,

au-

der Beginn der

in Anspru nehmen, dem Konkursverwalter big zum 30, April 1880 Anzeige zu machen. Teterow, den 15. April 1880. j Großherzogli Mecklenburg- Schwerin\ches Amtsgericht.

sie seßes g

die Kosten einer dem Seitens des

- - r s

masse etwas Guldig sind, wird aufgegeben, nichts an dieGecmeinschuldnerin zu verabfolgen oder zu leifter, auch die Depltung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche e aus der Sache abgesonderte Be pru nehmen, dem Konkursverwalter 14. Mai 1889 Anzeige zu machen. Königliches Amtsgericht zu Lengenfeld, den 14. April 1880. Rüger, A.-R. Beglaubigt: K, Fuhrmaun, Gerichtsschreiber.

[9799] Königl. Amtsgericht Leonberg.

Das Konklur3verfahren gegen Johannes Weber, Zeugweber in Hemmingen ist wegen Mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprehenden Masse durch Gerih!8bes{luß vom 14. d. Mts.

eingestellt worden.

Den 15, April 1880. Gericts\chreiber Plocher,

Koukursverfahreu.

Ueber das Vermögen der Kausmannsfrau Seiffert zu Loewen wird, da die Gemeinschuldnerin den Antrag auf Eröffnung des Konkurëèverfahrens gestellt hat, heute, am i

14. April 1880, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet,

Der Kaufmann Oscar Müller hierselbst wird zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderungen find

- bis zum 5, Mai 1880 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines

meldeten Eorberimaen 2c. anberaumte Termin wegen

9709 [ ] Koukursverfahreu. Verhinderung des Massenverwalters aufgehoben und

Ueber das Vermögen der minderjährigen Kinder | auf des verstorbenen Eigeners und Bäckers Anton den 3. Mai 1880, Vormittags 10 Uhr, verlegt.

Kohne zu Klein-Berßen, wurde heute, Vormittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und | Pr, Stargardt, den 15. April 1889. Königliches Amtsgericht. IlIla,

zum einstweiligen Konkursverwalter der Auktionator (36831 Konkursverfahren.

JFoseph Witte zu Meppen bestellt. - onkuréforderungen sind bis zum 4, Mai 1880 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Bauunternehmers Rudolf Hafssclkus zu Remscheid, Rosenhügel Nr. 11/6, ift in Folge eines

bei dem Gerichte auzumelden. Zur Beschlußfaffung über ¡die Wahl cines Kon-

von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu

einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf

kursverwalters, über die Bestellung eines Gläubiger- ausschusses und zur Prüfung der angemeldeten For- den 29, April 1880, Sum itings 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte bierselbst, eine

derungen ift Termin auf Sonnabend, den 8. Mai 1880, Treppe hoch, Zimmer Nr. 7, anberaumt. Remscheid, den 12. April 1880.

Vormittags 10 Uhr, angeseßt. : Zugleich ist der offene Arrest erlassen und damit i

Der Gerichts\{hreiber des Kgl. Amt8gerichts. Küppers,

allen Personen, die eine zur Konkursmasse gehörige Assistent.

gleih- dem nten Die

8 zur u ent-

{ränkt begründet zu

geseßlich zulässigen

niht aber die nam

fffent Ver

als

s Ge

entliche

g gerichtet ist, er-

vom 15, Mai 1879 ver-

ten ebenso wie die in dem

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Ansehung

heil der

Pro-

gte Ver-

die in dem Urtheile verbunden,

\{chwerdefühs- etwaigen an

sache, - zwar ndung aber

chtsvollzichers

, wie der Be

Vorzeigun

edigung in An- is zum

”

gültig. zieher nah 8. 97

8 Zwangsverfahren it den dem

en aufzuheben und die nd Entscheidung an die

s M. zurüczuverweisen. des zur Stelle

gerihte M.

ü

[9690] Veber das Vermögen des Johann S

Küfers in Beznau, ist heute Nachmittags g Ui

der Konkurs eröffnet und zum Konkursverwalter

Aram SIPRrTaINeE Fugel in Tettnang ernannt

worden.

Seifener Arrest mit Anzeigefrist bis 4. Maz

80,

Anmeldefrist bis zum 11. Mai 1880, Erste

Gläubigerverfammlung am 4. Mai 1880, Vgx-

mitiags 95 Uhr. Aligemeiner Prüfungstermin

20, Mai 1880, Vormitt1:gs 9 Uhr.

K. w. Amtsgericht Tettnang, den 13. April 1889. Gerichtsschreiber Hoefer,

wenn die Sicher-

gewiecjen und eine oder

sei

der Prozeßordnung

oßherzoglihen. Ge- n ausdrüdlich vor fe des Beweis-

i Zernehmung sonders hezeichnete

det worden,

dung des auf Schuldi

t werden könne

Tlagter mit vollem gestellten Straf-

Falle vor \hreiten des Geri That

derartige Abschrift ist in

Danach war aber der Gerichts-

, vor die

\{hriebener Vorau g der sogenan ung der Sicherheit t, in der ö

und daß unter Verleßung

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sion, wesentlich be

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.„ Kolonist zu B.,

hobene Revi

, dritter Stra

ßung am 13. März 188

Pankt erfol

,

berhaupt nicht oder doch

soweit zur Last egen das Urt

en Land diese Verk

en Urtheils it seinen

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ch dezn Geiste de werden

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gestellten Beschwerde.

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zugestellt antrag ablehnenden Gerihtsbeschlusses.

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eßlih vorge

Der §8. 672 im vorliegenden agten feine

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f Btere en

f Ü niht auf.

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über diesen

gedachte der bei dem 1. Revisionspunkte auf-

eines Urtheils von einer dem Gl

Protokolle

Verle

erfolgte handlung

s berecht des Beklagt

bloße Beschwerdepunkte

[ngeklagten ch preußi n die Vertheidi

prozeßordnun bereits Strafkammer beim Königli

Daß dem Bekl

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hier aus und zur Zeit noch nit z

t, daß auf einen im Lau H

ffentlihe Urkunde nah trag, betreffend die

gust 1879 \chreiben nu

hend genaue, gegen welchen der Antra de Unterlage f

iernach war die iín dem

te Antra tokolle über die lautbarun Ü

hier

mmter ges

zogen werden durfte.

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svollzieher vom 5. Au

tragen, bgeseßten Kosten de

stinstruktion ung ßliche Ob sich der le weit etwa dem G on gstellung des

genden Feststellun gerüg

ur anderweiten Vex

Stafkammer des Landgericht sion wird darau

cerheitsleiftun evifionspunkte,

geklagten er

chsgericht ber eine be

befugt g vorzunehm

as ungese

gelegt.

zu en G und 5. derfahre

stff in der ersteren Be d für die Annahme

verpflichtet erachtet ausrei

ls ein solcher auptverhandlun

H en V

ber das

Sache in Befiß haben oder zur Konkursmasse etwas schulden, aufgegeben, Nichts an die Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch ihnen die Ver- pflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sachen und von den Forderungen, für} welche fie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis 8, Mai 1880 Anzeige zu machen. Meppen, den 10. April 1880. Königliches Amtsgericht. Ik. Zur Beglaubigung: Hülster, Gerichtsschreiber.

[9701] Bekanntmachung.

Das Konkurs3verfahren gegen Michael Nörr, Häcker von Rüsselhausen, ist wegen Mangels einer den Kosten entsprechenden Masse eingestellt worden.

Mergentheim, den 12. April 1880.

Gerichtsschreiber des K. Amtsgerichts.

r Ü

Strafprozeßordnung §8. 243. gs nur die

g dem Schuldner n der Untersuhungssache wider A. B

nothwendig waren. der Schuldner f

durch die über die

19792]

Ueber das Vermögen des Caspar Beck, Bäterg in Laimnau, ift am 14. April 1880, Vorm, 8 Uhr, der Koukurs eröffnet und zum Konkurs« verwalter Gerichtsnotar v. Olnhausen in Tettnang ernannt worden. Offener Arrest mit Anzeigerist biz 4. Mai 1880. Anmeldefrist bis zum 11, Mai 1880. Erste Eläubigerversammlung am 4, Magi 1880, Nachm. 23 Uhx, allgemeiner Prüfungstermin am 20. Mai 1880, Nahm. 23 Uhr.

K. w. Amtsgericht Tettuang, den 14. April 1880. Gerichts\chreib.r Hoefer.

[9791] Bekaunutmachung.

e E zue Denaea des Schuh- maczermeisters Johann Sutorcwsti ist be Thorn, ten 10. April 1880. An

hats 1

g , ist außer Zweifel.

1879 gar nicht

ür

angsvollstreckun

L

Hauptver g als eine ber getroffene t

Anders ver

brigens a in der

[9696] Königlibes Amtsgeribt zu Nennerod. Veber das Vermögen des Wagners Ludwig Jung zu Gemünden ist am 1. April 1880, Vormiitags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Zum Verwalter is Sekretär a. D. Blaum zu Rennerod ernannt, Anmeldefrist bis zum 1. Mai 1880. Termin zur Beschlußfassung Über Wahl eines an- deren Verwalters und zur Prüfung der angemel- deten Forderungen ist auf den 13. Mai 1880, Vormittags 9 Uhr, anberaumt. Schmidt, Gerichteschreiber.

Pai Konkursverfahren. Veber das Vermögen des Kaufmanns Ernsi

st g erst dann zu erfol

8. 697 der Civil g durch eine 6

dieser Urkunde

Wahrung besti zugestellt werde.

voll ün

Ü vor der lehteren der Angeklagte m

gen seien, ist v gestellten An Zeugen B.

uß gefaßt und verk

g Desjenigen,

ptet ,

obliegenden Si

e von dem An

für Recht erkannt : daß auf die Revision des An

wangsvollstreckun

Verk

[9681]

Kostenersaßpfliht ô

Frage aber, ob und inwie , denn es wi

hat das Rei trafantra

Nach lichen Si handlung

Zwangsvollstreckun

«J

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läubigers beauftragt Die erhobene Revi a. bei dem 4, N

antrag, der übri

kein Beweit Es wird unter

verfahrens gebrachten

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b. bei dem 1.,2 mit der

echte gegen d von Normen

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daß, wenn die Vollstreck Berathung und Verkündun

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VollstreEungshandlun der Prozeßordnung die a

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zugestellt wurde Verwahrung ein rer behau

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6. ‘Dezember voUlzieher

nur unter seßungen und der 8. 4 rit heitsLleiftun Abschrift zeichtig

Last zu le scheiden vom 20. November 1879 das

selben zu Grunde lie

Sache worden sei. — Sie i

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Bezeichnun fordert; lautbar und nicht

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gge Folge und es

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stgeseßten ge Partei

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de „ auch in

des Groß enen Beschwerde

mstadt vom Titel gen und Benach- eite ergehen und

prozeßordnung ftigkeit der Be-

eschwerde des

, Ld "”

zu Darmstadt

der Akten be bei der Voll-

Denn die durch

raglichen Art an ; allein es unter- ch bei derartigen

pflichti g zu bringen. Die stenfestse praktische

ch Verfahren durch

Forderung be gung des G Beschwer

chreiten

Schuldn

anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\chusses und eintretenden Falls über die im §. 120 der Konkurs-Ordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten For- derungen auf

den 20, Mai 1880, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.

Königliches Amtsgericht zu Loewen. Den 14. April 1880. Hold.

[9691] Konkurêverfahren.

Veber das Vermögen des Kaufmanns Erust Billig hier, ist heute das Konkursverfahren eröffnet und der Kaufmann Jugermann zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis zum 1. Juni 1880 bei dem Gerichte anzumelten. , :

Termin zur Veschlußfassung über die Wahl eir.es anderen Verwalters, sowie über die Bestellung cines Gläubigerausshusses am 7, Mai 1880 und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen am 11. Juni 18809.

Loitz, den 12. April 1880. :

Königliches Amtsgericht, gez. Kölpin,

[9668] Bekanutmachung.

Nachdem beantragt worden ift, über das Ver- mögen des Johanues Keil Ersier von Heppen- heim den Konkurs zu eröffnen, wird hiermit in Gemäßheit des §. 98 der Konkurtordnung das all- gemeine Veräufßerungë# verbot an den}elben er- lassen und der offene Krrest verfügt.

Lorsch, den 9. April 1880.

Großherzoglih He}. Amtsgericht Lorsäh Zur Beglaubigung: Braun, Gerichts\creiber.

[9795] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermözen des Fabrikanten August Kissing zu Lüdenscheid ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner ag maGeen Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichs- termin auf

den 5. Mai 1880, Vormittags 11 Uhr,? vor L Königlichen Ümtsgerichte hierselbst anbe- raumt.

Lüdenscheid, den 12. April 18890,

Dannert. Hülfsgerihtss{reiber des Königlichen Amtsgerichts,

[9689] Koufursverfahreu.

Ueber das Vermögen des Laubmanus Heinrich RNübsamen in Eichenstru1h wird, da derselbe seine Nan E) nachgewiesen hak, heute, am

2. April 1880, Naczmittags 5 Uhr, das Kon- kursverfahren eröffnet.

Der Rechnungssteller Neinh. Stenp hier wird zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest ist SNeA worden mit Anzeigefrist vis zum 4, Maî Konkursforderunzen sind bis zum 4, Mai 1880 bei dem G:richte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\{hufses und eintretenden Falls über die in 8. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf

den 11. Vai 1880, Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 11. Mai 1880, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 1, Termin anberaumt. Königliches Amtsgericht zu Marienberg. Der Gerichts\chreiber.

[980] Konkursverfahren.

In denk Konkurse über das Vermögen des Weinhändlers Jacob Franz Schäfer in Meerane wird das Verfahren auf Antrag ‘des Gemeinschu"d- ne:s nach Zustimmung sämmtlicher Gläubiger hier- durch eingestellt.

Meerane, den 16. April 1880.

Königliches Amtsgericbt. Neumerkel, Beglaubigt :

lbreckcht, Gerichts\{reiber.

Hay.

[9706] Der Konkurs über das Vermögen des Getreide- händlers Julius Hermann Sck@hmeißer in Porbißz ist durch Vertheilung der Masse beeudet. Merseburg, den 13. April 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Il.

[9794] Konkursverfahren.

Veber das Vermögen des Felix Basenach, Gast- wirth zu Mettlach, ist am 14. April 1880, Nach- mittags 6 Ukr, das Konkur3verfahren eröffnet.

Verwalter is der Geschäftsmann Peter Her- manu zu Merzig.

Offener Arrest is erlaffen mit Anzeigefrist bis zum 14, Mai 1880, Anmeldefrist läuft ab am 1. Juni 1880.

Erste Gläubigerversammlung ist am 30. April 1880, Na&mittags 5 Uhr. und der allgemeine Prüfungstermin findei am 17. Juni 1880, Bor- mittags 10 Ußr, beim hiesigen Amtsgerichte statt.

Königliches Amtsgericht Merzig.

[9710] Konkurseröffnung.

Ueber das Vermögen des Jacob Friedri Hol- Tentveger, Schuhmachers von Dttenbausen, ist von dem Königl. Württ. Amtsgeriht Neuenbürg am 9. April 1880, Mittags 12 Uhr, der Keukurs eröffnet worden.

Konkursverwalter: Gerichisnotar Haußmann in Neuenbürg. 1er Arrest mit Anzeigefrist bis zum 9. Mal

Erste Gläubigerversammlung, zuglei allgemeiner Prüfungstermin: Diensiag, den 25, Mai 1880, Vormittags 8 Uhr.

Den 12. April 1880.

Gerichtsschreiber des Königl. Württ. Amtsgerichts Neuenbürg. S'eger.

[9676] Konkursverfahren.

Veber das Vermögen der Kaufmannsfrau Nebeeca Daniel, geborne Kay, zu Friedcihshoff, wird heute

am 14. April 1880, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnct.

Der Kaufmann Max Michalowihß in Ortels- burg wird zum Konkur8verwalter ernannt.

Königliches Amtsgericht zu Ortelsburg, den 14, April 1880. Die Richtigkeit der Abschrift beglaubigt : Guenter, Gerichtsschreiber.

Nachstehender Gerichtsbes{luß: Konkursverfahren. [9682]

Veber den von den Erben cum beneficio in- ventarii angetretenen Nachlaß des Tischler- meisters August Nolte zu Hehlen wird auf Antrag der Crben heute, am 14, April 1880, das Konkursverfahren cröffuct.

Konkursverwalter: Schreiber August Meyer hierselbst. :

Anmeldungsfrist für Konkursforderungen bis zum 7. Mai 1880.

Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über Bestellung eines Gläubigeraus\chusses und eintretender. Falls über die in §8. 120 der Konkursordnung bezeih- neten Gegenstände und zur Prüfung der For- derungen auf :

den 14, Mai 1880, Bormittags 10 Uhr, vor unterzeichnetem Gerickte. Offener Arrest bis zum 7. Mai 1880, Ottenstein, den 14. April 1880. Herzogliches Eer tE gez. NReinbeck. wird damit zur öffentlichen Kunde gebracht. Ottenstein, den 14. April 1880. Der Gerichtsschreiber Herzoglichen Amtsgerichts: H. Gerhard, Registrator.

[6786] Bekauutmachung.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanus Michaelis Max -Davidsohn, in

Bachler von Nuf, in Firma Ernst Bachler in Russ, ist heute, am 14. Avril 1880, Nachmit- tags 43 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Der Bankagent Lnauth in Ruff ist zum Kon- kursverwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis zum 25, Mai 1880 bei dem Gerichte anzumelden.

Es ist zur Bes(&lußfafsung über die Wahl eines anderen Verwalters, fowie über die Bestellung cines A und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichaeten Gegens- stände auf

den 26. Nai 1880, Vormittags 107 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf

den 5. Juni 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Besiß haben oder zur Konkurs- masse etwas \cchuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlect, von dem Besiße der Sache und von den - Forderungen, für welche a aus der Sache abgesonderte Befrtie- digung in Avyspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis ¿um 25. Mai 1880 Anzeige zu machen.

Königliches Amtsgeriht Nuss, Zur Beglaubigung : Dahsler, Gerichtsschreiber.

19800] Bekaunutmachung.

Die Gläubiger des Fallimeunts dcs Müllers Sebastian Knopp zu Obervölklingen werden hier-

persönlich oder durch Bevollmächtigte dem zum provisorishen Syndik ernannten Rechtsanwalt Dr. Brüggemann hier ihre Forderungen anzumelden, demselben die Titel einzubändigen, demnächst aber vor dem hiesigen Königlihen Amtsgerichte, Abthei- lung IL, behufs contradictorisher Feststellung und Affffirmation ihrer Forderungen in dem auf Donnerstag, den 20. Mai 1880, Vormíttags 11 Uhr, anberaumten Termine zu erscheinen, und zwar per- sönlich oder durch Bevollmächtigte. Saarbrücken, den 8. April 1880. Königliches Amtsgericht. 11, gez. Hehl.

[9686]

Ueber das Vermögen des Schuhmachers Carl Müller zu Schwerin ist am 14. Apriï 1880, Nachmittags 1 Uhr, Konkurs eröffnet.

Verwalter: Herr Rechtsanwalt Brüciner.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 12. Mai 1880 einsÿließlich.

Anmeldungsfrist bis zum 12. Mai 1880 ceiu-

\chließlich.

Erste Gläubigerversammlung 7, Mai 1880, Mittags 12 Uhr.

Allgemeiner Prüfungstermin 21, Mai 1880, Mittags 12 Uhr, Zimmer Nr. 16, Schöffen- gerihtssaal des Amtsgerichtsgebäudes.

Schetorin i. M., den 14. April 1880.

Grof.herzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung :

Der Gerichtsschreiber Aktuar Meyer.

[9790] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmauns H. J. Bey zu Teterow wird heute, am 15, April 1880, (ens 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Der Rechtsanwalt Veuzmer in Teterow wird zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis zum 6. Mai 1880 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Be- stellung eines Gläubigeraus\{usses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung be- zeichneten Gegenstände und zur Prüfung der ange- meldeten Forderungen auf

Sounabend, den 15. Mai 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.

Allen Personen, welche cine zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Befiy haben oder zur Konkurs- mafse etwas \{uldig find, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu vera bs en oder zu leisten, auch die Verpflichtung au dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für

Firma: M. Davidsohu, zu Pr. Stargardt, wird der auf den 22, April cr. zur Prüfung der ange-

e welche e aus der Sache abgesonderte Befriedigung

durch aufgefordert, in einer Frifi von 40 Tagen |.

erlegt, von

Königliches Amtsgericht. N Bekauutinachung.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Wirths Johann Brecklinghaus hierselbft, ist in Folge des von dem Gemeinschuldner gee machten Vorschlages zu einem Zwangsvergleiche neuer Termin zum Vergleihsabs{chlusse auf

den 7, Juni 1880, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte, Zimmer Nr. 2 anberaumt.

Wattenscheid, den 1. März 1880.

: _… Schamberg,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amts3gerichts.

FTarif= etc. Veränderungen derdeutschen Eisenbahnen

No. Df.

Vom 15. d. Mts, an tritt fêr den direkten Per- sonenverkehr zwishen Stationen der Berlin-Dres- dener Eisenbahn und Stationen der Königlich Säch- sishen Staatseisenbahnen ein neuer Tarif in Kraft, durch welchen in Folge Einrehnung der gegenwär- tigen Lokaltaxen dec Berlin-Dresdener Bahn die seither bestandenen Fahrpreise zum Theil Ermäßi- gungen erfahren.

Berlin, ten 13. April 1880.

Königliche Eiseubahn- Direktion.

[9672] Hanseatisch-Schlesisher Verband.

Mit dem 15. April cr. treten für den Transport von Traubenzucker, Stärke- und Kartoffelmehl, so- wie Stärkesyrup, zum Ervort bestimmt, von der Station Trachenberg der Oberschlesischen Eisenbahn nah den Stationen Hamburg (B. H. u. K. N.), Bremeu (H. St. u. K. M.), Bremerhafen, Geeste- münde, Harburg und Lübeck (L. B. u. M. F. F.) Ausnahme-Frachtsäte in Kraft, deren Höhe auf den Verband|tationen zu erfragen ist.

Berliu, den 14. April 1880,

Königliche Eiscnbahu-Direktion.

[9671] Bekanntmachung.

„Für die Besorgung der Zollformalitäteu an der ba- disch-\{chweizeriscen Grenze auf den Uebergangsstatio- nen Konstanz, Singen, Schaffhausen und Waldshut ift ein Gebühren-Tarif eingeführt, welcher für den süd- westdeutszen Verbands-Verkehr vom 1. Juni d. J. ab zur Anwendung kommt. Der Tarif ift bei den genannten Stationen zu beziehen.

Tara den 13. April 1880. Kaiserlicze General-Direktion der Eiscubahuen in Elsaß-Lothringen,

[9684]

Am 1. Juni d, J. treten an Stelle der im Nord- dentsch - Sächsishen, Magdeburg - Sächsischen, Berlin- Sächsischen und im Stettin - Berlin- Thüringischen Verbande z. Z. bestehenden Taxen für den Verkehr mit Werdau, Station der Säth- fischen Staatsbahn resp. der Sächsisch-Thürin- gishen Ostweibahu (Zwickau-Weida) anderweite, zum Theil erhöhte U in Kraft. Bis zum Erscheinen der betrefsenden Tarifnachträge ertheilt unser Verkehrsbureau in Dresden auf spezielle An- fragen nähere Auskunft.

Dresden, den 13. April 1880,

Königliche General-Direktion der sälhsischen Staatseisenbahnen, von Tschirsch ky.

Anzeigen, Erfindungspatente

für alle Länder besorgt und verwerthet Peter Barthel, Jugeuieur in Fraukfurt a./M«

[8894]

Redacteur; Riedel.

Berxlin1

Verlag der Expedition (Kessel). H Dru: . Glsnuer.

Berlin, den 17. April 1880.

heilung der Kofsten-

Zuständigkeit gener pflihimäßiger ubiger aufzustellenden

fü

ichts

erlandesgeri

genommen, daß das g der Kosten des Voll-

gewesen sei. Prozeßordnung Ver-

f die Bes

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echtsanwalts gegen die Verfügungen #st erkannt

er Civil sten g

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November 1879, nah rechnung,

vilprozeßordnung, {ind

giges gerichtliches

s auf Grund ei

einer vom Gl z hat jedoch dieser for -

gerihts Dar gleiche §8, 697 und 707

chen Ko

her sowohl aus den darin gen

iger von den Betheili

dem Vol

res an den Beschwerdeführer 8, 685, 697.

der

Besondere Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

chtsanwalts M. zu D dritter Civilsenat r Zahlung der dort fe

dem Zwecke an g an die zahlungs

e des Buches I

gigen Rechtsftr

sihtlich der Stattha g der hier f

gezogen werden

echtsähnlich au rungen zur Anwendun

erscheinen da

ßigkeitsgründen

geriht an chtsfraft bes und der erhob

zur Festseßun

, als auch nach dem Geiste des \oforti

r 1880 auf die B

gerin ge

schen Ob

r 1880 au der 8. 162 d gen die Ver 1879 feine che selb 540

Landes

g bei 1 ngen (ver Die vorige Instan

-

, Berufungsbeklagte, Forderung Kreditanstalt in E., Klägerin,

werde des Re

chsgericht, ,„ nah Einsicht

streckung. ndgerihtli

, dritter Civilsenat, in seiner ehörde

formlose Mittheilun anhän jeßt Querulaten,

chsgericht

ißung vom 26. Feb

, sowie 8. eschlossen :

hobene Beschwerde zurückzuweisen sei. [tlih etwa

: prozeßordnun gerichte zu erhebender Einwendun

der Civilprozeßordnun

gegen in orderun gegen rua än la Dezember

"

B. in L., Beklagten, Berufungs a

geriht hat die Mitt

vorigen Jah aselben zu n nur zu

nanforderun

Ersatzpflicht des einer.

rdnung 88. 9 stt entstehenden Ko

dieselbe r e des 8. 98 der Ci ch S.

forde ügungen

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M. ( die V en im. Sinn der Sa

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26. Februa mitzutheilenden Be

, vorbeh

l

., Kläger ch

t das Nei her, sei e

t g. zeßo si

)ne vora g des mit

Civilprozeßordnung §. 162.

n Sachen des P.

ers,

nmittelbar heran wangsvoll zuständige B ung selb

m Sinn

ahlungsauff f Grund 9).

mellen Beanstandun

beschlusses

fte in

ma

Entscheidungen des Reihs-Gerichts.

Februar 1880

T9:

3 D

Beklagten, hat das Nei

S

der zahlungspflihtigen Partei. Zwar be

stimmen, sonder

der Anwalt die Ko gelangen lasse.

Bedenken, Civilpro * “on SoGen der E... jeßt Querulantin,

E. H.

iht u

den Anwalt ni liegt keinem

Zwecke,

welhe 1 sind, in gewissem Sinne Re

nstanz materiell über den Gr

zu befinden.

2.

_s{lossen: daß die erhobene Beschwerde zurückzuweisen sei.

haus gerechtfertigt“.

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