(0965) Aufgebot.
Die Westfälishe Bank zu Bielefeld hat das Auf- gebot des zu Stettin am 22. Septemker 1877 von der Pommer. g Cementfabrik an eigene Ordre auf A. Reinecke's Nachf. Alex. Meyer in Berlin gezogenen, von h acceptirten, mit der Noth- adresse Delbrück, Leo & Co. und den Giri der
omm. Poril. Cementfabrik, von Joh. Quistorp
Co., der Westfälischen Bank, sowie mit einem Feststellungsvermerk zu Nr. 9 der Tabelle in dem Meyer’\{hen Konkurse M. 14/1877 versehenen, drei Monat à dato fälligen Wechsels über 25 985 beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufge- fordert, spätestens in dem auf den :
29, Oktober 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem“ unterzeihneten Gerichte, Jüdenstraße 58, L, Tr., Saal Nr. 21, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde er- folgen wird. -
Berlin, den 9. Februar 1880. Königliches Amtsgericht I.
LTION Aufgebot.
Bebufs der ersten Eintragung von Verpfändungen werden auf den Antrag des Sciffskapitäns Georg Dabis hierselbst alie Diejenigen, welche an die dem- felben gehörigen §%o Parten in dem Briggschiff „Caecilie“, Heimathshafen Stralsund, Nr. 154 des Sciffsregisters, zur Eintragung in das Schiffs- register berechtigte Ansprüche und Forderungen zu haben vermeinen, aufgefordert, dieselben in dem
auf den | 26. Juni 1880, Vormittags 115 Uhr, an hiesiger Geri{hts\telle, Zimmer Nr. 15, anbe- raumten Termine anzumelden, bei Vermeidung des Ausschlusses. Á Stralsund, den 15. März 1880. Königliches Amtsgericht. 1.
[9604] Aufgebot.
Herr Bankier H. Schirmer in Cassel hat das Aufgebot wegen des ihm abhanden gekommenen nachstehenden Wechsels :
Cassel, am 21. Febr. 1880, P. Rmk. 892, —,
s EDrei Monate dato zahlen Sie gegen diesen
E SPrima-Wedcsel an die Ordre von mir selbst
= die Summe von Reichsmark Achthundertzweiundneunzig den Werth erhalten und stellen ihn auf Rechnung laut Bericht. i Georg Tröôömner jun. Herrn Georg Ribsam in Leipzig am Markt 8, I[, Nücdcseite: Ordre Herrn H. Schirmer. Georg Trômner jun. beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf- gefordert, spätestens in dem auf den 15. Dezember 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 231, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu- melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde! erfolgen wird. Leipzig, den 12. April 1889. Königliches Amtsgeriht, Abtheilung Ux. Steinberger.
O Aufgebot.
Auf den Antrag der Wittwe Amalie Neutert, geborenen Kühn, zu Breslau, als Benefizialerbin ihres am 7. Dezember 1879 hierselb verstorbenen Ehemannes, des General-Kommissions-Kassen- Sekretärs Gustav Neutert, werden alle Die- jenigen, welche an den Nachlaß des Letzteren irgend welche Ansprüche als Gläubiger oder Vermächtniß- nehmer erheben wollen, hierdurch aufgefordert, folhe unter Angabe der Höhe und des Rechts- grundes derselben, sowie Beifügung der etwa vor- N urkundlihen Beweisstücke bis \päteftens in dem
am 14. Juli 1880, Vórmittags 10 Uhr, vor dem Amtsgerichté-Rath Schröter 11. im Zim- mer Nr. 47 im II1. Stock des Amtsgerichtsgebäudes hierselbst anberaumten Termine anzumelden, widri- genfalls fie gegen den Benefizialerben ihre Ansprüche nur noch insoweit geltend machen können, als der Nachlaß mix Aussck{luß aller seit dem Tode - des
Erblassers aufgekommenen Nag durch Be j
friedigung der angemeldeten Ansprüche nicht er- \chöpft wird. Z Breslau, den 27. März 1880.
Königliches Amtsgericht.
[9652]
Aufgebot.
Nr. 2384, Gerber Karkl-Zehringerx von Heiters - | Kronékamp, wohnhaft zu Hamburg, beantrazt haben,
heim hat als Beoollmächtigter seiner Ehefrau Agathe, geb. Bleyle, von da, dahier rg ragene
Meine Ehefrau besißt auf Ableben ihrer Eltern Nepomuk Bleyle Eheleute auf der Ge- markung Eschbach folgende Liegenschaft :
21 Are 68 Meter Acker im Gewann ob dem Landgraben neben Karl Meier und Anton Feuerstein. :
Dieses Grundsiück i zu dem Grundbuche nicht eingetragen und hat daher Gerber Karl Zehringer als Bevollmächtigter seiner Ehefrau die Einleitung des Aufgebotsverfahrens be- antragt.
Es werden nunmehr alle Diejenigen, welche an genanntes Grundstück nicht eingetragene, auch sonst nicht bekannte dinglihe oder auf einem Stamm- guts- oder Familiengutsverbande beruhende Rechte zu haben glaubten, aufgefordect, solche in dem Auf- gebotstermine vom
Dienstag, den 22. Juni 1880, Vormittags 9 Uhr,
rich Sponsel in Muzgendorf Hs.-Nr. 28, z. Zk. un- bekannten Aufenthaltes wegen Forderung beim K. ZMridte dahier Klage eingereiht mit dem An- rage, „Königl. Landgericht wolle Urtheil erlassen: Beklagter sei \{uldig, an den Kläger 2742 #4 86 4 Kaufscbillingsrest nebst 5/5 Zinsen vom 1. Januar 1879 ab zu bezahlen und die Streits- kosten zu tragen.“
Dur Beschluß des K. Landgerichts dahier vom 6. d. Mts. wurde auf klägerischen Apitag gemäß d 186 u. 187 der C. P. O. die öôffentlihe Zu- tellung der Klage an den Beklagten bewilligt und wurde zugleih auch vom Vorsitzenden der I. Civil- kammer Verhandlungst-:rmin auf
Montag, den 5. Juli 1880, Vormittags 9 Uhr, an Ste des K. Landgerichts dahier be- immt.
Zu diesem Term'ne wird Heinrih Sponsel unter dem Bemerken geladen, daß die bezüglichen Schrist- stücke auf der Gerichtsschreiberei des K. Landgerichts dahier hinterliegen. h
Bamberg, den 8. April 1880,
Der K. Obergerichts\chreiber. Schwemmer.
(9658) Auss{luß-Urtheil.
Da die êffentlihe Ladung vom 30. Dezember 1879 ordnungêmäßig bekannt gemacht ist, bislang aber keine Rechte auf die darin bezeichnete Hypo- thekenbuchs-Eintragung angemeldet sind, so wird in Ausführung des in jener öffentlihen Ladung ange- drohten Rechtsnachtheils für vollkommen erloschen die Hypothekenbuchs-Eintragung erklärt, durch welche am 23. Februar 1856 im Hypothekenbuche des Amtsgerichts Hildesheim, Landbezirk Steuerwald, im Volumen 1 auf Folium 91 unter Nr. 88 auf den Namen des Kothsassen Albert Busch in Klein- Giesen und Ehefrau, Magdalene, geb. Ludewig, da- selbst zur Sicherung der dem Dr. jur. Karl Julius Willerding in Hildesheim, laut Kaufvertrags vom
1418 Thlr. 21 Gg. 9 „S nebst 4°%/ Zinsen das vor- behaltene Eigenthum an dem voa Willerding an Busch verkauften, vormals osef Scbenkemever Wet, zu Klein-Giesen sub Nr, 29 bei Lorenz Ernft be- legenen Kothhofe nebst allen Zubehörungen an Ge- bäuden, Gärten, Wiesen, Ackerland, auch Gärten und Gerechtigkeiten eingetragen ift. Hildesheim, den 18, März 1880. Königliches Amtsgericht. IIL. N. Niemeyer.
[9598] Beschluß.
In der Strafsache gegen den Schneider Hubert Löhrer aus Dedenborn, Füsilier der 12. Compagnie des 2. Rheinischen Infanterie-Regiments Nr. 28, wegen Fahnenflucht, wird auf den Antrag des Königlichen Gouvernementsgerichts zu Coblenz auf Grund der 88, 245 und 246 der Militärstrafgerichts- ordnung, des Geseßes vom 11. März 1850, des 8. 326 der Reichs\trafprozeßordnung sowie der 8. 157 und folgende des Gerichtsvérfassungsgesetzes hierduzch zur Deckung der Forderung des Militärsiskus wegen der den Angeschuldigten treffenden höchsten Geld- strafe und Kosten bis zum Betrage von Dreitausend Mark das gesammte im Deutschen Neiche befind- liche Vermögen des Angeschuldigten mit Be- schlag belegt.
Montjoie, den 12. April 1880.
Königliches Amtsgericht. ge¿. Kirschbaum.
Für gleihlautende Ausfertigung
der Königliche Gerichtsschreiber : Thunert.
[9601] Erbvorladuzg,
i | Angust Hund von Kappelrodeck, welcher nah Amerika ausgewandert und dessen Aufenthalt unbe- kannt, ift erbberechtigt an der Verlassenschaft seines am 12. Mêrz 1880 verstorbenen Vaters, des Land- wirths Josef Hund von Kappelrodeck. Derselbe oder dessen Rechtsnachfolger werden auf- ¡ gefordert, j
i
i innerhalb drei Monaten | ihre Erbansprüche hier geltend zu machen, widri- ; genfalls die Erbschaft denjenigen zugetheilt wird, } welchen sie zukäme, wenn die Vorgeladenen nicht j mehr am Leben wären. Achern, den 11. April 1880. Der einstw. Gr. Notar. Ehehalt. | [9650] 4 Wenn die Wittwe Sophie Kahlbom, geb. Kopaß, zu Dambeck, und der Gypser Friederih Hinrichs aus
erstere: die Amortisation des angeblich zu Dam- beck, Domanial-Amt Grabow, am 13. März d. I. verbrannten, auf ihren Namen lautenden Hypotheken|{cheins über 200 Thlr. Crt., radizirt Vol, 3 des Grund- und Hypothekenbuchs der Büdnerei Ne. 12 in Dadow, leßterer: die Amortisation zweier angeblich zu Kl. Laash, Domanial-Amt Neustadt, am 22, August v. J, verbranntcn, auf dic Vormund- schaft der minderjährigen Kinder des Haus- wirths Friederich Hinrichs zu Kronskamp lauten- den Hypothekenscheine über 100, resp. 80 Thaler Crt, radizirt Fol, 1 und Fol, 3 des Grund- und Hypothekenbuchs der Büdnerei Nr. 6 zu Muchow, so werden hiermit alle Diejenigen, welche aus jenen Scheinen resp. Intabulaten Ansprüche zu machen gedenken, aufgefordert, solhe ihre Ansprüche und Rechte spätestens in dem auf Sonnabend, den 12. Juni 1880, Mittags 12 Uhr,
dahier geltend zu machen, widrigenfalls die nicht angemeldeten Ansprüche für erloschen erklärt würden. Staufen, den 7. April 1880. Großh. Amtsgericht. Der Grichtss\chreiber : Dufner.
[19651] Oeffentliche Ladung. Der K. Rechtsanwalt Rothlauf dahier hat
vor uns anstehenden Termine anzumelden, widrigen- falls sie mit denselben auf immer ausges{lossen, die Hypothekenscheine qu. außer Wirksamkeit geseßt und den Provokanten eventuell nah zuvoriger Um- [Prettung auf sie neue Hypothekenshcine ausgestellt
erden.
Grabow, den 12, April 1880.
VrolietzoG gee F gere, eters,
21. Februar 1855 zustehenden Forderung von noh
[9591 Aal zulässig befundenen Antrag der Wittwe Töl- ken, Engel Marie, geb. Thiermann, zu Bremen
Tode abgegangenen E Rers Friedrih Wil- elm August Kölling hierselbst ein Naclaßver- ahren eröffnet und der Rechtsanwalt Dr. jur, Sre zum Nachlaßverwalter bestellt mit der
Veranlassung, s{leunigst ein Inventar über den
t: zu errihten, fowie die zur Sicherung des
Nawla}ses erforderlihen Maßregeln zu treffen, dem- nächst aber weitere Anträge nah §. 49 des Gesetzes vom 25. Juni 1879 hier zu stellen.
Gleichzeitig wird Allen, welche eine zu der Ver- lafsenschaft gehörige Sache im Besiße haben oder dem Nachlasse etwas schuldig sind, aufgegeben, Niemandem als dem bestellten Verwalter die Sache herauszugeben, bezw. Zahlung zu leisten, ferner denselben die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welche fie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Nachlaßverwalter binnen einer Frist von 2 Wochen Anzeige zu machen.
Bremen, den 13. April 1880.
Das Amtsgericht. Abtheilung für Konkurs- und Nachlaßsachen. dieuter. Zur Beglaubigung: Stede, Gerichtsschreiber. [9655] Jn der Strafsache Moe
den Antou Heudricks, Ulan der 5, Escadron 1. Pommerschen Ulanen-Regiments Nr. 4, 22 Jahre
alt, geboren zu Wyler, Kreis Cleve, wegen Fahnen- fluht, wird,
da der Angeschuldigte des Vergehens gegen §. 140
Absay 1 — Nr. 1 — des Strafgeseßbuchs be-
\chuldigt ist, auf Grund der 88. 480, 325, 326
der Strafprozeßordnung
zur Deckung der den Angeschuldigten möglicher
Weise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten
des Verfahrens, der Arrest auf Höhe von 3000 4,
in Buchstaben dreitausend Mark, angeordnet.
Durch Hinterlegung von 3000 ( (in Buchstaben : dreitausend Mark Pfennig) wird die Voll- ziehung dieses Arrestes gehemmt und der Angeschul- digte zu dem Antrage auf Aufhebung des vollzoge- nen Arrestes berechtigt. — Ez wird überdies das im Deutschen Pèeiche befindliche Vermögen des Angeschuldigten mit Beschlag belegt.
Cleve, den 10. April 1880.
Königliches Landgericht, Strafkammer. Pfeffer. Spandcken. Fischer.
Vorstehender Beschluß wird in Gemäßheit des S. 326 der Strafprozeßordnung zur öffentlichen Kenntniß gebracht.
Cleve, den 10. April 1880.
Königliche Staatsanwaltschaft.
[9654]
gegen den Wirthssohn Adolf Rudolf Frieske aus S(hrotthaus wegen Verletzung der Militärpflicht wird, da der Angeschuldigte A. R. Frieske des Ver- gehèns gegen 8. 140 Absaß 1 — Nr. 1 — des Strafgeseßbuchs bes&uldigt ist, auf Grund der S8. 480, 325, 326 der Strafprozeßordnung zur Deckung der den Angeschuldigten möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens — das im Deutscheu Reiche befind- liche Vermögen des Angeschuldi;teu mit Be- schlag belegt. Posen, den 8. April 1880. Königliches Landgericht. Strafkammer I. gez. Albinus.
Büttner. v, Kurnatowski.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
(8817] Bekauntmachung.
Die im Kreise Prenzlau, etwa 25 Kilometer von ’renzlau und 8 Kilometer von der Eisenbahnstation öckniß belegene und sowohl mit der Stadt Prenz-
lau als auch mit der Eisenbahnstation Löckaiß durch eine Kreis-Chaufsee verbundene
Domäne Brüssow mit den Vorwerken Moor, Hammelstall und Frauen- hagen, foll auf achtzehn Jahre, von Johannis 1880 bis Johannis 1898, im Wege der Lizitation in einem Pachtloose zur Ausbietunz gelangen. Die Pachtung enthält: an Ader . 959,328 Hektar, „ Gârten 3689 Wiesen 167,425 Weiden 13,661 4,300
Holz ungen edland . 2,443 7,186
Hofräumen .
Wegen 10000
zusammen 1174,105 Hektar,
und ferner sind derselben beigelegt : die Ziegelei bei Brüssow, die Fischerei-, Rohr-, Gras-, Schilf- und Streußel-Nußung in dem großen See, dem kleinen See, den beiden Blader Seen, dem Krebs-See, dem Rackow- See, dem fiskalischen Antheile am Ganzenow- See, den beiden Bever-Seen und in den auf
_ der Domänen-Feldmark belegenen Pfühlen. Zur Verpachtung der bezeihneten Gegenstände
haben wir einen Termin auf
Mittwoch, den 28. d. M,,
i Vormittags 11 Uhr,
in unserem Sigungssaale vor dem Regierungsrath
Herrn Freiherrn von Uslar-Gleichen anberaumt.
Das von den Pachtbewerbern nahzuweisende dispo-
nible Vermögen ist auf 262 000 Æ festgeseßt.
Die Ertheilung des Zuschlages, sowie die Aus-
wahl unter den drei Bestbictenden bleibt dem Herrn
Minister für Landwirthschaft, Domänen und For-
sten vorbehalten.
Die speziellen, sowie die allgemeinen Bedingun-
gen, die Regeln der Lizitation, die Auszüge aus der
Grundsteuerrolle und die Vorwerkskarten können
tägli, mit Ausnahme der Sonn- und Festtage, in
unserer Domänen-Registratur eingesehen werden;
auch werden auf Verlangen gegen Erstattung der
Kopialien Abschriften der speziellen Bedingungen
Namens des Oekonomen Franz Sponsel von ; Pretfeld in dessen Sache gegen den Wirth Hein- '
Amts-Gerichtsaktuar,
und der Regeln der Lizitation ertheilt. Der Päch- ter der Domäne Brüssow, Herr Amtsrath Öster-
roht zu Brüssow, ist anzewiesen, den \ih melden, den Pachtbewerbern die - Besichtigung der Pacht, Objekte zu gestatten und örtlihe Auskunft zu ex-
wird über die Verlassenschaft des am 6. d. M. mit | theil
eilen. Potsdam, den 6. April 1880. Königliche Be arung, Abtheilung für direkte Steuern, Domänen uud orsten. ordan, Von dem Einschlage des Wirthsc{haftsjahres der K. Oberförsterei Zirke, im pa Bier 880 des Regierungsbezirks Posen, sollen ca. 7500 Ry Kiefern-Kloben und 1050 Rm. Kiefern-Knüppes l atr meistbietend verkauft werden. Zu diesem ehufe steht Termin auf Mittwo, den 28. April d. I., Vormittags 10 Uhr, im Schol;’schen Gist« hofe in Zirke an. Das Holz kann zum Theil an die Warthe, zum Theil an die N2ye geschaft wer: den. Ein Viertel des Kaufgeldes ift als Kaution nach dem Zuschlage im Licitationstermin dur den
ten Holzbestände können vor dem Termin im Walde besi tigt werden. Zirke, den 14. April 1880 Der Königliche Oberförster. Priem. :
Berliner Stadt- __ Eisenbahn.
Die Ausführung der noh restirenden Fundamente für den Bahnhof an der Friedrih-
e : straße im Umfange von ca, 0 cbm Fundamentmauerwerk foll in Suh- mission e ai werden. Die Zeichnungen lie gen in unserem Centralbureau, Beethovenstraße Nr. 1, beim Baumeister Schwieger aus. Die Bedingungen nebst Offertenformular sind ebendaselbst beim Büreauvorsteher Weltermann gegen Erlegung von 5 H zu haben, werden jedoch nur an solhe Unternehmer abgegeben, deren Oualifikation ung bekannt ift, oder genügend nachgewiesen wird. Offer- ten sind versiegelt und portofrei bis Sonnabend, den 24. April cr., Vormittags 11 Uhr, an uns einzureichen, um welche Zeit sie in Gegenwart der
erschienenen Submittenten eröffnet werden.
Berlin, den 12 April 1880. Königliche Direktion der Berliuer Stadteisenbahn.
[9430] Bekanntmachung.
Die Dichtung der Dachschaalung der 2 Kq- fernen bei Ruhleben (Tapezier-Arbeiten) foll im Wege der öffentlihen Submission verdungen wer- den. Leistungs- und kautionsfähige Unternehmer werden ersucht, ihre Offerten portofrei und versiegelt, 2 entsprehender Aufschrift versehea, spätestens is zum
Dienstag, den 20, April 1880, : __ Vormittags 10 Uhr, im Geschäftslokal der unterzeichneten Garnisonver- waltung, Stresow-Kaserne Nr. 2, abzugeben, wo- selbst auch die Bedingungen und der Kostenanschlag einzusehen sind.
Spandau, den 12. April 1880.
Königliche Garnisonverwaltung.
ti Bekanntmachung. Die zum Neubau einer Infanterie-Kaserne in Altona erforderlichen Arbeiten, als : Zimmer-Arbeiten, veranschlagt zu 93 820,54 A, Dachdecker-Arbeiten, , 2202020 Ee Maud E ¿19979602 Asphalt-Arbeiten, ü e L20910 Schmiede-Arbeiten, 5 024,00 ,„
Anker 2c., 7 J Schmiedeeiserne Träger, z «1912900, sollen im Wege der öffentlihen Submission Sonnabend, den 24, April 1880, i Vormittags 10 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Verwaltung, Mügaz- Kaserne, große Johanvisstraße Nr. 82, woselbst au die Bedingungen 2c. in den Dienststunden Vormit- tags von 8—12 und Nachmittags von 3—6 Uhr zur Einsicht ausliegen — verdungen werden. _ Altona, den 7, April 1880. Königliche Garnison-Verwaltung.
[9623] U ERaMUAL,
Die zum Neubau des Garnison-Lazareths in Neu-
Ruppin erforderlichen Klempnerarbeiten inkl. Liefe- rung der erforderlihen Materialien, verans{lagt zu rot. 2395 4, sollen im Wege der öffentlichen Sub- mission vergeben werden. Die Bedingungen, Kostenanshläge und Zeih- nungen liegen im Bureau des Garnison-Lazareths, sowie auf dem Berliner Baumarkt zur Einsicht aus und können auch gegen Erstattung der Kopialien vei Nile und mit tsprehender A
ersiegelte und mit entsprehender Aufschrift ver- sehene Offert:n sind bis zum 24. April 1880, Vormittags 10 Uhr, franko einzusenden, zu welcher Zeit die Eröffnung in Gegenwart der er- schienenen Submittenten erfolgen wird. Neu-Ruppin, den 14. April 1880.
Königliches Garnison-Lazareth,
Actien-Gesellschaft
der chemisheu Producten-Fabrik
Pommerensdorf.
Wir bringen hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß der Vorstand unserer Gesellschast zur Zeit, und zwar:
[9621]
der Verwaltungsrath durch die Herren: N Theodor Kreih, als Vorsitzenden, Kaufmann Ernst Bötteher, als Stellvertreter des Vorsitzenden, Stadtrath C. A. Keddig, ‘Stadtrath Georg Schuly, Bankier Nudol ph Abel, die Direction aber durch den Unterzeichueten repräsentirt wird, zu dessen Stellvertretung Herr Theodor Kreich, in dessen Behinderung aber Herr Ernst Böttéher designirt ift. Stettin, den 14. April 1880. Die Direction.
H. Kaldrack i
Käufer zu entrihten. Die zum Verkaufe bestimm« -
Central-Handels-Register für das Deutsche
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Das Central - Handels - Register für dasi Deutsche Reih kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch dur die Königlice Expedition des Deutschen Reichs - und Königlich Preußishen Staats-
Anzeigers, SW,, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
gr
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe, (Aus den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Der Provisionsanspruch und derartige Nebenansprüche der Kaufleute (Art. 290 H. G. B.) tragen n icht die Natur von Zinsen. Als Zinsen fann nur das gelten, was als Vergütung für den Gläubiger wegen Entbehrung des Geldgebrauhs und als Preis für den dem Schuldner eingeräum- ten Geldgebrauch gezahlt wird. U. A. G. Wies- baden 22. November 1878 und Ober-Trib. Berlin 8, Mai 1879, Busch Archiv Bd. 40 S. 142.
9) Behauptet der Käufer, er sei übereinkunfts- emäß berechtigt, die Bestellung der Waare vor Tieférund derselben jeder Zeit zurückzunehmen und zu annulliren , fo liegt eine auflösende Bedingung vor und der Käufer hat diese Behauptung zu be- weisen. U. K. G. u. Apy. G. Wiesbaden 22. Ok- tober 78, a. a. O. S. 144. ; i
3) Der Kommissionär ist niht berechbtigt, an- statt den Preisunterschied für die unter dem limi- tirten Preise verkaufte Waare zu vergüten, solche nacträglich zurückzugeben. U. K. u. App. G. Wiesbaden, 27. Mai 1879 a. a. O. S. 145,
4) Unter Betrieb einer Eisenbahn is nur der Inbegriff derjenigen Funktionen des Eisenbahn- gewerbes zu verstehen, welhe demselben die ihm eigenthümliche Gefährlihk.it verleihen, unter Ver- lezungen von Leib und Leben bei dem Betriebe nur solche, welche eines kausalen Zusammenhanges mit der den Eisenbahnen eigenthümlichen Betriebsart nicht entbehren. Als besonders gefährlihe Momente des Eisenbabnbetriebes sind im Allgemeinen die leichte Beweglihkeit und enorme Schnelligkeit der Transportmittel, deren durch die außerordentliche Schwere bedingte Bewegung auf Eisenschienen, so- wie die Benußung der Dampfkraft hervorzuheben. Dagegen fallen Verleßungen, welche au bei ande- ren Transportanstalten oder sonstigen Gewerben vorkommen, nit unter §. 1 des Ha1tpflichtgeseßes. U, K. 6. Juli 1878 u. App. G. Wiesbaden 3, Juni 1879 a. a. O. S. 152. E
5) Der Kommanditaktionär- ist zur Zah- lung des gezeihneten Aktienbetrages ohne Rücksicht auf die im Gesellshaftsvertrage verabredeten Zah- lungsbedingungen verpflichtet. U. K. G. Berlin 18, Juli 1879 a. a. O. S. 155.
6) Wenn Zweifel über den Inhalt eines zur An- wendung kommenden ausländischen Recbts be- stehen, ist der Richter befugt, anzunehmen, daß dasselbe mit dem inländischen Rechte übereinstimmt. Sache der Partei, welche eine Abweichung behaup- tet, ist es, den bezüglichen Nachweis zu erbieten und zu erbringen. Dies Prinzip gilt auch fuür die Gebiete des französishen Rechts. U. A. G. Zweibrücken vom 10. August 1878 und R. O. H. G. vom 17. Mai 1879 a. a. O. S. 114 ff.
7) Bei der Bereicherungsklage des Art. 83 WO. kommt es auf den Nachweis an, daß der Be- klagte bei Ausstellung bezw. Hingeben der Wechsel an den ersten Erwerber die Valuta bezogen hat. Der Wechsel selbst, welcher dur Verjährung seine Wechselkraft verloren hat, kann bei Ermittelung des der Wechselbegebung zu Grunde liegenden Rechts- verhältnisses als Beweismittel benußt werden. Siehe die bei Nr. 6 aufgeführten Entsch.
andels - Register.
Die Hanvelsregistereintröge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzo thum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württcmkerç) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, bie beiden ersteren wöchentlich, bie levteren monatlich.
Bieleseld. Befanntmachung. In unser Handelsregister ist am heutigen Tage eingetragen zufolge Verfügung vom 9. April 1880: Nr. 830, F. R. Der Kaufmann Chriftel Welscher zu Bielefeld ist alleiniger Inhaber des
zu Bielefeld unter der Firma:
Ch. Welscher bestehenden Geschäfts. Bielefeld, den 12. April 1880. Königliches Amtsgericht.
Bonn. Auf Anmeldung ist heute in das beim hiesigen Kgl. Amtsgerichte geführte Handels-Gesell- schaftsregister unter Nr. 388 eingetragen worden die Handelsgesellschaft sub Firma: Doutrewé Frères
in Bonn, und als deren Inhaber: 1) Adolf Doutrewé und 2) Dominik Doutrewé, Beide Kauf- leute, in Bonn wohnend.
Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1880 begonnen und is} jeder Gesellschafter berechtigt, die Firma zu vertreten.
Bonn, den 14, April 1880.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ill.
Cleve. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in unserem Handels- (Firmen-) Register Folgen- des eingetragen: Laufende Nr. 365. Bezeichnung des Firmeninhabers : Gerhard van de Sandt, Oekonom und Gutsbesißer zu Brienen. Ort der Niederlassung : Haus Brienen bei Cleve.
Bezeichnung der Firma: G. v. d. Sanudt. ; Cleve, den 13. April 1880. j Königliches Amtsgericht. 8
Cölm. Auf Anmeldung is bei Nr. 1622 des hiesigen Handels- (Gesellshafts-) Register, woselbjt die Handelsgesellschaft unter der Firma: / : „Birk & Mielcke“ | in Cöln und als deren Gesellschafter die daselbst wohnenden Kaufleute Johann Gottfried Birk und : Carl Mielcke vermerkt stehen, heute die Eintragung erfolgt, daß der Kaufmann Carl Mielcke aus der ; Gesellschaft ausgeschieden ist und . daß der Kauf- mann Johann Gottfried Birk das Geschäft mit ? Uebernahme von sämmtlichen Aktiven und Passiven ? für seine Rechnung unter der Firma seines Namens | in Cöln fortführt. j Sodann i} unter Nr. 3745 des Firmenregisters der Kaufmann Johann Gottfried Birk in Cöln als . Inhaber der Firma: j „J. G. Birk“ ° | heute eingetragen worden. | Cöln, den 7. April 1880. | Königliches Amtsgericht. | btheilung VII. \ van Laak, Sekretär. /
é
f
OCÖln. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels- (Firmen-) Yigister unter Nr. 3746 einge“ ; tragen worden der in Côln wohnende Buchhändler ; August Joseph Tonger, welcher daselbst seine Han- ; delsniederlassung hat, als Inhaber der Firma: ¡ „Aug, Jos. Tonger's Buchhandlung“. j Cöln, den 7. April 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII, van Laak, Sekretär.
Cn. Auf Anmeldung ift heute in das hiesige Handels- (Firmen-) Register unter Nr. 3747 einge- tragen worden der in Cöln wohnende Musikalien- und Instrumenterhändler Peter Joseph Tonger, welcher daselbst seine Handelsniederlassunz hat, als Inhaber der Firma: , i „P. J. Touger“. Cöln, den 7. April 1880. i
Königliches Amtsgericht.
van Laak, Sekretär.
Handels- (Firmen-) Register unter Nr. 3748 ein» getragen worden der in Cöln wohnende Kaufmann Caëpar Schmit, welcher daselbst eine Handels- niederlassung errictet hat, als Inhaber der Firma :
Cöln, den 8. April 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII. van Laak, Sekretär.
Cölm. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels- (Firmen-) Register bei Nr. 601 vermerkt worden, daß der Kauimann Paul Backes seine Handelé niederlassung unter der Firma:
„Paul Backes“,
verlegt hat; sodann ist die vorstehende Firma unter ; Nr. 3749 in dasselbe Register eingetragen worden. Cöln, den 8. April 1880. Königliches Amt®2gericht. Abtheilung VII.
van Laak, Sekretär. CöIm. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels- (Gesellschafts-) Register unter Nr. 2162 eingetragen worden die Handelsgesellschaft unter der
Malter Robert Wendt als Inhaber der Firma
Düsseldorf. | das bei dem unterzeichneten Amtsgerichte geführte
: ; Bank , ferner die Förderung der Abtheilung VII. ;
Cöln. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige | Statuten die von der Genossenschaft ausgehen- ; den Bekanntmachungen aufzunehmen sind, ein-
„Caspar Schmit“, |
| des Königlichen Amtsgerichts zu Duisburg.
sowie seine Wohnung von Cöln nach Lindenthal
erscheint auch in einem besonderen Blatt unier dem Titel
Reich. «r: 90;
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 6 50 § für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 &S. —
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haber der Kaufmann Eugen Louis Christian Wendt hier eingetragen worden. Danzig, den 12. April 1880. Königliches Amtsgericht. X.
Danzig. Beïanntmachunug.
In unser Prokurenregister ist heute bei der Nr. 323 eingetragen worden, daß die dem Robert Wendt für die Firma George Wendt ertheilte Prokura erloschen ist. Demnächst ist daselbst sub Nr. 467 eingetragen worden, daß der Kaufmann George
George Wendt für dieselbe dem Kaufmann Eugen Louis Christian LB:endt hier Prokura ertheilt hat. Danzig, den 12, April 1880. Königliches Amtsgericht. X.
Düisasecldorf. Auf Anmeldung wurde hzute in das bei dem unterzeihneten Amtsgerichte geführte Firmenregister unter Nr. 2110 ciagetragen, daß der zu Düsseldorf wohnende Kaufmann Josef Bischoff daselbst ein Handelsgeshäst unter der Firma „4+ Bischoff“ erricótet hat. Düsseldorf, den 12. April 1880. Königliches Amtsgericht.
Auf Anmeldung wurde heute in
Firmenregister unter Nr. 2109 eingetragen, daß der zu Düsseldorf wohnende Kaufmann Franz Limburg daselbs ein Handelsgeschäft unter der Firma
„Fr. Limburg“ errichtet hat. Düsseldorf, den 12. April 1880. i Königliches Amtsgericht. j
Düsseldorf. Auf Grund der Anmeldung des Vorstandes sind in das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts bei der unter Nr. 2 auf- geführten Schlebuscher Volksbank eingetragene Genossenschaft nachstehende durch General - Ver- fammlung der Genossenschafter vom 21. März l. I. beschlossene Statutenänderungen eingetragen worden : 1) Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Baynkgeschäftes behufs Beschaffung mög- lihft billiger in Ackerbau, Handel und Gewerbe
30 S. Walter Arcelli und Ernst Auguft Qii Betde zu Elberfeld wohnend, sind. Elberfeld, den 14. April 1380,
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Il. Bekanntmachung.
Nr. 92 H. R. j Nach Anzeige vom Heutigen is der Buchbinder und Kaufmann Joseph Emanuel Schenck von hier, Inhaber des unter der Firma:
„J. E. Schenck“ dahier betriebenen Buchbinderei- materialien-Geschäfts.
Fulda. den 13. April 1880. Königliches Amtsgericht. Abth. IL. Gerichtsfchreiberei. von Milcling.
Geestemünde. Befanntmahung. Auf Fo1, 240 des Handelsregisters if heute neu eingetragen die Firma : „Hermann Kleiustraß“, Inhaber: Kaufmann Hermann Kleinfstraß in Geestendorf. Ort der Niederlassung: Geestendorf. Geestemünde, den 13, April 1880. Königliches Amtsgericht. I. gez. v. d. Wense. Zur Beglaubigung: Sprenger, Gerichtssekretär.
Gleiwitz. Befanntmachung. : In unserem Firmenregister ist unter Nr. 579 die Firma „Rudolph Graeyzer“ mit der Nieder- lassung zu Gleiwiß und als deren Inhaber der Kaufmann Rudolph Graeßer zu Gleiwitz heute eingetragen worden.
Gleiwiy, den 8. April 1880.
Königliches Amtsgericht. VI.
o Klischan, Fulda.
und Schreib-
Gleiwitz. Befanntmathung.
In unserm Firmenregister ist bei Nr. 569 das Erlöschen der Firma „Zulins Schekiel“ zu Glei» wiß heute vermerkt wocden.
nöthigen Geldmittel für die Mitglieder der parsamkeit durd Ansammlung von Stamm-Antheilen und Spar-Einlagen.
Im Falle eines der beiden jeßt bestehenden
2) Opladener Blätter, in welche nah §. 7 der
geht, bestimmt der Verwaltungsrath, ob und welches andere an dessen Stelle tritt. Recbtliche Wirkung für die Genossenschaft hat die Zeichnung nur dann, wenn sie mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern geschehen ist. Düsseldorf, den 13. April 1880,
Königliches Amtsgericht.
3)
Duisburg. Handelsregifter Die unter Nr. 478 des Firmenregisters einge- tragene Firma:
Friedrih Menzel (Firmeninhaber der Kaufmann Friedrich Menzel zu dd Duisburg) if gelös{t am 12. April 1880.
Duisburg. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Duisburg. Unter Nr. 340 des Gesellschaftsregifters ist die am 1. Dezember 1878 unter der Firma: J. Spier & Cie. errichtete offene Handelsgesellschaft zu Holten am 14. April 1880 eingetragen und sind als Ge- sellshafter vermerkt: 1) der Kaufmann Abraham Jsaac Holten,
Firma:
„Sternenberg & Quincke“ i welche ihren Siß in Deuß und mit dem 1. April 1880 begonnen hat. y
Die Gesellschafter sind: 1) Otto Sternenberg, Kaufmann, und 2) Hugo Alfred Quincke, Apotheker, Beide in Deuß wohnend, und ist jeder derselben berechtigt, die Gesellschaft zu vertreten. | Cóln, den 9. April 1880. :
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII._ van Laak, Sekretär.
Calm. Durch Beschluß der Generalversammlung
der Volksbank für Briesen und Umgegend,
e IRgERTBBEE Genofßenschaft, vom 7. Februar 1880, find zu Vorstandsmitgliedern gewählt :
1) Ub Sattlermeister Carl Weyel in
riesen,
2) Kassicer: Böttchermeister Ludwig Zielinski
in Qrtelen,
in Briesen. i Culm, den 10. April 1880. Königliches Amtsgericht.
Danzig. Bekanutmachang. In unser Gesell saftsregister ist heute sub Nr. 169 bei der Handelsgesellschaft in Firma Robert Wendt ! eingetragen, daß die Gesellshaft durch Tod resp. ge- j enseiti e Uebereinkunft aufgelöst is und der bis- ferkas Socius Eugen Louis Christian Wendt das | Geschäft unter unveränderter Firma förtseßt. " Demnächst ist in unser Firmenregister sub Nr. 1141 die Firma Robert Wendt hier und als deren Jn-
3) Controleur: Schuhmachermeister Franz Saß
zu z¿ 2) der Kaufmann Joseph Spier ; zu Holten. j A Elberfeld. Befanntmachuug. i Auf Grund Anmeldung vom heutigen Tage ist ¡ in das Handelsregister des hiesigen Königlichen Amtsgerichts ein: etragen worden unter Nr. 1131 des Prokurenregisters:
Die dem Kaufmann Carl Peters zu Cronenberg j
von dem daselbs wohnenden Kaufmann Richard i Peters, Mittheilhaber des zu Cronenberg beftehen- | den Handelsgeschäftes unter der Firma „Friedrich | Peters Söhne“ ertheilte Prokura. | Elberfeld, den 13, April 1880. î Königliches Amtsgericht. Abtheilung Il.
Gleiwiß, den 7. April 1880. Königliches Amtsgericht. VI. Greifenberg i. Pomm. Befanntmahung. In unser Register über Auss{ließung der ehe- lihen Gütergemeinschaft is eingetragen: Nr. 16, der Kaufmann Robert Ohm zu Treptow a. R, hat mit seiner Braut Anna Grüßmacher die Ge- meinschaft der Güter und des Erwerbes ausge- \{lofsen. ; : Eingetragen zufolge Verfügung vom 3. April 1880 am 5. April 1880. i Greifenberg i. Pomm,, den 3, April 1880. Königliches Amtsgericht. Guben. Bekanntmachuug, ( In unser Prokurenregister ist bei Nr. 18 ein- getragen: Die von der verwittweten Frau Kaufmann Könneke hier (Firma: Heinrich Wilhelm Könnecke) dem Kaufmann Oskar Theodor Herrmann Könnecke ertheilte Prokura ist er- loschen. Guben, den 13. April 1880. Königliches Amtsgericht. I, Abtheilung. Mate a./S. Handelsregister. Königliches Amtsgericht, VIL., zu Halle a./S., am 7. April 1880. Bei der in unserm Gesellschaftsregister unter Nr. 391 unter der Firma : Reuter & Straube eingetragenen Handelsgesellschaft is in Colonne 4 folgender Vermerk: / / . Die Gesellschaft ist durch Ausscheiden des bis- herigen Mitgesellshafters Ingenieur Paul Straube aufgelöst; das Handelsges{äft ist unter unveränderter Firma auf den Ingenieur Louis Reuter zu Halle a./S. übergegangen; vergleihe Firmenregister unter Nr. 1152; und in unser Firmenregister unter Nr. 1152 fol- gende neue Firma: i Bezeichnung. des Firmeninhabers: Ingenieur Louis Reuter zu Halle a./S., Ort der Niederlassung: I TE vez:sti ezeihnung der Firma: Reuter & Straube eingetragen zufolge Verfügung vom April 1880.
6, Un f
| Elberseld. Bekanntmachung. N
1 In das Handelsregister bei dem Königlicben
; Amtsgerichte hierselbst ist auf Grund Anmeldung
| vom heutigen Tage eingetragen worden :
i Unter Nr, 2999 des P Eers: die Firma
{ „Richard Striebeck“, mit dem Siye zu Solingen,
| deren Inhaber der ju Solingen wohnende Kauf-
{ mann Richard Striebeck ist.
¿ Elberfeld, den 12. April 1880.
| Königliches Amtsgericht. Abtheilung 11.
; Elkerseld. Bekanntmachung.
‘ Auf Grund Anmeldung vom heutigen Tage ist
in das dahier beruhende Handelsregister eingetragen
worden unter Nr. 2991 des Firmenregisters die irma: Arcelli & Klischau, mit dem Siße zu lberfeld, deren Inhaber die Kaufleute Robert
| Hamburg, Eintragungen
: in das Handelsregister. ¡ 1880. April 10. | G. A. Ruperti. Diese dies deren Inhaber Fer- , dinand Georg Anton Heinri Ruperti war, ist | aufgehoben. ; Ruperti & Friese. Inhaber: Ferdinand Georg : Anton Heinri ÿ Ruperti und Hermann Peter Jo- | hannes Friese.
Kohrs & Co. Therese Mathilde Kohrs is aus dem unter dieser Firma ges Geschäft aus- etreten und wird dasselbe von dem bisherigen : Theilhaber August Friedri Wilhelm Gerves unter URGELER E Firma fortgesetzt.
pril 12. EcLelmann & Gosau. Inhaber: Joann Fried} ri August Eckelmann und Martin Gosau.