1846 / 226 p. 2 (Allgemeine Preußische Zeitung)

und muß in dem Betriebs - Lokale reinlich dergestalt aufbewahrt werden, daß solches auf Erfordern soglei vorgelegt werden fann. S :

6. 414. Die Inhaber derjenigen Fabrifen , in welchen die Rüben in getrocknetem (gedörrtem) Zustande verarbeitet werden, sind verpflichtet ihre gesammten Vorräthe an getrockneten Rüben nur an einem gewisjen ein für allemal zu bestimmenden Orte, welcher unter Mitvoerschluß der Steuer- Beamten steht, aufzubewahren, auch, o oft getrocknete (gedörrte) Rüben von außerhalb — sei es von auswärtigen Trodnangs Anstalten oder von dritten Personen — bezogen werden sollen, der Steuer - Hebestelle solches spätestens am Nachmittage des vorhergehenden Tages schriftlich anzumelden. Diese Anmeldung, welche die Menge und die Art der Verpacfung der ein- zubringenden Rüben, den Ort ihrer Herkunft, so wie den Tag und die Stunde der Einbringung, enthalten muß, kann, nah der Wahl des Fabrik- Jnhabers, en‘weder für jeden einzelnen Transport oder für einen längeren Zeitraum im voraus gemacht werden. Zur angemeldeten Stunde der Cin- bringung is die Ankunft cines Steuer - Beamten abzuwarten und in dejen Gegenwart alsdann sogleich — je nachdem die Rüben sofort verarbeitet werden sollen oder nicht — im ersteren Falle deren Verwiegung, im ande- ren Falle deren Aufnahme in das unter Mitoerschluß der Steuer-Beamten stehende Aufbewahrungs-Lokal zu bewirken. Sollen demnächst Rüben, Be- hufs der Verarbeitung, aus dem Aufbewahrungs-Lokale entnommen werden, so findet sich ein Steuer - Beamter in der Fabrik ein, um das Lokal zu öffnen und unter seiner Aufsicht die Rüben herausnehmen und verwiegen (§. 2b.) zu lassen. Das auf einmal zu entnehmende Quantum Nüben, ingleichen die Zeit der Entnahme, wird für jede Fabrik, nach Maßgabe des stattfindenden Betriebes, von der Steucr-Behörde bestimmt. j

8. 15, Die in der gegenwärtigen Verordnung und insbesondere in den vorstehenden §§. 8—14 ertheilten Kontrolle - Vorschristen ist nicht nur derjenige, welcher die Zuder-Fabrication betreibt oder für seine Rechnung betreiben läßt, sondern auch cin Jeder, welcher dabei beschäftigt ist, zu be- vbachten schuldig. 4 :

8. 16. Die Erhebung der Steuer und die Beaufsichtigung der Rü- benzucker-Fabriken geschieht von denjenigen Behörden und Beamten, welchen die Erhebung und Kontrollirung der Branntwein- und Braumalz-Steuer obliegt, und es kommen, rüfsihtlih der inne zu haltenden Dienststunden der Hebestellen, so wie des Verhaltens der Beamten gegen die Steuerpslich- tigen und dieser gegen jene, die Vorschriften dr §§. 56 und 57 der Steuer- Ordnung vom 8. Februar 1819 in Anwendung, Nicht minder sollen die in den §§. 49 und 53 bis einschließlich 55 dieser Steuer-Ordnung enthal- tcnen Bestimmungen sowohl von den Beamten, wie von den Steuerpflich- tigen und zwar mit der Maßgabe beobachtet werden, daß, so weit in diesen Bestimmungen von Branntweinbrennern die Rede ist, solche auf diejenigen zu beziehen sind, welche Zucker aus Nüben bereiten. j

§. 17. Einer Defraudation macht sich \shuldig, wer 1) in dem nach F. 13 zu überreihenden Verzeichnisse seiner Rübenvorräthe , diese absichtlich zu gering angiebt, oder — falls nach §. 3 die Entrichtung der Steuer in fester Summe zugestanden worden is — die Menge der nach dem Fixations- Vertrage zur Verarbeitung bestimmten Rüben absihtlih zu gering angicbt, oder ohne vorgängige Anmeldung bei der Steuer-Behörde vermehrt; ferner, wer 2) da, wo die Rüben im srishen Zustande verarbeitet werden, derglei- chen Rüben, bevor deren Gewicht amtlich ermittelt worden is, in die Zer- fleinerungs-Apparate aufnimmt oder sons einer zur Zuergewinnung die- nenden Operation unterwirftz endlih wer 3) da, wo die Nüben im getrod- neten Zustande verarbeitet werden, getrocknete Rüben, bevor deren Gewicht amtlich ermittelt worden ist, in die Extractions-Gefäße bringt, oder sonst einer zur Zuckergewinnung dienenden Operation unterwirft, oder getronete Rüben ohne vorgängige Anmeldung bei der Steuer - Behörde in eine Rübenzucker-Fabrik einführt. Kann in den Fällen unter 2 und 3 der An- geshuldigte nachweisen, daß er eine Desraudation nicht habe verüben wol- len ñ so findet nur eine Ordnungsstrafe nach Maßgabe des §, 25 oder 26 statt.

6. 18, Die Strafe der Desraudation besteht in einer dem vierfachen Betrage der vorenthaltenen Steuer gleichkommenden Geldbuße, welche jedoch niemals weniger als 10 Rihlr. betragen soll. Die vorenthaltene Stcuer selb| is unabhängig von der Strafe zu entrichten.

§. 49, Jm Wiederholungsfalle, nah vorhergegangener rechtskräftiger Verurtheilung, wird die na §. 18 eintretende Geldbuße verdoppelt.

§. 20, Jeder ferncre Rüffall wird mit dem Doppelten der im §. 19 bestimmten Geldbuße, so wie mit: dem Veiluste des Rechis zum Betriebe der Rübenzuer - Fabrication und Zur Hülfsleistung dabei, auf die Dauer von einem bis fünf Jahren, geahndet. j

§6. 21, Die Strase der Defraudation wird um die Hälfte geschärfst, wenn in den unter Nr. 2 und 3 des §. 17 gedachten Fällen 1) unter amt- lihem Verscblusse befindliche Zerkfleinerungs-Apparate oder Extractionsgefäße eigenmächtig in Betrieb gescyt, oder 2) nicht angemeldete Zerlleinerungs- Apparate oder Extractionsgefäße gebraucht, oder 3) nicht angemeldete Es zu einer zur Zucker-Gewinnung dienenden Operation benuyt wor- den sind.

§. 22, Die Strafen der Miturheber, Gehülfen und Begünstiger einer Desraudation, so wie derjenigen, welche an den Vortheilen des Ve. gehens nach dessen Verübung wissentlich Theil nehmen, sind nah den allgemeinen Strafgeseßen zu bestimmen. Die für den Rüdffall bestimmte Strafe trist aber nur diejenigen Theilnehmer einer Desraudation, welche sich selbst eines Rückfalis schuldig gemacht haben. :

8. 23, Sind unangemeldete Geräthe zur Bereitung von Rübcnzucker benußt worden, so werden die verkürzte Steuer und der Betrag der De- fraudationsstrafe nah derjenigen Menge Rüben berechnet, welche während der leßten sechs Monate vor dem Tage der Entdeckung, auf dem unbesug- ter Weise gebrauchten Geräthe hat verarbeitet werden können, insofern nicht entweder eine. größere Steuerverkürzung ermittelt oder vollständig erwiesen wird, -daß der Betrieb in der angenommenen Ausdehnung nit stattgefun- den hat.

8. 24, Sind Geräthe, welche die Steuer - Behörde außer Gebrauch geseyt hatte, eigenmächtig wieder in Betrieb gebracht worden, so werden, unter gleiher Vorausseßung, wie am Schlusse des §. 23, die verkürzte Steuer und der Betrag der Defraudationsstrafe nach derjenigen Menge

üben berehnet, welche seit der Stunde, wo das unbefugterweise gebrauchte Geräth zulegt amtlich unter Verschluß gefunden worden ist, bis zur Zeit der Entdeckung auf diesem Geräthe hat verarbeitet werden Fönnen,

8. 25, Wer die Fabrikgeräthe oder die damit vorzunehmenden oder vorgenommenen Veränderungen nicht, wie im §, 8 vorgeschrieben is, an- zeigt oder den Raum - Juhalt der Kessel und Pfannen, der Vorschrift des 6. 8 zuwider, zu gering angícbt oder die im §. 9 vorgeschriebene Bezeich- nung der Geräthe unterläßt, verfällt in eiíne Strafe von 5 bis 20 Rthlr., welche bei Wiederholungen auf 20 bis 50 Rthlr. erhöht wird,

8. 26. Die Uebertretung solher in dieser Verordnung enthaltenen Bestimmungen und der in Gemäßheit derselben erlasscnen und gehörig be- fannt gemachten Verwaltungs-Vorschriften, auf welche keine besondere Strafe gesezt worden, soll mit einer Geldbuße von 1 bis 10 Rthlr, geahndet werden.

8. 27, Wenn eine Geldbuße von dem Verurtheilten wegen seines Unvermögens nicht beizutreiben is, tritt an deren Stelle eine verhältniß- mäßige Freiheitsstrafe, welche jedoch im ersten Falle die Dauer von einem Jahre, bei dem ersten Rúücffalle die Daucr von zwei Jahren und bei fer- neren Rüffällen die Dauer von vier Jahren nicht übersteigen, dagegen aber im dritten oder in einem ferneren Rüffalle niht unier einem halben Jahre betragen soll.

8. 28, Jn Ansehung der Vertretungs - Verbindlichkeit für vertwirkte Geldstrafen, der Konkurrenz anderer Verbrechen, der Bestechung der Stecuer- Beamten und der Widerseßlichfeit gegen leßtere gelten die Bestimmungen der 88. 83, 84 und 86 bis einschließlich 89 der Steuer-Orduung vom 8, Februar 1819, so wie der Declaration vom 6. Oktober 1821.

He 29, Hinsichtlich des Verfahrens gegen die Kontravenienten kommen die Vorschriften der Steuer-Ordnung vom 8. Februar 1819 §§. 91 bis einschlieflih 95, so wie die zur Declaration der §§. 93 und 94 derselben ergangenen Bestimmungen vom 20, Januar 1820 und 27, September 1833, zu Anwendung.

§. 30. Die durch diese Verordnung für das Vergehen der Defrauda- tion bestimmten Strafen verjähren in Fünf Jahren, bloße Ordnungsstrafen aber in Einem Jahre scit Verübung des Vergehens oder der Con- travention.

Gegeben Sanssouci, den 7, August 1846.

(L. S.) Friedrich Wilhelm. Flottwell.

970 rovinz S@lesíen. Breslau, 13, Aug. Den neuesten v —, Kosel zufolge, hatte daselb} gestern Nachmittags das Wasser die bedeutende Höhe von 18 Fuß 1 Zoll vom Ober - Pegel erreiht und wax seitdem im Fallen, Es läßt bies für den hiesigen Ort eine Wasserhöhe von 23 Fuß erwarten.

Deutsche Bundesstaafen.

Königreich Württemberg. Der Schwäbische Merkur ent- hält eine Bekanntmachung des Ministeriums des Innern vom 7. August in Betreff einer im Juteresse der württembergischen Auswanderer angeord- neten Maßrege!. Dieje Bekanntmachung lautet, ihrem wesentlichen Juhalte vach, wie folgt: „Da in neuerer Zeit die Auswanderer nach Amerika zum größten Theil ihren Weg über Mannheim nehmen, wo sie nicht selten die Verschiffungs - Verträge sogleih für die ganze Reise abscbließen, und da wiederholt Fälle zur diesseitigen Kenntniß gefommen sind, in welchen würt- tembergishe Auswanderer theils aus Unerfahrenheit, theils durch die Unred- lihkeit auswärtiger Swhiffs - Unternehmer und deren Agenten in Schaden verscht wurden, so hat sich das Königl. Ministerium des Jnnern im Ein- verständniß mit dem Königl. Finanz - Ministerium veranlaßt geschen, dem diesseitigen Zoll - Stations - Controllenr in Mannheim, Finanz - Assessor Scnurrer, den Austrag zu ertheilen, sch der Auswanderer, welche seine Unterstüßung bei ihrer Weiterbeförderung nahsuchen, nach Kräf- ten anzunehmen und ihnen in Ausführung ihres Vorhabens mit Nath und That an díe Hand zu gehen, so weit es sein ordentlicher Beruf nur immer erlaubt, nsbesondere ist derselbe angewiesen worden, über die solidesten Rheder, Schiffsmäkler“ und deren Agenten, über die von den verschiedenen Ge/ellschasten gestellten Preise, über die wegen der Verköstigung in und außer den Schiffen zu treffenden Vorsichts: 1aßregeln, die Abfahrtszeiten, Anhäufung oder Mangel- von Sciffsgelegenheiten und andere für Aus- wanderer wichtige Punkte fortlaufende Eckundigung einzuzichen und solche den Auswanderern, welche sich an ihn wenden, mitzutheilen; auh wenn sich die in Mannheim aufgestellten Agenten der Schiffs Unternehmer Ver- tragswidrigkeiten zu Schulden fommen lassen, solche zur Kenntniß der dor- tigen Behörden zu bringen und sih bei ihnen sür schleunige, den Auswan- derern zu leistende Nechtshülfe zu verwenden. ““

Serzogthum Holstein. (Alt. Merk.) Die als Stell-

E aa Ope bor einberufenen (vergl. Nr. 223 der Allg. Pr. Ztg.) Senator Eilers (für die Stadt Kiel) und O.-G.-Adv. Forch- hammer (für die Städte Lütjenburg uud Oldenburg) haben auf das an sie gelangte Einberufungs-Sthreiben eine ablehnende Antwort ab- gehen lassen. — Am 10. August kam der Abgeordnete zur Stände- ersammlung, Kloster-Propst Graf von Reventleu von Preeß durch Altona, um sich zum Gebrauche der Seebäder nah Helgoland zu be-

geben.

XX Frankfurt a. M., 12. Aug. Gestern Vormittag traf der Kurp1inz-Mitregent von Hessen von Hanau hier ein und nahm im „russishen Hofe“ das Absteigequartier. Jn Abwesenheit des fur- fürstli.þ-hessishen Bundestags-Gesandten, Herrn von Ties, empfing der bei der Militair-Kommission bevollmächtigte kurfürstlih=hessische Oberst-Lieutenant von Stein Se. Königl. Hoheit. Heute Vormit- tag hat sih der hohe Gast nah Aschaffenburg begeben, dem Königl. bayerishen Hof einen Bezuch abzustatten. Längstens morgen wird der Kurprinz=-Mitregent die Rückreise nach Kassel über Marburg an- treten.

Der Bundes-Präsidial-Gesandte, Herr Graf von Münch-Belling- hausen, hat sich, dem Vernehmen nah, heute auch nah Aschaffenburg begeben, Sr, Majestät dem König von Bayern die Aufwartung zu machen.

Seit einigen Tagen hat die große Hibe bei uns etwas nahge- lassen. Dadurch zeigt sih nun auch größere Reiselust, und es kom- men jeßt tägli viele Fremde hier durch, die sih zum Theil den Taunus-Bädern zuwenden. Von literarischen Namen weilten in den leßteren Tagen der dänische Dichter Andersen und Deinhardstein hier. Dex Maler Lessing is auch seit kurzem hier anwesend, und man hofft

mehr als je, den berühmten Künstler als Direktor unseres Städelscben

Kunst - Justituts gewinnen zu können, welche Stelle seit Veit's Ab- gang zwar von dem trefflichen Professor J. Becker versehen wurde,

aber noch unbesebt is. i i | Es ist ‘beflagenswerth, melden zu missen, daß die Getraidepreise neuerdings im Steigen begriffen sind, bazu gesellt sich nun auch die Kalamität, daß die Mühlen des Wassermangels wegen wenig Mehl liefern können, Wir haben deshalb einen Ausschlag des Brodpreises zu erwarten. eher höher, und wie die Kartossel-Aerndte ausfällt, können wir noh

nicht sagen. Oesterreichishe Monarchie.

Triest, 5. Aug. (A. Z.) Abermals ist die österreichische Flagge in einer Region erschienen, wo sie früher nie geweht hatte. So

‘eben läuft, dem Journal des österreihishen Lloyd zufolge,

die Nachricht aus Genua von der Ankunft des triester Dreimasters „Elisabetta‘“’ mit einer Pfesferladung aus Sumatra ein. Derselbe ward von den Jusulanern freundlich aufgenommen, und einer der Häuptlinge, der das Schiff besuchte, erbat sich vom Capitain eine österreihishe Flagge, um sie als Andenken zu bewahren und, wie er sagte, die künftig dort einlaufénden österreichishen Schifse mit dersel= ben zu begrüßen. i

Srankreid.

Paris, 11. Aug. Der Herzog und die Herzogin von Au- male sind vorgestern auch nah, Eu abgereist.

Die ministerielle E po que wendet sich mit folgenden Worten an die Oppositions-Presse : „Wie kommt es, daß die Oppositionsblätter noch immer starr vor Schrecken sind über den Ausgang der Wahlen, der do so leiht vorzusehen war? Was is wohl die Ursache, daß sie den Verstand sehs Tage, nahdem sie ihn verloren, noch nicht wie- dergefunden haben? Selbst der National, der gewissermaßen als gleihgültiger Zuschauer die Wahlschlacht beobachten konnte und kein direftes Juteresse dabei ‘hatte, selbst der National, sonst doch sei- ner Sinne mädtig, delirirt auffallend. Js ihm uiht heute früh die wahnfinnige. Jdee gekommen, die gewaltsame und blutige Einmischung des Volks in die Wahlen vertheidigen zu wollen? Behauptet er nicht, diese Gewaltsamkeiten seien das Recht des Volkes, weil das Volk die Wähler bestelle? Sagt er niht mit nackten Worten: „,„Jede Vollmacht führt; Verantwortlichkeit mit si; wenn die Deputirten den Wählern Rechenschast schuldig sind, so sind die Wähler dem Volke gleicherweise verpflichtet; wenn sich darum das Volk der Freude oder dem Zorn überläßt und diese Kundgebungen die Ruhe auf den Straßen stören, o giebt es keine andere Schuldigen als die Regierung und die Majorität, die das Volk repräsentiren soll,’ Js das zu glauben? Und doch ist Alles

Jm übrigen stellen sih die Preise aller Lebensmittel

2d

genau so wahr. Ja, wir haben in Frankrei seit lange \{on y, | lamentarishe Justitutionen, eine Charte, Jrrenhäuser und Aerzte, ui der National schreibt solherlei Dinge! Die Wahlkrisis und N Ergebniß reichen wirklich nit hin, eine solche Erscheinung zu erklä, Offenbar ist die gesteigerte Temperatur, die Elektrizität der Luft da im Spiel. Daß die Wahlen konservativ ausgefallen sind, kann möglich an sich {oa hinreichend gewesen sein, einem radikalen Jey, nal den Verstand so zu verwirren, daß es die Charte sammt g geseßlihen Garantieeu der öffentlihen Ordnung und des Lebens y, Bürger vergißt. Wie lange wird der Zustand überspannter Auj, gung noch dauern, der den unglücklihen Organen der Opposition h geistigen Kräste lähmt? Wann werden sie genugsam wieder zy j gekommen sein, um die Arbeiten ihrer nüßlichen Mission von new beginnen zu fönnen? Sind wir bedroht, die Prärogativen der con,

1)

enfalls gereifte Männer sind, ernstlich genommen, und in demselben

nzösische Jugend he da und

sen Phrasen der jungen Spreher von den Augeredeten, die doch

Aber es wäre ein Jrrthum, zu glauben, die in ihrer Mehrheit sei von den Jdeen beseelt, dort eine Anzahl von Brauseköpfen laut werden erregte der Sieg des konservativen Kan-

e erwiedert sieht.

u Toulon

E Herrn Clappier über den Oppositions - Kandidaten Herrn

lon (Professor an der Rehts-Fakultät zu Paris und Advokat Königlichen Gerichtshofe)“ unter den jungen Leuten der Schulen n solden Enthusiasmus, daß ihrer nahe an zweihundert zu dem dererwählten \ich degeen und dur einen aus ihrer Mitte ihre dige Theilnahme an seinem Siege in einer warmen Aurede aus=- den ließen. Ohne darauf größeren Werth zu legen, als auf die egengeseßten Demonstrationen an anderen Orten, darf man doch

tutionellen Regierung noch lange ohne Gegengewicht in der Pr den Beweis erblicken, daß auch die Jugend in Frankreich, die

zu sehen? Viele aus den Departements einlaufende Nächrichten las es uns fürchten.“

Die schon seit Endc Juli erwartete Bombay-Post vom 1, V ist endlich (über Marseille) eingetroffen. Der Dämpser „Afhbz F welcher sie nah Aegypteza brachte, war im Rothen Meere von ti furchtbaren Sturme überfallen worden und hatte si, nada, vier Tage lang gegen denselben angekämpft, genöthigt gesehen, w einmal nach Bombay zurückzukehren, um die bedeutenden Besi, gungen, die er erlitten, auszubessern. Die einzige Nachricht y Belang, die wir in den Bombay - Blättern finden, is die Mitt, lung, daß sich das Fort Kangra endlich ohne Schweristreih jy britis = indischen Heere ergeben hat, wodur nunmchr den mili rishen Operationen an den Gränzen des Pendschab völlig ein & gemacht ist. Unter den britischen Truppen gab es viele Kras überall aber herrshte die größte Ruhe. Es soll jedo die Guld bung des Radschahs Lall Singh große Eifersucht unter den ann} Großen des Pendschab geweckt haben, und man besorgt, daß j Folge davon leiht zu Unruhen und Empörungeu in diesem L fommen fönnte. Die Meldungen aus China sind lediglich komm zieller Art.

Der Kanzler des Pairshofes hat Herrn Laplagne Barris 1 der Ausarbeitung des Berichtes über das Henrysche Attentat j den Pairshof beauftragt. Es wird dieser Bericht niht vor der j den 17ten d. anberaumten Eröffnung der Session der geseßgebuig Kammern verlesen werden.

An die Stelle des Herrn Casimir Perier, dessen Demission w genommen worden, hat der König den Grafen von Bearn, bij gen Gesandten in Kassel, zum außerordentlichen Gesandten unt vollmächtigten Minister an den Höfen von Hannover und Bu \hweig ernannt. 4 i

Ein Handels\hi} zu Marseille hat den Namen „le Quizot“1 halten. Die Eigenthümer einer neu erbauten Handels - Goelette h ben diese „le Thiers“ benannt.

Henry soll dem Präsidenten des Pairshofes seine Absicht geäuy haben, Herrn Duvergier, welcher den Königsmörder Lecomte vor ki Pairshose vertheidigt hatte, zu seinem Advokaten zu wählen.

Das Zuchtpolizeigeriht vou Mautes hatte drei Beamte der senbahn nah Rouen, Herrn Lapeyriere zu 3000 Fr., Herrn Gautl zu 2000 Fr. und Herrn Stanley zu 300 Fr, Geldstrafe verurt wegen des Unfalls, ‘welher vor einiger Zeit auf dieser Bahu u om fam. Die Verurtheilten hatten sich dem Urtheil unterwerfen wel allein der Staats - Anwalt appellirte dagegen. Das Zuchtpoly geriht von Versailles hat nun als Apellhof nit nur das Urlhi bestätigt, sondern noch außerdem Herrn Lapeyriere zu aht und Ÿm Gauthier zu fünf Tagen Gefängniß verurtheilt.

Auf den pariser Märkten sieht man {on sehr viele reife Zw ben; die Chasselas, Muékateller und Beeren aus den südlich Ce genden sind so groß wie Pflaumen. Eben so reichlih und gut \n die Apfelbäume in der Normandie und Bretagne tragen. “

Am Freitag Abend war hier ein furhtbares Gewitter, eld auf verschiedenen Stellen einschlug, jedoch ohne bedeutenden Sh anzurichten. Ein Bliß traf den Justiz-Palast, ein anderer den Bis: hof der Cisenbahn nah Rouen z auch durch eines der großen M gazine der Nordbahn fuhr ein Blibstrahl, ohne eine Spur zu hi terlassen.

ui Eröffnung der Börse waren heute die französischen Reit und Eisenbabn-Actien wieder sehr angeboten. Nach und nah erhielten die Notirungen wieder etwas mehr Festigkeit, Das Ges) war sehr beshränkt, Nordbahn-Actien 708, 7A

ck= Paris, 10. Aug. Da der König nun doh die Kati in Person eröffnen will, so wird auch eine Adresse auf die, n! auch nur kurze Königliche Thronrede votirt werden müssen. U diesen Umständen läßt sih, aber noch feinesweges voraussaget, ! diese vorläufige Session schon in den ersten Tagen des Septembt wieder werde geschlossen werden können, da man niht wissen fu welche Haltung die Opposition bei der Debatte über- die Adres|t obahten wird. Jedenfalls ist es niht wohl möglich, sie an der 4" gung vieler Fragen der inneren und äußeren Politik zu hindern, und ind Falle werden die Minister und die konservative Partei voraussichtlih! Antwort nicht schuldig bleiben. Die Debatte über die Adresse, wie furzd der Entwurf zu dieser von der natürlich dem Schooße der fonserva® Majorität entnommenen Kommission gehalten werden mag, fi leiht längere Zeit in Auspruh nehmen. Mit Gewißheit läß! h voraussehen, daß in der Adresse auch die freudige Theinahme ! Kammer daran, daß der König abermals durch den über ihn s lich wahenden Schuß der Vorsehung den Mörderkugeln eines srit haften Unsinnigen entgangen ist, ihren Ausdruck finden wird. noch mehr glauben läßt, daß diese vorläufige Session länger, dls f erwartet, ih hinausziehen könnte, ist die Thatsache, daß die Uf sition in ihrem Jugrimm über die erlittene schwere Niederlage aufbieten wird, so viele konservative Wahlen als nur immer mögli namentlich diejenigen, durch welche Oppositions-Kandidaten verdrtt worden sind, anzufehten. Daß zahlreiche Protestationen von Sett der Oppositions - Minoritäten, welche unterlegen sind, einlaufen r den, ist hon jeßt außer allem Zweifel z indeß sieht man au, 9 des Geschreis, welhes mehrere Oppositions - Blätter über angttl vorgefallene Afte der Bestehung und dergleichen erheben, {cho1 f deutlich, daß Alles nur auf vagen, nihtssagenden Behauptunge? ruht, wie sie der Parteigeist stets zur Hand“ hat, daß man aber 1° im Stande ist, wirklich stihhaltige Thatsachen zur Begründung dit Behauptungen anzuführen. Die Blätter von Paris haben df Tage nach jenen der Provinzen von verschiedenen Orten Man tionen juuger Leute, namentlih Studenten, berichtet, die, für dié L positions - Kandidaten Partei nehmend, diesen entweder ihre 4 wünshe zum erlangten Sieg oder ihr Bedauern über erlittene Niederlage darbrahten. Eine solche Manifest! wurde unter anderen auch zu Monpellier von einer Anzahl Studt der medizinischen Fakultät zu Gunsten des durchgefallenen legiti schen Kandidaten Grafen von Larey gemacht. Ueber den Werth cher Demonstrationen junger unerfahrener Leute kann für F ernsten Mann nur eine Meinung herrschen, und man muß sh 2 wundern, wenn man die zwar hochtönenden, aber in der

zu oft ihre Vorliebe für alles Exceutrishe an den Tag gelegt , anfängt, der fonservativen Richtung sih anzuschließen, welche

r den gereisten Männern mehr und mehr Anhänger gewinnt,

Man is im Palaste der Deputirten - Kammer, namentlih im zungs-Saale derselben, in der That bereits mít den vorbereiten=- Arbeiten beschästigt, um Alles für die feierlihe Eröffnungs-Sißung 17ten in Stand zu seßen. Ob bis dahin auch der Herzog und Herzogin von Nemours aus den Pyrenäenbädern, wo sie seit fast ¡Monaten verweilen, zurüsein werden, ist noch ungewiß. Jeden- ; werden sie noch im Laufe dieses Monats erwartet. Ohne je- länger hier zu verweilen, werden dieselben nah Schloß Eu gehen, in auh der König selts| und die übrigen Mitglieder der Königl. ¡lie bald nah Eröffnung der Kammern, und sobald die Adressen elben übergeben sein werden, zurückfehren wollen, um noch einige hen dort zuzubringen. Nach der definitiven Rückkehr von Cu die Königl. Familie wie gewöhnlich um diese Zeit das Schloß zn 1t Cioud beziehen und dort bis gegen Neujahr, den Zeitpunkt des derzusammentritts der Kammern, bleiben. Die Minister sind theils schon hier zurück, theils werden sie in nächsten Tagen erwartet. Graf von Salvandy wird von seiner e nah Algier bis zur Eröffnung der Kammern ebenfalls wieder sein, und auch Marschall Soult, der bis jeyt noh den Titel Kabinets = Präsident beibehält, soll dazu eintreffen. Man giebt von Seiten der übrigen Minister noch immer der Hoffnung hin, elben zu noh längerer Beibehaltung dieses hohen Postens zu be-= nen, troy der Bestimmheit, mit der er seinen Entschluß, si zu- uziehen, fundgegeben hat. Jndeß dürste diese Hoffnung \{werlich füllung gehen, da namentlih die ganze Familie des hochbetagten halls auf seinen gänzlichen Rücktritt von den Geschäften dringt, t derselbe bei seinem vorgerückten Alter die nöthige Ruhe und orgsame Pflege sich gönne. Beharrt der Marschall bei seinem angen, so zweifelt Niemand ernstlich daran, daß Herr Guizot die identshaft des Minister-Raths erhalten werde. Was man vou öglihkeit des Eintritts des Herzogs von Broglie ins Kabinet die Stelle des Marschalls Soult und gleichfalls ohne besonderes efeuille mit dem bloßen Titel der Präsidentschast gesagt hat, t auf nichts als bloßer Erfindung. Ein Brief von einem zu Tlemsen in Afrika in Garnison stehenden jer \yricht die bestimmte Ueberzeugung aus, daß Abd el Kader auf otanishem Gebiete Alles zu einem neuen Handstreihe für den nenden Herbst gegen die französishen Besißungen vorbereite. e Emissäre durchziehen schon jeßt wieder den ganzen Südwesten suchen die Stämme, welche sheiubar wenigstens jeßt unterworfen aufs neue zum Aufstande zu verleiten. Für den Augenblick ver= n diese sich noh ruhig, woran aber mehr die erdrückende Hibe e sein mag, welche allgemein herrsht, als irgend ein anderer and, Auch die französischen Kolonnen vermögen wegen derselben jeßt feine ernstliche Operation zu unternehmen. Aber’ sie sind

t auf neue Kämpfe im September und Oktober,

Großbritanicu. und Irland.

Loudon, 8. Aug. Jn Bezug auf die gestrigen Unterhaus- andlungen spricht sich die Times zu Gunsten der ministeriellen rhläge über die im Heere vorzunehmenden Reformen aus und rft, daß die Peitschenstrafe bei dem heutigen Zustande des eng- n Wehr-Systems ohne Gefährdung der Disziplin nicht auf ciu- aufzuheben sei, so entwürdigend und gehässig diese Strafe auch möge; dies sei vielmehr nur dadur auf die Dauer zu bewirken, gesittetere und bessere Personen in das Heer treten, als bisher. in“, sagt die Times, „es is unmöglich, shlechte Personen vom è auszuschließen, wenn man nicht gute zum Eintreten zu bewegen und dies kann nur durch Erweiterung jener Privilegien und Vor- geschehen, auf die wir häufig hingedéutet; vermindert die Dienst= gebt angemessene Pensionen Jenen, die sich gut aufgeführt, macht Kasernen zweckgemäßer und anstäudiger, sührt die von Euren ängern eingeführten Pläne fort, den Regimentern gute und he Bibliotheken zu verschaffen, gebt den Leuten Gelegenheit zu mem Unterricht, gebt ihnen Beschäftigung, die den Geist nicht det, sondern erheitert und den Anlockungen des Trunkes entge- wirken vermag. Thut dies, aber zu seiner Zeit, wie sh die genheit bietet, und bald werdet Jhr zu klagen aufhören, daß } von gutem Ruf sich nit anwerben lassen wollen, oder daß die plin h tut Heeres von der Handhabung der Peitsche rennlih ist.“ Der katholische Bischof von Tuam hat ein langes Schreiben an John Russell erlassen, worin er dessen Aufmersamkeit auf Jr- Lage hinlenkt,. Er sagt darin, daß die Kartoffel-Aerndte in Jahre dort eben so shlecht, als im leßten Jahre ausfallen 2, Indem er noch beweist, daß die vom Parlament getroffenen egeln unwirksam seien, um dem jeßigen Elend und dem dort nden Mangel abzuhelfen, fordert er die Regierung dringend vor dem Auseinandergehen des Parlaments wirksamere Maßre- zur Abhülfe der irländischen Leiden vorzuschlagen. Lord John [l hat bereits angezeigt, vom Parlament die Gelder zu verlan- um zar Beschäftigung der ärmeren Klassen im Winter große liche Arbeiten in England und Jrland unternehmen zu fönnen. Die Times spricht sih in einem leitenden Artikel entschieden die Politif Fraufreihs in Spanien aus und bemerkt, wie ge- diese Politik in der Vermählungs- Frage bei den Spaniern den ädigsten Widerspruch erfahre. Nachdem darauf hingewiefen, mit en Drohungen Frankreich seine desfallsigen Pläne in Madrid zuseßen gesuht, ohne daß ihm dies bisher gefruchtet, sagt Times: „Kein politischer Bewerber um die Hand der Kö- von Spanien steht hier auf z- keine politishe Rivalität t in diesem Streite, die Frage liegt niht zwischen einem hen, österreihishen oder preußischen bevorzugten Kandidaten finem französishen; denn England, Oesterreich und Preußen ha- | ie keinen Kandidaten zu stüßen — sie haben durchaus keine eve darin geltend gemaht — die wahre Frage ist einfach die, A spanischer Unabhängigkeit oder französischer Diktatur, — wi Isabella einen Prinzen heirathen, den sie selbst. und ihr M t, oder soll Frankrei sie mit einem Prinzen verbiuden, den vorziehen kann, und den ihr Volk vershmäht und verabscheut,“

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Die Times bemerkt sodann, wie absurd es sei, die Verbindung mit einem foburger Prinzen als im englischen Jnteresse zu deu- ten. Die koburger Prinzen, welche englische Fürstinnen geheirathet, hätten sih. mit England identifizirt, so daß zu: erwarten sei, werde ein foburgisher Prinz Gemahl der Königin von Spanien, so würde au er das spanishe Jnteresse Allem vorseßen. Leopold von Bel- gien sei mehr im französischen als englischen Jnteresse, und die Ko- burg-Coharys seien mit der Orleans-Dynastie so eng verbunden, daß eine solhe Verbindung gewiß mehr in Frankreihs als Englands Jn= teresse sei; dies zeige sich ja hon in Portugal, wo der französische Einfluß bisher in so nachtheiliger Weise sih geltend gemacht habe.

__ Die M. Chronicle meldet, daß die Regierung die Anlegung einer Seestation zu Palu Labuan, der Münduug des Borneoflusses gegenüber , beschlossen und bereits die Weisung zur Beseßung der Insel abgeschick habe. ‘Eine eigentliche Niederlassung werde indessen nicht beabsichtigt, sondern man wollc blos den mit dem Handel nah China beschäftigten Schiffen Schuß gewähren und Kohlen - Depots sür die von und nah Hong-Kong fahrenden Dampfböte aulegen,

Belgien.

Brüssel, 11. Aug. Herr Nothomb is von Berlin hierher zurücgekehrt, um dem noch im Laufe der gegenwärtigen Assisen- Sigung vorzunehmenden Staats - Prozesse gegen die Eisenbahn -Jn- genieure Deridder und Borguet als Zeuge beizuwohnen.

Heute Mittag versammelt sih die Repräsentanten - Kammer; Herr Heinrich von Broukere wird aber wohl ers morgen seinen Be=- rit über den holländischen Vertrag abstatten. Die Diskussion dürfte, wie man glaubt, niht lange dauern und die Annahme bald erfolgen.

Die liberale Wahlgesellschaft der „Alliance“ hat einstimmig den Beschluß gefaßt, den liberalen Kongreß auf November wieder zusam=- menzuberufen; Zweck desselben soll sein, die Maßregeln zu berathen, um den Erfolg der nächsten Wahlen zu sihern und zu dem Eude die liberale Presse zu orgauisiren, wie die dazu nöthigen Gelder zusam- menzubringen seien und alle anderen Maßregeln zu bestimmen, welche zum Triumph der liberalen Jdeen geeignet oder nothwendig erschei- nen möchten. 5

Dänemark.

Kopenhagen, 9. Aug. (A. M.) Jun der 14ten Sihung der roesfilder Stände - Versammlung wurden die drei anderen Be-= {werden gegen das Kanzlei - Cirkular vom 8. November v. J. ver- lesen und dem zur Prüfung des Holbeker Antrages ernannten Co- mité zur Prüfung überwiesen, Die eine dieser Beschwerden betrift die Anwendung, welche die Polizei von dem vielbesprohenen Cirkular auf den bürgerlihen Lese - Verein in Kopenhagen gemacht hatte; der Polizei - Direktor Baestrup hatte nämlich \ich auf das Kanzlei - Cirkular, das doch blos gegen die Bauern - Ver- sammlungen gerichtet war , stüßend, das Halten eines angekündigten Vortrags vom Schullehrer Gleerup „über die Bauernbewegung, ih- ren Grund und ihre Bedeutung“ im Lokal und vor den Mitgliedern des Lese-Vcreins verboten. Am Schlosse wird als Zweck der Be- \chwerde ausgesprochen, die Stände zu veranlassen, dahin zu wirken, daß das Volk eine geseblich begründete Aeußerungs- und Vereins- Freiheit erhalte.

Der Königl, Kommissar verweigerte, auf die mündliche Auf- forderung des Produzenten, sich jeyt {hon auf die Vertheidigung des als geseßwidrig angegriffenen Polizei - Akts einzulassen, und äußerte blos, daß, wenn auch das Polizei-Verbot mit Rücksicht auf das Kanz- lei-Cirfular erlassen sei, der Polizei-Direktor dennoch dazu noch an- dere Gründe gehabt haben fönne, welhe aber anzuführen er sich vielleiht nicht veranlaßt gesehen habe. Justizrath Uss\iug wandte ein, der Lese- Verein hätte, ebe er an die Stände ginge, erst den Bescheid von Sr. Majestät abwarten müssen, denn daß er sich an deu König gewandt, sei gewiß, weil er die Kom- munal-Verwaltung dazu um Unterstüßung angegangen wäre, die aber weder Magistrat noch Bürger - Repräsentanten zu gewähren sich veranlaßt gefunden hätten. Darauf entgegnete jedoch Herr Leh - mann, das sei allerdings geschehen, habe aber niht zum gewünschten Resultat geführt, Uebrigens sei es gewiß nicht rihtig, Sr. Majestät Namen fortwährend in die Diskussion zu mishen, Wenn aber die Bürger-Repräsentanten ihre Unterstühung verweigert hätten, so sei es wohl geschehen, weil sie nit ihre Versammlung, sondern die der Stäude für die rechte Stelle gehalten, an welche si die Bittsteller zu wenden gehabt hätten.“

Aus allen diesen dur das- Kanzlei - Cirkular veranlaßten Ver- handlungen und darauf folgenden Abstimmungen läßt sich deutlich er- kennen, daß die Oppositions - Partei in der roeskfilder Stände - Ver- sammlung die Majorität für sich hat, denn wenn auch bei der Ab- stimmung über die Holbeker Beschwerde, die 52 St. gegen 8 für die Niederseßung cines Comité's ergab, diese 52 unmöglich alle zur Op- position zu rehnen sind, so möchte doch aus den nachfolgenden Ab- stimmungen (über die Lolland=Falstershe Beschwerde: 32 gegen 26, und über die des Lese-Vereins : 30 gegen 28) der Stand der Par- teien mit ziemlicher Sicherheit zu ermessen sein.

At allt n

Nom, 3. Aug. (A. Z.) Der Kardinal Vannicelli, Legat von Bologna, hat ein zweites Edift in Folge der Amnestie erlassen, um den \s{limmen Eindruck seines früher erlassenen zu verwischen. Wie man \ich erzählt, soll der Kardinal zu jener ersten Bekanntmachung dur einen Beamten der Staats-Kanzlei veranlaßt worden sein, der, wenn sich die Sache wirklich so verhält, leicht seinen unberufenen Diensteifer mit Verlust seines Postens zahlen könnte, Jm Gegensaß hierzu hat der Bischof von Gubbio, Mons. Pecci, ein Pastoralschrei- ben an seine Diszesanen erlassen, worin er mit wahrhaft christlichen Worten Alle ermahnt, Gott für den Gnadenakt, mit welhem der heilige Vater seine Unterthanen beschenkt, zu danken und den Papst in allen seinen Vorhaben durch That und Wort zu unterstüßen, Die dies nicht thun, handeln gegen Gott und seine Gebote.

Der Kardinal Gizzi is seit mehreren Tagen leidend, so daß er sih- wenig mit den Geschästen befassen kann und die fremden Re- präsentanten bisher noch niht hat empfangen können.

Die Römer erwarten von Tag zu Tag eine wichtige Bekanut=- machung, worüber, wie die Sage geht, sie sih noch mehr als über die Amnestie zu freuen haben werden. Natürlich is man bei der Ungewißheit, was diese Bekanntmachung bringen wird, sehr gespannt, Einige sagen, der Papst werde der Stadt Rom eine Kommunal=- Verfassung geben, Andere, er werde Abgeordnete aus allen Provin- zen zusammenberufen, um die nöthigen Verbesserungen des Staats mit ihnen zu berathen. Kurz, Jeder vermuthet es anders, und vielleiht wird Keiner es recht errathen.

Nom, 3. Aug. (Bresl. Ztg.) Der Papst fährt fort, seiner Gnade auch diejenigen ausgezeihneten Gelehrten theilhaftig zu machen, welhe, unter dem vorigen Pontifikate ihrer politishen Gesinnungen wegen bei Seite geshoben, in der Dunkelheit und Thatlosigkeit leb- ten. Unter ihnen ertheilte er dem Professor der griehishen Sprache an der hiesigen Universität und Mitarbeiter an Bunsen's großem

Werke über Rom, Emilio Sarti, ingleihen dem Professor Venturolli zu Bologna, bekannt durch seine klassischen Arbeiten über das Aus- trocknungs - Verfahren in den pontinishen Sümpfen, das Ritterkreuz

des St. Gregorius-Ordens.

Seit einigen: Wochen bemerkt man, daß mehrere reiche. ijraeliti= he Kaufleute Waaren - Magazine außerhalb des Ghetto etablirten was. früher unter jeder Bedingung unmöglih gewesen wäre.

Nom , 4. Aug. (N. K.) Der Königl. preußische Gesandt Kammerherr von Usedom, hat heute bei v ree e

Audienz gehabt.

Die gründliche Erörterung der Frage über die Anlage und Aus-

führung der Eisenbahnen, mit welcher Se. Heiligkeit ber

eits vor eini-

ger Zeit eine Anzahl tüchtiger, fenntnißreihec Männer beauftragt hat, wird in wenigen Tagen geschlossen sein. Das Resultat derselben wird zunächst dem Kardinal Gizzi und zuleßt dem Papste vorgelegt, der alsdann seine Entscheidung darüber ausspricht. Ob nun die Herstel- lung des einen oder anderen Theils Torlonia oder sonst Jemanden

übertragen werden wird, is noch gänzlih unentschieden nur von der Sahe im Allgemeinen die Rede ist, kein

, da bis jeßt esweges aber

von der Aufbringung der zur Ausführung nöthigen Mittel.

Eisenbahnen.

Niederschlesisch -Märkische Eisenbahn.

Im Lause des Monats Juli 1846 sind auf der sisch - Märkischen Eisenbahn befördert worden 1) zwischen Berlin und Frankfurt a. d. O.: RthIr. Sg. P. 32,848 Personen, wofür eingenommen wurde 25,935 7 10 Passagiergepäck-Ueberfracht 754 27 6 59 Equipagen 354 - - 2,719 Cir. 109 Pfd. Eilfracht 1,675 26 - 39,228 Cir. 91 Pfd. Güterfracht 9,535 28 3 Vieh-Transport «eee ooo eee eee po etr 645 11 6

2) zwischen Breslau und Bunzlau: 26,488 Personen, wosür eingenommen wurde 16,072 17 6 Passagiergepäck-Ueberfracht 419 5 - 55 Equipagen 395 - - 203 Cir. 63 Pfd. Eilgut 52 20 - 22,152 Ctr. 2 Pfd. Frachtgut 2,596 27 - 86 Hunde 24 5- 7 Pferde 31 10 - Vieh-Transport 57 20 -

Summa

Niederschle-

Rthlr. Sg. P.

38,901 11 1

19,649 14 v 58,568 29 7

Handels- und Börsen - Üachrichten.

Berlin, heute gebessert, und der Umsay war beträchtlicher als seither.

Berliner Börse. Den 15. August 1846.

15, Aug. Die Course der meisten Eisenbahnen haben sich

Pr. Cour.

: Actien. Brief. | Geld.

Fonds. |& Brief.

Pr. Cour.

| Geld. | Gem.

St. Sehuld-Scb. 95 95

Prämieu - Scheiue de.

d.Seeh. à 50 T. 87 aven Kur- u. Neumärk.

Schuldverschr. 94% I Berliner Stadt-

97% | —

945

Obligationen Westpr. Pfandbr. |- 1032 935 | 93

4

4 Grossh. Pos. do.

do. do. 4

Tr 96% [do.v.Staat garant. 35

97% | 96% [Okb.-Schles.E.L A| 4

975 4

4

Potsd. Magdeb. |4 Obl. Lit.A.| 4 4

Gold al marco.

E [124F!44J

Z juni 41 D

[I jud N

Ti BIIT N A

975

Wechsel - Cours.

Pr. Cour. Thlr. zu 30 Sgr. Brief. | Geld.

Amsterdam Kurz do. j 2 Mi. Hamwburg Kurz 2 Mit. 3 Mt. 2 Mt. 2 Mi. 2 Mit. 2 Mit. 8 Tage 2 Mt. 2 Mit. 3 Woch.

Wies in: 20 Xe. L die +4000) e 2400000 150 Fl. Augsburg Breslau

Leipzig in Courant im 14 Thl. Fuss. 100 Thlr. |

Frankfurt a. M. südd. W. 100 Fl. Petersburg 100 SRbl.

Auswärtige Börsen.

Niederl, wirkl. Sch. 6045. Zinsl,. —. Preuss. Pr. Sch,

Amsterdam, I1I. Aus. 3% do. 38. Pass. 6. Ausg. — 4% Russ. Hope 914.

Antwerpen, Neue Anl. 20.

10. Aug. Zinsk. —.

1405 | —

139% | 139

150% | —

149% | 1493 — |6 243 79%

102

1015 99) 997 — 156 14 — | 1063

5% Span. —, —_—, Pola. —.

Fraukfurt a. M., 12. Aug. 60% Met. 111. 1103. Bank-Actien p. ult.

1875. 73. Bayr. Bank-Actien 666 Br. Poln. 300 Fl. 953 G. do. 500 Fl. 805. 80. Hamburg, 13. Aug. Bank-Actien 1570 Br. Euagl. Russ.

Hope 895 Br. Stiegl. 875 Br. Int. 59%, =.

108. 4.

Paris, 10. Aug. 5% Rente fin cour. 122. 40. 3% do. fin cour. 83. 70.

Neapl. —.

Wien, 1]. Juli. Actien 1573. Anl. de 1834 157. Mail. 116. Livorn. 107%. Pest. 937.

59% Span. Rente —. Paas. 6.

5% Met. 1117 . do. 1839 126. Nordb. 183%. Budw. 86.

ienen Pirna

4% do. 1003. 3% 74. Bank-

Gloggn. 1345,

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1846 / 226 p. 2 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff