1902 / 69 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Z = 14 ¿riv : i ) len in ausreihcndem Ermäßigung der Stempelkosten für Fideikommißstiftungen, in Naturgemäß wechseln die Verhältnisse am meisten in den cinzelnen Minister für Landwi thschaft 2c. von Podbielsr1- u E ç fgli Ki önnen. Darüber kann | mächtigen Ordensgeistlichen die Pastorierung der Po i af j i git inister für Landwir E 0ddielst1: Jm Slußroort erstattet der bezüglich der Schul- und E E nte in Betracht | Maße zu besorgen. Nun sind aber und das is von Herrn Grafen besondere gus ns es lata nach dem dauernden S arate E red O s der großen Mehrzahl der Kreise Meine Herren! Im Anfs{luß an die Ausführungen des Herrn . Antragsteller Graf von Mirbach den Ministern seinen und N E E n, O was die Privat- | von Hoensbroe< mit Ret hervorgehoben worden, die national- trage, in Beirat zu 3 E E durchaus ge Vi a er Und núr- gan wenige Kreise giebt es, Finanz-Ministers und im Anschluß an das, was der Herr Freiherr | seiner Freunde Dank für ihre entgegenkommenden Erklärungen. Fommt, er mindestens dasfelbe leisten muß, füllt hat. Das | polnischen Ansprüche viel weiter gegangen. Sie verlangen Geistliche Mit dieser Resolution hat ih das Staats-Ministerium einversiy, in denen 30 9%/o, in einigen 400%, in einem westfälischen Kreise sogar E g g rage Neg rah cel sebr weit- | von national-polnis<her Abstammung, um nicht allein ihre religiösen | cxklärt. Ich stehe ganz auf dem Boden dieser Resolution. A ift gerade auf dem ev

92/0 der Gesammtfläche in Fideikommißb sind von Dur==t gesagt hat, möchte ih mir erlauben, no< Folgendes dem beadt Ves Minister e auf nit K Finan, Ae s L g : i hervo daß an sich gegenwärti h dieser Nichtu hohen Hause zu unterbreiten. Zunächst bekenne ih mi ganz unbe- Bom fiskalishen Standpunkt sei angenommen worden, daß in einem tisch D R S | v O Sefarten zu fefriedigen, sonbera vor assen Linden, | derselhen sieht au nit im entferntesten, daß die Shulden abgeiogn hervor, daß gegenwärtig nach dieser Nichtung dingt zu dem Grundsaße, daß es die Aufgabe der Staat ! G p Gie ifälischen Beeoreabie weitergegangen als | um ihre politishen Sonderbestrebungen dur dieselben unterstüßt zu | werden können. (Sehr rihtig!) Herr Graf von Mirbag ven a 0 Beet ist in dem rheinis<-westfä

sregierung | Jahrhundert der Privatbesiß dreimal wechfele. Lege man diesen s ; R R t Li für die nähste Zukunft ist, unsern Grundbesig mehr zu be- Feaßllab zu Grunde, fo komme man für die* Konstituierung eines é so i < anderen Gebieten in ge- | sehen. Ih darf mi< wohl der Zustimmung des hohen Hauses ver- | das Einkommen aus cinem Grundstü> mit iz Ertrag8werth, ins Und, wie ich schon gesagt habe, muß man nit nur die örtlichen | festigen und ihn aus dem öffentlihen Verkehr zu ziehen. Fideitommisses auf etwa 1,60% Stempel. Um Herrn Schneider irgendwo Dux A iee Maga Mangherlei ai sich d sichert halten daß die Königliche Negierung, wie ih hiermit konstatiere, steuerteWni\{ ganz verschiedene Dinge. (Sehr rihtig!) Mit Recht verlan Nerschiedenheiten berü>sihtigen, sondern auch die inne \{lossenen Ortschaften . ' y

l 1h : i entgegenzukommen, ziehe er seinen i durchaus àls loyal anzuerkennenden | dj Resoulution, daß der Stempel niht nah dem Verkaufswerthe sond Unterschiede. Ich stehe auf dem Standpunkte daß A C ATAAA D O A L iet in T O cbaldtbunlichi uri - O E | Ì t : sich | j i 5 A e Nélo m, daß 1t A e, son ; : ) ) D n allerdin »on den einzelnen Herren bere , daß ei - i ti j hei geslossenen iun M E E e E L Garni a der Diszäsanoberen diesen Velleiteten nach dem Ertragswerthe erhoben werde. Denn da das Grundstü dey vom allgemeinen Gesichtspunkte aus der Bildung der Aroûó, gabe gerade 0 befestigten Grundbesißes die sein i E Ag Eri G ft Leba E R D a Ab wo eine | mit aller Entschiedenheit entgegengetreten ist. (Bravo!) Was Verkaufe entzogen wird, ist es billig, den Stempel nah dem Ertragy Latifundien, die einen sehr erheblichen Theil des Landes dem freien | pflege in erste Linie zu stellen. 5 Ih möte dem Pee Eajen E ci e T Bebauung des Landes geboten ist, Ee vid d, wird | den Unterricht in den Schulen anbetrifft, so ist von vornherein werthe zu berehnen. Jh möchte dabei nur anführen, daß der Ah Verkehr entziehen \keptis{ gegenüberstehen muß, aber nicht der Bildung Im weiteren glaube ih, daß nach all’ den Erörterungen, die in Duaefig entgegenhalten n der Fizigfeit mag er mir* über sein, aver größere Menge “n Arbeitern nie in idi O Aa wie | der Anspruch zurückgewiesen worden, daß zur Versorgung des Re- der Schulden dem ganzen Prinzip der Stempelgesetzgebung ¿uwider. M der kleinen und mittleren Fideikommisse. Wir müssen suchen, auf verschiedenen Kommissionen wie in der Presse stattgefunden haben, wir E L t E pa nas E E ag 2 L E man für sie zweifellos ebenso gute Ü f ree antiken daß | ligionsunterrihts no< ein besonderer polnisher Sprachunterriht ein- läuft. Der Stempel - ist ein Urkundenstempel, der erhoben wird fi die Bildung eines gesunden mittleren und kleinen Sideikommißbesißzes | allein durch eine Befestigung des Grundbesitzes zu einer allgemeinen N n n A d e n warn Ba man es E Denen gelhan p gs « itik des hohen Haufe gerichtet würde. Bisher hat \sih diese Nothwendigkeit durchaus nicht den Uebergang eines Grundstü>es von einem Besißer auf den anderen Mi hinzuwirken. Wir haben staatsseitig die Aufgabe, die Bildung von Entschuldung desfelben kommen werden. Der freie Besiß wird nun E ae A [er maBen Jolte en i ands E O R E pa it d ai ae der Herr | herausgestellt; die wiederholten Revisionen in den Sculen haben viel- | (s ist darauf hingewiesen, daß, wenn bei dem Fideikommißstempel y Fideilommissen zu fördern, ohne dadur den freien Verkehr einzu- | und nimmermehr sich Beschränkungen unterziehen, die darauf abzielen, l e Ges ä A en Wir imo n A E bein E E edi was (Br h 1) mehr bewiesen, daß die Kinder, selbst die, die sih im se<sten oder Schulden abgezogen werden könnten, man dasselbe auch bei jed shränken und, worauf ih namentli im Osten großen Werth lege, | die Schulden allmählich zu beseitigen. N F F eins 4 mia ; ps ais E N VN Ee Referent vorgetragen hat, VURRans 6a aug a , d siebenten Lebensjahre befinden, also im ersten \{ulpflihtigen Jahre, | städtishen Grundstü>kswe(sel thun müßte. _Mit Recht würde sid de nicht die Möglichkeit zu beschränken, den kleinen und mittleren bäuer- Was nun die Materie selbst anlangt, so hat der Herr Freiherr ee E U ; A Fe S aa op E g , Graf von Hoensbroe : Ret fue "Be hon jo weit des Deutschen mächtig waren, daß sie ohne | tleine Hausbesizer in der Stadt bes<hwert fühlen, wenn von ihm der lichen Besiß auch in höherem Maße anzufiedeln, als es gegenwärtig | von Durant ganz re<t, es haben bereits mehrere Entwürfe vorge- i“ B A ps e o E 5 T Tolle über be factilhen Se Sees für die Arbeiterbevö kerung | erhebliche Schwierigkeit in den Lehren ihrer Religion unter- | yolle Stempel erhoben würde. Nun hat Verr Graf pon Mirbad eh in manchen Bezirken der Fall ist. Den mittleren und kleineren | legen, aber diese Gntwürfe sind do< fo vielen Ausstellungen be- bte t e E T Loon R u p s Westens die vom Referenten betonten Gesichtspunkte ins Auge richtet werden konnten. Die Revisionen baben weiter ergeben, daß einfaches Mittel vorgeschlagen : Man zieht die Schulden bei beiden ah, Fideikommißbefiß zu fördern, das halte ich allerdings für eine wihtige | gegnet, daß man sich zu einer nöthigen Umarbeitung der Materie die Zinsen einrechnet, so de>t das nit bie sonst de Staatskasse fassen. Die Verhältnisse im Westen, wie sie sich durh das n namentli<h in den älteren Jahrgängen der betheiligten Klassen | Wenn Herr Graf von Mirbach die Güte hätte, zu gestatten, daß die staatliche Aufgabe. Meine Herren, wir sehen ja, und, i< möchte entschlossen hat. Jh kann nur bestätigen, daß unausgesezt an der zufallenden Stempelbeträ e. (Widerspruh.) Ab rag ait der polnishen Bevölkerung e ie Befebe fr und im Westen, ein Unterschied in der Beherrshung der deutsWen Sprache Einkommensteuer von 4 9/9 auf 5 9% erhöht wird, oder wenn er thh sagen, in besorgnißerregendem Maße, wie Güter aus ihren Familien | Materie gearbeitet ist und daß zur Zeit der Entwurf, welcher | i L O G L E weil die polnischen Arbeiter {n die Hände der Sozialdemokratie fallen. Das | ¿zwischen den auto<hthonen Kindern ‘und den Kindern der eingewanderten ähnliche Erfaßartikel angeben könnte, würde ih mit mir

4 i l schon handeh herausgehen und wie oft cin solcher Wechsel eintritt. Wenn nicht zum | 140 Paragraphen hat, bis auf die Bestimmungen über die Auf- bad E E N E pas vi E Mir- kann nur verhindert werden dadurch, daß für ihre religiösen, seeclforgerischen Familien höchstens no< hinsichtlih des Accents, nit aber sonst U | lassen. (Heiterkeit.) Aber ohne einen solchen Ersatz kann ih darau Glü> noch die alte Liebe zur baterlihen Scholle weit verbreitet wäre, | lösung der Fideikommisse und die Organisation der Behörden 4/0 Hes D auf meine Bedürfnisse in bester Weise gesorgt wird. Dazu würden aber polnische | ©

; ; t : L ola s: A N u y z e, L ; Ï ; ( ; ; Weise durch einfahe Ermäßigun e iedri

i i üßten deutsche Geistliche, | bemerken war, und i kann erklären, daß wir aus dringenden nationalen | nicht verzichten. Doch das ist nur eine nebensähliche Frage, die Fragt so würde dieser Besißwechsel „noh einen größeren Umfang an- sowie das Verfahren der Behörden vorgeschritten ist. Aber meine Ster ias In A Sache A B ‘at utte

R ee ies E milie s Aewonnen werden/ Es | Nütsihten an dem bisherigen Zustande auf diesem Gebiete festhalten. | des Abzugs der Schulden. C Q lder son ber Bal (f ber erren, das Wesentliche in der Sathe ist, daß diese estimmungen | yon mir bezeläneten Vorausseßungen eine Ermäßigung des Stempels

i / en rad , c A! A 2 ; " : or At T) N S 0 L as { No I N » io f a "Tp V a F 5 f prt C I ce N

Wiiide e danthare Aufgabe der Regierung lein, diele Biele im Ein- | Jch erkläre aber au fernerhin dem Herrn Grafen von S Ich komme jeyt zur Hauptsache. Das ist die Frage, ob h p O N ie ber E Blinft sehen und erü>- | nur gelten können für die in Zukunft zu ert Véenden Fideikommisse | fgr mittlere und lülncee Fideiklommisse anzustreben ist.

vernehmen mit den kirchlichen Organen zu fördern. Den groß- sehr gerne, daß die Unterrichtsverwaltung immer darauf bedacht sein Königliche Staatsregierung geneigt ist, der Anregung des Hern sichtigen, wie der materielle Zug der Zeit dic &deale in den Hinter- und daß nun eine der {wierigsten Fragen unzweifelhaft darin liegen Ober-Bürgermeister Be>er batt tet, daß Graf Mi

polnischen Bestrebungen liegt eine E Ie a E A gen, wird, und zwar im Einverständniß mit den betreffenden Diözesan- Grafen don Mirbach zu folgen und eine Ermäßigung des Stempel grund zu drängen fucht, darauf bedacht sein, dieses ideelle Interesse | wird, die bestehenden Fideikommisse allmählich in ihren statutarischen seinen Antrag pte ui werbe ‘Seine Ficitabe A Et A if T Ö Ó Au 1m l , " Ld 2 , +tnrtor Y S E z Did , : » toe Ô iterlie Noi b p icho , >{j uingnor P tese P i A C4! "c :

rig pa tit dator on Mas Das ist inn so Sébauetlit er, als eine | oberen, daß allen bere<tigten Wünschen hinsichtlich der Pastorierung eintreten zu lassen. Ih bin zu meiner Freude in der angenehm der Liebe Ld dem vuterlichen Vesitz dadurch dauernd gu siche rn, daß Bestimmungen so umzugestalten, daß dieses, wenn ih \o fagen darf, | gegen den Antrag stimmen müssen, obwohl sie mit der Tendenz des

raa Bal tatholische: Geisllichen sih in den Dienst dieser Tendenz | der polnischen Katholiken durh Gewährung von Geistlichen deutscher Lage, diese Frage zu bejahen. Jch \tehe persönli sehr \ympathis sie diesen Besiß dur Fideikommisse dauernd ihren Familien erhalten. | neue Fideikommißrecht au für sie zur Geltung kommt. Das ist meiner | Antrages einverstanden seien.

p 7 L N s _— p O4 > I 1 G y 7 M y r y S n » io O) 0 ip A F 4A 241.0 C , . 4 od 2 , , , 0 » 4 $ 4 stellt. Dieses Streben steht in direktem Gegensaß zu den Grundsätzen der Abstammung, die der polnishen Sprade mächtig sind, ausreichend dieser Frage gegenüber (Beifall), und auch der Herr Minister- Präsiden, Jch wüßte nicht, wie Preußen wirthshaftlich und politis des Groß- | Ansiht nach eine große Schwierigkeit, und ih bin gern bereit j Stri Sa a falt den Anus ae Grafen Mirbach katholishen Kirche, welche verlangt, daß Jedermann unterthan 4 Rechnung getragen werden foll. (Lebhaftes Bravo!) nitt deni 48 Lite, gesprochen, ist meiner Meinung. (Beifall) grundbesitzes entrathen sollte. (Hört, hört!) Jh wüßte nicht, wie | ih möchte das hier vor dem hohen Hause erklären sobald dieser | N ung G orte "B unli t wieder auf.

s / s î L 4 „M 4 ; Jen, als « au, g E A i i i en 7 7 1A x j 2 T àù : Obrigkeit sei. Darin liegt eine große nationale r ia ania ¿ : A r R e Mud E d 1E e es die Offiziere der Armee, wie es die Beamten stellen sollte, und wie | Entwurf in der Hauptsache fertiggestellt sein wird, einzelne Herren Entsprechen diesem Antrage nimmt die Mehrheit den eine große katholische Ee Sils Veeolet Dae ulr Geist Graf de S E werin. Bil S Lie UBliiiter ‘nit w Meine Herren, der Stempel ift ja nur gewissermaßen ein Entgel M die Selbstverwaltung im Often mögli sein sollte ohne einen selbst- aus der Praxis, namentli auch Fideikommißbesiger zur Berathung Rue Tos unter Beseitigung des Wortes „bald- Konfession einseitige nationale O OREIDANE e DNUTIEN, x | führungen des Grafen Hoensbrocch ind doc die Ba u S dafür, daß das betreffende Grundstü>k dauernd aus dem Verkehr ändigen und leistungsfähigen Großgrundbesitz (Bray 1 ; (E ues vas Mrattishes Qokomartnt a | Junuch}t an. j lichen erklären “in öffentlichen Versammlungen, A m dem Sinne eingegangen, wie ih es gei De: Sea aal Jezogen wird und nun niht mehr bei dem jedesmaligen Besißzwedhsel N 0 | L tao p es V O Vinzuguziehen, ul R ca Mathes, e denssähiges En Petitionen von Broert in Hannover und von Anderen polnis<h, no deuts, eee S f les di fnifibe Frage | vas jelbsverständlich ijt und des E [öblich Hunderte und d L l 1 % unt rliegt. Man hat berechnet, daß n Meine Herren, ih glaube also, daß wir in der That werden daran | Und eine Vorlage zu schaffen, die auf die Annahme beider-Häuser des namens des Provinzial-Verbandes der hannoverschen Bürger-

d o 4 n - , I » ne Bd è » Stone D rent. I al V j n , 9e ) j a E i : és È : , ; LTEA Geistlicher gesagt. Pg pag ag trags Nmrer Mee tit Regierung E) A, ‘Me én E vas Hals siebt ‘damit sie für die geist- | L E hr n A n n Grundbesit viermal as Iabr gehen müssen, bei der demnächstigen Geseßgebung eine anderweite Ge- | Landtages zu renen hat. Aber ih möchte immer wieder hervor- | vereine u. \. 1w. um Aufhebung des Kommunalsteuer-Privilegs e Ee daß diese Grenze auch auf deutscher ide Beeren e A aufkommen. Die Regierung soll eben in | den algemanen A E Lu as A nahme, daß der Besitz d d staltung des Fideikommißbesitzes herbeizuführen. J halte, wie gesagt, | heben, daß selbst bei angestrengter Thätigkeit wir noch in das Jahr | der Beamten, Geistlichen und ( lementarlchrer werden auf Vor- Seite Et keiner Weise überschritten werde ; leider wird vielfa von solchen Fällen als nothwendige Wohlfahrtseinrihtung auch die kirch- hundert wedselt, und 9 s T T D 4 b b ine te ti Y M die gleihmäßige Erhebung eines Satzes yon 3% ohne jede Berü>k- | 1903 hineinkommen werden, ebe diese Vorlage so weit gestaltet sein schlag der Kommunalkommission, vertreten dur< den Ober- deutschen Beamten, wie von freien Vereinen gegen diesen Grundsatz liche Versorgung betrahten. In der Beurtheilung des Halatisten- Fideikommisses A I e ç L EE R N sichtigung der örtlichen und sachlichen Verschiedenheit für fals<, und | kann, troßdem wir seit lange allwöhentli<h eine Sizung Bürgermeister Oertel, der Staatsregierung als Material verstoßen. Vereins geht der Graf Hoensbroe<h wohl zu weit: dieser Verein be- würde si< ein 12 maliger Besitzwehsel bei jedem Fidel : es ist * eine Un- | Überwiesen; eine Petition des Stadtverordneten-Vorstehers

; e 5 ; l : i H daß wir daher bestrebt sein müssen, einen degressiven Stempel zu er- | in dieser Sache abhalten. Meine Herren, z s N i y . e .. 7 i P als folche nicht. 4 r) rache f 5) 9 de S Y ä N E ( p E 7 S N = (h ) 6 dos S Ç j Ç Minister für Handel und Gewerbe Möller: kämpft die katholische Konfession als folch - E LDTTEI = fommiß ergeben. (58 würde also 12 mal der A heben, für den mittleren und Fleineren Besitz einen allmähli< sich summe von Rükfragen und Erwägungen anzustellen und Müller un Schönel erg namens des Vereins Berliner Vororte s aijo C é E J

; Foluti j t einstimmi è è Die > se entzoge ind insofer lle ; 6 ; R : Wahrung gem inschaftliher Interesse Gewä d B - ì N mmen. Wil Staatsk- itzogen un insofern stellen L A Ly S E, j s Md i 4 L ; G mi zur Wahrung gemeins Jer „nteressen, um Gewährung des Meine Herren! Ih möchte den Befürchtungen des Herrn Vor- / Die HIELDIN e fast Ler Va bee RARISA Dilevas E, E b A (oge! L nicht A AELNN bndercai na< unten abstufenden Stempel. Spezielle Sätze bier vorzuschlagen, das Material ist ein fo umfangreihes, daß ih beim besten Willen passiven Gemeindewahlrets an Geistliche ‘eid E ¿ents -- & A 7 i S la E s 4 . I < (47 « ( o » nofartkor Dr n, » U | T f ¿ L s x o T é : L s E ¿ ü Y x din s A cu, Cert Í ; 1 ) <2 redners gegenüber in Bezug auf die übermäßige Beschäftigung von Ra ien N iTvaltung stehenden Staatswerke während | ® /% e fe x Feoud a Ba ih der Ansicht, daß diese 3h o oa übt sein. Wir erzielen jeßt eine jährlihe Einnahme von | nit zusagen kann, eine Borlage etwa bereits in der nächsten Session, ¡hen Volksschulen wird auf Antrag derselben Kommission durch pa I z P V T ° - 3 C P, p p y C 1 a j G A E á E S L L , y 1e L v Z Z 5 d N o polnischen Arbeitern bemerken, daß unsere Bergwerksverwaltung in Le Q tsial s 1900 werden auf Antrag des Referenten der | ringen E ges ruh s y weil sie eine ganz me<anisde Bs 600000 K, und wenn diese au eine Schmälerung erführe, so | also im Winter 1902/3, machen zu fönnen. (ah Lage der ganzen Uebergang zur Tagesordnung erledigt. Die Petition des Saarbrü>en es bisher verstanden hat, ohne Heranziehung polnischer | des Etats1c R Ge ‘bekommission Herrn S<hlutow durch Stempel gu ho) SE E sin Ls a E t Rb Aas M würde ih das im allgemeinen Interesse ni<ht bedauern. Materie erahte ih es indeß ni<t für wünschenswerth, etwa leßt die | Magistrats und des Ober-Bürgermeisters Wittin in Posen Arbeiter autzukommen Ob das im Dortmunder Bezirk au< möglich e O für erledigt riet N n lastung darstellen D Lu Ne p aa nes 4 Nun aber, meine Herren, ist es eine weitere Frage, ob wir au ren Stempelfrage von der ganzen Organisationsfrage zu trennen. Meine | namens des Städtetages der Provinz Posen, betreff-nd bessere L Ó E ris d out ieat iett di : 3 : h ältnifse no ie sachlichen Unterschiede Verücksichtigung finden: die É ca ' A E L ' N Jerren, die Stemvelfrage wird Hof of ibond i E: le . * Stg » Mp ant g ‘a. sein wird, ist heute no< nicht zu bestimmen. Jedenfalls liegt jet die 5s folgt der mündliche Bericht der Justizkommission über E a L A cahtet wird, ob in einer Gegend etn bliklich diese Frage des Fideikommißstempels gesondert behandeln oder | Verren, die Stempelfrage u tief einshneidend in den ganzen Aufbau ein. Sertretg ee Provi E S D au! G E Sache fo, daß Arbeitskräfte in reihliherem Maße als sonst vorhanden Es folgt der 7 S M SEA idvotbà örtlichen, indem nicht darauf geacte E LEY/ P daa, L A C DE E Zh bin übrigens der Meinung, daß wir gerade für die mittleren und | agen vezw. im Provinzial-Landtage, wird nach em Bericht A E L t i L L Arbeit den Gesehentwurf zur Abänderung des Gesehes, betreffend hon übertrieben viel fideikommissarisher Besitz vorhanden ist ode aber mit der gesammten Fideikommißgeseßgebung regeln sollen. Ich kleineren Fideikommisse oder woll vir sie St iter der | Und Antrage des Herrn Dr. von Dziembowski der Re- find, und daß man überhaupt bestrebt ist, mit Emheimischen 5 rbeitern das Pfandrecht an Privateisenbahnen und Klein- nit, und man dort also die Errichtung von Fideikommissen be bin der Ansicht, daß der leßtere Weg der allein gangbare ist, denn die | l e öldeifommisse D ei L án a M Stammgüter der gierung als Material überwiesen, nachdem Erster Bürger- auszukommen. Wenn es aber möglich ist, so würden die L bahnen und die Zwangsvollstre>ung in dieselben, Sue Salt: atis ni<t, und die sachlichen, als der Stempd Frage des Stempels läßt si< von dem sonstigen materiellen, Inhalt | Fami K ry j dief E EA E s E Mia E wenn | meister K nobloh si< der Interessen der Stadt Posen an- - z . s 4 e S G c P Yy . ( ' dias 9 Q A L E F 3 4 » , C 4 9 C 9 des Herrn Vorredners überhaupt nicht uen: ann vat érde | vom 19. August 1895. Referent ijt Professor ar A arr al ih mäßi erhoben wird, ohne Rü>sicht darauf, ob es \ih um gro der Fideikommißgesetzgebung nicht trennen. Es kommen sehr wesentli<z | Vir wo Lu ay E. E E Code h E als bisher genommen hat. L i : ie F fir<lihen Vetsorgung dieser Arbeiter ni<t in mein vorgeschlagen. Latifundien hande DOED::VUINN: SIETTIENEN, TIN) qr co. E li< wie groß das Gut sein soll, welden Werth 58 «kwnowk - wir die Stempelfrage nicht abtrennen können. Wir treffen auf jedem vinzial:Dotationsgeseß; Petitionen.) die Frage der fir<lihen L £ q t G Z Zel <tig!) Was zunä&î namentli wie groß das ut sein joll, welGen Werth ed abwerfen 5 p 9 5 : Ressort gehören, sondern in das des Herrn Kultus-Ministers, welcher R U Sr G enen großen Unterschied ausmachen. (Sehr richtig!) L N muß, um überhaupt als Fideikommiß konstituirt werde können, | Punkte, bei der Auflösung, bei der ganzen Ausgestaltung, « chor ge VICH, L mo vielleicht zuf diese Frage eingehen wird. Justiz-Minister Dr. Schön stedt: : die öttlichen Untersciede betrifft, io möchte i darauf binweisen, dak E Je L uVDC Ddo ( E I C Ps s 9 C \ i Ct g zu Tonnen, ber Wede u f E s ganze Menge ja auch hier anwesend ist und vielleicht « Fr Mit Rü>ksicht auf diesen Antrag darf ih mir wobl gestatten, zu in der Oeffentlichkeit vielfa ganz falshe Vorstellungen über de dl es zur Errichtung der Allerböchsten Genehmigung bedarf oder der eter d, e Mate D gew Gi E Si A imi E Minister Der ageiltlichen L Angelegenheiten Dr. Studt: erklären, daf ih mit den von dem Herrn Referenten gestellten Ab- Umfang des Fideikommißbesitzes in Preußen besteben. Dieser t üu \ ebmigung E Dberlandesgerichts cs fommt in Betracht, Wittwen uud andend Hinterläenen dis M AS E L E L N E d Uy Meine Herren! Ih habe zunäst mit verbindlihem Dank auf änderungsanträgen einverstanden bin, insbesondere au dahin, daß der keiner Weise etwa übermäßig angewachsen, im Gegentheil, wir baba “igs die neuen Behörden zu N E ob eine besondere bineins{lägt m at berüdsihtigt werdet bas Mas alles 02. Clßung vom 20. Marz, hr.

) L L * : Vi : C E L [O Da Y Z 9 «An Bokärde 21 fe j wol dhe Ns is iso »0 V »” M Dio rft Nop d f F ur c die Erklärungen zu antworten, die Herr (Graf Hoensbroech binsichtlich Wegfall des $8 65 des Gesetzes in der Weise zum Ausdru> gebracht einen großen Tbeil der Monarcbie, wo er überbaupt nit vorbanda egEede ee \chaffen “1 Big S < B die neu Fragen Le agalitas Meinung nad nidt von tr einseitigen Stand T ic erste Berathung des Beiedentwurfs, betreffend E : E _. d n dor Malou alons 2 y Bai: oie E K i *mlî i dc : ile wo or f Li o è bestebt, u Devorde bekommen muß. Bisher sin die Behörden auf eine s E f f u G A dIe Erweiterun un BDervollitändigqun de des en Standvunkts in der Polenfrage abgegeben wird, wie der L err Ne erent beantragt hat, arg Ae anl daß ist, andere Theile, wc er in durchaus bescheidenem Umfange be ehl, N nale Att Tbütiakeit besletun U E u punkt gelöst werden können. Jh möchte daber das bobe Haus bitten, C q l ] q s hat, welche ja leider au< in Westfalen in dem rheinis> westfälischen in Art. 2 des Gesetzes hinter dem Worte ergiebt die 2 orte Ein nur wenige engere Gebietstheile sind vorhanden, von denen man sagn erna Zal ¡[T ( ; we ( C

Industriegebiet praktis<h geworden ist dur< die Ansammlung großer geshoben werden: „unter Weglassung des $ 65- des Gesetzes, im Arbeitermassen, und zwar mit verbindlihstem Dank aus dem Grunde, übrigen unter fortlaufender Nummerfolge* u. #. w.

Also daraus geht im Allgemeinen

von Fragen,

ae e E E, : E an Staatseisenbahnneßtes und die Betheiligung des [ daß hier vielleicht {hon die im allgemein wirthschaftlichen Intere Vefugnisse, wie ih für nothwendig era<te, auf die Prüfung | n Srwägung dieser D: ante e L Erund der Darlegungen, | Staats an dem Bau von Kleinb ahnen, wird kortgejegzt ann, day hier vielleicht |<on die au s G Lis Cari ) 4 i i ie aube ih, n VBVeweis erbra en, daß i | : Ns Nori p ç > wünsd un erthe Grenze erreiht oder gar überschritten ist. Es wiù der Jahlihen Momente, die i< angeführt babe, ausgedehnt werden Ns: G G, Do s E nin h A en E n Ee] Ueber den Beginn der Verhandlungen in dieser Sthung vi Cn wee Cn « j D ° j Ï s Ó G A » F rn aud 4 "ito nes Herr: 0 z L c , g : der Herr Graf in dénMorber» | 4A +4 lo gewährt die Thätigkeit dieser Behörden ein gazz anderes Bild als | ?0n meiner Seite, sonder a VODr JETEN mNCLYES errn | ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. wetl Die nattonalen Gesichtspunkte die der Herr ras in den Dio Narlaaso wird darauf in der Kommijhtonéfassung en N iei S L o : p a | Vorgängerä unausgesetzt in Verbindung mit dem Herrn Abg. von Eardo1 Ff (freikoni ): Man bat sich über lebte K Ï i; b V1 N denieniaen Inten- | Ale GOriage ma y ° i s _ M three (4 if seitens des Q iniglihen Statistisda eg nwartig, und davon wird die Regelung des Atdeifommißstempela R S H m a o y Movki e A - I N af ZA h Güte hatte, sich durchaus mit denjenigen Inten bloc angenommen Vaten hierüber anführi ® 1 Je ens Ves A E O abbânaen. N n von bem Bo Wess n M Zustiz-Minister die Materie bearbeitet it, nicht etwa dur< Heraus- Berbindung nah dem Westen beklagt. Ueber die Schmèrzen Breslaus die Königliche Regie- | E Îtats- und Finanzkommission hat über den Antra g | Bureaus eine Ermittelung über die Fideikommisse in Preußen an Vyange . Nun e von dem Jes rasen bon Mirba<h und au reißen lediglich der Stempelfrage die Sacbe zu fomplizieren und viel- hat der Abg Gothein schon ge|prochen. Auch i< möchte als Ver wu Lôsen bemübt ift Die Etats und ¡ p M E “A G ;nialide Staatsregierung Ende des Jahres 1899 angestellt worden. Aus dieser amtlida “en errn von Zißewiy dem Gedanken Ausdru> gegeben worden, als leiht die Regelung der actammten Materie länger binaudzuscbiebe treter eines \<lesishen Wablkreises mi darüber wußern. Es ist i : 4 | des Grafen von Mirbach, „die Königliche Staatsre : / et 4A c “4 r in Preuta < jet der Erklärung meines heimgegangenen Amtsvorgängers vo e - LeRSRRg ver ge bs ay An( teben,

Hoensbroe<; Di Ct. zu ersuchen, demnächst beiden Häusern des Landtages einen Ermittelung ergiebt n>< nun, daß 1895 insgelammt 11 Preu L. 1895 ein M d s ini biete ee b nit E L i ‘Q als es im allgemeinen Interesse m ünschenöwerth erseint. E m q > doe i A a : d vémotts ut i Raaei den A vorhanden wat adt K Me cs age zeschebe cl. Fh n x M m 4 « ( 1 a Untecrichté unT OCT die He rabjet una des Fldeifommik item Pl ls be treffenden 9 121 000 ha fidcilommissaris{ gel undener Besitz vorhander E 4 u bex liche A j a E: E. gctMWecben l a Ober - Bürgermeister Stru>dman n: Obne Regelung des ¡u baben, die bessernde Hand anzulegen. Aber ih will die

Gesehentwurf vorzulegen“, berathen und emphehlt ihn dur das kommt alei< 6,09 9/4 der gesammten Grundstü>tksfläche in Preudi Gu ver erfreulichen Lage, meine Herren dem durchaus

: <merzen Z aT E widersprechen | materiellen Fideilommißrehts ist nah der Meinung der beiden | Breslaus besonders darlegen, namentli den Mangel einer direkten - t ret ; nne 9INe vorr N44 ur Linken mi Yhns wltztins : - 4 \ s a a M 4a Í ho Bei val Y ¿0 L ihren Referenten Herrn von Zihen V Zezenow mit der Thal sächlich stellt sih die Zahl no< etwas geringer. Bei der ersia fönnen. “Mein Perr tahbar zur Linken n ird Ihnen bestätigen, Minister die Regelung de Stempelfrage unzulässig. Ih stehe ganz | Verbindung Warschau Breslau. Z<h habe das Gefühl gehabt, daß ereits bervor- | Aenderung zur Annahme daß statt des Wortes „demnächst“ N y sind einige falsche Zuschreibungen mitunterlaufen. Nes das die Fideifommißgesetgebung zwischen den betheiligten Ressorts des | auf demselben Standpunkte Nach diesen Erklärungen können auch | Um Hause die Meinung verbreitet ift die Scblesier forderten ctwas : q Gs S baldtl unlichst Veranlagung sind einige f E von aue U ber:n Landwirthschafts-Ministers und des Herrn Justiz-Ministers un die Freunde dieser Anträge nicht mebr für dieselben stimmen. Die | zu viel und seien unbesceiden; aber die 20 Millionen, welce die ? n % 0 ph Det . Da uni Ï c ® Y B ils hon ï a K 1te an nut ï H Ï 4. Ui ( n U a a n Ì N Z L s ° F B L E Ó C ggr dd A i G h N d fan gee! werde „Vall : E A es 64 6 ieses Haus | den Ausführungen dieser amtlichen Venkschrift lönnte ga: 4 wbgeseyt gefördert worden ist, und no<G ve lei Daies 1 qu Grundzüge des neuen Entwurfs kennen wir ja nicht und können daräber | Vorlage sür die zweite Linie von Oppeln nah Breslau entbält, f’öônnen Auési<t zu | Graf vou Mirbad 4A Ftdeitommitiifrag it für a s L Mun 6 G7 0 ausgeben Bis Ende 1899 hat ih dieser Besland «1 ha yt gefördert worden ist, und n por einigen Agen 1! mir au< feine aroße Diskussion eröffnen. Das Fideikommißwesen hat seine unmöglih Schlesien zugere<net werden. denn zu dieser Verbindung ift E i ‘Gt x 6 4. y B t}; 4 9 r y Hn O S p and M S 0. 5 » D. D D v Y ana v D L * d s J (n3 Î D . L L L m C eine r judicata von 1 9.) bat k ih in der E inpe leuergi Ley- 2140 000 ha vermehrt, also nur um 19 000 hu. Wie gesagt, unt alwurf des neuen materiellen Rechts zugegangen, ein Entwurf. Vorzüge, aber aub seine Nacbibeile Varten und Ungerechtigkeiten : die Regierung gezwungen, weil fie auf der be'tebenten Linie den Verkebr Kommission Abänderunger des Stempels bea: ged j p E -- 4a g L A J bu bei der ersten Veranlagung f> t gegen 200 Paragraphen entbält Sie wollen nur bedenken, meine | wir müssen den Wortlaut des Entwurfs abwarten, um eine bessere | nit mehr bewältigen kann. Wenn man das abstreiht, so bleibt für von 3/9 aufre<t erhalten, aber eine Schäßung nach dem ( ay y r Berücksichtigung jenes Irrthums bei r : e l E ‘erren, welhe außerordentlichen Schwierigkeiten in ter ganzen Sache | Ordnung dieser Materie berbeizufübren, und dann werden wir uns | Schlesien keineôwegs mehr übrig, als andere Provinzen erbalten, und do h j de -Auihen t cnommen wien a a f, D, A “t n Ah - Pr 1 ; CTTICT S T L L 1A R r D C 1 Ï Ï Ul - m B, D M 1 D g - d T s s Ki g G E t ei ertrag und T Abzug der >ulden VOTgcnomImei Ii î ra n diese Nermebruna ctwas böber, bleibt aber uns all geme A 9m mud d ‘zul Y 6 die C u d L F Eu Z au über den Stempel verständigen Daß die Fidcikommisse allein bat Schlefien wegen seiner sebr ungünstigen ¡eograpbiscben Yage cinen Y l de von beiden Häusern eine Neso- | durchaus bescheidene, und das Wichtigste ist, dak von dem Di Y E no< zuf\aulig dur die USLON Bs ri s DIRLYer die Offiziere und Beamten stellen, kann ih nit unters{reiben“ dieser | gewissen Anspruch darauf, etwas besser behandelt zu werden. Wenn nan E die Me N nah ì m A ir. os ande ili nahezu 46 %% aus Wald besteht. Ich glaube, daß der Wald nebt ea Weseybuchs hinecingekommen sind In das Fideilommißgeset Ersay würde auch außerbalb dieses Kreises zu finden sein. j A welche B Miion m Berlehr mit Mand d D ion gefaßt, wel@e die Werthbemessung nah dem Antrage ausdrü>lid n S r 2 a in da Us ungef i gei Büra Gesenb j j j Ui Vi ie _ G ; aden hat, ss verdient s{hon aus diesem Grunde S cfien eine leine qs Betrabt 4 ht. Der Minister von Miguel sagte am s. Juli 1895, daß dem Staatsbesiy nicht besser aufgehoben werden kann als y E ge E da 0 ammte 2 agr csetbuch E Finanz-Minister Freiherr von Rheinbaben: Bevorzugung vor den anderen Provinzen. Es hat ia den Vorz L E E Tel, au bas A + lelolution f L x { ta! uf die Jas RaILen : d uêcin erichung iwiscben wi} und CEdéegatte j f: j ie ç R - E. S, dis Regieruna vollständia auf tem Boten der Neiolut 01 itcbe r Händen eines Aideilfommisses (1eDrt richtig I, das au d m i L LIC f B nant richung wi E ( a if Im 1 degatt n Der verebrte Gerr Norretnet muß mich mifiverstanden baben. einen großen Strom als Verkebrsader wu besigen, der aber dod T Ninifter bat vorageslern in det non cine bol E j 5 nfalls als in ta tage IrvreMis und dingiiczen Belastung, kurz u 3 ( E j : ui lolo y e Sinanz-Viinister | E n SE n eto "% h ‘Abiug hunderte gesichert in einer Hand bleibt, besser jedenfalls als H “ago g ( A I e dinglichen O R [ o und gut Ich habe nicht gesagt: Woher sollen wir unsere Beamten und Offiziere | ni<ht dasselbe ist, wie die Elbe j krreiden t nacncmumci T CTLIaTtic den TDIug G j j v im B tebt 1 iet dos los . ri etibudha reldya d bulde: y 8y T: Er E fißer j tie Hausbesi er Dand eines Mannes, der nicht weiß, ob seine Kinder no< im D g aum ein Gebiet des Bürgerlichen uns „O nicht uben ! 4111 L L Ad Ag L uer B Ÿ . Y e T g am Vert thr v“ ngrbrac d orma : S ot ifg ael E Anderes, wenn cin Imm bilbesigwechsel des Grundstü>s verbleiben werden. (Sehr richtig!) Der Ver S racht und fonform mit der Fideikc nmigeleßge qo » P * ol í i >idoifommifie id ten müßte odo tig 9 fi mm ge\@aïen wird. Soll dieser dieser Denkschrift sagt, daß die Zunahme der Fideikommisse i mußie, oder richtiger gesagt, umgekehrt af f Cie Hs «T. G L s t rben S 1895 jährli 0,71 9% der Grundstuü>öfläche betragen hat, als: Forderung G D E

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le» sagt worden, daß die (Fisenbahnverbindung S{lesiens mit dem Westen s<hle<t sei, und da {eint der Minister au die

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ei f s doiP atis ai n Gti man vphausen wünsbte f Vauctiice pidellommimme einen Stempel von |

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und andere Flüsse. Zu den Ï “d . n Ml nf 4 - A)

nehmen, wenn wir keine Fideikommisse baben. sondern ih babe ge- | dringendsten Wün chen gehört die direkte Verbindung zwisthen

j We fei Grundbe haken Im übrig k Warschau und Breslau. Man muß doch gere<t sein. agî : YBenn wir cinen Grundbe En Dm übrigen habe ih Stadt Breôlau hat seit Vezennien mit Sicherheit darauf zerenet nicht gesagt, daß wir allein aus diesen Kreisen unsere Beamten und } diese direkte Verbindung zu erhalten, möglichst dur Anschluß an Bahn, 9

ung geftaltet In diesen Schwierig- i es begründet, daß die Vorlage no< nicht an den Landtag H Ge Kzngt if D riells M Ï n wesontll&A tertigae

erte | sehr besheidences Anwachsen, und daß, wenn der Zuwachs deri S nt. Vas materielle Neht ist im wesentlichen crtiggestellt Ls v5 244 b L L L 4 A i i, und bis beute | bleibt. wir in 184 Jahren 7 %, in 37} Jahren 8 9%, in 54 Jahro tee tig . t

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5 "19, in 69 10% und gar erft in 126 abren 15 9% der M . P F . Î D Fläche hâttei ¡G glaube allerdings, daß, wenn wir zu cin

Offiziere nebmen sollen, aber daß wir allerdings auf diese Kreise | die Linie Wildelmöbrü>k Lodz oder die Warschau- S B a gw o 4 D d * I g t g un é y N y ebenfalls künftig re<hnen müssen, das ift meine feste Ueberzeugung. | Sie war berechtigt, dies zu hoffen, denn dei der Konzeifionierung der schwierige Orage dert Glnorduung der bestehenden Hîdei- (Bravo!) in die neue Regelung der Dinge muñ noch geregelt, ebenso

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sogenannten Breôlau-Warschauer Bahn war fcitens der russischen Re- samm “mnisse Here von Hs f. Bedra kbâl ey „A gierung zugesichert worden, daß dem weiteren Bau diefer Stre>e ach de di, S. A nya L, La bs BEO i Verr von L elldor fe N edra talt die Form des Fideifom- Loda oder der Warschau-Wiener Babn feinere + Frage des Bersahrens und der Organisation der Behörden misses für den bäuerlichen Stand für unbrauchbar und veraltet ; dieser enlgegengesezt würden; dann aber wurde dieser weitere Az8daz docd cäßigung des Stempels kommen, dann diese Progression eine ct “r Lésung entgegengeführt werden Wenn das auch alles überaus brauche ein gutes Landgütcrer brecht, ein Anerbenreht. Auch diesem aus angeblih sirate ¡ischen Gründen adgelednt. Diese Gründe de. r: vaig Bart, i inen die Di Aige Dinge sind, die uicht voa deute auf morgen gelöst werden | Wunsche mög: die Regierung mit Woblwollen entgegenkommen standen aber wohl hauptsächlich im Juterese der Wor'Hau- Weener Dn Ne N Un F n) im e erc N Snaen, sonder milie els aufende alle t qua Ober-Bürgermeister Shneider- Magdeburg: Die Frage der Badn, um welche damals die russisLe Negierun g edr besorgt war miß ali gerechtfertigt. dah ter Kideilc miniszbesih zu Uan ui de nèern eine gewisse J L M Orden s ih doch. der Anjuhe | Stempelbernessung it bon der organischen Keformgesetgebung nit zu Diese Babngesellchaft wußte es durchziehen, das die dinefde Ver rdea wird und daß allzuviel Güter dem we<selnden Verkehr eze rechen zu müssen, als ob die ganze Geseygebung gd cwoncas | trennen. Ich bade in der Kommission gur die Abschwächung durch das | bindung Breslau —Warschag nicht dergesteüt wurde. Seit jener Zeit / L as verschoben werte Jm Gegentheil, sle wird eifrig gefördert gi Uldtbunlichst gestimmt, erkenne aber beute aus der T ebalte, daß den | hat Breélau gewartet Gs Tann a in Ruñüland cin Uw : E ar dli * wie i hof ju gedeiblichem Ende geführt werden Antragstellern weit weniger an der H orm der ( csetgebung als an t. ciscnbabnpolitishen Ansichten eintreten, uvd danuy wäre es Bielleichi ist es auh von Juteresse, no<h einige Zablen ü SLE E made mh als Finam « Minilter der Ermäßigung des Stempels liegt. Jch kann daber beute nicht mehr | möglich, daß wir die direkte Verbindung Sd!cen ee der Sache in den einzelaea Provinzen zu ersahren. In me n lon, dah eine Ermii des Ves 7 E Try e J ( balten. Der Minister sagt, er verstebe nicht ret, wie Breslaa so ; tai 148 ¿. B. in Osipreußen, in Wesiprests L G G yeg | Furt zu Jun- und Knyphau en: G habe 1895 in diesem | großen Werth darauf legen könne, denn der Prrioaenderfede wère ‘che PTojcAtay nu x 4+: 5 aen Nichlung eintritt, denn ich glaube damit dee (el iltung des | Hause den Antrag gestellt, die Regierung aufzufordern, zu CTTagen, | sdwach. Ja, er muß jeyt {wach sein, dean um von W enburg 7,79 uni ich möchle die Herren n » mdesides und dem J tese î cs dienen. (Bravo!) | 0d nicht auch bäuerliche Fitcikemmitic gedildet werden könnten und Breslau zu kommen, mus man ave ganz unglauN ide Aahrt ; nur cin einziger Bezirk ift vorhan das : ; : : | pnvar unler einem ganz mäßigen S tempelsay _Déferollen, Anerben Was aber den Waarenverkedre anbelangt, so N dieier ia Prozenlsay 14 erreicht. Sehr ver agi by Zreiderr vou Vuraul | tabieung des Stempels a Landgüûterordnung läfsen sich nur für bestimmte Bezirke durch- | erwiesen. und das Eine ift unverfenndar, dak die Breslauer Î 9 cinzelnen Re ¡ierungstezirfen wes er Tie Neut Tung vou Aideile a i atovetem ‘Nafistabe | u ren ; aud Skammgokertnungen "n fen in Letracdî zu reden u und Handeldfirmen raßererdent! iden Bertd aué die vereSte E R y j weit fs Nach ten Gillärunger inz-Miaisters, glaube ih, | Einsiweilen aber müßten wir unser Thätigkeit richten auf die Tertbindung mit Warschau legen. Das wurden fie vit un, E N EURRUN eus M L M 6 tz gem allgemeinen Jateri mas pi wert wean die Ne- | Reduzierung des Stempels n fie nicht cia dringendes Bedürfniß dätten dècîe e uuf 20,70 und ia Dyvela axf 1 478 2 Le $icunigl wärte« « Damit \chließt dic Tisfusfion erbalten Der Minifter sagt die direbte Verdindung I

gern daran he-

Gn ing des Stempel in der an

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