haupt ausgeseßten Preise sein und kann, so weit es zu dem Ende erforderlich, über den Betrag von 50 # hinaus bis zu Summe des ganzen für die Ausstellung bewilligten Staats- zushusses erhöht werden. Er darf nur für Arbeiten bewilligt werden, welche dur ihre ganze Ausführung die Annahme be- ründen, daß der Aussteller etwas besonders Tüchtiges in einem Handwerk leisten werde. Sind solche Arbeiten auf der “ Ausstellung nit vorhanden, worüber unter Umständen die leßte Entscheidung der Königlichen Regierung oder einer von ihr damit zu beauftragenden Stelle vorbehalten werden kann, so ist der „erste Staatspreis“ nicht zu verleihen. Auf diesen Ausfall kann geeignetenfalls bei etwaigen späteren Anträgen und Bewilligungen billige Rü&siht genonimen werden. :

Die Staatspreise können in Gelde, oder au in geeig-

neten, zur weiteren Ausbildung des Lehrlings oder zur Aus- übung des Handwerks dienlichen Gegenständen (Unterrichts- mittel, Werkzeuge, Geräthe) ertheilt werden. Die Entscheidung, in welcher Form die Preise ertheilt werden sollen, fann das Preisgeriht \sih bis dahin vorbehalten, daß die Preisempfänger bestimmt sind. Erfolgt die Ertheilung des Preises in Geld, so ist sie in der Regel dur Einlage in eine Sparkasse zu Gunsten des Preisempfängers zu bewirken. Dabei ist thun- lihst Vorsorge zu treffen, daß die eingelegte Summe erst mit dem Zeitpunkte gehoben werden kann, wo der Lehrling in den Gesellenstand übertritt. ; i s

Es ist wünschenswerth, daß die Verleihung der Preise in einer Form geschehe, welhe auch äußerlih erkennen läßt, wie der tüchtigen Ausbildung der Lehrlinge ein lebhaftes nteresse Seitens der Staatsregierung zugewendet wird, und welche zu- gleih geeignet ift, die Meister, wie die Lehrlinge zur Er- reihung dieses Ziels anzuspornen. Es „wird sich daher empfehlen, die Verleihung der Preise soweit es angeht mit einer angemessenen Feierlichkeit und unter Theilnahme eines Vertreters der Regierung stattfinden zu lassen.

7) Die Anträge auf Bewilligung des Staatszuschusses müssen spätestens am 1. September jeden «Jahres bei der Königlichen Regierung eingereiht werden und sind von der- selben mittelst gutahtlihen Berichts bis 1. Oktober jeden Jahres vorzulegen. Später eingehende Anträge können nur noch berüdsichtigt werden, wenn die für Staatszuschüsse be- stimmte Summe durch die auf die rehtzeiti oingehenden An- träge erfolgten Bewilligungen noch nicht drs vpst ist,

8) Die Zahl der für den Bezirk der Königlichen Re- gierung in ter Regel jährli zu bewilligenden Staatszuschüsse wird bis auf Weiteres auf . . . festgeseßt. Jst die Zahl der eingehenden Anträge größer, so hat die Königliche Regierung sih darüber zu äußern, welche Anträge vorzugsweise Berück- sihtigung verdienen. Unter Umständen wird auch auf ab- weselnde Berücksichtigung der verschiedenen Anträge Bedacht zu nehmen sein.

Der Jnhalt des vorstehenden Erlasses ist durch Veröffent- lihung im Amtsblatt und in sonst geeigneter Weise zur Kenntniß der Betheiligten zu bringen.

Berlin, den 24. März 1880.

Der Minister für Handel und Gewerbe. Hofmann.

An sämmtliche Königliche Regierungen (mit Aus- e von Sigmaringen) und Landdrosteien und das Königliche Polizei-Präsidium hierselbst

(je besonders).

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen : und Forsten.

Auf die Eingabe ‘vom 10. d. M. erwidere ih Ew. Wohl- eboren, daß die thierärztliche Untersuhung des zur Vér- adung auf Eisenbahnen gelangenden Rindviehs nicht im Interesse der Versender oder der einzelnen Gemeinde vorge- nommen wird, sondern zum Zwecke der Verhütung der Rinderpest-Vershleppung im allgemeinen staatlichen Jnteresse angeordnet ist.

Diese Untersuchungen gehören daher ohne Zweifel zu den dienstlichen Obliegenheiten des beamteten Thierarztes in dem betreffenden Kreise, und kann für dieselben, sofern sie an dem Wohnorte des Thierarztes ausgeführt werden, in Gemäß- heit des 8. 1 des Gesehes vom 9. März 1872 nur die LLDUUnE von 15 Groschen aus der Staatskasse gewährt werden.

Die Eaund darauf, daß für die thierärztlihe Ueber- wachung der Viehmärkte am Wohnorte dem beamteten Thier- arzte höhere Gebühren gewährt werden, trifft nit zu, weil über die Kosten der thierärztlihen Kontrole von Viehmärkten im §, 15 des Viehseuchen-Geseßes vom 25. Juni 1875 beson- dere Vorschriften gegeben sind.

n den Königlichen Kreis-Thierarzt Herrn N., Wohlgeb. zu N. b Abschrist erhält die Königliche Regierung zur Kenntniß- nahme. Berlin, den 22. März 1880. Der Minister für On Ali Domänen und Forsten. ucius.

n

die Königlichen Regierungen zu Gumbinnen,

Danzig, Marienwerder, Posen, Oppeln,

Königsberg, Bromberg, Breslau,

Evangelischer Ober-Kirchenrath.

Der Konsistorial-Rath von Westhoven hierselbst ist an das Königliche Konsistorium der Provinz Westfalen an Stelle des in den Ruhestand getretenen Konsistorial-Raths von Die- penbroick-Grüter verseßt worden.

In der heutigen Handelsregi er - Beilage wird Nr. 14 der Zeichenregister- Bekanntma ungen veröffen:licht.

Nichtamlkliches. Deutsches Nei.

Preußen. Berlin, 2, April. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen am Mittwoch Nachmittag 41/2 Uhr den Gesandten von Radowiß zum Vortrage.

Gestern Vormittag nahmen Se. Majestät die Meldung des zur Dienstleistung beim General-Kommando des 111, Armee- Corps kommandirten Rittmeisters erzogs Paul zu- Mecklen-

der Leib-Regimenter entgegen, Ministers von Kameke un

Gestern fand im Königlichen Abendunterhaltutc statt, bei welcher,

Lehmann und

eute

— Se. Majestät der Kais

sendete Es ift eine Mir -liebe Gewohnheit,

empfangen. Auch beim Beginn Meines

gegeben, daß Ihre Ansprahe Meinem la Hingebung zur Erfüllung der Pflichten

Wachsthum dieses bedeutenden Gemeinwe

dernden Mitwirkung begleiten. Berlin, den 25. März 1880.

An die Stadkverordneten zu Berlin,

Verkündigung des Urtheils in Jn Bezug auf diese Bestimmung

gesprochen, daß ein Strafurtheil, wel

seßes beruht und dur die Nevisio werden kann.

— Verzichtet ein vom

flagter in einem an das

ehe dieses Schristjtück bei dem seinen Verzicht bereuend, zum des zuständigen Gerichts das Rechts einem Erkenntniß des Reichsgerichts,

Verzicht wieder aufgehoben.

— Ueber die Annahme, der Anwärter Lu obi: Kaiserlihen Werften, \ bildung und Prüfung der betriebssekretariat und

ment über Annahme und Prüfung für die Kaiserlichen

heutigen Tage der diesjährige Operations- 2c.

worden sind.

rungs-Rath Lüdemann, ist in das Kommission zu Stargard berufen wor

Baden,

heute Abend 61/, getroffen.

Elsaß - Lothringen. gestern ausgegebene Nr. 6 des Lothringen veröffentlicht das

in Kraft.

hörten die Vorträ des Chefs des Mi General-Adjutanten von Albedyll, und empfingen den aus England zurückgekehrten Prinzen Wil ie Königlihs oheit.

Kapellmeisters Taubert, Hr. und Fr. Hr. Müller mitwirkten. Jhre Majestät die Kaiserin und Königin war in der Generalversammlung des Frauen-Lazareth- ereins im Justiz-Ministerium anwesend.

höchstdenselben Seitens der hiesigen Stadtverordneten über- Glücfwunschadresse folgende Antwort ertheilt:

welhe Mich betreffen, von Jhnen Worte der Theilnahme zu

Sie Mir Ihren Glückwunsh gespendet und demselben einen so warmen Ausdruck inniger Anhängli{keit und vollen Vertrauens

gemein wohlgethan hat. Jch \preche Ihnen Meinen verbindlichen Dank dafür aus. Gegenseitige Treue zwischen dem Fürsten und dem Volke bleibt das Fundament, auf welchem mit allseitiger voller

Lebens unter Gottes Segen des Vaterlandes Wohl erblüht, In dieser Erkenntniß werde Jch die Bestrebungen der Organe Meiner Haupt- und Residenzstadt, welche zum stetigen inneren und äußeren

au fernerhin mit Meinen lebhaftesten Wünschen und Meiner för-

— Der Aus\{uß des Bundesraths für Justizwesen trat heute zu einer Sigzung zusammen.

— Nach 8. 174 des Gerichtsverfassungsgeseßes erfolgt die

11, Strafsenat, durch Erkenntniß vom 30. «Januar 1880 aus-

Sißbung verkündet worden ist, auf einer Verleßung des

JFnstanzrichter verurtheilter Ange- Gericht gerihteten Schriftstück auf die Einlegung eines Rechtsmittels, und legt er sodann, noch uständigen Gericht eingegangen, rotokoll eines Gerichts\hreibers

31. Januar 1880, dur diese Einlegung des Rechtsmittels der vorher erfolgte, aber nôch nicht beim Gericht eingegangene

die Ausbildung und Lrüfung

ie über die Annahme, - Aus- Anwärter für das Werft- für den Werftschreiber- dienst sind unterm 19. März d. J. lassen worden. Ebenso is unterm 20. März

Wersten veröffentlicht worden.

— Veim hiesigen anatomischen Ma beginnt mit dem zweite Kursus, zu welchem von Ober-Stabsärzten der Armee und

— Der bisherige Spezial-Kommissarius in Berlin Negie-

Baden-Baden, 1. April. Königin Victoria ist mit der Prinze Uhr mittelst Extrazuges hier wieder ein-

Straßburg, 31. März. Die Geseßblattes für Elsaß- von Sr. R dem Kaiser unter dem 23. März Allerhöchst vollzogene dieGewerbegericchte. Das Gesetz tritt morgen, am 1. April

e des Kriegs- tär: Kabinets,

alais eine musikalische unter Leitung des Ober- Artôt de Padilla, Frl.

er haben auf die Aller-

bei besonderen Anläfsen,

neuen Lebensjahres haben

ndesväterlihen Herzen un- und Aufgaben staatlichen sens- dienen, wie bisher, \o

Wilhelm.

jedem Falle ö ffentlich. hat das Reichsgericht,

hes in nit nee Cz nsbeshwerde angefochten

mittel ein, so ist, nah IIT. Strafsenats, vom

gssekretariat bei den

neue Reglements er- d. 75. ein Regle- von Shiffsführern

militärärztliche eine größere Anzahl Marine kommandirt

Kollegium der General- den.

P D. B.) - Die sin Beatrice

eseß, betreffend

Oesterreich-Ungarn. Wien, 1879 sind an Zöllen und

Bankvaluta 360 752 Gulden.

Mit Ens einnahrie von run

Schweiz. genössishen Z ollverwa 16 826 859 Fr. 94 C., wovon den wei nämlich 16 188 855 Fr. 20 C., die haben (die Ausfuhrzölle DurWhfuhrscheingebühren 6129 Fr. gebühren 26 991 Fr. 46 C). Die um 1164511 Ausgaben beliefen \sich auf 1 463 560 78 C. mehr als 1878): darunter

64 C.). Rechnet man die räthshasten sowie für 34314 Fr.) ab, ausgaben 1429 246 nahmen (1878 8,894

Großbritannien und Jrland.

usgaben

burg-Schwerin, Hoheit, sowie die Rapporte der Commandeure

(W, T. B.) Parlamentswahlen.

Nebengebühren eingegangen in Gold 5729 506, in Silber mit Aufgeld 6 595 710, in j ‘ Jm Jahre 1878 ist einge- gangen in Silber 12 138 102, in Bankvaluta 187 171 Gulden. des Münzgewinnes ergiebt sich eine Mehr- ) 1 Million Gulden. : Pest, 1. April. (W. T. B.) Aus allen Landestheilen gehen Nachrichten ein über reihlihen und warmen Regen und über eine erhebliche Besserung des Saatenstandes.

(N. Zür, Ztg.) Die Einnahmen der eid- tung stiegen im Jahre 1879 auf

ergaben 509 994 Fr. 93 C., die 50 C., die Niederlags-

Fr. 01 C. stärker als im

sind die stärksten Posten ‘die Gehalte (846 820 Fr. 63 So der Grenzschuß (414 422 Fr.

Zollrückvergütungen

so machen die eigentlichen Verwaltungs- r. aus, d. h. 8,494 P roz. der Einnahmen).

31. März. Jm Jahre

taus erhebli{sten Theil, Einfuhrzölle geliefert

anze Zolleinnahme war

orjahre. — Die Fr. 73 C. (53 095 Fr.

für Mobiliar und Ge- (zusammen

roz. der Ein-

London, 1. April,

wurden 3 Konservative und 1 Liberaler Ee: die Cit war au in dem legten Parlamente dur 3 Kon ervative un einen Liberalen vertreten. — Die „Pall Mall Gazette“ welche zu den konservativen Journalen zählt, sieht das bis: pere esultat der Wahlen als eine Niederlage des Mini- teriums an und meint, es sei nit wahrscheinlih, daß die Wahlen von heute und morgen an diesem Resultate etwas ändern würden ; es werde ein Wesel der Regierung noth-

wendig werden.

— 2. April, früh. (W. T. B.) Bis Nachts 2 Uhr waren 277 Wahlresultate bekannt. Gewählt wurden 170 Liberale, 100 Konservative und 7 Homerulers. Unter den Liberalen wurden u. A. gewählt : Childers in Pontefract, Forster in Bradford, Gladstone in Leeds, uet in Orford ; unter den Konservativen befindet \sich u. Ä. Bourke, der in Kings Lynn wiedergewählt wurde. Die Liberalen gewannen bisher im Ganzen 48 Sige, die Konservativen 17. - Die Li- beralen gewannen Sigze in folgenden. Wahlbezirken : Knares- borough, Tamworth, Bury St. Edmunds, Hereford, Watkefield, Md Pontefract, Bath, Bradford, Breeknock und Peters-

eld; die Konservativen in Bridport und Newark.

— 2. April, Morgens. (W. T. B.) Die Liberalen ge- wannen bei den Parlaments wahlen ferner neue Sitße in folgenden Wahlbezirken : Salford (zwei Sigße), Kings Lynn, Rye, Stroud, Chester, Leeds und Orford; die Konservativen gewannen Ie in Sheffield, Hastings, Newcastle-under-Lyme und Greenwich, woselbst Baron Worms an Stelle Gladstones gewählt wurde. :

Die ministeriellen Journale äußern sich nach dem Erfolge der bisher stattgefundenen Wahlen übereinstimmend dahin, daß die konservative Majorität des leßten Parlaments fast zershmolzen sei, und daß daher ihrer Arsicht nah ein Wechsel in der Regierung \ich sehr bald als eine Nothwendig- feit erweisen würde.

— (Allg. Corr.) Eine Depesche aus Teheran meldet, daß die Einwohnex von Herat das Anliegen bdurrahmans, ihre inneren Streitigkeiten beizulegen und ihm gegen die Engländer Beistand zu leisten, abgelehnt haben. Auch will Achmed Ayub keine Hülfstruppen für bdurrahman liefern. Leßterer hat Kunduz verlassen und marschirt an der Spitze seiner Truppen via Ghor und Natsherad gegen Kabul.

Aus Lahore wird den „Daily News“, vom 30, ds,, emeldet: Der Angriff auf das Fort Battye wurde von 800

einden unternommen und war höchst entshlossener Natur.

Er hätte erfolgreih sein können, aber die aus 140 Mann besiehende Garnison war gerade durch 150 Mann unter Lieu- tenant Angelo verstärkt worden. Die Ueberrumpelung ge- schah um Mitternaht und. wurde nicht eher wahrgenommen, als bis der ¿Feind ih auf 150 Ellen dem Fort genähert hatte. Gegen ngriffe in Rosabad und Ali Boghan. sind umfassende Vorsichtsmaßregeln im Werke. :

Der „Times“ wird aus Candahar vom 30. d, M. telegraphirt: General Stewart marschirte heute mit dem Hauptquartier der bengal. Divifion nach Khelat-i-Ghilzai ab der übrige Theil folgt morgen nah, Major Evan Smit fungirt hier als diplomatischer Agent bis zur Ankunft des Obersten St. John. Der Vormars der ganzen Streitkraft von Khelat-i-Ghilzai auf Ghuzni wird am 8. April stattfinden. Die Truppen sind guten Muthes und befinden sih bei aus- gezeihneter Gesundheit.

Aus Calcutta wird dem „Reuterschen Bureau“ unterm 30, d, M. gemeldet: Sämmtliche Naga-Chefs haben sih nunmehr den britischen Behörden unterworfen, in Folge wovon

48 (bie Vperationen gegen dieselben eingestellt wor- en sind.

Frankreih. Paris, 31. März 9. April wird die kleine Session der Generalräthe eröffnet, aber nur einige Tage dauern. Fragen, den Volksunterricht betreffend, werden sie vorzugsweise beschäfti- gen. Von A MLTMIANES isr bisher {hon der Antrag auf Unentgeltlichkeit des Volksunterrichts gestellt, andere ver- langen blos Laienunterriht. Ueber diese und damit zusam- menhängende Fragen soll diese Session entscheiden.

Italien. Rom, 1. April. (W. T. B.) Jhre Ka i- serliche und Königliche Hoheit die Kronprinzessin Victoria ist heute von Pegli hier eingetroffen und von dem Botschafter von Keudell und dem gesammten Botschaftspersonal am Bahnhof empfangen worden.

Türkei. Konstantinopel, - Die ärztlihe Kommission zur Untersuchung des Geistes- zustandes des Mörders des russishen Oberst - Lieutenants Kumerau, welche aus etwa 30 Aerzten besteht, verlangte die Mittheilung aller Prozeßakten in französischer Ueberseßung, so wie die Ueberführung des Angeklagten in ein Krankenhaus, wo derselbe einige Zeit hindur beobachtet werden soll. Aerzte auswärtiger Missionen haben an den Berathungen niht theilgenommen.

Bulgarien. Sofia, 1. April. (W. T. B.) Fürst Alexander ist heute wieder hier eingetroffen und von der zu scinem Empfang zusammengeströmten Bevölkerung mit enthusiastishen Zurufen begrüßt worden. Zur Feier der An-

kunft des Fürsten ift für heute Abend eine Jllumination der Stadt veranstaltet.

Amerika. Washington, 30. März. (Allg. Corr.) Amtlichen Ausweisen zufolge überstieg der Werth der Waarenausfuhr aus den Vereinigten Staaten während des Monats Febrvar den der Einfuhr um 4 296 810 Dollars. Der Kontanten - Jmport in demselben Monat war um 276 662 Dollars größer als der Export. Das Repräsentantenhaus hat heute den Etat für den diplomatischen Dienst ohne irgend welche Aende- rungen des leßteren angenommen. Der Finan auss{chuß nahm heute die Diskussion des Tarifs wieder auf und erklärte mit 8 gegen 3 Stimmen Papier sowie die Materialien U dessen Fabrikation für zollfrei. Der Zoll auf Wollenstofe wurde mit 7 gegen 5 Stimmen auf 40 Proz. normirt. Diese Bestimmungen sind indeß nicht endgiltig. ,_—. 2, Apell, (W. D. B.) Die Schuld der Ver- einigten Staaten hai im vergangenen Monat um 14 719 000 Doll. abgenommen. Jm Staatsschaße befanden sih ult. März 20 107 000 Doll,

(W. T. B.) Der Z Qgg-

New-York, 1. April. sekretär Sherman erklärte in einer in Mansfield ea gehaltenen Rede mit Bezug auf die bevor-

Die republikanische Partei

(Fr. C.) Am

2. April. (W. T. B.)

werde die Wie

In der hiesigen City

tehende Haoltdentenwahl: ) ederaufnahme der Baarzahlungen und die Fun: dirungsoperationen aufre{cht erhalten und die konstitutionellen

} statistik des Großherzogthums Hessen im Jahre 1877.

ments mit allen der Bundesregierung zu Gebote stehen-

Ame teln zur Geltung bringen. Die Unions\chuld habe

sich im vergangenen Monat um 14. Mill, Dollars, mithin

um einen Betrag vermindert, der größer sei “als in jedem früheren Monat seit dem Bestehen der Schuld überhaupt.

Zur

Südamerika. Argentinien. (Allg. Corr.) Feier des 300, Jahrestages der Gründung von Buenos-A ires beabsihtigt die Regierung der Argentinischen Republik in dem Zeitraum vom 15. September bis Ende des Jahres eine Ausstellung abzuhalten. Bezüglich der Maschinen, landwirthschaftlichen Geräthe u. \. w. soll die Aus- stellung einen internationalen Charakter tragen.

„Amtsblatt der Deutschen Reihs-Post- und E Verwaltnng? Mr, 18 Pat folgenden Inhalt : Verfügungen: vom 20. März 18°0. Verwaltungseinrihtungen bei der obersten Ee ae A Pra O Je General-Post-

j ugewiesenen Zweige des Reichsverkehrswesens. meisters zagew genen „Marine-Verordnungs-Blattes hat

n Inhalt: Verpflegungs8zushuß. — Wer verwaltung8perso- folg L Ader über Annahme 2c. von Schiffsführern. — Finde- löhne für Eisenmunition. — Berichtigung der §8. 82 und 83 des Geldverpflegungsreglements. — Vervollständigung des 8. 163 des Geldverpflégungsreglements. — Instruktion für die Verwaltung 2c. der Handwaffen. — Mündungsdecktel und Visirkappen. — Beklei- dungsangelegenheit. — Proviantlieferungskontrakte. — Artillerie- arbeitsjournal. — Reinigung der Dampfkessel S. M. Schiffe 1 an Schiffsbücherkisten, — Personalveränderungen. — Benathrichti- gungen. i :

— Nr. 8 des „Eisenbahn-Ve rordnungs-Blatts“, heraus- gegeben n Königlichen Ministerium der öffentlichen Arbeiten, hat folgenden Inhalt: Gesetz, betreffend den Ankauf der im Großkherzog- lih hessishen Gebiete belegenen Strecke der Main-Weserbahn und den Bau einer Eisenbahn von Cölbe nach Laasphe. Vom 7. März 1880. — Allerhöchster Erlaß, betreffend „die Auflösung der König- lichen Direktion der Main-Weserbahn, die Vereinigung der leßteren mit dem Bezirke der Königlichen Eisenbahndirektion zu Hannover und die Errichtung eines Königlichen Eisenbahnbetriebsamtes in Cassel. Vom 9. März 1880. — Erlasse des Min'sters der öffentlichen Arbeiten: Vom 10. März 1880, I1, T. 1279, betreffend die Berech- nung des Fahrgeldes für Reisen von Militärinvaliden nah Bade- orten; vom 12. März 1880, 11, P, 1417/1V. 1285, betreffend die Anstellung - luxemburgischer Unterthanen; vom 15. März 1880, 11, 3005, betreffend Vergebung von Güterbodenarbeiten in Akkord und Bewilligung von Provifionen an Erxpeditionsbeamte. — Richter- liche 2c. Entscheidungen: Erkenntniß. tes Reich8gerichts (IIT. Civil- senats) vom 23. Dezember 1879 in Sachen der verwittweten Schaffner Mix wider die Königliche Direktion der Ostbahn in Bromberg. Entschädigungsanspruch aus dem Reicht haftpflichtgeseß. Einrede des eigenen Verschuldens, Grundsäße für die Bemessung der Entschä- digung. — Nachrichten: Uebersiht von den im Laufe des Jahres 1879 in Preußen eröffneten Eisenbahnstrecken für den öffentlichen

ti

e Nr. 9 des „Cisenbahn-Verordnungs-Blatts, heraus- gegeben im Königlichen Ministerium der öffentlichen Arbeiten, hat folgenden Inhalt: Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten : Vom 16. März 1880, I1, 2799, betreffend Dienstvorschrift für die Einrichtung der Werkstätten- und Werkftattêmaterialien-Verwaltung, sowie für das Buch- und Rechnungswesen derselben bei den Staats- und unter Staatsverwaltung stebenden Eisenbahnen.

— Nr. 10 des Eisenbahn-Verordnungs-Blatts, herauê- gegeben im Königlichen Ministerium der öffentlichen Arbeiten, hat folgenden Inhalt: Geseh, ketreffend die Erweiterung der Staats- eisenbahnen und die Betheiligung des Staates bei mehreren Privat- Eisenbahn-Unternehmungen. Vom 9, März 1880, — Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten : Vom 17, März 1880, 11. 10870, betreffend die Verrechnung der Kosten für Vertretung beurlaubter oder erkrankter Beamten durch Arbeiter; — vom 19, März 1880, ITb, 3842, betreffend Vereinfahung der Firmirungen und Bezeich- nungen in der Staats-Eisenbahn-Verwaltung. — Rihterliche 2e. EntiGeidünäen: Erkenntniß des Reichsgerihts (111. Civil-Senats) vom 14. November 1879 in Sachen der verwittweten Schaffner K, und Genossen: wider die Cottbus-Großenhainer Eisenbahn-Gesellschaft. Wer is als Betriebsunternehmer einer Eisenbahn bei durchgehenden Zügen bezw. Wagen anzusehen? — Nachrichten. ;

Landtags- Angelegenheiten.

31. v. M. verstarb der Landrath, Rittmeister a. D. v. d. Mar- tv in Lan bei Seelow, Der Verstorbene wurde auf Prä- sentation des Verbandes des altea und befestigten Grundbesißes im Landschaftsbezirk Lebus - Beeskow - Storkow durch Königliche Ordre

e vom 24, November 1854 auf Lebenszeit in das Herrenhaus becufen,

in welhes er am 30. November 1854 eingetreten war.

Statistische Nachrichten.

Nah Mittheilung des statisti\chen Bureaus der Stadt Berl sind bei vei hiesigen Stan desämtern in der Woche vom 21, März bís inkl. 27. März cr. zur Anmeldung ge- kommen : 249 Gheschließungen, 828 Lebendgeborene, 41 Todtgeborene und 563 Sterbefälle.

— Bd. 20 der Beiträge zur Statistik des Großherzog- thums Hessen, herausgegeben von der Großherzoglichen Central- stelle für die Landesstatistik (Darmstadt, 1880, G. Jonghaussche Hof-Buchhandlung) hat folgenden Inhalt: 1, Beiträge tr neratie

eber

über die Todesfälle in den Kreisen und -Provinzen des Grote thums Hessen vom Jahre 1877 exkl. Todtgeborene, nebst Bemerkun- en über die Verbreitung der epidemischen Krankheiten in demselben 94 2) Uebersicht der Stecbefälle in den Städten Darmstadt mit Bessungen, Mainz, Offenba, Worms und Gießen vom Jahre 1877, nah Todesursachen, Geschlecht, Jahresmonaten und dem erreichten Lebensalter. 3) Uebersiht der Todesfälle in den Städten mit 3000 Und mehr Einwohnern nah dem Alter und den wichtigsten Todesursachen im Jahre 1877. 4) Uebersicht der Morbidität in den allgemeinen Krankenhäusern, den Augenheilanstalten und den Irren- anstalten des Großherzogthums Hessen im Jahre - 1877. 5) Die Verbreitung ansteckender Thierkrankheiten im Großherzogthum Hessen im Jahre 1877.] Vom Großh. Ober-Medizinal-Rath Dr. Pfeiffer. — 11, Die mittleren Kaufwerthe des Ackerlands, der Wiesen und der Weinberge im Großherzogthum Hessen [1) Ginleitung. 2) Die mittleren Kaufwerthe des Ackerlands, der Wiesen und Weinberge im Jahre 1877, 3) Vergleichung der mittleren Kaufwerthe im Zahre 1877 mit den Ergebnissen früherer Ermittelungen. 4) Verhältniß der mittleren Kaufwerthe und Reinerträge des Ackerlands, der iesen und Weinberge zu den Steuerkapitalien.] — Tabellen : 1) Vergleichung der in den Jahren 1821—25 ermittelten Verkaufs- preise von Grundstücken mit den Normalste:erkapitalien von 1826. Vergleichung der im Jahre 1857 abgeds ten mittleren Kauf- werthe des Ackerlands mit den Steuerkapitalien. 3) Berechnung er im Jahre 1857 abgeshäßten mittleren Kaufwerthe des Aderlands für die Steuerkommissariate im Ganzen und im Dur@(schnitt per Hektar. 4) Vergleihung der alten und neuen Neinerträge vom Morgen jeder Klasse des Ackerlandes, der Wiesen und Weinberge in den 1859—61 probeweise bonitirten ormalgemarkungen. 5) Bergleibung der alten und neuen Gesammt- Steuerkapitalien des Ackerlands, der Wiesen und Weinberge in den 1859 — 61 probeweise bonitirten Normal - Gemarkungen.

6) Berechnung ber neuen Gesammt-Steuerkapitalien für die Bezirke, | Q E die 1859—61 probeweise bonitirten Normal-Gemarkungen gehörten (Gleichstellungsbezirke). 7) Vergleichung der alten und neuen Gesammt-Steuerkapitalien der Gleichstelungsbezirke nah Provinzen und Bildung der Provinzial-Ceffizienten. 8) Berechnung der neuen Gesammt-Stkteuerkapitalien für die 3 Provinzen und das ganze Land durch Anwendung der Provinzial-Ceffizienten. 9) Uebersicht der im Jahre 1877 ermittelten mittleren Kaüfwerthe des Aerlands, der Wiesen und Weinberge und des Verhältnisses der Steuerkapitalien zu denselben.] Vom Großh. Geheimrath Ewald.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Im Verlage voa J. Guttentag (D. Collin) in Berlín und Leipzig ist nunmehr die erste Lieferung der dritten, vermehrten und verbessert-n Auflage erschienen von dem Werke: „Die Civil- prozeßordnung für das Deutsche Reich nebst den auf den Givilprozeß bezüglihen Bestimmungen des Gerichtsverfassungsgesetzes und den Einführungsgeseten, erläutert von Dr. J. Struckmann, Geheimer Ober - Justiz - Nath und Landgerichts - Präsident, und R. Ko, Kaiferliher Geheimer Ober - Finanz - Rath, Reichs- bankjustitiarius und Mitglied des Reichsbank - Direktoriums.“ Wir haben bereits nach dem Erscheinen der früheren Auflagen auf das vortrefflihe Werk aufmerksam gemaht, für dessen eminente Nüßlichkeit und Brauchbarkeit für den Praktiker {hon der Umstand spricht, daß schon jetzt eine dritte Auflage voa dem Buche nothwendig geworden is. Noch vor dem 1. Oktober 1879 hatte si die Nothwendigkeit einer zweiten Auflage des Kommentars ergeben. Gesebßgebung und Wissenschaft waren vereint thätig gewesen, die mit Tage begonnene neue Periode der deutschen Necbtspflege weiter vorzubereiten. Außer wichtigen Geseßen, wie der Rechtsanwalts- ordnung, dem Gerichtskostengeseß u. \. w. waren schon bei der zweiten Auflage die zahlreichen Kommentare zur Civilprozeßordnung berücsihtigt worden, welche theils vollendet, theils ihrer Vollendung näher geführt waren. Eine ganze Reihe von Streitfragen hat die Civilprozeßordnung auf ihrem Wege in die Praris begleitet. Demgegenüber haben die Verfasser sich bemüht, in gedrängter Kürze eine Uebersicht der streitenden Lehrmeinungea zu geben, und so für eigene Ansichten Stüypunkte durch Bezugnahme auf hervorragende Arbeiten Anderer gewonnen. No mehr als bisher Haben sie auch an die ältere Prozeßwissenschaft angeknüpft und so die vorgetragenen Sägze zu vertiefen gesucht. In der Hauptsache aber sind die Ver- fasser der in den beiden früheren _Auslagen befolgten Methode, einer kurzen, hauptsächlich für die Praxis bestimmten Grläu- terung treu geblieben. Die Vielheit der Kommentare reht- fertigt sih ja am besten durch die Verschiedeaheit der möglichen Wege zu dem einen Ziele, die rihtige Anwendung eines Gesetzes zu fördern, welches auf lange Zeit das Rechtsleben Deutschlands wesent- li beeinflussen wird. Zwar liegen noch keine Ergebnisse einer sich auf die Civilprozeßordnung gründenden Rechtsprehung „vor, welche hon jeßt für die Erläuterung zu verwerthen gewesen wären. Aber die Zahl der Kommentare hat sich seit dem Erscheinen der zweiten Auflage abermals vermehrt; die Mehrzahl derselben ist vollendet. Eine statiliche Reihe von Abhandlungen erörtern bereits auf dem Boden des neuen Geseßes wichtige Spezialfragen „oder kämpfen um die wifsenschaftlibe Grundlegung proze}sualischer Institute. So war auch bei der gegenwärtig vorliegenden dritten Auflage des Kommentars wiederum ein reiches Material zu berücksichtigen, mit dessen Hülfe die Verfasser ihre Arbeit nach der wifsen- schaftlihen wie nah der praktischen Seite hin gefördert haben. Manche Ausführungen sind ergänzt und näher begründet, andere be- richtigt worden. Das Buch ist somit auch an äußerem Umfange ge wachsen. Schließlich sei noch darauf hingewiesen, daß die Verfasser in dem Vorworte zur dritten Auflage bemerken, ihre inzwischen ein- getretene räumlihe Trennung habe zwar ihr Zusammenwirken er- s{chwert, aber nit verhindert und ihre Solidarität nicht beeinträchtigt.

— Von den Verkehrskarten, welche der Ober-Postdirektions- sekretär Lehmann nach amtlichen Quellen bearbeitet, ift soeben im Ver- lage des Berliner Lithographischen Instituts (W. Potsdamerstr. 110) die Verkehrskarte von Mitteldeutschland erschienen. Die Karte, welbe im Maßstab 11600000 sauber und klar gezeichnet ist, gewährt ein anschaulibes Bild der Verkehrswege und reicht im Nor- den bis Bremen, im Süden bis Mainz, im Osten bis Dresden, im Westen bis Coblenz, umfaßt also die preußischen Provinzen Sachsen und Hessen-Nassau, die hessische Provinz Oberhessen, die Herzogthümer Anhalt und Braunschweig, die thüringishen Staaten, die Fürsten- thümer Lippe und Waldeck und die angrenzenden Landestheile. Die Karte enthält die eröffneten, im Bau befindlichen und projektirten Eisenbahnen, sämmtliche Stationen, Post- und Telegraphenanstalten, Extrapoststationen, Kunst- und andere fahrbaren Straßen mit An- gabe der Entfernungen von Ort zu Ort. Die Postverbindungen, ge- trennt nach Kursen mit und ohne Personenbeförderung, nd in rother Farbe dargestellt. Außerdem ist der Karte ein alphabeti\ch geordnetes Verzeichniß der Verkehrsorte beigefügt, welches über Einwohnerzahl, Garnison, Gerichtsbarkeit, Gasthöfe, Sehenswürdigkeiten 2c. der Ver- Tehrsorte sowie deren Entferaung von den Bahnhöfen und der Lage auf der Karte Aufs{luß giebt. Auch tie statistishen Notizen über Flächeninhalt und Bevölkerung in Betreff der Staaten und Pro-. vinzen sind mitgetheilt. Der Preis ist 2 A :

Singapur, 14, Februar. (Alg. Ztg.) Der deutsche Ge- lehrte Karl Bock seßt im Auftrage der holländisch-indischen Re- gierung seine Forschungen auf Sumatra fort. Er hat, den leßten Nachrichten zufolge, in Gesellschaft “des Sultans von Cotie und aller seiner Häuptlinge mit einer Bedeckung von 4000 Bewaff- neten eine Expedition über Land durch den Distrikt von Teweh nah Bandjermassin unternommen und war bereits in Teweh ange- kommen.

jenem

Gewerbe und Hande.

Nach einer Bekanntmachung des Königlich s{wedif\ hen Kommerz- kollegiums vom 23. März d. F. foll die Stadt Helsingborg*), nachdem daselbs von Neuem ein zuständiger Veterinär angestellt worden ist, wieder zu denjenigen Städten gehören, über welche die R Ee ER D Guern und Pferden auf dem Seewege nach weden gestattet ift. A

— IÏn der Generalversammlung der Rheinischen Hypo- thekenbank wurde auf Grund des Geschäftsberichts und gemäß dem Antrag des Aufsichtsraths beschlossen, eine Gesammtdividende von 7,04% zu vertheilen und die Reservefonds anstatt mit den statutenmäßigen 5 9/9 mit 19,17 9/6 des erzielten Gewinnes (67 637 M) zu dotiren, Die Reservefonds errethen damit die Höhe von 674162 Æ Ferner wurde der Antrag zum Beschluß erhoben, den mit der Aktieneinzahlung rückständigen Aktionären zu gestatten, daß die Einzahlung unter Berechnung von 6 °/6 Verzugszinsen und 2 M per Aktie bis 1. Oktober d. J. geleistet werde. d i

Waldenburg, 30, März. (Schönb. Tgbl.) Heute findet die Eröffnung der Töpferschule in Altstadt-Waldenburg statt. Die- selbe, die einzige ihrer Art in Sachsen und die zweite in Deutsch- land, will durch geeigneten Unterriht die Ges{hmacksbildung ihrer Schüler fördern, Gestllige, im Handwerk verwendbare Formen schaffen und Auge und Hand der Unterrichteten befähigen, die Kunst mit dem Handwerke in geeignete Verbindung zu lehen Dadurch will sie aber überhaupt einen neubelebenden Einfluß auf das Töpferhandwerk selbst ausüben, insbesondere den Absatz der heimat- lihen Töpferei - Erzeugnisse vermehren und lehtere auch für den eltmarkt Tonfurrenzfähig machen. Gerade Alt- stadt - Waldenburg scheint für die Fachschule „der geeignete Ort zu sein. Es wird an diesem Orte, woselbst die Töpferei von Alters her E ist, dieselbe ncch jeyt in 24 Werkstätten betrie- ben, und daher machte si daselbst ein besonderer Eifer für die Ge- winnung der Fachscbule bemerkbar. Von größter Bedeutung aber ist es, daß die dasige Feorerulang über ein vorzüglihes, noch Jahr- hunderte anhaltendes Rohmaterial verfügt. Bei Crrichtung der Fach- \hule bringt zwar Gemeinde und Innung ein verhältnißmäßig großes Opfer, es wäre aber die Errichtung derselben gar niht möglich ge-

*) Conf. Nr. 72 des Reichs-Anzeigers.

wesen, wenn nicht die Staatsregierung die neue Stiftung in reih- licher Weise mit Mitteln versehen und sie fo existenzfähig gemacht hätte.

Frankfurt a. M., 1. April. (Oel-Bericht von Wirt u. Co.). Die Gerüchte von der bevorstehenden Erhöhung der Fra von den Oelregionen nach der Seeküfte gaben dem amerikanischen Petroleummarkt vorübergehend einige Festigkeit. Da die Srawi- erhöhung autblieb, so gingen die etwas erhöhten Preise wieder zurü. Trob des allergeringsten Angebots bewahrte der Markt eine langsam fallende Tendenz, umsomehr, als fast gar keine Nachfrage vorhanden war. Auch von Europa fehlten größere Aufträge, weil man hier mit Rücksicht auf den abnehmenden Konsum die starken Lager nihcht noch mehr vergrößern will. Raffinirtes kostet 73 Cts., Kisten 11-—12 Cits.; rohes {wankte zwischen 85% und 987 Cts. und steht jeßt auf 88 Cts. Die Produzenten von Rohöl werden ih \o lange mit diesen Preisen begnügen müssen, bis sie einsehen, daß nur durch Beschränkung der Produktion der Entwerthung abzuhelfen ift. Die tägliche Durhschnitts-Produktion hat jetzt die bedenkliche Ziffer von 63 000 Faß erreicht und die in den Oelregionen angebäuften Vorräthe betragen ca. 94 Millionen Faß. Daß’ solche Verhüttnisse nicht geeignet sind, den Markt zu heben, ift selbstverständig. c Lubricating Oils (Schmieröle) gehen „gut ab und besonders die besseren Qualitäten werden ftark exportirt. West Virginia Natural 290 Oil 25 Cents, Neutral Topaz 35 Gents, reduced je na Qua- lität und Marke. — :

Weimar, 24. März. (Dresd. I.) Das Institut der Fabriken- inspektoren ist für die thüringishen Staaten erst mit Aufang des vorigen Jahres in das Leben gerufen worden und hat fih daher selbtverstänblid noch nit vollkommen eingelebt. Der von dem weimarischen Fabrikeninspektor von Nostitß erstattete Gef châfts- bericht über das verflossene Jahr bietet indessen manches nidt Un- interessante über die weimarischen Indu strieverhältnisse, soweit sie in den Bereich seiner Thätigkeit fallen, die ih auf diejenigen Etablissements hauptsählich erstreckt, in denen mit mechanischen Kräften und Maschinen gearbeitet wird, oder in denen alei@zcittg mehr als 10 Leute thätig find. Allerdings ist in Thüringen die Hausindustrie sehr ausgedehnt und daher mancher bedeu- tende Industriezweig der Uebersiht des Fabrikenin\pektors entzogen. Immerhin sind in dem Bericht desselben für das Großherzogthum Sachsen 203 solcher größern Anlagen mit 6334 Arbeitern v--zethnet, deren Mehrzahl in die Gruppe Textilindustrie gehört; dann folgt die Gruppe Ziegeleien und Koksöfen, welche auch die Porzellan- und Glasfabrikation einshließt; dann die Gruppe Nahrungs- und Ge- nußmittel, Maschinen, Werkzeuge und Instrumente, Holz- „und Swnißstoffe (namentlich Korke), dann Bekleidungsindustrie u. f. 9. Die Zähl der Etablissements würde cine größere gewesen sein, wenn nit gerade im Frühling vorigen Jahres in olge der ungünstigen Industrieverhältnisse manche Anstalt den Betrieb eingestellt oder sehr verringert hätte. Die Zahl der in den Fabriken beschäftigten Kinder ist nach jenem Bericht keine große. Die Mehrzahl der jugendlichen Arbeiter besaß Arbeitsbücher, und aus den Kreisen der älteren Är- beiter ward vielfach der Wunsch laut na obligatorischer Einführung dieser Bücher für alle Leute. Die Unfallversiherung war nit in wünschen8werther Weise entwickelt; immerhin bestanden 15 Versiche- rungen für 529 Arbeiter gezen Haftpflichtshäden und 32 Versiche- rungen für 904 Arbeiter gegen alle Unfälle. Zahlreiche Arbeitgeber wollten indessen zur früheren Praxis, der Unterstüßung des bes@ädigs ten Arbeiters durch Zahlung des theilweisen oder ganzen Lohnes zurückfehren. Die Krankheitsversicherung zeigte im Ganzen erfreu- lihe Verhältnisse. Beachtenswerth erscheint, daß der Bericht nach- drüdcklich hervorhebt, wie wünschenswerth eine Erleichterung der Spargelegenheit im Interesse der Fabrikarbeiter sei.

Paris, 1, April. (W. T. B.) Die Bank von Frank- rei hat den Diskont von 3 auf 2Ï 9% herabgeseßt.

Verkehrs-Anstalten. :

Das Kursbuch der Deutschen Reihs-Postverwal- tung— April-Mai — mit Eisenbahn-Uebersich1skarte in Shwarz- und Blaudruck, ift soeben in R. v. Deckers Kommissionsverlag, Mar- quardt u. Schenck, Berlin C,, Niederwallstraße 22, (Preis 2 A) erschienen. Dasselbe enthält in 5 nach den Landestheilen ge- ordneten und dur verschiedenfarbiges Papier kenntlich gemachten Abtheilungen die Fahrpläne der deutschen und ausländischen Eisenbahnen, die Reiseverbindungen der größeren Städte, den Ge«- bührentarif für Telegramme, den Briefportotarif u. \. w, und unter Nr. 604 auch eine Uebersicht der Briefpostverbindungen zwischen Berlin P n Orten Europas. Die nächste Ausgabe erscheint Mitte Mai d. F.

Trieit, 1, April. (W; T. B) Der Lloyddampfer eApollo“ ist heute Nachmittag aus Konstantinopel hier an- gekommen.

Berlin, 2. April 1880.

Der Kommandant des Zeughauses, Oberstlieutenant Jsfing, à la suite des 2, Garde-Feld-Artillerie-Regiments, hat fid nach Paris und London zur Besichtigung der dortigen Artillerie- und Waffensammlunagen begeben.

Der Berliner Frauen- Lazareth-Verein hielt heut Mittag unter Vorsiß Jhrer Majestät der Kaiserin im großen Saale des Justiz-Ministeriums seine Generalversammlung ab. Nach- dem Ihre Majestät, von Frau Miaister von G: und den Damen und Herren des Vorstandes empfangen, den Saal betreten und den Befehl zur Eröffnung der Versammlung henes hatte, ergriff der Schriftführer, Regierungs-Rath Haß, das Wort zur Erstattung des Jahresberichts, der zunächst des Tages der Goldenen Hochzeit Ihrer Majestäten gedachte, welhe dem Verein Veranlassung gegeben habe, dur eine dauernde Stiftung, die Kaiserin-Augustastistuug zur Unter- ftübung von Trägerinnen des rothen Kreuzes, seine Theilnahme zu bethätigen. Außerdem hat das Kaiserpaar dem Verein aus den aus Anlaß dieses Tages gesammelten Gaben eine namhafte Summe überlassen, die zum Neubau eines dringend bedürftigen Jfolirgebäudes verwendet wurde. Die freuenz des Augustahospitals hat |\ch im Vorjahre wesentlih gesteigert. Im Ganzen fanden 1236 Personen mit 40106 Verpflegungstagen Auf- nahme, gegen 1221 Personen mit 38 415 Verpflegungstagen im Vor- jahre. Die chirurgishe Abtheilung hatte 738 Personen gegen 653 in Vorjahre zu verpflegen, darunter 50 an Diphtherie Leidende, von denen troß sorgsamster Pflege 56 9/9 verstarben. Die Gefammtsterb- lihkeit betrug in dieser Abtheilung 9,3 %/, na Abzu der an Diph- therie Verstorbenen dagegen nur 6,8 % gegen 7,2 %' im Vorjahre. Als ein erfreuliches Zeichen betrachtet es der Bericht, daß diesmal weder an Pyämie noch an Septicämie und Wundrofe ein Todesfall zu verzeichnen ift. Die Zahl der Operationen betrug 398 gegen 330 im Vorjahre. — In der Abtheilung für innere Krankheiten wurden 498 Personen verpflegt, 5 Personen kamen bereits als Leichen in das

ospital. Die Sterblichkeit peirug hier 19,2% gegen 18,9% im B Wie alljährlih, so n mmt auch in diesem Jahre die Lungenschwindsuht unter den Krankheiten der Zahl nah die erste, unter den Heilresultaten die leßte Stelle ein. Ein erfreulicheres Bild bietet der Typhus abdominalis, Von 30 Erkrankten starben 2 = 6,709/6 gegen 17,8% im Städtischen Krankenhaus am Fried- rihshain und 7,7°%/9 im Barackenlazareth. Der Gesammteindruck, den das verflossene Jahr darbietet, kann als ein höchst erfreulicher betrachtet werden. — Das Krankenpflegerinnen-Asyl hat in 2 Kursen 21

flegerinnen ausgebildet. In Außerpflege waren die Pflegerinnen an 666 Es thätig gegen 1239 im Vorjahre. Ausgeschieden sind von den Pflegerinnen 8, überhaupt ausgebildet 59. — In der Poliflinik wurden 10 627 Personen 25 738 Konsfultationen ertheilt geaen 9281 Personen im Vorjahre, und zwar behandelte die chirurgis{che Abthei- lung 5137, die Abtheilung für innere Krankheiten 5490 Personen. — Der Finanzabschluß ist ein günstiger. Die Einnahmen betcugen 150 962 M, darunter 4245 Beiträge der Allerhöchsten Herrschaften. Für das Auguftahospital wurden verausoabt 30198 A Das Wers- mögen hat sich von 227975 # um 112561 #4 auf 340 536. f er-