a Fegelter
8
Wilhelmshaven, [15196] “ Jn das Genossens ftsregister ist am 90. 5. 24 unter Nu. 2% eingetragen (neu): prathen: und Fischverwertungs- Beno vi lng eingetragene ‘Geno enscha mit beschränkter wil Wilhelmshaven, Gegen- Unternehmens: Gemeinschaft- Bei gvertung (fon Frauen, Y Gen ifang, umme: : e l der Ge: 4. Vorstand: ul Zebahl, Jakob Gerwin, Hermann ; Bollwagen, rd Lück, sämtlih Fisch- - händler zu Muülstringen. bung vom 7. April 1924 mit Nachtrag vom 20. Mai 1924, Bekanntmachungen erfolgen unter “der Firma in der Wilhelmshavener 3 itung. Geschäftsjahr: 1. Januar bis : 31, Dezember, Die Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen durch mindestens * zwei Mitglieder. Aml8geriht Wilhelmshaven.
Zell, Mosel. [15197] „In das hiesige Genossenschaftsregister ¡ist am 31. März 1924 bei der Genossen- ; {haft Bullay-Neumerler Spar- & VDar- | ehnskassenverein e. G. m. u. H. in “Bullay folgendes eingetragen worden: \ Gegenstand des Unternehmens ist die Be- ¿ laffung der u Darlehen und Krediten "an die Mitglieder erforderlichen Geld- 7 mittel und Förderung der wirt\chaftlichen : Lage der Mitglieder. ; L Zell-Mosel, den 8. Mai 1924.
y Das Amtsgericht.
5. Musterregister.
ie ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Amberg. ; [15587] Jn das Musterregister wurde heute ein: getragen unter Nr. 62: i; ¿ _Hirschauer Steingutfabriken C. u. E. ; Carstens in Hirschau, ein versiegeltes Paket ? mit 4 Dekormustern in je dreifacher Aus- : fertigung, und zwar Dekor 105 blaue ¡-Sternblumen (Astern) mit blauen Aestchen « durchzogen, Dekor 132 bunte Sternblumen Ï een) in den Farben rot, grün, blau, - mit farbigen Perlen zwischen den Blumen : în den Farben gelb, rot, blau, Dekor 134 : bunte ternblumen (Astern) in den Farben rot, grün, bkau, mit grünen Aesthen durch- “© zogen, Dekor 135 bunte Sternblumen i (A tern) in den Farben grün, blau, braun, ; mit grünen Aesthen durchzogen, Shutz- : frist 3 Jahre, Flächenmuster, angemeldet ‘am 21. Mai 1924, Vorm. 11 Uhr. Amberg, den 21, Mai 1924. Amtsgericht — Negistergericht.
Beuthen, O. S. [15290]
In das Musterregister ist unter Nr. 25 ¿Tür den Ingenieur Otto Stein in Beuthen, : S., eingetrageu worden ein ver- Umschlag mit 6 Modellen für
nteranfihten für Saaldedcken, plastishe Er- feugnisfe, Geschäftsnummern 1—6, Schutz- , frist drei Jabre, angemeldet am 10. Mai 1924, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten.
Amtsgericht Beuthen, O. S,, den 17. Mai 1924.
Creseld. [15588] In das hiesige Musterregister ift beute eingetragen: Nr. 2441. Gebr. Kluge, ; Aktiengesellschaft in Crefeld, ein mit Lack- : fiegel vershlossenes Paket, enthaltend cin „Muster für Sockenhalterpackung, Fabrik- ‘nummer 10645, Muster 18024, plastische “Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- [meldet am 15. Mai 1924, Vormittags ‘11 Uhr 30 Minuten. Crefeld, den 20. Mai 1924. Das Amtsgericht.
Düsseldort. (15589)
Im Musterregister sind folgende Ein- tragungen erog:
tr, 1867. Besteckfabrik Gürtler Kom- manditgesellshaft in Düsseldorf, Bestek- ? muster, Fabriknummer 3000, plastisches * Erzeugnis, angemeldet am 15. April 1924, Mittags 12 Uhr, Sun rist 3 Jahre. ¿ Nr. 1868. Ludwi illmer Ie ¡ dorf, zwei Modelle für Kinderbettstellen, Fabriknummer 1 und 2, plastts{che Er- z ugnisse, angemeldet am 2. Mai 1924, ‘Vormittags 9 Uhr, Schußfrist 3 Jahre. „Nr. 1869. Whitwort-Werk Aktiengesell- ¿saft in Düsseldorf, Randmuster für Brief- ¿ Sogen, Prospekte, Reklameflähen usw., è Geschäftsnummer 1, Flächenerzeugnis, an- ret am 7. ai 1924, Mittags #12 Uhr, Manet 3 Jahre. * Nr. 1870. Schlamann & Co. in Hilden, pest aus Metall für Taschenmesser, bunt #*ladiert, a) mit Cat Oberfläche, b) mit ck moireeartiger Oberfläche, Fabriknummern #240 und 241, plastishe Erzeugnisse, an- gemeldet am 21. Mai 1924, Nachmittags 4 Uhr, Schußfrist 3 Fahre.
Amtsgeriht Düsseldorf.
Pirmasens. [15590] In '\das Mustershutregister ist einge- tragen : Nr.8. Firma Friedrih Wilh. Ruppel ‘in Pirmasens, 8 Muster für Schuh- {chactelaufdrude, ofen, Flächenmuster, “Fabriknummern 221 mit 228, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Mai 1924, Nachm. 3 Uhr 45 Minuten. Pirmasens, den 17. Mai 1924. Amtsgericht.
Bad Oldesloe.
Ueber das Vermögen ODldesloer Bürsten- und Pinselfabrik Aktièngesellshaft in Bad Oldesloe ist heute, am 21. Mai 1924, Nachmittags 1 Uhr 10 Minuten, das Konkurêverfahren eröftnet. Verwalter:
Justizrat Oldenbur Anmelde 1 bis zum 21. Juni 1924. Erste verlamung am 18. Juni 1924,
Allgemeiner Prüfungs- termin am 8, Juli 1924, Vormittags Offener Arrest mit Anzeigefrist
mittags 9 U 9 Uhr.
ges Hoon, in Gildehaus wird
45 Minuten, öffnet. Der Fabrikant Johannes Kamping in Bentheim wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum
melden. über die Beibehaltung des ernann die Wahl eines anderen Verwalters \sowle über die Bestellung [ l ausschusses und eintretendenfalls über die in § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 16. Juni 1924, Vor- mittags 10 Uhr, und zur Prüfung der an- 54 deten Forderungen auf den 7. Juli
Renthet
August Wilhelm Schmelzer in wird heute, am 22. tags 8 Uhr 45 Minuten, das Konkurs- verfahren eröffnet. hannes Kamping in Bentheim wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde- rungen sind bis zum 24. Juni 1924 bei dem Gerichte anzumelden. : Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\{usses und eintretendenfalls über die in § 132 der Konkursordnung be- zeichneten Gegenstände auf den 16. 1 1924, Vormittags 10 Uhr, und zur Prü- fung der angemeldeten Forderungen auf den 7. Juli 1924, vor dem unterzeihneten Gerichte Termin anberaumt. t zur Konkur3masse gehörige Sache in Besiß haben oder zur Konkursmasse etwas \{Guldig sind, wird aufgegeben, nihts an den Ge- meinschuldner zu leisten, auch die Verpflichtun von dem Besiße der Sache un Forderungen, für welche fie aus der Sache abgefonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 1. Juli 1924 Anzeige zu U
Nachmittags ) Konkursverfahren eröffnet. Der Konkurs- verwalter August Belter in Berlin W. 30, Haberlandstraße 3, verwalter ernannt.
\u Bad Oldesloe, Konkursforderungen
ste Gläubiger- or-
frist für die
hr.
bis zum 21. Juni 1924.
Bad Oldeslo ai 4924, uy 751 A! Bentheim. 1/-- [15560]
F d lb ,
ermögen der Witwe des Gesina heute, am Uhr
F
Ueber das V Fabrikanten Georg Pohlmann
2, Mai 1924, Vormittags 8
das Konkursverfahren er- 24. Juni 1924 bei dem Gericht anzu-
Es wird zur Beschlußfassung
eines Gläubiger-
924, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter-
zeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs- masse gehörige Sache in Befiß haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinfhuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 1. Juli 1924 Anzeige zu machen.
Amtsgericht 22D, 1924,
[15561] aufmanns ildehaus Mai 1924, Vormit-
Ueber it Bermbaen d Der Fabrikant Jo-
Es wird zur
uni
Vormittags 10 Uhr,
Allen Personen, welche eine
oder zu auferlegt, von den
verabfolgen
Amdktsgeriht Bentheim, 22
Berlin-Lichtert elde. -
Ueber das Vermögen dex-in qui
befindlichen Gesellshaft mit beschränkter Haftung Gebr. Neumeyer G. m. b. H, srüher in Bln.-Neukölln, jeßt in Bln.- Lichterfelde, wird heute, am 22. Mat 1924, NacGnittags 1 Uhr, das ea eröffnet. Der Kaufmann Georg Wun
in Berlin-Lichtenberg, Magdalenenstr. 11, wird zum Konkursverwalter ernannt. Erste Gläubigerversammlung am 21. Juni 1924, Vormittags 10 Uhr. | 26. Juli 1924, Vormittags 94 Uhr. Offener Arrest bis zum 19. Juni 1924. Amtsgericht Blnu.-Lichterfelde,
Berlin-Sechöneberg.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Franz Falke, Berlin-Steglit, Nachr 19, ift heute,
12 Uhr 25 Min.,
pflicht bis zum 15. Juni 1924, Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts
Berlin-Schöneberg. E Berlin-Schöneberg.„„ 15564]
Ueber das Vermögen der Ebefrau Elifa- beth Falke, geb. Feldner, Berlin-Steglig, Ubr. 19, ist heute, am 21. Mai
924, Nachmittags 12 Uhr 20 Min., das Der Konkurs- verwalter August Belter in Berlin W. 30, Haberlandstr. 3, ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen find bis zum 1, Juli 1924 bei dem Gericht anzumelden. (Fs wird zur Beschlußfassung über die Bei- behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\{husses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 17. Juni 1924, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forde-
Konkursverfahren eröffnet.
en oder
erli
Prüfungstermin am
24, 63]
Dee, am 21. Mai 1924, das
ist zum Konkurs- Konkursforderungen sind bis zum 1. Juli 1924 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung ausfchusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 17. Juni 1924, Vor- mittags 114 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 15. Fuli 1924, Vormittags 11 Ühr, vor dem unter- zeichneten Gerichte, Berlin - Schöneberg, Grunewaldstraße 66/67, Zimmer 70, Termin anberaumt. Offener Arrest mit Anzeige-
eines Gläubiger-
rungen auf den 15, Juli 1924, Vormittags 114 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Berlin-Schöneberg, Grunewaldfstr. 66/67, Zimmer 70, Termin anberaumt. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 15. Juni
Der Gerichtss{reiber des Amtsgexichts Berlin-Schöneberg, Abt. F
[15565] ufmanns Walter Mirags hier, Fafanenstr. 53a, ist am leutigen Tage, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und der Kauf- manu B. Mielziner, hier, Kaiser-Wilhelm- Strafe 37, zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest mit R bis zum 20. Juni 1924. Anmeldefrist bis zu dem- selben Tage. Erste n am 26. Juni cr.,, Morgens 11 Uhr, un allgem. Prüfungstermin am 18. Juli cr., Morgens 11 Uhr, vor dem hiesigen Amts-
geriht Abt. 5. , Braunschweig, 22. Mai 1924. 3T ueig.
Amts
Bremen i [15566] Veber das Vermögeir des Kaufmanns Rer Christian Karl Ellermann, all.
nh. der Fa. Karl Ellermann, hierselbst, Friesenstr. 98, ist heute der Konkurs er- öffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Max Smidt in Bremen. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Juli 1924 ein- s{ließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Juli 1924 An, Erste Gläubigerver- sammlung: 17. Juni 1924, Vormittags 9 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin: 12. August 1924, Vormittags 9 Uhr, im Gerichtshause hierselbst, I. Obergelhoß Zimmer Nr. 84 (Eingang Ostertorstraße).
Bremen, 22. Mai 1924.
Gerichtsschreiber d mtsgerichts. Delmenhorst. [15567] Veber das Vermögen der osfêden Handels-
gesellschaft Gebr. Meyer in Ganderkesee ist heute, am 21. Mai 1924, Vormittags 11,55 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Auktionator H. Menkens in Delmenhorst. Arrest. Anmeldefrist der Konkursforde- rungen: 2. Juli 1924. Erste Gläubiger- versammlung: 18. Juni 1924. Allgemeiner Prüfungstermin: 16. Juli 1924. Delmenhorst, den 21. Mai 1924. Am j Abt. 1.
Dresden. - Ueber das” L pgen der „Tumawa“ Sternlieb & Bochner*Gefellshaft mit be- shränkter Haftung in Dresden-A.,Marschall- stroße 31, die den Großhandel mit Tuch- und Manufakturwaren betreibt, wird heute, am 22. Mai 1924, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs- verwalter : a Alfred Canzkler in Dresden, Pirnaishe Straße 33, Anmelde- Sei bis zum 10. Juni 1924, Wahl- und
rüfungstermin: 20. Juni 1924, Vor- mittags 9 Uhr. Offener zeigepfliht bis zum 10. Ju
Amtsgericht Dresden. A
Gumbinnen. [15569] Veber das Ver er Firnia Ewald Leyck, Inhaberin : KaufÄannsfra Marie Leyck in Gumbinnen, Meelbeckstr. 28, ist am 21. Mai 1924, Mittags 12,30 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter: Kauf- mann Grip Walter, hier. Anmeldefrist bis zum 13. 6. 1924. Erfte Gläubiger- versammlung und allg. Prüfungstermin 21. 6. 1924, Vorm. 10 Uhr. ffener Arrest mit Anzeigepflicht bis 13. 6. 1924, Amtsgeriht Gumbinnen, 24,
9
MWeildenheim, nre, M 15:79
Ueber das Vermögen“ der Veauss- gesellschaft Baumwolle G. m. b. H. in Pedenveim a. Brz. wurde am 21. Mat 924, Nachmittags 4 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Nechtsanwalt Rehn in Heidenheim wurde zum Konkursver- walter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 25. Juni 1924 bei dem Gerichte anzumelden. Termin zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubiger- aus\{husses und über die in §8 132, 134, 137 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der an- angemeldeten Forderungen Dienstag, den s. Juli 1924, Nachmittags 27 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier. Allen Per- fonen, welche eine zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Besiß haben oder zur Konkursmasse etwas sGuldig sind, wird aufgegeben, uihts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auc die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache Ie Be- friedigung in Anspruchß nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 25. Junt 1924 Anzeige zu machen. L
Amisgericht Heidenhei
Karlsruhe, Baden. Veber das Vermögen der F
Leiner G. m. b. H. in Karlsruße wurde am 21. Mai 1924, Vormittags 124 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs- verwalter: Kaufmann Karl Nagel, hier. Anmeldefrist bis zum 17. Juni 1924, Erste Gläubigerversammlung: Dienstag, den 17. Juni 1924, Nachmittags 4 Uhr. Prüfungstermin: Dienstag, den 1. Juli 1924, Nachmittags 3 Ubr, vor dem Bad. Amtsgericht Karlsruhe. Offener Arrest und Anzeigefrist bis 17. Junt 1924. Karlsruhe, den 21. Mai 1924 Geriäts-
schreiber Bap: AM&gerichts. A 3. IKlel. „A [15571] Ueber das Sen irma Ber-
r liner Sackankaufsstelle F Faul- straße 33, Inhaber Kaufmann Max
Braunschweig. Ueber das : bier, fa
[15568]
Moalina, Kiel, Sophienblatt 48, wird
Offener D
am 22, Maï 1924, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ist der Kaufmann Jo- hannes Arp in Kiel, Willelutmansiraßie Nr. 24. Offener Arrest mit Anil st bis 18, Juni 1924. Anmeldefrist bis 2. Juli 1924. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, Gläubigeraus\{usses und wegen der Angelegenheiten nah § 132 Konkursordnung den 18. Funi 1924, Vor- mittags 104 Uhr. Allgemeiner Prüfungs- termin den 23. Juli 1924, Vormittags 10 Uhr, Ringstraße Nr. 19, Zimmer 4.
Anitsgericht, Abt. 17,, in Fiel. Königsberg, Pr. [155791 | Sh Ueber das Vermögen des kdirektors
Ernst Altrock in Königsberg, Pr., Ne- entenstr. 17, ist am 19. Mail924, Viittags
Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Rechtsanwalt Laudien in Königsberg ist um Konkursverwalter ernannt. Anmelde- frist für Konkursforderungen am 9. 6. 1924. Erste Gläubigerversammlung und allgem. Frilungoteriin am 17. 6. 1924, Vorm.
Uhr, Zimmer 124. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 5. 6. 1924.
Amtsgericht Käuigsbexg,Pr.,den 19. 5. 1924. Lübeck. K | [15575] Veber das Vermö er Firma Nordische
Maschinenhandelsgesellshaft m, b. H. in Lübeck, Breite Straße 27, ist am 17. Mai 1924, Mittags 122 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Niels Jensen in Lübeck. Offener Arrest mit Anmelde- und Anzeige rist bis zum 15. Juli 1924. Erste Gläubigerversamm- lung am 13. Zuni 1924, Vorm. 10 Uhr, Zimmer Nr. 9. Allgemeiner Prüfungs- termin am 1. August 1924, Vorm. 11 Uhr, Zimmer Nr. 9. :
Lübeck, den 17. Mai
j / Fro
10 holas Brrlin weine "e Jakob Peisa ah in\Leipzig, Ufer- straße 17, all. Jnhabers\ einer Roh- materialiengroßhandlung uñter der im andelsregister eingetragenen Firma irnbach & Co. in Leipzig, Berliner Straße 52—66, wird heute, am 21. Mai 1924, Mittags 12 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Max Tippmann in Leipzig, Ferdinand- NRhode-Straße 23. Anmeldefrist bis zum 14. Juni 1924. Wahl- und Prüfungs- termin am _23. Juni 1924, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 8. Juni 1924. Amtsgericht Leipzig, Abt. TT A !, den 21, Mai 192 e
Mühlhausen, Thür...“ 5 Ueber das Vermögen bér Thür\gischen Metallwaren- und Blechemballagenfabrik | Georg Posta Aktiengesellschaft Mühl- hausen î. Thür. ist am 22. Mai 1924, |{ Mittags 12 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter : Kaufmann Max Fischer in Mühlhausen i. Thür. Anmeldefrist bis | 13. Juni 1924. Erste Gläubigerverfamm- Tung am 20. Juni 1924, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrift bis 5. Juni 1924, Silk Mühlhausen |. Thür., den 22. Mai 1924. 1t8geriht:“
München. : [15577] Veber dag.-“Verin der Firma Germania Eîn- und Ausfuhr G. m. b. p in München, Marienplaßtz 25/1 und Schleiß- heimer Str. 5/0, wurde am 22. Mai 1924, Mittags 12 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Dr. A. Bacharach in München, Nesidenzstr. 21. Offener Arrest nah K.-O. § 118 mit An- zeigefrist bis 14. Juni 1924 ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforde- rungen im Zimmer 643/I[T, Elisenstr. 2a, bis 20. Funi 1924. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, eines Gläubigeraus- usses und wegen der in K.-O. §8 132, 134, 137 bezeihneten Angelegenheiten Mitt- woch, 18. Juni 1924, Vorm. 8x Uhr, Bumner 653/11], Elisenstr. 2a, allgemeiner Prüfungstermin : Donnerstag, 10. Juli 1924, Vorm. 9 Uhr, ebendort Amtsgericht Mün
Sternberg, Meckl
Ueber das VermögeÆ des händlers Paul M in Stre 22. Mai 1924, Nachmittags 43 Übr, der Konkurs eröffnet. Verwalter: Nats- protokollist a. D. Rudolf Sellmann in Sternberg, Am Markt. Anmeldefrist bis zum 10, Juni 1924. Erste Gläñ- bigerversammlung und allgemeiner Prü- fungstermin am 13. Juni 1924, Vor- mittags 103 Uhr. D ener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 10. Juni 1924.
Sternberg, den 22. Mai 1924. Mecklenburg-Schwerinsches 8gericht.
Wim, Donau. [15579]
Ueber das Ver “»des Kaufmanns Erwin Kugel in Um wude heute, Nach- mittags 6 Uhr, das Konkurkderfahren er- öffnét und Herr Nechtsanwalt Storz in
heute,
15578} arren- ist am
Ulm zum Konkursverwalter ernannt. Kon- O
kursforderungen sind bis zum den 13, Juni 1924, bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußtassung über die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubiger- ausshusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung be- zeihneten Gegenstände fowie zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Diens- tag, den 17. Juni 1924, Nachmittags 3# Uhr, vor dem Anitsgeriht Ulm, Fustiz- gebäude, Erdgeschoß, Zimmer Nr, 28, Termin anberaumt. Allen Persouen, welhe eine zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Besiß haben cder zur Konkursmasse etwas s{Guldig sind, wird aufgegeben, nichts an den mein-
reitag,
\{uldner zu verabfolgen oder zu leisten,
au die Verp ihtung auferlegt,
den Besib der S Ad uferlegh, bay derungen, für welche si abgesonderte Befriedigung in
S er eige zu ma 9 14 s Amtsgericht.
nehmen, dem 6. Juni 1924 Ulm, den 21.
Preußischer Staatsanzeiger.
gt monatlich 3,— Goldmark freibl. Bestellung an, für Berlin außer den elbstabholer auch die
Finsterwalde, N. L. In dem Konkursverfa Vermögen des Kaufmanns Joh Inhabers der Firma F. Joh in Finsterwalde, ist zur Ab lußrechnung des Verwalters der Sch termin auf den 12. Juni 1924, Mit ag
vor dem - Amtsgericht hierselbst
Finsterwalde, den 17. Mai 1924. Der Gerichts|hreiber des Amtsgerichts;
Insterburg. Beschluß.
Das Konkursverfahren über d mögen des Gutsbesitzers Rudol Siegmundshof, wohnhaft in Deutsche Str. 6, wird aufgehoben, da d Gläubigerin, die Getreide-Kredit-Aktien, sellschaft zu Königsberg t. Pr., ihre ntrag zurückgenommen hat. Insterburg, den 21. Mai 1924.
Amtsgericht.
Ludwigshafen, Rhein. Im Konkurse über das Vermögen dez händlers in Ludwigs
[155 hren über dd
Der Bezugspreis beträ Alle Postanstalten neh Postanstalten und Zeitung Geschäftsstelle SW. 48, Wilh Nummern kosten 0,30 Goldmark. Fernsprecher: Zentrum 1573.
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Goldmarfk freibleibend, eitszeile L,70 Goldmark freibleibend, nzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reichs-
einer 5 gespaltenen Einheitszeile L,— svertrieben für einer 3 gespaltenen Ein f ; \ und Staatsanzeigers W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Reichsbantgírokonto. Berlin, Dienstag
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i, Abends.
Nr. 125, , den 27. M
alis i Postschecttonto: Berlin 41821. 1924 Einzelnummern ode “i
herige Einsendung des Betrages
Claude Lhenry, Garn hafen a. Rh., haben der Konkursverwaltz und der Gemeinschuldner na | über die Goldmarkrechnung îm Konkurs die nohmalige Prüfung sämtlicher berei festgestellten Forderu ist deshalb neuer stimmt auf 16. Juni u Ludwigshaf / aal IL des Amtsgerichts. Amtsgericht Ludwigshafen a. Nh,
Lübeck. Im Konkursverfahren über das Ver mögen des Kaufmanns Gustav Hermann F, | Adalbert Schulze, alleinigen Inhabers de irma F. W. Kaibel in Lübeck, wird daz erfahren mangels genügender Masse eiw
Lübeck, den 16. Mai 1924, Das Amtsgericht. Abt. 2.
8. Tarif- und Fahrplanbetannt
machungen der Cisenbahnen.
Ost-Mitteldeuisch-Sächsischer Gütertarif. j :
Mit Gültigkeit vom 1. Juni 1924 tril um vorbezeichneten Tarif der Nachtrag 1 Kr ält anßer den bereits anntmachung veröffent lihten Aenderungen und Ergänzungen in auptsade die dur Eröffnung der Neubaustrecke Roßlau—Wiesenburg eiw Entfernungskürzungen. unt Preise von 40 Goldpf fertigungen und der Aub eihsbahn, biet
beantragt. (G d Arbeitgeber über von Soltdari Arbeiterschaft. Aber {hon im Se nehmervertreter nah Düsseldorf 1 / die Arbeiter Vbeitershaft überhaupt nicht ab soll unter Tage wieder wie en! _ Eine solche unmöglich allein dur Ueberarbeit Essen und
Preußischen Landtag aus-
der Ersaßmänner für drei aus dem Sigzung des
schiedene Abgeordnete eine andeswahlaus\chusses statt.
Berlin, den 27, Mai 1924.
Der Landeswahlleiter. Dr. Saenger.
S ETTETETTE Nichtamtliches. Preußischer Landtag. 313, Sigung vom 26. Mäi 1924, Vormittags 11 Uhr.
(Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger *).) use eröffnet Vizepräsident Dr. v. Kries
tätserklärungen ptember 1923 gingen die Unter- handelten mit den Fran- Und heute soll die mehr gefragt werden; von morgen er wie im Vorkrieg 814 Stunden gearbeitet ivaltige Umwälzung können die Ber Während wir in Berlin ü sabkommen verhandeln,
kündigen hinterrücks den tember und am 1. Januar difktierten gebnis, daß ab 1. Januar 6 geringer war als im gibt es keinen Beruf, de wie der Bergmannsberuf. man den nd eine grundfäßliche St fih auf die Seite d stellen müssen. die berechtigten im Zentrum.)
Minister für Handel und Gewerbe Sierin und Herven!
Inhalt des amtlichen Teiles;
Deutsches Reich, öffentliche
en a. Rh. îm Sißungk Ernennungen 2c.
Frequaturerteilung.
dritte Ausführungs verordnun losenfürsorge. Pekanntmachung, betreffend eine Mischfutterart.
Preußzen. betreffend
g zur Verordnung über Erwerbs-
gehen die Arbeitgeber nah Am 15. Sep- die Arbeitgeber Lohnabgüge, bei verlängerter Arbeitszeit November bei der kürzeren. Dabei bzüge gefallen lassen muß ÿyfindigkerten wird
Manteltarif!
mit dem Er
Pkanntmachung, Sigzung des Landes-
wahlausschusses. Em Amtliches.
Deutsches Ne ich.
_ Der preußische Negierungsassessor sierungsrat bei der Vertretung der Rei enannt worden,
im Ruhrkohlenbezirk nit
llen wir fördern; aber hier ha reitfrage, und da hâtte das Ha te es Vorschlags der Ber Fh hoffe, daß bei Wünsche der Arbe
swesen wo ndelt es sich um indelsminijterium garbeiterorganijationen der Beilegung des Streits au
itershaft erfüllt tverden.
__ Vor fast leerem Ha die Sihung um 114 Uh us Jeßt die erste Beratung des Eniwurfs des Ur 1924 fort. Es finden zwei Be- „ gesondert werden zunächst verhandelt die ialdemokraten über die Oeffnung der be im Ruhvrevier und-die der Kom- Arbeitszeit der Bergarbeiter. zeit von je einer Stunde ) 1sfussion des Haushalts- tion zwei Stunden zur Verfügung
Hausha rehungen statt; vanträge der Soz
Staatsbetrie
munisten über die
Fr diese Verhand ung
vorgesehen, während für die Geuerald
s selbst jeder Frak
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Wallraf ist zum Re- Splans f
(a : Meine Damen chsregierung in München g : Meine Damen
' Ich hatte bisher zweimal Gelegenheit, bei der Beratung s Bergetats auch zu der Frage der actstündiaen Ar zu nehmen, und mö flärungen zum
beitszeit Stellung hte beute in Rücksicht auf die damaligen Er- nach wie bor auf dem bertagen 1918 festgesetzte n Deutschland sein muß. mit dieser Erklärung der unter Tage eine
Ausdruck bringen, daß ich Standpunkt stehe, daß die in den Novem Arbeitszeit die Arbeitszeit der Arbeiter i (Zuruf bei den Kommunisten.) — Daß achtstündigen Arbeitszeit für die Berg siebenstündige Arbeitszeit in Frage tommt, Sobottka, au wissen. (Zurufe bei den Kommunisten. Präsidenten.) Wenn über die bestehende siebenstün der Vergarbeiter unter Tage und die sonstige atstü hinaus Mehrarbeit erforderlich ist, und das wird in Z starkem Maße der Fall sein, dann kann eine folhe Rege! Verständigung getroffen werden, und ich [l felsenfesten Ueberzeugung, daß, wenn man die Arbeiter Organisationen als gleihberebtigten Faktor d — und das Arbeitnehmerkreisen die Wirtschaft in der näcbsten Zeit Mehrarbeit ir: arbeit in stärkerem Maße erforderlich sein Vertrauen auch zu den Arboitnebmerkreisen, notwendigkeiten Rechnung tragen werden.
Meine Damen und Herren, die beiden Vorredner, die Herren Abgeordneten Husemann und Steger, baben starke Vo das Preußische Handelsministerium und ge führungen erhoben. Diese Angriffe, die auch in der Presse wiederholt stark zum Ausdruck gekommen find, geben namentlich gegenüber der
Der Regierungsbaua
ssessor Kussin ist zum Regierungs- baurat im Bereich der H ] f st z g g
L ist eine Rede ¿arinéleitung ernannt worden.
Dem Königlich italienischen
5 Konsul in Dresden, Cesare Comolli ist namens des Reichs
das Exequatur erteilt worden. usemann (So
Antrag. Nach einem Rübl und die Erfolglosigkeit des einbrecher geht er zu einer großen Wirtschaftskampfes im Ruhrrevier hrt er aus, zum Generalangriff ge angen, die Micum-Verträge mü urch die völlige Knebelung der Bergarbeiter- den Schiverindustriellen szuliefern und den Herr-im-Hause- Achtstundentag zu r Weise auch den rrung von unerhörten rbeiterschaft dur rgarbeiter beugen hnen zugedachte Arbeitszeit; aber jämmerlih, daß sondern nur Unzufriedenheit und t werden muß, zumal mit diese i ibersystem einher
Mittel für unverzügli
in Not geratenen Bevölkerung
3.) begründet den sozialdemokratischen id auf das Vorjahr, auf den Verlauf passiven Widerstandes gegen die Ruhr- Urfachen des jeßigen
durch besondere Be
— Glocke des dige Arbeitszeit
Drilte Ausführungsverordnung zur Verordnung Untersuchung der
über Erwerbslosenfürsorge. Vom 24. Mai 1924.
Auf Grund des § Eiwerbslosenfürsorge ordue ih nit Zustimmung - de Neichsrals nah Beneh1
ndustrie ist, so fü arbeiterscha\st vor vand liefern, um
aft die Herrschaft irtshaft überhaupt wiedèr au Standpunkt unantastbar zu eta gen, hat mant in geradezu schamlose z ! gekündigt und dann eine Aus\ Dimensionen eintreten Hunger auf die Knie nicht und werden
eun die Berg- adtrag kaun en den Vor- bei den Gütera d kunftei der Deutschen Bahnhof Alexanderplatz, bezogen twerden Zum gleihen Zeitpunkt werden für ba Versand von Mauer- und Daghsteinet (Ziegel) fowie von Verblendsteinen det Zarifstelle , Tonwaren“ der Klasse E mäßigte Entfernungen im Verkehr voli tationen Pölzig und Söllmniß det Gera-Meuselwißz-Wuißer Eisenbahn ti Nähere Auskunft tetligten Güterabfertigungen kunftet, hier, Bahnhof Alexanderplaÿ. Berlin, den 22. Mai 1924. Reichsbahndirektion.
} 34 Abs. 4 Nr. 2 der Verorduung über sebruar 1924 (RGBl. 1 S. 127) Reichsministers der Finanzen ) nen mit dem Verwaltungsrat samts für Arbeitsvermittlung folgende Ausnahmen Jeitragspfliht zur Erwerbslosenf
Artikel 1, \häftigung in der Binnen- und Küsten- te Eigentümer oder Pächter land- oder bes von solcher Größe ist, da gehörigen in der Hauptsache leben kann, Artikel 2, göfrei ist auch eine Beschäftigung in der Binnen- und erei auf Anteil am Fang (Partenfi : Artikel 3.
shäftigungsort zusländige oberste Landesbehörde ezeichnete Stelle bestimmt, bei welcher Mindest- y oder welchem Mindestfanganteil die Befreiung
Artikel 4. Diese Verordnung tritt am 1, Juni 1924 in Kraft. Verlin, den 24, Mai 1924.
Der Reithsarbeitsminister. Dr, Brauns.
durch beiderseitige Fall zu brin irt G
3 b er Wirtschaft ansieht jo wird diese Vérständigung auch sichergestellt
die Berga
f nicht beugen unter das i avenjoch. Der Kampf geht vor allem um die ne der Bergarbeiter sind zurzeit so (rbeitsfreudigkeit,
d, a. O.) an: ürsorge (§ 34 Abs. 1 grirant olge von Ueberzeit- dürfte, dann habe ih das
auch die Lö daß sie diesew Wirtschafts-
damit nicht Erbitterung erzeu niveau ein shandbares Antre die Bereitstellung der unverschuldet
wirkung auf die kampf in den Ber Die Gruben- und Bergarbeiter klein bruch zurückges von Schieds
Veitragöfrei ist eine Be siherei, wenn der Beschäfti \oslwirtschaftlichen Grundbe desen Ertrag mit seinen An
m elenden Lohn-
Wir verlangen Unterstüßung der ) wie stärkste Ein- damit der verheerende Wirtschafts- grevieren im Verhandlungswege beigelegt wird. Zechenbesißer haben alles aufgeboten, um die u kriegen. Sie sind dabei vor keinem Rechts8=- l und haben iu der un rüchen sogar den Beistand Daher das tiefe Mißtrauen der obersten Reichsinstanzen! Mehrarbeit beveit Staatsber
rwürfe gegen
e er H a Teile l Reichsregierung, gèn wi in "ibren Ait . un .
Am 1. Juni 1924 treten in Kraft:
1. Zum Deutschen Eisenbah
Teil T Abt. B vom 15, April
Deutschen Eisenbahuper dtarif, Teil T vom 15, 1924 der Nachtrag I.
Die Nachträge enthalten Aenderunztl und Ergänzungen der Eifenbahnverkehtb [lgemeinen Ausführung! Eisenbahnverkehr® Anlagen, der Allgemeine! Güutereinteilung, dé
des Sahyverzeid
hrsbúros det
nah meiner Ansiht, Haltung der Leitung des staatlichen baues in Westfalen, in mehrfacher Hinficht von falschen seßungen aus. Ih bemerke vorweg, daß d die sich im NRuhrrevier seit Wochen erscheiming der Ruhrbeseßung un welche geradezu eine Anarchie der L herbeigeführt worden ist. Aus den unhalibaren wirtis{aftlicben Zu- ständen, die aus den Micumbverträgen entstanden sind und die man auch bei früheren Gelegenheiten bier im Hause eingehend besprochen hat, wurde fast unentrinnbar der soziale Konflikt, der im Ruhrgebiet große Teile des deutschen Volkes in Mitleidenschaft zieht Redner aller Parteien dieses Hauses baben bereits im Januar auf die Un- haltbarkeit und Unerträglichkeit der Mieumlast für den Bergbau des beseßten Gebiets hingewiesen. Avbeitgeber und Arkeiinebmer waren in diesem Hause und au bei zahlreichen dieses Hauses darin einig, daß der Bergbau des besezter Gebietes diese Last unmöglich allein tragen kann. L förderung unentgeltlid an die Besaßung8mächte abgetreten werden Zecbenselbfstverbrauh
Die für den Be er die von ihr b side an Grundbesi tintrift.
zulässigen Behandlung der Reichsregierung ge- Bergarbeiter gegen freiwilligen
Nachtrag I | u fm ¿e ershütternde Tragödie, und Gepä abspielt, die zwangsläufige Folge- d der Micumverträge ist
virishaft an Rhein und Nuhr
l Der - Bergmann , sie muß aber als solche gewertet werden. schnellste wieder in Betrieb geseßt werden. 6 auch hier natürlich der sie sheuen sih niht, unsere aus- vor die Bajonette gewehre der Besaßungstruppen zu treiben (Lärm munisten). Nehmen Sie unseven Antrag an!
ger (Z3.): Wenn dieser u Reich und Staat un illen dér Arbeitgeber hätte der
! gbau muß au Die Kommunisten im
ihrgebiet fallen Arbeiterscha : |
t in den Rücken;
ordnung, der A ameraden direkt
bestimmungen und Maschinen-
bei den Kom-
bengebührentarifs , eure Streit ni
nisses und Berichtigun künfte erteilen die Deufkschen Eisenbahnverwaltungen so! die Auskunftei der Deutschen Reichéba in Berlin (Bahnhof Alexanderplaß Die Aenderungen und Ergänzung Ausführungébestimmungen zur Eis verkehrsordnung sind gemäß § 2 i genehmigt, ebenso die “ Fentlihungsfrist gemäß
E.-V.-O. (s. RGB!l. 1914 E Die neuen Tarifdruckfachen können Mai 1924 von den Deutschen Eijenbah waltungen, in Berlin von der Aus Neichsbahn Alexanderplag) käuflih bezogen werden. chsbahndirektion Berlin,
den 24. Mai 1924.
Abg. beendet wird, l Bei etivas gutem iverden können. Die Unternehme ing. zutreffenden Rechtsstandpun aft ist gerade in diesem ents einung, auch über das dem Rechtsgutachten über die Arbeiiszei i: Ruhr wollen eben grundsäßlih den Siebe Tage durch den achtstündigen erseßen. Zu Bergarbeiterorganisationen bereit, um ; Und die Arbeitgeber hätten diese Berei § zurückweisen dürfen. Noch immer hat si | das Großkapital im Ber im Kriege durste die Regierung die rehtigte Unterhandlung Das wurde 1918 mit der Umstellung des wicklung der le die von allem L damals nur au eingelassen. ablommen abgeschlossen. Bergarbeiterschaft mustergültig; *) Mit Ausnah dér Herren
Bekanntmachung,
heinischen Nährkalkfabrikation Georg Simon en, durch Erlaß vom 5. Mai 1922 — V/3M 808 — enehmigung zur Herstellung der Mischung )lensaurer Futlerkalk“ — veröffentlicht 1922, Nr. 107 — wird infolge Ab- irma in „Rheinische iesbaden“ auf diese Firma über-
; treik vermieden hat sich auf den nach ihrer j gestellt; die Bergarbeiter- idenden Punkte entgegengeseßter eihsarbeitsministerium erstattete Die Arbeitgeber an der tundenarbeitstag unter nterhandlungen waren Produktion nicht gkeit nicht
Die der R
g „Bradtkes im Deutschen rhandlungen außerbalb er, Jahrgan s ng der - herstellenden lation Jacob Jntra in
vorübergehen Verlin, den 24, Mai 1924.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J Dr. Beyerlein.
Gesamtförderung
verkäuflich.
geologischen ungünstiger
industriegebiet bau durchge
Bergarbeiter
Arbeitsgemeinschaft anders. Eine innere Unternehmertums ist aber nicht erfolgt; die Ent- ten Wochen und Monate hat denen Recht ifang an behaupteten, die Unternehmer Zeit und aus Angst auf die Arbei n im Februar
8 gleich- prenunicwen
anerkennen. | Staatsgruben
Verhältnis Dur®G\{nitt Ruhrbergbaus. Aus dem Erlöse von 61 bis 65 % der Förderung muß also die Befriedigung der gesamten Selbsikosten Das wäre nur mögli, wenn der Muhrbergbau und die den Preis der Kohle beliebig festseßen könnten. zwangsläufig den Werken diktiert dur die Absatm®öglick Absaßradius der Nuhrkoble ist gegenüber der beseßung aufs äußerste eingeschränkt und dex Preis für loble wesentlih über der Preisböbe aller anderen deutschen Berg
Preußen.
Bekanntmachung.
Mai 1924, Vormittags 10'/z Uhr, eseßes und § 79 der Landes- es Preußischen Stalistischen SW., 68, Lindenstraße 28, zur Fesistellung
tsgemeinscchaft 1923 wurde das ersie Ueberarbeits »rtampf war das Verhalten der damals floß die Vertretung der
me der dur er Minister, die im S S
Der Haltepunkt Marhafen L DRIN Strecke Nheine— OchtruÞ unserer Bekanntmachung vom 28 1924 nicht aufgehoben.
Münster (Westf.), den 19. Mal
Reichsbahndirektion.
Zreitag, den 30, näß 8 35 des La g im Sizungssaale
wird entge é
der Mubrs
rdrud hervorgehobenen Reden wiedergegeben find.