8, 28. Wenn die Haupt- und Residenzstadt Berliw oder derewr 7

viermeiliger Umkreis durch die im §. 1 Abs. 2 bezeihnetew Be- strebungen mit Gefahr für die öffentlide Sicherheit bedroht ist, so können von der preußischeu Staatsregierung die folgenden An- ordnungen, soweit sie nit bereits landesgeseglich zulässig find, mit Genehmigung des Bundesraths für die Dauer von längstens Einem Jahre getroffen werden: 1) daß Versammlungen nur mit vorgängiger Genehmigung der Polizeibehörde stattfinden dürfen; auf Versammlungen zum Zweck einer ausgeschriebenen Wahl zum Reichstag oder zur Landesvcrtretung erftreckt sich diese Bescränkung nicht; 2) daß die Verbreitung von Drufchriften auf öffentlichen Wegen, Straßen, Pläßen oder an anderen öffentlicben

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Orten nit stattfinden darf; 3) daß Personen, von denen eine Ge-

fährdung der öffentlihen Sicherheit oder Ordnung durch die im 8 1 Abs. 2 bezeihneten Bestrebungen zu besorgen ift, der Aufenthalt in den Bezirken oder Ortschaften versagt werden kann; 4) daß der Besiß, das Tragen, _die Einführung und der Verkauf von Waffen verboten, beshränkt oder an bestimmte Noraus\etzungen geknüpft wird. Ueber jede auf Grund der vor- stehenden Bestimmungen getroffene Anordnung muß dem Reichs- tage sofort, beziehung?weise bei seinem nächsten Zufammentreten Rechenschaft gegeben werden. Die getroffenen Anordnungen find dur den „Reichs-Anzeiger“ und auf die für landespolizeilihe Verfü- gungen vorgeschriebene Weise bekannt zu machen. Wer diesen Anordnungen oder den auf Grund derselben erlassenen Verfügungen mit Kenntniß oder na erfolgter öffentlicher Bekanntmachung zu- widerhandelt, wird mit Geldstrafe bis zu eintausend. Mark oder mit Haft oder mit Gefängniß bis zu sechs Monaten bestraft.

Der Antragsteller führte aus, daß man die rigorosen Maßregeln des §. W nur auf das Allernothwendigste be- s{hränken müsse. Thatsächlich sei der §. 28 auch bisher nir- gends als in Berlin zur Anwendung gekommen. Der Abg. Kayser bekämpfte den §. 28 überhaupt und beantragte dessen Streihung. Der §. 28 sei unvereinbar mit den höchsten Menschenrehten und verhindere jede politische Bewegung in dem betroffenen Kreise. :

Die Herstellung der Ruhe im Staate, wozu der §. 28 auch jeßt noch gefordert werde, sei eine Phrase der politischen Reaktion. Eine Gefahr für den öffentlichen Frieden sei durh- aus nicht vorhanden ; wäre das aber der Fall, dann würde sie nicht dur einzelne Ausweisungen beseitigt. Seine Partei weise jede Verantwortlichkeit von sih für eine That, die etwa ein Ausgewiesener in der Verzweiflung begehen sollte. Er bestreite, daß das Geseß irgend welhen nennenswerthen Erfolg gehabt habe, Die preußische Regierung allein mache den ihr be- uemen Civilbelagerungszustand, entgegen dem Wortlaut des

esebes, zu einer ständigen Jnstitution. Beim Schlusse des Blattes hatte der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Staats- Minister Graf zu Eulenburg, das Wort.

— Jn den deutschen Münzstätten sind im Monat März 1880 an Goldmünzen geprägt worden : 1 843 610 M, Kronen; hiervon auf Privatrechnung 1 688 980 6 Vorher waren geprägt : 1 268 111 720 Æ Doppelkronen, 423 961 800 4 Kronen, 27 969 925 4. Halbe Kronen; hiervon auf Privat- rechnung 400 295 040 M ; hiervon wieder eingezogen 261 880 M. Doppelkronen, 204 650 46 Kronen, 2230 # Halbe Kronen. Bleiben 1721418295 #6

— Die preußishe Verordnung vom 5. Juli 1847, betr. das Spiel in auswärtigen Lotterien, besteht, nah einem Erkenntniß des Reichsgerihts, 11. Strafs., vom 24. Fe- bruar 1880, noch in vollem Umfange in Krast. Das Spielen in den in anderen deutshen Bundesstaaten veranstalteten Lotterien und der Vertrieb der darauf bezüglichen Loose ist daher in den alten preußischen Provinzen noch immer strafbar.

— Auf Grund des Reichshaushaltsetats für das Jahr 1880/81 ist durch Allerhöchste Ordre vom 1. d. M. genehmigt worden, daß vier Artillerie-Depot-Jnspektionen, in Posen, Stettin, Cöln und Straßburg, eingeseßt werden. Die- selben übernehmen vom 1. Mai d. J. ab die gegenwärtig den Fuß-Artillerie-Brigaden mit obliegende Ueberwachung der ar- tilleristishen Vertheidigungs-Bereitshaft der Festungen sowie die Leitung und Beaufsichtigung der Verwaltung der Ar- tillerie-Depots. Jeder Artillerie:Depot-Jnspektion steht ein Artillerie-:Depot-Jnspecteur mit dem Range eines Regiments- Commandeurs vor. Das bei den Stäben der Fuß-Artillerie- Brigaden befindliche Peug- und Feuerwerkspersonal tritt zu den betreffenden Artillerie-Depot-Jnspektionen über.

— Jn diesem Jahre werden Generalstabs-Ueb ung s- reisen bei dem Garde-Corps und dem I., II, IIL, V., VL, VII,, X,, XIV., XV. Armee-Corps stattfinden.

— Der Kaiserlihe Gesandte am Königlich portugicsischen ofe, von Pirch, hat einen ihm Allerhöchjt bewilligten rlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit von Lissabon

fungirt als interimistisher Geschäftsträger der Legations- Sekretär von Kleist.

— Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Herzogli) sachsen - altenburgisher Staats - Minister von Leipziger, Landesdirektor von Waldeck und Pyrmont von Sommer- feld und Fürstlich lippischer Kabinets-Minister Eschen burg sind in Berlin angekommen; der Herzoglih sachsen - alten- burgishe Geheime Regierungs-Rath Schlippe ist von hier wieder abgereist.

— S. M. Kanonenboot „Hyäne“, 4 Geschüße, Kom- mandant: Kapitän-Lieutenant von Glöden, hat am 3. April cr. Callao auf der Reise nach Tahiti verlassen.

Posen, 16. April. Jn der heutigen 8. Plenarsißung seßte der Provinzial-Landtag u. A. den Generaletat der Provinziälverwaltung der Provinz in Höhe von 2926 120 M fest und vollzog die Kändischen Wahlen.

Münster, 17. April, Jn der gestrigen Sißung des Westfälishen Provinzial-Landtags ist derselbe u. A. über folgende Gegenstände {lüssig geworden : 1) den Zustand der Westfälishen Provinzial-Feuer-Sozietät und die Resultate der Verwaltung derselben, 2) die Uebertragung der Ver- waltung dex Westfälishen Provinzial - Feuer - Sozietät auf die provinzialständishen Verwaltungsorgane, 3) den Stand des Provinzialfonds zur Beförderung land- wirthschaftlicher Verbesserungen, 4) Gewährung einer einmaligen Beihülfe von 3000 / für die Landwirthschaftsshule zu Lüdinghausen, 5) Gewährung eines Zuschusses von 1500 zu Kulturversuchen in den FJahnschäftsbezirken Hünsborn, DOttfingen und Abtei 6) Gewährung einer Beihülfe e Mae rung von Wiesenanlagen in der Gemeinde Kirchilpe, 7) ‘s preis für die Unterbringung verwahrloster Kinder, 8) N seßung des Etats dér Verwaltungskosten der Provinzial- Hülfskasse, 9) Gewährung eines Zuschusses zur Einrichtung einer Jdioten - Anstalt, 10) Rechnungen der ständischen Central-Kasse, Rechnungen der ständishen Verwaltung,

' der doppélten Abgaben von den

Rechnungen des Landarmen- und Arbeitshauses zu Ben- ninghausen und des Siegener Waisenhaus - Fonds, der Provinzial-Feuersozietät, der Provinzial-Landtagskasse, über die Verwaltung des Unterstüßungsfonds für Wittwen und Waisen verstorbener Straßenaufsseher und -Wärter, des Landes- Meliorationsfonds und Unterstüßungs- und Wohlthätigkeits- fonds für den Regierungsbezirk Arnsberg.

Wiesbaden, 16. April. Jn der heutigen 6. Plenar- sißung des Kommunal-Landtags wurden nah Verlesung des Protokolls der vorigen Sißung und Vertheilung der Exemplare die Berichte der Finanzkommission A Betreff der Erhebung

indviehbestßern für den Fonds zur Entschädigung für auf polizeiliche Anordnung ge- tödtetes lungenseuchekrankes Rindvieh, 2) zum Gesuche des Ge- meinderaths zu Holzheim auf Gewährung einer Beihülfe aus ständischen Mitteln zur Bestreitung von Gemeindeausgaben, 3) zum Gesuche des Kuratoriums der Bergschule zu Dillen- burg um Subventionirung dieser Anstalt, vorgetragen ; ad 1 wurde nach dem Antrage der Kommission genehmigt, ad 2 wurde über das Gesuch zur Tagesordnung übergegangen, ad 3 ein Zushuß von 1800 4 pro 1880/81 bewilligt. Es folgte sodann der Bericht der Wegebaukommission über das Gesuch der Gemeinde zu Lipporn um Bewilligung eines Zuschusses von 900 4 zu Wegebauten. Dasselbe wird an den fommunalständishen Ausshuß abgegeben. Auf den Be- rit der Eingabenkommission, betreffend das Gesuch des A. A. Schindler aus Bergnassau um Gewährung einer Beihülfe aus ständishen Mitteln zu der von ihm in Folge des Berg- rutsches hinter seinen Gebäuden gema{hten Auswendungen, wird eine einmalige Unterstüßung von 1000 bewilligt. Der Bericht der Eingabenkommission hinsichtlih der Wahl eines Ausschusses zux Mitwirkung bei der Vertheilung der Landlieferungen auf die Kreise beantragt, diese Geschäste dem ständischen Ausshufse zu überweisen. Dies wurde zum Be- schlusse erhoben.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 16. April. (Els.-Lothr. Z.) Der Landesaus\chu ß berieth in seiner gestrigen (43.) Sißung über Petitionen, betreffend den Branntweinkonsum. Die An- träge der Kommission sind folgende: 1) hohe Besteuerung aller Schankstätten, 2) möglihste Beschränkung des Verkaufs über die Straße und Gleichstellung desselben mit dem Detail- ausschank in Bezug auf die Besteuerung, 3) strenge Maßregeln

egen die heimlihen Schankstätien, 4) energische und strenge

nwendung des Gesezes über die Verfälschung der Lebens- mittel durch Einseßung einer administrativen hygieni- hen Kontrole über die Getränke in Bezug auf ihren möglicherweise gesundheitsshädlihen Jnhalt. Die Vor- {läge der Kommission wurden angenommen. Hier- auf fand dié zweite Lesung des Schanksteuergeseßes siatt. Das Gese wurde in der Fassung der Kommission mit einigen das Ganze nicht wesentlich modifizirenden Amendements bei namentliher Abstimmung mit 29 gegen 18 Stimmen ange- nommen. Die wichtigsten Bestimmungen des Gesetzes sind: 8. 1. Die Lizenzgebühren für den Kleinverkauf von geistigen Getränken werden derart erhöht, daß dieselben: I. in Gemein- den mit weniger als 2000 Seelen vierteljährlih im Mittel 25 6; II, in Gemeinden von 2000—10 000 Scelen viertel- jährlih im Mittel 50 #; 11. in Gemeinden über 10 000 Seelen vierteljährlih im Mittel 75 s betragen, welche die Steuerpflichtigen jeder einzelnen Gemeinde aufzubringen haben. Der niedrigste Steuersaß beträgt bei I. vierteljährlih 15, bei Il. 25, bei III. 30/6 8. 8. Vom 1. Juli 1880 wird die Wein- steuer von 3 4 auf 1,50 /6 ermäßigt. — Der Antrag Frhr. Zorn von Bulach (Sohn) und Genossen, betreffend die Brannt- weinsteuer-Geseßgebung: „Die Regierung zu ersuchen, bei der Neichsregierung geeignete Schritte dahin zu thun, daß unserem Lande seine eigene Geseßgebung in Bezug auf die Besteuerung des Branntweins zurückgegeben werde,“ wurde von der Regie- rung als völlig aussihtslos bekämpft, da ihm Vorschriften der Verfassung entgegenständen, überdies aber dies Ausscheiden aus derBranntweinsteuergemeinschaft eine äußerst kostspieliger Grenz- bewachung gegenüber den anderen deutshen Staaten nöthig machen würde. Der Antragsteller modifizirte in Folge dessen seinen Antrag dahin, daß die Regierung ersucht werden joll, auf eine stärkere Besteuerung des Branntweins hinzuwirken, nahm aber, da die Regierung auch diesen Antrag als in den Bereich der O n fallend bekämpfte, den früheren Antrag wieder auf. Derselbe wurde angenommen. — Ein Antrag Kiener und Genossen: „Der Landesausshuß spricht den Wunsch aus, daß es nüßlih und wünschenswerth wäre, die Eingangszölle auf den Wein vermindert zu sehen,“ wurde von der Versammlung angenommen.

In der 44. Sizung am heutigen Tage wurde das Schank- steuergesez in dritter Berathung nah den Beschlüssen der zweiten Lesung angenommen. Ein Antrag Köchlin und Ge- nossen : „Der Landesausshuß möge den Wunsch aussprechen, daß seinen Mitgliedern die parlamentarische Unverleßlichkeit gewährt werde“, fand einstimmige Annahme. Zu Mitgliedern des Staatsraths wurden in Vorschlag gebracht die Herren Schlumberger, Freiherr Zorn von Bulach (Vater) und Mas- sing. Damit war die Aufgabe des Landesaus\schusses für die laufende Session erledigt. Präsident Schlumberger erhob si zu folgender Ansprache :

Meine Herren! Während einer langen, sich auf 4 Monate er- ftreckenden Session haben Sie den Landeshaushalts-Etat des - Jahres 1880/81 berathen, die Budgetsüberschreitungen von 1878/79 geneh- migt, die Dechargeberehnung für das Jahr 1875 ertheilt. 7 Geseße find von Ihnen angenommen worden: ein Gesetz über die zur Re- produktion verwendeten Hengste, * ein Geseß über die Gewerbegerichte, ein Gesey über Vergütung der Reisekosten für Schöffen und Ge- \hworene, ein Gese über Gerichtskosten in Fällen, die von der Reichs-Justizgeseßgebung nicht vorgesehen waren, ein Geseß über Zwangsverkauf von Liegenschaften vor Gericht, ein Forststrafgeseß, um auch diefe Materie mit den neuen Justizgesezen in Einklang zu bringen, endlich ein Geseß, welches einen Theil der Cirkulationssteuer auf den Wein abschafft, dagegen eine Erhöhung der Lizenzgebühren für den Kleinverkauf geistiger Gitränke einführt.

Meine Herren! Unsere diesjährige Session mit einer fast dop- pelten Zahl von Mitgliedern liefert den Beweis, daß unsere Rechte im leßten Jahre bedeutend erweitert worden sind, In diesem Sinne habèn Sie eine neue Geschäftsordnung berathen, von Jhren neuen Rechten Gebrau ‘gemacht, indem Sie zwei aus der Jnitiative der Versammlung ausgehende Geseßzentwürfe, den einen über die Er- nennung der subalternen Justizbeamten, den andera über die Ver- pachtung der Jagd angenommen haben. Auch zahlreiche Jnitiativ- anträge sind eingebraht und von Ihnen berathen worden. Jch be- gnüge mich auf d-njenigen hinzuweisen, in Folge dessen Annahme die MWiederöffnung des Kleinen Seminars von Zillisheim zu erwarten une, 112 Petitionen sind eingegangen und von Ihnen geprüft worden.

Erlauben Sie mir, meine Herren, Jhnen meinen Dank für das Zutrauen und die mir während der ganzen Session bewiesene Freund-

lihkeit auszudrücken, auch dem Herrn Staatssekretär, den Herren Unter-Staatssekretären und allen Vertretern der Regierung spreche ich im Namen des Landesaus\chusses meinen Dank aus für die Bereitwilligkeit, mit welcher sie uns in unseren Berathungen be- hülflich gewesen find.

Meine Herren! In Folge des Geseßes vom 4. Juli 1879 ift der Sitz der Regierung nah Straßburg, als Elfaß-Lothringens Haupt- stadt, verlegt worden. Se. Majestät der Kaiser haben als Seinen Statt- halter den Herrn Feldmarschall Freiherrn von Manteuffel eingeseßt. Die glücklihen Folgen dieses erfreulichen Ereignisses lassen fi jeßt \{ou klar erkennen. Wir befinden uns der Regierung näher. Unter der ausgezeihneten und herzgewinnenden Perfönlihkeit des Statt- halters ift unserer Hoffnung für das Wohl des Landes ein weites Ge eröffnet. In unser Aller Namen bitte ih den Statthalter,

r. Majestät dem Kaiser für die neuen zum Wohle unseres Landes getroffenen Einrichtungen unseren tiefgefühltejten Dank aus- zusprechen. : e

Nachdem Freiherr Zorn v. Bulach (Vater) dem Präsiden- ten und den Sekretären im Namen der Verfammlung gedankt hatte, verlas Hr. Staatssekretär Herzog die den Schluß der Session verfügende Kaiserlihe Verordnung, bei deren Ver- lesung die Versammlung sich von den Sißen erhob, und er- klärte darauf im Namen Sr. Majestät des Kaisers und im Namen des Statthalters die Session für geschlossen.

Hesterreich-Ungarn. Wien, 17. April. Nach einer Meldung der „Wr. Allgem. Ztg.“ beschloß das Exekutiv-Comité der Rechten, das Kabinet Daaffe unbedingt zu unter- stüßen. Der Czechenklub habe gestern Abends gleichfalls be- lossen, auf Grund des diesfälligen Referates seiner Vertrauens- männer, ih dem Koalitions-Kabinet zur Verfügung zu stellen.

— Dem „N W. Tagblatt“ wird mitgetheilt, daß die Geseßvorlage über den Ausbau der bosnischen Bahnen entweder noch in diesem Monate oder zu Anfang des Monats Mai den Parlamenten von Wien und Budapest unterbreitet werden werde. Dieser Geseßentwurf, welcher im gemeinsamen Finanz-Ministerium ausgearbeitet werde, er- scheine, als die erste Thätigkeit des Ministers von Szlavy. Es werde entweder der Bau der bosnishen Bahnen in eigener Regie erfolgen, und dann werde die österreichishishe und die ungarische Regierung nah einer erst noch zu bestimmenden Quote sich in die Ausführung des Baues theilen, oder es werde dur Garantieleistung beider Reichshälften der Bau der Bahn ermögliht. Jn leßterem Falle würden Desterreih und Ungarn sich in die Garantieleistung theilen.

Prag, 17. April. Das Namensfest des Kronprinzen Rudolph wurde heute dur solennen Gottesdienst in mehre- ren Kirchen gefeiert. — Die erste Plenarversammlung des neuorganisirten böhmischen Landeskulturrathes is, wie das „Prager Abendblatt“ meldet, auf den 3. Mai anberaumt.

— Dem „Prager Tagblatt“ wird aus Wien ge- meldet: „Das Handels - Ministerium beschloß, die General-Jnspektion der österreichischen Bahnen in dem Sinne zu reorganisiren, daß eine Sektion für den Verkehrs- und Baudienst kreirt wird, während das Tarifwesen in das Handels-Ministerium zurückverlegt, dagegen die Rech- A E in das Finanz-Ministerium einbezogen werden

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Schweiz. Bern, 16. April. (Bund.) Nachdem die Einspruchsfrist gegen das Bundesgeseß über den Shuß der Fabrik- und Handelsmarken vom 19. Dezember 1879 mit dem 9. April unbenußt abgelaufen is, wird das Gesetz als in Kraft getreten und mit heute vollziehbar er- klärt und das Handelsdepartement eingeladen, die erforder- lichen Anordnungen für die Entgegennahme und die Eintragung

der Marken zu treffen.

Lausanne, 19. April. (W. T. B.) Das Bundes- gericht hat die Ostsektion der versteigerten National- bahn der eidgenössishen Bank, die Westsektion derselben der

Nordostbahn zugeschlagen.

Großbritannien und Jrland. London, 16. April. (Allg. Corr.) Mit Ausnahme der Abgeordneten für die shot- tishen Universitäten sowie für Orkney und Shetland sind nunmehr sämmtlihe Mitglieder des neuen Parlaments gewählt. Von den Wahlergebnissen des gestrigen Tages ist das der Abstimmung in der Grafschaft Cork erwähnenswerth. Gewählt wurden Mr. Shaw, das Haupt der gemäßigten Ho- meruler, mit 5354, und Mr. Colthurst, ebenfalls ein Home- ruler, mit 3584 Stimmen. Auf den Gegenkandidaten Kettle entfielen nux 3430 Stimmen. — Mr. Parnell hat si ents{chlo}sse", für die Stadt Cork zu optiren. Er hat folglich zwei Sitze zu vergeben. Der für Meath ist für Mr. Sullivan bestimmt, der sein Mandat für die Grafschaft Louth niederzulegen beabsichtigt, und der für die Grafschaft Mayo soll einem bis jeßt noch niht namhaft gemachten Parteigänger Parnells angetragen werden. — Die Stadt Cork verlich gestern Parnell das Ehrenbürgerreht. — Mr. Wright, der neugewählte liberale Vertreter für Nottingham, is in Bir- mingham gesiern ganz plößlich gestorben.

Die Berichte aus Portsmouth müssen leider erwähnen, daß wieder ein Tag hingegangen is, der keine Kunde von der „Atalanta“ gebraht hat, während die Besorgnisse mit jeder Stunde steigen. Was an Trostgründen und Ursachen zur Hoffnung vorgebracht werden kann, ist ershöpft, und leider werden die besten Stüßen {hon wieder genommen. Der west- indische Postdampfer „Para“ war über die Zeit fällig. Man hoffte, der Dampfer sei der „Atalanta“ begegnet und habe sie ins Schlepptau genommen und sich dadurch verspätet. gebt meldet ein Telegramm aus New - York, daß der

ampfer „Para“ vor zehn Tagen mit gebrochener Welle gesprochen worden ist. Daß der Kapitän der „Atalanta“ sehr erfahren ist, wird von allen Seiten bestätigt, auch daß das Schiff zwar kein ausgezeihnetes Fahrzeug, aber in jeder Hin- sicht seetüchtig ist. Die Vergleihung mit der „Eurydice“, die bekanntli bei der Jnsel Wight kenterte, soll durhaus nicht zulässig sein. Das i ist kürzer als die „Eurydice“, geht tiefer und hat si als sehr stetig bewährt. Die „Atalanta“ ua über 300 Mann. an Bord, die aus verschiedenen Häfen, auptsählich aus Portsmouth und Devonport gezogen sind. Von der ängstlichen Erwartung, mit welcher man den Nach- richten entgegensieht, maht man sih schwer einen Begriff. Die mündlichen und \riftlihen Anfragen bei der Admiralität a nach Hunderten. Verständige Seeleute stellen übrigens ie Möglichkeit, daß das Schiff, durch Verlust der Masten und widrige Winde aufgehalten, noh wieder zu Tage kommen werde, niht in Abrede. 6

— 19. April, (W. T. B.) Jhre Majestät die Königin empfing gestern den Earl Beaconsfield. — Der „Times“ zufolge hätte John Bright den Wunsch, in das neue Ka-

binet einzutreten und sich an der Lösung der irishen Boden-

frage zu betheiligen. — Das Reutersche Bureau meldet nah der „Bombay Gazette“ von gestern: eine Schaar Pathons habe einen Offizier und ein Detachement des 19. Regiments der Bombay-Armee jenseits Quettah niedergemacht, halte die Straße von Quettah nach Kandahar beseßt und habe die Telegraphenverbindung zerstört.

Frankreich. P aris, 16. April. (Fr. Corr.) Es sind bis jeßt elf Proteste in Form bischöflicher Saa den Präsidenten der Republik gegen die Dekrete vom 29. März erfolgt. S :

Die Budgetkommission is wieder zusammengetreten und hat die Berichterstatter der Unterkommissionen angehört. Jm Ganzen geht das Streben dahin, eine Vermehrung der Ausgaben zu vermeiden und im Gegentheil Ersparungen ein- treten zu lassen, um eine bemerkbare Herabseßung dieser oder jener Steuer zu ermöglihen. An den Etats der verschiedenen Ministerien sind 5—6 Millionen Francs Abstriche gemacht, und da noch einige Berichte ausstehen, hofft man auf 10 1 N e O s

estern fanden in ganz Frankreich die Wahlen für den Ober-Schulrath statt. E L 6 April. (W. T. B.) Das Journal „Esta fette“ veröffentlicht einen von Emile Ollivier verfaßten Artikel, in welhem sih derselbe mißbilligend über die von den

Bischöfen gegen die Dekrete vom 29. März c. erlassenen Proteste ausspricht.

— 18, April, (D. T. B.) Das Journal. officiel“ meldet die Ernennung des bisherigen Gesandten in Brüssel, Grafen Duchâtel zum Botschafter in Wien und die Ernennung des Senators Fohn Lemoinne's zum Ge- sandten in Brüssel.

__ Bei der heute in Limoges stattgehabten Neuwahl eines Senators an Stelle des verstorbenen Peyramont wurde Ninard (Republikaner) gewählt. — Eine Note des „Temps“ dementirt formell das Gerücht, daß die Depu- tirtenkammer vor Ablauf ihres Mandates aufgelöst wer- den solle.

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Spanien. Madrid, 18. April. (W. T. B.) Der „Diario“ bringt eine Mittheilung über ein angebliches Geständniß, welches Dtero vor seiner Hinrihtung dem Her- zoge von Sexto abgelegt haben soll. Hiernah hätte Otero von einer geheimen Gesellschaft in Toledo, deren Mitglieder ihm selbst unbekannt gewesen wären, den Austrag erhalten, den König zu tödten. Geld und Waffen seien ihm zu diesem Zwecke geliefert worden, und habe man ihn, falls er die pan Gelegenheit vorübergehen ließe, mit Ermordung edroht.

Italien. Rom,- 17. April. (W.: T. B.) Dié De* putirtenkammer berieth heute das Budget des Kriegs? Ministeriums. — Von den Deputirten Damiani und Capponi wurden Anfragen über die Ausweisung des De- putirten Cavallotti aus Triest angemeldet.

— 18. April. (W. T, B.) Jn derx gestrigen Sißung der Deputirtenkammer machte in Folge der bezüglichen Anfrage des Deputirten Damiani der Minister-Prâäs ident Cairoli Mittheilung über die Schritte der italienishen Re- gierung bei dem Wiener Kabinet, um. den Grund der Au s- weisung des Deputirten Cavalloti's aus Triest zu er- fahren. Der österreichishe Minister des Auswärtigen, Baron Haymerle, welcher keine Kenntniß von dem Vorfall hatte, habe sich auf die Vorstellung der italienishen Regierung so- fort telegraphish um Auskunft nah Triest gewendet und von dort die Antwort erhalten, daß die Ausweisung Cavalloti's von der Polizei angeordnet worden wäre, weil dieselbe aus Anlaß der Anwesenheit Cavalottis Ruhestörungen befürchtete. Baron Haymerle habe darauf den Ausweisungsbefehl sofort widerrufen, indeß sei Cavalloti bereits abgereist gewesen. Der Deputirte Damiani erklärte sich durch diese Auskunft zu- friedengestellt. j

_ Türkei. Konstantinopel, 17. April. (Wien. Z.) Die Pforte hat vom neu ernannten Vali in Salonichi, Abbedin Pascha, die telegraphishe Meldung erhalten, daß er die Organisirung des aus Mohammedanern und Christen bestehenden, 1940 Mann starken Gens'darmerie-Corps be- endigt und die Vertheilung desselben in den Sandschaken von Macedonien begonnen habe. Mit Rücksicht auf die in der leßten Zeit erheblih vershlimmerten Sicherheitszustände im Vilajet von Salonichi verspriht sih die Pforte von der neu organisirten Gensd’'armerie den günstigsten Erfolg.

— (W. T. B.) Der Großvezier, Said Pascha, hat dem Sultan vorgeschlagen, die Nationalversammlung auf der Basis eines veränderten Wahlgeseßes einzuberufen. — Aus Armenien wird berichtet, daß die Hungersnoth daselbst noch andauere; die Pforte hat Maßregeln zur Milderung dés Nothstandes getroffen.

— 19. April. Die türkisch-montenegrinische Kon- vention und das Zusaßprotokoll sind von den Botschaftern der Mächte ratifizirt worden. — Die Abreise des italie- nischen Botschafters, Grafen Corti, ist auf morgen festgeseßt.

Philippopel, 18. April. Die außerordentliche Session der Provinzialversammlung istam 17. d. geschlossen worden. Jn der Schlußrede sprah der General-Gouverneur seine Befriedigung aus, daß die Versammlung ihre Arbeiten, namentlih die Berathung des Anlcihegeseßes, erfolgreich be- endigt habe und forderte die Deputirten auf, in der nächsten Session das Projekt einer Eisenbahn von Burgas nah Jamboli einer Prüfung zu unterziehen. — Jn dem Bud- get pro 1880/81 sind die Einnahmen mit 73 738 896 Piaster und die Ausgaben mit 72 865 346 Piaster präliminirt.

Skutari, 17. April. CPest. L.) S Beg und Ali Pascha richteten Namens der albanesishen Liga ein Schreiben an Moukhtar Pascha, worin sie erklären, daß, nach- dem die Pforte durch Bewilligung der montenegrinishen For- derungen ihre Shwäche bekundete, die Liga die Vertheidigung ihres Gebietes selbst übernehmen und so lange fortseßen werde, bis die Unabhängigkeit Albaniens erkämpft sei. Jn Fg Jpek und Rosalia kam es iu Zusammenstößen

Pri wischen der Bevölkerung und dem türkishen Militär, welch'

tèrem das Anexbieten gemacht wurde, in den Sold der Liga zu treten.

Serbien. Arnauteneinfall im Toplizer Kreise (bei Kurschumlje)

Belgrad, 17. April, (W. Pr.) Der nimmt immer größere Dimensionen an. Die sehr beträht- lihen Banden wurden von türkischen Truppen verfolgt

Und bestanden mit diesen ein kurzes aber blutiges Gefecht.

Amerika. Washington, 15. April. (Allg. Corr.) Der Senat hat das diplomatishe Budget angenommen, mit einem

Amendement, welches einen General-Konsul in Bukarest

ernennt.

— 17. April. (W. D. B.) Der dem Repräsen- tantenhause vorgelegte Bericht des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten beantragt, der Prä- sident Hayes solle unverzüglich Maßregeln ergreifen zur Aufhebung des sogenannten Clayton - Bulwer - Ver- trages mit England. Der Bericht, welher der jüngsten Botschaft des Präsidenten Hayes, durch die die Aufrechterhal- tung der Monroe-Lehre befürwortet wurde, zustimmt, erklärt, der T ge sei dieser Lehre hinderlich und gefährlih und geeignet, die gerehte Politik der Unionsstaaten gegenüber den interozeanishen Kanälen zu hemmen.

— 18. April. (W. T. B.) Eine der chilenishen Ge- sandtschaft zugegangene Depesche aus Panama, vom 10. d., meldet, daß Callao von 6 Dampfern blockirt sei. Jn ichen und Lima herrscht große Besorgniß; die Einwohner

Nr. 16 des „Central - Blatts für das Deutswe Ret ch“, herausgegeben im Reichsamt des Innern, hat folgenden In- halt : Allgemeine Verwaltungésahen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. — Münz- und Bankwesen: Uebersicht über die Ausprägung von Reihsmünzen bis Ende März 1880; — Status der deutschen Notenbanken Ende März 1880; — Statistik der deutschen Banknoten Ende März 1880, — Zoll- und Steuerwesen: Uebersicht über Rübenzuckersteuer, sowie Zucker - Ein- und Ausfubr für März 1880; — Nachweisung der Einnahme an Wechselstempelsteuer in den Monaten April 1879 bis Ende März 1880; .— Bekanntmachung, betreffend. den Mittelwerth der italienischen Lira Papier bei Berech- nung der Wecselstempelabgabe. — Justizwesen: Bekanntmachung, betreffend die Gescbästsordnung des Reichsgerihts. — Post- und Telegraphenwesen: Uebersicht Über die während des ersten Viertel- jahres 1880 im deutschen Reichs-Postgebiet eingeribteten und aufge- R R — d Sbiabet G : Eröffnung der Hafen-

zu Waren. — Marine un iffahrt: Ertheilung von Flaggen- attesten. — Konsulatwesen: Ernennungen. 9 i A Nr. 10 des Armee-Verordnungs-Blatts hat folgenden Inhalt: Einseßung von Artillerie-Depot-Inspektionen. — General tabs- UVebungsreisen bei den Armee-Corps im Jahre 1880. — Disziplinar- Strafbefugnisse des Commandeurs der Leib-Gensd'armerie. — Dis- [ofation des 2. Bataillons 2. Badischen Grenadier-Regiments Kaiser Wilhelm Nr. 110 und des Füsilier-Bataillons 3, Badischen Jnfan- terie-Regiments Nr. 111. — Offizierburschen der Kriegs\hulen. — Verordnung, betreffend das Regulativ über Ausbildung, Prüfung und Anstellung für die unteren Stellen des Forstdienstes, in Verbindung mit dem Militärdienst im Jägercorps vom 15. Februar 1879, — Feld-Magazin-Dienstordnung. — Bekanntmachung eines Verzeich- nisses derjenigen höheren Lehranstalten, welche zur Ausstellung gül- tiger Zeugnisse über die wissenschaftlihe Befähigung für den ein- jährig-freiwilligen Militärdienst berehtigt sind. — Miethsentschädi- gung für servisberechtigte Beamte hei Verseßungen. — Eröffnung der Eisenbahn Crossen-Cisenberg. — Berichtigung des Verzeichnisses der für die Lieferungsverbände der Bundesstaaten festgestellten Vergütungs- säße für Vorspann. — Benußung des Oderthor- und des Stadt- Bahnhofes in Breslau als Anfangs- bezw. Endstation bei Beförde- rung von Kommandos von und nach Breslau auf der Rechten Oder- ufer-Cisenbahn. — Berichtigung der Loosnummern 2c. Tabelle für 1879. — Ergänzung der 88. 59, 3 und 61 des Geldverpflegungs- Reglements für das preußische Heer im Frieden. — Nachtrag zur Instruktion für die Behandlung... der Feldgeschüte.

— Nr. 7 des „Marine-Verordnungs-Blattes*“ hat folgenden Inhalt: Beamtenqualität der Werftbeamten. — Marine- Etat. — Verhütung von Hibschlag und Sonnenstih. — Exerzier- reglement für das Legen regulärer Stoßminensperren. — Ersat- ordnung. — Doppelrechnung für die Besatungstheile S. M. Kanonen- boote „Cyclop“ 1875/79 und „Wolf“ 1878/79. — Maschinenraum- journal, — Beurlaubungen zur Disposition. — „Militärbehörde“ im Sinne der Vorschriften der Civilprozeßordnung und Strafprozeß- ordnung für das Deutsche Reich. — Schügenabzeichen. — Lootsen des Suezkanals. — Erscheinen einer Karte für das Deutsche Reich. — Bekleidungskosten. — Kommandozulage. — Personalverändeungen. — Benachrichtigungen.

— Ne. 16 des „Justiz-Ministerial-Blatts*“ har folgen- den Inhalt: Allgemeine Verfügung vom 9. April 1880, betreffend die den Rechnungsrevisoren bei den Landgerichten für Dienstreisen zu gewährenden Tagegelder und Reisekosten. — Allgemeine Verfügung vom 12. April 1880, betreffend die den Gerichts\hreibern für ihre Mitwirkung bci der Erhebung der Kosten gewährte Dienstaufwandt- entshädigung. /

Landtags- Angelegenheiten.

Nachdem in Folge Ablebens des Dr, Ed. Zimmermann im 4. Wahlbezirke der Stadt Berlin eine EcseaBai zum A b- ageordnetenhause nöthig geworden ift, hat die Regierung zu Potsdam zur Vornahme der erforderlihen Neuwahlen von Wahl- männern den 30. April d. J. und für die Wahl des Abgeordneten Freitag, den 7. Mai d, JI., festgeseßt, den Stadtrath Friedel zum SOLE N und den Stadtrath Hermes zy dessen Stellvertreter ernannt.

Statistische Nachrichten.

Gemäß den Veröffentlihung:n des Kaiserlichen Gesund- heitsamts sind in der 15, Jahreswoche von je 1000 Ye- wohnern, auf den Jahresdurchschnitt berechnet, als gestorben geme: in Berlin 25,2, in Breslau 31,8, in Königsberg 26,3, in

öln 27,2, in Frankfurt a. M. 22,0, in Haunover 20,6, in Cassel 20,5, in Magdeburg 31,9, in Stettin 26,1, in Altona 24,8, in Straßburg 30,2, in Mey 20,2, in München 36,2, in Nürnberg 27,6, in Augsburg 38,2, in Dresden 23,9, in Leipzig 29,3, in Stuttgart 20,1, in Braunschweig 28,1, in Karlsruhe 26,0, in Hamburg 25,0, in Wien 35,7, in Buda- pest 45,5, in Prag 46,8, in Triest 43,8, in Basel 30,6, in Brüssel 29,9, in Paris 30,8, in Amsterdam 33,5, in Kopenhagen 24,1, in Stoctholm 30,4, in Christiania 25,4, in St. Petersburg 59,2, in Warschau 37,4, in Odessa 41,3, in Bukarest 48,9, in Rom 43,3, in Turin 36,2, in Athen —, in Madrid 42,3 in London —, tu Glasgow —, in Liverpool —, in Edinburgh —, in Dublin — in Alexandrien (e 39,0. Ferner aus früheren Wochen: in New- Hort U in N 138 e Gt in e E ?, en (Shicago

,3, in Cincinnati 12,3, in St. Franzisko ?, in Calcutta 31,3, Bombay 43,1, in Madras 38,3. | h E

Beim Beginn und in der ersten Hälfte der Berihtswoche herrschten an den miltel- und westdeutshen Beobachtungsstationen südliche und südöstliche, an den süddeutschen südwestliche Luftströmun- gen, die aber am 6. aunch nach Südost umgingen, vor. Am 7. ging die Windströmung nah Ost und Nordost und blieb in dieser Rich- tung, nur am 9. fast allgemein bis nah Nord gehend, bis an das Ende der Woche vorherrshend. Die im Anfange der Woche dem Monatsmittel fast entsprechende Luftwärme sank mit dem Umgange des Windes nah Nord. Niederschläge erfolgten besonders in den ersten Tagen der Woche reihlich. Der beim Beginn der Woche sinkende Luftdruck \tieg im Laufe der Woche wieder langsam.

Die Sierblichkeitsverhältnisse gestalteten sich in den größere

deutschen und englishen Städten in der Berichtswoche etwas gün- stiger, während sie in Paris, in den süd- und nordeuropäischen Städten noch ungünstiger als in der Vorwoche wurden. Die allge- meine Sterblichkeitsverhältnißzahl für die deutschen Städte sank auf 28,1 (von 286 auf 1000 Bewohner und aufs Fahr be- rechnet). Insbesondere wurde der Antheil des Säuglingsalters an 2a S geringer. E Lebenden starben aufs Jahr erechne inder unter ahr gegen 89 der v on ‘e D Ge gegen 91), ai O nter den Todesursachen fanden typhêöse Fieber und Pocken größere Verbreitung. Diphtherische Affektionen und E der Kinder wurden seltener. Die Masernepidemieen in Harburg, Amsterdam und Madrid verlaufen milder, dagegen treten sie in Breslau, Berlin, Zwickau, Triest wieder häufiger auf. Au in Rom, Barcelona, New-York und Bomba» herrschen Masern in größerer Ausdehnung. Das Scharlachfieber forderte in Berlin mehr, in Hamburg weniger Opfer. — Diphtherische Affektionen wurden im Allgemeinen seltener; gesteigert erscheint die Zahl der Todesfälle je- doch in Berlin, Breslau, München, Königsberg, Hamburg, Wien, Paris, New-York, Chicago u. A. — Die Unterleibstyphusepidemieen in Paris und St. Petersburg zeigen keinen wesentliben Nachlaß. Rüdk- fallsfieber zeigen sich, besonders in Berlin, wieder häufiger. Auffällig vermehrt zeigen sich Flecktyphen in Thorn, Braunschweig. Auch aus Elbing Posen, Krakau, Magdeburg, London, Bukarest, Madrid, Mindeu werden Flecktyphustodesfälle gemeldet, in St. Petersburg sank die Zahl derselben auf 38. — ODarmkatarrhe der Kinder haben in Breslau, München, Hamburg, Straßburg nachgelassen, in St. Peters- burg und Warschau zeigen sie eine Zunahme der Sterbefälle. — Die Pocken gewannen meist größere Ausdehnung, so in Budapest, Prag, Bukarest, Paris, St. Petersburg, Barcelona, London ; in Wien blieb die Zahl der Todesfälle die gleiche wie in der Vorwoche, in Madrid hat fie etwas abgenommen. Aus Triest, Königsberg und Warschau werden 2, aus Beuthen, Halberstadt, Mülheim a. Rh, Krakau, Odessa wird je 1 Pockzntodesfall gemeldet. — Der Keuchhusten herrschte in Barmen und Amsterdam, in London sank die Zahl der Todesfälle auf 85. — In Madras steigt die Zahl der Todesfälle an Cholera (in der 1. Märzwoche erlagen derselben 40 Personen).

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Die soeben erschienene 17. Lieferung der „Mei sterwerke der Holzschneidekunst“ (Leipzig, J. J. Weber, Preis i M.) ent- hält: König Lear und der Narr. Nach dem Gemälde von Gustav Sauer er Hochthurm des Stephansdoms in Wien. Origi- nalzeichnung von F. Baldinger. — Imogen und Jachimo in Shaë, - speare’ 8s „Cymbeline“. Nach dem Carton von A. Liezen-Mayer. — Die Jagd nach dem Glück. Nach dem Gemälde von R. Henneberg. —— Der Grstgeborene. Nach dem Gemälde von C. Wünnenberg. — S D RE M Je E L 40 dem Aquarell von K.

rner. — Marabut und Sekretär im Zoologischen Garten öln. O E E R G N ___— Im Verlage der Buchhandlung von J. J. Weber in Leipzi ist soeben ershienen: Mikroskopische Fleishbeschau von F M Rüffert, Fleishbeshauer, mit 28 in den Text gedruckten Abbil- dungen. Die Ueberzeugung von der Nothwendigkeit der Einführung der mikroskopischen Fleishbeschau bricht sih immer mehr Bahn. Die Thatsache, daß durch den Genuß von trichinenhaltigem Fleische, das von Fleis{beschauern durhgesehen war, troßdem noch Unglücksfälle entstanden sind, hat indeß den Beweis geliefert, daß si Viele damit beschäftigen, ohne die erforderlihe Qualifikation zu besizen. Der Verfasser hat nun diese Broschüre zum Selbstunterriht für Fleisch- beshauer geschrieben und in derselben die Frage- und Antwortform gewählt, weil ihm diese am geeignetsten für ein Werk zu sein schien, welches zur Vorbereitung für Fleishbeschauer bestimmt ift.

Land- und Forstwirthschaft.

Washington, 18. April. (W. T. B.) Der Bericht des [landwirthschaftlichen Bureaus konstatirt, daß der E iee Stand des Weizens bis zum 1. d. M. ebenso günstig sei als im Frühjahr 1879.

Gewerbe und Handek.

Die „Leipziger Ztg.“ bringt folgenden, vom 17. d. M. datirten dritten Meßberi cht: Der Verkehr in Baumwollgarnen war ein animirter ; Käufer haben gegen Ende der Börse Preise bewilligt, die sie im Anfange zu geben refusirten. Bei uur mäßigem Entgegen- kommen der Spinner hätten diese vielfah ihre ganze Produktion auf weite Monate hinaus an den Mann bringen können, doch gingen dieselben Lieferungsgeshäften möglihst aus dem Wege, da Garne knapp sind und die Spinner fest darauf rebnen, auch später einer starken Nachfrage gegenüber zu stehen. Verkauft wurden in Web- garnen 38 Warpcops, 42 Pincops durhschnittlich zum Preise von 120 S pro Zollpfund. Gewebe. Jn rohen Baumwollgeweben wurde wenig umgeseßt; die Drucker sind noch sehr stark mit Ablie- fern der alten Ordres beschäftigt und interessiren sih daher wenig für momentane Einkäufe. Die Webereien ihrerseits bieten lange nit fo viel auz, als es früher der Fall war und haben sid durh die momentanen Fluktuationen des Rohstoffes niht beeinflussen lassen, halten vielmehr fest auf Preis. Die Forderungen für 19/17 Rohkattune gewöhnlihe courante Waare bleiben fest 25—25F} S, \üddeutshe Konditionen. In ver- edelter Baumwollwaare bleibt das Geschäft anhaltend gut. Große runde Abschlüsse wurden niht gemacht, dagegen ist für effektiven Bedarf auf kurze Lieferung ein reger Verkehr; für solche Geschäfte werden die geforderten Preise glatt bewilligt. In Leinen waren nur geringe Vorräthe am Markte, die zu höheren Preisen willig Abnehmer fanden. Namentlich \{chwere sächsische Leinen waren sehr pu und konnte der Bedarf hierin kaum ganz gedeckt werden. Jn hlesfishen Halbleinen fanden einige größere Abschlüsse zu eXöhten Preisen statt. Besonders gesuht waren geringe Nummern \{lesisher Taschentücher, während in besseren Qualitäten nab wie vor vorzugs- weise englische begehrt sind. Jn weißleinenen Monopol-Taschen- tühern war das Geschäft ein ret befriedigendes, ebenso in halb- leinenen bunten Tüchern. Baumwollene Foulards verkehrten normal zu mäßig höheren Preisen. Jn rohen Leinen war der Umsaß gleich Null. Die Leinen- und Baumwollwaarenbranche kann im Allge- meinen mit dem Meßresultate zufrieden sein.

— Der von der Bank für Elsaß-Lothringen in Straß- burg im verflossenen Jahre erzielte Bruttogewinn beträgt, wie wir der „B. Börs. Ztg.“ entnehmen, 891,282 Frs. (1878 710 860 Frs.). Nach Abzug der Spesen 2c. und 88 373 Frs. (1878 61 810 Frs.) für \{lechte Forderungen bleiben 621 310 Frs. (1878 462 646 Frs.), von denen die Aktionäre 300 000 Frs. als 6/9 Dividende erhalten (1878 5 9/0), während 200 000 Frs. (1878 155 055 Frs.) auf Delkredere- konto vorgetragen werden. Das Aktienkapital beträgt 12 Millionen Francs mit 50% Einzahlung. Die statutarische Reserve enthält 241 065 Frs., die außerordentliche 547,356 Frs., das Delkrederekonto 429 347 Frs. Die Centrale der Bank in Straßburg \culdete 2 620 000 ges, an Tratten und Depositen, 3 420 000 Frs. Kredi- toren, besaß dagegen baar und Wechsel 3510000 Frs., Effekten 890 000 Frs., Debitoren 8 630 000 Frs. Die Filialen der Bank in Mey und Mülhausen hatten 11 400 000 Frs. Verpflichtungen, denen 5 610 000 Frs. in baar und Wechseln gegenüberstehen.

Elberfeld, 17. April. (W. T. B.) Die Generalversamm- lung der Vaterländischen Feuerversicherunzs-A ktien- gesellschaft hat beshlossen, eine Dividende von 40% oder 240 A pro Aktie zur Vertheilung gelangen zu lassen.

Wien, 17, April, (W. D. at W der heutigen Versamm- lung der Besißer von Elisabeth-Westbahn-Prioritäten, in welcher gegen 6 Millionen Stimmen vertreten waren, wurde der Antrag des Kurators angenommen, nah welchem der Ausgleichs*

nvorschlag der Verwaltung der Elisabeth-Westbahn auf Konvertirung.