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haupt ausgeseßten Preise sein und kann, so weit es zu dem Ende erforderlih, über den Betrag von 50 H hinaus bis zu der Summe des ganzen für die Ausstellung bewilligten Staats- zuschusses erhöht werden. Er darf nur für Arbeiten bewilligt werden, welche durch ihre ganze Ausführung die Annahme be- ründen, daß der Aussteller etwas besonders Tüchtiges in einem Händwerk leisten werde. Sind solche Arbeiten auf der Ausstellung nit vorhanden, worüber unter Umständen die [eßte Sillkeibuna der Königlichen Regierung oder einer von ihr damit zu beauftragenden Stelle vorbehalten werden kann, so ist der „erste Staatspreis“ nicht zu verleihen. Auf diesen Ausfall kann geeignetenfalls bei etwaigen späteren Anträgen und Bewilligungen billige Rücksiht genommen werden. y

Die Staatspreise können in Geide, oder au in geeig- neten, zur weiteren Ausbildung des Lehrlings oder zur Aus- übung des Handwerks dienlihen Gegenständen (Unterrichts- mittel, Werkzeuge, Geräthe) ertheilt werden. Die Entscheidung, in welcher Form die Preise ertheilt werden sollen, kann das Preisgericht sih bis dahin vorbehalten, daß die Preisempfänger bestimmt sind. Erfolgt die Ertheilung des Preises in Geld, so ist sie in der Regel durch Einlage in eine Sparkasse zu Gunsten des Preisempfängers zu bewirken. Dabei ist thun- lihst Vorsorge zu treffen, daß die eingelegte Summe erst mit dem Zeitpunkte gehoben werden kann, wo der Lehrling in den Gesellenstand übertritt. f

Es ist wünschenswerth, daß die Verleihung der Preise in einer Form geschehe, welche auch äußerlih erkennen läßt, wie der tüchtigen Ausbildung der Lehrlinge ein lebhaftes Fnteresse Seitens der Staatsregierung zugewendet wird, und welche zu- gleih geeignet ist, die Meisler, wie die Lehrlinge zur Er- reihung dieses Ziels anzuspornen. Es wird sich daher empfehlen, die Verleihung der Preise soweit es angeht mit einer angemessenen Feierlichkeit und unter Theilnahme eines Vertreters der Regierung stattfinden zu lassen.

7) Die Anträge auf Bewilligung des Staatszuschusses müssen spätestens am 1. September jeden Jahres bei der Königlichen Regierung eingereiht werden und sind von der- selben mittelst gutachtlihen Berichts bis 1. Oktober jeden Jahres vorzulegen. Später eingehende Anträge können nur noh berücksichtigt werden, wenn die für Staatszuschüsse be- stimmte Summe durch die auf die rechtzeitig eingehenden An- träge erfolgten Bewilligungen noch nicht erschöpft ist.

8) Die Zahl der für den Bezirk der Königlichen Re- gierung in ter Regel jährlih zu bewilligenden Staatszuschüsse wird bis auf Weiteres auf . . . festgeseßt. Jst die Zahl der eingehenden Anträge größer, so hat die Königliche Regierung si darüber zu iee welche Anträge vorzugsweise Berül- sihtigung verdienen. Unter Umständen wird au auf ab- wechselnde Berücksichtigung der verschiedenen Anträge Bedacht zu nehmen sein. :

Der Jnhalt des vorstehenden Erlasses ist durch Veröffent- lihung im Amtsblatt und in sonst geeigneter Weise zur Kenntniß der Betheiligten zu bringen.

Berlin, den 24. März 1880.

Der Minister für Handel und Gewerbe. Hofmann.

An sämmtliche Königliche Regiecungen (mit Aus- nahme von Sigmaringen) und Landdrosteien und das Königliche Polizei-Präsidium hierselbst (je besonders).

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Auf die Eingabe vom 10. d, M. erwidere ih Ew. Wohl- eboren, daß die thierärztlihe Untersuchung des zur Ver- adung auf Eisenbahnen gelangenden Rindviehs nicht im Interesse der Versender oder der einzelnen Gemeinde vorge- nommen wird, sondern zum Zwelke der Verhütung der Rinderpest-Vershleppung im allgemeinen staatlichen FJnteresse angeordnet ist.

Diese Untersuchungen gehören daher ohne Zweifel zu den dienstlichen Obliegenheiten des beamteten Thierarztes in dem betreffenden Kreise, und kann für dieselben, sofern sie an dem Wohnorte des Thierarztes ausgeführt werden, in Gemäß- heit des 8. 1 des Geseges vom 9. März 1872 nur die ns von 15 Groschen aus der Staatskasse gewährt werden.

Die Berufung darauf, da für die thierärztlihe Ueber- wahung der Viehmärkte am Wohnorte dem beamteten Thier- arzte höhere Gebühren gewährt werden, trifft nicht zu, weil über die Kosten der thierärztlichen Kontrole von Viehmärkten im §. 15 des Viehseuchen-Gesezes vom 25. Juni 1875 beson- dere Vorschriften GeorIen sind.

n

den Königlichen Kreis-Thierarzt Herrn N., Wohlgeb. zu N.

b Abschrist erhält die Königliche Regierung zur Kenntniß- nahme. Berlin, den 22. März 1880. Der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. x Lucius. n

die Königlichen Regierungen zu Gumbinnen, Königsberg, Dansg, Marienwerder, Posen, Bromberg, Breslau, ppeln.

Evangelischer Ober-Kirchenrath.

Der Konsistorial-Rath von Westhoven hierselbst ist an das Königliche Konsistorium der Provinz Westfalen an Stelle des in den Nuhestand getretenen Konsistorial-Raths von Die- penbroick-Grüter verseßt worden.

In der heutigen U atreg: er - Beilage wird irx, 14

der Zeichenregister-Bekanntmachungen veröffen:licht,

Nichtamlliches.

Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 2. April. Se. Majestät der Kaiser und König eciginges am Mittwoch Nachmittag 41/7 Uhr den Gesandten von Radowiß zum Vortrage.

Gestern Vormittag nahmen Se. Majestät die Meldung des zur Dienstleistung beim General-Kommando des 11]. Armee- Corps kommandirten Rittmeisters Herzogs Paul zu Mecklen- burg-Schwerin, Hoheit, sowie die Napporte der Commandeure

der Leib-Regimenter entgegen, hörten die Vorträge des Kriegs- |

Ministers von Kameke und des Chefs des Militär-Kabinets, General-Adjutanten von Albedyll, und empfingen den aus England zurückgekehrten Prinzen Wilhelm, Königliche Hoheit.

Gestern fand im Königlihen Palais eine musikalische Abendunterhaltung statt, bei welcher, unter Leitung des Ober- Kapellmeisters Taubert, Hr. und Fr. Artôt de Padilla, Frl. Lehinann und Hr. Müller mitwirkten.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin war heute in der Generalversammlung des Frauen-Lazareth- Vereins im Justiz-Ministerium anwesend.

— Se. Majestät der Kaiser haben auf die Aller- höch stdenselben Seitens der hiesigen Stadtverordneten über- sendete Glückwunschadresse folgende Antwort ertheilt:

Es ift eine Mir liebe Gewohnheit, bei besonderen Anläffen, welhe Mich betreffen, von Ihnen Worte der Theilnahme zu empfangen. Auch beim Beginn Meines neuen Lebensjahres haben Sie Mir Jhren Glückwunsh gespendet und demselben einen so warmen Ausdruck inniger Anhänglichkeit und vollen Vertrauens gegeben, daß Ihre Ansprache Meinem landesväterlichen Herzen un- gemein wohlgethan hat. Ich sprehe Ihnen Meinen verbindlichen Dank dafür aus. Gegenfeitige Treue zwishen dem Fürsten und dem Volke bleibt das Fundament, auf welchem mit allseitiger voller Hingebung zur Erfüllung der Pflichten und Aufgaben staatlichen Lebens unter Gottes Segen des Vaterlandes Wohl erblüht. In dieser Erkenntniß werde Ich die Bestrebungen der Organe Meiner Haupt- und Residenzstadt, welche zum stetigen inneren und äußeren Wachsthum dieses bedeutenden Gemeinwesens dienen, wie bisher, \o auch fernerhin mit Meinen lebhaftesten Wünschen und Meiner föôr- dernden Mitwirkung begleiten.

Berlin, den 25. März 1880.

Wilhelm. An die Stadtverordneten z1 Berlin,

— Der Ausschuß des Bundesraths für Justizwesen trat heute zu einer Sißung zusammen.

——- Nach §. 174 des Gerichtsverfassungsgeseßes erfolgt die Verkündigung des Urtheils in jedem Falle öffentlich. In Bezug guf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, 11, Strafsenat, durch Erkenntniß vom 30. Januar 1880 aus- gesprochen, daß ein Strafurtheil, welhes in nicht öffentlicher Sißung verkündet worden ist, auf einer Verlegung des Ge- seßes beruht ‘und durch die Revisionsbeshwerde angefochten werden kann.

— Verzichtet ein vom Fnstanzrichter verurtheilter Ange- klagter in einem an das Gericht gerihteten Schriftstück auf die Einlegung eines Rechtsmittels, und legt er sodann, noch ehe dieses Schriftstück bei dem zuständigen Gericht eingegangen, seinen Verzicht bereuend, zum Protokoll eines Gerichts\chreibers des zuständigen Gerichts das Rechtsmittel ein, so ist, nah einem Erkenntniß des Reichsgerichts, 111. Strafsenats, vom 31. Januar 1880, durch diese Einlegung des Rechtsmittels der vorher erfolgte, aber noch niht beim Gericht eingegangene Verzicht wieder aufgehoben.

— Ueber die Annahme, die Ausbildung und Vrüfung der Anwärter für das Verwaltungssekretariat bei den Kaiserlichen Werften, sowie über die Annahme, Aus- bildung und Prüfung der Anwärter für das Werft- betriebssekretariat und für den Werftschreiber- dienst find unterm 19. März d. J. neue Reglements er- lassen worden. Ebenso ist. unterm 20. März d. J. ein Regle-

ment über Annahme und Prüfung von Schisfsführern

für die Kaiserlichen Werften veröffentliht worden.

— Beim hiesigen anatomischen Jnstitut beginnt mit dem heutigen Tage der diesjährige zweite militärärztliche Operations- 2c. Kursus, zu welchem eine größere Anzahl von Vber-Stabsärzten der Armee und Marine kommandirt worden sind.

— Der bisherige Spezial-Kommissarius in Berlin, Regie- rungs-Rath Lüdemann, ist in das Kollegium der Gencral- Kommission zu Stargard berufen worden.

Vaden. Baden-Baden, 1. April. (W. T. B.) Die Königin Victoria ist mit der Prinzessin Beatrice li 61/7 Uhr mittelst Extrazuges hier wieder ein- getroffen.

Elfaß - Lothringen. Straßburg, 31. März. Die gestern ausgegebene Nr. 6 des Geseßblattes für Elsaß- Lothringen veröffentliht das von Sr. Majestät dem Kaiser unter dem 23. März Allerhöchst vollzogene Gesetz, betreffend in SuN erbegerichte. Das Geseh tritt morgen, am 1. April in Kraft.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 31. Mörz. Jm Jahre 1879 sind an Zöllen und Nebengebühren eingegangen in Gold 5 729 506, in Silber mit Aufgeld 6 595 710, in Bankvaluta 360 752 Gulden. Im Jahre 1878 i} einge- angen in Silber 12 138 102, in Bankvaluta 187 171 Gulden. tit Hinzurehnung des Münzgewin.nes ergiebt sih eine Mehr- einnahme von rund 1 Million Gulden.

Pest, 1, April. (W. T. B.) Aus allen Landestheilen gehen Nachrichten ein über rei{lihen und warmen Regen und über eine erheblihe Besserung des Saatenstandes.

Schweiz. (N. Bür, Ztg.) Die Einnahmen der eid- genössishen Zollverwaltung stiegen im Jahre 1879 auf 16 825 859 Fr. 94 C,, wovon den weitaus erheblichsten Theil, nämlich 16188855 Fr. 20 C., die Einfuhrzölle geliefert haben (die Ausfuhrzölle ergaben 509 994 Fr. 93 C., die Durchfuhrscheingeböhren 6129 Fr. 50 C., die Niedcrlags- gebühren 26 991 Fr. 46 C.). Die ganze Zolleinnalme war um 1164511 Fr. 01 C, stärker als im Vorjahre. — Die Ausgaben beliefen sich auf 1 463 560 Fr. 73 C. (53 095 Fr. 78 C. mehr als 1878): darunter sind die stärksten Posten die Gehalte (846 820 Fr. 63 C.) und der Grenzschuß (414 422 Fr. 64 C.). Rechnet man die Ausgaben für Mobiliar und Ge- räthschasten sowie für Zollrückvergütungen (zusammen 34314 Fr.) ab, so machen die eigentlihen Verwaltungs- ausgaben 1 429 246 Fr. aus, d. h. 8,494 Proz. der Ein- nahmen (1878 8,894 Proz. der Einnahmen).

Großbritannien und Jrland. London, 1. April, (W,. T. B.) Parlamentswahlen. Jn der hiesigen City

wurden 3 Konservative und 1 Liberaler gewählt; die City war auch in dem leßten Parlamente durch 3 Kon}fervative und einen Liberalen vertreten. — Die „Pall Mall Gazette“, welche g den konservativen Journalen zählt, sieht das bis- herige Resultat der Wahlen als eine Niederlage des Mini- steriums an und meint, es sei nicht wahrscheinlich, daß die Wahlen von heute und morgen an diesem Resultate etwas ändern würden ; es werde ein Wechsel der Regierung noth- wendig werden.

— 2. April, früh. (W. T. B.) Bis Nachts 2 Uhr waren 277 Wahlresultate bekannt. Gewählt wurden 170 Liberale, 100 Konservative und 7 Homerulers. Unter den Liberalen wurden u. A. gewählt: Childers in Pontefract, Forster in Bradford, Gladstone in Leeds, Harcourt in Oxford ; unter den Konservativen befindet sich u. A. Bourke, .der in Kings Lynn wiedergewählt wurde. Die Liberalen gewannen bisher im Ganzen 48 Sigze, die Konservativen 17. Die Li- beralen gewannen Siße in folgenden Wahlbezirken: Knares- borough, Tamworth, Bury St. Edmunds, Hereford, Wakefield, Jpswich, Pontefract, Bath, Bradford, Breeknock und Peters- field; die Konservativen in Bridport und Newark.

— 2. April, Morgens. (W. T. B.) Die Liberalen ge- wannen bei den Parlamentswahlen ferner neue Sigze in folgenden Wahlbezirken : Salford (zwei Sitze), Kings Lynn, Rye, Stroud, Ch- ster, Leeds und Oxford; die Konservativen gewannen Sitze in Sheffield, Hastings, Newcastle-under-Lyme und Greenwich, woselbst Baron Worms an Stelle Gladstones gewählt wurde.

Die ministeriellen Fournale äußern sich nach dem Erfolge der bisher stattgefundenen Wahlen übereinstimmend dahin, daß die konservative Majorität des leßten Parlaments fast zerschmolzen sei, und daß daher ihrer Arsicht nah ein Wechsel in der Regierung sich sehr bald als eine Nothwendig- Fei Cen Od E |

— (Allg. Corr.) Eine Depesche aus Teheran meldet, daß die Einwohner von Herat das Anliegen Abdurrahmans, ihre inneren Streitigkeiten beizulegen und ihm gegen die Engländer Beistand zu leisten, abgelehnt haben. Auch will Achmed Ayub keine Hülfstruppen für Abdurrahman liefern. Letzterer hat Kunduz verlassen und marschirt an der Spiße seiner Truppen via Ghor und Natsherad gegen Kabul.

Aus Lahore wird den „Daily News“, vom 30, ds., gemeldet : Der Angriff auf das Fort Battye wurde von 800 Feinden unternommen und war höchst „entschlossener Natur. Er hätte erfolgreih sein können, aber die aus 140 Mann bestehende Garnison war gerade durch 150 Mann unter Lieu- tenant Angelo verstärkt worden. Die Ueberrumpelung ge- shah um Mitternaht und wurde nicht eher wahrgenommen, als bis der Feind sich auf 150 Ellen dem Fort genähert hatte. Gegen Angriffe in Rosabad und Ali Boghan sind umfassende Vorsihtsmaßregeln im Werke.

Der „Times“ wird aus Candahar vom 30. d. M. telegraphirt: General Stewart marschirte heute mit dem Hauptquartier der bengal. Division nah Khelat-i-Ghilzai ab, der übrige Theil folgt morgen nah. Major Evan Smith fungirt hier als diplomatischer Agent bis zur Ankunft des Obersten St. John. Der Vormarsh der ganzen Streitkraft von Khelat-i-Ghilzai auf Ghuzni wird am 8. April stattfinden. Dié Truppen sind guten Muthes und befinden sich bei aus- gezeichneter Gesundheit.

Aus Calcutta wird dem „Reuterschen Bureau“ unterm 30, d, M. gemeldet: Sämmtlihe Naga-Chefs haben si nunmehr den britishen Behörden unterworfen, in Folge wovon e De Operationen gegen dieselben eingestellt wor-

en sind. /

Frankreih. Paris, 31. März (Fr. C.) An 5, April wird die kleine Session der Generalräthe eröffnet, aber nur einige Tage dauern. Fragen, den Volksunterricht betreffend, werden sie vorzugsweise beschäfti- gen. Von 16 Generalräthen isr bisher hon der Antrag auf Unentgeltlichkeit des Volksunterrichts gestellt, andere ver- langen blos Laienunterriht. Ueber diese“ und damit zusam- menhängende Fragen soll diese Session entscheiden.

Italien. Rom, 1. April. (W. T. B.) Jhre Kai- serlihe und Königliche Hoheit die Kronprinzessin Victoria ist heute von Pegli hier eingetroffen und von dem Botschaster von Keudell und dem gesammten Botschaftspersonal am Bahnhof empfangen worden. i

Türkei. Konstantinopel, 2. April. (W. T. B.) Die ärztliche Kommission zur Untersuhung des Geistes- zustandes des Mörders des russishen Oberst - Lieutenants Kumerau, welche aus etwa 30 Aerzten besteht, verlangte die Mittheilung aller Prozeßakten in französischer Ueberseßung, so wie die Uebersührung des Angeklagten in ein Krankenhaus, wo derselbe einige Zeit hindurch beobachtet werden soll. Aerzte auswärtiger Missionen haben an den Berathungen viht theilgenommen.

Vulgarien. Sofia, 1. April. (W. T. B) Fürst Alexander ist heute wieder hier eingetroffen und von der zu seinem Empfang zusammengeströmten Bevölkerung mit enthusiastishen Zurufen begrüßt worden. Zur Feier der An- kunft des Fürsten ist für heute Abend eine Jllumination der Stadt veranstaltet.

Amerika. Washington, 30. März. (Allg. Corr.) Amtlichen Ausweisen zufolge überstieg der Werth der Waarenausfuhr aus den Vereinigten Staaten während des Monats Febrvar den der Einfuhr um 4 296 810 Dollars. Der Kontanten - Import in demselben Monat war um 276 662 Dollars größer als der Export.

Das Repräsentantenhaus hat heute den Etat für

den diplomatishen Dienst ohne irgend welche Aende- rungen des leßteren angenommen. Der Finanzausshuß nahm heute die Diskussion des Tarifs wieder auf und erklärte mit 8 gegen 3 Stimmen Papier sowie die Materialien zu dessen Fabrikation für zollfrei. Der Zoll auf Wollenstofe wurde mit 7 gegen 5 Stimmen auf 40 Proz. normirt. Dieje Bestimmungen sind indeß nicht endgiltig. 2 April, (Wi D: B) Dié SGUld dé Vévro einigten Staaten hat im vergangenen Mönat um 14 719 000 Doll. abgenommen. Jm Staatsschaße befanden sih ult. März 20 107 000 Doll.

New-York, 1. April... (W. T: B.) Der Rae sekretär Sherman erklärte in einer in Mansfield O gehaltenen Rede mit Bezug auf die bevor- tehende Präsidentenwahl: Die republikanische Partei werde die Wiederaufnahme der Baarzahlungen und die Fun: dirungsoperationen aufrecht erhalten und die konftitutionellen

Amendements mit allen der Bundesregierung zu Gebote stehen- den Mitteln zur Geltung bringen. Die Unions\{chuld habe sich im vergangenen Monat um 14. Mill. Dollars, mithin um einen Betrag vermindert, der größer sei als in jedem früheren Monat seit dem Bestehen der Schuld überhaupt.

Südamerika. Argentinien. (Allg. Corr.) Zur Feier des 300. Fahrestages der Gründung von Buenos-A ires beabsichtigt die Regierung der Argentinischen Republik in dem Zeitraum vom 15. September bis Ende des Jahres eine Ausstellung abzuhalten. Bezüglich der Maschinen, landwirthschaftlihen Geräthe u. \. w. soll die Aus- stellung einen internationalen Charakter tragen.

Das „Amtsblatt der Deutschen Reichs-Posi- und Telegraphen-Verwaltung“ Nr. 18 hat folgenden Inhalt: Verfügungen: vom 20. März 18280. Verwaltungseinrichtungen bei der oberiten Reichsbehörde für die dem Ressort des General-Post- meisters zugewiesenen Zweige des Reichsverkehrswesens.

— Nr. 6 des „Marine-Verordnungs-Blattes“* hat folgenden Inhalt: Verpflegungs8zushuß. — Werftverwaltungsperso- nal. — MRealement über Annahme 2c. von Schiffsführern. — Finde- löhne für Eisenmunition. — Berichtigung der 88. 82 und 83 des Geldverpflegung8sreglements. — Vervollständigung des §. 163 des Geldverpflegungsreglements. — Instruktion für die Verroaltung 2c. der Handwaffen. — Mündungsdeckel und Visirkappen. — Befklei- dung8angelegenheit. — Proviantlieferungskontrakte. — Artillerie-

“ arbeitsjournal. — Reinigung der Dampfkessel S. M. Schiffe 2c. —

Schiffsbücherkisten. — Personalveränderungen. — Benachrichti- ungen.

et Nr. 8 des „Eisenbahn-Verordnungs8-Blatts“, heraus- gegeben im Königlichen Ministerium der öffentlichen Arbeiten, hat folgenden Inhalt: Geseh, betreffend den Ankauf der im Grcßherzog- lich hessischen Gebiete belegenen Strecke der Main-Weferbahn und den Bau einer Eisenbahn von Cölbe nah Laasphe. Vom 7. März 1880, — Alicrhöchster Erlaß. betreffend die Auflösung der König- lichen Direktion der Main-Weserbahn, die Vereinigung der leßteren mit dem Bezirke der Königlichen Eisenbahndirektion zu Hannover und die Errichtung eines Königlichen Eisenbahnbetriebs8amtes in Caffel. ÑVom 9. März 1880. — Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: Vom 10. März 1880, I[. T. 1279, betreffend die Berech- nung des Fahrgeldes für Reisen von Militärinvaliden nach Bade- orten; vom 12. März 1880, IL, P. 1417/1V. 1285, betreffend die Anstellung luxemburgisher Unterthanen; vom 15, März 1880, 11. 3005, betreffend Vergebung von Güterbodenarbeiten in Akkord und Bewilligung von Provisionen an Expeditionsbeamte. — Richter- liche 2c. Entscheidungen: Erkenntniß des Reichsgerihts (II1. Civil- senats) vom 23. Dezember 1879 in Sachen der verwittweten Schaffner Mix wider die Köaigliche Direktion der Ostbahn in Bromberg. Entschädigungs8ansprucch aus dem Reichthaftpflichtgeseß. Einrede des eigenen Vershuldens. Grundsäße für die Bemessung der Entschä- digung. — Nachrichten: Uebersiht voa den im Laufe des Jahres E Preußen eröffneten Eisenbahnstre@en für den öffentlichen

erkehr.

— Nr. 9 des „Eisenbahn-Verordnungs8-Blatts, heraus- gegeben im Königlichen inisterium der öffentlichen Arbeiten, hat folgenden Inhalt: Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten: Vom 16, März 1880, I1, 2799, ketrefend Dienstvorschrift für die Einrichtung der Werkstätten- und Werkstattsmaterialien-Verwaltung, sowie für das Buch- und Rechnungswesen derselben bei den Staats- und unter Staatsverwaltung stet enden Eisenbahnen.

— Nr. 10 des Eisenbahn-Verordnungs-Blatts, herau®- gegeben im Königlichen Ministerium der öffentlichen Arbeiten, hat folgenden Inhalt: Geseß, tetreffend die Erweiterung der Staats- eisenbahnen und die Betheiligung des Staates bei mehreren Privat- Eisenbahn-Unternehmungen. Vom 9, März 1880, — Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten : Vom 17. März 1880, II. 10870, betreffend die Verrechnung der Kosten für Vertretung beurlaubter oder erfrazkter Beamten durch Arbeiter; — vom 19, März 1880, ITb, 3842, beireffend Vereinfachung der Firmirungen und Bezeich- aungen in der Staats-Eisenbahn-Verwaltung. — Richterliche 2e. Entscheidungen: Erkenntniß des Reichsgerihts (I1I. Civil-Senats) vom 14, November 1879 in Sachen der verwittweten Schaffner K. und Genossen wider die Cottbus-Großenhainer Eisenbahn-Gesellschaft. Wer ist als Betriebsunternehmer einer Eisenbahn bei durchgehenden Zügen bezw. Wagen anzusehen? — Nachrichten.

Landtags- Angelegenheiten.

Am 31. v. M. verstarb der Landrath, Rittmeister a. D. v. d. Mar- wi y auf Friedersdorf bei Seelow. Der Verstorbene wurde auf Prä- sentation des Verbandes des alten und befestigten Grundbesißes im Landschaftsbezirk Lebus - Beeskow - Storkow durch Königliche Ordre vom ?4. November 1854 auf Lebenszeit in das Herrenhaus berufen, in welches er am 30. November 1854 eingetreten war.

Statistische Nachrichten.

Nah Mittheilung des statistishen Bureaus der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom 21, März bis inkl. 27. März cr. zur Anmeldung ge- kommen : 249 Gheshließungen, 828 Lebendgeborene, 41 Todtgeborene und 563 Sterbefälle.

— Bd. 20 der Beiträge zur Statistik desGroßherzog- thums Hessen, herausgegeben von der Großherzoglichen Central- stelle für die Landesstati\tik (Darmstadt, 1880, G. Jonghaus\ce Hof-Bucbhandlung) hat folgenden Inhalt: 1, Beiträge zur Medizinal- stalistik des Großherzogthums Hessen im Jahre 1877. [1) Uebersicht über die Todesfälle in den Kreisen und Provinzen des Großherzog- thums Hessen vom Jahre 1877 exkl. Todtgeborene, nebst Bemerkun- gen über die Verbreitung der epidemischen Krankheiten in demselben Jahre, 2) Uebersicht der Stecbefälle in den Städten Darmstadt mit Befsungen, Mainz, Offenba, Worms und Gießen vom Jahre 1877, na Todesursachen, Geshlecht, Jahresmonaten und dem erreichten Lebensalter. 3) Uebersicht der Todesfälle in den Städten mit 3000 und mehr Einwohnern nach dem Alter und den wichtigsten Todesursachen im Jahre 1877, 4) Uebersicht der Morbidität in den allgemeinen

tranferhäusern, den Augenheilanstallen und den Irren- anstalten des Großherzogthums Hessen im Jahre 1877. 5) Die Verbreitung ansteckender Thierkrankheiten im Großherzogthum Hessen im Jahre 1877.] Vom Großh. Ober-Medizinal-Rath Dr. Pfeiffer. — 11. Die mittleren Kaufwerthe des Ackerlands, der Wieser. und der Weinberge im Großherzogthum Hessen [1) Einleitung. 2) Die mittleren Kaufwerthe des Ackerlands, der Wiesen und Weinberge im Jahre 1877, 3) Vergleichung der mittleren Kaufwerthe im Jahre pit mit den Ergebnissen früherer Ermittelungen. 4) Vechältniß er mittleren Kaufwerthe und Reinerträge des Aerlands, der Maielen und Weinberge zu den Steuerkapitalien. ] — Tabellen : ) Vergleichung der in den Jahren 1821— 25 ermittelten Verkaufs- preise von Gruudstücken mit den Normalste"erkapitalien von 1826. Vergleichung der im Jahre 1857 abgeshäßten mittleren Kauf- Ne des Ackerlands mit den Steuerkapitalien. 3) Berechnung Ad im Jahre 1857 abgeshäßten mittleren Kaufwerthe des aderlands füûc die Steuerkommissariate im Ganzen und 1m Durchschnitt per Hektar. 4) Vergleihung der alten Und neuen Neinerträg. vom Morgen feder Klasse des Ackerlandes, er Wiesen und Weinberge in den 1859—61 probeweise bonitirten Ste malgemarkungen. 5) Vergleichung der alten und neuen Gesammt- 18 g gerfapitalien des Ackerlands, der Wiesen und Weinberge in den — 61 * probeweise bonitirten Normal - Gemarkungen,

6) Berechnung der neuen Gesammt-Steuerkapitalien für die Bezirke, zu welden die 1859—61 probeweise bonitirten Normal-Gemarkungen gehörten (Gleichstellungsbezirke). 7) Vergleichung der alten und neuen Gesammt-Steuerkapitalien der Gleichstelungsbezirke nah Provinzen und Bildung der Prooinzial-Ceffizienten. 8) Berenung der neuen Gesammt-Sieuerkapitalien für die 3 Provinzen und das ganze Land durch Anwendung der Provinzial-Ceffizienten. 9) Uebersicht der im Jahre 1877 ermittelten mittleren Kaufwerthe des Aerlands, der Wiesen und Weinberge und des Verhältnisses der Steuerkapitalien zu denselben.] Vom Großh. Geheimrath Ewald.

Kunft, Wissenschaft und Literatuxe.

_Im Verlage voa J. Guttentag (D. Collin) in Berlin und Leipzig ist nunmehr die ersie Lieferung der dcitten, vermehrten und verbessert-n Auflage erschienen von dem Werke: „Tie Civil- prozeßordnung für das Deutsche Reich nebst den auf den Givilprozeß bezüglichen Bestimmungen des Gerichtsverfassungsgesetzes und den Einführungsgeseßen, erläutert von Dr. J. Struckmann, Geheimer Ober - Justiz-Rath und Landgerichts - Präsident, und M. Koch, Kaiserliher Geheimer Ober - Finanz - Rath, Reichs- bankjustitiariuss und Mitglied des Reichsbank - Direktoriums.“ Wir haben bereits nah dem Erscheinen der früheren Auflagen auf das vortrefflihe Werk aufmerksam gemacht, für dessen eminente Nüßlichkeit und Brauchbarkeit für den Praktiker hon der Umstand fpricht, daß schon jeßt eine dritte Auflage von dem Buche nothwendig geworden ist. Noch vor dem 1. Oktober 1879 hatte sich die Nothwendigkeit einer zweiten Auflage des Kommentars ergeben. Geseygebung und Wissenschaft waren vereint thätig gewesen, die mit jenem Tage begonnene neue Periode der deutschen Rechtspflege weiter vorzubereiten. Außer wichtigen Geseßen, wie der Rectsanwalts- ordnung, dem Gerichtskostengeseß u. #. w. waren schon bei der ¡weiten Auflage die zahlreichen Kommentare zur Civilprozeßordnung berüdcsihtigt worden, welche theils vollendet, theils ihrer Vollendung näher geführt waren. Eine ganze Reihe von Streitfragen hat die Civilprozeßordnung auf ihrem Wege in die Praxis begleitet. Demgegenüber haben die Verfasser sich bemüht, in gedrängter Kürze eine Uebersicht der streitenden Lehrmeinungen zu geben, und so für eigene Ansichten Stüypunkte durch Bezugnahme auf hervorragende Arbeiten Anderer gewopnen. Noch mehr als bisher haben sie auch an die ältere Prozeßwissenschaft angeknüpft und fo die vorgetragenen Säye zu vertiefen gesucht. In der Hauptsache aber sind die Ver- fasser der in den beiden früheren Auflagen befolgten Methode, einer kurzen, havptsählich für die Praxis bestimmten Erläu- terung treu geblieben. Die Vielheit der Kommentare recht- fertigt siv ja am besten durch die Verschiede heit der möglichen Wege zu dem einen Ziel?, die rihtige Anwendung eines Gesetzes zu fördern, welches auf lange Zeit das Rechtsleben Deutschlands wesent- lich beeinflussen wird. Zwar liegen noch keine Ergebaisse einer sich auf die Civilprozeßordnung gründenden Rechtsprehung vor, welche schon jeßt für die Erläuterung zu verwerthen gewesen wären. Aber die Zahl der Kommentare hat sich seit dem Erfcheinen der zweiten Auflage abermals vermehrt; die Mehrzahl derselben ist vollendet. Eine stattliche Reihe von Abhandlungen erörtern bereits auf dem Boden des neuen Gefeßes wichtige Spezialfragen oder kämpfen um die wissenshaftlihe Grundlegung prozessualischer Jastitute. So war auch bei der gegenwärtig vorliegenden dritten Auflage des Kommentars wiederum ein reihes Material zu berücsichtigen, mit dessen Hülfe die Verfasser ihre Arbeit nah der wißen- schaftlichen wie nah der praktishen Seite hin gefördert haben. Mauche Ausführungen sind ergänzt und näher begründet, andere be- rihtigt worden. Das Buch ist somit auch an äußerem Umfange ge- wachsen. Scließlich sei noch darauf hingewiesen, daß die Verfasser in dem Vorworte zur dritten Auflage bemerken, ihre inzwischen ein- getretene räumlice Trennung habe zwar ihr Zusammenwirken er- s{chwert, aber nit verhindert und ihre Solidarität nicht beeinträchtigt.

— Von den Verkehrskarten, welche der Ober-Postdirektions- sekretär Lehmann nach amtlichen Quellen bearbeitet, ift soeben im Ver- lage des Berliner Lithographischen Instituts (W. Potsdamerstr. 110) die Verkehrskarte von Mitteldeutshland erschienen. Die Karte, welwe im Maßstab 1: 690 000 sauber und klar gezeichnet ist, gewährt ein anshaulidc3 Bild der Verkehr#wege und reiht im Nor- den bis Bremen, im Süden bis Mainz, im Osten bis Dresden, im Westen bis Coblenz, umfaßt also die preußishen Provinzen Sachsen und Hessen-Nassau, die hessisbe Provinz Oberhessen, die Herzogthümer Anhalt und Braunschweig, die 1thüringishen Staaten, die Fürsten- thümer Lippe und Waldeck und die angrenzenden Landestheile. Die Karte enthält die eröffneten, im Bau befindlichen und projektirten Eisenbahnen, sämmtliche Stationer, Post- und Telearaphenanstalten, Extrapoststationen, Kunst- und apydere fahrbaren Straßen mit An- gabe der Entfernungen von Ort zu Ort. Die Postoerbindungen, ge- trennt nach Kursen mit und ohne Personenbeförderung, sind in rother aarve dargestellt, Außerdem ist der Karte ein alphabetisch geordnetes

erzeihniß der Verkehrsorte beigesüzt, welhes über Einwohnerzahl, Garnison, Gerichtsbarkeit, Gasthöfe, Sehenswürdigkeiten 2c. der Ver- kehrs8orte sowie deren Entfernung von den Bahnhöfen und der Lage auf der Karte Aufs{luß giebt. Auch die statistischen Notizen über Flächeninhalt und Bevölkerung in Betreff der Staaten und Pro- vinzen sind mitgctheilt. Der Preis ist 2

Singapur, 14. Februar. (Allg. Ztg.) Der deutsche Ge- lehrte Karl Bock seht im Auftrage der holländisch-indischen Re- gierung seine Forschungen auf Sumatra fort. Er hat, den leßten Nachrichten zufolge, in Gesellschaft des Sultans von Cotie und aller seiner Häuptlinge mit einer Bedeckung von 4000 Bewoff- neten cine Crpedition über Land durh den Distrikt von Teweh Da Bandjermassin unternommen und war bereits in Teweh ange- ommen.

Gewerbe und Hande).

Na einer Bekanntmachung des Königlich s{wedishen Kommerz- kollegiums vom 23. März d. J. soll die Siadt Helsingborg*), nachdem daselbst von Neuem ein zuständiger Veterinär angestellt worden ist, wieder zu denjenigen Städten gehören, über welche die Einfuhr von Wiedecrkäuern und Pferden auf dem Seewege nach Schweden gestattet ift.

— In der Generalversammlung der Rheinischen Hypo- thekenbank wurde auf Grund des Geschäftsberihts und gemäß dem Antrag des Aufsichtsraths beschlossen, eine Gesammtdividende von 7,04 %/% zu vertheilen und die Reservefonds anstatt mit den statutenmäßigen 5 %/% mit 19,17 °/6 des erzielten Gewinnes (67 637 M) zu dotiren. Die Reservefonds erreihen damit die Höhe von 674 162 /Æ Ferner wurde der Antrag zum Beschluß erhoben, den mit der Afktiencinzahlung rückständigen Aktionären zu gestatten, daß die Einzahlung unter Berechnung von 6 9/9 Verzugszinsen und 2 per Aktie bis 1, Oktober d. J. geleistet werde.

Waldenburg, 30. März. (Schönb. Tgbl.) Heute findet die Eröffnung der Töpferschule in Altstadt-Waldenburg statt. Die- selbe, die einzige ihrer Art in Sachsen und die zweite in Deutsch- land; will dur geeigneten Uaterriht die Geschmacksbildung ihrer Schüler fördern, gefällige, im Handwerk verwendbare Formen schaffen und Auge und Hand der Unterrichteten befähigen, die Kunst mit dem Handwerke in geeignete Verbindung zu seßen. Dadurch will sie aber überhaupt einen neubelebenden Einfluß auf das Töpferhandwerk selbst ausüben, insbesondere den Absaß der heimat- lihen TLöpferci - Erzeugnisse vermehren und leßtere auch für den Weltmarkt Tkonkurrenzfähig machen. Gerade Alt- stadt - Waldenburg scheint für die Fachshule der geeignete Ort zu sein. Es wird an diesem Orte, woselbst die Töpferei von Alters her hbeimisch ift, dieselbe ncch jeßt in 24 Werkflätten betrie- ben, und daher machte sich daselbst ein besonderer Eifer für die Ge- winnung der Fachschule bemerkbar. Von größter Bedeutung aber ift es, daß die dasige M erinnung über ein vorzüglihes, noch Jahr- hunderte anhaltendes Rohmaterial verfügt. Bei Errichtung der Fach- \{hule bringt zwar Gemeinde und Innung ein verhältnißmäßig großes

Opfer, es wäre aber die Errichtung derselben gar niht möglich ge-

*) Conf, Nr. 72 des Reichs-Anzeigers.

wesen, wenn nicht die Staatsregierung die neue Stiftung in reiche licher Weise mit Mitteln versehen und sie so existenzfähig gemacht hätte.

Frankfurt a. M., 1. April. (Del-Bericht von Wirth u. Co.). Die Gerüchte von der bevorstehenden Erhöhung der Fracht von den Oelregionen nach der Seeküste gaben dem amerikanischen Petroleummarkt vorübergehend einige Festigkeit. Da die Fracht- erhöhung ausblieb, so gingen die etwas erhöhten Preise wieder zurü. Troß des allergeringsten Angebots bewahrte der Markt eine langsam fallende Tendenz, umsomehr, als fast gar keine Nachfrage vorhanden war. Auch von Europa fehlten größere Aufträge, weil man hier mit Nücksiht auf den abnehmenden Konsum die starken Lager nicht no@þ mehr vergrößern will. Raffinirtes kostet 7} Cts., Kisten 11—12 Cts.; rohes s{wankte zwishen 85% und 987 Cts. und steht jeßt auf 88 Cts. Die Produzenten von R ohöl werden fi so lange mit diesen Preisen begnügen müssen, bis sie einsehen, daß nur durch Beschränkung der Produftion der Entwerthung abzuhelfen if}. Die tägliche Dur{schnitts-Pcoduktion hat jeßt die bedenkliche Ziffer von 63 000 Faß erreicht und die in den Oelregionen angehäuften Vorräthe betragen ca. 97 Millionen Faß. Daß solche Verhältnisse nicht geeignet sind, den Markt zu heben, ijt selbstverständig. — Lubricating Os (Schmieröle) gehen gut ab und besonders die besseren Qualitäten werden stark exportirt. West Virginia Natural 290 0il 25 Cents, Neutral Topaz 35 Gents reduced je nah Quas lität und Marke. L __ Weimar, 24. März. (Dresd. J.) Das Institut der Fabr ike n- inspektoren ist für die thüringiswen Staaten erst mit Anfang des vorigen Jahres in das Leben gerufen worden und hat sih daher selbstver]tändlih noch nicht vollkommen eingelebt. Der von dem weimarischen Fabrikeninspektor von Nostiß erstattete Geschäft s- bericht über das verflossene Jahr bietet indessen manches niht Un- interessante über die weimarishen Industrieverhältnisse, soweit sie in den Bereich seiner Thätigkeit fallen, die sich auf diejenigen Etablissements hauptsächlich erstreckt, in denen mit mechanischen Kräften und Maschinen gearbeitet wird, oder in denen gleichzeitig mehr als 10 Leute thätig sind. Allerdings ist in Thüringen die Hausindustrie fehr ausgedehnt und daher mancher bedeu- tende Industriezweig der Uebersicht des Fabrikeninspektors entzogen. Immerhin sind in dem Bericht dessclben für das Großherzogthum Sachsen 203 solcher größern Anlagen mit 6334 Arbeitern verzeichnet, deren Mehrzahl in die Gruppe Textilindustrie gehört; dann folgt die Gruppe Ziegeleien und Koksöfen, welhe auch di? Porzellan- und Glasfabrifation einshließt; dann die Gruppe Nahrungs- und Ge- nußmittel, Maschinen, Werkzeuge und Instrumente, Holz- und Schnißstoffe (namentlich Korke), dann Bekleidungsindustrie u. |. w. Die Zahl der Etablissements würde ei..e größere gewesen sein, wenn nit gerade im Frühling vorigen Jahres in Folge der ungünstigen Industrieverhältnisse manche Anstalt den Betrieb eingestellt oder sehr verringert hätte. Die Zahl der in den Fabriken beschäftigten Kinder ift nach jenem Bericht keine große. Die Mehrzahl der jugendlichen Arbeiter besaß Arbeitsbücher, und aus den Kreisen der älteren Ar- beiter ward vielfah der Wunsch laut nach obligatorisher Einführung dieser Bücher für alle Leute. Die Unfallversiherung war nicht in wünschen8werther Weise entwickelt; immerhin bestanden 18 Versiche- rungen für 529 Arbeiter gegen Haftpflihtschäden und 32 Versiche- a für 904 Arbeiter gegen alle Unfälle. Zahlreiche Arbeitgeber wollten indessen zur früheren Praxis, der Unterstüßung des beshädig- ten Arbeiters durch Zahlung des theilweisen oder“ ganzen Lohnes zurückkehren. Die Krankheitsversicherung zeigte im Ganzen erfreu- liche Verhältnisse. Beachtenswerth erscheint, daß der Bericht nach- drücklih hervorhebt, wie wünschenswerth eine Erleichterung der Spargelegenheit im Interesse der Fabrikarbeiter sei.

Paris, 1. April, (W: T. B) Dié Bank vou Franks rei hat den Diskont von 3 auf 2È 9/9 herabgeseßt.

Verkehrs-Anstalten.

Das Kursbuch der Deutschen Reichs-Postyerwal- tung— April-Mai — mit Eisenbahn-Uebersict1skarte in Shwarz- und Blaudruck, ift soeben in R. v. Deckers Kommissionsverlag, Mar- quardt u. Schenck, Berlin C., Niederwallstraße 22, (Preië 2 #6) erschienen. Dasselbe enthält in 5 nah den Landestheilen ge- ordneten und dur verschiedenfarbiges Papier kenntlich gemachten Abtheilungen die Fahrpläne der deutshen und ausländischen Eisenbahnen, die Reiseverbindungen der größeren Städte, den Ge- bührentarif für Telegramme, den Briefportotarif u. |. w. und unter Nr. 604 auc eine Uebersicht der Briefpoftverbindungen zwischen Berlin und den bedeutendsten Orten Europas. Die nächste Ausgabe erscheint Mitte Mai d. J.

Tre L Q T B) Der Lloyddampfer „Apollo“ ist heute Nachmittag aus Konstantinopel hier an- gekommen.

Berlin, 2. April 1880.

__ Der Kommandant des Zeughauses, Oberstlieutenant Jsing, à la suite des 2, Garde-Feld-Artillerie-Regiments, hat fich nach Paris und London zur Besichtigung der dortigen Artillerie- und Waffensammlu:gen begeben.

Der Berliner Frauen-Lazareth-Verein hielt heut Mittag unter S Ihrer Majestät der Kaiserin im großen Saale des Justiz-Ministeriums feine Generalversammlung ab. Nach- dem Ihre Majestät, von Frau Minister von On und den Damen und Herren des Vorstandes empfangen, den Saal betieten und den Befehl zur Eröffnung der Versammlung gegeben hatte, ergriff der Schriftführer, Regierungs-Rath Haß, das Wort zur Erstattung des Jahresberichts, der zunächst des Tages der Goldenen Hochzeit Ihrer Majestäten gedaÞbte, welbe dem Verein Veranlassung gegeben habe, durch eine dauernde Stiftung, die Kaiserin-Augustastiftuug zur Unter- t at von Trägerinnen des rothen Kreuzes, seine Theilnahme zu bethätigea. Außerdem hat das Kaiserpaar dem Verein aus den aus Anlaß dieses Tages gesammelten Gaben eine namhafte Summe überlassen, die zum Neubau eines dringend bedürftigen -Jsolirgebäudes verwendet wurde. Die Bs des Augustahospitals hat sich im Vorjahre wesentli gesteigert. Im Ganzen fanden 1236 Personen mit 40106 Verpflegungstagen Auf- nahme, gegen 1221 Personen mit 38 415 Verpflegungstagen im Vor- jahre. Die chirurgische Abtheilung hatte 738 Personen gegen 653 im Vorjahre zu verpflegen, darunter 50 an Diphtherie Leidende, von. denen troß sorgsamster Pflege 56 9/5 verstarben. Die Gesammtsterb- lihkeit betrug in dieser Abtheilung 9,3 °/0, na Abzug der an Diph- therie Verstorbenen dagegen nur 6,8 %/% gegen 7,2 %/* im Vorjahre. Als ein erfreuliches Zeichen betrachtet es der Bericht, daß diesmal weder an Pyämie noch an Septicämie und Wundrose ein Todesfall zu verzeihnen ist. Die Zahl der Operationen betrug 398 gegen 330 im Vorjahre. — In der Abtheilung für innere Krankheiten wurden 498 Personen verpflegt, 5 Personen kamen bereits als Leichen in das Hospital. Die Sterblichkeit betrug hier 19,20%/0 gegen 18,9% im Vorjahre. Wie alljährlich, so nimmt auch in diesem Jahre die Lungenschwindsucht unter den Krankheiten der Zahl nach die erste, unter den Heilresultaten die leßte Stelle ein. Ein erfreulicheres Bild bietet der Typhus abdominalis, Von 30 Erkrankten s\tarben

= 6,7 9% gegen 17,8% im Städtischen Krankenhaus am Fried- rihshain und 7,7% im Baralkenlazareth. Der Gesammteindruck, den das verflossene Jahr darbietet, kann als ein höch erfreulicher betrachtet werden. — Das Krankenpflegerinnen-Asyl hat in 2 Kursen 21 Pflegerinnen ausgebildet. In Außerpflege waren die Pflegerinnen an 666 Tagen thätig gegen 1239 im Vorjahre. Ausgeschieden sind von den Pflegerinuen 8, überhaupt ausgebildet 59, — In der Poliklinik wurden 10 627 Personen 25 738 Konsultationen ertheilt gegen 9281 Personen im Vorjahre, und zwar behandelte die chirurgische Abthei- lung 5137, die Abtheilung für innere Krankheiten 5490 Personen. —

| Der Finanzabs{luß ist ein günstiger, Die Einnahmen betrugen

150 962 M, darunter 4245 Beiträge der* Allerhöchsten Herrschaften. Für das Auguftahospital wurden verausaabt 30198 «4 Das Ver- mögen hat sih von 227975 A um 112561 Æ auf 340 536 \ er-

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