mai 1924.
Erste Gläubigerversammlung den 2. Mai | A
1924, Vormittags 11 Uhr. Prüfungs- termin den 16. Mai 1924, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtggericht hier, Zweigert- st 2, Zimmer S3.
en, den 8 Mpril 1924. -
r Geri reiber des Amtsgerichts.
Trt, Oder. {4040
as Vermögen der Aktiengesell-
Paul Herina, hier, Bahnhofstr. 26,
wird heute, am 9. April 1924, Nachmittags 13 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Arno Geifeler bier, Junker- straße 19, wird zum Konkursverwalter er- nannt. Konkursforderungen sind bis zum 12. Mai 1924 bei dem Gericht anzu- melden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Ver- walters sowie über die Bestellung eines Gläubigerauéshusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung br? zeihneten Gegenstände auf den 8. Mai 1924, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 22. Mai 1924, Vormiitags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerißte Termin anberaumt. Allen Persorien, welche ‘eine zur Konkursinasse gehörige Sache im Besiß haben oder zur Konkursmasse etwas
] \chuldig find, wird aufgegeben, nihts an
den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflihtung auf- erlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 12,„Mai 1924 Anzeige. zu machen.
a. Oder, den 9. April 1924. Amtsgericht.
Pg. [4043]
8s Vermögen des Kaufmanns
j d Wilhelm Walther, Trum- meïêweg 2, Zurzeit in Unterjuchungshatt im Untersuchungsgefängnis, wird heute, Nach- mittags 2 Uhr 10 Min., Konkurs eröffnet. Verwalter: Erwin Mühleck, Neuerwall 61. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum H. Mai d. F. einsließlih. Anmeldefrist bis zum 7. Juni d. J. eins{ließlich. Erste Gläubigerversammlung Mittwoch, den 7. Mai d. J., Vorm. 10 Uhr 15 Min.
Wengenroth Gesellihaft mit beschränkter tung in Offenbach a. M., plastische Erzeugnisse, versiegelt, drei Muster, Gei Nr. 4919 ein kleines Püuppchen mit Mil
he, Gesh.-Nr. 4920 Rassel, Clown auf Kugel im Hochstand, Gesh.-Nr. 4924 Rassel, Tamburinmädchen auf Kugel, an- gemeldet am 1. März 1924, Vormittags 11,25 Uhr, Schußfrist drei Jahre. s
Nr. 4966. Wilhelm rtmann, Fa- Erzeugnis, versiegelt, Darstellung eines Schristzählers mit Sinnspruh und Wid- mung, Gesh.-Nr. 64, angemeldet am 12. März 1924, Vormittags 10 Uhr, Sutsein drei Jahre.
r
industrie
heim a. M., plastisches Erzeugnis, ver-
siegelt, Darstellung einer elektrischen
Kaffeemaschine in antikem Muster, Gesch.-
Nr. 1380, angemeldet am 15. März 1924
Sieg 11,295 Uhr, Schußfrist drei ahre.
Nr. 4968. Wilhelm Haindl in Offen- bah a. M., plastishe Erzeugnisse, ver- siegelt, drei Darstellungen, betr. Pom- padourbügeltashe, Gesch.-Nrn. 800, 801, 802, angemeldet am 31. März 1924, Vor- mittags 10,15 Uhr, Schußfrist drei Jahre.
Nr. 4637, Aktiengesellschaft für Schrift- gießerei & Ma)chinenbau zu Offenbach a. M., Flächenerzeugnisse, verklebt, Offen- bacher Yeformlatein, \{chmale magere Garnitur, Gesch.-Nr. 2808, angemeldet am 12. März 1924, Vormittags 11,35 Uhr, Schuyfristverlängerung um fünf Jahre.
Amtsgericht Offenbah a. M.
Ostritz. [4060]
In das Musterregister ist eingetragen worden: /
Nr. 4. Mechanische Weberei Altstadt, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Altstadt, sechs Muster tür mit Hilfe von Schußgarn in verschiedenen Farben her- gestellte gewebte Deckten, Ge|häftsnummern 100 bis 105, Flächenerzeugnisse, Schuß- frist drei Jahre, angemeldet am 6. März 1924, Vormittags 9 Uhr.
Amtsgericht Ostrig, 9. April 1924.
Reppen. (4061
In unser Musterregister ist eingetragen worden :
1. Unter Nr. 6. Kaufmann Alfred Pe- tersen, Reppen, Schülermüge tür die Schüler der landwirticha{tlihen Schulen und ähnlicher Anstalten im Deutschen Reich, plasti\hes Erzeugnis, Schuytrist 3 Jahre, angemeldet am 3. April 1924.
2. Unter Nr. 7. Kaufmann Alfred Pe- tersen, Reppen, Emailleabzeichen für die Schüler der landwirtshaftlihen Schulen und ähnlicher Anstaiten im Deut|chen MNeich, plasti\hes und Flächenerzeugnis, E 3 Jahre, angemeldet am 3. April
2
Neppen, den 8. April 1924.
brifant in Offenbah a. M., plastisches |
4967. Offenbacher Shrauben- | f Meß & Weißenburger in Mühl- | V
Allgemeiner itr y Mittwoch, den 2 Juli d. J., Vorm. 10 Uhr 15 Minck pril 1924. 8 Amtsgericht.
s Vermögen des ax Theodor Kunstmann, He famp 14, trüheren alleinigen Fnhabers der Firma Johannes Kunstmann, früher Menne 2a, wind heute, Nachmittags 2 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter : Ætmil Korn, Glockengießerwall 8. Offener Arrest mit Anzeiges{rist bis zum 5. Mai d. F einschließlich. Anmeldefrist bis zum 7. Juni d. J. einschließlih. Erste Gläu- bigerversammlung Mittwoch, den 7. Mai d. I., Vorm. 10} Uhr. Allgemeiner Prü- ungstermin Mittwoch, den 2. Juli d. J.,
hr. , 10. April 1924. Das Amtsgericht.
n-Miülheim. [4045] Ueber dás Vermögen der „Foxr" Auto- mobile Aktiengesellschaft Paul Rollmant in Köln-Dellbrück ist am 8. April 1924, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Yechts- anwalt Dr. Wilhelmy in Köln-Mülheim. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 14. Juni 1924, Ablauf der Anmeldefrist am 14. Juni 1924. Erste Gläubiger- versammlung am Mitlwoch, den 7. Mai 1924, und allgemeiner Prüfungstermin am 16. Juli 1924, Vormittags 10 Uhr, an hiefiger Pera lle; Genovevastraße 52,
m, den 8. April 1924. mtsgericht. Abt. 7.
bach. [4046]
r Pas Vermögen der Firma J. K.
inkler# Geselischait mit beschränkter Hattungn M.-Gladbah (Friedenéstr. 15), wird heute, am 9. April 1924, Mittags 412 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt ODraken in.M.-Glad- bah wird zum Konkursverwalter ernannt. Ou otderuages find bis zum 3. Mai 1924 bei dem Gericht, Abt. 6, Zimmer Nr. 25, anzumelden. Es wird zur Be- \{lußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be-
1 | stellung eines Gläubigeraus|husses und
eintretendenjtalls über die im ¿ 32 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forde- rungen auf den 25. April 1924, Vor- mittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 77, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs- masse gehörige Sache im Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an die Gemeinshuldnerin zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, yon dem Besiy der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkuröverwalter bis zum
Das Amtsgericht.
21. April 1924 Anzeige zu machen. Amtsgericht M.-Gladbach, 9. April 1924.
] | Arrest mit Anzeigefrist bis zum 25, 9,
Mildner u. Co. G. m. b a. M., wird heute, am 8. Nachm. 5 Uhr, das
Wiederho1 zu Offenbach a. M. Anme frist bis 13. Mai 1924. Erste Gläubi, versammlung Samötag, den 3. Mai 19ù Vorm. 10 Ühr, Saal 70. Allgemei rüfungstermin Samstag, den d M)
924, Vorm. 10 Uhr, Saal. 70. Of, gepflicht bis 13. Mai (99!
8gericht Offenbach a. M *
Kalden. cagw eber das Bermbgon des Kaufnayg \ nex in Schmalkalden, Aut gasse 30, ist heute, Nachmittags d4 h, das Konkursverfahren eröffnet. Öff 1924. Konkursforderungen find bis j j 1. Mai 1924 bei dem Gericht anzumel Zur Beschlußfassung über die Beibela|t des ernannten oder die Wahl eines ant] Verwalters und über die Bestellung iy Gläubigerausschusses sowie zur Prü der angemeldeten Forderungen ist Term am 15. Mai 1924, Vormittags 11 h Konkursverwalter: Buchhalter Heinjj Luther 4 himalfalden. / chm en, den 8. April 1924, F Was Amtsgericht. l ttám. ; [40 Ueber das ögen der Geselli4| mit beschränkter Yaitung Richard Üehy G. m. b. H. Textilwarengroßhandlun j Zittau, Oststraße 9, wird heute, 9. April 1924, Vormittags 94 Uhr, Konkursverfahren eröffnet. Konkutw walter: Herr Kaufmann Alfred Geißly hier. Anmeldefrist bis zum 830. 1924. Wahl- und Prüfungstermin y 9. Mai 1924; Vormittags 11 Uhr. Off Arrest mit Anzeigepfliht bis jj 30. April 1924. | Zittau, den 9. April 1924, Das Amtsgericht.
8. Tarif- und Fahrvlay bekanntmachungen da a Eisenbahnen.
Reichsbahngütertarif, Heft C U (Ausnahmetarife). Mit Gültigkeit vom 14 4. 2: Aufnahme von Flammersfeld in ht A.-T. 31; Hausach, Neudietendorf mi Worbis in A.-T. 33; Balve. Hagbseh und Windsßeim in A.-T. 35; Coburg A. T. 36; éslah in A.-T. 38; Aly anderhütte, Cham, Deggendorf Baln | Deggendorf Hafen, Erfurt, Traut Grâärtenthal, Kiptenberg, Konstein Mail uthen Marktredwig, Regensburg, Sub eld, Schwarza, Spiegelau, Stoheiz Tettau, Waldmünchen und Waldyassen A.-T. 49. i Altona, im April 1924. Reichsbahndirektion.
4052] |
Schliesiung des Bahnhofs Ahré1
felde-Friedhof für den Gepäck- uh Expreßfgutverkehr.
Vom 15. April 1924 ab föônnen 9 und von Ahrensfelde-Friedhof Meisegetl und Expreßgut einschließlich Fähr nicht mehr abgefertigt werden.
Berlin, den 7. April 1924.
Reichsbahndirektion.
4051] Reichsbahngütertarif, Heft 4 | Mit Gültigkeit vom 14. April [M werden die in t\hechisher Kronenwihn angegebenen Mindestfrachten und 8 Sâye geändert. Ferner wird mit Gil feit vom 1. Mai 1924 in den umschlagplägen Dresden und Riesa v Utergeld von 1,4 Goldpfennig auf 20 pfennig für 100 kg erböht. A _ Ausfunft geben die beteiligten G Caen sowie 20 Auskunftei, Bahnhof Alexanderplay. ] Berlin, den: 10. April 1924. Reichsbahndirektion.
R Eisenbahu Persone u Gepäcktarif Teil l, und Tarif ° MceBeon uar beveeaut (8 6 Neisogepäck und Expre U liner Stadt=, Ning=- und Vor l mee Boh Neuen Der Haltepunkt Hohen S wird vom 15. April bis zum 1. 1924 geschlossen. Die Mert u Personen, Reisegepäck (einschl. M und E t von und nach dieiem Vas indet daher während dieser
richt stait “Vetlin ben 12. April 1924. Reichsbahndirektion.
4053 : : Reichsbahngütertarif Teil Il
Siegerländer Brenustofftari), |
Vit Bültigkeit vom 15. (aaa wird unter Abteilung A (Geltun als Emwmpfangsstation aufgen
eOberlahr §“. S ihactela.: den 8. April, 1924,
Neichsbahndirektion.
[4054] Bekanntmachung- Der mit Ablauf des 15 ¿Februa den gesamten öffentlichen Verkeh1 E Std Bahnhof Küstrin-Kieg — an April dŸ Berlin—Küstrin — wird vom. Pri d ab wieder im bescchränften Umf d etsonen- und Gepäckver vie Reichsbahndirektion Osten. Genen
Avuil gf a Konkursverfahy,! eröffnet. Konkursverwalter: Gerichtstaryd
Y beiriebsamt
Nutscher Reichéanzeiger /
—
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3,— Göldmark freibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den
Postanstalten und Zeitungsvertrieben für
bholer auch die
elbsta Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelm Nr. 32. Einzelne Nummern ier imfirahe Nr. 32.
Fernsprecher: Zentrum 1573.
Neichsbankgirokonto.
Irr. 90.
Juhalt dés amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen 2c.
Exequaturerteilung.
Verordnung Nr. 6 zur Verordnung des Reichspräsidenten vom
98. Februar 1924.
Bekanntmachung über die Aufhebung der Beschlagnahme ischecho-slowakischer Wertpapiere.
Bekanntmachung, betreffend den Diskontsaß . der Deutschen Golddisfontbank. a
Preußen.
Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts. Handelsverbot.
Amtliches.
Dentsches Reich.
Jm Bereiche des Reichsverkehrsministeriums sind verseßt: der Oberregierungsrat - Mattern in Ludwigshafen. nah München als Vorstand -des Verkehrsamts beim -Reichsverkehrs- ministerium, Zweigstelle Bayern, die Oberregierungsbauräte Karl Jäger in Nürnberg als-Vorstand zur Eijenbahnbetriebs- inspektion Würzburg, Ses ischer in Nürnberg“ als Neferent zur _ Reichsbahndirektion Regensburg, elm Völ Éx E ms E nah München as Referent n das —Dorhe--t Bat tA Sieigstalle GTREA in Augsburg - als
Bayern „.…— Hotlmann À eferent zur Reichsbahndirektion München, die -Regierungsräte Dr. jur. Nosenhaupt in Nürnberg als Referent zur ihs- bahndirektion München, Ottmann in München nah Rosen- heim als Hilfsarbeiter des Wohlfahrtsamts beim Reichs- verkehrsministeriuum, Zweigstelle Bayern, die Regierungsbauräâte Abrahams in Siegen als Vorstand pm Eisenbahnbetriebsamt Glückstadt, Schelling in Schorndorf als Vorstand zur Bau- sektion Ludwigsburg, Lohe in Harburg u Reichsbahndirektion Altona, Bihlmeyer in Ulm- als Vorstand zum Eisenbahn- Sigmaringen, Enßlin in Horb als Vor- stand zur Bausektion Ulm, Bucher in Ehingen als Vorstand zum Eisenbahnbetriebsamt Leutkirh, Andreä in Klosterreichen- bah zur Bauinspektion Ludwigsburg, Lindner in Mühlacker zur Bauinspektion Heilbronn, Künlen in Vaihingen a. d. Filder ur Reichsbahndirektion Stuttgart, Storr in Spaichingen als orstand zur Bauinspektion Crailsheim, Böttin ger in Nürn- berg rad München als Hilfsreferent des Reichsverkehrs- ministeriuums, Zweigstelle Bayern, Joseph Klein in Würzburg als Hilfsarbeiter zur Reichsbahndirektion Regensburg. eberwiesen: die Oberregierungsräte, Regierungsdirektor Drumm, bisher Vorstand des Verkehrsamts beim Reichs- verkehrsministeriuum, Zweigstelle Bayern- in München, der Reichsbahndirektion dajelbst als Referent, Max Völ cker, bisher Referent des- Verkehrsamts -beim Reichsverkehrsministerium, Zweigstelle Bayern in München, dem Reklamations- amt dajelbst als Referent, der Oberregierungsbaurat Mühl, bisher Vorstand der Eisenbahnmaschineninspeltion L in München, der Reichsbahndirektion daselbst als Referent, der Regierungsrat Dr. - jur. Veh, bisher Hilfs- referent im Reichsverkehrsministerium, weigstelle Bayern in München, der Reichsbahndirektion daselbst als Hilfsarbeiter, der Regierungsbaurat Limpert, bisher Vorstand der Neubau- Gieion in Nürnberg, der Reichsbahndirektion daselbst als llssarbeiter. : Uebertragen: den Regierungsbauräten Reuleaux, bisher bei der Reichsbahndirektion Berlin, die Stellung - als- Vorstand des Eisenbahnbetz iebsamts 4 Berlin, Schleicher, bisher Vor- stand der Bausektion Ludwigsburg, die Stellung als Vorstand der Bauinspektion daselbst. / _ Ausgeschieden: dem Regierungsbaurat vas: Wilhelm Müller beim. Reichsverkehrsministeriuum in Berlin ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Reichsdienste erteilt.
britannischen Konsul in Bremen
Dem Köni s namens des Reichs das Exequatür
Cyril Douglas erteilt worden.
lih gro lphidck ist
V e r ord nung Nr. 6 zur Verórdnung des Reichspräsidenten vom 28. Februar 1924. Vom 14. April 1924.
Auf Grund des 8 2 der Verordnung des Herrn Neichs- präsidenten über die Aufhebung des militärishen Ausnahme- sstandes und- die Abwehr staatsfeindlicher Bestrebungen vom
V
Preußischer Staatsanzeiger.
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einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1,— Goldmark einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1,70 Goldmark
die Geschäftsstelle Berlin V
Berlin, Dienstag, den 15. April, Abends.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen
einschließlich des Portos abgegeben.
und Deutschlands ü Resolution.
Reichspräsidenten vom 28. Februar 1924 bestraft, Berlin, den 14. April 1924.
Der Reichsminister des Junnern. … Dr. Jarres.
Bekanntmachung
über die Aufhebung der Beschlagna
hme slowakisher Wertpapiere.
Über die Anmeldung und Beschla Weripapieren aus Anlaß der Durchführung der Best -des §10 Abs. 1. der- Anlage -zu Artikel 298 -des
Ze rager Kreditbank, Aktien, i : 2 + illener Genossenschaftsbrguerei, -Anteilbüchel, = Die Eigentümer der- unter 2chbis 4
il ormul melden. D ” R e i lee L 5H—-der Ba na guae vom 12. (Reichsanzeiger Nr. 102)- S igs nen rfügungsbef aufgehoben. “Der Handel m
fuhrabteilung, Berlin NW. 7, Am Weidendamm 1 a,
rager Eisen-Jndustrie unter däs Ge)ez zur Sicherstellung Gei “lieferung nach dem Versailler Vertïäg streitig i (NGBl. Teil T S. 253). Dié Sicherstellung e “Grund der Bekanntmachung des “ Reichsministers der 3 treffend das Verbot der Ausfuhr, Veräußerung oder ausländisher Wertpapiere, vom 22. Septem Teil L S. 754).
Berlin, den 12. April 1924.
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Bekanntmachung.
ist auf 10 Prozent festgeseßt worden. Berlin, den 14. April 1924. | Deutsche Golddiskontbank. Dr. Bernhard. Fuchs.
Kauffmann. Dr. dri.
Ee É L E Cer fge Antrag können- Aubfuhrgenehmigungen für die unter- aufge- i i lle G: m. b. H., Aus- führten Papiere von der-Devijenbeschaffungsftelle e gt a it Aufhebung der Beschlagnahme die Dagegen fällen mit Aufhe C T
v enständen, deren Aus- fh Gema! vom 24. April 1923
1922
28. Februar 1924 verbiete ih jede weitere deri I vai very Leg der vom Parteitag der Kommunistischen Dle, er die nächsten Aufgaben dieser Partei gefaßten
Zuwiderhandlungen werden nah § 4 der Verordnung des
tshecho-
Die auf Grund der Bekanntmachung des Reichsministers für Wiederaufbau vom 12.- Mai 1920 (Reichsanzeiger Nr. 102) nahme von Urkunden und
immungen Versailler
Vertrags ausgesprochene Beschlagnahme der Wertpapiere na stehend“ verzeichneter ts{hehoslowakisher Unternehmungen us hiermit“ aufgéhoben: - i e 1. E Eisen-Industrie A.-G., Aktien,
eutsche Spar- und Vortchußkasse_in Prag, Aktien. tührten Weripa “Berotnqutotegtert.. fub-bei dententgen Stehen" bel.denen- se T
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e Freigabe diejer WertpaP
Mai 1920 änfungen Auf
rfolgt auf inanzen, be- erpfändung
(RGBlI.
Der Präsident des ten A aan für Kriegsschäden.
Der Diskontsaß der Deutschen Golddisfkontbank
Preufen.
anti, vom 11. Juni 1874 (Geseßsamml. S. eignungsverfahren vom 26.
wird hierdurch: raunkohlengrubeFinkenhee n ver sellshaft m. b. H. zu Frankfurt R echt verliehen, die P Kreise Guben, Kartenblatt Tagesanlagen, einer Hâlde und ist, im Wege der dies ausreicht, mit timmt, Ba S ealitiedcods das vereinfachte Ente verfahren Anwendung zu finden hat.
Berlin, den 12. April 1924. Das Preußische Staatsministerium.
Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Schan.
einer dauernden Beschränkung zu
Grund des Geseßes über die Gipelgnang von Grund-
1) in Ver-
über ein vereinfachtes Ent- GRDuna mie T i %. Zuli 1992 (Gefegsamml. S. 211)
rd Betriebs-
a. O. das
arzelle Gemarkung Wiesenau im 2 Nr. L nen sie lur Er- i i achtanlagè nebst den dazu gehörigen richtung einer neuen SO : eines HaLylayes- ertorderlich Enteignung zu erwerben oder, foweit
belasten, und
daß bei der Ani Bs vorstehend verliehenen -
ignungs-
Anzeigenpreis für den Naum
eibleibend, {Teibenb., ; nzeigen nimmt an :
des Reichs- und Staatsanzeigers W. 48, Wilhelmstraße Nr. 82,
Postschecktonto: Berlin 41821. 1 924
werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Bekanntmachung. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger fe vom Handel vom 13, Juli 1923 (RGBl. S. 706) abe ih dem Kaufmann Leopold Primmer in Berlin- Charlottenburg, Kantstraße Nr. 46, dur Verfügung vom 8. Februar 1924 den Handel mit Gegenständen des tägs lihen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Berlin, den b. April 1924.
Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hin el.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Der shweizerische Gesandte Dr. Na gerin en. Während seiner Abwesenheit fü r.
enacht hat Berlin rt der Gesandte z. D. ogel die Geschäfte der Gesandtschaft.
Uebersiht über die Geldbewegung bei dér Reihshauptkasse in der Zeit vom 1. bis 10. April 1924.
—
Vom 1. April
bis 10. April 1924
E R A.
I. Einzahlungen: E j Allgemeine Finanzverwaltung (Steuern, . Zölle, Gebühren) Fra Abzug- der von den Oberfinanz- und-Finanzkassen in den leßten 4 Dekaden ge- leisteten Ausgaben :
b) Verschiedene Verwaltungseinnahmen
Summe der Einzahluüngéên.".
II. Auszablungen: , a) Ausgaben in ausländischer Währung für Aus- führung des Ert etne Reichsverw E R N S bicectdden an Länder und Geltieindên d) NRüdfauf von Goldschaganweisungen úsw. zum Zwede der Kursftüzung 3
Summe der Auszahlungen. .
Mithin Zushußbedarf.. ..
Erlös aus der Begebung von Rentenmarksaÿ- wechseln:
Stand am 31. März 1924 Stand am 10. April 1924
Mithin Zunahme für 1. bis 10. April . .
Diese Beträge dienen als Betriebsmittelfonds.
Erläuterugen. In den Zeitabschnitt vom 1.—10. Avril 1924 fallen 9 Zahltage. In diesen 9 Tagen betragen die Abz lieferungen rund 134,1, die Auszahlungen rund 150,7, mithin der Zuschußbedarf rund 16,6 Millionen Go!dmarfk. Der Rückgang. der Einnahmen um rund 45 Millionen Goldmark gegenüber der Vor- defade ist: darauf zurückzuführen, daß die Einzahlungen auf. die “am 10. April fällig gewesenen Steuern si erst in der nächsten Dekade auswirkfen werden. Die Ausgaben sind um rund 38,6 Millioaen Goldmark zuückgegangen und betragen im Tageësdurchschnitt ur 16,5 gegenüber 21 Millionen Goldmark in der Vordekade, wobe indes zu berücsichtigen ist, daß in der Berichtsdekade feine Be- soldungszahlungen, wohl aber rund 17,8 Millionen- Goldmark Aus- gaben für die Verzinsung der Reichskredite der Rentenbank zu leisten
waren.
a) 106 917 281
27 171 566 134088 847
146 158 027 163 823 886
17 665 859
Preußen. Le : | Technischen Oberprüfungsamt in Berlin haben in o E April 1993 bis dahin 1924 insge)amt 139 Negierungsbauführer die Staatsprüfung im Bau- fache abgelegt, und zwar 57 für das Hochbaufach, 45 für I Wasser- und. Straßenbaufach, 17 für das E, us Sktraßenbaufah und 20 für das Maschinenbaufach. gierungsbauführer haben die Prüfung nicht bestanden. Das Gesamturteil „gut“ wurde 9 Prüflingen T aug das Gesamt- urteil „mit Auszeichnung“ erhielten 3 rüflinge.
Gesundheitswesen, Tierkraukheiteu und Absperrungs- maßregeln.
Neichsgesundheitsamt ist das Erlöschen der Maul- t Al ae TTE De vom Schlachtviehhose in Zwickau i. Sachf.
am 12. April 1924 gemeldet wörden.