7 E F N S Ex Zt E e f: f E T ú G H Pr i 2 E E E i A0 “s N 4: E 4 ¡A Lth Ÿ ¿ S M i a ö f 6 S T ú E: (K 1 \ 5 j

Theil die Spigen der Behörden, ferner Graf Solms-Roedel- heim, Graf Matuschka, Graf Ely und Freiherr von Rothschild, welcher von Sr. Majestät dem Kaiser noch in besonderer Audienz empfangen wurde.

Jahres bei dem Minister der öffentliche q Arbeiten einzureichen |

Und hat, falls er dieser Verpflichtung nit nachgekommen, die Zurückweisung von der Baumeister zrüfüung für den Staats- dienst zu gewärtigen. J

Der Bauführer wird bei d ¿rjenigen Königlichen Regierung, Landdrostei oder Königlicher ( Eisenbahn-Direktion, in deren Bezirk er zuerst in Beschäf* (gung treten will — im Falle der Beschäftigung in Verliy, hei der Königlichen Ministerial- Baukommission bezw. Königlichen Eisenbahn-Direktion — E E er n’ t bereits als Feldmesser den Diensteid geleistet hat.

Nach exrfolgkler “Vereidigung ist der Bauführer zur speziellen Leitur 4 der Ausführung von Staatsbauten unter Oberleitv ng und technisher Verantwortlichkeit eines Regierungs-Bo umeisters oder Baubeamten befugt. Seine An- E in Bez! 1g auf Maß und Zahl haben hierbei öffentlichen

auben.

Nachweisun ß der Beschäftigung des Bauführers N. N. im Laufe des Jahres 18 ..

: 5. 3.

Nacÿ bestandener Baume'i\cerprüfung wird der Bauführer auf Grund des von der Kö"aglichen tehnishen Ober-Prüfungs- kommission vorzulegenden Prüfungszeugnisses von dem Minister der öffentlihen Arbeiten zum Regierungs-Baumeister ernannt.

Derselbe ist verpflichtet :

1) eine Nachweisung seiner Beschäftigung nah anliegen- dem Schema am SŸhlusse jedes Jahres bei dem Mi- nister der öffentlihen Arbeiten einzureichen,

2) sowohl von der Uebernahme einer dienstlihen Be- schäftigung als auch von seinem Austritt aus der-

“ Jelben Anzeige zu machen.

Er hat es sich felbf| zuzuschreiben, wenn er in Folge Nichtbeachtung der vorstehenden Bestimmungen bei Beseßung von Staats-Baubeamtensftellen unberücksichtigt bleibt.

Berlin, den 13. April 1880.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten. May ba.

Datum der

Geburts- } Geburtsort. l Bauführer.

Vornamen. Gabe.

(Wenn derselbe Feldmesser) Datum.

des Feldmesser- ort.

Zeugnisses.

; Art der Beschäftigung Aa: und voraussihtliche Dauer der gegenwärtigen Beschäftigung.

Bemerkungen.

NacGwei[ung der Beschäftigung des Regierungs-Baumeisters N. N. im Laufe des Jahres 18 .,

Datum der

Vornamen. Feldmesser und

Fahr. zum Bauführer.

Datum der Zeiti er Geburts- Geburtsort. Ernennung zum | Ernennung zum Aufent; und voraussihtlide Dauer

Regierungs- Baumeister. haltsort.

Art der Beschäftigung

der gegenwärtigen Bemerkungen.

Thätigkeit.

Abgereist: Der Vorsißende der Verwaltung des Reichs- JInvalidenfonds Dr. Michaelis nah Westfalen.

Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgeseßes vom 21. Oktober 1873,

Unter Bezugnahme auf die Bekanntmahung vom 14. Mai 1879 werden Diejenigen, welhe dem verbotenen Deutschen Tabakarbeiter-Vereine gegenüber Verbindlichkeiten zu erfüllen oder Vermögensobjekte desselben in Gewahrsam haben oder Forderungen an den Verein zu haben vermeinen, hier- dur aufgefordet, ihre Verpflihtungen bezw. ihre Ansprüche binnen 14 Tagen bei dem Liquidator, Polizei-Lieutenant Guerdcke, N Nr. 42 hierselbst, anzumelden.

Die innerhalb obiger Frist sich nicht meldenden Gläubiger werden aller etwaigen Vorrechte verlustig erklärt und mit ihren Forderungen nur an dasjenige, was nah Befriedigung der sich meldenden Gläubiger von der Masse noh übrig bleiben sollte, verwiesen werden.

Berlin, den 30. April 1880,

Königliches Polizei-Präsidium. von Madai.

Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung vom 26. März v. Js. werden Diejenigen, welche dem verbotenen Vereine „Verband der deutshen Schmiede“ gegenüber Ver- bindlichkeiten zu erfüllen oder Vermögensobjekte desselben in Gewahrsam haben, oder Forderungen an den Verband zu Pen vermeinen, hierdur aufgefordert, ihre Verpflichtungen

ezw. ihre Ansprüche binnen 14 Tagen bei dem Liquidator, Polizei - Lieutenant GuerckLe, Elisabeth -Ufer 42 hierselbst, an- zumelden.

Die innerhalb obiger Frist sich niht meldenden Gläubiger werden aller etwaigen Vorrechte verlustig erklärt und mit ihren Forderungen nur an dasjenige, was nah Befriedigung der sih meldenden Gläubiger von der Masse noh übrig blei- ben sollie, verwiesen werden.

Bexlin, den 30. April 1880.

Königliches Polizei-Präsidium. von Madai.

n der heutigen Handelsregister - Beilage wird Nr. 19 der Zeichenregister-Bekanntmachungen veröffentli&t.

NistHtkamllicßzes. Deutsches Nei.

Preußen. Berlin, 7. Mai. Se. Majestät der Kaiser und König promenirten, wie „W. L O: aus Wiesbaden meldet, am Mittwoh mit Jhrer Kö- niglihen Hoheit dexr Großherzogin von Baden in den Kuranlagen. Später nahmen Se. Majestät die Vorträge des Hofnrarschalls Grafen von Perponcher, des Chefs des Civil- kabinets, Wirklichen Geheimen Rath von Wilmowski und des Geheimen Hofraths Bork entgegen.

An dem Diner bei Sr. Majestät dem Kaiser nahmen

Am Abend besuhten Se. Majestät das Theater.

Gestern Vormittag wohnten Se. Majestät der Kaiser mit Jhrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von Baden dem Gottesdienst in der evangelischen Hauptkirhe bei und nahmen sodann die Vorträge des Hofmarschalls Grafen von Perponcher Und des Chefs des Militärkabinets, General-Lieutenants von Albedyll, entgegen. ; /

Zur Kaiserlichen Tafel hatten die in Wiesbaden anwesen- den Fürstlichen Damen sowie der Staatssekretär Herzog Ein- ladungen erhalten. :

Abends besuchten Se. Majestät die Vorstellung im Theater.

Heute früh nahmen Se. Majestät den Vortrag des Hof- marschalls Grafen Perponcher entgegen und empfingen den aus St. Petersburg zurückgekehrten General der Jnfanterie von Tresckow.

Um 10 Uhr nahmen Se. Majestät die Parade der Gar- nifonen von Wiesbaden und Biebrih ab. Darauf hatte der O des Civilkabinets, Wirkliche Geheime Rath von Wilmowski

ortrag.

Hur Kaiserlichen Tafel sind die höheren in der Parade gestandenen Offiziere befohlen worden.

Die Corsofahrt ist der eingetretenen ungünstigen Witterung wegen abgesagt worden.

— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz übernahtete vom Mittwoh zum Donnerstag in Bornstedt und wohnte gestern dem Gottesdienst in der dortigen Kirche bei.

Nachmittags 11/2 Uhr empfing Höchstderselbe den aus St. Petersburg zurückgekehrten General der Fnfanterie von Treskow und kehrte Abends um 9 Uhr nah Berlin zurü.

— Wir sind in den Stand gescßt, den nachstehenden, an die preußishen Gesandten bei den deutshen Bundesstaaten ge- rihteten Erlaß des Königlich preußischen Ministers der Auswärtigen Angelegenheiten zu veröffentlichen :

Berlin, den 6. Mai 1880.

Auf Eurer gefälligen Bericht Nr. vom d. Mts. erwidere ih ergebenst, daß die hamburger Frage in- zwischen in den vereinigten Zoll- und Handelsausschüssen N ausführlih erörtert und in Folge dessen der ein- timmige Beschluß beider Ausschüsse gefaßt wurde, dem Bundesrathe über die tehnishe Seite der Anträge Preußens und Hamburgs Bericht zu erstatten, ohne die ver- fassungsrechtliche Frage zur Entscheidung zu stellen. Zu dieser Entschließung hat, wie ih glaube, insbesondere die Erwägung Anlaß gegeben, daß Entscheidungen über zweifelhafte Auslegungen der Reichsverfassung Schwierig- leiten und Bedenken darbieten; die preußishe und die hamburgishe Auslegung des Artikels 34 der Verfassung stehen sich entgegen und \{ließen einander aus. Entscheidet sich die Mehrheit der Stimmen im Bundesrathe für die preußishe Auslegung, so wird Hamburg die Ver- fassung zu seinem Nachtheil für verleßt halten; gewinnt da- gegen die hamburgishe Meinung die Mehrheit, so wird Preußen die Ueberzeugung haben, daß diese Entscheidung gegen die Verfassung und gegen die derselben zu Grunde liegen- den Verträge laufe. Da diese Schwierigkeiten sih bei jedem Streit über FJnterpretationen der Verfassung Nes, so bin ih seit Einrichtung des Bundesraths mit Erfolg be- müht gewesen zu verhütèn, daß Fragen der Art zur Entschei- dung gestellt werden, und ih werde auch im vorliegenden Falle in demselben Sinne jede Gefährdung der Eintracht unter

Als Vertreter Preußens habe ih die Pflicht, die Rechte Preußens im Vunde zu wahren und für die Jnteressen derjenigen preußishen Unterthanen einzutreten, welche durch die gegenwärtige Gestaltung des hamburgischen Freihafenbezirks geschädigt und im Genuß der ihnen auf Grund der nationalen Einigung Deutschlands und des Artikels 33 der Verfassung zustehenden Rechte beeinträchtigt werden. Als Reichskanzler aber liegt mir die Pflicht ob, die verfassungs3z mäßigen Rechte des Bundesrathes wahrzunehmen und die Ge- fsammtheit der verbündeten Regierungen in der Auslibung der- selben zu vertreten, sowohl gegen die Wirkung partikularisti- scher Bestrebungen und Sympathien der Einzelstaaten, wie gegen die centralistishe Neigung, verfassungsmäßige Rechte des Bundesraths zu Gunsten des Reichstags zu verkürzen.

die Ausscheidung Altona's und der sonstigen preußishen Ge- bietstheile aus dem Freihafenbezirk und ist zu diesem Ver- langen berechtigt, weil die Zugehörigkeit dieser Gebiete, zur Erfüllung der Putne des der Hansestadt Hamburg gewähr- leisteten Freihafens, nicht erforderlih ist. Ueber die Berech- tigung dieses Anspruchs Sr. Majestät des Königs, meines Allergnädigsten Herrn, ist bisher im Bundesrathe eine Mei- nungsverschiedenheit nicht ausgesproŸ en, im Gegentheil die allsei- tige Uebereinstimmung kundgegeben worden. Wern nun durch das Ausscheiden der preußischen Gebietstheile aus dem Freihafen- bezirk die unabweisliche Nothwendigkeit einer neuen Begrenzung des leßteren eintritt, so wird der Bundesrath sich der Pflicht nicht entziehen können, nach Artikel 7 Absatz 2 der Reichs-

vereins entnommen is, Beschluß zu fassen. Der preußische Antrag spriht vom technishen Standpunkte die Meinung aus, daß die künftige Zollgrenze auf dem Heiligengeistfelde zwischen Hamburg und St. Pauli zweckmäßiger liegen würde als auf der preußishen Landesgrenze. Wenn die preußische Verwaltung bei Gelegenheit ihres prinzipalen Antrags auf Ausscheidung des preußishen Gebiets aus dem Freihafen- bezirk dieser zolltehnishen Ansiht Ausdruck gegeben hat, so ist sie dabei von preußischen Jnteressen nicht geleitet worden; die leßteren machen im Gegentheil, im Son- derinteresse der Stadt Altona, das Verbleiben St. Pauli's außerhalb des Zollvereins wünschenswerth. Nur das Pflicht- gefühl, mit weichem die Regierung meines Allergnädigsten: Herrn die Reichszoll-Jnteressen wahrnimmt, hat sie veranlaßt, mehr im Fnteresse der Stadt Hamburg und Vorstadt St. Pauli, als in dem der Stadt Altona, jene Zolllinie über das Heiligegeistfeld dem Bundesrath vorzuschlagen, welcher über dasselbe zu beschließen haben wird. Es ist nicht schGwierig einen solchen Beschluß zu treffen, ohne die Frage über die Jnterpretation der Verfassung bis zum Konflikt zu s{härfen. Diejenigen Re- gierungen, welche glauben, daß durch Abtrennung der Vor- stadt St. Pauli vom Freihafengebiet ein Verfassungsrecht ver-. leßt, oder auch nur berührt werde, werden gegen diese Linie stimmen können, und die Zollgrenze wird, wenn sie die Ma- jorität bilden, dann mit der Landesgrenze des preußishen und Hamburger Gebiets zusammenfallen. Sollte aber eine nah preußisher Ansicht unrichtige Auslegung dexr Reichs- verfassung zur Begründung der Vota aufgestellt werden, so wird es auch für Preußen nothwendig sein, die nach diesseitiger Ansicht richtige Auslegung der Verfassung demgegenüber zu vertreten, und kann ih meinem Aller- gnädigsten Herrn in diesem Falle in Seiner Eigenschaft als Deutscher Kaiser zu einem Verzicht auf zweifellose Aufrecht- haltung der Verfassung nit rathen. Jch würde, ungern aber nothwendig, aus folhen Vorgängen die Ueberzeugung entnehmen, daß mein bisheriges Bestreben, Ver- fassungsstreitigkeiten zu vermeiden, sich niht durchführen läßt, und die Erkenntniß, daß die Entstehung Jolher Streitigkeiten, wenn sè ncht mt Sorg- falt verhütet wird, bei den meisten wihtigen Fragen möglich ist, würde schwerlich lange auf sich warten lassen. Fch darf nur an die geschichtliche Thatsache erinnern, daß die Verhand- lungen des Deutschen Bundestages in der Periode nah 1848 wesentlih von Verfassungs-Kompetenzfragen beherrscht waren, obschon das Gebiet der damaligen Bundesverfassung ein engeres und einfacheres war, als das der heutigen Neichsver- fassung. Es sind meine geshi{chtlihen Erinnerungen an diese Zeit und an meine Exrlebnisse im deutshen Bundestage, welche mi seit Herstellung des Norddeutshen Bundes und des Reichs zum Anwalt derjenigen Vorsicht gemacht haben, mit welcher der Bundesrath bisher jeden Verfassungskonflikt nicht nur, sondern jede Erörterung, welche zu einem solchen führen konnte, vermieden hat. Nah meiner Ueberzeugung enthält die politische Lage Deutschlands an sich und im Hin- blid auf den Entwickelung8gang anderer europäischer Länder im Vergleih mit den ersten 10 Jahren, welche der Neu- begründung deutscher Einheit folgten, eine verstärkte Auf- forderung für die verbündeten Regierungen, ihre Einigkeit unter einander zu pflegen und auch den Schein einer Trü- bung derselben zu vermeiden. Jch kann deshalb meine Besorgniß darüber nicht unterdrücklen, daß in dieser rein techniscen und, im VergleiÞß mit anderen Auf- gaben der Zukunft, niht bedeutenden Frage, im Bundes3- rathe sowohl, wie im Reichstage, unsere Verfassung in der Art, wie es geschieht, auf die Probe gestellt werden joll.

__ q zweifle niht, daß der preußishe und der hambur- gishe Antrag im Bundesrathe durch Verständigung, ohne Entscheidung ducch Majoritäten und Minoritäten, wird erledigt werden können. Von Seiten Preußens wird jeder dahin zielende Antrag, welcher sih im Nahnien der Reichsverfassung hält, gern erwogen werden, vorausgeseßt, daß die verbün- deten Regierungen in dem Entschluß einig sind, den Ver- suchen, welche von einigen Mitgliedern des Reichstags im Sinne der Beschränkung der verfassungsmäßigen Autorität des Bundesraths gemacht werden, einmüthig entgegenzutreten.

Euere ersuche ih ergebenst, diesen Erlaß Sr. Excellenz dem Herrn Minister vorzulesen und ihm Abschrift desselben zu hinterlassen.

von Bismarck.

— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für «Justizwesen und für Rechnungswesen, sowie der Aus\{huß desselben für Handel und Verkehr hielten heute Sißungen.

— Der Bundesrath qa! in seiner Sißung vom 5. April d. 43s. beschlossen , alle sogenannte Wahrsagekarten oder Karten ähnlicher Art, in welchen auch nur ein mit den üb- lichen Bildern oder Zeichen der gewöhnlichen französischen oder deutshen Karten versehenes Kartenblatt enthalten ift, für

den Bundesregierungen abzuwenden suchen.

stempelpflihtig zu erklären.

Im Namen Preußens verlangt die Königliche Regierung

verfassung, welcher in diese aus den Traditionen des Zoll--

— Der S@&lußkberickt über die vorgestrige Sißung des Neichstages befindet sich in der Ersten Beilage.

— Jn der heutigen (47.) Sizung des Reichstages, welcher mehrere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, genehmigte das Haus ohne Debatte unverändert in erster und zweiter Berathung den Gesehentwurf, betreffend die Kontrole des Reichshaus- halts und des Landeshaushalts von Elsaß- Lothringen für das Etatsjahr 1879/80. Es folgte die erste Berathung der Uebereinkunft zwischen Deutschland und der Schweiz wegen weiterer provisorischer Regelung der Han delsbeziehungen. Nach einigen empfehlenden Worten des Ministerial-Direktors Wirkl. Geheimen Raths von Philipsborn \prach der Abg. Sonnemann sein Bedauern darüber aus, daß ein Brief des Reichskanzlers an den Abg. Mosle publizirt sei, welcher Ge- seßesvorlagen betr. die Surtaxe d’entrepot in Aussicht stelle. Dadurch würde der süddeutshe Handel vollständig ruinirt werden. Dieses System der steten Beunruhigung müsse ein Ende nehmen. Die Vorlage wurde unverändert in erster und zweiter Berathung genehmigt. Es folgte die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, betr. den Wu cer. Der Abg. Dr. Schulze-Delißsch erklärte, nicht prinzipiell gegen die Vorlage sprechen zu wollen, obwohl er sich durchaus keine Wirkung von derselben verspreche, er sei aber gegen jede Beschränkung der allgemeinen Wechsel- fähigkeit, welhe den kleinen Handwerker {wer schädigen würde. Jn Folge der in dieser Nihtung vom Abg. Grafen von Bismarck vorgeschlagenen Resolution müsse seine Partei wegen dieser aus dem Geseße gezogenen gefährlihen Konse- quenzen gegen die Vorlage stimmen. Beim Schlusse des Blattes sprach der Abg. Dr. Marquardsen.

— Die Geschäftsräume des Neihs-Justizamts sind nah der Voßstraße Nr. 4/5 verlegt worden.

— Gemeine Lasten und Pflichten eines Grund- südcks, welhe nah der Verfassung des Ortes, des Kreises oder der Provinz von allen Grundstücken derselben Art an den Landesherrn, die Obrigkeit, die Kirche und die Geistlichkeit zu entrichten sind, bedürfen, nah dem noch in Kraft bestehenden 8. 49 Tit. I. der Preuß. Hypotheken-Ordnung vom Fahre 1783 nicht der Eintragung in das Grundbuch, um jeden Besißer des damit beshwerten Grundstücks zur Entrich- tung zu verpflihten. Jn Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, I1. Hülfssenat, durh Erk. v. 23. Febr. d. J. ausgesprochen: Als solche Lasten sind nur diejenigen anzusehen, welche auf der Lokalverfassung beruhen, an die ge- nannten öffentlichen Personen zu entrihten und endlih — im Gegensaß zu den ungewöhnlichen und außerordentlichen — als gemeine Lasten und Abgaben, d. h. allen Grundstücken derselben Art gemeinsame, aufzufassen sind, niht aber ohne Weiteres Verpflichtungen, welche der Eigenthümer eines Grund- stüs bei seiner Ansiedelung gegenüber einer der genannten Behörden übernimmt (z. B. die Pflasterung der Straße in der Länge seines Grundstüs).

— S. M. Glattdeck3-Korvette „Ariadne“, 8 Geschüße, Kommandant Korvetten-Kapitän Freiherr von Hollen, ist am 6. Mai er. in St. Vincent (Cap Verden) eingetroffen.

Bayern. München, 3. Mai, (Allg. Ztg.) Eine heute publizirte allerhöhste Verordnung vom 27. v. M. enthält Be- stimmungen über die Praxis der Bewerber um Anstellung im JFustizstaatsdienste, welche die Fähigkeit zum Richteramt erlangt haben. Die Verordnung tritt am heutigen Tage in Wirksamkeit.

Der Minister des Jnnern hat an die Regierungs- |

präsidien eine Entschließung erlassen, wonach bei den Samm- lungen für die Wittelsbacher Landesstiftung der Cha-

rakter der unbedingten Freiwilligkeit dex Beiträge forgfältigst -

gewahrt werden soll.

Württemberg. Ludwigsburg, 4. Mai. (Ludw. Ztg.) Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzesfin Wilhelm von Württemberg sind mit der Prinzessin Pauline gestern Nachmittag in Jhrer Villa „„Marien- wahl“ eingetroffen.

Sefsen. Darmjtadt, 5. Mai. Se. Königliche Hoheit der Großherzog nebst Jhren Großherzoglichen Hoheiten den Prinzessinnen Victoria und Elisabeth werden, wie die „Darmst. Ztg.“ meldet, am Sonntag, den 9. Mai, zu mehr- wöchigem Aufenthalt nah England abreisen.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 5. Mai. Die „Elsaß - Lothringische Zeitung“ erörtert gegenüber einer in einex Berliner Zeitung veröffentlihten Korrespon- denz die Frage des Gebrauchs der französishen Sprache in dem Landesausschusse und hebt hervor, daß die soeben beendete Session durch die neue Geschäftsordnung und deren Handhabung einen bedeutenden Fortschritt gegen früher darstelle. Diese Geschäftsordnung belasse keine Zweifel darüber, daß die deutshe Sprache grundsäßlih die amtliche Geschäftssprache des Landesausschusses bilde. Die Vorlagen wer- den in deutscherSprache abgefaßt und verlesen ; die ausführlicheren offiziellen Sißgungsberichte erscheinen in deutsher Sprache; da- neben wird von allen Drucksachen nur eine französische Ueber- seßung ausgegeben. Verbindli jedo ist überall der deutsche Text, der insbesondere bei allen Abstimmungen zu Grunde ge- legt wird. Dieses Prinzip gelte für die Schriftsprache wie auch für die mündlihen Verhandlur gen. Es fei begreiflich, daß der ausscchlie flihe Gebrauch der französishen Sprache Seitens der Mitglieder der deutshen Landesvertretung jenseits des Rheines Anstoß errege. Die auch sür die Regierung höchst wünschen8werthe Beseiligung der französishen Sprache, deren Gebrauch sehr ershwerend wirke, sei aber zur

eit niht ausführbar, da die Abgeordneten zum größten Lheil? der deutshen Sprache niht mächtig seien und dieselbe nur mühsam versiänden. Ein Zwang lasse sich daher nicht ausüben, ohne einen erheblihen Theil der Versammlung mundttodt zu machen. Die parlamentarischen, auch von den Abgeordneten empfundenen Schwierigkeiten seien groß genug, unm allen Betheiligten den Wunsch nach Verhandlung in einer Sprache nahe zu legen. Augenblicklich sei die Sache nicht zu ändern; man dürfe nicht vergessen, daß der größere Theil der Ab- geordneten auf Grund früherer Wahlen in den Landesaus\{huß eingetreten sei. Wollte man die nur französish redenden Mitglieder des Ausschusses nöthigen, sich ihrer Sprache nidt zu bedienen, so würde man sie dadurch von den Arbeiten int Landesaus\chusse ausschließen und zwänge sie mittelbar jun Austritt. Die U Ee Bn, zwei: elt, ov eine derartige Behandlung der Sache für die politishe Entwickelung im Reichslande dienlich sei, und

niht minder daran, ob eine unter folchen Umständen vorgenommene Neuwahl nur deutsh redende Abgeordnete in den Landesaus\{huß bringen würde. Jn solchen Fragen sci die wachsende Einsicht der beste Zwang. Wir denken, schließt die Zeitung, daß die Wähler wie die Gewählten zu einer solhen Einsicht bald gelangen werden, und daß es sich um einen Uebergançz handelt, den auf alle Weise abzukürzen wir im Jnteresse der gemeinsamen parlamentarischen Arbeiten, wie aus politischer Klugheit den Abgeordneten wie den Wählern gleihmäßig rathen. :

Oesterreich-Ungarn. Wien, 6. Mai. Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin sind gestern, den 5. d. M., Abends nah Pest abgereist.

— (W. T. B.) Jm Abgeordnetenhause wurde heute unter Bezugnahme auf eine vom Abg. Sturm ein- gebrachte Jnterpellation vom Handels-Minister in Vertretung des Finanz-Ministers ein Ausweis über die ehemaligen Staatsvorshußkassen vorgelegt. Hiernach sind im Ganzen 18 500 000 Fl. an Vorschüssen verausgabt worden, es wurden davon getilgt durch Baarzahlung 15 400 000 Fl., durch Uebernahme eines Kohlenwerks 800 000 Fl., dur Uebernahme der Aktien von zwei FndustrieUnternehmungen 1 100 000 Fl.; 12407 Fl. wurden wegen Unbeibringlichkeit abgeschrieben. Ende April d. J. standen noch 1 100 000 Fl. an Vorschüssen aus, an Zinsen waren im Ganzen 2 900 000 Fl. eingegangen. Der Antrag des Abg. Herbst, die gestrige Ant- wort des Justiz-Ministers auf die Jnterpellation, betreffend die Sprachenverordnung, einer Besprehung zu unterziehen, wurde abgelehnt.

— Die „Polit. Corresp.“ meldet aus Belgrad: Jn dem Bezirke von Prizrend sind größere S elhrungèen vorgekommen. Viele Serben sind von den Arnau!en getödtct worden. 80 Familien retteten sich auf serbishes Gebiet.

— Hier weilt seit einigen Tagen eine Deputation von bosnishen Notablen, welhe sowohl vom Monarchen, wie von den einzelnen Mitgliedern des gemeinsamen Ministeriums empfangen wurde. Ueber die Aufnahme, die ihr geworden, und über den Zwel, der sie nah Wien geführt, wird dem „P. Ll.“ unter dem 2. l. M. geschrieben:

„Eine bosnishe Deputation, bestehend aus drei Notabeln, ist bier eingetroffen und gestern vom Monarchen in huldvoller Weise emrfangen worden. Der Führer der Deputation hat bei diesem Anlasse die Gesinnungen der treuen Anhänglichkeit und Verehrung, von welhen die mohamedanisce Bevölkerunz Bosniens für Se. Ma- jestät e:füllt ist, zu lebhaftem Ausdrucke gebracht. Die Deputation hat auch bei den Mitgliedern der gemeinsamen Regierung vor- gesprochen und allerwärts die beste und freundlihsie Aufnahme ge- funden. Die Mission, welche die Deputation erhalten hat, besteht darin: in Wien sür die Rechte und Interessen der besißenden Mohamedaner Bosniens einzutreten. Es sind keineswegs religiöse oder politische, sondern rein materielle Fragen, welche sie hier zur Sprache zu bringen hat. Die Hauptklage der Deputatioxa und ihrer Mandatare richtet si gegen die Pächter und in letzter Instanz gegen die zurückgekehrten Flüchtlinge.“ :

Prag, 4. Mai. „Pokrok“ begrüßt den Kompromiß zwischen den Czechen und Deutschen bei den gestrigen Wahlen des Landeskultur-Aus\schusses mit Genugthuung und hebt hervor, die Czehen würden bestrebt sein, durh Mäßi- gung und Objektivität gegenüber den gerehten Ansprüchen der Deutschen ein friedlihes Zusammenwirken beider Stämme zu ermöglichen. : :

Pest, 5. Mai. Das Unterhaus genehmigte die Vor- lage betreffend die Eisenbahn-Convention mit Ser- bien. Jm Verlaufe der Debatte erklärte der Minister für öffentliche Arbeiten und Kommunikationen, die Negierung habe nicht nur die Absicht, den Geseßentwurf betreffend den Bau der Eisenbahnlinie Pest-Semlin vorzulegen, sondern wünsche auch, daß derselbe noch in dieser Session verhandelt werde und Geseßeskraft erlange. :

— Dex þd„Pester Correspondenz“ zufolge betrugen die Staatseinnahmen im ersten Quartal d. J. 46 653 444 Fl., mithin 3 339 000 Fl. weniger als in dem gleichen Zeitraum des Vorjahres, und die Staatsausgaben 76958132 Fl., mithin 170 580 Fl. mehr als in dem gleihen Zeitraum des Vorjahres. Der größte Theil der Mindereinnahme ist dadurch begründet, daß in Folge der ungünstigen landwirthschafllihen Lage die Eintreibung der direkten Steuern in 40 Komitaten theils eingestellt, theils eingeshränkt wurde.

Großbritannien und Jrland. London, 4. Mai. (Allg. Corr.) Gestern um 1 Uhr Nachmittags hielt Fhre Majestät die Königin im Windsorschlosse ein Conseil, welchem Prinz Leopold, Earl Granville, Mr. Gladstone, Earl Sydney und Earl Cowper anwohnten. Fm Verlaufe der Sißung wurden die Herren Fawcett, Mundella, Grant-Duff, Osborn Morgan und Chamberlain, sowie der Earl of Breadalbane, Lord Kensington, Lord Charles Bruce und der Earl of Fife eingeführt und als Mitglieder des Geheimen Naths vereidigt. Earl Cowper wurde anläßlih feiner Er- nennung zum Statthalter von Jrland zum Handkusse zu- gelassen. Folgende Staats- und Hofwürdenträger verab- \chiedeten sch hierauf von der Monarchin und statteten ihre Amtsinsignien zurück. Earl Beauchamp, Lord Haus- hofneister; Earl of Mount Edgermude, Lord Oberst-Kämmerer ; Lord Henry Thynne, Schaßmeister des Königlichen Haushalts; Earl of Yarmouth, Controleur des Königlichen Haushalts; Earl of Bradford, Ober-Stallmeister; Viscount Barrington, Vize - Kämmerer; Earl of Hardwicke, Ober- Jägermeister; Earl of Coventry, Kapitän des Corps der Gentlemen-at-Arms, und Earl of Latham, Kapitän des Corps der Yeomen of the Guard. Dann erschienen die neu- ernannten Staats- und Hofwürdenträger behufs Entgegen- nahme ihrer Amtsinsignien, nämlih Earl Sydney, Lord Haus- hofmeister; Earl of Kenmare, Lord Oberst - Kämmerer; Earl of Breadalbane, Schaßmeister des Königlihen Haus- halts; Lord Kensington, Controleur des Königlichen Haus- halts; der Herzog von Westminster, Ober-Stallmeister ; Lord Charles Bruce, Vize-Kämmerer; Earl of Cork, A meister und Earl of Fife, Kapitän des Corps der Gentle- men-at-Arms. Zuleßt wurden nachstehende Mitglieder der Regierung anläßlih ihrer Ernennung zum Handkusse bei der Monarchin zugelassen: Mr. Fawcett als General - Postmeister, Mr. Chamberlain als Präsident des Handelsamts, Mr. Adam als Minister der öffentliche Arbeiten, Mr. Dodson als Präsi- dent des Lokalregirungsamts, Mr. Mundella als Vize-Präsi- dent des Conseils für Unterrichtswesen, und Mr. Dsborn Morgan als General-Auditeur. « Damit endeten die Geschäfte des Conseils, worauf die Königin Hrn. Gladstone, Earl Granville und dem Lord Haushofmeister Audienzen ertheilte.

Das Unterhaus trat gestern Nahmiitag um 2 Uhr zu- sammen. Der Sprecher verlas die Königliche Botschaft, kraft welcher die Sißungen des Hauses bis zur Ausfüllung der dur die Bildung des neuen Ministeriums erledigt aewordenen Sitze sistirt werden sollen. Sodann erhob sich Mr. Bradlaugh, der Abgeordnete sür Northampton, und stellte das Gesuch an das Haus, man möge ihm den üblichen Lehnseid erlassen und sich mit einer einfacen Erklärung begnügen, die auc in Gerichtshöfen als rehtsgültig anerkannt worden. Er verließ hierauf das Haus. Lord F. Cavendish, der Sekretär des Schaßamts, stellte den Antrag, daß die Frage einem Sonderausschusse zur Begutachtung über- wiesen werde. Sir Stafford Northcote unterstütte den Antrag. Nach längerer Debatte beschloß das Lg dem Antrage statt- zugeben. Auf Antrag von Lord Richard Grosvenor wurden neue Wahlen für die durch die Bildung des Kabinets er- ledigten Ünterhaussiße angeordnet, und zwar für die Graf- schaft Edinburgh au Stelle Mr. Gladstone's; Oxford, an Stelle Sir W. V. Harcourts; Pontefract, an Stelle Mr. Childers; Hacney, an Stelle Mr. H. Fawcetts und Mr. J. Holms'; Birmingham, an Stelle Mr. Brights und Mr. Chamberlains ; Chester, an Stelle Mr. Dodsons; Bradford, an Stelle Mr. W. E. Forsters; Sheffield, an Stelle Mr. Mundella’'s; Taunton, an Stelle Sir H. James’; Durham, an Stelle Mr. F. Herschels; Hastings, an Stelle Mr. Brasseys; Bath, an Stelle Sir A. D. Hayters; Shrewsbury, an Stelle Mr. C. C. Cotes'; Grafschaft Denbigh, an Stelle Mr. G. O. Morgans; Leeds, an Stelle Mr. Gladstone's; Radnor, an Stelle des Marquis von Hartington und Marlborough, an Stelle Lord C. Bruce's. — Sm weiteren Verlaufe der Sißung kündigte Sir H. O. Wolff an, er würde demnähst die Aufmerksamkeit des Hauses aufadie Vertragsverpflihtungen Englands E i etierde der Türkei lenken und eine darauf bezüglihe Refolution einbringen. Mr. Mc. Jver beabsichtigt in Kurzem die Wir- fungen des Freihandels auf den englishen Handelsverkchr zur Sprache zu bringen und einen diesbezüglihen Antrag zu stellen. Nachdem noch mehrere Mitglieder vereidigt worden, vertagte sich das Haus gegen 4 Uhr bis zum nächsten Mittwoch. |

Einer Mittheilung der Admiralität zufolge bringt 7F. Mai. Schiff „Salamis“, das in Berehaven, Bantrybai, angckom- men ist, die Nachricht, daß bei den Azoren keine Spur von U, Ee, Schulschiffe „At alanta“ ermittelt wor- en ist.

— 5. Mai. (W. T. B.) Dem Reuterschen Bureau wird aus Simla, vom 5. d. M,, gemeldet: Die indische Negierung hat dem Staatssekretär für Jndien in London in einer Depesche mitgetheilt, daß die Kosten für den Krieg in Afghanistan den in dem Budget für Fudien vor- gesehenen Voranschlag voraussihtlich um wenigjiens 4 Mil- lionen Pfd. Sterl. übersteigen werden. Eine der Depesche bei - gefügte Note der Militärverwaltung übernimmt die Verant- wortung für den irrthümlihen Voranshlag und erklärt die Mehrausgaben dur die Theuerung für den Transport, das Versiegen der lokalen Hülfsquellen in Afghanisian und die Verlängerung des Krieges über die angenommene Mee hinaus.

— 6. Mai. (W. T. B) Göschen hat dem Präsidenten der liberalen Assoziation in einem Schreiben mitgetheilt, daß seine Spezialmission nach Konstantinopel ihn nur während der kurzen Parlamentëzsession, deren Beginn bevor- stehe, von London fernhalten werde. :

— 7. Mai. (W. T. B.) Gestern fand im Mansio- house unter dem Vorsiße des Lordmayors ein Meeting statt, um über die Mittel zu berathen zur Erleichterung des in Folge der Hungersnoth in Kurdistan, Armenien und dem wesllihen Persien herrshenden Nothstandes. Es wurden zahlreiche Telegramme der englishen Konsuln dieser Distrikte. verlesen, in denen das große Elend der Be- völkerung konstatirt wird. Schließlich wurde ein Comité er- nannt mit dem Auftrage, öffentlihe Subskriptionen zu ver- anstalien. Gladstone zeihnete 50 Pfd. Sterl.

Frankrei{h. Paris, 4. Mai. (Fr. Corr.) Der Vräsident der Republik hat aus den Händen des Abg. Benjamin Raspail das Gesuch der äußersten Linken um volle Begnadigung der 65 auf der „Creuse“ aus Neucaledonien heimgeführten Communards, deren Strafe in Verbannung umgewandelt worden war, entgegengenommen. Herr Grévy erklärte, daß er für seinen Theil gegen dieses Gesuch nichts einzuwenden habe.

Türkei. Konstantinopel, 5. Mai. (W. T. B.) Die ärztlihe Subkommission zur Untersuhung des Geistes- zustandes Veli Mahomeds, des Mörders des ruffischen Oberst-Lieutenants Kumerau, hat in ihrem Bericht be- stätigt, daß Veli Mohamed nicht geisteskrank ift, es auch nie- mals gewesen ist. 22 Mitglieder des Medizinalrathes, dar- un!er 8 Türken, haben sich dem Gutachten der Subkommission angeschlossen. Das Kriegsgericht hat den Bericht entgegen- genommen und wird nunmehr unverzüglih zur Aburtheilung des Angeklagten schreiten. — Die Banquiers von Galata haben beschlossen, unter dem Vorsiße des Direktors der „Otto- manischen Bank“ eine Verloosung mil einem präliminirten Erträgnisse von 3 Mill. Francs zu Gunsten der Noth- leidenden in Armenien zu veranstalten. .

Philippopel, 28. April. (Wien. Ztg.) Die Kom- mission, welche von Aleko Pascha nah dem Kirdschali entsendet wurde, um die von den Milizen bei der Unt-r- drückung des Aufstandes begangenen Mißbräuche zu un- tersuchen, ist nah Philippopel zurückgekehrt und bereitet ihren Bericht vor. Sie besteht aus zwei Bulgaren: dem De- putirten Zlatarew und dem Med. Dr, Kaltshew, und aus zwei Europäern: dem Chef des Generalstabs, Oberst-Lieutenant Detoustain und dem Gensd'armerie-ZJnspektor Oberst Borth- wick. Diese Kommission stellte fest, daß von den regulären Milizsoldaten in der That Mißbräuche verübt wurden. Dagegen waren die unerhörten in türkishen Petitionen an den englischen Generalkonsul angeführten und in den Journalen veröffentlihten Grausamkeiten in allen Punkten erfunden. Die Muselmänner von Kirdschali verläugneten diefe Petitionen und gaben die \chriftlihe Erklärung ab, daß die auf denselben angebrahten Siegel gefälsht seien. Jnzwischen hat die Regierung die {huldigen Milizfoldaten vor Kriegs- gerichte gestellt und der Untersuhungskommission 6000 L. zur Entschädigung der mohamedanishen Familien angewiesen, welche durch die militärishen Operationen der Milizen gelitten haben.

Bulgarien. Sofia, 5. Mai. (W. Pr.) Die bul- garische Regierung wird eine Kommission ernennen, welche die Nepatriirung der mohamedanischen Flüchtlinge zu

leiten und eventuell - dieselben in ihren Eigenthumsbesig zu reintegriren haben wird. Gleih nah der Wiederaufnahme

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